Großherzogthum Luxemburg. Diekirch, 19. September 1849
Der Wächter an der Sauer, 1849-09-21 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Diekirch, 19. September 1849 DitGeneral'Verwa.tungder Finanzen hat sämmtlichen Mitgliedern der Deputirtenkammer einen Gesetzvorschlag über die Abänderung der direeten Steuern zukommen lassen. Em detatllirter Bericht des Generalverwalters der Finanzen selbst und em weiterer Be« ncht der G esetzgebungs-Commission, die sich günstig für'den Vorschlag ausgesprochen, begleitet denselben. Wir haben diesen Vorschlag mit Aufmerksamkeit durchgangen, u. bemerkten, daß er von der jetzt eingeführten Steuervertheilung darin vortheilhaft sich unterschcidet, daß er statt der heutigen drei Arten von direeten Auflagen deren blos zwei eingeführt wissen will : eine Grundsteuer und eine Mobiliarstcuir. Bis jetzt hatte» wir drei Arten von direeten Steuern : die Grundsteuer, die Pate»te und die Persoual'Steuer. Nach dem neuen Gesetze soll das Grundvermögen direet jenen Theil tragen, der ihm bis dato in der PersonaLSteuer zugetheilt war. Bis jetzt zahlte das Grundvermögen oder in anderen Worten der Bauer, zwei directe Steuern, die Grundsteuer und die «mler dem Namen der Personelle bekannte, auf das muthmaßliche Vermögen sich basirende Auflage die oft sehr bedeutend und zudem schlecht verteilt und abzuschätzen war. Nach dem uns vorliegenden Projeete, soll Jeder, der blos Grundvermögen hat (und beinahe alle Landwirthe sind in dem Falle) nur mehr e.ne einzige direete Steuer bezahlen, die Grundsteuer, die einfach um 25°/, erhöht w>rd und den Bauer jener verhaßten Auftage enthebt, die er von seinem muthmaßliche« Vermögen abzugeben hat. So kann also schon jetzi jeder Eigenthümer den Steuerbetrag berechnen, den er, nach dem neuen schlage, zu entrichten hätte. Eben so wird Alles andere Vermögen nur mehr em Steuer treffen: die Mobiliar-Steuer: sie beläuft sich auf 2% der Einkünfte. Die Einkünfte sind die Vortheile und Gewinne, die der Handel, die Industrie, die Handwerke und die Capitalien herbei führe« könne«. Sie sollen durch in jeder Gemeinde gewählte Re* partitoren bestimmt und abgeschätzt werden. Der Steuerpflichtige kann über de», von denselben getroffenen Entscheid Beschwerde führen bei dem in jedem Kanton errichteten Rathe der Repartieren und zuletzt bei der Regierung fclbst. Beamte und Pensiontrte zahlen 1 % vom Betrage ihrer Gehälter uud Pensionen, so daß also künftighin auch die hohen Gehälter zur Steuerzahlung herangezogen werden. Diese beiden auf die angegebene Grundlagen basirten Steuern sollen den Ertrag der bisherigen drei direeten Steuern (Grundsteuer, Patente und Personell) ausgleichen. Wir zweifeln keinen Augenblick daran, daß dies Gesetz mit Freuden von allen Landwirthe« begrüßt wird, denen es große Vorchcile dadurch bietet, daß sie von einer Wiederab<, schätzung für die Personalste«« befreit werden, u. feste, nach den Eadaster-Abschätzungen sich richtende Abgaben, in allen Fällen einer andern Steuer vorzuziehen siud, der eine andere Basis zu Grunde liegt, wie z. V. das muthmaßliche Vermögen. Einen unermeßlichen Vortheil bietet das neue Geiey oer ferner va» durch, daß es das säm«ntt«che Ackerbau« Mobiliar (Pferde, Vieh, Geräthfchaftcn :e.), das bisher in der Personalsteuer einbegriffen ward, von jeder Steuer be» freit. Die Regierung hat hierin ohne Zweifel dem Lande eine» Beweis geben wollen von der Fürsorge, die sie für die Laudwirth« schaft hegt, welche noch so viel bei uns zu wünschen übrig läßt. Ebenso gereicht das neue Gesetz den Han> delsleuten, Industriellen und Professionisten zum Vorthe,!. Auch sie haben Alle nur mehr Eine Abschätzung zu erleiden, während man bis jetzt sie erste»S durch die Patente und dann wieder mit der Personalsteuer «»verhältnißmäßig heranzog. Aus verschiedenen mit dem neuen Gesetze von Handelsleuten des Großherzogthums angestellten Versuchen scheint hervorzugehen, daß das neue Gesetz viel mehr Leichtigkeit und weit weniger Willfür  in seiner Ausführung zuläßt, als das bis jetzt bestehende. Wir wiederholen also die Meinung, daß alle Landwirthe Ursache haben werde», mit dem neuen Gesetze zufrieden zu sein, auf das wir übrigens, um es näher zu zergliedern, zu« rückkommen werden. Wir