62024CJ0286_RES
Rechtssache C‑286/24
Meliá Hotels International, S. A.
gegen
Associação Ius Omnibus
(Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal de Justiça)
Urteil des Gerichtshofs (Zweite Kammer) vom 29. Januar 2026
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Schadensersatzklagen nach nationalem Recht wegen Zuwiderhandlung gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union – Richtlinie 2014/104/EU – Art. 5 Abs. 1 – Anwendungsbereich – Besondere Feststellungsklage zur Offenlegung von Unterlagen vor der etwaigen Erhebung einer Schadensersatzklage – Beurteilung der Plausibilität des Schadensersatzanspruchs“
Wettbewerb – Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen Wettbewerbsregeln – Richtlinie 2014/104 – Vorschriften über die Offenlegung von relevanten Beweismitteln, die sich in der Verfügungsgewalt des Beklagten oder eines Dritten befinden – Anwendungsbereich – Im nationalen Recht vorgesehene Klage auf Zugang zu Beweismitteln vor Erhebung einer Schadensersatzklage – Einbeziehung
(Richtlinie 2014/104 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5 Abs. 1)
(vgl. Rn. 25-48, Tenor 1)
Wettbewerb – Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen Wettbewerbsregeln – Richtlinie 2014/104 – Anordnung der Offenlegung von relevanten Beweismitteln, die sich in der Verfügungsgewalt des Beklagten oder eines Dritten befinden – Voraussetzungen – Nachweis der Plausibilität des Schadensersatzanspruchs durch den Kläger – Kläger, der die Plausibilität einer Zuwiderhandlung, eines Schadens und eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Zuwiderhandlung und Schaden nachweisen muss – Beschluss der Kommission, mit dem das Vorliegen einer Zuwiderhandlung in Form einer bezweckten vertikalen Beschränkung festgestellt wird – Beschluss, durch den die Plausibilität der Zuwiderhandlung nachgewiesen wird – Beschluss, der für die Beurteilung der Plausibilität des Schadens und des ursächlichen Zusammenhangs relevante Indizien enthalten kann – Im Rahmen eines Vergleichsverfahrens ergangener Beschluss – Unbeachtlichkeit
(Richtlinie 2014/104 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5 Abs. 1)
(vgl. Rn. 53-72, Tenor 2)
Wettbewerb – Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen Wettbewerbsregeln – Richtlinie 2014/104 – Anordnung der Offenlegung von relevanten Beweismitteln, die sich in der Verfügungsgewalt des Beklagten oder eines Dritten befinden – Voraussetzungen – Nachweis der Plausibilität des Schadensersatzanspruchs durch den Kläger – Kläger, der die Plausibilität einer Zuwiderhandlung, eines Schadens und eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Zuwiderhandlung und Schaden nachweisen muss – Erforderlicher Grad der Beweiskraft – Erfordernis der Vertretbarkeit des Vorliegens einer Zuwiderhandlung, eines Schadens und eines ursächlichen Zusammenhangs
(Richtlinie 2014/104 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 5 Abs. 1)
(vgl. Rn. 74-88, Tenor 3)
Zusammenfassung
Auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal de Justiça (Oberster Gerichtshof, Portugal) legt der Gerichtshof die Bestimmungen der Richtlinie 2014/104 (
1
) aus, die die Offenlegung von Beweismitteln, die sich in der Verfügungsgewalt des Beklagten oder eines Dritten befinden, vor nationalen Gerichten im Rahmen einer Klage auf Ersatz eines durch Zuwiderhandlungen gegen die Wettbewerbsregeln verursachten Schadens betreffen.
Am 21. Februar 2020 verhängte die Europäische Kommission gegen das Hotelunternehmen Meliá Hotels International, S.A. (im Folgenden: Meliá) eine Geldbuße wegen Verstoßes gegen Art. 101 AEUV und Art. 53 des EWR-Abkommens (
2
) durch auf Vereinbarungen beruhende vertikale Verhaltensweisen, durch die die Verbraucher je nach ihrer Staatsangehörigkeit oder ihrem Wohnsitzland unterschiedlich behandelt worden seien (
3
).
