Sitzung von 25. Okto. 9 Uhr Vormittags
Der Wächter an der Sauer, 1850-10-30 00:00:00

Sitzung von 25. Okto. 9 Uhr Vormittags Eö wirb beschlossen an den Prinzen eine Ant» »ortadiesse zu richten und eine Commissicn ernannt, dieselbe auszuarbeiten. Sie besteht aus denHH. v. Tornaco, Eischen. Peocatore, MM« •«, v. Blochausen, und Jonas. Der Präsident macht die NamenderMitglie« der Pensionscommission bekannt: Dasselborn, Miil« ler. Jonas, Pcskatore, v. Blochausen. Als Stell« »ettrelcr: Eyschen, v. Tornaco und Kremer. Nachmiltags-Sitzm'g. Beginn 6 Uhr. An der Tagesordnung war der Bericht der Adltff-Commission. Der HeirPräsident verlas den. Eniwurf der Antwort auf die Rede Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Heinrich, wie derselbe einstim« "*&*° n der Commission angenommen worden war. ""seid. iautet wie folgt: Prinz! Die Herzlichkeit des Empfanges, welche Sie jedesmal im Lanoe begegnet haben, mußie Eurer Königl. Hoheit beweisen, baß Se. Maj. der König Großherzog durch Ihre Ernennung zu sei« dem Statthalter, einen Prinzen in unsere Mitte Brufen hat, mit dem »ichiigen Aufirage den Eauverain zu verlrelen — demlwirgerne unsere Zuneigung schenken. Es ist nicht das Land, welches Ihren Eid empfangen hat, Prinz, welches die Wichtigkeit, wel« ctje Sie mit Rech! an denselben knüpfen, verkcu"en wird. Ihre Stellung hat ohne Zweifel ihre Schwierigkeiten, allein es ist auch süß em 801 l zu helfen. Nie glauben gerne, daß wir leine schwierigen seiten mehr zu befürchten haben, aber Sie wollt!, sich steig mit uns erinnern, daß mit Hülfe *>" Afeknon und der großmüthigen Eigenfchaften  eines guten Fürsten, das Großherzogthum Luremburg fest in feiner Aufrichligkeitunbinsei« ner Liebe zur Ordnung, hinlängliche Kraft ge» funben hat, um mit Würde unlz,Glück die Ereignisse zu duichschreiten. welche vor Kurzem Europa bewegt haben. Die Lurcmburger erkennen alles was Beruhigendes für ihre Instiiulionen und ihre Ratio, nalilät durch Ihre Anwesenheit in nnsererMitte zu finden ist. Ihre Gegenwart, Prinz, kann ihre Freiheit und Unabhängigkeii, Gefühle, welche den Lu< remburger Herzen so Ihcuer sind, nur noch mehr befestigen. DaS Lunmburger Land, Prinz, würbigt daS Opfer, welches Sie ihm gebracht haben, indem Sie Vaterland und Familie verließen: es ist überzeugt, daß die Bestrebungen feiner Bevölkerung, vereinigt in gemeinfchafllicher Eintracht mit denen der Kammer und der Regierung, wie dieselbe jetzt besteht, und die in allen Zeiten un« entbehrlich ist, das Glück des Landes sichern, und zugleich den Wunsch des SouverainS verwirklichen werben, welcher gewiß auch der Ih« rigc ist, Prinz; Diese Eintracht ist die Bedingung jeden Fortschrittes im Staate. Indem Sie mit außerordenllicher Sorgfalt für die Allfrechldaltung unserer Institutionen und unserer Beziehungen zu Deulschland wachen, werden Sie den nalionalcu Wunsch befriedigen, und sich nur vou den alleinigen Interessen Luremburg« leiten lassen. Wir haben in unserem Grundgesetze die Kraft des Bundesverbandes angenommen unvproelamirt, welches unS mit dem deutschen Bunde vereinigt, und das wir gewif» stnhafl beachien. Welche Befürchtungen uns auch die jüngsten Ereignisse einflößen, so erklären wir feierlich, daß wir niemals irgend einer Gewalt daS Recht zuerkennen werden, weder im Großherzogibum Luremburg noch indessen Namen et« was zu thun. was seiner Constitutionalität und seinen Gesehen