24.1.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L16/37
BESCHLUSS
DERIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERREGIERUNGEN DER
MITGLIEDSTAATEN DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
FÜRKOHLEUNDSTAHL
vom20.Januar1976
zurEinrichtungeinerÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprungin
Schweden(1976)
(76/75/EGKS)
DIEIMRATVEREINIGTEN VERTRETER DERRE­
GIERUNGEN DERMITGLIEDSTAATEN DEREURO­
PÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜRKOHLEUND
STAHL—
imEinvernehmen mitderKommission—
BESCHLÜSSEN :
Artikel1Bescheinigung vordemTagvorgelegtwird,vondem
abdieWiederanwendung derZollsätzeangeordnet
wordenist.
DerStandderAusschöpfung derPlafondswirdauf
Gemeinschaftsebene anHandderwievorbeschrieben
angerechneten Einfuhrenfestgestellt.
DieMitgliedstaaten teilenderKommissionregel­
mäßigdieunterdenvorstehendenBedingungen ge­
tätigtenEinfuhrenmit;dieseAuskünftewerden
gemäßAbsatz4erteilt.
(3)IsteinPlafonderreicht,sokönnendieMitglied­
staatenjeweilsfürihrHoheitsgebiet aufAntrageines
Mitgliedstaats oderderKommissiondieAnwendung
derbetreffendengegenüberdrittenLänderngeltenden
Zollsätze,gegebenenfalls zudenProzentsätzen nach
Artikel2Buchstabee)desProtokollsNr.1zudem
inAbsatz1genanntenAbkommen,biszumEnde
desKalenderjahres anordnen.
(4)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensbiszumfünfzehntenTagjedenMonats
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsvor­
genommenenAnrechnungen .AufAntragderKom­
missionübermittelnsie10-Tages-Ubersichten ,und
zwarbinnenfünfTagennachAblaufjedes10-Tages­
zeitraumes .(1)Vom1.Januar1976biszum31.Dezember1976
sinddieEinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprung
inSchweden,dieindenArtikeln1und2desProto­
kollsNr.1zumAbkommenzwischendenMitglied­
staatenderEuropäischen Gemeinschaft fürKohle
undStahlundderEuropäischen Gemeinschaftfür
KohleundStahleinerseitsunddemKönigreich
Schwedenandererseitsgenanntsind,jährlichenRicht­
plafondsundeinergemeinschaftlichen Überwachung
unterworfen .
DieBezeichnungdieserWaren,ihreTarifnummern
undstatistischenKennziffernunddieHöhederRicht­
plafondssindinderVerordnung (EWG)Nr.92/76
desRatesvom20.Januar1976zurFestsetzungvon
Richtplafonds undzurEinrichtungeinergemein­
schaftlichenÜberwachung derEinfuhrenbestimmter
WarenmitUrsprunginSchweden(*)angegeben.
(2)AufdieRichtplafonds sinddieWarenanzu­
rechnen,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desinAbsatz1
genanntenAbkommens entsprechende Warenver­
kehrsbescheinigung vorliegt.
EineWarekannaufeinenRichtplafondnurdann
angerechnetwerden,wenndieWarenverkehrs­Artikel2
(1)DieEinfuhrenderWarenmitUrsprungin
SchwedendieindenArtikeln1und2desProtokolls
Nr.1zumAbkommengenanntundinAnhangIIder
Verordnung (EWG)Nr.92/76angegebensind,
unterliegeneinergemeinschaftlichen Überwachung .
(2)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommission
spätestensamfünfzehntenTagjedenMonatsdie
ÜbersichtenüberdieimLaufedesVormonatsge­
tätigtenEinfuhrendieserWaren.Diesgiltnurfür (MSieheSeite25diesesAmtsblatts .

Nr.L16/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.1.76
Artikel4 Waren,diebeiderZollstellemiteinerAnmeldung
zurAbfertigungzumfreienVerkehrgestelltwerden
undfürdieeinedenBestimmungen desAbkommens
entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.DieMitgliedstaaten treffenallezurDurchführung
diesesBeschlussesnotwendigenMaßnahmen .
Artikel3GeschehenzuBrüsselam20.Januar1976.
DieMitgliedstaaten treffeninengerZusammenarbeit
mitderKommissionallederDurchführung dieses
BeschlussesdienlichenMaßnahmen .DerPräsident
G.THORN