URTEIL DES GERICHTS (Fünfte Kammer)
3. September 2015(*)
„Gemeinschaftsmarke – Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist – Wortmarke IDIRECT24 – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Begründungspflicht – Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009“
In der Rechtssache T‑225/14
iNET24 Holding AG mit Sitz in Feusisberg (Schweiz), Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwalt S. Kirschstein-Freund sowie Rechtsanwältinnen B. Breitinger und V. Dalichau,
Klägerin,
gegen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), zunächst vertreten durch A. Pohlmann, dann durch S. Hanne als Bevollmächtigten,
Beklagter,
betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des HABM vom 4. Februar 2014 in der Sache R 1867/2013‑5 über die Erstreckung der internationalen Registrierung der Wortmarke IDIRECT24 auf die Europäische Gemeinschaft
erlässt
DAS GERICHT (Fünfte Kammer)
unter Mitwirkung des Präsidenten A. Dittrich, des Richters J. Schwarcz und der Richterin V. Tomljenović (Berichterstatterin),
Kanzler: E. Coulon,
aufgrund der am 11. April 2014 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,
aufgrund der am 30. Juli 2014 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,
aufgrund der am 9. Oktober 2014 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Erwiderung,
aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien binnen der Frist von einem Monat nach der Mitteilung, dass das schriftliche Verfahren abgeschlossen ist, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des daher auf Bericht der Berichterstatterin gemäß Art. 135a der Verfahrensordnung des Gerichts vom 2. Mai 1991 ergangenen Beschlusses, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden,
folgendes
Urteil
Vorgeschichte des Rechtsstreits
1        Am 9. Januar 2013 erwirkte die Klägerin, die iNET24 Holding AG, beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO) die Erstreckung der internationalen Registrierung der Wortmarke IDIRECT24 auf die Europäische Gemeinschaft.
2        Am 24. Januar 2013 wurde dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) diese internationale Registrierung mitgeteilt.
3        Der Schutz in der Gemeinschaft wurde für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 36, 38 und 42 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung beantragt:
–        Klasse 9: „Computersoftware und Computerprogramme, insbesondere für Versicherungen, Versicherungslösungen und Erfassung von Daten sowie für Online-Plattformen für Engros- und Detailhandel mit Waren aller Art; Computerhardware, insbesondere Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Drucker und weitere Computerperipheriegeräte; Zubehör zu Computersoftware, Computerprogrammen und Computerhardware; Rechenmaschinen, Registrierkassen; Datenträger aller Art (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere DVDs, CDs, Tonträger, Videobänder, Disketten; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und ‑instrumente“;
–        Klasse 36: „Versicherungswesen, insbesondere Angebot und Vermittlung von Versicherungen aller Art, insbesondere für Motorfahrzeuge (insbesondere über ein globales Computernetzwerk, namentlich Internet), Rückversicherungen; Risikoübernahme bei Versicherungen; Zusicherung von Versicherungen und Übernahme der Haftung bei Versicherungsgeschäften; Tätigung und Abschluss von Versicherungsgeschäften; Durchführung von versicherungstechnischen Risikoanalysen; versicherungstechnische Beratung für die Schadensverhütung und Schadensvermeidung; Versicherungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Abschätzung und Vermeidung von Schäden; Risikomanagement für Dritte durch finanzielle Beratung; finanzielles Risikomanagement, finanzielle Risikomanagementberatung; Risikomanagement im Versicherungs- und Finanzwesen; Versicherungsberatung im Hinblick auf die Optimierung der Risikolage von Unternehmen, von anderen Körperschaften und von Privatpersonen (Risikomanagement); Entwicklung von individuellen Versicherungskonzepten; Betreuung von Versicherungspolicen für Dritte; Schadensmanagement im Versicherungswesen und im Zusammenhang mit Versicherungen, einschließlich Abwicklung von Versicherungsansprüchen; Betreuung von Versicherungskunden; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Erarbeiten von Dokumentationen und Gutachten auf dem Gebiet des Versicherungswesens; Finanzwesen und Geldgeschäfte, insbesondere Finanzdienstleistungen (namentlich Finanzierung und Leasing von Fahrzeugen und anderen beweglichen und unbeweglichen Gütern), Eintreiben von Forderungen für Dritte; Factoring; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten, Finanzdienstleistungen und Finanzberatung im Zusammenhang mit Kredit- und Debitkarten; finanzielle Beratung, Beratung für und Vermittlung von Vermögensanlagen, Anlagestrategien, Entwicklung und Vermittlung von Anlagestrategien und Anlagekonzepten, Anlageberatung, Vermögensberatung, Finanzierungen, Erstellung von Steuergutachten und ‑schätzungen, Steuernachforschungen, Vermittlung von Finanzprodukten; Entwicklung, Erstellung und Unterbreitung von Vorschlägen für die Anlage von Vermögenswerten, Finanztransaktionen, Beratung und Vermittlung von Vermögensanlagen und Finanzgeschäften, namentlich in den Bereichen Unternehmensfinanzierung (Corporate Finance), Fusionen (Mergers), Übernahmen (Acquisitions) und kollektiven Kapitalanlagen (namentlich Anlagefonds); Investmentgeschäfte, Finanzanalysen, Bankgeschäfte, Bankwesen; Börsenwesen; Treuhand; (finanzielle) Bewertungen und Schätzungen von Vermögenswerten (namentlich Unternehmen, Vermögen, Immobilien, Rechte des geistigen Eigentums, Lizenzen); Finanz- und Steuerberatung; Maklerdienste; Dienstleistungen im Bereich des Investitions- und Risikomanagements (Finanzdienstleistungen); Finanzdienstleistungen eines Trusts; Finanzielles Sponsoring im Bereich von Kultur, Sport, Wissenschaft, Erziehung, Entwicklungshilfe und Forschung; Leasing; Zurverfügungstellen von Nachrichten und Mitteilungen im Bereich des Versicherungswesens, des Finanzwesens und von Geldgeschäften sowie von Finanzinformationen; Immobilienwesen, insbesondere Vermittlung von Immobilien (namentlich Wohnungen, Häuser, Büroflächen, Gewerbeflächen, Grundstücke, Parkplätze); Beratungsdienstleistungen für die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 36; Information und Auskunft über die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 36“;
