Deutschland.
Der Telegraph., 1858-10-16 00:00:00

Deutschland. Berlin, 8. Oct. Ueber bic holsteinische Frage erfährt man auS Frankfurt a. M., daß bie dänische Rückäußerung und bie angeblichen Eonceffionen, die Gegenstand einer vertraulichen Mittheilung sein sollten, in den vereinigten Ausschliffen nicht befriedigt hat. Es sollen nun zwischen den einzelnen Regierungen, wieder Verhandlungen darüber schweben, wie man unter den obwaltenden Umständen gegen ben Herzog von Holstein und Lauenburg zu verfahren habe. Es ift immerhin unmöglich, daß es doch zur Vnndesere» cution kommt und dürfte auch in dieser Beziehung die Entscheidung der Regentschaftsfrage in Preußen von den wichtigsten Folgen fein. Berlin. 9 Oct. Nach der neuesten Gymnasialsiatistik deS preußischen Staates betrug im Jahre 1857 die Gcsammtschiilerzahl auf den Gymnasien 37,199. Davon waren 23,954 evangelisch, 11,234 katholisch und 2011 luben. Während» bemnach bei ben Katholilen, die etwa das Drittel ber Gesauiintbeoölkerung betragen, bas Stnbienoerhältniß em bieser Zahl entsprechendes ist, gestaltet es sich bei den In» de», die nur den 80stcn Theil der Bevölkerung bil» den, am portheilhaftesten, »äinlich wie 1 z» illja. Im Jahre 1837 war bie Gesamt»! Frequenz nur 35,645, also 1554 weniger als im vorigen Jahre. — In Folge bes Gesetzes, welches bestimmt, daß die fiigeiibticheii Arbeiter nicht länger als ö Stuuben täglich in Fabriken beschäftigt werden und in ihrer arbeitsfreien Zeit Schulunterricht empfangen sollen, waren von Seiten der Eomninne vor einigen Jahren in unserer Stadt Fabrilfchulen eingerichtet werben, bie feboch nur kurzen Bestand hatten, da bie Frequenz bieser Schulen sehr gering war. Vor Kurzem hat zur Ausführung des bezeichneten Gesetzes bas k. Polizeipräsidium bei, Magistrat aufgefordert, von Neuem Fabrilfchulen einzurichten. Dieser ist in der Weifiing gefolgt und es werden die hergestellten Schulen in tiefen Tagen ihre Thätigkeit beginnen. Bisher waren bie Fabrikkinder in Eommnnalfchulen untergebracht. Berlin, 10. Oct. Bei den jetzt im StaalSministc« iiuin staüfinbeu Betathungcn übet bei, Siaaihans» Haltsetat für baö folgende Jahr ist der „Vofßchen Ztg." zufolge auch bereits die Angelegenheit wegen Forbe» luiigen zu weiieier Elhöhung der Beamtengehälter zur Sprache gekommen. Die schon bern ungemeine» Laub» läge gegenüber in der ©ffitoit 1856—57 auögespto. chenen Prfncipien sollen eben fo gelten bleiben wie das Ne«fahren, stufenweise mil den GehallSvcrbcffcruugen vorzugehen, welches bei de» Vorlagen in der letzten Session befolgt wurde. Hiernach solle» zuuächst bieje» »igen Beanüen-Kaiegoifen eine Eihöhung ihrer Einnahme erhalten, welche ans diejenigen folgen, bie burch die Bewilligungen deS Allgemeinen Landtages bereits bedacht worden find. Wie groß bie zu fordernde Summe fein wirb, steh! noch nicht bestimmt fest; dem Veineh» nie» nach ist auf bie Verbesserung der Beamtengehälter bis zu 5 und 600 Thaler hinauf bcfonbeis Rücksicht genommen. Mit ber Zeit sollen sämmlliche Beamien- Kategorieen sieh einer Eiiinahme-Eihöhung zu erfreuen haben und zwar zuvördclst bis zu den Mitgliedern der LanbescoNegien einschließlich. Diese Beamtenklassen be« stehen aus 918 Subaltern- unb lliiteibeamicii de, Seilt, ralbehörbe» mil einer elatsinäßige» Besoldung von 719,900 Thlr., aus 4012 Mitglieder», Subaltern- und lluterbeamien der Provitizialbehörbeii und solcher Behörden, welche nich! zu de» Ecuiral- uub Localbehörben zu rechnen sinb, einschließlich bei technischen Beamten, mit einer etalsmähigeii Besoldung von 3, !2G,8ö0 Thlr., a»s 46,637 Miiglieber», Subaltern- unb Untetbeain« der Localbehörbcn je. mit einer elaisinäßigen Befoldung von 15.194.000 Thlr Für die Hiüsarbeiier nnb Hilfsschreibet Ist eine bestimmte Zahl nicht anzugeben. Die Disposüions-Fonbs, aus denen sie houorirt werfe», beiragen 1,800,000 Thlr. Aus de» Offizietscotps sollen bie Offiziere aufwärts bis zu be» Hntiptleiüc» uub Riiimeister» 1. Klaffe