Luxemburgs Verhältniß zu Deutschland.
Luxemburger Wort, 1849-08-12 00:00:00

Luxemburgs Verhältniß zu Deutschland. Bei den inneren Zerwürfnissen, die augenblicklich in Deutschland herrschen, ist die Frage nach dem Rechtsverhältnisse, worin wir zu Deutschland stehen, von besonderer Wichtigkeit, (is ist um so nothwcndigcr, über dieses Verhältnis) Klarheit und Sicherheit zu haben, als bei den jetzt herrschenden Paiteibcstrcbungcn von irgend einer Seite her der Versuch gemacht werden könnte, Lurcmburg von dem festen NcchlSboden, durch dessen gewissenhafte Behauptung allein es seine Selbstständigkeit bewahren kann, zu verdrängen. Aus de» Ständeverhandlungen in den kleinen deutschen Staaten sehen wir, von welcher Gefahr das wahre Interesse kleiner Länder bedroht ist, wenn deren Schicksal in die Hand der s, g. Volksvertreter von dem gewöhnlichen Schlage, wie sie meistens in großer Mehrzahl in den heutigen Kammer» sitzen, gelegt ist. Echte Vaterlandsfreunde, die mit strengem Rechtosinnc und mit Gewissenhaftigkeit an dem festhalte!!, was dem wahren Wohle ihres Volkes und der unzweifelhaften Gesinnung ihrer Wähler entspricht, sind immer selten gewesen, und heul zu Tage, wo Ligennutz die Welt beherrscht, sind sie seltener als je geworden. Unleugbar ist die Stimmung des Volkes in den meisten kleinen Staaten Deulschlanos gegen die prcuhisäc Drei» königsverfassung, wodurch nickt Preußen in Deutsch« land, sontern Deutschland in Preußen aufgehen soll: dennoch sehen wir Schlag auf Schlag die Kammein dieser kleinen Staaten mit einer, wenn auch »ur geringen Majorität sick für den Anschluß an Preus-cn entscheiden. Wir haben hier in Vurcmburg etwas Achnlichcö erlebt. Ohne Zweifel war hier zu die überaus große Mehrzahl der Bevölkerung nicht für die Wahl des Königs von Preußen zum deutschen Kaiser; und dennoch sahen wir zum allgemeinen Aergermssc unter den Lurembürge,  Deputaten auch nicht einen einzigen, der nicht, der Eine noch lauter wie der Andere, den fôënig von Preußen zum Kaiser von Deutschland annihile, Eine Regierung, die irgend einen Zweck erreichen will, bat zu viele Mittel in Händen, uni auch „sidérale" i» „gehorsame Diener" zu verwandeln, 3Uabrl;ofl fest und zuverlaßig in seinen politischen Grundsätzen und in der Vertrelung des offenbaren ontcicffes des ValerlandcS ist nur der Mann, der Gewisse» und Religion hat, alle Andern werde» in der Zeit der Prüfung, wenn ibr Eigennutz uni ihre pe>sönlichen Interessen i» A»spr»ch genommen werde», der lockenden Versuchung »ich! uMtcrjU'lH'ii. Möglich ist es, daß Vuvembuvi]tf Verballnis; zu de» neuesten Öerfaffunflöserfui^en in Deu!sch!a»d auch in unserer Kammer, die mit nächstem Cfiobcr jiifaiiunentriit, zur Sprache kommen wird. Darum ist notwendig, daß die öffentliche Meinung sich in dieser Hinsich! zeitig genug recht klar und bündig anssprich,. Unsere Verfassung sag», daß Viircmburg einen Bestandthnl des deuischen Bundes ausmacht, Obne Verletzung der Verfassung faim Çuremluirg also ;>i feinem ansein Staate gehören, aies zu béni m ,^olge des Wiener Eongresses gebildeten teutfdjen îninte, oder zu dem Staate, ter rechtsgültig an dessen Stelle getreten ist. Deulschlanb machle aber i» Folge der vorigjährigen Märzcreignisse den versuch, die alte Bu»desverfass»»g rechtsgültig durch cine neve Gestaltung Deutschlands zu ersetzen. Der alte 33mit trat damit nicht außer >trast und Rech», er tourte nicht durch cine Revo- Union feiner Oc>lu»g beraubt, sondern er blieb zu Rech! besiegen, 1111 ber felbfï war ci-, der die Ncugeslallung unter feinen Schutz »al'»>. Damit ver franc es sich Ihmi selbst, daß der alle Bund, wenn die Neugestaltung auf dem von ibm gutgeheißenen Wege nicht zu Slande kam, i» seinem allen Rechte verblieb. Die provisorische Reichsgewalt sollte de» gesetzlichen Hebergang bilden von ter allen Vundcsgewal! 511 der neuen Verfassung. Sie war nicht aus der Revolution hervorgegangen, und leitete ihre Maä't »ich! aus dem Willen des Volkes bcr, sondern alle Fürsten des deutschen Bundes haben sie anerkannt, und ihr die Ausübung der Rechte beé früheren Bundestages übertragen. Auch Luremburg bat als Mitglier des dcmseben Bundes die Centralgrwal! in aller Form anerkannt, unt steht darum zu ibr gemäß den Bestimmungen seiner Eonstituüon in demselben bindenden Verbältnisse, als früher zum Bundestage, Sollte die ursprünglich beabsichtigte Neugestaltung Dcuischlands nicht zu einem rechtsgültigen Abschlüsse komme», so fällt tic nur in dieser Voraussicht der Ccmralgcwall provisorisch übertragene Macht von selbst an die Glieder des allen Bundes zurück. Die neve s. g. Dreikonigsverfassung kann aber in feiner Weise als cine rechtliche und gesetzliche Nachfolgerin der deulschen Bnndesgewalt betrachtet werden, SJlicb.t das deutsche Volk hat den Austrag und die Vollmaäü zur Ei»fül,ru»g dieser Verfassung gegeben. Nicht ter Bund bat dem Könige von Preuße» diese Vollmacht rechlskiäftig übertragen. Die Verfassung ist vielmehr eine Usurpation cines Surften, ci» Eingriff in die Rechte der andern tcuifdu-n Staaten und Fürsten, eine nolhwcndige Vernichlung deS zu Recht bestehenden Bundes nicht mit und durch dessen Wille», sonder» auf ungesetzlichem und unrechtmäßigem Wege, Luremburg kann also, obne die wesciulichsten Bestimmungen feiner Verfassung zu verleben, diesem preußischen Bundesstaate niemals beitreten, Selbst die Kammer, wenn auch tic Mehrzahl ihrer Glieder für diesen Zweck gewonnen wäre, hätte eben so wenig das Recht, einen solchen Anschluß Curemburö« zu beschließ,,,, als sie das Recht hat, die Verfassung selbst zu verändern.