62020TJ0168_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 24. März 2021 –Creaton South-East Europe/EUIPO – Henkel (CREATHERM)
(Rechtssache T-168/20)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke CREATHERM – Ältere internationale Wortmarke CERETHERM – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 16, 17, 67, 75, 79, 82)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise
(Verordnung 2017/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 18, 24, 30, 32)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken CREATHERM und CERETHERM
(Verordnung 2017/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 25, 33, 51, 63, 90)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 36, 37, 44-46, 61)
5.
Unionsmarke – Entscheidungen des Amtes – Rechtmäßigkeit – Vorherige Entscheidungspraxis des Amtes
(Verordnung 2017/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 84, 85)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 15. Januar 2020 (Sache R 1090/2019-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Henkel und Creaton South-East Europe
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Creaton South-East Europe Kft. trägt die Kosten.