Amtliches.
Luxemburger Wort, 1877-04-04 00:00:00

Amtliches. «nweisnng v»« 37. «Ll, 1877. über di» Au«. M«N» u«d Ueb.rwach««« d« P,ftw°zen dienstes. Die Regierung hat,u wieberholten Mi. l«n ben V«mei«devervllNnngen bi« Vnpftich. lungen, welche ihnen bas Reglement vom 24. November 1829 in Bezug auf bie Ne» berwachung deS PerfonentranSpottdimsteS auferlegt, in Lrinnerung gebracht. Sie pe> riodifch über die hinbhabung diefeA Dienst» zweigS, inBbefondere über dm Zustand der dabei verwendeten Wagen einlommenden Klagen lassen mich jedoch glauben, daß die Gemeindeverwaltungen ober die von Ihnen eingesetzten Lommifsionen von Sachnerftänbi» gen sich von ber Wichtigkeit ihrer Aufgabe nicht genug Rechenschaft abgeben. Senen, welche bie Sache betrifft, glaube, ich beShalb bie über biefen Eegenstanb be> stehenden Bestimmungen in Erinnerung bringen zu müssen. Siefeiben find in bem Art. 26, 42, 43 und 44 beS Reglements vom 24. November 1829, unb ben Art. 7 bis 19 unb 81 beS allgemeinen BedingungS» heftcS vom 30. Juli 1874 enthalten, deren Wortlaut weiter unten zu si »den ift. Nach diefen Verfügungen 1. darf kein Poftwagendienst'Unternehmet einen Wagen in Gebrauch nehmen, welcher nicht vorher durch eine auB zwei, durch die Gemeindeverwaltung deS OrtS, wo sich baS Hauptbüreau beB jeweiligen SiensteS befin« dit, ernannten Sachverständigen und dem Polizel'Kommiffar, und in Ermangelung diefes Beamten, von bem fpeziell mit bet Lokalpolizei betrauten GemeinbeverwaltungS» mitgliebe oder dessen Stellvertreters, bestehen» ben Lommiffion geprüft unb ben Verord» nungen bes BebingungShefteS entfprechenb gefunben ist; 2. ift außer bief er ersten Unterfuchung die Besichtigung ber Wagen monatlich durch eine, wie vorgehend, zusammengesetzte Köm» mission an ben Abgangsstellen zu erneuern, unb muß biese monatliche Besichtigung sich auf bie Pferde und fämuitlichen Gefpann» unb Zuggefchirr erstrecken; 3. kdnnen Vergünstigungen in Betreff der Semissionen nach Maßgabe deS Art. 17 deS allgemeinen Bedingungsheftes, für vier» oder sechssitzige Wagen eintreten. Siefe Vergünstigungen dürfen indeß nicht unmittelbar durch bii Eommissionen gestattet werden; die Entfcheidung gehört be« Oene» ral'Sirektor, welcher auf Bericht ber Lom> Missionen unb auf bas Gutachten beS Post» direltorL eine Anordnung treffen wird. Sie Gemeindeverwaltungen müssen daher mit bglichftet Sorgfalt bie Ernennung ge> wiffenhafter unb zu der verlangten Aufsicht fähiger Perfonen zu LommissionSmitgliebern vornehmen, und die AufsichtSarbeiten durch ?en Polizei« Kommissar oder dessen Vertre» ter überwachen lassen. Zur Vermeidung irriger Auslegungen bei Bestimmung der Ortfchaften, wo die verfchie» denen Besichtigungen vorzunehmen find, foll nachfolgende Tabelle zur Bezeichnung jener DäHfunölgen beauftragten Gemeinden bienen. Die in Gemäßheit der Art. 26. unb 42 deS Reglements von 1829 ernannten Sach» kundigen haben Anrecht auf eine nach meinem heutigen Beschluß fetzzuftellende. den Unternehmern zur Last fallenbe Lntfchäbig» ung, welche bei jeder Besichtigung ober fpä» teftenS am Ende des Vierteljahrs auszuzah» len ist. Die Unternehmer haben ihrem Vierteljahr» lichen Liquidations Etat unb zwar unter Strafe ber Verwerfung beSfelben, bie auf bie monatlichen Besichtigungen bezüglichen Quittungen beizufügen. Sie Sachlunbigen werben ihre Operationen in boppeltem Original zu Protokoll führen, wovon ein Exemplar burch Vermittelung det Postperceptoten bem Poftbirector zu übermachen