Urteil 5A_113/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
A.
A.a.
Die A._ Ltd. und die B.K._ AG schlossen am 31. August 2007 einen Lizenzvertrag ab. Die B.K._ AG verpflichtete sich, der A._ Ltd. für die Realisierung des Filmes "C._" USD 450'000.-- zzgl. MwSt. als "Downpayment" anzuzahlen. Am 23. Oktober 2008 hoben die Parteien den Lizenzvertrag mit einem "Cancellation Agreement" auf. Die A._ Ltd. verpflichtete sich, der B.K._ AG die erfolgte Anzahlung von USD 450'000.-- zzgl. MwSt. zurückzuzahlen. Gleichentags schloss die A._ Ltd. mit der B.L._ AG einen Lizenzvertrag ab, der inhaltlich bis auf aktualisierte Fälligkeitstermine der Filmproduktion mit dem aufgehobenen Vertrag vom 31. August 2007 übereinstimmte. Für die A._ Ltd. unterzeichnete X._ diesen zweiten Lizenzvertrag, für die B.L._ AG Y._. Am 30. Oktober 2008 schloss Y._ mit der B.K._ AG einen Vertrag mit dem Titel "Vertragsübernahme und Forderungsabtretung" ab. Die Parteien vereinbarten, dass die B.K._ AG die Forderung auf Rückzahlung der Anzahlung gegenüber der A._ Ltd. an Y._ abtritt.
A.b.
Am 24. Februar bzw. 6. März 2010 unterzeichneten Y._ und X._ ein Dokument mit der Überschrift "Schuldbeitritt und Schuldanerkennung". Die Parteien hielten fest, dass die A._ Ltd. der B.K._ AG die Rückzahlung des "Downpayments" für den Film "C._" (s. Bst. A.a) schulde, wobei die B.K._ AG diese Forderung an Y._ abgetreten habe (Ziffer 1). In Ziffer 2 erklärte X._, der Rückzahlungsverpflichtung der A._ Ltd. "solidarisch" im damals noch offenen Umfang von USD 320'000.-- beizutreten. In derselben Ziffer 2 erklärt er, Y._ den Betrag von USD 320'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % p.a. ab dem 1. Dezember 2009 zu schulden.
B.
Mit Eingabe vom 15. Mai 2013 und Ergänzung vom 20. August 2013 stellte Y._ beim Bezirksgericht Zürich das Begehren, ihm in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 7 für den Betrag von Fr. 320'992.00 nebst Zins zu 8 % seit 1. Januar 2011 und Betreibungskosten von Fr. 217.-- die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen. Das Einzelgericht Audienz am Bezirksgericht wies das Rechtsöffnungsgesuch am 10. September 2013 ab. Darauf legte Y._ beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde ein und wiederholte sein Rechtsöffnungsbegehren im Umfang von Fr. 315'264.40 nebst den erwähnten Zinsen und Betreibungskosten. Das Obergericht hiess die Beschwerde teilweise gut. Es erteilte Y._ für den Betrag von Fr. 315'264.40 nebst Zins zu 8 % seit 1. Januar 2012 und zu 5 % auf Fr. 302'672.-- vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 die provisorische Rechtsöffnung. Im Mehrumfang wies das Obergericht das Begehren ab (Urteil vom 12. Dezember 2013).
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 6. Februar 2014 wendet sich X._ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er stellt das Begehren, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und das Rechtsöffnungsbegehren von Y._ (Beschwerdegegner) abzuweisen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel durchgeführt.

Erwägungen:
1.
Die rechtzeitig eingereichte Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer vermögensrechtlichen Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a, 75, 90 und 100 BGG). Die gesetzliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) ist erreicht. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Beruht die Betreibungsforderung auf einer durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubiger gemäss
Art. 82 Abs. 1 SchKG
die provisorische Rechtsöffnung verlangen.
2.1.
