Urteil 4D_78/2009 (2009)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass das Kreisgericht Rheintal die Forderungsklage der Beschwerdeführerin über Fr. 2'630.-- nebst Zins mit Entscheid vom 24. September 2008 abwies;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit "zivilrechtlicher Nichtigkeitsbeschwerde" beantragt, den Entscheid des Kreisgerichts aufzuheben, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen;
dass der angefochtene Entscheid nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ergangen ist, weshalb dieses Gesetz anzuwenden ist (
Art. 132 Abs. 1 BGG
) und die im Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vorgesehene Nichtigkeitsbeschwerde (
Art. 68 ff. OG
) ausser Betracht fällt;
dass die unrichtige Bezeichnung eines Rechtsmittels nicht schadet, sofern die Prozessvoraussetzungen des Rechtsmittels, das hätte eingereicht werden müssen, erfüllt sind, und es möglich ist, das Rechtsmittel als Ganzes umzuwandeln (
BGE 134 III 379
E. 1.2 S. 382 f. mit Hinweisen);
dass eine Beschwerde in Zivilsachen nach
Art. 72 ff. BGG
von vornherein nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert nicht erreicht wird (
Art. 74 Abs. 1 BGG
) und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;
dass damit ausschliesslich eine Umwandlung in eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Betracht kommt, die nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zulässig ist (
Art. 113 BGG
), was bedingt, dass der kantonale Instanzenzug ausgeschöpft werden muss (
BGE 134 III 524
E. 1.3 S. 527);
dass mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde lediglich die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);
dass die Anwendung von Bundesgesetzesrecht nicht geprüft werden kann, soweit sie nicht zu einer Verletzung verfassungsmässiger Rechte führt und eine entsprechende Rüge erhoben wird;
dass mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde zwar eine Verletzung des Willkürverbots (
Art. 9 BV
) gerügt werden kann, die Beschwerdeführerin eine solche Rüge aber gemäss Art. 254 Abs. 1 lit. c des Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990 (ZPO; sGS 961.2) mit Rechtsverweigerungsbeschwerde dem Kantonsgericht hätte unterbreiten müssen (LEUENBERGER/UFFER-TOBLER, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, 1999, N. 5 zu
Art. 254 ZPO
/SG, die von einer eigentlichen kantonalen Willkürbeschwerde sprechen), weshalb die entsprechende Rüge mangels Letztinstanzlichkeit ebenfalls nicht zulässig ist;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin auch davon abgesehen den strengen Begründungsanforderungen (Art. 117 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen) nicht genügt;
dass die Voraussetzungen einer Umwandlung der Nichtigkeitsbeschwerde in eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde somit nicht gegeben sind und auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 117 in Verbindung mit
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), wobei dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;