title: Wunsch und Wirklichkeit
Creators: name: Lang, Answer
Publisher: name: :none
Year: 2023

description: Die vorliegende Arbeit behandelt Intention und Ziele dreier Gesetzesmaterien zur Medienförderung in Österreich. Dabei handelt es sich um die klassische Presseförderung nach dem Presseförderungsge-setz, die im KommAustria-Gesetz geregelte Transformationsförderung sowie die Subventionen nach dem – noch nicht in Kraft getretenen – Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz. Um die Genese der drei Gesetze herauszuarbeiten, werden sie vorerst einer historischen Betrachtung unterzogen. Außerdem wird für jede der drei Materien Struktur und Inhalt veranschaulicht. Inhaltli-cher Kern der Untersuchung ist schließlich die Analyse der politischen Intention und legistischen Ziel-formulierung der Gesetzestexte. Nach Möglichkeit wird im Anschluss daran ermittelt, inwiefern die Zielsetzungen im Rahmen der Umsetzung der Bestimmungen tatsächlich erreicht werden. Neben jeweils konkreten Schlussfolgerungen für jede der drei Rechtsmaterien ist ein zentrales Ergeb-nis der Arbeit, dass sich die drei untersuchten Gesetze in wesentlichen Gesichtspunkten gleichen: Die vorgelagerte politische Debatte wurde nur eingeschränkt öffentlich geführt; die politische Zielformu-lierungen waren stets unkonkret; als Folge davon sind die in Gesetzesform gegossenen Ziele ebenfalls vage und jedenfalls nicht operationalisierbar formuliert. Eine evidente Überprüfung ist daher nur be-dingt möglich. Jedenfalls möglich ist es aber festzustellen, dass die klassische Presseförderung im Laufe ihres nun-mehr fast fünfzigjährigen Bestehens dem Tageszeitungssterben – spät aber doch – vorerst Einhalt gebieten, jedoch andere negative Entwicklungen für Medien und Journalist:innen nicht verhindern konnte; dass sich die Transformationsförderung durch die intransparente Dokumentation und Veröf-fentlichung der getroffenen Förderentscheidungen mit starker Kritik konfrontiert sieht; und dass die Subvention nach dem QJF-G durch die überlegte Formulierung ihrer Förder-Parameter nach noch ab-zuwartender beihilfenrechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission das Potential hat, die qualitätsvolle Gestaltung der Arbeitsbedingungen für Journalist:innen bei den letztlich unterstütz-ten Medien zu fördern – und dadurch qualitätsvolles journalistisches Arbeiten zu begünstigen.
description: This paper’s content focuses on the intention and aim of three pieces of legislation on media subsidies in Austria. These are the Press Subsidies Act (Presseförderungsgesetz), the subsidies for digital trans-formation (Transformationsförderung im KommAustria-Gesetz) and the Quality Journalism Subsidies Act (Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz). In order to illustrate the genesis of the three laws, they are first subjected to a historical examination. In addition, the structure and content of each of the three subjects will be described. The core content of the paper is the analysis of the political intention and the legalistic formulation of the objectives within the three laws. One immediately apparent result of the investigation of all three legal acts is, that in terms of defini-tion of specific objectives, all of them are highly vague. This is why an evidence-based evaluation is only possible to a limited extent. There are several further results of the analysis. So it was pointed out, that the classical press subsidies (“Presseförderung”) managed to halt newspaper insolvencies for a time in the 1990s, but still could not stop other negative trends. The newly created subsidies for digital transformation (“Transfor-mationsförderung”) are highly criticized due to a lack of transparent documentation and inadequate publication of the funding decisions. Finally the Quality Journalism Subsidies Act (“Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz”) is still awaiting authorization by the European Commission, but has the potential to positively support quality working conditions for journalists.