Sitzung vom Samstag, 19. Januar.
Der Wächter an der Sauer, 1855-01-24 00:00:00

Sitzung vom Samstag, 19. Januar. Beginn um 9 Uhr unter dem Vorsitze deS ?h. PcS > c a t o r c. Namensaufruf und Prolololl werden veileien. Unter den eingegangenen Bittschriften besindel sich die deS Hr. Slümper von Eieir.sel, welcher DispenZ begeht!, um das Amt eines Gemeinde Einnehmers mit dem Betriebe einer Wirhtschafl cumitliien zu können. Man beantrag! die Tagesordnung, da eine solche DiSpeus du ich Niemanden ertheilt weiden könne. Hl Simonis verlangt, die Vetition möge der Regt'eitng überwiesen weiden. Ht. A. Pescatore glaub», man müsse den Em nehmern wenigstes die >tt geben, um i'i'itchrn thtem Amte und der W;rth chatt wählen ,n fönnen. Hl 2 ituonis fielst iv den zu il/ondorf zu er» richtetireu Spielen blos em Mittel zur Erholung, das man den Badegästen bietet Die Moralitätsfrage ist in den Jectionen durch die Kammer erledigt; ich brauche nicht darauf zurückzukommen. Was uns jetzt beschäftigt, ist die Fiage zu wissen, ob das Dekret von 18.'6 bei uns noch Gefetzc-okraft besitzt Es ioaU tet em Zweifel hierüber ob, und dieser Zweifel muß gehoben werden; hernach bleibt eS der Regierung vor« behalten, zu untersuchen, ob die gebotenen Vortheile für die Erthcilung der Eoncession genügend sind. Außerdem aber dürfte es »och nöthig fein, daß die Kammer eine billigende Anficht res Landes für die Errichtung der Spiele auströtfe, denn fouft ist zu fürchten, daß die Regierung nichts thitn wird. Ich will zugeben, daß das De'ret von 1806 noch besteht: um aber jenes billigende Votum der Kammer über die Frage zu veranlassen, schlage ich vor. der Regie« ruttg mehr zu geben, als jene« Dekret, und ihr die Erlaubnis zur Eonccssionining von Spielen während des ganzen JahreS zu ertheileu. Hr. Simonis legt einen Gesetzvorschlag in diesem Sinne nieder. Die HH. Toiitsch und Ehscheit bekämpfen die Er» rtchtung der Spielbank; vertheidigt wird selbe außer von H. Simonis noch von H Lessei, der hervorhebt, daß der materielle Gewinn em nicht zu leugnender sei, während Niemand behaupten könne, daß die Mo» ralität in jenen Ländern, wo Spielbanken bestehen, weniger groß sei, als anderswo. Man schreitet endlich zur Abstimmung, und die von der Eentralsection beantragte Tagesordnung wird bei namentlicher Abstimmung mit 18 gegen 16Stim» men angenommen. Hr. Areiid verliest den Bericht der Eentralsection über den Gesetzvorschlag betreffend die Wiederherstel» lang der Gehälter vor 184^.— Alle Sectioiten eben so wie die Eentralsection sprechen sich für Vertagung des Vorschlages aus, in Anbetracht der schwierigen Verhältnisse, in welchen sich das Land der Theiicruug wegen befindet. Hr Richard bemerkt, daß die erste Section sich gegen die Vertagung und zu Gunsten des Gesetzes mit fünf Stimmen gegen vier ausgesprochen habe. Die HH lvi ion unb Sirnonsdringen darauf, die Motive zu erfahren, weshalb die Vertagung aus» gefpro.l'en werde Ob es blos eine Vertagung bis zur nächsten Session oder eine vermümpelte Benver» l'ung sei. Hr. Simons erklärt, die Kammer würde ihm ciicn großen >Ä ei allen thu», wenn sie wenigstens de» ersten Axlckel res Gesetzes, die Wieder'aerstellung der Gehälter der -.Vragistratspelsouen betreffend, gleich jetzt vottren wollte. Der Hr. Präsident erklärt, die Centralscktion habe blos eine Vertagung bis zur nächsten Session bezweckt. Die Kammer spricht die Vertagung aus, Nachdem noch über veif.l,iedene Petitionen Bericht erstattet worden, trennt sich die Kammer, da ihre Tagesordnung erledigt ist, bis über 14 Tage.