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Urteil 1B_738/2012 (2012)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Am 4. Juni 2012 erstattete X._ Anzeige namentlich gegen verschiedene Behördenmitglieder und Ärzte, dies wegen übler Nachrede, Verleumdung etc. Am 2. Oktober 2012 verfügte die Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland, das Verfahren nicht anhand zu nehmen. Die Verfügung wurde der Gemeindeverwaltung A._ zu Handen der Anzeigerin zugestellt, welche diese als Zustelladresse genannt hatte.
Erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist erhob die Anzeigerin Beschwerde, wobei sie insbesondere auch ein Arztzeugnis einreichte und geltend mache, infolge Arbeitsunfähigkeit sei sie nicht in der Lage gewesen, rechtzeitig Beschwerde zu führen. Entsprechend stellte sie damit auch ein Fristwiederherstellungsgesuch.
Mit Beschluss vom 31. Oktober 2012 hat die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern das Wiederherstellungsgesuch abgewiesen. Gleichzeitig ist sie auf die von X._ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten, wobei sie die auf Fr. 300.-- festgesetzten Verfahrenskosten der Anzeigerin auferlegt hat.
2.
Gegen diesen Beschluss führt X._ mit Eingabe vom 5. Dezember 2012 Beschwerde ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Stellungnahmen einzuholen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch
Art. 106 Abs. 2 BGG
; zudem
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Die Beschwerdeführerin kritisiert den obergerichtlichen Beschluss und im Zusammenhang mit ihren gesundheitlichen Problemen, die sie in ihrer Eingabe geschildert hat, insbesondere auch die Gemeindebehörden auf ganz allgemeine Weise. Sie setzt sich indes nicht im Einzelnen mit den dem Beschluss zugrunde liegenden Erwägungen auseinander und legt nicht dar, inwiefern dadurch bzw. durch den Beschluss selber im Ergebnis Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt worden sein soll.
Auf die Beschwerde ist daher schon aus diesem Grund nicht einzutreten, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.
4.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben.
Urteil 6B_653/2008 (2008)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Auf Anfrage (act. 5) hielt der Beschwerdeführer daran fest, dass er Beschwerde vor dem schweizerischen Bundesgericht gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug vom 4. Juni 2008 erheben wolle (act. 6 S. 1 Ziff. 1 unten).
Im angefochtenen Beschluss wurde eine kantonale Beschwerde zufolge Nichtleistung eines Kostenvorschusses am Protokoll abgeschrieben. Mit der Frage des Vorschusses befasst sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht in einer Weise, die den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
genügen würde. Sein Vorbringen, die zuständigen Behörden seien verpflichtet, angezeigte Straftaten zu verfolgen, hat mit der Frage, ob in einem Beschwerdeverfahren ein Vorschuss verlangt werden kann, nichts zu tun. Im Übrigen wurde der Beschwerdeführer durch eine Verfügung zur Leistung des Vorschusses aufgefordert. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, inwieweit er "vor (der) Beschlussfassung" nochmals hätte angehört werden müssen. Sein Hinweis auf
Art. 29 Abs. 2 BV
(Beschwerde S. 6 oben) genügt nicht. Und schliesslich ist das Bundesgericht für die Entgegennahme von Klagen gegen einen Kanton und gegen Oberrichter und andere Personen nicht zuständig. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_871/2007 (2008)
Rechtsgebiet: social_law


Visto:
il ricorso del 29 novembre 2007 (timbro postale) contro il giudizio 16 ottobre 2007 del Tribunale amministrativo federale,
il decreto del 21 gennaio 2008, con il quale il Tribunale federale ha assegnato a C._, patrocinato dall'avv. Luigi Potenza, un termine suppletorio, scadente il 1° febbraio 2008, per versare un anticipo spese, avvertendolo che in caso di mancato pagamento il ricorso sarebbe stato dichiarato inammissibile,
considerando:
che il ricorrente non ha versato l'anticipo spese nel termine suppletorio impartitogli,
che, statuendo secondo la procedura semplificata di cui all'
art. 108 cpv. 1 lett. a LTF
, il ricorso dev'essere di conseguenza dichiarato irricevibile conformemente a quanto previsto dall'
art. 62 cpv. 3 LTF
