Urteil des Gerichts vom 19. März 2025 – e-dialog/EUIPO – Dialoga Servicios Interactivos (Dialoga)
(Rechtssache T-1075/23)1
(Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionsbildmarke Dialoga – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 18 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a sowie Art. 58 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 der Verordnung [EU] 2017/1001 – Bestimmung selbständiger Untergruppen von Dienstleistungen – Nachweis der ernsthaften Benutzung – Beweiswürdigung)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: e-dialog GmbH (Wien, Österreich) (vertreten durch Rechtsanwälte C. Kletzer, W. Mosing und J. Muyldermans)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch D. Stoyanova-Valchanova und V. Ruzek als Bevollmächtigte)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Dialoga Servicios Interactivos, SA (Bilbao, Spanien) (vertreten durch Rechtsanwalt L. Carlini)
Gegenstand
Mit ihrer Klage nach Art. 263 AEUV begehrt die Klägerin die Aufhebung und Abänderung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 4. September 2023 (Sache R 97/2023-5).
Tenor
Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 4. September 2023 (Sache R 97/2023-5) wird aufgehoben.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die e-dialog GmbH, das EUIPO und die Dialoga Servicios Interactivos, SA tragen ihre eigenen Kosten einschließlich der Kosten vor der Beschwerdekammer des EUIPO.
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1     ABl. C, C/2024/449 vom 3.1.2024.