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Beschluss des Gerichts (Dritte Kammer) vom 16. Juni 2020 –Luz Saúde/EUIPO – Clínica La Luz (HOSPITAL DA LUZ LEARNING HEALTH)
(Rechtssache T‑558/19)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke HOSPITAL DA LUZ LEARNING HEALTH – Ältere nationale Bildmarke clínica LALUZ – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt“
1.
Gerichtliches Verfahren – Entscheidung durch mit Gründen versehenen Beschluss – Voraussetzungen – Klage, die offensichtlich unzulässig ist oder der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 126)
(vgl. Rn. 18, 19)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken HOSPITAL DA LUZ LEARNING HEALTH et clínica LALUZ
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 23, 24, 26, 28)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 1. Juli 2019 (Sache R 2239/2018-4) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen Clínica La Luz und Luz Saúde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Luz Saúde, SA trägt die Kosten.