Urteil 1B_251/2023 (2023)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Das Bezirksgericht Zürich sprach A._ mit Urteil vom 11. Mai 2022 der vorsätzlichen Tötung und der Störung des Totenfriedens schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren und sechs Monaten. Gegen dieses Urteil wurde Berufung an das Obericht des Kantons Zürich erhoben.
Mit Präsidialverfügung vom 5. August 2022 bewilligte das Obergericht A._ den vorzeitigen Strafvollzug, woraufhin er vom Gefängnis Pfäffikon in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies versetzt wurde. In der Folge wies das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich ein Gesuch von A._ um Versetzung in eine andere Vollzugseinrichtung ab. Der von ihm dagegen erhobene Rekurs wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich mit Verfügung vom 19. Dezember 2022 ab. Diese Verfügung schützte das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 14. April 2023. Das Verwaltungsgericht führte zur Begründung aus, die Voraussetzungen für eine Versetzung von A._ in eine andere Haftanstalt gemäss § 58 Abs. 1 und Abs. 3 der Justizvollzugsverordnung des Kantons Zürich vom 6. Dezember 2006 (JVV/ZH; LS 331.1) seien nicht erfüllt. Selbst wenn A._ an einer ADHS-Erkrankung leiden sollte, was umstritten und Gegenstand von Abklärungen sei, wäre die JVA Pöschwies zweifellos in der Lage, ihn bei einer entsprechenden Diagnose adäquat mit Medikamenten zu behandeln. Eine Versetzung aus gesundheitlichen Gründen im Sinne von § 58 Abs. 1 lit. b JVV/ZH falle daher von vornherein ausser Betracht. Auch ein Anspruch auf Versetzung nach § 58 Abs. 3 JVV/ZH bestehe offenkundig nicht, da ein solcher nicht bereits deshalb bejaht werden könne, wenn dies dem Kontakt mit der Familie oder wichtigen Bezugspersonen diene. Vielmehr müsste eine Verlegung aus diesem Grund kumulativ auch die Wiedereingliederung der inhaftierten Person erleichtern, was vorliegend nicht der Fall sei. Ohnehin verhalte sich A._ insoweit widersprüchlich, wenn er als bevorzugte Vollzugsanstalten solche nenne, die von den angeblichen Wohnorten seiner Bezugspersonen noch weiter entfernt seien als die JVA Pöschwies.
2.
A._ führt mit Eingabe vom 9. Mai 2023 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und beantragt sinngemäss die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 14. April 2023. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Person muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (
Art. 106 Abs. 1 BGG
). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
erfüllt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (
BGE 138 I 171
E. 1.4
;
136 I 49
E. 1.4.1;
135 III 127
E. 1.6; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, das angefochtene Urteil verstosse gegen die Verfassung und die EMRK. Er unterlässt es jedoch im Einzelnen und im Rahmen einer sachbezogenen Auseinandersetzung mit den massgeblichen Erwägungen des angefochtenen Urteils auch nur ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern das Verwaltungsgericht das hier massgebende kantonalen Haftvollzugsrecht willkürlich (
Art. 9 BV
) oder sonstwie verfassungs- oder konventionswidrig angewandt haben soll. Mit Blick auf die vorerwähnte Rechtsprechung genügt die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen daher offensichtlich nicht, weshalb auf sie insoweit im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Von vornherein unzulässig erweist sich die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer sinngemäss die Verfahrensführung durch die Verfahrensleitung des ihn betreffenden, laufenden Berufungsverfahrens zu kritisieren scheint. Dies ist nicht Gegenstand der vorliegenden strafvollzugsrechtlichen Angelegenheit.
5.
Auf die Beschwerde ist aus den genannten Gründen im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
).