62023TJ0538_INF
Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 4. Dezember 2024 –Haddad/EUIPO – Celebi (CELEBRITI)
(Rechtssache T‑538/23)
„Unionsmarke – Verfahren zur Erklärung des Verfalls – Unionsbildmarke CELEBRITI – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Klage gegen eine Entscheidung, mit der ein Antrag auf Erklärung des Verfalls einer Unionsmarke teilweise zurückgewiesen wurde – Rechtsschutzinteresse – Voraussetzung – Klage, die geeignet ist, dem Kläger einen Vorteil zu verschaffen – Beurteilungskriterien
(Art. 263 Abs. 4 AEUV)
(vgl. Rn. 14, 15, 17)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Erfordernis konkreter und objektiver Nachweise
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 10)
(vgl. Rn. 24-27, 29, 30, 34, 38, 43, 72-75)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Bildmarke CELEBRITI
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 47, 55, 56, 61, 65, 69, 76-78, 81)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Verwendung der Marke in einer Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 60)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Herr Lucien Haddad trägt die Kosten.