Urteil 1B_487/2022 (2022)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland führt ein Strafverfahren gegen A._ wegen Vergehens gegen das Waffengesetz etc. Am 2. Mai 2022 zeigte Rechtsanwalt Beda Meyer Löhrer der Kantonspolizei an, die Interessen von A._ zu vertreten und ersuchte um Einsetzung als amtlicher Verteidiger. Mit Verfügung vom 1. Juni 2022 wies die Staatsanwaltschaft für amtliche Mandate das Gesuch ab. Mit E-Mail vom 16. Juni 2022 zeigte Rechtsanwalt Beda Meyer Löhrer der Staatsanwaltschaft an, A._ nicht mehr zu vertreten.
2.
A._ erhob am 17. Juni 2022 gegen die Verweigerung der amtlichen Verteidigung Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies mit Beschluss vom 26. Juli 2022 die Beschwerde ab. Zur Begründung führte die III. Strafkammer zusammenfassend aus, es könne offen bleiben, ob es sich vorliegend noch um einen Bagatellfall handle; jedenfalls drohe dem Beschwerdeführer keine besonders schwere Sanktion. Der Beschwerdeführer bringe weder vor noch sei ersichtlich, inwiefern der Fall in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht als schwierig einzustufen sei. Da keine besonderen Schwierigkeiten ersichtlich seien, würde sich eine amtliche Verteidigung nicht rechtfertigen.
3.
A._ führt mit Eingabe vom 14. September 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. Juli 2022. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
4.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerde am letzten Tag der 30-tägigen Beschwerdefrist gemäss
Art. 100 Abs. 1 BGG
eingereicht. Da gesetzlich bestimmte Fristen nicht erstreckt werden können (
Art. 47 Abs. 1 BGG
), kann seinem sinngemäss gestellten Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist, damit ein noch zu ernennender unentgeltlicher Rechtsbeistand eine Beschwerdeergänzung einreichen könne, nicht entsprochen werden.
5.
Streitgegenstand ist vorliegend einzig die Nichtgewährung der amtlichen Verteidigung. Soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Ausführungen macht, die über den Streitgegenstand hinausgehen, kann darauf von vornherein nicht eingetreten werden.
6.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Die III. Strafkammer verneinte die Voraussetzungen einer amtlichen Verteidigung im Sinne von
Art. 132 StPO
. Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Ausführungen nicht rechtsgenüglich auseinander und vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die III. Strafkammer dabei Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt haben sollte. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
7.
Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht zu entsprechen (
Art. 64 BGG
). Indessen ist ausnahmsweise auf eine Kostenauflage zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).