bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil 6B_926/2015 (2015)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Statthalteramt des Bezirks Uster büsste die Beschwerdeführerin am 14. Januar 2015 wegen Übertretung des Volksschulgesetzes mit Fr. 400.--. Die Beschwerdeführerin erhob Einsprache. Das Bezirksgericht Uster stellte am 27. Mai 2015 fest, die Einsprache sei verspätet und damit ungültig, weshalb der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen sei. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 8. Juli 2015 ab.
Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Sachverhalt solle neu beurteilt werden.
2.
Das Bundesgericht kann sich im vorliegenden Verfahren nur mit der Frage befassen, ob die Beschwerdeführerin rechtzeitig und damit gültig Einsprache gegen den Strafbefehl erhoben hat. Soweit sie sich materiell zur Sache äussert, betreffen die Ausführungen nicht den angefochtenen Entscheid. Sie sind deshalb nicht zu hören.
Die kantonalen Richter stellten unter anderem fest, der von der Beschwerdeführerin eingereichte Printscreen-Ausdruck einer gespeicherten Datei mit dem Titel "StellungnahmeStrafbefehlUster" bilde keinen Beweis für eine fristgerecht eingereichte Einsprache (angefochtene Verfügung S. 3 E. 3). Dies wird von der Beschwerdeführerin vor Bundesgericht auch nicht behauptet. Sachgerecht macht sie nur geltend, sie habe die Einsprache zwar nicht eingeschrieben, aber in Anwesenheit eines Zeugen zur Post gebracht (Beschwerde S. 2 unten). Dieses Vorbringen ist zum einen neu und damit unzulässig (
Art. 99 BGG
). Zum anderen legt die Beschwerdeführerin nicht dar, woraus sich die Richtigkeit ihrer Behauptung ergeben könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das nachträgliche Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Urteil 4D_39/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass das Kreisgericht St. Gallen den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 4. Dezember 2013 zur Zahlung von Fr. 15'000.-- nebst Zins an B._ verpflichtete;
dass der Beschwerdeführer diesen Entscheid am 15. Februar 2014 mit Berufung beim Kantonsgericht St. Gallen anfocht;
dass das Kantonsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 22. April 2014 abwies und diesem Frist zur Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 1'500.-- ansetzte;
dass der Beschwerdeführer mit einer Rechtsschrift, die er vom 15. Februar 2014 datierte, aber am 12. Mai 2014 der Post übergab, "Berufung" gegen den Entscheid des Kantonsgerichts vom 22. April 2014 erhob;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach
Art. 72 ff. BGG
im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;
dass mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen in Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides präzise zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
;
BGE 134 V 138
E. 2.1 S. 143;
133 III 439
E. 3.2 S. 444 mit Hinweis);
dass die Rechtsschrift des Beschwerdeführers den erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
Urteil 6B_538/2015 (2015)
Rechtsgebiet: penal_law

Sachverhalt:
A.
X._ wird vorgeworfen, sie sei am 8. Juli 2013 um 12:25 Uhr auf der Hauptstrasse 27 mit einer Geschwindigkeit von 114 km/h gefahren. Dabei habe sie die ausserorts zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 34 km/h überschritten.
B.
Auf Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Maloja vom 2. September 2014 erklärte das Kantonsgericht von Graubünden X._ am 18. März 2015 der groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig. Es bestrafte sie mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 140.-- und einer Busse von Fr. 600.--.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, die Videoaufzeichnung der Geschwindigkeitsmessung sei für unverwertbar zu erklären und sie sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

