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Urteil 5D_226/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Statuant le 19 juin 2020, la Juge suppléante des districts de Martigny et St-Maurice a levé définitivement, à concurrence de 1'914 fr. 50 avec intérêts à 3,5 % dès le 17 octobre 2019 sur la somme de 1'770 fr. 95, l'opposition formée par A._ au commandement de payer que lui a fait notifier l'État du Valais (
poursuite n° xxxxxxx de l'Office des poursuites des districts de Martigny et Entremont
).
Par décision du 16 juillet 2020, le Juge unique de la Chambre civile du Tribunal cantonal du Valais a déclaré irrecevable le recours déposé par le poursuivi contre ce prononcé.
2.
Par écriture expédiée le 26 août 2020, le poursuivi exerce un recours au Tribunal fédéral contre la décision cantonale.
Des observations n'ont pas été requises.
3.
L'écriture du recourant est traitée en tant que recours constitutionnel subsidiaire (
art. 113 ss LTF
), vu l'insuffisance de la valeur litigieuse et l'absence de question juridique de principe (
art. 74 al. 1 let
. bet al. 2 let. a LTF).
4.
4.1.
En l'espèce, le juge précédent a constaté que l'acte de recours ne comportait aucune motivation, le recourant se bornant à indiquer qu'il "
fai
[t]
recours
", comme il "
en a le droit
", et à prier le Tribunal cantonal "
d'étudier son dossier
". Faute de répondre à l'exigence posée à l'
art. 321 al. 1 CPC
, il a déclaré le recours irrecevable.
4.2.
Le recourant ne soulève pas le moindre grief d'ordre constitutionnel à l'encontre du motif d'irrecevabilité retenu par le magistrat précédent, mais demande simplement au Tribunal fédéral de donner au recours la "
suite qu'il convient
". Dépourvu de toute motivation, le recours doit dès lors être écarté d'emblée (
art. 106 al. 2 et 117 LTF
;
ATF 133 III 439
consid. 3.2;
136 I 332
consid. 2.1), étant précisé que l'intéressé a déjà été rendu attentif à cette exigence de recevabilité (arrêt 5D_113/2019 du 31 mai 2019 consid. 3).
5.
En conclusion, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b et 117 LTF
).
Le recourant est
expressément informé
que d'ultérieures écritures du même style seront classées sans suite.
Urteil 6B_993/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law


Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).
2.
Das Obergericht des Kantons Uri erkannte mit Verfügung vom 24. September 2018, dass die Beschwerde am Geschäftsprotokoll abgeschrieben werde. Im bundesgerichtlichen Verfahren kann es nur um die Frage gehen, ob das Obergericht die Beschwerde zu Unrecht am Geschäftsprotokoll abgeschrieben hat. Inwiefern dies der Fall sein sollte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Der Vorwurf der Verwendung einer "ungültigen veralteten Zustelladresse" zielt ins Leere; die Beschwerdeführerin ersuchte im kantonalen Verfahren ausdrücklich darum, die Adresse in Giubiasco/TI als Korrespondenzadresse und damit als Zustelladresse zu verwenden (vgl. z.B. kantonale Akten, act. 5, act. 9/10). Wie, wo und wann dieses Ersuchen allfällig rückgängig gemacht worden sein soll, zeigt die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht auf. Gestützt auf ihre Ausführungen ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht mit seiner Verfügung gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Die Beschwerde erfüllt die gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_229/2021 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 19. April 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2021,
in die Verfügung vom 6. Juli 2021, mit welcher A._ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 18. August 2021 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,
dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 4D_61/2024 (2024)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 25. Januar 2024 erteilte das Bezirksgericht Visp dem Beschwerdegegner definitive Rechtsöffnung für eine Ordnungsbusse von Fr. 600.-- und Verwaltungsgebühren von Fr. 65.--. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Kantonsgericht Wallis. Das Kantonsgericht wies mit Entscheid vom 7. März 2024 die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid erhebt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. April 2024 (Datum Poststempel) Beschwerde an das Bundesgericht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerde in französischer Sprache eingereicht. Gemäss
Art. 54 Abs. 1 BGG
wird das bundesgerichtliche Verfahren in der Regel in der Sprache des angefochtenen Urteils geführt, weshalb das Urteil des Bundesgerichts vorliegend in deutscher Sprache ergeht.
3.
