62021TJ0760_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 11. Oktober 2023 –DCM Film Distribution/Kommission
(Rechtssache T‑760/21) (
1
)
„Kultur – Programm „Kreatives Europa“ (2014-2020) – Unterprogramm ‚MEDIA‘ – Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen EACEA/22/2019 – Entscheidung der EACEA, eine Bewerbung wegen Nichterfüllung der Auswahlkriterien abzulehnen – Beschluss der Kommission, die Verwaltungsbeschwerde gegen die Entscheidung der EACEA zurückzuweisen – Begriff ‚Europäisches Unternehmen‘ – Förderung, die nur Bewerbern offensteht, die unmittelbar oder mehrheitlich im Eigentum von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats der Union oder von Staatsangehörigen anderer europäischer Staaten stehen, die am Unterprogramm teilnehmen – Rechts- und Beurteilungsfehler – Gleichbehandlung – Verhältnismäßigkeit“
1.
Kultur – Programme der Union – Programm MEDIA – Finanzierungsanträge für den Verleih von Filmen – Behandlung durch die Europäische Exekutivagentur für Bildung und Kultur (EACEA) – Begriff des Europäischen Unternehmens – Bedeutung – Grenzen
(Verordnung Nr. 1295/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 22 Abs. 2; Verordnung Nr. 58/2003 des Rates)
(vgl. Rn. 49-51, 53-57, 70, 72, 73)
2.
Recht der Europäischen Union – Grundsätze – Gleichbehandlung – Objektiv gerechtfertigte unterschiedliche Behandlung – Beurteilungskriterien
(Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 20 und 21)
(vgl. Rn. 100, 101)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die DCM Film Distribution GmbH trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten, die der Europäischen Kommission entstanden sind.
3.
Die Europäische Exekutivagentur für Bildung und Kultur (EACEA) trägt ihre eigenen Kosten.
(
1
)	ABl. C 51 vom 31.1.2022.