Befolduiigsoerbcfstiuiig erhalle». ES jiub 7866 mit einem Dienst.Emkomtnen vo» 3,326,089 Thlr. Die Gefammlfnmme der Gel,älter, weiche eine Verbesserung erfahren folle», beirag! hiernach 24.136.789 Thaler und die zur Verbesserung berechnete Summe 3,280,000 Thlr., also ungefähr 13II«Et, Da bereits durch bie Bewilligungen Im biesfäh» iigen EtaaishauShalselat 21,766 Beamte eine Em» kommenoeibefferiing oon 640,490 Thaler erhallen ha» ben, fo bleiben noch 29.811 Beamie nnb 7866 Offiziere mit einer OehultSeihöhung von Thlr. übrig. Trier, 10. Oct. Heute traf hier die Nachricht em, daß der Großherr der Türkei ben Geschwistern Oltilie und Ncumy Grach die Hafte der Pension, in bereu Genuß bie Frau Mtbicinalräthiit Di. Grach. wegen der von ihrem Sohne dem tüilifcihcu Obersten Friedrich Grach der Türkei geleisteten Dienste fich bis zu ihrem Tobe befand, zu bewilligen geruht hat. Nach einer von Konftantinopel ans hierher gelangten Mit» lheilung ist eö ben Bemühungen deS dortigen preußischen Gesanbte», Herrn General»Major von Wilbeitbruch, zuzuschreiben, baß die Gnabeubewilliguiig von Sr. Majestät bern Sultan erlangt würbe. (Tr.Zt.) Stuttgart, 8 Oct. Eine interessante Sitzung wirb morgen iv ber Kammer der Abgeordneten gehalten werben. Es hat nämlich das OppofitioiiSblatt »Der Beobachter« auf Grund des Bunbesbefchluffes vom 6, Juli 1854 bie erste amtliche Verwarnung er» halten, nachbern etwa fünf gerichtlich bestätigte Befchlagnahinen vorangegangen finb. ber Redactcur des Beobachters jedoch deßhalb noch nie bestraft worden ist. Der Bericht ber staatsrechtlichen Eomniiffion be» streitet Nun bcr königlichen Regiert!!!,z die Bcfnguiß, auf ben bezeichneten Btiuoesöefchluß sich zu berufen, weil dieser, zwar durch königliche Verordnung »er« kündigt, aber noch nicht zur stäudifchen Verabfchiedung gebracht worden ist. Letzteres aber hält die Kant mer» Mehrheit für nolhwendig, wenn ber BiinbeSbefchlnß \n unscrm Lande zu Recht bestehen soll, wie sie sich denn auch scheu früher dahin ausgesprochen hat: die Regierung zu bitten, die preßpolizeilicheu Bestimmungen bes BuubeSbefchluffcs vom 6. Juli 1864 zur ständischen Verabschiebung zn bringen. Frankfurt, 9. Oct. Auch in der hentige» Sitzung deö Bundestag« ist die holstein-laucublirgische Angelegenheit nicht zur Verhandlung gekommen, wie denn Gegenstände vo» politischer Bedeutung überhaupt nicht auf der Tagesorbuung stauben Das Hervor« ragcndste der Sitzung dürfte etwa bic PenfionSbewil» ligttiig an einige ehemalige schleswig-holsteinische Offiziere fein. Was ben Staub ber holsteinischen Frage im Allgemeinen betrifft, so beruht das, was bie öffentliche» Blätter über ten Eiubruck ber letzten bänifchen Note an den Bundestag berichtet, zum größten Theil auf Vermuthiingen. denn der betreffende AuS» fchuß scheint diesmal den Inhalt jener Note sehr geheim halten zu wolle», so baß in sonst gut unterrieh» tele» uud dem Bundestag nahe stehende» Kreisen nichts Zuberlässiges darüber verlanlet. Wahr ist nur, daß bie Note am 13. b., an welchem Tage sie be« kauutlich, bcr jcboch bereits in ber Sitzung vom 15. burch Einwendungen der Gesanbten von Preußen und Hannover aus em Min iinuin rebucirt werben ist. Wie es scheint, verlangt man beiitscher Seils Aufhebung der allgemeinen Verfassung der dänische» Monarchie, während jenseits nur die Suspension ber Verfassung für bie Herzogthümer Holstein unb Lanenburg znge» fagt wurde. Sodann wirb von bern Bund eine ge» rechtere Vertretung der Herzogthümer beansprucht. Wien, G, Ott. Die heutige Wiener Zeitung per» öffentlichl baö neue Militarpflichtigkeitö» uub Rccru» tiruugsgcsetz für den Kaiserstaat. Danach ist die Dauer des Dienstes auf 8 Jahre belassen worben, doch bleiben nur sieben Älteröclassen unter ben Fahne». Abelö-Tilel sinb fortan fei» Grund mehr zur Befreiung von ber Miltlärpfiiehtigkeit. Wie», 8. Oct. Die "Oesterreichische Zeitung«. bespricht heute die Zustände in Preußen, und sagt unter Anderm: »Man darf schon jetzt