62022CJ0166_SUM
Rechtssache C‑166/22
Hellfire Massy Residents Association
gegen
An Bord Pleanála u. a.
(Vorabentscheidungsersuchen des High Court [Irland])
Urteil des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 6. Juli 2023
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt – Richtlinie 92/43 – Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen – Art. 12 – Strenges Schutzsystem für bestimmte Tierarten – Art. 16 – Ausnahme – Modalitäten für die Gewährung einer solchen Ausnahme – Recht der Öffentlichkeit auf Beteiligung“
Umwelt – Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen – Richtlinie 92/43 – Strenger Schutz für die in Anhang IV Buchst. a genannten Tierarten – Ausnahmen – Pflicht zur Integration des Ausnahmeverfahrens in das Verfahren zur Genehmigung von Projekten, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist – Fehlen – Pflicht, die Beteiligung der Öffentlichkeit an einem solchen Ausnahmeverfahren zu normieren – Fehlen
(Richtlinie 2011/92 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 1 Abs. 2 Buchst. a, Art. 2 Abs. 1 bis 3, Art. 3 Abs. 1 Buchst. b; Richtlinie 92/43 des Rates, Art. 12 und 16 und Anhang IV Buchst. a)
(vgl. Rn. 30-42 und Tenor)
Siehe Text der Entscheidung.