bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil 5A_515/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Das Betreibungsamt Baden vollzog bei der Beschwerdeführerin am 16. Mai 2017 die Pfändung in der Gruppe Nr. xxx. Am 14. Juni 2017 berechnete es ihr Existenzminimum neu. Am 26. Juni 2017 stellte es die Pfändungsurkunde über die Einkommenspfändung aus.
Gegen die Pfändungsurkunde erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2017 Beschwerde beim Betreibungsamt und am 7. Juli 2017 gleichlautend beim Bezirksgericht Baden. Mit Entscheid vom 12. Februar 2018 wies das Bezirksgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 2. März 2018 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau. Mit Entscheid vom 7. Juni 2018 trat das Obergericht auf die Beschwerde wegen Verspätung nicht ein. Die Beschwerdeführerin habe auch keine Wiederherstellungsgründe (
Art. 33 Abs. 4 SchKG
) nachgewiesen.
Gegen diesen Entscheid hat die Beschwerdeführerin am 17. Juni 2018 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (
Art. 72 Abs. 2 lit. a,
Art. 74 Abs. 2 lit. c,
Art. 75,
Art. 90 BGG
). Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat dazu in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
140 III 115
E. 2 S. 116).
3.
Die Beschwerdeführerin geht nicht darauf ein, dass das Obergericht ihre kantonale Beschwerde als verspätet erachtet hat. Stattdessen schildert sie ihre persönliche, gesundheitliche und finanzielle Situation.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist demnach im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Es rechtfertigt sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 4A_336/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass die Beschwerdeführer ihre mit Eingabe vom 17. Juni 2021 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich vom 18. Mai 2021 erhobene Beschwerde mit Schreiben vom 21. Juli 2021 zurückgezogen haben;
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);
dass die Gerichtskosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1, 3 und 5 BGG
);
dass bei der Bemessung der Gerichtskosten dem hohen Streitwert (
Art. 65 Abs. 2 BGG
) und dem relativ geringen Aufwand für das vorliegende Verfahren Rechnung zu tragen ist (
Art. 66 Abs. 2 BGG
);
dass die Beschwerdegegner mit Schreiben vom 11. August 2021 auf eine Parteientschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren verzichteten;
dass ihnen dementsprechend keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 BGG
);
Urteil 4D_51/2022 (2022)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 17. August 2022 wies das Zivilgericht Basel-Stadt den Beschwerdeführer an, das von ihm bewohnte möblierte Zimmer an der U._strasse in V._ bis spätestens 29. August 2022 zu räumen. Zugleich wurde ihm angedroht, dass widrigenfalls die Räumung vollzogen werde.
Mit Entscheid vom 2. September 2022 trat das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt auf eine vom Beschwerdeführer gegen den zivilgerichtlichen Entscheid vom 17. August 2022 erhobene Beschwerde nicht ein.
Mit Eingabe vom 10. September 2022 (Posteingang: 16. September 2022) erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 2. September 2022 mit Beschwerde anfechten zu wollen.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (
Art. 29 Abs. 1 BGG
;
BGE 145 I 121
E. 1;
143 III 140
E. 1;
141 III 395
E. 2.1).
2.1.
Der Streitwert erreicht die Streitwertgrenze für eine Beschwerde in Zivilsachen gemäss
Art. 74 Abs. 1 BGG
nicht. Diese ist daher nur zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
), was die beschwerdeführende Partei aufzuzeigen hat (
Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG
).
Der Beschwerdeführer behauptet nicht, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern sich eine solche stellen könnte. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde in Zivilsachen nicht zulässig, sondern es steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113-119 BGG
offen.
2.2.
Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Diesbezüglich gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten nicht von Amtes wegen, sondern nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Dies bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 135 III 232
E. 1.2
;
134 I 83
E. 3.2; je mit weiteren Hinweisen).
3.
Der Beschwerdeführer zeigt nicht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 2. September 2022 auf, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid verfassungsmässige Rechte verletzt hätte. Die Beschwerdeeingabe vom 10. September 2022 erfüllt damit die erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht.
Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Unter den gegebenen Umständen ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).
Urteil 9C_771/2020 (2020)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 10. Dezember 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2020,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen nichts entnommen werden kann, was darauf hindeutete, dass die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollten,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 5A_209/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 28. Juni 2017 wurde für A._ eine Ersatzbeistandschaft gemäss
Art. 403 Abs. 1 ZGB
errichtet zur Prüfung der Frage, ob ihm aus Handlungen oder Unterlassungen früherer Beistände oder zuständiger Behörden ein Schaden entstanden sei, und zum Abschätzen der Erfolgsaussichten einer allfälligen Schadenersatzklage.
