bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil 6B_1291/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer wurde mit Strafbefehl vom 26. Juni 2017 wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Sachbeschädigung, Tätlichkeiten und geringfügiger Sachbeschädigung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Monaten (unter Anrechnung von 2 Tagen Freiheitsentzug) und einer Busse von Fr. 600.-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen) verurteilt. Der Strafbefehl wurde dem Beschwerdeführer am 26. Juni 2017 anlässlich seiner Haftentlassung übergeben. Er erhob dagegen am 16. August 2019 Einsprache. Mit dem Hinweis darauf, am Strafbefehl festzuhalten, überwies die Staatsanwaltschaft das Verfahren zuständigkeitshalber an das Strafgericht. Das Einzelgericht in Strafsachen trat am 28. August 2019 infolge Verspätung nicht auf die Einsprache ein. Beim Beschwerdeführer handle es sich zwar um eine fremdsprachige Person mit Muttersprache Rumänisch. Aufgrund der Akten und der eingereichten Eingabe müsse allerdings davon ausgegangen werden, dass er zumindest gebrochen Deutsch spreche und den Inhalt des Strafbefehls als auch die Voraussetzungen zu dessen rechtzeitiger Anfechtung verstanden habe. Der Strafbefehl sei daher am 26. Juni 2017 rechtsgültig eröffnet worden und die Einsprache vom 16. August 2019 verspätet. Eine dagegen eingereichte Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 1. Oktober 2019 ab.
Der Beschwerdeführer wandte sich am 25. Oktober 2019 mit einer in rumänischer Sprache abgefassten Eingabe an das Appellationsgericht. Dieses liess die Eingabe übersetzen und leitete sie am 6. November 2019 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiter.
2.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Meinung des Beschwerdeführers gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).
Vorliegend kann es nur um die Fragen gehen, ob dem Beschwerdeführer der Strafbefehl vom 26. Juni 2017 korrekt eröffnet worden war und er die dagegen gerichtete Einsprache rechtzeitig eingereicht hat oder nicht. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vor Bundesgericht indessen nicht. Stattdessen macht er zusammengefasst nur geltend, zu Unrecht beschuldigt, verurteilt und in ein Gefängnis gesteckt worden zu sein. Er sei weder durch einen Anwalt verteidigt noch einem Richter vorgeführt worden und verstehe nicht, weshalb ihm die Freiheit und das Recht, durch die Schweiz reisen zu dürfen, entzogen worden seien. Daraus ergibt sich indessen nicht, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid gegen das geltende Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen nicht. Auf die Beschwerde ist daher mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Ausnahmsweise ist auf eine Kostenauflage zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_69/2021 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 8. April 2021, womit A._ die Beschwerde vom 28. Januar 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 3. Dezember 2020 zurückziehen lässt,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 6B_824/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par jugement du 28 février 2019, le Tribunal de police de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois a notamment constaté que X._ s'est rendu coupable d'injure, de menaces, ainsi que de violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires, l'a condamné à une peine privative de liberté de 90 jours et à une peine-pécuniaire de 30 jours-amende, le montant du jour-amende étant fixé à 30 francs. Il a suspendu l'exécution de la peine privative de liberté et de la peine pécuniaire et fixé à X._ un délai d'épreuve de deux ans.
Par décision du 15 mai 2019, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a déclaré irrecevable l'appel formé par X._ à l'encontre du jugement précité.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre la décision de la Cour d'appel pénale du 15 mai 2019.
2.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés (
art. 62 al. 1 LTF
). Le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance de frais. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire. Si l'avance n'est pas versée dans ce second délai, le recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
En l'espèce, le Tribunal fédéral a imparti au recourant, par ordonnance du 11 juillet 2019, un délai échéant au 27 août 2019 pour s'acquitter d'une avance de frais de 800 francs. En l'absence de paiement dans le délai fixé, le recourant a été derechef invité, par ordonnance du 3 septembre 2019, à verser l'avance de frais précitée jusqu'au 17 septembre 2019. Le recourant n'a toutefois pas effectué le versement requis dans le second délai imparti à cet effet. Le recours doit ainsi être déclaré irrecevable conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
et selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
3.
Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (cf.
art. 66 al. 1 LTF
).
Urteil 1B_339/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg verurteilte A._ mit Strafbefehl vom 3. Juli 2020 wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises zu einer Geldstrafe. Dagegen erhob A._ am 7. Juli 2020 Einsprache. Die Staatsanwaltschaft überwies am 18. August 2020 den Strafbefehl an das Bezirksgericht Rheinfelden zur Durchführung des Hauptverfahrens.
