d4br4/agb-de-under huggingface dataset:
17. Wie weit reicht die Haftung von <<NAME>>?
Für die Nutzung unserer Website:  Wir haften nicht für den Content von Websites, die über die Links auf unserer Website besucht werden. Die Nutzung von Links und der Besuch anderer Websites erfolgten ausschließlich auf eigene Gefahr. Andere Websites können Links oder Frames auf unsere Website enthalten. Wir haften nicht für etwaige Schäden, die durch einen solchen Link oder Frame entstehen.  Obwohl wir angemessene Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um unserer Website virenfrei zu halten, übernehmen wir keine Haftung für Schäden, die sich aus einem Virus ergeben, der auf oder über unsere Website übermittelt wird.
(Thema: liability)
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(Thema: placeOfJurisdiction)
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.5 RECHTE DES NUTZERS

Im Fall von Mängeln, die fristgemäß angezeigt wurden, hat der Nutzer folgende Rechte:

i. erstens das Wahlrecht auf Reparatur oder kostenlose Ersatzlieferung des Gutes, es sei denn die von ihm gewünschte Abhilfe ist objektiv unmöglich oder im Vergleich zur anderen übermäßig belastend;

ii. zweitens für die Fälle, dass die Reparatur oder Ersatzlieferung nicht möglich oder zu belastend oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt sind oder die bisherige Reparatur oder Ersatzlieferung dem Verbraucher erhebliche Unannehmlichkeiten verursacht hat, das Wahlrecht zur Minderung des Kaufpreises oder Auflösung des Vertrags.

Die gewünschte Abhilfe ist zu belastend, wenn sie dem Verkäufer im Vergleich zu alternativen Abhilfen unzumutbare Kosten auferlegt, und zwar unter Berücksichtigung (i) des Wertes, den das Gut ohne den Mangel hätte; (ii) des Ausmaßes des Mangels; (iii) der Möglichkeit, dass die alternative Abhilfe ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher erfolgen kann.
(Thema: warranty)
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
(Thema: delivery)
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
(Thema: retentionOfTitle)
§ 13 Schlussbestimmungen
13.2 Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist <<STADT>> ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(Thema: placeOfJurisdiction)
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via <<NAME>> ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlungsart Lastschrift via <<NAME>> setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> (nachfolgend „<<NAME>>“) voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Zahlung per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit <<NAME>>, an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. <<NAME>> wird in diesem Fall widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Im Falle der Abtretung kann nur an <<NAME>> mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via <<NAME>> zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

Die Zahlungsart Lastschrift via <<NAME>> ist ausgeschlossen,

wenn der Bestellwert den Betrag von 25,00 Euro unterschreitet,
wenn die vom Kunden angegebene Lieferadresse nicht mit der Rechnungsadresse identisch ist, insbesondere wenn als Lieferadresse eine Packstation oder ein Postfach angegeben wird, oder
wenn der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
Der Verkäufer behält sich zudem vor, die Zahlungsart Lastschrift via <<NAME>> nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen bei example.com auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
(Thema: payment)
§ 8 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
(Thema: payment)
Bestehen/Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Wenn Sie bei Waren als Verbraucher (§ 13 BGB) bestellen, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht über das wir Sie entsprechend dem amtlichen Belehrungsmuster belehren.


(Thema: withdrawal)
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
(Thema: textStorage)
§18 Sonstiges
18.6

Sollte eine der vorstehenden Bedingungen nicht wirksam sein, berührt dies nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen.
(Thema: severability)
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Zuständig ist die <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> am <<STADT>>, www.verbraucher-schlichter.de. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.
(Thema: arbitration)
§ 6 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(Thema: warranty)
16. Dateschutzerklärung
Wir verweisen auf die separate Datenschutzerklärung von <<NAME>>, welche unter example.comrfügbar ist. 
(Thema: personalData)
8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft/8.1. Liefer- und Abholbereich/8.1.b) Abholung im <<NAME>>-Geschäft
Sie haben die Möglichkeit, Ihre Bestellung über diese Website in einem Geschäft abzuholen. Dieser Service für Kunden dieser Website ist zur Zeit nur in ausgewählten Geschäften verfügbar. Während des Bestellvorgangs können Sie überprüfen, ob die Option zur Abholung in einem Geschäft in dem von Ihnen gewählten Zustellland besteht. Sie können eine dritte Person bevollmächtigen, Ihre Bestellung in einem Geschäft abzuholen (siehe „8.3 Liefer- und Abholungsfristen“). Bei dem Fahrrad „Le Flâneur“, Mobiliar und Tapeten ist eine Abholung in einem Geschäft nicht möglich.
(Thema: delivery)
12. RÜCKSENDUNG/KOSTEN DER RÜCKSENDUNG
Unsere Versandverpackungen sind auch für die Rücksendung geeignet. Jeder unserer Sendungen die innerhalb Deutschland verschickt werden, liegt ein vorgefertigter Rücksendeaufkleber bei. Für Österreich, kann über einen Retourenlink im Internet ein Retourenetikett abgerufen werden (nicht für Räder, siehe Transportschäden/Reklamationen). Sie müssen das Paket nur noch bei der Post am Paketschalter aufgeben. Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Die Nutzung des angebotenen Retourenverfahrens ist nicht zwingend erforderlich für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

