bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil 4F_15/2015 (2015)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu:
l'arrêt du Tribunal fédéral 4A_42/2013 du 6 juin 2013, par lequel le tribunal a statué sur le recours en matière civile du demandeur et mis fin au litige qui divisait les parties;
les arrêts 4F_9/2013 du 30 juillet 2013, 4F_13/2013 du 21 octobre 2013, 4F_19/2013 du 20 décembre 2013 et 4F_13/2015 du 23 septembre 2015 par lesquels le tribunal a déclaré irrecevables les demandes de révision successivement introduites par le demandeur dans la même cause;
la demande nouvellement introduite par le demandeur, suivie de divers compléments, tendant à la révision de ce dernier arrêt;

Considérant:
Que les moyens soumis au Tribunal fédéral ne s'inscrivent dans aucun des cas de révision d'un arrêt de ce tribunal prévus par les art. 121 à 123 de la loi sur le Tribunal fédéral;
Que la demande de révision est par conséquent irrecevable;
Qu'une éventuelle demande de révision supplémentaire sera classée sans plus de formalités.
Urteil 5A_776/2008 (2008)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 5. November 2008 des Kantonsgerichtspräsidiums von Graubünden, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen eine Pfändungsankündigung (in einer Betreibung der Gemeinde Y._ für ausstehende Unterhaltsbeiträge von Fr. 50'201.-- auf Grund eines rechtskräftigen Vaterschaftsurteils und nach Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für den genannten Betrag) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,

in Erwägung,
dass das Kantonsgerichtspräsidium erwog, im Vollstreckungsverfahren sei die (unter Hinweis auf das Fehlen eines Vaterschaftsgutachtens erfolgte) Bestreitung der Unterhaltsforderung ebenso unzulässig wie der - erst anlässlich der Pfändung zu berücksichtigende - Einwand des Beschwerdeführers, wonach er den in Betreibung gesetzten Betrag nicht bezahlen könne,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass sich im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht mit den entscheidenden Erwägungen des Kantonsgerichtspräsidiums auseinandersetzt, indem er seine vom Kantonsgerichtspräsidium bereits widerlegten Einwendungen wiederholt,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichtspräsidiums vom 5. November 2008 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 6B_82/2008 (2008)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf ein Begehren des Beschwerdeführers mangels rechtzeitiger Leistung des Kostenvorschusses nicht eingetreten. Die Vorinstanz stellte unter anderem fest, dem Beschwerdeführer seien aufgrund einiger Verfahren vor ihr der Verfahrensablauf und die Möglichkeit, ein formelles Gesuch um unentgeltliche Prozessführung zu stellen, wie auch die formellen Anforderungen daran bekannt (angefochtener Entscheid S. 3 E. 4 am Ende). Mit dieser für den Ausgang der Sache massgebenden Erwägung der Vorinstanz befasst sich der Beschwerdeführer nicht. Insbesondere haben
Art. 7 BV
und
Art. 49 BGG
mit der zitierten Erwägung nichts zu tun. Die Beschwerde genügt folglich den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 1B_371/2010 (2010)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
X._ befindet sich in Untersuchungshaft. Er wird unter anderem der Vergewaltigung seiner Frau verdächtigt. Am 30. Oktober 2010 reichten seine Eltern eine in kroatischer Sprache abgefasste Eingabe beim Bundesgericht ein. Der Eingabe lag u.a. die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich gegen X._ bei. Das Bundesgericht forderte mit Verfügungen vom 3. November 2010 die Eltern von X._ auf, die Rechtsschrift vom 30. Oktober 2010 gemäss
Art. 42 Abs. 6 BGG
in eine Amtssprache zu übersetzen. Eine Übersetzung ging innert Frist nicht ein. Hingegen reichte X._ - wohl im Zusammenhang mit der Eingabe seiner Eltern - am 9. November 2010 eine als Beschwerde bezeichnete Eingabe beim Bundesgericht ein. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften sind unter Ansetzung einer angemessenen Frist zur Änderung mit der Androhung zurückzuweisen, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt (
Art. 42 Abs. 6 BGG
). Eine Übersetzung der Rechtsschrift vom 30. Oktober 2010 ging innert Frist nicht ein, weshalb sie unbeachtet bleibt.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer nennt in seiner als Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 9. November 2010 keinen zulässigen Beschwerdegrund. Er legt nicht dar, gegen welchen konkreten Entscheid sich seine Beschwerde überhaupt richten sollte. Inwiefern ein mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechtbarer Entscheid Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzen sollte, lässt sich der Eingabe nicht entnehmen. Somit ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 1C_170/2010 (2013)
Rechtsgebiet: public_law