Am 18. Dezember 2020 ersuchte A._ das Bezirksgericht Rheinfelden um Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über seine Beschwerde betreffend den Führerausweisentzug. Die Präsidentin des Bezirksgerichts Rheinfelden wies das Gesuch mit Verfügung vom 23. März 2021 ab. Dagegen erhob A._ am 6. April 2021 Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau mit Entscheid vom 5. Mai 2021 nicht eintrat.
2.
A._ erhob mit Eingabe vom 14. Juni 2021 "Einsprache gegen das Urteil aus Aarau" beim Obergericht des Kantons Aargau. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau überwies die Eingabe mit Schreiben vom 16. Juni 2021 dem Bundesgericht zur weiteren Behandlung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen, die zum Nichteintretensentscheid führte, nicht auseinander. Er macht einzig geltend, Oberrichter Richli sei "aufgrund einer Anzeige gegen ihn befangen und hätte in diesem Verfahren in Ausstand treten müssen". Mit diesen Ausführungen vermag der Beschwerdeführer nicht ansatzweise eine allfällige Befangenheit von Oberrichter Richli aufzuzeigen. Die Beschwerde genügt insoweit den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht. Aus der Beschwerde ergibt sich somit nicht, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_219/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Die Beschwerdegegner stellten im Zusammenhang mit den Betreibungen Nrn. xxx und yyy des Betreibungsamts W._ gegen den Beschwerdeführer am 20. Juni 2016 das Verwertungsbegehren betreffend das Grundstück Nr. zzz, GB U._. Die Grundstücksteigerung wurde auf den 24. August 2017 angesetzt.
Am 23. August 2017 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bezirksgericht Willisau. Die Grundstückversteigerung fand am 24. August 2017 statt, nachdem der Beschwerde mit Verfügung vom gleichen Tag die aufschiebende Wirkung nicht erteilt worden war. Mit Entscheid vom 18. September 2017 trat das Bezirksgericht auf die Beschwerde nicht ein. Mit Entscheid vom 3. Oktober 2017 wies das Bezirksgericht ausserdem die Beschwerde gegen die Versteigerung ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den Entscheid vom 18. September 2017 reichte der Beschwerdeführer am 29. September 2017 einen Beschwerde-Weiterzug beim Kantonsgericht Luzern ein. Gegen den Entscheid vom 3. Oktober 2017wurde kein Rechtsmittel ergriffen. Mit Entscheid vom 9. Februar 2018 wies das Kantonsgericht den Beschwerde-Weiterzug ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine auf den 1. März 2018 datierte Eingabe (Übergabe an die Deutsche Post am 2. März 2018; Grenzübertritt bzw. Übergabe an die Schweizerische Post am 5. März 2018) eingereicht. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Der Beschwerdeführer geht davon aus, der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts sei ihm am 21. Februar 2018 an seine Zustelladresse in der Schweiz zugestellt worden. Aus dem in den Akten des Kantonsgerichts liegenden Track & Trace-Auszug der Schweizerischen Post ergibt sich jedoch, dass ihm dieser Entscheid bereits am 20. Februar 2018 (14:41 Uhr) zugestellt worden ist. Die zehntägige Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG
) begann demnach am 21. Februar 2018 zu laufen und endete am Freitag, 2. März 2018. Die Beschwerde wurde zwar am 2. März 2018 der Deutschen Post übergeben, doch ist die Übergabe an eine ausländische Post nicht massgeblich. Für die Frage der Fristwahrung ist die Übergabe an die Schweizerische Post entscheidend (
Art. 48 Abs. 1 BGG
), die vorliegend mit Grenzübertritt der Sendung am 5. März 2018 erfolgt ist. Die Beschwerde ist somit verspätet. Der Beschwerdeführer hat in der Beschwerde in Aussicht gestellt, seine Eingabe über das Wochenende allenfalls zu ergänzen und die Ergänzung der Schweizerischen Botschaft am Montag, 5. März 2018, zu übergeben. Eine solche Beschwerdeergänzung ist beim Bundesgericht nicht eingetroffen und wäre nach dem Gesagten ohnehin ebenfalls verspätet.
Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_536/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 15. August 2018 gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts vom 14. Juni 2018,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennen dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,
dass hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht gilt, weshalb insofern eine qualifizierte Rügepflicht besteht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68;
135 V 94
E. 1 S. 95;
133 II 249
E. 1.4.2 S. 254; vgl. auch
BGE 133 IV 286
ff.),
dass es daher der Beschwerde führenden Person obliegt, klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (vgl.
