bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil U_178/01 (2001)
Rechtsgebiet: social_law


Diritto :
1.- La lite verte sul punto di sapere se sussista nesso di causalità naturale e adeguata fra le cure farmaceutiche somministrate all'assicurato a dipendenza di epilessia a seguito di un infortunio avvenuto nel 1964 ed il suo decesso verificatosi, apparentemente per turbe renali, nel 1998.
Nei considerandi dell'impugnato giudizio l'autorità di ricorso cantonale ha debitamente illustrato le norme legali ed i principi di giurisprudenza applicabili in concreto, per cui a tale esposizione può essere fatto riferimento e prestata adesione.
2.- a) Per rifiutare agli eredi di S._ il diritto a prestazioni a titolo di rendita per superstiti l'INSAI ed i giudici di prime cure hanno ritenuto che in base agli atti medici all'inserto un nesso di causalità naturale tra il decesso dell'assicurato, avvenuto il 9 giugno 1998, ed il danno alla salute dovuto all'evento infortunistico occorsogli il 14 ottobre 1964, segnatamente alle asserite conseguenze imputabili alle terapie applicate, doveva chiaramente essere negato. La Corte cantonale è giunta a tale conclusione prendendo a fondamento essenzialmente la summenzionata perizia medico-giudiziaria allestita dal prof. M._ in data 5 dicembre 2000, circostanziati pareri specialistici di numerosi sanitari prodotti sia dall'Istituto assicuratore che dall'insorgente, come pure diversi accertamenti completivi del medesimo prof. M._, determinatosi in risposta a detti pareri.
Ora, sulla base dell'insieme degli atti medici ed in particolar modo della perizia del prof. M._, può essere affermato con tutta tranquillità che le condizioni di un tale nesso ai sensi della giurisprudenza non sono adempiute.
b) Nel ricorso di diritto amministrativo la ricorrente nulla afferma che possa mettere in dubbio le conclusioni delle precedenti istanze. In particolare, nel suo gravame non viene fatto accenno a certificazioni mediche dalle quali potrebbe attendibilmente emergere che tra il decesso dell'assicurato e l'infortunio da lui subito sarebbe esistito, secondo il grado della verosimiglianza preponderante, un nesso di causalità naturale. Ne deriva che a ragione l'INSAI ha rifiutato il riconoscimento del diritto a prestazioni per superstiti e che il ricorso, infondato, deve essere respinto. Meritano pertanto conferma il giudizio impugnato e la decisione da esso protetta.
Urteil 6B_267/2011 (2011)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Einmal mehr setzt sich der Beschwerdeführer in seiner 71 Seiten umfassenden Eingabe vor Bundesgericht zur Hauptsache nicht mit dem angefochtenen Entscheid auseinander. Soweit er dies tut, genügt seine Eingabe den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. So erwähnt er auf S. 11 zwar angebliche Verfahrensfehler, ohne dass ersichtlich wäre, um welche Verfahrensfehler es geht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Wegen der mutwilligen Prozessführung kommt eine Herabsetzung der Gerichtsgebühr nicht in Betracht.
Urteil 1B_263/2011 (2011)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
X._, Angeschuldigter in einem Strafverfahren, ersuchte am 29. März 2011 um Verschiebung des Gerichtstermins vom 5. April 2011 vor der 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern. Die 2. Strafkammer wies das Gesuch am 30. März 2011 in der Zusammensetzung mit Oberrichter Cavin, Oberrichterin Bratschi und Oberrichterin Hubschmid ab. Daraufhin stellte X._ am 31. März 2011 ein Ablehnungsgesuch gegen die drei Gerichtspersonen. Mit Verfügung vom 5. April 2011 ordnete der Präsident des Obergerichts, vertreten durch Obergerichtsvizepräsident Stucki, die Fortführung des Strafverfahrens an. Das Obergericht trat mit Entscheid vom 12. Mai 2011 auf das Ablehnungsgesuch gegen Oberrichterin Hubschmid nicht ein und wies das Ablehnungsgesuch gegen Oberrichter Cavin und Oberrichterin Bratschi ab. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, der Angeschuldigte vermöge nicht darzulegen, inwiefern die Mitwirkenden am Beschluss vom 30. März 2011 Verfahrens- oder Rechtsfehler begangen hätten, die einer Amtspflichtverletzung gleichkämen und damit den Anschein der Befangenheit zu begründen vermöchten. Das Ablehnungsgesuch sei daher abzuweisen. Oberrichterin Hubschmid sei nicht Mitglied des Spruchkörpers in der Hauptsache, weshalb insoweit mangels Rechtschutzinteresses auf das Ablehnungsgesuch nicht einzutreten sei.
2.
X._ führt gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern mit Eingabe vom 23. Mai 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts nicht rechtsgenüglich auseinander und vermag nicht darzulegen, inwiefern das Obergericht bei der Beurteilung der Ablehnungsgesuche gegen Oberrichter Cavin, Oberrichterin Bratschi und Oberrichterin Hubschmid Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt haben sollte. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 7B.235/2005 (2005)
Rechtsgebiet: civil_law