geben unfern Lesern nachstehend einen Auszug aus dem Protokoll der zu Luremburg am 19. September 1849, abgehauenen 2. GeneralVersammlung des Ackerbau-Vereinsdcö Großherzoglhums. Die Sitzung wird in dem greßen Saale des „Hotel de Lurembourg' um 11 Uhr Morgens eröffnet. Gegenwärtig find» die HH. : Baron von Blochausen, Präsident. Wellenstein, Vicc-Präsident. Fischer, von Eessingen. Franeois, von Esch. Gerard. Leon be la Fontaine. Moreau, von Findels. Pescatore, Antoine. Pcseatore, Ferdinand. Pescatore, Joseph. Reuter d'Hcddesborff. Richard, Eugen. Schlinck, Augustin. Schlinck, Gustave. dela Thuilerie. Tudor.Wawer. Weyer. Baron v. Zigesar und Fader, Secrelär. Auf Antrag des Hrn. v. Zigcsar bringtdie Versarn» lung durch allgemeines Aufstehen dem versterbenen Könige, Sr. Majestät Wilhelm 11. ihreHuld'gung dar, weil dieser Monarch, dessen Verlust wir «n diesem Jahre zu beklagen haben, den Verein unter seinen hohen Schutz zu nehmen geruht hatte. Em Bericht überdie Arbeiten der Gesellschaft während der Jahre 1847, 1848 und 1849 war durch das Bureau angefertigt worden; der Herr Präsident liesiihn der Versammlung vor, die den Druck davon genehmigt. Hr. Eh. Metz, Präsident der Deputirtenkar.:» mer und Advocat zu Luremburg, und Hr. de Zwehl, Handelsmann in Coblenz, werden ihrem Gesuche entsprechend als Tilular-Milglieber des Vereins aufgenommen. Die Versammlung schreitet sodann zur Wahl der Jury für den am 1. Oktober k. zu Mersch staltfindenden Coneurs. Diese Jury besteht aus: l. Sectio». Moralitäl der Dienstboten. Wirkliche Mitglieder: Die HH. Wclleustein. von Ebnen, Präsident. Schmit, Arzt, zu Eticlbrück. Faber, Secretär des Vereins, zu Diekirch. Ergänzungs-Mitglieder: Die HH. We'lenstein, von Dreiborn. Ehoine. Distrtcts-Eommtssar zu Grcucumachcr. Faber Communal-Se» cretär zu Ettelbriick. 2. Sectio«. Probeflügen. 1? Commission: Die HH. Pescatore A., Präsident. Dron, Lailtwirth, zu Everlingen. Fischer, Thterarzl, zu Eessingen. Gras, Notar und Eigenthümer, zu Beltemburg. Pescatore, 1., Eigenthlliiier zu Boffcrdingen. 2. Commission; Die HH. von Blochausen, Präsident. Franeot's, Dt'strtcts-Commtssär und Eigenthümer zu Mattier. Hamelius, Eigenthümer zu Hosingen. laques, Eigenthümer zu Wahl. Baron de Tornaco, Eigenthümer zu Sancm. 2. Sektion. Pferde. WirklicheM'lglicder. Die HO. Reuter-d'Heddesborff. Eigenthümer zu Meysemburg, Präsideal. Dondlingcr, Gerichtsvollzieher und Eigen, zu Lt'ntgen. Faber, Thierarzt zu Diekirch. Gerard, Eigenthümer zu Ccssitigen. Weyer Eigenthümer zu Grivels. Ergänzungs-Mitglicdcr. Die HH. be Villers, Eigemhümer zu Vorn. Eichhörn, Thierarzt zu Grevenmacher. Herkmans, Eigenthümer zuEttelbrück. Krombach, Thierarzt zu Diekirch. Wcslert, Eigenthümer zu Bergern. 4.Seelion. Hörn-, Woll°unbSchw<in« Vieh. Wirkliche Mitglieder: Die HH. Schlt'nk, A., Eigenthümer zu Luremburg, Präsident. Foehr, Eigenthümer und Gastwirthzu Echternach. Moreau, Landwirth zu Findcls. Stift, Eigcnthümer zu Fcnlingen. Tudor, Rentner zu Roöport. 3">ie Öf). Nraun, Ei' gcnlhümer zu Gt'vcnig. Clement, Eigenthümer zu Echternach. Peltt'er, Thierarztlzu Wiltz. Weiler Eigenthümer zu Putfeheid. Zimmer Ntkolas. Eigenthümer zu Echternach. Das Memorial, Nr. 81, enthält 1. Einen königl.-großh. Beschluß, wodurch der Herr List von seinem Amte als Gerichtsvollzieher zu Echternach entlassen wird. 2. Einen k. g. Beschluß, vom 30. Auaust 1819, wodurch das Haus von Nckolas Seifen, von Enteschbach, von der Sueeur« sale Michelau getrennt,und mitdervonßran« denburg verbunden wird. 3. Eine» f. g. Beschluß vom 3. September 1849, wodurch die Kapelle vo» Mörsdorf zur Succurfale erhöbe» wird. 4. Einen k. g. Beschluß, vom 30. Augnst IB49,wodmch der LaufdesjenigenTheiles  der Straße von Grevenmacher nach Diekirch über Fels bestimmt wird, welcher zwische» dem Eingänge in das Dorf Beidweiler »nd dem Zusammentreffe» mit dem Wege von Beidweiler »ach Nippich liegt. 5. Eine« f. g. Beschluß, die Erticuntmg des Hrn. Thor» zum wirklichen Oberzolleontrolcur betreffend. 6. Eine Bekanntmachung betreffend eine Prüfung für die Stelle eines Sttrnumerärs der Verwaltung der Einregistrirung und der Domänen. 7. Eine Bekanntmachung, betreffend die Verbindung der Gemeinde Berg mit dem Einliahmebezirk von Mersch.