62020TJ0153_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 10. Februar 2021 –Bachmann/EUIPO (LIGHTYOGA)
(Rechtssache T‑153/20)
„Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke LIGHTYOGA – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001“
1.
Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Begründung von Entscheidungen – Art. 94 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung 2017/1001 – Gleiche Tragweite wie Art. 296 AEUV
(Art. 296 AEUV; Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 94 Abs. 1 Satz 1)
(vgl. Rn. 26)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Getrennte Prüfung der Eintragungshindernisse im Hinblick auf jede der für die Anmeldung beanspruchten Waren oder Dienstleistungen – Pflicht zur Begründung der Zurückweisung der Anmeldung – Tragweite
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 1 und Art. 94 Abs. 1)
(vgl. Rn. 27-29, 71)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Begriff
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 41-44)
4.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Anmeldung eines Zeichens für sämtliche Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Kategorie – Beurteilung des beschreibenden Charakters des Zeichens in Bezug auf sämtliche Waren oder Dienstleistungen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 45)
5.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können – Wortmarke LIGHTYOGA
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
(vgl. Rn. 48, 58, 60, 68, 70, 72)
6.
Gemeinschaftsmarke – Entscheidungen des Amtes – Rechtmäßigkeit – Prüfung durch den Unionsrichter – Kriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 73)
7.
Unionsmarke – Entscheidungen des Amtes – Grundsatz der Gleichbehandlung – Grundsatz der guten Verwaltung – Vorherige Entscheidungspraxis des Amtes – Gebot rechtmäßigen Handelns – Erforderlichkeit einer strengen und umfassenden Prüfung in jedem Einzelfall
(vgl. Rn. 74-76)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 16. Dezember 2019 (Sache R 2346/2019-2) über die Anmeldung des Wortzeichens LIGHTYOGA als Unionsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Gabriele Bachmann trägt die Kosten.