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Klage, eingereicht am 14. September 2016 – Crocs/EUIPO – Gifi Diffusion (Fußbekleidung)
(Rechtssache T-651/16)
Sprache der Klageschrift: Englisch
Parteien:
Klägerin: Crocs, Inc. (Niwot, Colorado, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigte: J. Guise, D. Knight, L. Cassidy, H. Seymour, Solicitors, Rechtsanwälte M. Berger, N. Hadjadj Cazier, H. Haouideg)
Beklagter: Europäisches Amt für geistiges Eigentum (EUIPO)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Gifi Diffusion (Villeneuve-sur-Lot, Frankreich)
Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
Inhaber des streitigen Geschmacksmusters: Klägerin.
Streitiges Geschmacksmuster: Gemeinschaftsgeschmacksmuster „Fußbekleidung“ –Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 257 001-0001.
Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Juni 2016 in der Sache R 853/2014-3.
Anträge
Die Klägerin beantragt,
die angefochtene Entscheidung aufzuheben und zu entscheiden, dass es sich bei den Angaben auf der Website um keine frühere Offenbarung im Sinne des Art. 7 handelte; das angefochtene eingetragene Gemeinschaftsgeschmackmuster zu bestätigen und die Klage auf Nichtigerklärung abzuweisen;
zu ihren Gunsten über die Kosten zu entscheiden.
Angeführte Klagegründe
Verstoß gegen Art. 63 Abs. 1 der Verordnung Nr. 6/2002;
Verstoß gegen Art. 7 der Verordnung Nr. 6/2002.
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