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Urteil 9C_19/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die am 11. Januar 2016 persönlich eingereichte Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 23. November 2015, sowie in das bereits am 17. Dezember 2015 (Poststempel) gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266),
dass sich die Beschwerdeführerin mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht in konkreter und hinreichend substanziierter Weise auseinandersetzt,
dass die gegen ihre AHV-Beitragspflicht betreffend die Jahre 2010 und 2011 vorgebrachten Einwände - nebst einer Wiederholung der bereits vorinstanzlich gerügten falschen Auskunft macht sie namentlich (sinngemäss) eine grosse Härte wegen der Aufhebung des Euro-Mindestkurses geltend - unbehelflich sind, und ihren Ausführungen insbesondere nichts entnommen werden kann, was darauf hinweisen könnte, dass die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich:
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass es damit an einer rechtsgenüglichen Begründung fehlt,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos ist,
dass die Vorinstanz bereits auf die Möglichkeit eines Herabsetzungsgesuchs gemäss
Art. 11 Abs. 1 AHVG
hingewiesen hat, welche für Beiträge gemäss
Art. 10 Abs. 1 AHVG
besteht, deren Bezahlung einer obligatorisch versicherten Person nicht zumutbar ist,
Urteil 8C_524/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 19. August 2016 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 23. Juni 2016 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass das kantonale Gericht die Beschwerde mit dem angefochtenen Entscheid teilweise gutgeheissen hat und die Sache unter Aufhebung der Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 24. Juni 2014 an diese zur Prüfung von Eingliederungsmassnahmen und anschliessendem neuen Entscheid über die Rentenaufhebung zurückgewiesen hat,
dass es sich bei diesem Entscheid um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
handelt, gegen welchen die Beschwerde nur zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b),
dass nicht ersichtlich ist, inwiefern mit einem Endurteil ein weitläufiges Beweisverfahren vermieden werden könnte, hat das Versicherungsgericht doch kein umfangreiches Beweisverfahren angeordnet, weshalb für die Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids ein irreparabler Nachteil gegeben sein müsste,
dass ein Nachteil erst irreparabel ist, wenn er nicht später mit einem günstigen Endurteil in der Sache behoben werden könnte (
BGE 137 III 522
E. 1.3 S. 525 mit Hinweisen),
dass ein solcher Nachteil bei der Beschwerde führenden Partei ausgewiesen sein muss,
dass solches hier nicht gegeben ist (vgl.
BGE 133 V 477
E. 5.2.3 f. S. 484 f.), weil die Versicherte nach den von der Beschwerdegegnerin vorzunehmenden Abklärungen und der gestützt hierauf zu erlassenden neuen Verfügung Beschwerde gegen den Endentscheid wird erheben können (
Art. 93 Abs. 3 BGG
), ohne dass der angefochtene Entscheid im bundesgerichtlichen Verfahren präjudizierende Wirkung entfaltet,
dass das Fehlen dieser Eintretensvoraussetzungen offensichtlich ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass gestützt auf Art. 64 Abs. 1 in fine BGG aus demselben Grund das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege aufzuweisen ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 8C_576/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 9. September 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Juli 2016,

in Erwägung,
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die von der Sozialhilfebehörde vorgenommene Kürzung der wirtschaftlichen Hilfe um 15 % des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt um vorerst zwölf Monate mit der Begründung bestätigte, die Beschwerdeführerin habe sich ohne hinreichende Gründe der mehrfach erfolgten Aufforderung zur Teilnahme an der Basisbeschäftigung verweigert, was in Einklang mit den kantonalen Rechtsbestimmungen zur angedrohten Kürzung der Unterstützungsleistungen habe führen dürfen, welche weder in zeitlicher noch masslicher Hinsicht zu beanstanden sei,
dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, eine qualifizierte Rügepflicht gilt, indem die Beschwerde führende Person konkret und detailliert darzulegen hat, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt worden sein sollen; die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet keinen selbstständigen Beschwerdegrund (für die öffentlich-rechtliche Beschwerde: Art. 95 in Verbindung mit 106 Abs. 2 BGG; für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde Art. 116 f. in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 mit weiteren Hinweisen),
dass das in
Art. 5 Abs. 2 BV
als allgemeiner Verfassungsgrundsatz verankerte Verhältnismässigkeitsgebot im Rahmen einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bei der Anwendung kantonalen und kommunalen Rechts ausserhalb des Schutzbereichs spezieller Grundrechte nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots angerufen werden kann (
BGE 134 I 153
E. 4.3 S. 158),
