Reichstagsbrand 2.0: Über die verfassungswidrige Corona-Gesetzgebung zur Gleichschaltung der Bevölkerung und als Vorbereitung zur Teilnahme am Ukraine-Konflikt
Creators: name: Mildner, Sven
Publisher: name: Sven Mildner
Year: 2025
Subjects: Gleichschaltung
Totalitarismus
Rechtsextremismus
Ukrainekonflikt
Ukrainekrieg
Ukraine
Faschismus
Neofaschismus
Imperialismus
Maskenpflicht
Corona
COVID
COVID19
COVID-19
Infektionsschutzgesetz
dunkle Psychologie
schwarze Psychologie
Sven Mildner
Dresden

description: Dieses Dokument stellt eine erste Zusammenfassung der Argumente dar, wie sie seit Februar/März 2020 zunächst öffentlich auf der Facebookseite des Autors verbreitet worden sind, mit dem Ziel, die verfassungswidrige Corona-Gesetzgebung zu kritisieren, die zu einer sogenannten "Neuen Normalität" führen sollte (vgl. Aussagen des früheren österr. Bundeskanzlers Sebastian Kurz und des Ulrich Montgomery, vormals Chef des Weltärztebundes).

Nach Ansicht des Verfassers handelte es sich hierbei um einen konstruierten Vorwand bzw. um ein Narrativ mit dem Ziel der Gleichschaltung (Reichstagsbrand 2.0), damit eine Kriegsbeteiligung der Bevölkerung am Ukrainekonflikt ermöglicht wird.Hiefür sollten der Sichtweise des Verfassers zufolge Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden, mit denen ein großer Teil der Bevölkerung durch einen anderen Teil folglich unterdrückt werden hätte können, in Vorbereitung auf eine zu etablierende und sich ausweitende Militärdiktatur, bzw. zur Errichtung eines totalitären (Überwachungs-)Staates - zunächst also durch die Bildung neuer paramilitärischer Strukturen im Rahmen der Überwachung der Corona-Verordnungen und der Maskenpflicht. Hierfür wurden bereits für einen überwiegenden Anteil der Lebensmittelmärkte und -discounter private Sicherheitsunternehmen beauftragt, die Überwachung vor Ort zu übernehmen, welche sich in absehbarer Zeit wohl über die Rationalisierung von Kosten und Strukturen zu einer schlagkräftigen Organisation hätten entwickeln können. Ähnlich der SA womöglich, die eine entscheidende Rolle für den Aufstieg des Nationalsozialismus gespielt hat.Die Argumente wurden seitens rechter und pseudo-rechter Strukturen nach und nach aufgegriffen und bewusst mit fremdenfeindlichen Argumenten vermengt (Migrationsdebatte statt Gleichschaltungsdebatte), damit die ursprüngliche Kritik, und sei sie noch so legitim, von der breiten Öffentlichkeit fortan als rechtsextremistisch wahrgenommen wird oder im Rechtsextremismus an Bedeutung verliert, ebenso wie die ursprünglichen Verfasser folglich nicht mehr als Bürgerrechtler, sondern als Anhänger rechter Gruppierungen betrachtet werden sollten.Ziel ist es dabei, die Glaubwürdigkeit des antifaschistischen Widerstandes generell in Zweifel zu ziehen, indem Stigmata über seine Akteure geschaffen und verbreitet werden, auch durch gezielte und auf die Einzelperson ausgerichtete Diffamierung und mit Hilfe von Rufmordkampagnen. Die betroffenen Bürgerrechtler, die man als Querdenker, Rechtspopulisten, Kriminelle, Schwurbler, etc. darzustellen versucht, werden dadurch tatsächlich zunächst zum Opfer von Cancel Culture, können ihre Argumente folglich nicht mehr vortragen und werden aufgrund von Zerrbildern und falscher Darstellung gemieden. Aber auch aus Furcht, selbst zum Opfer solcher Kampagnen zu werden. Die mediale Aufmerksamkeit erhält dadurch nur noch die gelenkte Opposition (rechter Pseudo-Widerstand), die sehr wahrscheinlich im Auftrag der ursprünglichen Planer und Akteure tätig ist, welche eine solche Gleichschaltungspolitik mit dem Ziel des Kriegsbeteiligung betrieben haben (auch in Hinblick auf einen möglichen Gegner namens "China").Jene Gruppierungen sind im Zweifel also mit den finanziellen Mitteln und den technischen Möglichkeiten des Staates oder des Militärs ausgestattet, bzw. der Gruppierung, die den Staat unterwandern wollte, um Grundrechte und Verfassung auszuhebeln. Die Akteure erhalten Sendezeit und Reichweite, spielen allerdings nur eine oppositionelle Tätigkeit vor, entsprechend dem in der Bevölkerung bereits sowieso schon vorhandenen Bewusstsein über die politischen und gesellschaftlichen Vorgänge, um den Erfolg des bürgerschaftlichen Engagements so letztendlich für sich beanspruchen zu können.Sie verhalten sich demzufolge wie Multiplikatoren, die die Aufmerksamkeit der Bevölkerung im weiteren Verlauf der Geschichte von der ursprünglichen Problematik weglenken sollen. Sie sollen die Gegner einer derartigen Politik bzw. die unterdrückte Bevölkerung im Allgemeinen, die in solchen Gruppierungen ihre alleinige Hoffnung auf Besserung der gesellschaftlichen Verhältnisse sieht, ins Abseits lenken, in den Rechtsextremismus und in den Konflikt mit linken Gruppierungen oder allgemein, in Konflikt mit der breiten weltoffenen und toleranten Bevölkerungsmehrheit. Jene, die sich diesen Mechanismen nicht ohne Weiteres entziehen kann, bei jeglicher Kritik selbst zum Opfer dieses Framings zu werden, aufgrund geschaffener Vorurteile und Tabuthemen, von denen sie ebenfalls betroffen sind, sobald sie die Argumentation übernehmen und nach außen vertreten.Die Argumente und Mitteilungen werden aber auch von den Behörden weitergegeben, an eben jene Gruppierungen, die sie mit rechts-populistischen Argumenten vermengen, während die antifaschistische Urheberschaft allerdings verschwiegen und verleugnet wird.Das Dokument stellt lediglich eine Momentaufnahme dar. Im Kontext der politischen und gesellschaftlichen Vorgänge ist es unter hohem Druck, ohne jegliche Unterstützung und während eines Burn-Outs verfasst worden. Es ist jedoch gleichzeitig auch eine wissenschaftliche Arbeit, die das Zeitgeschehen beleuchtet und die darin enthaltenen Thesen wurden durch den Autor verfasst und zusammengetragen. Jene Thesen und jene Argumentation, die die rechtsextremistische und fremdenfeindliche Pseudo-Opposition für sich zu beanspruchen versucht.