Das Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung ist ein reiner Urkundenprozess. Sein Ziel besteht nicht darin, den materiellen Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern darin, das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu überprüfen. Soweit der Gläubiger eine Urkunde vorlegt, die angesichts ihres Inhalts, ihres Urhebers und ihrer äusseren Eigenschaften als Vollstreckungstitel erscheint, vermag er damit die provisorische Rechtsöffnung zu erwirken, falls der Schuldner keine Einwendungen im Sinne von
Art. 82 Abs. 2 SchKG
glaubhaft macht. Entsprechend würdigt der Rechtsöffnungsrichter nur die Beweiskraft der vorgelegten Urkunde, nicht aber den Bestand der Forderung, und anerkennt die Vollstreckbarkeit des Titels, wenn der Schuldner seine Einwendungen nicht unverzüglich glaubhaft macht (
BGE 132 III 140
E. 4.1.1 S. 142). Die Frage, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt, prüft der Rechtsöffnungsrichter von Amtes wegen (
BGE 103 Ia 47
E. 2e S. 52).
2.2.
Der Beschwerdeführer argumentiert, die B.K._ AG habe dem Beschwerdegegner die Rückzahlungsforderung gegen die A._ Ltd. am 30. Oktober 2008 gar nicht abtreten können, weil die Parteien schon am 23. Oktober 2008 übereingekommen waren, den Lizenzvertrag auf die B.L._ AG zu "übertragen" (vgl. Sachverhalt Bst. A.a). Dabei sei vereinbart worden, dass die von der B.K._ AG aufgrund des ersten Lizenzvertrages geleistete Zahlung an die A._ Ltd. nunmehr als Zahlung der B.L._ AG für den neuen Lizenzvertrag "herangezogen werden" und der entsprechende Rückzahlungsanspruch auch der B.L._ AG zustehen sollte. Als er am 24. Februar 2010 die ins Recht gelegte Urkunde unterzeichnet habe, sei er der Meinung gewesen, die B.L._ AG hätte die Forderung bereits wieder der B.K._ AG übertragen und der Beschwerdegegner habe sie von der B.K._ AG erworben. Am 22. September 2010 habe die vom Beschwerdegegner beherrschte B.L._ AG aber die Garantie in Anspruch genommen, welche die D._ LLP zur Sicherung der besagten Rückzahlungsforderung abgegeben hatte. Damit sei erstellt, dass der Beschwerdegegner anlässlich des Schuldbeitritts vom 24. Februar bzw. 6. März 2010 (Sachverhalt Bst. A.b) entgegen seiner Zusicherungen "keineswegs Inhaber der Forderung" war, sondern sich "nach wie vor auf den Standpunkt stellte", die Forderung stehe der B.L._ AG zu. War der Beschwerdegegner aber nicht Gläubiger der Forderung gegen die A._ Ltd., so habe er, der Beschwerdeführer "einer solchen nicht existierenden Forderung auch nicht beitreten" können. Schliesslich hätten die Parteien in der als "Forderungsbeitritt und Schuldanerkennung" bezeichneten Urkunde festgehalten, dass der Beschwerdegegner der Gläubiger der Forderung gegenüber der A._ Ltd. sei. Das belege, dass er, der Beschwerdeführer, sich nicht abstrakt, sondern nur unter der Prämisse habe verpflichten wollen, dass die Forderung gegenüber der A._ Ltd. auch dem Beschwerdegegner (und sonst niemandem) zustand. Deshalb könne der Beschwerdegegner allein aus der fraglichen Urkunde keine Gläubigerstellung für sich ableiten. Indem das Obergericht dies alles verkenne bzw. sich über die entsprechenden Erkenntnisse der ersten Instanz hinwegsetze, gehe es von einem offensichtlich unrichtigen Sachverhalt aus und verletze Bundesrecht.
2.3.
Der Beschwerdeführer irrt sich in der Natur des Verfahrens der provisorischen Rechtsöffnung. Nach dem in Erwägung 2.1 Ausgeführten ist dem Obergericht darin beizupflichten, dass sich einzig anhand des Dokuments "Schuldbeitritt und Schuldanerkennung" vom 24. Februar bzw. 6. März 2010 beurteilt, ob ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vorliegt. Vergeblich beruft sich der Beschwerdeführer deshalb darauf, dass das Obergericht die behaupteten, von der ersten Instanz anerkannten tatsächlichen Hintergründe ausserhalb der Urkunde nicht beachtet und damit den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe. Unbegründet ist auch der Vorwurf, das Obergericht habe aus demselben Grund seine in tatsächlicher Hinsicht beschränkte Prüfungsbefugnis (
Art. 320 lit. b ZPO
) überschritten. Denn an welche Tatbestandselemente
Art. 82 Abs. 1 SchKG
die Rechtsfolge der provisorischen Rechtsöffnung knüpft, ist eine Rechts-, keine Sachverhaltsfrage.
