title: Comparative study on principle of exhaustion and trademark protection in parallel importation
Creators: name: Ma, Xuxia
Publisher: name: :none
Year: 2015

description: Unter dem Einfluss der Globalisierung und der Entwicklung des weltweiten Handels wächst der Umfang der gehandelten Güter und Leistungen.Die WTO fördert durch den Abbau von Zöllen und anderer Handelsbarrieren sowie der Umsetzung des Grundsatzes der Inländerbehandlungdie Integration der Weltwirtschaft. Unter diesen Bedingungenwerden verschiedene neue Methoden zur Profiterzielung entwickelt; unter denen die Paralleleinfuhr besonders bedeutend ist. Paralleleinfuhrwirdauchals Import im “grauenMarkt” bezeichnet.Der graue Markt ist eine Innovation des unternehmerischen Arbitrageurs, der zu niedrigen Preisen Markenartikel in einem Markt einkauft um diese in einem hochpreisigen Markt weiterzuverkaufen. Da China lange ein niedriges Preisniveau hatte war Paralleleinfuhr zu Beginn der Ära wirtschaftlicher Reformen selten und erfuhr wenig Aufmerksamkeit. Das Erstarken der Chinesischen Wirtschaft und der Ausbruch der Wirtschaftskrise, in deren Folge Währungen von Nachbarländern im Gegensatz zum RMB abwerteten, führten in Chinas Inlandsmarkt zu einem relativ höheren Preisniveau. Unter diesen Bedingungen erhielten Parallelimporte erhöhte Aufmerksamkeit. In diesem Zusammenhang bekannt ist der Fall Shanghai LI HUA Limited Co. v. Guangzhou exportandimporttrading Limited Co. der zum ersten Mal die Aufmerksamkeit der chin. Öffentlichkeit auf diese Phänomene und die erzielbaren Gewinne lenkte. Der Parallelimport von Markenartikeln ist ein komplexes Thema das Konflikte zwischen dem Rechtsschutz für Inhaber der Markenrechteund der Marktfreiheit umfasst, wobei es noch keinen wissenschaftlichen Konsens bezüglich der Rechtmäßigkeit von Parallelimporten gibt. Zusätzlich können Parallelimporte in gewissem Umfang aus Sicht der Rechteinhaber deren exklusive Rechte und Verteilungsnetzwerk beeinträchtigen. Auf internationaler Ebene gibt Artikel 6 TRIPS keine klaren Hinweise wie mit Parallelimporten auf nationaler Ebene umgegangen werden soll, sodass jeder Staat sich bei diesem kontroversen Thema auf eigene Regelungen stützen muss. Die Ansätze der Staaten sind durchaus unterschiedlich und betreffen jeweils mehrere Akteure in unterschiedlichen Ländern, was den Konflikt zwischen Marktfreiheit und Schutz des Markeninhabers widerspiegelt. Die Arbeit konzentriert sich auf die unterschiedlichen Rechtsvorschriften und gerichtliche Verfahrensweisen in mehreren Rechtsordnungen (US, EU, China) bezüglich Parallelimporte in Verbindung mit der Erschöpfung des Rechts aus der Marke. In Kapitel 1 wird das Konzept und die Charakteristika von Parallelimporten, sowie das Verhältnis zwischen Parallelimport und Markenschutz eingeführt. Kapitel 2 behandelt das Verhältnis zwischen dem Erschöpfungsgrundsatz und Parallelimporten betreffend Marken. Der Hauptteil der Arbeit (Kapitel 3 und 4) erforscht und analysiert Ähnlichkeiten und Unterschiede in der Rezeption dieses Grundsatzes durch die Gerichtsbarkeit aus vergleichender Perspektive. Aufgrund dieses Vergleichs werden Überlegungen zur Entwicklung eines eigenen chin. Rechtsregimes für diese Thematiken angestellt und eine Analyse chinesischer Regelungen im Verhältnis zu den Erfahrungen der EU und der USA in der gerichtlichen Praxis vorgenommen, insbesondere in Hinsicht auf die Einflüsse der gerichtlichen Praxis in EU und USA auf chinesische Richter in nicht explizit gesetzlich geregelten Bereichen des Parallelimports und Konsumentenschutzes (incl. Täuschung von Konsumenten, Umverpackung, Markenrechtsverletzung). Zusätzlich werden Ähnlichkeiten und Unterschiede in der Rechtsprechungspraxis der EU, der USA und Chinas aufgezeigt und Gründe bzw. Ursachen dieser Unterschiede analysiert.