 

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Ergänzung vom 17.11.2024:

Warum verbessern sich die Zustände im Land also derzeit noch immer nicht? Um zu verhindern, dass neue politische Mehrheiten entstehen, die die Umsetzung der Agenda 2030 gefährden und die gleichzeitig auch zum eigenen Machtverlust führen, bedarf es einer rechtspopulistischen Partei wie der AfD oder einer anderen politischen Gemeinschaft, sobald die Einführung der sogenannten Neuen Normalität am Widerstand der Bürger scheitert.

Diese sollen das Land mit Hilfe einer unnötigen oder dafür eigens geschaffenen Migrationsdebatte sofort wieder spalten, um keine Einigung in der Bevölkerungsmehrheit zu erzielen. Ziel ist es also, aus der Gleichschaltungsdebatte eine Migrationsdebatte zu machen, in der zwingend nur Uneinigkeit vorherrschen kann, mit deren Hilfe man einigermaßen glaubwürdig und ganz bewusst, für längere Zeit eine politische Pattsituation schafft, in der Bürgerrechtler als Rechts-Populisten wahrgenommen werden.

Ein notwendiger Zustand, um die Opfer der Agenda weiterhin ausgrenzen und dehumanisieren zu können. Es würde mich nicht wundern, wenn Parteien wie die AfD eigens dafür gegründet worden sind, um ähnlich einer Sekte, die Betroffenen nach und nach immer tiefer in sachfremde politische Debatten hineinziehen zu können. Solche, wie bereits erwähnt, über die sich nicht so schnell eine Einigung finden lässt.

Die freundlichen Führungsspitzen solcher Parteien sind gewissermaßen nur das Front-End, sie werden wie Marionetten instrumentalisiert, ohne es wahrscheinlich zu wollen, um aber die Agenda (solange das Infektionsschutzgesetz weiterhin Bestand hat) zu schützen, indem sie den Fokus auf tatsächlich ersteinmal unwesentlichere Themen lenken, während das Backend der Partei sich hinter ihnen und ihrer Aufrichtigkeit verstecken kann, aber auch hinter ihrer Naivität, um so im Land weiterhin Opfer in Wirtschaft und Bevölkerung hervorzubringen. Denn das bringt letztendlich den Profit für die Rüstungskonzerne..., den Unternehmen, denen man die übrige Wirtschaft bereitwillig opfert und notfalls auch ihre Angestellten.

