62021TJ0477_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 24. Mai 2023 –Glaxo Group/EUIPO – Cipla Europe (Form eines Inhalators)
(Rechtssache T‑477/21) (
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)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Dreidimensionale Unionsmarke – Form eines Inhalators – Absoluter Nichtigkeitsgrund – Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft – Art. 51 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 59 Abs. 2 der Verordnung [EU] 2017/1001) – Begründungspflicht – Art. 94 der Verordnung 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung – Tragweite – Marke, der in der gesamten Union die Unterscheidungskraft fehlt – Erwerb durch Benutzung ebenfalls in der gesamten Union
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 7 Abs. 3 und Art. 59 Abs. 2)
(vgl. Rn. 23)
2.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Begründung von Entscheidungen – Art. 94 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung 2017/1001 – Gleiche Tragweite wie Art. 296 AEUV – Implizite Begründung durch die Beschwerdekammer – Zulässigkeit – Voraussetzungen
(Art. 296 AEUV; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 71 Abs. 1 und Art. 94 Abs. 1 Satz 1)
(vgl. Rn. 36, 61)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken ohne Unterscheidungskraft – Dreidimensionale Marke in Form eines Inhalators und mit besonderen Farben
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 26-28, 39, 44-46, 50, 63-64, 67-71)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken ohne Unterscheidungskraft – Zusammengesetzte Marke – Berücksichtigung der Gesamtwahrnehmung der Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 59 Abs. 2)
(vgl. Rn. 38)
Tenor
1.
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 19. Mai 2021 (Sache R 1835/2016 1) wird aufgehoben.
2.
Das EUIPO trägt die Kosten, einschließlich der Kosten für das Verfahren vor der Beschwerdekammer.
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1
)	ABl. C 382 vom 20.9.2021.