62020TJ0373_INF
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 30. Juni 2021 –Framery/EUIPO – Smartblock (Transportables Gebäude)
(Rechtssache T‑373/20)
„Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein transportables Gebäude darstellt – Ältere Geschmacksmuster – Nachweis der Offenbarung – Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 – Nichtigkeitsgrund – Fehlende Eigenart – Kein unterschiedlicher Gesamteindruck – Art. 6 Abs. 1 Buchst. b und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 6/2002 – Begründungspflicht“
1.
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Fehlende Eigenart – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Gesamtbeurteilung sämtlicher Bestandteile, die das ältere Geschmacksmuster aufweist
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 23, 31, 45, 46, 65, 68, 86)
2.
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Kollision mit einem älteren Geschmacksmuster – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Informierter Benutzer – Begriff
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. d)
(vgl. Rn. 50, 51, 54)
3.
Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Fehlende Eigenart – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Beurteilungskriterien – Gestaltungsfreiheit des Entwerfers
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 58, 59, 66)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. April 2020 (Sache R 616/2019‑3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Smartblock und Framery
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Framery Oy trägt die Kosten.