in Erwägung,
dass zur Beschwerde gemäss
Art. 19 SchKG
legitimiert ist, wer durch den Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde in seinen Rechten oder zumindest tatsächlich betroffen ist und ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abänderung des angefochtenen Entscheides hat (
BGE 120 III 42
E. 3 S. 44),
dass die Vorinstanz die angefochtene Konkursandrohung in Gutheissung der Beschwerde aufgehoben hat (Dispositiv-Ziffer 2),
dass der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid - der allein Anfechtungsobjekt der Beschwerde gemäss
Art. 19 SchKG
bildet - nicht beschwert ist,
dass der Beschwerdeführer sich vergeblich gegen die Erwägungen im angefochtenen Entscheid wendet, da sich die Beschwer aus dem Urteilsspruch und nicht aus den Erwägungen ergeben muss (vgl.
BGE 103 II 155
E. 3 S. 159),
dass der Beschwerdeführer schliesslich kein schutzwürdiges Interesse an der blossen Feststellung hat (vgl.
BGE 120 III 107
E. 2 S. 109), ob die Aufsichtsbehörde die Regeln über die Beschwerdefrist gemäss
Art. 17 Abs. 1 SchKG
(vgl.
BGE 114 III 5
E. 3) richtig angewendet habe, wenn sie erwogen hat, die Beschwerdefrist könne als Verwirkungsfrist nicht erstreckt werden, und das Fristerstreckungsgesuch abgewiesen hat (Dispositiv-Ziffer 1),
dass auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden kann,
dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um aufschiebende Wirkung hinfällig wird,
dass das Beschwerdeverfahren - abgesehen von mut- oder böswilliger Beschwerdeführung - kostenlos ist (
Art. 20a Abs. 1 SchKG
),
Urteil 4A_375/2013 (2013)
Rechtsgebiet: civil_law


Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass die Schlichtungsbehörde Zürich in Mietsachen mit Beschluss vom 8. Mai 2013 auf ein Revisionsgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, mit dem dieser verlangt hatte, es sei das Schlichtungsverfahren MM 100352 betreffend Kündigungsschutz aufgrund neuer Tatsachen wieder aufzurollen und es seien alle in dieser Sache ergangenen Entscheide aufzuheben;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 1. Juli 2013 auf eine vom Beschwerdeführer dagegen eingereichte Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht eintrat und darauf hinwies, die Beschwerde wäre ohnehin abzuweisen gewesen, weil die Erstinstanz ihre Zuständigkeit zur Behandlung des Revisionsgesuchs zu Recht verneint habe und zu Recht auf eine Weiterleitung an die zuständige Instanz verzichtet habe;
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 16. August 2013 beim Bundesgericht Beschwerde erhob und gleichzeitig darum ersuchte, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, indem sie keine sachdienlichen Ausführungen enthält, in denen rechtsgenügend dargelegt würde, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verletzt haben soll;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist;
dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
Urteil 8C_11/2013 (2013)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 16. Januar 2013, worin die Beschwerde der K._ vom 4. Januar 2013 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 15. November 2012 zurückgezogen wird,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 6B_641/2007 (2007)
Rechtsgebiet: penal_law

Faits:
A.
X._ a déposé plainte contre A._, B._ et C._ pour atteinte à l'honneur.
Par décision du 24 août 2007, la Chambre d'accusation de la Cour suprême du canton de Berne a, sur recours du plaignant, confirmé le refus du juge d'instruction 1 et du procureur 1 de l'arrondissement judiciaire III (Berne-Mittelland) de donner suite à la plainte.
B.
X._ recourt au Tribunal fédéral contre cette décision, dont il demande implicitement l'annulation. Il requiert l'assistance judiciaire.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures.

