URTEIL DES GERICHTS (Erste Kammer)
6. Juni 2013(*)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Inspired by efficiency – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
In der Rechtssache T‑126/12
Interroll Holding AG mit Sitz in Sant’Antonino (Schweiz), Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwalt R. Böhm und Rechtsanwältin N. Ehlers,
Klägerin,
gegen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch A. Poch als Bevollmächtigte,
Beklagter,
betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 12. Januar 2012 (Sache R 1280/2011‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens Inspired by efficiency als Gemeinschaftsmarke
erlässt
DAS GERICHT (Erste Kammer)
unter Mitwirkung des Präsidenten J. Azizi sowie der Richterin M. Kancheva (Berichterstatterin) und des Richters E. Buttigieg,
Kanzler: C. Heeren, Verwaltungsrätin,
aufgrund der am 20. März 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,
aufgrund der am 4. Juli 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,
auf die mündliche Verhandlung vom 22. März 2013
folgendes
Urteil
Vorgeschichte des Rechtsstreits
1        Am 10. Februar 2011 meldete die Klägerin, die Interroll Holding AG, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.
2        Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen Inspired by efficiency.
3        Die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurde, gehören zu den Klassen 6, 7, 9, 20, 35, 39 und 42 im Sinne des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung und entsprechen für die einzelnen Klassen folgender Beschreibung:
–        Klasse 6: „Stahlkugeln, Bolzen, Schrauben, Muttern; Schraubklemmen, Schraubkappen, Schraubringe, Federklemmen, Passsteckkörper, Steckmuffen, Steckzapfen, Klammern, Schellen und Rastkörper; Kupplungen und Treibriemen für Förderrollenanlagen; Transportrollen; Stahlrollen; Leitschienen; Rollenschienen; Förderpaletten; Lagergestelle; Hochregallager; Durchlaufregallager; Einzel- und Ersatzteile der vorstehenden Waren soweit in Klasse 6 enthalten“;
–        Klasse 7: „Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren; Förderbänder, Förderanlagen, Fördermaschinen; Rollenlager; Rollenbahnen; Bandförderer; pneumatische Rohrförderanlagen; elektronische Motorsteuergeräte; Vertikalförderer für Stückgut; Umlaufförderer; Gurtförderer; Kreisförderer; Gurtkurven; Paket- und Palettenförderer; Trommelmotoren; Verpackungsmaschinen; Verpackungsautomaten; Verschließmaschinen; Rollen, insbesondere Förderrollen, Andruckrollen, Antriebsrollen, Bremsrollen und Spannrollen für Förder[einrichtungen]; Seilrollen, Kettenräder, Zahnräder, Ketten für Kreisförderer, Lagerteile, insbesondere Gleitlagerbuchsen, Kugellager, Rollenlager und Nadellager; Kugeln, Kugelrollen, Kugelhalter, Kugellagerringe; Einzel- und Ersatzteile der vorstehenden Waren soweit in Klasse 7 enthalten“;
–        Klasse 9: „Mess- und Prüfgeräte; Steuergeräte für Förderanlagen; Steuermodule zur Motorsteuerung“;
–        Klasse 20: „Kunststoffrollen“;
–        Klasse 35: „Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Förderanlagen für Stückgüter in der Lebensmittel-, Getränke-, Automobil- und Pharmaindustrie sowie in Flughafeneinrichtungen und zur Post- und Paketverteilung, insbesondere Förderbänder, Förderanlagen, Rollenbahnen, Kettenförderer, Stückgutförderer“;
–        Klasse 39: „Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Transportwesen“;
–        Klasse 42: „Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich technische Entwicklung, technische Planung, technische Beratung und technische Projektbetreuung von kundenspezifischen Industrie- und Förderanlagen; Durchführung technischer Tests und Checks; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Konstruktionsplanung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte“.
4        Mit Entscheidung vom 21. April 2011 wies der Prüfer die Anmeldung für alle oben in Randnr. 3 aufgeführten Waren und Dienstleistungen auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 207/2009 zurück.
5        Am 17. Juni 2011 legte die Klägerin Beschwerde nach den Art. 58 bis 64 der Verordnung Nr. 207/2009 gegen die Entscheidung des Prüfers ein.
