Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 21. Dezember 2022 –Puma/EUIPO – DN Solutions (PUMA)
(Rechtssache T‑4/22)(1)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke PUMA – Ältere internationale Bildmarke PUMA – Relatives Eintragungshindernis – Beeinträchtigung der Wertschätzung – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 18, 19)
2.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Maßgebliche Verkehrskreise
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 24, 32)
3.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Bildmarken PUMA
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 28, 29, 46, 47, 60, 61, 66)
4.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 35-38, 55-57, 70)
5.      Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage beim Unionsrichter – Befugnisse des Gerichts – Überprüfung der Tatsachen im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise – Ausschluss
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 188; Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 65)
(vgl. Rn. 62)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Puma SE trägt die Kosten.
1ABl. C 109 vom 7.3.2022.