Uebersicht
Luxemburger Wort, 1872-09-16 00:00:00

Uebersicht )er polnischen Tagcsereigmssc. Die officielle,'. Pl>-!^r oon Wien und Petersburg schlichen hoffentlich die Commentare über den berliner Kaiser-Congreh ab. Das Wiener Blatt fagt, daß dcr allgemeine Eindruck ber ist, daß die berliner Tage einen äußerst friedlichen Charakter haben und baß Franz Iofevh seinen Völkern neue und stärkere Garantien für bie Bewahrung des Friedens und für die Stärkung ber Macht und dcr Ehre des österreichischen Kaiserreiches zurückbringt. T..Z officielle Petersburger Blatt spricht sich in demselben Sinne aus. Die Minister bestätigen da, wo sie befragt werben, biefe Auffassung, doch fügen sie hinzu, es fei nichts schriftliches abgemacht worden. Somit wäre bas Resultat des berliner Congresses das, baß die drei Kaiserreiche, so lange bie jetzigen Verhältnisse bestehen, sich nicht unter sich bekriegen; ob sie aber zusammenstehen werden, wenn eines von ihnen gegen ein anderes Lai.d Krieg führt, das ist eine anbere Frag?. Die Wiener Weltausstellung im nächsten Jahre fpielt ohne Zweifel eine bedeutende Rolle in bem Congresse; man will durch Friedensaussichten dieses Weltfeft möglich und glänzend machen. Wenn bie drei Kaifcr und ihre Minister nichts verabredet haben, dann gehört auch wohl bie Nachritt der ,Dailn News' ins Reich ber Märchen, als würden die drei Kaifer eine Colleltiv^ an den h. Vater richten, um ihn zu ersuchen, er möge bie Jesuiten aufgeben; dann würden sie sich auch zu Gunsten der andern fremden Ordensbefitzungen in Rom lxi der italien ischen Regie rung verwenden. Tu'se Nachricht ist an und für sich schon ein Märchen, auch wenn es nicht hieße, der berliner Congreh habe sich nicht mit auswärtiger Politik beschäftigt. Die ErgebenheilZadresse einiger englischprotestantischer Geistlichen und Laien scheint bei Bismarck aus guten Boben gefallen zu sein. Der Kaiser, sonst in religiösen Sachen frivol und Voltairianer, hat versucht, bie Dcminos-Svrache sich anzueignen; in seiner Antwort sagt er. die Adresse hebe ganz richtig bie Schwierigkeilen des Kampfes hervor, der den deutschen Negierungen aufgebrängt worden fei; er fei mit ben Adressanten einverstanden, daß in einem großen Gemeinwesen jede Person und jeder Glaube die Freiheit habe, bie mit ber Freiheit aller Äw bern unb mit ber Sicherheit unb ber Unabhängigkeit bcs Landes verträglich sei; Gott werbe auch bas beutsche Reich gegen solche Gegner schützen, bie sich seines h. Namens als Vorwanb bedienen, um ben innem Frie ben zu stören. Eo Aismack. Was er in dieser Antwort fagt, hat er bereits öfter in bem beutschon Reichstag gesagt; ein bischen Heuchelei, selbst mit bem Namen Gottes, schabet in feinen Augen nicht. Aber bemüthigenb muß es für die beutschen Katholiken fein, nicht nur von Protestanten gemahregelt zu werben, fondern auch, daß auswärtige protestantische Fanatiker als Richter zwischen ihnen und ihren Verfolgern angerufen werden. Der beutfche Kaiser nimmt die Huldigungen Weftvieuhens, bas heißt, bes polnische« Theiles Preußens ober ber Diocesen Ermelanb unb Gnefen entgegen, bie vor einem I ahrhunbert zu Preußen kamen. Der Besuch b es Kaifers wmbe mit großer Feierlichkeit in Ecene gefetzt, als Gegenstück zu bem Wirren mit bem Bischof von Ermland. In fei' ner Antwort brückte bcr Kaiser feinen Dank für bie ihm baigebrachten Huldigungen aus mit ber Hcsfmmg, daß auch bie nicht Huldigenben bald eincs bessern belehrt fein werben. Diese Worte gehen auf ben Bischof hin' ber nicht erscheinen konnte, weil bie Regierung fein Erscheinen von einer Bebingung abhängig machte, bie