title: Die Entstehungsgeschichte des kasachischen Zivilgesetzbuches
Creators: name: Richter, Jeanne
Publisher: name: University of Muenster, Institutional Repository MIAMI
Year: 2023
Subjects: subject: 340 Law
subject: 900 History, geography, and auxiliary disciplines
subject: 947 Russia and neighboring east European countries

description: Das rechtshistorische Thema "Die Entstehungsgeschichte des kasachischen Zivilgesetzbuches" knüpft an die jüngste politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Kasachstan an und befasst sich mit den Rechtsreformprozessen nach den Systemveränderungen Anfang der 90er Jahre. Vor den kasachischen Juristen, die während der Sowjetzeit ausgebildet worden waren, stand die enorme Aufgabe, eine eigene, marktwirtschaftlich ausgerichtete Zivilrechtskodifikation zu erarbeiten. Die kasachische ZGB-Kommission hat sich bewusst für die Übernahme eines von Russland ausgearbeiteten Entwurfs des ZGB entschieden, ohne nach anderen Lösungen zu suchen. Die Arbeit beleuchtet, wie und von wem entsprechende Entscheidungen getroffen wurden, wie der konkrete Regierungsauftrag lautete und welche Arbeitspläne dem Prozess zugrunde lagen.
description: ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ..... IX EINLEITUNG ..... 1 I Fragestellung ..... 2 II Zielsetzung ..... 2 III Methodisches Vorgehen ..... 3 a) Archivarbeit ..... 3 b) Literatur und Quellen ..... 6 (1) Veröffentlichung des Leiters der kasachischen ZGBKommission ..... 6 (2) Kommentare sowie Rechtsprechung zum kasachischen ZGB ..... 7 (3) Weitere Sekundärliteratur ..... 8 c) Interviews ..... 10 IV Struktur der Arbeit ..... 11 TEIL A: DIE ANNÄHERUNG IM GUS-RAUM IN DEN 1990ER-JAHREN ..... 13 1 DIE GUS-ENTWICKLUNG ..... 15 1.1 Desintegration ..... 15 1.1.1 Russlands Sonderrolle ..... 17 1.1.2 Kasachstans Idee einer Eurasischen Union ..... 18 1.2 Zeit des Umdenkens ..... 19 1.3 Zeit der Konsolidierung ..... 21 1.3.1 Hindernisse bei der Integration ..... 21 1.3.2 Beseitigung der Hindernisse ..... 23 1.4 Die ersten Schritte zu einer Marktwirtschaft ..... 25 2 DIE RECHTSANNÄHERUNG ..... 31 2.1 Erste Überlegungen über die Teilnahme nationaler Juristen an der Gesetzesausarbeitung ..... 32 2.2 Politische Entscheidungen über die Rechtsannäherung ..... 35 2.2.1 Der GUS-Vertrag über Prinzipien der Annäherung von Wirtschaftsgesetzen ..... 36 2.2.2 Interparlamentarische Zusammenarbeit ..... 37 2.3 Das „Forschungskoordinierungszentrum für Privatrecht für die GUS-Staaten“ ..... 42 2.4 Das „Konzept über die gegenseitige Rechtsregelung der wirtschaftlichen Beziehungen und die Angleichung der Wirtschaftstätigkeit in der Wirtschaftsunion“ ..... 45 3 DIE „GRUNDLAGEN DER ZIVILGESETZGEBUNG FÜR DIE GESAMTE SOWJETUNION UND FÜR DIE SOWJETREPUBLIKEN“ VON 1991 UND IHRE EINFÜHRUNG IN RUSSLAND ..... 51 3.1 Das russische „Forschungszentrum für Privatrecht“ ..... 52 3.2 Vorgeschichte ..... 56 3.3 Die Kommission ..... 63 3.4 Verabschiedung ..... 66 3.5 Die Einführung in Russland ..... 71 4 ERARBEITUNG EINES NEUEN ZIVILGESETZBUCHES IN RUSSLAND ..... 73 4.1 Überlegungen des „Instituts für Gesetzgebung und Rechtsvergleich“ ..... 76 4.2 Der ZGB-Entwurf des russischen „Forschungszentrums für Privatrecht“ von 1992 ..... 87 4.2.1 Der Entwurf für das ZGB-Konzept ..... 88 4.2.1.1 Charakteristika ..... 88 4.2.1.2 Gutachten ..... 90 4.2.2 Der 1992er-Entwurf ..... 91 4.3 Internationale Rechtsberatung ..... 96 4.4 Das russische ZGB und das ZGB-Modell ..... 98 4.5 Der Einfluss der Rechtsordnungen auf das russische ZGB ..... 101 4.6 Das neue russische ZGB ..... 108 4.6.1 Systematik ..... 110 4.6.1.1 Allgemeine Bestimmungen ..... 110 4.6.1.2 Eigentumsrecht und andere dingliche Rechte ..... 111 4.6.1.3 Schuldrecht ..... 112 4.6.1.4 Andere Abschnitte des ZGB ..... 112 4.6.2 Gesamtkonzept ..... 113 4.6.3 Kritikpunkte ..... 115 4.6.3.1 Lehrbuchähnliche Vorschriften ..... 117 4.6.3.2 Stil des ZGB ..... 118 TEIL B: KASACHSTANS WEG ZUM ZIVILGESETZBUCH ..... 119 5 KURZER ABRISS DER KASACHISCHEN (RECHTS-)GESCHICHTE ..... 