62025TJ0230_INF
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 14. Januar 2026 –Ionfarma/EUIPO – Manola und Simeone (DESMOMED)
(Rechtssache T‑230/25)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke DESMOMED – Ältere nationale Wortmarke DERMOMED – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Unähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 16, 17)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien – Einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 24, 25)
3.
Unionsmarke – Entscheidungen des Amtes – Rechtmäßigkeit – Prüfung durch die Unionsgerichte – Kriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 28)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken DESMOMED und DERMOMED
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 33, 47-49)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Ionfarma, SL und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen jeweils ihre eigenen Kosten.