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Urteil 5A_567/2022 (2022)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Die Beschwerdeführerin war über 20 Mal fürsorgerisch untergebracht, nebst Verdacht auf Missbrauch von Suchtsubstanzen primär mit der Diagnose einer paranoiden Schizophrenie.
Mit Verfügung vom 13. März 2022 erfolgte notfallmässig eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung, wobei notfallmässig auch eine Zwangsmedikation erfolgte und in der Folge von der Klinik eine weitere Zwangsmedikation und diverse Einschränkungen der Bewegungsfreiheit (Isolationen) angeordnet wurden.
Die gegen insgesamt sechs Verfügungen bzw. Anordnungen erhobenen Beschwerden wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 24. Mai 2022 ab.
Mit Eingabe vom 18. Juli 2022 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).
2.
Das Verwaltungsgericht hat die Voraussetzungen gemäss
Art. 426 ZGB
(fürsorgerische Unterbringung),
Art. 434 ZGB
(Zwangsmedikation) und
Art. 438 ZGB
(Einschränkung der Bewegungsfreiheit) unter Bezugnahme auf das erstellte Gutachten in seinem 24-seitigen Entscheid ausführlich dargestellt. In der Beschwerde erfolgt keine konkrete Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid und noch weniger eine sachgerichtete Auseinandersetzung mit diesem, sondern einzig die Aussage, alles sei erlogen und habe nichts mit der Realität zu tun. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Urteil Recht verletzt hätte.
3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde offensichtlich nicht hinreichend begründet und es ist auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten.
4.
Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_698/2020 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde von A._ vom 6. November 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Oktober 2020,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 10. November 2020, worin er u.a. auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen und unter Verweis auf
Art. 33 Abs. 1 und
Art. 42 Abs. 6 BGG
ermahnt wurde, Ungebührlichkeiten zu unterlassen,
in seine Eingabe vom 23. November 2020,
in die Verfügung vom 4. Dezember 2020, mit welcher das nach eingefordertem Kostenvorschuss eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtpflege abgewiesen und eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses gesetzt wurde,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
dass ihm überdies eine Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 300.-aufzuerlegen ist, enthält doch auch seine zweite Eingabe vom 23. November 2020 verschiedene Personen und Institutionen unnötig herabsetzende, den Anstand verletzende Äusserungen,
Urteil 5A_823/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 14. Mai 2018 hob die KESB Nidwalden die seinerzeit über A._ angeordnete Vormundschaft, welche per 1. Januar 2013 in eine umfassende Beistandschaft überführt worden war, auf und ordnete neu eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung an.
Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht Nidwalden mit Entscheid vom 27. August 2018 nicht ein.
Dagegen hat A._ am 2. Oktober 2018 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht.

Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid wurde A._ am 30. August 2018 zugestellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
begann damit am 31. August 2018 zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und endete am 29. September 2018. Weil dies ein Samstag war, verlängerte sich die Frist auf Montag, 1. Oktober 2018 (
Art. 45 Abs. 1 BGG
).
Die Beschwerdeführerin schreibt in ihrer Beschwerde, diese am 1. Oktober 2018 verfasst und abgeschickt zu haben. Ferner findet sich in der Beschwerde ein handschriftlicher Nachtrag, welcher soweit verständlich lautet, sie wäre im Prinzip einige Minuten vor Geschäftsschluss um 18:30 angekommen und habe dann die Eingabe zuhause noch ergänzt; diese sei als rechtzeitig aufgegeben (um 19:16 Uhr) zu betrachten. Der Poststempel weist allerdings den 2. Oktober 2018 als Aufgabedatum aus, und zwar mit dem Vermerk "2.10.18-21". Die rechtzeitige Aufgabe der Beschwerde ist damit nicht erstellt und die Beschwerde erweist sich als verspätet.
2.
In ihrer Beschwerde verlangt die Beschwerdeführerin die Ansetzung einer neuen Frist. Allerdings scheint sich dies auf das kantonale Beschwerdeverfahren zu beziehen, ist doch in diesem Zusammenhang von "eine neue Fristansetzung durch das Verwaltungsgericht" und "zur Korrektur des von mir eingereichten Rechtsmittels vom 16.08.2018" die Rede. Hierfür ist das Bundesgericht nicht zuständig.
