62022TJ0012_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 30. November 2022 –Hasco TM/EUIPO – Esi (NATURCAPS)
(Rechtssache T‑12/22) (
1
)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke NATURCAPS – Ältere nationale Wortmarke NATURKAPS – Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Art. 64 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 – Einstufung als pharmazeutische Erzeugnisse und diätetische Nahrungsergänzungsstoffe“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Prüfung des Antrags – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Angabe der von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen – Erfordernisse der Klarheit und der Deutlichkeit – Bestimmung des Schutzumfangs der Marke durch die zuständigen Behörden und die Wirtschaftsteilnehmer
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 64 Abs. 2)
(vgl. Rn. 22, 23)
2.
Unionsmarke – Einreichung der Anmeldung einer Unionsmarke – Angabe der von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen – Verwendung der Oberbegriffe der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation – Nationale und unionsrechtliche Gesetzgebungsakte – Keine Auswirkung
(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 2 Abs. 2)
(vgl. Rn. 35)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Hasco TM sp. z o.o. sp.k. trägt die Kosten.
(
1
)	ABl. C 109 vom 7.3.2022.