62021CJ0721_SUM
Rechtssache C‑721/21
Eco Advocacy CLG
gegen
An Bord Pleanála
(Vorabentscheidungsersuchen des High Court [Irland])
Urteil des Gerichtshofs (Zweite Kammer) vom 15. Juni 2023
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt – Richtlinie 92/43/EWG – Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen – Besondere Schutzgebiete – Art. 6 Abs. 3 – Vorprüfung eines Plans oder Projekts, um festzustellen, ob die Durchführung einer Prüfung der Auswirkungen dieses Plans oder Projekts auf ein besonderes Schutzgebiet erforderlich ist – Begründung – Maßnahmen, die berücksichtigt werden können – Wohnungsbauprojekt – Verfahrensautonomie – Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität – Verfahrensvorschriften, nach denen der Gegenstand des Rechtsstreits durch das zum Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsbehelfs geltend gemachte Vorbringen bestimmt wird“
Recht der Europäischen Union – Unmittelbare Wirkung – Individuelle Rechte – Schutz durch die nationalen Gerichte – Gerichtliche Rechtsbehelfe – Grundsatz der Verfahrensautonomie – Beachtung der Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität – Nationale Regelung, die vorschreibt, dass Anträge auf gerichtliche Überprüfung auf einer genauen Darstellung der Anträge und der Antragsgründe beruhen müssen – Fehlende Möglichkeit für Rechtsuchende, andere Gründe geltend zu machen oder andere Anträge zu stellen als in dieser Darstellung enthalten sind – Zulässigkeit
(Richtlinie 2011/92 des Europäischen Parlaments und des Rates in der durch die Richtlinie 2014/52 geänderten Fassung, Art. 4 Abs. 2 bis 5 und Anhang III; Richtlinie 92/43 des Rates, Art. 6 Abs. 3)
(vgl. Rn. 17, 20-29, Tenor 1)
Umwelt – Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen – Richtlinie 92/43 – Besondere Schutzgebiete – Verpflichtungen der Mitgliedstaaten – Angemessene Verträglichkeitsprüfung eines Plans oder Projekts – Genehmigung eines Plans oder Projekts in einem Schutzgebiet, ohne eine solche Prüfung zu verlangen – Begründungspflicht – Umfang
(Richtlinie 92/43 des Rates, Art. 6 Abs. 3)
(vgl. Rn. 32-43, Tenor 2)
Umwelt – Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen – Richtlinie 92/43 – Besondere Schutzgebiete – Verpflichtungen der Mitgliedstaaten – Angemessene Verträglichkeitsprüfung eines Plans oder Projekts – Vorprüfung zur Feststellung, ob eine Prüfung der Auswirkungen eines Plans oder Projekts auf ein besonderes Schutzgebiet erforderlich ist oder nicht – Umstände, die hierbei berücksichtigt werden können – Merkmale dieses Plans oder Projekts, die die Beseitigung von Schadstoffen umfassen und geeignet sind, die nachteiligen Auswirkungen auf das betreffende Gebiet zu verringern – Zulässigkeit – Voraussetzungen
(Richtlinie 92/43 des Rates, Art. 6 Abs. 3)
(vgl. Rn. 46-52, Tenor 3)
Siehe Text der Entscheidung.