Zwang, Akt der Solidarität, gesellschaftliche Verantwortung? - Der Diskurs um das Masernschutzgesetz von 2020 und die Masernimpfpflicht
Creators: name: Dörfler, Eva
Publisher: name: Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU)
Year: 2023

description: Hintergrund und Ziele Obwohl Deutschland über hohe medizinische Standards verfügt, ist es bislang nicht gelungen, die Masern auszurotten. Das Ziel der WHO, die Masern in Deutschland zu eliminieren, konnte bisher nicht erreicht werden. Weltweit hat man durch umfassende Impfkampagnen bereits Fortschritte verzeichnen können, aber auch hier hinkt man dem Ziel der Masernelimination hinterher. Wegen der Covid-19-Pandemie mussten die Kampagnen zeitweise ausgesetzt werden, was noch weitreichende Folgen haben könnte. Nicht nur die Impfskepsis in der Bevölkerung, welche es bereits seit der Einführung von Impfungen gibt, trägt dazu bei, dass die Masern immer noch endemisch sind in Deutschland. Auch ein Vergessen der Impfung, sowie gescheiterte Impfkampagnen seitens der Politik können als Ursachen gesehen werden. Das Masernschutzgesetz, welches am 1.3.2020 in Deutschland in Kraft getreten ist, schreibt unter anderem eine Nachweispflicht für das Vorliegen einer Immunität gegen Masern für definierte Personengruppen vor. Personen, welche in einer Gemeinschaftseinrich- tung arbeiten, wohnen oder betreut werden, sowie Gesundheitspersonal, müssen diesen Nachweis bei der Leitung der Einrichtung erbringen. Das Gesetz stellt eine Möglichkeit zur Erhöhung der Impfquoten dar. Rechtlich greift es zwar in Grundrechte ein, aber es kann argumentiert werden, dass es mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Dennoch gab es Verfassungsklagen gegen das Gesetz. Ziel dieser Arbeit ist eine umfassende Diskursanalyse zum Thema Masernschutzgesetz und Masernimpfpflicht. Sie umfasst Aspekte des Rechts, der organisierten Impfgegnerschaft, der Politik, der Impfstoffhersteller, der Fachliteratur und der Laienpresse. Methoden Im Sinne einer umfassenden qualitativen Inhaltsanalyse wurde der Diskurs zum Thema Masernimpfpflicht und Masernschutzgesetz untersucht. Es wurde ein großes Augenmerk auf die Darstellung möglichst aller beteiligten Akteure im Diskurs gelegt. Bewusst wurden auch einschlägige Webseiten der Impfgegnerschaft mit in die Analyse einbezogen. Bei der Untersuchung der Bundestagsdebatte wurde auf das online verfügbare Videomaterial zurückgegriffen, um die Stimmung im Bundestag durch Tonfall, Zwischenrufe und exakte Wortwahl genau analysieren zu können. Im Bereich der Fachliteratur wurden nach einer Stichwort-Suche alle verfügbaren Artikel überflogen und die thematisch relevanten, häufig aufkommenden Themen in die Analyse mit einbezogen. Bei Darstellung der Laienpresse wurde durch die Einbeziehung unterschiedlicher überregionaler Zeitungen versucht, ein Gros des politischen Meinungsspektrums abzubilden. Ergebnisse und Beobachtungen Die Debatte im Bundestag wurde emotional geführt, wobei sich die meisten Parteien zumindest im Ziel, dass eine Masernelimination in Deutschland erreicht werden müsse, einig waren. In der Fachliteratur der letzten 40 Jahre fiel bei der Diskursanalyse unter anderem auf, dass die Problematik der unzureichenden Immunität schon lange bekannt ist und dass daran geforscht wird, wie man die Impfquoten steigern kann. Auch in der Laienpresse wurde lebhaft über das Thema der Impfpflicht berichtet, wobei sich die untersuchten überregionalen Zeitungen zum Teil ganz unterschiedlich positionieren. Schlussfolgerungen und Diskussion Insgesamt lässt sich festhalten, dass das Masernschutzgesetz wahrscheinlich nicht das einzige Mittel ist, jedoch ein möglicher Ansatz sein kann, die Impfquote zu erhöhen und dem Ziel der Ausrottung näher zu kommen. Es bestünden jedoch auch andere Wege und Möglichkeiten, wie etwa eine umfassende Implementierung von Impf- Erinnerungssystemen oder zielgruppenspezifischen Impfkampagnen, die vermutlich zusätzlich nötig wären. Künftige wissenschaftliche Arbeiten können an die vorliegende Studie anschließen, um die Ergebnisse der Verfassungsklagen, die Erfahrungen mit der Durchführung und Durchführbarkeit der Nachweispflicht und die möglichen Effekte des Masernschutzgesetzes auf die Impfquote zu erforschen und zu diskutieren.