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Urteil 5D_20/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Mit Urteil vom 18. Dezember 2020 erteilte das Obergericht des Kantons Solothurn der B._ GmbH in der gegen A._ eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Region Solothurn für Fr. 5'000.-- nebst Zins die provisorische Rechtsöffnung. Hiergegen erhob dieser am 27. Januar 2021 beim Bundesgericht eine Beschwerde mit den Begehren, das Urteil sei aufzuheben und die Rechtsöffnung sei abzuwenden.

Erwägungen:
1.
Der Streitwert erreicht den für die Beschwerde in Zivilsachen erforderlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- nicht (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
), weshalb nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung steht (
Art. 113 BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen, während auf appellatorische Ausführungen nicht eingetreten werden kann (
BGE 134 II 244
E. 2.2 S. 246;
140 III 264
E. 2.3 S. 266;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
2.
In der Beschwerde werden keine verfassungsmässigen Rechte als verletzt angerufen und die Ausführungen vermögen auch inhaltlich den vorstehend dargelegten Begründungsanforderungen für Verfassungsrügen nicht gerecht zu werden, indem kurz der Streitgegenstand (Frage, ob ein zahlungsfähiger Ersatzmieter angeboten und akzeptiert wurde) aus eigener Sicht geschildert wird. Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_328/2018 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die am 8. Mai 2018 (Übergabedatum an die Schweizerische Post) verbesserte Beschwerde vom 3. Mai 2018 (elektronische Eingabe) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. März 2018 betreffend Prämienforderungen,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
134 V 53
E. 3.3 S. 60),
dass darüber hinaus in Bezug auf die Verletzung von Grundrechten erhöhte Anforderungen an die Begründungspflicht bestehen (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53),
dass das kantonale Gericht einlässlich dargelegt hat, weshalb zwischen November 2014 und Oktober 2016 ein die obligatorische Krankenpflegeversicherung betreffendes Versicherungsverhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführerin bestanden hat und Letztere für diesen Zeitraum Prämien, Zinsen, Mahnkosten und Bearbeitungsgebühren in der Gesamthöhe von Fr. 10'898.30 schuldet,
dass sich sämtliche Vorbringen, soweit verständlich und sachbezogen, auf die Behauptung beschränken, ein Versicherungsverhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführerin sei nicht zustande gekommen,
dass die Eingaben der Beschwerdeführerin folglich den beschriebenen inhaltlichen Mindestanforderungen klar erkennbar nicht genügen, weil ihnen nichts entnommen werden kann, was darauf hindeutete, dass und inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
qualifiziert unzutreffend ( unhaltbar, willkürlich;
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein - insbesondere die angerufenen Normen der EMRK, des IPBPR (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, SR 0.103.2) und der BV verletzen - sollten,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 8C_10/2024 (2024)


Erwägungen:
1.
Mit Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2022 stellte die Beschwerdeführerin die bisher erbrachten Versicherungsleistungen per 28. Februar 2021 ein.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hob diesen Einspracheentscheid mit Urteil vom 6. November 2023 auf und wies die Sache an die Beschwerdeführerin zurück, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu entscheide.
2.
Bei diesem Rückweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
(
BGE 144 V 280
E. 1.2;
133 V 481
E. 4.2).
Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt somit alternativ voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b).
3.
3.1.
Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
liegt dann vor, wenn er auch durch einen für die Beschwerde führende Partei günstigen späteren Entscheid nicht mehr behoben werden kann (so etwa
BGE 146 I 62
E. 5.3;
141 IV 289
E. 1.2). Rein tatsächliche Nachteile reichen generell nicht aus (
BGE 142 II 20
E. 1.4;
139 V 99
E. 2.4;
136 II 165
E. 1.2.1; vgl. auch
BGE 137 V 314
E. 2.2.1).
3.2.
Das kantonale Gericht hat die Beschwerdeführerin im angefochtenen Urteil allein zu weiteren medizinischen Abklärungen verhalten. Darüber hinaus macht es keine Vorgaben, welche die Beschwerdeführerin dazu zwingen würden, eine aus ihrer Sicht rechtswidrige Verfügung zu erlassen. Insbesondere steht es ihr auch nach durchgeführter Abklärung weiterhin frei, entsprechend ihrer Überzeugung neu zu verfügen.
Ein nicht wieder gutzumachender rechtlicher Nachteil ist dergestalt nicht auszumachen. Allein die Verlängerung des Verfahrens wegen möglicherweise unnötiger Abklärungen reicht dafür nicht aus (
BGE 140 V 282
E. 4.2;
139 V 99
; Urteil 8C_311/2022 vom 31. Mai 2022).
4.
Ein Eintreten auf die Beschwerde gestützt auf
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
ist ebenso wenig angezeigt. Zwar wäre ein sofortiger Endentscheid möglich, indessen bliebe damit entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung kein weitläufiges Beweisverfahren im Sinne dieser Bestimmung erspart (vgl. statt vieler:
BGE 139 V 99
E. 2.4 oder SVR 2011 IV Nr. 57 [Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011] E. 3.3.2.2).
5.
Erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
.
6.
Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin zu überbinden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_1064/2019 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 23 décembre 2019, la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours formé le 17 décembre 2019 par A._ et confirmé la décision rendue le 16 décembre 2019 par la Juge de paix du district de l'Ouest lausannois rejetant l'appel déposé par A._ à l'encontre de la décision du 6 décembre 2019 de placement à des fins d'assistance ordonnée par un médecin, échéant le 17 janvier 2020.
L'autorité précédente expose, sur une dizaine de pages, les raisons du placement à des fins d'assistance et examine la réalisation des conditions nécessaires au prononcé d'un tel placement.
2.
Par acte remis à la Poste suisse le 24 décembre 2019, A._ exerce un recours en matière civile au Tribunal fédéral.
Dans son écriture, le recourant explique qu'il peut rentrer chez lui, dès lors que son état de santé s'est amélioré. Ce faisant, le recourant ne s'en prend pas à la motivation de la décision déférée et ne soulève - même implicitement - aucun grief. Il s'ensuit que le présent recours, qui ne correspond manifestement pas aux exigences minimales de motivation de l'
art. 42 al. 2 LTF
, doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
3.
Dans les présentes circonstances, il y a lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2ème phr. LTF).
Urteil 1C_61/2023 (2023)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
A._ erhob mit Eingabe vom 29. Januar 2023 Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, weil dieses ein seit dem 15. November 2021 hängiges Rekursverfahren nicht vorangetrieben habe. Mit Schreiben vom 20. Februar 2023 teilte A._ dem Bundesgericht mit, dass ihm das Appellationsgericht den ausstehenden Entscheid eröffnet habe. Er stellte dabei den Antrag, das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden ohne Kostenfolgen abzuschreiben.
2.
Mit dem vom Beschwerdeführer erwähnten Entscheid des Appellationsgerichts ist die Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 29. Januar 2023 gegenstandslos geworden und im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben.
Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos, so ist gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 72 BZP
über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden. Danach sind die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreits materiell im Unrecht befunden hätte. Vorliegend erübrigt sich indessen, den mutmasslichen Prozessausgang im Hinblick auf den hier zu treffenden Kostenentscheid zu bestimmen, da für das vorliegende Verfahren keine Gerichtsgebühr zu erheben und dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer praxisgemäss keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.
Urteil 8C_849/2018 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 7. Dezember 2018 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. November 2018,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dies ein konkretes Auseinandersetzen mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176
;
136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; vgl. auch
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 mit weiteren Hinweisen),
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die vom Beschwerdeführer verlangte Reduktion der in
Art. 18 Abs. 1 AVIG
vorgesehenen Wartetage bis zur Begründung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung wie auch die eventualiter geforderte Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug gemäss
Art. 9 AVIG
unter Verweis auf den klaren Gesetzeswortlaut verweigerte,
dass sie bezogen auf die vom Beschwerdeführer vorgetragene Rüge, anderenfalls sei er gegenüber anderen versicherten Personen jüngeren Alters diskriminiert, erwog, eine Diskriminierung im Sinne von
Art. 8 BV
läge nicht vor, da er auf Grund seines Alters (trotz der fehlenden Möglichkeit, die Höchstzahl der Taggelder gemäss
Art. 27 Abs. 2 lit. c AVIG
effektiv auszuschöpfen,) immer noch von einer höheren Höchstzahl an (effektiv zur Auszahlung gelangenden) Taggeldern profitiere als ein Versicherter jüngeren Alters,
dass der Beschwerdeführer darauf nicht näher eingeht, statt dessen ausserhalb davon Liegendes vorbringt,
dass sich damit die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet erweist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,
Urteil 9F_1/2023 (2023)
Rechtsgebiet: public_law

