verfassungskräftig (Adjektiv, Deutsch)
Worttrennung: parts: ver
fas
sungs
kräf
tig
Aussprache: ipa: [fɛɐ̯ˈfasʊŋsˌkʁɛftɪç]
ipa: [fɛɐ̯ˈfasʊŋsˌkʁɛftɪk]
Bedeutungen: examples: text: „Danach konnten die Beihilfeberechtigten […] keinen verfassungskräftigen Vertrauensschutz für ihre Erwartung in Anspruch nehmen […]“
text: „Die Vorschrift nimmt damit nicht nur unmittelbar auf die in § 246 Abs. 1 HGB enthaltenen Anforderungen an die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit des Jahresabschlusses, sondern auch auf das verfassungskräftig verfestigte Transparenz- und Publizitätsgebot des Art. 21 Abs. 1 Satz 4 GG Bezug, dessen Konkretisierung und Verwirklichung das Parteiengesetz zu dienen bestimmt ist.“
text: „Eine verfassungskräftige Gegenposition zum Abgeordnetenstatus bildet auch die Arbeitsfähigkeit anderer Verfassungsorgane. So darf die Inanspruchnahme des Fragerechts nicht zu einem die Regierungsarbeit erheblich beeinträchtigenden Arbeitsaufwand führen.“
text: „Ein Beispiel hierfür bildet die Bestimmung Berlins als Bundeshauptstadt, die zunächst nur durch einfaches Gesetz erfolgt war, durch die Föderalismusnovelle aber verfassungskräftig festgelegt worden ist“
text: „Nach Art. 34 S. 2 GG bleibt ‚bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (des Amtsträgers) der Rückgriff vorbehalten‘. Damit ist der Amtsträger bei leichter Fahrlässigkeit gegen den Rückgriff verfassungskräftig geschützt.“
glosses: in der Verfassung enthalten, vorgeschrieben; durch die Verfassung
sense_index: 1
topics: law
Synonyme: sense_index: 1
word: verfassungsrechtlich
Formen: form: verfassungskräftig
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