–        Klasse 38: „Telekommunikation, insbesondere Beschaffung von Fernzugriff auf Daten (Telekommunikationsdienstleistung), Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken (insbesondere via Computernetzwerke, namentlich Internet), insbesondere für das Herunterladen von Informationen und Daten zu Versicherungen; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich technische Vermittlung und Weiterleitung von Waren- und Dienstleistungsbestellungen sowie Wünschen, Anfragen und Reklamationen von Kunden an Hersteller und Anbieter von Waren (Telekommunikation); Betrieb und Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen im Rahmen der Tätigkeit eines Call-Centers; Telefondienste mittels Call-Center, Telefondienste einer Telefon-Hotline, Betrieb einer Telefonzentrale; mittels Mehrwertdienst-Telefonnummern erbrachte Telekommunikationsdienstleistungen; Bildschirmtextdienst, Computernetzwerkverbindungsdienstleistungen, computerunterstützte Entgegennahme und Weiterleitung von Daten, Dokumenten und Bildern; Datentransfer (messaging), insbesondere für das Weiterleiten von Nachrichten aller Art über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke sowie mobile Datendienste; Dienstleistungen zur Beschaffung des Zugriffs auf Online-Netzwerken und auf Telekommunikationsdienstleistungen; Vermietung und kostenlose Zurverfügungstellung von Zugriffszeit auf eine Website, Vermietung und kostenlose Zurverfügungstellung von Zugriffszeit auf eine Datenbank, Verschaffen des Zugriffs auf E-Commerce-Plattformen in Computernetzwerken (insbesondere Internet); Erstellen von Telekommunikationsverbindungen mit einem weltweiten Computernetzwerk; Leitungs- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, Daten-, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer und via Computernetzwerke, Nachrichtenübermittlung, Online-Übermittlung von Informationen und Daten über ein Computernetzwerk (insbesondere Internet), Telefondienstleistungen, insbesondere über Computernetzwerke (namentlich Internet); Umwandlung von Sprachsignalen in Datenpakete, deren Übertragung sowie Rückumwandlung (VoIP), Vermietung und kostenlose Vermittlung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke, Verschaffen des Zugangs und/oder Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk (insbesondere Internet), Bereitstellung von und Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen und Hyper-Verbindungen (Hyperlinks) zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Computernetzwerke (insbesondere Internet), kostenlose Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken und zu Computernetzwerken (insbesondere Internet, Telekommunikationsdienstleistung), Verschaffen von Zugriffszeit auf Seiten in Computernetzwerken (insbesondere Internet), Zurverfügungstellen von elektronischer Post (E-Mail), Bereitstellung von Chatrooms (insbesondere im Internet), namentlich zur Übermittlung von Nachrichten unter Computerbenutzern, Beratungsdienstleistungen für die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 38; Information und Auskunft über die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 38“;
–        Klasse 42: „Design, Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Computerhardware und ‑software sowie von Computerprogrammen, insbesondere für Versicherungen und Online-Plattformen für Detail- und Engroshandel mit Waren aller Art; Beherbergung von Webseiten, Beratung im Bereich der Informatiksicherheit, Computerberatungsdienste, Computersoftwareberatung, Computersystemanalysen, Datensicherung; Gestaltung und Unterhalt von Websites; Dienstleistungen eines Webdesigners, nämlich Pflege und Unterhalt von Inhalten von Seiten in Computernetzwerken (insbesondere Internet), Informatikdienstleistungen zur Installation und Wartung von Netzwerken (Software), Installation, Integration und Unterhalt von Computerprogrammen, Konstruktion von Datenbanken, Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung), Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien, Kopieren von Computer-Programmen, Online-Überwachung einschließlich Analyse der Zugänge zu Computernetzwerken, Planung und Design von heterogenen Netzen (Verbindung einzelner Rechner und Rechnersysteme sowie deren Softwarebestandteile über Telekommunikationswege), Reparatur von Software, Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte, System- und Netzwerk-Management zur Steuerung und Verwaltung von heterogenen Rechennetzen sowie zur Steuerung und Verwaltung von Client-/Server-Systemen, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting), Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Vermietung von Webservern, Verschlüsselung und Entschlüsselung von Informationen und Daten, Wartung von Computersoftware, Web-Site-Design, Wiederherstellung von Computerdaten, Entwicklung, Erstellung, Programmierung und Wartung von Software für Internetpräsentationen, Web-Seiten, Online-Shops, Internet-Datenbanken und Informationssystemen sowie von Software für E-Commerce-Lösungen zur elektronischen Abwicklung von Handelstätigkeiten in globalen Computernetzwerken (namentlich Internet); Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet), Telekommunikationsnetzwerke und über mobile Datendienste (Application-Service-Providing); Dienstleistungen eines Websitedesigners; Beratung für, Auskunft über und Information über die vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 42“.
4        Am 15. Februar 2013 lehnte die Prüferin den Schutz des in Rede stehenden Zeichens in der Gemeinschaft vorläufig ab (im Folgenden: vorläufige Ablehnung der Prüferin). Diese Ablehnung war auf den beschreibenden Charakter des in Rede stehenden Zeichens gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) und auf die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung gestützt.
5        Am 15. April 2013 nahm die Klägerin zur vorläufigen Ablehnung der Prüferin Stellung.
6        Mit Entscheidung vom 24. Juli 2013 (im Folgenden: Entscheidung der Prüferin) lehnte die Prüferin den Schutz des in Rede stehenden Zeichens in der Gemeinschaft für alle beantragten Waren und Dienstleistungen aus den oben in Rn. 4 genannten Gründen endgültig ab.
7        Am 23. September 2013 legte die Klägerin gegen die Entscheidung der Prüferin beim HABM gemäß den Art. 58 bis 64 der Verordnung Nr. 207/2009 Beschwerde ein.
