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Urteil 5A_557/2022 (2022)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
A._ wurde am 9. Juni 2022 durch einen Arzt des Pflegeheimes B._ in der Psychiatrie C._ fürsorgerisch untergebracht. Nachdem er dort am 28. Juni 2022 entlassen worden war, schrieb das Bezirksgericht Zürich die betreffende Beschwerde als gegenstandslos ab.
Zwischenzeitlich befindet sich A._ wieder im Pflegeheim B._, dies aufgrund einer durch die KESB Wil-Uzwil angeordneten fürsorgerischen Unterbringung.
Mit Eingabe vom 1. Juli 2022 gelangte A._ an das Obergericht des Kantons Zürich. Dieses trat auf die Beschwerde nicht ein, soweit sie gegen die ärztliche Unterbringung gerichtet sein sollte, und überwies die Eingabe, soweit sie als Entlassungsgesuch anzusehen ist, zuständigkeitshalber der KESB Wil-Uzwil.
Mit Beschwerde vom 15. Juli 2022 gelangt A._ an das Bundesgericht.

Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die fürsorgerische Unterbringung solle so schnell wie möglich aufgelöst werden; er wolle wieder ein selbständiges und geregeltes Leben als IV-Rentner ausserhalb einer Institution haben können.
Damit thematisiert der Beschwerdeführer klarerweise seine Unterbringung im Pflegeheim B._. Sein diesbezügliches Entlassungsgesuch hat das Obergericht des Kantons Zürich der KESB Wil-Uzwil zur näheren Prüfung weitergeleitet. Der Beschwerdeführer wird gegen einen allfällig negativen Entlassungsentscheid zuerst den Instanzenzug durchlaufen müssen, da nur kantonal letztinstanzliche Entscheide beim Bundesgericht angefochten werden können (vgl.
Art. 75 Abs. 1 BGG
); der Beschwerdeführer kann nicht direkt beim Bundesgericht die Entlassung verlangen.
2.
Auf die Beschwerde ist mangels funktioneller Zuständigkeit bzw. Ausschöpfung des Instanzenzuges im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten.
3.
Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 6B_1184/2020 (2020)
Rechtsgebiet: penal_law


Erwägungen:
1.
A._ erstatte am 27. Juli 2019 Strafanzeige gegen den Verein B._ wegen gewerbsmässigen Betrugs. Am 23. Oktober 2019 verfügte die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung. Die von A._ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 28. August 2020 ab, soweit es darauf eintrat. Bezugnehmend auf diesen Entscheid reichte A._ am 7. September 2020 (Poststempel) eine Eingabe beim Obergericht ein, welches diese zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiterleitete. Am 9. Oktober 2020 erhob A._ Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss vom 28. August 2020.
2.
Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Fristen, die durch eine Mitteilung ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wird (
Art. 48 Abs. 1 BGG
).
Der angefochtene Beschluss wurde dem Beschwerdeführer am 3. September 2020 zugestellt, womit die Beschwerdefrist am 5. Oktober 2020 abgelaufen ist. Auf die am 9. Oktober 2020 eingereichte Beschwerde ist infolge Verspätung nicht einzutreten. Ebenso wenig ist auf die Eingabe vom 7. September 2020 einzutreten. Aus dieser geht kein Beschwerdewillen hervor und sie enthält keine Begründung (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
).
3.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1).
Urteil 5A_987/2018 (2019)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Auf Klage der Pensionskasse B._ hin wurde A._ mit Entscheid des Bezirksgerichtes Arbon vom 3. Mai 2018 (schriftlich begründet 14. September 2018) mit sofortiger Wirkung und unter Strafandrohung zusammengefasst verboten, die Pensionskasse, deren Mitglieder sowie den Geschäftsführer in seinem "Kampf" um eine gesetzlich verankerte Rentnervertretung in Pensionskassenorganen, Forderungen nach Rentenerhöhungen und Zusatzrenten sowie gegen vermeintliche Missstände bei Pensionskassen durch selbst oder durch Dritte verfasste Dokumente und Nachrichten gegenüber Dritten namentlich oder mit Hinweisen zu erwähnen, sei es auf einer Website, per E-Mail, über Mitteilungsdienste und Social Media-Plattformen, per Brief oder auf andere Weise.
Die hiergegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 15. November 2018 unter Bestätigung des erstinstanzlichen Entscheides ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat A._ am 28. November 2018 eine Beschwerde erhoben mit den Anliegen, das Obergericht habe das erstinstanzliche Urteil aufzuheben und zur Vermeidung weiterer Verdunkelungsgefahr sei dem Geschäftsführer ab sofort jegliches Betreten des Büros sowie des Archivs zu untersagen oder noch besser über ihn Untersuchungshaft anzuordnen.