ein katholischer Vifchof nie und nimmer eingehen kann. Thiers hat feinen längst versprochenen Besuch ber Ctabt Havre abgestattet; auf ben Glückwunsch bes Bürgermeisters für Befestigung ber Republik begnügte er sich zu antworten, er habe Verträum in bie Große Frankreichs; er fügte hinzu, Frankreich werbe sich in Frieben mit Englanb wegen ber Hanbelsfrage absinben unb in einigen Wochen seien bie Departement« ber Marne u. Haute-Marne von ben beutschen Truppen geräumt. Thiers mürbe von zwei englifchen Fre galten, bie in bem Hafen lagen, begrüßt. Eine Annäherung zwischen Frankreich unb England tritt offen zu Tage. Franz. Blätter wollen wissen, der Gesandte Frankreichs beim h. Stuhle habe von Thiers bie Instruktion erhalten, bie Beziehungen zwischen Frankreich unb bem h. Stuhle inniger zu machen unb bem h. Vater zu versichern, eine achtungsvolle Gastfreundschaft stehe ihm in Frankreich immer bereit. Gegenüber Snfinuationen erïlärt ba» offt; ctelle Journal, ber Änegsminifter habe jur 3eit bes Äaisercongrefses leinen Dffijier nach Serlin geschielt. Wir thcilen nachstehen» bie fchon erwähnt Zufchrift bes Hrn. L. Würth mit. Der Hr. Einfenber roirb uns erlauben, einige Bemerkungen baran zu knüpfen. Wenn zunächst Hr. Nürth baran erinnert bah er bei Gelegenheit ber letzten Wahlen von Seiten der regierungsfreundlichen Organe als Vaterlanbsverräther, Echleppträgcr unb Preußenfreunb gebrandmarkt rourbe, fo weifen roir biefe Erinnerung, in fo roeit sie uns betrifft, energifch zurück. Wir glauben nicht, bah Hr. Würth je Urfache gehabt hat, sich über uns zu beklagen ; zur Zeit ber letzten Wahlen haben wir feinen Namen auch nicht ein einziges Mal genannt, ja roir haben mitunter fehr scharfe Zufchriften gegen ihn bei Seite gelegt unb fie nicht zur Veröffentlichung kommen laffen; roir können darum in aller Ruhe feinen Vorwurf zurückweifen. Entsprach aber unsere Haltung vielleicht feinen Ansichten nicht, fo können roir bas nur bedauern, müssen aber bemerken, bah unfere Haltung auf vollster Ueberzeu-gung beruhte unb baß roir für unfere Ansichten biefelbe Freiheit beanspruchen, biejeder Anberefür bie feinen zubeanfpruchen berechtigt ist. Gingen bie Ansichten bes Hrn. Würth mit ben unftigen auseinander, was wir nicht wissen, fo folgt baraus noch nicht, bah wir Hrn. Würlh als Vaterlanbsverräther, Schleppträger unb Preußenfreunb bezeichneten. Nun zur Sache, bas heiht, zur Interpellation bes Hrn. Einsenbers, bie er am 27. Febr. 1871 stellte unb am darauffolgenben 2. März zurückzog. Was in ber geheimen Kammelfitzung, worin bie Interpellation erlebigt rourbe, gefchah, muhten roir nicht; roir hielten uns an den ofsiciellen Kammerbericht unb zogen baraus Schlüsse, wie jeber sie ziehen muh. Hr. Würth zog nämlich feine Interpellation mit folgeuben Worten zurück: «Dan« une réunion qui n'était, pas publique, le Gouvernement » donné les dill'érentes explications qui lui avaient été demandées. A la suite de cette réunion, l'opinion s'est fait jour die?, un grand nombre de nos collègue» qu'une discussion publique sur les questions délicates soulevées par les interpellations, discussion qui entrainerait nécessairement la publication des pièces dont il a été donné con naissance à la Cliambre, était inouportune en ce moment et »/ al-a«'/ /l'eu tle cu/lHltie>e/' /'//l/e?^e//a/«Ott cum»«,' «liiee /)«s /e« c«»l»lu«!