Considérant en droit:
1.
En vertu de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, le Président est compétent pour décider en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables.
2.
Seules ont qualité pour former un recours en matière pénale ou un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral les personnes qui justifient d'un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (cf. art. 81 al. 1 let. b et 115 let. b LTF, a contrario). Un intérêt de fait ne suffit pas.
La loi pénale de fond ne confère pas au lésé un droit à l'application des peines et mesures qu'elle prévoit. En effet, sous réserve des exceptions instituées par la LAVI et d'exceptions pouvant résulter de la CEDH (cf.
ATF 131 I 455
consid. 1.2.5), l'action pénale appartient exclusivement au ministère public. Il s'ensuit que, si l'infraction prétendue ne l'a pas directement atteint dans son intégrité corporelle, psychique ou sexuelle - de sorte qu'il n'ait pas le statut de victime au sens de la LAVI et de l'
art. 81 al. 1 ch. 5 LTF
- le lésé n'a pas qualité pour recourir au Tribunal fédéral contre le refus des autorités de poursuite ou de jugement d'exercer ou d'admettre l'action pénale (cf.
art. 81 let. b ch. 5 et 6 LTF
;
ATF 133 IV 228
).
En l'espèce, le recourant attaque le classement d'une plainte qu'il a déposée pour atteinte à l'honneur, c'est-à-dire pour une infraction qui n'entre pas dans le champ d'application de la LAVI (cf.
art. 2 LAVI
). Partant, même si elle se révélait mal fondée, la décision attaquée ne le léserait dans aucun droit. Aussi n'a-t-il pas qualité pour recourir au Tribunal fédéral. Son recours est dès lors irrecevable.
3.
Comme il est apparu d'emblée que ses conclusions étaient vouées à l'échec, le recourant doit être débouté de sa demande d'assistance judiciaire (
art. 64 al. 1 LTF
a contrario) et supporter les frais de justice (
art. 65 et 66 al. 1 LTF
), arrêtés à 500 fr. vu sa situation financière.
Urteil 6B_341/2014 (2014)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit:
1.
Aux termes de l'
art. 100 al. 1 LTF
, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète. En l'espèce, le recourant a reçu notification de l'arrêt attaqué le mercredi 5 mars 2014. Pour recourir, il disposait d'un délai échéant le vendredi 4 avril 2014. Posté le lundi 7 avril 2014, son recours est tardif et irrecevable. Il peut être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
L'arrêt est exceptionnellement rendu sans frais (
art. 66 al. 1 LTF
).
Urteil 8C_105/2011 (2011)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde der H._ vom 1. Februar 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Dezember 2010,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
); die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452; vgl. auch 123 V 335 E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen); dies setzt voraus, dass sich die Beschwerde führende Person mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinandersetzt (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245 f. mit weiteren Hinweisen),
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid eingehend dargelegt hat, weshalb in Anwendung der Rechtsprechung (
BGE 136 V 279
mit Hinweisen) bei der Beschwerdeführerin infolge Verbesserung des Gesundheitszustandes (insbesondere auf Grund der gutachterlichen Darlegungen des Dr. A._ vom 15. Mai 2009) ab Mai 2009 keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Beeinträchtigung mehr bestand und daher die mit Verfügung vom 16. Oktober 2009 zugesprochene Invalidenrente auf den 31. August 2009 zu Recht befristet wurde,
dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 1. Februar 2011 mit diesen entscheidenden Erwägungen der Vorinstanz nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen an die Begründungspflicht genügenden Weise auseinandersetzt, indem sie namentlich weder rügt noch aufzeigt, inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG beruhend und die darauf basierenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollten,
dass sich überdies die Einwendungen der Beschwerdeführerin in appellatorischer Kritik erschöpfen, was rechtsprechungsgemäss ungenügend ist (
BGE 130 I 290
E. 4.10 S. 302; vgl. auch Laurent Merz, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 53 zu
Art. 42 BGG
und dortige weitere Hinweise),
dass deshalb namentlich keine hinreichende Begründung und daher kein gültiges Rechtsmittel eingereicht worden ist,
dass somit - ohne Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung (
BGE 134 II 244
) - auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten werden kann,
dass dem Verfahrensausgang entsprechend die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 5D_13/2009 (2009)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 19. Dezember 2008 des Obergerichts des Kantons Luzern,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer (nach sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde abweisender Verfügung vom 5. Februar 2009) die Verfassungsbeschwerde mit Schreiben vom 18. Februar 2009 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch die Abteilungspräsidentin (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 1B_411/2015 (2015)
Rechtsgebiet: public_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde in Strafsachen der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 24. November 2015 gegen die Verfügung der Verfahrensleiterin des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 23. November 2015 betreffend Haftentlassung/Haftverlängerung,
in das Schreiben der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 27. November 2015, worin diese den Rückzug der Beschwerde erklärt,

