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Urteil C_253/04 (2005)
Rechtsgebiet: social_law


In Erwägung,
dass C._ am 20. November 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. November 2004 erhoben hat,
dass das Eidgenössische Versicherungsgericht C._ mit Schreiben vom 29. November 2004 mitteilte, dass seine Beschwerdeschrift den gesetzlichen Anforderungen an eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht genügen dürfte, und ihn darauf aufmerksam machte, dass der Mangel nur innerhalb der Beschwerdefrist behoben werden könne,
dass C._ mit Datum vom 2. Dezember 2004 erneut an das Eidgenössische Versicherungsgericht gelangte,
dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss
Art. 108 Abs. 2 OG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, um dem Gericht hinreichende Klarheit darüber zu verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht,
dass es nach der Praxis genügt, wenn dies der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann,
dass insbesondere zumindest aus der Beschwerdebegründung ersichtlich sein muss, was die Beschwerde führende Partei verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft, wobei die Begründung nicht zuzutreffen braucht, aber sachbezogen sein muss,
dass keine rechtsgenügliche Beschwerde vorliegt und deshalb darauf nicht eingetreten werden kann, wenn der Antrag oder die Begründung überhaupt fehlt und sie sich auch nicht der Beschwerdeschrift entnehmen lassen (zum Ganzen:
BGE 123 V 336
Erw. 1a mit Hinweisen; Batz, Zu den Gültigkeitserfordernissen von Verwaltungsgerichtsbeschwerden, insbesondere mit Bezug auf die Begründungspflicht [
Art. 108 Abs. 2 OG
], in: ZBJV 1999 S. 545 ff.),
dass der Beschwerdeführer in seinen Eingaben vom 20. November und 2. Dezember 2004 weder einen ausdrücklichen Antrag gestellt hat noch sich ein solcher den Ausführungen entnehmen lässt,
dass die Rechtsschriften überdies keine sachbezogene Begründung enthalten, da den Ausführungen auch nicht sinngemäss entnommen werden kann, warum die vorinstanzliche Prozesserledigung durch Abschreibung wegen Rückzugs der Beschwerde nicht korrekt sein sollte,
dass unter diesen Umständen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als rechtsgenüglich im Sinne von
Art. 108 Abs. 2 OG
gelten kann,
dass die offensichtlich unzulässige Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Verfahren nach
Art. 36a OG
, ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, erledigt wird,
dass C._ in der Folge in der Anspruchsberechtigung eingestellt bleibt und während dieser Zeit kein Geld der Arbeitslosenkasse erhält,
dass das die Gerichte und Behörden bindende Gesetz (
Art. 191 BV
) keinerlei Spielraum für eine andere Lösung vorsieht,
Urteil 9C_525/2011 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Eingabe vom 20. Juni 2011 (Eingang Grenzstelle) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Mai 2011,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennen dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe; dies setzt eine Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des vorinstanzlichen Entscheids massgeblichen Erwägungen voraus (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245 f. mit weiteren Hinweisen),
dass die Eingabe vom 20. Juni 2011 diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da ihr nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,
Urteil 6B_443/2015 (2015)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Nachdem der Beschwerdeführer Berufung gegen ein Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland eingereicht hatte, wurde er mit Verfügung vom 3. Oktober 2014 zur mündlichen Berufungsverhandlung auf den 16. Februar 2015 vorgeladen und zum persönlichen Erscheinen verpflichtet. Obwohl er die Verfügung am 14. Oktober 2014 erhielt, blieb er der Berufungsverhandlung am 16. Februar 2015 unentschuldigt fern.
Mit Schreiben vom 20. Februar 2015 teilte der Beschwerdeführer mit, er könne wegen Krankheit nicht an der Verhandlung vom 26. Februar 2015 teilnehmen. Dem Schreiben lag ein Arztzeugnis bei, in welchem dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 17. bis zum 27. Februar 2015 attestiert wurde.
Das Obergericht des Kantons Bern schrieb das Verfahren mit Beschluss vom 17. März 2015 als durch Rückzug der Berufung erledigt ab. Es stellte fest, der zum persönlichen Erscheinen verpflichtete Beschwerdeführer sei der mündlichen Berufungsverhandlung vom 16. Februar 2015 unentschuldigt ferngeblieben. Sein Schreiben vom 20. Februar 2015 habe er zu spät eingereicht, und das Arztzeugnis beziehe sich zudem auf einen falschen Verhandlungstermin bzw. auf einen nicht relevanten Zeitraum (Beschluss S. 3 E. 4).