dass die Beschwerdeführerin die dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde liegende Annahme, ihr sei die Teilnahme an einer Basisbeschäftigung vor dem Hintergrund der sozialhilferechtlichen Bestimmungen und Rechtsprechung zuzumuten gewesen, zwar einlässlich kritisiert, ohne indessen konkret aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz damit gegen ein verfassungsmässiges Recht verstossen haben könnte; insbesondere reicht es nicht aus, den persönlichen Nutzen lediglich als nicht gegeben zu betrachten und an den Ermessensspielraum der Behörden zu appellieren,
dass sie im Übrigen zwar insbesondere auch noch das Ausmass der Kürzung als unverhältnismässig rügt, ohne indessen zugleich aufzuzeigen, inwiefern der Entscheid dabei gegen das Willkürverbot verstossen haben könnte, was aber nach Gesagtem erforderlich wäre, damit auf dieses Vorbringen näher eingegangen werden könnte,
dass sich die Beschwerde insgesamt als offensichtlich nicht hinreichend begründet erweist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
zu erledigen ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit sich das Gesuch um Prozesskostenbefreiung als gegenstandslos erweist,
Urteil 1C_4/2016 (2016)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass A._ am 4./5. November 2015 gegen Staatsanwalt C._, Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, und B._, Rektor der Universität Zürich, Strafanzeige erstattete und ihnen u.a. ungetreue Amtsführung zur Last legte;
dass die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich die Anzeige via Oberstaatsanwaltschaft dem Obergericht des Kantons Zürich zukommen liess, um über die Erteilung bzw. Nichterteilung der Ermächtigung zur Durchführung der verlangten Strafuntersuchung zu entscheiden, wobei sie ausführte, es liege aus ihrer Sicht nach summarischer Prüfung kein delitksrelevanter Verdacht vor;
dass die III. Strafkammer des Obergerichts mit Beschluss vom 16. Dezember 2015 der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zum Entscheid über die Untersuchungseröffnung bzw. Nichtanhandnahme des Verfahrens gegen die angezeigten Personen nicht erteilte;
dass A._ gegen diesen Beschluss mit vom 5. Dezember (recte: Januar) 2016 datierter Eingabe Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;
dass er den Beschluss und die angezeigten Personen bzw. deren "Fehlverhalten" nur ganz allgemein beanstandet, ohne sich dabei mit der dem Beschluss zugrunde liegenden ausführlichen Begründung im Einzelnen auseinander zu setzen;
dass er insbesondere nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern die Begründung bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;
Urteil 1C_616/2017 (2017)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
Mit Urteil vom 26. Juli 2017 ist das Bundesverwaltungsgericht auf eine Beschwerde von A._ nicht eingetreten mit der Begründung er habe den Kostenvorschuss nicht rechtzeitig geleistet. Laut Empfangsbestätigung der Post wurde das Urteil dem Rechtsvertreter von A._, Rechtsanwalt Marino Di Rocco, Wetzikon, am 27. Juli 2017 zugestellt.
Mit einer Eingabe, die auf den 7. August 2017 datiert ist, am 8. November 2017 bei der Post aufgegeben wurde und am 9. November 2017 beim Bundesgericht eingegangen ist, erhebt A._ Beschwerde gegen diesen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
) begann am 28. Juli 2017 zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und war damit am 8. November 2017, als die Beschwerde der Post übergeben wurde, offensichtlich abgelaufen (vgl.
Art. 48 Abs. 1 BGG
). Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten.
Vorliegend rechtfertigt es sich, von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_632/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours en matière de droit public interjeté par A._ contre le jugement rendu le 26 juillet 2016 par la Cour d'Appel du Pouvoir judiciaire de la République et canton de Genève dans la cause précitée,
l'ordonnance du 21 septembre 2016, par laquelle le Président de la Ire Cour de droit social du Tribunal fédéral a invité la recourante à payer une avance de frais d'un montant de 2'000 fr. jusqu'au 6 octobre 2016 au plus tard,
le délai supplémentaire au 20 octobre 2016 qui lui a été accordé pour effectuer cette avance,
la lettre du 14 octobre 2016, par laquelle A._ a déclaré retirer son recours,

considérant :
que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,
qu'il se justifie de statuer sans frais judiciaires (
art. 66 al. 2 LTF
),
Urteil 6B_92/2016 (2016)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im Zusammenhang mit Mordvorwürfen, die die Beschwerdeführerin seit längerem erhebt, wies das Obergericht des Kantons Zürich am 21. Januar 2016 eine Beschwerde betreffend Rechtsverweigerung ab, soweit es darauf eintrat. Die Beschwerdeführerin wendet sich "wegen Zuwiderhandlung gegen das Recht und die Gerechtigkeit" mit Beschwerde ans Bundesgericht. Die Eingabe enthält indessen weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung, die sich auf die Erwägungen der Vorinstanz bezieht, und ist deshalb ungenügend im Sinne von
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
. Die Eingabe beschränkt sich auf unbehelfliche und teilweise ungebührliche Vorwürfe, mit denen sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Analog zum Urteil 6B_1287/2015 vom 29. Dezember 2015 ist ihren finanziellen Verhältnissen bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
3.
