Uebersicht  der Politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1867-04-05 00:00:00

Uebersicht der Politischen Tagesereignisse. die Quelle, woraus das „Land" geschöpft, als cine nichtamtliche anfeuert. boner Protokollmächte von 1539, d. h. Frankreichs, Oesterreichs, Nustlauds, Englands und Hollands einnehmen da nun aber Preußen, Holland uud Frankreich einverstanden sind, so bürften die übrigen Mächte nachfolgen und jedenfalls keinen ,Nrieg beginnen. Bismarck will die deutschen Vundcsregiermigen fragen- allein diese werden tfjitn, was Preußen will, und was das Parlament betrifft, fo weiß Äismarck auch mit ihm fertig zu werden: er läßt es reden, sich aber behält er Das Handeln vor. Wir können heute unfern Lesern nichts anderes sagen, als daß unsere Hoffnung auf Erhaltung unserer Selbstständigkeit bedeutend geschwunden ist und daß baS Land sich gefaßt halten muß, vielleicht in wenigen Nachen die Nachricht zu vernehmen, daß feine Selbstständigkeit dahin ist. Ist der norddeutsche Reichstag auseinander gegangen, was bis Astern zu erwarten steht, so wird auch wohl das Dekret erscheinen, welches Luxemburg dem französischen Kaiserreiche einverleibt. i- Die Siebe Bismarcks im norddeutschen Parlamente ist keineswegs dazu angeln, die Fortdauer unserer Selbstständigkeit in Aufsicht zu [teilen; er hat, wie eine Berliner Lorresvondeuz der Kölnischen Blätter richtig bemerkt, eine Antwort gegeben, der man es ansieht, bat; er die unruhigen Gemüther zunächst beruhigen, und zweitens zeigen wollte, die Regierung nehme die Sache nicht, wie man ihr vorwerfe, zu leicht. Diesem Urcheile fußen wir da«, Weitere hinzu, daß Bismarck zuweilen die Sache von der heitern Seite genommen, was die höchsten Regionen im Haag weder preußisch noch deutsch stimmen roiro und was schliefen läßt, daß er and; die ferneren Verhcuwluugeu uicht mit beut vollen Ernste betreiben wird. Unsere Leser nicrden bemerken, wie sehr Bismarck auf freundschaftliche Beziehungen mit Frankreich, auf die Schonung der gerechten (impfindlichkeit Frankreichs hält! mare cine solche Sprache möglich, wenn Bismarck Lust und Liebe hätte, die preußische Garnison in Luxemburg zu lassen? Wir wiederholen, daß es um die Selbstständigkeit Luxemburgs geschehen ist. Bismarck sagt es und der Pariser Boniteur' stimmt ihm bei. Landesvcrtheidigung mit sich führt. Die Stimmung der luxemburger Regierung fand SäuS* druck tu einer Depesche, die im Oktober an im» gerichtet wurde und in welcher fie uns nachzuweisen suchte, daß wir fein Recht mehr hätten, iv Luxemburg Besatzung zu halten (Hört! Die königliche Staatsregierung und ihre Bundesgenossen mußten sich die Fra>,e stellen, ob es angemessen sei, unter diesen Um» [tauben eine Einivirkung oder gar einen Druck dahin zu üben, daß das Großherzogthum Luxemburg, welches dem . ollvereine angehört deunoch dem Nordbunde beitrete. Sie hatte sich »ach gründlicher Erwägung diese Frage verneiut : sie mußte es einmal' als einen zweifelhaften Bortheil betrachten, in einem Bunde »ou dieser Intimität in dem Großherzog »on Luxemburg ein Mitglied zu haben, welches in einer Eigenschaft als König der Niederlande seinen ©^roerpunft außerhalb des Bundes und feine Interessen möglicher Weise vielfach im Widerspruche mit dem Bunde haben könnte Die Erfahrungen, die wir in dieser Beziehung in früheren Jahren gemacht haben, waren lehrreich genug, um uns abzuhalten, eine ähnliche Einnchlung in vollem Maße auf die neuen In>iliunonen zu übertragen. Die königliche Slaatsregierung hat sich ferner gesagt, dah vermöge der geographischen Lage und der eis geuthümlicheu Verhältnisse gerade «es Grußherzogthums Luxemburg die Behan.luug iu§= be,oudere dieser Frage einen höheren Grad »ou Bursicht erfordere. Man erweist der preußischen Politik nur Gerechtigkeit, wenn au einer hervorragenden Stelle ausgesprochen ist, die preußische Politik suche die Empfindlichkeit der fran- Mfchen Nation, natürlich soweit c« mit der eigenen Ehre verträglich ist, zu schonen. Die vrenßi,che Regierung findet und fand zu einer sulcheu Politik Aulaß in der gerechten Würdigung, welche die friedlichen'und freundlichen Beziehungen zu einem mächtigen und ebenbürtigen Nachbarvolk»: auf die Eulwickeluug der deutscheu Frage ausüben könnten, aus derselben Rücksicht, die ich hiermit charakterisirt habe will ich mich enthalten, auf den zweiten Theil der Interpellation mit Ja oder Nein zu antworten.