62020TJ0489_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 8. September 2021 –Eos Products/EUIPO (Form eines kugelförmigen Behälters)
(Rechtssache T‑489/20)
„Unionsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke – Form eines kugelförmigen Behälters – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Beurteilung der Unterscheidungskraft – Kriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 28, 65, 67, 97)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Beurteilung der Unterscheidungskraft – Kriterien – Wahrnehmung der Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise – Grad der Aufmerksamkeit des Publikums
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 31, 32, 34, 35)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marken, die aus der Form der Ware bestehen – Unterscheidungskraft – Beurteilungskriterien – In Rede stehende Form, die eine Variante der üblichen Formen der betreffenden Warengattung ist – Umstand, der nicht ausreicht, um die Unterscheidungskraft der Marke zu belegen
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 42-45, 83)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marke, die aus der Form eines kugelförmigen Behälters besteht
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 49, 57, 69, 72, 75, 77, 84, 89, 92, 98)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 3)
(vgl. Rn. 86)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. Juni 2020 (Sache R 2017/2019‑4) über die Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in Form eines kugelförmigen Behälters als Unionsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Eos Products Sàrl trägt die Kosten.