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Urteil 8C_262/2023 (2023)

Nach Einsicht
in die im Anschluss an die einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege vereinende Verfügung vom 16. Juni 2023 ergangene Verfügung vom 14. Juli 2023, mit welcher A._ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 25. August 2023 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,
in die Eingabe des A._ vom 14. August 2023 (Poststempel),

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass er stattdessen innert dieser Frist um Neubeurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und um Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids des beim Sozialversicherungsgericht Zürich anhängigen Verfahrens IV_2030.00050 ersucht,
dass indessen eine Neubeurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege veränderte Verhältnisse oder neue Tatsachen hinsichtlich der Anspruchsgrundlagen voraussetzt (Urteil 9C_442/2022 vom 3. Februar 2023 mit Hinweis u.a. auf Urteil 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4),
dass dies dem Gesuchsteller so bereits verschiedentlich eröffnet worden ist (Verfügungen 8C_36/2022 vom 2. März 2022, 8C_494/2020 vom 24. September 2020 und 8C_438/2021 vom 31. August 2021),
dass er sich dennoch darauf beschränkt, dieses Gesuch (erneut) ohne Geltendmachung solcher veränderter Verhältnisse oder neuer Tatsachen einzureichen,
dass ihm sodann hinsichtlich des Sistierungsgesuchs bereits vorgängig mitgeteilt worden ist, weshalb ein solches nicht von der Bezahlung des Kostenvorschusses innert gesetzter Frist befreit (Verfügung vom 16. Juni 2023, zweitletzter Absatz, sowie Urteil 8C_499/2022 vom 22. November 2022),
dass somit die Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der gesetzten Nachfrist bestehen bleibt, was gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 und
Art. 108 Abs. 1 BGG
zum Nichteintreten auf die Beschwerde und zur Gegenstandslosigkeit des Sistierungsgesuchs führt,
dass mit Blick auf die querulatorische Rechtsmittelführung ein ausnahmsweiser Verzicht auf Gerichtskosten ausser Frage steht (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
),
dass abschliessend auf
Art. 33 Abs. 2 BGG
zu verweisen ist, wonach im Falle böswilliger oder mutwilliger Rechtsmittelführung wie der vorliegenden die Partei und ihre Vertretung mit einer Ordnungsbusse bis zu 2000 Franken und bei Wiederholung bis zu 5000 Franken bestraft werden können; darauf wird vorliegend nochmals verzichtet,
Urteil 1C_469/2018 (2018)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn entzog A._ mit Verfügung vom 25. Juni 2018 vorsorglich den Führerausweis. Dagegen erhob A._ am 23. Juli 2018 Beschwerde, auf welche das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 30. Juli 2018 nicht eintrat. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht aus, die Post habe die angefochtene Verfügung gemäss Sendungsinformation von Track & Trace am 26. Juni 2018 zur Abholung mit Frist bis 3. Juli 2018 gemeldet. Die Sendung sei innerhalb der Frist nicht abgeholt worden. Sie gelte demnach als am 3. Juli 2018 zugestellt. Die 10-tägige Beschwerdefrist habe somit am 13. Juli 2018 geendet. Die Beschwerde vom 23. Juli 2018 sei demnach verspätet.
2.
A._ erhob mit Eingabe vom 13. September 2018 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Das Verwaltungsgericht erachtete die Verfügung der Motorfahrzeugkontrolle aufgrund der sogenannten Zustellungsfiktion (vgl.
Art. 44 Abs. 2 BGG
) am 3. Juli 2018 als zugestellt. Damit setzt sich der Beschwerdeführer überhaupt nicht auseinander und vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, dass das Verwaltungsgericht Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt hätte, als es auf die Beschwerde infolge Verspätung nicht eintrat. Der Beschwerdeführer legt nicht ansatzweise dar, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Urteil selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 2C_687/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Der kosovarische Staatsbürger A._ bemüht sich seit geraumer Zeit darum, sich länger in der Schweiz aufhalten zu können und hier arbeiten zu dürfen. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID) trat in diesem Zusammenhang am 25. März 2020 auf eine verspätete Eingabe von A._ nicht ein. Hiergegen gelangte dieseran das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, welches am 22. Juli 2020 seinerseits auf die Eingabe von A._ nicht eintrat, weil die Beschwerde nicht sachbezogen begründet und die Eingabe offensichtlich verspätet erfolgt war. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern gelangt A._ an das Bundesgericht; dieses hat davon abgesehen die Akten oder Vernehmlassungen einzuholen.
