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Urteil 2C_1117/2015 (2015)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Gestützt auf das Doppelbesteuerungsabkommen vom 26. April 1966 zwischen der Schweiz und Spanien (DBA-ES; SR 0.672.933.21) richtete die spanische Steuerbehörde Agencia Tributaria mit Schreiben vom 4. März 2015 ein Ersuchen um Amtshilfe betreffend A._ an die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV). Beantragt wurde die Übermittlung von Bank-Informationen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010. Nach Durchführung des ordentlichen Amtshilfeverfahrens ordnete die ESTV mit Schlussverfügung vom 13. Juli 2015 die Übermittlung von edierten Informationen an die ersuchende Behörde an.
Dagegen hat A._ am 13. August 2015 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben. Nach Bekanntgabe des Spruchkörpers beantragt sie den Ausstand des gesamten Spruchkörpers (Richter Michael Beusch, Pascal Mollard und Daniel Riedo). In einer anderen Zusammensetzung hat das Bundesverwaltungsgericht am 1. Dezember 2015 das Ausstandsgesuch abgewiesen.
2.
2.1.
Die Beschwerde ist offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb der Präsident im vereinfachten Verfahren unter kurzer Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG
) entscheidet.
2.2.
Nach dem Grundsatz der Einheit des Prozesses gelten die Ausschlussgründe nach den
Art. 83 ff. BGG
sowohl für Endentscheide als auch für Zwischenentscheide (
BGE 134 II 192
E. 1.3 S. 195). Es wäre deshalb begründet darzulegen, inwiefern die Voraussetzungen von
Art. 84a BGG
erfüllt sind. Die Beschwerdeführerin führt zwar aus, dass in einem sehr jungen Rechtsgebiet grundlegende und politische (wohl eher: rechtlich) brisante Fragen nicht nur einzelnen Personen in der Schweiz überlassen werden dürfen; Rechtspraxis könne sich nur dann herausbilden, wenn verschiedene Richter aus diversen Blickwinkeln über einen Fall entscheiden und nicht ein Richter mehrmals. Sie unterlässt es allerdings begründet darzulegen, inwiefern es sich hier um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung handelt oder inwiefern Gründe für die Annahme bestünden, dass elementare Verfahrensgrundsätze verletzt worden seien oder das Verfahren im Ausland schwere Mängel aufweise (vgl.
Art. 84a BGG
). Dass die Beschwerdeführerin rechtlich anderer Ansicht ist als der oben aufgeführte Spruchkörper, genügt hierzu nicht. Die Beschwerdeführerin übersieht in diesem Zusammenhang auch, dass sich zur Frage, welche die Beschwerdeführerin anders beurteilt wissen will, bereits eine Praxis beim Bundesverwaltungsgericht gebildet hat, woran sich auch andere Richter zu halten hätten, denn davon abzuweichen, bedarf triftiger Gründe (
BGE 138 III 359
E. 6.1 S. 361).
3.
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos und kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Damit hat die Beschwerdeführerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen, und es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (
Art. 66 Abs. 1, 68 BGG
).
Urteil 8C_886/2010 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 23. Dezember 2010, worin die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG die Beschwerde vom 25. Oktober 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 1. September 2010 zurückzieht,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist und die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 9C_530/2011 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 26. Juni 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Juni 2011, mit welchem auf die Beschwerde des K._ mangels Leistung des Kostenvorschusses nicht eingetreten wurde,
in das Schreiben des Bundesgerichts vom 4. Juli 2011 an K._, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
); die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (vgl.
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452;
123 V 335
E. 1 S. 337 f. mit weiteren Hinweisen),
dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei der Anfechtung von vorinstanzlichen Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2; RKUV 1998 Nr. U 299 S. 337),
dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügt, da ihr keine inhaltliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz zum Nichteintreten auf Grund des nicht geleisteten Kostenvorschusses zu entnehmen ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 5D_14/2013 (2013)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 10. Dezember 2012 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers abgewiesen und die erstinstanzliche Verweigerung der Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an den Beschwerdeführer bestätigt hat,