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss vom 17. März 2015 sei aufzuheben.
2.
Die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil können vor Bundesgericht gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
bzw. willkürlich im Sinne von
Art. 9 BV
sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (
BGE 138 III 378
E. 6.1;
137 IV 1
E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Appellatorische Kritik, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzulässig.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht sei darüber orientiert gewesen, dass es ihm durch Krankheit den ganzen Februar 2015 über nicht möglich war, an Verhandlungen teilzunehmen. Aus welchem Aktenstück sich dies ergeben soll, sagt er nicht. Jedenfalls bestreitet er nicht, dass er das Obergericht am 20. Februar 2015 und somit verspätet über seine Arbeitsunfähigkeit informierte und dass das von ihm dem Obergericht eingereichte Arztzeugnis nicht für den massgebenden 16. Februar 2015 galt. Aus welchem Grund das Obergericht bei dieser Sachlage das Berufungsverfahren nicht hätte abschreiben dürfen, vermag er nicht auszuführen. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_809/2008 (2008)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 26. September 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. August 2008,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass
Art. 42 Abs. 2 BGG
verlangt, dass sich ein Beschwerdeführer wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, und dies nicht der Fall ist, wenn vor Bundesgericht dieselbe Beschwerdebegründung eingereicht wird wie schon im kantonalen Verfahren (
BGE 134 II 244
),
dass die Beschwerdeschrift im Wesentlichen denselben Inhalt aufweist wie die Eingaben zuhanden des kantonalen Gerichts, welche wiederum kaum auf die Entscheidmotive der Verwaltung Bezug nahmen (vgl. E. 4 des angefochtenen Entscheids vom 21. August 2008),
dass zudem den Ausführungen in der Beschwerde nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass die Beschwerde den inhaltlichen Mindestanforderungen des
Art. 42 BGG
nicht genügt,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird und der Antrag auf Befreiung von Gerichtskosten daher gegenstandslos ist,
Urteil 5A_342/2011 (2011)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 11. April 2011 des Kantonsgerichts St. Gallen, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen eine Verfügung des Beschwerdegegners (teilweise Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in einem Beschwerdeverfahren betreffend Besuchsbeistandschaft) im Sinne der Erwägungen abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,

in Erwägung,
dass das Kantonsgericht erwog, es erscheine angebracht, dass die unentgeltliche Rechtspflege vorerst einmal hinsichtlich der Kostenvorschüsse gewährt werde, je nach Verfahrensergänzung infolge nachträglicher Eingaben nach gewährter Akteneinsicht könne dann eine Erweiterung der unentgeltlichen Rechtspflege verlangt werden, dasselbe gelte für die Frage der Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, den der Beschwerdeführer allenfalls in einem späteren Zeitpunkt nach erhaltener Akteneinsicht beiziehen wolle, die einstweilige Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung im jetzigen Zeitpunkt sei daher nicht zu beanstanden, dem Beschwerdeführer stehe es frei, zum gegebenen Zeitpunkt erneut ein Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung zu stellen,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichts vom 11. April 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
Urteil 8C_308/2010 (2010)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde des E._ vom 15. April 2010 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Oktober (recte: 12. März) 2010 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
); die Begründung muss sachbezogen sein, damit aus ihr ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452;
123 V 335
E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen); dies setzt voraus, dass sich die Beschwerde führende Person mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinandersetzt (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245 f. mit weiteren Hinweisen),