Das Bundesgericht behält sich vor, weitere Zuschriften in dieser Art ohne Antwort abzulegen.
Urteil 8C_106/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Verfügung vom 30. Dezember 2015, mit welcher das Verwaltungsgericht des Kantons Zug A._ zur Leistung eines Kostenvorschusses und der Rechtsvertreter zur Nachreichung einer Vollmacht aufgefordert wurden,
in die dagegen erhobene Beschwerde vom 3. Februar 2016, mit welcher A._einzig vorbringt, das Verwaltungsgericht sei in dieser Angelegenheit örtlich gar nicht zuständig,

in Erwägung,
dass beim Bundesgericht gegen Zwischenverfügungen nur unter bestimmten, im Gesetz (
Art. 92 ff. BGG
) abschliessend aufgezählten Gründen Beschwerde geführt werden kann,
dass die Beschwerdeführerin weder geltend macht noch erkennbar ist, inwiefern die angefochtene Verfügung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
bewirken könnte, zumal sie vom Gericht auf die Möglichkeit zur Einreichung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege hingewiesen worden ist,
dass durch die Gutheissung der Beschwerde ebensowenig ein Endentscheid herbeigeführt werden kann (
Art. 93 Abs. 2 lit. b BGG
),
dass auch sonst kein Grund ersichtlich ist, der ein Eintreten auf die Beschwerde erlauben würde,
dass nämlich zwar gegen
selbstständig eröffnete
Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit gemäss
Art. 92 Abs. 1 BGG
Beschwerde geführt werden kann, vorliegend indessen kein solcher vorliegt, beschränkt sich doch das Gericht in der angefochtenen Verfügung darauf, einen Kostenvorschuss und die Vollmacht einzuverlangen ohne zugleich auch die Zuständigkeitsfrage zu entscheiden,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 6B_101/2016 (2016)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 2. Februar 2016 eine Frist angesetzt bis zum 17. Februar 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen.
Am 18. Februar 2016 ersuchte der Rechtsverteter um eine Fristerstreckung, da sich der Beschwerdeführer bis zum 25. Februar 2016 in Thailand befinde.
In Gutheissung dieses Gesuches setzte das Bundesgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Februar 2016 zur Bezahlung des Kostenvorschusses die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist an bis zum 4. März 2016, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
Da der Kostenvorschuss innert der Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_281/2016 (2016)
Rechtsgebiet: penal_law


Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat stellte mit Verfügung vom 18. Juni 2015 ein gegen den Beschwerdeführer gerichtetes Strafverfahren wegen Widerhandlungen gegen das Gewässerschutzgesetz ein. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen. Dem Beschwerdeführer wurde weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung ausgerichtet.
Der Beschwerdeführer erhob gegen die Einstellungsverfügung Beschwerde mit den sinngemässen Anträgen, die Verfügung sei "wahrheitsgemäss" zu begründen. Ihm sei eine Entschädigung/Genugtuung in Höhe von Fr. 4'000.-- zuzusprechen. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde am 26. Januar 2016 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss und zusammengefasst, die Einstellungsverfügung sei neu und richtig zu begründen. Für die erlittene Unbill, die Kosten für die zweimalige Reise nach Zürich zur Akteneinsicht sowie den grossen Zeitaufwand für seine Recherchen sei eine Entschädigung von Fr. 4'000.-- zu entrichten (Beschwerde S. 4).
2.
In Bezug auf die Frage der Begründung der Einstellungsverfügung trat die Vorinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein, weil der Beschwerdeführer einerseits kein Rechtsschutzinteresse hatte und anderseits über den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens hinausging. In Anwendung von
Art. 109 Abs. 3 BGG
kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Beschluss S. 3/4 E. II). Trotz weitschweifiger Ausführungen in der Beschwerde zu diesem Punkt ist nicht ersichtlich, inwieweit die Darlegungen der Vorinstanz gegen das Recht verstossen könnten.