6        Mit Entscheidung vom 12. Januar 2012 (im Folgenden: angefochtene Entscheidung) wies die Erste Beschwerdekammer des HABM die Beschwerde zurück.
7        In Bezug auf das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 war die Beschwerdekammer u. a. aus den nachstehenden Gründen der Ansicht, das angemeldete Zeichen habe keine Unterscheidungskraft und könne nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen dienen.
8        Zunächst stellte die Beschwerdekammer fest, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die englischsprachigen Fachverkehrskreise der verschiedenen Bereiche seien, in denen die betreffenden Waren und Dienstleistungen vorzufinden seien. Auch sei im Englischen die Wortfolge „inspired by efficiency“ weder grammatikalisch falsch noch syntaktisch ungewöhnlich und habe nichts an sich, was sie überraschend oder leicht merkfähig machen würde.
9        Sodann vertrat die Beschwerdekammer die Ansicht, die maßgeblichen Verkehrskreise verstünden die Wortfolge „inspired by efficiency“ so, dass die jeweiligen Waren und Dienstleistungen effizient und leistungsfähig seien und dass diese Effizienz und Leistungsfähigkeit der Leitgedanke hinter ihrer Herstellung bzw. Offerierung an das Publikum gewesen sei. Die Effizienz bzw. Leistungsfähigkeit stelle eine von den maßgeblichen Verkehrskreisen für alle betroffenen Waren und Dienstleistungen wahrgenommene wesentliche Eigenschaft dar, wie eine Betrachtung der Waren der Klassen 6, 7, 9 und 20 sowie der Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 42 zeige, und die Bedeutung des angemeldeten Zeichens sei für die Gesamtheit der Anmeldewaren und ‑dienstleistungen die gleiche. Die maßgeblichen Verkehrskreise könnten die geltend gemachte Widersprüchlichkeit zwischen den Wörtern „inspired“ und „efficiency“ nicht erkennen, sondern erkennten im Gegenteil unmittelbar die klare, anpreisende Bedeutung der Wortfolge „inspired by efficiency“, deren gewöhnlicher Charakter durch Internetseiten aus verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestätigt werde. Die maßgeblichen Verkehrskreise verstünden die Werbebedeutung des angemeldeten Zeichens und nähmen es in seiner Gesamtheit lediglich als ein Werbeversprechen oder einen Marketinganreiz wahr, nicht aber als einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen.
10      Schließlich betreffe das Urteil des Gerichtshofs vom 21. Januar 2010, Audi/HABM (C‑398/08 P, Slg. 2010, I‑535), auf das sich die Klägerin berufe, einen anderen als den vorliegenden Sachverhalt, da die Prägnanz des dort in Rede stehenden Slogans, nämlich „Vorsprung durch Technik“, u. a. darauf beruhe, dass es sich dabei um einen berühmten Slogan handele, der seit vielen Jahren von Audi verwendet werde, während dies von der Klägerin für das Zeichen Inspired by efficiency nicht bewiesen worden sei.
11      In Bezug auf das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 war die Beschwerdekammer der Ansicht, dass die Wortfolge „inspired by efficiency“ eine ausschließlich beschreibende Angabe sei, da sie den maßgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar signalisiere, dass alle betroffenen Waren und Dienstleistungen von dem Gedanken geprägt seien, überdurchschnittlich effizient und leistungsfähig zu sein.
Anträge der Parteien
12      Die Klägerin beantragt,
–        die angefochtene Entscheidung aufzuheben;
–        dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
13      Das HABM beantragt,
–        die Klage abzuweisen;
–        der Klägerin die Kosten aufzuerlegen.
Rechtliche Würdigung
14      Die Klägerin stützt ihre Klage auf zwei Klagegründe, mit denen sie erstens eine Verletzung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 und zweitens eine Verletzung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 rügt.
Zum ersten Klagegrund, Verletzung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009
15      Mit dem ersten Klagegrund rügt die Klägerin, dass die Beschwerdekammer davon ausgegangen sei, dass das angemeldete Zeichen keine Unterscheidungskraft habe und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen dienen könne.
