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Urteil 4A_324/2016 (2016)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
A.
A._ (Kläger, Beschwerdeführer) war vom 16. Februar 2006 bis am 29. März 2010 bei der C._ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin), einer Tochtergesellschaft der D._ AG, im Bereich Trade Finance bzw. im Bereich Private Banking als Teamleiter angestellt. Per Ende 2013 stellte die Beklagte ihre Banktätigkeit ein und wurde anfangs 2014 in B._ AG umfirmiert.
Der Kläger verlangte von der Beklagten im Wesentlichen angeblich zusätzlich geschuldete Boni für die Dauer seiner Anstellung.
B.
Mit Eingabe vom 17. August 2010 reichte der Kläger am Arbeitsgericht Zürich Klage ein und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm ausstehende Gewinnbeteiligungsboni in der Höhe von Fr. 2'358'931.-- nebst 5 % Zins auf Fr. 640'181.-- seit 31.03.2007, nebst 5 % Zins auf Fr. 450'000.-- seit 31.03.2008, nebst 5 % Zins auf Fr. 664'500.-- seit 31.03.2009, nebst 5 % Zins auf Fr. 604'250.-- seit 31.03.2010 sowie ausstehenden Lohn und Spesen in Höhe von Fr. 10'750.-- nebst 5 % Zins seit 01.02.2010 zu bezahlen. Die Beklagte sei sodann zu verpflichten, ihm ein Arbeitszeugnis auszustellen. Schliesslich sei der Beklagten zu verbieten, seine geschäftliche E-Mail-Adresse weiterhin im Rahmen von Klientenkontakten zu benutzen.
Mit Urteil des Arbeitsgerichts vom 23. Juni 2015 wurde die Beklagte verpflichtet, dem Kläger Fr. 1'735'984.-- netto und "Fr. 2'000.-- (netto = brutto) " zuzüglich Zins zu 5 % seit 31. März 2007 auf dem Betrag von Fr. 469'626.95, seit 31. März 2008 auf dem Betrag von Fr. 419'625.--, seit 31. März 2009 auf dem Betrag von Fr. 478'722.20, seit 31. März 2010 auf dem Betrag von Fr. 359'850.60 und seit 1. Februar 2010 auf dem Betrag von Fr. 10'159.35 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies das Arbeitsgericht die Geldforderung des Klägers ab. Sodann wurde die Beklagte verpflichtet, dem Kläger ein vollständiges Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen. Bezüglich Rechtsbegehren Ziffer 3 (Verbot an die Beklagte, [die] E-Mail-Adresse weiterhin zu gebrauchen), wies das Arbeitsgericht die Klage ab.
Dagegen erhob die Beklagte Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich, womit sie sich gegen die erstinstanzliche Zusprechung weiterer Bonusansprüche an den Kläger wandte. Anders als die Erstinstanz befand das Obergericht, dass die Beklagte dem Kläger einzig noch Fr. 57'841.10 samt Zins als zusätzlichen Bonus für das Jahr 2006 aus dem Bereich Private Banking schulde, dass der Kläger darüber hinausgehend jedoch keine Bonusansprüche nachgewiesen habe.