>ai/o«« </ue /e </u«. Je partage cette manière de voir rtc. Wir fragen, ob aus biefen Worten ber Schluß nicht gezogen werben muß, baß bie Kammer bas Anerbieten bes Etaatsminifters auf gerichtliche Losung bes Betriebsconlraktes, um welches es sich in ber geheimen Sitzung hanbelte, guthieß? eutweber ver° steheu wir nicht mehr bie französische Sprache ur,b bie parlamentarische Ausbrucksweise, ober wir muffen ben Schluß ziehen, ben wir gezogen haben. Es ist Das jo wahr, bah bie franz. Corresponbenz in ber „Zeitung", wovon letzthin bie Rebe war, eben bie unterstrichenen Worte wegließ. Hr. Nürlh sagt bah, wäre bie Interpellation in öffentlicher Sitzung eilebigt worben, Hr. Servais sich hätte zurückziehen müssen. Aber wir fragen, obbenn nicht auch in ber geheimen Sitzung bie Cabinetsfrage hätte gestellt werben können? Es wäre nicht ftrs erste Mal gewefen, bah in geheimen Sitzungen biefe Frage gestellt worden wäre, wenn wir nicht irren, sowohl bei uns wie in anbern Ländern. Wir für unfern Theil haben lange genug bie Stellung ber Cabinetsfrage verlangt; heute fcheinl man einzufehen, bah wir ganz im Rechte waren. Daß nun eben bie Cabinetsfrage nicht in jener geheime,! Sitzung gestellt würbe, kann uns wieber zum Schlüsse berechtigen, bah bie Kammer ben Antrag auf eine gerichtliche Contraktslöfung guthieß. Es ist wahr, bah ber Etaatsminifter bie Aullage VismarckZ zurückwies, als fei burch bie Schuld des Landes unb ber Negierung unsere Neutralitat verletzt worden; er ging sogar in feinen Tepefchen weiter unb vertheibigte sowohl bie Ostgefellfchaft wie ben Vice-Conful; aber konnte er weniger th n, um ben Vorwuif Vismarck's, bie Regierung fei bei bem Tiebenhouencr Proviantzug be lheiligt, zu entkräften, als bah er gerichtlich? Verfolgung ber Ostgefellfchaft verfpiach? Jeder Andere an feiner Stelle hätte basselbc und vielleicht noch mehr gcthan. Was ben Vice-Conful betrifft, fo verlangte Deutschlanb kategorisch bas Zurückziehen bes Exeqnalurs,'  hätte Hr. Servais burch feinen Rücktritt ben Consul retten können? hätte Hr. Servais bas Exequatur nicht zurückgezogen, was wäre bann geschehe:,? Wir haben nie bas Zurückziehen bes Erequaturs gebilligt, allein es war bas eine Epifobe eines Krieges, bie Frankreich felbft ziemlich kühl aufnahm, beim fo viel wir wissen, hat diese Epifobe unsere'-Beziehungen zu Frankreich nicht verschlimmert. Wir hoffen, in Vorstehenbem Hrn. Würth nicht verletzt zu haben; roir haben unsere Anficht, unsere Ueberzeugung unb bie vertheidigen wir, ohne Rüäficht barauf, ob ber Slaalsminifter ben Namen Servais trägt ober nicht; wäre es ein anderer, so würben wir basselbe thun; wir erklären unb rechtfertigen Thatfachen. Hier nun bie Zuschrift bes Herrn L. Würth i Luxemburg, den 13, September 1872. Au bie Redaktion des „Wort für Wahrheit unb Recht." In ber gestrigen Nummer Ihres Blattes besprechen Sie eine Intelpcllcttion, bie ich in ber Kammeifitzung vorn 27. Februar 1871 an die Regierung richtete, um über verschiedene Punkte, namentlich über bie Relationen unseres ©roßherzogthums mit Frankreich unb mit Deutschland Aufklärungen zu retlangen, die ich am barauffolgenben 2, März jeboch zurückzog, nachdem inzwischen in einer gchnmen Sitzung bie Kammer von ben einschlägigen miti'.etheilten Urkunden Kcnntniß genommen. Aus ben Erklärungen, bie ich in ber Sitzung vom 2. März abgab, fo raie aus dem Umftanbe, bah später nicht mehr auf bie Interpellation zurückgekommen^ würbe, ziehen Sie bie Schlußfolgerung: „Die „ Kammer hat in geheimer Sitzung bie Ant« „wort vom 15. Ottober 1870, wonach bie „Gerichle über die Coniraktlofung ber Oft„bahngtfellfchaft erkennen follten, g u t g c„heiße n." Diesen Schluß kann ich nicht unbeantwortet bestehen lassen. Ich bin zwar bei Gelegenheit ber letzten Wahlen, wo ich mit mehreren meiner früheren Collegen daS Loos theilte, von