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Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 5. März 2025 –Kapitan Navi Elżbieta Stramek i Waldemar Karpiński/EUIPO –Homann Feinkost (Matjeshappen nach „Kolberger Art“)
(Rechtssache T‑90/24)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke Matjeshappen nach ‚Kolberger Art‘ – Absolute Nichtigkeitsgründe – Fehlende Unterscheidungskraft – Beschreibender Charakter – Keine durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Zuständigkeit des Gerichts – Überprüfung der Tatsachen im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise – Ausschluss
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72)
(vgl. Rn. 16, 17)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Begriff
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 24, 26, 41)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Zweck – Freihaltebedürfnis
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 25)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Begriff des Merkmals
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 27)
5.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Beurteilung, ob ein Zeichen beschreibend ist – Kriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 28, 45)
6.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Wortmarke Matjeshappen nach „Kolberger Art“
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 33, 48-50)
7.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Auf eines der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 aufgeführten absoluten Eintragungshindernisse gestützte Zurückweisung der Anmeldung – Hinreichender Charakter
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 54)
8.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung – Beweislast
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 3 und Art. 52 Abs. 2)
(vgl. Rn. 60)
9.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 3 und Art. 52 Abs. 2)
(vgl. Rn. 61, 62, 75)
10.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung – Wortmarke Matjeshappen nach „Kolberger Art“
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 3 und Art. 52 Abs. 2)
(vgl. Rn. 68, 69, 72, 73, 76, 77)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Kapitan Navi Elżbieta Stramek i Waldemar Karpiński sp.j. trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Homann Feinkost GmbH im Verfahren vor dem Gericht entstandenen Kosten.
3.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.