When Yes Means No: GOP Congressional Strategy and the Reauthorization of the VRA in 2006

Im Hinblick auf die 58 jahrige Geschichte seit der Einnahme der modernen kommunalen Selbstverwaltung in die koreanische Verfassung mochte ich in dieser Arbeit einen Abriss uber die geschichtliche Entwicklung der koreanischen kommunalen Selbstverwaltung geben und der Frage nachgehen, welche Probleme die koreanischen Selbstverwalung im Laufe der Zeit zu bewaltigen hatten um die Gestalt anzunehmen, die uns allen heute noch an unserem modernen Staat eine Idee der Selbstverwaltung gewahrt. An einigen Stellen soll hierbei besonders auf die Situation in den 1880er Jahren eingegangen werden. Die Idee der Selbstverwaltung und die Selbstorganisation in Korea wurden in den 1880er Jahren in den koreanischen Zeitungen wie z.B. Hansung-Sun-Bo(Zeitung) eingefuhrt. Die Anfange der koreanischen kommunalen Selbstverwaltung liegen im Jahr 1895. Schon damals gab es Zusammenschlusse von Dorfern, sogenannte Hyang-Ho, die eigene Satzung hatte. Ab 1910 wurde die koreainsche Selbstverwaltung wegen der japanischen Besatzung (Imperialismus) bis 1945 gescheitert. Die koreanische kommunale Selbstverwaltung im modernen Staat war ab zweite Halfte des 20. Jahrhunderts dank Ende der japanischen Besatzung begonnen. Dadurch, dass sich die Selbstverwaltung in der Verfassung verankert hatten, realisierten sich die gesetzlichen Vorgaben von den 1950er Jahren bis zum Anfang 1960er Jahren. Danach wurden die kommunale Selbstverwaltung aus politischen Grunden wieder gescheitert. Im Jahr 1988 wurde ein vollig neuer Gesetz uber kommunale Selbstverwaltung gegeben nach einer Verfassung laut, welche die selbstandigen kommunalen Parlamente mit gesetzlich vorgegebenen Mitgliedern, sowie Selbstverwaltungsorganisation als allgemeine kommunale Vertretung vorsah. Ab dem Anfang in den 1990er Jahren bildeten sich also neue kommunale Parlamente. Auserdem wurden die Prasidenten der kommunalen Selbstverwaltung vom Jahr 1995 gewahlt. Diese Geschichte zeigt uns, dass die koreanische kommunale Selbstverwaltung nicht gerade neulich entstanden, sondern aus geschichtlicher Idee der koreanischen Selbstverwaltung schon von den 1880er Jahren gestammt ist. Was soll mit dieser Arbeit erreicht werden? Wenn man fur den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung eintreten und andere von ihrem Stellenwert uberzeugen will, genugt es nicht, die Bewahrung traditioneller Strukturen zu fordern. Es kommt darauf an, die besonderen Leistungen und die besondere Leistungsfahigkeit der Idee der traditionellen Selbstverwaltung fur Burger und Wirtschaft, fur Sozialstaat und Demokratie herauszustellen. Diese Leistungsfahigkeit der Idee der kommunalen Selbstverwaltung darf nicht nur behauptet, sondern muss im praktischen Vollzug nachgewiesen werden. Fur die Bestimmung und Darstellung der Leistungsfahigkeit der Kommunalpolitik sind die anerkannten Zielwerte und Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung heranzuziehen. Dazu gehoren die Folgenden. Die Idee der kommunalen Selbstverwaltung bildet die Grundlage fur eine demokratische Gestaltung des eigenen ortlichen Lebensumfeldes. Charakteristisch fur die kommunale Selbstverwaltung ist ein hohes Mas an unmittelbaren demokratischen Prozessen. Gerade auf der kommunalen Ebene besteht die Chance fur die Burgerinnen und Burger, sowohl politisch mitzubestimmen als auch gesellschaftlich mitzugestalten und damit die Idee einer demokratischen Burgergesellschaft praktisch zu realisieren. Zum Leistungsnachweis der eigenstandigen Stadtpolitik gehort auch, zu uberprufen, ob und in welchem Umfang die genannten Ziele tatsachlich erreicht werden. Es geht also nicht darum, die Idee der kommunalen Selbstverwaltung in Frage zu stellen. Es geht um die Frage, mit welchen Strukturen und Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung die Ziele einer lebendigen Demokratie vor Ort optimal erreicht werden. Es geht, um es kurz zu sagen, um die Modernisierung der kommunalen Selbstverwaltung.