Mit Entscheid vom 27. November 2019 genehmigte das Familiengericht Zofingen den Bericht der Ersatzbeiständin, setzte die Mandatsentschädigung fest und erteilte ihr neu den Auftrag zum Führen von Vergleichsgesprächen insbesondere mit der Gemeinde Uerkheim und deren Haftpflichtversicherung.
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ersuchte das Obergericht des Kantons Aargau das Familiengericht Zofingen mit Verfügung vom 21. Februar 2020, die vollständigen Verfahrensakten zukommen zu lassen, und setzte sodann Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 16. März 2020 wendet sich A._ an das Bundesgericht mit den Begehren, es sei der Rechtsmissbrauch vom 7. März 2019 zu prüfen, es sei die Feststellung der Nichtigkeit zu prüfen, es sei gemäss seiner Einsprache vom 27. Dezember 2019 (gemeint: die Beschwerde an das Obergericht) zu handeln oder das Mandat zu ändern und es sei der Beirat zu entziehen, namentlich Versicherung, Ärzte, Briefpostverkehr.

Erwägungen:
1.
Soweit die Ausführungen des Beschwerdeführers nachvollziehbar sind, scheint er den Entscheid des Bezirksgerichts Zofingen anfechten zu wollen (vgl. Beschwerde S. 2 unten). Beim Bundesgericht anfechtbar sind indes einzig Entscheide letzter kantonaler Instanzen (
Art. 75 Abs. 1 BGG
). Seitens des Obergerichtes ist die Verfügung vom 21. Februar 2020 ergangen, welche eine typische prozessleitende Verfügung darstellt. Eine solche ist beim Bundesgericht nicht anfechtbar, nicht einmal im Rahmen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
(vgl. Urteil 5A_783/2014 vom 4. November 2014 E. 1). Im Übrigen ist auch nicht zu sehen, inwiefern der Beschwerdeführer durch die Verfügung beschwert sein könnte; es mangelt insofern auch am schutzwürdigen Interesse, wie es Beschwerdevoraussetzung ist (
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
).
2.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).
3.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_2/2024 (2024)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Der 1968 geborene A._ war zuletzt als Hilfsarbeiter tätig bzw. arbeitslos. Am 10. November 2008 meldete er sich unter Hinweis auf schwere chronische Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, hatte dieses Gesuch zunächst teilweise positiv beurteilt, kam aber - nach einer Rückweisung durch das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und weiteren Abklärungen - mit Verfügung vom 6. Januar 2014 zum Schluss, dass kein Leistungsanspruch bestehe. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich bestätigte diese Verfügung mit Urteil vom 15. Juni 2015, woraufhin die IV-Stelle die bereits ausgerichteten Rentenleistungen zurückforderte. In der Folge meldete sich A._ 2015 und 2018 wiederum zum Leistungsbezug an. Auf das Gesuch aus dem Jahr 2015 trat die IV-Stelle nicht ein (Verfügung vom 31. Mai 2016); jenes aus dem Jahr 2018 wies sie ab (Verfügung vom 1. April 2019). Dieser zweite Entscheid wurde zwar vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich aufgehoben, doch kam die IV-Stelle nach einer Rückweisung und weiteren Abklärungen (insb. polydisziplinäre Begutachtung durch die medexperts ag) in ihrer Verfügung vom 29. Dezember 2022 wiederum zum selben Ergebnis. Eine Beschwerde von A._ hiergegen wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 7. November 2023 ab.
2.
Mit Beschwerde vom 1. Januar 2024 beantragt A._, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts sei aufzuheben und ihm sei eine ganze IV-Rente zuzusprechen.
3.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat nach
Art. 42 Abs. 1 BGG
unter anderem eine Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. In der Begründung ist nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt.
4.
Die Vorinstanz hat eingehend dargelegt, weshalb auf das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten abgestellt werden könne und die diesbezügliche Kritik des Beschwerdeführers und der ihn behandelnden Fachpersonen unbegründet sei (angefochtenes Urteil E. 6.1 und 6.2). Der Beschwerdeführer beschränkt sich auf eine Fundamentalkritik am Gutachten, das er weiterhin für falsch hält. Mit der Würdigung der Vorinstanz setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Ebenso wenig erklärt der Beschwerdeführer, weshalb die Vorinstanz seine jahrelange Delinquenz nicht hätte berücksichtigen dürfen. Seine Rechtsschrift wird den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht gerecht.