Erwägungen:
1.
1.1.
Die Messung der Geschwindigkeit erfolgte mit einem System, welches aus einem Lasermessgerät und einem digitalen Videorekorder besteht. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Videokamera laufe während des Einsatzes der Polizei ständig und unabhängig eines konkreten Messvorganges. Die Videoaufzeichnung erfolge ohne konkreten Verdacht auf eine Geschwindigkeitsüberschreitung. Kein Verkehrsteilnehmer habe sich durch regelkonformes Verhalten der Aufzeichnung entziehen können. Die Bilddokumentation der Verkehrsteilnehmer und deren Fahrzeuge sei nur bei Vorliegen eines Anfangsverdachts zulässig. Für die dauernde und verdachtsfreie Überwachung des öffentlichen Raumes anlässlich einer Strassenverkehrs- bzw. Geschwindigkeitskontrolle bestehe keine gesetzliche Grundlage, weshalb die in
Art. 13 Abs. 2 BV
und
Art. 8 Ziff. 1 EMRK
verankerten Grundrechte verletzt seien. Die auf verfassungswidrige Weise erstellte Videoaufzeichnung sei im Strafverfahren nicht verwertbar.
1.2.
Der Videoaufzeichnung ist zu entnehmen, dass das Kameraobjektiv nicht fix auf die Strasse gerichtet ist und sämtliche vorbeifahrende Fahrzeuge erfasst. Vielmehr richtet die für die Messung zuständige Person dieses auf einzelne Fahrzeuge und verfolgt deren Kurs. Gleichzeitig erfolgen eine oder mehrere Messungen der Geschwindigkeit und das jeweilige Ergebnis wird im Videobild eingeblendet. Auf diese Weise wurde auch die Durchfahrt des Fahrzeuges mit dem Kennzeichen yyy, das die Beschwerdeführerin gelenkt haben soll, festgehalten. Die massive Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit war in diesem Fall auch ohne technische Hilfsmittel ohne Weiteres feststellbar. Davon, dass das Fahrzeug mit dem Kontrollschild yyy ohne Tatverdacht gefilmt wurde, kann keine Rede sein. Die Beschwerdeführerin kann sich nicht darauf berufen, dass andere Verkehrsteilnehmer möglicherweise ohne Tatverdacht gefilmt wurden, zumal sie dadurch nicht beschwert ist. Ob eine derartige Aufnahme
Art. 13 Abs. 2 BV
und
Art. 8 Ziff. 1 EMRK
verletzt, kann offenbleiben. Die Rüge ist unbegründet.
2.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_789/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law


