62019TJ0342_INF
Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 28. Mai 2020 –Martínez Albainox/EUIPO – Taser International (TASER)
(Rechtssache T‑342/19)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke TASER – Ältere Unionswortmarken TASER – Relative Eintragungshindernisse – Beeinträchtigung der Wertschätzung – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer bekannten, identischen oder ähnlichen älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5 und 60 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 23)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer bekannten, identischen oder ähnlichen älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzung – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5 und 60 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 24-29, 37, 45)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer bekannten, identischen oder ähnlichen älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5 und 60 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 30, 31)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 20. März 2019 (Sache R 1576/2018 4) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Taser International und Martínez Albainox
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Martínez Albainox, SL trägt die Kosten.