DE Amtsblatt der Europäischen Union C 282/16

Schlussfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. November 2007 zu einem übergreifenden Konzept für die Jugendpolitik, das den Jugendlichen die Möglichkeit zur Ausschöpfung ihres Potenzials und zur aktiven Teilhabe an der Gesellschaft bieten soll

(2007/C 282/12)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION UND DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN —

UNTER BEZUGNAHME AUF:

1. das 2001 angenommene Weißbuch der Kommission „Neuer Schwung für die Jugend Europas“ (1), in dem hervorgehoben wird, wie wichtig es ist, jungen Menschen Gelegenheit zu geben, ihr Potenzial auszuschöpfen und aktiv an der Gesellschaft teilzuhaben;

2. die Entschließung des Rates vom 27. Juni 2002 (2), mit der die offene Koordinierungsmethode als neuer Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa angenommen wurde;

3. die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 22./23. März 2005 (3), der den Europäischen Pakt für die Jugend als eines der Instrumente zur Verwirklichung der Lissabonner Ziele für Wachstum und Beschäftigung — durch Entwicklung einer jugendpolitischen Dimension in anderen einschlägigen Bereichen der europäischen Politik — angenommen hat;

4. die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 23./24. März 2006 (4), in denen betont wird, dass es notwendig ist, junge Menschen und Jugendorganisationen in die Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend einzubeziehen und Querverbindungen zwischen den politischen Maßnahmen in Bezug auf allgemeine und berufliche Bildung, Beschäftigung, soziale Eingliederung und Mobilität zu stärken, damit die Situation junger Menschen auf dem Arbeitsmarkt verbessert und die Jugendarbeitslosigkeit deutlich reduziert wird, und dabei gleichzeitig politische Maßnahmen zur Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, der Chancengleichheit, der Solidarität zwischen den Generationen, der Gesundheit und des lebenslangen Lernens zu unterstützen;

5. die Mitteilung der Kommission (5) und die Entschließung des Rates zur Einbeziehung und Information der Jugendlichen im Hinblick auf die Förderung ihres europäischen Bürgersinns (6), wodurch ein echter Dialog mit jungen Menschen auf den Weg gebracht wurde, der von der lokalen bis zur europäischen Ebene strukturiert ist;

6. die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 8./9. März 2007 (7), in denen zum weiteren Ausbau von Maßnahmen zur Förderung der aktiven Beteiligung von Jugendlichen — unter anderem durch Erleichterung des Übergangs von der Schule ins Arbeitsleben — aufgerufen wird;

7. die Studie des Beratergremiums der Europäischen Kommission für europäische Politik (8), in der zu einer erneuerten umfassenden Strategie für Investitionen in die Jugend in Bereichen wie Wohlergehen, Gesundheit, Bildung, Beschäftigung und Bürgersinn junger Menschen aufgerufen wird —

VERWEISEN AUF DIE RELEVANZ der Schlussfolgerungen des Rates von Mai 2007 zu den Zukunftsperspektiven für eine jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (9), in denen unterstrichen wird, dass dem Rat eine zentrale Rolle zukommt im Hinblick auf eine verbesserte durchgängige Berücksichtigung der Belange junger Menschen in allen Politikbereichen sowie ein verbessertes sektorübergreifendes Zusammenwirken mit angrenzenden Politikbereichen mit dem Ziel, die Lebensqualität junger Menschen in Europa zu verbessern, und werden die darin enthaltenen einschlägigen Vorschläge für die künftige jugendpolitische Zusammenarbeit WEITER PRÜFEN;

ERKENNEN AN, dass in der Mitteilung der Kommission vom 5. September 2007 mit dem Titel „Förderung der umfassenden Beteiligung junger Menschen an Bildung, Beschäftigung und Gesellschaft“ (10), der zwei Arbeitsdokumente der Kommissionsdienststellen über Jugendliche und Freiwilligenarbeit bzw. über die Beschäftigungssituation Jugendlicher in der EU (11) beigefügt sind, eine überaus stichhaltige Analyse der derzeitigen jugendpolitischen Herausforderungen in Europa vorgenommen wird und konkrete Initiativen vorgeschlagen werden;

UNTERSTREICHEN folgende Aspekte:

1. Wachstum und Wohlstand in Europa hängen vom aktiven Beitrag und von der Beteiligung aller jungen Menschen ab, insbesondere da deren Anteil an der Gesamtbevölkerung abnimmt;

2. junge Menschen werden die steigenden Kosten einer alternden Bevölkerung zu tragen haben, was eine generationenübergreifende Antwort erfordert;

