Urteil 1B_461/2019 (2019)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm mit Verfügung vom 12. Juli 2019 das Verfahren gegen diverse Behörden, Richter und Politiker wegen angeblichen Verfehlungen nicht an die Hand. Die erhobenen Vorwürfe gegen verschiedene Magistratspersonen, Behördenmitglieder und Richter, soweit sie überhaupt in die örtliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Region Bern-Mittelland fallen würden, seien inhaltlich haltlos und strafrechtlich offensichtlich irrelevant.
A._ erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung Beschwerde. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern forderte ihn mit Verfügung vom 6. August 2019 auf, innert 10 Tagen eine Sicherheit von Fr. 500.-- zu leisten. Mit Schreiben vom 21. August 2019 ersuchte A._ sinngemäss um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern wies das Gesuch mit Verfügung vom 27. August 2019 ab und forderte A._ nochmals auf, innert 30 Tagen eine Sicherheit von Fr. 500.-- zu leisten, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Zur Begründung führte die Beschwerdekammer in Strafsachen zusammenfassend aus, dass die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens gegen diverse Amtspersonen als aussichtslos erscheine.
2.
Mit Eingabe vom 12. September 2019 erhob A._ bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern "Einsprache" gegen die Verfügung der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern vom 27. August 2019. Die Staatsanwaltschaft überwies die Eingabe mit Schreiben vom 17. September 2019 zuständigkeitshalber dem Bundesgericht. Mit weiteren Eingaben vom 20. September 2019 sowie 3. und 4. Oktober 2019 ergänzte A._ seine Beschwerde. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer vermag mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht aufzuzeigen, dass die Beschwerdekammer in Strafsachen Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt hätte, als sie seine Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland als aussichtslos beurteilte und deshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abwies. Der Beschwerdeführer legt nicht verständlich dar, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).