dass die Beschwerde vom 15. April 2010 diesen gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, werden darin zwar von der Vorinstanz getroffene Sachverhaltsfeststellungen insbesondere zum Gesundheitszustand in Frage gestellt, ohne indessen auf die dazugehörigen ausführlichen und sorgfältigen Erwägungen konkret einzugehen und dabei aufzuzeigen, inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung gemäss
Art. 95 BGG
beruhend und die darauf basierenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollten; die - zur Hauptsache blosse Wiederholungen darstellenden, d.h. in weiten Teilen wörtlich mit den schon vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht übereinstimmenden und insofern zum Vornherein unzulässigen (
BGE 134 II 244
E. 2.1 und 2.3 S. 245 ff.) - Einwendungen erschöpfen sich darüber hinaus in appellatorischer Kritik, was rechtsprechungsgemäss ungenügend ist (
BGE 130 I 290
E. 4.10 S. 302; statt vieler: unveröffentlichte Urteile 8C_20/2010 vom 10. Februar 2010, 8C_1064/2009 vom 5. Februar 2010, 9C_1019/2009 vom 21. Dezember 2009, 8C_923/2009 vom 3. Dezember 2009 und 2C_586/2009 vom 1. Oktober 2009; vgl. auch Laurent Merz, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 53 zu
Art. 42 BGG
und dortige weitere Hinweise),
dass hieran auch die pauschalen Ausführungen über die Gewährung bzw. Verweigerung des rechtlichen Gehörs nichts ändern, weil auch darin keine konkrete, auf die einzelnen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen Bezug nehmende Argumentation erblickt werden kann,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1-3 BGG
), womit der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 6B_334/2014 (2014)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies am 17. Februar 2014 zwei Beschwerden ab, soweit sie darauf eintrat. Das eine Verfahren betrifft die amtliche Verteidigung (UP130064-O/U/PFE), das andere die Einstellung einer Strafuntersuchung (UE130369-O/U/PFE). Da der Beschwerdeführer die Beschlüsse auf der Post nicht abholte, gelten sie als zugestellt.
Am 26. März 2014 ersuchte der Beschwerdeführer das Bundesgericht für die Geschäfte UP130064 und UE130369 um Wiederherstellung der Beschwerdefrist. Er habe am 11. Februar 2014 einen Hirnschlag erlitten und notfallmässig ins Spital sowie später in die Rehabilitationsklinik gehen müssen. Deshalb habe er die Gerichtsurkunden nicht entgegennehmen können. Er ersuche darum, die Frist ab dem 11. März 2014 um 30 Tage zu verlängern (act. 1).
Das Bundesgericht wies den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. März 2014 auf
Art. 50 Abs. 1 BGG
hin, wonach er, sofern er unverschuldeterweise abgehalten wurde, fristgerecht zu handeln, und um Wiederherstellung der Frist nachsuchen wolle, innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses unter Angabe und Nachweis des Grundes um Wiederherstellung ersuchen
und die versäumte Rechtshandlung nachholen
müsse. Einstweilen habe das Bundesgericht noch kein Dossier eröffnet. Dies werde nachgeholt, sobald der Beschwerdeführer die Eingabe gemäss
Art. 50 Abs. 1 BGG
eingereicht habe (act. 3).
Am 7. April 2014 reichte der Beschwerdeführer zur Hauptsache nochmals die gleiche Eingabe ein, die er dem Bundesgericht bereits am 26. März 2014 gesandt hatte (act. 4). Eine Beschwerdebegründung enthielt das Schreiben nicht.
2.
Nach der Darstellung des Beschwerdeführers wäre es ihm nach dem Aufenthalt in der Rehabilitationsklinik ab dem 11. März 2014 wieder möglich gewesen, eine Beschwerde einzureichen. Die Frist gemäss
Art. 50 Abs. 1 BGG
lief somit am 10. April 2014 ab. Innert dieser Frist hätte er nicht nur das Fristwiederherstellungsgesuch stellen, sondern überdies die versäumte Rechtshandlung nachholen, also eine begründete Beschwerde einreichen müssen. Obwohl ihn das Bundesgericht mit Schreiben vom 28. März 2014 ausdrücklich auf diese Regelung aufmerksam gemacht hatte, unterliess er dies. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehen aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Urteil 9C_525/2015 (2015)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 27. Juli 2015 (Poststempel) gegen den gemäss postamtlicher Bescheinigung am 3. Juni 2015 an A._ ausgehändigten Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 28. Mai 2015,

in Erwägung,
dass die Beschwerde nicht innert der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44-48 BGG
am 3. Juli 2015 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist,
dass es sich zudem beim angefochtenen (Rückweisungs-) Entscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt (vgl.