BGE 134 II 244
E. 2.2 S. 246 mit weiteren Hinweisen),
dass überdies die unrichtige Feststellung des Sachverhalts nur gerügt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder aber auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
),
dass der Beschwerdeführer letztinstanzlich allein die Nichtabnahme der von ihm vor Vorinstanz offerierten Beweise als den Anspruch auf rechtliches Gehör und die Pflicht zur vollständigen Sachverhaltsabklärung verletzend rügt,
dass er es dabei unterlässt, auf das von der Vorinstanz dazu bereits Erwogene näher einzugehen, geschweige denn aufzuzeigen, inwiefern die von ihm geforderten Abklärungen für den Ausgang des Verfahrens von entscheidender Bedeutung sein sollen,
dass das Bundesstrafgericht nämlich auf die beantragen Beweiserhebungen mit der Begründung verzichtete,
- diese würden allesamt auf die Klärung der Frage abzielen, ob die Arbeit des Beschwerdeführers in qualitativer und quantitativer Hinsicht genügend sei;
- vorliegend sei indessen allein zu beantworten, welchem Beschäftigungsgrad die dem Beschwerdeführer neu zugewiesenen Aufgaben entsprächen;
- daher könne auf die Einholung der vom Beschwerdeführer offerierten Beweismittel verzichtet werden;
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass deshalb die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
zu erledigen ist und der Beschwerdeführer gemäss
Art. 66 Abs. 1 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 5A_834/2019 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu :
le recours en matière civile de A._ SA du 21 octobre 2019;
le courrier du 10 février 2020 par lequel la recourante informe la Cour de céans que, les parties étant parvenues à un règlement amiable, elle retire son recours en matière civile;

considérant :
qu'il convient de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
);
que le juge instructeur est compétent pour statuer à cet effet (
art. 32 al. 2 LTF
);
qu'en ce qui concerne les frais judiciaires, si la cause est rayée du rôle à la suite du retrait du recours, on considère que celui qui a saisi le Tribunal fédéral a succombé, sans qu'il faille se livrer à un pronostic sommaire sur l'issue probable de la procédure, comme ce peut être le cas quand la cause est devenue sans objet pendente lite (ordonnance 5A_1022/2017 du 12 novembre 2018 consid. 2.2 et la référence);
qu'en règle générale, il appartient donc à la partie qui retire son recours de supporter les frais judiciaires (ordonnance 5A_1022/2017 précitée);
qu'en cas de désistement, les frais qui seraient normalement perçus, notamment en fonction de la valeur litigieuse, peuvent être réduits (
art. 66 al. 2 LTF
), le traitement de la cause n'entraînant souvent pas un travail considérable au tribunal (ordonnance 5A_1022/2017 susmentionnée et l'auteur cité);
qu'en l'espèce, le retrait est intervenu alors que la juge instructrice avait terminé son rapport et que l'affaire était en circulation auprès des juges de la Cour pour jugement;
que, dans ces circonstances, il sied dès lors de mettre à la charge de la recourante des frais judiciaires réduits à hauteur de 1'500 fr. qui tiennent compte du stade avancé de la procédure (
art. 66 al. 1 LTF
);
qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens, l'intimé n'ayant pas été invité à répondre.
Urteil 6B_410/2019 (2019)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
En l'espèce, par ordonnance du 15 mai 2019, l'assistance judiciaire requise par X._ dans le cadre du recours cité sous rubrique a été refusée. Par ordonnance du 17 mai 2019, l'intéressé a été invité à s'acquitter d'une avance de frais de 3000 fr. jusqu'au 3 juin 2019. Par courrier de ce jour-là, il a demandé à en être dispensé, alléguant, à titre subsidiaire, que le montant de l'avance demandée l'aurait privé d'accès à la justice. Par lettre du 7 juin 2019, le Président de la Cour de droit pénal a informé le recourant que l'ordonnance du 15 mai 2019 était entrée en force et qu'il n'y avait pas matière à reconsidération de cette décision. Il n'était pas indûment privé d'accès à un tribunal. En revanche, faute d'avoir fait l'effort minimal d'établir sérieusement sa situation patrimoniale, il s'était privé, aux conditions fixées par l'
art. 64 al. 1 LTF
, d'un accès facilité à un troisième degré de juridiction. Par ordonnance du même jour un délai supplémentaire, échéant le 18 juin 2019, lui a été imparti pour effectuer l'avance de frais précitée, avec l'indication des conséquences légales en cas de non-paiement (
art. 62 al. 3 LTF
). X._ n'a pas réagi à cette communication. Il s'ensuit que les frais de la cause n'ont pas été avancés et que l'intéressé n'est pas au bénéfice de l'assistance judiciaire, ce qui entraîne l'irrecevabilité du recours, lequel doit être liquidé dans la procédure prévue par l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
X._ supporte les frais de la procédure (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).