3. im Interesse der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entwicklung der EU ist es wichtig, für die Jugendlichen günstige Voraussetzungen zu schaffen, damit sie ihre Fähigkeiten entwickeln, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen und aktiv an der Gesellschaft teilhaben können, insbesondere vor dem Hintergrund der Globalisierung und der wissensbasierten Wirtschaft;

4. viele der Probleme, mit denen Jugendliche konfrontiert sind, wie hohe Kinderarmut, schlechte Gesundheit, Schulabbruch und eigene Arbeitslosigkeit, machen deutlich, dass Europa die Investitionen in seine Jugend überprüfen muss;

5. eine gesunde Lebensweise ist eine Grundvoraussetzung für die Schaffung von Humanpotenzial und eine umfassende Teilhabe junger Menschen;

6. es bedarf einer wirklich umfassenden, wissensbasierten Jugendpolitik, der eine intensive Zusammenarbeit zwischen politischen Entscheidungsträgern und Interessengruppen, darunter junge Menschen, Jugendorganisationen, Jugendleiter, Jugendforscher und Jugendbetreuer, auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene zugrunde liegt;

7. es bedarf einer übergreifenden Jugendstrategie, durch die engere Verbindungen zwischen dem seit der Annahme des Weißbuchs zur Jugend geschaffenen europäischen jugendpolitischen Gesamtkonzept (12) und anderen politischen Maßnahmen, die sich auf die Jugend auswirken, hergestellt werden, um ein kohärentes jugendpolitisches Konzept als Schlüsselelement für tatsächliche Fortschritte im Hinblick auf die festgelegten jugendpolitischen Zielsetzungen entwickeln zu können;

8. die erfolgreiche Verwirklichung der Ziele des Europäischen Pakts für die Jugend hängt von einer besseren Zusammenarbeit zwischen politischen Entscheidungsträgern und anderen relevanten Akteuren auf politischer und fachlicher Ebene ab und erfordert eine bessere Vernetzung zwischen den laufenden Prozessen und politischen Instrumenten auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene;

Eine wirklich übergreifende Jugendpolitik

ERSUCHEN DIE MITGLIEDSTAATEN:

1. auf bessere und frühzeitigere Investitionen in junge Menschen hinzuwirken, um ihre Bildung, Beschäftigung, soziale Integration und Gesundheit und ihr aktives bürgerschaftliches Engagement in einem den gesamten Lebenszyklus umschließenden Ansatz zu fördern, wobei die Vielfalt der Jugendlichen zu berücksichtigen und jede Art von Diskriminierung zu vermeiden ist;

2. sich unter besonderer Berücksichtigung der Lissabon-Strategie verstärkt für eine verbesserte Umsetzung und Begleitung der Jugendpolitik auf allen Entscheidungsebenen zu engagieren;

3. sich zur verbesserten Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend im Rahmen der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung zu verpflichten, da damit ein umfangreiches Potenzial für eine bessere „soziale und berufliche Eingliederung junger Menschen“ geboten wird, und dabei unter anderem jugendpolitische Fragen in den nationalen Reformprogrammen stärker sichtbar, systematischer und besser anzugehen und die Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend besser zu überwachen;

4. jugendpolitische Fragen in allen Politikbereichen, die Auswirkungen auf die Jugend haben, verstärkt zu berücksichtigen;

5. alle relevanten Akteure, wie politische Entscheidungsträger, für Arbeit und Bildung zuständige Einrichtungen, Unternehmen, Jugendarbeiter, Wissenschaftler, Familien, Sozialpartner und Organisationen, die für junge Menschen und mit ihnen arbeiten, für jugendpolitische Fragen zu sensibilisieren und sie an der Erarbeitung von Lösungen zu beteiligen;

STELLEN FEST, DASS DIE KOMMISSION:

1. auf der Grundlage einer regelmäßigen Berichterstattung der Mitgliedstaaten im Rahmen der laufenden Prozesse alle drei Jahre (erstmals 2009) unter Mitwirkung junger Menschen einen EU-Jugendbericht ausarbeiten wird;

ERSUCHEN DIE MITGLIEDSTAATEN UND DIE KOMMISSION:

1. für engere Verbindungen zwischen dem europäischen jugendpolitischen Gesamtkonzept und anderen politischen Maßnahmen, die sich auf die Jugend auswirken, zu sorgen, und somit ein wirklich übergreifendes Konzept mit dem Ziel einer umfassenden Teilhabe junger Menschen an der Gesellschaft zu entwickeln;

2. Maßnahmen zu ergreifen, um die bestehenden Prozesse, wie die Lissabon-Strategie, die Gesundheitsstrategien und die verschiedenen offenen Koordinierungsmethoden in den Bereichen Bildung, Integration und Jugend, stärker miteinander zu verbinden;

