Urteil 6B_780/2013 (2014)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
1.1.
A._ und seine frühere Ehefrau waren einzelzeichnungsberechtigte Gesellschafter der B._ KG, deren Sitz sich in D._ befand. Im April 2009 ersteigerte die E._-Bank die im Eigentum der früheren Ehefrau von A._ stehende Liegenschaft. Im Februar 2010 stellte die E._-Bank als Eigentümerin der Liegenschaft gegen A._ Strafantrag wegen Sachbeschädigung durch Schlagen eines Metallkeils in den Schlosszylinder der Eingangstüre zur Liegenschaft in D._.
1.2.
1.2.1.
Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen erklärte A._ mit Strafbefehl vom 30. März 2011 der Sachbeschädigung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.--, mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 500.--, bei schuldhafter Nichtbezahlung umwandelbar in eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. Eine hiegegen von A._ erhobene Einsprache wies das Bezirksgericht Kreuzlingen am 7. Februar 2012 ab und bestätigte den Strafbefehl im Schuld- und Strafpunkt.
1.2.2.
Mit Eingaben vom 30. März 2013 und 6. April 2013 stellte A._ ein Revisionsgesuch. Am 11. Juni 2013 wies die Vizepräsidentin des Obergerichts des Kantons Thurgau sein Gesuch ab, das Revisionsverfahren sei bis zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen Staatsanwalt F._, der die Staatsanwaltschaft im Verfahren vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen vertreten hatte, zu sistieren. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies am 26. Juni 2013 das Revisionsgesuch ab, soweit es darauf eintrat.
1.3.
1.3.1.
Mit Eingaben vom 12., 13., 16., 18., 23. und 25. Mai 2013 beantragte A._ den Ausstand der Vizepräsidentin des Obergerichts des Kantons Thurgau. Am 30. Mai 2013 wies das Obergericht das Ausstandsgesuch mangels Vorliegens eines Ausstandsgrundes ab.
1.3.2.
Am 8. Juni 2013 verlangte A._ den Ausstand jener Richter, welche am Ausstandsentscheid vom 30. Mai 2013 betreffend die Vizepräsidentin des Obergerichts mitgewirkt hatten. Mit Schreiben vom 12. Juni 2013 teilte die Vizepräsidentin mit, das Ausstandsgesuch sei offensichtlich rechtsmissbräuchlich und es erfolgten prozessual keine Weiterungen. Am 17. Juni 2013 stellte A._ ein Ausstandsgesuch gegen Oberrichter Dr. G._. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies am 26. Juni 2013 die am 8. Juni 2013 gestellten Ausstandsbegehren ab, soweit es darauf eintrat.
1.3.3.
Am 24. Oktober 2013 beantragte A._ die Wiederaufnahme des Ausstandsverfahrens gegen die Vizepräsidentin des Obergerichts bzw. die Revision des Entscheids des Obergerichts vom 30. Mai 2013. Am 31. Oktober 2013 trat das Obergericht auf das Revisionsgesuch nicht ein.
1.3.4.
Mit Eingaben vom 4. und 7. November 2013 richtete A._ wegen eines nachträglich entdeckten Ausstandsgrundes ein weiteres Ausstandsbegehren gegen Oberrichter Dr. G._. Am 15. Januar 2014 wies das Obergericht des Kantons Thurgau das Ausstandsgesuch ab.
1.4.
1.4.1.
A._ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht gegen den Revisionsentscheid vom 26. Juni 2013.
1.4.2.
A._ führt ferner Beschwerde beim Bundesgericht gegen die Nichteintretensentscheide des Obergerichts vom 31. Oktober 2013 und 15. Januar 2014.
2.
Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn diese in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich wenn sie sich gegen denselben Entscheid richten, und wenn sie die gleichen Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (vgl.
BGE 126 V 283
E. 1;
113 Ia 390
E. 1). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall erfüllt. Der Beschwerdeführer wendet sich sowohl gegen den Entscheid über sein Revisionsgesuch als auch über seine Ausstandsgesuche bzw. die Wiederaufnahme des Ausstandsverfahrens. Diesen liegt zudem dasselbe Strafverfahren zugrunde. Es rechtfertigt sich daher, die beiden Beschwerden gestützt auf
Art. 71 BGG
in sinngemässer Anwendung von
Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP
zu vereinigen und in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
3.
3.1.
Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
müssen Rechtsschriften an das Bundesgericht unter anderem die Begehren und deren Begründung enthalten. Nach Abs. 2 Satz 1 derselben Bestimmung ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdeführer muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (
Art. 106 Abs. 1 BGG
). Dies setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
erfüllt. Soweit sich die Beschwerde gegen die tatsächlichen Feststellungen richtet, gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Gemäss
Art. 97 Abs. 1 BGG
kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht. Die Rüge der offensichtlich unrichtigen, d.h. willkürlichen Feststellung des Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss
Art. 106 Abs. 2 BGG
nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist.
3.2.
Der Beschwerdeführer begründet seine Vorbringen trotz weitschweifiger Ausführungen nicht in einer Weise, die den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
genügt. Darüber hinaus ist weder in Bezug auf das Revisionsverfahren noch hinsichtlich des Ausstandsverfahrens ein formeller Antrag erkennbar. Die Eingaben des Beschwerdeführers richten sich, soweit ersichtlich, im Wesentlichen auf Aspekte, welche die Vorgeschichte des den angefochtenen Entscheiden zugrunde liegenden Sachverhalts betreffen. Diesen Vorbringen ist nicht zu entnehmen, inwiefern die Vorinstanz gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen hat. Mit den Gründen für die Abweisung des Revisionsgesuchs und der Ausstandsgesuche durch das Obergericht setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander.
Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Ausführungen des Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).