^ Der Wortlaut dieses zweiten TheileK i|t ein solcher, wie er einer Volksvertretung die auf nationalem Boden steht, sehr wohl anstehen mag ; er gehört aber nicht der Sprache der Diplomatie an, wie fie bei Behandlung internationaler Beziehungen, so lange dieselben tu friedlichem Wege erhalten werden tonnen ge|ül)vt zu werden pflegt. Es ist für's erste Mal, daß der Moniteur^ von der Luxemburgischen gruge spricht; unsere Leser werden bemerkt haben, daß er alle» Andere mit Schweigen übergeht und nur diejenigen ©teilen au* Bismarcks Nede hervorhebt, worin die t^ton Beziehungen Preußens zn Frankreich hervorgehoben werden. Der Moniteur' kennt feinen Mann und weiß, daß nur diese Stellen in der Neve Bismarcl's von xJ3e= deutung sind und sonst nichts. Ganz unvorgesehene Ereignisse müßten eintreten, sollst ist Luxemburgs Selbststanoiglc.t dahin. Holland und Frankreich sind einig, und was Preußen betrifft, so fängt die ,Äreujjeitung' zu beweisen an, daß Preußen kein Besatzungsrecht in Luxemburg hat. Die Luxemburger Frage hält Alles in Spans ig, nicht sowohl wegen des Großherzogihums xmburg au uud für sich, sondern n>eil sich Luxemburg Interessen und Mächte berühren, etwas mehr zu bedeuten Hub zu sagen haben die Luxemburger und ihr Könia-Großhcrzog. ht ohne richtigen politischen Takt haben schon mehr als G Monaten englische Blätter ausgesagt, Luxemburg dürste ein zweites |[e3roig=§olfteiu werden; das wird es nun Inscheiulich nicht, denn eine Lösung scheint ! unausbleiblich, allein Deutschland und mkreich berühren sich in Lnxembnrg, uud sich zwei 10 kolossale Körper berühren, muß Reibung ebenfalls eine gewaltige fein. Die Lösung der Luxemburgischen Frage, sagen , scheint uns unausbleit'lich, deuu Frankh ist zu wei: uorangeschrittcn, die franzö,e Negierung fühlt allzusehr das Bedürfnis;, öffentlichen Meinung in Frankreich eine »igthuung zu «erschaffen, als daß fie zurückm könnte und wollte. Den Widerstand ch'chlands raid Frankreich nicht fürchten; leicht wünscht es einen solchen Widerstand, lit die Genngthuung um so vollständiger, >it aus dem kleineu Luxemburg eine große lge werde. Die Interpellation Benningsens im nordischen Parlament war am selben Tage in il um 2 Uhr Nachmittags bekannt und e ein Fallen der Börsencurse zur Folge, h das Nichterscheinen des Kronprinzen bei Lröffnung der Industrie-Ausstellung Drückte die Surfe. .'er Moniteur entschuldigt dieses Nichicrinen dadurch, daß eine so lange Cérémonie Kind allzusehr ermüdet hätte, daß aber igenê der Prinz in der Genesung begriffen aber warum hatte denn derselbe Moniteur i Tage vorher mitgetheilt, der Prinz werde der Ausstellung zügegen fein? Die Erössuuugsfeierlichkeit der Ausstellung m sich gegangen, wie wir bereits gestern MM haben. Der Kaiser hielt keine Rede machte nur einen Spaziergang dnrch die -slcllungsräume, wobei er die Kommissare mi) unb seine Znfriedrnheit mit dem Meinen Resultat der Ausstellung ausite. !m englischen Parlament wurde das Miïttuiu über die Luxemburgische Frage iuter= ■itt; der Minister des Äeußeru antwortete, ' die Erklärung der Luxemburgischen Kanzlei Staat^=Gourant fei ihm zugekommen, sonst i sin'chle er, daß zwiicheu Paris uub dem "3 Verhandlnngen über Die Möglichkeit ttStbtretunçi Luxemburgs stattgefunden haben ; •t das Stefultat dieser Verhandlungen wisse nichts. M italienischen Staate hat der Proceß Per- U, des Besiegten von Lissa, begonnen. '112. April waien in Berlin widersprechende %c in Betreff Luxemburgs in Umlauf berliner „Post" hatte ein Prwattelegramm '$aag erhalten, welches versichert, daß das *>ufBprojett Lnxeniburg aufgegeben sei. Für Bismarck