16      Das HABM tritt dem Vorbringen der Klägerin entgegen.
17      Gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 sind Marken, die keine Unterscheidungskraft haben, von der Eintragung ausgeschlossen.
18      Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne der erwähnten Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteile des Gerichtshofs vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C‑64/02 P, Slg. 2004, I‑10031, Randnr. 42, vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C‑304/06 P, Slg. 2008, I‑3297, Randnr. 66, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 33), um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem späteren Erwerb die gleiche Entscheidung zu treffen, wenn die Erfahrung positiv war, oder sich anders zu entscheiden, wenn sie negativ war (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2002, Sykes Enterprises/HABM [REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS], T‑130/01, Slg. 2002, II‑5179, Randnr. 18, und vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T‑22/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13).
19      Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile Eurohypo/HABM, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 67, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 34, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 14).
20      Was Marken anbelangt, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der Waren oder Dienstleistungen, auf die sich diese Marken beziehen, verwendet werden, so ist ihre Eintragung nicht schon wegen einer solchen Verwendung ausgeschlossen (Urteile des Gerichtshofs vom 4. Oktober 2001, Merz & Krell, C‑517/99, Slg. 2001, I‑6959, Randnr. 40, HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 41, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 35; Urteil Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 15). Hinsichtlich der Beurteilung der Unterscheidungskraft solcher Marken sind an diese keine strengeren Maßstäbe anzulegen als an sonstige Zeichen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn. 32 und 44, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 36, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 16). Aus der Rechtsprechung ergibt sich indessen, dass zwar die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft für alle Markenkategorien dieselben sind, dass aber im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien nicht notwendig jede dieser Kategorien von den maßgeblichen Verkehrskreisen in gleicher Weise wahrgenommen wird und es daher schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft der Marken bestimmter Kategorien nachzuweisen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 37, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 17).
21      Der Gerichtshof hat nicht ausgeschlossen, dass diese Rechtsprechung auch für Wortmarken in Form von Werbeslogans maßgeblich ist. Nach den Darlegungen des Gerichtshofs könnte das insbesondere dann der Fall sein, wenn bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft der betreffenden Marke festgestellt wird, dass sie eine Werbefunktion ausübt, die z. B. darin besteht, die Qualität der betreffenden Ware zu preisen, und dass diese Funktion im Vergleich zu ihrer behaupteten Funktion als Marke, d. h. der Funktion der Gewährleistung der Warenherkunft, nicht offensichtlich von untergeordneter Bedeutung ist. Denn in einem solchen Fall können die Behörden dem Umstand Rechnung tragen, dass die Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren schließen. Die Schwierigkeiten, die wegen der Natur bestimmter Kategorien von Marken, wie den aus Werbeslogans bestehenden, möglicherweise mit der Bestimmung der Unterscheidungskraft solcher Marken verbunden sind und deren Berücksichtigung zulässig ist, rechtfertigen es jedoch nicht, besondere Kriterien aufzustellen, die das Kriterium der Unterscheidungskraft, wie es in der oben angeführten Rechtsprechung ausgelegt worden ist, ersetzen oder von ihm abweichen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn. 35 und 36, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 38, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn. 18 und 19).
22      Der Gerichtshof hat auch darauf hingewiesen, dass die Tatsache allein, dass eine Marke von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird und dass grundsätzlich andere Unternehmen sie sich im Hinblick auf ihren lobenden Charakter zu eigen machen könnten, nicht ausreicht, um den Schluss zu ziehen, dass dieser Marke die Unterscheidungskraft fehlt. Der Gerichtshof war daher der Auffassung, dass es für die Schlussfolgerung, dass eine angemeldete Marke von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werde, nicht genügt, sich auf die Hervorhebung der Tatsache zu beschränken, dass diese Marke aus einem Werbeslogan bestehe und als solcher verstanden werde (Urteile Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn. 44 bis 46, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn. 20 und 21).
