title: Umweltschutz und Partizipation
Creators: name: Silbernagl, Sabine
Publisher: name: :none
Year: 2008

description: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Problem der Partizipation der chinesischen Bevölkerung am Umweltschutz. Methodisch wurde dabei auf eine Analyse des Diskurses zum Thema in internationalnen Organisationen (China Watch und China Development Brief) zurückgegriffen und mit den Analyseergebnissen des Diskurses in chinesischen akademischen Kreisen verglichen. Der Diskurs über Partizipation am Umweltschutz in China findet sich eingebettet in ein Umfeld von Diskussionen über Nachhaltige Entwicklung, politische Rahmenpapiere der chinesischen Regierung, Zivilgesellschaft sowie gesetzliche Vorraussetzungen welche eingangs kurz dargestellt werden. Dies soll dem Leser bereits wichtige Diskussionspunkte vorstellen und erklären, welche im Rahmen der Analyse von Texten internationaler Organisationen und chinesischer Akademiker unerlässlich sind. In der Textanalyse selbst wird Fragen nachgegangen, wie z.B. ob grobe Differenzen in den Ansichten der beiden Seiten (chin. Akademiker und int. Organisationen) vorherrschen oder die Grundkonzepte ähnlich bzw. möglicherweise sogar ident sind. Es soll darüber hinaus herausgefunden werden, was laut Ansicht der Autoren notwendig ist, um Partizipation am Umweltschutz in China voranzutreiben bzw. wo Hemmnisse und Probleme für die Teilnahme der Bevölkerung am Umweltschutz bestehen. Der Rolle der Regierung bei der Förderung von Partizipation am Umweltschutz wird ebenfalls Beachtung geschenkt und den Fragen nachgegangen, ob die Regierung überhaupt gewillt ist zivilgesellschaftliche Organisationen im Umweltsektor enstehen zu lassen und möglicherweise sogar zu fördern, oder wie im Schlusskapitel angedeutet, die Angst vor der möglichen Entstehung einer Umweltbewegung mit politischen Zielen, welche über den Umweltschutz hinausreichen, solche Umweltinitiativen bereits in ihrer Entstehung hindert. Die Bevölkerung selbst und deren Umweltbewusstsein und –bildung bilden ebenfalls einen wichtigen Analyseschwerpunkt, denn nur wenn genügend davon vorhanden ist, wird die Bevölkerung die Notwendigkeit von Umweltschutz überhaupt erkennen. Abschließend wird argumentiert, dass sich Partizipation im Umweltbereich und in sozialen Anliegen neben dem Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren zu einem wichtigen Legitimationskriterium für die KPCh entwickeln werden. Allerdings wird mehr Freiraum für zivilgesellschaftliche Aktivitäten nur in dem Maße gewährt werden, indem die politische Führung sich nicht in ihrem Machtanspruch bedroht sieht. Der im Westen oft als unvermeidlich angesehene politische Wandel Chinas hin zu einer Demokratie bleibt aus heutiger Sicht noch in relativ weiter Ferne. Solange die KPCh der Bevölkerung glaubhaft machen kann, dass sie auch in Zukunft für Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung sorgt und dabei auch Bedacht auf die Umwelt und soziale Probleme nimmt, solange scheint ihre Herrschaft nicht großartig gefährdet zu sein. Es bleibt jedoch zu bedenken, dass die mit zunehmendem wirtschaftlichen Wachstum einhergehenden sozioökonomischen Veränderungen, wie bessere Bildung und einfacherer Zugang zu Informationen durch neue Medien etc., das Verlangen der Bevölkerung nach mehr politischen Rechten und zivilgesellschaftlichen Freiheiten immer stärker werden lassen und die politische Führung früher oder später zu mehr Zugeständnissen in dieser Richtung zwingen werden.