62019CO0123_INF
Beschluss des Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 12. Dezember 2019 –Vans/EUIPO
(Verbundene Rechtssachen C‑123/19 P und C‑125/19 P) (
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)
„Rechtsmittel – Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Rücknahme des Widerspruchs – Gegenstandslos gewordene Rechtsmittel – Erledigung – Kosten“
1.
Rechtsmittel – Rechtsschutzinteresse – Voraussetzung – Rechtsmittel, das geeignet ist, dem Rechtsmittelführer einen Vorteil zu verschaffen – Widerspruchsverfahren – Rücknahme des Widerspruchs gegen die Eintragung der fraglichen Anmeldemarken – Gegenstandslos gewordene Rechtsmittel – Erledigung
(Art. 256 Abs. 1 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 56 Abs. 2; Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 149 und 190 Abs. 1)
(vgl. Rn. 20-24)
2.
Gerichtliches Verfahren – Kosten – Tragung – Berücksichtigung von Billigkeitsgründen – Verurteilung aller Parteien, im Rechtsmittelverfahren jeweils ihre eigenen Kosten zu tragen
(Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Art. 142, 149, 184 Abs. 1, 2 und 4 sowie Art. 190)
(vgl. Rn. 25-33)
Tenor
1.
Die vorliegenden Rechtsmittel sind in der Hauptsache erledigt.
2.
Die Vans Inc., die Deichmann SE und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen jeweils ihre eigenen Kosten.
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)	ABl. C 220 vom 1.7.2019