Wer hat den Begriff Völkermord rechtlich definiert?
Raphael Lemkin
Völkermord
Ein Völkermord oder Genozid ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise ; er unterliegt nicht der Verjährung. Die auf Raphael Lemkin zurückgehende rechtliche Definition dient auch in der Wissenschaft als Definition des Begriffs Völkermord.
Völkermord wird oft als besonders negativ bewertet und etwa als „Verbrechen der Verbrechen“ (englisch „crime of crimes“) oder „das schlimmste Verbrechen im Völkerstrafrecht“ umschrieben. Seit dem Beschluss durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1948 wurde die Bestrafung für Völkermord auch in verschiedenen nationalen Rechtsordnungen ausdrücklich verankert.
Völkermord
Ein Völkermord oder Genozid ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise ; er unterliegt nicht der Verjährung. Die auf Raphael Lemkin zurückgehende rechtliche Definition dient auch in der Wissenschaft als Definition des Begriffs Völkermord.
Völkermord wird oft als besonders negativ bewertet und etwa als „Verbrechen der Verbrechen“ (englisch „crime of crimes“) oder „das schlimmste Verbrechen im Völkerstrafrecht“ umschrieben. Seit dem Beschluss durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1948 wurde die Bestrafung für Völkermord auch in verschiedenen nationalen Rechtsordnungen ausdrücklich verankert.
Remuneration Gesetz_zur_Bestrafung_von_Nazis_und_Nazihelfern Patentfamilie
Remuneration

==== Deutschland ====
Der Begriff der remuneratorischen Schenkung definiert der Bundesgerichtshof als Rechtsgeschäft, durch das der Schenker dem Beschenkten für eine von diesem erbrachte Leistung eine rechtlich nicht geschuldete Belohnung gewährt. Der Begriff ist im Bürgerlichen Gesetzbuch selbst nicht zu finden, obwohl der Begriff früher in Gesetz und Rechtspraxis eine (umstrittene) Rolle gespielt hat. Daraus wird geschlossen, dass auf solche „Belohnungen“ oder "belohnenden Schenkungen" nur Schenkungsrecht anzuwenden sind. Zwischen nachträglicher entgeltlicher Entlohnung (vertragliches Entgelt) und unentgeltlicher Belohnung (Schenkung) zu unterscheiden ist schwierig.  Gesetz_zur_Bestrafung_von_Nazis_und_Nazihelfern

== Anwendungsbereich ==
Das NNCL beruft sich anders als das israelische ''Gesetz zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords'' von März 1950 nicht auf den Regelungsauftrag in Art. V der UNO-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948.
Nach der Konvention sollen die vertragsschließenden Staaten insbesondere wirksame Strafen für Personen vorsehen, die sich des Völkermordes schuldig machen. Das NNCL zielt rückwirkend auf Taten ab, die vor Verabschiedung der UNO-Konvention begangen worden sind, das Völkermord-Gesetz hingegen will zukünftige Taten verhüten und bestrafen.
Außerdem erfasst und definiert nur das NNCL – als Verbrechen sui generis – ausdrücklich die Verbrechen gegen das jüdische Volk (Art. 1 Abs. 3 Buchstabe b NNCL), das Völkermord-Gesetz hingegen stellt (nur) den Genozid unter Strafe. Jedoch umfasst der Völkermord als der weitere Begriff auch jene Verbrechen, die das NNCL als Verbrechen gegen das jüdische Volk bezeichnet.
Das NNCL wiederum ist in seinem örtlichen und zeitlichen Anwendungsbereich beschränkt auf das durch das Deutsche Reich beherrschte Europa zwischen 1933 und 1945. Das Völkermord-Gesetz gilt weltweit und zeitlich unabhängig von einer Fortgeltung der Konvention. Patentfamilie

=== Keine rechtliche Bedeutung ===
Im rechtlichen Sinne ist der Begriff "Patentfamilie" bedeutungslos. In den verschiedenen Gesetzen und internationalen Verträgen zum Patentrecht wird er weder definiert noch verwendet. Rechtlich definiert sind demgegenüber aber diejenigen Mechanismen, die zur Familienbildung führen, siehe unten.
Da der Begriff „Patentfamilie“ rechtlich nicht normiert ist, gibt es für ihn keine verbindliche Definition. Im praktischen Gebrauch unterscheiden sich die Verständnisse davon, unter welchen Bedingungen genau eine „familiäre Beziehung“ zwischen zwei Schutzrechten angenommen wird. In einem breiten Verständnis gehören alle Dokumente, die direkt oder indirekt über eine Prioritätsunterlage miteinander verbunden sind, zu einer Patentfamilie. Dies schließt Verwandtschaftsbeziehungen ähnlich „Schwippschwägerin“ und „Stiefvater“ mit ein. Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören. Manchmal werden auch nur all diejenigen Dokumente, die genau dieselbe Priorität oder Kombination von Prioritäten haben, als zu einer Patentfamilie gehörig angesehen.