Associação Ius Omnibus, eine Vereinigung zur Wahrung der Verbraucherinteressen, erhob beim zuständigen portugiesischen Gericht eine besondere Feststellungsklage mit dem Ziel, von Meliá die Offenlegung von Unterlagen zu erwirken, die für die etwaige Erhebung einer Verbandsklage auf Schadensersatz im Namen der in Portugal ansässigen Verbraucher, die durch die von der Kommission festgestellte wettbewerbswidrige Verhaltensweise geschädigt worden seien, relevant seien.
Nachdem die Gerichte erster und zweiter Instanz dieser besonderen Feststellungsklage stattgegeben hatten, legte Meliá ein Rechtsmittel beim portugiesischen Obersten Gerichtshof ein.
Unter diesen Umständen hat der portugiesische Oberste Gerichtshof beschlossen, dem Gerichtshof mehrere Fragen zur Vorabentscheidung in Bezug auf Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 vorzulegen, wonach die Mitgliedstaaten gewährleisten müssen, dass der Kläger in Verfahren über den Ersatz des durch Zuwiderhandlungen gegen die Wettbewerbsregeln verursachten Schadens vom nationalen Gericht verlangen kann, dass es dem Beklagten oder einem Dritten aufgibt, relevante Beweismittel offenzulegen, sofern der Kläger mit zumutbarem Aufwand zugängliche Tatsachen und Beweismittel vorgelegt hat, die die Plausibilität seines Schadensersatzanspruchs ausreichend stützen.
In diesem Zusammenhang möchte das portugiesische Oberste Gericht im Wesentlichen wissen, ob Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 dahin auszulegen ist,
–
dass er auf eine im nationalen Recht vorgesehene Klage auf Offenlegung von Beweismitteln vor Erhebung einer Klage auf Ersatz des durch Zuwiderhandlungen gegen die Wettbewerbsregeln verursachten Schadens anwendbar ist,
–
dass der Nachweis der Plausibilität des Schadensersatzanspruchs durch den Kläger den Nachweis erfordert, dass es eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich ist, dass die Voraussetzungen für die Begründung der Haftung für eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht erfüllt sind, und
–
dass ein Beschluss der Kommission, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht der Union in Form einer bezweckten vertikalen Beschränkung festgestellt wird, ausreicht, um die Plausibilität des Schadensersatzanspruchs zu belegen, und ob die Antwort auf diese Frage durch den Umstand beeinflusst wird, dass dieser Beschluss am Ende eines Vergleichsverfahrens ergangen ist.
Würdigung durch den Gerichtshof
Erstens bestätigt der Gerichtshof nach einer wörtlichen, systematischen und teleologischen Auslegung, dass Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 auf eine vorausgehende Klage wie die im vorliegenden Fall im portugiesischen Recht vorgesehene anwendbar ist, die es den durch eine Zuwiderhandlung gegen die Wettbewerbsregeln Geschädigten ermöglicht, Zugang zu relevanten Beweismitteln zu erhalten, bevor eine entsprechende Schadensersatzklage erhoben wird.
Diese Auslegung wird nach Ansicht des Gerichtshofs u. a. durch die Ziele der Richtlinie 2014/104 gestützt, die darin bestehen, die Ausübung des Rechts auf Schadensersatz unter Berücksichtigung der Notwendigkeit zu erleichtern, der diese Rechtsstreitigkeiten kennzeichnenden Informationsasymmetrie abzuhelfen, und damit die Wirksamkeit der privaten Durchsetzung des Wettbewerbsrechts zu gewährleisten.
Als Zweites prüft der Gerichtshof die Vorlagefrage, ob die in Art. 5 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2014/104 vorgesehene Voraussetzung, wonach die Erlangung der beantragten Beweismittel davon abhängt, dass der Kläger eine substantiierte Begründung vorlegt, die die Plausibilität seines Schadensersatzanspruchs stützt, erfüllt ist, wenn ein Beschluss der Kommission vorliegt, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht der Union in Form einer bezweckten vertikalen Beschränkung festgestellt wird, und ob die Antwort auf diese Frage dadurch beeinflusst wird, dass dieser Beschluss am Ende eines Vergleichsverfahrens ergangen ist.
