title: Kurden im Schatten des Demokratisierungsprozesses in der Türkei
Creators: name: Salih, Jamal
Publisher: name: :none
Year: 2011

description: Demokratisierungsprozesses in der Türkei zum Zeitpunkt der Durchführung dieser Studie nicht realisierbar. Die Frage der interdependenten Verträglichkeit des „Kurdischen“ mit dem „Türkischen“ kann daher auch nur im Sinne weiterer vertiefender Reflexionsprozesse und kontextgerechter, politisch umzusetzender Herausforderungen festgestellt und festgehalten werden. Polemischet , eigeninteressensgeleitete Slogan und Medienberichte sind dabei kaum hilfreich, ein bloßes Pochen und Beharren auf rein historische Eckdaten und theologisch fundamentale Prinzipien sind einem zukunftsorientiertes Dialog und demokratischen Miteinander eher abkömmlich als für diese förderlich. Für eine gemeinsame Zukunftsentwicklung und –Gestaltung sind im Lichte obiger Detailanalysen vorerst folgende thesenhafte Erkenntnisse unleugbar somit auch auf der kognitiven Verhandlungsebene offensichtlich. Die historischen Fakten hinsichtlich der Entwicklung und des geschichtliche gewachsenen Status der Kurden verdienen eine vollständige Anerkennung und Übersetzung in die laufenden Maßnahmen des Aufbaus einer modernen, gemeinschaftsfähigen und zukunftsfähigen Türkei. Im Mittelpunkt eines glaubwürdigen, eine umfassenden somit auch eine rechtliche Gleichberechtigung der Kurden auf allen Ebenen einer gesellschaftlichen Partizipierung beinhaltenden, gesellschaftlichen Konsolidierungsprozesses, steht die angekündigte Verfassungsänderung. Ohne deren Standardisierung nach adäquaten EU-Normen, ist eine vollständige Integration in die EU nicht möglich. Ein wie auch immer fundierter Nationalismus als politische Richtlinie Wahlprozessen ist mit dem Buchstaben und dem Geist einer so verstandenen und strukturierten Verfassung unvereinbar.6.Eine entsprechende prozentuelle Beteiligung der Kurden am Wahrverhalten und an verfassungsmäßig vorgesehenen demokratischen Wahrprozessen ist eine der substantiellen Bestandteile der erwarteten neuen Verfassung. Entsprechende Modifikationen der Strafgesetzordnung, insbesondere der §§ 11, 35, 41 und 305, sind gemäß dem zentralen und grundlegenden Normativ des Demokratieprinzips, erforderlich. Die kulturellen und sozialen – die Grundsätze einer demokratisch verhafteten Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Subsidiarität anerkennenden - Errungenschaften und wirtschaftlichen Erfolge der Türkei sind im Rahmen dieses Prozesses angemessen zu würdigen und im Interesse aller Regionen und der gesamten Bevölkerung dieses Landes und jener der Gemeinschaftsländer, verhandlungspolitisch zu berücksichtigen. Die Frage einer gemeinschaftskompatiblen Auslegung der zu würdigenden islamischen Wertvorstellungen und ethischen Normen erfordert nicht nur eine politische sondern vor allem – nachdem sie individuelle getragen und ausgetragen wird - eine individuelle und gesellschaftliche Entscheidungsbildung und kann nicht Judikative verfügt werden. Fundamentalistische Haltungen sind, gleichgültig welchen Ursprungs und welcher Kategorie, mit der Suche nach einem nachhaltigen Gemeinwohl unvereinbar. Die Suche nach einer zukunftsfähigen Lösung bestehender Streit- und Unvereinbarkeitsbereiche kann nur im Sinne der Demokratie durch eine umfassende, transparente Einbindung aller Betroffenen erfolgsversprechend sein . Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union hätte das formale Potential, in allen oben aufgezählten Feldern, das „Kurdenproblem“ zu lösen und die Türkei selbst zu einem substantiellen, nachhaltigen politischen Machtmodul in der Region werden zu lassen. In allen aufgezeigten Punkten gilt es, wie mancherorts bereits unterschiedlich sensibel angedeutet, zunächst die Abwesenheit des gegenseitigen Vertrauens aufzuarbeiten und mit Unterstützung der Bildung, Wissenschaft und Forschung und wissenschaftlicher Beratung erfolgversprechende Modelle auszuarbeiten und den politische Verantwortlichen – im Hinblick auf eine angestrebte gemeinsame Zukunft und Zukunft des Gemeinsamen bereitzustellen.