d4br4/agb-de-under huggingface dataset:
§2 Vertragsschluss
2.5 Die Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch.
(Thema: contractLanguage)
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(Thema: description)
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.9 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer oder der vom Verkäufer ermächtigte Dritte über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Verzug des Kunden, der Unternehmer ist, außerdem eine Pauschale in Höhe von 40 Euro zu berechnen. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Pauschale in Höhe von 40,- Euro wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer erfolgreichen Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
(Thema: payment)
4. Zustandekommen des Vertrages
4.2.1.Sie finden auf unserer Internetpräsenz einen virtuellen „Warenkorb“. In diesen Warenkorb können Sie durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ Produkte hineinlegen, die Sie kaufen möchten. Welche Produkte Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ überprüfen. Hierdurch binden Sie sich nicht. Sie können durch Anklicken des Buttons „Löschen“ die ausgewählten Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen.
(Thema: conclusionOfContract)
2. Sprache
Die Sprache dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Deutsch. 
(Thema: contractLanguage)
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.3 BEDINGUNGEN FÜR VERTRAGSSCHLÜSSE MIT <<NAME>>
Um Produkte über die Plattform kaufen zu können, müssen Sie mindestens 16 Jahre alt sein.
(Thema: age)
9. Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des <<NAME>>, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der <<NAME>> nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(Thema: liability)
8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>>
8.4 Für die Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm hat der Kunde folgende Einwilligungserklärung abzugeben: „Ich verlange ausdrücklich und stimme gleichzeitig zu, dass Sie bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung, die Gegenstand des zu schließenden Vertrags ist, beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bereits mit vollständiger Erfüllung des Vertrages durch Sie das mir gesetzlich zustehende Widerrufsrecht verliere.“
(Thema: applicability)
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen oder Teile einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. In Kenntnis der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach eine salvatorische Klausel lediglich zu einer Beweislastumkehr führt, ist es jedoch der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unter allen Umständen aufrechtzuerhalten.
(Thema: severability)
13. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Solltest du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
(Thema: intellectualProperty)
4. Zahlungsarten; Fälligkeiten
4.8 <<NAME>> behält sich vor, etwaige Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden.
(Thema: payment)
8. Mitgliedschaft im <<NAME>>-<<NAME>>
8.2 Die Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm ist freiwillig. Voraussetzung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung zur Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm besteht nicht. Der Verkäufer kann ohne Angabe von Gründen die Zulassung eines Kunden zur Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm verweigern. Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, Kunden im Falle eines Missbrauchs von der Teilnahme an dem <<NAME>>-Mitgliedsprogramm auszuschließen.
(Thema: applicability)
8.      Sonstiges
8.3.     Wenn Sie diese Website nutzen, stimmen Sie der elektronischen Kommunikation mit uns zu.
(Thema: conclusionOfContract)
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(3)  Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
(Thema: retentionOfTitle)
§2 Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Ware durch die Anbieterin stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(Thema: conclusionOfContract)
§ 6 Lieferung
(6) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.
(Thema: delivery)
2. Registrierung
Zur Registrierung müssen Sie persönliche Daten angeben, die wir für die Abwicklung der Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig.
(Thema: personalData)
3. Widerrufsbelehrung (Dienstleistungen) & Widerrufsformular
An  <<NAME>> für Sport und Fitness online  <<NAME>>. 18  000000 <<STADT>>
(Thema: withdrawal)
4 RABATT
Mitglieder des <<NAME>> sowie Vorsitzende eingetragener Fanclubs des <<NAME>> erhalten 10 % Rabatt auf den Warenwert bei Versandbestellungen an die registrierte Adresse unter Angabe ihrer Mitgliedsnummer. Vom Rabatt ausgeschlossen sind bereits preisreduzierte Artikel sowie Artikel mit Preisbindung (Bücher).
(Thema: prices)
14. Geschenkkarte 
Kauf einer Geschenkkarte Die <<NAME>> Geschenkkarte erhalten Sie im <<NAME>> Online Shop, example.com, oder in allen teilnehmenden Stores (abrufbar unter <<NAME>> <<STADT>> Storefinder).
(Thema: payment)
4. Zustandekommen des Vertrages
4.1. Bitte beachten Sie, dass die Bewerbung der Produkte in unserem OnlineShop kein rechtlich bindendes Angebot ist, sondern eine Aufforderung, Bestellungen aufzugeben. Aus diesem Grund kommt ein Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde uns eine Bestellung zusendet.
(Thema: conclusionOfContract)
ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT
8. Ab dem Zeitpunkt des Eingangs beim Verbraucher müssen die Schokoladenerzeugnisse aufgrund ihrer Beschaffenheit sofort im Kühlschrank gelagert werden.
(Thema: codeOfConduct)
5. Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde kann, sofern verfügbar, per Kreditkarte, Paypal oder Sofort.(Klarna) zahlen. Der <<NAME>> akzeptiert die Kreditkarten Mastercard/Eurocard und VISA.
(Thema: payment)
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Ihre