,
che nonostante la procedura sia di principio onerosa, viste le circostanze non si prelevano spese giudiziarie (art. 66 cpv. 1 in fine LTF),
Urteil 9C_705/2011 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten des S._ vom 15. September 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2011 betreffend eine Rente der Invalidenversicherung,

in Erwägung,
dass die Frist zur Einreichung der Beschwerde beim Bundesgericht gemäss richtiger Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz 30 Tage nach der Eröffnung des angefochtenen Entscheids beträgt (
Art. 100 Abs. 1 BGG
; vgl. Urteil 2C_740/2010 vom 3. März 2011 E. 2.3),
dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2011 dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 27. Juli 2011 ausgehändigt wurde, die 30tägige Beschwerdefrist unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (
Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG
) somit am 16. August 2011 begann (BSK BGG, N 18 in fine zu
Art. 44 BGG
, N 5 zu
Art. 46 BGG
) und am 14. September 2011 abgelaufen ist,
dass die Aufgabe der Beschwerde am 15. September 2011 erfolgt ist und die Eingabe somit nicht innert der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44 - 48 BGG
am 14. September 2011 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, wodurch das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird,
Urteil 2F_12/2015 (2015)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Im von A._ angestrengten Staatshaftungsprozess lehnte das Bezirksgericht Zürich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Klägers ab und forderte diesen auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 55'250.-- zu leisten. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 20. Mai 2015 ab. A._ gelangte gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht, welches mit Urteil 2C_496/2015 vom 3. Juni 2015 auf die Beschwerde nicht eintrat, weil diese keine hinreichende Begründung enthielt.
A._ äusserte sich mit Schreiben vom 11. Juni 2015 zum bundesgerichtlichen Urteil und gab seiner Enttäuschung darüber Ausdruck. Der Präsidialgerichtsschreiber der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung nahm mit Schreiben vom 16. Juni 2015 kurz Stellung; er wies auf die Nichteintretensbegründung (namentlich E. 2.2) des Urteils 2C_496/2015 hin und erläuterte, dass nach Abschluss des Verfahrens weder Handhabe noch Anlass bestehe, deren Inhalt zu diskutieren.
Am 17. Juni 2015 ging beim Bundesgericht eine weitere, vom 15. Juni 2015 datierte Eingabe ein, worin A._ darüber informiert, dass er mit dem Urteil vom 3. Juni 2015 nicht einverstanden sei. Diese Eingabe bezeichnet er ausdrücklich als Revisionsgesuch; seine Begehren zielen darauf ab, dass das Bundesgericht auf sein seinerzeitiges Anliegen eingehe und eine materielle Prüfung der Angelegenheit vornehme. Da zwischenzeitlich keine Reaktion auf das bundesgerichtliche Schreiben vom 16. Juni 2015 erfolgte, das erst nach Einreichung aber vor Eingang des Revisionsbegehrens versandt worden war, ist das vorliegende förmliche Revisionsverfahren 2F_12/2015 eröffnet worden.
2.
Das Bundesgericht kann auf ein eigenes Urteil nur zurückkommen, wenn einer der vom Gesetz (
Art. 121 - 123 BGG
) abschliessend aufgezählten Revisionsgründe vorliegt. Der Revisionsgrund ist frist- und formgerecht geltend zu machen; aus
Art. 42 Abs. 2 BGG
ergibt sich, dass es dem Gesuchsteller obliegt, aufzuzeigen, welcher Revisionsgrund inwiefern vorliegen soll. Der Revisionsgrund muss sich auf den bundesgerichtlichen Entscheid bzw. dessen Erwägungen beziehen.
Gegenstand des Urteils 2C_496/2015 war die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Kostenvorschusserhebung im kantonalen Verfahren. Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten. Das Revisionsgesuch kann somit einzig die verfahrensrechtliche Frage des Nichteintretens bzw. die entsprechenden Erwägungen beschlagen. Nicht nur nennt der Gesuchsteller keinen Revisionsgrund; zusätzlich haben seine Äusserungen auch keinen Bezug zum dem Urteil vom 3. Juni 2015 zugrunde liegenden verfahrensrechtlichen Aspekt. Es fehlt offensichtlich an einem formgerecht geltend gemachten Revisionsgrund. Auf die Eingabe vom 15. Juni 2015 ist ohne Schriftenwechsel oder sonstige Instruktionsmassnahmen (vgl.
