DE Amtsblatt der Europäischen Union C 105/1

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 24. Februar 2016 zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung und Inklusion in der EU durch Bildung: Beitrag der allgemeinen und beruflichen Bildung zum Europäischen Semester 2016

(2016/C 105/01)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION UND DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN —

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG

— des Jahreswachstumsberichts der Europäischen Kommission für 2016: Die wirtschaftliche Erholung konsolidieren und die Konvergenz fördern (1);

— des Anzeigers für die allgemeine und berufliche Bildung 2015 der Europäischen Kommission (2);

— des Gemeinsamen Berichts des Rates und der Kommission 2015 über die Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020) — Neue Prioritäten für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (3);

IN ERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE:

Europa sieht sich mit vielfältigen und gleichzeitig auftretenden sozialen Herausforderungen konfrontiert.

Auch wenn die Wirtschaft der Europäischen Union insgesamt eine moderate Erholung aufweist, wirkt sich die Finanz- und Wirtschaftskrise weiterhin auf unsere Gesellschaften aus. Ungleichheiten zwischen den und innerhalb der Mitgliedstaaten verstärken sich weiter und führen zu langfristigen Ungleichgewichten. In vielen Staaten bleibt die Jugendarbeitslosigkeit alarmierend hoch und das Bildungsniveau unzureichend.

Die aktuelle Flüchtlingskrise stellt unsere Gesellschaften und unsere Bildungssysteme vor erhebliche Herausforderungen. Unsere gemeinsame Pflicht besteht darin, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich die Talente aller entwickeln können, ungeachtet des Hintergrunds oder der Herkunft.

Gleichzeitig sehen sich unsere Gesellschaften mit einer zunehmenden Radikalisierung konfrontiert, die in einigen Fällen zu Gewalt und Terrorismus führt. Dies verleiht der wichtigen Rolle, die die allgemeine und berufliche Bildung bei der Förderung von Inklusion, aktiver Bürgerschaft und gemeinsamen Grundwerten spielt, wie in der Pariser Erklärung vom März 2015 (4) beschrieben, zusätzliches Gewicht.

Diese entscheidenden Herausforderungen betreffen alle und wirken sich stark auf die Bildungspolitik aus. Für einen nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung und eine Verringerung der Untergleichheiten und Ungleichgewichte ist eine Reaktion notwendig, bei der die Mitgliedstaaten gemeinsam mit den EU-Institutionen und in Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen wie der OECD, dem Europarat und der Unesco handeln (5) —

STELLEN FOLGENDES FEST:

Menschen mit relevanten Fertigkeiten, Kompetenzen und Wissen auszustatten, treibt Innovation und Wachstum an und fördert persönliche Entfaltung und persönliches Wohlbefinden. Dadurch schützt man den Einzelnen am besten vor Arbeitslosigkeit und vermindert so das Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung (6).

Bedauerlicherweise bestehen beim Übergang von der Ausbildung in das Erwerbsleben weiterhin erhebliche Qualifikationsdefizite und ein Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage, was dazu führen kann, dass die europäischen Volkswirtschaften durch einen Mangel an geeigneten Fachkräften gehemmt werden, was wiederum zu einer Verringerung ihres Wachstumspotenzials führt (7). Genauso bedauerlich ist jedoch die Tatsache, dass sich viele hochqualifizierte Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis wiederfinden können, in dem ihre Talente nicht umfassend genutzt werden und dadurch möglicherweise ihr persönliches Entwicklungspotenzial eingeschränkt wird (8).

Die allgemeine und berufliche Bildung trägt in starkem Maße zur Gewährleistung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie zum reibungslosen Funktionieren des Arbeitsmarktes bei. Die allgemeine und berufliche Bildung sollte gleiche Ausgangsbedingungen für alle schaffen und als starker Träger für die soziale und wirtschaftliche Inklusion benachteiligter Gruppen dienen, indem Vielfalt in all ihren Formen umfasst wird. In ähnlicher Weise spielt die allgemeine und berufliche Bildung eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung des Potenzials jedes einzelnen Menschen sowie bei der Förderung des kritischen Denkvermögens und einer gerechten und unabhängigen Urteilsfindung, insbesondere — aber nicht nur — im Zusammenhang mit sozialen Medien.

Zwar funktionieren die Bildungssysteme in vielerlei Hinsicht gut und tragen erheblich zum Wachstumspotenzial Europas und zur Sicherstellung offener und demokratischer Gesellschaften bei; dennoch bleiben einige erhebliche Schwächen bestehen. Besonders besorgniserregend ist der große Anteil der Lernenden, die nicht die Mindestbildungsstandards erreichen, wie aus den jüngsten Zahlen zur Quote vorzeitiger Schulabgänger (9) und zum Niveau der Grundqualifikationen hervorgeht (10). Sozioökonomischer Status, Migrationshintergrund und Geschlecht bleiben weiterhin wichtige Bestimmungsfaktoren für die Bildungsleistung (11) und beschränken so den emanzipatorischen Effekt (12), den die allgemeine und berufliche Bildung haben sollte;

UNTERBREITEN DAHER dem Europäischen Rat für seine Tagung im März 2016 den folgenden Beitrag zur allgemeinen und beruflichen Bildung:

1. Die allgemeine und berufliche Bildung sollte Schlüsselelement eines umfassenden Ansatzes sein, der darauf abzielt, die sozioökonomische Entwicklung und die Inklusion zu fördern. Dies erfordert — im Rahmen der allgemeinen Bemühungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum — gezielte Reformen der Bildungssysteme zwecks Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit bei den Lernergebnissen. Investitionen in die allgemeine und berufliche Bildung sollten sowohl auf regionaler als auch auf nationaler und auf EU-Ebene Vorrang erhalten, da sie wachstumsfreundlich sind und wirtschaftlich sowohl zu kurzfristiger Erholung als auch zu langfristigem Wachstum beitragen. Dies muss nicht in allen Fällen eine Aufstockung der Haushaltsmittel implizieren, sondern kann vielmehr durch eine gezieltere Mittelverwendung und durch Schaffung der richtigen qualitätssteigernden Anreize erreicht werden.

2. Die Entwicklung von Fertigkeiten, Kompetenzen und Wissen in einer auf lebenslanges Lernen ausgerichteten Perspektive ist der Schlüssel zu einem gut funktionierenden Arbeitsmarkt, auf dem sich individuelle Talente entfalten können. Es müssen Wege gefunden werden, um junge Menschen auf die sich ändernden Anforderungen des Arbeitsmarktes vorzubereiten und gleichzeitig die Fertigkeiten der bereits Beschäftigten kontinuierlich weiterzuentwickeln und zu aktualisieren. Das Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage sowie die Qualifikationsdefizite sollten sowohl vom Bildungs- als auch vom Beschäftigungssektor vordringlich angegangen werden. Unter anderem bedeutet dies, dass mehr Nachdruck auf die Entwicklung von Querschnittskompetenzen (13) gelegt werden muss und dass Lernen am Arbeitsplatz, die Antizipierung des künftigen Bedarfs an Fertigkeiten und Partnerschaften zwischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen gefördert werden sollten. Die Bedeutung der Entwicklung von Fertigkeiten und Kompetenzen geht weit über den Arbeitsmarkt hinaus. Es geht ebenso darum, verantwortliche Bürger zu formen, die eine aktive Rolle in der Gesellschaft und in der Demokratie übernehmen können. Die beiden Ziele ergänzen einander, da die in der Gesellschaft erforderlichen Fertigkeiten und Kompetenzen in vielerlei Hinsicht genauso für den Arbeitsplatz von Bedeutung sind.

3. Strukturreformen zur Modernisierung unserer Volkswirtschaften sollten so durchgeführt werden, dass sie der Entwicklung von Fertigkeiten, Kompetenzen und Wissen der Menschen zugutekommen, damit Anreize für Innovation und Produktivität entstehen und Inklusion gefördert wird. Entsprechend sollte danach gestrebt werden, die emanzipatorische Wirkung der Bildungssysteme zu stärken und gleiche Ausgangsbedingungen für alle unabhängig von ihrem sozioökonomischen Status, Migrationshintergrund oder Geschlecht zu gewährleisten. Dies bedeutet die Bildungssysteme zu öffnen, um der zunehmenden Vielfalt der Lernenden Rechnung zu tragen und Verbindungen zwischen allen einschlägigen Akteuren zu schaffen;

UND BEKENNEN SICH DAZU,

1. hinsichtlich der Förderung der sozioökonomischen Entwicklung und der Inklusion in der EU durch Bildung mittels Reformen, einschlägiger politischer Maßnahmen und gezielter Investitionen zusammenzuarbeiten. Politische Maßnahmen, die sich als erfolgreich erwiesen haben, sollten benannt und bekanntgemacht werden; Länder, die sich bei der Entwicklung ähnlicher politischer Maßnahmen oder Reformen davon inspirieren lassen wollen, sollten bei der Umsetzung dieser Maßnahmen entsprechend unterstützt werden;

2. die bei der Verwirklichung unserer gemeinsamer Ziele im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung erzielten Fortschritte zu beobachten und den Wissens- und Erfahrungsaustausch insbesondere im Rahmen der jüngst überarbeiteten prioritären Bereiche und Strukturen von ET 2020 fortzusetzen (14). Dabei sollte die Kohärenz mit den Kernzielen der Strategie Europa 2020 und den Steuerungsmechanismen im Rahmen des Europäischen Semesters unter uneingeschränkter Achtung der Subsidiarität, der Unabhängigkeit der Bildungseinrichtungen und der pädagogischen Freiheit gewahrt sein;

3. angemessene Investitionen in die Bildung auf allen Ebenen zu tätigen und Anreize dafür zu bieten, dass das Bildungsniveau verbessert, Qualifikationsdefizite und Missverhältnisse zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage festgestellt und behoben und der emanzipatorische Effekt der allgemeinen und beruflichen Bildung verstärkt werden. Für diese Zwecke sind die durch die europäischen Instrumente gegebenen Möglichkeiten, wie dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Jugendgarantie, dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen und dem Programm Erasmus+, voll auszuschöpfen;

4. den Lehrkräften durch Erstausbildung und berufsbegleitende Weiterbildung angemessene, moderne pädagogische Instrumente und Methoden an die Hand zu geben, um die Entwicklung ihrer Fertigkeiten und Kompetenzen sowie den Wissenserwerb zu fördern. Die Bildungsinstitutionen für die Außenwelt zu öffnen, sollte wesentlicher Bestandteil dieses Ansatzes auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung sein. Um dies zu erreichen, sollten nationale, regionale und lokale Partnerschaften unter Einbeziehung relevanter Interessenvertreter wie den Sozialpartnern und Vertretern des Jugendsektors gefördert werden und auf die Bewältigung spezifischer Herausforderungen ausgerichtet sein.

5. junge Menschen, die aufgrund ihres sozioökonomischen Status, Migrationshintergrunds oder Geschlechts niedrige Bildungs- und Beschäftigungsaussichten haben, aktiv einzubeziehen, um sicherzustellen, dass niemand den Anschluss verliert. Die digitale und mediale Kompetenz sowie die Fähigkeit zu kritischem Denken sollten bei jungen Menschen zusammen mit ihren sozialen und staatsbürgerlichen Kompetenzen gefördert werden. Lehrkräfte und Schulleiter sollten in die Lage versetzt werden, frühe Anzeichen von Lernmüdigkeit zu erkennen und zu melden, um das Bildungsniveau zu verbessern und einem vorzeitigen Schulabgang, sozialer Ausgrenzung sowie Radikalisierung und Gewaltbereitschaft entgegenzuwirken;

ERSUCHEN DIE KOMMISSION,

1. weiterhin — im Zusammenhang mit dem Arbeitsprogramm Erasmus+ für 2017 — jede Initiative zu fördern, mit der auf die in dieser Entschließung beschriebenen Herausforderungen reagiert wird und dabei die unter dem bestehenden Programm gegebenen Möglichkeiten voll auszuschöpfen. Darüber hinaus ist die Halbzeitbewertung des Mehrjährigen Finanzrahmens eine Gelegenheit, darüber nachzudenken, wie diese Herausforderungen durch die verschiedenen bestehenden EU-Instrumente — einschließlich des Programms Erasmus+ — am wirksamsten unterstützt werden können;

2. die Bedeutung der allgemeinen und beruflichen Bildung für alle europäischen Initiativen in Bezug auf Wachstum, Beschäftigung und Nachhaltigkeit für die Zeit nach 2020 zu bekräftigen und dabei auch breiter angelegte Initiativen, wie die von den Vereinten Nationen für 2030 festgelegten Entwicklungsziele, zu berücksichtigen. Dies ist besonders wichtig für den Bereich Bildung mit seiner langfristigen Ausrichtung;

