62021TJ0794_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 26. April 2023 –Wenz Kunststoff/EUIPO – Mouldpro (MOULDPRO)
(Rechtssache T‑794/21) (
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)
„Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionswortmarke MOULDPRO – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art der Benutzung – Benutzung für die Waren, für die die Marke eingetragen ist – Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 – Berechtigtes Vertrauen“
1.
Unionsmarke – Einreichung der Anmeldung einer Unionsmarke – Angabe der von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen – Verwendung der Oberbegriffe der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation – Bedeutung
(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 2 Abs. 1)
(vgl. Rn. 23, 25)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Angabe der von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen – Pflicht des Anmelders, die Waren oder Dienstleistungen, auf die sich seine Anmeldung bezieht, eindeutig anzugeben
(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 2 Abs. 2)
(vgl. Rn. 53, 54)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Wenz Kunststoff GmbH & Co. KG trägt die Kosten.
(
1
)	ABl. C 73 vom 14.2.2022.