Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 27. Juni 2012 – Hearst Communications/HABM – Vida Estética (COSMOBELLEZA)
(Rechtssache T-344/09)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke COSMOBELLEZA – Ältere nationale und internationale Wort- und Bildmarken COSMO, COSMOPOLITAN, COSMOTEST, COSMOPOLITAN TELEVISION und THE
COSMOPOLITAN SHOW – Nicht eingetragene Marken und Handelsnamen COSMO und COSMOPOLITAN – Relative Eintragungshindernisse – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Marken – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn.
36, 98-104)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Juni 2009 (Sache R 770/2007-2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Hearst Communications, Inc. und der Vida Estética, SL
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Hearst Communications, Inc. trägt die Kosten.