entgegen sein könnte. Auch ist cö wichtig, Prinz, baß Luremburg, so bald als möglich, seinen besonder« Vertreter gegenüber Deutschland habe, damit seine Interessen nicht mit anderen Interessen verwechsel werden, die ihm fremd sind. Prinz, die DeputittendcsLuremburger Landes würben undankbar sein, wenn sie Ihnen nicht ihre ganze Erkenntlichkeit für die zGefühle bezeuglen, welche Sie bei Ihrer Eibesleistung für em Volk an den Tag gelegt haben, das würdig ist. dieselben zu vernelnnen, und der Vorsehung, so wie der Miiwirlung. die Sie uns versprachen, verlrauend, seinen zukünftigen Schicksalen entgegensieht. Die Kammer beschloß den Druck deS Entwurfes, uno die Berathung,wurde auf die Sitzung vom 26. 011, ausgesetzt. ten, sie stellte sich an den Wgelthstren anf; ich ging» zum Eommandanten und bat ihn acht Mann, je zu zwei und zwei an die 4 Thüren zu stellen, die zur Kammer führten. Der Herr Gendarmerie- Kommandant antwortete mir, mit viel er Insolenz; Mein Herr, Sie kriegen 4 Mann und keinen mehr. Ich that dem Kommandanten zu wissen, und zwar mit Höflichkeit, daß ich als Präsident der Kammer das Recht zu haben glaube, 8 Mann zur Anfrechthaltung der Ordnung irgendwohin zu beorden. Der Herl Gendarmelie»Command. antwortete mit berfelben Infolenz: Mein Herr Sie kriegtn 4 Mann nnd nicht mehr; wo» bei er noch bemerkte, daß er nur Befehle crm Generalverwaller bes Innern zu empfangen habe. Zugleich lommandirle er einen Unter Offizier und 3 Mann, die sich vor den Saalthüren aufstellten. Dieser peinliche Auftritt mitten unter den Gendarmen, welche von ihrem Eommandanten Ach» lung gegen'die Kammer erlernen sollien, und in Gegenwart des Publikums und vieler Deputaten, hat mich schmerzlich berührt. — Hierauf erließ ich em schriftliches Reguistiorium an den Kommandanten, welches ich durch den Grefsier überbringen ließ, und daS der Kommandant in derselbe» ffiei'e erwiederle. Der Art. 63 unseres Reglements überträgt Ihrem PräsiventendieAuf» rechthallung der Polizei in der Kammer und stellt die Dienstmannschaften unler seine direclen Ve« fehlen. ES war in Folge dieses Artikels, daß ich mein Ersuchen an den H. Gendarmeriecommondanien stellie. ES ist möglich, daß derselbe unser Reglement nicht kennt, allein in seiner Stellung muß er die Rechte ber Kammer, sowie auch die Achtung, die er ihr und ihrem Präsi» denten schuldig ist. kennen, dieer indem gegenwärtigen Falle tief verletzt hat. Seine Igno» ranz in Bezug auf das Bestehen dieses Steftlemenis kann ich »bin daher verzeihen; dagegen ist es meine Pflicht, für die Aufrechldallung der Würde und des Ansehens der Kammer sorgfältig zu wa« chen. Hierauf verliest Hr. Ch. Metz einen auf das Bureau deponii ien Antrag, unterzeichnet von den Herren de Blochausen, Malhiev, Thibesart, Dictus und Brücher, der folgendermaßen lamel: Die Kammer beauftragt ihren Präsidenten u. das Bureau an die zuständige Behörde dir ge« rechte Klage der Kammer gelangen zu lassen wegen der Belcioigung, welche ihrer Würde und ihrem Reglemenle in der Person ihres Präsidenlen zugefügl worden ist. Hr. Ulrich :|2Bcnti ich den zwischen dem Herrn Kammer. Präsidenten und dem Herrn Gendarmerie» Eommandanten entstandenen Confllci hätte vor« aussehen können, dann hätte ich meine Maßregeln darnach getroffen, aber ich hielt sowas für unmöglich. Ich glaube ich habe dem 'Gendarm. Eommandanten den Befehl in denselben Aus» drücken Übermacht, die