Deshalb wurden sie mit Hilfe der Maskenpflicht gleichgeschalten und deshalb soll auch verhindert werden, dass diejenigen gehört und ernstgenommen werden, die diese Vorgänge aufdecken wollen. Zum Wohle unserer Gesellschaft. Deshalb hat man sie diffamiert und leider hat man die Prominenten auch mit reingezogen, die nun Angst davor haben, ihre Reputation zu verlieren, weshalb sie sich der staatlich-gelenkten Pseudo-Opposition verschrieben haben. Im Übrigen kann man solche Parteien noch dadurch fördern, indem man medial den Fokus auf Ausländerkriminalität legt und bspw. wie durch Twitter/X vermehrt entsprechende Gewaltvideos verbreitet.

 

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Ergänzung vom 17.11.2024, 21 Uhr:

Wie die Manager dieser Tage mit ihrem Corona-Schwachsinn die Konzerne heruntergewirtschaftet haben ist sehr traurig. Man ist wahrscheinlich zu gierig in Bezug auf die Coronahilfen gewesen, als das man ein ehrliches Interesse daran gehabt hatte, im Sinne der eigenen Kunden, den heimischen Absatzmarkt zu sichern. Die "Schrumpfungskur", für die man sich jetzt ausbezahlen lässt, hat man also stillschweigend mitgemacht und damit wesentliche Bausteine aus dem Fundament des eigenen Unternehmens entfernt.

Dadurch, dass man Mitarbeiter und Kunden hintergangen hat und indem man an ihrer politischen und gesellschaftlichen Ausgrenzung mitgewirkte. Auch durch die Beförderung einer gelenkten Opposition, die aber die wahren Ursachen der nun folgenden Probleme auch nicht im Sinn hatte. Vielmehr ihre eigene Profilierung mit Migrationsthemen, die man dafür bewusst in den medialen Fokus gerückt hat, um die Gesellschaft da schon wieder zu spalten. Und so verbreitet man nun Gewaltvideos von Radio Genua und Co. auf Twitter/X*), um die Bevölkerung mit Hilfe der Rechtspopulisten nun zu radikalisieren, die von ihrer Partei auch nur instrumentalisiert werden, und um die Bevölkerung auf diese Weise gewaltbereit und "kriegstüchtig" zu machen. Geht man so mit seinen Kunden um? Man zerstört bewusst den Mittelstand und notfalls auch die Angestellten, allein zum Vorteil der Rüstungsindustrie und ihrer Manager, die in den großen Konzernen des Landes ihre Sense schwingen.

Und der Mittelstand lässt es sich gefallen, weil der oftmals nicht die Kompetenz hat, sich entsprechend zu positionieren und weil er offensichtlich ziemlich schlecht durch Gewerkschaften und Lobbyismusverbände vertreten wird. Bei mir bleibt dafür nur Verwunderung, wie man sich in diesem Land von Gier und Missgunst so weit leiten lassen kann, von Überheblichkeit und Neid, dass man eine solche Politik stillschweigend unterstützt, und dass man dann auch noch die Kriegstreiberei befördert, so dass die Raketen das Unternehmen, das man managed, vielleicht schon bald komplett zum Einsturz bringen.*) Die Inhalte entsprechender Kanäle werden automatisch vorgeschlagen und eingeblendet. Auch dann, wenn zuvor weder Abo noch Besuch erfolgt sind und auch sonst keine Themenüberschneidungen bestehen. Nach einer Neuinstallation der App werden die nicht-jugendfreien Inhalte vom System offenbar standardgemäß vorgeschlagen.