Considerando:
che, nell'ambito della causa di divorzio che oppone B._ al marito A._, con decreto 7 luglio 2014 il Pretore della giurisdizione di Mendrisio Nord ha regolato in via cautelare le relazioni personali tra padre e figlia;
che con decisione 22 luglio 2014 il Pretore ha respinto la richiesta di A._ volta ad ottenere la motivazione scritta del predetto decreto, osservando di aver motivato la regolamentazione cautelare dei diritti di visita " rinviando alle risultanze dell'istruttoria " ed " alle precedenti decisioni emesse dal Pretore e dal Tribunale d'appello ";
che con allegato 8 settembre 2014 A._ ha impugnato il decreto cautelare 7 luglio 2014 e la decisione 22 luglio 2014 dinanzi al Tribunale d'appello del Cantone Ticino;
che con sentenza 16 settembre 2014 la I Camera civile del Tribunale d'appello ha dichiarato irricevibili per tardività sia l'appello contro il decreto cautelare 7 luglio 2014 sia il reclamo contro la decisione 22 luglio 2014;
che con " ricorso in materia costituzionale (
art. 106 LTF
) " 9 ottobre 2014 A._ è insorto dinanzi al Tribunale federale contro la sentenza 16 settembre 2014 chiede ndone la riforma nel senso di accogliere il suo " reclamo 8 settembre 2014" e postulando al contempo la concessione dell'assistenza giudiziaria;
che la sentenza impugnata è suscettiva di un ricorso in materia civile;
che essa è stata pronunciata in materia di misure cautelari, motivo per cui il ricorrente può unicamente far valere la violazione di diritti costituzionali (
art. 98 LTF
);
che giusta l'
art. 106 cpv. 2 LTF
il Tribunale federale esamina la violazione di diritti fondamentali e costituzionali (
DTF 133 III 638
consid. 2) soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura;
che pertanto il ricorrente deve spiegare in modo chiaro e dettagliato, alla luce dei considerandi della sentenza impugnata, in che modo sarebbero stati violati diritti costituzionali (
DTF 135 III 232
consid. 1.2 in fine con rinvii;
133 III 589
consid. 2);
che il (confuso) gravame all'esame disattende le predette esigenze di motivazione;
che il ricorrente si limita infatti ad accennare alla " violazione dei diritti fondamentali ex
Art. 29, 30 Cost.
Fed. ", ma omette di spiegare - in modo conforme a quanto previsto dall'
art. 106 cpv. 2 LTF
- come il giudizio impugnato leda tali disposizioni;
che in queste circostanze il ricorso, manifestamente non motivato in modo sufficiente, si rivela inammissibile e va deciso nella procedura semplificata dell'
art. 108 cpv. 1 lett. b LTF
;
che la domanda di assistenza giudiziaria deve essere respinta per mancanza di possibilità di esito favorevole del ricorso (
art. 64 cpv. 1 e 3 LTF
);
che le spese giudiziarie seguono la soccombenza (
art. 66 cpv. 1 LTF
);
Urteil 6B_1042/2013 (2013)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit:
1.
Par écriture du 11 novembre 2013, X._ a déclaré retirer le recours qu'il a interjeté au Tribunal fédéral contre le jugement de la Présidente de la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois du 30 août 2013. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.
Urteil 5A_22/2008 (2008)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit:
1.
Dans le cadre de la poursuite n° xxx introduite par X._, l'Office des poursuites de la Singine a notifié à dame X._, le 6 septembre 2007, un avis de saisie l'informant qu'il serait procédé à la saisie le 18 septembre 2007. La poursuivie a porté plainte contre cet avis de saisie en faisant valoir que le jugement de mainlevée provisoire de son opposition n'était pas devenu définitif et exécutoire, du fait qu'elle avait ouvert action en libération de dette en temps utile. L'effet suspensif a été attribué à la plainte.
Statuant sur la plainte le 29 novembre 2007, l'autorité cantonale de surveillance a retenu que le jugement de mainlevée provisoire était définitif et exécutoire depuis le 5 mars 2007 et que le créancier pouvait donc, en vertu de l'
art. 83 LP
, requérir la saisie provisoire dès cette date. Contrairement à ce que soutenait la plaignante, l'ouverture de son action en libération de dette n'avait pas eu pour effet d'empêcher le jugement de mainlevée de devenir définitif, mais de prolonger le caractère provisoire de la mainlevée jusqu'à droit connu sur l'action au fond. L'autorité cantonale de surveillance a donc conclu au bien-fondé de l'envoi de l'avis de saisie litigieux et, par conséquent, rejeté la plainte, tout en précisant, dans ses considérants, qu'un nouvel avis devrait être notifié à la plaignante.
2.
La constatation du caractère définitif et exécutoire du jugement de mainlevée provisoire à la date du 5 mars 2007 ne fait l'objet d'aucune critique selon l'
art. 97 al. 1 LTF
et n'apparaît pas manifestement inexacte au vu du dossier (
art. 105 al. 2 LTF
), de sorte qu'elle lie le Tribunal fédéral (
art. 105 al. 1 LTF
). La conclusion qu'en tire l'autorité cantonale de surveillance est en outre conforme au droit fédéral déterminant (cf.
art. 83 al. 1 LP
; P.-R. Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, n. 22 s. ad
art. 83 LP
; André Schmidt, Commentaire romand de la LP, n. 1 ss, spéc. 4 et 6, ad
art. 83 LP
). Il peut dès lors être renvoyé entièrement à la décision attaquée (
art. 109 al. 3 LTF
).
La recourante se prévaut vainement de ce que le créancier n'a pas demandé formellement la "saisie provisoire". En effet, lorsqu'il requiert la continuation de la poursuite selon l'
art. 88 LP
, le créancier n'a pas à préciser si la saisie doit être définitive ou provisoire, la décision sur ce point incombant à l'office (Gilliéron, op. cit., n. 18 ad
art. 83 LP
; Schmidt, op. cit., n. 4 ad
art. 88 LP
).
Si l'autorité cantonale de surveillance a prévu dans ses considérants la notification d'un nouvel avis de saisie, ce n'est pas, comme le prétend la recourante, parce que l'avis litigieux serait nul, mais de toute évidence parce que, l'effet suspensif ayant été attribué à la plainte, l'exécution de la saisie doit être fixée à une nouvelle date.
3.
Il résulte de ce qui précède que le recours doit être rejeté, aux frais de son auteur (
art. 66 al. 1 LTF
).
Urteil 9F_3/2014 (2014)
Rechtsgebiet: social_law

