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Beschluss des Gerichtshofs (Neunte Kammer) vom 2. September 2025 –Direct Line Inox Impex u. a.
(Rechtssache C‑827/24)
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Antwort, die klar aus der Rechtsprechung abgeleitet werden kann – Gemeinsame Handelspolitik – Antidumpingzölle – Einfuhr von in Indien kaltgezogenen nahtlosen Rohren aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in China – Verordnung (EU) 2016/1036 – Art. 13 Abs. 1 – Umgehung – Ausschluss – Wesentliche Veränderung – Zollunion – Verordnung (EU) Nr. 952/2013 – Zollkodex der Union – Art. 60 Abs. 2 – Ursprungserwerb von Waren – Primärregel, die die Änderung des Ursprungs warmgefertigter Stahlrohre nach ihrer Kaltbearbeitung ausschließt“
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Umgehung – Ausschluss – In Indien durchgeführte Kaltumformung nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in China – Warenursprung – Bestimmung – Wesentliche Be- oder Verarbeitung – Feststellung einer wesentlichen Bearbeitung dieser Waren durch die Europäische Kommission – Letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung, die diesen Waren einen indischen Ursprung verleiht
(Verordnung Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 60 Abs. 2 und Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 13 Abs. 1)
(vgl. Rn. 22-31)
Tenor
Art. 13 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern und Art. 60 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union
sind dahin auszulegen, dass
die in Indien durchgeführte Kaltumformung nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in China, zu der die Europäische Kommission festgestellt hat, dass diese Waren dadurch wesentlich be- bzw. verarbeitet wurden, da ihre wesentlichen Merkmale unumkehrbar verändert wurden, eine Veränderung darstellt, die die Anwendbarkeit von Art. 13 Abs. 1 der Verordnung 2016/1036 ausschließt, und eine „letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung“ im Sinne von Art. 60 Abs. 2 der Verordnung Nr. 952/2013 ist, die diesen Waren einen indischen Ursprung verleiht.