Klage, eingereicht am 12. März 2019 – Koenig & Bauer/EUIPO (we’re on it)
(Rechtssache T-156/19)
Verfahrenssprache: Deutsch
Parteien
Klägerin: Koenig & Bauer AG (Würzburg, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte B. Reinisch, B. Sorg und M. Ringer)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
Streitige Marke: Anmeldung der Unionswortmarke we’re on it – Anmeldung Nr. 16 983 066
Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 16. Januar 2019 in der Sache R 1027/2018-1
Anträge
Die Klägerin beantragt,
die angefochtene Entscheidung aufzuheben und dahingehend abzuändern, dass die Entscheidung des EUIPO vom 23. April 2018, mit welcher die Unionsmarkenanmeldung Nr. 16 983 066 zurückgewiesen wurde, aufgehoben und das Eintragungsverfahren der Unionsmarkenanmeldung Nr. 16 983 066 fortgesetzt wird, und dass der Klägerin (Anmelderin) die Beschwerdegebühr zurückerstattet wird;
dem EUIPO die Kosten aufzuerlegen.
Angeführte Klagegründe
Verletzung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates;
Verletzung von Art. 94 Abs. 1 S. 1 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates;
Verletzung von Art. 94 Abs. 1 S. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.
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