Sachverhalt:
Mit Urteil 9C_917/2013 vom 27. Dezember 2013 trat das Bundesgericht auf eine Beschwerde des G._ gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. August 2013 nicht ein.
G._ ersucht um Revision des bundesgerichtlichen Entscheids.

Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht begründete sein Urteil 9C_917/2013 vom 27. Dezember 2013 damit, dass die Eingaben des Beschwerdeführers den inhaltlichen Mindestanforderungen an ein Rechtsmittel offensichtlich nicht genügten. Zudem sei der angefochtene Entscheid erst lange nach Ablauf der zur Mangelbehebung gesetzten Frist eingereicht worden.
2.
Der Gesuchsteller bringt vor, vonseiten des kantonalen Sozialversicherungsgerichts sei ihm bereits vor der Urteilseröffnung versprochen worden, dass der Entscheid nach Luzern weitergeleitet werde, falls er am Bundesgericht eine Beschwerde einlegen würde. Auch sei ihm eine Kopie des Urteils des Sozialversicherungsgerichts erst am 12. Dezember 2013 zugestellt worden, obschon er bereits am 6. November 2013 schriftlich darum gebeten habe, um die Frist beim Bundesgericht zu wahren.
3.
Die Vorbringen sind unbehelflich. Die Revision eines Entscheids des Bundesgerichts kann gemäss
Art. 121 BGG
u.a. verlangt werden, wenn einzelne Anträge unbeurteilt geblieben sind (lit. c) oder das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigt hat (lit. d). Solche Gründe sind hier nicht gegeben. Das Gericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten, weil die Eingaben den inhaltlichen Mindestanforderungen an ein Rechtsmittel nicht genügten. Lediglich im Sinne einer Zusatzbegründung wurde auch der Mangel der verspäteten Eingabe angeführt.
4.
In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Urteil 5D_53/2010 (2010)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu:
l'acte de recours reçu le 19 mars 2010;
l'ordonnance du 23 mars 2010, invitant le recourant à verser, dans les 5 jours dès sa notification, une avance de frais de 300 fr.;
l'ordonnance du 16 avril 2010, impartissant au recourant un délai supplémentaire non prolongeable de 5 jours dès sa notification pour fournir l'avance de frais requise;
l'attestation de la Caisse du Tribunal fédéral du 18 mai 2010;

considérant:
que l'avance de frais n'a pas été fournie en temps utile, de sorte que le recours doit être déclaré irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
), aux frais du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);
que le présent arrêt relève de la compétence du juge unique (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);
Urteil 8C_314/2015 (2015)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. April 2015 (AL.2015.00046), mit welchem auf die Beschwerde der A._ gegen den Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 9. Februar 2015 betreffend Insolvenzentschädigung zufolge ungültiger Beschwerdeerhebung und - trotz der mit Verfügung vom 19. Februar 2015 eingeräumten sowie unter Androhung des Nichteintretens erfolgten Nachfristansetzung - unverbessert gebliebener Rechtsschrift nicht eingetreten wurde,
in die von A._ gegen den vorgenannten Beschluss beim Bundesgericht mit Eingabe vom 2. Mai 2015 (Datum des Poststempels) erhobene Beschwerde,
in die vom Bundesgericht beigezogenen vorinstanzlichen Verfahrensakten,

