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Urteil 8C_919/2012 (2012)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde des A._ vom 9. November 2012 (Poststempel) gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 5. Oktober 2012,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; dies setzt voraus, dass sich die Beschwerde führende Person konkret mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.),
dass die Beschwerde vom 9. November 2012 diesen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sie kein Begehren enthält und sich der Versicherte nicht in konkreter Weise mit den Erwägungen der Vorinstanz, insbesondere bezüglich der verfügten Einstellung in der Anspruchsberechtigung, auseinandersetzt und namentlich weder rügt noch aufzeigt, inwiefern das kantonale Gericht im Sinne von Art. 95 f. BGG Recht verletzt bzw. - soweit überhaupt beanstandet - den Sachverhalt gemäss
Art. 97 Abs. 1 BGG
qualifiziert unrichtig oder als auf einer Rechtsverletzung beruhend festgestellt haben sollte,
dass deshalb kein gültiges Rechtsmittel eingereicht worden ist,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten werden kann,
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, von der Erhebung von Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren umständehalber abzusehen (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 1C_498/2010 (2010)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 26. Oktober (Postaufgabe: 29. Oktober) 2010 führt X._ gegen einen am 18. August 2010 betreffend Baugesuch Feuerwehrdepot und Werkhof Sirnach ergangenen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (
Art. 82 ff. BGG
) ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen.
2.
Nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
Laut Aktenlage ist der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer am 28. September 2010 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist hat somit am 29. September 2010 zu laufen begonnen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
), und am 28. Oktober 2010 (Donnerstag) ist sie abgelaufen. Die erst am 29. Oktober 2010 der Post übergebene Beschwerde ist daher verspätet eingereicht worden (s.
Art. 48 BGG
). Demgemäss ist schon aus diesem Grund nicht darauf einzutreten.
Der Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann.
3.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (s.
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_380/2010 (2010)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht:
in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen die Verfügung vom 5. Mai 2010 des Kantonsgerichts Schwyz (Kantonsgerichtspräsident als Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs),

in Erwägung:
dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 18. Juni 2010 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch die Abteilungspräsidentin (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
), die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und dieser darauf hingewiesen wird, dass (seit dem Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007) nicht das Bundesgericht, sondern der Bundesrat die Oberaufsicht über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen ausübt (
Art. 15 Abs. 1 SchKG
),
Urteil 5A_501/2007 (2007)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 21. August 2007 des Kantonsgerichts Schwyz,

in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit (ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abweisender) Verfügung vom 30. Oktober 2007 samt zweiter Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 6. November 2007 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihr mit Verfügung vom 13. September 2007 auferlegten, jedoch trotz erster Nachfristansetzung vom 8. Oktober 2007 nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren zweiten Nachfrist von 5 Tagen seit der am 7. November 2007 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innerhalb der zweiten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 6B_169/2015 (2015)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin erstattete am 26. Februar 2014 Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 2 wegen Ehrverletzung. Dieser habe im Zusammenhang mit einem anderen Streitfall zu Protokoll gegeben, sie sei drogensüchtig.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl nahm die Untersuchung am 19. Mai 2014 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 2. Februar 2015 ab.
Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich will sie, dass die Strafuntersuchung an die Hand genommen wird.
2.
Die Privatklägerin ist zur Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss
Art. 41 ff. OR
, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen.
Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerdeführerin darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erfüllt sind. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerin nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn sie bereits adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat (vgl.
Art. 119 Abs. 1 lit. b StPO
), werden in der Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (
Art. 320 Abs. 3 StPO
). In jedem Fall muss die Privatklägerin im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (zur Publikation bestimmtes Urteil 6B_261/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 1.1. mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung gilt auch bei Ehrverletzungsdelikten (vgl. Urteil 6B_94/2013 vom 3. Oktober 2013 E. 1.1).
Die Beschwerdeführerin äussert sich vor Bundesgericht zu ihrer Legitimation und insbesondere zur Frage der Zivilforderung nicht. Dass sie eine solche im kantonalen Verfahren gestellt hätte, ergibt sich im Übrigen auch aus dem angefochtenem Beschluss nicht. Auf die Beschwerde ist mangels Legitimation der Beschwerdeführerin im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Analog zum Urteil 6B_80/2015 vom 6. Februar 2015 ist ihren finanziellen Verhältnissen bei der Bemessung der Kosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Urteil 5D_87/2011 (2011)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu:
l'arrêt attaqué, qui confirme une décision de la Juge de paix du district de la Broye-Vully du 26 novembre 2006 refusant, en application de l'
art. 18 CPC
/VD, de donner suite à une requête de mise à ban formée par A._, faute par celui-ci d'avoir produit les documents nécessaires à cet effet, notamment un extrait récent du registre foncier, et d'avoir payé l'avance de frais demandée;
le recours interjeté par le prénommé auprès du Tribunal fédéral, recours traité comme recours constitutionnel subsidiaire (
art. 113 LTF
) en raison de la valeur litigieuse, inférieure selon l'arrêt attaqué à 30'000 fr. (
art. 74 al. 1 let. b LTF
), ce que le recourant conteste mais pas de manière compréhensible;
les demandes de délai supplémentaire et d'assistance judiciaire également formées par le recourant;

