Nur die von der UN/ECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens sind der neuesten Fassung des UN/ECE-Statusdokuments TRANS/WP.29/343 Rev.X zu entnehmen, das von folgender Website abgerufen werden kann:

http://www.unece.org/trans/main/wp29/wp29wgs/wp29gen/wp29fdocstts.html

Regelung Nr. 77 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Parkleuchten für Kraftfahrzeuge

Einschließlich des gesamten gültigen Textes bis:

Ergänzung 12 zur Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung — Tag des Inkrafttretens: 15. Oktober 2008

INHALT

REGELUNG

ANHÄNGE

1. ANWENDUNGSBEREICH

Diese Regelung gilt für Parkleuchten für Fahrzeuge der Klassen M, N und T (1).

2. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Im Sinne dieser Regelung ist (sind):

Die Begriffsbestimmungen, die in der Regelung Nr. 48 und ihren bis zum Zeitpunkt der Antragstellung für die Genehmigung in Kraft gesetzten Änderungsserien aufgeführt sind, gelten auch für diese Regelung;

Wird in dieser Regelung auf Prüfglühlampen und auf die Regelung Nr. 37 verwiesen, so gilt der Verweis für die zum Zeitpunkt der Genehmigung geltende Fassung der Regelung Nr. 37.

3. ANTRAG AUF GENEHMIGUNG

zwei Muster; sind die Parkleuchten so beschaffen, dass sie jeweils nur an einer Fahrzeugseite angebracht werden können, so dürfen die beiden eingereichten Muster gleich und für die Anbringung nur an der rechten oder nur der linken Fahrzeugseite geeignet sein.

ausreichend detaillierte Zeichnungen (in dreifacher Ausfertigung), die die Feststellung des Typs der Parkleuchte gestatten und in denen die geometrische(n) Bedingung(en) für die Anbringung der Leuchte am Fahrzeug sowie die Beobachtungsrichtung, die bei den Prüfungen als Bezugsachse (Horizontalwinkel H = 0°, Vertikalwinkel V = 0°) dient, und der Punkt, der bei diesen Prüfungen als Bezugspunkt dient, angegeben sind;

4. AUFSCHRIFTEN

den speziellen Identifizierungscode des Moduls; diese Aufschrift muss deutlich lesbar und dauerhaft sein. Dieser spezielle Identifizierungscode muss die Anfangsbuchstaben „MD“ für „Modul“ enthalten, gefolgt von dem Genehmigungszeichen ohne den nachstehend nach Absatz 5.5.1 vorgeschriebenen Kreis; dieser spezielle Identifizierungscode muss in den Zeichnungen, die vorstehend in Absatz 3.2.2 erwähnt werden, dargestellt werden.

5. GENEHMIGUNG

Jede Genehmigung umfasst die Zuteilung einer Genehmigungsnummer. Ihre ersten beiden Ziffern (gegenwärtig 00 für die Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung) bezeichnen die Änderungsserie mit den neuesten, wichtigsten technischen Änderungen, die zum Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung in die Regelung aufgenommen sind. Dieselbe Vertragspartei darf diese Nummer keinem anderen Typ einer Parkleuchte mehr zuteilen.

Wird in Übereinstimmung mit Absatz 5.3 für einen Typ einer Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtung, die aus einer Parkleuchte und anderen Leuchten besteht, eine einzige Genehmigungsnummer erteilt, so darf auch ein einziges Genehmigungszeichen angebracht werden, das aus den zusätzlichen Zeichen besteht, die durch die verschiedenen Regelungen, nach denen die Genehmigungen erteilt wurden, vorgeschrieben sind.

Strahlt die Leuchte nach vorn und hinten gelbes Licht ab, so ist die Leuchte mit einem Pfeil zu versehen, der ihre Ausrichtung am Fahrzeug angibt und dessen Spitze zur Vorderseite des Fahrzeugs zeigt.

