Sitzung vom 15. Februar.
Luxemburger Wort, 1856-02-20 00:00:00

Sitzung vom 15. Februar. An bei Tagesorbnung ist baS zweite Volum über den (Srebit von 20000 Ff- Hr. Simons fchlägt im Namen ber Regierung vor, zu ihrer Vorlage noch zufügen zu wollen, daß baS Subsid an die S<» amten weniger als 60 Fe. betragen fönnte. Nach ber Art unb Weise, wie ber Ciebit voriges Jahr vlilheilt wuibc, mußte ein Beamter schon 800 Fr. Gehalt haben, um 80 Fr. Subsid zu erhallen. (So gibt im Lande 185 Beamlen mit einem Gehalte bi« zu 2000 Fr. ; von diesen ftnb 103, bit weniger als 1000 Fr. haben; nach bem letzten Vorschlage der Rtgietung von heule werden also diese 103 begünstigt, und bie übrigen erhalten weniger. Hr. WieS ertviebert, baß 32 Beamten einen hohem Gehall als 1500 Fr. haben ; diese würden nach sei« nem Antrage lein Subsid erhalten; unter diesen 32 gibt e« viele, bie leine Hülfe nothwendig haben. Die Regierung möge eine Revision ber Gehälter vorneh» men, wenn sie den Beamten mit einem Gehalte un» ter 2000 Fr. zu Hülfe fommen will. Er schlage vor, bie Erklärung der Regierung zu feinem letzten Antrage zufügen zu wollen, jedoch unter der Bebingung, baß die Grenze ber Gehälter, wie er fie »orge» schlagen, beibehalten werbe. Dieser Vorschlag wird von Hrn. Jürioii befämpft. Hr. Mathieu bringt einen Antrag ein, ber bezweckt. daS Subsid so einzurichien, daß die Beamten mit bem größten ®ef)alte ein geringered Piozent erhiel» ten als die mit einem Heineren Gehalt. Nach einer Bemerkung des Hrn. Simons zieht er feinen Antrag zurück. Hr. Harbt wünscht, baß boch einmal bie Beamten besser bezahlt würben. Der Gelbwerth nimmt imme ab, währenb bie Lebensmittel lheurer werben. Er spricht sich für die Ansichten Der Stegietung auô u. trägt auf eine Revision ber Gehälter an. Der Antrag Wies wirb beim zweiten Votum mit 21 gegen 16 verworfen. Stimmten bafür bie HH. v. Blockhausen, A. Fischer, Hertert, Jacques. Jonas, Kremer, Mathieu, Mersch, Echmit. EchröDer, Ritter, Stisf, Wahl, Wies, Witry H. unb iffiitty M. ; dagegen bie HH. AngelSberg, Arenb, Saffin.t, A. Eollert, Daleyben, Eyschen, Föhr, Freie«, Gretsch, Harbt, luttel, Klein, Müller»Walze, Neuman, PeSeator, Ei« moni«, Sleichen, v. Tornaeo, Tfchieberer, de War« quant, Wawer. Sie Vorlage ber Regierung wird barauf einstimmig angenommen. An ber Tagesordnung ist bie Errichtung ber Sekt. Leubelingen zu einer Gemeinde. Hr. Ritter glaubt, man dürfe nicht leicht bie Errichtung von Gemeinden gestatten. Gewöhnlich »vollen sich bemittelte Orlschaften burch biefen Ausweg ärmerer Sektionen entledigen. Hr. PeSeator ift ebenfalls gegen bie zu große An zahl von Gemeinben; e« ist fchmierig, gute Gemein« bevcrwaltungen zu finDen. H. Thilges stimmt mil ben Vorrebnern überein; bei votliegenbe Fall aber fei etwa« anbels. lebe Sektion, bie groß genug ist, unD besondere Interesse hat, hat daS Recht, ftch selbst zu verwalten. Herr Waequemt spricht im selben Sinne. Die Kammer nimmt das Projekt an. î)ie Kammer geht zut Diskussion deS Ge etzpro jelteS über die Slrfabaufchule über. Die (Sentralsef. tion erfennt prinzipiell ben Nutzen einer Ackerbauern stall an, glaubt aber daß eine derartige Anstalt nur dann bestehen könne, wenn die jetzige mittlere und Gewerbeschule in (ichrenmet) unterdrück! und die zu dieser Schule ausgeworfenen Gelder auf eint rein Ackerbau» uitb InDuflriefchulc »erwenbet werbe; biese Anstalt müßte all« Sitteraturfiubim bei Se.te fetzen unb von der Oeneralverwaltung bei Ackerbau, fachen abhaugen. Sie erwartet, daß bie Regierung für bie nächste Kammeifefsion ein nach biefen Ansichten ausgebreitetes Gesehprojell der Kammer