Deutschland.
Luxemburger Wort, 1868-05-20 00:00:00

Deutschland. schluß gefaßt werden ,Es Hegt in Ansicht - sagen die Molioe — auf Grund d«r vorstehenden Vorschläge und der an Deftei-rcicf) gemachten Zugeständnisse, welche, mit alleiniger Ausn-Hme »on Wein, {ofort verallgemeinert werben sollen, einen neuen Zöllnereinitarif aufzustellen, Vei der Umfänglichteit der Arbeit wird derselbe indeh beut Zollpariamente erst bei, dem nächsten Wiederzusammentritte zur definitiven, Feststellung vorgelegt werden tonnen. Es wird bei dieser Umarbeitung darauf Bedacht genommen werden, den Tarif auch in feiner gegenwärtigen äußere« Gestalt möglichst zu vereinfachen.« — Nach dem dem Parlamente vorliegenden Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des HiereinsMtanfs vom 1. Juli 1865, [oïl dieser Zolltarif in nachstehender Weise geändert werden; 1) Vom Eingangszoll beireit werden Naumwollwatte; Stet, Silber- und Golllglätte, Mennige; gewalztes Blei; Bnchdruckers6)riften; grobe Bleiwaaren; Bürstenbinder- und Siebmacherwaaren; Chemikalien (juit Ausnahme der nachbenaunten: Aether aller Art; Chloroform, (îoUobium ; ätherische Dele; Essenzen, Entracte, Sincturen und Wässer, nltohol- und ätherfaltige zum Gewerbe- und Medicinalgebrnuche; Firnisse, aubère aie Oelsirmß; Maler-, Wasch- und Pastelfarben; Tusche, Farben- und Tuschkasten; Blei-, Roth- und Farbcnstifie; Zeichentreide; Salmiak; rothes und weißes blausaures Kali ; künstlich bereitete betränke, nicht unter anderen Nummern des Tarifs begriffen) ; Vleiweiß, Bleizucker; ©rünipan, raffinirter; DtjetUe und Persio; Wasserglas, Zinoxyd l Zinkweiß) ; schwefelsaures Ammoniak; Alaun; Baryt, schwefelsaurer, gepulvert; chromsaures Kali; Farbholz- und Gerbstuffextracte; Grünspan, roher in Broten oder Kugeln; Keim und Gelatine; Keimes, mineralischer; «me; Kupfervitriol, gemischter Kupfer- und Clsenultiiol, Zinkvitriol; Ruß; Schuhwichse; Schwärze; Wagenschmiere ; Feuerwerk; Chlormagnesium: schwefelsaure und kohlensaure Magnesia; kakritzensaft; Ultramarin; Kaomiumgelb; chromsaure Erd- und Metallsalze; Kasselergelb; gemahlene treibe; Glaubersalz; schwefligsaureL und unterschmesligsaures Natron; Oxalsäure und oxalsaures Kali; Salzsäure, rohe Erzeugnisse zum Medicinalgebrauche; Glasplattchen, ohne Uuterjdueb der Farbe, zur KnopsfabrikaUon; Glasmasse, sowie Glasröhren und Glasstangelchen, ohne Nnterschied der Farbe, zur Perlenbereitung und Kunstglnsbläserei; auch Gla>ulmasse; Haare und Federn; Oeltücher, ingleichen ganz grobe Fußdicke,!, nuch in Verbindung mit Werg; ganz grobe Filze; Felle zur Pelzwert^Bereitung; Holz in geschmitencu fournie; ren; Kortplaiten, Kortscheiben, «ortsohlen, Kortstöpsel ; Stuhlrohr, gebeiztes ooer gespaltenes; Walzen aus unedlen Metallen zum Druck und zur Appretur uou Geweben, grauirt und nicht grauirt; See- und Flußschisse, hölzerne; i't'autjdjuf}ciDen; Kautschukplatteu; anfgeloste« Kautschuk; Kautschukdruätücher; Fleisch, ausgeschlachtetes, frisches; desgleichen großes Wild; Cichonen, gebrannte oder gemahlene; fertige, nicht überzogene Schafpelze, desgleichen wcißgcmachte und gefärbte, nicht gefütterte Angora- ober Schaffelle, ungefütterte Decken, Pelzfutter und Besätze ; Schießpnluer ; Edelsteine, auch nachgeahmte, geschliffene, Perlen und Korallen ohne Fassung; Waaren ans Serpentinftein, Gysis unb Schwefel ; Schiefertafeln in lac'trten ober polirlcn yolzrahmen; ©tetnlofjlen ; 3Jiatten und Fuhdeclen von Änct, Stroh und Schilf, auch andere ordinäre Vchilfwaaren; Strohbänder aller Art ; Strohbesen; Hüte aus Holzfpan ohne Garnitur; blasen nnd .Sänne, thierische; Wachs; Naschschwämme und Dergleichen; Maulesel, Maulthiere, (Sjel; Ochsen und 3ud)tftiere; Kühe; lunguich; Hammel; Zinkbleche; grobe Zinlwaaren; gewalztes Zinn; grobe Zinnwaaren. üj Im ©inganggjoll ermäßigt und, anstatt der im Tarif bestimmten, mit den ucbcnbejcicfjncten Zollsätzen belegt werden: ein- und zweidrahtiges gebleichtes oder gefärbtes Aaumwollengarn für den Zentner mit 2 Nlhlr. ; drei- und mehrdrähtiges, rohes, gebleichtes ober gefärbtes Äamnwollengarn 4 Rthlr. ; alle undichten Äaumwollenncwcbe, Spitzen und alle Stickereien 26 Zllhlr.; Abfälle Don Stahl (Schrot) 5 Sgr.; Üleiftifte, Rothstifte und ähnliche 31/'31/' Rthlr, Drahtgewebe aus Kupfer 21/^21/^ 9Hljlr.; (leinene) Vändcr, üorten, granjen, Gaze, gewebte Kanten, Schnüre, ©truntpfiDaareu, Gcspinnste und anbete (leinene) Söaaven in Verbindung mit Metallfäden 10 Nthr.; Lichte (.anbete als Talg- und Stearinlichte) l/s Nthlr.; .Veje aller Art, m't Ausnahme der Weinhefe, 7 Ntlilr.; (Sffig in Flaschen oder Kruken 22/ a22/a Sitljlr.; künstlich bcrettcie Gelränke 22/322/3 Vtthlr, ; Tafelbouillon '/a THIr. ü) Mit einem Eingangszolle werden belegt: Mineralöle, roh und gereinigt für den Bentucr mit l/a THIr, -4) Die Taravergütung wird für die nachbenannten Gegenstände nach den »ebenbezeichneten Sätzen geänbort, beziehungsweise neu festgestellt: An Tara wird vergütet vom Centner 33ruttogen)id)t: für rohes ein- und jiDfibïà'^tigeê Banmwollengarn in Ballen 4 Procent ; für gepreßtes, geschliffenes, abgeriebenes, gemustertes GI«S in Fässern und Kisten 40 Procent, in Sorben 13 Procent; für ge[d)nittencs, anch massiges ©la« in Kisten, Fässern und Körben 13 Procent; für Sbuitec in Körben 7 Prct. ; für-rohen Kaffee in Kisten unter 4 Cent, 17$rct 5) Die Vorbemerkungen zu der ersten Abtheilung und die Bestimmungen der dritten Abtheilung des Vereinszolltarifs erfahren einige Aenderangen u, Zusätze, Wichtig islnur folgendeNcstimmung: tes weiden nicht besteuert: die mit den Staatspoften aus dem Auslande 'ingehenden Waarensendungennon "in Zollpfund und weniger, fetner alle Warensenbungen unter '/"> Zollpfund. Oertliche Beschränkungen bleiben im Falle des Mißbranchs vorbehalten. (!) Außerdeni wird noch die Benennung der Gegenstände bei einer Reihe von Nummern des Vcreinszolliarifs in Folge der vorstehenden Bestimmungen in selbstiicrstündlicher Weife geändert uub ergänzt. Das Gesetz soll mit dem 1. Cctober 1868 in Kraft treten, mit alleiniger Ausnahme der für fchwefelsaures Ammoniak ausgesprochenen unbeschränkten Zollfreiheit, welche mit dem 1. Januar 1870 zur Wirksamkeit gelangt. lieber die zur Ausführung erforderl!chen Bestimmungen wird von dem Vundcsrnthe des Zollvereines Be«