Wilhelm III.
Luxemburger Wort, 1851-11-01 00:00:00

Wilhelm III. Von Go» c« Gnaden, Konig der Niederlande, Prinz »on Oranie». N,^au, ©tü6t)crjDci »on ïuvcmbttvg k. k. je. illlen Gegenwärtigen und Zukünftigen Gruß. Das Polizcigcricht des Cantons Luxemburg ha» folgende« Das vffl'nüichc Ministe, mm, Kläger Wegen : 1) M. K. 2) A. R. 3) E. W. 4) F. N. 5) N. D. 6) T. K. 7) V. V. alle beschuldigt, verfälschte 6iciiorieit zum Verkaufe ausgestellt zu haben. Nach Einsicht der den Beschuldigten durch den Gerichtsvoll. sicher (ïlttngcr, Sohn, am 12. August letzthin, zugestellten Endung, »m in ter Sitzung vom 14. des nämlichen Monats zu erscheinen. Nach 'Anhörung der Beschuldigten in ihren Vertheidigungs- Nach Sinterung des öffcntlichtn Ministcliums in seinen Antragen. In Betracht, daß c« durch de» Bericht der Commission, welche durch de» Beschluß be« Schöffenraths vom 2b. November be« »engen Jahres beauftragt worden ist, die verschiedenen attungen der »on den Krämer» dieser Sind» abgesetzten Zichorie» zu untersuchen, festgestellt ist, daß die Beschuldigten Waarc» zum Verkaufe ausgestellt haben, welche zum Thcil inwendig, zum aui der Oberfläche schimmlich sind, andere Lubstanzec» als pure Zichorie enthalten, und »on den Fabriken Tillemann von Bcntorff, Neichard von Neuwied, Nein« und ©raff von Bcndorff, herkommen. In Betracht, daß es ebenfalls aus einem dem Schöffen- SoUegium durch den Cantonal.'Arzt am 30. September letzthin zugeschickte» Bericht hervorgeht, daß die in den Zichorien sich befintenben Substanzen von der Ar! sind, der Gesundheit schädlich zu werden. In Betracht, daß diese Thatsache durch die Beschuldigten nicht in Abrede gestellt worden ist, und Letzter« sich darauf beschränken, sich auf ihre gute Absicht zu berufen, Absicht ge. gründet auf die Unwissenheit, In welcher sie sich befanden, daß fie verfälschte Waaren verkauften. In Betracht, daß es ein durch die Lehre und Ncchtswisscnschaft angenommener Grundsatz ist, daß in Sachen von einfachen Ucbcrtretungcn, wessen Ursprunges oder Natur sie sein mögen, das Gesetz nur die materielle Thatsachc bestraf», ohne sich an die Absicht zu halte», welche den handelnden geleitet hat; daß demnach die gute Viemung des Ucbertrctcrs und die Abwesenheit zu schaden, die Uebertrelung nicht auslöschen; daß in vor. liegenden Fällen die Ucbeitrctung vorhanden ist, sobald das Factum, beschädigte, verdorbene ober schädliche Waarcn juin Verkaufe ausgestellt zu haben, bewiesen ist. In Betracht, daß, wenn über die Wahrheit dieses Grundsatzes noch ein Zweifel obwalten könnte, dieser Zweifel gänzlich verschwinden müßte vor dem Königlichen Beschlüsse vom 19. Mai 1829, welcher mit zuchtpolizcilichcn Strafen diejenigen bclc>,t, welche Eßwaarcn juin Verlause ausstellen, wissend, daß sie der Gesundheit schädliche Substanzen enthalten. In Betracht, daß der Beschuldigte W. 8., obschon gehörig vorgeladen, ,an dem durch tic Vorladung bestimmten Zaae und Stunde nicht erschienen ist. Aus diesen Gründen Vcrurthcilt das einfache Pulizeigericht in Wcmäßheit der Art. 20, Titel 2 des Gesetzbuches vom 19.— Juli 1791 605 N. 5 des Gesetzes vom 3. Brumaire 4. I.ihres, 600 des nämlichen Gesetzbuches, 4. des Beschlusses des Collegiums der a3itrgcrmeifier und Schöffen der Stadt Suremburg, vom 8. 9îo»cmbît IÖSO, IÜ2 ler Crimm.il'Prozcß'Ordnuna, welche also lauten : einen jeden der Veschuldigten in eine Geldbuße, »on dem Wcrth son drei Arbcilstagcn, alle solidarisch in die Kosten, liqmdirt zu 175 grauten 40 (ientimä, verordnet ferner d« Beschlagnahme der verfälschten Waarcn. Also gemach», gcurthcilt und gesprochen, in letzter Instanz, in Gegenwart btS Herrn Johann Franz Gangler, Polizei- Commissar »er lataDt Lurcmburg, die Stelle des öffentlichen Ministeriums^vertretend, in „er öffentlichen ©içuna °cö Polizei» gerichtes, im «tadlhausc su Luremblirg, den 11. Sept. lösl, durch Hrn. Georg Mucling, zweiten Ergäuzungsrichtcr des Cantons Lv» remburg, welcher gegenwärtiges llrtb,cil unterzeichnet hat, bei Ab« Wesenheit des Friedensrichters und des ersten Ergänzungsrichters. (gcz,) G. Ulvcling uno Servais. Befohlen und verordnen ,c. Zur Beglaubigung dessen, ist dieses Urlheil durch den 2. Er» gänzungsiichtcr und den Gerichtsschreiber unterschrieben worden. Für gleichförmige bein öffentlichen Ministerium aufßeqehre» erteilte Abichrist. i)er ®crid)toi^reiber, (gez.) Servais.