title: Die Funktionen des Staatspräsidenten im politischen System von Frankreich
Creators: name: Ornezeder, Verena
Publisher: name: :none
Year: 2011

description: In der vorliegenden Dissertation soll der Versuch gestartet werden, die Funktionen des Staatspräsidenten im politischen System Frankreichs in der V. Republik darzustellen, wobei Kontrast, Konflikt und das „Ausreizen“ bzw. Überschreiten der Verfassungsgrenzen unter Berücksichtigung der politischen, juristischen und individuellen Sicht anhand von Memoiren einzelner Akteure bzw. Amtsinhaber im Mittelpunkt der Arbeit steht. Es darf in diesem Rahmen hervorgehoben werden, dass ich mich zwecks Analyse des Themas vor allem jedoch primär auf deutschsprachige Überblickliteratur konzentriert habe, um so herauszufiltern, wie sich die Rezeption im deutschsprachigen Raum entwickelt hat. Diese Studie basiert in methodischer Hinsicht auf der Analyse von einschlägiger deutsch- und französischsprachiger politikwissenschaftlicher, verfassungsgeschichtlicher, landeswissenschaftlicher und historischer Literatur sowie von Quellen aus dem World Wide Web, um die oben aufgeworfenen Themenkomplexe zu behandeln. Die Memoiren bzw. Stellungnahmen von Charles de Gaulle und Valéry Giscard d´Estaing sollen vor allem beleuchten, wie die Akteure selbst ihre Amtsführung wahrgenommen haben bzw. was in diesem Zusammenhang von diesen selbst als erwähnenswerte Punkte hervorgehoben wurde. Diese Studie soll darauf begrenzt sein, die verfassungsmäßig festgelegten Funktionen des Staatspräsidenten im politischen System Frankreichs auszuarbeiten. Ausgelöst durch einen Konflikt, nämlich den Algerienaufstand im Jahr 1958, kam General de Gaulle an die Macht, und mit ihm und seiner Machtergreifung wurde in späterer Folge in Frankreich eine stabile Verfassung ins Leben gerufen, die vom Volk bei hoher Wahlbeteiligung abgesegnet wurde. War de Gaulle gegen Ende der IV. Republik der letzte Ministerpräsident, so wurde er mit der neuen Verfassung der V. Republik der erste Staatspräsident von Frankreich. Damit ging auch die Erwartung einher, dass sich die Rolle des Staatspräsidenten im politischen System Frankreichs massiv ändern wird, da es de Gaulles Grundansicht war, dass der Präsident über ein breites Spektrum an Befugnissen zu verfügen hat, die er auch versuchte, im Rahmen der Ausarbeitung der neuen Verfassung einfließen zu lassen. In der berühmten Rede von Bayeux im Jahr 1946 hatte de Gaulle seine damaligen Verfassungsvorstellungen dargelegt. So ist festzuhalten, dass der Staatspräsident eine Vorrangstellung im politischen System Frankreichs einnimmt. Es ist nämlich der Staatspräsident, der als Verfassungshüter in Frankreich gilt. Aufgrund eines 1962 abgehaltenen Referendums wurde der Wahlmodus für das Amt des Staatspräsidenten dahingehend geändert, dass dieser nunmehr vom Volk direkt zu wählen ist. Diese durch eine nicht ganz unumstrittene Verfassungsrevision herbeigeführte Direktwahl bringt dem Amtsinhaber ein hohes Maß an Legitimität. De Gaulle setzte die Direktwahl deswegen durch, da er der Meinung war, dass ein anderer Amtsinhaber nicht auf jenen nationalen Widerhall stoßen würde wie er, der zur Zeit des II. Weltkrieges den Widerstand geleistet hat. Verfassungsrechtlich verfügt der Staatspräsident über ein großes Kontingent an Machtbefugnissen, die er entweder alleine oder gemeinsam mit der Regierung ausübt. Darüber hinaus verfügt er auch über den so genannte „Domaine réservé“ in Form der Außen- und Verteidigungspolitik von Frankreich, der auch in Phasen der Cohabitation seinem Machtbereich zugeordnet ist. Zu den wichtigsten autonomen Befugnissen des Staatspräsidenten konnten auf jeden Fall die Ernennung des Premierministers und die Kompetenz zur Auflösung der Nationalversammlung ausgemacht werden. Grundsätzlich ist es so, dass die Regierung als Institution angesehen wird, welche die Vorhaben und Pläne des Staatspräsidenten umsetzt. In einer Phase der Cohabitation wird dies jedoch auf die Kernbereiche des Staatspräsidenten, der Außen- und Verteidigungspolitik, zurückgedrängt. Grundsätzlich kann jedoch auch festgestellt werden, dass die jeweilige Verfassungspraxis von der Ausübung des Amtes des Staatspräsidenten abhängt bzw. variiert.