62022TJ0027_INF
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. Juli 2023 – Innovaciones Cosmético Farmacéuticas/EUIPO – Benito Oliver (th pharma)
(Rechtssache T‑27/22) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke TH PHARMA – Ältere nationale Bildmarke TH – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Erfordernis konkreter und objektiver Nachweise
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 47 Abs. 2 und 3; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 10 Abs. 3 und 4)
(vgl. Rn. 19-21, 23, 32, 33, 39)
2.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Beweiskraft der Beweismittel – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 47 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 49, 51)
3.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Benutzung während des Fünfjahreszeitraums – Berücksichtigung von Nachweisen für die Benutzung außerhalb dieses Zeitraums
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 47 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 62)
4.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Verwendung der Marke in einer Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird – Zweck und sachlicher Anwendungsbereich von Art. 18 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 – Prüfung der Beeinflussung der Unterscheidungskraft
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 47 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 69-71)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 82, 83, 130)
6.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke – Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Markenbestandteils
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 88, 89, 100, 104, 110, 112, 125)
7.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken TH PHARMA und TH
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 98, 101, 106, 115, 121, 129, 137, 139)
8.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Eignung von Bedeutungsunterschieden, optische oder klangliche Ähnlichkeiten zu neutralisieren – Voraussetzungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 136)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Innovaciones Cosmético Farmacéuticas SL trägt die Kosten.
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)	ABl. C 109 vom 7.3.2022.