Urteil 1B_295/2013 (2013)
Rechtsgebiet: public_law

Sachverhalt:
A.
Das Bezirksgericht Frauenfeld sprach den von Rechtsanwalt A._, amtlich verteidigten X._ am 4. Juli 2012 in Bezug auf den Vorwurf der versuchten vorsätzlichen Tötung zum Nachteil von Z._ infolge Schuldunfähigkeit im Sinn von
Art. 19 Abs. 1 StGB
von Schuld und Strafe frei. Es ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme nach
Art. 59 Abs. 3 StGB
und, soweit erforderlich, eine Zwangsbehandlung mit Medikamenten an.
Rechtsanwalt A._ meldete für X._ Berufung an und stellte insbesondere das Rechtsbegehren, gegen seinen Mandanten eine ambulante therapeutische Massnahme nach
Art. 63 StGB
anzuordnen. Nach einer krankheitsbedingten Verschiebung wurde die Berufungsverhandlung auf den 27. Mai 2013 angesetzt.
Am 19. April 2013 bewilligte das Präsidium des Thurgauer Obergerichts X._, den amtlichen Verteidiger zu wechseln. Es entband Rechtsanwalt A._ von seinem Mandat und setzte Rechtsanwältin Y._, als amtliche Verteidigerin für das weitere Berufungsverfahren ein. Gleichzeitig verschob es die Berufungsverhandlung auf einen späteren Zeitpunkt.
Mit Eingabe vom 2. August 2013 ersuchte X._ das Obergericht, Rechtsanwältin Y._ von ihrem Amt als amtliche Verteidigerin zu entbinden und neu Rechtsanwalt Stephan Bernard, als amtlichen Verteidiger einzusetzen.
Am 14. August 2013 wies der Präsident des Obergerichts das Gesuch um Wechsel der Offizialverteidigung ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X._, diese obergerichtliche Verfügung aufzuheben und das Gesuch um Wechsel des amtlichen Verteidigers zu bewilligen, das Obergericht anzuweisen, die Ladung für die Berufungsverhandlung vom 23. September 2013 abzunehmen und mit einer neuen Vorladung bis zum Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens zuzuwarten, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse. Eventuell sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsanwalt Stephan Bernard als amtlicher Verteidiger einzusetzen.
C.
Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld verzichtet auf Vernehmlassung. Rechtsanwältin Y._ legt anstelle einer Vernehmlassung ein von ihr verfasstes Schreiben an X._ vom 24. Juni 2013 ins Recht. Das Obergericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
D.
Am 10. September 2013 wies das präsidierende Mitglied der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung das Obergericht an, die Berufungsverhandlung erst nach Abschluss des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens durchzuführen.

Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über den Wechsel des amtlichen Verteidigers in einem Berufungsverfahren gegen ein Strafurteil; dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen zulässig (
Art. 78 Abs. 1,
Art. 80 BGG
). Er schliesst das Verfahren indessen nicht ab; es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinn von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
bewirken könnte; die Anwendung von lit. b dieser Bestimmung fällt vorliegend ausser Betracht.
Die Ablehnung eines Gesuchs um einen Wechsel des amtlichen Verteidigers hat entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur zur Folge, sondern nur ausnahmsweise, etwa wenn die bestehende amtliche Verteidigung materiell ungenügend ist (
BGE 139 IV 113
E. 1.1
;
135 I 261
E. 1.2
;
126 I 207
E. 2b). Dies behauptet der Beschwerdeführer zwar; seine Vorwürfe an die amtliche Verteidigerin sind indessen objektiv unbegründet. Ihre Verteidigungstaktik, wie sie sie dem Beschwerdeführer am 24. Juni 2013 darlegte und die hier nicht näher erläutert wird, da sie dem Obergericht gegenüber nicht offengelegt werden soll, erscheint im Hinblick auf das vom Beschwerdeführer vorgegebene Ziel, die stationäre durch eine ambulante Massnahme zu ersetzen, objektiv zweckmässig und sachgerecht; eine (mehr) Erfolg versprechende Alternative ist jedenfalls nicht ersichtlich, auch wenn er das nicht einsehen will. Der weitere Einwand, sie wende für das Verfahren nicht genügend Zeit auf, ist ebenfalls unbegründet, insbesondere auch weil sie noch keinen Anlass hatte, die Berufungsverhandlung abschliessend vorzubereiten. Es sind somit zusammenfassend keinerlei Hinweise dafür ersichtlich, dass der Beschwerdeführer von Rechtsanwältin Y._ nicht gehörig verteidigt wird. Auf die Beschwerde ist damit nicht einzutreten, weil die Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
nicht erfüllt sind.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, welches indessen abzuweisen ist, da die Beschwerde aussichtslos war (
Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG
).