23      Der Gerichtshof war schließlich der Ansicht, dass Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der mit diesen Marken bezeichneten Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, Unterscheidungskraft zuerkannt werden kann und sie geeignet sein können, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (vgl. in diesem Sinne Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn. 56 und 57). Hierzu muss klargestellt werden, dass sich im Kontext des Markenrechts die Originalität nicht wie im Kontext des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 16. Juli 2009, Infopaq International, C‑5/08, Slg. 2009, I‑6569, Randnr. 37, und Beschluss des Gerichtshofs vom 17. Januar 2012, Infopaq International, C‑302/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22) auf die eigene geistige Schöpfung seines Urhebers beziehen kann. Das Markenrecht ist nämlich ein Nutzungsrecht und kein Schöpfungsrecht, so dass die Originalität oder das Schöpferische eines Zeichens nicht für sich allein, sondern anhand ihres Einflusses auf die Wahrnehmung der Unterscheidungskraft dieses Zeichens in der Auffassung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen ist.
24      Daher ist nach ständiger Rechtsprechung einer solchen Marke dann Unterscheidungskraft zuzuerkennen, wenn sie über ihre Werbefunktion hinaus von den maßgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen wahrgenommen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 20, vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS… FEELS LIKE GRASS… PLAYS LIKE GRASS], T‑216/02, Slg. 2004, II‑1023, Randnr. 25, vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T‑281/02, Slg. 2004, II‑1915, Randnr. 25, vom 15. September 2005, Citicorp/HABM [LIVE RICHLY], T‑320/03, Slg. 2005, II‑3411, Randnr. 66, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 22).
25      Dagegen ist eine aus einem Werbeslogan bestehende Marke als nicht unterscheidungskräftig anzusehen, wenn sie dazu angetan ist, von den maßgeblichen Verkehrskreisen nur als eine bloße Werbeaussage wahrgenommen zu werden (Urteil Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 22). Das Fehlen der Unterscheidungskraft kann bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt der fraglichen Wortmarke den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T‑122/01, Slg. 2003, II‑2235, Randnr. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T‑128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung). Auch erlangt das angemeldete Wortzeichen nicht schon dadurch Unterscheidungskraft, dass es in seinem semantischen Inhalt keine Informationen über die Art der bezeichneten Waren oder Dienstleistungen enthält (vgl. in diesem Sinne Urteil Mehr für Ihr Geld, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 31).
26      Im vorliegenden Fall trägt die Klägerin im Kern drei Rügen vor, die die Bedeutung der Wortfolge „inspired by efficiency“, die Beweiskraft der von der Beschwerdekammer angeführten Internetseiten und die Wahrnehmung des angemeldeten Zeichens durch die maßgeblichen Verkehrskreise betreffen.
27      Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Klägerin die von der Beschwerdekammer in den Randnrn. 13 und 14 der angefochtenen Entscheidung gewählte Definition der maßgeblichen Verkehrskreise nicht beanstandet. Hierzu ist zunächst festzustellen, dass sich die fraglichen Waren und Dienstleistungen an die Fachverkehrskreise der verschiedenen Bereiche wenden, zu denen sie gehören, insbesondere den der von der Klägerin in der mündlichen Verhandlung erwähnten Förderbänder oder Bandförderer. Sodann ist die Beurteilung der Beschwerdekammer zu bestätigen, wonach die maßgeblichen Verkehrskreise englischsprachig sind, da das angemeldete Zeichen aus englischen Begriffen zusammengesetzt ist. Schließlich ist an die Rechtsprechung zu erinnern, wonach trotz des Umstands, dass ein aus Fachleuten bestehendes Publikum im Allgemeinen eine erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag legt, diese Aufmerksamkeit gegenüber Werbebotschaften, die für ein informiertes Publikum nicht maßgebend sind, verhältnismäßig gering sein kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24, BEST BUY, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 25, LIVE RICHLY, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 74, vom 23. September 2011, Vion/HABM [PASSION FOR BETTER FOOD], T‑251/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24).
28      Mit einer ersten Rüge, die die Bedeutung der Wortfolge „inspired by efficiency“ betrifft, macht die Klägerin geltend, dass der Begriff „efficiency“ unzutreffend mit „Nützlichkeit“, „Profit“ oder „Vorteil“ übersetzt worden sei.