An jeder Parkleuchte, die einem nach dieser Regelung genehmigten Typ entspricht, ist an der Stelle nach Absatz 4.2 zusätzlich zu den Zeichen nach Absatz 4.1 ein internationales Genehmigungszeichen anzubringen, bestehend aus:

Das Genehmigungszeichen muss deutlich lesbar und dauerhaft sein. Es darf an einem inneren oder äußeren Teil (das lichtdurchlässig sein kann) der Einrichtung angebracht werden, das nicht von dem lichtdurchlässigen Teil der Licht emittierenden Einrichtung getrennt werden kann. In jedem Fall muss das Genehmigungszeichen sichtbar sein, wenn die Einrichtung an das Fahrzeug angebaut ist oder ein bewegliches Teil, wie zum Beispiel die Motorhaube, der Kofferraumdeckel oder eine Tür, hochgeklappt beziehungsweise geöffnet wird.

6. ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

Die Parkleuchten müssen so gestaltet und gebaut sein, dass sie bei üblicher Verwendung trotz der dabei möglicherweise auftretenden Erschütterungen weiterhin einwandfrei funktionieren und die in dieser Regelung vorgeschriebenen Merkmale behalten.

Wird in dieser Regelung auf Prüfglühlampen und auf die Regelung Nr. 37 verwiesen, so gilt der Verweis für die zum Zeitpunkt der Genehmigung geltende Fassung der Regelung Nr. 37.

7. PHOTOMETRISCHE MERKMALE

muss in den gesamten in den Abbildungen in Anhang 3 bestimmten Bereichen die Lichtstärke mindestens 0,05 cd betragen;

darf in keiner Richtung innerhalb des Bereichs, in dem die Parkleuchte sichtbar ist, den Höchstwert nach Absatz 7.1 überschreiten;

muss in jeder Richtung, die den Punkten des Schemas der Lichtverteilung nach Anhang 4 dieser Regelung entspricht, mindestens den Wert erreichen, der in diesem Schema für die betreffende Richtung als Prozentsatz des Mindestwerts nach Absatz 7.1 angegeben ist;

8. PRÜFVERFAHREN

Alle Messungen sind mit einer farblosen Prüfglühlampe der für die Parkleuchte vorgeschriebenen Kategorie durchzuführen, wobei die Spannung so einzustellen ist, dass der für diese Glühlampenkategorie vorgeschriebene Nennlichtstrom erzeugt wird.

Handelt es sich um Lichtquellen, für die ein besonderes Stromversorgungsgerät erforderlich ist, so werden die oben genannten Prüfspannungen an die Eingangsklemmen dieses Stromversorgungsgerätes angelegt. Der Technische Dienst kann das besondere Stromversorgungsgerät für diese Lichtquellen beim Hersteller anfordern.

9. FARBE DES AUSGESTRAHLTEN LICHTS

Die Farbe des Lichts, das innerhalb des durch ein Raster schematisch dargestellten Bereichs der Lichtverteilung nach Anhang 4 Absatz 2 ausgestrahlt wird, muss, gemessen mit einer Lichtquelle der Farbtemperatur 2 856 K entsprechend der Normlichtart A der Internationalen Beleuchtungskommission (CIE), innerhalb der Farbgrenzen nach Anhang 5 dieser Regelung liegen. Außerhalb dieses Bereichs darf keine starke Farbabweichung vorhanden sein.

Bei Leuchten mit nicht auswechselbaren Lichtquellen (Glühlampen und andere) sind die Farbmerkmale jedoch mit den in der Leuchte vorhandenen Lichtquellen entsprechend den Vorschriften des Absatzes 8.1 dieser Regelung festzustellen.