Für den Eventualfall, dass das Anliegen der Beschwerdeführerin sinngemäss als Fristverlängerung für die an das Bundesgericht gerichtete Beschwerde aufzufassen wäre, so könnte einem entsprechenden Ansinnen nicht stattgegeben werden, weil die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist unerstreckbar ist (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).
4.
Nur der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass die Beschwerde entgegen den Voraussetzungen von
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
ohnehin weder ein Rechtsbegehren in der Sache noch eine sachgerichtete Begründung enthält, weshalb selbst bei rechtzeitiger Aufgabe nicht auf sie hätte eingetreten werden können.
5.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_877/2020 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Erwägungen:
1.
Am 4. September 2019 erstattete der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen die Beschwerdegegnerin 2. Die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland nahm mit Verfügung vom 21. Januar 2020 das Verfahren nicht an die Hand. Auf die hiergegen vom Beschwerdeführer am 7. Juli 2020 erhobene Beschwerde trat die Vorinstanz mit Beschluss vom 15. Juli 2020 infolge Fristversäumnis nicht ein.
Der Beschwerdeführer gelangt an das Bundesgericht.
2.
In einer Beschwerde an das Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Meinung der beschwerdeführenden Partei gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).
Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen grundsätzlich nur berechtigt, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung allfälliger, ihr durch die Straftat entstandener Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG;
BGE 141 IV 1
E. 1.1).
3.
Auf die Eingabe vom 23. Juli 2020 kann nicht eingetreten werden. Sie genügt nicht den gesetzlichen Begründungsanforderungen. Der Beschwerdeführer äussert sich weder zu seiner Beschwerdelegitimation noch setzt er sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, weshalb auch nicht ersichtlich ist, inwieweit der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid gegen Bundesrecht verstossen soll. Dass er sich durch das "Verhalten der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz gekränkt fühlt", ist bedauerlich, zeigt jedoch keine Rechtsverletzung auf.
Zudem ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer vorliegend nicht zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert ist, da Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche infolge eines allfälligen strafbaren Verhaltens der Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 2 sich nach dem Personalgesetz des Kantons Bern vom 16. September 2004richten würden (PG/BE; BSG 153.01). Öffentlich-rechtliche (Staatshaftungs-) Ansprüche können im Strafverfahren nicht adhäsionsweise geltend gemacht werden, weshalb sich der angefochtene Entscheid nicht auf Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG auswirken kann (vgl.
BGE 146 IV 76
E. 3.1;
141 IV 380
E. 2.3.1).
Formelle Rügen, zu deren Vorbringen er unbesehen der fehlenden Legitimation in der Sache befugt wäre (sog. "Star-Praxis"; vgl.
BGE 141 IV 1
E. 1.1 mit Hinweisen), erhebt der Beschwerdeführer nicht.
4.
Auf die Beschwerde ist mangels Legitimation und tauglicher Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen. Dem Beschwerdeführer sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m.
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Urteil 8C_498/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 27. August 2022 (Poststempel) gegen die gemäss postamtlicher Bescheinigung am 28. Juli 2022 zugestellte Verfügung des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 18. Juli 2022,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 31. August 2022 an A._, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in Erwägung,
dass innert der 30-tägigen, gemäss
Art. 44 - 48 BGG
am 14. September 2022 abgelaufenen Rechtsmittelfrist keine weitere Eingabe erfolgt ist,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis der angefochtenen Verfügung massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1;
134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4),
dass auch von Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf, konkret auf die vorinstanzliche Begründung einzugehen,
dass das kantonale Gericht die am 16. Februar 2022 gegen die kantonale Arbeitslosenkasse erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben hat,
dass es dazu ausführte, Anfechtungsgegenstand einer Rechtsverweigerungsbeschwerde könne allein die Rechtsverweigerung sein; auf den materiellen Sachverhalt betreffende Ausführungen könne deshalb in diesem Verfahren nicht eingetreten werden; nachdem die Ausgleichskasse zwischenzeitlich am 4. März 2022 für den strittigen Zeitraum (24. April 2021 bis 31. Mai 2021) Abrechnungen erstellt habe, sei die Rechtsverweigerungsbeschwerde gegenstandslos geworden und könne daher von der Geschäftskontrolle abgeschrieben werden,
dass der Beschwerdeführer darauf nicht eingeht, statt dessen pauschal ein Urteil des kantonalen Gerichts in der Sache fordert,
dass damit den eingangs dargelegten minimalen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt wird,
dass dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 9C_22/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 6. Januar 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. Oktober 2017 betreffend den Rentenanspruch der B._ sel.,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),
dass in Bezug auf die Verletzung von Grundrechten erhöhte Anforderungen an die Begründungspflicht bestehen (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53),
dass die Vorinstanz insbesondere die mit dem Revisionsgesuch und im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen gewürdigt und dargelegt hat, weshalb damit eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 27. März 2014 nicht glaubhaft gemacht sei (vgl.
