62020TJ0175_INF
Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 24. März 2021 –Laboratorios Ern/EUIPO – Sanolie (SANOLIE)
(Rechtssache T-175/20)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke SANOLIE – Ältere nationale Wortmarke SANODIN – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken SANOLIE und SANODIN
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 34, 43, 44, 53, 67, 75, 83, 89, 104, 105)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 22. Januar 2020 (Sache R 2405/2018-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Laboratorios Ern und Sanolie
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Laboratorios Ern SA trägt die Kosten.