wird in Erwägung,
dass die Parteien sich gemäss Eingaben vom 25./26. Februar 2013 geeinigt und die Einzelheiten zum Bau und Betrieb der gewünschten Schallschutzanlage geregelt haben;
dass gestützt darauf das UVEK die Plangenehmigung für die betreffende Anlage erteilt hat;
dass demzufolge das vorliegende bundesgerichtliche Verfahren gemäss übereinstimmenden Ausführungen der Parteien gegenstandslos geworden ist;
dass nach
Art. 72 BZP
in Verbindung mit
Art. 71 BGG
über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden ist;
dass danach die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen sind, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreites materiell im Unrecht befunden hätte;
dass es sich indes erübrigt, die Beschwerde im Hinblick auf den hier zu treffenden Kostenentscheid weiter zu prüfen, zumal für das vorliegende Verfahren von einer Gerichtsgebühr abgesehen werden kann und die Parteikosten laut den Eingaben vom 25./26. Februar 2013 wettzuschlagen sind;
Urteil 9C_668/2010 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 28. Februar 2011, womit H._ die Beschwerde vom 23. August 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 8. Juni 2010 zurückziehen lässt,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben und von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist (
Art. 66 Abs. 2 BGG
),
Urteil 6B_417/2011 (2011)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 14. Juni und 13. Juli 2011 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis 24. August 2011 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl er beide Verfügungen erhalten hat, hat der Beschwerdeführer nicht reagiert. Da der Kostenvorschuss innert der Nachfrist nicht einging, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_224/2015 (2015)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde der A._ vom 31. März 2015 (Poststempel) gegen den am 25. Februar 2015 zugestellten Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 19. Februar 2015,
in die nach Erlass der Verfügung des Bundesgerichts vom 1. April 2015 betreffend fehlende Beilage (vorinstanzlicher Entscheid) am 10. April 2015 erfolgte Nachreichung des angefochtenen Entscheides,

in Erwägung,
dass die vorliegende Beschwerde vom 31. März 2015 (Poststempel) nicht innert der 30-tägigen Rechtsmittelfrist (
Art. 100 Abs. 1 BGG
), sondern klarerweise verspätet (
Art. 44-48 BGG
) eingereicht worden ist, weshalb schon aus diesem Grunde auf das offensichtlich unzulässige Rechtsmittel (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
) nicht eingetreten werden kann,
dass zudem die Beschwerde den in
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
statuierten Formerfordernissen offensichtlich nicht zu genügen vermag, weshalb auch insoweit ein offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
) vorliegt (vgl.
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),
dass demnach - trotz der am 10. April 2015 erfolgten Nachreichung des angefochtenen Entscheides gemäss Verfügung vom 1. April 2015 - kein gültiges Rechtsmittel erhoben worden ist, weshalb auf die insgesamt offensichtlich unzulässige Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht eingetreten werden kann,
dass es sich vorliegend rechtfertigt, von der Erhebung von Gerichts-kosten für das bundesgerichtliche Verfahren umständehalber abzusehen (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
Urteil 8C_229/2009 (2009)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerden des G._ vom 6. März 2009 (Poststempel) und des Bernhard Zollinger, Rechtsanwalt, vom 6. März 2009 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 14. Januar 2009 einschliesslich des Gesuchs um Vereinigung der Verfahren sowie um unentgeltliche Rechtspflege,
in die Verfügung vom 31. März 2009, mit welcher das Bundesgericht die Verfahren vereinigte, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abwies und den Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 750.- bis zum 4. Mai 2009 aufforderte (Verfügung vom 6. April 2009),
in die Verfügung vom 13. Mai 2009, mit welcher dem Versicherten zur Bezahlung des Kostenvorschusses eine Nachfrist bis zum 25. Mai 2009 angesetzt wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,
in die Eingabe des G._ vom 25. Mai 2009 (Poststempel), worin u.a. das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erneuert, die Aufhebung der Verfügung vom 31. März 2009 sowie die Weiterführung des Verfahrens beantragt wurde,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss - nach der mit Verfügung vom 31. März 2009 erfolgten Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege - auch innerhalb der Nachfrist (Verfügung vom 13. Mai 2009) nicht geleistet hat,
dass das am 25. Mai 2009 gestellte sinngemässe Gesuch um Revision der Verfügung vom 31. März 2009 offensichtlich unzulässig ist, weil darin - auch unter Berücksichtigung des Berichts des Dr. M._ vom 8. Mai 2009 - nicht einer der gesetzlichen Revisionsgründe (
Art. 121-123 BGG
) dargelegt und auch nicht ausgeführt wird, inwiefern mit Bezug auf die Entscheidgründe der Verfügung vom 31. März 2009 ein Revisionsgrund gegeben sein soll (s.a.
Art. 42 Abs. 2 BGG
),
dass deshalb zufolge Nichtleistung des Kostenvorschusses androhungsgemäss vorzugehen und gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerden nicht einzutreten ist,
dass der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 5D_6/2007 (2007)
Rechtsgebiet: civil_law


