title: Der österreichische Marxismus – KPÖ und SPÖ – und die Europäische Union
Creators: name: Brezna, Rudolf
Publisher: name: :none
Year: 2012

description: Meine Arbeit beleuchtet Programme und Politik der beiden stimmenstärksten marxistischen Parteien Österreichs, KPÖ und SPÖ, hinsichtlich Standpunkten zur Europäischen Union. Dabei behandle ich die „Europäische Verfassung“, wie der Reformvertrag von Lissabon in seiner ersten in Österreich ratifizierten Form genannt wurde. Dieser Vertrag hat während seiner Entstehung unterschiedliche Reaktionen innerhalb der Linken in Europa hervorgerufen. Meine Arbeit wirft dabei einen Blick auf die Ansichten der KPÖ sowie der SPÖ und hinterfragt diese. Die vorliegende Arbeit baut auf zwei Theorien, die bei genauerer Betrachtung einige Ähnlichkeiten aufweisen, auf. Die erste der beiden Theorien ist die Sachlogik Walter Hallsteins, welcher erster Präsident der 1957 gegründeten „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ war. Diese Theorie besagt, dass jegliche Politikfelder miteinander verknüpft sind und daher eine weitgehende Integration zur Lösung moderner und damit globaler Probleme notwendig sei. Die Sachlogik ist damit so etwas wie ein natürlicher Prozess des politischen Handelns und der politischen Machtverteilung. Die zweite theoretische Grundlage die meine Arbeit beeinflusst ist die Fusionsthese von Wolfgang Wessels. Er behauptet, ähnlich der Sachlogik, die meisten nationalen Probleme seien nur noch auf supranationaler Ebene zu lösen. Diese These hilft mir überwiegend bei der Analyse der zustimmenden SPÖ-Haltung zu Integrationsfragen. Dabei setzt die Fusionsthese auf eine „diffuse Akzeptanz“ der Bevölkerung. Diese Akzeptanz basiert auf der Beteiligung nationalstaatlicher Institutionen am Entscheidungsprozess, wodurch sich eine demokratische Legitimation ergibt. Zusätzlich geht die Theorie davon aus, dass die Staaten im derzeitigen System im Grunde keine andere Wahl haben, als immer mehr Kompetenzen an die Europäische Union abzutreten. In einer globalisierten Welt wachsen die Ansprüche der Bevölkerung an ihre Staaten immer stärker, die Regierungen finden gleichzeitig aber immer weniger Spielraum vor um diese Bedürfnisse zu befriedigen. Durch dieses „doppelte Entscheidungsdilemma“, wie es die Fusionsthese nennt, werden die Staaten gezwungen Kompetenzen abzugeben. Allerdings lässt sich die Fusionsthese weiterführen zu einer weiteren These, der Erosionsthese, welche mir überwiegend bei der Analyse der ablehnenden Haltung der KPÖ hilft. Die Erosionsthese sieht die Argumente der Fusionsthese als schwerwiegenden Fehler. Die Abgabe von immer mehr Kompetenzen führt demnach zu einer starken Inakzeptanz in der Bevölkerung und somit zu einer Erosion der Gemeinschaft. Hierbei sieht die These auch die populistische Haltung von nationaler Politik als Grund. Oft wird als Schuldiger für Probleme die Europäische Union gesehen. Meine Arbeit unternimmt dann einen kurzen Ausflug zur französischen Abstimmung, um mir so die prinzipiellen Beweggründe einer möglichen positiven bzw. negativen Einstellung anzusehen. Dabei hilft mir eine, unmittelbar nach der französischen Abstimmung abgehaltene Umfrage diese Motive zu ermitteln. Stärkste Kritikpunkte der KPÖ an der Europäischen Union sind zweifelsfrei die Frage der militärischen Bereiche, die in dem Vertrag von Lissabon geregelt werden, sowie die sozial- und wirtschaftspolitischen Aspekte. Es zeigt sich, dass die prinzipielle Einstellung der SPÖ gegenüber der Marktwirtschaft eine gänzlich andere als die der KPÖ ist. Die SPÖ sieht in dieser Wirtschaftsform durchaus Chancen für die Gesellschaft, aber auch die militärischen Bereiche des Reformvertrages werden kaum kritisiert. Das aktuelle Thema der Wirtschafts- bzw. Finanzkrise in ihrem Höhepunkt der griechischen Staatskrise unterlege ich ebenfalls bei beiden Parteien einer kurzen Untersuchung. Am Ende hat die Arbeit hat bewiesen, dass sich meine beiden Thesen 1) Die kommunistische Partei steht der Europäische Union im Allgemeinen und dem Reformvertrag im Besonderen grundsätzlich ablehnend gegenüber. 2) Die sozialdemokratische Partei steht der Europäische Union im Allgemeinen und dem Reformvertrag im Besonderen grundsätzlich positiv gegenüber. vorwiegend bestätigt haben.