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Urteil 8C_656/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours interjeté par A._ le 29 septembre 2019 (timbre postal) contre l'arrêt rendu par la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud le 19 août 2019,
l'ordonnance du 30 septembre 2019 du Tribunal fédéral impartissant au recourant un délai au 15 octobre 2019 pour verser une avance de frais de 800 fr.,
l'ordonnance du 22 octobre 2019 du Tribunal fédéral constatant que l'avance de frais ne lui était pas parvenue et octroyant à l'intéressé un délai supplémentaire non prolongeable au 4 novembre 2019 pour verser l'avance de frais requise, en l'avertissant qu'à défaut de paiement dans ce nouveau délai, le recours serait déclaré irrecevable,

considérant :
que selon l'
art. 62 LTF
, la partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés (al. 1),
qu'un délai approprié lui est fixé pour ce faire et que si le versement n'est pas fait dans ce délai, le juge instructeur fixe un délai supplémentaire (al. 3),
que si l'avance n'est pas versée dans ce second délai, le recours est irrecevable (al. 3 in fine),
que le recourant n'a pas payé l'avance de frais ni produit d'attestation établissant que la somme requise aurait été débitée de son compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral avant l'échéance du délai (
art. 48 al. 4 LTF
),
que, partant, le recours doit être déclaré irrecevable, conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
,
que le présent arrêt relève de la compétence du juge unique (
art. 108 al. 1 let. a et al. 2 LTF
),
que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
),
Urteil 7B_135/2024 (2024)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
Par acte du 21 février 2024, A._ déclare retirer le recours interjeté dans la cause 7B_135/2024.
Il y a lieu d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf. art. 66 al. 1
in fine
LTF) ni dépens (cf.
art. 68 al. 1 LTF
), de sorte que la demande d'assistance judiciaire devient sans objet.
Urteil 8C_311/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 19. Mai 2022 gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. März 2022, mit welchem es die Verfügung der IV-Stelle vom 7. Juni 2021 aufhob und die Angelegenheit für weitere Abklärungen und zur Neuverfügung zurückwies,

in Erwägung,
dass es sich beim angefochtenen kantonalen Rückweisungsentscheid um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt (
BGE 140 V 282
E. 2 mit Hinweisen),
dass die Zulässigkeit einer Beschwerde somit - alternativ - voraussetzt, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder dass deren Gutheissung sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass ein Nachteil im bundesgerichtlichen Verfahren im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
erst irreparabel ist, wenn er nicht später mit einem günstigen Endurteil in der Sache behoben werden könnte (
BGE 137 III 522
E. 1.3 mit Hinweisen),
dass die Beschwerdeführerin argumentiert, durch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen, ob ein Anspruch auf eine höhere Hilflosenentschädigung als in der Verfügung vom 7. Juni 2021 zugesprochen bestehe, habe die Vorinstanz materiellrechtlich verbindliche Anordnungen getroffen, welche sie als Verwaltung unter Umständen zwinge, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verfügung zu erlassen,
dass dies in dieser Form so indessen nicht zutrifft, hat das kantonale Gericht die Verwaltung doch allein angehalten, weitere Abklärungen darüber durchzuführen, ob neben der ausgewiesenen Sehbehinderung zusätzliche Gebrechen bestehen, welche eine höhere Hilflosigkeit begründen könnten; darüber hinaus hat es aber keine verbindliche Vorgaben getroffen,
dass darin kein nicht wiedergutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
zu erblicken ist; allein der Umstand, dass die angeordneten Abklärungen für unnötig erachtet werden, reicht nicht aus,
dass ebenso wenig ein Eintreten auf die Beschwerde gestützt auf
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
angezeigt ist,
dass nämlich selbst ein Wegfall der im Rückweisungsurteil angeordneten ergänzenden Abklärungen, wie er mit einem in Gutheissung der Beschwerde herbeigeführten sofortigen Endentscheid einher ginge, praxisgemäss keinen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren im Sinne dieser Bestimmung ersparen würde (statt vieler:
BGE 139 V 99
E. 2.4 oder SVR 2011 IV Nr. 57 [Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011] E. 3.3.2.2),
dass sich demzufolge die Beschwerde insgesamt als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erledigt wird,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin zu überbinden sind (
Art. 66 Abs. 1 und Abs. 3 BGG
),
Urteil 6B_952/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft Solothurn nahm am 8. Mai 2018 eine Strafanzeige gegen X._ wegen Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung, Misswirtschaft sowie Unterlassung der Buchführung nicht an die Hand.
