62019TJ0608_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 23. September 2020 –Veronese Design Company/EUIPO – Veronese (VERONESE)
(Rechtssache T‑608/19)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke VERONESE – Ältere Unionswortmarke VERONESE – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001“
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke VERONESE und Wortmarke VERONESE
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 56, 79-82, 91-95)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 18. Juni 2019 (Sache R 2434/2018‑5) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Veronese und Veronese Design Company
Tenor
1.
Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 18. Juni 2019 (Sache R 2434/2018-5) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Veronese SAS und der Veronese Design Company Ltd wird aufgehoben.
2.
Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten und die Kosten von Veronese Design Company.
3.
Veronese trägt ihre eigenen Kosten.