©emetnbcrot^sSi^ung üom 25. <Sej)tcnt6er.
Luxemburger Wort, 1867-10-16 00:00:00

©emetnbcrot^sSi^ung üom 25. <Sej)tcnt6er. (Sortierung.) Hr, Martha. Ich hatte da« Wort Ich contefitre Hrn. Simonis das Reckt, sich andere Personen beizugesellen und ich conteftire jenen Personen das Recht eine Reise zu machen auf Kosten der Gemeinde, welche sie nicht delegirt hat. $r. ©imoni«. 3cb begehre ba« SBott ju einem Drbnungê-Slntrag. Sund, nacb einigen einleitenben 2Bor< ten : Ich bin für die Errichtung einer Universität *n Luxemburg ; gleichviel ob sie katholisch oder protestantisch, deutsch ober französisch, so ist sie im Inieresse der ©tobt, welche in den letzten Zeiten tel »erloren bat; jedoch bin ich gegen das Verfahren be« Hrn. Simonis in dieser Angelegenheit und ich mag mir ta« Recht nicht nehmen lassen, dasselbe zu fritiiîren. Unbeschadet des Dante«, ten Hr. Simonis verdient für all die Bemühungen, denen er sich im Interesse der Stadt unterzog, und der Anerkennung, die wir ihm für feinen Eifer und feine Thätigkeit in dieser Angelegenheit schulden. möchte ich doch frttifiren, was nach meinet Ansicht zur Kritik Anlaß gibt und zwar im In-> eresse unserer Würde ,^,d sogar im Interesse de« Gesetzes. Hr. Bürgerm. Wir haben nicht« dagegen Hr. Funck Jedermann muß das Stecht ha» den, die Akte ter Administration zu lritissrcn... Hr, Bürgern,. Daran ist kein Zweifel; es ist auch das der Antrag nicht, über den ich Votiren lassen wollte. Ich dachte eben lerermann Zeit zu lassen, um den Bericht des Hrn. Simonis einzusehen, und bann die Sache auf die Tagesordnung ja setzen. er. g und. Sie ist auf der Tagesonnung. Hr. ©ürgerm. Ihr könnt doch heute nicht einen Bericht diskulken, den ihr nur aus einer oberflächlichen Lesung kennt? Hr. g und. Warum nicht? Man hat schon die Ernennung einer nach Innsbruck zu senden« ben Commission à la bayonnetle genommen, man hat eine Dringlichkeit vorgeschützt, welche nicht bestand. Hr. Bürgerm. Der diatf) bat entschieden. Hr. Simonis. Hr. gund selbst ließ ich durch einen Bayonncttangriff überrumpeln! Hr. g und;. Ich war nicht gegenwärtig, wie auch Hr. Martha. er- ©imoni«. 21b. 1 ffiiifttig, fo tft'«. 3c& bitte um Serjetb,ung ! er. üflartb.a. g« gab eine Drfnglfc&feit am 20. Sluguft unb trfi ben 6. ©eptember be, gab man fis auf ble Sfteife. er. Sürgerm. 3n bergrage über Son» »ccatton ift per ©cbbffenratb. »oOfläHbig com« petent; boeb, bat anbrerfett« ber ©emetnberatb. ju beurteilen, ob bie Dringlicbfcit anjunebmen fei unb hçtere« tbat biefer einftfmmfg, b. Ç\u0084 bur* 9 ©tfmmen. 34 f4lage öor, jur ïage«^ orbnung fiberjugeb.en unb naebbem 3eber aufmetffame ginftc&t in ten SBericbt be« £m. ©js moni« genommen baben ttirb, !önnen mir auf bie Dt«!ufflon jurüdfommen. er. gund. Die ©a*e ift auf ber2age«orb = nung, »arum fie ntcb.t bfêtutiren? er- ©imeni« fpriett im ©tnn be« £m. Sfirgermeifler«; na 4 einigen fragen unb 2lnt* »orten fagt §r. gund. 34 f4lage »or, einen SBef4lu§ ju nehmen unb ju fagen, bafj £r. ©imoni« allein eine SKijffon »om ©emeinberatb. Gebabt, bafj bietabt nur feine perfönli4e Sîeifefoften bejable, unb a>enn bie $$. 3ß. Unb e- ju 3nn«brud »aren, fo fei c« auf ib,re ober auf de« apost. Vilariate« Kosten geschehen, bei?«,' Delegirte fie waren. Ich mache daraus ein. förmlichen Antrag. "* Hr. Simonie. Der Gemeiuderath hat de, Schöffencollegium eine Summe von 1509 st, zur Verfügung aufteilt. Hl. Martha. Für i»ei Mitglieder. Hr. Simonis. Dieser Crédit ist von l« Regierung gutgeheißen worden, Hr Martha. Immer nur für zwei 3»ii alieber. (ltt Hr. Simonis. Da« ©4cffencoïïegium h,, über den Crédit bi«ponfrt; wenn man spz^ bei der Rechnungsablage cine Kritik zu mach,, hat, so geschehe es und man wird sehen, nm, weit man die Ausgaben genehmigen kann. V^ die Ausgaben betrifft, so erkläre ich. bah u Persönlich dafür verantwortlich bin. Hr. Bürgern,, (zu Hm, Funck.) fl(t(| ©te ihren Antrag