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Urteil 8C_158/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 12. Februar 2018 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Dezember 2017,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 V 53
E. 3.3 S. 60;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass die Eingabe vom 12. Februar 2018 diesen Anforderungen offensichtlich nicht zu genügen vermag; die Wiederholung der bereits vor Vorinstanz vorgebrachten Behauptung, das "Amt" habe seine Sorgfaltspflicht verletzt, indem es dem Beschwerdeführer nicht alle Schriftstücke vorab per E-Mail zugestellt habe, reicht zur Begründung nicht aus,
dass auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 6B_340/2020 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Nach einer Strafanzeige der Beschwerdeführerin wegen versuchten Betrugs und weiterer Delikte nahm die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland eine Strafuntersuchung am 19. Dezember 2019 nicht an die Hand. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin, vertreten durch B._, trat das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 12. März 2020 nicht ein. Auf das Ausstandsgesuch gegen die am Beschluss mitwirkende vorsitzende Oberrichterin trat das Obergericht ebenfalls nicht ein.
2.
Soweit B._ im eigenen Namen Beschwerde an das Bundesgericht erhebt, kann darauf mangels Beschwerdelegitimation von vornherein nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdeschrift innert der ihr mit Mängelbehebungsverfügung vom 18. März 2020 angesetzten Frist unterzeichnet.
3.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
).
4.
Gemäss
Art. 383 Abs. 1 Satz 1 StPO
kann die Verfahrensleitung die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten.
Art. 136 StPO
bleibt vorbehalten (vgl.
Art. 383 Abs. 1 Satz 2 StPO
). Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (
Art. 383 Abs. 2 StPO
).
5.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Vorinstanz die Behandlung der Beschwerde von der Bezahlung einer Sicherheitsleistung abhängig machen durfte und ob sie darauf sowie auf das Ausstandsgesuch gegen die vorsitzende Oberrichterin zu Unrecht nicht eingetreten ist. Die Beschwerdeführerin setzt sich damit nicht substanziiert auseinander. Inwiefern die Vorinstanz
Art. 383 StPO
und
Art. 136 StPO
verletzt haben könnte, vermag sie nicht zu sagen. Soweit sie ausführt, ihr Grundrecht auf PKH (Prozesskostenhilfe) werde seit Jahren missachtet, zeigt sie auch nicht auf, dass sie im Verfahren vor Vorinstanz ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt und sich überdies zur Nichtaussichtslosigkeit einer Zivilklage geäussert hätte (vgl.
Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO
). Inwiefern der angefochtene Nichteintretensbeschluss verfassungs- bzw. rechtswidrig sein könnte, ergibt sich aus der Beschwerde folglich nicht. Daraus ergibt sich auch nicht, inwiefern die Vorinstanz Recht verletzt haben soll, als sie auf das Ausstandsgesuch nicht eingetreten ist. Mit blossen pauschalen Behauptungen und unsachlichen Anschuldigungen lassen sich Rechtsverletzungen nicht begründen. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
6.
Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.
Urteil 4A_237/2019 (2019)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Am 7. März 2019 reichte A._ (Beschwerdeführer) beim Bezirksgericht Dielsdorf eine Forderungsklage gegen die B._ AG (Beschwerdegegnerin) ein. Mit Verfügung vom 21. März 2019 forderte das Bezirksgericht ihn auf, einen Kostenvorschuss für die mutmasslichen Gerichtskosten von Fr. 17'600.-- zu leisten.
Diesen Entscheid focht A._ mit Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich an, wobei er zur Begründung geltend machte, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, da er finanziell bedürftig und die Sache nicht aussichtslos sei. Mit Beschluss vom 18. April 2019 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein.
A._ hat mit Eingabe an das Bundesgericht vom 22. Mai 2019 erklärt, diesen Entscheid mit Beschwerde anzufechten. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Beschwerden an das Bundesgericht sind hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
134 II 244
E. 2.1). Dafür muss in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89).
3.
Das Obergericht erwog, es sei für die Behandlung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zuständig, da ein solches Gesuch nicht bei der Rechtsmittelinstanz, sondern beim in der Sache zuständigen Gericht zu stellen sei, hier dem Bezirksgericht. Der Beschwerdeführer geht auf diese Erwägung nicht ein. Die Beschwerde enthält somit offensichtlich keine hinreichende Begründung, weshalb im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht auf sie einzutreten ist.
4.
