62022TJ0487_INF
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. Juli 2023 –Multiópticas/EUIPO – Nike Innovate (Darstellung zweier schwarzer geometrischer Figuren)
(Rechtssache T‑487/22) (
1
)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die zwei schwarze geometrische Formen darstellt – Ältere Unionsbildmarken und ältere nationale Bildmarke mó – Relatives Eintragungshindernis – Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 15, 62)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5)
(vgl. Rn. 16, 24, 40, 50, 53, 56)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Bildmarke, die zwei schwarze geometrische Formen darstellt – Bildmarken mó
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 48, 54, 55, 57, 61, 63)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 58, 59)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Multiópticas S. Coop. und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen ihre eigenen Kosten.
(
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)	ABl. C 368 vom 26.9.2022.