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Urteil 1B_547/2022 (2022)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft, Untersuchungsamt Uznach, führte ein Strafverfahren gegen A._ wegen des Verdachts der versuchten vorsätzlichen einfachen Körperverletzung sowie der mehrfachen Drohung. Am 22. Juni 2022 überwies das Untersuchungsamt Uznach die Anklageschrift an das Kreisgericht See-Gaster und wies das Gesuch von A._ vom 10. Juni 2022 um amtliche Verteidigung ab. Am 27. Juni 2022 teilte der erbetene Verteidiger dem Kreisgericht See-Gaster mit, dass er A._ nicht mehr vertrete. Mit Schreiben vom 2. Juli 2022 ersuchte A._ das Kreisgericht See-Gaster um Gewährung der amtlichen Verteidigung. Mit Verfüung vom 8. Juli 2022 wies das Kreisgericht See-Gaster das Gesuch ab. Dagegen erhob A._ am 18. Juli 2022 Beschwerde, welche die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. September 2022 abwies. Die Anklagekammer führte zur Begründung zusammenfassend aus, aufgrund der in der Anklageschrift beantragten Strafe von 40 Tagessätzen Geldstrafe sowie einer Busse von Fr. 720.-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen) liege ein Bagatellfall vor. Auch sei nicht ersichtlich, inwiefern es der Beschwerdeführerin nicht möglich sein sollte, die ihr gegenüber erhobenen, übersichtlichen Vorwürfe zu verstehen, sich dagegen zur Wehr zu setzen und einer Verhandlung folgen zu können. Damit seien die Voraussetzungen für eine notwendige oder amtliche Verteidigung nicht erfüllt.
2.
A._ führt mit Eingabe vom 22. Oktober 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 22. September 2022. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung der Anklagekammer nicht auseinander. Mit ihren grösstenteils sachfremden Ausführungen vermag sie nicht aufzuzeigen, dass die Anklagekammer ihre Beschwerde in rechtswidriger Weise abgewiesen hätte. Sie legt nicht im Einzelnen und konkret dar, inwiefern die Begründung der Anklagekammer bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5D_189/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 22. April 2021 erteilte das Bezirksgericht Zofingen dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes U._ die definitive Rechtsöffnung für Fr. 1'811.65.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 26. Mai 2021 Beschwerde. Mit Entscheid vom 30. August 2021 wies das Obergericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 6. Oktober 2021 Beschwerde an das Obergericht erhoben. Das Obergericht hat die Eingabe samt den Akten dem Bundesgericht übermittelt (
Art. 48 Abs. 3 BGG
). Mit Verfügung vom 11. Oktober 2021 hat das Bundesgericht das Gesuch um Aufschiebung der Vollstreckbarkeit abgewiesen.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
3.
Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte verstossen soll. Er macht bloss geltend, er werde widerrechtlich doppelt quellenbesteuert, und wiederholt seinen Standpunkt, die Quellensteuer sei bereits bezahlt und sein Kind sei nicht berücksichtigt worden. Er setzt sich nicht mit der obergerichtlichen Erwägung auseinander, dass auf materielle Einwendungen gegen die rechtskräftige Quellensteuerabrechnung im Rechtsöffnungsverfahren nicht eingegangen werden könne.
4.
Der Beschwerdeführer verlangt ausserdem vom Bezirksgericht Zofingen gestützt auf
Art. 239 Abs. 2 ZPO
die schriftliche Begründung eines nicht näher spezifizierten Entscheids. Nach Auskunft des Bezirksgerichts befindet sich kein Verfahren, an welchem der Beschwerdeführer beteiligt ist, im entsprechenden Stadium. Auf eine Weiterleitung der Eingabe kann demnach verzichtet werden.
5.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 1B_587/2022 (2022)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Das Statthalteramt des Bezirks Uster sprach A._ mit Strafbefehl vom 21. Juni 2021 der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 120.--. A._ wird vorgeworfen, sein Fahrzeug am 26. März 2021 auf einem Parkplatz für gehbehinderte Personen abgestellt zu haben, obwohl er dazu nicht berechtigt war. A._ erhob gegen den Strafbefehl Einsprache, worauf das Statthalteramt die Akten an das Einzelgericht in Strafsachen des Bezirks Uster überwies. Dieses sprach A._ mit Urteil vom 7. Dezember 2021 der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 120.--. Dagegen meldete A._ die Berufung an. Mit Beschluss vom 9. September 2022 ordnete die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich das schriftliche Berufungsverfahren an und setzte A._eine Frist von 20 Tagen an, um schriftlich die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen.
2.
A._ führt mit Eingabe vom 14. November 2022 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Der Beschwerdeführer beanstandet ganz allgemein das Strafverfahren. Er legt indessen nicht dar, gegen welchen der bisher ergangenen Entscheide sich seine Beschwerde richten sollte. Bereits deshalb ist auf seine Beschwerde mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht einzutreten.
In seinen Beschwerdebeilagen befinden sich mehrere Verfügungen und Entscheide, die im Strafverfahren bisher ergangen sind. Der jüngste Entscheid ist der Beschluss der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. September 2022, der dem Beschwerdeführer am 21. September 2022 zugestellt worden ist. Somit ist die Beschwerde vom 14. November 2022 offensichtlich nach Ablauf der Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 1 BGG
) und damit verspätet eingereicht worden. Ausserdem ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwiefern dieser Beschluss rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).
Somit ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_453/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 28. Juni 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. Mai 2019,
in die Verfügung vom 9. August 2019, mit der das Bundesgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen und ihm eine Frist von 14 Tagen zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- angesetzt hat,
in die Verfügung vom 9. September 2019, mit welcher A._ zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 20. September 2019 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 8C_123/2020 (2020)
Rechtsgebiet: social_law


in Erwägung,
dass A._ dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Eingabe vom 5. Februar 2020 eine Rechtsverzögerung in einer Angelegenheit vorwirft, in welcher er mit gleichem Schreiben Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen die kantonale Arbeitslosenkasse erhebt,
dass das Versicherungsgericht die Angelegenheit unter der Prozessnummer VBE.2020.66 geführt und am 10. Februar 2020 mittels Abschreibung des Verfahrens zum Abschluss gebracht hat,
dass damit der gegen das kantonale Gericht gerichteten Rechtsverzögerungsbeschwerde die Grundlage entzogen ist, was gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 72 BZP
zur Abschreibung des Verfahrens nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
führt,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
trotz der aussichtslosen Beschwerdeführung ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 2C_477/2019 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


Ritenuto in fatto e considerando in diritto:
1.
Nell'ambito di un procedimento ricorsuale in materia di riscossione dell'imposta preventiva avviato dalla B._ SA in liquidazione e da A._ dinanzi al Tribunale amministrativo federale, detta autorità, con sentenza parziale e decisione incidentale del 16 maggio 2019 ha, tra l'altro, dichiarato inammissibile il ricorso per quanto concerne la B._ SA in liquidazione ed invitato A._ a versare, entro il 6 giugno 2019, un anticipo di fr. 10'000.-- per le presunte spese processuali, con la comminatoria che in caso di mancato pagamento entro il termine assegnato, il gravame sarebbe stato dichiarato inammissibile e le spese processuali poste a suo carico.
2.
Seguendo l'indicazione dei rimedi di diritto contenuta nel sopramenzionato giudizio, A._ ha presentato il 20 maggio 2019 dinanzi al Tribunale federale un ricorso, rivolto unicamente contro la decisione incidentale concernente le spese processuali. Facendo valere di non disporre di mezzi finanziari sufficienti, in particolare perché i suoi beni sono tuttora sequestrati e considerando la richiesta sproporzionata, segnatamente perché sono pendenti altri due ricorsi concernenti cause legate a quella in esame e che per le tre vertenze (come risulta dai documenti allegati) sono stati chiesti complessivamente fr. 30'000.-- per le presunte spese, il ricorrente domanda che la pronuncia contestata sia annullata, che sia sostituita con una nuova richiesta ridotta a fr. 3'500.-- e che gli venga assegnato un nuovo termine per provvedere al versamento.
Non è stato ordinato alcun atto istruttorio.
3.
Come appena illustrato, il ricorso non concerne la sentenza parziale d'inammissibilità emessa nei confronti della B._ SA in liquidazione e si riferisce unicamente alla decisione incidentale in materia di spese processuali concernente A._.