Das Bundesgericht forderte den Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 30. April 2024 auf, spätestens am 15. Mai 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Mai 2024 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 12. Juni 2024 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Der Beschwerdeführer hat den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet.
Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
(androhungsgemäss) gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
nicht einzutreten.
4.
Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht genügt.
Urteil 4A_608/2019 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass die Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 5. Dezember 2019 mit Eingabe vom 10. Dezember 2019 Beschwerde erhoben haben;
dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 13. Dezember 2019 das Gesuch der Beschwerdeführer um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abwies;
dass die Beschwerdeführer den ihnen auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 21. Januar 2020 angesetzten Nachfrist nicht geleistet haben, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
);
dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1, 3 und 5 BGG
);
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm durch das bundesgerichtliche Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);
Urteil 6B_886/2020 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Erwägungen:
1.
Die Berufungskammer des Bundesstrafgerichts trat mit Beschluss vom 10. Juni 2020 auf das Gesuch des Beschwerdeführers um Revision eines Entscheids der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts nicht ein.
Mit Eingabe vom 27. Juli 2020 (Poststempel) gelangt der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (
BGE 140 III 86
E. 2).
3.
Die Eingabe genügt nicht den gesetzlichen Begründungsanforderungen. Selbst unter Anwendung des bei Laienbeschwerden praxisgemäss grosszügigen Massstabs an die formellen Anforderungen einer Beschwerde in Strafsachen, ergibt sich aus der Eingabe an das Bundesgericht nicht, inwieweit der vorinstanzliche Entscheid gegen Bundesrecht verstossen soll. Der Beschwerdeführer stellt im Hinblick auf den angefochtenen Entscheid nicht nachvollziehbare Anträge und setzt sich zudem mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander.
4.
Auf die Beschwerden ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Das implizite Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdeführer sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_769/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
A.
Die rubrizierten Beschwerdeführer sind Stockwerkeigentümer (61⁄2-Zimmer-Wohnung) der Liegenschaft C._strasse xxx in U._. Für ausstehende Beiträge hat die Stockwerkeigentümergemeinschaft mehrere Forderungsbegehren und Begehren um Eintragung eines Pfandrechtes gestellt. Diesbezüglich sind am 7. Oktober 2020, 7. Juni 2021 und 17. August 2021 Entscheide des Bezirksgerichtes Schwyz ergangen. In Bezug auf den vorab im Dispositiv eröffneten Entscheid vom 7. Juni 2021 haben die Beschwerdeführer beim Bezirksgericht am 20. August 2021 eine Rechtsverzögerungsbeschwerde eingereicht und eine zeitnahe Ausfertigung des begründeten Entscheides verlangt. Dieses leitete die Eingabe an das Kantonsgericht weiter, welches am 27. August 2021 für das Beschwerdeverfahren eine Kostenvorschussverfügung erliess.
B.
Mit Beschwerde in Zivilsachen betreffend "Rechtsgehörverweigerung / Rechtsverzögerung" vom 20. September 2021 gelangen die Beschwerdeführer an das Bundesgericht mit dem Begehren, es seien die Entscheide des Bezirksgerichtes Schwyz vom 7. Oktober 2020, 7. Juni 2021 und 17. August 2021 aufzuheben.

Erwägungen:
1.
Bei Forderungen für Stockwerkeigentümerbeiträge sowie der diesbezüglichen Eintragung von Pfandrechten handelt es sich um eine Zivilsache im Sinn von
Art. 72 Abs. 1 BGG
. Indes können vor dem Bundesgericht nur kantonal letztinstanzliche Entscheide angefochten werden (
Art. 75 Abs. 1 BGG
). Ausserdem kann in Bezug auf die letzte kantonale Instanz eine Rechtsverzögerung geltend gemacht werden, dies ohne Bindung an Fristen (
Art. 94 BGG
).
2.
Wie sie auf S. 5 ihrer Eingabe festhalten, wenden sich die Beschwerdeführer an das Bundesgericht, weil in der Rechtsmittelbelehrung der kantonsgerichtlichen Kostenvorschussverfügung vom 27. August 2021 darauf hingewiesen wird.