der Herr Präsidentin feinem Schreiben an mich gebraucht; bin aber nicht ganz sicher. Seitdem hatte der Genbarmerie-Kommanbant sich mündlich an mich gewandt und mir gesagt: er glaube nurunler meinem Befehle zu stehen u. leinen vom Kammerpräsidenten anzunehmen zu haben, die MilUätreglemenle widcrsetzlcn sich Dem. Ich sagte dem Eommandanten. ich glaube er stehe bei dieser Gelegenheit unter der Ordre des Präsidenten; ich würde übrigens erwarten, daß le»'n Conflict entstände, und sollte einer stattfinden, so wolle ich davon augenblicklich in Kenntniß gefetzt sein. Der Conflict hat leider stattgefunden. Bis jetzt habe ich die Sache noch nicht näher untersucht. Es ist möglich daß der Commandant die Reglements der Kammer nichl genau kennen aber bedauern muß ich vor Allem die Ausdrücke die gebraucht worden sind. Da ich aber auf die Imerpellalion «ich! vorve»eitel war, so bitte ich die Kammer, mir einige Tage Zeit geben zu reoU len um den Vorfall zu untersuchen. Hr. N. Metz. Oblcich ich in näheren Verhält» nissen zu Ihrem Präsidcnlcn stehe, so sehe ich bei dem Vorfalle dennoch nicht die Person des Präsidenten selbst, sondern die Kammer, deren Würde und Ansehen unzertrennlich von der Würde und Ehre der Regierung ist. Wie Sie wissen, meine Herren, bilde» die Gendarmerie einen Theil des Kontingentes; in meiner Stellung als Generalvenvaller der MUllär-Angelegenheiten, ergreife ich daher das Wort. Ich beoaure von ganzem Herzen diese un.* glücklichen Vorgänge, die ich leidei nicht mehr de« zweifeln kann. Aber ich kann Ihnen die Versicherung geben, es soll nicht gesagt »verde« können, daß je eine Lurcmburgische Regierung einelurem» burgifche Kammer durch einen tÄendarmerie»Lieut» nan t habe insularen lassen. H. Ch.Metz. Ich wiederhole, meine Herren, dnß ich die Ignoranz des Kommandanten hätte verzeihen können; das injolenle Betragen desselben lan i ich aber nicht verzeihen; in meiner Stellung als Kammerpräsident, und in Veirachl daß daS Velragendeö Gendarmerie-Kommanbanlen An» gcsichis der GenSbarmen, einiger Depuiinen und deS PublckumS Statt fand, muß ich die Imeressen der Würde und des Ansehens der Kammer, t.»» Anordnungen ich in jenem Augenblicke ausführte vor jeder Verletzung schützen. Hierauf wird über den Antrag v. Blochausen »•• Consorlen abgestimmt. Sämmllichc Depnlirten erhoben sich sofort, uN>> wie em Mann für den Antrag. Herr Welier fragte, ob nicht eine Zeit festgcM werben solle, in welcher der Kammer Genugib»' ung geschehen müsse. Der Herr Präsident bemerlte hierauf, daß *» dem vorliegenden Falle, die Regierung wohl wisse» könne, was ihre Schuldigkeit sei. Am Schlüsse des Incidenzfallcs fügte er no<* hinzu, es sei überflüssig weiter an die Regierung J" berichten, wie es der Aalrag der Kammer verlange indemdie Thaifachen in Gegenwart derselben aus/ führlieh dargestellt worden seien. UebrigcnS werbt die Regierung eine Abschrift des Antrages erhallen. Nachdem dieser Incidcnzpunkl erledigt war, schrill die Kammer zur BeraihungbeS Wurfes. Die Regierung erkläre sich mil allen, na' menllich auch mit den auf unsere deulschen Verhält' nissebezüglichen Paragraphen einverstanden, unv der Entwurf wurde einstimmig ohne Aenderung» in det oben abgedruckten Fassung angenommen* Durch daS Loos wurde eine Deputation ernannt, welche rem Prinzen die Adresse gegen 1 Uhr übf' reichen wird. Die Kammer vertagte sich bis auf Dienstag dt» 5. November.