62018CJ0813_INF
Urteil des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 15. Oktober 2020 – Deza/Kommission
(Rechtssache C‑813/18 P) (
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„Rechtsmittel – Umwelt – Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 – Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung bestimmter Stoffe und Gemische – Verordnung (EU) 2017/776 – Einstufung von Anthrachinon – Stoff, der für den Menschen wahrscheinlich karzinogen ist – Fehler bei der Auslegung und Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und des Grundsatzes der Rechtssicherheit – Verfälschung von Tatsachen und Beweismitteln – Umfang der Kontrolle“
1.
Rechtsmittel – Gründe – Fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung – Unzulässigkeit – Überprüfung der Tatsachen- und Beweiswürdigung durch den Gerichtshof – Ausschluss außer bei Verfälschung
(Art. 256 Abs. 1 Unterabs. 2 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1)
(vgl. Rn. 37, 38)
2.
Rechtsangleichung – Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen – Verordnung Nr. 1272/2008 – Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt – Einstufung von Anthrachinon als karzinogener Stoff – Ermessen der Unionsbehörden – Umfang – Gerichtliche Nachprüfung – Grenzen
(Verordnung Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 40, 41)
3.
Rechtsmittel – Gründe – Unzureichende oder widersprüchliche Begründung – Zulässigkeit – Umfang der Begründungspflicht – Rückgriff des Gerichts auf eine implizite Begründung – Zulässigkeit – Voraussetzungen
(Art. 256 Abs. 1 Unterabs. 2 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1)
(vgl. Rn. 57, 58, 84, 85)
4.
Rechtsmittel – Gründe – Keine Angabe des gerügten Rechtsfehlers – Unzulässigkeit
(Art. 256 Abs. 1 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1; Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Art. 168 Abs. 1 Buchst. d und Art. 169 Abs. 2)
(vgl. Rn. 96, 97)
Tenor
1.
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2.
Deza a.s. trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Europäischen Kommission.
3.
Die Republik Finnland, das Königreich Schweden und die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) tragen ihre eigenen Kosten.
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)	ABl. C 93 vom 11.3.2019.