bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil 2C_239/2009 (2009)
Rechtsgebiet: public_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten des Bundesamtes für Migration vom 18./20. April 2009 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 17. Februar 2009 betreffend Eingrenzung,
in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 11. Mai 2009, worin eingeräumt wird, dass ihm das angefochtene Urteil am 21. Februar 2009 eröffnet und die Beschwerde mithin verspätet eingereicht worden ist, weshalb er deren Rückzug erklärt,

in Erwägung,
dass das Verfahren gestützt auf
Art. 32 Abs. 2 BGG
mit Verfügung des Instruktionsrichters bzw. des Abteilungspräsidenten (vgl.
Art. 32 Abs. 1 BGG
) abgeschrieben werden kann, wobei über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer (allfälligen) Parteientschädigung zu bestimmen ist (
Art. 5 Abs. 2 BZP
in Verbindung mit
Art. 71 BGG
),
dass dem Beschwerdeführer keine Gerichtskosten aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 4 BGG
),
dass der Beschwerdeführer hingegen verpflichtet ist, dem unter den gegebenen Umständen als obsiegende Partei geltenden Beschwerdegegner die ihm durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen (
Art. 68 Abs. 2 BGG
),
dass der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners bisher keine Beschwerdeantwort, jedoch, nach Studium der ihm zur Kenntnis gebrachten Beschwerdeschrift, am 22. April 2009 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung eingereicht hat,
dass der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner für den diesbezüglichen Aufwand eine Entschädigung auszurichten hat, womit die Notwendigkeit entfällt, dem mit Verfügung vom 23. April 2009 als unentgeltlichen Anwalt bestellten Vertreter des Beschwerdegegners aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung im Sinne von
Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG
auszurichten,
Urteil 5D_32/2011 (2011)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 27. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Einsprache des Beschwerdeführers (gegen die obergerichtliche Aufforderung zur Einreichung einer den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Beschwerdeschrift und zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 150.--) ebenso abgewiesen hat wie die Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 180.-- und dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach
Art. 113 ff. BGG
offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass das Obergericht im Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 27. Januar 2011 erwog, mangels Ersichtlichkeit einer Verletzung der BV oder der EMKR sei die Einsprache abzuweisen, sodann dürfe der Rechtsöffnungsrichter die sachliche Richtigkeit des Rechtsöffnungstitels (Verfügung des Direktors der Verkehrsbetriebe Zürich vom 8. Juni 2010) nicht überprüfen, schliesslich könne dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege wegen der Aussichtslosigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht gewährt werden,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass seine Vorbringen wirr und unverständlich sind,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts vom 27. Januar 2011 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
Urteil 5A_529/2015 (2015)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 23. Juni 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen ihre (am 1. Juni 2015 gestützt auf
Art. 426 Abs. 1 ZGB
angeordnete) fürsorgerische Unterbringung in der Psychiatrischen Klinik V._ abgewiesen hat,

in Erwägung,
dass das Verwaltungsgericht gestützt auf ein ärztliches Gutachten und nach Anhörung der Beschwerdeführerin anlässlich der Instruktionsverhandlung erwog, die Beschwerdeführerin leide an einer ... mit gegenwärtig ..., die Beschwerdeführerin habe keine Krankheits- und Behandlungseinsicht, die Behandlung mit Neuroleptika sei zu ihrem Schutz und zum Schutz ihrer unmittelbaren Familie jedoch dringend notwendig,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die verwaltungsgerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erwägungen des Verwaltungsgerichts aufzeigt, inwiefern dessen Urteil vom 23. Juni 2015 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass keine Gerichtskosten zu erheben sind,
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 6B_848/2008 (2008)
Rechtsgebiet: penal_law


Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf eine verspätete Berufung des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Sein Einwand, er habe das die Frist auslösende Urteilsdispositiv nicht recht verstanden (Beschwerde S. 2 Ziff. 4), geht an der Sache vorbei. Er hat die Berufung ja erklärt, wie das Gesetz es verlangt, nur hat er dies am Tag nach Ablauf der Frist getan (angefochtener Entscheid S. 5 E. 3.2). Dass er die Berufung verspätet erklärt hat, anerkennt er denn auch selber (Beschwerde S. 2 Ziff. 13). Er will indessen zu viel Zeit aufgewendet haben, um die Berufungserklärung zu formulieren (a.a.O). Dies vermag jedoch nichts daran zu ändern, dass er die Frist verpasst hat. Entgegen einer Andeutung in der Beschwerde sind Fristen "absolut" einzuhalten (Beschwerde S. 3 Ziff. 14). Überspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung läge nur vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, oder wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise verweigert (
BGE 130 V 177
E. 5.4.1. S. 183 mit Hinweisen). Indem die Vorinstanz auf der Einhaltung der Frist bestand, handelte sie nicht überspitzt formalistisch. Die übrigen Ausführungen der Beschwerde gehen an der Sache vorbei. Sie ist im Verfahren nach
Art. 109 BGG
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Urteil 1C_461/2008 (2008)
Rechtsgebiet: public_law

