62023TJ1132_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 23. Oktober 2024 –Olvi/EUIPO – Koninklijke De Kuyper (FIZZ Cider)
(Rechtssache T-1132/23) (
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)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Bildmarke FIZZ Cider – Absolute Nichtigkeitsgründe – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 59 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) – Beweismittel, die zum ersten Mal vor der Beschwerdekammer vorgelegt werden – Art. 95 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001 – Art. 27 Abs. 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625 – Begründungspflicht – Anspruch auf rechtliches Gehör – Art. 94 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen – Nicht rechtzeitig vorgebrachte Tatsachen und Beweise – Berücksichtigung – Ermessen des Amtes
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 95 Abs. 2; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 27 Abs. 4)
(vgl. Rn. 17-19, 28)
2.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Begründung von Entscheidungen – Umfang
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 94 Abs. 1)
(vgl. Rn. 35)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Zweck – Freihaltebedürfnis
(Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 46)
4.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Begriff
(Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 47, 48, 57)
5.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Beurteilung, ob ein Zeichen beschreibend ist – Kriterien
(Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 49, 50, 63)
6.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Bildmarke FIZZ Cider
(Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 54, 56, 59, 60, 64, 65)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
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1
)	ABl. C 969 vom 29.1.2024.