62020TJ0310_INF
Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 28. April 2021 –Comercializadora Eloro/EUIPO – Zumex Group (JUMEX)
(Rechtssache T‑310/20)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke JUMEX – Ältere Unionsbildmarke zumex – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 24-26)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken JUMEX und zumex
(Verordnung 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 41, 42)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 9. März 2020 (Sache R 534/2019-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Zumex Group und Comercializadora Eloro
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Comercializadora Eloro, SA trägt die Kosten des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Zumex Group, SA.