Art. 87 Abs. 2 IVV
),
dass der Beschwerdeführer zwar die Rechtsprechung des Bundesgerichts (
BGE 130 V 343
E. 3.1 S. 345 f. und Urteil 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009) und das Verbot des überspitzten Formalismus (vgl.
Art. 29 Abs. 1 BV
) anruft, dabei aber keine substanziierten Ausführungen macht und nicht auf die vorinstanzlichen Erwägungen eingeht resp. darauf Bezug nimmt,
dass den Vorbringen des Beschwerdeführers somit auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
auf einer Rechtsverletzung beruhen oder qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich:
BGE 135 II 145
E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
) sein sollen,
dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege ausscheidet (
Art. 64 BGG
) und im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf das Rechtsmittel nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 1B_669/2020 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 20. Dezember 2020 erhebt A._ "im Strafverfahren gegen die liechtensteinischen Stiftungsräte 1. B._ 2.C._ 3. D._ 4. E._" subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Darin beanstandet sie das Verhalten der Staatsanwaltschaften der Kantone Zürich und Solothurn sowie der Bundesanwaltschaft und des Obergerichts des Kantons Zürich. Sie wirft ihnen, soweit überhaupt verständlich, ganz allgemein die Verletzung "verfassungsgarantierter Rechte der Opfer auf ein Strafverfahren", ihres Anspruchs auf eine unabhängige Justiz und ein faires Verfahren, Diskriminierung und Rechtsverweigerung vor. Die Beschwerdeführerin unterlässt es indessen aufzuzeigen, in welchen Verfahren und welche Eingaben von ihr die beanstandeten Behörden und Gerichte rechts- bzw. verfassungswidrig behandelt haben sollten. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist.
2.
Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 4D_7/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde vom 19. Januar 2018 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 16. Januar 2018 mit Schreiben vom 14. Februar 2018 zurückgezogen hat;
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);
dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (
Art. 66 BGG
);
dass für das bundesgerichtliche Verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 BGG
);
Urteil 5D_212/2018 (2019)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 27. Februar 2018 erteilte das Kantonsgericht Nidwalden der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Nidwalden definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'248.-- nebst Zins.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 15. März 2018 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Nidwalden. Mit Entscheid vom 12. November 2018 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
Gegen diesen Entscheid (sowie einen weiteren; dazu Verfahren 5D_211/2018) hat der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2018 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2018 hat das Bundesgericht den Beschwerdeführer zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- aufgefordert. Der Beschwerdeführer hat diese Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Die nochmalige Aufforderung vom 9. Januar 2019 hat er am 17. Januar 2019 in Empfang genommen. Mit Verfügung vom 13. Februar 2019 hat ihm das Bundesgericht Nachfrist bis am 25. Februar 2019 zur Bezahlung des Vorschusses angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf das Rechtsmittel bei nicht rechtzeitiger Bezahlung;
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Der Beschwerdeführer hat diese Verfügung wiederum nicht abgeholt. Den Kostenvorschuss hat er nicht bezahlt.
Androhungsgemäss ist demnach mit Entscheid des präsidierenden Mitglieds der Abteilung auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 62 Abs. 3 i.V.m.
