d4br4/agb-de-under huggingface dataset:
VI. Lieferung
6. Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Unterlieferanten eintreten.
(Thema: liability)
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt unverzüglich durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. 
(Thema: delivery)
11. Widerrufsrecht
(i)        Derjenige Nutzer, der das Produkt aus demselben Land heraus zurückgibt, in welchem es ihm laut Bestellbestätigungsmail geliefert wurde (z.B.: wenn der Nutzer unabhängig von seiner Nationalität, seinem Wohnort oder Geschäftssitz die Lieferung in Italien angefordert hatte, so kann die kostenlose Rückgabe nach dem vorliegendem Absatz nur dann genutzt werden, wenn sich der Ort für die Abholung des zurückzugebenden Produkts in Italien befindet), muss es ordnungsgemäß geschützt und verpackt über den von <<NAME>> zur Verfügung gestellten Paketdienst zurücksenden, indem er auf der Verpackung des zurückzugebenden Produkts das von ihm auszudruckende Etikett anbringt („Rückgabeetikett“). Der Nutzer kann den Paketdienst kontaktieren, dessen Daten auf der Webseite sowie in der E-Mail zur Widerrufsbestätigung aufgeführt sind, um Ort und Datum der Abholung des Pakets zu vereinbaren. In diesem Fall trägt der Nutzer keine Kosten für die Rückgabe des Produkts, welche zulasten der (CLIENT ONE – PROVIDER) gehen, der Nutzer trägt in diesem Fall auch nicht das Risiko des Verlusts oder der Beschädigung des Produkts während des Transports („Kostenlose Rückgabe“);
(Thema: withdrawal)
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages zwischen <<NAME>> und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
(Thema: severability)
Preise
Die Preise sind freibleibend und gelten ab Lager <<STADT>>/<<STADT>> zzgl. der Transport- und Verpackungskosten. Mit Erscheinen der nächsten Preisliste werden die bisherigen Preislisten ungültig. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und inklusive der jeweilig gültigen Mehrwertsteuer.
(Thema: prices)
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Eingangsbestätigung enthält nochmals alle Bestelldaten und kann vom Kunden ausgedruckt oder gespeichert werden. Die Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder die Zusendung der Ware zustande. Wählt der Kunde die Bezahlart "Vorkasse", kommt der Kaufvertrag abweichend von den vorstehenden Regelungen bereits mit der Übersendung der Zahlungsaufforderung in der Eingangsbestätigung zustande.
(Thema: conclusionOfContract)
Waren-Rücksendungen
Paketversandfähige Ware ist auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Unfrei an uns zurück gesandte Ware wird von uns nicht angenommen. Die Firma <<NAME>> trägt die Kosten der Rücksendung nur, wenn die Ware bei Auslieferung an den Besteller beschädigt war oder die Bestellung durch die Firma <<NAME>> fehlerhaft bearbeitet worden ist.
(Thema: liability)
VII. Gewährleistung und Haftung
7. In Fällen einer verschuldensabhängigen Haftung ist die Haftung des Verkäufers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Die Haftungssumme ist auf den Auftragswert begrenzt. Ist der Käufer privater Endverbraucher, bemisst sich der Auftragswert unter Einbeziehung der Umsatzsteuer, andernfalls bleibt diese unberücksichtigt (<<NAME>>preis). Eine Haftung für entgangenen Gewinn und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen.
(Thema: liability)
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.1 Für alle auf der Seite verkauften Produkte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach Art. 128-135 der Gesetzesverordnung Nr. 206/2005 („Verbraucherschutzgesetz“) („gesetzliche Gewährleistung“). 
(Thema: warranty)
LIEFERTERMIN
Der Paketversand erfolgt immer schnellstmöglich und ohne vorherige Kontaktaufnahme. Sollte Sie ein DHL-Paket einmal nicht antreffen, wird Ihnen dies über eine Benachrichtigungskarte mitgeteilt. Sie können Ihr Paket dann in der nächstgelegen Postfiliale abholen.

Bei Speditionsversand wird sich DHL telefonisch mit Ihnen in Verbindung setzen um einen Liefertermin zu vereinbaren. Um einen schnellen und reibungslosen Ablauf bei der Anlieferung über unsere Speditionen zu erleichtern, geben Sie bitte bei jeder Bestellung Ihre Telefonnummer an über die Sie tagsüber gut erreichbar sind.