ift, welcher unverzüglich bie durch bie Ausführungen des Protokolls berechtig» ten Maßregeln treffen oder hervorrufen wird. SaS zweite Exemplar wirb burch die Sachkundigen, unter Gegenzeichnung des PostpercchtorS, dem SistrictS » Lommissar überfendet, welche« auf Grund der Nr. 22 deS Art. 118 deS Gemeinbegefehe« von 1843 über die regelmäßige Verfolgung beS PoftwafMdiensteS zu wachen und eintreten» den Falles über die ihm zu Kenntnlß ko m wenden Mißbrauche oder Unregelmäßigkeiten fowie über bie provlfotifch von ihm getrof' fenen OrdnungS» unb PoliMmaßregeln zu belichten hat. > Sobald bie Sistrilts'Eommissate im Be» fitz der Besichtigungsprotokolle sind, " werben sie mir biefelben mit ihren etwaigen Bemer» lungen ober Norfchttgen verfehm, zukommen lassen. Mr Poft.Director unb Poft'Eontroleur werben gelegentlich ihrer Runbreifm sich über die Ausführung der Bestimmungen über ben TranSportbienft vergewissern. Sie Postperceptoren werben barllber wa» chen, daß die Unternehmer bie Abfahrts» u AnlunftSstunoen genau befolgen; sie »erden unverüzügllch bem Postdirector über alle von ihnen in ber Ausführung beS SiensteS beobachteten Abweichung« Bericht abftat« ten. Sie »eibe»s Sorge tragen, die Verfpätun» gen den Vorschriften b«B Art. 19 des allge» meinen BeblngungShefteS vom 30. Juli 1874 gemäß zu beurkunden. . * . Beschluß vom 27. Mör, 1877. betreffend die den mit Besichtigung der Postwagen beauftragten L»lallo«misfionen zui«««enden CntschW. nungen. Art. 1. Sie von den Gemeindeverwaltun» gen In Gemäßheit der Art. 26 unb 42 des Reglements vom 26. Nov. 1829 ernannten Sachkundigen erhalten jeder:' 1. für erste Besichtigung eineB Wagens vor de« Gebrauch 5 Fr.; 2. für jede monatliche Besichtigung, zuge» »«Neuen Wagens, sowie der Pferde, des Ge> MrrB unb fonstigen Gefpannzeuüs, 1 Fr. Art. 2. F»r Ausführung de» P»lo!oll« in bopptltem Original wirb vergütet. . 1 Fr. Art. 3. Diefe Entfchibizungen sind durch die Unternehmer an bie bazu NerechUgten bei jeder Besichtigung ober spätesten» am Enbe jeden Vierteljahre» zu entrichten. Art. 4. Nie Höhlung» Quittungen werden den vierteljährlichen Besuchen um Unlstel» lung ber betreffenden Subventionen beigefügt. Nefchwß vom 31. März 1877, wodurch die Prä. fun«3.Iury für Philosophie und Philologie ,u außer«,» entlicher Sitzun» Msammenberufen wird. Die Prüfung» Jury für Philafophie und Philologie, bestehend au» ben Hh. Jona», Staatsrats Direktor ber Einregistrirung»» unb DomLnen'Verwllltung zu Luxemburg, als Präsent, Oreot, Subdirector am »the» näum, Karl Müllenborff unb Stronck, Pro» fefsoren am Athenäum, als Mitglieber, unb Schaack, Professor ebenbafelbft. als Mitglieo« Lecretär, ist. auf den 11. unb 12. nächst» künftigen April zu außerorbentlicher Sitzung in einem ber Säle de» Athenäums zufam' menberufen. um zur Prllwng be» Herrn Johann Peter Saz. Professor ,u «chternach, Recipiend für bie Lanbibgtur ber Philofo» phie unb Philologie als Vorbereitung zum Doctorat ber Philosophie unb Philologie zu fchreiten. Die fchriftliche Prüfung ist auf ben 11. April, 9 Uhr Vormittags unb 3 Uhr Nach» mittags festgesetzt; bie münbliche Prüfung wirb am barauffolgenben Tage, 9 Uhr Vor» mittags, stattfinben. Hr. Mathias Sturm, Gastwirth zu Lch» ternach. ist als Agent der .Magdeburger Feuer-VersicherungsVesellschaft". unb Hr. I. P. Wilhelmy, Handelsmann in Nieder» merhia. als Agent ber Feuer'Verstcherungs» gefellschllft zdllüipHznie Zeige ä'^zsurrance» générale»" ztl Brüssel bestätigt worben.