Come già giudicato da questa Corte (sentenza 2C_952/2017 dell'8 novembre 2017 consid. 3 e riferimento; vedasi anche sentenza 2C_100/2019 del 29 gennaio 2019 consid. 2) quando, come in concreto, con il ricorso rivolto contro una decisione incidentale - non motivata - concernente una richiesta di anticipo a garanzia delle spese processuali viene unicamente censurato, adducendo motivi finanziari, l'ammontare dell'importo esatto, si giustifica in tal caso di non trattare l'allegato ricorsuale quale ricorso in materia di diritto pubblico, bensì come una domanda di esenzione rispettivamente di riduzione della richiesta di anticipo a garanzia delle spese processuali e, di conseguenza, di rinviare l'atto in questione all'autorità che l'ha emanato per motivi di competenza (
art. 30 al. 2 LTF
).
4.
Quando la causa viene rinviata ad un'altra autorità, il procedimento avviato dinanzi al Tribunale federale viene stralciato dai ruoli mediante decreto del Giudice presidente della Corte (art. 32 cpv. 2 combinato con il cpv. 1 LTF).
5.
Nella fattispecie si giustifica di non prelevare spese (art. 66 cpv. 1 seconda frase LTF).
Urteil 8C_514/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 19. Juli 2018 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 20. Juni 2018,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass wenn die Zulässigkeit eines Rechtsmittels zweifelhaft ist, die der Beschwerde führenden Person obliegende Begründungspflicht gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
auch die Eintretensvoraussetzungen beschlägt (
BGE 134 II 45
E. 2.2.3 S. 48),
dass sowohl Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als auch subsidiäre Verfassungsbeschwerde geführt wird,
dass vor Vorinstanz allein Dienstanweisungen im Streit standen,
dass diese Streitigkeit nicht vermögensrechtlicher Natur ist,
dass sie ebenso wenig die Gleichstellung der Geschlechter zum Gegenstand hat,
dass somit gegen den angefochtenen Entscheid allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde offen stehen kann (e contrario
Art. 83 lit. g BGG
),
dass zur Verfassungsbeschwerde nur berechtigt ist, wer u.a. ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (
Art. 115 lit. b BGG
),
dass das schutzwürdige Interesse nicht nur bei der Beschwerdeeinreichung, sondern auch noch im Zeitpunkt der Urteilsfällung aktuell und praktisch sein muss,
dass es daran fehlt, wenn der angefochtene Akt im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Urteils keine Rechtswirkungen mehr entfaltet (vgl.
BGE 137 I 23
E. 1.3.1 S. 24 f. mit Hinweisen),
dass die Beschwerdeführerin zu diesem Thema nichts vorbringt, obwohl bereits das kantonale Gericht von einem Fehlen eines schutzwürdigen Interesses ausging, da sie trotz der Dienstanweisungen keine Lohneinbusse erlitten habe und mittlerweile AHV-rentenberechtigt sei,
dass sie insbesondere nicht geltend macht, zwar AHV-rentenbrechtigt zu sein, aber dennoch nach wie vor im Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdegegnerin zu stehen,
dass dergestalt auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),
Urteil 8C_439/2021 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die auf den 8. Juni 2021 datierte Beschwerde (gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 16. April 2021,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 264
E. 2.3;
134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4),
dass das kantonale Gericht in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten zur Überzeugung gelangte, die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug habe der Beschwerdeführerin für die angemeldete Person zu Recht keine Kurzarbeitsentschädigung ausgerichtet; dies in erster Linie wegen der fehlenden ausreichenden Kontrollier- und Bestimmbarkeit des geltend gemachten Arbeitsausfalls im Sinne von
Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG
,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe darauf nicht ansatzweise eingeht, insbesondere nicht aufzeigt, inwiefern das kantonale Gericht bei der Sachverhaltsfeststellung rechtsfehlerhaft im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
, d.h. willkürlich (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1;
140 III 115
E. 2; je mit Hinweisen) vorgegangen ist und die darauf beruhenden Erwägungen bundesrechtswidrig sein sollen; lediglich den Geschehensablauf unter Verweis auf Beiligendes zu schildern, reicht klarerweise nicht aus,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin zu überbinden sind (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),
Urteil 4A_313/2023 (2023)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Après une procédure de conciliation infructueuse initiée le 14 janvier 2021, A._ a assigné son ancienne employeuse B._société coopérative devant le Tribunal des prud'hommes genevois en vue d'obtenir le paiement de 5'500 fr., intérêts en sus, à titre de salaire pour la période du 1er février au 31 décembre 2016.
Par jugement du 18 octobre 2022, le Tribunal des prud'hommes genevois a rejeté intégralement la demande.
