62024TJ0592_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 10. September 2025 – EFFAS/EUIPO – CFA Institute (CEFA Certified European Financial Analyst)
(Rechtssache T‑592/24)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke CEFA Certified European Financial Analyst – Ältere Unionswortmarke CFA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Fehlen einer friedlichen Koexistenz“
1.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnisse des Gerichts – Überprüfung der Tatsachen im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise – Ausschluss
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 188; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 2 und Art. 95)
(vgl. Rn. 27, 28)
2.
Gerichtliches Verfahren – Rechtskraft – Tragweite – Grenzen
(vgl. Rn. 33)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien – Koexistenz zweier Marken auf einem bestimmten Markt
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 40, 41, 48)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken CEFA Certified European Financial Analyst und CFA
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 44-47, 52, 53)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die European Federation of Financial Analysts’ Societies (EFFAS) trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des CFA Institute.
3.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.