10. BEMERKUNGEN ZU DEN FARBEN

Jede Genehmigung nach dieser Regelung wird auf Grund des vorstehenden Absatzes 5 für einen Typ einer Einrichtung erteilt, die Licht einer bestimmten Farbe oder farbloses Licht ausstrahlt; Artikel 3 des Übereinkommens, zu dem diese Regelung eine Anlage ist, hindert die Vertragsparteien jedoch nicht, für Einrichtungen an den von ihnen zugelassenen Fahrzeugen bestimmte in dieser Regelung vorgesehene Farben zu verbieten.

11. ÄNDERUNGEN EINES PARKLEUCHTENTYPS UND ERWEITERUNG DER GENEHMIGUNG

12. ÜBEREINSTIMMUNG DER PRODUKTION

Die Verfahren zur Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion müssen den in Anhang 2 zum Übereinkommen (E/ECE/324-E/ECE/TRANS/505/Rev.2) beschriebenen Verfahren entsprechen. Dabei gilt Folgendes:

13. MASSNAHMEN BEI ABWEICHUNG DER PRODUKTION

Nimmt eine Vertragspartei des Übereinkommens, die diese Regelung anwendet, eine von ihr erteilte Genehmigung zurück, so hat sie unverzüglich die anderen Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, hiervon mit einem Mitteilungsblatt zu unterrichten, das dem Muster in Anhang 1 dieser Regelung entspricht.

14. ENDGÜLTIGE EINSTELLUNG DER PRODUKTION

Stellt der Inhaber einer Genehmigung die Produktion einer nach dieser Regelung genehmigten Parkleuchte endgültig ein, so hat er hiervon die Behörde, die die Genehmigung erteilt hat, zu unterrichten. Diese hat ihrerseits die anderen Vertragsparteien des Übereinkommens, die diese Regelung anwenden, hierüber mit einem Mitteilungsblatt zu unterrichten, das dem Muster in Anhang 1 dieser Regelung entspricht.

15. NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER TECHNISCHEN DIENSTE, DIE DIE PRÜFUNGEN FÜR DIE GENEHMIGUNG DURCHFÜHREN, UND DER BEHÖRDEN

Die Vertragsparteien des Übereinkommens, die diese Regelung anwenden, übermitteln dem Sekretariat der Vereinten Nationen die Namen und Anschriften der Technischen Dienste, die die Prüfungen für die Genehmigung durchführen, und der Behörden, die die Genehmigung erteilen und denen die in anderen Ländern ausgestellten Mitteilungsblätter für die Erteilung, Erweiterung, Versagung oder Zurücknahme der Genehmigung zu übersenden sind.

16. ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

Die nach dieser Regelung weniger als 12 Monate nach dem Tag des Inkrafttretens erteilten Genehmigungen und alle Erweiterungen von Genehmigungen, einschließlich der Erweiterungen nach dieser Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung und nach späteren Ergänzungen, bleiben unbegrenzt gültig. Wenn der nach dieser Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung und nach den späteren Ergänzungen genehmigte Typ der Parkleuchte den Vorschriften dieser Regelung in ihrer durch die Ergänzung 5 geänderten Fassung entspricht, unterrichtet die Vertragspartei, die die Genehmigung erteilt hat, hiervon die anderen Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden.

Nach dem offiziellen Datum des Inkrafttretens der Ergänzung 5 zu der Regelung darf keine Vertragspartei, die diese Regelung anwendet, den Anbau einer nach dieser Regelung in ihrer durch die Ergänzung 5 geänderten Fassung genehmigten Parkleuchte an ein Fahrzeug untersagen.

Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, gestatten während einer Frist von 48 Monaten nach dem Tag des Inkrafttretens der Ergänzung 5 zu der Regelung weiterhin den Anbau einer nach dieser Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung und nach den späteren Ergänzungen genehmigten Parkleuchte an ein Fahrzeug.

