62023TJ0041_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 8. November 2023 –Pollen + Grace/EUIPO – Grace Foods (POLLEN + GRACE)
(Rechtssache T‑41/23) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke POLLEN + GRACE – Ältere Unionsbildmarke Grace – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 19, 20)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 25, 26, 33, 49)
3.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Änderung des Rechtsstreits, wie er der Beschwerdekammer unterbreitet wurde – Nicht gegeben
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72; Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 188)
(vgl. Rn. 30)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken POLLEN + GRACE und Grace
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 31, 34-38, 42, 43, 49, 50)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Pollen + Grace Ltd. trägt die Kosten.
(
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)	ABl. C 112 vom 27.3.2023.