title: Russlands Optionen für eine Eurasische Union
Creators: name: Ardelt, Lena-Marei
Publisher: name: :none
Year: 2015

description: Zusammenfassung der Masterarbeit „Russlands Optionen für eine Eurasische Union“ Am 3 Oktober 2011 hat Putin in der russischen Zeitschrift Izvestia das Ziel der Bildung einer Eurasischen Union angekündigt. Am 1. Januar 2015 wurde nach der anfänglichen Bildung einer Zollunion die Eurasische Wirtschaftsunion durch die Staaten Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Armenien als wichtigster Schritt auf diesem Wege gegründet. Die explorative Arbeit „Russlands Optionen für eine Eurasische Union“ soll mittels einer qualitativen Literaturanalyse und auf der Grundlage der Erfahrungen aus früheren russischen Kooperationen hinterfragen, ob und auf welche Weise das Projekt zukunftsfähig ist. Dazu werden die konkreten Ziele, politischen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen einer Realisierung des Projekts heraus gearbeitet, um unter Berücksichtigung geographischer und struktureller Gesichtspunkte auf erfolgversprechende Optionen aus russischer Sicht zu schließen. In einem ersten Teil werden als Grundlage der Arbeit ausgewählte klassische Theorien zu Staatenbünden erläutert. Genauer dargestellt werden der Neofunktionalismus, der Intergouvernementalismus und Transaktionalismus sowie die Mehrebenenpolitik als aktuellere Theorie. Zusammenfassend ergeben sich aus den Theorien sechs Themenbereiche, welche die Bildung und den Erfolg einer Eurasischen Union maßgeblich beeinflussen: Akteure, Kosten-Nutzen-Verhältnis, Transaktionen, Entscheidungsprozesse, deren Umsetzung und das Nähe- Verhältnis der Mitglieder. Die in diesen Themenbereichen relevanten Einflussfaktoren sowie die Erkenntnisse von Claus Giering in dem von ihm formulierten „multidimensionalen Integrationskonzept“ bilden die Grundlage der Beschreibung und Beurteilung der verschiedenen Optionen. In einem realpolitischen Teil der Arbeit werden zunächst die mehr oder weniger erfolgreichen bisherigen Staatenbünde im postsowjetischen Raum dargestellt, um auch die dort gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion weist insbesondere die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) auf positive Voraussetzungen und Vorgehensweisen bei kooperativen Zusammenschlüssen hin, während die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) eher negative Aspekte liefert. Aber auch die bisherigen Versuche der Reintegration im postsowjetischen Raum wie die Union Belarus- Russland, die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft und der Einheitliche Wirtschaftsraum liefern wichtige Erkenntnisse für eine erfolgreiche Umsetzung einer Eurasischen Union. Der Status-Quo, die Funktionsweise und die Struktur der Eurasischen Wirtschaftsunion als Vorläufer des Projektes runden dieses Kapitel ab. Um die Notwendigkeit, Ziele und Gründe für eine Eurasische Union aus russischer Sicht sowie die sich vor diesem Hintergrund anbietenden geographischen und strukturellen Optionen genauer zu verstehen, bedarf es einer Beschreibung der aktuellen politischen Lage Russlands. Erläutert werden hier vor allem die Beziehungen zum sog. „nahen Ausland“ sowie zu überregionalen Mächten wie EU und China, aber auch die innenpolitische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Lage der Föderation. Aufgrund der aktuellen Krisensituation in der Ukraine, die massive Auswirkungen auf die Gestaltung und geographischen Schwerpunkte der Eurasischen Union hat, wird in einem Exkurs das Verhältnis Russlands zur Ukraine dargestellt. Aus all diesen Erkenntnissen werden im Ergebnis die wichtigsten Ziele, ihre jeweilige Relevanz und die Voraussetzungen einer dauerhaft erfolgreichen Mitgliedschaft in einer Eurasischen Union abgeleitet. Diese Aspekte schränken die geographischen und strukturellen Optionen deutlich ein. Neben einer sinnvollen geografischen Form wird auf die strukturelle und prozessuale Ausgestaltung eines erfolgreichen Zusammenschlusses eingegangen. Den russischen Zielen würde eine maximale Integration im Sinne einer „amalgierten Sicherheitsgemeinschaft“ unter weitgehender Rückführung der Souveränität der Mitgliedsstaaten fraglos am besten gerecht werden – eine Option, die jedoch auf friedlichem Wege nicht durchsetzbar ist. Unter den gegebenen Umständen bietet sich dagegen eine umfassende Integration im Sinne einer gemeinsamen Sicherheits-, Außen- und Wirtschaftspolitik mit offenen Grenzen und harmonisierter Gesetzgebung an, ohne das Russland in den gemeinsamen Entscheidungsprozessen seine Vormachtstellung ausspielt. Im Ergebnis muss das russische Vorhaben in der dargestellten Art und Weise grundsätzlich als realistisch und aussichtsreich eingeschätzt werden. Russland wird den Aufbau einer Eurasischen Union im postsowjetischen Raum aufgrund ihrer sehr hohen Bedeutung für die eigene Weltmachtstellung und inneren Weiterentwicklung sicherlich mit allem Nachdruck weiterverfolgen.