Indes wenden sie sich inhaltlich nicht gegen die kantonsgerichtliche Kostenvorschussverfügung. Vielmehr fechten sie, wie sich auch aus dem Rechtsbegehren klar ergibt, ausschliesslich die drei Entscheide des erstinstanzlichen Bezirksgerichts an und äussern sich mit ihren (insgesamt weitschweifigen und über weite Strecken polemischen) Ausführungen in erster Linie zu den Stockwerkeigentümerbeiträgen und -beschlüssen. Diesbezüglich mangelt es aber an der Ausschöpfung des Instanzenzuges (vgl. E. 1).
Ferner beziehen sich auch die Ausführungen zur Rechtsverzögerung, soweit sie inhaltlich nachvollziehbar sind, nicht auf das Kantonsgericht als letzte kantonale Instanz, sondern vielmehr wird gegenüber dem Bezirksgericht der Vorwurf erhoben, die schriftliche Begründung zum Entscheid vom 7. Juni 2021 nicht zügig verfasst zu haben, wobei der schriftlich begründete Entscheid zwischenzeitlich am 2. September 2021 ausgefertigt worden ist.
3.
Insgesamt ergibt sich, dass die Beschwerde nicht gegen einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid gerichtet und deshalb mangels Ausschöpfung des Instanzenzuges nicht auf sie einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
).
Urteil 1C_190/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Am 12. Mai 2020 erklärte der Gemeinderat der Stadt Grenchen eine Motion von Elias Meier für einen besonderen Schutz der Trinkwasserquellen auf dem Gemeindegebiet für ungültig und legte sie dementsprechend der Gemeindeversammlung nicht zur Abstimmung vor.
Dieser Entscheid wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 3. März 2021 kantonal letztinstanzlich geschützt.
Mit Eingabe vom 16. April 2021 erhebt Elias Meier Beschwerde gegen dieses Urteil des Verwaltungsgerichts.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Elias Meier hat das Urteil des Verwaltungsgerichts, das ihm nach eigenen Angaben am 5. März 2021 zugestellt wurde, am 16. April 2021, mithin nach Ablauf der nicht erstreckbaren Beschwerdefrist von 30 Tagen (
Art. 47 Abs. 1,
Art. 100 Abs. 1 BGG
), angefochten. Er ist zwar der Auffassung, die Frist wegen des nach
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern geltenden Fristenstillstandes eingehalten zu haben. Die Beschwerde betrifft indessen die Ungültigerklärung einer Motion, mithin eine Stimmrechtssache im Sinn von
Art. 82 lit. c BGG
, in welcher der Fristenstillstand nach
Art. 46 Abs. 2 BGG
nicht gilt. Die Beschwerde wurde verspätet eingereicht.
3.
Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.
Urteil 5A_860/2023 (2023)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Die Beschwerdeführerin ist die alleinerziehende und alleinsorgeberechtigte Mutter eines 2023 geborenen Kindes, dessen Vater unbekannt ist.
Mit Entscheid vom 6. Juni 2023 ordnete die KESB der Stadt Luzern eine Beistandschaft nach
Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
an und ernannte eine Mitarbeiterin des Kinder- und Jugendschutzes Luzern als Beiständin mit der Begründung, praxisgemäss würden keine Familienangehörigen mit der Mandatsführung betraut.
Die hiergegen eingereichte Beschwerde der Mutter, die sich die Einsetzung ihrer Schwester als Beiständin wünscht, wies das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 25. September 2023 ab mit der Begründung, sie lege nicht dar, inwiefern das Kindeswohl durch die Ernennung ihrer Schwester als private Beiständin besser oder gleichermassen gewahrt würde und dass sie zur Ausübung des Amtes überhaupt bereit und in der Lage wäre; abgesehen davon werde im Unterschied zum Erwachsenenschutz weitgehend auf die Einsetzung von Privatpersonen ohne spezifische Aus- und Weiterbildung verzichtet, zumal die Beistandsperson das Kind und nicht die Eltern vertrete.
Mit Beschwerde vom 13. November 2023 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).
2.
Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung, sondern einzig die Aussage der Beschwerdeführerin, vermutlich sei das Schreiben ihrer Schwester - in welchem diese zum Ausdruck bringt, gerne Kinder zu betreuen und der Beschwerdeführerin, die sie sehr gut kenne, eine Stütze sein zu können, weshalb sie gerne die Beistandschaft übernehmen würde - nicht in den Akten gewesen bzw. vermutlich untergegangen, weshalb sie dieses Schreiben gerne erneut beilege. Damit ist weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern das angefochtene Urteil Recht verletzen soll.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 5A_81/2024 (2024)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 30. Mai 2023 beim Bezirksgericht Bremgarten die unentgeltliche Rechtspflege für das Ehescheidungsverfahren. Das Bezirksgericht wies das Gesuch mit Verfügung vom 9. Oktober 2023 ab.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. Oktober 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau. Mit Entscheid vom 18. Dezember 2023 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wies es ab.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 2. Februar 2024 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.
