Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 28. Mai 2018 – Item Industrietechnik/EUIPO (EFUSE)
(Rechtssache T‑426/17)
„Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke EFUSE – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Zweck – Freihaltebedürfnis
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 16, 31)
2.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Kriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 17-19)
3.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Bildmarke EFUSE
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 23-27, 29, 30, 34, 35)
4.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Begriff – Sprachliche Neuschöpfung, die sich aus Bestandteilen zusammensetzt, die die Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreiben – Einbeziehung bei fehlender Ungewöhnlichkeit der Kombination
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 28)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer vom 18. April 2017 (Sache R 1881/2016-4) über die Anmeldung des Bildzeichens EFUSE als Unionsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Item Industrietechnik GmbH trägt die Kosten..