Urteil 5A_802/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par décision du 29 juin 2020, la Justice de paix de l'arrondissement de la Gruyère a, notamment, institué une curatelle de représentation avec gestion du patrimoine en faveur de A._ et privé celui-ci de l'exercice de ses droits civils quant à la gestion de son patrimoine.
Par arrêt du 3 septembre 2020, la Cour de protection de l'enfant et de l'adulte du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg a déclaré irrecevable le recours formé par l'intéressé contre cette décision.
2.
Par écriture du 27 septembre 2020, la personne concernée exerce un recours au Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal.
Des observations n'ont pas été requises.
3.
L'écriture du recourant doit être traitée en tant que recours en matière civile au sens de l'art. 72 al. 2 let. b ch. 6 LTF.
4.
4.1.
En l'espèce, l'autorité précédente a déclaré irrecevable le recours, faute de répondre aux exigences de motivation découlant de l'
art. 450 al. 3 CC
; en effet, l'intéressé s'est limité à déclarer qu'il était "
contre la curatelle
", mais sans aborder - ne fût-ce que très sommairement - les motifs sur lesquels repose la mesure contestée.
4.2.
Le recourant affirme, en bref, qu'il est capable de vivre seul et de s'occuper de lui-même, et que, "
contrairement à l'avis médical
", il peut organiser ses occupations quotidiennes. Il ne réfute cependant pas le motif d'irrecevabilité retenu par la cour cantonale; faute de motivation topique, le recours doit être ainsi écarté d'emblée (
art. 42 al. 2 LTF
;
ATF 140 III 86
consid. 2 et les arrêts cités).
5.
En conclusion, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b LTF
). Il convient de statuer sans frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF).
Urteil 9C_167/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 14. März 2022 (Poststempel) gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 10. Februar 2022,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des betreffenden Entscheids massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen (
BGE 134 V 53
E. 3.3;
133 V 286
E. 1.4), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 145 I 26
E. 1.3;
140 III 264
E. 2.3),
dass der Beschwerdeführer auch nicht ansatzweise darlegt, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
auf einer Rechtsverletzung beruhen oder qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich:
BGE 147 IV 73
E. 4.1.2;
144 V 50
E. 4.2;
135 II 145
E. 8.1) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
) sein sollen,
dass die Beschwerde somit den inhaltlichen Mindestanforderungen an die Begründung offensichtlich nicht genügt,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig wird, indessen umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Urteil 5D_77/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Am 16. Januar 2020 ersuchte der Beschwerdeführer das Kantonsgericht von Graubünden um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren KSK 19 110 (Verfahren KSK 20 1). Mit Verfügung vom 2. März 2020 wies das Kantonsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab. Mit separatem Entscheid vom 2. März 2020 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde im Verfahren KSK 19 110 nicht ein.
Gegen den Entscheid und die Verfügung vom 2. März 2020 hat der Beschwerdeführer am 30. April 2020 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat für die Verfügung das vorliegende Verfahren 5D_77/2020 und für den Entscheid das Verfahren 5D_78/2020 angelegt.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Beschwerde in Zivilsachen unzulässig und die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
3.
Der Beschwerdeführer stellt hinsichtlich der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege keinerlei Anträge (vgl. zu den gestellten, aber unzulässigen Anträgen Verfahren 5D_78/2020). Bereits aus diesem Grund ist die Beschwerde unzulässig (
Art. 42 Abs. 1 BGG
).
Entgegen dem, wovon der Beschwerdeführer auszugehen scheint, überprüft das Bundesgericht die eingereichten Unterlagen auch nicht von sich aus. Vielmehr hat der Beschwerdeführer genügende Rügen zu erheben (oben E. 2). Weder in der eigentlichen Beschwerdeschrift noch im ursprünglich an das Kantonsgericht gerichteten Schreiben vom 17. April 2020 (dazu Verfahren 5D_78/2020), das der Beschwerdeführer dem Bundesgericht im Original einreicht und das er wohl als Teil der Beschwerde auffasst, macht er geltend, es seien verfassungsmässige Rechte verletzt worden. Auf die angefochtene Verfügung geht er in beiden Eingaben nicht ein.
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig bzw. offensichtlich mangelhaft begründet. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Vor Bundesgericht stellt der Beschwerdeführer kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Ein solches wäre infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ohnehin abzuweisen gewesen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).