Rechte und Pflichten von Mieterinnen und Mietern bei Mietmängeln
Creators: name: Prižmić, Doris
Publisher: name: ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Year: 2023
Subjects: 346: Privatrecht (CH)

description: Ein grosser Teil der Schweizer Bevölkerung befindet sich bei Wohnräumen in einem Mietverhältnis. Da Mieterinnen oftmals über weniger Fachwissen im Bereich des Mietrechts verfügen, können zwischen Mieterinnen und Vermieter oft Konflikte entstehen. Diese Konflikte beziehen sich unter anderem auch auf Mängel an der Mietsache. Es ist keine Seltenheit, dass sich Mieterinnen die Frage stellen, wie sie bei vorhandenen Mietmängeln vorgehen müssen und ob sie zur Mängelbeseitigung verpflichtet sind. Unter Berücksichtigung verschiedener Lehrmeinungen, der Rechtsprechung und div. Ratgebern des Mieterinnen- und Mieterverbands, befasst sich diese Bachelorarbeit mit Mietmängeln sowie den damit zusammenhängenden Rechten und Pflichten der Vertragsparteien. Dabei wird der Fokus auf die Seite der Mieterinnen gelegt.
Zunächst stellt sich die Frage, was ein Mangel im Sinne des Mietrechts ist. Es werden verschiedene Arten und verschiedene Kategorien von Mängeln analysiert und differenziert. Die Kategorisierung von Mietmängeln ist essentiell für die Beantwortung der Frage, wer für die Beseitigung der jeweiligen Mängel verantwortlich ist. Das Mietrecht unterscheidet zwischen leichten, mittleren und schweren Mängeln an einer Mietsache. Für die Beseitigung von leichten Mängeln ist grundsätzlich die Mieterin verantwortlich, während der Vermieter mittlere und schwere Mängel zu beseitigen hat. Darüber hinaus wird aufgezeigt, wann ein Mangel entstehen kann. Dabei wird zwischen zwei verschiedenen Zeitpunkten unterschieden: entweder kann der Mangel zu Beginn des Mietverhältnisses (d.h. bei der Übergabe der Mietsache) bestehen oder während der Dauer des Mietverhältnisses entstehen. Dies kann sich ggf. auf die zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe der Mieterin auswirken.
Die Mieterin hat einen Anspruch darauf, dass der Vertrag richtig erfüllt wird. Daher wird in einem weiteren Schritt wird auf die einzelnen Rechtsbehelfe zum Vorgehen gegen Mietmängel eingegangen. Dabei wird die Frage beantwortet, wie die jeweiligen Rechtsbehelfe erfolgreich durchgesetzt werden können, wenn der Vermieter die Mängel nicht beseitigen lässt. Insbesondere wird auf den Ablauf einer Mietzinshinterlegung bei der Schlichtungsbehörde für mietrechtliche Streitigkeiten eingegangen.
Neben den Mängelrechten hat die Mieterin auch verschiedene Pflichten, die sie erfüllen muss. Der Vermieter muss über Mängel in Kenntnis gesetzt werden, die ihm nicht bekannt sind und zu deren Behebung er verpflichtet ist. Es wird daher aufgezeigt, wie die Mieterin bei der Entdeckung eines Mangels zu handeln hat und welche Arbeiten und Besichtigungen in diesem Zusammenhang geduldet werden müssen. Darüber hinaus ist die Mieterin dazu verpflichtet, gewisse Unterhaltsarbeiten zu tätigen. Der Umfang der Unterhaltsarbeiten wird analysiert und zur Mängelbeseitigungspflicht des Vermieters abgegrenzt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Gesetz die Mieterin vor Mietmängeln schützt, indem es eine Vielzahl von Rechtsbehelfen zum Vorgehen gegen Mietmängel anbietet. Falls der Vermieter nicht kooperiert, wird die Unterstützung durch die zuständige Schlichtungsbehörde empfohlen. Vor Geltendmachung der Mängelrechte muss die Mieterin jedoch ihre Pflichten in Bezug auf Mietmängel ebenso wahrnehmen, wie der Vermieter.