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Beschluss des Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 3. Oktober 2024 –XH/Kommission
(Rechtssache C‑256/24 P)
„Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Öffentlicher Dienst – Beamte – Durchführung des Urteils vom 25. Juni 2020, XH/Kommission (T‑511/18, EU:T:2020:291) – Entscheidung, den Namen der Rechtsmittelführerin nicht in die Liste der im Beförderungsverfahren 2021 beförderten Personen aufzunehmen – Nichtigkeits- und Schadensersatzklage – Teils offensichtlich unzulässiges und teils offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel“
1.
Rechtsmittel – Gründe – Keine Angabe des gerügten Rechtsfehlers – Ungenauer Rechtsmittelgrund – Unzulässigkeit
(Art. 256 Abs. 1 Unterabs. 2 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 21 und Art. 58 Abs. 1; Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 168 Abs. 1 Buchst. d und Art. 169 Abs. 2)
(vgl. Rn. 4 [3, 4, 8, 10, 30])
2.
Rechtsmittel – Gründe – Fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung – Unzulässigkeit – Überprüfung der Tatsachen- und Beweiswürdigung durch den Gerichtshof – Ausschluss außer bei Verfälschung – Rechtsmittelgrund der Verfälschung von Tatsachen und Beweismitteln – Notwendigkeit, genau anzugeben, welche Elemente verfälscht worden sein sollen, und die Beurteilungsfehler darzulegen, die diese Verfälschung veranlasst haben – Erfordernis einer sich in offensichtlicher Weise aus den Akten ergebenden Verfälschung
(Art. 256 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1; Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 168 Abs. 1 Buchst. d)
(vgl. Rn. 4 [5, 18, 22, 25, 29])
3.
Rechtsmittel – Gründe – Unzureichende Begründung – Umfang der Begründungspflicht – Verpflichtung des Gerichts, seine Überlegungen klar und eindeutig zum Ausdruck zu bringen
(Art. 256 Abs. 1 Unterabs. 2 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 36 und Art. 53 Abs. 1; Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 117 Buchst. m)
(vgl. Rn. 4 [6, 12, 13])
4.
Gerichtliches Verfahren – Prozessleitende Maßnahmen – Beweisaufnahme – Ermessen der Unionsgerichte
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 90 und Art. 92 Abs. 1)
(vgl. Rn. 4 [15])
Tenor
1.
Das Rechtsmittel wird als teils offensichtlich unzulässig und teils offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.
2.
XH trägt ihre eigenen Kosten.