62023TJ0340_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 24. September 2025 –Barry’s Bootcamp/EUIPO – Hummel (Anordnung zweier nach unten zeigender Spitzklammern)
(Rechtssache T‑340/23)
„Unionsmarke – Verfallsverfahren – Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Bildmarke, die zwei nach unten zeigende Spitzklammern darstellt – Aufhebungsklage – Klagefristen – Zulässigkeit – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 – Art der Benutzung der Marke – Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft beeinflusst wird – Begründungspflicht – Art. 94 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001“
1.
Verfahren – Fristen – Entfernungsfrist – Anwendung auf die Erhebung einer Klage gegen eine Entscheidung des Amtes
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 60; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 5)
(vgl. Rn. 18)
2.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Begründung von Entscheidungen – Art. 94 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung 2017/1001 – Gleiche Tragweite wie Art. 296 AEUV – Implizite Begründung durch die Beschwerdekammer – Zulässigkeit – Voraussetzungen
(Art. 296 Abs. 2 AEUV; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 94 Abs. 1 Satz 1)
(vgl. Rn. 28-31, 41)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 58 Abs. 1 Buchst. a; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 10)
(vgl. Rn. 49, 50)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Bildmarke, die zwei nach unten zeigende Spitzklammern darstellt
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 51, 71, 83, 91)
5.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Verwendung der Marke in einer Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird – Gegenstand und Anwendungsbereich von Art. 18 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 – Prüfung der Beeinflussung der Unterscheidungskraft
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 76-79, 81, 87)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Barry’s Bootcamp Holdings LLC trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
3.
Die Hummel Holding A/S trägt ihre eigenen Kosten.