62019TJ0633_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 8. Juli 2020 –Essential Export/EUIPO – Shenzhen Liouyi International Trading (TOTU)
(Rechtssache T‑633/19)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke in Rot und Schwarz, die angeblich den Wortbestandteil „TOTU“ enthält – Ältere Unionsbildmarken TOTTO – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 3 Abs. 3)
(vgl. Rn. 29, 30, 38)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 31, 33, 34)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke in Rot und Schwarz, die angeblich den Wortbestandteil „TOTU“ enthält – Bildmarken TOTTO
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 35, 39-43)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 22. Juli 2019 (Sache R 362/2019‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Essential Export und Shenzhen Liouyi International Trading
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Essential Export SA trägt die Kosten.