BGE 133 V 477
E. 4.2 S. 481), und die Zulässigkeit der Beschwerde somit voraussetzt, dass er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann, oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 BGG
),
dass die Beschwerdeführerin in keiner Weise darlegt (zum Erfordernis der rechtsgenüglichen Begründung vgl.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
) und auch nicht ersichtlich ist, dass eine dieser Eintretensvoraussetzungen erfüllt ist (vgl.
BGE 137 V 314
E. 2 S. 316 f.;
133 V 477
E. 5.2.2 S. 483; SVR 2012 IV Nr. 23 S. 97, 9C_329/2011 E. 3.3 mit Hinweisen),
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 4A_296/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30. Oktober 2014 seine Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 31. März 2014 zurückgezogen hat;
dass das Verfahren demzufolge gemäss
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist;
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (vgl.
Art. 66 BGG
);
Urteil 1P.141/2000 (2000)
Rechtsgebiet: public_law

hat sich ergeben:
A.- Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen entschied am 23. Dezember 1999 auf eine von A._ wegen Beamtenmissbrauchs gegen den kantonalen Untersuchungsrichter X._ eingereichte Strafklage hin, gegen letzteren kein Strafverfahren zu eröffnen. A._ focht diesen Entscheid beim Bundesgericht an (Verfahren 1P.43/2000).
Im selben Entscheid erwog die Anklagekammer, es müsse in der Folge abgeklärt werden, ob A._ eine Ordnungsbusse aufzuerlegen sei, weil es den Anschein habe, dass er X._ mutwillig des Beamtenmissbrauchs bzw. der Amtsgeheimnisverletzung bezichtige. Nach Einholung einer Stellungnahme von A._ und Beurteilung der Anzeige im prozessgeschichtlichen Zusammenhang entschied die Anklagekammer am 10. Februar 2000, A._ eine Ordnungsbusse von Fr. 300.-- aufzuerlegen. In der Begründung führte sie insbesondere aus, die Strafklage sei unter den konkreten Umständen für den angezeigten Untersuchungsrichter als in höchstem Masse diffamierend und verletzend zu betrachten.
B.- A._ beantragt dem Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde, den erwähnten Entscheid der Anklagekammer aufzuheben und ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf eine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist (
BGE 125 I 253
E. 1a;
125 II 293
E. 1a S. 299;
125 III 461
E. 2; je mit Hinweisen).
Die staatsrechtliche Beschwerde hat eine kurz gefasste Darlegung darüber zu enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte inwiefern durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass verletzt worden sind (
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
).
Das Bundesgericht prüft bei dieser Verfahrensart nur klar und eingehend begründete Rügen (
BGE 125 I 492
E. 1b mit Hinweisen;
119 Ia 197
E. 1d).
2.- Die Beschwerdeschrift enthält keine Ausführungen über allfällige konkrete Rechtsverletzungen, weshalb sie schon aus diesem Grund die Sachurteilsvoraussetzungen nicht erfüllt. Auf die Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Urteil 8C_167/2010 (2010)
Rechtsgebiet: social_law

Considérant en fait et en droit:
que par écriture du 17 février 2010 (timbre postal), V._ et C._ ont déclaré recourir contre un jugement du 13 janvier 2009 (recte: 2010) de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal vaudois;
que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit;
que le Tribunal fédéral n'examine la violation de droits fondamentaux, ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant (
art. 106 al. 2 LTF
);
qu'en l'occurrence, les conclusions et la motivation du recours ne sont pas suffisants pour que l'on comprenne ce que les recourants entendent exactement obtenir, ni pour quels motifs;
qu'en effet, les recourants énumèrent pêle mêle une liste de droits constitutionnels, sans montrer par une argumentation précise en quoi leur violation est réalisée;
que le Tribunal fédéral ne peut dans ces conditions entrer en matière sur le recours (BERNARD CORBOZ, in Commentaire de la LTF, Berne 2009, n. 34 ad
art. 106 LTF
);
que, partant, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b et al. 2 LTF
;
que les conclusions du présent recours paraissaient d'emblée vouées à l'échec, de sorte que la demande d'assistance judiciaire (cf.
art. 64 al. 1 LTF
) doit être rejetée;
que, succombant, les recourants supporteront les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 1
ère phrase et
art. 65 LTF
),