62024TJ0022_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 4. Dezember 2024 –JULA/EUIPO – Mula (Mula)
(Rechtssache T‑22/24)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke Mula – Ältere Unionswortmarke Jula – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Maßgebliche Verkehrskreise – Bildliche und klangliche Ähnlichkeit“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise – Grad der Aufmerksamkeit des Publikums
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8, Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 22-24, 34)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken Mula und Jula
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 35, 50, 51, 63, 64, 76, 77, 79).
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 39, 45, 47-49).
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 69-71)
5.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnis des Gerichts zur Abänderung der angefochtenen Entscheidung – Grenzen
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 72 Abs. 3)
(vgl. Rn. 78)
Tenor
1.
Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. November 2023 (Sache R 134/2023-5) wird aufgehoben.
2.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.