Urteil 7B_543/2024 (2024)


Erwägungen:
1.
Das Statthalteramt des Bezirks Dietikon erliess am 8. August 2023 einen Strafbefehl gegen A._ wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 600.--. Hiergegen erhob A._ Einsprache. Das Statthalteramt überwies am 9. November 2023 die Akten an das Bezirksgericht Dietikon mit dem Antrag, den Strafbefehl zu bestätigen.
C._ wandte sich mit Eingabe vom 22. Januar 2024 an das Obergericht des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht. Der für das am Bezirksgericht hängige Strafverfahren zuständige Ersatzrichter nahm daraufhin am 29. Januar 2024 zum "sinngemässen Ausstandsgesuch" Stellung. Statt die Eingaben dem Obergericht zum Entscheid vorzulegen, wurden sie in den Akten des Verfahrens beim Bezirksgericht abgelegt. Im Rahmen eines anderen Ausstandsverfahrens wurde in der Folge jedoch das vorliegende Ausstandsverfahren eröffnet.
Mit Beschluss vom 19. April 2024 trat das Obergericht nicht auf die Eingabe ein. Zur Begründung führte es aus, C._ sei nicht Partei des Strafverfahrens gegen A._ und daher nicht berechtigt, ein Ausstandsgesuch zu stellen. Dem Schreiben von C._ könne indessen ohnehin lediglich entnommen werden, dass Strafanzeige gegen den Ersatzrichter erhoben werden solle, von einem "sinngemässen Ausstandsgesuch" könne keine Rede sein.
Mit Eingabe vom 17. Mai 2024 ist eine auf dem Briefpapier der B._ AG verfasste und von A._ unterschriebene Beschwerde an das Bundesgericht gegen den Beschluss, welcher auf C._ lautet, eingegangen. Dies mit dem Antrag, der Beschluss vom 19. April 2024 sei aufzuheben.
2.
Das Bundesgericht nahm einstweilen C._ als Beschwerdeführerin im Verfahren auf, da sie im angefochtenen Entscheid als Gesuchstellerin aufgeführt wurde. Mit Schreiben vom 14. Juni 2024 wies es A._ darauf hin, dass er, da er soweit ersichtlich nicht selbst am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, nicht zur Beschwerde an das Bundesgericht befugt sei. Das Bundesgericht forderte A._ auf, mitzuteilen, in welchem Namen er Beschwerde erhebt und setzte ihm eine Frist bis zum 27. Juni 2024 für die Einreichung einer allfälligen Vollmacht an, sofern er C._ vertrete. Innert Frist hat A._ nicht Stellung genommen und auch keine von C._ unterschriebene Vollmacht eingereicht.
3.
Mit präsidialer Verfügung vom 4. Juli 2024 wurden C._ und A._ aufgefordert, dem Bundesgericht bis zum 12. Juli 2024 mitzuteilen, wer Beschwerde führt (C._, A._ oder die B._ AG). Es wurde festgehalten, dass ohne gegenteilige Mitteilung davon ausgegangen werde, dass A._ im eigenen Namen gegen den angefochtenen Entscheid Beschwerde an das Bundesgericht erhoben habe. In diesem Fall würde inskünftig er und nicht mehr C._ im vorliegenden Verfahren als beschwerdeführende Partei aufgeführt werden, da das ursprüngliche Strafverfahren gegen ihn geführt werde.
4.
Mit Schreiben vom 11. Juli 2024 reichte A._ innert Frist eine von ihm persönlich unterzeichnete Vollmacht ein, in welcher er bis auf Widerruf die B._ AG bevollmächtigt. C._ liess sich innert Frist nicht vernehmen.
5.
Mit präsidialer Verfügung vom 24. Juli 2024 wurde C._, A._ sowie der B._ AG der Parteiwechsel angezeigt und mitgeteilt, dass neu A._, vertreten durch die B._AG, als beschwerdeführende Partei geführt wird.
6.
Gemäss
Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG
ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat. Wie sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen lässt, war C._ im Verfahren betreffend Ausstand vor der Vorinstanz Gesuchsstellerin. A._ hingegen hat am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilgenommen und macht auch nicht geltend, dass er hierzu keine Möglichkeit erhalten hätte. Wie er bereits mit Schreiben vom 14. Juni 2024 darauf hingewiesen wurde, ist er folglich, da er nicht selbst am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, nicht zur Beschwerde an das Bundesgericht befugt. Auf die von ihm, vertreten durch die B._ AG, erhobene Beschwerde ist demnach nicht einzutreten.
7.
Bei diesem Verfahrensausgang sind dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).