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Urteil 1C_510/2022 (2022)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
In einem Verfahren betreffend Zulässigkeit einer Enteignung hat das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen am 22. August 2022 die Beschwerde von A._ wegen Nichtleistens des Kostenvorschusses abgeschrieben.
Gegen diesen Entscheid hat A._ mit Eingabe vom 15. September 2022 beim Verwaltungsgericht "Einspruch" erhoben, welches die Eingabe zuständigkeitshalber dem Bundesgericht zur Behandlung überwiesen hat.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 82 ff. BGG
offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (
Art. 83 BGG
). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2; je mit Hinweisen).
Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde abgeschrieben mit der Begründung, der Beschwerdeführer habe die ihm angesetzte Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses ungenutzt verstreichen lassen. Das bestreitet der Beschwerdeführer nicht, sondern macht nur geltend, er sei finanziell nicht in der Lage gewesen, den Vorschuss zu leisten.
Wer nicht in der Lage ist, einen ihm auferlegten Kostenvorschuss zu leisten, ist indessen selbstredend nicht berechtigt, die ihm dafür angesetzte Frist unbenützt ablaufen zu lassen. Er hat vielmehr innert laufender Frist dem Gericht seine finanzielle Notlage mitzuteilen und einen Erlass oder eine Reduktion des Kostenvorschusses zu beantragen bzw. ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu stellen. Die blosse Behauptung des Beschwerdeführers, er sei finanziell ausserstande gewesen, den Kostenvorschuss fristgerecht zu leisten, ist daher von vornherein nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.
Urteil 8C_37/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 11. Januar 2018 gegen den Entscheid des Gemeinderats Ehrendingen vom 13. Dezember 2017 sowie den superprovisorischen Verfahrensantrag um punktuelle Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung,
in die Eingabe vom 23. Januar 2018, mit welcher der superprovisorische Verfahrensantrag um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wiederholt wird,

in Erwägung,
dass das Bundesgericht seine Zuständigkeit (
Art. 29 Abs. 1 BGG
) und die (weiteren) Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (
BGE 140 IV 57
E. 2 S. 59;
139 V 42
E. 1 S. 44; je mit Hinweisen) prüft,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass der Beschwerdeführer die Auffassung vertritt, er könne gegen die Verfügung des Gemeinderates Ehrendingen vom 11. Dezember 2017 direkt Beschwerde ans Bundesgericht erheben, ohne erneut das kantonale Beschwerdeverfahren durchlaufen zu müssen, da das Bundesgericht in seinem Nichteintretensurteil vom 28. Juli 2017, 8C_489/2017, darauf hingewiesen habe, es werde ihm die Beschwerde gegen den allfälligen Leistungskürzungsentscheid offen stehen,
dass aus dieser Formulierung des Bundesgerichts keineswegs abgeleitet werden kann, der kantonale Instanzenzug sei entgegen
Art. 86 Abs. 1 lit. c BGG
im vorliegenden Fall nicht auszuschöpfen,
dass sich solches auch nicht aus
Art. 93 Abs. 3 BGG
, auf welchen sich der Beschwerdeführer ohne weitere Erklärung (vgl. dazu:
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
) beruft, ergibt,
dass keine weiteren Gesichtspunkte dargetan werden, welche dazu führen könnten, vom Erfordernis des (nochmaligen) kantonalen Instanzenzuges abzusehen,
dass die Beschwerde demzufolge offensichtlich unzulässig ist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erledigt wird,
dass der superprovisorische Antrag um aufschiebende Wirkung der Beschwerde mit dem vorliegenden Urteil gegenstandslos wird,
dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege (
Art. 64 BGG
) ausscheidet, indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird,
dass sich eine Überweisung der Sache an die zuständige Behörde erübrigt, da der Beschwerdeführer auch eine Beschwerde an das in der Rechtsmittelbelehrung der Verfügung des Gemeinderates Ehrendingen vom 11. Dezember 2017 genannte Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau gerichtet hat,
Urteil 9C_372/2020 (2020)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 5. Juni 2020 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. April 2020 betreffend Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen sowie das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgebenden Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt, wohingegen rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f., 264 E. 2.3;
134 V 53
E. 3.3 S. 60),
dass die Eingabe des Beschwerdeführers diese gesetzlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, da ihr keine Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz entnommen werden kann,
dass es jedenfalls nicht ausreicht, ohne jegliche Bezugnahme auf die vorinstanzlichen Überlegungen - wie hier - einzig die eigene Sichtweise darzulegen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos ist,
Urteil 8C_107/2024 (2024)


Erwägungen:
1.
Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen im bundesgerichtlichen Verfahren nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (
Art. 99 Abs. 1 BGG
). Gemeint sind dabei allein unechte Noven, das heisst Tatsachen und Beweismittel, die aus der Zeit vor der vorinstanzlichen Urteilsfällung stammen. Echte Noven, das heisst Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem angefochtenen Urteil entstanden sind, sind dagegen in jedem Fall unzulässig, da sie nicht durch den Entscheid der Vorinstanz veranlasst worden sind (
BGE 143 V 19
E. 1.2 mit Hinweisen).
2.
Die Vorinstanz legte im Urteil vom 28. November 2023 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 23. Mai 2023 von einem fehlenden Anspruch auf Leistungen aus der Invalidenversicherung ausgehen durfte.
3.
Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl.
Art. 97 Abs. 1 BGG
) - mithin willkürlich (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1 f. und 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig tut sie dar, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl.
Art. 95 lit. a-e BGG
) gesetzt haben könnten. Lediglich einen wegen des vor Bundesgericht herrschenden Novenverbots (
Art. 99 Abs. 1 BGG
; E. 1 in fine hiervor) nicht zu berücksichtigenden Bericht über eine neuropsychologische Untersuchung vom 7. Dezember 2023 anzurufen, reicht nicht aus.
4.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
.
5.
In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Urteil 6B_728/2020 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung des angefochtenen Entscheids einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).
2.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern vom 11. Mai 2020, welcher dem Beschwerdeführer gemäss Sendungsverfolgung der Post am 13. Mai 2020 zugestellt wurde. Die Beschwerde hätte daher, um rechtzeitig zu sein, spätestens am 12. Juni 2020 bei der Schweizerischen Post aufgegeben sein müssen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
,
Art. 44 Abs. 1 BGG
,
Art. 45 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdeeingabe trägt das Datum vom 12. Juni 2020, wurde indessen der Schweizerischen Post erst am 14. Juni 2020 (Poststempel) übergeben. Sie wurde damit erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht und ist folglich verspätet. Dass der Beschwerdeführer die Frist unverschuldet verpasst hätte, macht er vor Bundesgericht nicht geltend. Er stellt auch kein Gesuch um Fristwiederherstellung. Im Übrigen wäre die Beschwerde auch deswegen unzulässig, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht genügt. Auf die Beschwerde ist daher im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_199/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
En l'espèce, par ordonnance du 7 février 2019, X._ a été invité à s'acquitter d'une avance de frais de 800 fr. jusqu'au 22 février 2019. L'intéressé ne s'étant pas acquitté de cette avance, un délai supplémentaire non prolongeable, échéant le 8 mars 2019, lui a été imparti par ordonnance du 25 février 2019, avec l'indication des conséquences en cas de non-paiement (
art. 62 al. 3 LTF
). L'avance de frais n'a pas été payée dans le délai supplémentaire imparti, ce qui conduit à l'irrecevabilité du recours (
art. 62 al. 3 LTF
) et doit être constaté dans la procédure prévue par l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
Le recourant succombe. Il supporte les frais de la procédure (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF.
