62022TJ0003_INF
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 11. September 2024 – ZHLPK/Kommission
(Rechtssache T-3/22) (
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)
„Dumping – Einfuhren von Birkensperrholz mit Ursprung in Russland – Endgültige Antidumpingzölle – Durchführungsverordnung (EU) 2021/1930 – Berichtigungen – Provisionen – Ausfuhrpreis – Transportkosten – Art. 2 Abs. 10 Buchst. e, i und k der Verordnung (EU) 2016/1036 – Vertriebs-, Verwaltungs- und andere Gemeinkosten – Art. 2 Abs. 6 der Verordnung 2016/1036. – Betroffene Ware – Marktsegmentierung – Kausalzusammenhang – Andere Schadensfaktoren – Art. 3 Abs. 3, 6 und 7 der Verordnung 2016/1036“
1.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Ermessen der Organe – Gerichtliche Nachprüfung – Grenzen
(vgl. Rn. 26, 27)
2.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Dumpingspanne – Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis – Berichtigungen – Berücksichtigung von für die Verkäufe gezahlten Provisionen – Von dem Händler ausgeübte Funktionen, die ähnlich sind wie die eines auf Provisionsgrundlage tätigen Vertreters – Beweislast
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 2 Abs. 10 Buchst. i)
(vgl. Rn. 29-62)
3.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Dumpingspanne – Bestimmung des Normalwerts und des Ausfuhrpreises – Berichtigungen
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 2 Abs. 10 Buchst. e und k)
(vgl. Rn. 73-100)
4.
Handlungen der Organe – Begründung – Pflicht – Umfang – Verordnung zur Einführung von Antidumpingzöllen
(Art. 296 AEUV)
(vgl. Rn. 112-118, 183-187)
5.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Untersuchung – Definition der betroffenen Ware – Auslegung im Licht des GATT-Antidumping-Übereinkommens von 1994 – Faktoren, die berücksichtigt werden können – Anwendung der von den Organen herangezogenen Kriterien – Gerichtliche Nachprüfung – Offensichtlicher Beurteilungsfehler – Beweislast
(Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens [Antidumping-Übereinkommen von 1994], Art. 2; Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, dritter Erwägungsgrund, Art. 1 Abs. 2 und 4)
(vgl. Rn. 127-160)
6.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schaden – Zu berücksichtigende Faktoren – Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise gleichartiger Waren auf dem Markt der Union – Berechnung der Unterbietungsspanne – Berechnungsmethode – Ermessen der Kommission – Berücksichtigung der Segmente des Markts für die betroffene Ware – Voraussetzungen
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 2, 3 und 6)
(vgl. Rn. 161-182)
7.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Antidumpingverfahren – Recht auf eine gute Verwaltung – Umfang
(Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 41; Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates)
(vgl. Rn. 188-190)
8.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schaden – Zu berücksichtigende Faktoren – Volumen und Preise der gedumpten Einfuhren – Berechnungsmethode – Ermessen der Kommission – Rüge der Unzuverlässigkeit der herangezogenen Daten – Beweislast
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 2 und 3)
(vgl. Rn. 197-226)
9.
Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Schaden – Feststellung des Kausalzusammenhangs – Verpflichtungen der Organe – Berücksichtigung von Faktoren, die nicht mit dem Dumping zusammenhängen – Auswirkung derartiger Faktoren auf die Feststellung des Kausalzusammenhangs – Beweislast der Parteien, die die Rechtswidrigkeit der Verordnung zur Einführung eines Antidumpingzolls geltend machen
(Verordnung 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3 Abs. 7)
(vgl. Rn. 233-251)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Zheshartsky LPK OOO (ZHLPK) trägt die Kosten.
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)	ABl. C 84 vom 21.2.2022.