Die neue Verfassung und die Frage einer Amnestie.
Luxemburger Wort, 1848-07-23 00:00:00

Die neue Verfassung und die Frage einer Amnestie. fassung vor allem andern bekämpft haben, ist das"" Streben nach einem möglichst großen Abschluß gegen Deutschland. Es lag im Interesse der Wallonischen Parthci, das Grohhcrzogthum den Einflüßen des großen Gesammtvalerlandes zu entziehen, und da« durch das Fortbestehen der Französischen Sprache/ und cines auf ihn gestützten Bureaukratisnms noch cine zcillang möglich zu machen. Aus diesem separatistichcn Streben ging der Antrag des Herrn N. Metz in der Sitzung der Stände vom 8, Juni c. behuss cines Zusatzes zum § 1 der Verfassung hcrvor, der auch in sofern angenommen ward, als ja § 1 die Bestimmung hinzugefügt wurde, „Luremburg mache einen Theil des Deutschen Bundes aus, gemäß den oestehenom Verträgen, welche nicht anders als mit Zustimmung des Königs und der Kammer geändert werten könnten." Trotz alles WiderstrebcnS patriotisch gesinnter Männer schien also hier den sépara« listischen Tendenzen in den Bestimmungen der Ver, fassung selbst ein gesetzlicher Halt gegeben zu fein, und die Bcsorgniß war nicht ungegründct, daß wir entweder an der Wiedergeburt unseres neu erwachten Vaterlandes nur einen sehr beschränkten Anlhcil nehmen, ober mit beut übrigen Deutschland in einen wenig erfreulichen Conflict verwickelt wer* dcn würden. Indeß hat die Macht der seitdem eingetretenen Ereignisse diese Besorgnis) schon zer« streut, und den vom Herrn N. Metz beantragten und von der Mehrzahl der Stände genehmigten Zusatz zum ersten Paragraphen der Verfassung großentheilS wirkungs, und bedeutungslos gemacht. Denn ehe die neve Verfassung Gesetzes« kraft bekommt, sind die bestehenden Verträge, welche fortan nicht ohne Zustimmung des Königs und dcr Stände sollten abgeändert werden können, bereits wesentlich geändert, und haben den früheren Rechts« boden, worauf sic fußten, verloren. Der deutsche Bund besteht nicht mehr, sondern nur ein einiges, untheilbares Reich. Curemburg kann also nicht mehr, wie der gen. § der Ver. sagt, einen eigenen schlechthin unabhän« gigenStaat bilden, sondern es ist ein Theil cines eint» gen großen Reiches. Es hängt von nun an nicht von der Zustimmung cines Fürsten und dcr Stände ab, ob Vcrhällniße und Verträge, worauf die Unab» hängigkcit der frühereu Staaten beruhete, geändert ober beibehalten werden sollen, sondern über dem Fürstcmvillcn und über der Macht dcr Stände einzelner Staaten steht ber souveraine Wille dcr Deut« schen Nation. Wie viel von Selbstständigkeit die einzelnen Fürsten und Stände behalten sollen, das hängt jedenfalls nur von den Bestimmungen der Nationalversammlung au Frankfurt ab. Bereits ist durch diese cine Centralgewalt geschaffen, deren Anerkennung man nicht dem Willen der Fürsten und Einzclstandcn anheimgegeben hat. Gesetze über die Bewaffnung, und wahrscheinlich bald auch andre tief in die innersten Verhältnisse eingreifende Be« stimmungen gehen von der Nationalversammlung aus, und sind für das ©efammtvaterlanb ver» pflichtend. Dadurch erscheint der ganze Rechts» boden der früheren deutschen Bundesverfassung wesentlich geändert, und somit auch der >>tste Para« graph der neuen Luremburgcr Verfassung, dem nur diese alten jetzt zu Grabe getragenen Verhältnisse zu Grunde litten, der aber die neuere Zeitgestaltung ganz übersieht, bedeutungslos geworden. Auch in Betreff dcr anderen Bestimmungen dcr neuen Verfassung, gegen welche wir Reklamationen erhoben haben, wird die