Am 16. August 2018 wies das Obergericht des Kantons Solothurn das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (mangels Nachweises der behaupteten Bedürftigkeit und wegen Aussichtslosigkeit) ab und trat auf dessen Beschwerde mangels Leistung der Sicherheit von Fr. 1'200.-- nicht ein.
Der Beschwerdeführer gelangt am 25. September 2018 (Poststempel) ans Bundesgericht.
2.
Nach
Art. 383 Abs. 1 StPO
kann die Verfahrensleitung die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten.
Art. 136 StPO
betreffend die unentgeltliche Rechtspflege für die Privatklägerschaft bleibt vorbehalten (vgl.
Art. 383 Abs. 1 Satz 2 StPO
). Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (
Art. 383 Abs. 2 StPO
).
3.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (vgl.
Art. 106 Abs. 2 BGG
).
4.
Die Beschwerde genügt diesen Anforderungen nicht. Der Beschwerdeführer hält darin ausschliesslich an seinen eigenen Standpunkten fest und schildert die Sachlage aus seiner Sicht. So behauptet er, dass er die unzumutbar hohe bzw. überrissene Sicherheitsleistung nicht bezahlen könne, der verlangte Nachweis der Bedürftigkeit schikanös sei und gegen die Rechtsgleichheit verstosse, die Gewinnaussichten seiner Beschwerde zu 200% gegeben seien und die eingereichten Beweismittel die begangenen und erwiesen Straftaten der Täterschaft klar aufzeigen würden. Die Beanstandungen des Beschwerdeführers gehen nicht über unzulässige appellatorische Behauptungen hinaus. Eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Obergerichts fehlt. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerhaft sein und das Obergericht des Kantons Solothurn damit gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
5.
Ausnahmsweise wird auf eine Kostenauflage verzichtet. Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Urteil 1B_198/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Am 16. Februar 2021 hat die Staatsanwaltschaft Schaffhausen von der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen das Strafverfahren gegen A._ wegen Exhibitionismus übernommen.
A._ erhob dagegen Beschwerde ans Obergericht des Kantons Schafffhausen mit dem Antrag, das Strafverfahren gegen ihn wegen fehlender Beweise aufzuheben.
Mit Verfügung vom 23. März 2021 ist das Obergericht auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Mit Eingabe vom 19. April 2021 ans Bundesgericht beantragt A._, das Strafverfahren einzustellen. Er fühle sich von der Schweizer "Polizei-& Justizdiktatur" dem Deutschen Staat ausgeliefert, es gelte die Unschuldsvermutung und die Beweislast liege bei der Klägerin; falls diese fehle, sei das Verfahren einzustellen.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 78 ff. BGG
offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1) als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Die Beschwerde enthält keinen sachgerechten Antrag - die allfällige Einstellung des Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer ist, was ihm bereits das Obergericht mitgeteilt hat, nicht Gegenstand des Verfahrens - und die unter E. 1 fast vollständig wiedergegebene Begründung genügt, soweit sie überhaupt nachvollziehbar ist, den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.
Urteil 5A_262/2024 (2024)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Mit ärztlicher Einweisung vom 21. Januar 2024 wurde die Beschwerdeführerin in den Psychiatrischen Diensten Aargau fürsorgerisch untergebracht. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau am 26. bzw. 29. Januar 2024 ab.
Mit Entscheid vom 1. Februar 2024 übertrug das Familiengericht Bremgarten die Entlassungszuständigkeit für die Zeit ab dem 3. März 2024 der Klinik.
Mit Eingabe vom 3. März 2024 (Postaufgabe am 4. März 2024) ersuchte die Beschwerdeführerin beim Verwaltungsgericht um Entlassung. Mit Entscheid vom 8. März 2024 hielt das Verwaltungsgericht fest, dass die Klinik entlassungszuständig wäre, indes eine Weiterleitung des Entlassungsgesuches hinfällig sei, nachdem die Beschwerdeführerin am 6. März 2024 aus der Klinik entlassen worden sei.
Mit Eingabe vom 23. April 2024 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide im Bereich der fürsorgerischen Unterbringung steht die Beschwerde in Zivilsachen an sich offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 und
Art. 75 Abs. 1 BGG
). Indes ist vorliegend kein schutzwürdiges Interesse ersichtlich (
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
), nachdem die Beschwerdeführerin aus der Klinik entlassen worden ist.
Im Übrigen fehlt es der Beschwerde auch an einem Rechtsbegehren (
Art. 42 Abs. 1 BGG
) und an einer sachgerichteten Begründung (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wenn sich die Beschwerdeführerin über hohe Krankenkassenprämien, über falsche Behandlung von Unfallfolgen und darüber beklagt, dass sie wegen zu schnell fahrender Autos nicht frei leben könne.
