62017TJ0500(01)_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 29. März 2023 – Hubei Xinyegang Special Tube/Kommission
(Rechtssache T‑500/17 RENV)
„Dumping – Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen (ausgenommen aus Gusseisen) oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm mit Ursprung in China – Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls – Kausalzusammenhang – Art. 3 Abs. 6 und 7 der Verordnung (EU) 2016/1036 – Offensichtlicher Beurteilungsfehler“
1.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schaden – Feststellung des Kausalzusammenhangs – Verpflichtungen der Organe – Berücksichtigung von Faktoren, die nicht mit dem Dumping zusammenhängen – Auswirkung derartiger Faktoren auf die Feststellung des Kausalzusammenhangs – Gerichtliche Überprüfung – Offensichtlicher Beurteilungsfehler – Beweislast
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 6 und 7)
(vgl. Rn. 24-26, 37-39, 53, 58, 59, 68, 77)
2.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Untersuchung – Untersuchungszeitraum – Längerer Zeitraum als der, der durch die Untersuchung abgedeckt wird – Zulässigkeit
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 6)
(vgl. Rn. 34, 35, 52)
3.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Antidumpingverfahren – Recht auf eine gute Verwaltung – Bedeutung
(vgl. Rn. 84)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Hubei Xinyegang Special Tube Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission, der ArcelorMittal Tubular Products Roman SA, der Válcovny trub Chomutov a.s. und der Vallourec Deutschland GmbH in den Verfahren vor dem Gerichtshof in der Rechtssache C‑891/19 P und in den Verfahren vor dem Gericht in den Rechtssachen T‑500/17 und T‑500/17 RENV.