Macht der Ereignisse selbst dem Luremburger Volke das zu verschaffen wissen, wag der Eigennutz der Partheien ihm vorzuenthalten - gestrebt hat. Die neve Verfassung ist im Drucke erschienen. Vom ersten August an wird dieselbe ins Vebm tre. ten und Gesetzeskraft bekommen. Was wir bei dem Entwürfe tiefer Neuen Ver. In eine ernste (Erwägung müssen von nun an auch die Verhältnisse unseres Kontingentes genommen werden. Wir haben bisher aus leicht begreiflichen Ursachen über diesen Gegenstand geschwicgcn.Ohne nun irgendwie unsere Billigung über alles zu Diekirch >,und Echternach Vorgefallene ausdrücken zu wollen, konmn wir doch die Ucberzeugung nicht zurückhal~ ten, daß unser M'litär gerechte, sehr gerechte Beschwerden zu führen halte, und daß Diejenigen, '; welche diese so oft ausgedrückten Beschwerden ohne ; die billige Berücksichtigung ließen, einen großen T^eil der Schuld an den stattgehabten Ereignissen -zu tragen haben. Wer beim Militär das gekränkte Ehrgefühl nicht in Anschlag zu bringen weiß, der weiß überhaupt nicht die Stellung, die dem Militär zukommt, zu würdigen. Jedenfalls ist es einleuchtend , daß dem Bürcaukraliömus ein Corps von Gens'darmen viel bessere Dienste leisten kann, als ein selbstständig organisüteS, strhcnres Militär. Die neuesten Beschlüsse der deutschen Nationalversammlung zu Franlfurt machen aber eine bedeutende Vermehrung und völlige Umgestaltung unseres Kontingentes nothwcndig. Das Luremburger Militär wird unter das unmittelbare Kommando des deutschen Cberfeltljerrn gestellt werden, und den Eid auf die deutsche Verfassung leisten. Dadurch tritt es von selbst in eine viel würdigere Stellung als bisher. Eine andre Frage, die sich in diesem Augenblicke in den Vordergrund drängt, ist die einer zu gewährenden allgemeinen Amnestie. Wir wußten schon voraus, daß man von einer gewissen Seite her nichis sehnlicher wünschte, i lö die Gelegenheit zur Beantragung einer Amnestie. Man wollte dadurch großen Verlegenheiten, worin man selbst verwickelt war, vorbeugen, und aus einer Schlinge befreiet weiden, die sich enger und enger um gewisse Leute zusammenzieht. Ja eine gewisse $artl)et hätte durch Beantragung einer Amnestie der ganzen Sache sogar den Schein zu geben versucht, als handele siegroßmüthig, als sei sie selbst schuldlos und unangefochten, und als bedürften ihre Gegner eines Aktes der Gnade, während feiner tiefer und heilloser verwickelt dasteht, als eben sie. Diesen Kunstgriff haben wir seit lange vorausgesehen, und darum schon einmal aus aller Krast gegen eine Amnestie protestirt. Jetzt, wo wir vernehmen, daß wirklich H. C. Metz in feiner Pnvatauoienz auf eine allgemeine Amnestie angetragen hat, muffen wir auf's Neue auf das ausdrücklichste und entschiedenste gegen eine solche Maßregel unsere Verwahrung erneuern. Denn betrachten wir noch einmal den Zusammenhang der feit Anfang dieses Jahres bei uns stattgehabten Ereignisse, so kann es feinem irgend aufmerksamen Beobachter entgehen, wem gerade in diesem Augenblicke, wo eine Reinigung unserer seit längerer Zeit verunreinigten Atmosphäre sowohl stattfinden könnte, die Amnestie eine höchst willkommene Gabe sein müßte. Wir erinnern hieranvie gleich nach den Schweizer Unruhen nicht undeutlich hervortretenden Spuren einer ähnlichen Verschwörung gegen die Kirche und ihr Oberhaupt. Wir erinnern an das Ausstreueil der nächtlichen Proklamation, an die Auspflanzung der Ncvolutionsfahnen im Vante, an die beabsichtigte Demonstration am Begräbnißtagc Gelles, wie eine ähnliche