62022TJ0325_INF
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 12. Juli 2023 –Nurel/EUIPO – FKuR Property (Terylene)
(Rechtssache T‑325/22) (
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)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke Terylene – Ältere Unionswortmarke TERRALENE – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Nachweis der ernsthaften Benutzung“
1.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen – Nicht rechtzeitig vorgebrachte Tatsachen und Beweise – Berücksichtigung – Ermessen des Amtes
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 95 Abs. 2; Verordnung 2018/625 der Kommission, Art. 27 Abs. 4)
(vgl. Rn. 19-22, 24, 30)
2.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Auslegung unter Berücksichtigung des Normzwecks von Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung 2017/1001
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 47 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 41)
3.
Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1)
(vgl. Rn. 42-45)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)
(vgl. Rn. 64-66)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarke Terylene
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 71-74)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Nurel, SA trägt die Kosten.
(
1
)	ABl. C 284 vom 25.7.2022.