vorlege unb bie ganze Frage bis fcahin vertag« werbe. He. Wurth n?ibet|et)t sich ber von bei Benttalfef* tion in Aussicht gestellten Unterbrückung bet Oewetb. schule in Echternach; der Ackerbau unb industrielle Unterricht in dieser Slnftalt bedarf nur einer großem Ausdehnung, um die Slrferbâufchule mit ihr vereint»» gen zu fönueu. Er befämpft zudem auch noch bie Vertagung. Hr. Jonas macht aufmerksam darauf, baß der Vor« rebner die Bemerkungen der GesehgebungS.Commis. fton unberührt lasse, Das Projekt sagt Weber etwa» von ber Zahl der Professoren, noch von deren ©e. Haltern. waS doch durch ei» Gesetz bestimmt werben muß; diese« Gesetz muß von ber Kammer erlassen Werben. Wollte bie Kammer der Regierung folgen, fo könnte sie auch wohl zu Haufe bleiben. Der Art. 24 der »Verfassung widerstreitet den Ansichten der Regierung. ©ieft« ist bie Meinung aller Sektionen unb auch Der GesehgebungS.Commission, bie doch der Re« gierung nicht feindlich gegenüber steh,. Soll barum das Projekt nicht verfassungswidrig sein, fo muß der Kammer die Organisation der Anstalt vorgelegt wer« ben. Eine Verschmelzung ber Arferbauschule mit der mittlem Schule in Echternach mütDc zu Nichts führe». Nach feinet Ansicht ist daS Gesetzprojelt noch nicht reif genug; Die Regierung muß aufgefordert werben, dem Art. 24 ber Verfassung zu genügen. Hr. Witry von Echternach widersetzt sich ber Verfagung unb der UnterDrücfimg Der mittlem Schule. ES heißt eben nur, einen Versuch zu machen; eine definitive Regelung würbe eine Summe von 60,000 Fr. erfordern, während die Spitalveiwaltung von Echternach das Anerbieten von Gebäulichkeilen und 90 Morgen Land für den Mielhzius von nur. 200 Fr. gemacht hat. Die Vertagung fei nach feiner 2ln. ficht eine Ablehnung der Errichtung dieser Ansta l. Hr. Eyscheu ist bereit, Alles Mögliche für das Zu. standelommen der Arferbauschule zu thun, aber er hält die Ansicht der Eentralisation aufrecht, daß das Projeft noch nicht reif sei. ebenso wie die Ansicht der 1. Sektion, wovon er Mitglied sei, die hierin mit Der Eenlralseltion übereinstimmen. Die Erklärun« gen. die die Regirnng noch geben muß, muffen seine desinitive» Ansichten bestimmen. UebrigenS habe Hr. Wurch Unrecht, Den AuSdrurf Untcrdrùrfung der miit« lern unD Gewerbeschule, den die Eentralsektion ge« braucht hat, so auszulegen, wie er es gethan hat. Die Gewerbeschule in Echternach ist nicht nach bem Programme organisirt, der ihr zu ©runbe liegt; Die altllassifchen StuDien sollen nicht ben Stand einnef). men. wie sie ihn jetzt haben. UebtigeuS soll sogar bei einfachen Versuchen systematisch vorangegangen werDen; wie schon gesagt, müssen Die Erklärungen der Regierung Aufschluß über Die g,nze Sache erst geben. Hr. Servais widerlegt die Ansicht deS Hrn. lonaS über ffierfaffungswibrigfeir deS Projektes. Der Art. 24 beschäftigt sich nur mil dem Unterricht im 'Allgemeinen, nicht mit dem speziellen; so besteht der Unterricht beim Eontingent unb im Seminar ohne durch ein Gesetz organisirl zu sein. In Belgien ,ft der Arfebauunter. burch ministerielle Verordnungen organisirt. Der Art. 45 ber ©erfaffung gibt ber cremtioen Gewalt alle Rechte, bie ihr bas Gesetz verleihtüberläßt die Kammer ber Regierung lie Organisa« nifation, so ist bie 9Jerfaffung nicht verletzt. 3)ieße» gierung will nicht« anbe.s alflwaö die GefehgebungS- Commission will: nämlich eine» Versuch machen. 2)te Verhältnisse unb ber Ort »ür Die Ackerbauschiile sinb günstig. Man wirD sehen, ob es angeht, Daß die Sickerbauschule unb bie mittlere Schule gewisse t'ehtfutfe gemeinschaftlich haben ; man wirb in einem Worte nur einen 9J«rfit* machen.