DOI: 10.5281/zenodo.3831112
title: Corpus der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (C-BVerfGE)

description: Das <strong>Corpus der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (C-BVerfGE)</strong> ist eine digitale Zusammenstellung von möglichst vielen Entscheidungen, die in der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) veröffentlicht sind. Er enthält alle Entscheidungen, die auf der offiziellen Webseite des Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de) am jeweiligen Stichtag in der Auflistung der Entscheidungen der BVerfGE verlinkt waren. Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV). Derzeit sind die Dateinamen noch nicht mit Entscheidungsnamen aufbereitet, diese werden in einem zukünftigen Update nachgereicht. Die Urteile sind mit Randnummern versehen, enthalten aber keine der amtlichen BVerfGE entsprechende Paginierung, hier empfehle ich die DFR-Sammlung von Tschentscher. Für statistische Analysen von älteren Entscheidungen ist der Datensatz von Coupette besser geeignet. Beide sind unten verlinkt, stehen allerdings unter deutlich restriktiveren Lizenzen. Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht weder mit dem Bundesverfassungsgericht noch mit den Herausgebern der BVerfGE in Verbindung. Das <em>C-BVerfGE</em> sollte nicht mit dem <em>CE-BVerfG</em> verwechselt werden. Letzterer zielt auf eine Abbildung <em>aller</em> auf www.bundesverfassungsgericht.de veröffentlichten Entscheidungen und ist mit über 7500 Entscheidungen mehr als 10 mal so groß. Sie können den CE-BVerfG hier abrufen. Mehr <em>Open Legal Data</em> findet sich hier: https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/ <strong>Eckdaten</strong> <em>Inhaltlicher Umfang</em>: 666 Entscheidungen (v1.0.0) <em>Letzter Stichtag:</em> 16. Mai 2020 (v1.0.0) <em>Zeitlicher Umfang:</em> 1998 bis 2018, plus vereinzelte Entscheidungen aus anderen Jahren (v1.0.0) <em>Aktualisierung: </em>ca. alle 6 Monate <em>Formate:</em><strong> </strong>PDF, TXT und CSV <strong>Metadaten</strong> Die Metadaten in den Dateinamen sind größtenteils unverändert von der Webseite des Bundesverfassungsgerichts übernommen. Hinzugefügt wurden von mir nur der Gerichtsname, sowie Unter- und Trennstriche um die Maschinenlesbarkeit zu erleichten. Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD) und das offizielle Aktenzeichen. Sie sind in folgendem Schema gehalten: <em>Schema:</em> [Gericht]_[Datum des Urteils]_[Senat]_ [Verfahrensart]_[Ordinalzahl]_[Jahr des Eingangs] <em>Beispiel:</em> BVerfG_1997-10-14_1_BvL_0005_93 <strong>Hinweis zum Urheberrecht: Public Domain</strong> An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG <em>kein </em>Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei. <strong>Weitere Online-Quellen zur BVerfGE</strong> <em>BVerfGE von 1951 bis 2015 als .txt-Datensatz:</em> Coupette, Corinna: "Juristische Netzwerkforschung: Modellierung, Quantifizierung und Visualisierung relationaler Daten im Recht (Online-Appendix)" https://doi.org/10.1628/978-3-16-157012-4-appendix <em>BVerfGE von 1951 bis heute (mit Paginierung nach gedruckter BVerfGE!):</em> Tschentscher, Axel (Hrsg): "Deutschsprachiges Fallrecht (DFR)" https://www.servat.unibe.ch/dfr/dfr_bverfg.html