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Ergänzung vom 23.11.2024 (Korrigiert am 03.12.2024):

Nicht unwahrscheinlich ist, dass man die Bevölkerung, ohne ihr Wissen, an einem Gesellschaftsexperiment beteiligt hat, dass sich am Spiel "Die Werwölfe von Düsterwald", bzw. "Mafia" orientiert und das unter dem Deckmantel der "Neuen Normalität" zumindest auf Teile der Gesellschaft angewandt wird (Prominenz, Verwaltung, Militär, Sicherheitsstrukturen). Entsprechende Reality-TV Fernsehformate werden derzeit unter anderem auf dem Privatfernsehsender RTL+ gesendet, beispielsweise unter dem Namen "Die Verräter – Vertraue Niemandem!", wobei in Bezug auf diese Sendung offenbar auch eine Verknüpfung zu anderen Formaten besteht, die hier - zumindest von der ursprünglichen Idee her - wohl ein Stück weit an das Format "Familienchroniken: Ein Abend mit Hans und Gelli" erinnern, welches im Dritten Reich produziert wurde. Beispiele sind hier "Das Sommerhaus der Stars - Kampf der Promipaare" (D) *), "Das Große Promi-Büßen" (C) *) oder "Forsthaus Rampensau" (B) *). Die Protagonisten, die in diesen Formaten die Realität abbilden sollen, wurden vorher entsprechend gecastet, beispielsweise in der Show "Germanys Next Topmodel". Es handelt sich also um Formate, mit denen speziell ausgewählte Persönlichkeiten und Produktionsfirmen, dadurch ihr Geld verdienen (hier geht es um Millionenbeträge), dass sie die Rolle anderer Menschen und Institutionen mehr oder weniger gut darstellen oder nachspielen. Es scheint, als würden die Protagonisten auf diese Weise eine Art Stellvertreterfunktion übernehmen, um ihren eigenen "Marktwert", eigentlich durch die Arbeit anderer Menschen, zu steigern (oder sie agieren darin wie Sekundanten oder Stellvertreter, z.B. für verschiedene Länder oder Institutionen wie THW, Feuerwehr, Bundeswehr oder Polizei (Thorsten Legat und Sohn im Format "Promi-Büßen" als entsprechende Personifikationen), Konzerne, Prominente, etc., um deren Entscheidungen, oder um ein mutmaßliches Fehlverhalten, vermeintlich einer moralischen Überprüfung zu unterwerfen, mit Hilfe von Mutmaßungen und Fehldarstellungen, die ursprüngliche Problematik betreffend), wobei D Prominente hier zunächst offensichtlich C Prominente und diese wiederum B Prominente in ihrer ursprünglichen Rolle vertreten und zu späterer Gelegenheit vermutlich A Prominente. Durch Reality-TV Shows soll der Versuch unternommen werden, eine Hierarchie des gesellschaftlichen Systems abzubilden, das sich wahrscheinlich an Reichweite und Einfluss der eigentlichen Konfliktparteien orientiert. Die für das Format (nach bestimmten Kriterien) ausgewählten Sekundanten bzw. Protagonisten dienen also folglich immer mehr auch als Personifikation einer politischen oder gesellschaftlichen Reichweite (oder Rolle), weshalb sie nach und nach wohl auch immer tiefer in ihre Vertreter-Rolle hineingezwängt werden (mglw. Instrumentalisierung), was tatsächlich auch mit einer Persönlichkeitsveränderung einhergehen könnte, da unter Umständen ein Konflikt zwischen den eigentlichen Akteuren, öffentlich ausgetragen werden muss, möglicherweise mit Folgen, die eigene Reputation betreffend. Die Sendeformate sind daher möglicherweise als eine moderne Form römischer Gladiatorenspiele zu betrachten (aber gut bezahlt), mit einer entsprechenden Auswirkung auf die Gesellschaft. Interessant wäre es hier mit Sicherheit, die Rolle der katholischen Kirche näher zu betrachten, die offensichtlich an der Auswahl der Prominenten bzw. Sekundanten beteiligt ist, oder von Großkonzernen, wie Mercedes-Benz oder IKEA, die hier sehr wahrscheinlich ebenso involviert sind. Ebenso, wie ihre Rolle in Bezug auf die rechten Streamingformate (siehe nachfolgende Ergänzung, bzw. vergleiche hierzu auch meine Veröffentlichung über Johann Rosenmüller und die Kirchenmusik im Kontext des Dreißigjährigen Krieges oder auch die sogenannte Sachsentrilogie von Józef Ignacy Kraszewski).

*) Betrachtet werden hier insbesondere die im Jahr 2024 veröffentlichten Episoden der genannten TV-Formate.