Wie das Obergericht richtig erkennt, definiert die vorgelegte Urkunde in aller Deutlichkeit den Beschwerdegegner als Gläubiger und den Beschwerdeführer als Schuldner. Beide Parteien haben das Schriftstück unterzeichnet. Der Beschwerdeführer erklärt darin aber nicht nur, dem Gläubiger den Betrag von USD 320'000.-- zuzüglich Zins zu schulden (Ziffer 2). Mit seiner Unterschrift anerkennt der Beschwerdeführer auch den Vorgang, den Ziffer 1 des Urkundentextes beschreibt, nämlich dass der Beschwerdegegner die Forderung gegen die A._ Ltd. auf Rückzahlung des Downpayments für den Film "C._" von der B.K._ AG abgetreten erhalten hat (s. Sachverhalt Bst. A.b). Aus der Urkunde
selbst
- und allein darauf kommt es an (E. 2.1) - ergibt sich also gerade nicht, dass der Beschwerdeführer seine Schuldanerkennung von der "Prämisse" abhängig machen würde, dass der Beschwerdegegner im Verhältnis zur A._ Ltd. Gläubiger der anerkannten Forderung ist. Daran ändert auch der in Ziffer 2 des Titels enthaltene Passus nichts, wonach "der Schuldner solidarisch der Rückzahlungsverpflichtung der A._ Ltd. im heute noch offenen Umfang von USD 320'000.--" beitritt. Auch dieser Satz schliesst die unterschriftlich anerkannte Tatsache mit ein, dass der Beschwerdegegner der Gläubiger der besagten Forderung ist. Wie es sich damit verhält, ist nicht eine Frage der (inhaltlichen) Tauglichkeit der vorgelegten Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel, sondern eine solche ihrer Entkräftung. Davon handelt die folgende Erwägung.
3.
Nach
Art. 82 Abs. 2 SchKG
spricht der Richter die Rechtsöffnung aus, sofern der Betriebene nicht sofort Einwendungen glaubhaft macht, welche die Schuldanerkennung entkräften.
3.1.
Eine Einwendung ist im Sinne von
Art. 82 Abs. 2 SchKG
glaubhaft gemacht, wenn für ihr Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn der Richter noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (
BGE 132 III 140
E. 4.1.2 S. 144;
130 III 321
E. 3.3 S. 325;
120 II 393
E. 4c S. 397 f.;
104 Ia 408
E. 4 S. 413). Das Beweismass der Glaubhaftmachung ist von demjenigen der überwiegenden Wahrscheinlichkeit abzugrenzen (
BGE 130 III 321
E. 3.3 S. 325 mit Hinweisen). Zur Glaubhaftmachung genügt es, wenn die Wahrscheinlichkeit in dem Sinne überwiegt, dass mehr für die Verwirklichung der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tatsachen spricht als dagegen, was der Betriebene anhand von Urkunden oder anderen sofort verfügbaren Beweismitteln darzutun hat (
BGE 132 III 140
E. 4.1.2 S. 143 f.). Im Zusammenhang mit der Glaubhaftmachung prüft das Bundesgericht als Rechtsfrage frei, ob das kantonale Gericht das richtige Beweismass angewendet hat. Die Bewertung der dem Gericht vorgelegten Beweismittel betrifft demgegenüber die Beweiswürdigung (Urteil 5A_786/2012 vom 18. Dezember 2012 E. 4 mit Hinweisen). Das Bundesgericht ist an dieses Beweisergebnis grundsätzlich gebunden (
Art. 105 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer kann diesbezüglich nur rügen, die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (
BGE 133 II 249
E. 1.2.2. S. 252 mit Hinweisen), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1), insbesondere auf der Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift (
BGE 133 II 249
E. 1.4.3 S. 255). In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
;
BGE 135 I 19
E. 2.2.2 S. 22).
3.2.
