bordias/SwissLegal huggingface dataset:
Urteil 1C_632/2023 (2023)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
Mit Urteil vom 16. November 2023 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern auf die Beschwerde von A._ gegen den Entscheid des Regierungsstatthalteramts Thun vom 11. September 2023 betreffend die Totalrevision des Ortspolizeireglements der Stadt Thun nicht ein. Mit Schreiben vom 20. November 2023 an das Verwaltungsgericht wies A._ dessen Urteil zurück und kritisierte es in verschiedenen Punkten. Das Verwaltungsgericht leitete das Schreiben als mögliche Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weiter. Dieses eröffnete ein Verfahren, stellte den Verfahrensbeteiligten am 23. November 2023 die Eingangsanzeigen zu und holte beim Verwaltungsgericht die in der Sache ergangenen Akten ein. Mit Eingabe vom 26. November 2023 teilt A._ dem Bundesgericht sinngemäss mit, er habe nicht Beschwerde führen wollen. Damit ist das vorliegende Verfahren ohne Kostenerhebung abzuschreiben.
Urteil 5D_210/2023 (2023)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 5. Oktober 2023 erteilte das Kantonsgericht Zug dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Ägerital die definitive Rechtsöffnung für Fr. 300.-- nebst Zins.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Oktober 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug und ergänzte diese am 17. Oktober 2023. Mit Präsidialverfügung vom 19. Oktober 2023 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein.
Dagegen - sowie gegen eine weitere Präsidialverfügung (dazu Verfahren 5D_211/2023) - hat der Beschwerdeführer am 20. November 2023 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig (
Art. 113 ff. BGG
).
Das Obergericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist demnach grundsätzlich einzig, ob es dadurch gegen verfassungsmässige Rechte verstossen hat. Diesbezüglich müsste der Beschwerdeführer anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darlegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4). Der Beschwerdeführer sieht durch die angefochtene Verfügung das Völkerrecht verletzt. Er beruft sich unter anderem auf
Art. 6 und 14 EMRK
und das Genfer Abkommen IV. Er legt jedoch nicht im Einzelnen dar, weshalb das Obergericht gegen die angerufenen Normen verstossen haben soll. Nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens ist das Verhalten des Betreibungsamtes, dem er vorwirft, eine "promissory note" nicht entgegengenommen zu haben.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 8C_688/2022 (2023)

Vu :
la lettre du 10 janvier 2023 par laquelle A._ a déclaré retirer le recours interjeté le 21 novembre 2022 (timbre postal) contre l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud, du 15 novembre 2022,

considérant :
que la cause doit être rayée du rôle par décision du juge instructeur statuant comme juge unique en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
(RS 273),
qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,
Urteil 4A_278/2023 (2023)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) vom 27. April 2023 mit Eingabe vom 30. Mai 2023 beim Bundesgericht Beschwerde erhob;
dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2. Juni 2023 aufgefordert wurde, bis spätestens am 19. Juni 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 4'500.-- einzuzahlen;
dass in der gleichen Verfügung das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um Vereinigung der konnexen Beschwerdeverfahren 4A_276/2023, 4A_278/2023, 4A_280/2023, 4A_282/2023, 4A_284/2023 und 4A_286/2023 derzeit abgewiesen wurde;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 6. Juni 2023 erklärte, er ziehe seine Beschwerde zurück;
dass eine Vereinigung der Beschwerdeverfahren 4A_276/2023, 4A_278/2023, 4A_280/2023, 4A_282/2023, 4A_284/2023 und 4A_286/2023 definitiv nicht erfolgt;
dass das vorliegende Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);
dass der Beschwerdeführer kostenpflichtig ist (
Art. 66 BGG
);
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (
Art. 68 BGG
);
Urteil 2C_9/2018 (2018)
Rechtsgebiet: public_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Januar 2018 von A._ gegen die Verfügung vom 24. November 2017 der Haftrichterin des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, worin diese seine Ausschaffungshaft geprüft und bestätigt hatte,
in die Mitteilung des Staatssekretariats für Migration (SEM) vom 18. Januar 2018, wonach A._ am Vortag mit einem Sonderflug nach Weissrussland verbracht worden ist,