considérant:
que le délai de recours étant fixé par la loi (
art. 100 LTF
), il ne peut être prolongé (
art. 47 al. 1 LTF
), de sorte que la demande du recourant sur ce point ne peut être admise;
que le recourant n'invoque aucun droit constitutionnel et ne s'en prend pas d'une manière compréhensible aux considérants pertinents de la chambre des recours cantonale;
qu'il se borne à prétendre qu'il "bénéficie d'une assistance judiciaire", mais sans démontrer qu'il aurait demandé et obtenu cette assistance déjà en procédure cantonale;
qu'ainsi, faute de contenir une motivation répondant aux exigences des art. 116 et 117/106 al. 2 LTF, le recours doit être déclaré irrecevable en procédure simplifiée selon l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
;
que la demande d'assistance judiciaire doit être rejetée faute de chances de succès du recours (
art. 64 al. 1 LTF
);
qu'en conséquence, les frais de la présente procédure sont mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);
Urteil 6B_135/2013 (2013)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Bern trat am 10. Januar 2013 auf eine kantonale Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nicht ein. Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer ans Bundesgericht.
Der Beschwerdeführer meldete das kantonale Rechtsmittel am 28. Dezember 2012 an und beantragte, es sei ihm eine Fristverlängerung von zehn Tagen einzuräumen, damit er die Begründung fachgerecht einreichen könne. Die Vorinstanz machte ihn nach Eingang des Gesuches unverzüglich mit Schreiben vom 3. Januar 2013 auf
Art. 89 Abs. 1 StPO
aufmerksam, wonach eine gesetzliche Frist nicht erstreckt werden kann (angefochtener Entscheid S. 2 E. 2). Der Beschwerdeführer bringt auch vor Bundesgericht vor, er habe durch die Fristverlängerung die nötige Zeit gewinnen wollen, um eine korrekte Beschwerdebegründung einzureichen. Damit kann er angesichts der klaren gesetzlichen Regelung nicht gehört werden. Dass bei überlasteten Anwälten eine Fristverlängerung bewilligt werden kann, trifft nur für Fristen zu, die der Richter festsetzt. Bei gesetzlichen Fristen wird auch einem Anwalt keine Fristverlängerung gewährt.
Da der Beschwerdeführer innert Frist keine hinreichend begründete Beschwerde einreichte, trat die Vorinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (angefochtener Entscheid S. 2 E. 3). Woraus sich ergeben könnte, dass sie ihn nach dem 3. Januar 2013 zunächst nochmals hätte zu einer Stellungnahme auffordern müssen, legt er nicht dar.
Die Vorinstanz auferlegte dem Beschwerdeführer in Anwendung von
Art. 428 Abs. 1 StPO
als unterlegener Partei die Kosten (angefochtener Entscheid S. 2 E. 4). Er bringt dagegen vor, dass er in seinem Schreiben vom 28. Dezember 2012 auf seine Mittellosigkeit hingewiesen habe. Dies trifft nicht zu. Im genannten Schreiben finden sich keine Ausführungen zu den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers. Folglich ist seinem Einwand die Grundlage entzogen.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Urteil 6B_648/2012 (2012)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Da der Beschwerde der angefochtene Entscheid nicht beilag, forderte das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 auf, den Mangel spätestens am 29. Oktober 2012 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Der Beschwerdeführer hat die Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Da er dafür zu sorgen hat, dass ihn gerichtliche Sendungen erreichen, gilt die Verfügung als zugestellt. Der angefochtene Entscheid ging innert Frist beim Bundesgericht nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden.
Urteil H_229/04 (2005)
Rechtsgebiet: social_law


