Rechtssache C-30/17
Dyrektor Izby Celnej w Poznaniu
gegen
Kompania Piwowarska S.A. w Poznaniu
(Vorabentscheidungsersuchen des Naczelny Sąd Administracyjny)
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Steuerliche Vorschriften – Verbrauchsteuern – Richtlinie 92/83/EWG – Art. 3 Abs. 1 – Alkohol und alkoholische Getränke – Bier – Aromatisiertes Bier – Grad Plato – Berechnungsmethode“
Leitsätze – Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 17. Mai 2018
Steuerliche Vorschriften – Harmonisierung der Rechtsvorschriften – Verbrauchsteuern – Richtlinie 92/83 – Alkohol und alkoholische Getränke – Bestimmung der Verbrauchsteuer –Bestimmung nach der Plato‑Skala – Berechnungsmethode
(Richtlinie 92/83, Art. 3 Abs. 1)
Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 92/83/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke ist dahin auszulegen, dass bei der Bestimmung der Besteuerungsgrundlage für aromatisierte Biere anhand der Plato-Skala der Trockenextrakt der Stammwürze zu berücksichtigen ist, Aromen und Zuckersirup, die nach Abschluss der Gärung hinzugefügt werden, aber unberücksichtigt bleiben.
Insofern steht zunächst fest, dass es die Plato-Skala nach ihrem üblichen Sinn im Brauereiwesen erlaubt, den Prozentsatz der Trockenextrakts in der Masse der Stammwürze zu berechnen, wobei ein Grad Plato 1 g Trockenextrakt je 100 g Stammwürze entspricht. Daraus folgt, dass der Grad Plato, wie er im Brauereiwesen allgemein verstanden wird, ohne Berücksichtigung von Aromen und Zuckersirup, die den aromatisierten Bieren nach der Gärung hinzugefügt werden, berechnet wird.
Zweitens bestätigt eine systematische Auslegung, dass die Berechnung der Grad Plato des aromatisierten Biers im Rahmen der Richtlinie 92/83 Aromen und Zuckersirup, die nach Abschluss der Gärung hinzugefügt werden, nicht berücksichtigen kann.
(vgl. Rn. 28, 31, 43 und Tenor)