Mit Urteil und Beschluss vom 11. April 2016 entschied das Obergericht das Folgende:
Urteil 5A_287/2016 (2016)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 1. April 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Verletzung des Beschleunigungsverbots durch den Bezirksrat Uster festgestellt und dessen Kostenauflage zu Lasten des Beschwerdeführers aufgehoben hat, im Übrigen jedoch auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid des Bezirksrates (betreffend Genehmigung des Rechenschaftsberichts des Beistandes des Beschwerdeführers im Rahmen einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung) nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, der Beschwerdeführer stelle keine Anträge und gehe nicht einmal ansatzweise auf die Erwägungen des Bezirksrates ein, die Beistandschaft als solche könne ebenso wenig Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein wie die vom Beschwerdeführer gestellte Schadenersatzforderung, auf die Beschwerde sei daher nicht einzutreten, hingegen dürften die Kosten des Verfahrens vor dem Bezirksrat nicht dem Beschwerdeführer überbunden werden, schliesslich sei eine Verletzung des Beschleunigungsverbots festzustellen,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
von vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des obergerichtlichen Urteils vom 1. April 2016 hinausgehen,
dass sodann die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 1. April 2016 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,
dass keine Gerichtskosten zu erheben sind, dem Beschwerdeführer aber auch keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 4D_25/2016 (2016)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 20. April 2016 eine als Verfassungsbeschwerde bezeichnete Eingabe einreichte, in der sie das Verhalten des Bezirksgerichts Zürich, des Obergerichts des Kantons Zürich wie auch der Staatsanwaltschaften beanstandet und ihnen ganz allgemein Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung vorwirft;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (
Art. 29 Abs. 1 BV
) eine qualifizierte Rügepflicht besteht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen);
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. April 2016 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das sinngemäss gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren gegenstandslos wird;
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zusteht (
Art. 68 Abs. 3 BGG
);
Urteil 9C_404/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 8. Juli 2016, worin A._ die Beschwerde vom 2. Juni 2016 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 28. April 2016 zurückzieht,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 9C_471/2016 (2016)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 28. Juni 2016 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2016,
in die weitere Eingabe des A._ vom 14. Juli 2016 (Poststempel),

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266),
dass alleiniges Prozessthema vor Bundesgericht die Bundesrechtskonformität (
Art. 95 lit. a BGG
) des vorinstanzlichen Nichteintretensentscheids ist (
BGE 117 V 121
E. 1 S. 122 f.;
116 V 265
E. 2a S. 266; SVR 2015 KV Nr. 17 S. 67, 9C_922/2014 E. 1),
dass das Freizügigkeitsguthaben des A._ im Januar 2012 von der Sammelstiftung Vita an die Stiftung Auffangeinrichtung BVG überwiesen wurde, und der Beschwerdeführer in Bezug auf diesen Sachverhalt erneut - wie schon im Verfahren gegen die Stiftung Auffangeinrichtung BVG (vgl. dazu vorinstanzliches Urteil vom 21. Dezember 2015 E. 4 S. 5 bzw. Urteil 9C_106/2016 vom 25. Februar 2016) - eine fehlende Rechtsauskunft rügt,
dass sich der Beschwerdeführer - soweit seine Vorbringen nicht rein appellatorisch sind - nur materiell mit der Sache befasst und in keiner Weise darlegt, weshalb das kantonale Gericht auf seine Klage hätte eintreten sollen, woran auch die Eingabe vom 14. Juli 2016 nichts ändert,
dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),
dass damit offensichtlich keine rechtsgenügliche Beschwerde vorliegt, zumal das kantonale Gericht dargelegt hat, dass an einer allfälligen Feststellung, wonach der Versicherte von der Sammelstiftung Vita über die Möglichkeit der Weiterversicherung bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG hätte informiert werden müssen, mit Blick auf das rechtskräftige vorinstanzliche Urteil vom 21. Dezember 2015 kein Rechtsschutzinteresse bestehe (vgl. E. 4 des angefochtenen Entscheids),
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 1B_40/2017 (2017)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass das Untersuchungsamt Altstätten gegen A._ ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Pornografie und der mehrfachen (zumindest) versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern führt;
dass die regionale Zwangsmassnahmenrichterin am Kreisgericht Rheintal am 2. Dezember 2016 dem Begehren der Staatsanwaltschaft entsprechend verfügte, den Beschuldigten bis vorläufig längstens am 28. Februar 2017 in Untersuchungshaft zu versetzen;
dass A._ sich hiergegen an die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wandte, welche indes seine Beschwerde mit Entscheid vom 18. Januar 2017 abgewiesen hat;