Art. 100 Abs. 1 lit. a BGG
).
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 2C_288/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass der kubanische Staatsangehörige A._ am 29. März 2021 (Eingang: 6. April 2021) im Zusammenhang mit dem kantonalen Verfahren VB.2021.00187 an das Bundesgericht gelangt ist,
dass er seine Eingabe nicht unterschrieben und dieser den angefochtenen Entscheid nicht beigelegt hat (
Art. 42 Abs. 1 und Abs. 3 BGG
[SR 173.110]),
dass die Bundesgerichtskanzlei ihn am 7. April 2021 aufgefordert hat, die entsprechenden Mängel bis zum 26. April 2021 zu korrigieren, andernfalls auf seine Beschwerde nicht eingetreten werde (
Art. 42 Abs. 5 BGG
),
dass A._ die entsprechenden Mängel nicht fristgerecht beseitigt hat,
dass deshalb androhungsgemäss auf seine Eingabe nicht einzutreten ist (
Art. 42 Abs. 5 BGG
),
dass dies im Verfahren nach
Art. 108 BGG
geschehen kann,
dass es sich rechtfertigt, keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
) und keine Parteientschädigungen (
Art. 68 Abs. 3 BGG
) zuzusprechen,
Urteil 8C_498/2023 (2023)


Erwägungen:
1.
Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
2.
Vor Bundesverwaltungsgericht steht die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 20. April 2023 im Streit, mit welcher der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente verwehrt wird. Dabei wies das Gericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege mit verfahrensleitender Verfügung vom 20. Juli 2023 zufolge aussichtsloser Beschwerdeführung ab und forderte die Bezahlung eines Kostenvorschusses ein, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.
3.
Die Beschwerdeführerin beanstandet dies, ohne indessen auch nur ansatzweise auf das dazu Erwogene einzugehen. Lediglich geltend zu machen, sich mit der schweizerischen Gesetzgebung nicht auszukennen, reicht nicht aus.
4.
Fehlt es offenkundig an einer hinreichend sachbezogen begründeten Beschwerde, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
.
5.
In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Urteil 8C_494/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 23. August 2022 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 6. Juli 2022,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 29. August 2022 an A._, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,
in die daraufhin von A._ am 9. September 2022 eingereichte Eingabe,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dies von der Beschwerde führenden Person verlangt, sich konkret mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinanderzusetzen; eine rein appellatorische Kritik genügt nicht (
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 und 134 II 244 E. 2.1),
dass auch von Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf, auf die vorinstanzliche Begründung konkret einzugehen,
dass die Vorinstanz in Berücksichtigung der Parteivorbringen und Nennung der anwendbaren Rechtsbestimmungen darlegte, weshalb die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. März 2022 auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin zum Leistungsbezug vom 4. Januar 2022 nicht eintreten musste,
dass sie bezogen auf das von der Beschwerdeführerin als Nachweis für den sich seit der letzten Leistungsbeurteilung durch die IV-Stelle vom 26. Oktober 2018 veränderten Gesundheitszustand angerufene neuropsychologische Bericht des Spital B._ vom 9. Dezember 2021 erwog, die darin vorgenommene Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit von 50-70 % sei nicht neu, sondern entspreche jener, wie sie das Spital B._ bereits im Rahmen der letztmaligen Beurteilung der Leistungsansprüche attestiert habe; eine objektive Verschlechterung des Gesundheitszustands sei somit nicht glaubhaft gemacht,
dass die Beschwerdeführerin darauf nicht eingeht, vielmehr davon auszugehen scheint, bereits das Vorliegen eines neuen Berichts verpflichte die Verwaltung zum Eintreten auf das neue Leistungsbegehren; inwiefern das von der Vorinstanz unter Einbezug des betreffenden Berichts dazu Erwogene (Das Eintreten auf eine Neuanmeldung verlangt das Glaubhaftmachen einer anspruchserheblichen Änderung; E. 2.1 f. im angefochtenen Entscheid), rechtsfehlerhaft sein soll, legt sie nicht dar,
dass damit offensichtlich keine hinreichend sachbezogene Beschwerde vorliegt,
dass dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt,
dass das mit der Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,