Fragen zum Retourenverfahren oder zu Rücksendungen bitte an folgende E-Mail Adresse: hello@example.com

Bitte wählen Sie zur Erstellung eines Retourenetiketts das Land, aus dem die Retoure verschickt werden soll:

? Deutschland

? Österreich


ACHTUNG: Durch die Anpassungen in unseren logistischen Abläufen zum Schutz unserer Mitarbeiter kommt es bei der Bearbeitung deiner Retoure aktuell zu einer Verzögerung von 1-2 Wochen.
(Thema: warranty)
9. Aktionsgutscheine
9.1 <<NAME>> bietet Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die Sie nicht käuflich erwerben können, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden.
(Thema: payment)
§8 Mängelgewährleistung, Garantie
8.2 Abweichend hiervon beträgt die Gewährleistungspflicht gegenüber Unternehmern für von der Anbieterin gelieferte Sachen ein Jahr. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache bei dem Kunden.
(Thema: warranty)
§ 9 Haftung
3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt. Ebenso unberührt bleiben Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie.
(Thema: liability)
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von <<NAME>>.
(Thema: retentionOfTitle)
§ 5 Gewährleistung
b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
(Thema: warranty)
18. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich in Bezug auf seinen Online-Shop unter example.com folgenden Verhaltenskodex unterworfen:
(Thema: codeOfConduct)
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
Um die gesetzlichen Gewährleistungsrechte in Anspruch nehmen zu können, muss der Nutzer daher vor allem einen Nachweis über das Kaufdatum und das Lieferdatum der Produkte erbringen. Es ist daher zweckmäßig, dass der Nutzer für diesen Nachweis die Kaufrechnung aufbewahrt, welche ihm <<NAME>> zugesendet hat, sowie auch den Lieferschein oder jedes andere Dokument, mit welchem das Kaufdatum (z.B. den Kontoauszug der Kreditkarte oder des Bankkontos) und das Lieferdatum belegt werden können.
(Thema: warranty)
10. Lieferung der Produkte
a) <<NAME>> die Lieferung der Produkte ausdrücklich verweigert hat;
(Thema: delivery)
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(Thema: delivery)
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
6. Beim Kauf auf Rechnung mit BillPay ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 bzw. 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung an unseren externen Partner <<NAME>>, <<STRASSE>>, D-000000 <<STADT>> fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die <<NAME>> (https://example.com/endkunden/) voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung durch die <<NAME>>, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die <<NAME>> mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über BillPay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (https://example.com/allgemein/datenschutz/) der <<NAME>>.
(Thema: payment)
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
2. Der Käufer erklärt mit seiner Bestellung, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(Thema: age)
Allgemeines
3. Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Wenn Sie sich für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift entscheiden, gelten diese Geschäftsbedingungen zusätzlich zu jenen Vereinbarungen und den AGB die Sie mit uns im Rahmen des Kaufvertrages vereinbaren.
(Thema: payment)
10. Schlussbestimmungen
5.    Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Wir weisen darauf hin, dass die EU-Kommission zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetplattform zur Verfügung gestellt hat. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist über den Link ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
(Thema: arbitration)
3. Registrierung auf der Seite
3.1 Der Kauf der Produkte auf der Seite kann nach vorheriger Registrierung auf der Seite oder als „Gast“ erfolgen.
(Thema: conclusionOfContract)
6. Zahlung
(2) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung.
(Thema: payment)
4. Informationen zum Vertragsabschluss
4.1. Nach der Gesetzesverordnung Nr. 70 vom 9. April 2003 über den elektronischen Geschäftsverkehr informiert <<NAME>> den Nutzer, dass:
(Thema: conclusionOfContract)
§ 12. Datenschutz und Sicherheit
3. Unsere Checkout-Lösung wird von Klarna (Klarna Bank AB, <<STADT>> 46, 111 34 <<STADT>>, Schweden) zur Verfügung gestellt und nutzt Cookies, um Ihnen bei der Nutzung des Checkouts von Klarna ein ideales, auf Sie zugeschnittenes Online-Erlebnis zu ermöglichen. Eine detaillierte Auflistung der Cookies und eine Erläuterung ihres jeweiligen Zwecks finden Sie hier: http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/cookie/de_de/checkout.pdf