Nach Einsicht
in die Eingaben vom 30. Januar 2023, 5. Februar 2023 und 20. Februar 2023 (je Poststempel), mit welchen A._ um Revision des Urteils 9C_589/2022 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Januar 2023 ersucht,

in Erwägung,
dass das Bundesgericht mit Urteil 9C_589/2022 vom 17. Januar 2023 auf die Beschwerde von A._ gegen ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. Oktober 2022 (betreffend Aufhebung von Rechtsvorschlägen resp. Erteilen der definitiven Rechtsöffnung für ausstehende Krankenversicherungsprämien und unbezahlte Kostenbeteiligungen mit Zinsen und Gebühren) nicht eingetreten ist,
dass ein Urteil des Bundesgerichts am Tag seiner Fällung rechtskräftig wird (
Art. 61 BGG
) und es darauf nur zurückkommen kann, wenn einer der in den
Art. 121 ff. BGG
abschliessend aufgeführten Revisionsgründe erfüllt ist (Urteil 9F_3/2022 vom 21. März 2022 mit Hinweisen),
dass die um Revision eines bundesgerichtlichen Urteils ersuchende Person gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
einen gesetzlichen Revisionsgrund nennen und aufzeigen muss, weshalb das betreffende Urteil an einem revisionserheblichen Mangel leide,
dass auf das Gesuch nicht eingetreten werden kann, wenn eine entsprechende Begründung fehlt (statt vieler: Urteile 9F_8/2022 vom 11. Mai 2022, 2F_38/2021 vom 26. Januar 2022 E. 3.2 und 3.3 mit Hinweisen),
dass sich die Gesuchstellerin in ihrer Eingabe vom 30. Januar 2023 und den beiden Nachträgen zu früheren Verfahren und Versicherungsfällen äussert, aber nicht zeigt, aus welchem Grund und inwiefern das Urteil 9C_589/2022 revidiert werden müsste,
dass deshalb auf das Revisionsgesuch analog zum vereinfachten (Beschwerde-) Verfahren, d.h. ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung (
Art. 109 BGG
sinngemäss), nicht einzutreten ist,
dass die Gesuchstellerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,
Urteil 9C_721/2017 (2018)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 12. Dezember 2017, worin A._ die Beschwerde vom 11. Oktober 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 15. September 2017 zurückzieht,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 5A_1038/2019 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 21 novembre 2019, la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevables le recours et les requêtes de récusation déposés par A._ à l'encontre de la décision rendue le 5 juillet 2019 par la Présidente du Tribunal civil de l'arrondissement de Lausanne.
2.
Par acte du 17 décembre 2019, A._ exerce un "
recours pour déni de justice
" au Tribunal fédéral; à titre préalable, il sollicite l'octroi de l'assistance judiciaire.
Des observations n'ont pas été requises.
3.
L'écriture du recourant est traitée en tant que recours en matière civile au sens de l'
art. 72 al. 2 let. a LTF
.
4.
En dépit de l'argumentation pour le moins audacieuse du recourant, le présent recours n'est pas un recours pour "
déni de justice
" au sens de l'
art. 94 LTF
, qui pourrait être formé en tout temps (
art. 100 al. 7 LTF
); il est au contraire dirigé contre une
décision
, dont les motifs - tardiveté du recours cantonal et irrecevabilité des requêtes de récusation visant les juges du Tribunal d'arrondissement et du Tribunal cantonal - sont expressément contestés. Le moyen pris de l'
art. 3 OELP
(
i.e.
absence de décompte) ne relève pas de la présente procédure, dont l'objet est déterminé par l'arrêt attaqué (
ATF 142 I 155
consid. 4.4.2).
5.
Aux termes de l'
art. 100 al. 2 let. a LTF
, le recours contre les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite est de dix jours. La computation du délai obéit aux
art. 44 ss LTF
.
En l'espèce, il ressort du suivi des envois postaux que l'arrêt attaqué a été notifié au recourant le (vendredi) 6 décembre 2019. Il s'ensuit que le délai a commencé à courir le lendemain (
art. 44 al. 1 LTF
) - même si ce jour est un samedi (parmi plusieurs: AMSTUTZ/ARNOLD,
in
: Basler Kommentar, BGG, 3e éd., n° 17 ad
art. 44 LTF
et les citations) -, pour expirer le 16 décembre suivant; daté du 17 décembre 2019 et expédié le lendemain, voire le surlendemain, le présent recours apparaît ainsi tardif, étant rappelé qu'il incombe à la partie recourante d'apporter la preuve stricte du respect du délai (
ATF 142 V 389
consid. 2.2, avec les références; AMSTUTZ/ARNOLD, op. cit., n° 8 ad
art. 48 LTF
).
6.
Vu ce qui précède, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. a LTF
). Les conclusions du recourant étaient d'emblée vouées à l'échec, ce qui entraîne le rejet de sa requête d'assistance judiciaire et sa condamnation aux frais de la procédure fédérale (art. 64 al. 1 et 66 al. 1 LTF).
Le recourant - dont le comportement est clairement procédurier - est informé que le Tribunal fédéral se réserve le droit de classer sans suite toute ultérieure écriture du même style.
Urteil 9C_185/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le jugement du 21 janvier 2019 de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud,
le recours en matière de droit public interjeté le 23 février 2019 (timbre postal) par A._,
la demande d'exemption des frais judiciaires,
la lettre par laquelle le Tribunal fédéral a informé l'assuré le 25 février 2019, d'une part, qu'il avait oublié d'annexer à son recours l'intégralité du jugement entrepris et pouvait remédier à cette irrégularité avant le 8 mars 2019 faute de quoi son recours ne serait pas pris en compte et, d'autre part, qu'il avait la possibilité de pallier aux autres irrégularités apparemment présentées par son recours (l'absence de motifs et/ou de conclusions) avant l'échéance du délai de recours,
l'écriture ainsi que les pièces déposées le 8 mars 2019 (timbre postal) par A._ à la suite de cet avertissement,

