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Urteil 5D_19/2022 (2022)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Gesuch vom 18. August 2021 ersuchte die Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes U._ das Bezirksgericht Winterthur um provisorische Rechtsöffnung. Mit Verfügung vom 20. August 2021 setzte das Bezirksgericht dem Beschwerdeführer Frist zur Stellungnahme an, wobei es androhte, dass das Gericht bei Säumnis aufgrund der Akten entscheiden werde. Innert Frist ging keine Stellungnahme ein. Mit in unbegründeter Form erlassenem Urteil vom 7. September 2021 erteilte das Bezirksgericht der Beschwerdegegnerin in der genannten Betreibung provisorische Rechtsöffnung für Fr. 3'947.10 nebst Zins, Kosten und Entschädigung. Mit Eingaben vom 7. und 13. September 2021 (jeweils Postaufgabe) erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Beschwerde. Am 15. September 2021 versandte das Bezirksgericht die begründete Fassung des Urteils.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 20. September 2021 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 20. Januar 2022 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 3. Februar 2022 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
).
Der Entscheid des Obergerichts ist ein Nichteintretensentscheid. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist demnach einzig, ob das Obergericht gegen verfassungsmässige Rechte verstossen hat, indem es auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten ist. Diesbezüglich müsste der Beschwerdeführer anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darlegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399;
142 III 364
E. 2.4 S. 368). Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit den obergerichtlichen Erwägungen (mangelnde Auseinandersetzung mit dem bezirksgerichtlichen Entscheid in der Beschwerde vom 20. September 2021; Unbeachtlichkeit der Eingaben vom 7. und 13. September 2021 im bezirksgerichtlichen und im Beschwerdeverfahren; Novenausschluss im Beschwerdeverfahren) auseinander und er nennt keine verfassungsmässigen Rechte, die verletzt worden sein sollen. Stattdessen macht er insbesondere geltend, er sei der Geschädigte, und nicht die Beschwerdegegnerin, und die Kreditkarte sei ihm gestohlen worden.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_823/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par jugement du 28 février 2019, le Tribunal de police de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois a notamment constaté que X._ s'est rendu coupable de violation grave des règles de la circulation routière, l'a condamné à une peine privative de liberté de 60 jours, a renoncé à révoquer le sursis accordé le 11 octobre 2016 par le Tribunal de police de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois mais en a prolongé la durée pour une année et demie.
Par décision du 15 mai 2019, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a déclaré irrecevable l'appel formé par X._ à l'encontre du jugement précité.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre la décision de la Cour d'appel pénale du 15 mai 2019.
2.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés (
art. 62 al. 1 LTF
). Le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance de frais. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire. Si l'avance n'est pas versée dans ce second délai, le recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
En l'espèce, le Tribunal fédéral a imparti au recourant, par ordonnance du 11 juillet 2019, un délai échéant au 27 août 2019 pour s'acquitter d'une avance de frais de 800 francs. Ce montant n'ayant pas été payé dans le délai fixé, l'intéressé a été derechef invité, par ordonnance du 3 septembre 2019, à verser l'avance de frais précitée jusqu'au 17 septembre 2019. A nouveau, le recourant n'a pas effectué le versement requis dans le délai imparti à cet effet. Le recours doit ainsi être déclaré irrecevable conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
et selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
3.
Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (cf.
art. 66 al. 1 LTF
).
Urteil 5A_770/2019 (2019)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
A._ und B._ sind die Eltern des 2007 geborenen Sohnes C._.
Im Zusammenhang mit dem Umstand, dass C._ nicht mehr bei der Mutter leben bzw. nach den Besuchswochenenden nicht mehr zu ihr zurück wollte, eröffnete die KESB Basel-Stadt ein Kindesschutzverfahren. Nach Abklärungen entzog sie der Mutter mit Entscheid vom 18. Juli 2019 vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C._, brachte diesen beim Vater unter und errichtete eine Erziehungsbeistandschaft, alles befristet bis zum 18. November 2019.
Hiergegen erhob die Mutter beim Appellationsgericht Basel-Stadt Beschwerde. Mit Verfügung vom 15. August 2019 stellte das Appellationsgericht diese zur Vernehmlassung zu, setzte Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses und hielt mit kurzer Begründung fest, dass es keinen Anlass gebe, die entzogene aufschiebende Wirkung wieder herzustellen.