Seiten der regierungofreunblichen Orgaue als Vatcrlaudsv rrälher, Schlepplräger unb Pr»ußenfreu!,5 gebranbmarkt zu werben, gegen bergleich>n Ä,,fchulbigur,gen gehaltet worden; aber den Vorwurf, die Politik des Herrn Staatsminifters in ber Eifenbahnfrage, namentlich in puncto Vertreibung ber Ostgesellschaft gebilligt zu haben, laun ich unmöglich auf mir r> hei; lassen, unb ben vierzigsten Theil bet Verantwortlichkeit, ber '"ich in einet Gutheißung biefer Politik Seitens ber.ftüheten Kammer träfe, muh ich entschieden zurückweisen. Andererseits habe ich bie betreffende Interpellation mcht "<f eigene Faust, sonbem im Einverftändniß mit mehreren meinet frühere!, Collegen gemacht unb später zunick,',l-zo^!i - obgleich ich nun heute blos mehr in meinem eigenen Namen sprechen kann, ltegt mir boch biesen meinen früheren Colleqen gegenüber bie Pflicht ob, ben Sinn ber Interpellation unb bie Tragweite bor von mit am 2, März abgegebenen Ettlärung zn berichtigen. Unter ben ber Kammer in Fol^e meiner Intervellatio t mitgetheilten Dokumenten besanb sich jene cielbesproch'ne Äi.t »oit dcs Staatsmintsters vom 15. Oktober 1870 aus bie Note bes Vmtneökanzlers com besselien Mo,als, in welcher letzterer von der Vertretung der OftbahngeseUschast, sei es aus gerichtlichem, sei es auf auß^rgerick,t-lichem Mge. keine Re-'e wir. Nnn siel es auf, baß ber StaatZminister beimoch, unaufgefordert, bie Erklärung abgab: „Es „steht außerbem bei mit !det Entschluß fest, „die Vetriebsssl'sellschaN auf Nefolution ih„res Hetriebstontraktes gerichtlich zu de „langen." Unter bens^lben Dokumenten bcfanb sich ebenfalls eine Depesche vom 0, Februar 1671, woburch Herr Servais Herrn von Ernsthausen ntittheilt, Herr Abvokat Eyschen fei bereits mit der Einleitung ber Klage be«U'lragt. In ber batauf anberaumten geheimen Sitzung wutbe an Hettn Staatsministet bie Frage gestellt, wie er auf Gruub bes Diebenhovener Zuges eine Klage auf Resolution bes Vetttebsvettrages gegen bie Ostgefellschaft mit Aussicht auf Erfolg Anzuleiten gebenke, «2d)dent er in feiner Antwort auf bie Note Nismarks vom 3. Dezember 1870 ben u,-u ustoßlichen Beweis geliefert, bah bie Ablass>ng dieses Zuges unmöglich als ein Akt ber Neutralitätsverletzuug betrachtet werben könne? Es würbe ferner an ihn bie Frage gestellt, was er zu thun gedenke, wenn bie Oftbahn vor Gericht bie Eiklärung abgäbe, dah sie bie Vegtünbung ber Klage anerkenne, in bie Auflösung bes Contraktes einwillige, unb sich bemgemäh, ber Forberung d.r Regierung nachkommend, in ben nächsten acht Tagen mit ihrem gefammten Personal unb Betriebsmatel,ial aus dem Grohherzogthnm zurückziehen werde? Der Herr Staatsministe: wurde barübet zur Nebe gestellt, ob er biesen evenluellen Fall ins Äuge ge^ faßt und bereits Vorkehrungen getroffen hätte, um allsogleich bie abttetenbe Gesellschaft durch eine anbete zu ersetzen? Letztere Fragen sah sich Herr Staatsminister gezwungen, verneinenb zu beantworten, unb bie bereits biplomatifch angemelbete Einleitung ber Klage unterblieb. In bcr geheinten Sitzung würben noch aubcre wichtige Pui'kte berührt. In ber I ü,l der mitgeteilten Schriftstücke befanb sich ein Erlaß ber kgl,-großh. Regierung, folgenben Inhalts: «^.'exé^ualur est retiré à >IüU3ieur < e barou (^arnot de Ossv, Vice«t^ouzu! de France à Luxembourg, «pendaut !a guerre aclnelie eütre !a «braue« et l'^llemague. Xou> »oü^ «réservons de prendre, après ia coi,^ «c^Iusioil de !a i.aix, une résolution «sj< lmilive à ce su^et.» Hc.r Servai; wurde befragt, raie et eine solche Maßregel, die eifern Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Frankreich g!eid) kam, verantworten könne, nachdem er in seiner Depesche vom 21. Dezember 1870 je?e, dem ftanzdsifchen Vtce-Lonful zur Last gelegte Neuttalitätsvetletzung als unbegründet zurüdgewiese : «nuus -iv,^>z survei!!