Urteil 6B_424/2023 (2023)
Rechtsgebiet: penal_law


Die Präsidentin zieht in Erwägung:
1.
Die Stadtpolizei Schlieren/Urdorf auferlegte A._ am 18. Januar 2022 eine Busse von Fr. 100.-- wegen Verletzung der während der Covid-19-Pandemie geltenden Maskentragpflicht in öffentlichen Einrichtungen und wegen Verletzung der kommunalen Polizeiverordnung (Nichtbefolgen polizeilicher Weisungen). Nachdem A._ mündlich auf dem Polizeiposten Schlieren/Urdorf Einwände gegen diese Busse erhoben hatte, erfolgte durch die Stadtpolizei eine Verzeigung zuhanden des Statthalteramts des Bezirks Dietikon. Dieses bestrafte A._ mit Strafbefehl vom 11. Februar 2022 wegen Missachtung der Maskentragpflicht in öffentlichen Einrichtungen mit einer Busse von Fr. 100.--. Den mit eingeschriebener Postsendung versandten Strafbefehl holte A._ nicht ab, woraufhin das Statthalteramt ihm am 28. Februar 2022 eine nicht unterzeichnete Kopie des Strafbefehls schickte. Am 10. Mai 2022 erhob A._ Einsprache gegen den Strafbefehl. Mit Verfügung vom 14. Juni 2022 trat das Bezirksgericht Dietikon auf die Einsprache wegen Verspätung nicht ein. Die von A._ hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 10. Februar 2023 ab.
2.
A._ wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht. Er fordert den Rückzug des "ungültigen" Strafbefehls vom 11. Februar 2022, der Zahlungsaufforderung respektive Vorladung in den Strafvollzug vom 4. Januar 2023 und aller Rechnungen und zusätzlich auferlegter Kosten sowie einen Freispruch in allen Belangen oder eine Einstellung des Verfahrens.
3.
Anfechtungsobjekt im Verfahren vor Bundesgericht bildet einzig die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2023 als letztinstanzlicher kantonaler Entscheid (vgl.
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Soweit der Beschwerdeführer Anträge bezüglich den Strafbefehl, Rechnungen, Zahlungsaufforderungen und die Vorladung in den Strafvollzug stellt und im Weiteren, ohne konkrete Anträge zu stellen, Beschwerde gegen Verfügungen des Bezirksgerichts Dietikon erhebt, kann darauf nicht eingetreten werden.
4.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
). Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (
BGE 146 IV 297
E. 1.2;
140 III 86
E. 2). Auf ungenügend begründete Rügen tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 148 IV 356
E. 2.1;
147 IV 73
E. 4.1.2).
5.
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildet die Frage, ob der Beschwerdeführer die zehntägige Frist für die Einsprache gegen den Strafbefehl (
Art. 354 Abs. 1 StPO
) gewahrt hat oder nicht. Mit den entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz (die diese Frage verneint) setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe ans Bundesgericht nicht auseinander. Stattdessen macht er geltend, die ihm auferlegte Busse sei ungültig und ihn treffe keinerlei Schuld. Damit verfehlt er offensichtlich die vor Bundesgericht geltenden Begründungsanforderungen.
6.
Auf die Beschwerde wird im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht eingetreten. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).