(Thema: delivery)
§ 4 Zahlungsmittel
(2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
(Thema: payment)
Beanstandungen
Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung.   
(Thema: warranty)
5. Rücknahme der Bestellung
Bei Fehlern im Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen, die über example.com angezeigt werden (einschließlich typografischer Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen in Bezug auf Produktbeschreibungen, Preise, Werbeaktionen, Angebote und Verfügbarkeit), behält sich <<NAME>> das Recht vor, Bestellungen vor dem Zeitpunkt ihrer Lieferung zu stornieren.
(Thema: conclusionOfContract)
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
9.3.2 Die Zahlung der Produkte per Banküberweisung muss spätestens innerhalb von vier Arbeitstagen nach dem Erhalt der E-Mail laut Art. Art. 9.3.1 erfolgen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist gilt der Vertrag nach Art. 1456 des ital. Zivilgesetzbuchs als aufgelöst. Die Auflösung des Vertrages, über die der Nutzer per E-Mail informiert wird, führt zur Stornierung der Bestellung und zur Rückerstattung des eventuell verspätet gezahlten Geschuldeten Gesamtbetrages. Soweit einschlägig findet der obige Art. 5.4 Anwendung.
(Thema: payment)
ARTIKEL 11 BESCHRÄNKTE HAFTUNG
2. In jedem Fall ist die Haftung von <<NAME>> für etwaige Schäden stets auf die Höhe der letzten Bestellung beschränkt.
(Thema: liability)
ARTIKEL 17 ANWENDBARES RECHT UND ZUSTÄNDIGES GERICHT 
 1. Alle Angebote und Vereinbarungen unterliegen ausschließlich belgischem Recht.
(Thema: applicability)
12. Gewährleistung und kommerzielle Garantie/12.1. Gewährleistung
Gewährleistung bei versteckten Mängeln:   <<NAME>> übergibt Ihnen ein Produkt ohne versteckte Mängel, die dazu führen würden, dass die für den Gegenstand vorgesehene Nutzung unmöglich oder so eingeschränkt wäre, dass Sie den Gegenstand nicht oder nur zu einem geringeren Preis erworben hätten, wenn Sie von diesen Mängeln Kenntnis gehabt hätten. Diese Gewährleistung gilt nur, wenn Sie Ihre Reklamation innerhalb einer Frist von zwei (2) Jahren ab Feststellung des Mangels geltend machen.  Im Falle eines versteckten Mangels können Sie das Produkt zurückgeben oder sich den Preis und die durch den Kauf entstandenen Kosten erstatten lassen oder das Produkt behalten und sich einen Teil des Preises erstatten lassen. In jedem Fall obliegt Ihnen die Beweispflicht, dass die Gewährleistungsbedingungen erfüllt sind. Bei Konformitätsmängeln oder versteckten Mängeln sind die Artikel an folgende Adresse zurückzuschicken:  <<NAME>> Service Retour 24, <<STADT>>Gewährleistung bei versteckten Mängeln:   <<NAME>> übergibt Ihnen ein Produkt ohne versteckte Mängel, die dazu führen würden, dass die für den Gegenstand vorgesehene Nutzung unmöglich oder so eingeschränkt wäre, dass Sie den Gegenstand nicht oder nur zu einem geringeren Preis erworben hätten, wenn Sie von diesen Mängeln Kenntnis gehabt hätten. Diese Gewährleistung gilt nur, wenn Sie Ihre Reklamation innerhalb einer Frist von zwei (2) Jahren ab Feststellung des Mangels geltend machen.  Im Falle eines versteckten Mangels können Sie das Produkt zurückgeben oder sich den Preis und die durch den Kauf entstandenen Kosten erstatten lassen oder das Produkt behalten und sich einen Teil des Preises erstatten lassen. In jedem Fall obliegt Ihnen die Beweispflicht, dass die Gewährleistungsbedingungen erfüllt sind. Bei Konformitätsmängeln oder versteckten Mängeln sind die Artikel an folgende Adresse zurückzuschicken:  <<NAME>> Service Retour 24, <<STADT>> 000000 <<STADT>> Frankreich
(Thema: warranty)
Artikel 10: Unterschrift und Beweis
Für jegliche Zahlung mittels Kreditkarte auf der Website gilt das vom Fernzahlungs-Abwickler erteilte elektronische Zertifikat als Beweis für Betrag und Termin der Transaktion, nach Maßgabe der Bestimmungen von Paragraphen 1316 und folgenden des frz. Bürgerlichen Gesetzbuchs (Code Civil). Die in den EDV-Systemen von <<NAME>> gespeicherten elektronischen Verzeichnisse werden als Nachweis für die Mitteilungen, Bestellungen und Bezahlungen zwischen den Parteien betrachtet. Die Beweislast für den Beweis des Gegenteils liegt bei der Kundin.
