Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 28. Oktober 2016 – Unicorn/EUIPO – Mercilink Equipment Leasing (UNICORN)
(Rechtssache T‑125/15)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke UNICORN – Ältere nationale Wort- und Bildmarken UNICORN und ältere nationale Bildmarke, die den Kopf eines Einhorns darstellt – Relatives Eintragungshindernis – Wertschätzung – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
1.                     Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nicht ähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Wertschätzung der Marke im Mitgliedstaat oder in der Union – Begriff – Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 35-38, 45)
2.                     Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nicht ähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Bildmarke UNICORN – Wort- und Bildmarken UNICORN und Bildmarke, die den Kopf eines Einhorns darstellt (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Rn. 40, 46, 54)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 13. Januar 2015 (Sache R 150/2014-5) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Unicorn und Mercilink Equipment Leasing
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Unicorn a.s. trägt die Kosten.