annehmen, daß der Rückschlag, welchen bie sich borbereiteitbe Aende» rung ber Negieriingspritieipie» i» Preuße» auf Deutsch» laub äußern wird, em bebcutenber sei» muß. Es wirb nicht an Stimmen fehlen, welche in ber wachsenden Macht des Landtages unb der Presse eine Beeinträch» tigung bes conseroalioen Princips crllicken werden. Aber in der That winde dasselbe durch Niemand so tief in Preußen verletzt, als durch die Eonferoatioen selbst. Das übennülhige Spreizen der privilegirtc» Kassen, ihr Mißbrauch ber Religion unb bes göltli» chen Wortes, um ihre Parteizwecke zu förbern, ihr Eigennutz, ber bei allen Finanzfragen so unoerhohcn hervortrat, ihre Mißachtung bes gute» Rechtes, hat» ten sie von ber Nation, ber sie angehörten, fast eben so isolirt, wie zur Zeit der Restauration das Fanbourg St. Germain vereinzelt da stand inmitten des fran» zöfifchen Volkes. Em Minister, der, ohne die hervor« ragenden geistigen und persönlichen Eigenschaften Gut« zoiö zu besitzen, gleich diese», sich in dem Bestteben gefiel, die Bedeutung ber Volksvertretung burch nicht sehr wählerisch angewendete Mittel zu schwächen, hatte be» Kein feS Bürgeithnms gegen sich aufgebracht. In solchen Zerwürfnissen, wo auf Seiten der Bebrückten nicht allein daS Recht, sondern auch bie wahre und dauernde Macht sich befindet, während nur die ephe» märe Gewalt in den Händen des Gegners ruht, leibet bas conferonlioe Princip einen wirklichen Schaben, nicht aber in der gefetzmäßi zen Entwicklung von Fac» toren der staatlichen Gewalt, welche auf ihrer Seite sowohl baö geschriebene wie bas natürliche Necht ha» den, — Wir mißgönne» Preußen keineswegs ben Zu» wachs an moralisch« Bedeutung, welche» es durch bei, jeh, euitrcienben Umschwung in De»iischla»b für sich gewinnen wirb. Die Henfchaft deS Gesetzes, welche eben fo wenig von Oden wie von Unten gebeugt werden darf, ist die beste Grunblage des deutschen EtciateuweseiiS, und die treue und wahlhafte Aufrecht« eihaltiing der Zulagen, kraft welchen in ben meisten deutschen Staaten die Vollsrertieiuiig einen Aniheil nimmt an der Negierung, ist dort von der Bewahrung staatlicher Ordnung unzernennlich. Auch daS inner« halb ber Gtenzen bes Gesetzes freie Wort ber Presse wirb nie bie conferoative Sache fo schädigen können, alö jenes System der Willkür, welches über daS wich» tigste Eigen ihum des Solfee» die »Herrschaft dcö Gcfetzcs kurzweg auöfchloß." AuS Bayern, 7, Oct. ES ist in de» letzten Ta. gen vielfach die Fra,>e aufgeworfen woibe», ob die Regierung nach der alten Wahlordnung von 1848 ober nach einer octroyirten werbe wählen lassen. Man mein», baß bie Negiening sich einer nach bern allen Wahlgesetz entstehenden neuen Kammer gegenüber in di,selben Lage besinben werde, wie gegenüber der eben aufgelösten. Eine Correspondenz deö „Fr. lotirn." auS der Pfalz fpticht indessen die feste Ueberzeugung ans, büß bie t'nynsche Negieliii'N auf keinen Fall dem Lande em »eueS Wahlgesetz octroyiien werbe. Bayern, heißt eS in biesei Eorrefpondenz, ha! seine guten constitnlio» uellen Tiadiiione», hat unter allen politischen Schwankiuigen und Bewegungen unersehüiieilich an seiner Veifaffung festgehalten, hörte vom Ministettifche auS den Umstaiib scharf betonen, baß „man in Bayern noch nie ociroyirt habe", hat enblich alle BundeSgefetze z. V. die lkatlsbader Beschlüsse, die Vunbesbeschlüsse von 183?, nur unter bestimmte» Vorbehalten ange» nominell, unter bern Votbehalie nämlich, baß biuch biefelben bie Verfassung nicht alteriit nnb von stimmt« lichen Factore» bei Gesetzgebung ber BnudeSgefetzge» bungsacl zu einem bayrischen Gefetzgebungsact ciho» bei, weide. Man ist daher auch fest überzeugt, daß unfcrc Etaalsmänner keinen Sprung ins Finstere thun die constitnü'onelle Vergangenheit Bayerns nicht ver« leugnen, sondern in, Gegeniheil bie verfassungsmäßigen Bahnen streng einhalten und innerhalb der gesetzlichen Zeit von drei Monaten die neue Kammer nach der Wahlordnung bo» 1848 wählen lassen weide».