Urteil 9C_836/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 30. November 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. Oktober 2018 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da den weitschweifigen Ausführungen - soweit sie überhaupt sachbezogen und nachvollziehbar sind - nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung unzutreffend (
Art. 97 Abs. 1 BGG
) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass sich der Beschwerdeführer insbesondere nicht mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt, wonach keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege, weil die von ihm zur Einsicht verlangten Akten in Zusammenhang mit der (bereits rechtskräftig entschiedenen) Frage der Rechtmässigkeit der durch die Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellten Kostenbeteiligung für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung im Jahre 2005 stünden und somit keinen Bezug zum vorliegenden Fall betreffend Prämienausstände für die Monate November und Dezember 2017 aufwiesen,
dass ausserhalb des durch den vorinstanzlichen Entscheid vorgegebenen Streitgegenstands Liegendes - namentlich die abermals beantragte Revision und Wiedererwägung nicht näher bezeichneter Entscheide und Verfügungen sowie weitere, bereits in anderen Verfahren mit denselben Verfahrensbeteiligten mehrfach vorgebrachte und kaum nachvollziehbare Rügen betreffend Befangenheit, Amtsanmassung, Amtsmissbrauch, Urkundenfälschung, Täuschung etc. - letztinstanzlich erneut nicht thematisiert werden können,
dass der Beschwerdeführer zum wiederholten Mal mit einer nicht rech-tsgenüglichen Beschwerde an das Bundesgericht gelangt, weshalb die Beschwerdeführung auch (wie bereits in den Verfahren 9C_339/2018, 9C_588/2014 und 9C_92/2015 mit denselben Verfahrensbeteiligten) als querulatorisch zu bezeichnen ist (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a, b und c BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Prozesses nicht stattzugeben ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
;
BGE 129 I 129
E. 2.3.1 S. 135),
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 1B_328/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft See/Oberland sistierte am 12. Januar 2021 die Strafuntersuchung gegen eine unbekannte Täterschaft betreffend unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem. Mit Beschluss vom 4. Mai 2021 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die von A._ dagegen erhobene Beschwerde nicht ein.
Mit Eingabe vom 7. Juni 2021, welche sie am 11. Juni 2021 bei der Post aufgab, erhebt A._ Beschwerde gegen diesen Beschluss.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
2.1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit ein bei ihm eingereichtes Rechtsmittel zulässig ist (vgl.
BGE 141 II 113
E. 1 S. 116 mit Hinweisen).
2.2.
Nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
2.3.
Die Beschwerdeführerin hat den angefochtenen Beschluss des Obergerichts nach ihren eigenen Angaben am 11. Mai 2021 erhalten. Die Beschwerdefrist begann damit am 12. Mai 2021 zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und endete am 10. Juni 2021, einem Donnerstag. Die tags darauf am 11. Juni 2021 der Post übergebene Beschwerde ist damit verspätet eingereicht worden.
2.4.
Auf die Beschwerde ist demnach wegen verspäteter Einreichung nicht einzutreten. Der genannte Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann.
3.
Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.
Urteil 1B_560/2018 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Im Strafverfahren gegen A._ wegen Betäubungsmitteldelikten wies die Präsidentin des Regionalgerichts Oberland am 28. August 2018 dessen Gesuch um amtliche Verteidigung ab, setzte die Hauptverhandlung auf den 31. Oktober 2018 an und lud A._ dazu vor.
Am 2. November 2018 trat das Obergericht des Kantons Bern auf die von A._ gegen diese Präsidialverfügung erhobene Beschwerde nicht ein. Es erwog, es fehle ihm ein aktuelles Rechtsschutzinteresse, nachdem die Hauptverhandlung am 31. Oktober 2018 stattgefunden habe.