Nach Ablauf einer Frist von 48 Monaten nach dem Tag des Inkrafttretens der Ergänzung 5 zu der Regelung können Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, den Anbau einer Parkleuchte, die den Vorschriften dieser Regelung in ihrer durch die Ergänzung 5 geänderten Fassung nicht entspricht, an ein neues Fahrzeug untersagen, für das die nationale Typ- oder Einzelgenehmigung mehr als 24 Monate nach dem Inkrafttreten der Ergänzung 5 zu der Regelung erteilt wurde.

Nach Ablauf einer Frist von 60 Monaten nach dem Tag des Inkrafttretens können Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, den Anbau einer Parkleuchte, die den Vorschriften dieser Regelung in ihrer durch die Ergänzung 5 geänderten Fassung nicht entspricht, an ein neues Fahrzeug untersagen, das mehr als 60 Monate nach dem Inkrafttreten der Ergänzung 5 zu der Regelung erstmals zum Verkehr zugelassen wurde.

(1) Entsprechend den Definitionen in Anhang 7 zur Gesamtresolution über Fahrzeugtechnik (R.E.3) (Dokument TRANS/WP.29/78/Rev.1/Amend. 2, zuletzt geändert durch Amend. 4).

(2) 1 für Deutschland, 2 für Frankreich, 3 für Italien, 4 für Niederlande, 5 für Schweden, 6 für Belgien, 7 für Ungarn, 8 für Tschechische Republik, 9 für Spanien, 10 für Jugoslawien, 11 für das Vereinigte Königreich, 12 für Österreich, 13 für Luxemburg, 14 für die Schweiz, 15 (–), 16 für Norwegen, 17 für Finnland, 18 für Dänemark, 19 für Rumänien, 20 für Polen, 21 für Portugal, 22 für die Russische Föderation, 23 für Griechenland, 24 für Irland, 25 für Kroatien, 26 für Slowenien, 27 für Slowakei, 28 für Weißrussland, 29 für Estland, 30 (–), 31 für Bosnien und Herzegowina, 32 für Lettland, 33 (–), 34 für Bulgarien, 35 (–), 36 für Litauen, 37 für Türkei, 38 (–), 39 für Aserbaidschan; 40 für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, 41 (–), 42 für die Europäische Gemeinschaft (Genehmigungen werden von ihren Mitgliedstaaten unter Verwendung ihres jeweiligen ECE-Zeichens erteilt), 43 für Japan, 44 (–), 45 für Australien, 46 für die Ukraine und 47 für Südafrika, 48 für Neuseeland, 49 für Zypern, 50 für Malta, 51 für die Republik Korea, 52 für Malaysia, 53 für Thailand, 54 und 55 (–) und 56 für Montenegro. Die folgenden Zahlen werden den anderen Ländern, die dem Übereinkommen über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden, beigetreten sind, nach der zeitlichen Reihenfolge ihrer Ratifikation oder ihres Beitritts zugeteilt, und die so zugeteilten Zahlen werden den Vertragsparteien des Übereinkommens vom Generalsekretär der Vereinten Nationen mitgeteilt.

(1) Die in den Zeichnungen angegebenen Winkel gelten für Einrichtungen, die auf der rechten Seite des Fahrzeugs angebracht werden. Die Pfeile in diesen Zeichnungen zeigen in Fahrtrichtung des Fahrzeugs.

ANHANG 4

PHOTOMETRISCHE MESSUNGEN

1. MESSVERFAHREN

1.1 Bei den photometrischen Messungen ist störendes Streulicht durch geeignete Abdeckungen zu vermeiden.

1.2 Geben die Ergebnisse der photometrischen Messungen Anlass zu Zweifeln, so sind die Messungen wie folgt durchzuführen:

1.2.1 Die Messentfernung ist so zu wählen, dass das Gesetz gilt, nach dem die Lichtstärke im umgekehrten Verhältnis zum Quadrat der Entfernung von der Lichtquelle steht.

1.2.2 Die Messeinrichtung muss so beschaffen sein, dass der Öffnungswinkel des Empfängers, vom Bezugspunkt der Leuchte aus gesehen, zwischen 10’ und 1° beträgt.

