Das Mass aller Dinge? Aspekte des Beweises im Sozialversicherungs- und im Haftpflichtrecht
Creators: name: Oester, Jamie
Publisher: name: ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Year: 2024
Subjects: 344: Öffentliches Recht (CH), Arbeits-, Sozial-, Bildungs- und Kulturrecht
346: Privatrecht (CH)

description: Das Rechtsinstitut des Beweismasses ist ein wichtiger Bestandteil des Beweisrechts und spielt für die Durchsetzung von Ansprüchen eine zentrale Rolle. Es gibt vor, mit welcher Intensität ein Beweis vor Gericht erbracht werden muss. Diese Intensität ist nicht immer dieselbe und es bestehen unterschiedliche anwendbare Beweismassstufen. Das Gesetz sieht jedoch keinen Beweismasskatalog mit vordefinierten Beweisgradstufen vor. Aufgrund dessen ergibt sich die Frage, welche Beweisgrade unterschieden und wie diese im Einzelnen definiert werden. Weiter ist fraglich, auf welche zu beweisende Tatsachen die einzelnen Stufen anwendbar sind, insbesondere im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht.
Wie sich in dieser Arbeit zeigen wird, haben sich in der Praxis insbesondere drei unterschiedliche Beweismassstufen durchgesetzt: das Regelbeweismass der vollen Überzeugung (Vollbeweis), der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit sowie das Beweismass der einfachen Wahrscheinlichkeit (Glaubhaftmachung). Die entsprechenden Definitionen dieser drei Beweisgrade wurden von der Rechtsprechung entwickelt, welche im ersten Teil dieser Arbeit thematisiert werden.
Neben der Analyse der einzelnen Beweismassdefinitionen werden die einzelnen Beweismassstufen anschliessend in das Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht eingeordnet. Während im Haftpflichtrecht wie im Zivilprozess allgemein das Regelbeweismass der vollen Überzeugung als Grundsatz gilt, kommt im Sozialversicherungsrecht ohne abweichende Bestimmungen der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zur Anwendung.
Die Arbeit soll insbesondere die Abweichungen von diesen beiden Grundsätzen aufzeigen. Da die Glaubhaftmachung angewandt wird, wenn das Gesetz dies vorsieht, ergeben sich vor allem Schwierigkeiten bei der Zuordnung der Ausnahmen der vollen Überzeugung im Sozialversicherungsrecht und des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit im Haftpflichtrecht. Um diese zu erkennen ist eine Auslegung des Gesetzes mithilfe von Rechtsprechung, Lehre und Materialien notwendig. Ein alleiniges Abstellen auf den Wortlaut einer Norm genügt in diesem Zusammenhang nicht.
Neben der Zuordnung der unterschiedlichen Beweismassstufen auf einzelne Tatsachen ergibt sich im Haftpflichtrecht weiter die Schwierigkeit, dass für den Beweis eines einzigen Haftungstatbestandes mehrere Beweisgrade anwendbar sind, da nicht immer für alle Haftungsvoraussetzungen das gleiche Beweismass gilt. Um diesem Problem entgegenzuwirken, wird empfohlen, im Einzelfall jede Haftungsvoraussetzung für sich zu prüfen.
Durch die erarbeiteten Definitionen der unterschiedlichen Beweismassstufen sowie deren Einordnung auf die zu beweisenden Tatsachen verschafft die vorliegende Arbeit einen Überblick über die jeweils anwendbaren Beweisgrade im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht. Dadurch soll vermieden werden, dass Tatsachen mit einem zu hohen oder zu tiefen Beweisgrad geprüft werden, wodurch die Beweislastverteilung nach Art. 8 ZGB verletzt werden würde.