dass er gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 2. Februar 2017, die am 6. Februar 2017 beim Bundesgericht eingetroffen ist, der Sache nach Beschwerde in Strafsachen führt und die sofortige Haftentlassung verlangt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer das zugrunde liegende Verfahren pauschal beanstandet und die ihm zur Last gelegten Delikte bestreitet, wie er insbesondere auch ganz allgemein die Haft kritisiert und eine Rechtsverzögerung behauptet;
dass er sich aber dabei mit der dem ausführlichen Entscheid zugrunde liegenden Begründung nicht im Einzelnen auseinandersetzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. der Entscheid selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;
Urteil 1F_23/2016 (2016)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass das Bundesgericht mit Urteil vom 28. Juli 2016 (1C_223/2016) auf eine von A._ gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen erhobene Beschwerde mangels einer hinreichenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht eintrat;
dass A._ mit Eingabe vom 15. August 2016 (Postaufgabe 16. August 2016) "Rekurs" gegen das bundesgerichtliche Urteil 1C_223/2016 vom 28. Juli 2016 erhob;
dass die Aufhebung oder Abänderung eines in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss
Art. 121 ff. BGG
möglich ist;
dass die Eingabe vom 15. August 2016 somit als Revisionsgesuch entgegenzunehmen ist;
dass der Gesuchsteller sich auf keinen Revisionsgrund beruft (
Art. 121 ff. BGG
) und nicht ansatzweise aufzeigt, inwiefern ein solcher vorliegen sollte;
dass Kritik an der rechtlichen Würdigung im Revisionsverfahren nicht zu hören ist;
dass deshalb auf das Revisionsgesuch ohne Schriftenwechsel (
Art. 127 BGG
) nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
dass sich das Bundesgericht vorbehält, inskünftig ähnliche Eingaben in der vorliegenden Angelegenheit formlos abzulegen;
Urteil 5A_199/2016 (2016)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 8. Februar 2016 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführer (Vater bzw. Bruder des Verbeiständeten) gegen die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung (Art. 394 Abs. 1 i.V.m.
Art. 395 ZGB
) für C.A._ nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die Beschwerde enthalte weder klare Anträge noch eine sachbezogene Begründung, die Beschwerdeführer setzten sich auch nicht ansatzweise mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, auf die Beschwerde sei somit nicht einzutreten, im Übrigen wäre sie auch abzuweisen gewesen, weil der unter... leidende Verbeiständete seine administrativen Angelegenheiten nicht selbständig besorgen könne, die Beschwerdeführer könnten über die Verwendung der finanziellen Mittel des Verbeiständeten nicht abrechnen oder Rechenschaft ablegen, die Vertretungsbeistandschaft sei zu Recht errichtet worden,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der kantonale Entscheid auf mehreren selbständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen nach den gesetzlichen Anforderungen eine Rechts- bzw. Verfassungswidrigkeit darzulegen ist (
BGE 133 IV 119
E. 6),
dass die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die Hauptbegründung des Obergerichts (betreffend Unzulässigkeit der Beschwerde) eingehen,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Begründung aufzeigen, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 8. Februar 2016 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegenden Beschwerdeführer unter Solidarhaft kostenpflichtig werden (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 2F_9/2017 (2017)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass das Bundesgericht am 5. Dezember 2016 die Beschwerden von A._ gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich vom 25. Oktober 2016 (betreffend Steuerhinterziehung [Direkte Bundessteuer sowie Staats- und Gemeindesteuern]) abgewiesen hat (Urteil 2C_1075/2016 und 2C_1077/2016),
dass es am 24. Februar 2017 auf ein gegen dieses Urteil gerichtetes Revisionsgesuch von A._ nicht eingetreten ist (Urteil 2F_5/2017),
dass A._ mit Eingabe vom 12. März 2017 erneut eine Revision des Urteils 2C_1075/2016 und 2C_1077/2016 und auch eine solche des Urteils vom 24. Februar 2017 verlangt,
dass der Gesuchsteller dabei im Wesentlichen diejenigen Erklärungen wiederholt, bei denen das Bundesgericht im Urteil 2F_5/2017 erkannt hat, diese fielen unter keinen der gesetzlich abschliessend geregelten Revisionsgründe,
dass er ferner vorträgt, Schuld trage die X._ Kantonalbank,
dass er ausserdem geltend macht, er habe "im Delirium nicht erkannt (..), dass eine Frist von 30 Tagen besteht" und dass er, der sich "in rechtlichen Angelegenheiten nicht besonders auskenne", dies auch nicht habe wissen können,
dass auch diese Einwände unter keinen der in
Art. 121 ff. BGG
genannten Revisionsgründe fallen und überdies in Fragen der Fristwiederherstellung mangelnde Kenntnis (der Partei selber oder eines beigezogenen Rechtsberaters) über das Verfahrensrecht nie als unverschuldetes Hindernis gelten kann (Urteil 2C_429/2007 vom 4. Oktober 2007, E. 2.2.2),
dass daher auch auf das vorliegende Revisionsgesuch ohne Schriftenwechsel oder andere Instruktionsmassnahmen nicht einzutreten ist (vgl.