1.2.3 Der für eine bestimmte Beobachtungsrichtung vorgeschriebene Lichtstärkemindestwert gilt als erreicht, wenn er in einer Richtung erreicht wird, die nicht um mehr als 15’ von der Beobachtungsrichtung abweicht.

1.3 Darf die Einrichtung am Fahrzeug in mehr als einer Stellung oder in einem Bereich von verschiedenen Anbaulagen angebracht werden, so sind die photometrischen Messungen für jede Anbaulage oder in den äußersten Punkten des vom Hersteller angegeben Bereichs der Bezugsachse zu wiederholen.

2. VEREINHEITLICHTE RÄUMLICHE LICHTVERTEILUNG

links rechts

2.1 Die Richtung H = 0° und V = 0° entspricht der Bezugsachse. (Sie verläuft am Fahrzeug horizontal und parallel zur Fahrzeuglängsmittelebene in der für die Sichtbarkeit vorgeschriebenen Richtung.) Sie verläuft durch den Bezugspunkt. Die in dem Schema angegebenen Werte drücken für die verschiedenen Messrichtungen die jeweilige Mindestlichtstärke als Prozentsatz des für jede Leuchte in der Bezugsachse vorgeschriebenen Mindestwerts aus (in der Richtung H = 0° und V = 0°).

2.2 Innerhalb des in Absatz 2 durch ein Raster schematisch dargestellten Bereichs der Lichtverteilung sollte die Lichtverteilung im wesentlichen gleichmäßig sein, das heißt, die Lichtstärke muss innerhalb eines Teils des durch die Linien des Rasters gebildeten Bereichs in jeder Richtung mindestens dem niedrigsten Mindestwert in Prozent entsprechen, der auf den Linien des Rasters, die die betreffende Richtung begrenzen, angegeben ist.

2.3 Wenn eine Einrichtung jedoch in einer Anbauhöhe von höchstens 750 mm über dem Boden angebracht werden soll, wird die Lichtstärke nur bis zu einem Winkel von 5° nach unten überprüft.

3. PHOTOMETRISCHE MESSUNG BEI LEUCHTEN

Die photometrischen Merkmale werden überprüft:

3.1 bei nicht auswechselbaren Lichtquellen (Glühlampen und andere)

mit den in der Leuchte vorhandenen Lichtquellen entsprechend den Vorschriften des Absatzes 8.1 dieser Regelung;

3.2 bei auswechselbaren Glühlampen:

wenn die Leuchten mit Glühlampen bestückt sind, mit 6,75 V, 13,5 V oder 28,0 V, wobei die Lichtwerte korrigiert werden müssen. Der Korrekturfaktor ergibt sich aus dem Verhältnis von dem Bezugslichtstrom zu dem Mittelwert des Lichtstroms bei der angelegten Spannung (6,75 V, 13,5 V oder 28,0 V). Der tatsächliche Lichtstrom jeder verwendeten Glühlampe darf nicht mehr als ± 5 % vom Mittelwert abweichen. Es kann auch eine Prüfglühlampe, die den vorgeschriebenen Bezugslichtstrom erzeugt, an jeder der unterschiedlichen Stellen nacheinander verwendet werden; in diesem Fall werden die an jeder Stelle gemessenen einzelnen Werte addiert.

3.3 Bei allen Signalleuchten, außer bei den mit Glühlampen bestückten, müssen die Lichtstärken, die gemessen werden, nachdem die Leuchten eine Minute beziehungsweise 30 Minuten in Betrieb waren, den vorgeschriebenen Mindest- und Höchstwerten entsprechen. Die Lichtverteilung nach einer Minute kann man mit Hilfe der Lichtverteilung nach 30 Minuten berechnen, indem man bei jedem Messpunkt das Verhältnis der in dem Punkt HV nach einer Minute und nach 30 Minuten Betriebsdauer gemessenen Lichtstärken verwendet.