Ausnahmsweise werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Urteil 8C_573/2021 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 2. September 2021 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Juli 2021,

in Erwägung,
dass der angefochtene Entscheid gestützt auf kantonales Recht zugesprochene Sozialhilfeleistungen (Kostenübernahme für eine Zahnbehandlung) zum Gegenstand hat,
dass ein auf kantonalem Recht beruhender Entscheid vor Bundesgericht weitgehend bloss wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte beanstandet werden kann, wobei hierfür eine qualifizierte Rügepflicht besteht, d.h. konkret und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt worden sein sollen; die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet keinen selbstständigen Beschwerdegrund (Art. 95 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 141 I 36
E. 1.3
;
138 I 225
E. 3.1 und 3.2;
137 V 57
E. 1.3
;
136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1, je mit Hinweisen),
dass, wenn eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts gerügt wird, im Einzelnen dazulegen ist, weshalb der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft; dabei ist zu beachten, dass das Bundesgericht einen Entscheid nur aufhebt, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch dessen Ergebnis unhaltbar ist (vgl.
BGE 141 I 70
E. 2.2 mit Hinweisen),
dass die Beschwerdeführerin
Art. 9 BV
(Schutz vor Willkür) und
Art. 12 BV
(Recht auf Hilfe in Notlagen) anruft,
dass sie es dabei unterlässt näher aufzuzeigen, inwiefern die vom kantonalen Gericht vorgenommene rechtliche Zuordnung des tatsächlich Unbestrittenen gegen diese Verfassungsbestimmungen verstossen haben soll; lediglich den bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingenommen Rechtsstandpunkt zu bekräftigen, reicht klarerweise nicht aus,
dass, soweit
Art. 12 BV
angerufen wird, im Übrigen unklar ist, was die Beschwerde führende Gemeinde aus dieser Bestimmung zu ihren Gunsten ableiten will,
dass sich deren Vorbringen insgesamt in einer letztinstanzlich unzulässigen appellatorischen Kritik (
BGE 141 I 26
E. 1.3 mit Hinweisen) des vorinstanzlich Entschiedenen erschöpfen,
dass damit den aufgezeigten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genüge getan ist, was zu einem Nichteintreten auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 6B_14/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 14 décembre 2018, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève a rejeté le recours formé par X._ contre l'ordonnance de refus de restitution de délai rendue le 26 septembre 2018 par le Ministère public genevois.
X._ forme un recours contre l'arrêt précité.
Invité à deux reprises à verser une avance de frais de 800 fr. conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, X._ a sollicité le bénéfice de l'assistance judiciaire. Invité à établir son impécuniosité, il n'a fourni aucune explication, ni aucune pièce.
2.
Selon l'
art. 42 al. 1 LTF
, les mémoires de recours au Tribunal fédéral doivent indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuves, et être signés. En particulier, le recourant doit motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (cf.
art. 42 al. 2 LTF
). Pour satisfaire à cette exigence, il appartient au recourant de discuter au moins brièvement les considérants de la décision litigieuse (
ATF 140 III 86
consid. 2 p. 88 ss et 115 consid. 2 p. 116 s.;
134 II 244
consid. 2.1 p. 245 s.).
L'objet du litige est circonscrit par l'arrêt attaqué au refus de restituer le délai d'opposition à l'ordonnance pénale. Or X._ se borne à remettre en cause sa condamnation. De la sorte, il ne démontre pas en quoi le refus de restitution de délai violerait le droit et ne présente ainsi aucun grief répondant aux exigences de motivation précitées. Son recours doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
3.
X._ a requis l'assistance judiciaire. Il n'a pas établi son impécuniosité malgré l'interpellation du Tribunal fédéral à cet égard. En outre, son recours était dénué de chance de succès si bien que l'assistance judiciaire doit être refusée (
art. 64 al. 1 LTF
). X._, qui succombe, supporte les frais judiciaires (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).
Urteil 6B_516/2024 (2024)


Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
Die vom Obergericht des Kantons Zürich an das Bundesgericht am 24. Juni 2024 weitergeleitete sinngemässe Beschwerdeeingabe vom 9. Oktober 2023 richtet sich dagegen, dass eine Beschwerde gegen eine verfügte Ordnungsbusse in Höhe von Fr. 300.-- abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war. Es muss nicht geprüft werden, ob ein anfechtbarer Entscheid vorliegt (vgl.
Art. 64 Abs. 2 StPO
), da der Eingabe nicht im Ansatz zu entnehmen ist, inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnte. Auf die Beschwerde, die den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht genügt, ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.