in Erwägung,
dass die Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildende Ausschaffungshaft mit der Ausreise beendet wurde, weshalb das aktuelle Interesse an der Beurteilung von deren Rechtmässigkeit nachträglich dahingefallen ist und keine Gründe ersichtlich sind, diese dennoch materiell zu prüfen (vgl. zu den diesbezüglich restriktiven Bedingungen allgemein
BGE 137 II 40
E. 2.1 S. 41;
136 II 1010
E. 1.1 S. 103; spezifisch für ausländerrechtliche Haft
BGE 137 I 296
E. 4 S. 298 ff. mit Hinweisen),
dass das Verfahren unter diesen Umständen durch Entscheid des Instruktionsrichters abgeschrieben werden kann (
Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG
),
dass es sich rechtfertigt, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG),
Urteil 9C_693/2020 (2021)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in das Schreiben vom 3. Mai 2021, worin die Ausgleichskasse des Kantons Zürich die Beschwerde vom 2. November 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. September 2020 zurückzieht,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Urteil 5A_110/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Im Rahmen eines Betreibungsverfahrens verfasste A._ ein an den Gerichtspräsidenten Solothurn-Lebern gerichtetes, jedoch an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn gesandtes Schreiben, welches zuständigkeitshalber der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs weitergeleitet wurde. Darin machte er geltend, man habe Fr. 5'506.80 von der Bank B._ abgehoben und er unterstütze keine kriminellen Organisationen; er erstatte Strafanzeige auch gegen das Betreibungsamt Solothurn. In einem weiteren Schreiben machte er geltend, es gebe noch ein Bankgeheimnis in der Schweiz.
Mit Urteil vom 31. Januar 2018 nahm die Aufsichtsbehörde die Schreiben im Sinn einer Beschwerde gegen die erfolgte Pfändung entgegen und trat darauf nicht ein, weil weder Anträge gestellt wurden noch eine eigentliche Begründung erfolgte.
Mit Schreiben vom 2. Februar 2018 wandte sich A._ an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Das Schreiben ist als Beschwerde gegen das erwähnte Urteil entgegenzunehmen, welches eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache betrifft und von einer letzten kantonalen Instanz ausgegangen ist (
Art. 72 Abs. 2 lit. a und
Art. 75 Abs. 1 BGG
).
Die Beschwerde hat Anträge und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine Auseinandersetzung mit dessen Begründung erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).
2.
Der Beschwerdeführer macht einzig geltend, die Massnahmen seien Gaunerei und Diebstahl, die Aufsichtsbehörde habe an kriminellen Machenschaften mitgewirkt. Aus diesem Grund dulde er deren Entscheid nicht und man solle ihn nicht zwingen, die Angelegenheit auf seine Art zu regeln.
Darin ist keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid zu erblicken und es fehlt der Eingabe auch an konkreten Rechtsbegehren.
3.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten.
4.
Angesichts der konkreten Umstände wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_640/2019 (2019)
Rechtsgebiet: social_law

Nach Einsicht
in die Beschwerde des A._ vom 26. September 2019 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. August 2019,

in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, was eine wenigstens kurze Auseinandersetzung mit den entscheidenden Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176;
134 II 244
E. 2.1 S. 245 f.),
dass die Eingabe vom 26. September 2019 diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen, insbesondere Bundesrecht verletzen (
Art. 95 lit. a BGG
),
dass der Beschwerdeführer mit seiner Bezugnahme auf die Verfügung vom 20. Februar 2019 verkennt, dass Anfechtungsobjekt des bundesgerichtlichen Verfahrens der vorinstanzliche Entscheid ist (
Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG
und
Art. 62 Abs. 1 ATSG
; Urteil 9C_704/2018 vom 29. Januar 2019 E. 6.3.1), er im Übrigen nicht darlegt, inwiefern dieser Verwaltungsakt nicht rechtsgültig unterzeichnet sein soll,
dass er weder die Blutentnahme und deren Analyse durch ein zur Leistungserbringung zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassenes Laboratorium (
Art. 53 ff. KVV
i.V.m.
Art. 35 Abs. 2 lit. f und 38 KVG
) bestreitet noch geltend macht, eine Kopie der Rechnung, welche offenbar nicht zugestellt worden war (vgl.
Art. 42 Abs. 3 Satz 3 KVG
) verlangt zu haben,
dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG
durch Nichteintreten zu erledigen ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,
Urteil 5A_716/2024 (2024)
Rechtsgebiet: civil_law