<<NAME>>, Kundenservice <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, Email: hello@example.com

Stand: Januar 2018
(Thema: severability)
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Es besteht keine Verpflichtung und keine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. EU-Kommission Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
(Thema: arbitration)
§ 15 Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) - Weitere Erläuterungen zum Thema Datenschutz sind auf unserer Internetseite example.com unter der Rubrik „Datenschutz “ abrufbar.
(Thema: personalData)
2) Vertragsschluss
2.6?Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(Thema: contractLanguage)
10. Sonstige Bestimmungen
10.3 Macht höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag, die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich erstattet.
(Thema: liability)
§10 - FREIWILLIGES RÜCKGABERECHT BIS ZU 30 TAGE NACH WARENERHALT
(1) <<NAME>> gewährt dem Kunden unbeschadet seines gesetzlichen Widerrufsrechts ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht kann sich der Kunde auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an <<NAME>> zurücksendet.
(Thema: withdrawal)
4 NUTZUNG UNSERER WEBSITE
Mit der Aufgabe einer Bestellung über diese Website stimmen Sie zu:
i. Die Website ausschließlich für rechtmäßige Anfragen und Bestellungen zu nutzen.
2
ii. Keine falschen oder betrügerischen Bestellungen aufzugeben. Sollten wir auf einer
vernünftigen Grundlage der Annahme sein, dass eine derartige Bestellung aufgegeben wurde,
haben wir das Recht die Bestellung zu stornieren und die zuständigen Behörden darüber in
Kenntnis zu setzen.
iii. Uns Ihre richtige und vollständige E-Mail-Adresse, Postanschrift und/oder sonstige
Kontaktdaten zu übermitteln und Sie erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass
wir diese Informationen verwenden dürfen, um uns mit Ihnen, falls erforderlich, im Rahmen
Ihrer Bestellung in Verbindung zu setzen (siehe unsere Datenschutzerklärung).
(Thema: codeOfConduct)
3. Bestellablauf; Korrekturmöglichkeiten; Speichermöglichkeit; Vertragstext
3.3 Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie können die Daten Ihrer Bestellung ferner archivieren, indem Sie entweder (i) die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder (ii) die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Ein gesonderter Abruf des Vertragstextes ist nicht möglich.
(Thema: textStorage)
1.9 Transportschäden
1.9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(Thema: delivery)
14. Streitbeilegungsverfahren
Wir sind nicht bereit, freiwillig an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz mitzuwirken.
Für uns besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.


(Thema: arbitration)
10 GEFAHR- UND EIGENTUMSÜBERGANG DER PRODUKTE
Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung aller für die Produkte fälligen Beträge, einschließlich der Versandkosten oder mit der Lieferung (siehe hierzu obige Klausel 8), sollte diese zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, auf Sie über.
(Thema: retentionOfTitle)
7. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von <<NAME>> Artikeln
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (<<NAME>>, <<NAME>> Rücklieferungen – Bosteler Feld 14, 000000 <<STADT>>, E-mail: hello@example.com) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden oder uns übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 175 € geschätzt.

Auf Ihren Wunsch kann auch eine Abholung der Waren durch uns oder einen von uns beauftragten Spediteur erfolgen. In diesem Fall berechnen wir Kosten der Abholung in Höhe von maximal 175 €.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung
(Thema: withdrawal)
8. Verfügbarkeit
Die <<NAME>> bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit des Dienstes <<NAME>> Fitness über das Internet, kann jedoch aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung usw.) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen werden. Die <<NAME>> geht von mindestens 98% Verfügbarkeit seiner Dienstleistung bei <<NAME>> Fitness im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der <<NAME>> liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. 
(Thema: liability)
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

(Thema: prices)
4. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext
Der Kunde kann diese AGB auf der Onlineshop-Seite des <<NAME>> Marktes einsehen. Ferner kann der Kunde diese AGB ausdrucken oder speichern, indem er die hierzu vorgesehene Funktion seines Internetbrowsers nutzt. Der Kunde kann seine Bestelldaten die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichern oder der Kunde wartet die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die der <<NAME>> Markt zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die vom Kunden angegebene Adresse versendet. Der <<NAME>> Markt speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per E-Mail zu. Vergangene Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.
(Thema: textStorage)
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
(Thema: withdrawal)
§8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von <<NAME>>.
(Thema: retentionOfTitle)
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
6. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
(Thema: contractLanguage)
1) Geltungsbereich
1.1?Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der <<NAME>> (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(Thema: applicability)
4. Warenverfügbarkeit
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bei <<NAME>> bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich <<NAME>> vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
(Thema: conclusionOfContract)
5. Bestellvorgang/5.2. Benutzerangaben
Sie können jederzeit Ihr Kundenkonto löschen, indem Sie über den Link „Uns kontaktieren“ eine entsprechende E-Mail an den Kundenservice senden. Nach Löschung Ihres Kontos haben Sie jederzeit die Möglichkeit, ein neues Konto zu eröffnen
(Thema: personalData)
3.	 Lieferung
Der Versand erfolgt über DHL oder DPD. In Deutschland und vielen europäischen Ländern haben Sie die freie Wahl Ihren Logistikpartner auszusuchen. Lieferungen per Nachnahme können allerdings nur mit DHL erfolgen. Selbstverständlich liefern wir die Bestellungen bis zu Ihnen nach Hause. Sollte der Zusteller Sie nicht antreffen werden Sie schriftlich benachrichtigt. Sie haben dann die Wahl die Ware erneut anliefern zu lassen, oder die Sendung bei einer Verwahrstelle in Ihrer Nähe abzuholen.
Teillieferungen sind, soweit nicht vermeidbar, zulässig.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an.

Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter

http://ec.europa.eu/taxation

und zur Einfuhrumsatzsteuer unter

http://auskunft.ezt-online.de

sowie speziell für die Schweiz unter

http://xtares.admin.ch/tares
(Thema: delivery)
§ 14 Haftung
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
(Thema: liability)
§ 5 Streitbeilegung
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.


Mai 2021
(Thema: arbitration)
V. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Käufers
5. Ein Rücktritt des Verkäufers vom Vertrag ist dann möglich, wenn die Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann (z.B. in Fällen der Insolvenz des Herstellers) oder sonstige bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Leistungshindernisse bestehen, die durch zumutbare Aufwendungen des Verkäufers nicht zu überwinden sind. Gleichzeitig muss der Verkäufer nachweisen, dass er sich anderweitig vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht hat. Im Fall des Rücktritts des Verkäufers wird dieser den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gekauften Ware unterrichten. Etwaige schon geleistete Zahlungen sind dem Käufer unverzüglich zurück zu erstatten.
(Thema: delivery)
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

(Thema: description)
§6 - EIGENTUMSVORBEHALT
Die von <<NAME>> gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von <<NAME>>.
(Thema: retentionOfTitle)
3. Bestellbedingungen
Über diese Website besteht die Möglichkeit, online bei der Firma <<NAME>> <<NAME>> eine Auswahl sofort verfügbarer Produkte zu ordern oder eine Vorbestellung aufzugeben. 
(Thema: conclusionOfContract)
1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.3 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer bereitgestellt werden.
(Thema: applicability)
(3) Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
- An <<NAME>>, <<NAME>>, - Kundenservice –, <<NAME>>. 59, 000000 <<STADT>>, E-Mail: hello@example.com, Fax: 00 00 12345678
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Sie können den Widerruf auch über nachfolgenden Link online erklären:

www.<<NAME>>.de/c/retouren-reklamationen
(Thema: withdrawal)
§ 11 Verbraucherschlichtung / Schlussbestimmungen
4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
example.com AG
<<STRASSE>> 3
000000 <<STADT>>
Telefax: 00 00 12345678
E-Mail: hello@example.com
Vorstand: <<NAME>> (Vorsitzender), <<NAME>>
Aufsichtsratsvorsitzender: <<NAME>> <<NAME>>
Handelsregister: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HRB 000000
Ust-ID: DE398517849
(Thema: applicableLaw)