2.
2.1.
Nach
Art. 42 BGG
(Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110) haben die Rechtsschriften an das Bundesgericht die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Beschwerde führende Partei muss in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen in gedrängter Form plausibel darlegen, inwiefern die Vorinstanz Rechte oder Rechtsnormen verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 ff. mit weiteren Hinweisen).
2.2.
Die Eingabe des Beschwerdeführers enthält keine Anträge. Er setzt sich zudem nicht mit den einzig Verfahrensgegenstand bildenden Ausführungen im angefochtenen Nichteintretensentscheid auseinander. Der Beschwerdeführer beschreibt die verschiedenen Bemühungen, die er auf sich genommen hat, um in der Schweiz ein längerfristiges Visum zu erhalten. Er schildert, was er der Schweiz alles Innovative bringen würde; zudem erzählt er seine Lebensgeschichte. Dies alles genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen an eine Eingabe an das Bundesgericht nicht.
2.3.
Da die Eingabe in der vorliegenden Form offensichtlich keine sachbezogene Begründung enthält, ist darauf durch die Instruktionsrichterin als Einzelrichterin im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Es rechtfertigt sich, ausnahmsweise keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
); es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (
Art. 68 Abs. 33 BGG
).
Urteil 8C_126/2021 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 5. Februar 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Dezember 2020,
in die gemäss postamtlicher Bescheinigung A._ am 16. März 2021 ausgehändigte Verfügung vom 3. März 2021, mit welcher das im Anschluss an die Kostenvorschussverfügung vom 9. Februar 2021 am 1. März 2021 gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abgewiesen und eine Nachfrist von zehn Tagen seit Empfang der Verfügung zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.- angesetzt wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,
in die Eingabe vom 16. April 2021 (Poststempel),

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der gemäss
Art. 44-48 BGG
am 26. März 2021 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, zumal die Eingabe vom 16. April 2021 keine Elemente vorweist, die ein Zurückkommen auf die Verfügung vom 16. März 2021 erlauben würde (dazu siehe etwa Urteil 8C_70/2021 vom 7. April 2021 mit Hinweisen)
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 1C_106/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Am 14. Dezember 2013 stimmten die Grundeigentümer und die Bewirtschafter der "Bewirtschaftungsarrondierung Lötschental" zu. In der Folge wurde der Neubestand nach einer Neubeurteilung am 24. September 2018 öffentlich aufgelegt. Dagegen erhob u.a. A._ am 19. Oktober 2018 Einsprache. Am 22. November 2018 fand eine Einspracheverhandlung statt. Die Ausführungskommission für die Bewirtschaftungsarrondierung Lötschental schrieb mit Einspracheentscheid vom 26. April 2019 die Einsprache hinsichtlich der flächenmässigen Reduktion der BWE Nr. 1006 als gegenstandslos geworden ab und wies im Übrigen die Einsprache ab. A._ erhob am 28. Mai 2019 Beschwerde gegen den Einspracheentscheid. Die Rekurskommission für den Bereich Landwirtschaft und Landumlegungen wies mit Entscheid vom 21. Januar 2020 die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat. Zur Begründung führte die Rekurskommission zusammenfassend aus, Anfechtungsobjekt sei einzig der Einspracheentscheid. Der Beschwerdeführer habe es unterlassen, sich inhaltlich mit dem Einspracheentscheid auseinanderzusetzen. Er bringe einzig vor, die Ausführungskommission habe in Überschreitung ihres Ermessens willkürlich entschieden. Dabei behaupte er jedoch nicht und lege im Einzelnen auch nicht dar, dass die Ausführungskommission das Ermessen innerhalb ihres Ermessensspielraums unzweckmässig ausgeübt hätte. Eine solche Unangemessenheit sei denn auch nicht ersichtlich.
2.
A._ führt mit Eingabe vom 20. Februar 2020 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid der Rekurskommission für den Bereich Landwirtschaft und Landumlegungen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung der Rekurskommission nicht auseinander und vermag mit seiner hauptsächlich appellatorischen Kritik nicht im Einzelnen und konkret aufzuzeigen, inwiefern die Rekurskommission bei der Behandlung seiner Beschwerde rechts- bzw. verfassungswidrig vorgegangen sein sollte. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung der Rekurskommission bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 2C_1022/2019 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 5./6. Dezember 2019 - eingereicht bei der Gemeindeverwaltung U._ und von dieser dem Bundesgericht übermittelt - wandten sich A.A._ und B.A._ an das Bundesgericht und machten geltend, sie hätten am 11. November 2019 "Klage" beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhoben, weil diverse Behörden in einer ausländerrechtlichen Angelegenheit untätig geblieben seien. Da der Klageeingang am 15. November 2019 gewesen sei, hätte das Verwaltungsgericht bis 24. November 2019 entscheiden müssen. Bis 25. November 2019 sei indessen kein Entscheid ergangen.
