62023TJ1066_INF
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 26. Februar 2025 –Schweppes International/EUIPO – May (MAY TEA)
(Verbundene Rechtssachen T‑1066/23 bis T‑1069/23)
„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarken MAY TEA – Internationale Registrierung der älteren Bildmarken МАЙСКИЙ – Internationale Registrierung der älteren Wortmarke МАЙСКИЙ ЧАЙ – Relativer Nichtigkeitsgrund – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001)“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 22, 23, 28, 60)
2.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Begriffliche Ähnlichkeit der Marken, die sich aus Wortbestandteilen in verschiedenen Sprachen zusammensetzen – Beurteilungskriterien
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 47, 61, 62)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken MAY TEA und МАЙСКИЙ ЧАЙ
(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 48, 51, 52, 59, 68-72)
4.
Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnis des Gerichts zur Abänderung der angefochtenen Entscheidung – Grenzen
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 72 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 75)
Tenor
1.
Die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 29. August 2023 (Sachen R 72/2022‑1, R 77/2022‑1, R 75/2022‑1 und R 73/2022‑1) werden aufgehoben.
2.
Im Übrigen werden die Klagen abgewiesen.
3.
Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten und die der Schweppes International Ltd im Verfahren vor dem Gericht entstandenen Kosten.
4.
Die May OOO trägt ihre eigenen Kosten.