62023TJ0055_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 24. Januar 2024 –Tiendanimal/EUIPO – Salvana Tiernahrung (SALVAJE)
(Rechtssache T‑55/23) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke SALVAJE – Ältere nationale Wortmarke SALVANA – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Voraussetzung für die Zulässigkeit – Klagegründe, die sich allein gegen die Entscheidung der Beschwerdekammern richten
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 1)
(vgl. Rn. 23)
2.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnisse des Gerichts – Anordnung an das Amt – Ausschluss
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 3)
(vgl. Rn. 25)
3.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Erfordernis konkreter und objektiver Nachweise
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 42 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 34-39, 46)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise – Grad der Aufmerksamkeit des Publikums
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 67, 124)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke – Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Markenbestandteils
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 78, 79, 81, 89, 91, 97, 98, 126)
6.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke SALVAJE und Wortmarke SALVANA
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 122, 123, 125, 127)
7.
Unionsmarke – Entscheidungen des Amtes – Grundsatz der Gleichbehandlung – Grundsatz der guten Verwaltung – Vorherige Entscheidungspraxis des Amtes – Gebot rechtmäßigen Handelns – Erforderlichkeit einer strengen und umfassenden Prüfung in jedem Einzelfall
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 131, 132)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Tiendanimal Comercio Electronico de Articulos para Mascotas, SL trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Salvana Tiernahrung GmbH.
3.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.
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)	ABl. C 112 vom 27.3.2023.