62023TJ1185_INF
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 23. Oktober 2024 –Bimbo/EUIPO – Guangzhou Danxi Trade (Bimbys)
(Rechtssache T‑1185/23) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke Bimbys – Ältere nationale Wortmarke BIMBO – Relatives Eintragungshindernis – Beeinträchtigung der Wertschätzung – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Zweck
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 18)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 19)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Wortmarken Bimbys und BIMBO
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 29, 37, 48)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 41-44)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
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)	ABl. C 1426 vom 19.2.2024.