Luxemburger Wort, 1869-01-15 00:00:00

Suremßurg, 13.  Die Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung einen großen Theil des Budgets diskutirt und court: bas ganze Einnahmen-Budget und das Ausgaben-Budget bis zu Art. 4P.: Direkte Steuern, Accifen und Kataster. Die Diskussion blieb fine ruhige und gemäßigte ; nur hie und da würben die Redner etwas lebendig und das stattgefundene Geplänkel verspricht für später interessante Diskussionen; so verspricht namentlich die Diskusion über Erzsteuer und das erwartete Gesetz über die Erz-Concessionen eine sehr lebendige zu weiden, dessen baldige Vorlegung der Hr. Gen.-Dir. der Gemeinden in Au3fid)t stellte. Der 33übgctartifel über die Seminarsbürsen rief Bemerkungen zwischen beut Hrn. Staatsminister und Hrn. N. Metz hervor, die ab und zu sehr heftig zu werden versprachen. Für die nähern Details müssen wir unsere Leser auf die Kammerberichte verweisen ; bemerken wir noch, daß Hr. Finnnzminister be (Solnet in der allgemeinen Vüdgetdisknsfion die Finanzlage des Landes mit großer Klarheit und Sicherheit besprach und den Eindruck hinterließ, daß die Finanzen des Landes sich in den Händen eines aufrichtigen Fachmannes befinden. Die Discussion des Budgets, die sonst den Prüfstein zwischen flamme«; und Regierung abgab, wird dieses Jahr bieü'tt Charakter nicht ha» ben, denn bis jetzt hat die Regierung baS Vertrauen der Kammer,: indeß wünschen wir bod), baf? oie Äammer }itr Sefriebigung beS SanbeS fid) nid)t mit bern Sübget übereile unb baft fie bie einzelnen foften eingebenb befpredje. 3u Anfang ber Siljung würbe eine 9ßeti= tion ber ©emeinbeu gels unb îîomern um eine 6ifenbabn mitgetfjeilt uub §r. ©en.=S)ir. be Golnet legte einen ©efe^entwurf nieber babin sielenb, bie îoirtbâljauâfteuer ju erl)öl;cn. 3>on gewiffer Seite l)er roirb ber ïoar; nungêruf erhoben, baê Sanb folle fid) nidjt burdj bie ©ürtelbal)n-@efeHfd)aft nrufUfkiren laffen. Unter 3)h)ftification wirb man wotjl beu $att rerftchen muffen, bafc bie ©efelU fdjaft1 bie cine Sinie bauen unb ift bie cine gebaut, bie anbereu Sinien niebt mebr bauen wollte. Nun, auch wir wollen nicht mystificirt fein, denn wir wissen aus Erfahrung, was es heißt, in Eisenbahnsachen mystisieirt zu > werden. Der Warnungsruf ist gut, allein wir glauben, daß dieses Mal eine Mystifikation nicht stattfinden wird. Wie alle anbern Luxemburger, wissen die Mitglieder der Regierung, weiß der Staatsminister, was eine Mystifikation ist ; die gemachten Erfahrungen waren eine Lehre fowohl für fie wie für das übrige Land. Wir kennen den abgeschlossenen Vertrag noch nicht in feinen einzelnen Details, doch muffen wir unterteilen, daß die Regierung ihn nicht abgeschlossen hat, ohne sich einer möglichen Mystification sicher gestellt zu haben ; dies nicht voraussetzen, hieße der Regierung ein 2lrmutbe'|eugni6 geben. Wenn der Staats^ minister gegenüber Hrn. de Hirsch die Vorsichtsmaßregeln bis zur äußersten Grenze getrieben hat, und wenn er aus diesen Verhandlungen die Gürtelbahn ■ Angelegenheit dnrch uud durch kennen gelernt hat, so liegt der Schluß nahe, daß er sich nicht bat mi)-stisicireü lassen und daß er die nöthige Vorsicht gehabt hat, um das Land vor einer Schwindelei sicher zu stellen. Daß dem so ist, beweist die Laution von l Mill. Fr., welche die Gesellschaft niederlegen mußte ; diese Million zu verlieren, im Falle nicht alle Theile der Gürtelbahn ge« baut werben sollten, ist selbst für die Gürtelbaljugcfedfdjaft keine Kleinigkeit und fie wird sich nicht leicht der Gefahr aussetzen, ihre Aktionär? um eine folche Summe ärmer zu machne. Das Recht ans ©rjconceffiouen wird die @efeUf«§aft nur bann baben, wenn fie alle SBatjncn baut. ®ie Konceffionen finb, wie wir Derneljmen, im Vertrag nid)t für bie Ißafjn burd) ba§ Êrjbecîen, fonbern für bie übrigen 'Babnen gegeben; baut alfo bie ©e= feüfctjaft biefe Safjnen nid)t, bann nerliert fie aufßer itjrer Million aud) baê sJled)t auf bie Bonceffionen. S)a§ Sntereffc ber ©efettfdjaft felbft for» öert alfo, baf; fie entweber feine ober alte Sahnen baut, ©ine 3Jhjfttfication ift fomit, wenn aud) nid)t unmöglicb, fo bodj nid)t wal)rfd) e i n l i dj. ÜJleb,r aie hau for« bern, ift nidjt mefjr billig unb red)t.: