Urteil U_221/99 (2000)
Rechtsgebiet: social_law


Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (
BGE 124 V 183
Erw. 4a mit Hinweisen). Das Gericht kann die Frage einer allfälligen Verletzung des Gehörsanspruchs nicht nur auf Grund von Parteivorbringen, sondern auch von Amtes wegen prüfen. Anlass zur Aufhebung eines Entscheides von Amtes wegen geben indessen nur Verletzungen wesentlicher Verfahrensvorschriften (
BGE 120 V 362
Erw. 2a mit Hinweisen; RKUV 1996 Nr. U 265 S. 292 Erw. 2c). Dagegen gilt eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhielt oder erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines - allfälligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (
BGE 125 V 371
Erw. 4c/aa, 124 V 183 Erw. 4a mit Hinweisen).
b) Zum rechtlichen Gehör gehört insbesondere das Recht, an der Erhebung wesentlicher Tatsachen mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (
BGE 125 V 335
Erw. 3b, 124 V 181 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Daraus hat das Eidgenössische Versicherungsgericht abgeleitet, dass die SUVA beim Beizug von Gutachten, die von dritter Seite in Auftrag gegeben wurden, der versicherten Person die Möglichkeit bieten muss, sich nachträglich zur Expertise wie auch zur Person des Sachverständigen zu äussern und gegebenenfalls Ergänzungsfragen zu stellen. Im Rahmen der umfassenden, freien Beweiswürdigung ist sodann das Beweismaterial zu gewichten, wobei dazu auch gehört, zu Zweifeln am materiellen Gehalt eines Gutachtens Stellung zu nehmen (
BGE 125 V 337
Erw. 4b; vgl. auch
BGE 120 V 362
Erw. 1c in fine).
c) Wird eine von dritter Stelle in Auftrag gegebene Expertise im Verwaltungsverfahren zur alleinigen Entscheidungsgrundlage sowie vom kantonalen Gericht zu einem wesentlichen Punkt der Beurteilung gemacht und ist das Gutachten somit in überwiegender Weise von streitentscheidender Bedeutung, so kann die Verletzung der in Erw. 1b hievor aufgezeigten Gehörs- und Mitwirkungsrechte nicht dadurch wieder gutgemacht werden, dass die betroffene Person sich nachträglich im Einsprache- oder Beschwerdeverfahren zum Inhalt der Gutachten äussern kann. Vielmehr ist darin eine schwere, die Heilung des Verfahrensmangels ausschliessende Gehörsverletzung zu erblicken (vgl. RKUV 1999 Nr. U 350 S. 481 Erw. 3b/bb, wo die Verletzung der in
Art. 60 Abs. 1 BZP
verankerten Gehörs- und Mitwirkungsrechte im Verwaltungsverfahren als unheilbar bezeichnet wurde).
2.- a) Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin seit dem Unfall vom 14. Juli 1994 von verschiedenen Ärzten abgeklärt und behandelt. Im Hinblick auf den Fallabschluss wartete die SUVA das von der IV-Stelle beim ZMB in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten vom 12. November 1997 ab, gestützt auf welches die Anstalt die Rentenfrage beurteilte und am 11. Dezember 1997 die dem Anfechtungsverfahren zu Grunde liegende Verfügung erliess. Dabei hat sie der Beschwerdeführerin sämtliche beim Beizug eines externen Gutachtens zu beachtenden Rechte vorenthalten. So wurde ihr weder eine Abschrift des Gutachtens zugestellt, noch die Gelegenheit gegeben, sich zum Gutachten wie auch zur Person des Sachverständigen nachträglich zu äussern, geschweige denn Ergänzungen zur Expertise zu beantragen, ehe diese für die Rentenfestsetzung zur alleinigen Entscheidungsgrundlage und zu einem wesentlichen Punkt der Verfügung gemacht wurde. Damit liegt eine schwerwiegende Verletzung der garantierten Gehörs- und Mitwirkungsrechte bzw. ein schwerwiegender Verfahrensmangel vor, bei dem eine Heilungsmöglichkeit im anschliessenden Rechtsmittelverfahren entfällt.
b) Da das Gutachten des ZMB vom 12. November 1997 in einem mit unheilbaren Mängeln behafteten Verfahren bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades Berücksichtigung fand, ist die Sache - soweit die Rentenfrage betreffend - an die Anstalt zurückzuweisen, damit sie der Beschwerdeführerin die garantierten Mitwirkungsrechte (Erw. 1b) gewährt und anschliessend neu verfügt. Dabei wird die SUVA berücksichtigen, dass die Versicherte bereits im Einspracheverfahren auf die Expertise des Orthopäden Dr. D._ vom 12. Mai 1997 verwiesen hat, welche den ZMB-Ärzten, soweit aktenmässig erkennbar, nicht zur Verfügung gestanden hat.
Soweit die SUVA im angefochten Einspracheentscheid die von den ZMB-Ärzten diagnostizierten psychogenen Störungen als unfallfremd bezeichnet hat, ist dies nicht zu beanstanden. Denn die nach der Rechtsprechung für die Rechtsfrage der Adäquanz psychischer Unfallfolgen massgebenden Voraussetzungen (
BGE 115 V 135
Erw. 4 - 7) sind in Übereinstimmung mit der Vorinstanz beim als banal einzustufenden Unfall nicht gegeben.
3.- Hinsichtlich der Integritätsentschädigung haben SUVA und Vorinstanz auf die Einschätzung des KreisarztStellvertreters Dr. L._ vom 1. November 1996 verwiesen, was nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerdeführerin bringt keine triftigen Gründe vor, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen liessen (
Art. 132 lit. a OG
: vgl. zur Ermessenskontrolle
BGE 114 V 316
Erw. 5a mit Hinweisen).
4.- Das Verfahren ist kostenlos (
Art. 134 OG
). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 135 in Verbindung mit
Art. 159 Abs. 3 OG
).