62023TJ0213_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 20. März 2024 –EFFAS/EUIPO – CFA Institute (CEFA Certified European Financial Analyst)
(Rechtssache T‑213/23) (
1
)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke CEFA Certified European Financial Analyst – Ältere Unionswortmarke CFA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Koexistenz der Marken“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien – Koexistenz zweier Marken auf einem bestimmten Markt
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 24, 25, 60-63)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 32)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken CEFA Certified European Financial Analyst und CFA
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 67, 68, 70, 71, 74)
Tenor
1.
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 21. Februar 2023 (Sache R 1418/2022-1) wird aufgehoben.
2.
Das EUIPO trägt neben seinen eigenen Kosten die Kosten des European Federation of Financial Analysts’ Societies (EFFAS).
3.
Das CFA Institute trägt seine eigenen Kosten.
(
1
)	ABl. C 216 vom 19.6.2023.