2.
Statuant par arrêt du 13 avril 2023, la Chambre des prud'hommes de la Cour de justice du canton de Genève a rejeté le recours formé par la demanderesse à l'encontre dudit jugement.
3.
Le 25 mai 2023, A._ (ci-après: la recourante) a formé un recours en matière civile contre cet arrêt.
Le Tribunal fédéral n'a pas requis le dépôt d'une réponse au recours.
4.
Le Tribunal fédéral examine d'office la recevabilité des recours qui lui sont soumis (
ATF 139 III 252
consid. 1.1).
4.1.
En l'occurrence, la valeur litigieuse de cette affaire civile pécuniaire n'atteint pas le seuil de 15'000 fr. exigé par l'
art. 74 al. 1 let. a LTF
, de sorte que le recours en matière civile n'est recevable que si la contestation soulève une question juridique de principe au sens de l'
art. 74 al. 2 let. a LTF
, les autres cas énumérés à l'
art. 74 al. 2 LTF
n'entrant pas en ligne de compte.
4.2.
Une question juridique de principe est en cause lorsque dans l'intérêt général, en particulier dans l'intérêt de la sécurité juridique, une question controversée doit être résolue par la juridiction suprême afin de parvenir à une interprétation et à une application uniforme du droit fédéral (
ATF 139 II 340
consid. 4;
143 III 46
consid. 1).
En l'occurrence, la recourante se contente d'affirmer que la contestation soulève une question juridique de principe, en raison de la manière dont les instances cantonales ont calculé son salaire. Il va sans dire que cette seule affirmation est totalement impropre à démontrer l'existence d'une question juridique de principe. Dès lors, le recours en matière civile apparaît d'emblée irrecevable.
5.
Le recours en matière civile ne peut en outre pas être converti en recours constitutionnel subsidiaire, faute d'une motivation adéquate. En effet, un tel recours, comme son nom l'indique, ne peut être formé que pour violation des droits constitutionnels (
art. 116 LTF
). Or, on cherche en vain, dans le mémoire de la recourante, la moindre référence à un grief de cette nature, accompagné d'une motivation digne de ce nom (
art. 106 al. 2 LTF
applicable par analogie en vertu du renvoi de l'
art. 117 LTF
).
Dans ces conditions, le recours adressé au Tribunal fédéral est manifestement irrecevable, ce qu'il convient de constater selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
6.
La recourante, qui succombe, devra payer les frais de la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 LTF
). En revanche, elle n'aura pas à indemniser son adverse partie, du moment que celle-ci n'a pas été invitée à déposer une réponse.
Urteil 5A_1023/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Urteil vom 12. August 2021 erteilte das Bezirksgericht Bülach dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Rafzerfeld gestützt auf eine Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 11. Februar 2016, ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 4. August 2017 sowie einen Pfändungsverlustschein die definitive Rechtsöffnung für Fr. 110'864.60 nebst Kosten.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 22. Oktober 2021 (Poststempel) Beschwerde. Mit Beschluss vom 4. November 2021 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein.
Am 10. Dezember 2021 hat der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Der angefochtene Entscheid ist ein Nichteintretensentscheid. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist demnach einzig, ob das Obergericht zu Recht auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten ist. Diesbezüglich hat die Beschwerde an das Bundesgericht eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), in der in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen ist, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
140 III 115
E. 2 S. 116). Eine solche Auseinandersetzung erfolgt nicht. Stattdessen macht der Beschwerdeführer geltend, er sei von 2010 bis 2013 sehr krank gewesen. Damit wiederholt er bloss in sinngemässer Weise seinen schon vor Obergericht und zuvor vor Bezirksgericht vorgetragenen Einwand, er habe in dieser Zeit zu Recht eine IV-Rente bezogen, womit die Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 11. Februar 2016 betreffend Rückforderung und das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 4. August 2017 auf einem falschen Sachverhalt beruhten. Das Obergericht hat diesen erneut erhobenen Einwand nicht genügen lassen, da eine Auseinandersetzung mit der bezirksgerichtlichen Erwägung fehle, wonach die genannten, rechtskräftigen Entscheide im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr überprüft werden könnten. Darauf geht der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht ein.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer macht geltend, kein Einkommen zu haben. Er stellt jedoch kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Ein solche wäre infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ohnehin abzuweisen gewesen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).