Urteil 6B_1267/2020 (2021)
Rechtsgebiet: penal_law

Sachverhalt:
A.
Mit Urteil vom 5. April 2019 erklärte das Regionalgericht Emmental-Oberaargau A._ der mit C._ am 24. März 2017 gemeinsam begangenen Vergewaltigung zum Nachteil von B._ für schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren, zu einer Landesverweisung von 12 Jahren und zur Bezahlung der anteilsmässigen Verfahrenskosten. Im Zivilpunkt verurteilte es ihn und C._ zur solidarischen Zahlung einer Genugtuung von Fr. 20'000.-- nebst Zins an B._.
B.
A._ focht dieses Urteil in der Folge beim Obergericht des Kantons Bern mit Berufung an.
Das Obergericht hiess die Berufung teilweise gut und setzte das Strafmass mit Urteil vom 28. Juli 2020 auf 4 1⁄4 Jahre Freiheitsstrafe fest. Weiter verwies es A._ für 9 Jahre des Landes. Im Übrigen bestätigte es die an B._ zu zahlende Genugtuung und regelte die Kosten- und Entschädigungsfolgen.
C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A._dem Bundesgericht, es sei das Berufungsurteil aufzuheben und er sei vom Vorwurf der Vergewaltigung,unter Ausrichtung einer Genugtuung für die erstandene Haft und unter Neuregelung der kantonalen Kosten- und Entschädigungsfolgen, freizusprechen. Weiter sei er unverzüglich aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen.Die Zivilklage sei abzuweisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen.Von einer Landesverweisung sei abzusehen. Eventualiter sei das Berufungsurteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Schliesslich beantragt A._die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet.

Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein Endentscheid (
Art. 90 BGG
) in Strafsachen einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Berufung hin (
Art. 80 BGG
) geurteilt hat. Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (
Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG
) und hat die Beschwerdefrist eingehalten (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Unter Vorbehalt rechtsgenüglicher Begründung (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss
Art. 78 ff. BGG
grundsätzlich zulässig.
2.
Der Beschwerdeführer ruft als Rügegrund einzig die offensichtlich unrichtige bzw. rechtsfehlerhafte Sachverhaltsfeststellung an und will daraus einen Freispruch ableiten. Er rügt dabei die Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung nach
Art. 10 Abs. 2 StPO
, des Grundsatzes "in dubio pro reo" nach
Art. 10 Abs. 1 StPO
und des Willkürverbots nach
Art. 9 BV
.
2.1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
; vgl. auch
Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG
). Offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1;
145 IV 154
E. 1.1
;
143 I 310
E. 2.2; je mit Hinweisen). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, das heisst wenn das Gericht in seinem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1;
143 IV 500
E. 1.1; 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Demnach ist anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll (
BGE 141 IV 369
E. 6.3). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1;
144 V 50
E. 4.2;
143 IV 500
E. 1.1; je mit Hinweisen).
2.2.
Das Sachgericht würdigt die Beweise von Gesetzes wegen frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (
Art. 10 Abs. 2 StPO
). Ihm steht dabei von Gesetzes wegen ein weites Ermessen zu (
BGE 143 IV 347
E. 4.4).
Aus dem Umstand, dass der Grundsatz der freien Beweiswürdigung im Strafprozess nunmehr ein bundesrechtlicher ist, folgt keine erweiterte Sachverhaltskognition des Bundesgerichts (vgl. zur analogen Rechtslage im Zivilverfahren
BGE 140 III 264
E. 2.3 sowie das Urteil des Bundesgerichts 5A_250/2012 vom 18. Mai 2012 E. 7.4.2: "Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung [...] führt nicht dazu, dass die Beweiswürdigung als solche zur frei überprüfbaren Rechtsfrage nach
Art. 95 BGG
würde"). Das Bundesgericht nimmt mithin keine eigenständige Beweiswürdigung vor, sondern überprüft - bei hinreichend begründeten Rügen - die vorinstanzliche Beweiswürdigung unter Willkürgesichtspunkten. Es greift also namentlich erst dann ein, wenn das Sachgericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (
BGE 140 III 264
E. 2.3). Willkür ist nicht schon dann zu bejahen, wenn die Beweiswürdigung nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (
BGE 135 II 356
E. 4.2.1
;
129 I 8
E. 2.1).
2.3.
Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich das Strafgericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (
BGE 127 I 38
E. 2a mit Hinweisen). Verurteilt das Strafgericht den Beschuldigten, obwohl bei objektiver Betrachtung des gesamten Beweisergebnisses unüberwindliche, schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld bestehen, liegt auch immer Willkür vor. Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von
Art. 9 BV
hinausgehende Bedeutung zu (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1;
145 IV 154
E. 1.1;
143 IV 500
E. 1.1
;
127 I 38
E. 2a; je mit Hinweisen).
2.4.