Aktive Teilhabe junger Menschen

ERSUCHEN DIE MITGLIEDSTAATEN:

1. im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode im jugendpolitischen Bereich die verstärkten gemeinsamen Ziele zur Beteiligung und Information junger Menschen umzusetzen;

2. den strukturierten Dialog mit jungen Menschen und Jugendorganisationen weiter umzusetzen und dafür zu sorgen, dass auch benachteiligte Jugendliche und Jugendliche, die nicht Mitglied einer Organisation sind, in den strukturierten Dialog einbezogen werden;

3. bei den politischen Konzepten und Maßnahmen, die sich auf junge Menschen auswirken, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern und den Gleichstellungsaspekt durchgängig zu berücksichtigen;

4. darauf hinzuwirken, dass junge Menschen bei den einzelstaatlichen Aktivitäten und bei den geplanten Aktionen im Rahmen der europäischen Themenjahre, wie etwa des Europäischen Jahrs des interkulturellen Dialogs, eine aktive Rolle spielen;

5. jungen Menschen den Zugang zur Kultur zu erleichtern, wobei zur Kenntnis genommen wird, dass die Kommission eine einschlägige Untersuchung durchführen will;

6. die Anerkennung der Ergebnisse nichtformalen Lernens im Jugendbereich zu erleichtern;

ERSUCHEN DIE KOMMISSION:

1. in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten in einem koordinierten Ansatz einschlägige EU-Programme, wie etwa das Programm Jugend in Aktion (13), das Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens (14), das Programm Kultur (2007-2013) (15), das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ (16) und das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) (17), zu nutzen, um die Teilhabe junger Menschen zu fördern;

2. die Angleichung des Europasses an die Erfordernisse des nichtformalen Lernens im Jugendbereich zum Abschluss zu bringen;

Verstärkte Partnerschaft mit jungen Menschen

1. BETONEN die Bedeutung eines strukturierten Dialogs mit jungen Menschen auf allen Ebenen und Gebieten, die sich auf ihr Leben auswirken, und die Notwendigkeit, über Möglichkeiten zur Vertiefung dieses Dialogs zu beraten;

2. NEHMEN in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass die Kommission in ihrer Mitteilung vom 5. September 2007 die europäischen Institutionen und die Jugendlichen ersucht hat, ihre Partnerschaft zu festigen, und dazu eine gemeinsame Erklärung vorgeschlagen hat;

Bessere Beschäftigungsmöglichkeiten für eine umfassende Teilhabe an der Gesellschaft

ERKENNEN AN, DASS ES WICHTIG IST:

1. die Teilhabe junger Menschen an Beschäftigung und Bildung frühzeitig mittels qualitativ hochwertiger Bildungs- und Ausbildungsangebote zu gewährleisten, die in das Konzept des lebenslangen Lernens eingebettet sind;

2. die bestehenden Mechanismen in vollem Umfang zu nutzen und gegebenenfalls andere Mechanismen zu schaffen, die einen vorzeitigen Schulabbruch verhindern;

3. modernisierte Bildungs- und Ausbildungssysteme zu schaffen, mit denen der Arbeitsmarktbedarf antizipiert werden kann;

4. Bildungs- und Berufsberatung anzubieten und qualitativ hochwertige Praktika mit einer engen Verbindung zu Berufsbildungs- oder Studiencurricula sowie Partnerschaften zwischen Lehranstalten, Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen zu fördern, um den Übergang von den Bildungs- und Ausbildungseinrichtungen zum Arbeitsmarkt zu erleichtern und ein Missverhältnis zwischen den Bildungsergebnissen und den Anforderungen des Arbeitsmarktes zu vermeiden;

5. Diskriminierung, Stereotype und andere Probleme zu beseitigen, die die Chancen von Jugendlichen beeinträchtigen könnten;

6. die Auswirkungen politischer Maßnahmen auf die Situation von Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt zu analysieren und sie bei der Entwicklung von Flexicurity-Strategien zu berücksichtigen;

ERSUCHEN DIE MITGLIEDSTAATEN:

1. den frühzeitigen Erwerb von Schlüsselkompetenzen (18) für lebenslanges Lernen in der allgemeinen und beruflichen Bildung als Kombination aus umfeldgerechten Kenntnissen, Fähigkeiten und Einstellungen zu fördern;

2. insbesondere in diesem Rahmen Eigeninitiative und unternehmerische Kompetenz (Schlüsselkompetenz Nr. 7) zu fördern, was mit der Fähigkeit des Einzelnen einhergeht, Ideen in die Tat umzusetzen, und Kreativität, proaktives Verhalten, selbständiges Handeln und Innovationsgeist im privaten und gesellschaftlichen Leben sowie im Beruf umfasst;

