62023TJ0544_INF
Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 6. November 2024 –Puma/EUIPO – Zheng (Darstellung eines Emblems)
(Rechtssache T‑544/23) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein Emblem darstellt – Ältere Unionsbildmarken, die einen Streifen darstellen – Relatives Eintragungshindernis – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 15, 16)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Grad der Kennzeichnungskraft der älteren Marke
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 20, 31)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke, die ein Emblem darstellt – Bildmarken, die einen Streifen darstellen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 28, 32, 41, 42, 48-50)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Zusammenhang zwischen den Marken
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 54)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Puma SE trägt die Kosten.
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)	ABl. C, C/2023/146 vom 16. Oktober 2023.