Bekanntmachung, betreffend die Veröffentlichung des „Memorials und das Aufhören der „Luxemburger Zeitung“ und der „Sammlung von Communal-Instruktionen“. Luxemburg, den 29. September 1859.
Luxemburger Zeitung – Journal de Luxembourg, 1859-09-30 00:00:00

Bekanntmachung, betreffend die Veröffentlichung des „Memorials und das Aufhören der „Luxemburger Zeitung“ und der „Sammlung von Communal-Instruktionen“. Luxemburg, den 29. September 1859. Eine Köuigl. Großh. Verordnung vom 28. Nvoembei 1857 befahl die Heraus» gäbe, unter Aufsicht der Regierung, eines den Titel „Lüzemburger Zeitung" führenden Blatte«. Neben die!« Zeitung wurde das Memorial als officielles Organ für Gesetze, VerwaltungK'Neglemente und Acte von allgemeinem bleibenden Interesse beibehal» ten. Außerdem war die Regierung ermächtigt, fpecielle Sammlungen von Instruc» tionen für gewisse iüerwaltungszweige, namentlich für die Gemeindeverwaltung zu schaffen. Die „Luxemburger Zeitung" war dazu bestimmt, in ihren amtlichen Theil die Beschlüsse und Verwaltungs'Acte von örtlichem, persönlichem oder zeitweili» gem Interesse, die Rundschreiben, Bekanntmachungen, Anzeig«», Mittheilungen und verschiedenen Nachrichten aufzunehmen, welche die Regierung und andere Behörden zur Kenntnis der Einwohner des Großherzogthums zu bringen für nützlich erachteten. In Folge des Ministerial-Beschlusses vom 23. December 1857 über die Voll» ziehuug vorerwähnter Verordnung, fing die Luzemburger Zeitung am 2. Januar 1858 täglich mit Ausnahme der Sonntage und gesetzlichen Feiertage, zu er» scheine» an. Von dem nämlichen Zeitpunkte an hörte das Memorial auf in zwei Abthei» lungen zu erscheinen, und durch vorcrwähuteu Miuisterial Beschluß wurde eine Sammlung von Instructionen und andern die Gemeindeverwaltungen bitreffen» den Acten, im Formate des Memorials, jedoch mit eigener Pagination, heraus» gegebe». Durch das Gesetz vom 15. Juli 1859, in Betreff des Budgets und gewisser Abänderungen von verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen (Art. % § 4) wurde die Verordnung vom 28. November 1657 über die Herausgabe der Luzemburger Zeitung abgeschafft, um mit dem 1. October 1859 außer Kraft zu treten. Ein Königlich-Großberzoglicher Beschloß vom 21. September 1859 (Memo» lial von 1859, S. 285 ; Luzemburger Zeitung, Nr. 229) stellt das Memorial, vom 1. October 1859 ab, wieder in zwei Abtheilungen her, die eine als Ge« fetzblatt, die andere als Verwaltungsblatt, so wie es der KöniglichGroßherzogl. Beschluß vom 10. April 1854 vorgeschrieben hatte. Ein Beschluß des betreffenden General-Directors vom 26. September d. I. hat, ebenfalls vom 1. October 1859 ab, den Ministerial-Befchniß vom 23. De» cember 1857 abgeschafft, Beschluß, welcher in Vollziehung der Verordnung über die Herausgabe der nun aufhörenden Zeitung erfolgt war, und welcher die Sammlung von Instructionen und andern die Gemeindc»Verwaltungen be» treffenden Acten hervorgerufen hatte. Es weiden also vom 1. October 1859 die Luxemburger Zeitung und die Sammlung von Instructionen für die Gemeinde Verwaltungen zu erscheinen aufhören, und das Memorial wird neuerdings in zwei Abtheilungen, die eine als Gesehblatt, die andere als Verwaltnngsblatt, herausgegeben werden, sowie dasselbe, vor Gründung der Zeitung, in Gemäßheit des Königlich.Großherzogl. Beschlusses vom 20. April 1854 bestanden hatte.