 

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Ergänzung vom 30.11.2024 (Korrigiert am 01.12.2024 und am 03.12.2024):

In Bezug auf die sogenannte Neurechte, hier im Speziellen, auf ihre Streamingformate - oder auch "Eine RealityTV Show des Verfassungsschutzes?"

am Beispiel WeichreiteTV und den Beitrag vom 29.11.2024, mit dem Titel "Geldstrafe auf Bewährung Frau Lauterbach , Martin Kohlmann , Markus Fuchs Berlin 29.11.24"

Diese Streamingformate arbeiten auch meiner Meinung nach für jene Leute, die für den ganzen Schwachsinn überhaupt verantwortlich sind. Sie können daher tatsächlich als "Neurechte" bzw. "neurechte Medien" bezeichnet werden. Ihre Rolle ist es, den bürgerlichen Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen ins Lächerliche zu ziehen, um ihm so die Glaubwürdigkeit zu nehmen. Beziehungsweise, will man durch solche Akteure verhindern, dass die Betroffenen einer solchen Politik ernstgenommen werden. Vordergründung auch von jenen nicht, die selbst im öffentlichen Dienst beschäftigt sind und die verständlicherweise mit keiner Partei sympathisieren können, die als verfassungswidrig eingestuft werden könnte oder sogar wurde. Den Bediensteten des Staates soll also ein möglichst negatives Feindbild des vermeintlichen Gegners vermittelt werden, mit Hilfe solcher Formate.

Auch, um hier die Spreu vom Weizen trennen zu können (um zwischen jenen zu unterscheiden, die von einem despotischen System profitieren dürfen (Privilegien) und solchen, die von ihm unterdrückt werden (Sanktionen)). Mit fingierten Justizskandalen, damit für die Kamera dokumentiert wird, dass den (meist etwas verwirrten) "Verurteilten" nur noch von eben jenen Rechtsnationalisten geholfen werden kann, die letztendlich den Weg in einen totalitären Staat bereiten (zusammen mit der sächs. Ärztekammer, die zusammen mit Konzernen wie IKEA auch in Bezug auf die verfassungswidrige Coronagesetzgebung treibend gewesen ist) und die in Wahrheit aber selbst die Unterstützung der Despoten erfahren, rund um die sogenannte "Neue Normalität", um die es anfangs ja ging. Es geht darum, die Bürger unglaubwürdig zu machen, die bei der Maskenpflicht nicht mitspielen wollten und darum, sie einer Willkür- oder Rachejustiz zuzuführen, nachdem sie von der Gesellschaft isoliert worden sind, mit eben solchen Formaten, wie dieses von Herrn Fuchs, WeichreiteTV oder auch der AfD bzw. durch solche, die insgeheim ebenfalls von der katholischen Kirche gefördert werden.

Und jene "Verurteilten", sitzen in der Regel auch im selben Boot und spielen die Rolle entsprechend mit. Für die Bundeswehr, die hier im Land den Mittelstand kaputt gemacht hat *). Das darf eben nur die Bundeswehr selbst zugeben, aber dafür umso mehr und erst recht in Vertretung durch Herrn Fuchs, der ganz plötzlich mit der Corona-Plandemie auf der Bildfläche erschienen ist, um auf satirische Arte und Weise, das Proletariat ins Lächerliche zu ziehen, das eigentlich nur um die Arbeitsplätze im Mittelstand gekämpft hat (und für die Freiheit natürlich, die uns mit der neuen Maskennormalität genommen werden sollte, in Vorbereitung auf einen möglichen Kriegseinsatz in der Ukraine. Hier ist wohl auch der Grund zu finden, weshalb der Schulunterricht von 2020 an nicht mehr so wichtig war, für eine neue Generation an kriegswilligen Soldaten.

Es geht also darum, den Bürgerrechtlern mit so einer Lachnummer ein vertrotteltes rechtsextremistisches Image anzuheften (möglichst glaubwürdig natürlich), mit Hilfe von fingierten Fällen (denn deren Ausgang kann man kontrollieren) rund um die Moritzburger Ärztin usw., zu der die Polizisten aus dem Polizeirevier Dresden-Nord selbst gegangen sind, um sich von der Maskenpflicht befreien zu lassen (so will man es jedenfalls darstellen). Die Protagonisten der rechten Formate werden also von den Offizieren in ihrer Arbeit nicht "behindert", da sie im Auftrag eben jener Masken-FetiFaschisten übnerhaupt unterwegs sind, die sich das alle ausgedacht haben und von denen sie auch gesagt bekommen, wo sie als Nächstes hinzufahren haben, um den bürgerlichen Widerstand zu brechen. Zusammen mit den "Opas" von der fingierten Reichstagsstürmung, um Herrn Reuß aus Thüringen (Scripted Reality im Stil von Berlin Tag und Nacht), damit man für Polizei und Justiz auch einen Grund hat (einen Vorwand), um unschuldige Bürger wegen Nichtigkeiten verurteilen und in Quarantänelager stecken zu können (als vermeintliche innenpolitische Krise, die man selbst heraufbeschworen hat).