Hierzu stellt der Gerichtshof zunächst fest, dass Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 im Wesentlichen verlangt, dass die durch eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht geschädigte Person ihren Antrag auf Offenlegung von Beweismitteln auf eine substantiierte Begründung stützt, die mit zumutbarem Aufwand zugängliche Tatsachen und Beweismittel enthält, die ausreichen, um die Plausibilität ihres Schadensersatzanspruchs, d. h. die Plausibilität des Vorliegens einer Zuwiderhandlung, eines Schadens und eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Zuwiderhandlung und Schaden, zu belegen.
Zum Nachweis der Plausibilität der Zuwiderhandlung stellt der Gerichtshof sodann fest, dass ein Beschluss der Kommission, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV festgestellt wird, dem nationalen Gericht die Feststellung ermöglicht, dass das Vorliegen und erst recht die Plausibilität der fraglichen Zuwiderhandlung erwiesen sind, da das nationale Gericht keine Entscheidungen erlassen darf, die einem solchen Beschluss zuwiderlaufen würden. Dagegen reicht dieser Beschluss als solcher nicht aus, um die Plausibilität eines Schadensersatzanspruchs unter allen Umständen zu stützen. Dazu ist noch die Plausibilität des Schadens und des Kausalzusammenhangs nachzuweisen.
Zum Nachweis der Plausibilität des Schadens weist der Gerichtshof außerdem darauf hin, dass Art. 17 Abs. 2 der Richtlinie 2014/104 eine widerlegbare Vermutung für das Vorliegen eines durch ein Kartell entstandenen Schadens begründet, das, wie sich aus Art. 2 Nr. 14 dieser Richtlinie ergibt, als horizontale Wettbewerbsbeschränkung zwischen zwei oder mehr Wettbewerbern zu verstehen ist. Dies schließt es somit aus, dass eine solche widerlegbare Vermutung für eine vertikale Wettbewerbsbeschränkung gilt, an der nicht miteinander im Wettbewerb stehende Unternehmen beteiligt sind, die auf verschiedenen Ebenen der Produktions- oder Vertriebskette tätig sind.
Während also bei einem Beschluss der Kommission, mit dem ein verbotenes Kartell festgestellt wird, die Plausibilität des durch die Zuwiderhandlung verursachten Schadens als nachgewiesen anzusehen ist, sofern der Beklagte die Vermutung nicht widerlegt, ist dies bei einem Beschluss der Kommission, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV in Form einer vertikalen Beschränkung festgestellt wird, nicht der Fall, selbst wenn es sich um eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung handeln sollte. Allerdings kann ein solcher Beschluss Angaben enthalten, die für die Beurteilung der Plausibilität des Schadens und des ursächlichen Zusammenhangs relevant sind.
Nach alledem kommt der Gerichtshof zu dem Schluss, dass Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 dahin auszulegen ist, dass ein Beschluss der Kommission, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht der Union in Form einer bezweckten vertikalen Beschränkung festgestellt wird, nicht ausreicht, um die Plausibilität eines Schadensersatzanspruchs festzustellen, da diese den Nachweis nicht nur der Plausibilität einer solchen durch einen derartigen Beschluss festgestellten Zuwiderhandlung, sondern auch der Plausibilität eines Schadens und eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Schaden und Zuwiderhandlung erfordert. Der Umstand, dass dieser Beschluss am Ende eines Vergleichsverfahrens ergangen ist, ändert nichts an dieser Antwort.
Schließlich stellt der Gerichtshof fest, dass der Nachweis der Plausibilität eines Schadensersatzanspruchs im Sinne von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 nicht den Nachweis erfordert, dass es eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich ist, dass die Voraussetzungen für die Begründung der Haftung für eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht erfüllt sind. Es reicht aus, wenn der Kläger nachweist, dass die Annahme, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind, vertretbar ist.
Unter Hinweis darauf, dass der Begriff der Plausibilität im Sinne von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 im Unionsrecht autonom auszulegen ist, stellt der Gerichtshof fest, dass der Begriff der Plausibilität eines Schadensersatzanspruchs nach seiner üblichen Bedeutung nicht den Nachweis eines besonders hohen Grades an Wahrscheinlichkeit erfordert, dass die Voraussetzungen für die Begründung der Haftung erfüllt sind, sondern vielmehr nahelegt, dass es erforderlich und ausreichend ist, das nationale Gericht, das über den Antrag auf Offenlegung von Beweismitteln entscheidet, davon zu überzeugen, dass die Annahme, dass die drei Voraussetzungen erfüllt sind, vertretbar ist.
