Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1852-02-13 00:00:00

Deutsches Reich. Frankfurt, Februar. Was die verschiedenen Nachrichten betrifft, welche über den gegenwärtigen Stand der kurhcssischcn Angelegenheit cursircn, jc> bin ich im Stande, Ihnen folgende sichere Milchet lung zu machen. Preußen und Ocstcrrcich haben in der Sitzung vom ?. Januar der Vundesvcrsammliing zwei Denkschriften des F.-M.-L. Grafen Lciningm und Staalsmmistcr Uhde» vorgelegt; die eine derselbe» betrifft die zur Wiederherstellung der Ruhe und Ord nuug in Kurhesse» vcranlaßlcn Maßregeln und die zweite die künftige Ncgulirung der Vcrfassungs-Ängclcgcnhcit. In letzterer Beziehung sind die beide» Commissaricn bereits mi! der kurhcssischcn Ncgiciuog in Communicalion gelrclcn, als deren Resultat der Entwurf einer rcvidirlcn Verfassungsurkunde zu be^ trachten ist. Die kurhcssischc Regierung ha! drn>clbc» abgefaßt, die Eommissaricn haben sich einverstanden erklärt. — Auch dieser Enlwurf ist der Bundesversammlung von Preußen und Ocsterrcich vorgelegt. Mit welchen Annagen dies seitens Preußens uno Ocstcrrcichs geschehen, ist bereits früher erwähn! worden. Der Vollständigkeit wegen lassen Sie mich jedoch dieselben heute wiederholen. Es ist zuvördeist beantragt, die Verfassung vom Januar I^3! sin aufgehoben zu erklären, demnächst aber die von der kurhcssischcn Regierung entworfene und von den beiden Eommissarien im Wesentlichen genehmigte neue Verfassung vorläufig zu bewilligen und die kurhessischc Regierung zu veranlassen, dieselbe möglichst bald in's Leben zu setze,!. Eine definitive Zustimmung des Bundes würde jedoch erst dann eintreten, wenn die neu einzuberufende Ständcuersammlung mi! schrei» Gutachten gehört worden, <Pr. Z.) Frankfurt, 9. Febr. Der Bischof von Limbmg ist gestern in Begleitung des geistlichen RathesKlei» hier eingetroffen, hat im Pfarrhause des Doms übernachtet und reiste heute um 8 Uh, Morgens nach Freiburg weiter zu den Confercnzen, welche die Bischöfe der oberrheinischen Kirchenprovinz daselbst abzuhalten beschlossen h.ibcn. Wie man hört, dürften in denselben Beschlüsse gefaßt und veröffentlicht werden, um die Grundsätze der den bclhciligtcn Regierungen vor Jahr und Tag bereits mitgctheillen Denkschrift zur Geltung zu bringen. Wiesbaden, ?. Fcbr, Von dem hiesigen herzoglichen Kreisamte ist unterm 31. v. M. au die Bürgermeister des Kreis - Amts - Bezirks folgendes Schreiben erlassen worden: „Es ist hier zur Anzeige gekommen, daß Jude» die Feier der Sonn- und Festtage dadurch stören, daß sie, angeblich zur Erhebung ihrer Ausstände, auf den Ortschaften, den Mühlen und Höfe» umhergehen und dabei Handels-Geschäfte abschließen, Sie weiden sofort sowohl das Abschließen von Handcls-Geschästcn, als auch das Eincassircn von Geldern an den Sonn- und Feiertagen in Ihren Gemeinden unter Androhung einer Strafe von 3 Fl. untersagen, für gehörige Verkündigung und Vollziehung dieses Straf-Vcrbotcs Sorge tragen, sowie überhaupt im Allgemeine» möglichst darauf Bedacht nehmen, daß Alles unterbleibe, wodurch die häusliche Andacht, der kirchliche Gottesdienst und die Sonn- und Festtagsfeier Störungen erleiden könnten. (0.-P.-A.-Z,) Hamburg, 6. Febr. Bei der so wichtigen, selbst die Ehre Deutschlands betreffenden Flottcnangelegenheil sind zwei Fragen wohl zu unterscheiden, die Rechtsfrage und politische Frage, welche letztere darauf hinausläuft, ob die Nordseeflotte als Grundlage einer künftigen deutschen Bundesmarine erhallen werde» solle. Um Intern Zweck zu erreichen, hat namentlich Oesterreich ste,s darauf gedrungen, die Rechtsfrage einstweilen offen (alten, wodurch den Rechtsansprüche» »ich, im Geringste» präjiibicirt wird. Wenn dagegen bic SRedjtdfrage in de» Vordergrund gestellt wirb, so müsüe die Angelegenheit auf de» Weg rechtlicher Entscheidung verwiese» werden, der bei den so vielfach zweifelhaften