SiebenbuÌˆrgisch-Amerikanisches Volksblatt. [volume] (Cleveland, Ohio) 1917-1971, 1950-11-16
Deutsche Sicherheit noch nicht
RewShrleiStet

BONN. (dpa) Solange das
angelsac Isl S ch E militarische
Schicksal NIGHT unloslich nit dem
deutschen verkoppelt sci, gibt es
fir die SPD mach den Worten des
sozialdemokratischen Parteivorsit-
zenden DR. Kurt Schumacher nur
Elm ,.Nein" zur Remilitarsierung
i'm Bundesgebiet.
Die angekundigte Verstarkung
der alliierten Truppen i'm Bundes-
gebiet sci NIGHT ais ausreichend
anzusehen, sagte Schumacher in
Bonn. Die heutigen Verhaltnisse
boten noch keinen Schultz. Die
gegebenen Versprechungen bedeu-
teten nur cine ,,gewisse Massie-
rung der Elbe-Verteidigungslinie",
aber ohne Aussicht auf Erfolg.
Deutschland wiirde unter diesen
Verhaltnissen nur das Gebiet sein.
auf dem fremde Nationalstaaten
SIGH verteidigen. Es dirfe aber
unter keinen Umstanden ge-
schehen, ,,dass deutsche Erde und
deutsche Menschen ais Material
fur die Vcrteidigung fremder Ma
tionalstaaten dienen."
Nit alliierten Sicherheitsgaran-
ten ALIEN sci der Bundesrepublik
NIGHT geholfen. fuhr Schumacher
fort. die Geschichte der Ga
rantien der letzten elf Jahre ist
nicht gerade die Geschichte
menschlicher Verlasslichkeit". Ent-
scheidend seien NIGHT die Garan-
tien, sondern die materiellen Vor-
aussetzungen. Diese konnten nur
geschaffen werden, wenn Divisio-
nen und Waffen in ausreichendem
Masse deponiert wurden. Die abb
lehnende Haltung der SPD verde
auch dadurch NIGHT geandert, dass
die Angelsachsen durchblicken
lessen, sic wIrden einen deut-
schen Verteidigungsbeitrag nur
akzeptieren, wenn die deutsche
Regierung und die deutsche Oppo-
sition inn befiirworten. die Ent-
scheidung uber jeden Karabiner
in Deutschland kann nur das
deutsche Volk selbst fallen"
Fine deutsche Militarisierung in
irgendeiner Form auch in Form
zines Kontingents zu elmer Euro
pa-Armee sci NIGHT ohne Aen-
derung des Grundgesetzes m0g-
lich. Das Grundgesetz sehe keine
Schaffung elmer militarahnichen
Institution vor. Ihre Schaffu1g
sci klein Akt der Verwaltung, auch
NIGHT der blossen Gesetzgebung.
sondern Elm Akt der Verfassungs-
gebung. I'm Ausland habe der
Eindruck entstehen mJssen, ais
sci die Entscheidung bereits III
Gunsten elmer Remilitarisierung
gefallen. Dies bezeichnete Schu-
macher ais unverantwortlich. DR..
Schumacher erklarte, dass mach
seiner Ansicht nur Elm neuge-
wahlter Bundestag die Entschei-
dung uber cine deutsche Beteili-
gung an der europaischen Vertei-
digung fallen konnen. Fine Volks-
befragung sci NIGHT zu empfeh-
len. oa cs schlecht mogich sci,
das zur Debate stehende Problem
in elmer Frage an den Wahler zu
formulieren.
Der SPD-vorsitzende forderte
schliesslich, die Bundesregierung
sole uber die alliierte Hohe Kom-
mission cine internationale Unter-
suchung uber Art. Umfang und
Tendenz der Volkspolizei in der
Sowjetzone fordern. Fine Wehr-
piicht oder weitere Aufrustung In
der Sowjet1one sci fraglich, da am
sowjetischen 1nteresse in dieser
Hinsicht gezweifelt werden mtsse.
Die Sowjets mIssten auf ihre sla-
wischen Sateliten Rucksicht neh-
men. Schumacher wies jedoch
auf die scharfe Sprache der letz-
ten Sowjetnote hin. Die Formu-
lierung ..Sowjetrussland wird NIGHT
dulden" sci mehr ais Elm Protest.
sic sci schon die Ankiindigung
elmer aktivSr HanA0,,n0