Seit wann gibt es nach der Aufhebung des HRG keine Studiengebühren mehr in Deutschland?
sodass allgemeine Studiengebühren bundesweit von 2008 (Hessen) bis 2014 (Niedersachsen) wieder abgeschafft wurden
Universität
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=== Studiengebühren ===
Das Hochschulrahmengesetz (HRG) des Bundes schloss seit 2002 allgemeine Studiengebühren in Deutschland aus. Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage einiger unionsgeführten Bundesländer, die darin einen unzulässigen Eingriff des Bundes in die Gesetzgebungskompetenz der Länder im Kultusbereich sahen, am 26. Januar 2005 recht.
Im Zuge dessen begannen 2006 auch die staatlichen Universitäten in manchen Bundesländern mit der Einführung von Studiengebühren. Die Höhe belief sich dabei meist auf etwa 500 Euro pro Semester. Das Thema Studiengebühren ist heftig umstritten und war Gegenstand von Studentenprotesten, sodass allgemeine Studiengebühren bundesweit von 2008 (Hessen) bis 2014 (Niedersachsen) wieder abgeschafft wurden.
Studiengebühren_in_Deutschland Hochschulrahmengesetz Verbrauchsdatum
Das Verbrauchsdatum ist das Datum, ab dem Lebensmittel, die in mikrobiologischer Hinsicht sehr leicht verderblich sind und nach kurzer Zeit eine unmittelbare Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen könnten (z. B. Hackfleisch, rohes Geflügelfleisch), nicht mehr verkauft werden dürfen.
Es gibt an, bis wann das Lebensmittel verbraucht sein sollte, die gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung lautet: ''„verbrauchen bis …“''. In Deutschland ist ein Inverkehrbringen nach Ablauf des Verbrauchsdatums verboten. Zusätzlich sind die einzuhaltenden Aufbewahrungsbedingungen anzugeben.
Das Verbrauchsdatum ist abzugrenzen vom Mindesthaltbarkeitsdatum (empfohlene Aufbrauchsfrist), das angibt, ab wann der Verkäufer keine Gewährleistung mehr für die Qualität des Produkts übernimmt. Das Lebensmittel ist jedoch weiterhin verkehrsfähig.
Rechtsgrundlage ist Anhang X der Lebensmittel-Informationsverordnung. Bis 2017 galt für Deutschland zudem  der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung.
Studiengebühren_in_Deutschland

== Geschichte ==
Die erste Form von Studiengebühren in der Bundesrepublik waren ''Hörergelder'', die bis 1970 existierten. Die Hörergelder wurden in Höhe von ca. 150 DM erhoben. Inflationsbereinigt entspricht dies  Euro. 1970 wurden Hörergelder an den Hamburger Hochschulen erfolgreich boykottiert. Es folgten ca. 6000 Studenten dem Boykottaufruf. Seit 1970 wurden keine Hörergelder in dieser Form mehr erhoben.
+ ''Parteibeteiligung an der Einführung von allgemeinen Studiengebühren''
Das Hochschulrahmengesetz (HRG) des Bundes schloss lange Zeit allgemeine Studiengebühren aus. Gegen dieses im Jahr 2002 novellierte Gesetz klagten die unionsgeführten Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt, die darin einen unzulässigen Eingriff des Bundes in die Gesetzgebungskompetenz der Länder im Kultusbereich sahen. Das Bundesverfassungsgericht gab diesen Ländern am 26. Januar 2005 recht.
Alle westdeutschen Bundesländer mit Ausnahme von Bremen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein führten daraufhin zwischen 2006 und 2007 allgemeine Studiengebühren in unterschiedlicher Höhe ein. Dadurch waren ca. 70 % der Studenten in Deutschland und 90 % der Studenten in Westdeutschland von allgemeinen Studiengebühren betroffen. In Ostdeutschland einschließlich Berlin hatte kein Bundesland allgemeine Studiengebühren eingeführt. Durch politische Veränderungen insbesondere durch Landtagswahlen schrumpfte die Zahl der Bundesländer, die allgemeine Studiengebühren erheben, bis zum Wintersemester 2012/13 auf Bayern und Niedersachsen. Auch in diesen beiden Ländern wurden die Studiengebühren infolge von Regierungswechsel (Niedersachsen) bzw. Volksbegehren und neuer Position der Landesregierung (Bayern) abgeschafft: in Bayern zum Wintersemester 2013/14, in Niedersachsen zum Wintersemester 2014/15. Somit werden seit 2014 keine allgemeinen Studiengebühren mehr in Deutschland erhoben.