Mit Beschwerde vom 26. September 2019 (Postaufgabe 27. September 2019), in welcher sie auf über 20 Seiten die Sache aus ihrer Sicht schildert, wendet sich die Mutter an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Die angefochtene Verfügung vom 15. August 2019 wurde der Beschwerdeführerin am 20. August 2019 zugestellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
begann somit am 21. August 2019 zu laufen und endete am 19. September 2019. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die Verfügung des Appellationsgerichts vom 3. September 2019, mit welcher "die in der Verfügung vom 15. August 2019 gesetzte Frist letztmals bis 27. September 2019 erstreckt" wurde. Dies bezieht sich indes auf die richterlich gesetzte und in der Verfügung vom 15. August 2019 ausdrücklich als erstreckbar erklärte Frist zur Leistung des Kostenvorschusses. Die Beschwerdefrist ist damit nicht gemeint und davon auch nicht erfasst. Sie beginnt mit der Zustellung zu laufen und ist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar (vgl.
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Auf die erst am 27. September 2019 der Post übergebene Beschwerde ist mithin zufolge abgelaufener Beschwerdefrist nicht einzutreten.
2.
Im Übrigen könnte auf die Beschwerde auch insofern nicht eingetreten werden, als sich die Beschwerdeführerin ausschliesslich in der Sache äussert. Die Verfügung vom 15. August 2019 betrifft aber einzig den Kostenvorschuss und die Frage der aufschiebenden Wirkung. In der Sache selbst ist noch gar kein Entscheid des Appellationsgerichtes ergangen.
3.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten.
Urteil 8C_259/2023 (2023)

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 28. April 2023 (Poststempel) gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. März 2023,
in die Verfügung vom 6. Juli 2023, mit welcher A._ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 18. August 2023 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 5A_204/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Das Betreibungsamt Thal-Gäu berechnete am 19. Januar 2021 das Existenzminimum des Beschwerdeführers und pfändete den das Existenzminimum von Fr. 3'110.-- übersteigenden Betrag.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 1. Februar 2021 Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn. Mit Urteil vom 10. März 2021 wies die Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 15. März 2021 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.
2.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
140 III 115
E. 2 S. 116).
3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe einen kranken Sohn, der nicht essen könne, was gesunde Menschen essen würden. Sein Sohn müsste eine IV-Rente erhalten, doch habe er keine. Das Geld, das sein Sohn vom Sozialamt erhalte, reiche nicht. Der Beschwerdeführer will damit offenbar geltend machen, der ihm als Existenzminimum zugesprochene Betrag von Fr. 3'110.-- reiche nicht, da er seinen Sohn unterstützen müsse. Dies hätte er vor der Aufsichtsbehörde geltend machen müssen und kann nicht erstmals vor Bundesgericht vorgebracht werden (
Art. 99 Abs. 1 BGG
). Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich jedoch nicht, dass er dies vor der Aufsichtsbehörde geltend gemacht hätte. Vielmehr hat er sich dort gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen zu den Wohnungskosten und zur Krankenkasse geäussert. Vor Bundesgericht behauptet er auch nicht, dass er sich vor der Aufsichtsbehörde auf die ihm für seinen Sohn erwachsenden Kosten berufen hätte und dieser Einwand übergangen worden sei.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_852/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 1. Dezember 2018 (Poststempel) gegen die Nichteintretensverfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Oktober 2018,

in Erwägung,
dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 V 53
E. 3.3 S. 60;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass dies bei der Anfechtung eines Nichteintretensentscheids u.a. ein konkretes Auseinandersetzen mit den von der Vorinstanz angeführten Nichteintretensgründen voraussetzt (vgl.
BGE 123 V 335
),
dass in der Beschwerdeschrift nicht näher dargelegt ist, weshalb die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer habe am 10. September 2018 gegenüber einer Mitarbeiterin der Rekursinstanz mitgeteilt, den Rekursentscheid vom 9. September 2018 gelesen zu haben, offensichtlich unrichtig - d.h. willkürlich -, und die darauf beruhenden, zur Verneinung der fristgerechten Beschwerderhebung führenden Erwägungen verfassungswidrig sein sollen; lediglich einen anderen Geschehensablauf zu behaupten, reicht nicht aus,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass daher auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
das in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,
Urteil 8C_152/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 9. Februar 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 7. Februar 2018,

in Erwägung,
dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid auf die bei ihm eingegangene Eingabe der Beschwerdeführerin vom 4. Februar 2018 nicht eintrat, weil
a)es als Versicherungsgericht lediglich für Streitigkeiten in Sozialversicherungssachen angerufen werden könne, nicht jedoch - wie im vorliegenden Fall - in dienstaufsichtsrechtlichen Angelegenheiten, und
b)es in arbeitslosenversicherungsrechtlichen Angelegenheiten zwar angerufen werden könne, dabei indessen zunächst der verwaltungsinterne Einspracheweg durchlaufen werden müsse,
dass das kantonale Gericht die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 4. Februar 2018, soweit die Vorverlegung des vom kantonalen Amt mit Verfügung vom 12. Januar 2018 festgelegten Kursbeginns vom 12. März 2018 auf den 19. Februar 2018 verlangend, darüber hinaus an die Verwaltung überwies, mit der Bitte, darüber im Rahmen des Einspracheverfahrens umgehend zu befinden,
dass die Beschwerdeführerin letztinstanzlich nicht darlegt und auch nicht erkennbar ist, inwiefern die Vorinstanz mit dieser Vorgehensweise gegen Recht verstossen haben soll,
dass dies insbesondere für die Anweisung an die Verwaltung gilt, über die Frage der Möglichkeit der Kursvorverschiebung umgehend zu befinden,
dass, nachdem die Vorinstanz die Beschwerdegegnerin zum Entscheid über den Beginn des Kurses angehalten hat, bei der Versicherten überdies ohnehin auch nicht ein schutzwürdiges Interesse an einer Beschwerdeführung vor Bundesgericht im Sinne von
Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG
auszumachen ist, zumal die fehlende Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts für dienstaufsichtsrechtliche Angelegenheiten nicht thematisiert ist,
dass dergestalt im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
dass die Beschwerdeführerin indessen inskünftig bei weiteren gleichartigen Eingaben mögliche Gerichtskosten zu vergegenwärtigen haben wird,
Urteil 6B_862/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law


Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer erhob am 30. Mai 2018 und 5. Juni 2018 bei der Staatsanwaltschaft "Anzeige" gegen einen Rechtsanwalt. Er warf diesem im Wesentlichen vor, ihn in einer gegen ihn geführten Strafuntersuchung in den Jahren 2013 bis 2015 ungenügend vertreten zu haben. Die Staatsanwaltschaft Graubünden erliess am 25. Juni 2018 eine Nichtanhandnahmeverfügung. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Kantonsgericht von Graubünden am 2. August 2018 nicht ein.
Der Beschwerdeführer wendet sich mit den Eingaben vom 5. und 16. September 2018 an das Bundesgericht.
2.
Die Beschwerde in Strafsachen muss ein Begehren und eine Begründung enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
). In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Anfechtungsobjekt des bundesgerichtlichen Verfahrens ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid (
Art. 80 Abs. 1 BGG
).
3.
Vor Bundesgericht kann es nur um die Frage gehen, ob das Kantonsgericht zu Unrecht auf die Beschwerde nicht eingetreten ist. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort. Stattdessen spricht er sich zur materiellen Seite der Angelegenheit aus, womit sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwiefern das Kantonsgericht mit der Verfügung vom 2. August 2018 gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen nicht (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_953/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Eine Beschwerde in Strafsachen ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).
2.
Der vorinstanzliche Entscheid wurde am 25. August 2018 zugestellt. Die Beschwerdefrist begann folglich am 26. August 2018 zu laufen und endete am 24. September 2018. Die erst am 25. September 2018 der Post übergebene Beschwerde ist verspätet (vgl.
Art. 48 Abs. 1 BGG
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht entspricht.
4.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird dadurch gegenstandslos.
Urteil 9C_206/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours du 12 mars 2019 (timbre postal) contre un jugement d'irrecevabilité du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 8 février 2019,

considérant :
que la requête du recourant tendant à l'octroi d'un délai pour compléter son recours doit être rejetée, car les délais fixés par la loi ne peuvent être prolongés (cf.
art. 47 al. 1 LTF
),
que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
qu'à défaut, le recours est irrecevable,
que selon la jurisprudence, un recours ne comportant que des arguments sur le fond alors qu'il porte sur un jugement d'irrecevabilité ne contient pas une motivation topique et ne constitue pas, dès lors, un recours valable (cf.
ATF 123 V 335
;
118 Ib 134
; DTA 2002 no 7 p. 61 consid. 2),
que le recourant n'indique pas les motifs pour lesquels, à son avis, la juridiction cantonale aurait dû entrer en matière sur son recours,
que le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,
qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,
Urteil 5A_898/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 26 septembre 2018, la Cour des mesures de protection de l'enfant et de l'adulte du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel a admis le recours pour déni de justice et retard injustifié déposé le 5 septembre 2018 par B._, constaté le retard injustifié et imparti au Président de l'Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte des Montagnes et du Val-de-Ruz un délai au 31 octobre 2018 pour tenir audience dans la cause qui oppose le requérant à A._ et débattre des requêtes déposées par B._ le 4 avril 2017.
2.
Par acte du 31 octobre 2018, A._ exerce un recours en matière civile au Tribunal fédéral, concluant à l'annulation de l'arrêt entrepris et à sa réforme en ce sens que la requête de B._ soit déclarée irrecevable. Au préalable, la recourante sollicite la jonction de son recours avec la cause 5A_641/2018.
3.
L'arrêt 5A_641/2018 rendu le 6 août 2018 clôt définitivement la procédure 5A_641/2018 (
art. 61 LTF
). Cet arrêt ne peut pas être reconsidéré, en sorte que la jonction requise avec une affaire précédemment jugée est sans objet.
4.
Selon l'
art. 76 al. 1 LTF
, a qualité pour former un recours en matière civile quiconque a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire (let. a) et est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification (let. b).
En l'occurrence, A._ n'était pas partie à la procédure incidente en déni de justice devant la Cour des mesures de protection de l'enfant et de l'adulte du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel, en sorte que la condition prise de la participation à la procédure devant l'autorité précédente n'est pas satisfaite (let. b). De surcroît, la recourante n'est pas touchée par la décision qu'elle entend déférer au Tribunal fédéral et ne jouit d'aucun intérêt à son annulation (let. a), dès lors que la procédure principale suit son cours sans préjuger de son sort. Le recours est donc d'emblée irrecevable.
5.
En définitive, le présent recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
. Les frais judiciaires, arrêtés à 700 fr., sont mis à la charge de la recourante qui succombe (
art. 66 al. 1 LTF
).
Toute nouvelle écriture du même genre dans cette affaire, notamment une demande de révision abusive, sera classée sans réponse.
Urteil 1B_448/2019 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 30. August 2019 erhob A._ beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 19. August 2019.
Mit Verfügung vom 13. September 2019 wies das Obergericht die Beschwerdeschrift wegen Ungebührlichkeit zurück und setzte A._ eine Frist von 5 Tagen an zur Überarbeitung der Beschwerde, unter der Androhung, dass sie sonst unbeachtet bleibe. Zudem setzte ihm das Obergericht eine Frist von 30 Tagen an für die Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'800.--, unter der Androhung, dass bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
Mit Eingabe vom 17. September 2019 erhebt A._ Beschwerde gegen diese Verfügung. Er sei mit der Bezeichnung des Staatsanwaltes als "Schandfleck" zwar weit gegangen, aber nicht zu weit. Er ersuche daher um "Streichung dieser Auflage". Ausserdem sei er finanziell nicht in der Lage, die geforderte Prozesskaution zu leisten.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 78 ff. BGG
offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer unter Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht auch nicht dargetan, inwiefern der Kammerpräsident im angefochtenen Entscheid Bundesrecht verletzt haben könnte, indem er die Beschwerde, in welcher der fallführende Staatsanwalt als "Schandfleck im Justizsystem" bezeichnet wird, als ungebührlich im Sinn von
Art. 110 Abs. 4 StPO
zur Verbesserung zurückwies.
Ein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozessführung und damit zum Verzicht auf einen Kostenvorschuss ist beim Obergericht zu stellen, welches die Hauptsache zu entscheiden hat. Der Beschwerdeführer hat beim Obergericht kein solches Gesuch gestellt und dieses hat dementsprechend darüber nicht entschieden, weshalb insofern kein zulässiges Anfechtungsobjekt vorliegt.
Die Beschwerde ans Bundesgericht ist daher offensichtlich unzulässig bzw. nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Weise begründet, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).