Erwägungen:
1.
Neue Begehren sind vor Bundesgericht unzulässig (
Art. 99 Abs. 2 BGG
). Soweit der Beschwerdeführer mehr oder anderes verlangt, als von der Vorinstanz beurteilt wurde, ist darauf von vornherein nicht einzutreten (
BGE 136 V 362
E. 3.4.2 S. 365; Urteil 5A_761/2016 vom 20. Juni 2017 E. 2.2.3).
2.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).
Der Beschwerdeführer nimmt keinerlei Bezug auf die ausführlichen Erwägungen des angefochtenen Entscheides, sondern äussert sich in allgemeiner und auf polemische Weise über das unethische Handeln der Geschäftsleitung der Pensionskasse und verschiedene Verdachtsmomente auf strafbare Handlungen.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet und im Übrigen auch als querulatorisch, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG
).
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 7B_251/2023 (2023)


Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer erhob am 5. Juni 2023 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2023 (Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 2. Mai 2023 [BM 23 14280).
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
3.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 28. Juli 2023 mit Gerichtsurkunde eine Frist bis zum 14. August 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügungen vom 23. August 2023 und vom 1. September 2023, wiederum jeweils mittels Gerichtsurkunde, die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die Verfügungen vom 28. Juli 2023 und vom 1. September 2023 konnten dem Beschwerdeführer zugestellt werden. Der Kostenvorschuss wurde innert der angesetzten Nachfrist nicht geleistet (vgl.
Art. 48 Abs. 4 BGG
), weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Anzumerken bleibt, dass das Bundesgericht weder für die Entgegennahme und Behandlung von (allfälligen) Strafanzeigen zuständig noch zu deren Weiterleitung verpflichtet ist. Gleiches gilt für "Dienstaufsichtsbeschwerden" und "Amtsenthebungsverfahren", welche der Beschwerdeführer offenbar gegen verschiedene Personen anzustrengen gedenkt.
5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 9C_262/2022 (2022)
Rechtsgebiet: social_law

Vu :
le recours du 8 avril 2022 (timbre postal) interjeté par A._ contre l'arrêt du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 14 avril 2021,

considérant :
que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
qu'en l'espèce, l'écriture déposée le 8 avril 2022 ne contient pas de conclusions, ou de conclusions suffisantes, le recourant se contentant en substance d'invoquer une violation des articles 23 à 26 CC et du droit à la preuve,
que, ce faisant, il ne démontre pas que et en quoi le Tribunal administratif fédéral aurait violé le droit fédéral au sens de l'
art. 95 let. a LTF
ou constaté les faits de façon manifestement inexacte (ou arbitraire, cf.
ATF 134 V 53
consid. 4.3) au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
, en refusant d'entrer en matière sur son écriture du 11 mai 2020, en rejetant sa demande de prolongation du délai de recours et en déclarant irrecevable sa demande de restitution du délai de recours,
que, dans la mesure où il ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,
qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,
Urteil 5A_351/2022 (2022)
Rechtsgebiet: civil_law

Considérant en fait et en droit :
1.
Par décision du 16 mars 2022, la Présidente de la Cour de justice du canton de Genève a rejeté le recours interjeté le 18 janvier 2022 par A._ contre la décision rendue le 14 décembre 2021 par la Vice-présidente du Tribunal de première instance rejetant la requête d'assistance juridique présentée par A._ (révision d'un jugement de divorce).
2.
Par acte du 20 avril 2022, A._ s'est adressé au Tribunal fédéral, déclarant protester contre plusieurs décisions le concernant et demandant d'être débouté " de toutes les accusations, toutes les reproches, de toutes les conclusions, de toutes les amendes, de tous les frais judiciaires en ce qui concerne la branche civile aussi bien pénale " (
sic !
). Il requiert du Tribunal fédéral qu'il examine sa cause à l'une de ses affaires pénales et sollicite en outre le bénéfice de l'assistance judiciaire pour la procédure fédérale.
Interpellé par lettre du 28 avril 2022 du Président de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral sur sa volonté de déposer un recours, A._ a, par courrier du 11 mai 2022, expressément confirmé recourir contre la décision du 16 mars 2022 de la Présidente de la Cour de justice du canton de Genève, ainsi que contre la décision du Tribunal de première instance de 2016 et cité des références cantonales tant civiles que pénales.
3.
Dans son écriture, le recourant conteste l'ensemble des décisions prises à son égard toutes matières confondues au cours des dernières années, singulièrement la dernière concernant le refus de l'assistance judiciaire pour déposer une action civile en modification de son jugement de divorce. Ce faisant, le recourant ne s'en prend pas aux considérants de l'arrêt attaqué (
art. 42 al. 2 LTF
), partant il ne démontre pas que le raisonnement de la décision cantonale querellée violerait le droit. En conséquence, le présent recours ne satisfait pas aux exigences minimales de motivation posées par l'
art. 42 al. 2 LTF
et doit en conséquence être déclaré d'emblée irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
4.
Les conclusions du recourant étaient manifestement vouées à l'échec, ce qui entraîne le rejet de sa requête d'assistance judiciaire ainsi que sa condamnation aux frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., (art. 64 al. 1 et 66 al. 1 LTF).
Urteil 7B_347/2023 (2023)


Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer erhob am 10. Juli 2023 elektronisch Beschwerde in Strafsachen gegen einen mutmasslichen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Mai 2023.
2.
Richtet sich eine Rechtsschrift gegen einen Entscheid, ist dieser beizulegen (Art. 42 Abs. 3 in fine BGG).
3.
Der Beschwerdeführer wurde am 21. Juli 2023 mit Gerichtsurkunde aufgefordert, den angefochtenen Beschluss vom 30. Mai 2023 bis am 7. August 2023 einzureichen. Da dies nicht erfolgte, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. August 2023, wiederum mittels Gerichtsurkunde, eine letzte Frist zur Einreichung bis zum 28. September 2023 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
Aufgrund seiner Beschwerde vom 10. Juli 2023 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (
BGE 146 IV 30
E. 1.1.2;
141 II 429
E. 3.1;
138 III 225
E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (
Art. 44 Abs. 2 BGG
; vgl. zur Zustellfiktion bei postlagernden Briefsendungen:
BGE 141 II 429
E. 3.3 mit Hinweisen). Im Übrigen erscheint die Art und Weise der Beschwerdeführung als rechtsmissbräuchlich (vgl. die zahlreichen weiteren früheren und pendenten Beschwerden). Der angefochtene Beschluss ging innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 42 Abs. 3 ff. BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).
Urteil 1B_335/2020 (2020)
Rechtsgebiet: public_law


Erwägungen:
1.
A._ erhob gegen die "Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft See/Oberland" Strafanzeige wegen Blasphemie und Amtsmissbrauchs. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich legte ihr mit Schreiben vom 11. Mai 2020 dar, weshalb die genannten Tatbestände nicht erfüllt seien und kein Tatverdacht gegen die Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft See/Oberland vorliegen würde. A._ erhob gegen das Schreiben der Oberstaatsanwaltschaft vom 11. Mai 2020 Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich gab ihr mit Verfügung vom 18. Juni 2020 Gelegenheit, ihre Beschwerde innert einer einmaligen, nicht erstreckbaren Nachfrist von sieben Tagen zu verbessern. Gleichzeitig forderte die III. Strafkammer A._ auf, innert 30 Tagen zur Deckung der allfällig sie treffenden Prozesskosten eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 1'200.-- zu leisten, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
2.
A._ führt mit Eingabe vom 28. Juni 2020 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Die Beschwerdeführerin setzt sich überhaupt nicht mit der Begründung der III. Strafkammer auseinander. Sie vermag mit ihren nicht sachbezogenen Ausführungen nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Verfügung der III. Strafkammer rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 4A_200/2018 (2018)
Rechtsgebiet: civil_law


In Erwägung,
dass das Obergericht des Kantons Zug mit Präsidialverfügung vom 13. März 2018 auf die Beschwerde der Beschwerdeführer nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführer dagegen mit Eingabe vom 21. März 2018 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben;
dass auf die Einholung von Vernehmlassungen zur Beschwerde verzichtet wurde;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 105 Abs. 2 BGG
), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat;
dass die Eingabe der Beschwerdeführer die Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, indem sie sich darin zu einer Vielzahl von Themen äussern und zahlreiche Anträge stellen, die keinen erkennbaren Zusammenhang mit der vorliegenden Sache haben, sowie bloss in frei gehaltenen Ausführungen ihre Sicht der Dinge darlegen, ohne indessen auf die Erwägungen der Vorinstanz hinreichend konkret einzugehen, geschweige denn nachvollziehbar aufzuzeigen, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid inwiefern verletzt haben soll;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);
dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (
Art. 64 Abs. 1 BGG
), wobei darüber unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2);
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gemäss
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
in solidarischer Haftbarkeit den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind;
dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
);
Urteil 5A_974/2020 (2020)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Am 1. September 2020 wurde A._ mit ärztlicher Einweisung fürsorgerisch im Psychiatriezentrum U._ untergebracht. Am 18. September 2020 ordnete die KESB Biel eine stationäre psychiatrische Begutachtung an. Gestützt auf das am 22. Oktober 2020 erstattete Gutachten verfügte die KESB mit Entscheid vom 29. Oktober 2020 die fürsorgerische Unterbringung von A._. Überdies hatte das Psychiatriezentrum mit chefärztlicher Verfügung vom 28. Oktober 2020 medizinische Zwangsmassnahmen angeordnet (Isolation, Fixation und Medikation). Die gegen die fürsorgerische Unterbringung und die Zwangsmassnahmen erhobenen Beschwerden wies das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 9. November 2020 ab. Dagegen hat A._, nunmehr ohne anwaltliche Vertretung, am 23. November 2020 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht.

