Urteil 1B_352/2018 (2018)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
A._ hat als Strafkläger gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland im Verfahren gegen Rechtsanwalt B._ beim Obergericht des Kantons Bern Beschwerde erhoben. Am 7. Juni 2018 forderte das Obergericht A._ auf, für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheit von Fr. 600.-- zu leisten. Daraufhin stellte A._ am 16. Juni 2018 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Das Obergericht wies das Gesuch am 19. Juni 2018 ab und setzte A._ eine Frist von 30 Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Zur Begründung führte es an, der Privatklägerschaft könne zur Durchsetzung ihrer Zivilansprüche unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfüge und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheine. Ersteres könne offenbleiben, da die Beschwerde aussichtslos sei. Als Rechtsanwalt könne der Beschuldigte das ihm von A._ vorgeworfene Sonderdelikt des Amtsmissbrauchs im Sinne von
Art. 312 StGB
gar nicht erfüllt haben, und er sei auch gar nicht beschwerdebefugt, da er nicht Klient von Rechtsanwalt B._ gewesen sei.
Mit Eingabe vom 19. Juli 2018 erhebt A._ "Einsprache" gegen diese Verfügung.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache; dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen offen (
Art. 78 Abs. 1,
Art. 80 Abs. 1,
Art. 90 BGG
). Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der unter den Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
anfechtbar ist. Zu dessen Anfechtung ist der Beschwerdeführer nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens von vornherein nur befugt, wenn er auch zur Anfechtung des Endentscheids berechtigt wäre. Dies trifft bei der Anfechtung einer Nichtanhandnahme durch die Privatklägerschaft nur unter den Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG zu. Es ist Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Mit den Sachurteilsvoraussetzungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und legt insbesondere nicht dar, inwiefern er zur Beschwerde legitimiert sein könnte. In der Sache hat die Beschwerdekammerpräsidentin ausgeführt, dass Rechtsanwalt B._ sich nicht des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht haben kann. Das trifft zu, weil er als amtlicher Verteidiger weder Behördenmitglied noch Beamter war und über keine Amtsgewalt verfügte, die er hätte missbrauchen können, der Tatbestand ist mithin von vornherein nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser zutreffenden Begründung nicht sachgerecht auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese bundesrechtswidrig sein könnte. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 BGG
).