title: Die Genehmigung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis im Lichte von Umweltschutz und Forschungsfreiheit
title: Rechtsgutachten: Genehmigung Antarktisforschung (Proelß et al.)
titleType: AlternativeTitle
Creators: name: Blitza, Eike
name: Oliva, Jan
Publisher: name: My University
Year: 2013
Subjects: subject: Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag
subject: Antarktis
subject: Umweltforschung
subject: Änderung des Klimas
subject: Klima | Energie
subject: Nachhaltigkeit | Strategien | Internationales
subject: Climate | Energy
subject: Sustainability | Strategies | International matters

description: Die Antarktis bietet insbesondere aufgrund ihrer Unberührtheit einzigartige Forschungsmöglichkeiten. Bereits im Jahre 1959 verpflichteten sich die Vertragsparteien des Antarktisvertrages (AV) dazu, diesen Raum 'im Interesse der gesamten Menschheit' vorwiegend der wissenschaftlichen Forschung vorzubehalten. Angesichts der wenig konkreten umweltrechtlichen Schutzansätze im AV und vor dem Hintergrund der Überzeugung, dass das 'Ökosystem Antarktis' aufgrund seiner Empfindlichkeit besonders schutzbedürftig ist, wurde 1989 ergänzend zum AV die Ausarbeitung eines Umweltschutzprotokolls für die Antarktis beschlossen. Das sog. Umweltschutzprotokoll zum Antarktisvertrag (USP) wurde von der Bundesrepublik Deutschland am 4.10.1991 unterzeichnet und kurz darauf durch das Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls (AUG) in innerstaatliches Recht umgesetzt. Ziel des AUG ist es zum einen, die Anwendung der Regelungen des USP für den nationalen Rechtsanwender zu ermöglichen; zum anderen dient es der Umsetzung der im USP enthaltenen Rechte und Pflichten. Der Gesetzgeber hat sich mit dem AUG nicht vollständig (wenn auch überwiegend) darauf beschränkt, die Vorschriften des USP sinngetreu zu übernehmen. Er ist vielmehr teilweise von den darin normierten Vorgaben abgewichen. Dies im Hinblick auf eine nationale Umsetzung, die über das Maß des völkerrechtlich Gesollten hinausgeht, unproblematisch. Wird der Gesetzgeber im Wege der Umsetzung dem völkerrechtlich geforderten Schutzniveau hingegen nicht gerecht, wirft dies eine Reihe komplexer Fragen auf, denen im Hinblick auf das Verhältnis AUG 1 USP bisher nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden ist. Ziel des vorliegenden Gutachtens ist es, diese Fragen unter Bezugnahme auf die anerkannten Regeln der Rechtsmethodik zu beantworten.
description: Due to its untouched nature, Antarctica offers unique research opportunities. As early as 1959 the state parties to the Antarctic Treaty (AT) agreed upon the importance of conservation of this area. However, due to the absence of sufficiently substantive provisions relating to environmental protection as well as the perceived vulnerability of this common space, it was agreed in 1989 to complement the AT with a protocol on environmental protection (USP). This protocol was signed on 4 October 1991 and transposed into the German legal order by way of the Act on the Implementation of the Protocol on Environmental Protection to the Antarctic Treaty (Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls - AUG). The aim of this Act is to make the USP directly binding upon the German institutions. Whereas the AUG confines itself in many parts to a direct translation of the USP, other parts represent a substantial deviation from the substantive obligations contained in the USP. It does not meet with specific legal challenges if the deviation creates a higher legal standard than that of the USP. In contrast, where the national legislation sets lower legal standards, complex legal issues arise. Particularly with regard to the differences in the USP and the AUG, these issues have not yet been adequately addressed. It is the aim of this Advisory Opinion to deal with the problems resulting from the manner in which Germany implemented the USP into its domestic legal system in a comprehensive way. Inextricably linked to these issues are questions relating to the interpretation of vague legal concepts in international agreements, and how to appropriately incorporate them into national legislation.
description: Die Genehmigung wissenschaftlicher Tätigkeiten in der Antarktis erfolgt auf der Grundlage des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes (AUG), dessen Regelungen eine Vielzahl rechtlicher Fragen aufwerfen. Das Rechtsgutachten behandelt die Einordnung von Tätigkeiten in die Kategorien des § 4 Abs. 3 AUG, die Privilegierung der wissenschaftlichen Forschung und deren Verhältnis zum Vorsorgeprinzip, die Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe und die Reichweite der artenschutzrechtlichen Regelungen des AUG. Es beantwortet Fragen zum Schutz von Tieren und Pflanzen, zur Kommission unabhängiger wissenschaftlicher Sachverständiger und zu den Ausnahmen vom Genehmigungsvorbehalt nach § 3 Abs. 2 AUG. Das Gutachten schließt mit einem internationalen Rechtsvergleich.Im Rahmen des zugrundeliegenden Forschungsvorhabens sind zwei weitere Rechtsgutachten erstellt worden, die sich mit den gleichen Fragestellungen befassen Im Rahmen des zugrundeliegenden Forschungsvorhabens sind zwei weitere Rechtsgutachten erstellt worden, die sich mit den gleichen Fragestellungen befassen (siehe „zugehörige Publikationen“ unten).