*) auch wenn hier durch die gewährten Corona-Hilfen zunächst ein zeitlicher Wirkverzug erzielt werden konnte, damit zwischenzeitlich der Fokus bewusst auf streitige Themen gelenkt werden kann, über die in der Bevölkerung keine Einigung zu erzielen ist (nicht gewaltfrei), hier insbesondere das Thema Migration, was am Stammtisch eben schnell auch in Fremdenfeindlichkeit mündet. Ein Ergebnis, das so gewollt ist - verständlicherweise aber nicht das Bewusstsein darüber in der Bevölkerung. Die Folge ist ein tatsächlicher Rechtsruck in der Gesellschaft, die hier nach und nach immer tiefer in die Argumentationskette der rechten Parteien gerät, die teilweise schon vor 2020 in weiser Vorraussicht auf einen möglichen Misserfolg gergründet worden sind, in Bezug auf die Etablierung einer "Neuen Normalität".
description: Ergänzung vom 15.02.2025 mit der Kopie einer Anzeige gegen die Beteiligten des Corona-Unrechtsregimes bei der Staatsanwaltschaft Cottbus (AZ 1360 Js 18933/23V):

Anzeige gemäß folgender Straftatbestände:

1. Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB):Strafvereitelung im Amt liegt vor, wenn ein Amtsträger vorsätzlich oder wissentlich die Strafverfolgung oder Strafvollstreckung vereitelt oder erschwert. In der vorliegenden Thematik kann dies durch gezieltes Zurückhalten oder Manipulieren von Beweismitteln, bewusste Fehlinterpretationen von Sachverhalten oder unzulässige Einflussnahme auf das Verfahren geschehen. Sofern Behörden gezielt Einlassungen oder entlastende Beweise unterdrücken, ist eine Strafvereitelung im Amt denkbar.

2. Diffamierung von Opfern des Faschismus:

Die gezielte Verunglimpfung oder Diffamierung von Opfern faschistischer Regime kann unter den Tatbestand der Verleumdung (§ 187 StGB) oder der Volksverhetzung (§ 130 StGB) fallen, insbesondere wenn eine solche Herabsetzung in der Absicht erfolgt, historische Verbrechen zu verharmlosen oder Opfer als Täter darzustellen.

3. Amtsmissbrauch und Amtsbeugung (§ 339 StGB)

Amtsträger begehen Amtsbeugung, wenn sie ihre Befugnisse bewusst missbrauchen, um einem anderen einen Nachteil zuzufügen oder sich selbst oder Dritten Vorteile zu verschaffen. Dies könnte in Verfahren geschehen, in denen Kritiker der "Neuen Normalität" durch unfaire gerichtliche oder verwaltungsrechtliche Entscheidungen benachteiligt werden.

4. Amtsanmaßung (§ 132 StGB)

Die Amtsanmaßung liegt vor, wenn sich eine Person unberechtigt als Amtsträger ausgibt oder sich Befugnisse anmaßt, die ihr nicht zustehen. Falls sich bestimmte Personen inoffiziell oder außerhalb gesetzlicher Grundlagen als Handlungsinstanzen für behördliche Maßnahmen aufspielen, könnte dies strafrechtlich relevant sein.

5. Beihilfe zu Wirtschaftsverbrechen und Mord

Sofern eine staatliche oder private Institution durch gezielte Falschdarstellungen wirtschaftliche Vorteile generiert oder bewusst Menschenleben gefährdet, könnte eine Beihilfe zu Wirtschaftsverbrechen (z. B. Betrug nach § 263 StGB oder Untreue nach § 266 StGB) oder gar Beihilfe zum Mord (§ 211 StGB / bspw. durch Sinusvenenthrombosen oder Internierung - auch älterer Menschen bspw. im Pflegeheim) im Raum stehen. Anzumerken ist hier ebenfalls die von den Staatsanwaltschaften erlassene Verfügung zur Vermeidung von gerichtsmedizinischen Gutachten an verstorbenen Personen, die nach ihrem Tod (auch falsch-positiv) auf Corona getestet wurden.)

