Luxemburger Wort, 1869-01-23 00:00:00

unserer Gemeinden 1,980,000 Fr., die ©e meinde Auflagen 230,000 Fr., die Auflagen für liVuuiuDe i efle 170,000 Fr,, die Schul'Mccr GO.ooo Fr. betrugen ; unfcre Gemein^ Den haben als» cine jährliche Einnahme von so viel ; und welches Personal ist uorhanden, luit'l ; «iid rocldjeJ ift oorljaribén, r n' mein (Soücße von den jÇinnujcu seine w. fur ein "•> übç]ct hat, das weil Qerinßei ist als das Budget der (Semetiiben, fti-Ijt mir feine Contrôle zu Gebot. Allerdings soll<>» die Distnkis (ionunissäre die Füian^^tthluiiss der Gemeinden überwachen, aber es sind ihrer nur drei. Und was kann der Herr General Direktor trjim? Er faim fordern, daß die Nechnungeu regularisirt werden, aber die Führung der Finanzen kann er nicht conttoirtjrmifi ber faim er nidjt contro« lircn. Ich habe ein daran, bezügliches ©e= îejjprojeft ausgearbeitet und ich hoffe damit zu einem guten Resultate zu gelangen. Die Gemeinden-Vorwaltniig ist and) ncch einer andern S.ite hin von Wichtigkeit. Dl s Vermögen unserer Gemeinden beträgt übir 42';2 Million Fr. Die Verwaltung dies»s Vermögens sollte natürlich genau und gut sein, allein der Gen. Direktor hat mir das Recht, zu genehmigen ooer zu verwerfen, bi;<s N^'chl der Initiative fehlt ihm. 'lie Äofkii für 'Vicinalwege belauftn sich jährlich als 240,000 Fr.-, daß hierin Gleichförmigkeit sein sollte, begreift sich von selbst. Das Gesagte genügt für die 83ebeiitui:g der Gemeinden Venvaliung. (sinfülirniig nieDrer Priestaxen gemäß den abgeschlossenen Poslverlrägeu werben die Posteinnahmen der uäcLftcn Jahre geringer (etwa 30,000 fein aU früher; das trifft immer ei», wenn die Taxen erniedrigt werden. Ich glaube am besten zu tljnn, wenn ich die Gehälter unserer SJriefboten mit denen ter an» b.ru Länder vergleiche. Ter durchschniüliche Gehalt bei uns beträgt U 92 Fr,, in Frankreich 57G Fr. nnd dazu noch täglich einen längen Weg, in '^rcnßcn 442 Fr. unb bnjit müssen die Briefträger Pnkele tragen: in Belgien 700 Fr.; un'er ■Priofträflcr Hut alo 250 Fr. mehr Gehalt als der vreuhische, 113 ?r- mehr als der nau,üsi'che, uiib mir 8 Fr. weniger als der belgische. Von 1859 bis 18:1 betrug das durchschnittliche Gehalt nrever Priesiroger 590 Fr,; Don 1«62 bis 18(i5 715 Fr, und seit ISGG beträgt es 692 Fr. Wenn es in beiden legten Jahren fid) vermindert hat, so kömmt das daher, wen seit 1366 die s'ncftiager auf G Tage einen sJtul)etag haben; es muhten daher Stellvertreter ernannt werden nnd da diese ein Gehalt beziehen, so folgt daraus, sah das durchschnittliche Gehalt etwas sank. £ie Gehälter der Tislriluloreu wurden s'il ISGI drei Wal erhöht; das kleinste dieler Gehälter steht dem höchsten Gehalt eines Kautons-Tistribntor in Frankreich gleich. Gemeinden ihren Antheil an den direkten Steuern zu lasse». Die (Seutralfefttoii aber beantragt, teil Gemeinden ihren Anlheil an den direkten Steuern nicht weg;n»chmen und in keinem Falle feine Zuflucht zn den Gemein desnbstden zn nehmen, um das Gleichgewichi im Budget herzustellen. Tiefe Subside sind für Die Gemeinden ein SDïittcl, auf boni Wege des Fortschrittes die Gemeindeverwaltungen, welche nützliche Arbeiten unternehmen, zu erniuthigen, und um besonders solchen Gemel»dc>! zu Hülfe 511 kommen, deren Einnahmeil unge»ügeno sind; es wäre darum nicht rationell, die Subside zu unterdrücken, um allen Gemeinden ohne Unterschied ihren Antheil an den direkten ©tm.'rn zu lassen. Hr. Jaques: Bei Gelegenheit des 2(iti iusbcsonders einen Weg mctnîâ Cantons zu empfehlen, welcher von der größten Wichligf.'it ist, es ist dies de,- Weg zwischen der Nambrncher Höhe nach Grev.ls. Es sind 9 ober 10 Jahre, daß die Nützlichkeit und Notwendigkeit des Baves dieses Weges wiederholt in der Kammer empfol wird; die Regiernng von damals hatte sich vorgenommen, die Summe von 16,000 Fr. darauf zu verwenden, allein dieses Vorhaben faut in ,^olge einer unglücklichen Zwietracht nicht zur Ausführung. Auf dem genannten Wege i'iun die Fuhren und Frachten eben so häufig wie auf unser» am meisten befahrenen Strafjen; jeden Tag faim man daraus m>hr,r^ mit Schiefern a»Z den Gruben im 22o.iueliiu]en und ' 3)iàrtéliiM'cn b'eifabené Wagen sehen, welche nach (Sttelbriicî, Wiltz und Umflfgenb gehen, während von der entgegensetzten Seite Hausteinfilhren von Meitzig kommen, die für einen Thcil der Kantone Nedingen «üb Mm destimmt sind; viele dieser Fuhren ge hen sog',r ins Wallonische bis jeimits Bast nach Dadas allgem me Interesse lebhaft die Instandsetzung dieses Weges fordert, so bitte ich lu Neglening, auf diesen Weg Suinte zu verwenden, die mit semer Ved'.'utung und )t'i,iuu Bedürfnissen in Einklang stehen. Dieser W.'g dient ebenfalls 511 de» Joljfubreu von 4 bis 5 ©meiitöen, so dl ß er der einzige Verbindungsweg zwischen bir Station Ettelbrück lin) einer goujat Gegend ist. Hr. Gen.