Evaluierung der praktischen Anwendung der neuen Regelungen der BauGB-Novellen 2011/2013 zur Förderung einer klimagerechten und flächensparenden Siedlungsentwicklung durch die kommunale Bauleitplanung anhand von Fallstudien
Creators: name: Frerichs, Stefan
name: Hamacher, Karl
name: Simon, André
Publisher: name: Umweltbundesamt
Year: 2023
Subjects: subject: Bauplanungsrecht
subject: Anpassung an den Klimawandel
subject: Innenentwicklung
subject: Flächenverbrauchsreduzierung
subject: Flächenverbrauch
subject: Siedlungsentwicklung
subject: Klimaanpassung
subject: Flächensparen
subject: Klima | Energie
subject: Nachhaltigkeit | Strategien | Internationales

description: Aufgrund der unterschiedlichen und langfristig im Rahmen der kommunaler Planungshoheit sich entwickelnden kommunalen Planungs- und Entscheidungskultur ist der Einfluss der Novellen des BauGB 2011 und 2013 sehr unterschiedlich. Insbesondere die bereits vor 2011 bzw. 2013 in Klimaschutz und Innenentwicklungsbelangen engagierten Kommunen nutzen die Regelungen. Kritisch einzuschätzen ist, dass Klimaanpassung, Klimaschutz und Flächensparen insbesondere Gegenstand informeller Planung sind, aber noch nicht in der Breite in der formalen kommunalen Planung angekommen sind. Das betrifft sowohl die Bauleitplanung als auch die Instrumente des Besonderen Städtebaurechts. Das mag auch daran liegen, dass es, wie die Erfahrungen mit anderen umweltschutzbezogenen BauGB-Novellen zeigen, vielfach längerer Zeiträume bedarf, bis Novellierungen vollständig in die in vielen Kommunen eingeübten und gängigen Planungsprozesse integriert werden. Der stärkste Einfluss lässt sich auf die Verfahren zur Erstellung der Bauleitpläne feststellen, da der Begründungsaufwand für planerische Abwägungsentscheide gestiegen ist - dies wird von kommunaler Seite, häufig mit Verweis auf fehlende personelle und finanzielle Ressourcen, als Planungserschwernis gesehen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie Kommunen, insbesondere kleinere und mittlere, entsprechende planerische Kapazitäten entwickeln können, um die mit Planungsprozessen verbundene Komplexität besser zu bewältigen. Die Chance, durch eine tiefergehende Auseinandersetzung mit den â€Ì auch neu aufgenommenen - städtebaulichen Belangen zu besseren planerischen Lösungen zu kommen, wird demgegenüber nur von den Gemeinden erkannt, bei denen eine nachhaltige, umweltgerechte Entwicklung im Allgemeinen und Klimaschutz und Klimaanpassung auch schon vor 2011 / 2013 Teil der kommunalen Planungs- und Entscheidungskultur waren. Quelle: Forschungsbericht
description: Due to the different municipal planning and decision-making culture developing in the long term within the framework of municipal planning sovereignty, the influence of the amendments to the BauGB 2011 and 2013 is quite different. In particular, the municipalities already involved in climate protection and internal development issues before 2011 and 2013 make use of the regulations. It should be critically assessed that climate adaptation, climate protection and land saving are particularly the subject of informal planning but have not yet arrived at a broad level in formal municipal planning. This applies both to urban land-use planning and to the instruments of special urban planning law. This may also be since, as experience with other BauGB amendments related to environmental protection has shown, it often takes longer periods of time before amendments are fully integrated into the planning processes practiced and common in many municipalities. The strongest influence can be found on the procedures for the preparation of urban land-use plans, since the effort required to justify planning decisions has risen - this is often seen as a planning difficulty by the local authorities, often with reference to a lack of personnel and financial resources. In this context, the question arises as to how municipalities, especially small and medium-sized ones, can develop appropriate planning capacities to better cope with the complexity associated with planning processes. By contrast, the opportunity to arrive at better planning solutions through a more in-depth examination of the - also newly included - urban planning concerns is only recognized by those municipalities for which sustainable, environmentally compatible development in general and climate protection and adaptation to climate change were already part of the municipal planning and decisionmaking culture before 2011 / 2013. Quelle: Forschungsbericht
description: Die BauGB-Novellen von 2011 und 2013 haben die kommunalen Rahmenbedingungen erweitert, den Anforderungen des Klimaschutzes, der Klimawandelanpassung und des Flächensparens durch die Stärkung der Innenentwicklung planerisch zu bewältigen und somit eine tragfähige und nachhaltige Siedlungsentwicklung zu gestalten. Im Rahmen der Studie erfolgt die Evaluierung der kommunalen Erfahrungen mit den neuen Regelungen des BauGB. Untersuchungsgegenstand des Projektes ist, wie stark die Belange des Klimaschutzes, der Klimaanpassung und der Innenentwicklung in der kommunalen Planungspraxis verankert sind und in welchem Umfang Städte und Gemeinden die erweiterten Möglichkeiten und Anforderungen einer kompakten klimagerechten Siedlungsentwicklung umsetzen. Hierzu erfolgten Interviews mit zwanzig übergreifend im Planungsbereich tätigen Fachleuten und vierzig kommunalen Planungspraktiker*innen sowie anhand acht ausgewählter kommunaler Fallstudien.Hinweise und Empfehlungen zu einer effektiveren Umsetzung der Regelungen richten sich an die zuständigen Planungs- und Entscheidungsträger*innen auf kommunaler Ebene. Darüber hinaus umfasst die Studie auch Hinweise und Empfehlungen im Hinblick auf klima- und umweltschutzbezogenen Handlungsbedarf zur möglichen Weiterentwicklung des Baugesetzbuches basierend auf den Befunden und Erkenntnissen der Untersuchung.