6. Vortäuschung einer Straftat (§ 145d StGB)

Wer eine Straftat vortäuscht, um damit eine falsche Wahrnehmung zu schaffen oder staatliche Reaktionen auszulösen, macht sich strafbar. Falls eine politische oder gesellschaftliche Krisensituation absichtlich herbeigeführt wurde, um einschneidende Maßnahmen zu legitimieren. Hiervon bin ich auch für künftige Generationen nachweisbar betroffen, nachdem ich eigentlich nur im Sinne von Fritz Bauer auf das bestehende Unrecht aufmerksam machen wollte, um Menschenleben zu beschützen. Folglich hat man mich mit Hilfe einer Unrechtsjustiz, die wesentliche Fakten unterschlägt, zu einem Friedrich Freiherr von der Trenck stilisieren wollen, um mich auf diese Weise auf die falsche Bahn zu führen (Täter-Opfer-Umkehr durch institutionelle Zersetzung und soziale Isolation, welche mit Hilfe von Verleumdung erzielt wird)

7. Hochverrat (§ 81 StGB)

Hochverrat liegt vor, wenn mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland beseitigt oder beeinträchtigt werden soll. Falls durch systematische Inszenierungen eine Destabilisierung der Staatsordnung oder ein gezielter Umbau der Verfassung angestrebt wird, könnte dies unter diesen Tatbestand fallen.

8. Bildung einer kriminellen Vereinigung (\§ 129 StGB)

Eine Gruppe, die sich organisiert, um Straftaten zu begehen oder systematisch gegen rechtsstaatliche Grundsätze vorzugehen, kann als kriminelle Vereinigung gewertet werden. Sollte eine gezielte Unterwanderung von staatlichen Institutionen mit dem Ziel stattfinden, demokratische Prinzipien auszuhöhlen, könnte dies strafbar sein.

9. Gefährliche Eingriffe in den öffentlichen Betrieb (\§ 315b StGB)

Falls durch gezielte Handlungen oder Maßnahmen kritische Infrastrukturen beeinträchtigt werden oder eine Gesundheitsgefahr durch Falschinformationen oder irreführende Maßnahmen geschaffen wird, könnte ein gefährlicher Eingriff in den öffentlichen Betrieb vorliegen.

10. Terrorismus (§ 129a StGB)

Sollten gezielte Inszenierungen oder Manipulationen zur Destabilisierung des Staates oder zur Erzeugung von Angst innerhalb der Bevölkerung führen, könnte dies als terroristische Handlung gewertet werden. Eine absichtliche Destabilisierung der Gesellschaft durch Inszenierungen oder Manipulation könnte unter diesen Straftatbestand fallen.

11. Manipulation durch Justiz und Verwaltung

Falls die Justiz oder Verwaltung gezielt Beweise unterdrückt oder Verfahren manipuliert, könnte dies eine Rechtsbeugung (\§ 339 StGB) oder ein Verstoß gegen die Prinzipien eines rechtsstaatlichen Verfahrens darstellen. Dies würde die betroffenen Verfahren ungültig machen und könnte eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder gar strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

12. Institutionelle Zersetzung

Institutionelle Zersetzung, wie sie in der DDR durch die Stasi praktiziert wurde, stellt eine systematische Unterdrückung von Einzelpersonen oder Gruppen durch psychologische, soziale und administrative Maßnahmen dar. Diese Art der Zersetzung kann verschiedene Straftatbestände erfüllen, darunter Nötigung (§ 240 StGB), Freiheitsberaubung (§ 239 StGB), Rechtsbeugung (§ 339 StGB), Einbruch, Diebstahl und Amtsmissbrauch. Institutionelle Zersetzung untergräbt demokratische Grundrechte und kann in extremen Fällen auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Völkerstrafrechts gewertet werden. In Cottbus kennt man sich damit wahrscheinlich noch sehr gut aus. Weitere Informationen hierzu findet sich in der Geschichte der Stasi Bezirkszentrale Cottbus oder beim hiesigen Reichswehr-Ersatzamt in der Karl-Liebknecht-Straße, "sponsored by Rheinmetall", das mit der Kanonenfutterbeschaffung für die Ukraine vertraut ist. Mangels sachlicher Argumente eben mit Hilfe von Rechtsbeugung, Framing und Verleumdung.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass im Kontext der "Neuen Normalität" durch die beteiligten Institutionen verschiedene Straftatbestände berührt wurden, insbesondere als es zu manipulativen, repressiven oder verfassungswidrigen Maßnahmen gekommen ist. 