8        Am 4. Februar 2014 erließ die Fünfte Beschwerdekammer des HABM die Entscheidung vom 4. Februar 2014 (Sache R 1867/2013‑5) über die internationale Registrierung der Wortmarke IDIRECT24 unter Benennung der Europäischen Gemeinschaft, mit der sie die oben in Rn. 7 genannte Beschwerde zurückwies. Erstens war sie hinsichtlich der maßgeblichen Verkehrskreise der Ansicht, dass diese sich im Wesentlichen aus den englischsprachigen Durchschnittsverbrauchern der Europäischen Union zusammensetzten (Rn. 8 der angefochtenen Entscheidung). Zweitens war sie hinsichtlich des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens insbesondere zum einen der Ansicht, dass das Zeichen IDIRECT24, das sich aus drei Bestandteilen zusammensetze, nämlich dem Großbuchstaben „I“, der auf den Begriff „Internet“ verweise, dem Wort „DIRECT“, das auf „direkt, umgehend, nonstop, ohne Unterbrechung“ verweise, und der Zahl „24“, die auf „24 Stunden“ verweise, bedeute, dass die betreffenden Waren und Dienstleistungen rund um die Uhr im Internet direkt verfügbar seien. Zum anderen werde dieses Zeichen als eine „direkte Bezugnahme auf die Art und/oder die Verfügbarkeit der [von dem in Rede stehenden Zeichen erfassten] Waren und Dienstleistungen“ (Rn. 11 und 14 der angefochtenen Entscheidung) oder auf eines ihrer wesentlichen Merkmale verstanden, nämlich, dass sie jederzeit online zugänglich seien (Rn. 15 der angefochtenen Entscheidung). Drittens wies die Beschwerdekammer hinsichtlich der Unterscheidungskraft des in Rede stehenden Zeichens zunächst auf die Rechtsprechung hin, nach der einer Wortmarke, die Merkmale von Waren oder Dienstleistungen beschreibe, aus diesem Grund in Bezug auf diese Waren und Dienstleistungen die Unterscheidungskraft fehlen könne, und zwar unbeschadet anderer Gründe, die dieses Fehlen von Unterscheidungskraft begründen könnten (Rn. 22 der angefochtenen Entscheidung). Die Beschwerdekammer führte anschließend aus, dass das in Rede stehende Zeichen nicht das erforderliche Minimum an Unterscheidungskraft besitze, da es als ein gewöhnlicher Werbeslogan verstanden werde, ohne als eine Marke erkannt zu werden, die auf die betriebliche Herkunft der von ihr erfassten Waren und Dienstleistungen hinweise (Rn. 25 und 26 der angefochtenen Entscheidung).
Anträge der Parteien
9        Die Klägerin beantragt,
–        die angefochtene Entscheidung aufzuheben;
–        dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
10      Das HABM beantragt,
–        die Klage abzuweisen;
–        die Klägerin zur Tragung der Kosten zu verurteilen.
Rechtliche Würdigung
11      Zur Stützung ihrer Klage macht die Klägerin drei Klagegründe geltend. Mit dem ersten wird ein Verstoß gegen Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009, mit dem zweiten ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung und mit dem dritten ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung gerügt.
Zur Zulässigkeit
12      Ohne förmlich eine Einrede der Unzulässigkeit gemäß Art. 114 der Verfahrensordnung vom 2. Mai 1991 zu erheben, macht das HABM geltend, die Klage sei unzulässig. Es trägt insoweit vor, dass sich die Klägerin zur Stützung ihres zweiten und dritten Klagegrundes in ihrer Klageschrift ausschließlich auf die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 36 und nicht auf die der Klassen 9, 38 und 42 beziehe.
13      Die Klägerin trägt in ihrer Erwiderung kein Argument gegen die vom HABM erhobene Einrede der Unzulässigkeit vor.
14      Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Klagen sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Unionsrichter gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (vgl. Urteil vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T‑157/08, Slg, EU:T:2011:33, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung). Die Begründetheit der vom HABM erhobenen Einrede der Unzulässigkeit ist daher zu prüfen, auch wenn die Klägerin ihr nicht entgegengetreten ist.
15      Im vorliegenden Fall ist vorab zum einen festzustellen, dass selbst unter der vom HABM vorgetragenen Annahme, dass sich die Klägerin in ihrer Klageschrift ausschließlich auf die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 36 und nicht auf die der Klassen 9, 38 und 42 beziehen sollte, dies nicht zur Folge haben würde, dass die Klage insgesamt unzulässig würde. Die Klage würde nämlich zulässig bleiben, soweit die von der Klägerin geltend gemachten Klagegründe die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 36 beträfen. Zum anderen geht entgegen dem Vorbringen des HABM aus der Klageschrift jedenfalls nicht hervor, dass die Klägerin die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung ausschließlich im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 36 bestreitet. Insoweit genügt nämlich insbesondere die Feststellung, dass die Klägerin darin vorträgt, dass für sie nicht „ersichtlich ist, weswegen ‚IDIRECT24‘ unmittelbar und ohne geistige Zwischenschritte für die Waren und Dienstleistungen der Marke beschreibend sein soll“, und der Beschwerdekammer vorwirft, die Unterscheidungskraft des in Rede stehenden Zeichens nicht im Hinblick auf jede Klasse der beanspruchten Waren und Dienstleistungen detailliert geprüft zu haben.
16      Die vom HABM erhobene Einrede der Unzulässigkeit ist daher als unbegründet zurückzuweisen.
Zur Begründetheit
17      Das Gericht hält es für zweckdienlich, zunächst den ersten und dann den dritten Klagegrund zu prüfen, bevor gegebenenfalls der zweite Klagegrund zu behandeln ist.
Zum ersten Klagegrund: Verstöße gegen Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009
18      Die Klägerin trägt vor, dass die Beschwerdekammer gegen Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 verstoßen habe, da die angefochtene Entscheidung nicht hinreichend begründet sei. In diesem Rahmen macht sie hauptsächlich drei Rügen geltend.
19      Das HABM tritt diesem Vorbringen entgegen.
20      Nach der Rechtsprechung sind gemäß Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 die Entscheidungen des HABM mit Gründen zu versehen. Diese Begründungspflicht hat den gleichen Umfang wie die nach Art. 296 AEUV, wonach die Überlegungen des Urhebers des Rechtsakts klar und eindeutig zum Ausdruck kommen müssen. Sie dient dem doppelten Ziel, zum einen den Betroffenen zu ermöglichen, die tragenden Gründe für die erlassene Maßnahme zu erkennen, um ihre Rechte zu wahren, und zum anderen den Unionsrichter in die Lage zu versetzen, die Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (vgl. Urteil vom 12. Juli 2012, Gucci/HABM – Chang Qing Qing [GUDDY], T‑389/11, EU:T:2012:378, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
21      Mit ihrer ersten Rüge macht die Klägerin geltend, die angefochtene Entscheidung sei nicht hinreichend begründet, da die Beschwerdekammer es der Sache nach versäumt habe, die Gründe anzugeben, aus denen sie angenommen habe, dass der Buchstabe „I“ am Anfang des in Rede stehenden Zeichens als eine Bezugnahme auf das Internet verstanden werde.
