62022TJ0745_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 13. September 2023 –DGNB/EUIPO (Darstellung einer geschwungenen weißen Linie in einem dunklen Quadrat)
(Rechtssache T‑745/22) (
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)
„Unionsmarke – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die eine geschwungene weiße Linie in einem dunklen Quadrat darstellt – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Begriff – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 13, 14)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Nicht von der Feststellung eines bestimmten Niveaus der sprachlichen oder künstlerischen Kreativität oder Vorstellungskraft abhängige Anerkennung der Unterscheidungskraft eines Zeichens
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 19-21, 23)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Bildmarke, die eine geschwungene weiße Linie in einem dunklen Quadrat mit teilweise abgerundeten Ecken darstellt
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 27)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
(
1
)	ABl. C 24 vom 23.1.2023.