title: Reform rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen für eine Umweltorientierung der öffentlichen Finanzen
title: Reform rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen für eine Umweltorientierung der öffentlichen Finanzen
titleType: AlternativeTitle
Creators: name: Fiedler, Swantje
name: Runkel, Matthias
name: Jacob, Klaus
Publisher: name: Umweltbundesamt
Year: 2020
Subjects: subject: Öffentliche Finanzierung
subject: Öffentliche Finanzen
subject: Klimasicherung
subject: Umweltsteuern
subject: Indexierung
subject: Subventionsberichterstattung
subject: Europäisches Semester
subject: umweltfreundliche öffentlichen Beschaffung
subject: Wirtschaft | Konsum
subject: Economy | Consumption

description: Um ökologisch verträgliches Wirtschaften zu fördern, sollte der Staat durch seine Einnahmen- und Ausgabenpolitik Anreize für umweltgerechte Produktions- und Konsumweisen setzen und ebenso umwelt- und klimapolitisch kontraproduktive Anreize identifizieren und zurückfahren. Eine wichtige Voraussetzung für eine Ausrichtung der öffentlichen Finanzen auf ökologische Ziele sind die institutionellen Rahmenbedingungen, die gesellschaftliche Diskussionen anstoßen, Anlässe für politische Veränderungen schaffen und die Akzeptanz für konkrete Reformen verbessern können. In diesem Gutachten werden mögliche Ansätze zur Umweltorientierung öffentlicher Finanzen aus der OECD-Welt dargestellt und vergleichend analysiert. Folgende Instrumente werden vertieft untersucht: Environmental Profile of the State Budget, Subventionsberichtserstattung, Europäisches Semester, Climate Proofing / Klimasicherung, Bonus-Malus Fonds in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung. Anschließend wird die Übertragbarkeit auf Deutschland diskutiert und konkrete Vorschläge für institutionelle Reformen ausgearbeitet. Die Vorschläge beziehen sich auf die drei Mechanismen 1. Verbesserung der Wissensbasis, 2. Beteiligung externer Akteure und 3. Umweltorientierung von öffentlichen Ausgaben. Eine weitere konkrete Maßnahme ist die Anpassung von Umweltsteuern an die Inflation (Indexierung), die in diesem Forschungsbericht in einem eigenen Abschnitt genauer beleuchtet wird. Ne-ben vertieften Analysen zu den praktischen Erfahrungen anderer Länder wird ein Vorschlag für die Umsetzung in Deutschland erarbeitet und juristisch geprüft: Energiesteuer, Stromsteuer, Kfz-Steuer und Luftverkehrsteuer sollen jährlich zum 1.7. in Anlehnung an den Harmonisierten Verbraucherpreisindex zu konstanten Steuersätzen (HVPI-KS) des Vorjahres angepasst werden. Quelle: Forschungsbericht
description: To promote ecological and sustainable economic development, the policy maker is capable of incentivizing environmentally friendly production and consumption through its revenue and expenditure policy. Its fiscal policy is, moreover, an instrument to identify and reduce environmental and climate damaging incentives. Important requirements for aligning public finances with ecological objectives comprise institutional frameworks, the stimulation of social debates, the creation of opportunities for political change and increasing acceptance of reforms. By performing a comparative analysis, this report presents possible approaches from the OECD countries to align public finances ecologically. The following instruments are analyzed in depth: (1.) environmental profile of the state budget, (2.) subsidy reporting, (3.) European Semester, (4.) climate proofing/climate protection, (5.) Bonus-Malus Fund in green public procurement. Subsequently, the transferability of these instruments to Germany is discussed and proposals for institutional reforms are developed. The proposals are related to three mechanisms, including (1.) improving the knowledge base, (2.) participation of external stakeholders and (3.) environmental alignment of public expenditures. Another specific proposal is the adjustment of environmental taxes to inflation (indexation). The mechanisms of indexation are highlighted in a separate section of this report. Next to in-depth analyses of practical experiences in other countries, a proposal for the implementation in Germany is developed and legally examined: every year on July 1st, and following the Harmonized Index of Consumer Prices at constant rates (HICP-CT), energy taxes, the tax on electricity, the motor vehicle tax and the German aviation tax are adjusted. Quelle: Forschungsbericht
description: Das Projekt „Ansätze für eine ökologische Fortentwicklung der öffentlichen Finanzen“ widmet sich der Frage, wie der Hebel der staatlichen Einnahmen- und Ausgabenpolitik genutzt werden kann, um die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wirtschaften zu verbessern und konsequent auf ökologische Ziele hin auszurichten. Dieser Bericht untersucht rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen, die eine ökologische Finanzreform unterstützen können. Dafür werden verschiedene mögliche Ansätze zur Umweltorientierung öffentlicher Finanzen aus der ⁠OECD⁠-Welt dargestellt und vergleichend analysiert. Außerdem wurde ein konkreter Vorschlag für die Indexierung von Umweltsteuern erarbeitet.
description: Das Projekt „Ansätze für eine ökologische Fortentwicklung der öffentlichen Finanzen“ widmet sich der Frage, wie der Hebel der staatlichen Einnahmen- und Ausgabenpolitik genutzt werden kann, um die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wirtschaften zu verbessern und konsequent auf ökologische Ziele hin auszurichten. Dieser Bericht untersucht rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen, die eine ökologische Finanzreform unterstützen können. Dafür werden verschiedene mögliche Ansätze zur Umweltorientierung öffentlicher Finanzen aus der ⁠OECD⁠-Welt dargestellt und vergleichend analysiert. Außerdem wurde ein konkreter Vorschlag für die Indexierung von Umweltsteuern erarbeitet.