Art. 127 BGG
),
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Revisionsverfahrens dem Gesuchsteller aufzuerlegen sind (Art. 65 sowie Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 3 BGG),
dass das Bundesgericht sich vorbehält, weitere Eingaben ähnlicher Art in dieser Angelegenheit, nach Prüfung, unbeantwortet abzulegen,
Urteil 6B_1059/2017 (2017)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète (
art. 100 al. 1 LTF
). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclus (
art. 46 al. 1 let. b LTF
). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (
art. 48 al. 1 LTF
).
En l'espèce, le recourant a reçu notification de l'arrêt attaqué le jeudi 20 juillet 2017. Compte tenu des féries judiciaires, il disposait d'un délai de recours contre celui-ci expirant le jeudi 14 septembre 2017, les délais fixés par la loi ne pouvant être prolongés (
art. 47 al. 1 LTF
). Posté le lendemain 15 septembre 2017, le présent recours l'a été tardivement, de sorte qu'il est irrecevable. Il peut être écarté en application de la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
Comme les conclusions du recours étaient d'emblée vouées à l'échec, l'assistance judiciaire ne peut pas être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits pour tenir compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable.
3.
Compte tenu de l'issue du présent litige, la demande de mesures provisionnelles se révèle sans objet.
Urteil 6B_1276/2017 (2017)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer erstattete am 1. Mai 2017 Strafanzeige wegen Verleumdung, evt. übler Nachrede und Widerhandlung gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm das Verfahren am 5. Juli 2017 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 4. Oktober 2017 ab. Gegen diesen Beschluss erhob der Beschwerdeführer Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.
Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 6. und 27. November 2017 eine Frist bis zum 20. November 2017 und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 8. Dezember 2017 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl beide Verfügungen zugestellt werden konnten, ging der Kostenvorschuss auch innert der ausdrücklich als "nicht erstreckbar" bezeichneten Nachfrist nicht ein.
Stattdessen reichte der Beschwerdeführer am 8. Dezember 2017, d.h. am letzten Tag der Nachfrist, ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein mit der Begründung, seine finanzielle Leistungsfähigkeit sei erschöpft. Er werde seine finanzielle Lage auf erste Aufforderung hin darlegen. Indessen hätte beim Ablauf der nicht mehr erstreckbaren Nachfrist nur ein korrekt begründetes und mit ausreichenden Belegen zur wirtschaftlichen Situation versehenes Gesuch genügen können (vgl. Urteil 6B_518/2016 vom 4. August 2016 mit Hinweisen). Diesen Anforderungen entspricht die Eingabe vom 8. Dezember 2017 nicht, da sie keinerlei Belege enthält. Die Nachfrist erweist sich damit als nicht gewahrt, und auf die Beschwerde ist, wie mit der Verfügung vom 27. November 2017 angedroht, im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5D_150/2017 (2017)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 4. Juli 2017 erteilte das Regionalgericht Oberland der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Oberland, Dienststelle Oberland West, provisorische Rechtsöffnung für Fr. 3'300.-- nebst Zins. Der in Betreibung gesetzte Betrag betrifft ausstehende Unterhaltsbeiträge aus einer Unterhaltsvereinbarung.
Mit Eingaben vom 10. und 17. Juli 2017 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Entscheid vom 24. Juli 2017 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein.
Mit Beschwerde vom 23. August 2017 ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt.
2.
Aufgrund des tiefen Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). In einer subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (
Art. 116 BGG
). Diese ist zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399). Ansonsten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Vor Bundesgericht schildert der Beschwerdeführer seine gesundheitliche Situation und verschiedene Ereignisse, die ihm im Laufe seines Lebens widerfahren seien und die er als ungerecht empfindet. Darauf kann nicht eingegangen werden, denn nach dem Gesagten (oben E. 2) müsste sich der Beschwerdeführer in erster Linie mit dem angefochtenen Entscheid des Obergerichts auseinandersetzen. Dies tut er nicht und er legt insbesondere nicht dar, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. Die Verfassungsbeschwerde erweist sich somit als offensichtlich ungenügend begründet. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.
4.
Es rechtfertigt sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).