in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 28. März 2007 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihr mit ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abweisender Verfügung vom 27. Februar 2007 samt Formular auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 700.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der (zufolge Nichtabholens bei der Post) als am 5. April 2007 erfolgt geltenden Zustellung (
Art. 44 Abs. 2 BGG
) dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 9C_704/2014 (2014)
Rechtsgebiet: social_law

Sachverhalt:
A._ klagte gegen die Bernische Lehrerversicherungskasse und machte höhere Austrittsleistungen geltend. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Klage ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 21. August 2014).
A._ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten.

Erwägungen:
1.
Nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
muss das Rechtsmittel unter anderem die Rechtsbegehren und deren Begründung enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es muss mithin ersichtlich sein, in welchen Punkten und aus welchen Gründen dieser beanstandet wird (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245;
131 II 449
E. 1.3 S. 452).
2.
Der Beschwerdeführer rügt, die anlässlich seiner Dislozierung nach X._ im Jahr 2004 erfolgte Barauszahlung des Vorsorgeguthabens sei mit Blick auf die Vorgeschichte (früherer Vorbezug zum Zwecke des Erwerbs von Wohneigentum, rechtskräftig genehmigte Ehescheidungskonvention vom 11./19. März 2004) versicherungsmathematisch nicht korrekt berechnet worden resp. sein Verzicht auf vorsorgeausgleichsrechtliche Ansprüche gegenüber der geschiedenen Ehefrau sei unwirksam. Mit den entsprechenden Vorbringen befasste sich das kantonale Gericht eingehend (vgl. E. 3 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdeführer bezieht sich unter verschiedenen Aspekten auf den angefochtenen Entscheid. Gleichwohl genügt die Eingabe den gesetzlichen Mindestanforderungen nicht; denn es kann ihr nicht entnommen werden, inwiefern die vorinstanzlichen Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen.
Offen bleiben kann daher, ob der Rechtsuchende überhaupt den Willen zur Beschwerdeführung hat, nachdem er ausdrücklich angibt, er stelle keine Rechtsbegehren, sondern mache Vorschläge, welche zur Problemlösung beitragen könnten (S. 2 unten). Im Übrigen wäre eine Umsetzung der in Ziff. 5 der Beschwerde formulierten "Lösungsvorschläge" Sache des Gesetzgebers, nicht des Bundesgerichts.
3.
Sind die Mindestanforderungen nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht erfüllt, so ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Die Erledigung im vereinfachten Verfahren führt zu reduzierten Gerichtskosten (Urteil 9C_743/2012 vom 10. Oktober 2012).
Urteil 5A_838/2012 (2012)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 8. November 2012 des Obergerichts des Kantons Bern,

in Erwägung,
dass Beschwerden an das Bundesgericht nur in den gesetzlich vorgeschriebenen Formen, d.h. durch Übergabe an das Bundesgericht oder an die Schweizerische Post (
Art. 48 Abs. 1 BGG
) oder aber durch elektronische Eingabe mit elektronisch anerkannter Signatur (
Art. 42 Abs. 4 BGG
) erhoben werden können,
dass deshalb die vom Beschwerdeführer per Telefax eingereichte Beschwerdeeingabe an das Bundesgericht unzulässig ist,
dass der Beschwerdeführer (trotz Präsidialschreiben vom 16. November 2012) auch keine eigenhändig unterzeichnete Beschwerde per Post nachgereicht hat,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie keine auf den angefochtenen Entscheid bezogene Begründung enthält (Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG),
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
Urteil 5A_612/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu :
le recours en matière civile du 4 août 2014;
la déclaration de retrait du recours du 17 septembre 2014;

