62023TJ0098_INF
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 28. Februar 2024 –Atomico Investment/EUIPO – Gomes Tominaga (atomic fund)
(Rechtssache T-98/23) (
1
)
„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke atomic fund – Ältere Unionswortmarke ATOMICO – Kein Nachweis der Bekanntheit der älteren Marke – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001 – Zurückverweisung der Sache an die Widerspruchsabteilung“
1.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Wertschätzung der Marke im Mitgliedstaat oder in der Union – Begriff – Beurteilungskriterien
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 15, 16)
2.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Bildmarke atomic fund und Wortmarke ATOMICO
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 23, 53, 61, 68, 74, 75, 80-85)
3.
Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Wertschätzung der Marke im Mitgliedstaat oder in der Union – Nachweis der Bekanntheit
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 8 Abs. 5)
(vgl. Rn. 34, 43)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen
2.
Die Atomico Investment Holdings Ltd trägt die Kosten.
(
1
)	ABl. C 127 vom 11.4.2023.