in Erwägung,
dass eine Beschwerde an das Bundesgericht gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
u.a. die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstan-det wird (
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452;
123 V 335
E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen),
dass die Eingabe der Versicherten vom 2. Mai 2015diesen Mindestanforderungen bezüglich des hier Verfahrensgegenstand bildenden kantonalen Beschlusses AL.2015.00046 offensichtlich nicht genügt, da sie sich in keiner Weise mit der Begründung des angefochtenen Entscheids durch die Vorinstanz auseinandersetzt und insbesondere nicht darlegt, weshalb das kantonale Gericht mit seinem Nichteintretensentscheid eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG begangen bzw. eine für den Entscheid wesentliche, offensichtlich unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
getroffen haben sollte,
dass deshalb die Eingabe vom 2. Mai 2015 kein gültiges Rechtsmittel darstellt, obwohl das Bundesgericht die Beschwerdeführerin auf die entsprechenden Anforderungen an Beschwerden und die nur innert der Beschwerdefrist noch bestehenden Verbesserungsmöglichkeiten am 1. April 2015 ausdrücklich hingewiesen hat (Verfahren 8C_225/2015),
dass demzufolge im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 2F_14/2007 (2007)
Rechtsgebiet: public_law


Considérant:
que, par arrêt du 18 septembre 2007, la IIe Cour de droit public du Tribunal fédéral a déclaré irrecevable le recours de X._ contre une décision refusant le renouvellement de son autorisation de séjour pour études, au motif qu'il avait omis de faire parvenir au Tribunal fédéral, dans le délai imparti à cet effet, une copie de ladite décision,
que, le 7 octobre 2007, X._ a déposé auprès du Tribunal fédéral une demande de révision de l'arrêt du 18 septembre 2007,
que le requérant fait valoir qu'il n'a jamais reçu l'invitation à retirer le courrier recommandé l'enjoignant de faire parvenir au Tribunal fédéral la décision attaquée, qu'il n'était pas en déplacement et qu'il attendait impatiemment le courrier du Tribunal fédéral,
que, ce faisant, le requérant n'invoque aucun des motifs de révision prévus aux art. 121 ss de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110),
qu'au surplus, l'écriture du requérant ne saurait être considérée comme une demande de restitution du délai, au sens de l'
art. 50 al. 1 LTF
, dès lors que le requérant n'a pas exécuté l'acte omis, c'est-à-dire la production de la décision attaquée, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, soit dans les 30 jours dès la notification de l'arrêt du Tribunal fédéral du 18 septembre 2007,
que, partant, la demande de révision est irrecevable,
qu'il n'y a pas lieu d'ordonner un échange d'écritures (
art. 127 LTF
),
que, succombant, le requérant doit supporter un émolument judiciaire (
art. 66 al. 1 1
ère phrase et
art. 65 LTF
);
Urteil 7B.203/2005 (2005)
Rechtsgebiet: civil_law


in Erwägung,
dass der Präsident der oberen Aufsichtsbehörde festgehalten hat, die Beschwerde sei nicht von A._ unterschrieben worden, sondern es handle sich bei der Unterschrift um eine Fälschung oder einen Blankettmissbrauch;
dass die Vorinstanz aus diesem Grund gestützt auf § 29 der kantonalen Gerichtsordnung wegen Unzulässigkeit der Beschwerde darauf nicht eingetreten ist,
dass gemäss
Art. 79 Abs. 1 OG
in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen ist, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (
BGE 119 III 49
E. 1),
dass die Beschwerdeführerin nicht darlegt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid die bundesrechtlichen Regeln über das kantonale Beschwerdeverfahren (vgl.
Art. 20a Abs. 2 SchKG
) verletzt habe,
dass mit Beschwerde gemäss
Art. 19 SchKG
die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten in Anwendung von kantonalem (Prozess-) Recht nicht gerügt werden kann (Art. 43 i.V.m.
Art. 81 OG
),
dass auf die insgesamt unzulässige und rechtsmissbräuchliche Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um aufschiebende Wirkung hinfällig wird,
dass sich die erkennende Kammer vorbehält, ein allfälliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches in mutwilliger Weise erfolgen sollte,