title: Die Neutralität der Schweiz und Österreichs im Vergleich
Creators: name: Koch, Gerhard
Publisher: name: :none
Year: 2014

description: Was die Methode betrifft, so bin ich in erster Linie an die kritische Aufarbeitung relevanter Publi-kationen zum Thema vergleichender Neutralität zwischen der Schweiz und Österreich herange-gangen und die Unterschiede herausgearbeitet. Die vorliegende Arbeit soll auch einen Einblick in die Wirtschaftspolitik der Schweiz mit der Europäischen Union darlegen. Dazu habe ich haupt-sächlich Sekundärliteratur verwendet. Als Methode zur Durchführung der qualitativen Datenanaly-se habe ich die hermeneutische Methode verwendet. Der Inhalt der schweizerischen Neutralität hat sich im Lauf der Geschichte gewandelt. Ihr Grundsatz ist selbst gewählt, dauernd und bewaffnet. Sie wird als Instrument der schweizerischen Außen und Sicherheitspolitik bezeichnet und sie be-steht seit über 300 Jahre und ist nicht in der Verfassung festgeschrieben. Die Schweizer Eidgenos-senschaft verfolgt nach außen die Politik der bewaffneten Neutralität. Diese Politik wurde seit dem 16.Jahrhundert ausgeübt und 1815 von den Europäischen Mächten völkerrechtlich garantiert. Die Neutralitätspolitik stellt weiterhin das geeignete Mittel zur Sicherung der schweizerischen Unab-hängigkeit und des inneren Friedens dar. Die staatliche Autorität wird von den 26 Kantonen und Halbkantonen verkörpert. Die Neutralitätspolitik der Schweiz und Österreich werden auf verschie-dene Weise betrieben. Die Schweiz betont ihre Neutralität auf bilaterale Ebene und Österreich auf multilaterale Ebene. Die bilaterale Ebene wird von der Schweiz auch in den Wirtschaftsbeziehun-gen mit den EU-Staaten praktiziert. Das Freihandelsabkommen von 1972 und die Bilaterale I er-möglicht der Schweiz den freien Zugang zum Wirtschaftsraum der EU-Staaten. Die Schweiz profi-tiert dank ihrer bilateralen Abkommen, welche sie mit der EU abgeschlossen hat, direkt von jeder EU- Erweiterung. Da die Schweiz kein Nettozahler ist und von jeder EU- Erweiterung profitiert, schlossen die EU und die Schweiz ein Memorandum um einen Kohäsionsbeitrag zu leisten. Am 27.Februar 2006 verpflichtete sich die Schweiz zu einen Kohäsionsbeitrag von 1 Milliarde Fran-ken in einem Zeitraum von 5 Jahren zu leisten. Am 25 Juni 2008 unterzeichneten beide Parteien eine weitere Absichtserklärung welche eine weitere Leistung der Schweiz von 257 Millionen Franken Zeitraum 5 Jahre für Bulgarien und Rumänien. Die Schweiz ist gleichberechtigtes Mit-glied ohne Souveränitätsverlust oder Neutralitätsverlust. Die Schweizer Neutralität ist selbst ge-wählt und könnte daher auch wieder aufgehoben werden. Daher definiert sich die Schweizer Neut-ralität als dauernd und nicht wie die Österreichische als immerwährend. Die Österreichische Neut-ralität ist im Vergleich zur Schweiz sehr jung und ein Produkt einer politischen Konstruktion nach dem 2. Weltkrieg. Österreich war ein wichtiger Puffer im Kalten Krieg. Die völkerrechtliche Ver-ankerung der Schweiz beruht auf ein mit Bedingungen verbundenes Angebot der Großmächte am Wiener Kongress. Mit der Ausnahmeerklärung vom 27.Mai 1815 wurde die Schweizer Neutralität formell anerkannt. Die Österreichische Neutralität ist nicht im Staatsvertrag begründet, sondern nach Abzug des setzten Besatzungssoldaten am 25 Oktober 1955 beschloss der österreichische Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs. Die Schweiz und die Europäische Union haben ihre Zusammenarbeit in gemeinsamen Interessensbereich durch bilatera-le Abkommen geregelt. Die Bilaterale I heißt, dass keine Souveränitätsrechte an eine Übergeordne-te Instanz wie etwa EU-Organisationen abgegeben werden. Die Bilaterale II ist eine Einigung über die offen gebliebenen Fragen. Bei diesen Verhandlungen wurden die schweizerischen Interessen wie auch die Anliegen der EU berücksichtigt.