121 5.1 Nomadentum und Gewohnheitsrecht ..... 123 5.2 Zeit der Kolonialisierung ..... 126 5.3 Sowjetische Zeit ..... 129 5.3.1 Die Zivilgesetzbücher in Kasachstan in sozialistischer Zeit ..... 130 5.3.2 Nationalitätenpolitik in der Sowjetunion ..... 131 5.4 Ausgangssituation nach dem Umbruch ..... 133 5.4.1 Preisliberalisierung ..... 133 5.4.2 Privatisierung ..... 134 5.4.3 Überlegungen zu einer Stabilisierung ..... 138 6 VERSUCH EINER SELBSTSTÄNDIGEN AUSARBEITUNG EINES KASACHISCHEN ZIVILGESETZBUCHES ..... 143 6.1 Die Einführung der „1991er-Grundlagen“ in Kasachstan ..... 145 6.2 Der 1993er-Vorentwurf ..... 149 6.2.1 Archivmaterialien ..... 149 6.2.2 Charakteristika ..... 149 6.2.3 Gutachten ..... 151 6.2.4 Verabschiedung ..... 153 6.2.4.1 Verteidigung der Neukodifikation während der Verabschiedung ..... 154 6.2.4.2 Beantwortung der Fragen von Abgeordneten ..... 157 6.2.4.3 Parlamentsdebatten ..... 159 7 DIE VERABSCHIEDUNG DES ERSTEN TEILS DES KASACHISCHEN ZIVILGESETZBUCHES VON 1994 ..... 165 7.1 Archivmaterialien ..... 166 7.2 Internationale Projekte für die Rechtsreformen ..... 166 7.3 Die ZGB-Kommission ..... 169 7.4 Der 1994er-Entwurf – Charakteristika und Entwurfsbegrünung ..... 170 7.4.1 Charakteristika ..... 170 7.4.2 Begründung zum 1994er-Entwurf ..... 172 7.4.2.1 Der revidierte Unterabschnitt „Grundlegende Bestimmungen“ ..... 172 7.4.2.2 Das revidierte Kapitel „Juristische Personen“ ..... 173 (1) Exkurs zu Rechtsformen der kommerziellen juristischen Personen ..... 173 (a) Das Recht auf „wirtschaftliche Führung“ ..... 175 (b) Das Recht der „operativen Verwaltung“ ..... 175 (c) Stellungnahme von Knieper ..... 176 (2) Vorstellung der Rechtsformen der kommerziellen juristischen Personen im revidierten 1994er-Entwurf ..... 177 (3) Rechte der Gründer am Vermögen ..... 178 (4) Namensrecht ..... 178 (5) Registrierung ..... 179 (6) Umwandlung ..... 179 (7) Tochtergesellschaften ..... 180 7.4.2.3 Das revidierte Kapitel „Natürliche Personen“ ..... 180 7.4.2.4 Der revidierte Unterabschnitt „Objekte bürgerlicher Rechte“ (Sachen) ..... 181 7.4.2.5 Der revidierte Unterabschnitt „Rechtsgeschäfte“ ..... 181 7.4.2.6 Das revidierte Eigentumsrecht ..... 182 7.4.2.7 Das revidierte Allgemeine Schuldrecht ..... 184 7.5 Verabschiedung ..... 187 7.5.1 Politische Lage während der Verabschiedung ..... 187 7.5.1.1 Sorgen der Parlamentarier ..... 188 7.5.1.2 Entparlamentarisierung ..... 188 7.5.2 Der 1994er-Entwurf im Obersten Sowjet ..... 190 7.5.2.1 Diskussion am 20. Dezember 1994 ..... 190 7.5.2.2 Diskussion am 21. Dezember 1994 ..... 202 7.5.2.3 Diskussion am 22. Dezember 1994 ..... 208 7.5.2.4 Diskussion am 23. Dezember 1994 ..... 213 7.5.2.5 Diskussion am 26. Dezember 1994 ..... 219 7.5.2.6 Diskussion am 27. Dezember 1994 ..... 226 8 DER ZWEITE (BESONDERE) TEIL DES KASACHISCHEN ZIVILGESETZBUCHES VON 1999 ..... 229 8.1 Archivmaterialien ..... 231 8.2 Bedingungen während der Kodifikation im Übergang ..... 232 8.2.1 Bearbeitungszeitraum ..... 232 8.2.2 Fortsetzung der Entparlamentarisierung ..... 234 8.2.3 Methode der zwei Ebenen von Gesetzen ..... 236 8.2.3.1 Brief von Sulejmenov und Bassin über Widersprüche zwischen Präsidentendekreten und dem Ersten Teil des ZGB ..... 236 8.2.3.2 Stellungnahme von Chanturia und Knieper ..... 237 8.3 Änderungen im Ersten Teil des ZGB nach seinem Inkrafttreten ..... 238 8.3.1 Änderungsgründe ..... 238 8.3.2 Verabschiedung des Änderungsgesetzes ..... 240 8.4 Überblick über die Systematik des Zweiten Teils des ZGB ..... 243 8.4.1 Vertragsrecht ..... 243 8.4.2 Deliktsrecht ..... 245 8.4.3 Andere Abschnitte des Zweiten Teils ..... 246 8.5 Der Entwurf zum Zweiten Teil im Parlament ..... 247 8.5.1 Verabschiedung im Unterhaus ..... 247 8.5.2 Verfahren im Senat ..... 248 8.5.2.1 Gutachten ..... 248 8.5.2.2 Verabschiedung im Oberhaus ..... 253 8.5.3 Verabschiedung des Einführungsgesetzes zum Zweiten Teil des ZGB ..... 255 9 ZUSAMMENFASSUNG ..... 259 LITERATURVERZEICHNIS ..... 267