title: Das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen während des Ausnahmezustands unter Ferdinand E. Marcos auf den Philippinen von 1972 bis 1986
Creators: name: Niklas, Hermann
Publisher: name: :none
Year: 2009

description: Die Diplomarbeit "Das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen während des Ausnahmezustands unter Ferdinand E. Marcos auf den Philippinen von 1972 bis 1986" untersucht die Intensität der Repression des Staatsapparats nach der Einsetzung des Kriegsrechts 1972 bis zum erzwungenen Machtwechsel 1986, die Frage nach den Möglichkeiten des transnationalen Menschenrechtsnetzwerks bei der Durchsetzung international gültiger Menschenrechtsnormen und die groben Linien der politischen Entwicklung im behandelten Zeitraum. Eingeleitet wird die Arbeit von der Diskussion rund um die Universalität des Menschenrechtsgedankens, die spätestens in der Wiener Weltkonferenz von 1992 zu einem Höhepunkt kam. Hier wird den vorgebrachten Argumentationslinien nachgegangen und die in der Diskussion eingebetteten asiatischen Werte und kulturrelativistischen Ansätze werden näher beleuchtet. Da der Sturz des Marcos-Regimes als einer der Auslöser der Debatte gelten kann, bildet der Abschluss dieser thematischen Hinführung das Aufzeigen eines philippinischen kulturellen Musters, das in engem Zusammenhang mit der von Marcos betriebenen und auf den Philippinen stark verwurzelten Klientelpolitik steht. Anhand von Berichten und Dokumentationen von Nicht-Regierungs-Organisationen, vor allem von Amnesty International als internationaler Akteur und von der Task Force for Detainees of the Philippines als nationale Menschenrechtsbeobachtungsstelle, wird im eigentlichen thematischen Schwerpunkt nach Kumulierungspunkten gesucht, an denen repressive Praktiken verstärkt auftraten und gezielt angewendet wurden. Dadurch lassen sich Einschnitte und Brüche feststellen, die in Korrelation mit der politischen Entwicklung stehen. Die Zeit des autoritären Regimes unter Ferdinand E. Marcos wird anhand dieser einschneidenden Daten und Entwicklungen in fünf Phasen unterteilt, die eine wesentliche Struktur dieser Arbeit bilden. Darin wird nicht nur der Intensität der Menschenrechtsverletzungen und der Entwicklung der Menschenrechtssituation nachgegangen, sondern es werden auch die systematischen Eingriffe in jene Rechte, die sich auf Freiheit von staatlicher Repression beziehen, aufgezeigt. Wie die Bedeutung von Menschenrechtsnetzwerken in der Zeit des Ausnahmezustands zu bewerten ist und ob deren kontinuierliche Arbeit anhand von Dokumentationen und Publikationen schließlich für den Sturz von Marcos mitverantwortlich war, ist ein zweiter zentraler Punkt in der Arbeit. Durch ihre Kontakte zu philippinischen Exilgruppen in den USA und durch ein funktionierendes Kirchennetzwerk innerhalb der Philippinen, auf das sie zurückgreifen konnten, gelang es, die Bevölkerung zu mobilisieren und Druck auf die Marcos-Administration auszuüben, was wiederum der innenpolitischen Opposition zu gute kam. Die der Weltöffentlichkeit über diese Kanäle vermittelte Glaubwürdigkeit des Menschenrechtsnetzwerks und die daraus resultierenden Reaktionen von Marcos, die von taktischen Zugeständnissen bis hin zu Normalisierungsbestrebungen und dem Aufheben des Ausnahmezustands 1981 führten, werden in ihrer Wechselwirkung dargestellt. Ein dritter Focus liegt auf den politischen Ereignissen und den historischen Entwicklungen während der unterschiedlichen Phasen des Ausnahmezustands. Wie Marcos, ein durch Wahlen legitimierter Präsident, das demokratische System nach zwei Amtszeiten aushöhlen, mit welchem taktischen Geschick er die Gründe für die Einsetzung des Kriegsrechts legitimieren, und wie er die Klientelpolitik auf einen Höhepunkt treiben und alle wichtigen Positionen von loyalen „Cronies“ besetzen konnte, wird in den ersten Kapiteln untersucht. Die Pfeiler des Regimes, wie das Militär, die Wirtschaftspolitik und die Konzentration der exekutiven und legislativen Macht in seinen Händen, wurden Marcos jedoch zum Verhängnis. Dem Grund dieser Entwicklung, die zum erzwungenen Machtwechsel 1986 führte, wird in den einzelnen Abschnitten nachgegangen. Abschließend gibt die Arbeit noch einen groben Überblick auf die Menschenrechtssituation unter den nachfolgenden Präsidenten und schließt mit einem kurzen Verweis auf die Debatte über die Universalität von Menschenrechtsnormen und deren Bedeutung für die Philippinen.