22      Insoweit ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdekammer – wie aus Rn. 12 der angefochtenen Entscheidung hervorgeht – ausdrücklich angegeben hat, dass ihrer Ansicht nach der Buchstabe „I“ als eine Bezugnahme auf das Internet verstanden wird, da „zahlreiche Beispiele existieren, in denen dieser Begriff als Präfix verwendet wird, um die Verbindung einer Ware und/oder Dienstleistung mit dem Internet zu bezeichnen“ und „[d]er Gerichtshof selbst … diese Auslegung [vorgenommen hat] [siehe Urteil vom 16. Dezember 2010, Ilink Kommunikationssysteme/HABM (ilink), T‑161/09, EU:T:2010:532, Rn. 29 und 30]“.
23      Sodann ist festzustellen, dass sich die Beschwerdekammer mit der Feststellung, dass der Buchstabe „I“ als eine Abkürzung des Wortes „Internet“ verstanden werde, im Wesentlichen auf allgemein bekannte Tatsachen gestützt hat, d. h. Tatsachen, die jeder kennen kann oder die allgemein zugänglichen Quellen entnommen werden können. Nach der Rechtsprechung brauchen die Stellen des HABM in ihren Entscheidungen aber nicht den Beweis für die Richtigkeit allgemein bekannter Tatsachen zu erbringen (Beschluss vom 3. Juni 2009, Zipcar/HABM, C‑394/08 P, EU:C:2009:334, Rn. 42). Die Beschwerdekammer muss auch keine konkreten Beispiele anführen (Urteil vom 19. Juni 2014, Kampol/HABM – Colmol [Nobel], T‑382/12, EU:T:2014:563, Rn. 58; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C‑25/05 P, Slg, EU:C:2006:422, Rn. 54).
24      Daher ermöglichte es die Begründung der angefochtenen Entscheidung zum einen der Klägerin, die Gründe zu erkennen, die die Beschwerdekammer zu dieser Beurteilung geführt haben, und zum anderen dem Unionsrichter, die angefochtene Entscheidung insoweit auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen.
25      Die übrigen Argumente der Klägerin vermögen nicht zu überzeugen.
26      Erstens ist das Vorbringen der Klägerin, dass die Verweisung in der angefochtenen Entscheidung auf das Urteil ilink (oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2010:532, Rn. 29 und 30) nach der Rechtsprechung nur dann eine hinreichende Begründung dargestellt hätte, wenn ihr dieses Urteil übermittelt worden wäre, als unbegründet zurückzuweisen. Denn zum einen bringt die Klägerin weder Argumente noch Tatsachen dafür vor, dass sie nicht in der Lage gewesen ist, von diesem Urteil Kenntnis zu nehmen, zumal es auf der Website des Gerichtshofs veröffentlicht worden ist. Zum anderen ist jedenfalls festzustellen, dass sie dieses Urteil zur Kenntnis genommen haben muss, da aus dem dritten Klagegrund in der Klageschrift hervorgeht, dass sie die tatsächlichen Umstände, die zum Erlass dieses Urteils geführt haben, von denen der vorliegenden Rechtssache unterscheidet.
27      Zweitens stützt die Verweisung in der angefochtenen Entscheidung auf das Urteil ilink (oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2010:532) entgegen dem Vorbringen der Klägerin die Begründung der angefochtenen Entscheidung, da eine solche Verweisung zum Ausdruck bringt, dass die Beschwerdekammer ebenso wie das Gericht in jenem Urteil davon ausging, dass der Buchstabe „I“ von den maßgeblichen Verkehrskreisen als eine Abkürzung des Wortes „Internet“ verstanden würde.
28      Zum einen ist das Argument der Klägerin, dass die Frage der Bedeutung, die einem Wort beizumessen sei, eine Tatsachenfrage sei, zu deren Klärung nicht auf ein Urteil verwiesen werden könne, als unbegründet zurückzuweisen. Durch die Verweisung auf das Urteil ilink (oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2010:532) übernahm die Beschwerdekammer nämlich in der angefochtenen Entscheidung lediglich eine Tatsachenwürdigung, zu der sich das Gericht bereits geäußert hatte.
29      Was zum anderen das Argument der Klägerin anbelangt, dass sich die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung nicht zu ihren Argumenten geäußert habe, die sie vorgebracht habe, um zu bestreiten, dass der Buchstabe „I“ eine Bezugnahme auf das Wort „Internet“ sei, so genügt die Feststellung, dass die Klägerin, wie aus ihrer am 20. November 2013 bei der Beschwerdekammer eingereichten Stellungnahme hervorgeht, in dieser Stellungnahme lediglich geltend machte, dass das Wort „DIRECT“ im Unterschied zu dem vom Gericht im Urteil ilink (oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2010:532) geprüften Wort „link“ nicht „eng mit dem Internet verbunden“ sei. Wie aber oben in Rn. 22 ausgeführt worden ist, wies die Beschwerdekammer ausgehend davon, dass der Buchstabe „I“ – wie das Gericht in dem genannten Urteil festgestellt hatte – als Präfix verwendet werde, um auf die Verbindung einer Ware oder Dienstleistung mit dem Internet hinzuweisen, die Argumentation der Klägerin zurück.
30      Aus den Ausführungen oben in den Rn. 22 bis 29 ergibt sich daher, dass die erste Rüge der Klägerin als unbegründet zurückzuweisen ist.
31      Ihre zweite Rüge stützt die Klägerin auf einen Verstoß gegen Art. 75 Satz 2 der Verordnung Nr. 207/2009. Sie macht insoweit im Wesentlichen geltend, die Beschwerdekammer hätte nicht zu dem Ergebnis kommen dürfen, dass das in Rede stehende Zeichen ein Werbeslogan sei, ohne sie zuvor hierzu gehört zu haben.
32      Gemäß Art. 75 Satz 2 der Verordnung Nr. 207/2009 dürfen die Entscheidungen des HABM nur auf Gründe gestützt werden, zu denen die Beteiligten sich äußern konnten. Diese Bestimmung gewährleistet im Rahmen des Gemeinschaftsmarkenrechts den allgemeinen Grundsatz des Schutzes der Verteidigungsrechte.
