title: Verrechnungspreisgestaltung bei immateriellen Wirtschaftsgütern in multinationalen Unternehmen
Creators: name: Kolbaba, Lukas
Publisher: name: :none
Year: 2014

description: Weltweit tätige Konzerne bedienen sich komplexer Steuerspar-Modelle um die Steuerbemessungsgrundlage in Hochsteuerländern – wo sich meist der Hauptsitz befindet – möglichst gering zu halten. Oft versuchen multinationale Unternehmen ihre Gewinne in Länder zu verlagern, in welchen der Steuersatz auf Gewinne besonders niedrig ist. Im Zentrum der aktuellen politischen Diskussion in Europa aber auch weltweit stand zuletzt der Verrechnungspreis für immaterielle Wirtschaftsgüter - Konzessionen, Patente, Lizenzen oder Marken und Muster - im Brennpunkt. Als Auslegungsbehelf zur Handhabung des Fremdvergleichsgrundsatzes international tätiger Unternehmen verfasste die österreichische Finanzbehörde eine Richtlinie: 2010 veröffentlichte das Bundesministerium für Finanzen zu diesem Zweck die Verrechnungspreisrichtlinie anhand welcher gewährleistet werden soll, dass konzerninterne Lieferungen und Leistungen dem Fremdvergleichsgrundsatz standhalten. Bis zu diesem Zeitpunkt bediente sich die österreichische Finanzverwaltung der Verrechnungspreisleitlinien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Ziel dieser Richtlinie war es, nicht gerechtfertigte Gewinnverlagerungen bei grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen zwischen nahestehenden Unternehmen mit entsprechenden Verrechnungspreismethoden zu verhindern und die steuerrechtliche Auswirkung derart anzupassen, als wäre das Rechtsgeschäft zwischen voneinander unabhängigen Unternehmen zustande gekommen. Unternehmen innerhalb eines Konzerns haben sich so zu verhalten, als würden sie Rechtsgeschäfte mit Dritten eingehen: sogenanntes arm’s length principle oder dealing at arm’s length. Für die Ermittlung eines angemessenen Verrechnungspreises wurden die Verrechnungspreismethoden der OECD in die österreichische Verrechnungspreisrichtlinie übernommen: Standardmethoden und Gewinnmethoden Welche Methode als am besten geeignet erscheint, ist auf Basis des jeweils vorliegenden Geschäftsfalls zu entscheiden. Im Rahmen der Ermittlung eines fremdüblichen Verrechnungspreises, im Bezug auf immaterielle Wirtschaftsgüter, verweist die Verrechnungspreisrichtlinie des BMF auf die Grundsätze des Kapitel VI der OECD-VPL (Besondere Überlegungen für immaterielle Wirtschaftsgüter). Kapitel VI der OECD-VPL untersucht, ob bei Geschäftsfällen mit immateriellen Wirtschaftsgütern zwischen verbundenen Unternehmen die vereinbarten Bedingungen dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen. Im Rahmen dieser Arbeit wurden die Steuervermeidungsstrategien multinationaler Unternehmen behandelt. Dabei wurde anhand eines namhaften internationalen Konzerns aufgezeigt wie die bestehenden Regelungen dazu genutzt werden können, dass Gewinne völlig legal in Länder mit liberaler Steuergesetzgebung verschoben werden können. Außerdem wurden drei Quasi-Steueroasen in Europa unter die Lupe genommen: Dabei wurde auf die Besonderheiten der dortigen Steuergesetzgebung eingegangen und deren Potenzial zur Gewinnverlagerung österreichischer Unternehmen behandelt. Erkenntnis war, dass aufgrund der Steuerautonomie der Mitgliedstaaten und der damit einhergehenden Möglichkeit zur Etablierung von solchen Steueroasen, durch multilaterale Regelungen nur schwer Einhalt geboten werden kann. Dennoch wurden die Maßnahmen der europäischen Union und OECD zur Unterbindung dieser aggressiven Steuerplanung vorgestellt und aufgezeigt, dass die bestehenden Regelungen nicht mehr zeitgemäß sind und einer Revision bedürfen.