Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 25. Januar 2012 – Viaguara/HABM – Pfizer (VIAGUARA)
(Rechtssache T‑332/10)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VIAGUARA – Ältere Gemeinschaftswortmarke VIAGRA – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates,
Art. 8 Abs. 5) (vgl. Randnrn. 30, 42, 53, 79)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Mai 2010 (Sache R 946/2009‑1) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Pfizer Inc. und der Viaguara SA
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Viaguara SA trägt die Kosten.