29      Hierzu ist festzustellen, dass diese Rüge nicht den Tatsachen entspricht, denn die Beschwerdekammer hat den Begriff „efficiency“ keineswegs so übersetzt. In den Randnrn. 15 und 16 der angefochtenen Entscheidung hat sie unter Zugrundelegung gängiger Wörterbücher die englische Wendung „inspired by“ mit „von etwas angeregt, bzw. motiviert“ übersetzt, was die Klägerin nicht bestreitet, und „efficiency“ mit „Effizienz“ oder „Leistungsfähigkeit“. Nach der Definition dieser beiden Begriffe hat die Beschwerdekammer klargestellt, dass der Begriff „efficiency“ eine eindeutig positive Aussage darstelle, die mit „Nützlichkeit“ und somit auch mit „Profit“ oder „Vorteil“ in Verbindung gebracht werde. Das Gericht stellt fest, dass eine solche semantische Verbindung nicht als Übersetzung aufgefasst werden kann. Zudem ist diese semantische Verbindung stichhaltig, denn eine effiziente oder leistungsfähige Ware oder Dienstleistung erweist sich als nützlich und erzeugt einen Vorteil, was gerade das Merkmal der Effizienz oder der Leistungsfähigkeit wünschenswert macht.
30      Somit hat das Wortzeichen Inspired by efficiency in seiner Gesamtheit die offenkundige Bedeutung „angeregt durch Effizienz“. Dieses Zeichen ist nicht ungewöhnlich oder mehrdeutig im Sinne der syntaktischen, grammatikalischen, phonetischen und/oder semantischen Regeln der englischen Sprache und geeignet, die maßgeblichen Verkehrskreise dazu zu veranlassen, eine gedankliche Verbindung anderer Art herzustellen. Zutreffend hat die Beschwerdekammer daher in Randnr. 17 der angefochtenen Entscheidung die Ansicht vertreten, dass die Wortfolge „inspired by efficiency“ weder grammatikalisch falsch noch syntaktisch ungewöhnlich ist und nichts an sich hat, was sie überraschend oder leicht merkfähig machen würde.
31      Die erste Rüge ist somit zurückzuweisen.
32      Mit einer zweiten Rüge, die die von der Beschwerdekammer für die Bekräftigung des gewöhnlichen Charakters des angemeldeten Zeichens angeführten Internetseiten betrifft, bestreitet die Klägerin deren Beweiskraft mit verschiedenen Behauptungen.
33      Was zunächst die Behauptung angeht, die Entdeckung der Wortfolge „inspired by efficiency“ in einem Fließtext sei unerheblich, da die Wortfolge dort nicht als eigener Slogan erscheine, vielmehr erlaube die Alleinstellung des Slogans seine Wiedererkennung und damit die Bestimmung der betrieblichen Herkunft, ist auszuführen, dass diese Entdeckung durch die Beschwerdekammer belegen soll, dass die Kombination dieser Wörter im Englischen vorkommt und nicht ungewöhnlich ist. Der gewöhnliche Charakter der Wortfolge „inspired by efficiency“ ist jedoch für die Beurteilung der Unterscheidungskraft des angemeldeten Zeichens erheblich. Ferner kann die Alleinstellung einer Wortfolge für sich genommen dieser keine originäre Unterscheidungskraft verleihen.
34      Was sodann die Behauptung angeht, dass zahlreiche Ergebnisse der Suche im Internet die Verwendung des angemeldeten Zeichens durch die Klägerin selbst beträfen, ist festzustellen, dass eine solche Verwendung für die Darlegung des Fehlens des gewöhnlichen Charakters des angemeldeten Zeichens unerheblich ist. Im Übrigen können Ergebnisse einer Suche im Internet in Bezug auf die Verwendung eines Zeichens durch den Inhaber oder Anmelder der entsprechenden Marke nicht für sich allein diesem Zeichen originäre Unterscheidungskraft verleihen.
