Wo werden in den USA Exekutivverordnungen der Behörden niedegreschrieben?
im Code of Federal Regulations
Recht_der_Vereinigten_Staaten
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=== Bundesrecht ===
Bundesrecht leitet sich von der Verfassung der Vereinigten Staaten ab, die alle gesetzgeberischen Kompetenzen auf der Bundesebene beim Kongress ansiedelt. Dabei sind die Kompetenzen, die überhaupt zur Bundesebene gehören, aufgrund des angestrebten Föderalismus durch die Verfassung streng beschränkt. Fast alle Gesetze werden im United States Code kodifiziert. Viele Gesetze geben Behörden der Exekutive die Befugnis, Verordnungen mit voller Rechtskraft zu erlassen. Solche werden im Code of Federal Regulations veröffentlicht. Viele gerichtliche Verfahren werden aufgrund von Bundesgesetzen oder -verordnungen entschieden. Die Urteile in diesen Fällen sind aufgrund des stare decisis-Gebots selbst auch rechtskräftig und müssen bei nachfolgenden Fällen beachtet werden. (siehe auch Präzedenzfall)
Presidential_Proclamation
Eine Presidential Proclamation () ist neben einer Durchführungsverordnung (''Executive Order'') und Verwaltungsverordnung (''Administrative Orders'' wie ''Memorandum, Notice, Determination, Letter, Message'') eine Direktive des Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Präsidialproklamationen gibt es seit 1789. Wie Exekutivverordnungen werden sie nummeriert und seit 1936 im Federal Register veröffentlicht (zuvor in den Statutes at Large, Part 2). Während Exekutivverordnungen an die Verwaltung adressiert sind, richten sich Präsidialproklamationen an die Allgemeinheit. Bisweilen ist ein Wechsel zwischen Exekutivverordnung und Präsidialproklamation als Handlungsinstrument zu beobachten: So verhängte Präsident Trump seinen Einreisestop 2017 zuerst durch Exekutivverordnung, dann durch Präsidialproklamation.
Inhaltlich haben Präsidialproklamationen ganz überwiegend zeremoniellen Charakter (''ceremonial proclamations''; Proklamation von Gedenktagen u. ä.) Daneben gibt es auch substantielle Proklamationen (''substantive proclamations''), insbesondere auf den Gebieten von Außenhandel und Zoll, der öffentlichen Widmung von Land (z. B. Nationalmonumente) und der Begnadigung. Sie haben Rechtssatzcharakter, wenn sie durch den Kongress autorisiert sind. Sie können etwa der Vollziehung von Kongressgesetzen dienen, indem sie feststellen, dass vom Gesetz abstrakt umschriebene Umstände tatsächlich eingetreten sind.
Bekannte Beispiele sind Washingtons Neutralitätsproklamation von 1793 und Lincolns Emanzipationsproklamation von 1862. Werner_Henke Arzneimittelzulassung
Presidential_Proclamation
Eine Presidential Proclamation () ist neben einer Durchführungsverordnung (''Executive Order'') und Verwaltungsverordnung (''Administrative Orders'' wie ''Memorandum, Notice, Determination, Letter, Message'') eine Direktive des Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Präsidialproklamationen gibt es seit 1789. Wie Exekutivverordnungen werden sie nummeriert und seit 1936 im Federal Register veröffentlicht (zuvor in den Statutes at Large, Part 2). Während Exekutivverordnungen an die Verwaltung adressiert sind, richten sich Präsidialproklamationen an die Allgemeinheit. Bisweilen ist ein Wechsel zwischen Exekutivverordnung und Präsidialproklamation als Handlungsinstrument zu beobachten: So verhängte Präsident Trump seinen Einreisestop 2017 zuerst durch Exekutivverordnung, dann durch Präsidialproklamation.
Inhaltlich haben Präsidialproklamationen ganz überwiegend zeremoniellen Charakter (''ceremonial proclamations''; Proklamation von Gedenktagen u. ä.) Daneben gibt es auch substantielle Proklamationen (''substantive proclamations''), insbesondere auf den Gebieten von Außenhandel und Zoll, der öffentlichen Widmung von Land (z. B. Nationalmonumente) und der Begnadigung. Sie haben Rechtssatzcharakter, wenn sie durch den Kongress autorisiert sind. Sie können etwa der Vollziehung von Kongressgesetzen dienen, indem sie feststellen, dass vom Gesetz abstrakt umschriebene Umstände tatsächlich eingetreten sind.
