Die Diekirch, den 13. Januar.
Der Wächter an der Sauer, 1854-01-14 00:00:00

Diekirch, den 13. Januar. Die Schließung der Deputirten=Kammer. Die Session der Kammer ist am letzten Montag geschlossen woiden, ohne daß em Mensch solches er« mattete. Dies« Schluß ift det Att »nd Weife »X'indig, wie das Eabinel die Geschäfte angelte« tc« bat. Seit« Eiitfteben ift von det großen Majori» t.it des Landes übel mitgenommen worden ; die tutet« wartete Hetinschickung nnsetet Depittitten ist eine Ge» »ralnha» gegen die Kammet. In unsetet nächsten Nr. wetden »vit da« Betraget» der »teilen Regierung seit ihrem Antritte untetsuchen; wir »vetden beiveisen, daß ste keine Handlung began» gen ha« . die nicht em Fehler geivesen »väre, daß c« keinen Angriff gib«, vor dem ste »urüclgeschreckt wäre Wir »Verden darihnn daß die Regierung, «vei« entfernt, den in det Kämmet steh vorsiudenden Gefühlen von Annäherung und Versöhnung die Hand zn reichen, ihre durch nichl« gerechtfertigte reactionäre Politik auf das Acußctstc bis zut unleugbaren Inconftiiuti'onttalität getrieben bat; wit werden beweisen, daß da« gegen» ,!'äü,,xe (z..b>!iet in den »venigen Monaten seines Ve< flehen« mehr tadclnsivetthe Handlungen begangen ha», als die fuihere Verwallung in den fünf Jahren ihrer Eristenz. Wir beschränken »in« für heute darauf auseinander zu seyen, in Folge «velcher Thalsachen und unter »vel« chen Verhälinisien die Session gcfchtt'ssen worden ist. 911c1 die Kammer »ach den Ehristseierlagen ihre Ar« bellen xviedcr aufnahm, legte die Regierung verschiedene Gesetzentwürfe vor, wovon einer die am Gemeinde» geseh vorzunthnienden Abänderungen enthielt Dieser Entwurf, der deutlich reacn'onäre Gesinnungen beweist, ward den Sectionen überwiesen und von diesen uittet» sucht. 3» Gemäßheit de« Att 60 det Verfassung soll jeder Gesetzentwurf, bevor et det Kammet vorgelegt witd den Fall det Dringlichkeit ausgenom» men, det Geietzgebungs«Eoi„mission zut vorgängigen Begutachtung unlerworfcn, und zum minLcstcn vierzehn Tage vor Eröffnung det Kämmet den Milgliedetn detselben, nniet Beifü» gung der Bemetlungen det Eommission mit» geiheili «Verden. Man mußte also vot allen Dingen untetsuchen, ob Dringlichkeit vorhanden sei, denn wenn die Sache nicht allzusehr eilte, fo »var es em Verstoß gegen An. 60 der Verfassung, wenn man ohne vorgan» gige Minheiluiig ar> die Kammer das Gesetz dioluiirlc. Drei Sccllonen und dieEenfralseclton beantlvortetcn diese Frage von vorne herein verneinend, und lein vernünfiigcr Mensch im Lande «vird ste ander« beant» worten. Das Land genieß! die gtößle Ruhe, die Gemeindet» leben in frieden, nirgends weder Ruhestörungen noch Unordnung; »ras sollte also die Dringlichkeit der übereilten Abänderungen rechtfertigen, die man an ei„e«n det wichiigftcn Gefetze de« Landes vornehmen «voltie? Wir wissen ee> »rnhilich nicht, es fei denn, daß die Regierung sich einen Hebel habe anschaffen wollen, den sie bei den nächsten Wahlen in Bewegung zu setzen geivilll war. Abet das ist em Beweggrund, det nicht vorgebracht wird und auch nicht vorgebracht werden lann, den übrigen« die Kammer auch nicht zu berücksichtigen halle und den sie aller Wahrscheinlich» keil nach auch nicht gcbilligl hätlc. Es gehen in der Thal sonderbare Dinge bei uns vor. In andern Ländern nimmt man sich Jahrelang Jett, em so wichtige« Gesetz wie da« über die Ge« «netnde Organisation vorzubereiien, auszuarbeiten und zu untersuche»; bei uns hingegen stehen Männer, die kaum noch leit gehabt, steh auf ihren Miniitcriitz zu sitzen, die den Gang der verschiedenen Verwaltungen de« Landes noch nicht haben »vütdigcn können, eben so wenig als die Art, «vie daS bestehende Eommunal» geseh funclioniti, diese Männer stehen nicht an, von heule auf morgen bei der Kammer zu beantragen, sie möge eine ganze Gesetzgebung Über den Haufen wer» feu und um zehn lahte zurückgehen, d. h das Gesetz von 1°43 wieder ausnehmen; und dieses ohne»ve<!ern Grund, als ihre persönliche Ansicht! Em solches Betragen ist lächerlich, um rieht mehr zu sagen Odschon die Dringlichkeilsfrage verneinend beant« worlct worden, fo ließ man sich in den Sectio« neu dennoch herbei, die vorgeschlagenen Abänderungen zu untersuchen, und dieselben fanden eine »reuig gün« stige Aufnahme. Die Kammer »var mit Recht der An» sicht, dieses Gesetz habe noch nicht lange genug be« standen, um dessen Resultate genügend beitrtheileti zu lönnen. Unterstellen wir z B. daß em schlechier Bür» germeister genarm! worden, weil solcher in dem Ge« meinderaihe geivählt werden mußlc, werden dann aber die bevorstehenden Wahlen ihn unter der lah! der Ge« meinderäthe lassen oder werden die Bürger nicht sich selbst Gerechtigkiii verschaffen? Bis jetzt hat noch kein Bürgermeister sich einer Neuwahl unterwerfen muffen, und man fällt sein Unheil bereits über das Gesetz! Die Ccniialseciion sprach steh also in ihrem Berichte gegen die Dringlichkeit und gegen die Modificationen selbst ans. Kaum wat derselbe verleim, als der Eon« feil-Vrästdent den Beschluß auS seiner Tasche hervor» *og und verlas, wodurch die Session geschlossen »vurde. Di« Kammer trennte sich unverzüglich im er dem Rufe: Es lebe der König! Es lebe der Prinz Heinrich! und ha! fo abermals bewiesen, daß die Vertteier de« Vol» fe« einen gießen Un erschied mache» zwischen dem Kö« nige. seinem Slellverlreter und den Männern, welche in so unkluger Weise don deio Gewalt Gebrauch ma« chen. (Eouttiet.)