vor einem Jahre schon angezettelt worden war. Wir erinnern an die Schließung einer Fabnk in den vcrhängnißvollen Tagen des März, und an die dekannten Aufreizungen »on Arbeitern, wovon den Militär- und Si»übel)brbcn die nölhigcn Anzeigen sind gemacht worden. Wir erinnern an die berüchtigten Aktenstücke des Slaatskanzlers von Blochaufen, der übrigens, so sehr derselbe auch das, was er >.er Majestät des Königs schuldig war, vergaß, persönlich viel weniger schuldig erscheint, als diejenigen, die durch ihn handelten, und durch ihn solche Aktenstücke an den König gelangen ließen. Wir erinnern endlich an die Verlegung der Landstände nach Ettelbrück, an die Versuche, die gemacht würben, die Bevölkerungen gegen Deutschland aufzuwiegeln, einen Anschluß an Belgien zu bewirken, und endlief; gar die Vertreter des Landes zu einem Hochverrats) gegen die Souveränetat der deutschen Nation ,;u verführen. Dieses Alles zusammengenommen, muß e^ jedem Çurcmburgcr klarmachen, auf welcher Seite in biefim Siugenblicfe eine ratl;lofe Verlegen» l;cit, eine »ollftänbige moralifcf;e 9tietcrlage ift, bie nur einiger 9)?a§en burd) eine allgemeine Slmncftic ttberbeeft unb übertiind;t werben fbnnte. I;abeu bie £at[;olifen »om 2lnfange an it;re garbe gehalten, unb iljrer feften Haltung allein »erbanft baö Sanb bie 23cfd;wid;tigung ber aufgeregten ©cwäffer. 3Die ffatl;olifen l;aben »om Slnfange an protefttit gegen bie 3«tretung bcô flMiiglidpen 2lnfel)enö. Sie f;abcn bie notlugen 2ln= jeigen gemad;t über bie gefdimiebeten Komplotte, unb ben QBcg gewiefen, auf bern man jur Gntbeefung öieler @cf)eintniffe t)âtte fommen fönnen, wenn man tl;n retlief; »erfolgt fjättc, oter nocbjefct if;n »erfolgen wollte £)aö mächtige 20ort beö Ijat bern fünftlid; f;craufbcfd)wornen reuo* tutionären Sdjwinbelgeift ber üanbgemetnbcn ge* bämpft, unb bern ffbnige unb bern beutfcf;en Vatcr^ lanbe Suremburg erhalten. 9îur ber entfd;loffencn, buref; nidjtö geinten -Haltung ber Äattjolifen »er« banft baö Vanb bie 2Bicberl)e>ftelïung ber 9îuf>e unb innern Sidjerljeit. 2l(lertiugö mag nun eine 2lmneftie wttnfd;enöwertl; fein für btc, welche wirf* lii-f; fompromittirt finb, unb noef; größere Vemui* hingen für fief; fürchten muffen. Die i?atf)oltfcn wollen unb »erlangen feine Slmncftte. Dîamcntlid; rnufj bie ©ciftlidjfeit, bie man fo oft alô beteiligt bei ben unruljigen Vorfällen bcô SDîârj t)at bar* ftellcn wollen, gegen ein »on tl;rcn geinben il>ncn jugcbacf;teô ©efd;enf ber Slmncftie auf'ö fcierlicb.fte pruteftiren. 2)ie ©eiftlidjfctt f)at bereite cntfd;ietene Schritte getl;an, weld;e il;rc 2lnfläßer felbft fattifd; in ben öffentlichen Slnflageäiiftanb »erfeßen, unb bie geeignet finb, ben ©djleicr, worin man bie (Srcignijje ber legten 3eit l;at einfallen wollen, a« lüften. 2ßenn olfo in biefem Slugen-blicfe auf eine Slmncftie angetragen wirb, fo farm tiefelbe f)öd)ftenö für bie eine willfommcne ©abc fein, tie weitem (fntl)üüungeit nur mit innerer 33eforgniß entgegen* fcl;en fönnen, nicf;t aber für tie, weld;e »om 2lnfange an nur auf bie ftrengfte Uutcrfudjung angetiagen l;aben, unb biö auf biefen Siugenblirf barauf als auf tl;r 9?ed;t beharren. Also keine allgemeine Amnestie, welche jetzt nur dazu bienen könnte, eine Wunde, die entlid; einmal gründlich geseilt werben muß, ungeteilt zuzudecken. Man gebe eine Amnestie allen denen, die eine solche »erlangen und nölhig haben, nicht aber denen, die feine bedürfen und keine verlangen. Man schlage die Untersuchung gegen Blochausen nieder, man sehe ab von