62022TJ0172_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 8. März 2023 – Gönenç/EUIPO – Solar (termorad ALUMINIUM PANEL RADIATOR)
(Rechtssache T‑172/22) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke TERMORAD ALUMINIUM PANEL RADIATOR – Ältere Benelux-Wortmarke THERMRAD – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs.1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 18, 19, 97)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise – Grad der Aufmerksamkeit des Publikums
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 22, 23, 31, 33)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 45, 46)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 54-56)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke TERMORAD ALUMINIUM PANEL RADIATOR und Wortmarke THERMRAD
(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 34, 52, 71, 77, 84, 87, 95, 96, 106, 107)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Herr Salim Selahaddin Gönenç trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten, die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Solar A/S im vorliegenden Verfahren entstanden sind.
(
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)	ABl. C 207 vom 23.5.2022.