aufrecht ? Hr. Funck, Ja, und ich werbe ihn cut, wickeln, wenn Sie erlauben. Hr, Bürgerm. Wie Sie wollen! Hr. Funck. Nach dem Bericht, den h eben gehört, war Hr. H. allein einstig, von ten zwei Delegirten gewählt »orten; h W. war nicht gewählt worden. S?t. Simonis. Das wurde nicht gesog, Hr. Martha. ©te haben es gesagt. |)r, Funck. Welcher von Beiden war « denn? Ein Mitglied war von unfern beiden 3)t!i. girten einstimmig bezeichnet worden. @r|ti Frage. Hr. Simonis behauptet, ras a^ Vicariat habe diese beiden Herrn belegirt: »i, lann man denn sagen, daß unsere Delegirl« einen von Veiten gewählt haben? Jedoch h gebe sü r einen Augenblick zu, daß die $$, Simonis und Pescatore wirklich uno teilt mäßig einen von jenen beiden Mitgliedern g,. wählt hatten: alsdann frage ich mich, wie mai bier behaupten kann, daß auch da« zweite M glied, welches nicht gewählt wurde, ein 91$ auf cine Vergütung der Reisekosten von geilo der Gemeinde h,be. Vielleicht hat Hr. Siw ni« dies zweite Mitglied aus feiner eigenen A» toritat gewählt; halte er dazu das Rech»? 34 glaube nicht. Diese Wahl lag einer Sornmii; fton von zwei Mitgliedern und nicht einem m zelncn Mitgliede derselben ob. (Unterbreche,1 E« ist ein sehr großer Unterschieb: bei ei°« Commission ist Dellberation, Contrôle, M cussion; wählt aber und beliberitt nur ein«, so ist Alles geschwind gethan. Zweite Frage. Hatte Hr. Simonis d«i Recht, allein nach Innsbruck zu gehen? Tn Gemeinderath beabsichtigte cine Commission tu zwei Mitgliedern dorthin zu schicken. 2)ti Schöffenrath berief den Vemeinderath, «m pi Ersetzung be« Hrn. 9)e«catore zu schreiten, «I war, glaube ich, Kirmcßdinstag; vielleicht h» den die Gemeinderälhe an der wohlbesetz!» Tafel die Interessen der Stadt in etwas w l'achlWgt und folgten der Berufung ni«t Doch was sollte man thun? Eine zweite W rufung wäre am Platz gewesen. Und erst t» einer dritten Convocation hätte oie Minori!« das Recht gehabt, einen Beschluß zu foffa und entweder Hrn. Simonis allein !,»< Innsbruck zu schicken ober einen zweiten D* flirten zu wählen. Das sind, nach meiner 8» ficht, die Ungesetzlichkeiten, welche bei diel« Sache bega«gen wurden. Endlich halte ich dafür, die Rédaction M ersten, von Hrn. Simonis unterzeichneten uni zu Innsbruck eingereichten Nntrages ,u m stren. * Vor 5 ober 6 Monaten wünschie der A meinberatb sich einstimmig Glück, daß „„„„,(, die Geschicke des Lande« unwiderruflich BU« denjenigen Deutschl.ndS getrennt feien, «cd Simonis selbst war Mitglied der CommW». welche jenen 3lct redigirte; heute aber untere zeichnet Hr. Simonis einen Antrag, in welch«« gesagt ist, dos Luxemburger Land fil em deutsche« La nd. er. ©imoni«. Da« ift bureau« x\oi\ i* bin ganj bereit, meine SWcinuna |U w tÇeibigen. **• Sund. Da« ist eine ethnologische FrM. Br. Groevig behauptet wir seien Deutsche, Hr. Namiir sagt, wir seien «leiten, bat heißt cine «rt Gallier, in der Wirllichleit sind wir weder Deutsche noch Franzosen; wir sinl, em neutrales Land und ich behaupte, daß c« »on Seilen einer Deputation des Gemeinde' xalbti i"" Luxemburg wenigstens unklug vIX/ bei dem Kongreß von Inspruck solche Wltü z» gebrauchen; fie dürften uns vor fl„nj Europa lächerlich machen. Ich komme auf meinen Antrag zurück und ich motivnc ihn folgendermaßen : Die beiden $£. W. und H. waren Dele« iite te« apost Vikariats; fie konnten alfo die Me nicht auf Kosten der Stadt machen, $1. Simonis: Das ist überaus kleinlich! £r. g u n $ : Es ist logisch, Hr, Simonis: Begehlen Sie also, daß ich verantwortlich gemacht werbe. Hr. Funck: Sie haben erklärt, daß die hliren Herrn vom Vikariat belcgirt waren; Da« Lil>»riat ist reich genug, feine Delegirten ja bezahlen; jedenfalls ist einer der beiden jjtUgtrten nicht gesetzlich durch die zu diesem anxfï ernannte Commission erwähl» worden. Hr, Gurgel meister: Wollen Sie erlaubt«, daß ich einen Absatz au« dem Bericht über die