62020TJ0025_INF
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 11. November 2020 – Deutsche Post/EUIPO – Pošta Slovenije (Darstellung eines stilisierten Horns)
(Rechtssache T‑25/20)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein stilisiertes Horn darstellt – Ältere Unionsbildmarke, die ein Posthorn auf gelbem Hintergrund darstellt – Relatives Eintragungshindernis – Fehlende Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Fehlende Unterscheidungskraft der älteren Marke – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 17, 18, 48-50)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Grad der Kennzeichnungskraft der älteren Marke
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 25, 26, 38)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke, die ein stilisiertes Horn darstellt – Bildmarke, die ein Posthorn auf gelbem Grund darstellt
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 37, 47, 57)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 18. November 2019 (Sache R 994/2019‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Deutsche Post und Pošta Slovenije
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Deutsche Post AG trägt die Kosten.