Urteil 1B_515/2012 (2012)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
X._ erstattete am 27. März 2012 Strafanzeige gegen Y._ bei der Stadtpolizei Winterthur. Die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland nahm mit Verfügung vom 11. Juli 2012 die Strafuntersuchung nicht anhand. Gegen diese Verfügung wandte sich X._ mit einer in französischer Sprache abgefassten Eingabe vom 25. Juli 2012 an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Die Strafkammer wies die Eingabe mit Verfügung vom 30. Juli 2012 zur Verbesserung zurück; Eingaben an Zürcher Gerichte hätten auf Deutsch zu erfolgen und die Begründungspflicht verlange eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Erwägungen der angefochtenen Verfügung. Weiter wurde angeordnet, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Am 8. August 2012 reichte X._ erneut ein in französischer Sprache verfasstes Schreiben ein. Da eine in der Amtssprache Deutsch verfasste Verbesserung der Beschwerdeschrift innert Frist nicht einging, trat die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 23. August 2012 androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht ein. Die Strafkammer führte zur Begründung zusammenfassend aus, dass gemäss
Art. 67 Abs. 1 StPO
Bund und Kantone die Verfahrenssprachen ihrer Strafbehörden bestimmen würden. Im Kanton Zürich sei die Amtssprache gemäss Art. 48 der Kantonsverfassung Deutsch. Aus
Art. 68 Abs. 3 StPO
ergebe sich, dass Eingaben von Parteien in der Verfahrenssprache abzufassen sind.
2.
X._ führt mit Eingabe vom 9. September 2012 (Postaufgabe 10. September 2012) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtete auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.
Der Beschwerdeführer beruft sich u.a. auf Art. 4 (Landessprachen) und
Art. 70 BV
(Sprachen). Inwiefern diese verfassungsrechtlichen Bestimmungen das Obergericht des Kantons Zürich verpflichten sollten, eine nicht in der Amtssprache Deutsch verfasste Rechtsschrift nach unbenutztem Ablauf einer Nachfrist zu behandeln, legt der Beschwerdeführer nicht im Einzelnen dar. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung bzw. der Nichteintretensbeschluss selber im Ergebnis Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzen sollte. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).