62023TJ1170_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 9. Juli 2025 –Spin Master Toys UK/EUIPOVerdes Innovations (Form eines Würfels mit Flächen, die eine Gitterstruktur und unterschiedliche Farben haben)
(Rechtssache T‑1170/23)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Dreidimensionale Unionsmarke – Form eines Würfels mit Flächen, die eine Gitterstruktur und unterschiedliche Farben haben – Absoluter Nichtigkeitsgrund – Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist – Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Richtlinie (EG) Nr. 207/2009“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Zeichen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen – Begriff – Auslegung im Licht des dem Nichtigkeitsgrund zugrunde liegenden Allgemeininteresses
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 22, 23, 35-37, 39)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Zeichen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen – Ermittlung der wesentlichen Merkmale eines Zeichens
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 24-30)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Zeichen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen – Beurteilung der wesentlichen Merkmale im Hinblick auf die technische Funktion der Ware
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 31- 34, 38, 40-46, 123)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Zeichen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen – Form eines Würfels mit Flächen, die eine Gitterstruktur und unterschiedliche Farben haben
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 48-53, 62-77, 86-90, 115-124, 135-140)
5.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Zeichen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen – Begriff „Form“ –Dreidimensionale farbige Marke – Einbeziehung
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 85, 91-95, 102)
6.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Angabe der von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen – Pflicht des Anmelders, die Waren oder Dienstleistungen, auf die sich seine Anmeldung bezieht, eindeutig anzugeben – Umfang
(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 2 Abs. 2)
(vgl. Rn. 133, 134)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen
2.
Die Spin Master Toys UK Ltd trägt die Kosten.