In Erwägung,
dass B._ am 2. Dezember 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. Oktober 2004 erhoben hat,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),
dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts B._ mit Verfügung vom 3. Dezember 2004 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 1900.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass das Eidgenössische Versicherungsgericht ein innert der Zahlungsfrist gestelltes Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 16. März 2005 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses,
dass diese Zahlungsaufforderung B._ am 6. April 2005 ausgehändigt worden ist,
dass B._ den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat,
dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
Urteil 6B_22/2007 (2007)
Rechtsgebiet: penal_law

Faits :
A.
Par arrêt du 26 janvier 2007, la Cour de cassation du canton de Genève a déclaré recevable la demande en révision formée par X._ contre l'ordonnance de condamnation rendue le 11 septembre 1998 par le Juge d'instruction dans la cause P/9704/98. L'ordonnance en cause a été annulée et les rectifications correspondantes (des inscriptions au casier judiciaire du requérant) ont été ordonnées. L'autorité cantonale a considéré qu'il y avait une erreur dans l'identité de l'intéressé, dont les papiers avaient été volés.
B.
Le 21 février 2007, X._ a déclaré au Tribunal fédéral qu'il formait un recours en matière pénale contre l'arrêt du 26 janvier 2007. D'après lui, la Cour cantonale ne s'est pas prononcée sur l'annulation des procédures antérieures à celle prise en considération. Or, celles-ci auraient été expressément visées dans la demande présentée par son avocate le 7 décembre 2006.
Le recourant précise qu'il agit afin d'interrompre le délai d'un mois qui lui est imposé et qu'il se réserve la possibilité de faire parvenir au Tribunal fédéral tous les éléments complémentaires nécessaires, en particulier son casier judiciaire qu'il dit avoir demandé.
C.
Invitée à se déterminer, la Cour de cassation cantonale s'est limitée à transmettre au Tribunal fédéral le dossier de la procédure.

Le Président considère en droit:
1.
Selon l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
, le Président de la Cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante.
Les mémoires doivent indiquer notamment les motifs et les moyens de preuve (
art. 42 al. 1 LTF
). Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (
art. 42 al. 2 LTF
).
Les délais fixés par la loi ne peuvent être prolongés (
art. 47 al. 1 LTF
).
2. En l'espèce, le recourant fait grief à la Cour cantonale de n'avoir pas statué sur « l'annulation des procédures antérieures ». Il ne précise toutefois pas de quelles procédures il pourrait s'agir. Certes, il renvoie à l'acte présenté le 7 décembre 2006 par son avocate devant l'autorité de révision cantonale, mais celui-ci ne donne pas davantage de précisions. De plus, le délai de recours de 30 jours (
art. 100 al. 1 LTF
) est désormais échu et le recourant n'a pas produit d'autres éléments.
Dans ces circonstances, le recours est irrecevable faute de motivation suffisante.
3.
Vu la situation économique apparemment modeste du recourant, il est statué sans frais (
art. 66 LTF
).
Urteil 5P.61/2007 (2007)
Rechtsgebiet: civil_law


in Erwägung,
dass der angefochtene Beschluss des Kassationsgerichts vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen ist, weshalb auf das vorliegende Verfahren das alte Recht (Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943, nachstehend: OG) Anwendung findet (
Art. 132 Abs. 1 BGG
) und die Eingabe des Beschwerdeführers als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen worden ist,
dass gemäss
Art. 89 Abs. 1 OG
staatsrechtliche Beschwerden binnen 30 Tagen seit der Eröffnung des kantonalen Entscheids dem Bundesgericht einzureichen sind,
dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer den angefochtenen Beschluss des Zürcher Kassationsgerichts vom 30. Juni 2006 am 10. Juli 2006 in Empfang genommen hat,
dass deshalb die erst am 28. Oktober 2007 bei der Post zu Handen des Bundesgerichts aufgegebene Beschwerde offensichtlich verspätet ist,
dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers die fehlende Rechtsmittelbelehrung des Kassationsgerichts nicht zu beanstanden ist, weil dieses - unter Vorbehalt von (durch den Beschwerdeführer nicht angerufenen) Vorschriften des kantonalen Rechts - nicht verpflichtet war, den Beschwerdeführer auf das ausserordentliche Rechtsmittel der staatsrechtlichen Beschwerde hinzuweisen (
BGE 98 Ib 333
E. 2a S. 339),
dass somit auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 156 Abs. 1 OG
),
im Verfahren nach
Art. 36a OG
Urteil 2D_21/2013 (2013)
Rechtsgebiet: public_law