Erwägungen:
1.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
2.
Aus der stichwortartig verfassten Beschwerde ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin weder mit der fürsorgerischen Unterbringung noch mit den Zwangsmassnahmen einverstanden ist. Sie macht sinngemäss geltend, alles sei ungerechtfertigt, das Gutachten beweise keinen Wahn, von ihr gehe keine Gewalt aus und sie könne für sich selbst sorgen. Eine Bezugnahme auf die ausführlichen Erwägungen des angefochtenen Entscheides findet nicht statt. Diese äussern sich vollständig sowohl zu den Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung als auch zu denjenigen der Zwangsmassnahmen und kommen zum Schluss, dass die fürsorgerische Unterbringung wie auch die Zwangsmassnahmen vorliegend zwingend erforderlich und verhältnismässig sind.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
zu entscheiden ist.
4.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Urteil 2C_912/2021 (2022)
Rechtsgebiet: public_law

Considérant en fait et en droit :
que A._ a déposé un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 12 octobre 2021 par la Cour de justice du canton de Genève en matière d'interdiction d'entrée sur l'ensemble du territoire genevois,
que, par courrier du 6 janvier 2022, agissant par son mandataire, l'intéressé a déclaré retirer son recours et révoquer le mandat de ce dernier,
qu'en application de l'
art. 32 al. 2 LTF
, il convient d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle sans frais ni dépens.
Urteil 5F_13/2021 (2021)
Rechtsgebiet: civil_law

Sachverhalt:
Mit Urteil 5A_337/2021 vom 4. Mai 2021 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde der rubrizierten Gesuchstellerin mangels hinreichender Begründung nicht ein.
Mit Gesuch vom 16. Mai 2021 verlangt sie die Revision dieses Urteils sowie die Aufhebung des zugrunde liegenden Urteils des Appellationsgerichts Basel-Stadt und Rückweisung der Sache an das Appellationsgericht zur neuen Entscheidung.

Erwägungen:
1.
Die Eingabe in französischer Sprache ist zulässig (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), das vorliegende Urteil ist jedoch in der Ausgangssprache abzufassen (
Art. 54 Abs. 1 BGG
).
2.
Es wird der Revisionsgrund von
Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG
angeführt. Indes werden keine nachträglich entdeckten Tatsachen vorgebracht, wenn geltend gemacht wird, das Bundesgericht habe im Urteil 5A_337/2021 am Beschwerdewillen gezweifelt. Ohnehin erfolgte diese Aussage einzig im Zusammenhang mit dem Verzicht auf Einholung einer eigenen Unterschrift und der Kostenauferlegung an den Onkel, ohne dass sie für die entscheidtragende Erwägung 4 des Urteils von Belang gewesen wäre. Diese ging dahin, dass die kantonalen Instanzen den Onkel als zur Vertretung der Beschwerdeführerin im Asylverfahren ungeeignet erachteten, dass die KESB ihr deshalb einen Beistand ernannte und dieser eine für das Asylverfahren geeignete Rechtsvertreterin bezeichnete sowie dass die Beschwerde an das Bundesgericht keine sachgerichtete Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Appellationsgerichtes enthielt, weshalb sie sich als offensichtlich unbegründet erwies und auf sie nicht einzutreten war. Sodann werden auch keine nachträglich entdeckten Tatsachen geltend gemacht, wenn die damaligen Ausführungen in der Beschwerde wiederholt werden, wonach sich ein Kind im Asylverfahren gemäss
Art. 11 VwVG
und
Art. 17 Abs. 3 AsylG
von einer Vertrauensperson vertreten lassen könne. Im Übrigen würden sie auch materiell erneut an der Sache vorbeigehen, denn die KESB hat der Beschwerdeführerin sehr wohl eine Vertretung ernannt, freilich nicht in der Person ihres Onkels, weil dieser (nach der ausführlichen Darlegung im Entscheid des Appellationsgerichtes) aufgrund seines wiederholten Verhaltens offensichtlich nicht in Frage kam. Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang nichts übersehen, sondern wie gesagt enthielt die Beschwerde keine Auseinandersetzung mit der betreffenden Kernerwägung des Entscheides des Appellationsgerichts, weshalb auf sie mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten war.
3.
Nach dem Gesagten ist kein Revisionsgrund dargetan und das Gesuch abzuweisen.
4.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Damit ist das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.