Horizontaler und vertikaler Föderalismus während einer Pandemie : erste Erfahrungen aus den Massnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Krise in der Schweiz
Creators: name: Maurer, Jonas
Publisher: name: ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Year: 2021
Subjects: 320: Politik

description: Horizontaler und vertikaler Föderalismus – ein Grundelement des Schweizer Staatssystems. Die heterogene Konstellation des föderalen Systems liegt der hohen kantonalen Autonomie zu Grunde und prägt den Schweizer Föderalismus mit einer grossen Diversität und einem schwachen Zentralstaat. Die Zusammenarbeit zwischen und unter den Staatsebenen ist eine grundsätzliche Voraussetzung, damit das System leistungsfähig und wirkungsvoll funktioniert. Doch jene Zusammenarbeit und Vielfalt schien durch die Covid-19-Pandemie erschüttert. 
Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Bachelorarbeit das föderale Zusammenspiel von Bund und Kantonen während der Covid-19-Pandemie. Dabei werden erste Erfahrungen aus der Bewältigung der Krise gewonnen. Aus diesem Grund wird folgender Frage nachgegangen: «Welche Lehren lassen sich im Zusammenhang mit den getroffenen Massnahmen zur Eindämmung der ersten und zweiten Covid-19-Welle hinsichtlich des horizontalen und vertikalen Föderalismus ziehen?». 
Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird der theoretische Hintergrund der föderalen Strukturen des Schweizer Systems aufgearbeitet. Des Weiteren wird der Föderalismus anwendungsbezogen auf die Covid-19-Krise analysiert. Dabei erfolgt die Untersuchung mittels einer Literaturrecherche. Darüber hinaus werden drei qualitative Experteninterviews durchgeführt, um die vorhandenen Erkenntnisse zu ergänzen sowie weiteres, spezifisches Fachwissen zu erschliessen. 
Durch die Analyse des horizontalen und vertikalen Föderalismus während der Covid-Krise konnten folgende Erkenntnisse gewonnen und die Forschungsfrage wie folgt beantwortet werden: Der Föderalismus hat in der Krisenbewältigung zu Herausforderungen geführt, dennoch ist er nicht gescheitert. Gleichwohl war er um einiges zentralistischer strukturiert, als dies im Schweizer System üblich ist. Nichtsdestotrotz haben die grundlegenden Prinzipien des Föderalismus funktioniert. So konnte unter anderem die Subsidiarität und die kantonale Vielfalt zu einer effizienten und angemessenen Bewältigung der Krise beigetragen. 
Die Untersuchung der Zusammenarbeitsstrukturen hat hervorgebracht, dass Zeit ein substanzielles Element im föderalen System ist. Die föderalen Abläufe zwischen Bund und Kantonen waren jedoch nicht auf eine solche Geschwindigkeit, wie sie die Pandemie bedingte, getrimmt. Dazu beigetragen hat auch ein Defizit im Rollenverständnis der Krisengremien. In der Zusammenarbeit zwischen den Ebenen entstanden Zuständigkeits- und Kompetenzverflechtungen sowie unklare Abläufe und Doppelspurigkeiten. Es wäre jedoch verfehlt, den Föderalismus aufgrund dessen anzuzweifeln und ihn in seiner Struktur zu verändern. Vielmehr hat die Pandemie gezeigt, dass die horizontale und vertikale Zusammenarbeit in Krisenzeiten entscheidend ist. Im Wesentlichen hat sie gut funktioniert. Dennoch gilt es für die Zukunft, einfachere und schlankere Strukturen zu schaffen. Die föderalen Abläufe wie auch die Zuständigkeiten und Kompetenzen zwischen dem Bund, den Kantonen und den Konferenzen müssen umfassend geklärt werden. Im Allgemeinen gilt es, die Vernetzung der Ebenen zu optimieren und zu stärken.