Urteil 1B_356/2018 (2018)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
A._ hat als Strafkläger gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland im Verfahren gegen die Gerichtspräsidentin Bochsler beim Obergericht des Kantons Bern Beschwerde erhoben. Am 7. Juni 2018 forderte das Obergericht A._ auf, für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheit von Fr. 600.-- zu leisten. Daraufhin stellte A._ am 16. Juni 2018 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Das Obergericht wies das Gesuch am 19. Juni 2018 ab und setzte A._ eine Frist von 30 Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Zur Begründung führte es an, der Privatklägerschaft könne zur Durchsetzung ihrer Zivilansprüche unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfüge und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheine. Ersteres könne offenbleiben, da die Beschwerde aussichtslos sei. Der Umstand, dass die Gerichtspräsidentin Bochsler das Verfahren nicht nach dem Gusto des Beschwerdeführers geführt habe, begründe keinen Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung.
Mit Eingabe vom 19. Juli 2018 erhebt A._ "Einsprache" gegen diese Verfügung.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache; dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen offen (
Art. 78 Abs. 1,
Art. 80 Abs. 1,
Art. 90 BGG
). Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der unter den Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
anfechtbar ist. Zu dessen Anfechtung ist der Beschwerdeführer nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens von vornherein nur befugt, wenn er auch zur Anfechtung des Endentscheids berechtigt wäre. Dies trifft bei der Anfechtung einer Nichtanhandnahme durch die Privatklägerschaft nur unter den Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG zu. Es ist Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Mit den Sachurteilsvoraussetzungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und legt weder dar, dass er durch den angefochtenen Entscheid einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil erleidet, noch inwiefern er zur Beschwerde legitimiert sein könnte. Beides ist auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer führt im Gegenteil aus, er würde die Klage gegen die Beschwerdegegnerin selbstverständlich auch selber finanzieren, da deren Sinn ja nicht darin bestehe, Geld zu sparen, sondern Gerechtigkeit zu erlangen. Ist er aber somit nach eigenen Angaben in der Lage, den Prozess zu finanzieren, droht ihm durch die angefochtene Kostenvorschussverfügung kein nicht wiedergutzumachender Nachteil. In der Sache kritisiert der Beschwerdeführer die Amtsführung der Beschwerdegegnerin, wirft ihr vor, versucht zu haben, ihn zu übervorteilen und inkompetent zu sein. Durch welche konkreten Handlungen sie sich strafbar gemacht haben soll, führt er indessen nicht aus. Seine Vorbringen sind damit nicht geeignet, die Auffassung der Vorinstanz, es bestehe kein Anfangsverdacht gegen die Beschwerdegegnerin, der die Eröffnung einer Strafuntersuchung rechtfertigen könnte, in Frage zu stellen. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 BGG
).