Der Beschwerdeführer stellt sich mit der resümierten Argumentation (E. 2.2) auf den Standpunkt, er habe die fragliche Schuldanerkennung nur geleistet, weil der Beschwerdegegner ihn im Sinne von
Art. 28 OR
absichtlich getäuscht habe. Die Täuschung bestehe darin, dass sich der Beschwerdegegner entgegen seiner Zusicherung, er sei der Gläubiger der streitigen Rückzahlungsforderung, "gleichzeitig nach wie vor" auf den Standpunkt gestellt habe, auch die B.L._ AG sei noch Gläubigerin. Letzterer Umstand sei mit dem Schreiben vom 22. September 2010, worin sich der Beschwerdegegner im Namen der B.L._ AG an D._ LLP wende, "durch Urkunde bewiesen". Hätte er diese "innerliche Tatsache" erkannt, so hätte er den Schuldbeitritt "nie unterschrieben", beteuert der Beschwerdeführer.
Demgegenüber hält das Obergericht in tatsächlicher Hinsicht fest, der Beschwerdeführer habe die behauptete Täuschung "nicht ansatzweise" glaubhaft gemacht. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner im Namen der B.L._ AG von der Garantiegeberin D._ LLP Erfüllung verlangt habe, vermöge nichts zur Glaubhaftmachung der behaupteten Täuschung beizutragen. Das besagte Schreiben vom 22. September 2010 (s. E. 2.2) beziehe sich auf den zweiten Lizenzvertrag vom 23. Oktober 2008 (s. Sachverhalt Bst. A.a). Beim Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach dieser zweite Lizenzvertrag den ersten ersetzt habe, handle es sich aber um eine unbelegte Behauptung. Weiter sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer seitens der A._ Ltd. sowohl den zweiten Lizenzvertrag als auch das Cancellation Agreement unterzeichnet und somit über die vertraglichen Beziehungen der A._ Ltd. sowohl mit der B.K._ AG als auch mit der B.L._ AG bestens Bescheid gewusst habe. Ebenso sei der Beschwerdeführer über den Abtretungsvertrag zwischen der B.K._ AG und dem Beschwerdegegner informiert gewesen. Immerhin verweise Ziffer 1 der Schuldanerkennung explizit auf diesen Vorgang. Sollte der Beschwerdeführer der Ansicht gewesen sein, dass die fragliche Forderung überhaupt nicht gültig abgetreten worden war, so sei nicht einzusehen, warum er die Schuldanerkennung unterzeichnet hätte. Vor diesem Hintergrund sei nicht nachvollziehbar, inwiefern der Beschwerdeführer darüber getäuscht worden sein soll.
3.3.
Dass das Obergericht ein falsches Beweismass angewendet, also mehr als die blosse Glaubhaftmachung der geltend gemachten Einwendungen verlangt hätte, macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Beweiswürdigung im beschriebenen Sinn (E. 3.1) als offensichtlich unrichtig ausweist. Das ist nicht der Fall:
So macht der Beschwerdeführer geltend, das Dokument vom 30. Oktober 2008, aus dem die Abtretung der Forderung von der B.K._ AG an den Beschwerdegegner hervorgehe, erstmals in den Akten des vorliegenden Verfahrens gesehen zu haben. Als er die Schuldanerkennung unterzeichnet habe, sei er davon ausgegangen, dass die Forderung, die "ursprünglich" der B.L._ AG zugestanden habe, zunächst von dieser an die B.K._ AG und hernach an den Beschwerdegegner abgetreten worden sei. Er bestreitet, im besagten Zeitpunkt gewusst zu haben, dass die B.K._ AG die Forderung am 30. Oktober 2008 dem Beschwerdegegner abgetreten hatte. Indem das Obergericht ohne entsprechende Parteibehauptung das Gegenteil annehme, verletze es "klarerweise die Dispositionsmaxime". Der Vorwurf geht an der Sache vorbei. Der Dispositionsgrundsatz hat mit der Beweiswürdigung nichts zu tun. Er besagt, dass das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen darf, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (
Art. 58 Abs. 1 ZPO
). Wie sich aus seinem Urteilsspruch ergibt, erteilt das Obergericht dem Beschwerdegegner die provisorische Rechtsöffnung nicht in grösserem Umfang, als dieser verlangt hat.