35      Was schließlich die Behauptung angeht, es bleibe unklar, auf welche Waren oder Dienstleistungen sich die Internetseiten bezögen, ist auszuführen, dass sie ebenfalls unerheblich ist. Es geht nämlich im vorliegenden Fall nicht darum, zu beweisen, dass die Wortfolge „inspired by efficiency“ üblich im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. d der Verordnung Nr. 207/2009 für die Bezeichnung der auf diesen Internetseiten erwähnten Waren und Dienstleistungen wäre, sondern um die Bestätigung, dass diese Wortfolge als solche in der englischen Sprache nicht ungewöhnlich oder mehrdeutig ist, um die Unterscheidungskraft des angemeldeten Zeichens für die oben in Randnr. 3 angegebenen Waren und Dienstleistungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 zu verneinen.
36      Deshalb greift die zweite Rüge nicht durch.
37      Mit einer dritten Rüge, die die Wahrnehmung des angemeldeten Zeichens durch die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, trägt die Klägerin, nachdem sie darauf hingewiesen hat, dass eine werbende und anpreisende Bedeutung des Inhalts eines Slogans kein Hindernis für dessen Unterscheidungskraft sei, im Kern vier Behauptungen vor.
38      Dagegen bestreitet die Klägerin nicht, dass die Effizienz und die Leistungsfähigkeit wesentliche Eigenschaften der betreffenden Waren und Dienstleistungen darstellen, wie die Beschwerdekammer in den Randnrn. 19 bis 24 der angefochtenen Entscheidung eingehend dargestellt hat.
39      Was erstens die Behauptung angeht, die Bedeutung des Begriffs „efficiency“ in der Wortfolge „inspired by efficiency“ beziehe sich nicht auf die Effizienz der betreffenden Waren und Dienstleistungen, wie dies die Beschwerdekammer unzutreffenderweise angenommen habe, sondern die Effizienz der Entwickler, die die Schöpfung dieser Waren und Dienstleistungen inspiriert habe, ist festzustellen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise das Zeichen Inspired by efficiency, wie sie beim Erwerb oder der Benutzung der betreffenden Waren oder Dienstleistungen mit ihm konfrontiert werden, als Anpreisung der Ware oder Dienstleistung und nicht als ausschließlichen Verweis auf die Effizienz des Entwicklers, die die Schöpfung der Ware oder die Gestaltung der Dienstleistung inspiriert hätte, auffasst. Die maßgeblichen Verkehrskreise haben keinen Anlass, an der offenkundigen Bedeutung von „inspiriert durch Effizienz“ zu zweifeln oder zu glauben, dass ein Verweis auf die betreffenden Waren und Dienstleistungen notwendigerweise „inspired by efficiency“ formuliert werden müsste, wie die Klägerin geltend macht. Zwar ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Entwickler, der ein effizientes Erzeugnis oder eine effiziente Dienstleistung entwickelt, bei der Entwicklung dieses Erzeugnisses oder dieser Dienstleistung selbst effizient ist, doch ist es aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Wirksamkeit oder Leistungsfähigkeit des Erzeugnisses oder der Dienstleistung, die angepriesen wird. Die Effizienz des Entwicklers von Waren oder des Gestalters von Dienstleistungen ist zwar eine für das diese beschäftigende Unternehmen wünschenswerte Eigenschaft, doch ist sie für die maßgeblichen Verkehrskreise, die sich auf die Waren oder Dienstleistungen selbst konzentrieren, von geringerem unmittelbaren Interesse. Auf alle Fälle würde sich selbst unter der Annahme, dass die maßgeblichen Verkehrskreise das angemeldete Zeichen so verstehen würden, dass es ausschließlich auf die Effizienz des Entwicklers und nicht der betreffenden Waren oder Dienstleistungen verwiese, was im vorliegenden Fall nicht zutrifft, ein solches Verständnis doch auf das Verfahren der Entwicklung der Waren und Dienstleistungen und nicht auf den Hinweis auf ihre betriebliche Herkunft beziehen.
