Welches Gericht kippte das Hochschulrahmengesetz?
Das Bundesverfassungsgericht
Universität
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=== Studiengebühren ===
Das Hochschulrahmengesetz (HRG) des Bundes schloss seit 2002 allgemeine Studiengebühren in Deutschland aus. Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage einiger unionsgeführten Bundesländer, die darin einen unzulässigen Eingriff des Bundes in die Gesetzgebungskompetenz der Länder im Kultusbereich sahen, am 26. Januar 2005 recht.
Im Zuge dessen begannen 2006 auch die staatlichen Universitäten in manchen Bundesländern mit der Einführung von Studiengebühren. Die Höhe belief sich dabei meist auf etwa 500 Euro pro Semester. Das Thema Studiengebühren ist heftig umstritten und war Gegenstand von Studentenprotesten, sodass allgemeine Studiengebühren bundesweit von 2008 (Hessen) bis 2014 (Niedersachsen) wieder abgeschafft wurden.
Khadim_Hussain_Rizvi Thüringer_Hochschulgesetz Studienkredit
Khadim_Hussain_Rizvi

=== Asia Bibi Proteste ===
Am 31. Oktober 2018 wurde die Christin Asia Bibi nach 8 Jahren Gefängnis entlassen. Sie wurde von muslimischen Frauen der Beleidigung des Propheten Mohammad beschuldigt und von einem Gericht daraufhin zum Tode verurteilt. Der oberste Gerichtshof jedoch kippte das Urteil und ordnete ihre Freilassung an. Das Gericht stellte weiter fest, dass die beschuldigenden Frauen kein Wahrheitsbewusstsein hätten und die Vorwürfe reine Erfindung seien. Dies führte dazu, dass Rizvi und die TLP landesweit Proteste organisierten. Rizvi forderte für Asia Bibi die Todesstrafe nach dem pakistanischen Strafgesetzbuch. Thüringer_Hochschulgesetz

=== Vorläufiges Gesetz von 1991 ===
Die 1990 gewählte Volkskammer der DDR strengte noch im selben Jahr ein eigenes Hochschulrahmengesetz an, welches aufgrund von Zeitdruck nur als Rechtsverordnung erlassen wurde. Dennoch sollte diese, auch nach der Wiedervereinigung, bis 1993 fortgelten. In Thüringen wurden diverse Regelungen dieser Verordnung allerdings als nicht haltbar angesehen. Deshalb kam es 1991 zur Verabschiedung eines vorläufigen Thüringer Hochschulgesetzes, welches bis Ende Wintersemester 1991/1992 Geltung haben und ausreichend Zeit für die Ausarbeitung eines vollwertigen Hochschulgesetzes für Thüringen schaffen sollte. Dieses wurde am 19. April 1991 ohne Gegenstimmen bei elf Enthaltungen angenommen. Es stellte eine modifizierte Version der Hochschulrahmenverordnung dar. Studienkredit

== KfW-Studienkredit ==
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im Dezember 1948 mit dem Ziel gegründet, den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft zu finanzieren. Seit April 2006 bietet die KfW-Förderbank einen Studienkredit an, der allen Studierenden das Erststudium ermöglichen soll.
Die KfW-Bankengruppe hat kurz nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Studiengebührenverbot im Hochschulrahmengesetz (welches gekippt wurde) erstmals ihre Idee für einen Studienkredit vorgestellt. Insbesondere der KfW-Vorstandsvorsitzende Reich will damit der KfW einen neuen Markt erschließen – den der Bildungsfinanzierung, der sich erst mit Studiengebühren so richtig lohnt.