62024TJ0380_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 2. Juli 2025 –Camilla and Marc Operations/EUIPO – C&A (C&M)
(Rechtssache T-380/24)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Bildmarke C&M – Ältere Unionswortmarke C&A – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Bildliche und klangliche Ähnlichkeit – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 16, 17, 59, 60)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 27-29, 35, 45, 51, 53)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke C&M und Wortmarke C&A
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 61-63)
4.
Unionsmarke – Entscheidungen des Amtes – Grundsatz der Gleichbehandlung – Grundsatz der guten Verwaltung – Vorherige Entscheidungspraxis des Amtes
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 81)
5.
Aufhebungsklage – Gründe – Gegen einen nichttragenden Grund vorgebrachter Klagegrund – Ins Leere gehender Klagegrund
(vgl. Rn. 83)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Camilla and Marc Operations Pty Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der C&A AG.
3.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.