62024TJ0557_INF
Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 24. September 2025 –Confrasilvas – Construções/EUIPO – Zizioli (Confrasilvas)
(Rechtssache T‑557/24)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke Confrasilvas – Älteres Zeichen Confrasilvas – Relatives Eintragungshindernis – Benutzung eines Kennzeichensrechts im geschäftlichen Verkehr von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung – Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Zuständigkeit des Gerichts – Überprüfung der Tatsachen im Licht erstmals ihm vorgelegter Beweise – Ausschluss
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 188; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72)
(vgl. Rn. 14 und 15)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer nicht eingetragenen Marke oder eines sonstigen im geschäftlichen Verkehr benutzten Kennzeichenrechts – Voraussetzungen – Auslegung im Licht des Unionsrechts – Beurteilung nach den Kriterien des für das angeführte Kennzeichen geltenden nationalen Rechts
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 4)
(vgl. Rn. 20, 21, 41)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer nicht eingetragenen Marke oder eines sonstigen im geschäftlichen Verkehr benutzten Kennzeichenrechts – Wortmarke Confrasilvas und älteres Zeichen Confrasilvas
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 4)
(vgl. Rn. 30, 31, 33, 39)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Confrasilvas – Die Confrasilvas – Construções S. A. und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen ihre eigenen Kosten.