in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach
Art. 113 ff. BGG
offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass das Obergericht im Entscheid vom 10. Dezember 2012 erwog, es fehle an einer unterzeichneten Schuldanerkennung der Beschwerdegegnerin und damit an einem provisorischen Rechtsöffnungstitel im Sinne von
Art. 82 Abs. 1 SchKG
, das Vorhandensein einer qualifizierten elektronischen Signatur nach
Art. 14 Abs. 2bis OR
auf der per E-Mail versandten Bestellung der Beschwerdegegnerin sei weder behauptet noch belegt, der unterschriebene Lieferschein weise keinen nachvollziehbaren Zusammenhang mit der Bestellung auf, ebenso wenig nehme die Rechnung Bezug auf die Bestellung, schliesslich könnten die vor Obergericht neu eingereichten Dokumente (Rechnungskopie, Zollpapiere) wegen des Novenverbots nicht berücksichtigt werden (
Art. 326 Abs. 1 ZPO
), zu Recht habe die erste Instanz die Rechtsöffnung mangels unterzeichneter Schuldanerkennung verweigert, der Beschwerdeführer müsse seine Forderung auf dem ordentlichen Prozessweg einklagen,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht,
dass er erst recht nicht anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 10. Dezember 2012 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
Urteil 9C_688/2008 (2008)
Rechtsgebiet: social_law

Considérant en fait et en droit:
que par lettre du 11 août 2008 adressée au Tribunal fédéral, K._ a déclaré faire un recours contre un jugement qui lui aurait apparemment été signifié par le Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève (procédure A/273/2008);
que par ordonnance du 19 août 2008, le Tribunal fédéral a invité le recourant à bien vouloir lui remettre une copie de l'acte contre lequel il entendait recourir et lui a, par la même occasion, rappelé les conditions de recevabilité d'un recours en matière de droit public et l'a rendu attentif au fait que son écriture ne satisfaisait apparemment pas aux exigences requises;
que par lettre du 1er septembre 2008, le recourant a complété son écriture du 11 août 2008, sans toutefois produire la décision attaquée;
que par ordonnance du 2 septembre 2008, le Tribunal fédéral a imparti un dernier délai échéant au 15 septembre 2008 pour produire l'acte contre lequel il entendait recourir et l'a averti qu'à défaut, son recours ne serait pas pris en considération;
que le recourant n'a pas donné réponse à cette dernière ordonnance;
que selon l'
art. 108 al. 1 LTF
, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables (let. a) ou les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (let. b);
que la décision attaquée doit être jointe au mémoire si celui-ci est dirigé contre une décision (
art. 42 al. 3 LTF
);
que si cette annexe fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié au recourant pour remédier à cette irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération (
art. 42 al. 5 LTF
);
que le recourant n'a pas remédié à cette irrégularité dans le délai imparti;
que par ailleurs le mémoire doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (
art. 42 al. 1 LTF
);
que les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 1, première phrase, LTF);
que si la motivation succincte du recours permet de circonscrire l'objet du litige au domaine de la prévoyance professionnelle, on peine néanmoins à cerner la nature du problème juridique soulevé par l'affaire;
que le présent recours ne satisfait par conséquent pas aux exigences de motivation prévues à l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
;
que pour ces motifs, le recours doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 LTF
;
qu'il y a lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
),
Urteil 6B_265/2014 (2014)
Rechtsgebiet: penal_law


Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Strafgerichtsvizepräsidentin Basel-Landschaft verurteilte den Beschwerdeführer am 18. Dezember 2013 wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 250.--. Am 9. Januar 2014 meldete der Beschwerdeführer Berufung an. Da dies verspätet war, trat das Kantonsgericht Basel-Landschaft am 18. Februar 2014 auf die Berufung nicht ein.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, das Kantonsgericht sei anzuweisen, auf die Berufung einzutreten.
2.
Wie schon vor der Vorinstanz vertritt der Beschwerdeführer vor Bundesgericht die Ansicht, die Einschränkung von
Art. 89 Abs. 2 StPO
, wonach in einem Strafverfahren keine Gerichtsferien gelten, stehe in krassem Widerspruch zu den dem Beschuldigten zustehenden Rechten (Beschwerde S. 2). Diese Auffassung ist abwegig, denn die Rechte des Beschuldigten und insbesondere sein Recht, Berufung zu erheben, werden dadurch, dass in Strafsachen keine Gerichtsferien gelten, in keiner Weise beschnitten. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Beschluss S. 4), denen nichts beizufügen ist. Die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 109 BGG
abzuweisen.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_667/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 23. Juni 2014 des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden, das einen (das Gesuch der Beschwerdegegnerin gegen die Beschwerdeführerinnen um Erlass einer vorsorglichen Massnahme nach ZPO abweisenden) Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden aufgehoben, das Massnahmegesuch zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben und den Beschwerdeführerinnen die Gerichts- und Parteikosten beider Instanzen auferlegt hat,

in Erwägung,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben ist (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG),
dass der Friststillstand gemäss
Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG
in Fällen wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerde gegen einen im Rahmen eines Verfahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen ergangenen Entscheid und damit gegen einen Entscheid im Sinne von
Art. 98 BGG
richtet, kraft der ausdrücklichen Vorschrift des
Art. 46 Abs. 2 BGG
nicht gilt,
dass der Entscheid des Obergerichts vom 23. Juni 2014 dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerinnen am 30. Juni 2014 eröffnet worden ist,
dass die Beschwerdeführerinnen die Beschwerde an das Bundesgericht erst am 2. September 2014 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist der Post übergeben haben,
dass sich somit die Beschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegenden Beschwerdeführerinnen unter Solidarhaft kostenpflichtig werden (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 1F_3/2015 (2015)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass A._ mit Eingabe vom 8. Januar 2015 "Aufsichtsrechtliche Beschwerde gegen die Entscheide des Bundesgerichts" 1C_655/2012 vom 18. Dezember 2012 und 1P.1/2007 vom 18. April 2007 beim Bundesgericht eingereicht hat;
dass die Aufhebung oder Abänderung eines in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss
Art. 121 ff. BGG
möglich ist;
dass sich aus der Eingabe nicht ergibt, inwiefern die bundesgerichtlichen Urteile vom 18. Dezember 2012 und 18. April 2007 an einem Revisionsgrund leiden sollten;
dass daher ohne Schriftenwechsel (
Art. 127 BGG
) auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
dass sich das Bundesgericht vorbehält, inskünftig ähnliche Eingaben in der vorliegenden Angelegenheit formlos abzulegen;
Urteil 8C_512/2015 (2015)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
la lettre du 15 juillet 2015 par laquelle A._ a déclaré retirer le recours interjeté le 24 juin 2015 contre un jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 26 mars 2015,

considérant :
que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,
qu'il se justifie de statuer sans frais judiciaire (
art. 66 al. 2 LTF
),
Urteil 5A_331/2013 (2013)
Rechtsgebiet: civil_law


