62019CJ0826_SUM
Rechtssache C‑826/19
WZ
gegen
Austrian Airlines AG
(Vorabentscheidungsersuchen des Landesgerichts Korneuburg)
Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 22. April 2021
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Luftverkehr – Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Verordnung (EG) Nr. 261/2004 – Art. 6 – Verspäteter Flug – Art. 8 Abs. 3 – Umleitung eines Fluges zu einem anderen Flughafen, der denselben Ort, dieselbe Stadt oder dieselbe Region bedient – Begriff ‚Annullierung‘ – Außergewöhnliche Umstände – Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen bei der Ankunft – Pflicht zur Übernahme der Kosten für die Beförderung vom tatsächlichen Ankunftsflughafen zu dem in der ursprünglichen Buchung vorgesehenen Zielflughafen“
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Flug, der zu einem Flughafen umgeleitet wird, der denselben Ort bedient, wie der ursprünglich vorgesehene Flug
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Erwägungsgründe 1, 2 und 4 sowie Art. 8 Abs. 3)
(vgl. Rn. 23-30, Tenor 1)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Flug, der zu einem Flughafen umgeleitet wird, der denselben Ort, dieselbe Stadt oder dieselbe Region wie der in der ursprünglichen Buchung vorgesehene Zielflughafen bedient
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Erwägungsgründe 1 bis 4 sowie Art. 2 Buchst. l, Art. 5 Abs. 1 Buchst. c, Art. 7 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 3)
(vgl. Rn. 37-44, Tenor 2)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Ausgleichsanspruch bei Verspätung – Planmäßige Ankunftszeit – Begriff – Tatsächliche Ankunftszeit – Begriff – Ausmaß der Ankunftsverspätung der Fluggäste – Flug, der zu einem Flughafen umgeleitet wird, der denselben Ort, dieselbe Stadt oder dieselbe Region wie der in der ursprünglichen Buchung vorgesehene Zielflughafen bedient
(Verordnung Nr. 261/2004, Art. 2 Buchst. h, Art. 5, 7 und 8 Abs. 3)
(vgl. Rn. 47-49, Tenor 3)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste – Annullierung oder große Verspätung von Flügen – Befreiung von der Ausgleichspflicht – Voraussetzung – Außergewöhnliche Umstände – Möglichkeit, sich in Bezug auf einen Flug, der von einem außergewöhnlichen Umstand nicht betroffen ist, auf den Eintritt dieses Umstands zu berufen – Zulässigkeit – Voraussetzung – Beurteilung durch das nationale Gericht
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Erwägungsgründe 1, 14 und 15, Art. 5 Abs. 1 und 3 sowie Art. 7)
(vgl. Rn. 53-57, Tenor 4)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Flug, der zu einem Flughafen umgeleitet wird, der denselben Ort, dieselbe Stadt oder dieselbe Region wie der in der ursprünglichen Buchung vorgesehene Zielflughafen bedient
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Erwägungsgründe 1 und 2 sowie Art. 8 Abs. 3)
(vgl. Rn. 61-66, Tenor 5)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Pflicht zur Übernahme der Kosten für die Beförderung vom Ankunftsflughafen zu dem ursprünglich vorgesehenen Zielflughafen oder zu einem sonstigen nahe gelegenen, mit dem Fluggast vereinbarten Zielort
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5 Abs. 1 Buchst. b, Art. 7, 8 Abs. 3 und Art. 9)
(vgl. Rn. 69-73, Tenor 6)
Siehe Text der Entscheidung.