62023TJ0047_INF
Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 17. Januar 2024 –Miłosz Jeleń/EUIPO – The Animal Store, Foodand Accessories (WILD INSPIRED)
(Rechtssache T-47/23) (
1
)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke WILD INSPIRED – Ältere Unionswortmarke INSPIRED – Relatives Eintragungshindernis – Fehlende Ähnlichkeit der Dienstleistungen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 15-17)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 18, 34, 39)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien – Auslegung des Verzeichnisses der Waren- und Dienstleistungen, für die eine Marke eingetragen ist – Auslegung von Begriffen im Wortsinn
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 33 Abs. 5)
(vgl. Rn. 22, 23)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken WILD INSPIRED und INSPIRED
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 25, 35, 36, 38, 39, 45-48)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
(
1
)	ABl. C 112 vom 27.3.2023.