62023TJ1060_INF
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 4. Juni 2025 –Delta-Sport Handelskontor/EUIPO – Decathlon (Maske für Sporttaucher)
(Rechtssache T‑1060/23)
„Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Maske für Sporttaucher darstellt – Nichtigkeitsgründe – Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses, die ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt sind – Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 – Fehlende Eigenart – Art. 4 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 6/2002“
1.
Unionsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Durch ihre technische Funktion bedingte Geschmacksmuster – Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses, die ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt sind – Beurteilungskriterien – Berücksichtigung der maßgeblichen objektiven Umstände
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 8 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 27-29, 37)
2.
Unionsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Durch ihre technische Funktion bedingte Geschmacksmuster – Darstellung einer Maske für Sporttaucher
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 8 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 39, 41-45, 53)
3.
Unionsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Fehlende Eigenart – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Gesamtbeurteilung sämtlicher Bestandteile, die das ältere Geschmacksmuster aufweist
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 63-66)
4.
Unionsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Fehlende Eigenart – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Darstellung einer Maske für Sporttaucher
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 70-72)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Delta-Sport Handelskontor GmbH trägt die Kosten einschließlich der Decathlon entstandenen Kosten, die für das Verfahren vor der Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) notwendig waren.