 

11. Menschenrechtsverletzungen

Mehrere Aspekte der hier diskutierten Maßnahmen könnten gegen internationale Menschenrechtsstandards verstoßen. Dazu gehören insbesondere:

- Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK, Art. 14 IPbpR), wenn Justiz und Verwaltung Beweise unterdrücken oder manipulieren.

- Rechtswidrige Freiheitsberaubung (Art. 9 IPbpR), falls Kritiker ohne hinreichende juristische Grundlage inhaftiert oder verfolgt werden.

- Folter und unmenschliche Behandlung (Art. 3 EMRK, Art. 7 IPbpR), falls psychischer Druck oder physische Gewalt zur Unterdrückung von Oppositionellen genutzt wird.

- Einschränkung der Meinungsfreiheit (Art. 19 IPbpR, Art. 10 EMRK), wenn kritische Stimmen durch Diffamierung oder Zensur systematisch unterdrückt werden.

- Verletzung des Diskriminierungsverbots (Art. 26 IPbpR), wenn Maßnahmen gezielt gegen eine politische oder soziale Gruppe eingesetzt werden.

 

Weitere Dokumente habe ich bereits mehrfach übermittelt (werden von den Beteiligten im Verfahren aber absichtlich nicht berücksichtigt, sondern aus der Akte entfernt).

 

Die Bezirksverwaltung (BV) für Staatssicherheit (BVfS) Cottbus des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) befand sich in einem Plattenbaukomplex mit der Adresse "Am Nordrand" von Cottbus. Für die Bezirksverwaltung des MfS in Cottbus waren am Ende 1989 unter der Leitung von Generalmajor Horst Fitzner am Dienstsitz der BV, einschließlich 14 Keisdienststellen (KD) und der Objektdienststelle (OD) des Energiekomplexes "Schwarze Pumpe" insgesamt 2.286 hauptamtliche Mitarbeiter (MA) tätig. 10.546 inoffizielle Mitarbeiter (5.754 IMS, 345 IMB, 511 IME, 370 FIM, 1.528 IMK/ KW/ KO, 407 IMK/ DA/ DT/ S, 1.631 GMS) übten im Auftrag der BV des MfS in Cottbus eine konspirative Tätigkeit aus. In den 14 Kreisdienststellen und der Objektdienststelle "Schwarze Pumpe" des MfS im Bezirk Cottbus waren 678 (684) hauptamtliche und 7.454 inoffizielle Mitarbeiter (3.970 IMS, 210 IMB, 324 IME, 292 FIM, 1075 IMK/ KW/ KO, 285 IMK/ DA/ DT/ S und 1.298 GMS) dem Staatssicherheitsdienst verpflichtet beschäftigt (Stand: 1.10.1989). Die KD Bad Liebenwerda mit 38 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Dieter Hofmann, die KD Calau mit 56 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Karl-Heinrich Mosler, die KD Cottbus-Stadt mit 91 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Eberhard Müller, die KD Finsterwalde mit 51 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Heinz Buhlert, die KD Forst mit 35 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Klaus Schulz, die KD Guben mit 41 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Winfried Schneider, die KD Herzberg mit 35 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Harald Schüler, die KD Hoyerswerda mit 42 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Reiner Ackermann, die KD Jessen mit 36 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Lothar Albert, die KD Luckau mit 30 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Helmut Kammel, die KD Lübben mit 38 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Walter Schuster, die KD Senftenberg mit 73 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Horst Halla, die KD Spremberg mit 40 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Siegfried Fritsche, und die KD Weißwasser mit 47 hauptamtlichen Mitarbeitern unter der Leitung von Oberstleutnant Gerhard Schenka. Die 1959 gegründete Objektdienststelle "Schwarze Pumpe" hatte 1989 unter der Leitung von Oberstleutnant Horst Fettke eine Personalstärke von 31 hauptamtlichen Mitarbeitern (mit OibE). Der Staatssicherheitsdienst der DDR in Cottbus im Süden Brandenburgs hatte 1989 umgerechnet auf die Bevölkerung von 128.943 Einwohner in Cottbus nirgendwo in der DDR mehr inoffizielle Mitarbeiter. Wo sind die wohl alle geblieben, bzw. deren Nachwuchs, und wie viele davon arbeiten heute wohl in einer modernen Stazipathenbehörde in der Stasi-Stadt Cottbus, um ihr Werk weiter zu betreiben? Nämlich um Demokraten und Bürgerrechtler, Kriegsgegner und Antifaschisten institutionell zu Verleumden und zu zersetzen.