62021TJ0300_INF
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 26. Januar 2022 –CNH Industrial/EUIPO (SOILXPLORER)
(Rechtssache T‑300/21)
„Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke SOILXPLORER – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Begriff
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 14)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Wortmarke SOILXPLORER
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 21, 22, 27, 38)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 26. März 2021 (Sache R 386/2021-5) über die Anmeldung des Wortzeichens SOILXPLORER als Unionsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die CNH Industrial NV trägt die Kosten.