62021TJ0252_INF
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 23. März 2022 –Hrebenyuk/EUIPO (Form eines Stehkragens)
(Rechtssache T-252/21) (
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)
„Unionsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke – Form eines Stehkragens – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marken, die aus der Form der Ware bestehen – Unterscheidungskraft – Beurteilungskriterien – Branchennorm oder ‑üblichkeit – Begriff
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 15-20, 31, 35-37)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marken, die aus der Form der Ware bestehen – Unterscheidungskraft – Beurteilungskriterien – Form, die eine „Variante“ der üblichen Formen der in Rede stehenden Warengattung ist – Umstand, der nicht ausreicht, um die Unterscheidungskraft der Marke zu belegen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 26)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marken, die aus der Form der Ware bestehen – Unterscheidungskraft – Beurteilungskriterien – Objektive und ungewöhnliche visuelle Wirkung des ästhetischen Erscheinungsbilds
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 27)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marke, die aus der Form eines Stehkragens besteht
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 33, 43, 44)
5.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Beweiskraft der Beweisstücke – Meinungsumfrage
(vgl. Rn. 39, 40)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Frau Anna Hrebenyuk trägt die Kosten.
(
1
)	ABl. C 263 vom 5.7.2021.