62022CJ0311_SUM
Rechtssache C‑311/22
Anklagemyndigheden
gegen
POundMoesgaard Meat 2012 A/S
(Vorabentscheidungsersuchen des Højesteret)
Urteil des Gerichtshofs (Zweite Kammer) vom 22. Februar 2024
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt – Richtlinie 2010/75/EU – Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – Art. 10 – Anhang I Nr. 6.4 Buchst. a – Betrieb von Schlachthäusern mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 t Schlachtkörpern pro Tag – Begriffe ‚Schlachtkörper‘ und ‚Produktionskapazität pro Tag‘ – Schlachthaus ohne Genehmigung – Berücksichtigung der tatsächlichen Produktion“
Recht der Europäischen Union – Auslegung – Vorschrift, die nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist – Autonome und einheitliche Auslegung
(Richtlinie 2010/75 des Europäischen Parlaments und des Rates, Anhang I Nr. 6.4 Buchst. a)
Umwelt – Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – Richtlinie 2010/75 – Geltungsbereich – Betrieb von Schlachthäusern mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 t Schlachtkörpern pro Tag – Einbeziehung – Berechnung der täglichen Produktionskapazität von Schlachtkörpern – Begriff „Schlachtkörper“ – Zu berücksichtigende Gesichtspunkte
(Richtlinie 2010/75 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 10 und Anhang I Nr. 6.4 Buchst. a)
(vgl. Rn. 35-45, 49-52 und Tenor 1)
Umwelt – Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – Richtlinie 2010/75 – Betrieb von Schlachthäusern mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 t Schlachtkörpern pro Tag – In Betrieb befindliches Schlachthaus, das nicht über eine umweltrechtliche Genehmigung verfügt – Berechnung der täglichen Produktionskapazität von Schlachtkörpern – Berechnung auf der Grundlage der tatsächlichen monatlichen Produktion – Zu berücksichtigende Gesichtspunkte
(Richtlinie 2010/75 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 4 Abs. 1 und Anhang I Nr. 6.4 Buchst. a)
(vgl. Rn. 54-56, 59-62 und Tenor 2)
Siehe Text der Entscheidung.