(Thema: payment)
1.2 Vertragsschluss
1.2.4 Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.
(Thema: conclusionOfContract)
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.8 Sollte die <<NAME>> Kunden im B2B- Bereich „Kauf auf Ziel“ (Rechnung /. Bankeinzug bzw. SEPA Firmenlastschrift, je mit Zahlungsziel) anbieten, setzt dies eine Bonitätsprüfung voraus. Es bleibt der <<NAME>> vorbehalten auch im Falle einer positiven Bonitätsprüfung „Kauf auf Ziel“ abzulehnen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass der B2B Kunde sicher zu stellen hat, dass das SEPA Lastschriftmandat ordnungsgemäß bei der Bank hinterlegt wurde und zum Stichtag des Bankeinzuges eine ausreichende Deckung auf seinem Bankkonto vorliegt. Sollte es im Rahmen des Bankeinzuges zu einer Rücklastschrift kommen, erhebt die <<NAME>> pro Rücklastschrift eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 10,00 €, die dem B2B- Kunden entsprechend in Rechnung gestellt wird.
(Thema: payment)
3. Preise und Zahlungsarten
Solltest du mit der Bezahlung in Verzug geraten, so ist <<NAME>> berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 5,00 € in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet du dich im Falle des Zahlungsverzugs alle durch zweckentsprechende Maßnahmen verursachte Kosten zur Beitreibung der offenen Forderungen zu ersetzen u.a. prozessrechtliche Kostenersatzpflicht, Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe, Spesen, Kosten der Forderungseinziehung (u.a. Kosten eines konzessionierten Inkassoinstitutes und eines beauftragten Rechtsanwaltes) und Bearbeitungskosten.
(Thema: payment)
Bezahlung
<<NAME>> // <<NAME>> GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(Thema: payment)
3 Zahlungsbedingungen, Lieferung, Versandkosten
3.3 Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschriftverfahren, Sofortüexample.com, Paypal oder per Kreditkarte. Bei Erstbestellungen oder Neukunden sind die Zahlarten Sofortüexample.com, Paypal und Kreditkarte möglich. Auslandsbestellungen sind nur per Kreditkarte möglich. Bei Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte sofort nach Abschluss des Bestellvorgangs belastet. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des <<NAME>>. Gerät der Käufer in Verzug, so hat er unbeschadet weiterer Ansprüche des <<NAME>> (z.B. Zinsen, Rückbuchungsgebühren) zusätzlich eine pauschale Mahn- und Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 5,00 zu zahlen. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass der Aufwand nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
(Thema: payment)
6 VERTRAGSABSCHLUSS
Der Vertrag bezieht sich nur auf diejenigen Artikel, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind. Wir sind nicht verpflichtet Ihnen weitere, bestellte Artikel zu liefern, bis auch der Versand dieser Artikel in einer weiteren Versandbestätigung bestätigt worden ist.
(Thema: conclusionOfContract)
6. Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
6.4 Die auf den <<NAME>> Domains und bei der Bestellbestätigung angegebenen Lieferzeiten stellen lediglich Richtwerte dar – die tatsächliche Lieferzeit kann hiervon in Einzelfällen nach unten oder auch nach oben abweichen. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt.
(Thema: delivery)
§ 2 Vertragsschluss
3. Der Zugang der Bestellung beim Verkäufer wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt, sofern die Bestellung vom Kunden über das Internet oder per E-Mail durchgeführt worden ist. Die jeweilige Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich erklärt. 
(Thema: conclusionOfContract)
5. Rücknahme der Bestellung
Wenn der Artikel, den du erhalten hast, defekt ist, benachrichtige bitte unverzüglich <<NAME>> und sende den Artikel gemäß Kapitel 6 (Rücksendung) zurück. <<NAME>> bietet für Produkte, die als defekt gelten, eine vollständige Rückerstattung, einschließlich der Kosten für Lieferung und Rücksendung. Die hierin enthaltenen Bestimmungen schränken keine anwendbaren gesetzlichen Rechte ein.
