62023CJ0104_SUM
Rechtssache C‑104/23
A GmbH & Co. KG
gegen
Hauptzollamt B
(Vorabentscheidungsersuchen des Bundesfinanzhofs)
Urteil des Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 13. Juni 2024
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Zollunion – Gemeinsamer Zolltarif – Tarifierung der Waren – Kombinierte Nomenklatur – Tarifposition 940600 – Vorgefertigte Gebäude – Bedeutung des Begriffs ‚Gebäude‘ – Kälberhütten – Antrag auf Einreihung in die Unterposition 94060080 – Einreihung in die Unterposition 39269097“
Zollunion – Gemeinsamer Zolltarif – Tarifpositionen – Vorgefertigte Gebäude im Sinne der Position 9406 – Begriff – Kleine Kälberhütte, die über ein Dach und Wände verfügt, aber keinen umschlossenen Raum bildet – Nichteinbeziehung
(Verordnung Nr. 2658/87 des Rates in der durch die Verordnung Nr. 1101/2014 geänderten Fassung, Anhang I)
(vgl. Rn. 39-47 und Tenor)
Zollunion – Zollkodex der Union – Schlussfolgerungen des Ausschusses für den Zollkodex – Wertvolles Erkenntnismittel für die Auslegung des Zollkodex
(Verordnung Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates; Verordnung Nr. 2658/87 des Rates, Anhang I)
(vgl. Rn. 46)
Siehe Text der Entscheidung.