ist Luxemburg fein deutsches L.mo ; diese Ansicht hatte er schon, aie er im Monate Juni vorigen Jahres den deutschen Negierungen ein VundeZreformpruject aufteilte, wurui und Limburgs nicht nur nicht erwähnt, sondern geradezu aus dein refllrmirtcn titübe ausgeschlossen war. Was er also von dein Widerwillen der Bevölkerung Luxemburgs, in den Nordbund einzutreten, was er von einer Mißstimmung in den höchsten Regionen über die Erfolge Preußens sagte, ist gesagt, um dem Vorwune zu begegnen, Preußen lasse ein deutsches Land an das Auslanö al,'. Wir tragen heute ausführlicher und zwar nach stenographischen Berichte die Antwort Bismarcks in Betreff SuyemburßS nach; ce sprach: Dadurch ist die Sftotionalttatëfragc entfernt. Was nun die FestungZfrage betrifft, su hat Bismarck sic bereits begegnet, indem er sagte, daß keine fremde Macht 3iuc i f c 1l0 seNe eh t e deutscher Staaten und deutscher Bevölkerungen beeinträchtigen werde, er (Joffe im Stande zu sein, solche Rechte zu wahren und zu schützen auf dem Wege friedlicher Verhandlungen und uhne Gefährdung freundschaftlicher Beziehungen nach Außen. Was den ersten Thcil der Interpellation betrat, ,o will ich das Sachverhält,iiß, ,o weit es zur iv'eiuttiuß der ©taatêregterung gefönt» men i,t, offen darlegen. Die ëtaatgregieruna hat keinen Anlaß anzunehmen, bai ein Alischlich über das künftige Schicksal des Großherzogthumö bereite erfolgt sei (Sensation) sic kaundasGegentheil natürlich nich: mil Bestimmt- Ijeit »erficljern, kann au nicht mit Vesti,nn!thcit wissen, ob, wenn er noch nicht erfolgt nuire er vielleicht unmittelbar bevorsteht. Die eiuügeil Vorgänge, durch welche die Staatsreqierung veranlaßt gewesen ist, geschäftlich Kenntniß von die,er Frage zn nehmen, sind folgende: Vor weiiig Tagen hat Heine Majestät der,^lonig der Niederlande den im Hang acercditirleu prenßischen Gesandten nämlich in die Lage acsetzt, sich darüber su ändern, wie die preumsche 3tegterung es auffassen würde, wenn Seine Ma,e,tat der König der Niederlande sich der Eouueranelat über das öiof;(jer;oi]tbum Sus reinburg entän,;crte. (Heiterkeit.) Graf Neroon» cher, der vreii|;i]die Gesandte, war angewiesen worden, barauf zu antworten, daß die'Staatsregierung und ihre Bnudesgeuossen augenblicklich überhaupt leinen Beruf hat en, sich gegenüber die,er grage zn äußern,, daß fie Semer Maiestat die Verautwomichkeit für die eigenen Handlungen selbst überlassen, und daß die Elaaisregierung bevor fie sich über die Frage äußern würde, wenn fie genölhigt werde, es zu thuen, jedenfalls vorher sich versichern würde, wie die Mige von ihren dentschcn nossen, une von den Mitnnterzeiclmern der Verträge von 1839, mie voit der öffentlichen Meinung m Teutschland, welche gerade im aeaenwärtigcn Augenblick in Gestalt dieser hoben Vmainmluiig ein angemessenes Organ besitzt aufgefaet werden würde («raoo) Die gleite' aSeraitlaffung war diejenige, daß die koniglichuicderlaiidüche Negieruug durch den hiesigen Gesandteil uns ihre guten Dienste behufs der von tl;r vorausgcsandten Verhandlungen 'pren- Sic hohe Versammlung wird es natürlich finden, wenn ich mich in einer Frage von der Tragweite, welche oie vorliegenoe geiuonnen bat, in diesem Augenblicke darauf beschranke, die Interpellauun mit einer Darlegung des thalfachlichen Sachverhältnifjes, soweit eS Der toniglichen Staatsregieruug und ihren Aunde"-genoijeii bekannt ift, zn aiitroorten. Ich „luß Dabei zurückgreifen auf die Ursachen, die ta ueraula^t Ijabcu, daß daö Gr^herzugthuin Mufemburß nicht 3)iiiglteb des norûûeuticben sbunbeÄ ift. Bei Slufloiuiig und durch die Auflöfuug des frühern oeuifchen Vu,ideö gewann leber Der an demselben bettjeiligten Staaten seine volle ©ouDeränetät wieder/ sowie er fie «or Stiftung des Bundes besessen und durch die Verpflichtung, die er im Äundesvertrag freiwillig eingegangen war, beschränkt (jatte. Mch Aufliifung des Bundes genoß das Großherzogthum Luxemburg und Der Großherzog derselben öouuemnetät europäischen Charakters, wie der Konig und