5.
Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird in Anbetracht der Situation des Beschwerdeführers verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_32/2023 (2023)

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 22 décembre 2022, la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal vaudois a déclaré irrecevable, pour cause de tardiveté, le recours formé par A._ contre la décision sur opposition rendue le 5 octobre 2022 par la Caisse nationale suisse en cas d'accidents (CNA), par laquelle celle-ci a mis un terme aux prestations allouées au prénommé avec effet au 24 juillet 2022.
2.
Par lettre du 20 janvier 2023, A._ forme un recours au Tribunal fédéral contre cet arrêt.
3.
Par ordonnance du 23 janvier 2023, le Tribunal fédéral a rendu le recourant attentif au fait que son écriture ne semblait pas remplir les conditions de forme posées par la loi pour un recours en matière de droit public (conclusions et exigences de motivation), l'invitant à remédier à cette irrégularité avant l'expiration du délai de recours mentionné à la fin de l'arrêt attaqué, avec la précision que le délai ne courrait pas du 18 décembre au 2 janvier inclus.
A._ n'a pas réagi à cette communication.
4.
L'
art. 108 al. 1 let. a LTF
prévoit que le président de la cour ou un autre juge désigné par lui décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables.
5.
En vertu de l'
art. 42 al. 1 LTF
, les mémoires de recours doivent indiquer les conclusions - lesquelles doivent exprimer sur quels points la décision entreprise doit être modifiée et dans quel sens - ainsi que les motifs. Conformément à l'
art. 42 al. 2 LTF
, les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Pour satisfaire à cette exigence, il appartient au recourant de discuter au moins brièvement les considérants de la décision litigieuse et d'expliquer en quoi ceux-ci seraient contraires au droit (
ATF 142 I 99
consid. 1.7.1;
138 I 171
consid. 1.4).
6.
En l'espèce, la lettre du 20 janvier 2023 du recourant ne contient ni conclusions ni motivation juridique et ne s'en prend pas à l'arrêt d'irrecevabilité rendu par l'autorité précédente. Partant, le recours ne répond pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
et doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
7.
Au vu de ces circonstances, il convient de renoncer à la perception de frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
).
Urteil 9C_465/2020 (2020)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 16. Juli 2020 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2020 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dies bei der Anfechtung eines Nichteintretensentscheids ein konkretes Auseinandersetzen mit den von der Vorinstanz angeführten Nichteintretensgründen voraussetzt (vgl.
BGE 123 V 355
),
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf die gegen den Einspracheentscheid der Philos Krankenversicherung vom 25. Juli 2019 erhobene Beschwerde mit der Begründung nicht eingetreten ist, diese habe ihren Einspracheentscheid wiedererwägungsweise aufgehoben, weshalb das Verfahren gegenstandslos geworden und daher abzuschreiben sei,
dass sich der Beschwerdeführer nur materiell mit der Sache befasst und in keiner Weise darlegt, weshalb das kantonale Gericht auf seine Beschwerde hätte eintreten sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege ausscheidet (
Art. 64 BGG
),
dass indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,
dass mit dem Urteil das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegenstandslos wird,
Urteil 5A_926/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
A._ und B._ sind die Eltern des 2019 geborenen Kindes C._. Am 29. November 2019 anerkannte A._ die Vaterschaft. Am 24. Dezember 2019 unterzeichneten die Eltern einen Unterhaltsvertrag, welchen die KESB Dübendorf am 24. März 2020 genehmigte.
Gegen den Genehmigungsentscheid erhob der Vater beim Bezirksrat Uster eine Beschwerde, welche mit Urteil vom 17. August 2020 abgewiesen wurde.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 8. Oktober 2020 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde vom 3. November 2020 wendet sich der Vater an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
2.
Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren noch eine sachgerichtete Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe mit der Mutter des Kindes genau einmal Sex gehabt und dabei sei sie schwanger geworden, obwohl sie ihm versichert habe, dass sie die Pille nehme; sie habe ihn in egoistischer Weise als Samenspender missbraucht und er solle nun immer brav Unterhalt zahlen, obwohl er ihr von Anfang an gesagt habe, dass er kein Kind wolle. All dies mag zutreffen und die Frustration des Beschwerdeführers ist nachvollziehbar. Indes knüpft das Gesetz die Unterhaltspflicht objektiv an das Eltern-Kind-Verhältnis (vgl.