Bekannte Beispiele sind Washingtons Neutralitätsproklamation von 1793 und Lincolns Emanzipationsproklamation von 1862. Werner_Henke

=== Gefangenschaft ===
Da Henke davon überzeugt war, dass die Briten ihn vor einem Kriegsgericht aburteilen würden, wollte er unter allen Umständen in die USA gebracht werden. Er beging den Fehler, dem amerikanischen Kommandanten von dem ''Ceramic''-Vorfall zu berichten. Gallery wollte diesen Umstand dazu nutzen, geheime militärische Informationen zu bekommen. Er ließ Henke eine schriftliche Erklärung unterschreiben, in der er sich zur Zusammenarbeit mit den amerikanischen Behörden verpflichtete. Andernfalls würde er den Briten ausgeliefert werden. Die Drohung war jedoch ein Bluff, um ihn zur Aussage und Zusammenarbeit zu bewegen.
Nach der Ankunft in den USA kam Henke in das amerikanische Verhörzentrum Fort Hunt in Virginia. Hier wurde er täglich mehrmals erfolglos verhört. Seine Erklärung habe er nur unter Zwang abgegeben. Die Amerikaner kündigten ihm daraufhin an, ihn nach Kanada zu bringen, wo er unter dem Einfluss britischer Behörden stünde.
Henke war überzeugt, dass die Briten ihn zum Tode verurteilen würden. Am Abend des 15. Juni 1944, einen Tag vor der geplanten Verlegung nach Kanada, kletterte er über den Lagerzaun, reagierte nicht auf die Warnrufe und wurde von den Wachsoldaten erschossen. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo jedoch nur noch sein Tod festgestellt werden konnte. In einem durch die Schweizerische Botschaft angeforderten Bericht wurde später festgehalten, der Posten habe vorschriftsgemäß gehandelt und Henke seinen Tod selbst verschuldet.
Henkes Grab befindet sich in der Kriegsgräberstätte von Fort George G. Meade, Maryland. Er wurde postum zum Korvettenkapitän befördert. Arzneimittelzulassung

=== Internationale Anerkennung von Zulassungsentscheidungen ===
Auch wenn viele Kriterien der Arzneimittelzulassung in vielen Ländern harmonisiert wurden und von den Pharmaunternehmen oft praktisch identische Unterlagen eingereicht werden, kommen die Behörden im Einzelfall doch zu gegensätzlichen Entscheidungen. Das liegt daran, dass die Behörden bei der Zulassung einen großen Beurteilungsspielraum haben und wesentliche Aussagen zum Arzneimittel von Wahrscheinlichkeitsangaben getragen werden.
In der Europäischen Union hat es drei Jahrzehnte gedauert, bis sich zwischen den nationalen Behörden genügend gegenseitiges Verständnis entwickelt hatte, um den Erfolg der EU-Zulassungsverfahren zu ermöglichen.
Von diesem Punkt sind die europäischen Behörden einerseits und die FDA andererseits weit entfernt. Beispielsweise wurde 2006 in der Europäischen Union ein Rimonabant-haltiges Arzneimittel zugelassen, während die FDA 2007 einen Zulassungsantrag für dasselbe Arzneimittel wegen Sicherheitsbedenken abwies. Umgekehrt wurde das Krebsarzneimittel Mylotarg mit dem monoklonalen Antikörper Gemtuzumab-Ozogamicin schon 2000 in den USA zugelassen, während der Zulassungsantrag in der EU 2008 abgelehnt wurde.
Verschiedene Bestrebungen, Arzneimittelzulassungen international gegenseitig anzuerkennen, führten dementsprechend bisher nur zu Teilerfolgen. ''Mutual Recognition Agreements'' zur gegenseitigen Anerkennung von Inspektionen zur Good Manufacturing Practice wurden zwischen der Europäischen Union, Australien, Japan, Kanada, Neuseeland, der Schweiz und den USA geschlossen. Das Abkommen mit den USA wurde bisher nicht umgesetzt, das mit Japan nur teilweise.