Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 24. November 1997 betreffend die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Bereich der Jugendarbeit (97/C 368/01)

Der europäische Einigungsprozeß beruht auf den Grundsätzen der Toleranz und Achtung des anderen. Die rassistischen, fremdenfeindlichen und antisemitischen Bekundungen stellen eine große Gefahr für diesen Prozeß dar. Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten erkennen an, daß diese Phänomene durch langfristige nationale Maßnahmen bekämpft werden müssen, wobei in erster Linie die Intoleranz in allen Bereichen der Gesellschaft bekämpft werden muß.

Die aktive Mitwirkung der Jugendlichen an einer auf Solidarität aufbauenden europäischen Gesellschaft setzt die Anerkennung der Werte voraus, die der kulturellen Vielfalt dieser Gesellschaft innewohnen.

Anläßlich des Europäischen Jahres gegen Rassismus betonen der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten die Bedeutung der sozialpädagogischen Maßnahmen, die im nicht förmlichen Bildungsbereich im Rahmen der bestehenden Programme zur Förderung dieser Grundsätze, ihrer verstärkten Anerkennung durch die Jugendlichen, ihre Gruppen und Organisationen, einschließlich Sportorganisationen, sowie zur Sensibilisierung der Jugendlichen für die mit der Ausgrenzung verbundenen Gefahren, einschließlich des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit, durchgeführt werden.

Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten begrüßen die Initiativen, die die Mitgliedstaaten und die Kommission 1997 eingeleitet haben, um die Jugendlichen und die in der Jugendarbeit tätigen Personen in die Lage zu versetzen, die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus - unter anderem auch im Rahmen des Programms "Jugend für Europa" - bestmöglich zu nutzen.

Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten begrüßen die Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten schließen sich der vom Europäischen Parlament in seinen Entschließungen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zum Ausdruck gebrachten Forderung an, die Bemühungen um die Bekämpfung von Intoleranz beständig fortzuführen. Sie vertreten deshalb die Auffassung, daß die Errungenschaften des Europäischen Jahres gegen Rassismus unbedingt genutzt und Initiativen ins Leben gerufen werden müssen, die eine Fortsetzung der Bemühungen über das Jahr 1997 hinaus gewährleisten.

Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten ersuchen daher die Mitgliedstaaten und die Kommission, im Rahmen der Aktionen und Programme für die Jugend die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Pilotprojekte und Projekte anzuregen, die die Schaffung spezieller Netze zur Bekämpfung von Intoleranz vorsehen. Sie ersuchen die Mitgliedstaaten, darauf hinzuwirken, daß die Jugendbetreuer und die sonstigen in der Jugendarbeit tätigen Personen so ausgebildet werden, daß sie sich den Fragen guter ethnischer Beziehungen und der Bekämpfung des Rassismus zu stellen vermögen.

Vor diesem Hintergrund und ausgehend von den Erfahrungen mit der Europäischen Jugendkampagne gegen Rassismus des Europarats ersuchen der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten darüber hinaus die Mitgliedstaaten und die Kommission, Maßnahmen zu treffen, mit denen am 21. März jeden Jahres spezifische Aktionen zur Sensibilisierung der Jugend für die Bedeutung von Toleranz und für die Gefahren von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit angeregt und unterstützt werden.

Ferner ersuchen der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten die Kommission, bis Ende 1998 einen Bericht über die Wirksamkeit der auf Gemeinschaftsebene im Bereich der nicht förmlichen Jugendarbeit eingeleiteten Maßnahmen zur Förderung von Toleranz und deren Perspektiven