Considérant en fait et en droit:
1.
Par décision du 23 janvier 2013, la Commission de recours en matière fiscale du canton du Valais a confirmé les décisions du Chef du Département des finances des institutions et de la santé et du Chef du Service cantonal des contributions du Valais du 9 juillet 2010 rejetant une demande de X._ de remise d'impôts fédéral direct, cantonal et communal pour la période fiscale 2010.
2.
Par courrier du 22 mai 2013, X._ expose qu'à son avis les articles de loi et leurs commentaires devraient clairement pencher en faveur d'une remise d'impôt. Il soutient n'avoir pas reçu de réponse à ses questions, une partie de son argumentation ayant été passée sous silence. Il produit la documentation relative au litige. Ce courrier a été enregistré sous les numéros d'ordre 2D_21/2013 et 2D_22/2013 distinguant l'impôt fédéral direct des impôts cantonal et communal. Les causes présentant toutefois les mêmes problèmes sont jointes.
3.
En vertu de l'
art. 83 let
. m LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions sur la remise de contributions ou l'octroi d'un sursis de paiement. Seule reste ouverte par conséquent la voie du recours constitutionnel subsidiaire (
art. 113 LTF
a contrario) pour violation des droits constitutionnels (
art. 116 LTF
). Le Tribunal fédéral n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant (
art. 106 al. 1 et 117 LTF
).
Le recourant se plaint de n'avoir pas reçu de réponses à ses questions et à son argumentation. Bien qu'il n'invoque pas l'
art. 29 al. 2 Cst.
, il faut comprendre implicitement qu'il se plaint d'un défaut de motivation. Ce grief toutefois n'indique pas concrètement sur quel point précis l'Instance précédente aurait méconnu son obligation de motivation. Insuffisamment motivé au regard des exigences accrues de l'
art. 106 al. 2 LTF
, le grief est irrecevable, comme l'est du reste l'ensemble du recours qui ne mentionne pas d'autres violations de droits constitutionnels.
4.
Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 al. 1 et 3 LTF
).
Urteil 7B.73/2006 (2006)
Rechtsgebiet: civil_law


in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer geltend macht, sämtliche Bundesgerichte und alle Kammern des Bundesgerichts "seien weder unabhängig noch unparteiisch gemäss
Art. 6 EMRK
" und hätten in corpore in den Ausstand zu treten,
dass das Ausstandsbegehren offensichtlich missbräuchlich ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist (
BGE 114 Ia 278
E. 1;
111 Ia 148
E. 2),
dass der Beschwerdeführer infolge Gutheissung seines Rekurses in der Sache nicht beschwert ist,
dass der Beschwerdeführer rügt, die am Entscheid vom 24. April 2006 mitwirkenden Oberrichter Y._ und Z._ hätten wegen Befangenheit in Ausstand treten müssen,
dass im angefochtenen Entscheid dazu ausgeführt wird, der Beschwerdeführer hätte keine Gründe im Sinne von
§ 95 ff. GVG
genannt,
dass der Beschwerdeführer mit Bezug auf die betroffenen Oberrichter konkret keinen der Befangenheitsgründe gemäss
Art. 10 Abs. 1 Ziff. 1 - 4 SchKG
nennt, sondern bloss behauptet, gegen sie Strafanzeigen beim Kantonsrat eingereicht zu haben, weshalb auf die Rüge nicht eingetreten werden kann,
dass der Beschwerdeführer im Übrigen in seiner Beschwerdeschrift bloss seinen Unmut gegenüber kantonalen Behörden und solchen des Bundes zum Ausdruck bringt,
dass auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden kann,
dass die Beschwerde offensichtlich böswillig und mutwillig im Sinne von
Art. 20a SchKG
ist, weshalb der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen hat,