dem verrätherischcn Treiben zu Ettclbrück, man vergebe denen, die sich haben verleiten lassen, fremde Fahnen aufjufttcf:n u. dgl. mehr, aber man gebe keine Amnestie ohne Angabe der vorliegenden Klage und der bestimmt bezeichneten Person. Luxemburg, 22. Juli. Der gute „Volksfreund" meint, die Geistlichkeit in Lurcmburg wolle alle und jete Regierung unmöglich machen, und sic wolle die Heiligkeit und Un»crlet?lid)feit des Richterstandes antasten. Wir wiesen, baß der Volksfreund für cine gewisse Partei in der bisherigen Regierung zu schreiben hat; darum muh man ihm solche unsinnige Steuerungen zu Gute halten. Allerdings, die welche die falschen Anklagen gegen den Bischof verschuldet haben, die mögen cine moralische Unmöglichkeit werden; das geben wir zu. Man hat leichtsinnig den Kampf mit dem Bischöfe und der Geistlichkeit begonnen; man hat Veschulrigung auf Beschuldigung, Verleumdung auf Verleumdung gehäuft. Man hat das Volk in seinen heiligsten Gefühlen verletzt und gekränkt, und den geistlichen Stand herabgesetzt und verachtet. Einige Manner, ihrer eigenen Nichtigkeit und Unhaltbarkcit fief; bewußt, haben dadurch geglaubt, fiel; unentbehrlich machen zu können, baß fie die Aufmerksamkeit von sich ablenkten, und cine Treibjagd auf den Bischof und die Geistlichkeit anfingen. Mögen fie nun sehen, was sic angerichtet haben; mögen fie sehen, wohin ihr leichtsinniges Beginnen führt. Die Geistlichkeit in Luremburg hat durch ihr Auftreten vom Anfange, d.r begonnenen Verfolgung an bis auf den heutigen Tag vor ter ganzen katholischen Welt cine Ehre, welche ihr Niemand rauben wird, und die alle btejenfgett, an teren Urtbeil it;r gelegen tfl, auf baô bercitwilligftc anerfennen. (Sie »erlangt für il;ren 23ifcf)of unb für ftcf; ïlisaf)tljeit unb3îed;t; wer will cö if>r wcl;ren? Sie laßt if)ren Stanb nid;t antaften, fte leibet nid;t, baß baö kilige 21mt f;erabgcfe^t wirb; wer farm eö \\>x terargen? 2)aô ganje fatb.olifcb.c SBolf weiß cö il;r 2)anf. Sie ijl bereit, jcbe Regierung ju untcrftüycn, tie nur©c« redjti.-ifeit unb Drbnung liebt; aber fte weiß auef;, baè 9îut)e unb Drtnung nid;t beftel)en farm, wenn tie Sichtung »or ber SRcligton untergraben, unb ber Staub ter *J]riefter in bübifd;er üßeife fjerabgefeßt unb befcf)impft wirb. 2)arum tritt fte mit Stürbe ber geübten Ungebüf;r entgegen, unb ift entfdjloffen, ber bisherigen Unorbnung ein 3tet ju fegen. 9îicbt will fte jebe Regierung unmbglicf; mad;en; wob,l aber wirb eö flar werben, bafj »on nun an jeee Dtegierung im fatl;olifd;en Surcmburg unmbglicf) wirb, welche bie Sieligton unb tf)re 2)ienet »er* folgt. Slucb, tritt fiebern 3îicf;terftanbe nid;t ju naf;e, fonbern wie fte felbft für fut; 3ïccf)t unb ©erecÇtig* feit in Slnfprucf; nimmt, fo weiß fie ben Stanb ju aefiten, ber gefegt ift, 9îect;t unb ©credjtigfcit ju l)aiibl)aben. 2lber fte »erlangt »on biefem étante, bafi er unpartcüfo) unb ol;ne 25oreingenommcnf)eit feine *)3fïict)ten übt. £enn mit tem Srf;weite beô götilicfjcn SBoiteô bewaffnet ruft tie Äird;e »or il)ren l;bf;crn 9îicf)tcrftul)l 3eglicf)cn, ber Söofeö tl;ut; fei er ©cttler, ober 9ïid;ter ober Äönig. So el;rwürbtg an ftcf; ber y(icr>terftant) ift, um fo fdjliin* mer ift fö, wenn er abweid;t »on bern Sßege ber 3i3al)il)cit unb beô 3îecf;teô, wenn er ber Reiben* fd;aft tient, wo er glcicf)eö 9cec&t für 2llfe üben foüte. Db f;ier in tiefer wirflief; gefetjlt ift, tartiber wollen wir nid)tô cntfd;eiben; »ielleid)t bringt tic näcf;fte 3"funft barüber 2liifflârungcn, bie vom 9>ublifum fo fel;r geirmnfcrjt werben. 