40      Was zweitens die Behauptung angeht, dem Slogan wohne ein durch die Effizienz angeregter Leitgedanke der Unternehmensphilosophie inne, nicht als bloße Werbeaussage, sondern als Motto-Merksatz, und er sei geeignet, die Funktion einer Marke als Hinweis auf die betriebliche Herkunft zu erfüllen, ist festzustellen, dass, selbst unterstellt, dass dieser Slogan als Leitgedanke eingestuft werden könnte, dieser Gedanke dennoch eindeutig einen Bezug auf die betreffenden Waren und Dienstleistungen behielte und dass selbst in einem solchen Fall das angemeldete Zeichen nicht unterscheidungskräftig und als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen ungeeignet bliebe. Ferner ist zu erwägen, dass der Umstand, dass eine Behauptung den Leitgedanken einer Unternehmensphilosophie bildet, nicht für sich allein geeignet ist, dieser Behauptung Unterscheidungskraft zu verleihen, zumal dann, wenn es sich, wie im vorliegenden Fall, um einen Leitgedanken handelt, der in ganz gewöhnlicher Weise auf der Effizienz beruht, von der viele in der Marktwirtschaft tätige Unternehmen geleitet sind, ohne dass sie den Anspruch geltend machen, diese Behauptung in den Rang einer Philosophie zu erheben oder seine Formulierung als Marke eintragen zu lassen.
41      Was drittens die Behauptung angeht, dass sich die Bedeutung des angemeldeten Zeichens den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht unmittelbar erschließe, sondern erst nach Überlegungen und einem Interpretationsaufwand, ist festzustellen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Werbebedeutung des angemeldeten Zeichens klar und unmittelbar verstehen, wie die Beschwerdekammer in Randnr. 27 der angefochtenen Entscheidung zutreffend ausführt. Da die maßgeblichen Verkehrskreise nämlich einem Zeichen, das ihnen nicht auf Anhieb eine für ihren Erwerbswunsch relevante Herkunfts- und/oder Bestimmungsangabe, sondern ausschließlich eine abstrakte Werbeaussage vermittelt, nur wenig Aufmerksamkeit entgegenbringen, werden sie sich weder damit aufhalten, den verschiedenen denkbaren Funktionen der Wortgruppe nachzugehen, noch, sich diese als Marke einzuprägen. Demnach werden die maßgeblichen Verkehrskreise die Wortgruppe wegen ihres eigentlichen Aussagegehalts in erster Linie als einen Werbeslogan, nicht aber als Marke wahrnehmen (vgl. entsprechend Urteile REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn. 29 und 30, und PASSION FOR BETTER FOOD, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 34). Daher werden die maßgeblichen Verkehrskreise in Anbetracht der betreffenden Waren und Dienstleistungen das Wortzeichen Inspired by efficiency in seiner Gesamtheit ohne umfangreiche Überlegungen und ohne besonderen Interpretationsaufwand als anpreisende oder werbende Aussage in Bezug auf die Effizienz der betreffenden Waren und Dienstleistungen und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft auffassen.
42      Diese Feststellung kann nicht durch eine angebliche Ambivalenz innerhalb des Slogans „inspired by efficiency“ zwischen dem Verweis des Begriffs „efficiency“ auf den Leitgedanken einer Unternehmensphilosophie in Bezug auf die Effizienz des Entwicklers zum einen und der Bezugnahme auf die nach dieser Philosophie entwickelten Waren und Dienstleistungen zum anderen in Zweifel gezogen werden. Selbst wenn nämlich unterstellt würde, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Effizienz als Leitgedanken auffassen würden, unter dem die Entwicklung und die Nutzung dieser Waren oder die Gestaltung und die Erbringung dieser Dienstleistungen stünden, würden sie dennoch sofort verstehen, dass es sich dabei um einen anpreisenden oder werbenden Hinweis auf die Effizienz der betreffenden Waren oder Dienstleistungen handelt. Tatsächlich ist das angemeldete Zeichen selbst als anpreisender oder werbender Slogan nicht hinreichend originell oder prägnant, um einen Mindestaufwand an Interpretation, Nachdenken oder Überlegungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen zu erfordern, die auf Anhieb dazu veranlasst werden, dieses Zeichen gedanklich mit den betreffenden Waren und Dienstleistungen in Verbindung zu bringen.