Diese Auslegung wird durch eine kontextbezogene Prüfung des Begriffs „Plausibilität“ des Schadensersatzanspruchs in Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2014/104 bestätigt. Zum einen führt nämlich nach der allgemeinen Systematik dieser Bestimmung im Licht insbesondere der Erwägungsgründe 6, 14 und 15 dieser Richtlinie der Nachweis der Plausibilität des Schadensersatzanspruchs nicht zur Zuerkennung von Schadensersatz im Rahmen einer Hauptsacheklage, sondern zum Erlass einer Anordnung zur vorausgehenden Offenlegung von Beweismitteln, die für die Wirksamkeit einer solchen Klage erforderlich ist. Das Beweismaß, das erforderlich ist, um die für die Hauptsacheklage erforderlichen Beweismittel zu erlangen, muss daher niedriger sein als das für den Nachweis, dass die Voraussetzungen für die Begründung der Haftung in der Hauptsache erfüllt sind.
Zum anderen geht aus Art. 5 Abs. 1 und dem 16. Erwägungsgrund der Richtlinie 2014/104 hervor, dass die Plausibilität des Schadensersatzanspruchs allein auf der Grundlage der dem Kläger mit zumutbarem Aufwand zugänglichen Tatsachen und Beweismittel festzustellen ist, was den Willen des Unionsgesetzgebers widerspiegelt, dem Kläger keine übermäßige Beweislast aufzubürden, sondern lediglich von ihm zu verlangen, dass er plausibel macht, dass ihm durch eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht ein Schaden entstanden ist.
Nach Auffassung des Gerichtshofs ist diese Auslegung auch die einzige, die mit den Zielen der Richtlinie 2014/104 vereinbar ist, die insbesondere darin bestehen, die Informationsasymmetrie zu beheben, die Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen das Wettbewerbsrecht kennzeichnet. Die für die Begründung eines Schadensersatzanspruchs erforderlichen Beweismittel befinden sich nämlich häufig ausschließlich im Besitz der gegnerischen Partei oder Dritter und sind dem Kläger nicht hinreichend bekannt und zugänglich.
Die Verpflichtung des Klägers, zur Stützung seines Antrags auf Offenlegung von für seine Schadensersatzklage erforderlichen Beweismitteln nachzuweisen, dass es eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich ist, dass die Voraussetzungen für die Begründung der Haftung für eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht erfüllt sind, würde ein strenges rechtliches Erfordernis darstellen, das geeignet wäre, die wirksame Geltendmachung seines Schadensersatzanspruchs übermäßig zu erschweren. Ein solches Beweiserfordernis wäre mit dem Ziel, Schadensersatzklagen zu erleichtern, unvereinbar, da das erforderliche Beweismaß dem Kläger die Erhebung seiner Schadensersatzklage praktisch unmöglich machen oder übermäßig erschweren würde.
Die Ziele der Richtlinie 2014/104 stützen somit die Auslegung des Begriffs der Plausibilität des Schadensersatzanspruchs und der dem Kläger obliegenden Beweislast, wonach dieser auf der Grundlage der ihm mit zumutbarem Aufwand zugänglichen Anhaltspunkte das nationale Gericht, das über seinen Antrag auf Offenlegung von Beweismitteln entscheidet, davon überzeugen muss, dass die Annahme, dass die drei kumulativen Voraussetzungen für die Begründung der Haftung für eine Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht erfüllt sind, vertretbar ist.
(
1
)	Richtlinie 2014/104/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. November 2014 über bestimmte Vorschriften für Schadensersatzklagen nach nationalem Recht wegen Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union (ABl. 2014, L 349, S. 1).
(
2
)	Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 (ABl. 1994, L 1, S. 3, im Folgenden: EWR-Abkommen).
(
3
)	Beschluss C(2020) 893 final in einem Verfahren nach Artikel 101 AEUV und Artikel 53 des EWR-Abkommens (Sache AT.40528 – Meliá [Holiday Pricing]).