2.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden hat das von den Beschwerdeführern eingeleitete Verfahren U 19 119 mit Urteil vom 26. November 2019 durch Nichteintreten entschieden. Das Rechtsschutzinteresse (
Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG
) an der Rechtsverweigerungsbeschwerde (
Art. 94 BGG
) ist deshalb bereits vor der Beschwerdeerhebung dahingefallen, weshalb sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig erweist und darauf nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist. Im Übrigen ist anzumerken, dass die Beschwerdeführer nicht weiter substanziieren, aus welcher Rechtsgrundlage sich die von ihnen behauptete Behandlungsfrist von zehn Tagen für das vorinstanzliche Verfahren ergeben soll. Das allgemeine Beschleunigungsgebot nach
Art. 29 Abs. 1 BV
ist mit der Behandlungsfrist von elf Tagen offensichtlich nicht verletzt worden.
3.
Es rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_281/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours du 29 avril 2019(timbre postal) contre le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 20 mars 2019,_

considérant :
que la procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée (
art. 54 al. 1 LTF
),
qu'en l'occurrence, le jugement attaqué a été rédigé en français,
qu'il y a lieu dès lors de rendre le présent arrêt dans cette langue quand bien même le mémoire de recours a été libellé en allemand comme l'autorise l'
art. 42 al. 1 LTF
(arrêts 8C_564/2016 du 24 octobre 2016; 1B_267/2016 du 9 août 2016 consid. 6),
que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
qu'en l'espèce, l'écriture déposée le 29 avril 2019 et son complément du 3 mai 2019 ne contiennent pas de conclusions, ou des conclusions insuffisantes, la recourante se contentant de rappeler le déroulement des faits, de mentionner plusieurs droits fondamentaux (dignité humaine, égalité, etc.) et compétences de la Confédération et des cantons en matière d'intégration des invalides et d'aide aux personnes âgées et aux personnes handicapées (art. 112b-c Cst.), et de reproduire des articles du Code pénal suisse manifestement sans rapport avec l'objet du présent litige, sans indiquer ni les motifs pour lesquels, à son avis, la juridiction de première instance aurait dû déclarer son recours recevable, ni en quoi l'issue du jugement violerait le droit,
que l'on ne peut pas en déduire en quoi les constatations des premiers juges seraient inexactes - au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
-, ni en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,
que, partant, le recours ne répond pas aux exigences des art. 42 al. 1 et 2 et 106 al. 2 LTF et n'est pas recevable,
que le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b et al. 2 LTF
,
qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2
ème
phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,
Urteil 8C_449/2024 (2024)

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 15. August 2024 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Mai 2024,
in die Verfügung vom 2. Oktober 2024, mit welcher das im Anschluss an die Kostenvorschusserhebung vom 22. August 2024 gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und eine Nachfrist von 10 Tagen zur Leistung des bereits Einverlangten angesetzt wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 5D_103/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Der Staat Zürich betreibt die Beschwerdeführerin für unbezahlte Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'140.-- nebst Zins sowie eine Mahngebühr von Fr. 40.-- (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Uster). Am 6. März 2021 erhob die Beschwerdeführerin am Bezirksgericht Uster eine negative Feststellungsklage nach
Art. 85a SchKG
. Mit Verfügung vom 11. März 2021 wies das Bezirksgericht den Antrag auf vorläufige Einstellung der Betreibung sowie das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ab. Das Bezirksgericht setzte der Beschwerdeführerin Frist an zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 290.--.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 13. April 2021 (Poststempel) Beschwerde. Mit Beschluss vom 26. April 2021 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wies es infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.
Gegen diesen Beschluss hat die Beschwerdeführerin am 4. Juni 2021 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Der angefochtene Entscheid ist ein Nichteintretensentscheid. Diesbezüglich müsste die Beschwerdeführerin anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darlegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399;
142 III 364
E. 2.4 S. 368). Diesen Rügeanforderungen genügt es nicht, die Frage aufzuwerfen, wie sie als mittellose Laiin unrichtige Rechtsanwendung aufzeigen soll, und geltend zu machen, es stelle für sie Spott par excellence dar, den formellen Anforderungen genügen zu müssen. In Bezug auf die unentgeltliche Rechtspflege vor Obergericht setzt sie sich nicht damit auseinander, dass ihre Beschwerde aussichtslos war. Die Beschwerdeführerin kritisiert das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, das sie um Erlass der Gerichtskosten gebeten habe. Das Verhalten des Verwaltungsgerichts ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Allfällige Entscheide des Verwaltungsgerichts über den Erlass sind auf dem entsprechenden Rechtsmittelweg anzufechten.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_138/2020 (2020)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours en matière de droit public interjeté par A._ le 5 février 2020(timbre postal) - partiellement amendé le 17 février 2020 (timbre postal) à la suite de l'ordonnance du 7 février 2020 par laquelle le Tribunal fédéral avait imparti à l'intéressé un délai pour qu'il produise l'acte attaqué - contre le jugement rendu par la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du Valais le 6 janvier 2020,

considérant :
que la décision attaquée doit être jointe au recours (
art. 42 al. 3 LTF
),
que, si ladite décision n'est pas produite, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie afin qu'elle remédie à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut, le mémoire ne sera pas pris en considération (
art. 42 la
. 5 LTF),
que le recourant n'a transmis que les huit premières pages (sur quinze) du jugement cantonal dans le délai imparti,
que le point de savoir si la production incomplète du jugement entrepris entraîne l'irrecevabilité du recours peut rester indécis dans la mesure où ce dernier est de toute façon irrecevable pour un autre motif,
qu'aux termes de l'
art. 42 LTF
, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),
qu'à défaut, il est irrecevable,
qu'en l'occurrence, la juridiction cantonale a confirmé une décision du 10 juillet 2018 par laquelle l'Office cantonal AI du Valais avait rejeté la seconde demande de prestations de l'assuré au motif que son état de santé n'avait pas changé au point d'influencer sa capacité de travail dans une activité adaptée depuis le rejet d'une première requête de prestations par décisions administratives des 19 et 20 juillet 2004, confirmées par jugement cantonal du 21 février 2004 puis par arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 266/06 du 19 juin 2006,
que le recourant se borne à annoncer sa volonté de recourir ainsi que la production d'un document médical établissant l'évolution défavorable de sa situation et à protester contre le mauvais traitement de son dossier par l'office intimé,
que, ce faisant, il ne critique nullement le jugement cantonal et ne démontre pas que et en quoi les premiers juges auraient violé le droit fédéral au sens de l'
art. 95 let. a LTF
ou constaté les faits d'une façon manifestement inexacte (ou arbitraire, cf.
ATF 134 V 53
consid. 4.3 p. 62) au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
, en confirmant le rejet de sa nouvelle demande de prestations,
que, dans la mesure où il ne répond manifestement aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,
que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 deuxième phrase LTF),
Urteil 8C_441/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 21. Juni 2019 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. Mai 2019 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat,
dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88, 135 V 94 E. 1 S. 95, je mit Hinweisen),
dass diesen Begründungsanforderungen innert der gemäss
Art. 47 Abs. 2 BGG
nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist Genüge getan sein muss,
dass die Beschwerdeführerin zwar zahlreiche Verfassungsbestimmungen und auch die EMRK anruft, ohne indessen auch nur ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern diese durch den vorinstanzlichen Entscheid vom 22. Mai 2019 verletzt worden sein sollen; soweit sie den kantonalgerichtlichen Ausführungen lediglich ihre Sicht der Dinge gegenüberstellt, oder im Einzelnen die Frage einer Verletzung von Verfassungsrecht durch die Vorinstanzen aufwirft und um entsprechende Überprüfung durch das Bundesgericht bittet, ohne darzulegen, inwieweit das kantonale Gericht mit seinem Vorgehen konkret gegen von der Verfassung geschützte Rechte verstossen haben soll, reicht dies zur Erfüllung der Begründungspflicht nicht aus,
dass der Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos wird, soweit es sich auf die unentgeltliche Prozessführung (
Art. 64 Abs. 1 BGG
) bezieht,
dass dem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im Sinne der Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistands infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht entsprochen werden kann (
Art. 64 Abs. 2 BGG
),