Erwägungen:
1.
Am 10. Juni 2024 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Meilen Beschwerde gegen einen Vorführbefehl. Das Bezirksgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 6. August 2024 ab.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. August 2024 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 1. Oktober 2024 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 21. Oktober 2024 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Angefochten ist ein Nichteintretensentscheid. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist demnach grundsätzlich nur, ob das Obergericht zu Recht auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten ist. Diesbezüglich hat die Beschwerde an das Bundesgericht eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), in der in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen ist, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2;
140 III 115
E. 2). Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe sich nicht substantiell mit seinen Argumenten auseinandergesetzt. Der Rechtsschutz sei ihm verweigert worden. Er beruft sich auf
Art. 29a BV
und
Art. 6 Ziff. 1 EMRK
. Bei all dem zeigt er jedoch nicht unter präzisen Hinweisen auf seine Beschwerde an das Obergericht auf, weshalb diese den Begründungsanforderungen genügt hätte, und er legt nicht dar, dass das Obergericht überspannte Anforderungen an die Begründung gestellt hätte. Nicht Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens sind der Vorführbefehl und das Urteil des Bezirksgerichts sowie angeblich gegen den Beschwerdeführer ergriffene Zwangsmassnahmen (Hausdurchsuchung, Sicherstellung elektronischer Geräte). Auf die diesbezüglichen Ausführungen ist nicht einzugehen.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 7B_558/2023 (2023)


Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis führt eine Strafuntersuchung gegen A._ wegen Drohung sowie Tätlichkeiten. Er wurde am 16. September 2022 in Winterthur festgenommen. Am 18. September 2022 verfügte die Staatsanwaltschaft seine Haftentlassung und beantragte gleichentags beim Bezirksgericht Zürich als zuständigem Zwangsmassnahmengericht die Anordnung von Ersatzmassnahmen. Mit Verfügung vom 20. September 2022 entsprach das Zwangsmassnahmengericht dem Gesuch und ordnete gegen A._ ein Rayonverbot betreffend das Gebiet der Stadt Zürich, mit Ausnahme der blossen Durchreise sowie mit Ausnahme des Zürcher Hauptbahnhofs an. Darüber hinaus ordnete das Zwangsmassnahmengericht ein Kontaktverbot gegenüber seiner Ex-Partnerin an. Die von A._ dagegen an das Obergericht des Kantons Zürich erhobene Beschwerde hiess dieses mit Beschluss vom 13. Oktober 2022 gut.
2.
A._ gelangt mit Eingabe vom 30. August 2023 an das Bundesgericht. Sinngemäss beantragt er, gestützt auf den gutheissenden Beschluss des Obergerichts Zürich vom 13. Oktober 2022 hätten ihm die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich eine finanzielle Wiedergutmachung für den im Rahmen des Haftverfahrens erlittenen unzulässigen Freiheitsentzug zu entrichten.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Soweit sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Obergerichts Zürich vom 13. Oktober 2022 richtet, was aus der Rechtsschrift nicht abschliessend klar hervorgeht, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich verspätet (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Das Bundesgericht ist sodann nicht zuständig, erstmals über einen Anspruch über allenfalls zu Unrecht erlittene Haft (
Art. 429 - 431 StPO
) zu entscheiden. Mangels Erschöpfung des kantonalen Instanzenzugs (
Art. 80 Abs. 1 und 2 BGG
) erweist sich die Beschwerde auch insoweit als offensichtlich unzulässig. Bei dieser Sachlage ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten. Umständehalber wird ausnahmsweise auf eine Kostenauflage verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_1469/2021 (2022)
Rechtsgebiet: penal_law