Art. 127 BGG
) nicht einzutreten.
Die Umstände rechtfertigen es, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. zweiter Satz BGG).
Urteil 4A_611/2009 (2009)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass das Kantonsgericht Schaffhausen die Klage der Beschwerdeführerin auf Zahlung von rund Fr. 33'000.-- nebst Zins mit Urteil vom 18. August 2009 abwies und die Widerklage des Beschwerdegegners in der Höhe von Fr. 5'246.-- nebst Zins guthiess;
dass die Beschwerdeführerin dieses Urteil am 2. September 2009 mit Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen anfocht;
dass der Vizepräsident des Obergerichts mit Verfügung vom 30. Oktober 2009 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies und sie aufforderte, bis 23. November 2009 einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 10'000.-- und eine Sicherstellung der Entschädigung der Gegenpartei von Fr. 3'000.-- zu zahlen, mit dem Hinweis, dass auf die Berufung nicht eingetreten werde, falls der Vorschuss oder die Sicherstellung nicht rechtzeitig geleistet würden;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 3. Dezember 2009 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärte, die Verfügung des Obergerichts vom 30. Oktober 2009 mit Beschwerde anzufechten;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), und neue Vorbringen grundsätzlich unzulässig sind (
Art. 99 BGG
);
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (
Art. 95 BGG
;
BGE 134 II 349
E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;
dass in der Eingabe vom 3. Dezember 2009 zwar behauptet wird, der angefochtene Entscheid verletze
Art. 127 ZPO
SH sowie
Art. 9 und 29 Abs. 2 und 3 BV
, dass indessen nicht hinreichend und in verständlicher Weise auf die Einzelheiten der Begründung des Obergerichts eingegangen wird, weshalb nicht ersichtlich ist, inwiefern dessen Entscheid gegen die angerufenen Bestimmungen der Bundesverfassung verstossen bzw. damit
Art. 127 ZPO
SH verfassungswidrig ausgelegt oder angewendet worden sein soll;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);
dass das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird;
dass auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
Urteil 5D_162/2014 (2014)
Rechtsgebiet: civil_law


Considerando:
che con petizione 29 marzo 2011 B._ ha presentato nei confronti di A._ un'azione di completamento rispettivamente di modifica della sentenza di divorzio pronunciata in data 11 agosto 2010 da un tribunale lituano;
che con decisione 26 marzo 2013 il Pretore del Distretto di Lugano ha statuito sulla petizione, ponendo le spese processuali di fr. 1'200.-- per 1/3 a carico dell'attrice e per 2/3 a carico del convenuto e condannando B._ e A._ a versare alla controparte fr. 178.20 rispettivamente fr. 6'980.-- di spese ripetibili;
che con sentenza 9 settembre 2014 la III Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino ha respinto un reclamo introdotto da A._ contro la ripartizione delle spese processuali e ripetibili decisa dal Pretore;
che con ricorso sussidiario in materia costituzionale A._ è insorto dinanzi al Tribunale federale chiedendo l'annullamento della sentenza cantonale ed il rinvio dell'incarto al Pretore per nuovo giudizio, postulando anche (implicitamente) di essere posto al beneficio dell'assistenza giudiziaria;
che il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro trenta giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione (
art. 100 cpv. 1 LTF
);
che il termine è osservato ove lo scritto sia consegnato al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine (
art. 48 cpv. 1 LTF
);
che la sentenza impugnata è stata notificata al ricorrente l'11 settembre 2014;
che il termine per adire il Tribunale federale ha quindi cominciato a decorrere il 12 settembre 2014 (
art. 44 cpv. 1 LTF
) per scadere l'11 ottobre 2014;
che, essendo l'11 ottobre 2014 un sabato, l'ultimo giorno utile per il deposito del ricorso era lunedì 13 ottobre 2014 (
art. 45 cpv. 1 LTF
);
che il ricorrente ha consegnato il suo gravame alla posta tedesca il 13 ottobre 2014, ma la posta svizzera ha ricevuto in consegna l'invio soltanto il 14 ottobre 2014;
che in queste circostanze il ricorso si appalesa tardivo e quindi inammissibile;
che giusta l'
art. 108 cpv. 1 lett. a LTF
il Presidente della Corte decide in procedura semplificata sulla non entrata nel merito di ricorsi manifestamente inammissibili;
che l'implicita domanda di assistenza giudiziaria deve essere respinta per mancanza di possibilità di esito favorevole del ricorso (
art. 64 cpv. 1 e 3 LTF
);
che le spese giudiziarie seguono la soccombenza (
art. 66 cpv. 1 LTF
);
Urteil 5F_5/2013 (2013)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht:
in das Gesuch um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 5A_600/2012 vom 16. November 2012,

in Erwägung:
dass der Gesuchsteller die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 19. März 2013 zurückgezogen hat, das Revisionsverfahren daher durch das präsidierende Abteilungsmitglied (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 6F_12/2012 (2012)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit:
1.
