62021TJ0678_INF
Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 30. November 2022 –Mendes/EUIPO – Actial Farmaceutica (VSL 3TOTAL)
(Rechtssache T‑678/21) (
1
)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke VSL 3TOTAL – Ältere Unionswortmarke VSL#3 – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Rates Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 14-16, 67)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise – Grad der Aufmerksamkeit des Publikums – Pharmazeutische Erzeugnisse
(Verordnung des Rates Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 21-23, 27)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken VSL 3TOTAL und VSL#3
(Verordnung des Rates Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 25, 34, 44, 54, 58, 62, 66)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Rates Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 32)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Beurteilung der Eintragungsfähigkeit eines Zeichens – Berücksichtigung ausschließlich der Unionsregelung – Keine Bindung der Unionsinstanzen durch Entscheidungen der nationalen Behörden
(Verordnung des Rates Nr. 207/2009)
(vgl. Rn. 43)
6.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Markenbestandteils
(Verordnung des Rates Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 45-48)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Mendes SA trägt die Kosten.
(
1
)	ABl. C 502 vom 13.12.2021.