62019TJ0643_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 18. November 2020 – Dermavita/EUIPO – Allergan Holdings France (JUVEDERM ULTRA)
(Rechtssache T‑643/19)
„Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionswortmarke JUVEDERM ULTRA – Ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzung der Marke für die Waren, für die sie eingetragen ist – Benutzung der Marke in der Form, in der sie eingetragen wurde – Benutzung mit Zustimmung des Inhabers – Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Nachweis der Benutzung – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 1, und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 21, 22)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Wortmarke JUVEDERM ULTRA
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 1, und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 31‑33, 40)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzung durch einen Dritten mit Zustimmung des Inhabers der Marke
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 15 Abs. 2)
(vgl. Rn. 38, 39)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 18. Juli 2019 (Verbundene Sachen R 1655/2018‑4 und R 1723/2018‑4) zu einem Verfallsverfahren zwischen Dermavita Co. und Allergan Holdings France
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Dermavita Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entstandenen Kosten.
3.
Die Allergan Holdings France trägt ihre eigenen Kosten.