Neben den abgeschafften allgemeinen Studiengebühren gibt es in einigen Bundesländern Studiengebühren für Langzeitstudierende (Bremen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen), Studiengebühren für ein Zweitstudium (Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz), sowie Studiengebühren für ausländische Studenten aus Nicht-EU-Staaten (Baden-Württemberg). Hochschulrahmengesetz

=== Novellierungen ===
Der Leitgedanke bei der ersten Novellierung des  Hochschulrahmengesetzes 1985 war demzufolge ein Abbau normativer Steuerung – „Deregulierung“. Zudem umfasste die Novelle die Einführung verbindlicher Zwischen- und Vordiplom-Prüfungen, die Einführung von Regelstudienzeiten und die Stärkung der Professorenschaft in den Hochschulgremien. In der 3. HRG-Novelle vom 1. Juli 1985 wurden Studienordnungen aus dem Katalog der genehmigungsbedürftigen Satzungen herausgenommen. Die Leitungsstruktur wurde für Alternativen (Rektorats- oder Präsidialverfassung) geöffnet und für Drittmittelforschung wurden verschiedene Ausgestaltungsformen vorgesehen. Mit der 4. HRG-Novelle vom 20. August 1998 wurden die Regelungen zur inneren und äußeren Organisation und Verwaltung ganz aus dem HRG gestrichen. Gleichzeitig kam es probeweise zur Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen.
Die HRG-Novellen 5 und 6 des Jahres 2002 provozierten einen neuerlichen Konflikt zwischen Bund und Ländern. Auf Antrag der Länder Thüringen, Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Hessen, Saarland, Hamburg  und Sachsen entschied das Bundesverfassungsgericht am 27. Juli 2004, der Bundesgesetzgeber habe mit den Vorgaben für die Juniorprofessur im Hochschulrahmengesetz die Rechte der Bundesländer zu stark eingeschränkt und erklärte die 5. Novelle für nichtig. Auch das Verbot der Erhebung von Studiengebühren wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene ''Gesetz zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich'' (HdaVÄndG) gilt als "Reparatur"-Novelle, da sie versuchte, die Auswirkungen der Urteile des Bundesverfassungsgerichts auf Arbeitsverträge zu begrenzen. Das 7. Änderungsgesetz zum Hochschulrahmengesetz (7. Novelle) ist ebenfalls seit dem 1. Januar 2005 in Kraft und enthält insbesondere Neuregelungen für die Vergabe von Studienplätzen. Die Hochschulen selbst können jetzt einen Teil ihrer Studienplätze in eigener Verantwortung vergeben. Die letzte inhaltliche Revision erfolgte durch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) vom 12. April 2007, mit der die Regelungen der §§ 57a–f HRG aus dem HRG entfernt und in veränderter Form im WissZeitVG verankert wurden. Verbrauchsdatum
Das Verbrauchsdatum ist das Datum, ab dem Lebensmittel, die in mikrobiologischer Hinsicht sehr leicht verderblich sind und nach kurzer Zeit eine unmittelbare Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen könnten (z. B. Hackfleisch, rohes Geflügelfleisch), nicht mehr verkauft werden dürfen.
Es gibt an, bis wann das Lebensmittel verbraucht sein sollte, die gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung lautet: ''„verbrauchen bis …“''. In Deutschland ist ein Inverkehrbringen nach Ablauf des Verbrauchsdatums verboten. Zusätzlich sind die einzuhaltenden Aufbewahrungsbedingungen anzugeben.
Das Verbrauchsdatum ist abzugrenzen vom Mindesthaltbarkeitsdatum (empfohlene Aufbrauchsfrist), das angibt, ab wann der Verkäufer keine Gewährleistung mehr für die Qualität des Produkts übernimmt. Das Lebensmittel ist jedoch weiterhin verkehrsfähig.
Rechtsgrundlage ist Anhang X der Lebensmittel-Informationsverordnung. Bis 2017 galt für Deutschland zudem  der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung.