SCHLUSSFOLGERUNGEN DES RATES UND DER IM RAT VEREINIGTEN MINISTER FÜR DAS GESUNDHEITSWESEN DER MITGLIEDSTAATEN vom 4. Juni 1991 über die Maßnahmen, die aufgrund der seit 1989 genehmigten Texte im Gesundheitswesen zu treffen sind (91/C 170/03)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN UND DIE IM RAT VEREINIGTEN MINISTER FÜR DAS GESUNDHEITSWESEN DER MITGLIEDSTAATEN -

in Erwägung der Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten für das Gesundheitswesen vom 16. Mai 1989 über die Maßnahmen, die aufgrund der seit 1986 genehmigten Texte zu treffen sind (1) - Bereich der Volksgesundheit - nach

denen das Verzeichnis der genannten Texte regelmässig aktualisiert werden soll;

stimmen darin überein, daß es hierzu nötig ist, das Verzeichnis der Rechtsakte und sonstigen Texte im Anhang zu den genannten Schlußfolgerungen durch das im Anhang der vorliegenden Schlußfolgerungen enthaltene Verzeichnis der seit 1989 angenommenen Texte zu ergänzen.

(1) ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 9.

ANHANG

VERZEICHNIS DER SEIT 1989 IM BEREICH DER VOLKSGESUNDHEIT ANGENOMMENEN RECHTSAKTE UND SONSTIGEN TEXTE KREBS

- Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 18. Juli 1989 über ein Rauchverbot in öffentlich zugänglichen und frequentierten Räumen

(ABl. Nr. C 189 vom 26. 7. 1989, S. 1)

-Richtlinie 89/622/EWG des Rates vom 13. November 1989 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung von Tabakerzeugnissen

(ABl. Nr. L 359 vom 8. 12. 1989, S. 1)

-Beschluß 90/238/Euratom, EGKS, EWG des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 17. Mai 1990 über einen Aktionsplan 1990-1994 im Rahmen des Programms "Europa gegen den Krebs"

(ABl. Nr. L 137 vom 30. 5. 1990, S. 31)

-Richtlinie 90/239/EWG des Rates vom 17. Mai 1990 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den höchstzulässigen Teergehalt von Zigaretten

(ABl. Nr. L 137 vom 30. 5. 1990, S. 36)

AIDS

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 über die Verhütung von Aids bei intravenös Drogenabhängigen

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 3)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 über die Sensibilisierung des im Gesundheitswesen tätigen Personals

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 6)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 betreffend die Verbesserung des allgemeinen Systems der Sammlung epidemiologischer Daten einschließlich der Anwendung der Neudefinition von Aids

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 7)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 über das künftige Vorgehen auf Gemeinschaftsebene zur Verhütung und Kontrolle von Aids

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 8)

-Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 22. Dezember 1989 über die Aids-Bekämpfung

(ABl. Nr. C 10 vom 16. 1. 1990, S. 3)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen vom 17. Mai 1990 über Dienste zur medizinischen und psycho-sozialen Betreuung im Zusammenhang mit der Aids-Epidemie

(Dok. 7264/90 SAN 45)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen vom 3. Dezember 1990 betreffend Aids

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 21)

HERZ- UND GEFÄSSERKRANKUNGEN

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen vom 3. Dezember 1990 betreffend Herz- und Gefässerkrankungen in der Gemeinschaft

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 19)

DROGENMISSBRAUCH

-Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 betreffend ein Europäisches Datennetz über die gesundheitlichen Auswirkungen des Drogenmißbrauchs

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 1)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 betreffend die Zuverlässigkeit von Tests zum Nachweis unerlaubter Drogen in Körperfluessigkeiten

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 2)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 über die Verhütung von Aids bei intravenös Drogenabhängigen

(ABl. Nr. C 185 vom 22. 7. 1989, S. 3)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Gesundheitsminister vom 13. November 1989 betreffend die Durchführung koordinierter Maßnahmen zur Verhütung der Drogenabhängigkeit und zur Betreuung der Drogenabhängigen

(ABl. Nr. C 31 vom 9. 2. 1990, S. 1)

-Einvernehmen des Rates und der Minister für das Gesundheitswesen über eine Mitteilung des Vorsitzes über die künftigen Arbeiten im Zusammenhang mit den gesundheitlichen und sozialen Aspekten der Bekämpfung des Drogenmißbrauchs

(Dok. 6096/1/90 DRUG 4 REV 1)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen vom 3. Dezember 1990 in bezug auf die Verringerung der Nachfrage nach Drogen und psychotropen Stoffen

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 20)

ERNÄHRUNG - GESUNDHEITSVORSCHRIFTEN

-Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft betreffend Ernährung und Gesundheit

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 1)

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen vom 3. Dezember 1990 betreffend Gesundheitsvorschriften für Lebensmittel, Getränke und Wasser für den menschlichen Gebrauch

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 19)

DOPING

-Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über eine Gemeinschaftsmaßnahme zur Bekämpfung von Doping (einschließlich Arzneimittelmißbrauch) im Sport

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 4)

JUNGE MENSCHEN UND GESUNDHEIT

-Einvernehmen des Rates und der Minister für das Gesundheitswesen über die Schlußfolgerungen einer Mitteilung des Vorsitzes über junge Menschen und Gesundheit im Europa der 90er Jahre

(Dok. 5854/90 SAN 22, Nummer V und Dok. 6539/90 PV/CONS 20 SAN 41, Nummer 4)

NOTFALL-AUSWEIS

-Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das Gesundheitswesen vom 13. November 1989 zum europäischen Notfallausweis

(Dok. 9525/1/89 SAN 121 REV 1 und Dok. 9958/89 PV/CONS 70 SAN 136)

TOXIKOLOGIE

-Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 zur Verbesserung von Prävention und Behandlung akuter Vergiftungen beim Menschen

(ABl. Nr. C 329 vom 31. 12. 1990, S. 6)