Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen
Creators: name: Bär, Holger
name: Beermann, Ann-Cathrin
name: Schumacher, Katja
Publisher: name: Umweltbundesamt
Year: 2022
Subjects: subject: Nachhaltiger Konsum
subject: Ökologische Finanzreform
subject: Ökosteuer
subject: Verbrauchsteuer
subject: Pfand
subject: Wirtschaft | Konsum

description: In diesem Vorhaben wurden Optionen für die Besteuerung von Produkten ausgearbeitet. Gegenstände der Betrachtungen sind eine umweltorientierte Mehrwertsteuer sowohl innerhalb des gegebenen europäischen Rechtsrahmens als auch möglichen Änderungen des EU-Rechts; sowie Verbrauchsteuern und weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus dieses Berichts stehen Verbrauchsteuern, die das Potential haben, den Überkonsum knapper Ressourcen zu verringern, Emissionen und Abfälle zu reduzieren und ökonomische Anreize zu geben für das Recycling von Produkten zur Rückgewinnung von Rohstoffen. Neben Steuern werden im Rahmen der Analysen auch andere produktbezogene ökonomische Instrumente wie Pfandsysteme oder die Ausweitung der Herstellerverantwortung thematisiert. In der deutschen Finanzverfassung sind Verbrauchsteuern eng gefasst. Sie müssen sich regelmäßig auf "Güter des ständigen privaten Bedarfs" beziehen. Hier vorgestellte Optionen für Verbrauchsteuern mit ökologischer Lenkungswirkung sind z. B. eine Verbrauchsteuer auf Zement gekoppelt mit Klimaschutzverträgen für weitgehend klimaneutralen Zement, die Befreiung nachhaltigen Kaffees von der Kaffeesteuer und eine Steuer auf Tragetaschen. Weitere ökonomische Instrumente, die untersucht wurden, sind eine Bepreisung von Flugfracht im Rahmen einer Flugfrachtsteuer, die Kostenübertragung auf Hersteller von Einwegkunststoffprodukten im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung oder ein Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus. Zusätzliche Handlungsspielräume, um durch ökonomische Instrumente eine ökologische Steuerungswirkung zu erreichen, könnten durch eine Änderung der finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes erschlossen werden - z.B. indem "Umweltabgaben" oder "Abgaben auf Emissionen" ausdrücklich zugelassen werden. Die Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuern können vor allem ökologische Wirkungen beim privaten Konsum erzielen. Umweltwirkungen der Produktion können nur indirekt und unpräzise adressiert werden. Hersteller sind durch die Konsumveränderung nur mittelbar betroffen, nicht jedoch in ihrer Wettbewerbsposition gegenüber ausländischen Anbietern. Eine nationale Einführung ist eher möglich und kann Impulse für weiterreichende internationale Initiativen geben. Quelle: Forschungsbericht
description: In this project, options for the taxation of products were elaborated, looking at an environmentally oriented value-added tax both within the existing European legal framework and possible changes to EU law; as well as excise duties and other product-related economic instruments. The focus of this report is on excise duties, which have the potential to lower the overconsumption of scarce resources, reduce emissions and waste, and provide economic incentives for the recycling of products to recapture raw materials. In addition to taxes, the analyses also address other product-related economic instruments such as deposit systems or the expansion of producer responsibility. In the German fiscal constitution, excise taxes are narrowly defined. They must regularly refer to "goods of permanent private use". Options for excise taxes with an ecological steering effect are, for example, an excise tax on cement coupled with climate protection contracts for largely climate-neutral cement, the exemption of sustainable coffee from coffee tax and a tax on carrier bags. Other economic instruments that have been examined are a pricing of air freight within the framework of an air freight tax, the transfer of costs to manufacturers of single-use plastic products within the framework of extended producer responsibility or a deposit on lithium-ion batteries. Additional room for manoeuvre to achieve an ecological steering effect through economic instruments could be opened up by amending the financial constitutional requirements of the Basic Law - e. g., by explicitly allowing "environmental levies" or "levies on emissions". Value-added tax and excise duties can primarily achieve environmental effects in private consumption. Environmental impacts on production can only be addressed indirectly and somewhat imprecisely. Manufacturers are only indirectly affected by the change in consumption, but not in their competitive position vis-à-vis foreign suppliers. A national introduction is more feasible and can provide impulses for more far-reaching international initiatives. Quelle: Forschungsbericht
description: In diesem Bericht werden Vorschläge für Verbrauchsteuern entwickelt, die das Ziel haben, den Konsum knapper Ressourcen zu verringern, Emissionen und Abfälle zu reduzieren und ökonomische Anreize zu geben für das Recycling von Produkten zur Rückgewinnung von Rohstoffen.Die folgenden Instrumente werden vorgeschlagen und auf ihre Wirkungen hin analysiert: eine Verbrauchsteuer auf Zement, gekoppelt mit Klimaschutzverträgen für weitgehend klimaneutralen Zement, die Befreiung nachhaltigen Kaffees von der Kaffeesteuer, eine Steuer auf Einkaufstragetaschen, die Bepreisung von Flugfracht, die Kostenübertragung auf Hersteller von Einwegkunststoffprodukten im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung und ein Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus.