DOI: 10.5281/zenodo.3954851
title: Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG)

description: <strong>Überblick</strong> Das <strong>Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG)</strong> ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundespatentgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die auf der offiziellen Webseite des Bundespatentgerichts (https://www.bundespatentgericht.de/) am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren. <em>Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook!</em> Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Ich stelle zudem statistische Zusammenfassungen des Inhalts aufgeschlüsselt nach Spruchkörper, Senatsgruppe, Jahr und Registerzeichen als CSV zur Verfügung. <strong>Aktualisierung</strong> Dieser Datensatz wird <em>1-2 mal im Jahr</em> aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Twitter unter @FobbeSean. <strong>Highlights</strong> Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV). <strong>Eckdaten</strong> <em>Stichtag:</em> 20. Juli 2020 <em>Inhaltlicher Umfang</em>: 28.676 Entscheidungen (Version 2020-07-20) <em>Zeitlicher Umfang:</em> 2000 bis 2020 (Version 2020-07-20) <em>Formate:</em><strong> </strong>PDF, TXT und CSV <strong>Metadaten</strong> Die Metadaten in den Dateinamen wurden aus der amtlichen Datenbank des Bundespatentgerichts übernommen. Es gibt wichtige Besonderheiten bei der Codierung. Lesen Sie hierzu bitte das Codebook. Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD), Angabe der Senatsgruppe und das offizielle Aktenzeichen. Sie sind in folgendem Schema gehalten: <em>Schema:</em> [Gericht]_[Datum]_[Senatsgruppe]_[SpruchkoerperAZ]_[Registerzeichen]_[Ordinalzahl]_[Eingangsjahr]_[Suffix] <em>Beispiel:</em> BPatG_2020-06-18_Nichtigkeit_4_Ni_6_19_EP <strong>Kein Urheberrecht: Public Domain</strong> An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG <em>kein </em>Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) und damit den gesamten Datensatz stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei. <strong>Disclaimer</strong> Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht nicht mit dem Bundespatentgericht in Verbindung. <strong>Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)</strong> Website<em> </em>—<em> </em>www.seanfobbe.de Open Data — zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/ Source Code — zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/ Volltexte regulärer Publikationen — zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/ <strong>Kontakt</strong> Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an fobbe-data@posteo.de