62023CJ0411_SUM
Rechtssache C‑411/23
D. S.A.
gegen
P. S.A.
(Vorabentscheidungsersuchen des Sąd Okręgowy w Warszawie)
Urteil des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 13. Juni 2024
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Luftverkehr – Verordnung (EG) Nr. 261/2004 – Art. 5 Abs. 3 – Ausgleichszahlungen für Fluggäste bei großer Verspätung oder Annullierung von Flügen – Befreiung von der Ausgleichspflicht – Außergewöhnliche Umstände – Zumutbare Vorbeugungsmaßnahmen – Technische Störungen, die durch einen versteckten Konstruktionsfehler verursacht wurden – Konstruktionsfehler des Triebwerks eines Flugzeugs – Pflicht des Luftfahrtunternehmens, Ersatzflugzeuge vorzuhalten“
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen – Ausgleichsanspruch bei Annullierung eines Fluges – Anwendbarkeit bei großer Verspätung
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5, 6 und 7)
(vgl. Rn. 24)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste – Annullierung oder große Verspätung von Flügen – Befreiung von der Ausgleichspflicht – Voraussetzung – Außergewöhnliche Umstände – Begriff – Technische Störung, die durch einen versteckten, das Flugzeug beeinträchtigenden Konstruktionsfehler verursacht wurde – Konstruktionsfehler des Triebwerks – Einbeziehung – Mehrere Monate vor dem Flug erfolgte Unterrichtung des Luftfahrtunternehmens über diesen Fehler durch den Hersteller des Triebwerks – Keine Auswirkung
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5 Abs. 3)
(vgl. Rn. 25-33, Tenor 1)
Verkehr – Luftverkehr – Verordnung Nr. 261/2004 – Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste – Annullierung oder große Verspätung von Flügen – Befreiung von der Ausgleichspflicht – Voraussetzung – Außergewöhnliche Umstände – Begriff – Technische Störung, die durch einen versteckten, das Flugzeug beeinträchtigenden Konstruktionsfehler verursacht wurde – Konstruktionsfehler des Triebwerks – Einbeziehung – Zumutbare Maßnahmen, die das Luftfahrtunternehmen ergriffen hat, um die Annullierung oder große Verspätung zu vermeiden – Vorbeugende Maßnahme, die technisch und wirtschaftlich durchführbar ist – Vorhalten einer Flotte von Ersatzflugzeugen – Beurteilung durch das nationale Gericht
(Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5 Abs. 3)
(vgl. Rn. 44-53, Tenor 2)
Siehe Text der Entscheidung.