Considerando:
che con ricorso in materia civile 6 maggio 2013 A._ ha impugnato dinanzi al Tribunale federale la sentenza emanata il 28 marzo 2013 dalla I Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, postulando pure la concessione dell'effetto sospensivo al gravame;
che con decreto presidenziale 8 maggio 2013 il ricorrente è stato invitato a versare un anticipo delle spese di fr. 15'000.-- entro il 24 maggio 2013, mentre l'opponente e l'autorità inferiore sono stati invitati ad esprimersi sulla domanda di conferimento dell'effetto sospensivo entro la stessa data;
che con scritto 10 maggio 2013 A._ ha dichiarato di ritirare il ricorso in materia civile in seguito ad un accordo transattivo raggiunto tra le parti, postulando lo stralcio della procedura senza emissione di spese e la compensazione delle ripetibili;
che giusta l'
art. 32 cpv. 1 LTF
il Presidente della Corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione fino alla pronuncia della sentenza e che in virtù dell'
art. 32 cpv. 2 LTF
il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico lo stralcio dal ruolo delle cause ritirate;
che in seguito al ritiro del ricorso la domanda di effetto sospensivo diviene priva di oggetto (
art. 71 LTF
in relazione con l'
art. 73 cpv. 1 PC
) ed i termini per prendere posizione su quest'ultima e per versare un anticipo delle spese, impartiti con decreto presidenziale 8 maggio 2013, divengono caduchi;
che di regola le spese giudiziarie vanno poste a carico della parte che ritira il ricorso (v. decreto 5A_78/2013 del 28 marzo 2013 con rinvii);
che le spese giudiziarie, ridotte in applicazione dell'
art. 66 cpv. 2 LTF
, vanno quindi poste a carico del ricorrente (
art. 66 cpv. 1 LTF
;
art. 71 LTF
in relazione con l'
art. 5 cpv. 2 PC
);
che, contrariamente a quanto richiesto dal ricorrente nel suo scritto 10 maggio 2013, in concreto non si giustifica compensare le ripetibili, l'opponente non essendo in ogni modo incorso in spese della sede federale;
Urteil 5A_920/2012 (2012)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 13. November 2012 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft, die auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen eine - das Fehlen pfändbaren Einkommens feststellende - Pfändungsverfügung des Betreibungsamtes A._ nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass die Aufsichtsbehörde erwog, einerseits genüge die Beschwerdebegründung den gesetzlichen Anforderungen in keiner Weise, anderseits habe die Beschwerdeführerin kein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung der Pfändungsverfügung, die das Nichtvorhandensein pfändbaren Einkommens feststelle,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen der Aufsichtsbehörde eingeht,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid der Aufsichtsbehörde vom 13. November 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass die Beschwerdeführerin ausserdem einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
Urteil 9C_157/2012 (2012)
Rechtsgebiet: social_law

Considérant en fait et en droit:
que par décisions du 6 juin 2011, l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après: l'office AI) a octroyé à A._ une rente entière du 1er mars au 30 novembre 2002 suivie d'une demi-rente à compter du 1er décembre 2002,
que par jugement du 13 janvier 2012, le Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, a admis le recours de l'assuré et lui a octroyé un trois quarts de rente d'invalidité à partir du 1er décembre 2002, fondé sur un degré d'invalidité de 61.52 %,
que l'office AI interjette un recours en matière de droit public contre ce jugement dont il demande la réforme en ce sens que A._ a droit à une demi-rente du 1er décembre 2002 au 31 décembre 2003 et à un trois quarts de rente dès le 1er janvier 2004,
que A._ conclut à l'admission du recours tandis que l'Office fédéral des assurances sociales a renoncé à se déterminer,
qu'en principe les règles applicables sont celles en vigueur au moment où les faits juridiquement déterminants se sont produits (
ATF 136 V 24
consid. 4.3 p. 27, 130 V 445 consid. 1.2.1 p. 447),
que selon l'
art. 28 al. 1 LAI
, dans sa version applicable jusqu'au 31 décembre 2003, le taux d'invalidité ouvrait le droit à un quart de rente s'il atteignait 40 %, à une demi-rente s'il atteignait 50 % et à une rente entière s'il atteignait 662/3 %,
que la LAI ne prévoyait dès lors pas, avant le 1er janvier 2004, l'octroi d'un trois quarts de rente,
que jusqu'à cette date, un degré d'invalidité de 61.52 % correspondait à une demi-rente de l'assurance-invalidité,
que l'
art. 28 LAI
a été modifié lors de la 4ème révision de l'AI entrée en vigueur le 1er janvier 2004,
que depuis lors, selon cette disposition, un taux d'invalidité de 40 % au moins donne droit à un quart de rente, de 50 % au moins à une demi-rente, de 60 % au moins à un trois quarts de rente et de 70 % au moins à une rente entière,
qu'à compter du 1er janvier 2004, un taux d'invalidité de 61.52 % ouvre le droit à un trois quarts de rente,
que le jugement entrepris doit être modifié en ce sens que l'intimé a droit à une demi-rente d'invalidité du 1er décembre 2002 au 31 décembre 2003 et à un trois quarts de rente dès le 1er janvier 2004,
que, compte tenu des circonstances, il y a lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
),
Urteil 5A_251/2007 (2007)
Rechtsgebiet: civil_law


in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 5. Juni 2007 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),