62021TJ0787_INF
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 8. Februar 2023 –UniSkin/EUIPO – Unicskin (UNISKIN by Dr. Søren Frankild)
(Rechtssache T‑787/21) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke UNISKIN by Dr. Søren Frankild – Ältere nationale Bildmarke UNICSKIN YOUR EFFECTIVE SOLUTION – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen – Unterscheidungskraft der älteren Marke – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 15, 16, 75)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien – Einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 19, 32)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken UNISKIN by Dr. Søren Frankild und UNICSKIN YOUR EFFECTIVE SOLUTION
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 33, 34, 45, 46, 52, 58, 67, 76)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 36, 56)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die UniSkin ApS trägt die Kosten.
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1
)	ABl. C 73 vom 14.2.2022.