Sitzung vom 24. August vorlese! Hr. Martha: Amtlich ist nu r das Proiololl, Hr. 33 ürge rm ci st er : Ich habe Ihnen den Hergang ter Sache mitgctheilt; da« fol« «ende wird meine vorherige Aussage bekräftigen. Hier der Absatz: Wir schlagen also vor, einen ober zwei Allante zu bezeichnen, entweder innerhalb oder außerhalb Dcc ©emeinberatbc«, urd tiefe zu beauftragen sich mit diesen ober jenen Per« fönen zu verstä-digen, welche ihnen nützlich fein könnten, ta« angestrebte Resultat zu er- | reichen. Ich kann nicht verschweigen, daß es in einer Versammlung, wie die zu Innsspruck, »eiche ziemlich zahlreich ist. von großem Nutzen ist, um geneigte «ufnabsne zu erlangen, daß man »on Personen umgeben fei, welche bereit« ! bekannt fine. Es gibt deren mehrere in ter ! Statt und ich glaube, daß tiefe Personen nicht verfehlen werten nach Innsftruck zu gehen une sich zu Gunsten der Stadt Luxemburg j alle Mühe zu geben. Es steht nun zu wissen, «b ter Gemeinderath geneigt sei, einen ober zwei Delcgirte zu bezeichnen, welche unter ihren Mitbü'rgtlN eine Wahl zu tief s en haben." Hr. Funck: Der ©emetnberatfj bat zwei Delegirte bezeichnet; nun ist aber einer der gegleitet nicht durch die beiden Delegirten ! gewablt worden, (Unterbrechung). Sie habm ' es îilbft erklärt. Hr. Simonis: E« hat fein Uedereinkom, wen stattgefunden, tod) gab es auch feine Uneinigkeit, Ich erwartete, der Gemelnderath werde ein anderes Mitglied an die ©teile be« Hrn. 3)t«catore erwählen; dies geschah nicht; so habe ich also allein handeln muffen. Hr. g und Hr. Simonis hat erklärt, b-h die befccn Herren al« Delegirte des Vikariates nach Innsbruck gingen: es hat also weder er noch die Commission dieselben erwählt. Hr. Simonie. Wir haben sie bewogen, riefe Délégation von Seiten des Vikariates zu begehren, um un« begleiten zu können. Hr, Funck. Sie hatten kein Recht so zu handeln. Hr. Simonis. Auf meine Verantwortlich' Kit hin tbat ich es und ich bin bereit für mein Beehren Rede zu stehen. Sie waren bei ter Délibération vom 24. August nicht gegenlviirüg, Hr. Martha. Wir bedauern e«. Hr. Funck. Man hätte den ®emeinberatb. nicht Dringlichkeitsbalber berufen sollen. Die Unißc-juätsfrage war bereit« vier Monate lang ©eâetijlanb ter 3citun8'onen- Hr. Simonis. Der Gemeinderath hat die Diinfilidjfeit ausgesprochen. Hr, r ger m. Sie werden heute nicht sagen, der Nath habe nicht wohl gethan. Hr. g und. Jedenfalls thut Hr. Simon!« übel daran, wenn er mir meine Abwesenheit in Mer Sitzung vorwirft. Ich antworte ihm: Sic borten keine Drfnglid>feit«berufung machen sollen, vielleicht wären »!r gegenwärtig ge» wesen. Hr Simonis. Dcl ®emeinberatb setzte 1500 Fr. zu unferer Verfügung ; dieser Crédit ist nicht erschöpft worden Hr. Martha. Er ist nicht verwendet wor den wie es nach dem Beschluß geschehen sollte. Hl, Simonis. Ich handelte auf meine Verantwortlichkeit hin: ist es gefehlt, so «acht mich verantwortlich. Hl. Bürgern,. Der Antrag de« Hin-Funck ginge also dahin, die durch jene Herren gemachten Ausgaben auf ihre eigene Rechnung zu setzen. Hl. Fun ck. El geht dahin, zu erklären, doß die Stadt nicht gesinnt ist, die Ausgaben der $$. W und H. zu übernehmen. Hr, Simonis. Ich sage, daß ich die Ausgäbe gemacht habe: wozu wird also euer 53e« schluß binen? Hl. Sund. Wenn Sie sich cine« im ©traf' gesetzbuch vorgesehenen Vergehens schuldig ma» ehen wollen, so steht da« Ihnen frei. Hr. Simonis, Ich habe die Ausgaben ge» macht, ich habe das Geld ausgegeben. Hr. %und. Haben die ££. W. und H. nicht ihre Plätze in ter Eisenbahn und im Gasthaus bezahlen müssen ? Hr. Simonis. Ich habe sie bezahlt. Hr. Bürgern«. Diejenigen, welche den Antrag des Hrn. Funck annehmen, mbgen Ja, die andern Nein sagen. Haben gegen den Antrag gestimmt: $$. HelVenstein, Larüe, Mersch, Simonis, Wahl, Ebe/Hard. Stimmten dafür: $$. Martha, Mongenast une Funck. Der Antrag ist verworfen. (Forts, folgt,)