Considérant en fait et en droit:
1.
Le 6 octobre 2008, A._, représenté par son avocat, a adressé au Tribunal fédéral un recours contre un arrêt rendu le 29 août 2008 par la Cour de droit public du Tribunal cantonal du canton du Valais. Aucune annexe n'était jointe à ce recours.
2.
Par ordonnance du 9 octobre 2008, le Président de la Ire Cour de droit public du Tribunal fédéral a fixé à l'avocat du recourant un délai au 24 octobre 2008 pour produire une procuration ainsi que la décision attaquée. Il était précisé, sur cette ordonnance, qu'à défaut le mémoire ne serait pas pris en considération. Une référence était en outre faite à l'art. 42 al. 5 de la loi sur le Tribunal fédéral (LTF).
L'ordonnance a été remise le 10 octobre 2008 à l'avocat du recourant (selon une formule "acte judiciaire/accusé de réception" établie par l'office de poste). Le 3 novembre 2008, l'avocat du recourant a envoyé au Tribunal fédéral la procuration de son client ainsi que l'arrêt du Tribunal cantonal.
3.
En vertu de l'
art. 42 al. 3 LTF
, la décision attaquée, si le recours est dirigé contre une décision, doit être jointe au mémoire de recours. L'
art. 42 al. 5 LTF
impose au Tribunal fédéral, si les annexes prescrites font défaut, d'impartir un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité, en l'avertissant qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. Tel était le sens de l'ordonnance du 9 octobre 2008, reçue le lendemain par l'avocat. Comme le recourant n'a pas produit la décision attaquée dans le délai fixé, mais dix jours plus tard, son recours est irrecevable pour non-respect de l'exigence formelle de l'
art. 42 al. 3 LTF
(voir à ce propos la jurisprudence, non publiée, citée par LAURENT MERZ, Basler Kommentar - Bundesgerichtsgesetz, Bâle 2008, n. 33 ad art. 42 p. 350; cf. également arrêt non publié 1C_146/2008 du 2 avril 2008). L'affaire doit être liquidée selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 LTF
.
4.
Les frais du présent arrêt doivent être mis à la charge du recourant (
art. 65 al. 1 et
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens, les parties adverses n'ayant pas été invitées à procéder.
Urteil 5D_99/2008 (2008)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 9. Juni 2008 des Obergerichts des Kantons Thurgau (BR.2008.27), das auf einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 5'845.71 (nebst Zins) und für Fr. 1'607.56 nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss erwog, der Beschwerdeführer sei am 5. Mai 2008 zur Leistung eines Kostenvorschusses (von Fr. 450.--) bis zum 22. Mai 2008 aufgefordert worden, habe diesen jedoch erst am 23. Mai 2008 einbezahlt, weshalb auf den Rekurs androhungsgemäss nicht einzutreten sei,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht kein verfassungsmässiges Recht anruft,
dass er erst recht nicht anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 9. Juni 2008 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass im Übrigen der vom Beschwerdeführer behauptete Aufenthalt am 22. Mai 2008 (Fronleichnam) im Kanton Tessin nichts daran ändert, dass sich sowohl sein Wohnsitz wie auch der Sitz des Obergerichts im Kanton Thurgau befand, weshalb der letzte Tag der Kostenvorschussfrist nicht (nach
Art. 31 Abs. 3 SchKG
) auf einen staatlich anerkannten Feiertag fiel (Francis Nordmann, Basler Kommentar, N. 23 zu
Art. 31 SchKG
mit Hinweisen),
dass dem nachträglich eingereichten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht stattgegeben werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 4A_466/2013 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass die Beschwerdeführer am 20. September 2013 Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 14. August 2013 erhoben und gleichzeitig das Gesuch stellten, es sei ihnen für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren;
dass das Bundesgericht dieses Gesuch mit Verfügung vom 11. Dezember 2013 abwies und den Beschwerdeführern am 18. Dezember 2013 Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 6'000.-- ansetzte, die ihnen am 17. Januar 2014 bis zum 5. Februar 2014 erstreckt wurde;
dass die Beschwerdeführer den ihnen auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 13. Februar 2014 angesetzten Nachfrist nicht geleistet haben, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
);
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr durch das bundesgerichtliche Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);
Urteil 8C_23/2011 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 23. Dezember 2010 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. November 2010,
in das Schreiben des Bundesgerichts vom 27. Dezember 2010 an O._, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,
in die daraufhin von O._ am 10. Januar 2011 eingereichte Eingabe,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennt die zulässigen Rügegründe,
dass es insbesondere nicht genügt, von der Vorinstanz auf der Grundlage konkreter Beweiswürdigungen beantwortete Tatfragen, wie etwa jene nach der mutmasslich ausgeübten Arbeit als Gesunder, lediglich allgemein und in appellatorischer Form als falsch zu kritisieren, ohne zugleich aufzuzeigen, inwiefern diese Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung nach