33      Nach diesem allgemeinen Grundsatz muss der Adressat einer amtlichen Entscheidung, die seine Interessen spürbar berührt, Gelegenheit erhalten, seinen Standpunkt gebührend darzulegen (vgl. Urteil vom 15. September 2005, Citicorp/HABM [LIVE RICHLY], T‑320/03, Slg, EU:T:2005:325, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
34      Das Gericht hat jedoch bereits entschieden, dass die Beschwerdekammern ihre Entscheidungen auf vor dem Prüfer nicht erörterte Argumente stützen dürfen, soweit sich die betroffene Partei zu dem Sachverhalt äußern konnte, der für die Anwendung der in Frage stehenden Rechtsvorschrift von Bedeutung war. Nach dem Grundsatz der funktionellen Kontinuität zwischen dem Prüfer und den Beschwerdekammern können diese die Prüfung der Anmeldung wieder aufnehmen, ohne durch die Begründung des Prüfers eingeschränkt zu sein (Urteil LIVE RICHLY, oben in Rn. 33 angeführt, EU:T:2005:325, Rn. 36).
35      Vorliegend ist – wie das HABM betont und oben aus den Rn. 4 und 6 hervorgeht – festzustellen, dass die Prüferin den Schutz des in Rede stehenden Zeichens in der Gemeinschaft insbesondere auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 mit der Begründung ablehnte, dass das in Rede stehende Zeichen nicht unterscheidungskräftig sei. Die Tatsache, dass die Beschwerdekammer zur Übernahme dieses Schlusses auch ein zusätzliches Argument anführte, nach dem das in Rede stehende Zeichen einen Werbeslogan darstelle, hinderte die Klägerin nicht daran, sich zu dem Sachverhalt zu äußern, der für die Anwendung der in Frage stehenden Rechtsvorschrift von Bedeutung war.
36      Daher ist die zweite Rüge der Klägerin als unbegründet zurückzuweisen.
37      Mit ihrer dritten Rüge macht die Klägerin geltend, die in der angefochtenen Entscheidung enthaltene Begründung für die angeblich fehlende Unterscheidungskraft des in Rede stehenden Zeichens sei widersprüchlich, da die Beschwerdekammer in Rn. 24 der Entscheidung die „Klarheit [der] Aussage“ festgestellt habe, die von diesem Zeichen vermittelt werde, das als ein Werbeslogan verstanden werde, während sie in Rn. 25 derselben Entscheidung dagegen zu dem Schluss gekommen sei, dass das Zeichen einen „ungenauen Inhalt“ habe.
38      Insoweit ist festzustellen, dass selbst wenn zwischen den Rn. 24 und 25 der angefochtenen Entscheidung ein Widerspruch bestünde, dies nichts daran ändern würde, dass die Beschwerdekammer – wie aus den Rn. 14 bis 22, 24, 26 und 27 der angefochtenen Entscheidung eindeutig hervorgeht – aufgrund der Überlegung, dass die von dem in Rede stehenden Zeichen vermittelte Aussage von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne Weiteres als „direkt im Internet rund um die Uhr“ zugänglich oder verfügbar verstanden werde, zu der Ansicht gelangt war, dass dem Zeichen die Unterscheidungskraft fehle, was die Klägerin im Übrigen im Rahmen ihres dritten Klagegrundes bestreitet (siehe unten, Rn. 70). Unter diesen Umständen hat der in der angefochtenen Entscheidung vorhandene Widerspruch weder die Klägerin an der Verteidigung ihrer Rechte noch das Gericht an der Ausübung seiner Kontrolle gehindert.
39      Daher ist die dritte Rüge der Klägerin als unbegründet zurückzuweisen.
40      Nach alledem ist der erste Klagegrund, mit dem ein Verstoß gegen Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 gerügt wird, als unbegründet zurückzuweisen.
Zum dritten Klagegrund: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009
41      Die Klägerin beanstandet die von der Beschwerdekammer vorgenommenen Beurteilungen, dass das in Rede stehende Zeichen keine Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 habe.
42      Nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 sind Marken, die keine Unterscheidungskraft haben, von der Eintragung ausgeschlossen. Gemäß Art. 7 Abs. 2 der Verordnung findet dieses Eintragungshindernis auch dann Anwendung, wenn es nur in einem Teil der Union vorliegt.
43      Nach ständiger Rechtsprechung werden die unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 fallenden Marken als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T‑122/01, Slg, EU:T:2003:183, Rn. 20, vom 21. Januar 2011, BSH/HABM [executive edition], T‑310/08, EU:T:2011:16, Rn. 23, und vom 23. Januar 2014, Novartis/HABM [CARE TO CARE], T‑68/13, EU:T:2014:29, Rn. 12).
44      Nach gefestigter Rechtsprechung ist die Unterscheidungskraft zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, und zum anderen im Hinblick auf die Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen, die sich aus den Durchschnittsverbrauchern der Waren oder Dienstleistungen zusammensetzen (vgl. Urteil vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C‑398/08 P, Slg, EU:C:2010:29, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
45      Aus der Rechtsprechung ergibt sich, dass ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt, um das absolute Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 zu überwinden (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T‑34/00, Slg, EU:T:2002:41, Rn. 39, und CARE TO CARE, oben in Rn. 43 angeführt, EU:T:2014:29, Rn. 13).
46      Was Marken anbelangt, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der Waren oder Dienstleistungen, auf die sich diese Marken beziehen, verwendet werden, so ist nach der Rechtsprechung ihre Eintragung nicht schon wegen einer solchen Verwendung ausgeschlossen (vgl. Urteile Audi/HABM, oben in Rn. 44 angeführt, EU:C:2010:29, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T‑22/12, EU:T:2012:663, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung). So hat der Gerichtshof entschieden, dass eine Marke von den angesprochenen Verkehrskreisen gleichzeitig als Werbeslogan und als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann (Urteile Audi/HABM, EU:C:2010:29, Rn. 42, und Qualität hat Zukunft, EU:T:2012:663, Rn. 20).
47      Was die Beurteilung der Unterscheidungskraft solcher Marken anbelangt, sind an diese nach der Rechtsprechung keine strengeren Maßstäbe anzulegen als an sonstige Zeichen. Aus der Rechtsprechung ergibt sich indessen auch, dass die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zwar für alle Markenkategorien dieselben sind, dass aber nicht jede dieser Kategorien von den maßgeblichen Verkehrskreisen notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wird und es daher schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft der Marken bestimmter Kategorien nachzuweisen. Diese Schwierigkeiten rechtfertigen es jedoch nicht, besondere Kriterien aufzustellen, die das Kriterium der Unterscheidungskraft, wie es in der oben in den Rn. 44 und 45 angeführten Rechtsprechung ausgelegt worden ist, ersetzen oder von ihm abweichen (vgl. Urteil Audi/HABM, oben in Rn. 44 angeführt, EU:C:2010:29, Rn. 36 bis 38 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Urteil Qualität hat Zukunft, oben in Rn. 46 angeführt, EU:T:2012:663, Rn. 16 bis 19).
