Beschluss des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 18. Januar 2018 – Monster Energy/EUIPO
(Rechtssache C-678/16 P)(1)
„Rechtsmittel – Verfahrensordnung – Art. 181 – Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Bildmarke mit den Wortbestandteilen ‚HotoGo self-heating can technology‘ – Zusammengesetzte Marke – Anmeldung – Widerspruch – Zurückweisung – Offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel“
1.      Rechtsmittel – Gründe – Grund, der erstmals im Rahmen eines Rechtsmittels geltend gemacht wird – Unzulässigkeit
(Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 170 Abs. 1)
(vgl. Rn. 43, 44)
2.      Rechtsmittel – Gründe – Überprüfung der Tatsachenwürdigung des Gerichts durch den Gerichtshof – Ausschluss außer bei Verfälschung – Würdigungen in Bezug auf die Ähnlichkeit der betreffenden Marken
(Art. 256 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1)
(vgl. Rn. 48, 49)
Tenor
1.
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2.
Die Monster Energy Company trägt die Kosten.
1 ABl. C 144 vom 8.5.2017.