62024CJ0006_SUM
Verbundene Rechtssachen C‑6/24 und C‑231/24
Abanca Corporación Bancaria SA
gegen
WEundVX
(Vorabentscheidungsersuchendes Juzgado de Primera Instancia no 8 de La Coruña)
Urteil des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 8. Mai 2025
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Verbraucherschutz – Verbraucherkreditverträge – Richtlinie 93/13/EWG – Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Art. 3 Abs. 1 – Klausel über die vorzeitige Fälligstellung – Gerichtliche Nachprüfung – Keine nationale Rechtsvorschrift, die die Klausel über die vorzeitige Fälligstellung regelt – Kriterien für die Beurteilung der Missbräuchlichkeit“
Verbraucherschutz – Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Richtlinie 93/13 – Missbräuchliche Klausel im Sinne von Art. 3 – Begriff – Klausel über die vorzeitige Fälligstellung in einem persönlichen Darlehensvertrag – Beurteilung der Missbräuchlichkeit durch das nationale Gericht – Kriterien – Klausel, die für den Verbraucher die Möglichkeit vorsieht, die vorzeitige Fälligstellung des Darlehens zu verhindern oder deren Wirkungen zu beseitigen – Verpflichtung, diese Möglichkeit im nationalen Recht vorzusehen – Fehlen
(Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 38; Richtlinie 93/13 des Rates, 16. Erwägungsgrund sowie Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1)
(vgl. Rn. 18-28, Tenor 1)
Verbraucherschutz – Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Richtlinie 93/13 – Missbräuchliche Klausel im Sinne von Art. 3 – Begriff – Klausel über die vorzeitige Fälligstellung in einem persönlichen Darlehensvertrag – Beurteilung der Missbräuchlichkeit durch das nationale Gericht – Kriterien – Angemessene und wirksame Mittel, die dem Verbraucher ermöglichen, die vorzeitige Fälligstellung des Darlehens zu verhindern oder deren Wirkungen wieder zu beseitigen – Dem nationalen Gericht obliegende Prüfung
(Richtlinie 93/13 des Rates, Art. 3 Abs. 1)
(vgl. Rn. 30-37, Tenor 2)
Siehe Text der Entscheidung.