Urteil 2C_944/2018 (2018)
Rechtsgebiet: public_law

Nach Einsicht
in die Eingabe von A.C._ geb. D._ (hienach: die Steuerpflichtige) vom 21. Oktober 2018 (Poststempel: 22. O ktober 2018), worin diese beim Bundesgericht Beschwerde erhebt,
in den in der Eingabe gestellten Antrag, zum einen sei der Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. Oktober 2018 aufzuheben, zum andern seien - was erst aus der Begründung hervorgeht - die Stammdaten von der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt bezüglich der Steuerperiode 2009 zu mutieren (PersId 350328 bzw. 666001) und die Grundstückgewinnsteuerverfügung entsprechend anzupassen,
in die Erklärung der Steuerpflichtigen, sie habe am 13. Juni 2018 beim Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt zur streitbetroffenen Grundstückgewinnsteuer der Steuerperiode 2009 ein Revisionsgesuch eingereicht,
in die Verfügung der Bundesgerichtskanzlei vom 23. Oktober 2018, versandt am 24. Oktober 2018, worin die Steuerpflichtige aufgefordert wurde, den angefochtenen Entscheid vom 16. Oktober 2018 bis zum 7. November 2018 einzureichen, was bis dahin unterblieben war,
in die Nachverfolgung der Sendung vom 24. Oktober 2018 ("Track&Trace" der Schweizerischen Post), woraus sich ergibt, dass die Eingabe am 25. Oktober 2018 via Postfach zugestellt wurde,
in die vier Präsidialverfügungen V.2018.783 bis V.2018.786 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. Oktober 2018, welche die Steuerpflichtige bereits tags zuvor, am 24. Oktober 2018 (Poststempel), nachgereicht hatte,

in Erwägung,
dass die Steuerpflichtige dem Bundesgericht mit ihrem Schreiben vom 24. Oktober 2018 vier Entscheide zukommen liess, welche die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege in vier betreibungsrechtlichen Verfahren zum Gegenstand haben, die vom Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt geführt werden und welche die definitive Rechtsöffnung betreffen,
dass die Beschwerden gegen diese Entscheide in den Verfahren 5D_186/2018 bis 5D_189/2018 behandelt werden,
dass die Steuerpflichtige dagegen im Steuerpunkt (Stammdatenberichtigung) innert Frist keinen vor Bundesgericht anfechtbaren Entscheid beigebracht hat, zumal sie auf die Verfügung vom 23. Oktober 2018 nicht mehr reagierte,
dass im Steuerpunkt ein taugliches Anfechtungsobjekt fehlt, was aber eine unerlässliche Sachurteilsvoraussetzung darstellt (
Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG
),
dass deshalb auf die Eingabe, soweit den Steuerpunkt betreffend, nicht einzutreten ist, was durch einzelrichterlichen Entscheid des Abteilungspräsidenten geschehen kann (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
),
dass die Steuerpflichtige nach dem Unterliegerprinzip (Art. 65 in Verbindung mit
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
) die Kosten des vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen hat, aufgrund der besonderen Umstände auf das Verlegen von Kosten aber verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),
dass dem Kanton Basel-Stadt, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, keine Parteientschädigung zusteht (
Art. 68 Abs. 3 BGG
).
Urteil 6B_95/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im Strafverfahren vor dem Regionalgericht Oberland wurde der Beschwerdeführer am 28. August 2018 zur Hauptverhandlung vom 31. Oktober 2018 vorgeladen. Die Vorladung wurde ihm am 3. Oktober 2018 durch den Kantonspolizeiposten Weinfelden übergeben. Darin wurde er auf die Erscheinungspflicht gemäss
Art. 205 Abs. 1 StPO
und die Säumnisfolgen gemäss
Art. 356 Abs. 4 StPO
hingewiesen. Er blieb der Hauptverhandlung dennoch fern und liess sich auch nicht vertreten. Am 31. Oktober 2018 verfügte das Regionalgericht, dass der Strafbefehl infolge Rückzugs der Einsprache in Rechtskraft erwachsen sei. Die dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 17. Dezember 2018 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).
3.
Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer begnügt sich damit, seine im kantonalen Verfahren vorgetragenen Standpunkte vor Bundesgericht zu wiederholen. Sein Vorbringen, es sei unverhältnismässig und verursache unnötige Kosten, zwei Verfahren im Kanton zu führen, geht an der Sache vorbei. Was der Beschwerdeführer in materieller Hinsicht betreffend das Saatgut einwendet, bildet nicht Streitgegenstand. Mit den Erwägungen des Obergerichts befasst sich der Beschwerdeführer nicht. Aus seiner Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwiefern das Obergericht mit dem angefochtenen Beschluss gegen das geltende Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte.
4.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Die sinngemäss verlangte Beigabe eines (unentgeltlichen) Rechtsanwalts fällt wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ausser Betracht. Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird damit gegenstandslos.
Urteil 6B_1101/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Nach einer Strafanzeige wegen Ehrverletzung und weiterer Delikte nahm die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug die Strafuntersuchung am 25. Juli 2019 nicht an die Hand. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Zug wegen mangels hinreichender Begründung am 26. August 2019 nicht ein.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.
3.
