Urteil 7B_1/2022 (2023)


Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Am 9. Dezember 2020 erhob die B._ AG Strafanzeige gegen die C._ AG wegen Betrugs. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz verfügte am 25. Oktober 2021, gegen den Verwaltungsratspräsidenten der beschuldigten Gesellschaft, D._, keine Strafuntersuchung zu eröffnen.
Auf eine von der B._ AG gegen die Nichtanhandnahme erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht Schwyz mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 nicht ein.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragte die B._ AG, vertreten durch Rechtsanwalt E._, im Wesentlichen, das Kantonsgericht Schwyz sei anzuweisen, auf ihre Beschwerde einzutreten und diese materiell zu behandeln.
2.
Nachdem die B._ AG darüber informiert worden war, dass ihre Beschwerde aufgrund einer internen Reorganisation des Bundesgerichts neu durch die II. strafrechtliche Abteilung behandelt werde, teilte Rechtsanwalt E._ am 5. Juli 2023 mit, dass er diese nicht mehr vertrete.
Die darauffolgenden Abklärungen ergaben, dass die B._ AG zwischenzeitlich von der F._ AG übernommen worden war. Diese erklärte mit Schreiben vom 30. August 2023, dass im Rahmen des Kaufs der B._ AG sämtliche Rechte und Pflichten betreffend den vorliegenden Fall an die A._ Holding AG abgetreten worden seien. Am 6. Oktober 2023 zog die A._ Holding AG die Beschwerde zurück.
3.
Dem Schreiben der A._ Holding AG vom 6. Oktober 2023 liegt die Abtretungserklärung der B._ AG betreffend sämtliche Rechte und Pflichten aus der Rechtsstreitigkeit mit der C._ AG bei. Es ist somit von einem gültigen Beschwerderückzug durch die A._ Holding AG auszugehen. Damit wird die Beschwerde gegenstandslos und ist im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben.
4.
Bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (
Art. 71 BGG
i.V.m
Art. 72 BZP
[SR 273]). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (
BGE 125 V 373
E. 2a). Lässt sich dieser nicht ohne Weiteres feststellen, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auf allgemeine zivilprozessrechtliche Kriterien zurückzugreifen. Danach wird in erster Linie jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben (zum Ganzen: Urteil 7B_146/2022 vom 25. August 2023 E. 2.2 mit Hinweisen).
5.
Der mutmassliche Ausgang des vorliegenden Verfahrens ist nicht ohne Weiteres feststellbar. Vielmehr bedürfte die Eingabe der B._ AG einer eingehenden Prüfung. Für die Bestimmung der Kostenfolge ist demnach auf das Verursacherprinzip abzustellen. Das Verfahren wurde durch die B._ AG eingeleitet und durch den nicht näher begründeten Beschwerderückzug ihrer Rechtsnachfolgerin gegenstandslos. Sowohl die Einleitung des Verfahrens als auch die Gründe, die zu dessen Gegenstandslosigkeit führen, sind somit der A._ Holding AG, die als Beschwerdeführerin zu gelten hat, anzurechnen, weshalb ihr die Verfahrenskosten zu überbinden sind.