Considérant en fait et en droit :
1.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
A._ Sàrl a formé un recours au Tribunal fédéral contre l'arrêt de la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 15 novembre 2021. Invitée à verser une avance de frais de 3000 fr. par ordonnance du 17 décembre 2021, envoyée par acte judiciaire, puis par pli simple, à l'adresse indiquée dans le recours, la société précitée n'a pas réclamé, ni retiré l'envoi et n'a pas versé l'avance de frais. Par ordonnance du 24 janvier 2022, notifiée par acte judiciaire, puis par pli simple, un délai supplémentaire non prolongeable, échéant le 7 février 2022, a été imparti à A._ Sàrl pour procéder au versement de l'avance de frais, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
). Envoyées par acte judiciaire, ces deux ordonnances n'ont pas été retirées et ont été retournées au Tribunal fédéral par l'office postal au terme du délai de garde de sept jours, de sorte qu'elles sont réputées avoir été reçues par leur destinataire au plus tard au terme de ce dernier délai (cf.
art. 44 al. 2 LTF
). Aucun élément au dossier ne permet de retenir que la notification intervenue à l'adresse indiquée par la recourante sous son nom officiel aurait été irrégulière ou que les conditions d'une notification fictive à l'échéance du délai de garde ne seraient pas réunies. L'intéressée n'ayant donné aucune suite à ces envois et en particulier pas effectué l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti, son recours est manifestement irrecevable. Il doit dès lors être écarté en application de la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
La recourante, qui succombe, supporte les frais judiciaires (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).
Urteil 1B_258/2021 (2021)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
Am 23. April 2021 ist das Obergericht des Kantons Zürich auf eine Beschwerde von A._ gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 30. Januar 2020, mit welchem sie die Akten einer Strafuntersuchung gegen A._ wegen geringfügigen Diebstahls an das Stadtrichteramt Zürich überwiesen hatte, wegen Verspätung nicht eingetreten.
Mit Eingabe vom 18. Mai 2021 beantragt A._ u.a., diesen Beschluss des Obergerichts für nichtig zu erklären und aufzuheben.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 78 ff. BGG
offen. Eine Überweisungsverfügung schliesst das Verfahren indessen nicht ab; es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 IV 139
E. 4) bewirken könnte (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführerin, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern die Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
erfüllt sein sollen, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.
Urteil 8C_290/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours du 16 mai 2022 (timbre postal) adressé au Tribunal fédéral par A._ contre le jugement du Tribunal administratif du canton de Berne, Cour des affaires de langue française, du 8 avril 2022,
l'ordonnance du 18 mai 2022, par laquelle le Tribunal fédéral a invité l'intéressé à remédier au vice de forme du mémoire de recours en produisant le jugement attaqué de l'instance précédente dans le délai supplémentaire selon l'
art. 42 al. 5 LTF
, échéant le 30 mai 2022,
l'absence de réaction du recourant,

considérant :
que selon l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables,
qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (
art. 108 al. 2 LTF
),
qu'en vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
que la décision attaquée doit être jointe au mémoire de recours si celui-ci est dirigé contre une décision (
art. 42 al. 3 LTF
),
que si cette annexe fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie recourante pour remédier à cette irrégularité et l'avertit qu'à défaut, le mémoire ne sera pas pris en considération (
art. 42 al. 5 LTF
),
qu'en l'occurrence, le recourant n'a ni déposé un mémoire de recours motivé ni produit le jugement attaqué, de sorte que son écriture doit être déclarée irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
,
qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2e phrase, LTF, il convient de renoncer exceptionnellement à la perception de frais judiciaires,
Urteil 6B_954/2018 (2018)
Rechtsgebiet: penal_law


Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich stellte das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Vergewaltigung, Drohung, Nötigung und Tätlichkeiten mit Verfügung vom 16. Februar 2018 ein. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die von der Privatklägerin dagegen erhobene Beschwerde mit Beschluss vom 17. September 2018 gut; es hob die Einstellungsverfügung vom 16. Februar 2018 auf und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zurück.
Der Beschwerdeführer gelangt dagegen mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.
2.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer nicht abschliesst, sondern im Gegenteil dessen Fortführung bewirkt.
Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde an das Bundesgericht nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. a und b BGG
).
In der Beschwerde muss - sofern das nicht offensichtlich ist - im Einzelnen darlegt werden, weshalb diese Eintretensvoraussetzungen erfüllt sein sollen. Andernfalls genügt die Beschwerde der Begründungspflicht nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht und es kann darauf nicht eingetreten werden (
BGE 142 III 798
E. 2.2 S. 801;
138 III 46
E. 1.2 S. 47;
137 III 324
E. 1.1 S. 329;
136 IV 92
E. 4 S. 95; je mit Hinweisen).
3.
Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
. Weder behauptet er, der angefochtene Beschluss bewirke einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
), noch legt er dar, durch einen Entscheid des Bundesgerichts könne ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren erspart werden (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Beides ist vorliegend auch nicht offensichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels einer hinreichenden Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zufolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).