2.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig und im Übrigen als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
).
Urteil 6F_34/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt 6B_1034/2017 rendu le 26 avril 2018, le Tribunal fédéral a rejeté, en tant que recevable, le recours en matière pénale interjeté par X._ contre l'arrêt ACPR/549/2017 rendu le 14 août 2017 par la Chambre pénale de recours de la Cour de justice genevoise dans la procédure P/14289/2007.
2.
X._ dépose une demande de révision à l'encontre de l'arrêt susmentionné du Tribunal fédéral sans se prévaloir de l'un des motifs de révision prévus par les
art. 121 ss LTF
, de sorte que celle-ci est irrecevable.
3.
Comme les conclusions de la requête étaient d'emblée vouées à l'échec, l'assistance judiciaire ne peut pas être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). La requérante, qui succombe, supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits pour tenir compte de sa situation financière laquelle n'apparaît pas favorable.
Urteil 1C_723/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


In Erwägung,
dass Marina Bossi-Wäspe mit Eingabe vom 22. November 2021 Beschwerde gegen den Beschluss der Regierung des Kantons St. Gallen vom 16. November 2021 erhoben hat;
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. Dezember 2021 ihre Beschwerde vom 22. November 2021zurückgezogen hat;
dass das Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist;
dass auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
Urteil 6B_545/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Obwalden wies am 11. April 2018 eine Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Obwalden vom 25. April 2017 betreffend Wiederherstellung der Frist ab.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Im vorliegenden Verfahren könnte sich das Bundesgericht nur mit der Frage befassen, ob die Vorinstanz die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 25. April 2017, mit welcher das Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist abgelehnt wurde, zu Unrecht geschützt hat. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer trotz des beträchtlichen Umfangs der Beschwerdeeingabe nicht. Seine Vorbringen sind samt und sonders nicht sachbezogen und somit unzulässig. Dass und inwiefern der angefochtene Beschluss das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzen könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.
Urteil 2C_569/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 26 mai 2020, la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève (ci-après: la Cour de justice) a déclaré irrecevable la demande de révision déposée le 2 avril 2020 par A._ contre l'arrêt de la Cour de justice du 10 mars 2020 (faute pour l'intéressée d'avoir présenté une demande remplissant les conditions de forme), confirmant en dernier lieu une décision de l'Administration fiscale cantonale de la République et canton de Genève (ci-après: l'Administration fiscale) rectifiant l'impôt à la source de la contribuable pour les années 2015 à 2017 en y appliquant le barème prévu pour les personnes séparées sans enfant à charge. La Cour de justice avait précédemment transmis au Tribunal fédéral, le 28 avril 2020, la copie d'un courrier de l'intéressée, daté du 27 mars 2020, dans lequel celle-ci indiquait demander le recours et la révision de l'arrêt du 10 mars 2020 de la Cour de justice. Cette autorité avait en outre mentionné traiter ce courrier comme une demande de révision.
2.
Après avoir écrit au Tribunal fédéral, le 15 juin 2020, pour lui signaler être en désaccord avec les arrêts de la Cour de justice des 10 mars et 26 mai 2020, mais ne pas désirer recourir, A._, par acte du 25 juin 2020, a formellement recouru contre l'arrêt du 26 mai 2020.
3.
Les recours auprès du Tribunal fédéral doivent notamment indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (
art. 42 al. 1 et 2 LTF
) et doivent se fonder sur les faits retenus par l'arrêt attaqué (
art. 105 al. 1 LTF
). Le courrier du 25 juin 2020 doit être déclaré irrecevable, car il ne s'en prend aucunement au motif pour lequel la Cour de justice a prononcé une irrecevabilité, se limitant bien plus à présenter, de manière totalement appellatoire, des éléments de fait qui n'ont pas été retenus par l'autorité précédente en relation avec le fond.
4.
Au demeurant, même à considérer que le courrier du 27 mars 2020, transmis au Tribunal fédéral par la Cour de justice, constitue un acte de recours contre l'arrêt de celle-ci du 10 mars 2020, force est également de relever que ce courrier ne remplit pas non plus les conditions posées par l'
art. 42 LTF
.
5.
Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, la recourante doit supporter les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 al. 1 et 3 LTF
).
