62023TJ0194_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 16. Oktober 2024 –Fractal Analytics/EUIPO – Fractalia Remote Systems (FRACTALIA)
(Rechtssache T‑194/23) (
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)
„Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionsbildmarke FRACTALIA – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 18 Abs. 1 und 2 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 – Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgelegte Beweismittel – Art. 27 Abs. 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625 – Art der Benutzung – Beweiswürdigung – Vergleich der Unterkategorien der genutzten Dienstleistungen mit der Spezifikation der von der Marke erfassten Dienstleistungen“
1.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Verfallsverfahren – Tatsachen und Beweise, die nicht innerhalb der dafür gesetzten Frist vorgelegt worden sind – Berücksichtigung – Ermessen der Beschwerdekammer
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 95 Abs. 2; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 27 Abs. 4)
(vgl. Rn. 36, 41, 42, 48)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Erfordernis konkreter und objektiver Nachweise
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 10 Abs. 3)
(vgl. Rn. 66-69, 127, 128)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Benutzung während des Fünfjahreszeitraums – Berücksichtigung von Nachweisen für die Benutzung außerhalb dieses Zeitraums – Voraussetzungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 76)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Bildmarke FRACTALIA
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(Rn. 77, 86, 96, 107, 116, 123, 140, 167)
5.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Größe des Gebiets der Benutzung
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 82-84)
6.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Gesellschaftsbezeichnung, Handelsname oder Firmenzeichen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 101)
7.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzung durch einen Dritten mit Zustimmung des Inhabers der Marke
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 2)
(vgl. Rn. 102, 103)
8.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Verwendung der Marke in einer Form, die nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird – Gegenstand und Anwendungsbereich von Art. 18 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 – Prüfung der Beeinflussung der Unterscheidungskraft
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 113, 114)
9.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Teilweise Benutzung – Auswirkung – Begriff „Teil der Waren oder Dienstleistungen“, die von der Eintragung erfasst werden
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 119-122, 147, 154-156)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Fractal Analytics, Inc. trägt die Kosten der Fractalia Remote Systems, SL sowie ihre eigenen Kosten
3.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.
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)	ABl. C 189 vom 30.5.2023.