3. bis zur Tagung des Rates (Bildung, Jugend, Kultur und Sport) im Mai 2016 ihren geplanten Vorschlag für eine neue europäische Kompetenzagenda zur Unterstützung der Mitgliedstaaten vorzulegen, in deren Rahmen unter anderem geprüft werden könnte, wie die Kompetenzentwicklung und der Wissenserwerb im Hinblick auf ein lebenslanges Lernen unter besonderer Berücksichtigung folgender Bereiche zu verbessern wären: a) Anhebung des Ausbildungsniveaus unter Anerkennung der Tatsache, dass ein Abschluss der Sekundarstufe II oder eines gleichwertigen Niveaus zunehmend als Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Übergang von der Ausbildung in den Beruf und für den Zugang zur Weiterbildung gesehen wird; b) Verbesserung der Vermittlung von Schlüsselkompetenzen, die entscheidend für das lebenslange Lernen, die Beschäftigungsfähigkeit und eine aktive Teilnahme am gesellschaftlichen und demokratischen Leben sind; c) Ausbau der Fähigkeit Europas, künftig benötigte Fertigkeiten zu antizipieren sowie Qualifikationsdefizite und Missverhältnisse zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage anzugehen, wobei die gemeinsame Verantwortung der beiden Sektoren Bildung und Arbeit hervorzuheben ist und auf Initiativen aus beiden Bereichen aufgebaut wird; d) Förderung einer verbesserten Transparenz und Nutzung verfügbarer Fertigkeiten und Qualifikationen von mobilen Arbeitnehmern und Lernenden in der EU; e) Erneuerung des Prozesses der Modernisierung der Hochschulbildung in Europa, auch durch — höhere Qualität und stärkere Relevanz bei der Entwicklung und Umsetzung von Lehrplänen; — Förderung der Rolle von Hochschuleinrichtungen als Innovationsträger in den Regionen; — Verbesserung der Verknüpfung zwischen der Bildungs- und Forschungsfunktion der Hochschuleinrichtungen; — Formulierung einer Antwort auf die Auswirkungen von offener und Online-Hochschulbildung; — Thematisierung der staatsbürgerlichen Rolle der in Wechselwirkung mit der Gesellschaft stehenden Hochschuleinrichtungen; — Gewährleistung, dass jeder, der über das Potenzial für einen tertiären Bildungsabschluss verfügt, in die Lage versetzt werden sollte, diese Chance unabhängig von den spezifischen Gegebenheiten auch zu nutzen;

4. die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, im Hinblick auf die Umsetzung der Erklärung von Paris (15) die Rolle aufzuwerten, die der allgemeinen und beruflichen Bildung bei der Förderung einer aktiven Bürgerschaft und der grundlegenden Werte zukommt. In diesem Zusammenhang ist im Hinblick auf den demokratischen Bürgersinn zu gewährleisten, dass Synergien entstehen und eine Zusammenarbeit mit dem Europarat erfolgt.

(1) 14270/15.

(2) ISBN 978-92-79-50621-5.

(3) ABl. C 417 vom 15.12.2015, S. 25.

(4) Erklärung über die Förderung von Bürgersinn und der gemeinsamen Werte Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung durch Bildung, Paris, 17. März 2015.

(5) Insbesondere im Hinblick auf das Ziel Nr. 4 der VN für eine nachhaltige Entwicklung, bei dem es um Bildung und lebenslanges Lernen geht [VN-Resolution 70/1 Unsere Welt im Wandel: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung].

(6) Jahreswachstumsbericht 2016 [14270/15, S. 8].

(7) 39 % der Unternehmen haben offenbar Schwierigkeiten, Mitarbeiter mit den erforderlichen Qualifikationen zu finden — [Dritte Europäische Unternehmenserhebung (2013), Eurofound].

(8) Cedefop-Erhebung zum Thema europäische Fertigkeiten und Arbeitsplätze 2014.

(9) Anzeiger für die allgemeine und berufliche Bildung 2015, Teil 2. In der EU betrug 2014 der Anteil der vorzeitigen Schulabgänger 11,1 % der Bevölkerung zwischen 18 und 24 Jahren, d. h. er lag höher als das für Europa 2020 festgelegte Ziel von 10 %.

(10) Anzeiger für die allgemeine und berufliche Bildung 2015, Absatz 1.1. Nach der jüngsten PISA-Studie der OECD (2012) liegt der Anteil schwacher Leistungen beim Lesen bei 17,8 %, in Mathematik bei 22,1 % und in den Naturwissenschaften bei 16,6 %, d. h. über dem ET 2020-Richtwert von 15 %.

(11) Anzeiger für die allgemeine und berufliche Bildung 2015, Absatz 1.1.

(12) D. h. jemanden zu befähigen, seine Einschränkungen oder Begrenzungen zu überwinden, die gegebenenfalls auf seinen persönlichen oder sozioökonomischen Hintergrund zurückzuführen sind.

(13) Wie beispielsweise das Erlernen von Lernkompetenz, Problemlösung, unternehmerische und digitale Fähigkeiten, Kreativität und kritisches Denkvermögen.

(14) Insbesondere durch die vereinbarten konkreten Maßnahmen und neu eingerichteten Arbeitsgruppen [siehe: Gemeinsamer Bericht 2015, angenommen am 23. November 2015 (ABl. C 417 vom 15.12.2015, S. 25).

(15) Siehe Fußnote 4.