Art. 276 Abs. 1 ZGB
), mithin vorliegend an die rechtliche Vaterschaft, und nicht subjektiv an den (Un-) Willen, ein Kind zu zeugen.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5F_14/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


Ritenuto in fatto e considerando in diritto:
1.
Con sentenza 5A_208/2021 del 25 marzo 2021, emanata nella procedura semplificata, la II Corte di diritto civile del Tribunale federale ha dichiarato inammissibile il ricorso inoltrato dai coniugi A._ e B._ contro una decisione 4 marzo 2021 della Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, quale autorità di vigilanza.
2.
Mediante istanza datata 13 maggio 2021 A._ e B._ hanno chiesto la revisione della sentenza del Tribunale federale giusta l'art. 121 lett. c-d LTF.
3.
3.1.
La parte che adisce il Tribunale federale deve versare un anticipo equivalente alle spese giudiziarie presunte (art. 62 cpv. 1 prima frase LTF). A tal fine il giudice dell'istruzione, rispettivamente il presidente della corte (
art. 32 cpv. 1 LTF
), stabilisce un congruo termine. Se il termine scade infruttuoso, impartisce un termine suppletorio. Se l'anticipo non è versato nemmeno nel termine suppletorio, il Tribunale federale non entra nel merito dell'istanza (
art. 62 cpv. 3 LTF
).
3.2.
Con due decreti 18 maggio 2021 gli istanti sono stati invitati a versare un anticipo delle spese giudiziarie presunte pari a (complessivi) fr. 1'500.-- entro il 2 giugno 2021. Soltanto A._ ha ritirato l'atto giudiziario contenente il decreto che lo concerneva.
Scaduto infruttuoso detto termine, mediante due ulteriori decreti 29 giugno 2021 agli istanti è stato impartito un termine suppletorio non prorogabile per versare l'anticipo richiesto entro il 12 luglio 2021, con l'avvertenza che in caso di mancato pagamento il rimedio giuridico sarebbe stato dichiarato inammissibile. In data 30 giugno 2021 gli istanti sono stati invitati a ritirare gli atti giudiziari contenenti i rispettivi decreti, ma durante il periodo di giacenza postale né A._ né B._ lo hanno fatto, sicché giusta l'
art. 44 cpv. 2 LTF
la notificazione deve essere reputata avvenuta al più tardi il settimo giorno dopo il primo tentativo di consegna infruttuoso. In ragione del rapporto procedurale pendente in questa sede, gli istanti dovevano infatti aspettarsi l'invio di comunicazioni da parte del Tribunale federale (v.
DTF 141 II 429
consid. 3.1).
Dato che l'anticipo richiesto non è stato fornito nemmeno nel termine suppletorio (v.
art. 48 cpv. 4 LTF
), conformemente alla comminatoria figurante nei decreti 29 giugno 2021 il Tribunale federale non può entrare nel merito della domanda di revisione.
4.
Da quanto precede discende che l'istanza di revisione va dichiarata inammissibile. Essa può essere evasa senza uno scambio di scritti (
art. 127 LTF
).
Le spese giudiziarie seguono la soccombenza (
art. 66 cpv. 1 LTF
).
Urteil 9C_109/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 8. April 2019, worin A._ die Beschwerde vom 5. Februar 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Dezember 2018 zurückzieht,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 6B_1411/2019 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Nach einer Strafanzeige der Beschwerdeführerin gegen eine Versicherungsgesellschaft wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung und weiterer Delikte nahm die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland die Strafuntersuchung am 26. September 2019 nicht an die Hand. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin, vertreten durch B._, trat das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 3. Dezember 2019 nicht ein. Auf das Ausstandsgesuch gegen die am Beschluss mitwirkende vorsitzende Oberrichterin trat es ebenfalls nicht ein.
2.
Dagegen wendet sich B._ im eigenen Namen mit Beschwerde an das Bundesgericht, worauf mangels Beschwerdelegitimation von vornherein nicht eingetreten werden kann. Da er nicht Anwalt ist und deshalb auch keine Parteien in Strafsachen vor Bundesgericht vertreten kann (
Art. 40 Abs. 1 BGG
), wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. Dezember 2019 in Anwendung von
Art. 42 Abs. 5 BGG
eine Frist bis zum 6. Januar 2019 angesetzt, um die Beschwerde selbst zu unterschreiben und den Mangel zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Der Mangel wurde bis heute nicht behoben. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).