title: Drogenabhängige im Strafvollzug
Creators: name: Lipphart-Kirchmeir, Harald
Publisher: name: :none
Year: 2008

description: Die zentrale Frage am Beginn dieser Arbeit war, wie es um die Situation Drogenabhängiger im österreichischen Strafvollzug steht. Die Fragen, die im Zuge dieser Arbeit zu beantworten waren, lauten: • Wie hoch ist der Anteil Drogenabhängiger im Strafvollzug? • Wie ist ihr sozialer Hintergrund? • Welche Probleme haben Drogenabhängige im Strafvollzug? • Wie sehen Bedienstete im Strafvollzug den Umgang mit Drogenabhängigen? Außerdem sollte eine rechtliche Ist-Aufnahme erstellt werden. Zu hinterfragen war im speziellen der § 20 StVG – „Zwecke des Strafvollzuges“ – im Bezug auf drogenabhängige Strafgefangene. Ergebnisse: Die Aktenerhebungen in sechs Justizanstalten haben folgende Untergruppen ergeben: • Anteil der Drogenauffälligen an der Gesamtzahl der Inhaftierten: 50 % • Anteil der Drogenkonsumenten: 30 % • Anteil der Drogenkonsumenten mit österreichischer Staatsbürgerschaft: 25 % Von den 25 % inhaftierter Drogenkonsumenten mit österreichischer Staatsbürgerschaft können 50 % bestenfalls einen Pflichtschulabschluss aufweisen. Trotzdem waren 21 % dieser Gruppe während der Erhebungen unbeschäftigt und weitere 20 % in einer prekären Beschäftigung, d.h. es bestand der Verdacht einer Scheinbeschäftigung bzw. wurden Strafgefangene aus dieser Gruppe nicht an jedem Wochentag beschäftigt. Lediglich 6 % befanden sich zum Zeitpunkt der Erhebungen in Ausbildung. Noch schlechter waren die Zahlen bei der Gruppe der in Substitutionsbehandlung befindlichen Insassen. Hier hatten auch 50 % einen Pflichtschulabschluss, trotzdem waren zum Zeitpunkt der Erhebung bis zu drei Viertel der Betroffenen unbeschäftigt. Bei der Befragung von 20 in Substitutionsbehandlung stehenden Insassen hat sich gezeigt, dass mit der Dauer des Drogenkonsums auch die Schwere der begangenen Delikte zunimmt. Festzustellen war ein prinzipielles Scheitern der „drogenfreien Zone“ in der Justizanstalt Hirtenberg. Doch nicht die Idee war schlecht, sondern es fehlte an geeigneten Konzepten für Substituierte und Insassen, die Psychopharmaka einnahmen, um auch dieser Gruppe Vollzugslockerungen im geeigneten Ausmaß zukommen lassen zu können. Der seit Jahren vorherrschende Überbelag in den Justizanstalten ließ ebenfalls kaum Freiräume für Maßnahmen. Erhebungen zum Vollzugsalltag ergaben, dass unbeschäftigte Insassen über 80 % ihrer Strafvollzugszeit im Haftraum verbringen. Sowohl die Insassenbefragungen als auch die Bedienstetenbefragungen lassen auf einen belasteten Umgang mit Drogenabhängigen im Strafvollzug und auf latente Benachteiligung gegenüber anderen Gruppen im Strafvollzug schließen. Im Strafvollzug wagt man derzeit, was die Behandlung von Substituierten betrifft, noch keine liberalen Methoden anzuwenden. Die Mehrheit der Verantwortlichen bevorzugt die konservative Behandlung mit dem Substitutionsmittel Methadon und eine Abgabe von Spritzen im Strafvollzug wird überhaupt noch nicht angedacht. Die alarmierend hohe Anzahl von drogenauffälligen Strafgefangenen mit Hepatitis C- und HIV-Infektion müsste aber ein Umdenken erforderlich machen. Art und Häufigkeit der Kontrollen, um Drogenmissbrauch einzuschränken, und die Reaktion auf Verstöße gestalten sich in den einzelnen Anstalten höchst unterschiedlich. Die Zentralisierung der Harnproben-Auswertung hat zu einer Verringerung der Kontrollen geführt. Die Rechtskonformität sowohl bei der Durchführung von Drogentests als auch bei den folgenden Sanktionen wegen Drogenkonsums ist teilweise fragwürdig. Ein grundsätzliches Problem des österreichischen Strafvollzuges ist der seit Jahren vorherrschende Überbelag, der sich besonders auf die Gruppe der Drogenabhängigen und Substituierten negativ niederschlägt. Die hohe Anzahl an drogenauffälligen Insassen weist auf ein akutes Drogenproblem in den Justizanstalten hin. Davon werden alle Vollzugsziele und Maßnahmen überlagert. Mit den klassischen Methoden der Abschreckung, Separation und strengen Kontrolle ist dem Drogenproblem letztendlich nicht beizukommen. Im Ergebnis werden durch das Gesetz normierten Zwecke des Strafvollzugs in Bezug auf Drogenauffällige zurzeit nur ungenügend erfüllt.