Weiter bestreitet der Beschwerdeführer, nicht glaubhaft gemacht zu haben, dass der zweite Lizenzvertrag den ersten "ersetzt" habe. Er stellt sich in Anlehnung an den erstinstanzlichen Entscheid auf den Standpunkt, die Parteien hätten sich darauf geeinigt, dass die von der B.K._ AG bereits geleistete Anzahlung nunmehr als Anzahlung seitens der neu in den Vertrag eingetretenen B.L._ AG gelten sollte. Diese These entkräftet das Obergericht mit der Feststellung, dass die beiden Lizenzverträge nicht zwischen denselben Parteien (vgl. Sachverhalt Bst. A.a) geschlossen worden seien, und dem daraus gezogenen Schluss, dass der erste Vertrag durch den zweiten nicht "im technischen Sinn" habe ersetzt werden können. Überdies hält es das Obergericht für fraglich, warum die A._ Ltd. der B.K._ AG im Cancellation Agreement die Rückerstattung der Anzahlung hätte versprechen sollen, wenn die Parteien doch - wie der Beschwerdeführer vorbringe - der Ansicht gewesen seien, dass der erste Lizenzvertrag quasi durch den zweiten "noviert" wurde. Mit diesen Erkenntnissen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Insbesondere macht er auch nicht geltend, das Obergericht habe übersehen, dass die B.K._ AG ihre Rückerstattungsforderung der B.L._ AG abgetreten hätte, wie dies das Gesetz für den Übergang einer Forderung von einer Person auf die andere voraussetzt (
Art. 164 ff. OR
). Um die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
auszuweisen, genügt es jedoch nicht, bloss einzelne Punkte der Beweiswürdigung zu beanstanden und andere Elemente unangefochten stehen zu lassen.
3.4.
Nach dem Gesagten vermag der Beschwerdeführer das vorinstanzliche Beweisergebnis, wonach er die behauptete Täuschung mit seinen Vorbringen nicht glaubhaft macht, nicht ins Wanken zu bringen. Es bleibt somit bei der Erkenntnis des Obergerichts, dass die vorgetragenen Einwendungen die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung nicht hindern. Angesichts dessen kann offenbleiben, ob der Beschwerdeführer den angeblich durch Täuschung zustande gekommenen Vertrag im Sinne von
Art. 31 OR
genehmigt hat.
4.
Für den nun eingetretenen Fall, dass er mit seiner Einwendung der absichtlichen Täuschung nicht durchdringt, wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht "Rechtsverletzungen in Bezug auf das Quantitativ" vor. Bereits im kantonalen Verfahren habe er geltend gemacht, dass jedenfalls im Umfang von USD 100'000.-- bzw. Fr. 99'150.-- keine provisorische Rechtsöffnung erteilt werden dürfe. Es sei nämlich "belegt und unbestritten", dass die B.L._ AG heimlich noch von der D._ LLP eine Zahlung von USD 100'000.-- "erhältlich machte". Gehe man wie der Beschwerdegegner davon aus, dass zwischen der B.L._ AG und der B.K._ AG eine Solidargläubigerschaft bestanden haben sollte, so hätte sich die geschuldete Summe entsprechend verringert. Sinngemäss macht der Beschwerdeführer damit geltend, das Obergericht übersehe eine teilweise Tilgung der Betreibungsforderung. Die Einwendung ist unbehelflich:
Dass die D._ LLP am vorliegenden Streitfall nur als Garantin beteiligt ist, stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede. Er bestreitet auch nicht, dass sich diese Garantie nach
Art. 111 OR
richtet. In einem Garantievertrag im Sinne von
Art. 111 OR
verpflichtet sich der Garant aber nicht dazu, nötigenfalls die Leistung des Dritten - hier die Rückerstattung des Down Payments durch die A._ Ltd. - zu erbringen. Vielmehr hat er dem Begünstigten im Falle der Nichterfüllung des Grundgeschäfts den Schaden zu ersetzen (
BGE 131 III 606
E. 4.2.2. S. 613). Schon ihrer Rechtsnatur nach könnte eine allfällige Garantieleistung der D._ LLP deshalb keine Tilgung der in Betreibung gesetzten Forderung bewirken.
5.
Im Ergebnis bleibt es also beim angefochtenen Entscheid, wonach dem Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 7 für den Betrag von Fr. 315'264.40 nebst Zins zu 8 % seit 1. Januar 2012 und zu 5 % auf Fr. 302'672.-- vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen ist. Dem Beschwerdeführer ist es unbenommen, seine Schuldpflicht in einem ordentlichen Prozess in Frage zu stellen und hierzu unter den Voraussetzungen von
Art. 83 Abs. 2 SchKG
die Aberkennungsklage einzureichen. Die vorliegende Beschwerde aber ist unbegründet. Sie ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat für die Gerichtskosten aufzukommen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).