title: Was ist das Neue Denken?
Creators: name: Hösch, Elisabeth
Publisher: name: :none
Year: 2008

description: Gorbačev wurde nach dem Tod Černenkos am 11.März 1985 als Generalsekretär der KPdSU eingesetzt. Sein Amtsantritt leitete die Ära einer aktiven Politik der Entspannung ein, was sein Prinzip des „Neuen Denkens“ verkörperte und Gorbačev zu einer Schlüsselfigur in der Weltpolitik machte. Im Westen wird Gorbačev heute noch hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendet hatte und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Gorbačevs Ruf in Russland hingegen war (und ist) schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung die einstige Erhabenheit der UdSSR zerstörte und deren Zusammenbruch und die nachfolgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hatte. Gorbačev strebte in seinem Programm einen Umbruch im Rahmen des bestehenden sozialistischen Systems unter Wahrung der Einparteienherrschaft an. Wichtig dabei war seine Erkenntnis, dass eine tiefgreifende Wirtschaftsreform nur in Verbindung mit einer umfassenden Gesellschaftsreform Erfolg haben würde. Das Neue Denken steht also auch für Gorbačevs gescheiterten Versuch, eine andere Gesellschaft zu entwerfen. Seine neue Außenpolitik, deren Grundlage der 27. Parteitag (1986) sein sollte, hatte eine Abkehr von der sogenannten „Politik der Stärke“ zum Ziel. Er wollte mehr Macht für das Volk durch zunehmende Demokratisierung und auf der Grundlage des Sozialismus. Gorbačev hatte dabei mit kleinbürgerlicher Mentalität, Vetternwirtschaft, sowie Korruption und dem Streben nach persönlicher Bereicherung zu kämpfen. Diese ideologisch-moralische Krise wäre nur zu überwinden gewesen, wenn die Bürokratie ihre eigene Abschaffung betrieben hätte. Gorbačevs Politik befand sich somit in einem inneren Widerspruch: er musste einerseits die Macht und Privilegien der Bürokratie sichern, andererseits dem gesellschaftlichen Protest mit einem gemäßigten Reformkurs begegnen. In Gorbačevs Diskurs des „Neuen politischen Denkens“ treten u.a. folgende Aspekte auf: die Ganzheitlichkeit der Welt, Menschheitsfragen, Neudefinierung der Beziehungen der UdSSR zu anderen Staaten (v.a. zu den USA), die Anerkennung der Souveränität der sozialistischen Staaten, Berücksichtigung allgemein menschlicher Werte, gewaltfreie Konfliktlösung, Neuinterpretation der Sicherheitspolitik sowie reduzierter Eingriff in Regionalkonflikte. Gorbačev erlaubte u.a. den Warschauer Pakt-Staaten, ihre inneren Angelegenheiten souverän und ohne Einmischung von außen zu regeln. Dies bewirkte demokratische Reformen der Ostblock-Staaten, erreichte mit dem Fall der Berliner Mauer einen Höhepunkt und letztendlich im Jahr 1991 die Auflösung des Warschauer Paktes. Einen weiteren wichtigen Aspekt in Gorbačevs Reden stellte die Demokratisierung dar, die er für das Volk wünschte, und die auch das gesamte innerparteiliche Leben durchdringen sollte. Mit Glasnost´ wollte man die Bevölkerung auf politischem Wege für die wirtschaftlichen Ziele des Reformplans gewinnen. Die drei Aspekte Gewährung von Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit, Modernisierung aller Zweige des Apparates sowie Öffnung der Institutionen und Machtinstanzen standen im Vordergrund. Damit sollte mehr Transparenz, Durchsichtigkeit und Öffentlichkeit erreicht werden. Gorbačevs Reformen standen aber oft im Gegensatz zur Unzufriedenheit der Arbeiterklasse, die Solidarität der sowjetischen Arbeiterklasse stieg, und es kam immer wieder zu Protesten gegen die schlechte Lebensmittelversorgung und die Wohnverhältnisse. Durch Glasnost´ hatten die Sowjetbürger mehr Mut zur Kritik und kritisierten auch die zahllosen Missstände. Die (Teil-) Demokratisierung und die Behebung der Versorgungskrise im eigenen Land gelangen schließlich nicht, das System konnte sich nur äußerst schleppend von seinen Fesseln befreien. Gorbačevs Sprache war in seinen Reden davon geprägt, dass er sich v.a. im ersten Jahr seiner Amtszeit (1985-86) sehr zurückhaltend äußerte. Er gab sich in seinen Reden nur sehr allgemein, war eher vorsichtig und führte daher eine nicht präzisierte Wortwahl. Zu oft „globalisierte“ er politische Lösungen für die zentralen Probleme der Menschheit. Er ließ den gesellschaftlichen Konflikt (zwischen Arbeiterklasse und Reichen) außer Acht, und schlitterte stattdessen in eine allgemeine Verbrüderungseuphorie. Mit der oftmaligen Berufung auf die Vernunft, Verantwortung und die Realität verfiel er selbst in den Lehrmeisterton, den er bei anderen ablehnte, und vergaß dabei, dass rationale Argumente bei den notleidenden Menschen nicht „ankommen“ würden. Obwohl er ein begnadeter Redner war und im Umgang mit den Medien sehr versiert war, konnte seine Sprache die Menschen, das Volk nicht „erreichen“. Gorbačev wurde in der Bevölkerung lediglich als ein Politiker gesehen, der nichts voranbringt, nur auf Kongressen spricht und die Preise erhöht. Seit Gorbačevs Amtsantritt strebte die sowjetische Außenpolitik dennoch zielbewusst den Abbau der Isolierung an. In diesem Bereich waren Rückschläge aber unvermeidlich, und es dauerte geraume Zeit, bis das „Neue Denken“ der sowjetischen Führung einige Glaubwürdigkeit gewann. Gorbačev entsprach einem Repräsentanten des technokratisch-modernistischen Flügels der Bürokratie: er wollte keine radikalen Veränderungen, sondern die Interessen der Bürokratie wahren. Es war außerdem unmöglich, das System grundlegend zu verändern. Seine Politik war dadurch gekennzeichnet, dass er partiell neue Mittel in die Politik einführte, jedoch die alten Ziele und die alten Machtstrukturen beibehielt. Das herrschende System sollte verbessert und mit Demokratie und Marktwirtschaft irgendwie in Übereinstimmung gebracht werden, keineswegs aber sollte die Herrschaft der kommunistischen Partei abgeschafft werden. Gorbačev warb in zahlreichen Reden und Appellen für das Umdenken, dabei geriet er aber in einen grundsätzlichen Konflikt, denn er musste seine Reformen innerhalb der Partei dadurch zu erreichen versuchen, dass er die Funktionäre der Partei selbst dazu gewann, auf ihre Macht zu verzichten. Die innenpolitischen Debatten und Meinungsverschiedenheiten verschärften sich schließlich, und so stieß auch Gorbačevs Außenpolitik auf wachsenden Widerstand der konservativen Kräfte und der Parteinomenklatur. Im tieferen Sinne wurden die Philosophie des Neuen Denkens und ihre Grundprinzipien nur von sehr wenigen geteilt und anerkannt.