Spanien.
Wächter an der Sauer., 1867-05-02 00:00:00

Spanien. Em überaus merkwürdiges Actenstück liegt uns aus Madrid vor, em Eirculär des auswärtigen Ministers Calonge an die diplomatiichen Vertreter.Spa» uiens im Auslände. Es lautet, wie folgt: .Herr Minister! Di« heutig« „Ga«ta" enthält die Bestimmungen, nach welchen die Presse zu bchandelu ist, bis die demnächst einzuberufenden Corles des König». reM sich über dich wichtig« Feage ausgesprochen habe» werden. Indem ich Ew. Excellenz em Exeni« Plar des officiellen Blattes lenke ich Ihre Aufmerksamkeit aus die Artikel 7 nNd 25 und die §§. 5 und G des Art. 28, welche die VezichuiiLen zu den auswärtige« Souveränen und deren Vertretern uud diplomatischen Agenten betreffen. In diesen Be» stimmmtgen wird Ew. Excellenz in gleicher Weise wie unsere eigene» höchsten und verchltesten Personen und Itlstitutioneu auch alles Das geschützt siudcn, was überall Gegenstand der allgemeinen Ehrfurcht ist und bei uns respeclirt »vird. Um aber diese Berfügungen anzuwenden und die etwa vorkommenden Vergehen zu bestrafen, bedürfen wir einer vollständigeu und absoluten Reeiprocität; das verlangt die Gerechtigkeit und die Erfahrung. lunerhalb der vom Gesetze gezogenen Gränzen wild sich unsere lurisprüden; nach dem von den verschiedenen fremden Län» der» gegen uns, beobachteten Verfahren richten, und wird also in Zukunft nur von ihnm abhängen, dieselben Garantien zn genießen, welche sie uns zn» gestehen, da das Gesetz, welches Ihrer Majestät.Regierung durchzuführen entschlossen ist, ihr präventives und strafendes Einschreiten gestattet. Ew. Excellenz wollen sich hieran erinnern in allen Fällen, wo Ge« HNtNäude der Verehrung, die wir als Garantien jeder Midniten Gesellschaft außerhalb aller Discussio» stelle», Angriffe» ausgesetzt sind. In Folge dieser unabänderlichen Principien und mit Rücksicht auf Das, was ich Eurer Excellenz iv einem Circillare am 4. d. mitzulheileu die Ehre hatte, wollen Sie Ihre Aufmerksamkeit auf die täglichen Publicatiouen des Landes richten, wo sie aecredilirt sind, und fo oft die in Rede stehenden verwerflichen Mißbrauche vorkommen, wollen Sie fofort die Nufincrkfam» feit des Ministers des. Auswärtigen darauf, lenken, Um, weint das Vergehen nicht verhindert werden konnte, ihm die Thatfache anzuzeigen und Bestrafung zu ver» langen. Von bicfcm Schritte wollen Sie mich dann in Kennlniß fetze», damit ich Anlecedentten fammcln lann, die der fpaUifchen Regireung in ähnlichen Fäl» len als Verhaltungsmaßregeln dienen werden." Man Mint sich in Madrid, wi« em Berliner Blatt sehr richtig bemerkt/ des erbärmlichen Eindrucks, welchen die Wirthschaft des Goirveruenrents im Auslände ma» ehe« muß, fehr wyhl bewtrßl zu fein; statt aber das Uebel selbst zu heben, möchte man es nur vor der öffentlichen Brandmarkung durch die answärtige Press« bewahren. Der Despotismus, welchen die Gewalt» Haber von heute — vielleicht sind schon morgen wie« der Andere durch die Sonne zarter königlicher Huld befchienm — int eigenen Lande unbehindert Ühen, läßt ihnen das Lüstchen erwachse», den Arm auch Über fremde Länder zu strecken; sie. rechnen, auf con» serdallve Gtnossenfchafl, m \kttnbWt sie auch in dem ketzerischen Preußen mitunter einen Journalisten, welcher sich eine Kritik des Lebenswandels Isabellens oder einen ähnlichen Frevel erlaubt hat, iv bas Ge« fängniß schleppen möchten. Ja, sie schmeicheln sich offenbar mit der Hoffnung, daß wir auch über die Pfaffe»- und Nounenwirthschgft im Pyrenäenlande, über Aberglauben und Götzendienst, der dort getrieben wird, uns Schweigen auferlegen sollen. „Hoffentlich »vird — bemerkt die „Volkszeitung" zu dieser Ange» legenheit — ehe die erst« derartige Anklage zur Ver» handln,,,' kommt, die jetzige miserable Wirtschaft in Madrid beseitigt sein."