48      Aus der Rechtsprechung ergibt sich ferner, dass alle Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der mit diesen Marken bezeichneten Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, naturgemäß in mehr oder weniger großem Umfang eine – sei es auch einfache – Sachaussage enthalten und dennoch dazu geeignet sind, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (Urteil Audi/HABM, oben in Rn. 44 angeführt, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 6. Juni 2013, Interroll/HABM [Inspired by efficiency], T‑126/12, EU:T:2013:303, Rn. 23).
49      Zudem genügt es nach der Rechtsprechung für die Unterscheidungskraft des angemeldeten Wortzeichens nicht schon, dass es seinem semantischen Gehalt nach keine Informationen über die Art der bezeichneten Waren enthält (Urteile vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T‑281/02, Slg, EU:T:2004:198, Rn. 31, und vom 23. September 2009, France Télécom/HABM [UNIQUE], T‑396/07, EU:T:2009:353, Rn. 17).
50      Anhand dieser Grundsätze ist im vorliegenden Fall zu prüfen, ob das in Rede stehende Zeichen – wie die Beschwerdekammer festgestellt hat und wie von der Klägerin bestritten wird – keine Unterscheidungskraft hat.
51      Was erstens die maßgeblichen Verkehrskreise anbelangt, stellte die Beschwerdekammer in Rn. 8 der angefochtenen Entscheidung im Wesentlichen fest, dass sie aus normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern in der Europäischen Union bestünden, die englischsprachig seien. Dieser Beurteilung, die die Klägerin nicht beanstandet, ist beizupflichten.
52      Was zweitens die Wahrnehmung eines Wortzeichens durch die maßgeblichen Verkehrskreise anbelangt, ist vorab daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung für die Beurteilung, ob eine Marke Unterscheidungskraft hat, auf den von ihr hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen ist. Dies bedeutet jedoch nicht, dass nicht zunächst die einzelnen Gestaltungselemente der Marke geprüft werden dürften. Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C‑238/06 P, Slg, EU:C:2007:635, Rn. 82, und vom 7. September 2011, Meredith/HABM [BETTER HOMES AND GARDENS], T‑524/09, EU:T:2011:434, Rn. 17).
53      Im vorliegenden Fall ist erstens festzustellen, dass die Klägerin nicht beanstandet, dass das in Rede stehende Zeichen – wie die Beschwerdekammer in den Rn. 11 und 14 der angefochtenen Entscheidung im Wesentlichen und zu Recht angenommen hat – als ein aus den Bestandteilen „I“, „DIRECT“ und „24“ gebildeter Begriff wahrgenommen wird, ohne dass die maßgeblichen Verkehrskreise zur Unterscheidung dieser Bestandteile eine größere geistige Anstrengung unternehmen müssten.
54      Zweitens ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdekammer in den Rn. 11 und 12 der angefochtenen Entscheidung zu Recht angenommen hat, dass der Buchstabe „I“ am Zeichenanfang als eine Abkürzung des Wortes „Internet“ verstanden wird. Wie das Gericht im Urteil ilink (oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2010:532, Rn. 29 und 30), auf das die Beschwerdekammer in Rn. 12 der angefochtenen Entscheidung verweist, und im Urteil vom 22. November 2011, mPAY24/HABM – Ultra (MPAY24) (T‑275/10, EU:T:2011:683, Rn. 43), bereits festgestellt hat, wird der Buchstabe „I“ am Anfang eines Wortbestandteils im gewöhnlichen Sprachgebrauch häufig als eine Abkürzung des Wortes „Internet“ benutzt.
55      Ferner steht – wie die Beschwerdekammer in Rn. 11 der angefochtenen Entscheidung angenommen hat – fest, dass der Begriff „direct“ insbesondere „direkt, umgehend, nonstop, ohne Unterbrechung“ bedeutet, wie sich dem Wörterbuch entnehmen lässt.
56      Die Klägerin beanstandet gleichfalls nicht die Beurteilung der Beschwerdekammer in den Rn. 11 und 12 der angefochtenen Entscheidung, wonach die in dem fraglichen Zeichen stehende Zahl „24“ als eine im Englischen gängige Abkürzung für 24 Stunden, d. h. ständig, rund um die Uhr, verstanden werde. Dieser Beurteilung, die mit der Beurteilung des Gerichts im Urteil MPAY24 (oben in Rn. 54 angeführt, EU:T:2011:683, Rn. 47) in Einklang steht, ist beizupflichten.
57      Folglich ist – wie die Beschwerdekammer in den Rn. 13 und 14 der angefochtenen Entscheidung zu Recht angenommen hat – festzustellen, dass das Zeichen als eine Bezugnahme auf das Konzept des rund um die Uhr im Internet direkt Verfügbaren oder Zugänglichen verstanden wird.
58      Die Argumente, die die Klägerin zur Entkräftung dieser Feststellung vorbringt, vermögen nicht zu überzeugen.
59      Die Klägerin macht zunächst den Unterschied geltend, der ihrer Ansicht nach zwischen der vorliegenden Rechtssache und der Rechtssache besteht, die zu dem Erlass des Urteils ilink (oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2010:532) geführt habe. Während der Begriff „link“ im Zeichen „ilink“ eine Verbindung zwischen zwei Internetseiten bezeichne, so dass der Buchstabe „I“ als eine Bezugnahme auf das Internet verstanden werde, weise in dem hier fraglichen Zeichen kein Bestandteil einen Bezug zum Internet auf. Dieses Argument ist jedoch als unbegründet zurückzuweisen. Da nämlich der Buchstabe „I“ – wie das HABM zu Recht geltend macht – zusammen mit den Begriffen „DIRECT“ und „24“ gelesen wird, kann der Buchstabe „I“ nur als eine Bezugnahme auf das Internet verstanden werden, da allgemein bekannt ist, dass Waren und Dienstleistungen dort rund um die Uhr direkt zugänglich oder verfügbar sind.
