62023TJ0520_INF
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 18. Dezember 2024 –Hecht Pharma/EUIPO – Gufic BioSciences (H 15 Gufic)
(Rechtssache T‑520/23)
„Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionsbildmarke H 15 Gufic – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 – Öffentliche und nach außen gerichtete Benutzung – Benutzung für die Waren, für die die Marke eingetragen ist“
1.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzungsnachweis – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien – Erfordernis konkreter und objektiver Nachweise
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 22-24, 45-46)
2.
Unionsmarke – Einreichung der Anmeldung einer Unionsmarke – Angabe der von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen – Verwendung der Oberbegriffe der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation – Bedeutung
(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 2 Abs. 4)
(vgl. Rn. 58)
3.
Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzung für die von der Marke betroffenen Waren – Wahrnehmung dieser Waren durch die maßgeblichen Verkehrskreise – Bildmarke H 15 Gufic
(Verordnung 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a)
(vgl. Rn. 48, 59-63, 65, 70, 73, 68, 74-76, 78)
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Hecht Pharma GmbH trägt die Kosten.