62022TJ0585_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 12. Juli 2023 –Trus/EUIPO – Unilab (ARTRESAN)
(Rechtssache T‑585/22) (
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)
„Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionswortmarke ARTRESAN – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 – Begründungspflicht – Art. 94 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Begründung von Entscheidungen – Zweck
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 94 Abs. 1 Satz 1)
(vgl. Rn. 17)
2.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Begründung von Entscheidungen – Art. 94 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung 2017/1001 – Gleiche Tragweite wie Art. 296 AEUV – Wesentliches Formerfordernis
(Art. 296 AEUV; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 94 Abs. 1 Satz 1)
(vgl. Rn. 18, 20)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Erfordernis konkreter und objektiver Nachweise
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 25-28)
4.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage beim Unionsrichter – Zuständigkeit des Gerichts – Kontrolle der Rechtmäßigkeit der von den Beschwerdekammern erlassenen Entscheidungen – Berücksichtigung rechtlicher und tatsächlicher Gründe, die vor den Stellen des Amtes zuvor nicht vorgetragen worden sind, durch das Gericht – Ausschluss
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 188; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 2 und Art. 95)
(vgl. Rn. 33, 35, 62)
5.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Beschwerde gegen eine Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung des Amtes – Prüfung durch die Beschwerdekammer – Umfang – Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgelegte Beweise – Berücksichtigung – Ermessen der Beschwerdekammer – Grenzen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 95 Abs. 2)
(vgl. Rn. 38-40)
6.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Wortmarke ARTRESAN
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 44, 51, 53, 54, 61, 75, 79)
7.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Gleichzeitige Benutzung mehrerer Zeichen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 52)
8.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Teilweise Benutzung – Auswirkung – Begriff „Teil der Waren oder Dienstleistungen“, die von der Eintragung erfasst sind – Selbständige Untergruppe von Waren oder Dienstleistungen – Begriff
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 58 Abs. 2)
(vgl. Rn. 60, 65-68, 71, 72)
9.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage beim Unionsrichter – Befugnis des Gerichts zur Abänderung der angefochtenen Entscheidung – Grenzen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 3)
(vgl. Rn. 78)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Herr Mariusz Trus trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Unilab LP.
3.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.
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)	ABl. C 418 vom 31.10.2022.