3. Ausbildungsprogramme für junge Menschen zu fördern und die Bedingungen für junge Unternehmer zu verbessern, etwa durch Förderung des Programms Unternehmergeist und Innovation bei Unternehmen und Finanzinstitutionen, um den Zugang zu Finanzmitteln für junge Unternehmer, die die Gründung eines KMU planen, zu verbessern;

4. EU-Mittel, insbesondere den Europäischen Sozialfonds, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Fond für die ländliche Entwicklung sowie andere relevante EU-Mittel und -Programme zu nutzen, um den Übergang junger Menschen von der Bildung in die Beschäftigung zu unterstützen;

Botschaften an den Europäischen Rat

SIND DER AUFFASSUNG, DASS:

1. es notwendig ist, junge Menschen in die Lage zu versetzen, in vollem Umfang an Bildung, Beschäftigung und Gesellschaft teilzuhaben und ihnen hierfür mehr Möglichkeiten zu bieten;

2. den jungen Menschen selbst eine Schlüsselrolle zukommt, wenn es um ihre Teilhabe an der Gesellschaft geht, und dass sie sich ihrer Verantwortung für ihre Bildung, Integration ins Berufsleben, Gesundheit und ihr Engagement in der Gesellschaft bewusst werden müssen;

3. es notwendig ist, ein übergreifendes Konzept für die Jugendpolitik als Schlüsselelement für tatsächliche Fortschritte im Hinblick auf die festgelegten jugendpolitischen Zielsetzungen zu entwickeln;

4. es notwendig ist, sich unter besonderer Berücksichtigung der Lissabon-Strategie für eine verbesserte Umsetzung und Begleitung der Jugendpolitik auf allen Entscheidungsebenen zu engagieren;

5. eine umfassende Teilhabe junger Menschen an der Gesellschaft auf einer engen Partnerschaft zwischen den jungen Menschen, den Jugendorganisationen und den Akteuren aufbaut, die für politische Entscheidungen verantwortlich sind, welche sich auf die Jugend auswirken;

ERSUCHEN DEN EUROPÄISCHEN RAT:

1. an das Europäische Parlament, die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten zu appellieren, angesichts der Herausforderungen, denen sich Jugendliche gegenübersehen, und angesichts des sinkenden Anteils von Jugendlichen an der Gesamtbevölkerung besser und früher in junge Menschen zu investieren;

2. an das Europäische Parlament, die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten zu appellieren, für die Behandlung von Fragen, die sich auf das Leben der Jugendlichen auswirken, ein übergreifendes Konzept zu wählen, das auf der Zusammenarbeit zwischen politischen Entscheidungsträgern und Interessengruppen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene basiert, und das Augenmerk der Jugendlichen verstärkt auf politische Maßnahmen zu richten, die sich auf sie auswirken;

3. die Mitgliedstaaten und die Kommission weiter darin zu bestärken, bei der Ausarbeitung der nationalen Reformprogramme bzw. im jährlichen Fortschrittsbericht im Rahmen der Lissabon-Strategie systematischer und augenfälliger über die Jugendstrategien zu berichten, um die Überwachung der erzielten Fortschritte zu erleichtern;

4. an das Europäische Parlament, die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten zu appellieren, ihre Partnerschaft mit jungen Menschen und Jugendorganisationen durch den 2006 ins Leben gerufenen strukturierten Dialog zu bekräftigen, der den jungen Menschen die Beteiligung an Beratungen und Entscheidungen ermöglicht, welche sich auf ihr tägliches Leben auswirken.

(1) KOM(2001) 681 endgültig.

(2) ABl. C 168 vom 13.7.2002, S. 2.

(3) Dok. 7619/1/05.

(4) Dok. 7775/1/06 REV 1.

(5) KOM(2006) 417.

(6) ABl. C 297 vom 7.12.2006, S. 6.

(7) Dok. 7224/1/07.

(8) http://ec.europa.eu/dgs/policy_advisers/publications/index_en.htm

(9) Dok. 8771/07.

(10) KOM(2007) 498 endgültig.

(11) SEK(2007) 1084 und 1093.

(12) Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zu dem Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (ABl. C 168 vom 13.7.2002, S. 2).

(13) ABl. L 327 vom 24.11.2006, S. 30.

(14) ABl. L 327 vom 24.11.2006, S. 45.

(15) ABl. L 372 vom 27.12.2006, S. 1.

(16) ABl. L 378 vom 27.12.2006, S. 32.

(17) ABl. L 54 vom 22.2.2007, S. 30.

(18) Empfehlung 2006/962/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zu Schlüsselkompetenzen für lebensbegleitendes Lernen (ABl. L 394 vom 30.12.2006, S. 10).