Urteil 1C_108/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
A._ beschuldigte B._, Mitarbeiter der KESB Wil-Uzwil, sowie Behördenmitglieder und Mitarbeitende des Kreisgerichts Wil, bei der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit strafbare Handlungen begangen zu haben. Das Untersuchungsamt Gossau ersuchte daraufhin die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 10. Januar 2020 um Durchführung eines Ermächtigungsverfahrens. Mit Entscheid vom 22. Januar 2020 erteilte die Anklagekammer des Kantons St. Gallen keine Ermächtigung zur Eröffnung von Strafverfahren. Zur Begründung führte die Anklagekammer zusammenfassend aus, dass die Strafanzeige nur schwer verständlich sei und den minimalen Begründungsanforderungen nicht zu genügen vermöge. Es seien keinerlei Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass sich die Angezeigten strafbar verhalten haben könnten.
2.
A._ führt mit Eingabe vom 21. Februar 2020 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2020. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die erhobenen Rügen müssen zudem in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116). Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht mit der Begründung der Anklagekammer auseinander, die zur Verweigerung der Ermächtigung führte. Er vermag nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern der beanstandete Entscheid der Anklagekammer rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 1B_111/2023 (2023)
Rechtsgebiet: public_law


Considerando:
che con decreto del 25 gennaio 2023 la Seconda Camera penale del Tribunale cantonale dei Grigioni ha dichiarato inammissibile, per carenza di capacità processuale, un reclamo presentato da A._ nell'ambito di una comunicazione della Procura pubblica con la quale, in relazione a una sua denuncia penale contro un centro di cure, lo si invitava a firmare uno svincolo dal segreto professionale;
che avverso questo decreto A._ insorge al Tribunale federale, chiedendo di annullarlo;
che, come a lui noto, l'assunto secondo cui la composizione delle Corti dovrebbe essere previamente comunicata alle parti è priva di fondamento (
DTF 144 I 37
consid. 2.3.3), come le generiche critiche relative a non meglio precisati motivi di astensione o di ricusa di giudici e cancellieri (
DTF 142 I 93
consid. 8.2; sentenza 5A_48/2023 del 6 marzo 2023 consid. 5);
che l'esercizio dei diritti civili in ambito giudiziario del ricorrente è stato limitato in via definitiva mediante l'istituzione di una curatela di rappresentanza nel senso dell'
art. 394 CC
in suo favore, con lo scopo di rappresentarlo in tutte le procedure giudiziarie: quale curatore è stato nominato l'avv. Pascal Cattaneo (sentenza 5D_14/2023 del 6 marzo 2023 consid. 5);
che con scritto del 15 marzo 2023 il curatore ha comunicato al Tribunale federale di non ratificare il ricorso in esame che si rivela pertanto manifestamente inammissibile e può essere evaso nella procedura semplificata dell'
art. 108 cpv. 1 lett. a LTF
;
che si può rinunciare a prelevare spese giudiziarie (art. 66 cpv. 1 seconda frase LTF);
Urteil 5A_486/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 25. Februar 2020 wies das Regionalgericht Oberland das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle Oberland Ost, ab.
Mit Entscheid vom 8. Mai 2020 hiess das Obergericht des Kantons Bern die von der Beschwerdegegnerin erhobene Beschwerde gut und hob den regionalgerichtlichen Entscheid auf. Es erteilte der Beschwerdegegnerin in der genannten Betreibung die definitive Rechtsöffnung für Fr. 63'427.-- nebst Zins.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 12. Juni 2020 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 16. Juni 2020 hat das Bundesgericht den Beschwerdeführer zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 3'000.-- aufgefordert. Der Beschwerdeführer hat diese ihm zur Abholung gemeldete Sendung auf der Post nicht abgeholt. Mit Verfügung vom 3. Juli 2020 hat das Bundesgericht dem Beschwerdeführer eine Nachfrist bis 14. Juli 2020 zur Bezahlung des Vorschusses angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf das Rechtsmittel bei nicht rechtzeitiger Bezahlung;
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Der Beschwerdeführer hat diese Verfügung am 8. Juli 2020 am Postschalter entgegengenommen. Der Beschwerdeführer hat den Kostenvorschuss nicht bezahlt.
Androhungsgemäss ist mit Entscheid des Abteilungspräsidenten auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 62 Abs. 3 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden.
Urteil 1B_274/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Mit Urteil des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 20. Februar 2020 wurde A._ wegen Menschenhandels etc. zu einer Freiheitsstrafe von 3 1⁄2 Jahren verurteilt. Das Urteil wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "Nicht rechtskräftig" im Dispositiv eingereicht.
Mit Eingabe vom 16. April 2020 wendet sich A._ gegen dieses Urteil, da er unschuldig und zudem krebskrank sei.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonaler Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 78 ff. BGG
offen. Er ist allerdings nicht kantonal letztinstanzlich, weshalb er beim Bundesgericht nicht anfechtbar ist (
Art. 80 Abs. 1 BGG
e contrario). Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.