 
(Thema: personalData)
§ 8 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(Thema: contractLanguage)
§ 11 Verbraucherschlichtung / Schlussbestimmungen
2. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht.
(Thema: severability)
8 LIEFERUNG
Sollten wir aus irgendwelchen Gründen den Liefertermin nicht einhalten können, werden wir Sie darüber informieren und Ihnen die Möglichkeit einräumen, entweder durch Festlegung eines neuen Lieferdatums mit dem Kauf fortzufahren oder die Bestellung bei voller Rückerstattung des bereits bezahlten Betrags zu annullieren. Beachten Sie dabei, dass wir sonntags nicht nach Hause liefern. Nur die eCard stellt hiervon eine Ausnahme dar. Diese wird an dem von Ihnen auf unserer Website ausgewählten Datum an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse versandt.
(Thema: delivery)
7.      Recht und Gerichtsbarkeit
7.2.     Soweit gesetzlich zulässig, werden Streitigkeiten, die sich aus dem Abschluss, der Durchführung oder der Aufhebung solcher Verträge ergeben, ausschließlich von den ordentlichen Gerichten, <<STADT>>, Deutschland, ohne Einschränkung des Rechts auf Berufung entschieden. Ungeachtet des Vorstehenden ist jede der Parteien jedoch berechtigt, einstweilige Verfügungen und Unterlassungsmaßnahmen bei jeder zuständigen Behörde weltweit zu erwirken.
(Thema: placeOfJurisdiction)
§13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand; außergerichtliche Streitbeilegung und Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen
13.1 Auf Verträge zwischen der Anbieterin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(Thema: applicableLaw)
17. ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN „<<NAME>>", BEWERTUNGSFUNKTION UND DER KOMMENTARFUNKTION AUF <<NAME>>
17.4
Wenn Abbildungen, Videos oder Informationen gepostet werden, die Dritte abbilden oder zitieren, ist zuvor vom User die Zustimmung des oder der Dritten einzuholen. Dabei ist klarzustellen, dass Sie als User diese Informationen veröffentlichen und nicht <<NAME>> und der oder die Dritte ist aufzuklären, welche Informationen veröffentlicht werden und in welcher Form die Veröffentlichung erfolgt.
(Thema: personalData)
Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet u.s.w) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
(Thema: description)
§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma <<NAME>>. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(Thema: placeOfJurisdiction)
§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
f) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich.
(Thema: textStorage)
2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains
2.5 Wir behalten uns vor, Kunden, die gegen die unter Ziffer 2.1 bis 2.4 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen, von Kunden eingestellte Inhalte zu löschen oder zu verändern oder das entsprechende Kundenkonto zu löschen.
(Thema: personalData)
8. Bestellungen
Nach Feststellung der korrekten Durchführung des Umtauschverfahrens durch den Nutzer nach vorliegendem Art. 8.3 wird <<NAME>>:
(Thema: withdrawal)
3. Warenverfügbarkeit, Lieferung und Abholung
4. Neben der Angabe der Abholmöglichkeit im Onlineshop wird der Kunde darüber hinaus benachrichtigt, wann die Bestellung beim <<NAME>> zur Abholung bereitsteht. Sollte dem Kunden nicht selber die Abholung der Bestellung möglich sein, so kann er dazu eine dritte Person bevollmächtigen. Für die Abholung sind eine Abholvollmacht und die Service-E-Mail „Bestätigung zur Abholung“ sowie ein gültiges Ausweisdokument erforderlich.
(Thema: delivery)
9.      Widerrufsbelehrung
9.1.     Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(Thema: withdrawal)
1.      Allgemeines
1.4.     Mit der Bestellung auf dieser Website bestätigen Sie, dass Sie volljährig und rechtsfähig sind, einen Verbrauchervertrag abzuschließen.
(Thema: age)
6 Verkauf von individualisierten und nach Kundenwunsch erstellten Produkten
6.2 Der <<NAME>> behält sich vor bei der Bestellung von individualisierten Produkten eine besondere Prüfung durchzuführen und rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
(Thema: intellectualProperty)
§ 9 Haftungsbeschränkungen
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
(Thema: liability)
Batterien sind mit dem Zeichen und einem der chemischen Symbole
- Cd (=Batterie enthält Cadmium)
- Hg (=Batterie enthält Quecksilber) oder
- Pb (=Batterie enthält Blei) versehen.
(Thema: disposal)
Schlichtungsplattform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir nehmen an der Schlichtungsplattform nicht teil.
(Thema: arbitration)
14. Anwendbares Recht: 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union sind, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende Bestimmungen handelt.
(Thema: applicableLaw)
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (<<NAME>>) über die Internetseite example.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(Thema: applicability)
16.3 Größenänderung
Im Fall der Rückgabe in einer beliebigen <<NAME>>-Filiale in Deutschland, die über den gleichen Bereich verfügt, zu dem der Artikel, den Sie zurückgeben möchten, gehört, müssen Sie in der Filiale neben dem zu 14 retournierenden Artikel das e-Ticket vorzeigen, welches der für den jeweiligen Artikel erhaltenen Versandbestätigungs-E-Mail angehängt und zusätzlich in Ihrem Konto auf unserer Webseite oder der <<NAME>> App gespeichert ist. Das e-Ticket können Sie entweder in digitaler Form auf Ihrem Handy oder in ausgedruckter Form vorzeigen.
(Thema: changes)
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
5. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der <<NAME>>, <<NAME>>. 9, 000000 <<STADT>>, welche der Verkäufer zur Forderungseinziehung in seinem Namen ermächtigt. Die <<NAME>> zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über die <<NAME>> zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(Thema: payment)
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Weiterveräußerung oder sonstige Verfügung über die Ware, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
(Thema: retentionOfTitle)