43      Was viertens die Behauptung angeht, die Anerkennung der Funktion als Hinweis auf den Ursprung sei bei dem Slogan „inspired by efficiency“ noch offensichtlicher als bei dem Slogan „Vorsprung durch Technik“ um den es im Urteil Audi/HABM (oben in Randnr. 10 angeführt) ging, genügt die Feststellung, dass sich der Sachverhalt der Rechtssache Audi/HABM von demjenigen der vorliegenden Rechtssache (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T‑298/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34) wesentlich unterscheidet, und zwar insbesondere dadurch, dass es sich bei dem Slogan „Vorsprung durch Technik“ nach den Ausführungen des Gerichtshofs „um einen berühmten Slogan handelt, der seit vielen Jahren von Audi verwendet wird“ (Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn. 53 und 59), während die Klägerin dies für den Slogan „inspired by efficiency“ nicht nachgewiesen und noch nicht einmal behauptet hat. Der Slogan „Vorsprung durch Technik“ unterscheidet sich auch durch sein Niveau der Originalität oder der Prägnanz in dem oben in Randnr. 23 erläuterten Sinn und durch den Grad der Intensität des erforderlichen Interpretationsaufwands oder des bei den maßgeblichen Verkehrskreisen für sein Verständnis ausgelösten Denkprozesses vom Slogan „inspired by efficiency“ (vgl. in diesem Sinne Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn. 57 bis 59). Der wesentliche Unterschied zwischen der Rechtssache Audi/HABM und der vorliegenden Rechtssache in Anbetracht ihrer jeweiligen Sachverhalte und der in Rede stehenden Slogans erlaubt es daher dem Gericht nicht, sich von der Würdigung durch den Gerichtshof in der erwähnten Rechtssache leiten zu lassen. Dies gilt ungeachtet dessen, dass weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht selbst daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Gemeinschaftsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der gemeinschaftlichen, nationalen oder internationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM – Johnson’s Veterinary Products [VITACOAT], T‑277/04, Slg. 2006, II‑2211, Randnr. 71, und vom 12. März 2008, Sebirán/HABM – El Coto De Rioja [Coto D’Arcis], T‑332/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56).
44      Somit hat die dritte Rüge keinen Erfolg.
45      Daher hat die Beschwerdekammer zutreffend festgestellt, dass das angemeldete Zeichen Inspired by efficiency wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise dienen kann und somit von dem absoluten Eintragungshindernis nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 erfasst wird.
46      Der erste Klagegrund ist daher als unbegründet zurückzuweisen.
Zum zweiten Klagegrund, Verletzung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009
47      Mit dem zweiten Klagegrund rügt die Klägerin, dass die Beschwerdekammer der Auffassung war, das angemeldete Zeichen sei beschreibend.
48      Nach ständiger Rechtsprechung ergibt sich aus dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 eindeutig, dass ein Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist, wenn eines der in dieser Bestimmung aufgezählten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C‑104/00 P, Slg. 2002, I‑7561, Randnr. 29; Urteile des Gerichts vom 6. November 2007, RheinfelsQuellen H. Hövelmann/HABM [VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN], T‑28/06, Slg. 2007, II‑4413, Randnr. 43, und PASSION FOR BETTER FOOD, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 34).
49      Nachdem in diesem Fall das Vorliegen des Eintragungshindernisses im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 von der Beschwerdekammer zutreffend festgestellt wurde, braucht die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung nicht geprüft zu werden.
50      Nach alledem ist die Klage insgesamt abzuweisen.
Kosten
51      Nach Art. 87 § 2 der Verfahrensordnung des Gerichts ist die unterliegende Partei auf Antrag zur Tragung der Kosten zu verurteilen. Da die Klägerin unterlegen ist, sind ihr, wie vom HABM beantragt, die Kosten aufzuerlegen.
Aus diesen Gründen hat
DAS GERICHT (Erste Kammer)
für Recht erkannt und entschieden:
1.      Die Klage wird abgewiesen.
2.      Die Interroll Holding AG trägt die Kosten.
Azizi
Kancheva
Buttigieg
Verkündet in öffentlicher Sitzung in Luxemburg am 6. Juni 2013.
Unterschriften
* Verfahrenssprache: Deutsch.