62023TJ0231_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 11. Juni 2025 –Akgün Seramik u. a./Kommission
(Rechtssache T‑231/23)
„Handelspolitik – Dumping – Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei – Endgültige Antidumpingzölle – Bestimmung des Begriffs „Wirtschaftszweig der Union“ – Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 – Stichprobe – Art. 17 Abs. 1 der Verordnung 2016/1036 – Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union – Art. 3 Abs. 2 und 5 der Verordnung 2016/1036 – Ursächlicher Zusammenhang – Art. 3 Abs. 6 und 7 der Verordnung 2016/1036 – Ausfuhrpreis – Berichtigung – Ähnliche Funktionen wie die eines auf Provisionsgrundlage tätigen Vertreters – Art. 2 Abs. 10 Buchst. i der Verordnung 2016/1036 – Wirtschaftliche Einheit – Offensichtlicher Beurteilungsfehler“
1.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schädigung – Prüfung durch die Kommission – Durchführung der Untersuchung – Stichprobe – Zusammensetzung der Stichproben – Ermessen der Kommission – Gerichtliche Kontrolle – Grenzen – Offensichtlicher Beurteilungsfehler – Beweislast
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 4 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 1)
(vgl. Rn. 25-44)
2.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Ermessen der Organe – Gerichtliche Kontrolle – Grenzen
(vgl. Rn. 63, 64, 153)
3.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schädigung – Zu berücksichtigende Faktoren – Auswirkungen des Dumpings auf die Produktion der Union – Vorliegen von Faktoren und Indizien, die eine positive Tendenz erkennen lassen – Umstand, der die Feststellung einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht ausschließt
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 2 Buchst. b und Abs. 5)
(vgl. Rn. 65-98)
4.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schädigung – Feststellung des Kausalzusammenhangs – Verpflichtungen der Organe – Berücksichtigung von Faktoren, die nicht mit dem Dumping zusammenhängen – Auswirkung derartiger Faktoren auf die Feststellung des Kausalzusammenhangs – Gerichtliche Kontrolle – Offensichtlicher Beurteilungsfehler – Beweislast
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 6 und 7)
(vgl. Rn. 110-124)
5.
Recht der Europäischen Union – Grundsätze – Verteidigungsrechte – Grundsatz der Waffengleichheit – Beachtung im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens – Tragweite – Klagegrund, der die Prüfung möglicherweise vertraulicher Gesichtspunkte impliziert – Zulässigkeit
(Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 103)
(vgl. Rn. 130-135)
6.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Dumpingspanne – Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis – Berichtigungen – Beweislast
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 2 Abs. 10 Buchst. i Unterabs. 2)
(vgl. Rn. 154-158, 167-168)
7.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Dumpingspanne – Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis – Berichtigungen – Berücksichtigung von für die Verkäufe gezahlten Provisionen – Von dem Händler ausgeübte Funktionen, die ähnlich sind wie die eines auf Provisionsgrundlage tätigen Vertreters – Händler, der mit dem Hersteller eine wirtschaftliche Einheit bildet – Ausschluss – Bestimmung des Vorliegens einer wirtschaftlichen Einheit – Zu berücksichtigende Gesichtspunkte
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 2 Abs. 10 Buchst. i Unterabs. 2)
(vgl. Rn. 159-165, 171-173, 183, 184, 190-204)
8.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Durchführung der Untersuchung – Verwendung der verfügbaren Informationen im Fall mangelnder Bereitschaft des Unternehmens zur Mitarbeit – Voraussetzungen – Verweigerung des Zugangs zu den erforderlichen Informationen
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und 6)
(vgl. Rn. 185-189, 215-217)
9.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Dumpingspanne – Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis – Gerechter Vergleich – Bei der Berechnung des Normalwerts nicht berücksichtigte Berichtigung des Ausfuhrpreises – Zulässigkeit
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 2 Abs. 10 Buchst. i)
(vgl. Rn. 206-214, 218)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Akgün Seramik Sanayi ve Ticaret AŞ und die weiteren im Anhang namentlich aufgeführten Klägerinnen tragen die Kosten.