in Erwägung,
dass das Beschwerdeverfahren gestützt auf
Art. 32 Abs. 2 BGG
mit Verfügung des Instruktionsrichters als Einzelrichter zufolge Rückzugs erledigt abgeschrieben werden kann, wobei über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer allfälligen Parteientschädigung zu bestimmen ist (
Art. 5 Abs. 2 BZP
i.V.m.
Art. 71 BGG
),
dass der Staatsanwaltschaft keine Gerichtskosten aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 4 BGG
) und dass keine Parteikosten aufgelaufen und zu liquidieren sind,
Urteil 5A_250/2013 (2013)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 22. März 2013 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Berufung der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Abweisung ihres Gesuch um Berichtigung ihres Geburtsjahres im Zivilstandsregister nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die Beschwerdeführerin setze sich mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids in keiner Weise auseinander, mangels rechtsgenüglicher Begründung sei auf die Berufung nicht einzutreten,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 22. März 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Urteil 5A_179/2010 (2010)
Rechtsgebiet: civil_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 8. März 2010 gegen den vorgenannten Beschluss,
in das Schreiben vom 16. März 2010,

in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 16. März 2010 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch das präsidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
),
Urteil 1B_7/2007 (2007)
Rechtsgebiet: public_law


Considérant:
Que A._ a été placé en détention préventive le 14 décembre 2006 par le juge d'instruction de l'Office du Juge d'instruction cantonal du canton du Valais (ci-après: le juge d'instruction);
Que la plainte déposée par A._ contre cette décision a été écartée par la Chambre pénale du Tribunal cantonal du canton du Valais (ci-après: la Chambre pénale) le 29 décembre 2006;
Que par arrêt du 26 janvier 2007, le Tribunal fédéral a également écarté le recours de droit public déposé par A._ contre cette dernière décision;
Que le 15 janvier 2007, le juge d'instruction a rejeté une requête de A._ sollicitant sa mise en liberté provisoire;
Que le 30 janvier 2007, la Chambre pénale a rejeté la plainte formée par A._ contre cette dernière décision;
Qu'agissant par la voie du recours en matière pénale et sollicitant l'assistance judiciaire, A._ demande au Tribunal fédéral d'annuler la décision de la Chambre pénale et d'ordonner sa mise en liberté provisoire immédiate;
Que dans ses observations, le juge d'instruction indique que la procédure ne relève plus de sa compétence depuis le 23 janvier 2007, mais de celle du Ministère public de la Confédération;
Que le recourant n'a pas répliqué;
Que la décision attaquée ayant été rendue après le 1er janvier 2007, la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF) est applicable à la présente procédure (
art. 132 al. 1 LTF
);
Qu'aux termes de l'
art. 81 al. 1 LTF
, a notamment qualité pour recourir quiconque a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée;
Que l'existence d'un intérêt pratique et actuel à recourir est requis (
ATF 127 III 429
consid. 1b p. 431; FF 2001 IV 4116);
Que l'intérêt actuel nécessaire fait défaut en particulier lorsque l'acte de l'autorité a été exécuté ou est devenu sans objet (
ATF 125 II 86
consid. 5b p. 97;
120 Ia 165
consid. 1a p. 166;
106 Ia 151
consid. 1a p. 152/153;
104 Ia 487
);
Qu'un recours dirigé contre une mesure de détention préventive perd son intérêt actuel quand la détention préventive prend fin, lorsque le prévenu est remis en liberté avant le dépôt du recours ou durant le cours de la procédure devant le Tribunal fédéral (
ATF 125 I 394
consid. 4a p. 397;
116 Ia 149
consid. 2a p. 150;
110 Ia 410
;
104 Ia 487
) ou maintenu en détention mais à un autre titre (arrêt 1P.616/ 2000 du 23 novembre 2000 consid. 2c);
Qu'en l'espèce, le Ministère public de la Confédération a accepté le 23 janvier 2007 sa compétence pour instruire le dossier et que, selon les propres indications fournies par le recourant, une audience d'arrestation et de confirmation d'arrestation a eu lieu le 26 janvier suivant;
Que la mesure dont il se plaint a donc cessé de déployer ses effets dès cette date;
Que le recours interjeté le 2 février 2007 est donc manifestement irrecevable et qu'il peut dès lors être statué selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
;
Que la demande d'assistance judiciaire doit être rejetée, car les conclusions du recourant paraissaient d'emblée vouées à l'échec (
art. 64 al. 1 et 3 LTF
);
Qu'il n'est pas perçu d'émolument judiciaire;