930 n »orne l;erein aber ïerwal;ren wir une gegen bie Meinung1, bieber Solfôfreunb au^ufprecf;en fdjeint, alö fei jeber 3tid;ter fd;on fetncé Stanbeö we* gen unfehlbar ober I;iili.q. 3n weldber £çran* nei wäre ein Söolf »erurtt;ei(t, wenn baö Vcrfat;* ren eines sJctcf;terô ntcfjt abermalô einer Prüfung unb einer Unterfua)ung unterworfen werben fönnte. In einer der früher« Nummern des „Volkfreunds" liest man unter der Rubrik „Frankfurt" folgende Stelle: „Hr. 2tb». I. aus L. hat einen langen Brief an Mittermayer geschrieben, worin er dessen Bericht zu widerlegen sucht. Mittermayer hat ihn ad aeta gelegt. „Die heiligen Leute können nur lügen." Ich nehme keinen Anstand zu erklären, daß ich allerdings einen Brief an meinen ehemaligen Lehrer Mittermaier ge« schrieben habe, und daß ich den Inhalt desselben vor Jedermann, welcher mir mit Anstand und mit Grün« den und nicht mit Gemeinheiten entgegenkommen will, wohl zu vertreten weiß. Unterdessen ist mir ein sehr freundliches Schreiben von Mittermaicrs Hand zuge» kommen, worin es heißt: „ich habe den von Ihnen berührten Zeitungsartikel nicht veranlaßt und erinnere mich nur einem der Abgeordneten gesagt zu haben, daß ich »on Ihnen einen Brief mit mehreren Berieh» tigungen, in Bezug auf die Luxemburger Frage er» halten habe. Ich bitte überzeugt zu sein, baß mir jede Berieh. tigung von Bedeutung ist, weil ich redlich nur Wahr» heit suche und nicht eingebildet bin zu glauben, daß ich die höchste Wahrheit besitze. — Ich würbe mich glück» lich schätzen, wenn ich zur Förderung der Wohlfarth von Luxemburg beitragen könnte. Wir wünschen nur, baß auch die Bewohner Luxemburgs mit voller Seele der deutschen Sache sich hingeben. Dieses möge genü» gen zum Verftändmß und zur Würdigung der frag» lichen Stelle des sogenannten VolksfrcundeS. Dr. M. Jonas. An Seine Majestät Wilhelm 11. König der Nieder, lande, Prinz »on Oranien -Nassau, Großherzog »on Luxemburg je. k. :c. Sire, Der auf einmal in unfenn Ländchrn gehörte Klageruf, der geist» liehe Cbcr()itt ist fort, hat die Herzen in unfcrer'Pfarrci sehr gekränkt und tief verwundet. Was uns noch tröstete, war bit süße Hoffnung seiner baldigen Rückkehr, Aber der schon so oft gewünschte «nb so sehr »erlcmgtc 3ng feiner Ri'lcksehr ist bi« jetzt noch nicht gekommen. Möchte er doch bald kommen, dieser crichnte Tag! Schon feit sechs Jahren liât die fcind. selige Verfolgung t»iber unfern vielgeliebten Bischof gedauert, bis bcifclbe endlich seinen Gläubige» unerwarteter Weise ist entrissen »orten. Der Angeklagte fit fälschlich verklagt, wie es klar und genügend etbiOt nu« feinem am 18. März letzthin erlassenen Hirtenbrief, wodurch er uns so sehr zur Ruhe, zum Frieden, zur Treue und Ordnung ermahnt bat, die wir auch immer bis jcht gehalten. Um also unsere Schmerzen 511 lin» kern und »en uns zu nehmen, so geben Sie un«, da »on allen Seiten feine Unschuld erklärt ist und geglaubt wird, nur nicht von geinfeen unserer latbDlifcbcn Religion, und folglich auch »on be« bochgcehrten Bischofs Feinden, unfern ungerechter Weise un« entzogenen und verleumdeten Seelcnhirlcn zurück. Aus diese Ait »erben Sie zeigen, daß Sie uns und unsere heilige Religion lieben, und werden sich die herzen aller Ihrer, die Wahrheit und die Tugend liebenden Unterthanen versichern. Ew. Königl. Maj. Getreueste und ergebenste Untertbanen und Einwohner von Taischnmps, der Gemeinde har. lingen, Kreis 3SiI&, Großherzogthum Luxemburg, am 8. Juli 1848. (Folgen die Unterschriften.)