(Thema: warranty)
V. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Käufers
6. Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Unterlieferanten eintreten. 
(Thema: delivery)
10. Garantie
Falls die von dir gekauften Artikel Mängel aufweisen, hält sich <<NAME>> an alle gesetzlichen Garantiebestimmungen. Wenn du eine Beschwerde bezüglich offensichtlicher Material- oder Herstellungsfehler bei von uns gelieferten Waren (einschließlich Transportschäden) hast, teile uns dies bitte mit, indem du die Waren unverzüglich über das mitgelieferte vorgedruckte Rücksendeformular an uns zurücksendest.
(Thema: warranty)
PayPal Express
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an.
(Thema: conclusionOfContract)
11. Modalitäten für Rückgabe, Umtausch und Erstattung/11.1. Rücksendung an die Website <<NAME>>.com/11.1.a) Verfahren der kostenlosen Rücksendung
Im Rahmen des Widerrufsrechts sind die Produkte originalverpackt und im Originalzustand (orange Kiste und, wenn möglich, mit Versandkarton) zurückzuschicken, zusammen mit der Rechnung vom Kauf oder einer Kopie, wenn nicht alle Artikel zurückgesandt werden. 
(Thema: withdrawal)
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.4 VERTRAGSSCHLUSS
Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Bestellung auch nach dem Abschluss des Kaufvertrags aus den in diesem Artikel 2.4. oben unter Buchstaben a bis f genannten Gründen zu stornieren, wodurch der Kaufvertrag beendet wird. Nach einer Stornierung erstatten wir Ihnen den von Ihnen an uns gezahlten Betrag für die stornierte Bestellung (bzw. den stornierten Teil davon) selbstverständlich zurück.
(Thema: conclusionOfContract)
11. Lieferung
Versandmethoden Wir bieten verschiedene Versandmethoden an, um Ihrem Bedarf gerecht zu werden; diese Versandmethoden sind beim Checkout näher erläutert. Die Versendung von Bestellungen kann bis zu 7 Werktage in Anspruch nehmen, aber wir bemühen uns, sämtliche Bestellungen an Wochentagen innerhalb von 24 Stunden zu versenden (oder innerhalb von 1-2 Werktagen während Schlussverkaufszeiten). Die Lieferfristen berücksichtigen nicht mögliche Verzögerungen, die durch Zahlungsautorisierungen oder Verzögerungen durch das Transportunternehmen verursacht werden. Wenn <<NAME>> nicht innerhalb von 30 Tagen liefert, so haben Sie das Recht, den Kauf zu stornieren.
(Thema: delivery)
10. Lieferung der Produkte
iii. bei Überschreitung auch der Neuen Lieferfrist um vier bis zehn Arbeitstage dem Nutzer auf Antrag die Annahmeverweigerung und Auflösung des Vertrages zu gewähren, woraufhin ihm unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von zehn Arbeitstagen nach dem Antrag auf Vertragsauflösung der bereits gezahlte Geschuldete Gesamtbetrag zurückerstattet wird, und, falls der  Nutzer den Vertrag nicht auflösen möchte, ihm alternativ die bereits bezahlten Versandkosten innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Beantragung zurückzuerstatten oder deren Zahlung nicht anzufordern, falls sie noch nicht geleistet wurde.
(Thema: delivery)
4.  Preise und mögliche Preisänderungen 
Bitte beachte: Durch Rückbuchungen im Einzugsverfahren oder Ablehnung der Zahlung durch Kreditkartenunternehmen entsteht uns erheblicher Mehraufwand, den wir mit einer Bearbeitungspauschale von 8,- Euro berechnen. 
(Thema: payment)
7. Wie wird mein Produkt/werden meine Produkte geliefert?
Wichtig: Bitte kontrollieren Sie das Paket unbedingt bei der Übergabe an Sie. Sie haben grundsätzlich 14 Tage Zeit, Ihren Kauf ohne Angabe von Gründen rückgängig zu machen. Wenn das Paket beschädigt ist oder anderweitig nicht Ihren Erwartungen entspricht, können Sie uns unverzüglich, aber auf jeden Fall innerhalb von 3 Tagen darüber benachrichtigen.
(Thema: withdrawal, delivery)