In Bezug auf die Frage der Entschädigung bzw. Genugtuung kann ebenfalls auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Beschluss S. 4 - 9 E. III und IV). Auch vor Bundesgericht legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwieweit er eine Vermögenseinbusse oder einen Verdienstausfall gehabt haben könnte, inwieweit kostspielige Recherchen oder sonst hohe Auslagen und insbesondere Reisekosten angefallen und notwendig gewesen wären und inwieweit er durch das Strafverfahren eine erhebliche Verletzung in seinen persönlichen Verhältnissen erlitten haben könnte.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 109 BGG
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_646/2017 (2017)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Das Regionalgericht Berner Jura-Seeland erteilte dem Kanton Bern, der Einwohnergemeinde Biel/Bienne und deren Kirchgemeinde mit Entscheid vom 9. Juni 2017 gegenüber dem Beschwerdeführer definitive Rechtsöffnung für Kantons- und Gemeindesteuern im Umfang von Fr. 30'903.35 nebst Zinsen, Busse und Gebühren.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 29. Juni 2017 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Schreiben vom 3. Juli 2017 schickte das Obergericht diese Eingabe dem Beschwerdeführer ohne weitere Behandlung zurück, da sie querulatorisch und rechtsmissbräuchlich im Sinne von
Art. 132 Abs. 3 ZPO
sei (Verfahren Nr. ZK xxx).
Am 28. August 2017 (Postaufgabe) ist der Beschwerdeführer mit einer Beschwerde an das Bundesgericht gelangt.
2.
Der Beschwerdeführer rügt unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Eingabe kann demnach als sinngemässe Rechtsverweigerungsbeschwerde (
Art. 94 BGG
) entgegengenommen werden, die aufgrund des Streitwerts als Beschwerde in Zivilsachen (
Art. 72 ff. BGG
) zu behandeln ist.
Die Beschwerde genügt jedoch den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb das Obergericht seine kantonale Beschwerde hätte an die Hand nehmen müssen oder weshalb es
Art. 132 Abs. 3 ZPO
falsch angewendet hätte. Stattdessen äussert er sich zur Sache (d.h. zur Erteilung der Rechtsöffnung), wobei sich seine Ausführungen als querulatorisch erweisen, denn er behauptet im Wesentlichen, ausserhalb der staatlichen Rechtsordnung zu stehen. Das Bundesgericht ist sodann nicht zuständig, dem Beschwerdeführer Schadenersatz zuzusprechen oder gegen die am Verfahren ZK xxx Beteiligten Strafverfahren einzuleiten.
Die Beschwerde ist somit offensichtlich unbegründet sowie querulatorisch und rechtsmissbräuchlich. Auf sie ist gestützt auf
Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG
im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 1B_444/2017 (2017)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland führt gegen A._ ein Strafverfahren wegen sexueller Nötigung, einfacher Körperverletzung etc. Er wurde am 8. März 2017 vom Kantonalen Zwangsmassnahmengericht in Untersuchungshaft versetzt.
Am 15. August 2017 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft gegen A._ um drei Monate bis zum 6. November 2017. Dagegen liess er durch seinen amtlichen Verteidiger Beschwerde ans Obergericht des Kantons Bern erheben, welches sie am 25. September 2017 abwies.
Mit eigenhändiger Beschwerde vom 16. Oktober 2017 ersucht A._ das Bundesgericht, ihm zu helfen und sinngemäss wohl, ihn aus der Haft zu entlassen. Soweit die Beschwerde überhaupt verständlich ist, beklagt er sich darüber, dass die Staatsanwaltschaft ihm nicht glaube und auf Vorwürfen - sexuelle Nötigung bzw. Vergewaltigung und versuchte Gefährdung des Lebens - bestehe, die sie nicht beweisen könne. Sein Anwalt sei wie ein Gegner und verteidige ihn nie.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet.
A._ setzt sich nicht mit der Begründung des angefochtenen Entscheids auseinander und legt mithin nicht dar, inwiefern dieser Bundesrecht verletzen könnte. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 134 II 244
E. 2.1) im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Aus dem angefochtenen Entscheid ergeben sich im Übrigen keine Anhaltspunkte dafür, dass er durch seinen amtlichen Verteidiger nicht gehörig vertreten würde.
Unter den vorliegenden Umständen rechtfertigt es sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_869/2017 (2017)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 6. Dezember 2017 gegen den Nichteintretensentscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 2. November 2017 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten),

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt; dies setzt voraus, dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz eingegangen und im Einzelnen aufgezeigt wird, welche Vorschriften bzw. Rechte und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),
dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
),
dass die vorliegende Eingabe den Begründungsanforderungen offensichtlich nicht zu genügen vermag, da darin keine Auseinandersetzung mit der prozessualen Erledigung durch die Vorinstanz stattfindet und insbesondere nicht dargelegt wird, weshalb das kantonale Gericht mit seinem Nichteintretensentscheid eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG begangen bzw. eine für den Entscheid wesentliche, offensichtlich unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
getroffen haben sollte,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten werden kann,
dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege (
Art. 64 BGG
) ausscheidet, indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird,