62024TJ0618_INF
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 11. Februar 2026 –Athom/EUIPO – Chuhaiya E‑Commerce (Shenzhen) (athom Smart Home)
(Rechtssache T‑618/24)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke athom Smart Home – Ältere internationale Wortmarke ATHOM – Relatives Eintragungshindernis – Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnis des Gerichts zur Abänderung der angefochtenen Entscheidung – Grenzen
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 188; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 2 und 3 sowie Art. 95)
(vgl. Rn. 12, 18-20, 57)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 28, 29)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 34, 35)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke athom Smart Home und Wortmarke ATHOM
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 42-45, 51-55)
Tenor
1.
Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 3. Oktober 2024 (Sache R 13/2024 2) wird aufgehoben, soweit mit ihr die Beschwerde der Klägerin in Bezug auf die von der Marke umfassten Waren „elektrische Stecker, elektrische Steckdosen, elektrische Adapter, Induktoren (Elektrizität) und Stromunterbrecher“ in Klasse 9 sowie „Glühbirnen für Beleuchtungszwecke und Lichterketten für die Festtagsdekoration“ in Klasse 11 zurückgewiesen wurde.
2.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3.
Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der Athom Holding BV.