Beschluss des Gerichtshofs (Fünfte Kammer) vom 10. September 2020 – Crocs/EUIPO
(Rechtssache C‑320/18 P) (1)
„Rechtsmittel – Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Nichtigerklärung – Gegenstandslos gewordenes Rechtsmittel – Erledigung – Kosten“
1.      Rechtsmittel – Rechtsschutzinteresse – Voraussetzung – Rechtsmittel, das dem Rechtsmittelführer einen Vorteil verschaffen kann
(vgl. Rn. 10)
2.      Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Beschwerdeverfahren – Erledigung – Rechtsmittel des Inhabers eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters gegen ein Urteil des Gerichts, mit dem die Klage auf Aufhebung der Entscheidung einer Beschwerdekammer, mit der das streitige Gemeinschaftsgeschmacksmuster für nichtig erklärt worden war, abgewiesen wurde – Rücknahme des Antrags auf Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters – Ende des Rechtsstreits
(Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 149 und 190 Abs. 1; Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 55 Abs. 1 und Art. 60 Abs. 3)
(vgl. Rn. 13)
3.      Gerichtliches Verfahren – Kosten – Erledigung
(Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 142, 149, 184 Abs. 1 und Art. 190)
(vgl. Rn. 15, 16)
Tenor
1.
Das Rechtsmittel ist in der Hauptsache erledigt.
2.
Die Crocs Inc. trägt ihre eigenen Kosten sowie jene Kosten, die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im vorliegenden Rechtsmittelverfahren entstanden sind.
3.
Gifi Diffusion trägt ihre eigenen in diesem Verfahren entstandenen Kosten.
1 ABl. C 319 vom 10.9.2018.