> «I'ag^l»! sranç!^, nous !'av ns avelti <',lrès->'! l'üselüeut,, saus ii^êine avoir « »C'iuis aucune preuve coulre >ui.>, Hert Leroais antwortete, e^ ei genöthigt gewesen, die v^n Herrn von Entsthausen beansprnckte 3ati?faktic>!', zu bewilligen. 91*3 ? ! nun diese Fragen in einer ö f - \i etlichen îiôtusjîon besprochen worden, so wäre iich:r bem Qercn ©taaiäminijler die ganj tvcssende Semertung gemacht worbei; : „Wenn e3 Ihre lleberjeiuiunn war, „öan der fmnjösische Vice Gonsul feine ,/)u'utrali!ät3oerlet5Una i'erschuloet, die beut= „îfy «Rcfiierung aber einer entgegengesetzten „SInftcÇt war und auf eine Satisfattion \t„stand, die Sie nicht in der Sasse waren „m'Hueii-fin 51t ionncn, so war e§ Ibte „^fticht, burd) '$)t ininipctivKs a?era::;= „wottlichleit ben Vice-Consul zu becken unb „aus ber Regierung zu scheiben. Aisbann „hatte das bmUsche Reich seine Satisfaktion, „Sie halten leinen Unschuldigen geopfert mi6> „unsere sreunbschastlichen Beziehungen zu „Frankreich waren nicht in Frage gestellt." Die Kammer gelangte aber zu bet Einsicht, baß eine öffentliche Diskussion übet diese verschiedenen Punkte zu keinem praktischen unb wünschensivettben Resultat,' führen könne. lie Offerte, die Oftgeseüschaft auf gerichtlichem Wege aus dem Lau^e zu verjagen, war gemacht; das Elequoiur b^ö französischen Vice-Eonsuls war zurückgezogen l es waren dieses üuts accomplis und diese Thatsachen waten nun einmal nicht mchi tückgängig zu machen. Anberrchils stand zu befürchten, baß burch eine öffentliche Diskussion die Aufmerksamkeit bes Auslandes, bas stets bie Äugen auf uns gerichlet hielt, noch schäiser in Anspruch genommen würbe; bie Publication bet bettcffenben Dokumente konnte in jener vethängnißvollen Zeit zu gef.chrbringenben, nicht zu übersehenden Consequenzen führen. Es würbe behhalb beschlossen, die Interpellation vorläufig fallen zu lassen und erst nach definitiver Regelung unserer Verhältnisse wieber aufzunehmen. Tie Eisendahnftage hat erst am 11. Juni letzthin ihre Losung gefunden. Dieses erllätt hinlänglich, warum bis bahin die betegten Fragen nicht mehr in ber Kammer aufgeworfen würben. Mit Vorstehenbem ist bet Beweis gebracht, bah webet bas Zntückziehen meiner Interpellation, noch der Umstand, bah bieselbe seither nicht mehr aufgenommen worden^ als eine Gutheihung ber Politik des Hettn Servais in Betreff ber Vertreibung bet Oftbahngesellschast gebeutet wetden kann. Schließlich noch eine Vemerlung. Sie sprachen von einem Vertrauensvotum, bas it ber Sitzung vom 21. Dezember 1870 abgegeben worden, unb knüpfen baran bie Frage: „Toll am 21, Dezember 1870 bie Depe„sche vom 15. October desselben Jahres nicht „bekannt gewesen sein?" Ich antworte kategorisch: Nein! von ber Depesche vom 15. October 1870 hafe am barauffolgenben 21. Dezember 1870 bie Kammer keine Ahnung. Diefe Depesche, bie beabsichtigte Auflösung bes Betriebscoi,tractes ber Ostbahngesellschaft betreffenb, gelangte erst zut Kenntnis, ber Kammer in Fo'ge meiner Interp rllation vom 27. Februar 1811 Ein zwei Monate vorder abgegebenes Votum konnte also unmöglich eine Gutheißung ber Absichten bes Staatsminifters in Betreff ber Ostbahn involoiren. Wenn meine Antwort etwas lang ausge« fallen ist, so wollen Sie selbe gef. i.n Hinulick auf bie historische Wichtigkeit ber beregten Frage entschulbigen. Achtungsvoll zeichnet Leon Wütth.