das Königreich Der Niederlande (Sine große Mehrzahl Der früheren Bundesgenossen benutzte» gleich Preußen ihre Freiheit, um sofort auf nationalem Buden einen neuen Bund behufs gegenseitiger Unterstützung, behufs Pflege nationaler Interessen 511 schließen, Tas Großherzogthum Luxemburg fauo >Z seinen Interessen nicht entsprechend, denselben SBeg einzuschlagen. Durch die Organe, welche nns innerhalb des GroßherzugthumZ uno semer Grenzen zu Gebote stehen, waren wir davon in Kenntniß gehalten, daß cine entschiedene Abneigung, Dem norddeutschen Bunde beizutreten, bort in allen Schichten der Bevölkerung heimisch war; in den höheren und namentlich in den höchsten war sic getragen von einer deutlich ausgesprochenen Mißstimmung gegen Preni.cn und dessen Erfolge, in den ' unteren getragen von einer Abneigung gegen die Uebernahme derjenigen Lasten, die cine ernstliche Bismarcks Absicht ist es, alles Gehässige auf Holland zu schieben. Soie hat sich ihm zufolge die Snremburgifdje Frage eingefädelt? Ihm zufolge haben Frankreich und Holland zuerst die Tache in die Hand genommen; BiZinard läßt durchblicken, als ob die Abtretung Lnremblirgs, soweit sic Holland betrifft, vollendete Thntsache fei; er betont, die preußische Regierung könne nicht wissen, ob ein Abschluß zwischen Holland und Frankreich erfolgt fei oder nicht, was für Nichtdiplomaten sa viel heißt, als daß der Abtretungsvertrag zum Abschluß gekommen ist, so weit dabei die Rechte des Königs von Holland in Nucksicht kommen. Das; der Vertrag abgeschlossen ist, beweist das Anerbieten Hollands, die Vermittlerrolle zwischen Frankreich und Preußen in betreff der preußischen Garnison zu übernehmen, ein Anerbieten, das Bismarck mit Stolz zurückgewiesen hat. Hiefiir w!ll Bismarck die Ansichten der Lon- sas „Land" hatte am SMenftag Nachmittag '^tta^üiatt ausgegeben, iv welchem ce von * 9»t iiutcrridjtctcr ©cite »erneuerte, bie "tttung Sufemburg» nu Fankrvich ici cine *iîcne T.,atsachc. lle „Union" antwortet, bie Regierung milffc Bcns mit Frankreich über das Grohhcrzogthum Luxemburg anbot. (Heiterkeit.) Wir haben darouf zu antworten beschlossen, daß wir nicht in der Lage seien, von dielen guten Diensten Gebrauch 'zu inachen, ( Vravo! Heiterkeit) weil Verhandlungen dieser Art nicht bestünden. In dieser Sage, meme Herren, befindet sich, soviel der königlichen Staatsregieruna, bekannt ist, die Sache noch tu dieser Stunde, ich betone, so «ici mir bekannt ist, beziehe mich auf das, was ich kurz vorher über die Möglichkeit cines Abschlusses gefaßt habe. Sic werden von mir nicht verlangen, daß ich in diesem Augenblicke, ähnlich wie es einem Volksvertreter oder einer Volksvertretung ansteht, Erklärungen über die Absichten und Entschlüsse der königlichen Staatsregierimg und ihrer Bundesgenossen in diesen: oder jenem Falle in die Oeffentlichkeit gebe. (Sehr richtig!) Die verbündeten Regierungen glauben, dah cine fremde Macht zweiffellose Rechte deutscher Staaten unb deutscher Bevölkerungen beeinträchtigen werde ; fie hoffen, im Stande zu sein, solche Rechte zu wahren und zu schützen auf dem Wege friedlicher Verhandlungen und ohne Gefährdung der freundschaftlichen Beziehungen, in denen sich Deutschland bisher zur Genngthuung der verbündeten Regierungen .mit seineu Nachbarn befindet. Sic werben Sich dieser Hoffnung um fo sicherer hingeben können, jemehr das eintrifft, was Interpellant zu meiner Freude vorher anbeutete, dah wir durch unsere Verätzungen das unerschütterliche Vertrauen auf den unzerreißbaren Zusammenhang des deutscheil Volkes mit und unter seinen Regierungen bethätigen. Die Antwort wurde »on dem Hanse mit lebhaftemVeifaNe begrüßt. Präsident ©imfou erklärte schließlich : Ein Antrag auf Besprechung der Interpellation ist nicht gestellt. Ich spreche aber znucrsichtlich die Empfindungen b°r Versammlung aus, wenn ich sage: Vie Weise, in welcher der Reichstag die Interpellation und ihre Beantwortung' acceptirte, spricht deutlicher, unzweideutiger als irgend ein formeller Antrag es könnte.