60      Soweit sich die Klägerin weiter auf Entscheidungen des HABM beruft, in denen der Buchstabe „I“ nur deswegen als eine Bezugnahme auf das Internet verstanden worden sei, weil diese Zeichen andere Bestandteile enthielten, die sich direkt auf den Bereich der Technologie bezögen, ist zum einen darauf hinzuweisen, dass das Gericht im Rahmen seiner Rechtmäßigkeitskontrolle nicht durch die Entscheidungspraxis des HABM gebunden ist (Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C‑412/05 P, Slg, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 22. April 2008, Casa Editorial el Tiempo/HABM – Instituto Nacional de Meteorología [EL TIEMPO], T‑233/06, EU:T:2008:121, Rn. 48). Zum anderen wird der am Anfang des fraglichen Zeichens stehende Buchstabe „I“, weil er – wie oben in Rn. 52 festgestellt worden ist – zusammen mit den Begriffen „DIRECT“ und „24“ gelesen wird, jedenfalls zwangsläufig als eine Bezugnahme auf das Internet verstanden, da Waren und Dienstleistungen dort rund um die Uhr direkt zugänglich oder verfügbar sind.
61      Drittens ist, wie die Beschwerdekammer in den Rn. 14 und 19 der angefochtenen Entscheidung zu Recht ausgeführt hat, ohne dass die Klägerin dem widersprochen hätte, hervorzuheben, dass das Weglassen des Zwischenraums zwischen den das betreffende Zeichen bildenden drei Bestandteilen die maßgeblichen Verkehrskreise nicht daran hindern wird, die Bedeutung des fraglichen Ausdrucks ohne Schwierigkeiten zu verstehen, da ihre Kombination nicht ungewöhnlich ist.
62      Folglich ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer entgegen dem Vorbringen der Klägerin keinen Fehler begangen hat, als sie zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die maßgeblichen Verkehrskreise das in Rede stehende Zeichen als eine Bezugnahme auf das Konzept der Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit im Internet, direkt und rund um die Uhr, verstehen wird.
63      Was drittens die Verbindung zwischen dem semantischen Gehalt des in Rede stehenden Zeichens und den betreffenden Waren und Dienstleistungen anbelangt, so hat die Beschwerdekammer in Rn. 18 der angefochtenen Entscheidung im Wesentlichen angenommen, dass das durch dieses Zeichen beschriebene Merkmal, nämlich die direkte Verfügbarkeit im Internet rund um die Uhr, auf alle von ihm erfassten Waren und Dienstleistungen zutreffe. Insoweit fügte die Beschwerdekammer zunächst hinsichtlich der Waren der Klasse 9 wie Computerprogramme hinzu, dass ihr Verkauf im Internet eine allgemein bekannte Tatsache sei. Hinsichtlich der Dienstleistungen der Klasse 36, wie Versicherungsdienstleistungen, und der Dienstleistungen der Klasse 42, wie Informatikdienste, führte sie aus, dass es sich um Dienstleistungen handele, die geeignet seien, im Internet rund um die Uhr erbracht zu werden. Dies führte die Beschwerdekammer zum einen in Rn. 23 der angefochtenen Entscheidung zu der Feststellung, dass dem in Rede stehenden Zeichen die Unterscheidungskraft fehle, da es für die von ihm erfassten Waren und Dienstleistungen beschreibend sei. Zum anderen befand die Beschwerdekammer in Rn. 24 der angefochtenen Entscheidung, dass die maßgeblichen Verkehrskreise das in Rede stehende Zeichen als einen Werbeslogan verstehen könnten, mit dem den Verbrauchern mitgeteilt werde, dass die von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen rund um die Uhr stets verfügbar oder zugänglich seien. Infolge der Klarheit dieser Aussage und der banalen Art und Weise, in der diese präsentiert werde, sei das Zeichen nicht geeignet, die angegriffenen Waren und Dienstleistungen als solche mit nur einer betrieblichen Herkunft erkennbar zu machen.
64      Die Klägerin wendet sich hauptsächlich mit zwei Rügen gegen diese Beurteilungen durch die Beschwerdekammer.
65      Erstens wirft die Klägerin der Beschwerdekammer im Wesentlichen vor, die Gründe für die Ablehnung der Eintragung des in Rede stehenden Zeichens nicht für jede Gruppe der von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen geprüft zu haben, obwohl diese unterschiedlich seien.
66      Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung zum einen die Prüfung der absoluten Eintragungshindernisse sich auf alle Waren oder Dienstleistungen erstrecken muss, für die die Eintragung der Marke beantragt wird, und zum anderen die Entscheidung, mit der die zuständige Behörde die Eintragung einer Marke ablehnt, grundsätzlich in Bezug auf jede dieser Waren oder Dienstleistungen zu begründen ist (vgl. Beschluss vom 18. März 2010, CFCMCEE/HABM, C‑282/09 P, Slg, EU:C:2010:153, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil MPAY24, oben in Rn. 54 angeführt, EU:T:2011:683, Rn. 52).
67      Hinsichtlich des letztgenannten Erfordernisses hat der Gerichtshof jedoch klargestellt, dass sich die zuständige Behörde auf eine pauschale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken kann, wenn dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird (vgl. Beschluss CFCMCEE/HABM, oben in Rn. 66 angeführt, EU:C:2010:153, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil MPAY24, oben in Rn. 54 angeführt, EU:T:2011:683, Rn. 53).
68      Im vorliegenden Fall ist, wie die Beschwerdekammer in Rn. 18 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, ohne dass die Klägerin dem widersprochen hätte, zum einen hervorzuheben, dass sämtliche Waren der Klasse 9 wie Programme oder Computerhardware im Internet verkauft werden. Zum anderen sind, wie die Beschwerdekammer in derselben Randnummer ebenfalls festgestellt hat, ohne dass die Klägerin auch dem widersprochen hätte, sämtliche der von dem in Rede stehenden Zeichen erfassten Dienstleistungen, nämlich die der Klasse 36, wie Versicherungsdienstleistungen, und die der Klasse 38, wie Telekommunikationsdienstleistungen, und die der Klasse 42, wie Design, Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Computerhardware und ‑software, geeignet, im Internet rund um die Uhr erbracht zu werden.