considérant :
que la décision attaquée doit être jointe au recours (
art. 42 al. 3 LTF
),
que, si ladite décision n'est pas produite, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie afin qu'elle remédie à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut, le mémoire ne sera pas pris en considération (
art. 42 al. 5 LTF
),
que, dans le délai légal, le recourant n'a produit que la première page de l'acte attaqué et n'a pas corrigé cette irrégularité dans le délai supplémentaire imparti,
qu'aux termes de l'
art. 42 al. 2 LTF
, le recours doit par ailleurs exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
qu'à défaut, il est irrecevable,
que, vu la production imparfaite de l'acte attaqué, on ignore tout de la procédure litigieuse si ce n'est qu'elle semble dirigée contre un assureur-maladie et porter sur le non-paiement des primes et des participations aux coûts,
que cela n'importe de toute façon pas dans la mesure où, par une argumentation difficilement compréhensible, l'assuré paraît se borner à relater d'une manière générale de nombreuses injustices dont il aurait été l'objet sans établir en quoi le jugement entrepris serait contraire au droit ni en quoi les constatations des premiers juges seraient manifestement inexactes (ou arbitraires, cf.
ATF 134 V 53
consid. 4.3 p. 62) au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
,
que, dans la mesure où il ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1, 2 et 3 LTF
, le recours est déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
,
que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF) de sorte que la demande d'exemption des frais de justice est sans objet,
Urteil 5A_116/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law

Vu :
le recours en matière civile formé le 9 février 2021 par A.A._ contre l'arrêt rendu le 29 décembre 2020 par la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel dans la cause qui l'oppose à B.A._;
la déclaration de retrait du recours du 24 février 2021;

considérant :
qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
);
que le Président de la Cour de céans est compétent à cet effet (
art. 32 al. 1 et 2 LTF
);
que les frais judiciaires (réduits) incombent au recourant (
art. 66 al. 1 et 2 LTF
);
Urteil 2F_5/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass A._ am 16. Februar 2020 darum ersucht hat, das Urteil des Bundesgerichts vom 6. Dezember 2019 (2C_569/2012) zu revidieren,
dass er sein Gesuch am 28. April 2020 zurückgezogen hat,
dass unter diesen Umständen das Verfahren durch den Präsidenten (als Instruktionsrichter) wegen Rückzugs des Gesuchs abzuschreiben ist,
dass es sich rechtfertigt, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
[SR 173.110]),
Urteil 1C_150/2022 (2022)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Am 26. Januar 2022 hat das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die Beschwerde von A._ betreffend einen Warnungsentzug abgewiesen, soweit es darauf eintrat. Das Urteil wurde dem Rechtsvertreter von A._, Rechtsanwalt Roger Burges, am 1. Februar 2022 zugestellt.
Mit als "Einsprache, Beschwerde Fristverlängerung" betitelter Eingabe vom 2. März 2022, welche er am 3. März 2022 bei der Post aufgab, beantragt A._, ihm die Beschwerdefrist um 30 Tage zu verlängern. Sein Anwalt habe wegen eines Konflikts mit seinem Vater das Mandat niedergelegt; es habe, was seit dem 2. März 2022 offensichtlich geworden sei, kein Kompromiss gefunden werden können. Als Laie sei er für die Beschwerdeführung auf die Unterstützung eines Rechtsanwaltes angewiesen, weshalb er einen solchen suchen und das Bundesgericht darüber informieren werde.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 82 ff. BGG
offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (
Art. 83 BGG
). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2; je mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid wurde dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 1. Februar 2022 zugestellt, womit die Beschwerdefrist am 2. Februar 2022 zu laufen begann (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und am 3. März 2022 endete (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer hat somit am letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben und deren Erstreckung beantragt. Dem Antrag kann indessen nicht entsprochen werden, weil sie als gesetzliche Frist nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Die Eingabe selber enthält keine Begründung, weshalb der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, und das ist auch nicht offensichtlich. Auf die Beschwerde ist damit wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise abgesehen werden kann.