Die Geopolitik der BRICS plus
Creators: name: Saalbach, Klaus
Publisher: name: Universität Osnabrück
Year: 2024
Subjects: subject: BRICS
subject: BRICS plus
subject: Geopolitik
subject: Globaler Süden
subject: Multilateralismus
subject: 320 - Politik
subject: 380 - Handel, Kommunikation, Verkehr

description: Dieses Arbeitspapier analysiert die Geopolitik der erweiterten BRICS plus-Gruppe. Die BRICS plus ist eine zwischenstaatliche Organisation mit den Mitgliedsstaaten Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten. BRICS ist eine Abkürzung für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, die im Jahr 2020 den Anteil der westlichen G7 am globalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen an der Kaufkraftparität übertrafen. Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate traten am 1. Januar 2024 bei und erweiterten die Gruppe zu den BRICS-Plus-Staaten. Saudi-Arabien ist den BRICS noch nicht beigetreten, hat aber bisher an allen BRICS-Treffen im Jahr 2024 teilgenommen. Waren die BRICS ursprünglich eine ökonomische Alternative zu den etablierten westlich dominierten Finanzorganisationen (Weltbank und Internationaler Währungsfonds IWF), so gelten die BRICS mittlerweile als politische Stimme des „Globalen Südens“ (“Global South”). Die BRICS bzw. BRICS plus haben keine Charta oder ein gemeinsames Sekretariat, was einerseits den Mitgliedstaaten Flexibilität bietet und ihre politische Handlungsfreiheit ohne die Zwänge und Anforderungen einer Blockbildung erhöht, aber andererseits die organisatorische Macht begrenzt. Das Fehlen einer gemeinsamen Ideologie oder zumindest einer klar definierten Agenda blockiert die Formierung der BRICS plus als hegemonialer Konkurrenz oder eines Systems internationaler Normen, das den westlichen Institutionen und Normen ähnlich wäre. Doch eine Wertedefinition oder eine Charta könnte der erste Schritt zum Aufbau von Machtstrukturen durch die führenden Akteure sein, was die BRICS plus-Mitglieder vermeiden wollen. Als ständige BRICS-Institutionen wurden 2015 die in Shanghai ansässige New Development Bank (NDB) mit einem Kapital von 100 Milliarden US-Dollar (USD) und ein contingent reserve arrangement (CRA) mit 100 Milliarden US-Dollar als Notkredit bei Liquiditätskrisen aktiviert. Zusätzlich zu den jährlichen Treffen der Staatsoberhäupter und den BRICS-Outreach-Gipfeltreffen mit Staaten außerhalb der Organisation wurden eine Vielzahl multilateraler Vereinbarungen, Räte, Foren, Aktionspläne und Grundsatzdokumente eingerichtet, darunter Veranstaltungen für parlamentarischen Austausch, Arbeitsgruppen, Seminare/Konferenzen usw. Es gibt Überschneidungen mit der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit SOZ (engl. Shanghai Cooperation Organization SCO). Während es sich bei der SOZ explizit um ein eurasisches Projekt handelt, konzentriert sich BRICS plus auf den globalen Süden. Es gibt keine offizielle Verbindung zwischen SOZ und BRICS plus, aber das Dreieck China-Russland-Indien ist in beiden Organisationen präsent und kann Streitigkeiten vermeiden. Es wurde argumentiert, dass die BRICS-Erweiterung im Jahr 2024 neue Konflikte in die Gruppe bringt und die Heterogenität verstärkt. Aber die Einbeziehung des Iran, der Vereinigten Arabischen Emirate und möglicherweise Saudi-Arabiens macht die BRICS plus zu einem wichtigen Akteur auf dem Öl- und Energiemarkt, während die (fehlgeschlagene) Einbeziehung Argentiniens die BRICS plus auch zu einem bedeutenden Akteur im Ernährungssektor gemacht hätte. Die Einbeziehung der größten ostafrikanischen Mächte Ägypten und Äthiopien sichert (trotz der kritischen Beziehungen zwischen beiden Mächten) eine herausragende Rolle der BRICS plus in Ostafrika und insgesamt nehmen die Beziehungen zum und der Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent stetig zu, während der westliche Einfluss allmählich zurückgeht.