Par jugement du 29 mars 2012, le Tribunal de police de l'arrondissement de la Côte a reconnu X._ coupable de voies de faits, appropriation illégitime d'importance mineure ainsi que diffamation et l'a condamnée à une peine pécuniaire avec sursis. Le 15 mai 2012, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevable l'appel de la prénommée contre le jugement du Tribunal de police. Par arrêt du 27 juin 2012 (dossier 6B_378/2012), le Tribunal fédéral a déclaré irrecevable pour des motifs formels, le recours en matière pénale formé par X._ contre la décision cantonale. Cette dernière, qui conteste sa condamnation, requiert du Tribunal fédéral un réexamen de sa cause sur le fond. Ce faisant, elle ne démontre pas en quoi le prononcé d'irrecevabilité rendu par arrêt du Tribunal fédéral le 27 juin 2012 serait entaché d'un motif de révision au sens des
art. 121 ss LTF
, seule voie de droit ouverte à l'encontre d'un tel arrêt. Faute de satisfaire aux exigences de motivation déduites de l'
art. 42 LTF
, la présente requête de révision se révèle irrecevable.
2.
Comme les conclusions de la requérante étaient dépourvues de chance de succès, sa requête d'assistance judiciaire ne peut être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). Elle devra donc supporter les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), dont le montant sera toutefois arrêté en tenant compte de sa situation financière.
Urteil 5A_658/2011 (2011)
Rechtsgebiet: civil_law


Considérant:
que, par arrêt du 31 août 2011, la Cour des mesures de protection de l'enfant et de l'adulte du Tribunal cantonal neuchâtelois a rejeté le recours interjeté par le recourant contre le prononcé de son interdiction par l'Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte du Littoral et du Val-de-Travers;
que la décision attaquée retient que le recourant souffre de schizophrénie, qu'il est incapable de gérer ses affaires, qu'il a été hospitalisé à trois reprises contre son gré, que sa maladie est chronique, qu'il manifeste une anosognosie importante et a ainsi cessé de suivre son traitement médicamenteux dont le maintien est pourtant nécessaire pour préserver sa sécurité personnelle;
que les juges cantonaux observent en outre qu'une mesure de curatelle paraît insuffisante pour assurer la protection de l'intéressé et éviter une rechute entraînant une hospitalisation, seule une mesure de tutelle pouvant lui apporter les soins et le secours permanents dont il a besoin;
que le recourant se limite sommairement à contester la nécessité des médicaments et de son interdiction, sans s'en prendre aux considérants détaillés de l'arrêt qu'il attaque;
que, faute de motivation satisfaisant aux exigences de l'
art. 106 al. 2 LTF
, le recours doit en conséquence être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
;
que sa requête d'assistance judiciaire doit être rejetée (
art. 64 al. 1 LTF
), le recours ne pouvant au demeurant être amélioré par un avocat au-delà de l'échéance du délai de recours;
qu'il est statué sans frais (
art. 66 al. 1 LTF
);
Urteil 6B_387/2015 (2015)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
X._ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 20 janvier 2015 par la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois. Invité une première fois à verser une avance de frais de 800 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, le prénommé ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 2 juin 2015, le Président de la cour de céans lui a alors imparti pour ce faire un délai supplémentaire jusqu'au 15 juin 2015, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. X._ n'a pas effectué l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti (
art. 48 al. 4 LTF
), de sorte que le recours, manifestement irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
), doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
Le recourant, qui succombe, devra supporter les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
).
Urteil 1B_716/2012 (2013)
Rechtsgebiet: public_law

Vu:
La décision du 8 novembre 2012 par laquelle le Conseil de la magistrature du canton de Fribourg a refusé de donner suite à une dénonciation formée par A._ à l'encontre du Procureur général B._, précisant que le dénonciateur ne disposait d'aucun droit de partie (hormis celui d'être renseigné sur le sort de sa démarche) et qu'il ne serait dorénavant plus répondu aux demandes de même nature.
La plainte formée par A._ auprès du Tribunal fédéral pour déni de justice, arbitraire et violation des droits constitutionnels.
La réponse du Conseil de la magistrature du 6 décembre 2012, précisant la composition dans laquelle a été rendue la décision attaquée, et relevant qu'un recours est ouvert auprès du Tribunal cantonal.
La prise de position de A._ reprenant ses critiques à l'égard des membres du Conseil de la magistrature, ajoutant qu'une plainte pénale a été adressée au Tribunal pénal fédéral contre diverses personnalités fribourgeoises.

Considérant:
Que quelle que soit la nature du recours (recours en matière pénale, recours en matière de droit public, recours constitutionnel subsidiaire), celui-ci ne peut être formé que contre des décisions rendues en dernière instance cantonale (
art. 80, 86 et 114 LTF
).
Que selon le Conseil de la magistrature, ses décisions peuvent faire l'objet d'un recours au Tribunal cantonal.
Que même si cette possibilité ne ressort pas expressément de la loi (la décision attaquée ne comportant d'ailleurs aucune indication des voies de recours), elle semble confirmée par un avis de doctrine autorisé (JOSEF HAYOZ, Le Conseil de la magistrature du canton de Fribourg: autorité indépendante de surveillance du pouvoir judiciaire, richterzeitung.weblaw.ch).
Que faute d'être dirigé contre une décision de dernière instance cantonale, le recours est dès lors irrecevable.
Que la cause est transmise au Tribunal cantonal, comme objet de sa compétence.
Qu'il est statué sans frais ni dépens, selon la procédure de l'
art. 108 LTF
.
Urteil 6B_508/2011 (2011)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Parteivertreter vor Bundesgericht haben sich durch eine Vollmacht auszuweisen (
Art. 40 Abs. 2 BGG
). Fehlt die Vollmacht, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibe (
Art. 42 Abs. 5 BGG
).
Der Vertreter des Beschwerdeführers legitimierte sich vor Bundesgericht mit einer Verfügung des Bezirksamts Aarau vom 25. Mai 2010, mit welcher er zum amtlichen Verteidiger bestellt wurde (Beschwerde S. 2 Ziff. 3 mit Hinweis auf Beschwerdebeilage 1). Eine Vollmacht fehlte indessen. Mit einem Hinweis auf die gesetzliche Regelung wurde der Vertreter des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 5. August 2011 darauf hingewiesen, dass die Vollmacht fehle. Er wurde aufgefordert, den Mangel spätestens am 1. September 2011 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (act. 6). Obwohl die Verfügung am Montag, 8. August 2011, zugestellt wurde, reagierte der Vertreter des Beschwerdeführers nicht. Seine Eingabe ist somit unbeachtlich.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht (
Art. 66 Abs. 3 BGG
). Das vorliegende Verfahren war unnötig. Verursacht wurde es durch den Vertreter, der sich rechtzeitig um eine Vollmacht des Beschwerdeführers hätte bemühen müssen. Da er dies unterlassen hat, hat er die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen. Damit ist das im Namen des Beschwerdeführers gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden.