title: Public Value: der Mehrwert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Creators: name: Klein, Vanessa
Publisher: name: :none
Year: 2009

description: Seit der Einführung des dualen Rundfunksystems und spätestens seit dem Beihilfe-Kompromiss zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Kommission, der zur Durchführung des Drei Stufen-Tests bei bestimmten neuen Angeboten verpflichtet, sieht sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk europaweit im Brennpunkt zahlreicher Auseinandersetzungen. Die Frage nach der Legitimation und der Rechtfertigung der Gebührenfinanzierung steht damit mehr und mehr im Zentrum kritischer Überlegungen. Nicht selten ist in diesem Zusammenhang der Begriff Public Value zu vernehmen. Dieser Mehrwert, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Vergleich zur kommerziellen Konkurrenz erbringt und der zugleich als Abgrenzungskriterium wie auch als Legitimationsgrundlage fungiert, ist allerdings hinsichtlich Verwendung, inhaltlicher Ausgestaltung und Umsetzung nicht immer ganz so klar umrissen und dessen Evaluationsprozess noch im Entstehen begriffen. Die Erkenntnisse, die im Rahmen der vorliegenden wissenschaftlichen Abhandlung gewonnen werden konnten, sollen einen Beitrag dazu leisten, diese aktuelle, jedoch weder in der Wissenschaft noch in der Praxis umfassend erforschte Thematik näher zu beleuchten und Empfehlungen für die künftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abzugeben. Denn gerade im dualen Rundfunksystem des 21. Jahrhunderts nimmt dem Public Value einen besonderen Stellenwert ein. Indem öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten nämlich ihren spezifischen Mehrwert betonen und auch ausweisen, kann eine Rechtfertigung für die Gebührenfinanzierung und Stärkung der Position erfolgen. Nutzen ergibt sich für das Individuum, die Gesellschaft wie auch die Rundfunkanstalt selbst. Zu nennen sind unter anderem die Aspekte von Qualitätssteigerung und Sicherung des Programmangebots, Orientierungshilfe wie auch der Legitimation, Abgrenzung und Sensibilisierung. Allerdings sind im Rahmen dieser Diskussion um den Public Value auch Risiken und Schwierigkeiten in Betracht zu ziehen. Darunter fallen unter anderem eine fehlende Bestimmung und Abgrenzung von Begriff und Geltungsbereich, Probleme hinsichtlich der Umsetzung und Messung wie auch die Gefahr, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dadurch in ein Nischendasein zu drängen. Das Idealmodell des Public Value im deutschsprachigen Raum basiert auf mehreren Stufen, die es zu durchlaufen gilt. Angefangen bei einer einheitlichen und eindeutigen Begriffsbestimmung und -abgrenzung muss die inhaltliche Ausgestaltung auf ein breit gefächertes Gesamtprogramm für alle abzielen. In Hinblick auf die Umsetzung bedarf es rechtlicher, politischer, wirtschaftlicher wie auch organisationaler Rahmenbedingungen. Was die Evaluation betrifft, ist zu Beginn der Geltungsbereich, den die Überprüfung umfassen soll, festzulegen. Kriterien und Verfahrensregeln müssen definiert werden. Neben internen Kontrollmechanismen wie der Berichtslegung oder dem Einsatz medienforscherischer Instrumente kommt der Kontrolle durch externe Entscheidungsträger besondere Bedeutung zu. Jedenfalls ist eine Nachkontrolle erforderlich, um feststellen zu können, ob dieser Mehrwert auch tatsächlich in der erwarteten Form erbracht worden ist. Gegebenenfalls kommt der Einsatz von Sanktionsmaßnahmen zum Tragen. Wie es um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestellt ist, ist zwar nicht eindeutig, doch steht fest, dass sich dieser mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert sieht, die es zu bewältigen gilt. Dazu zählen unter anderem die Konkretisierung und Präzisierung von Auftrag und Aufgaben, die Bereitstellung eines umfassenden und breit gefächerten Programmangebots, die Sicherung der Finanzierung, flexible Anpassung an die sich wandelnden Gegebenheiten wie auch ein Selbstverständnis als dienstleistendes Unternehmen, das sich an den Wünschen und Bedürfnissen des Publikums orientiert und gleichzeitig dem Prinzip betriebswirtschaftlicher Effizienz folgt. Gelingt es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, diese Herausforderungen zu bewältigen, wird dieser auch in Zukunft seiner Bedeutung für Gesellschaft und Demokratie Nachdruck verleihen können. Jedenfalls muss es weiterhin von zentraler Bedeutung sein, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk deutlich von der kommerziellen Konkurrenz abhebt und als Garant für Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit auftritt. Umfassende Information, Unabhängigkeit, Gemeinnützigkeit, die Betonung des klassischen Rundfunkauftrags, die Schärfung des öffentlich-rechtlichen Profils und eine selbstkritische Qualitätsdebatte spielen dabei eine tragende Rolle.