Art. 95 BGG
beruhen sollen (
Art. 97 Abs. 1 BGG
),
dass sich der Beschwerdeführer in seinen Vorbringen indessen darauf beschränkt und auch sonst nicht sagt, inwiefern Bundes-, Völker- oder kantonales verfassungsmässiges Recht (vgl.
Art. 97 lit. a bis c BGG
) verletzt sein soll,
dass dieser Mangel offensichtlich ist, weshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
dass damit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird,
Urteil 2F_4/2015 (2015)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
A._ focht im Zusammenhang mit einem gegen den Kanton St. Gallen angestrengten Staatshaftungsverfahren einen (Zwischen-) Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen beim Bundesgericht an. Mit Urteil 2C_957/2014 vom 29. Oktober 2014 trat der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung als Einzelrichter auf diese Beschwerde nicht ein. Das dagegen erhobene Revisionsgesuch wies das Bundesgericht mit Urteil 2F_19/2014 vom 28. November 2014 ab, soweit es darauf eintrat. Mit vom 8. Februar 2015 datierter, am 9. Februar 2015 zur Post gegebener Rechtsschrift bittet A._ das Bundesgericht um Revision des Revisionsurteils 2F_19/2014.
Das Bundesgericht kann auf seine Entscheide nur zurückkommen, wenn einer der vom Gesetz abschliessend genannten Revisionsgründe (
Art. 121 ff. BGG
) vorliegt, wobei das entsprechende Gesuch in einer den Vorgaben von
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügenden Weise zu begründen ist. Vorliegend nennt der Gesuchsteller keinen Revisionsgrund. Seine erneuten Vorbringen über angebliches Fehlverhalten der kantonalen Behörden lassen nicht erkennen, inwiefern das Urteil 2F_19/2014, das bloss ein Nichteintretensurteil zum Gegenstand hatte, nun seinerseits Anlass zu einer Revision geben könnte.
Das neue Revisionsgesuch entbehrt einer tauglichen Begründung und es ist darauf ohne Schriftenwechsel oder andere Weiterungen nicht einzutreten (
Art. 127 BGG
e contrario).
Die Gerichtskosten sind dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist namentlich der Art der Prozessführung Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Das Bundesgericht behält sich vor, weitere Eingaben ähnlicher Art in dieser Angelegenheit - nach Prüfung - unbeantwortet abzulegen.
Urteil 5D_59/2008 (2008)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 27. Februar 2008 des Obergerichts des Kantons Bern,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 26. Mai 2008 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit abweisender, nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
zufolge Nichtabholens bei der Post als zugestellt geltender Armenrechtsverfügung vom 28. April 2008 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 500.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 10 Tagen seit der am 9. Juni 2008 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist, der (einmal mehr missbräuchlich prozessierende:
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG
) Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und darauf hingewiesen wird, dass in dieser Sache allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abgelegt würden,
Urteil 5A_39/2012 (2012)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 11. November 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 39'603.60 (nebst Zins) und Fr. 4'978.-- abgewiesen hat,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die Vorinstanz habe die zwingende internationale Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte am Ort der Zwangsvollstreckung zu Recht bejaht (
Art. 22 Ziff. 5 LugÜ
), die Betreibungsforderungen beruhten auf rechtsgültig abgeschlossenen Kreditverträgen und damit auf provisorischen Rechtsöffnungstiteln (
Art. 82 Abs. 1 SchKG
), die Bestreitung des Empfangs der Darlehenskündigung durch den Beschwerdeführer sei eine unglaubhafte Schutzbehauptung, weshalb der Beschwerdegegnerin der Beweis des Zugangs ihrer Kündigung beim Beschwerdeführer nicht aufzuerlegen sei, schliesslich hätten die neuen Behauptungen und Beweismittel des Beschwerdeführers unbeachtlich zu bleiben,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. November 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
Urteil 9C_862/2007 (2008)
Rechtsgebiet: social_law

Vu:
le jugement d'irrecevabilité rendu le 27 septembre 2007 par le Tribunal administratif fédéral, 3ème Cour, notifié le 2 octobre 2007 à C._,
l'écriture du 5 novembre 2007 (timbre postal) de C._,

considérant:
que dans son écriture du 5 novembre 2007, C._ ne manifeste pas la volonté de recourir contre le jugement d'irrecevabilité du 27 septembre 2007, sur laquelle il n'y a donc pas lieu d'entrer en matière, d'autant moins que le délai légal de trente jours (
art. 100 al. 1 LTF
) pour déposer un recours éventuel n'a pas été respecté (
art. 44 al. 1 et
art. 48 al. 1 LTF
),
que la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
s'applique en l'espèce,
qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,