62024CJ0323_SUM
Rechtssache C‑323/24
Deity Shoes, S. L.
gegen
Mundorama Confort, S. L.undStay Design, S.L.
(Vorabentscheidungsersuchendes Juzgado de lo Mercantil no 1 de Alicante)
Urteil des Gerichtshofs (Zweite Kammer) vom 18. Dezember 2025
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Geistiges Eigentum – Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Verordnung (EG) Nr. 6/2002 – Art.4 bis 6 und 14 – Voraussetzungen für den Schutz des Geschmacksmusters – Neuheit – Eigenart – Von einem Dritten im Voraus festgelegte Erscheinungsmerkmale – Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Geschmacksmusters – Begriff ‚informierter Benutzer‘ – Einfluss von mit Modetendenzen zusammenhängenden Merkmalen“
Unionsgeschmacksmuster – Schutzvoraussetzungen – Neuheit – Eigenart – Verpflichtung des Inhabers oder Entwerfers des betreffenden Geschmacksmusters, ein Mindestmaß an Gestaltung nachzuweisen – Fehlen
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 4 bis 6 und 14)
(vgl. Rn. 27-33, Tenor 1)
Unionsgeschmacksmuster – Schutzvoraussetzungen – Eigenart – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Beurteilungskriterien – Von einem Dritten im Voraus festgelegte Erscheinungsmerkmale – Keine Auswirkung
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6)
(vgl. Rn. 36- 39, 54, Tenor 2, erster Gedankenstrich)
Unionsgeschmacksmuster – Schutzvoraussetzungen – Eigenart – Geschmacksmuster, das beim informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck hervorruft als das ältere Geschmacksmuster – Beurteilungskriterien – Gestaltungsfreiheit des Entwerfers – Merkmale, die sich aus Modetendenzen ergeben – Keine Auswirkung
(Verordnung Nr. 6/2002 des Rates, Art. 6)
(vgl. Rn. 43-54, Tenor2, zweiter Gedankenstrich)
Siehe Text der Entscheidung.