62024TJ0565_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 29. Oktober 2025 –Itron/EUIPO – Advanced Sanitairy Technologies (ITRON)
(Rechtssache T‑565/24)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke ITRON – Ältere Unionswortmarken ITRON – Relative Eintragungshindernisse – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung 2017/1001 – Entfernung zwischen den betreffenden Waren und Dienstleistungen“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Rolle des Amtes im Verfahren – Möglichkeit für dieses, die Anträge des Klägers zu unterstützen, obwohl es als Beklagter bezeichnet worden ist
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 172)
(vgl. Rn. 14)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 18-20, 28, 46, 48)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Wortmarke ITRON – Wortmarken ITRON
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 35-39, 45, 47, 49, 50, 52)
Tenor
1.
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 26. August 2024 (Sache R 1596/2023-1) wird aufgehoben.
2.
Das EUIPO trägt die Kosten.