Vorliegend kann es nur darum gehen, ob die Vorinstanz zu Unrecht auf die Beschwerde nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer setzt sich damit nicht auseinander. Stattdessen äussert er sich zu allerlei Dingen, die mit dem Verfahrensgegenstand nichts zu tun haben. Er schildert das materielle Geschehen aus seiner Sicht, beklagt, dass man ihn indirekt als Lügner hinstelle, bemängelt die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung und spricht von Schadenersatzforderungen vorallem wegen dem unfreiwilligen Psychiatrieaufenthalt. Seine Ausführungen sind samt und sonders nicht sachbezogen. Daraus ergibt sich nicht, inwiefern das Obergericht mit seiner Nichteintretensverfügung gegen das geltende Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
4.
Auf Kosten ist ausnahmsweise zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_1205/2020 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Sursee nahm mit Verfügung vom 13. August 2020 eine Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen die Gemeinden Büron und Triengen bzw. gegen Unbekannt wegen Amtsmissbrauchs nicht an die Hand. Das Kantonsgericht Luzern trat auf die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde mit Verfügung vom 1. Oktober 2020 mangels einer hinreichenden Begründung nicht ein.
Der Beschwerdeführer gelangt gegen diese Verfügung mit Beschwerde an das Bundesgericht.
2.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (
Art. 42 Abs. 1 BGG
). In der Begründung ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 143 I 377
E. 1.2 und 1.3 S. 380). Die Begründung muss sachbezogen sein und erkennen lassen, dass und weshalb nach Auffassung des Beschwerdeführers Recht verletzt ist (
BGE 142 I 99
E. 1.7.1 S. 106;
140 III 86
E. 2 S. 88 ff.
;
139 I 306
E. 1.2 S. 308 f.). Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
).
3.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die kantonale Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen von
Art. 385 Abs. 1 StPO
genügte und ob die Vorinstanz darauf zu Unrecht nicht eintrat. Der Beschwerdeführer setzt sich damit sowie mit den Anforderungen von
Art. 385 Abs. 1 StPO
an die Beschwerdebegründung nicht auseinander.
Der Beschwerdeführer wirft der Gemeinde Büron gemäss dem angefochtenen Entscheid vor, ihn am 30. Juni 2016 zu Unrecht aufgefordert zu haben, Fr. 30'577.75 zwecks Begleichung ausstehender Steuerschulden und bevorschusster Alimentenzahlungen zu bezahlen. Der Beschwerdeführer beschuldigt zudem mehrere Behörden, ihm zu Unrecht keinen Kontoauszug seiner Unterhaltszahlungen an seine Ex-Ehefrau und seine Tochter ausgehändigt zu haben (vgl. Beschwerde). Weshalb diese Sachverhalte unter einen Straftatbestand des schweizerischen Rechts fallen könnten, geht aus seiner Beschwerde indes nicht hervor. Daraus ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Vorinstanz geltendes Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
Offenbleiben kann damit, ob der Beschwerdeführer zur vorliegenden Beschwerde überhaupt legitimiert ist, wozu er sich zu Unrecht ebenfalls nicht äussert (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG;
BGE 141 IV 1
E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_432/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 17. Juni 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 15. Mai 2019,
in die A._ am 27. September 2019 zugestellte Verfügung vom 12. September 2019, mit welcher sie zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 7. Oktober 2019 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 9C_519/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours du 24 juillet 2018 formé par A._ contre la décision de la présidente du Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, du 20 juin 2018,
l'ordonnance du Tribunal fédéral du 26 juillet 2018, par laquelle la recourante a été rendue attentive au fait que son écriture ne semblait pas réaliser les conditions de recevabilité prévues par l'
art. 42 LTF
et qu'elle pouvait remédier aux irrégularités (motifs et conclusions) jusqu'à l'échéance du délai de recours,

considérant :
que selon l'art. 108 al. 1 let. b de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), la présidente de la cour - respectivement un autre juge à qui cette tâche a été confiée (
art. 108 al. 2 LTF
) -décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante,
que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
qu'en l'occurrence, l'autorité précédente a retenu que le délai de recours était arrivé à échéance le mercredi 13 juin 2018, si bien que le recours cantonal, déposé le jour suivant, devait être déclaré irrecevable pour cause de tardiveté,
que devant le Tribunal fédéral, la recourante ne s'en prend pas aux constatations de l'autorité précédente mais se borne à affirmer, dans une démarche purement appellatoire, avoir respecté le délai de recours,
que ce faisant, elle n'expose pas, fût-ce brièvement, en quoi le raisonnement de l'autorité précédente serait critiquable et le prononcé attaqué contraire au droit,
que le recours ne respecte par conséquent pas les exigences minimales de motivation de l'
art. 42 al. 2 LTF
,
qu'il doit par conséquent être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. b et al. 2 LTF
,
qu'il est renoncé à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF),