Rechtssache C‑328/18 P
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
gegen
Equivalenza Manufactory SL
Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 4. März 2020
„Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b – Verwechslungsgefahr – Beurteilung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen – Umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Berücksichtigung der Vermarktungsbedingungen – Neutralisierung einer klanglichen Ähnlichkeit durch Unterschiede in Bild und Bedeutung – Voraussetzungen für die Neutralisierung“
1.        Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Berücksichtigung der Vermarktungsbedingungen – Ausschluss
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 68, 70-73)
2.        Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Eignung von Bedeutungsunterschieden, optische oder klangliche Ähnlichkeiten zu neutralisieren – Voraussetzungen
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 74-77)
Siehe Text der Entscheidung.