2.
Gemäss dem in den Akten liegenden Track & Trace-Auszug der Schweizerischen Post wurde der angefochtene, per Einschreiben versandte Entscheid dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 22. Dezember 2023 zur Abholung bis am 29. Dezember 2023 gemeldet. Abgeholt wurde der Entscheid erst am 3. Januar 2024. In der Beschwerde nennt der Beschwerdeführer den 3. Januar 2024 als Zustelldatum und er hat die Beschwerdefrist ausgehend von diesem Datum berechnet.
Der Beschwerdeführer hat den angefochtenen Entscheid innert der siebentägigen Abholfrist nicht abgeholt. Da er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste, gilt der Entscheid als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, vorliegend demnach am 29. Dezember 2023 (sog. Zustellfiktion;
Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO
,
Art. 44 Abs. 2 BGG
). Der Eintritt der Zustellfiktion wird nicht dadurch aufgeschoben, dass die Post die Sendung - allenfalls irrtümlich - länger als sieben Tage aufbewahrt und sie vom Empfänger später noch behändigt werden kann (
BGE 127 I 31
E. 2b; Urteile 4A_297/2011 vom 13. Februar 2013 E. 3.6; 2C_540/2007 vom 8. Oktober 2007 E. 2.1.1). Der Beschwerdeführer ist sowohl vor Bundesgericht wie auch im kantonalen Verfahren anwaltlich vertreten und muss deshalb um die Regelung der Zustellfiktion wissen (
BGE 127 I 31
E. 3b/bb; vgl. auch Urteil 4A_704/2011 vom 16. Januar 2012 E. 3.4).
Die dreissigtägige Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 1 BGG
) begann demnach nach Ende der Gerichtsferien (
Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG
) am 3. Januar 2024 zu laufen und lief am 1. Februar 2024 ab. Die erst am 2. Februar 2024 der Post übergebene Beschwerde ist verspätet.
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_184/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 18. Februar 2022 gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. Januar 2022,
in die gemäss postamtlicher Bescheinigung A._ am 26. Februar 2022 zugestellte Verfügung vom 21. Februar 2022, worin er zur Beibringung des angefochtenen Entscheids bis spätestens am 4. März 2022 aufgefordert wurde, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,
in die Eingabe vom 17. März 2022,

in Erwägung,
dass der angefochtene Entscheid erst mit Eingabe vom 17. März 2022 (Poststempel) und damit verspätet eingereicht worden ist,
dass weder Gründe angerufen noch erkennbar sind, die ein Wiederherstellen der versäumten Frist erlauben würden (
Art. 50 BGG
),
dass abgesehen davon die angefochtene Verfügung nur unvollständig eingereicht worden ist; es fehlen die Seiten 2 und 4, wobei sich auf letzterer das vorinstanzliche Dispositiv befinden dürfte,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die überdies ohnehin auch nicht den Minimalanforderungen an eine sachbezogene Begründung nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügende Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass das in der Eingabe vom 17. März 2022 sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wegen aussichtsloser Beschwerdeführung (
Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG
) abzuweisen ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,
Urteil 5D_1/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 20. August 2020 erteilte das Bezirksgericht Zofingen der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Regionalen Betreibungsamtes Zofingen die provisorische Rechtsöffnung für Fr. 3'360.30.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 2. September 2020 Beschwerde. Mit Entscheid vom 16. November 2020 trat das Obergericht des Kantons Aargau androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht ein, da der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss (dazu bereits Urteil 5D_289/2020 vom 27. November 2020) nicht bezahlt hatte.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
3.
Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens ist einzig, ob das Obergericht aufgrund der Nichtbezahlung des Kostenvorschusses zu Recht auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten ist. Darauf geht der Beschwerdeführer überhaupt nicht ein und er nennt auch keine verfassungsmässigen Rechte, die durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen. Stattdessen bestreitet er die Forderung der Beschwerdegegnerin.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).