62024TJ0059_INF
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 23. Oktober 2024 –BBF Company/EUIPO – Monster Energy (INSOMNIA ENERGY)
(Rechtssache T‑59/24) (
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)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke INSOMNIA ENERGY – Ältere Unionsbildmarke MONSTER ENERGY – Relative Nichtigkeitsgründe – Beeinträchtigung der Wertschätzung – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Gerichtliches Verfahren – Klageschrift – Formerfordernisse – Bestimmung des Streitgegenstands – Kurze Darstellung der Klagegründe – Abstrakte Nennung – Unzulässigkeit
(Satzung des Gerichtshofs, Art. 21 Abs. 1; Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 177 Abs. 1 Buchst. d)
(vgl. Rn. 25-27)
2.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Voraussetzung für die Zulässigkeit – Klagegründe, die sich allein gegen die Entscheidung der Beschwerdekammern richten
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 1)
(vgl. Rn. 30)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer bekannten, identischen oder ähnlichen älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Zweck
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5 und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 35)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer bekannten, identischen oder ähnlichen älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Ähnlichkeit der betreffenden Marken
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5 und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 36, 42, 47)
5.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer bekannten, identischen oder ähnlichen älteren Marke – Bildmarken INSOMNIA ENERGY und MONSTER ENERGY
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5 und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 45, 46, 48, 53, 54, 56)
Tenor
1.
Der BBF Company EOOD wird gestattet, als Klägerin an die Stelle der Shoqëria Tregtare BBF Company SHPK zu treten.
2.
Die Klage wird abgewiesen.
3.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
(
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)	ABl. C 2442 vom 8.4.2024.