Mit Beschwerde vom 13. Dezember 2018 beantragt A._ unter anderem, diesen Beschluss des Obergerichts "rückgängig zu machen" und das Verfahren vor Regionalgericht Oberland zu sistieren, weil im Kanton Bern noch ein zweites Verfahren gegen ihn hängig sei. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 78 ff. BGG
offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer legt nicht dar, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, und das ist auch nicht offensichtlich. Mit dem angefochtenen Nichteintretensentscheid setzt er sich gar nicht auseinander und bringt nichts vor, was die (zutreffende) Schlussfolgerung des Obergerichts, mit der Durchführung der Hauptverhandlung sei das aktuelle Rechtsschutzinteresse an der Behandlung seiner Beschwerde weggefallen, in Frage stellen könnte. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_69/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die als Einsprache gegen das "Urteil des Einzelrichters vom 4. Dezember 2018" bezeichnete Eingabe vom 8. Januar 2019 (Poststempel),
in die Verfügung des Bundesgerichts vom 10. Januar 2019 an A._, worin er
- aufgefordert worden ist, den angefochtenen Entscheid bis am 25. Januar 2019 beizubringen, anderenfalls die Rechtsschrift wegen Formmangels (fehlende Beilage des angefochtenen Entscheids) unbeachtet bleibe,
- auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,
in die daraufhin von A._ am 21. Januar 2018eingereichte Eingabe, mit welcher er unkommentiert eine Arbeitsbestätigung sowie ein Schreiben seines Vaters ins Recht legt,

in Erwägung,
dass der vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigte Formmangel der fehlenden Beilage nicht innerhalb der mit Verfügung 10. Januar 2019 angesetzten, am 25. Januar 2019 abgelaufenen (
Art. 44-48 BGG
) Nachfrist behoben worden ist,
dass bis dato ebenso wenig eine hinreichende Beschwerdebegründung gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
eingereicht worden ist,
dass dergestalt ungeachtet dessen, gegen welchen Hoheitsakt er mit seiner Eingabe vom 8. Januar 2018 Beschwerde führen will, darauf im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 1C_335/2019 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass Hildegard Ruch mit Eingabe vom 14. Juni 2019 Beschwerde gegen die Eidgenössische Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 betreffend das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) wegen Verletzung der Einheit der Materie erhoben hat;
dass in eidgenössischen Stimmrechtssachen die Kantonsregierungen Vorinstanz des Bundesgerichts sind (
Art. 88 Abs. 1 lit. b BGG
);
dass die Beschwerdeführerin dementsprechend vorgängig ihrer Beschwerde ans Bundesgericht innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes (Art. 77 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte) Abstimmungsbeschwerde bei der Kantonsregierung zu führen hat (Art. 77 Abs. 1 lit. b und Art. 80 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte);
dass daher auf die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist, wobei eine Überweisung der Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen unterbleiben kann, da sich die vorliegende Beschwerde offensichtlich als verspätet erweist;
dass auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
Urteil 1B_284/2019 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Vor der Polizeirichterin des Broyebezirks war ein Strafverfahren gegen A._ hängig. Dieser stellte gegen die Polizeirichterin ein Ausstandsgesuch, welches von der Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg am 4. Juni 2019 abgewiesen wurde.
Mit Beschwerde vom 7. Juni 2019 beantragt A._, diesen Entscheid aufzuheben. Zudem ersucht er das Bundesgericht, der Beschwerde im Rahmen der superprovisorischen Massnahmen aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Mit Eingabe vom 8. Juli 2019 zieht A._ die Beschwerde zurück und ersucht, sämtliche Kosten dem Staat aufzuerlegen. Die Beschwerde sei gegenstandslos geworden, weil das Bundesgericht der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt und die Hauptverhandlung vom 13. Juni 2019 nicht abgesetzt habe.
2.
Mit dem Rückzug der Beschwerde ist das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist sie keineswegs gegenstandslos geworden, ihre Gutheissung hätte zur Aufhebung der Verfügung der Polizeirichterin vom 13. Juni 2019 geführt. Dementsprechend trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG
).
Urteil 5A_2/2018 (2019)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde in Zivilsachen vom 27. Dezember 2017 (Postaufgabe vom 28. Dezember 2017) gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, 2. Zivilkammer, vom 2. November 2017 mit Eingabe vom 12. Dezember 2018 (Postaufgabe 31. Dezember 2018) zurückgezogen hat,
dass demnach das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
durch das präsidierende Mitglied infolge Rückzugs abzuschreiben ist,
dass für das bundesgerichtliche Verfahren die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer auferlegt werden (
Art. 66 Abs. 3 BGG
),
dass über eine Parteientschädigung nicht zu befinden ist, da der Beschwerdegegner gemäss (der vom Beschwerdeführer mit dem Beschwerderückzug eingereichten) Erklärung vom 11. Dezember 2018 auf eine Parteientschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren verzichtet hat,