69      Daher ist entgegen dem Vorbringen der Klägerin festzustellen, dass die Beschwerdekammer es nicht versäumt hat, in der angefochtenen Entscheidung die Gründe zu prüfen und darzulegen, aus denen sie annahm, dass eine Verbindung bestehe zwischen dem semantischen Gehalt des in Rede stehenden Zeichens und jeder Gruppe der von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen. Das Vorbringen der Klägerin hierzu ist daher als unbegründet zurückzuweisen.
70      Die Klägerin macht zweitens geltend, die Beschwerdekammer sei zu Unrecht zu dem Ergebnis gekommen, dass das in Rede stehende Zeichen keine Unterscheidungskraft habe. Zum einen ist sie der Ansicht, dass das Zeichen entgegen der Annahme der Beschwerdekammer nicht für die von ihm erfassten Waren und Dienstleistungen beschreibend sei. Zum anderen trägt sie im Wesentlichen vor, dass die Beschwerdekammer zu ihrer Ansicht, wonach das Zeichen ungeeignet sei, die fraglichen Waren und Dienstleistungen als solche klar erkennbar einer bestimmten betrieblichen Herkunft zuzuordnen, nur im Wege einer fehlerhaften und widersprüchlichen Prüfung gelangt sei.
71      Im vorliegenden Fall ist – ohne dass es notwendig wäre, sich zur ersten der beiden vorstehend in Rn. 70 dargelegten Rügen der Klägerin zu äußern, nach der das in Rede stehende Zeichen nicht für die von ihm erfassten Waren und Dienstleistungen beschreibend sei – zunächst daran zu erinnern, dass die von dem Zeichen vermittelte Aussage, wie die Beschwerdekammer in den Rn. 24 und 25 der angefochtenen Entscheidung zu Recht angenommen hat und oben in Rn. 62 festgestellt worden ist, von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne größeren Überlegungsaufwand dahin verstanden wird, dass die von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen im Internet rund um die Uhr verfügbar oder zugänglich sind. Daher wird das Zeichen als eine Werbeaussage anpreisender Art verstanden, mit der im Wesentlichen die Möglichkeit herausgestellt wird, dass im Internet jederzeit und direkt Zugang zu den fraglichen Waren und Dienstleistungen bestehe oder sie dort erhältlich seien.
72      Insoweit ist hervorzuheben, dass die in Rn. 25 der angefochtenen Entscheidung enthaltene Beurteilung der Beschwerdekammer, das Zeichen besitze einen „ungenauen Inhalt“, zwar im Widerspruch zu ihrer Beurteilung in Rn. 24 der angefochtenen Entscheidung steht, wonach das Zeichen eine „klare“ Aussage vermittle, aber dies – wie oben in Rn. 38 ausgeführt worden ist – nichts daran ändert, dass den Rn. 14 bis 22, 24, 26 und 27 der angefochtenen Entscheidung eindeutig die Auffassung der Beschwerdekammer entnommen werden kann, dass die durch das Zeichen vermittelte Aussage von den maßgeblichen Verkehrskreisen sofort und ohne Weiteres als eine Bezugnahme auf das Konzept der direkten Verfügbarkeit im Internet rund um die Uhr verstanden wird. Unter diesen Umständen hat der Widerspruch zwischen den Rn. 24 und 25 der angefochtenen Entscheidung keine Auswirkung auf die Beurteilung durch die Beschwerdekammer, der zufolge das in Rede stehende Zeichen eine klare Werbeaussage darstelle, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen als solche verstanden wird.
73      Sodann ist unter Berücksichtigung des gewöhnlichen, klaren und informativen Charakters der durch das Zeichen vermittelten Aussage – wie dies der Sache nach von der Beschwerdekammer im Wesentlichen in Rn. 24 der angefochtenen Entscheidung zum Ausdruck gebracht worden ist – festzustellen, dass der Ausdruck „IDIRECT24“ von jedem Anbieter der betreffenden Waren und Dienstleistungen benutzt werden könnte, um die maßgeblichen Verkehrskreise über ihre Zugänglichkeit oder Verfügbarkeit im Internet rund um die Uhr zu informieren.
74      Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Klägerin kein Argument vorgetragen hat, das die Annahme zuließe, dass das in Rede stehende Zeichen außer als die Aussage, dass die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Internet rund um die Uhr direkt verfügbar sind, auch als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft wahrgenommen würde.
75      Nach alledem ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer zu Recht zu dem Ergebnis gekommen ist, dass das in Rede stehende Zeichen nicht unterscheidungskräftig ist, da es von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht als eine Marke wahrgenommen wird, die auf die betriebliche Herkunft der von ihm erfassten Waren und Dienstleistungen hinweist.
76      In dieser Hinsicht ist das Argument der Klägerin als unbegründet zurückzuweisen, dass die angefochtene Entscheidung nicht nachvollziehbar sei, soweit die Beschwerdekammer in deren Rn. 25 ausgeführt habe, dass das Zeichen auch wegen „des Fehlens einer vorherigen Unterrichtung der angesprochenen Verkehrskreise“ als ein Werbeslogan angesehen werde. Diese Erwägung der Beschwerdekammer in Rn. 25 der angefochtenen Entscheidung ist nämlich dahin zu verstehen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise das in Rede stehende Zeichen nicht als eine Marke mit betriebskennzeichnendem Herkunftshinweis ansehen werden, wenn sie nicht zuvor darüber informiert worden sind, dass dies der Fall ist.
77      Daher ist der dritte Klagegrund als unbegründet zurückzuweisen. Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass ein Zeichen, wie aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 hervorgeht, bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C‑104/00 P, Slg, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T‑323/05, EU:T:2008:265, Rn. 49).
78      Unter diesen Umständen ist die Klage insgesamt abzuweisen, ohne dass es im Übrigen einer Prüfung des zweiten Klagegrundes bedarf, mit dem ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 gerügt wird.
Kosten
79      Nach Art. 134 Abs. 1 der Verfahrensordnung des Gerichts ist die unterliegende Partei auf Antrag zur Tragung der Kosten zu verurteilen. Da die Klägerin unterlegen ist, sind ihr gemäß dem Antrag des HABM die Kosten aufzuerlegen.
Aus diesen Gründen hat
DAS GERICHT (Fünfte Kammer)
für Recht erkannt und entschieden:
1.      Die Klage wird abgewiesen.
2.      Die iNET24 Holding AG trägt die Kosten.
Dittrich
Schwarcz
Tomljenović
Verkündet in öffentlicher Sitzung in Luxemburg am 3. September 2015.
Unterschriften
* Verfahrenssprache: Deutsch.