Ansprüche» ein unabsehbarer werden, die Spaltung der Flotte unmöglich machen, ja selbst zu ihrer Auflösung führe» miifite. Einem so trau« rtgen Ausgang vorzubeugen, hat das Wiener Cabinet, ohne feine eigene Rechtsansicht aufzugeben, wie uns aus Franlfur! berichtet wird, stets auf Erzielung ei»er allgemeinen 23ereiubarung innerhalb der Bundesversammlung hingestrebt, ohne daß dieses Ziel bis jetzt «reicht worden wäre. Noch aber ist Hoffnung vorhanden, daß die gänzliche Auflösung der Nordseeflotte verhindert werde. Laut BiindeSbeschluß vom 24. Jan. h^ben die Negierungen bis zum 10. Febr. über die in demselben hervorgehobenen Punkte, denen, so weit sie praktisch sind, auch Oesterreich beitreten würde, ihre Erklärungen abzugeben. 3"t nun schon in Folge der Anträge, welche der königlich preußische VundestagSgesandte zu Protokoll gegeben hat, schwerlich eine allgemeine Vereinbarung zu erwarten, so ist doch den zur Bildung eines Vereins zur Unterhaltung eines Geschwaders in der Nordsee geneigten Staaten Gelegenheit geboten, ihre dieSfälligcn Entschlüsse der Bundesversammlung bekannt zu geben und vorläufig für die Erhaltung der Nordsccftotte zu sorge». Wie man glaubhaft vernimmt, sind in dieser Beziehung von \u25a0Seite der N»rdsecstaatcn und der meisten der größeren Binnenstaaten bereits zufriedenstellende Mittheilungen eingegangen, so daß man guten Grund hat, an Sicherstellung der Forterhaltuüg der Nordseeflotte zu glauben. Wien, 6. Febr. Mehrere Nachrichten von Bebeutung sind im Laufe der legten Tage von ve» schiedenen Punkten deS Wcltthcils hier eingelaufen. Die wichtigste schein» der Sturz des mächtigen Großvezicrs der hohe» Pforte, Reschid Pascha, dessen Wirksamkeit bereits mehrere Jahre umfaßte und, wie bekannt, vorzugsweise auf die westlichen Mächte sich stützte. Namentlich konnte man das foreig-n office in London als den eigentlichen und bestimmenden i Leiter der Politik der Pforte betrachten. Als Lord Palmeiston cines Tages über gewisse Reformvorschlage, welche die innere Organisation der Türkei betrafen, interpellirt ward, stellte er deren Dasein keineswegs in Abrede, sondern bemerkte nur, daß oie Art derselben sich nicht zul öffentlichen Mittheilung im Parlaimnte eigne. Diese Thatsache ist sprechend genug und läßt über den überwiegenden Einfluß, den Eng' lanb dort auch in inneren Fragen geübt, keinen Zweifel obwalten. Es ist nicht unwahrscheinlich, daß die in Konstantinopel getroffene Veränderung und die Ernennung des Rauf Pascha zum Großvezicr als Zeiche» und Anfungspunkt einer unabhängigeren Stellung der Pforte angesehen werden könne. (D. Volksh.) Wien, 6. Febr. Heute Morgens wurden hier in Folge kliegsrechllichen, bestätigten Unheiles zwei In, dividuen wegen erwiesenen Hochverrates durch den Strang hingerichtet. Einer dieser Verbrecher war M. Piringer, auch Patacky genannt, dcl zu Arndsburg k. k. Soldaten zum Treubruche zu verleiten gesucht Halle. Er stand im genauesten Einverständnisse mit Kossuth, der ihn ausdrücklich als Emissär bestellt hatte, um später die österreichischen Staaten zu revolutionären Zwecken zu bereifen. Laut eines von der Propaganda entworfenen Planes hätte der re* volulionräre Ausbruch schon Ende 1851 erfolgen sollen, und Piringer's Absicht war namentlich, auf daS Militär seditiös einzuwirken. Dcl zweite Hingerichtete, Namens Julian Goslar, wald bereits zweimal amnestirt. Nichtsdestoweniger trug er sich mit dem Gedanken, den Aufruhr in Oesterreich, Preußen und Rußland im besonder» Hinblick auf Polen anzufachen. Er beschäftigte sich mit der Bc< reitung von starken, gläsernen Hohlkugeln, die als Handwurf-Geschllh hätten gebrauch« werden sollen, trachtete, diverse hochverrätherische Verbindungen anzuknüpfen, durchzog mit mehreren feiner Genossen bewaffnet Galizien und machte Geld-Erpressungen; einem Krakauer Handelsmann hat er auf diese Weise 10,000 Fl. E.«M. abaMthigt.