62019TJ0176_INF
Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 16. Dezember 2020 –3V Sigma/ECHA
(Rechtssache T-176/19)
„REACH – Stoffbewertung – Uvasorb HEB – Entscheidung der ECHA, mit der weitere Informationen angefordert werden – Art. 46 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 – Antrag auf Ermittlung möglicher Umwandlungs- und Abbauprodukte des Stoffs – Verhältnismäßigkeit – Notwendigkeit der geforderten zusätzlichen Studie – Relevante Bedingungen und realistische Bedingungen – Untersuchungstemperatur – Offensichtlicher Beurteilungsfehler“
1.
Rechtsangleichung – Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe – REACH-Verordnung – Prüfungsverfahren – Entscheidung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), mit der im Rahmen der Stoffbewertung weitere Informationen angefordert werden – Notwendigkeit der geforderten zusätzlichen Studie – Beweislast der ECHA – Umfang
(Verordnung Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 46 Abs. 1 und Anhang XIII)
(vgl. Rn. 44, 46, 53, 57)
2.
Rechtsangleichung – Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe – REACH-Verordnung – Prüfungsverfahren – Entscheidung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), mit der im Rahmen der Stoffbewertung weitere Informationen angefordert werden – Für die zusätzliche Studie festgelegte Voraussetzungen – Beurteilung
(Verordnung Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates, Anhang XIII)
(vgl. Rn. 70-73, 86)
Gegenstand
Klage nach Art. 263 AEUV auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung A‑004‑2017 der Widerspruchskammer der ECHA vom 15. Januar 2019, soweit damit der Widerspruch der Klägerin gegen die Entscheidung der ECHA vom 20. Dezember 2016 zurückgewiesen wurde, mit der zusätzliche Informationen zum Wirkstoff uvasorb HEB angefordert wurden und als Frist für die Vorlage dieser Informationen der 22. Oktober 2020 festgesetzt wurde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen
2.
Die 3V Sigma SpA trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes.
3.
Die Bundesrepublik Deutschland trägt ihre eigenen Kosten.