considérant :
qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
);
que l'émolument judiciaire incombe à la recourante (
art. 5 al. 2 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 66 al. 1 LTF
);
Urteil 5A_874/2010 (2011)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu:
le recours en matière civile interjeté par A._ contre l'arrêt, rendu le 4 novembre 2010, par la Cour de justice du canton de Genève;
l'ordonnance de la Présidente de la IIe Cour de droit civil du 14 décembre 2010 fixant au recourant un délai de 10 jours pour effectuer une avance de frais de 10'000 fr., conformément à l'
art. 62 LTF
;
l'ordonnance présidentielle du 4 janvier 2011 lui accordant un délai supplémentaire (non susceptible de prolongation) de 10 jours pour payer cette avance, conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
;
l'avis de la Caisse du Tribunal fédéral du 7 mars 2011, constatant que l'avance de frais n'a été ni payée ni créditée sur son compte postal et qu'aucune attestation de débit d'un compte postal ou bancaire correspondant au montant exigé ne lui est parvenue jusqu'à ce jour;

considérant:
que l'avance de frais n'ayant pas été versée dans le délai imparti (
art. 48 al. 4 LTF
), le recours doit être déclaré irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
), aux frais de son auteur (
art. 66 al. 1 LTF
);
que la présente décision est du ressort du président de la cour (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);
Urteil 8C_572/2011 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 9. August 2011 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. Juli 2011,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 11. August 2011 an R._, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,
in die daraufhin von R._ am 18. August 2010 eingereichte Eingabe,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),
dass die Beschwerdeführerin nicht darlegt, weshalb die Vorinstanz auf die Beschwerde hätte eintreten sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 4D_20/2015 (2015)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Uster die Beschwerdeführerin mit Urteil vom 17. April 2014 zur Zahlung von Fr. 6'048.35 nebst Zins und Kosten verpflichtete und in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der gegen sie angestrengten Betreibung aufhob;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 17. Februar 2015 auf die gegen das Urteil des Bezirksgerichts mit Postaufgabe vom 5. Februar 2015 und nachträglich ergänzter Begründung (Postaufgabe 9. Februar 2015) erhobene Beschwerde zufolge Verspätung nicht eintrat, da der Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin das am 29. Dezember 2014 versendete begründete Urteil des Bezirksgerichts am 30. Dezember 2014 empfangen habe und die Beschwerdefrist daher bereits am Montag den 2. Februar 2015 abgelaufen sei;
dass die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts vom 17. April 2014 erhebt und sinngemäss ausführt, sie habe das Urteil am 8. Januar 2015 von ihrem Rechtsanwalt erhalten und mit einer Rechtsmittelfrist vom 8. Januar 2015 bis zum 8. Februar 2015 gerechnet;
dass eine Beschwerde in Zivilsachen nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne vom
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;
dass die Eingabe unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;
dass die Beschwerde zulässig ist gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts (Art. 75 i.V.m.
Art. 114 BGG
);
dass das Bezirksgericht nicht die letzte kantonale Instanz ist;
dass einzig zulässiges Anfechtungsobjekt der kantonal letztinstanzliche Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Februar 2015 bildet;
dass das Obergericht auf die ihm unterbreitete Beschwerde zufolge Verspätung nicht eingetreten ist;
dass das Bundesgericht den Fall nicht umfassend neu beurteilt, sondern allein die Frage der Verspätung zu prüfen hat;
dass die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen zur Zustellung des Urteils des Bezirksgerichts nicht rechtsgenüglich (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
) aufzeigt, inwiefern die Annahme des Obergerichts, die kantonale Beschwerde sei verspätet erfolgt, ein verfassungsmässiges Recht der Beschwerdeführerin verletzt (
Art. 116 BGG
);
dass die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts offensichtlich unzulässig ist und eine Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts nicht rechtsgenüglich begründet wäre (
Art. 42 Abs. 2 BGG
);
dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);