-Dir. 2b,ifn,es: Es ist schwer, auf Interpellation n roi.1 ïi.1 d^s Hrn. lignes 311 antworten; hätte Hr. lequ.'s m:d) vorher benachrichtigt, so könnte ich ihm mil Sicherheit antworten. We,Z den genannten Weg betrifft, so wurden letztes I.chr dafür Slidside zuerkannt, doch waren fie nur gering und zwar aus zwei Ursachen: Zunächst hatte die Kammer voriges Jahr be stimmt, daß die Subside besonders ; auf die Verbindungswege mît der Eisenbahn BcrTOiinbt werden sollten; daher blub nicht viel für die gewo,,nlich,'!i W>ge übrig Ml) ans demselben ©ruine uiufste das Sub sid fur den Weg von N.nubruch bis Grev.'ls vermindcrt werde». Dicfer Weg v.ibin^el yrei Straßen und er ist wirklich in einem solchen Zustand, daß es hohe Zeit ist 511 helfen. Dann sind »ou verschiedenen ©e meinden zwei Straßen gefordert wor teu; würden diese Straßen gebaut wer Den, îo würden fie jenen Weg unuütz , lache». Ob diese Straßen gebaut werde» wnnen, ist zweifelhast, nnd es 'bleibt at'o tichts andets übrig, als starke Subfibc zu Zuerkennen. | Hr. üüian schließt sich den Worten des Hrn. Jaques an und erwähnt des Weges fou Arsoorf in der Richtung von Diekirch, welcher große Wichtigkeit hat und cine inter nationale 'inTlùiiDniia, ist. Tic bisherigen Subside waren nicht hoch genug, beiouoetâ mit Ötücffidjt auf Me armen ©cmânDeir, welche diesen Weg nntcrljalten iniifjen'; die G.mcindeii Sülid;eiö, Waljl v. s. w. muffen olle il)ie (SemcinïienuÔel auf diesen Weg uerwenden xmö daher die andern Wege itnberücti'id)ti;\t lassen. Dann cifovocrt auch der füsieuaiutte Faaschi eiuSubfi3; die daran »oßenden Gemeinden sind gan,; bereit, diesen We>i in bauen, fie wiinsch.'n nur, daß der Staat cine Brücke bave Hr. Gen-Tir. Th il ges beabn'd)tio.t, eineu Epeieal.redit von 20,000 Franke» fur ?Uerbinbuua,ân)fsie mit der (sisendahn 511 for; Dent, damit er um so l.öher.' Eu,si.'e f r standsetzung 70,0C0 Fr. erfordert sind. We,s Den Faascht betrifft, so haben die ©emeinbin Dafür noch nichts i]et()au und die Stettierunj)] hat ein gubfiö von 400 Fr. dafür au-fß » luorint. Tii Zolluerw^ltu»^ hat wiederhol einen Weg durch den Faascht a/fordcit, iS sind and) kleine Su'>>si)e zur (ïLrid,tUin] ucn kleinen Passerelles jiieifauut worden. D r Manscht erfoi-Dert cine Ausgabe von 15,0. 0 Fr, nämlich 10,000 Fr. für den W^g l.n) 5000 Fr. für die Brücke. Hr. Vian bemerkt, der Staat hätte nid): uö;l; zum Ann des Weges beijutnu^cu; er kenne (iigculhümer, welche persönliche Opfer für den Weg triiifl n wollen; was mon fordert, das ist, daß der Staat die 93ci d bave. Art. 94. Ausheb v Unkosten der Äiiliz 2900 Fr. Die 1 Si f.teil fragt, ob diese giftet uichl verschwinden faim, da keine Aushebung im I ISG9 stattfindet. Hr. Sta atsmi ni ste r Servais: Es wird in diesem Jahre keine Aufhebung statt finden ; iubefj muffen die Nemsioi.Ziäthe zu-1 mmentrcten, um die aus dem vorigen Jahre zurückgesetzten Leute zu untersuchen ; wie groß die dafür uüthige Élimine ist, konnte nicht bestimmt werden. Wird die Summe nicht verausgabt, so fällt fie in die Ersparnisse. Nie Zahl der Frnwilligeil betrüg am 1. Juli vorigen Jahres 9«; am 1. Oft 104 und jetzt beträgt fie 130 ; neve Freiwillige m.lben sich noch immer. Art. 95: Gehälter der Oberförster des 21 fii stenten unddcr 21 cceffiften' 18300 Fr. Art. 96: Subsid für Sic' Pflanzung oder Landstriche, 500 Fr, Die Sektionen fragen, ob Me Regierung >i.> Absicht hat, tH'n schon langst versprcchenen orcmuifdjeu Gesetzentwurf vorzulegen. i"r. Gen.'Dir. Thilges: Der Gesetzentwurf ist feltig und tnii'b wohl in 14 Tagen vorgelegt merken können', der Staatsrat!) hat darüber ein günstiges I3ntad)tfii abg g bu. Der Gesetzentwurf bezweckt die G^häller p verbess.'rn mit) etne bessere Aufsicht e;nju:ü()reu; Su diesem Zwecke wird in jedem Canton ein Korftbrjgab.ier ernannt, der die Polizei hat. Man hat gesunde», daß die Förster zu fel,r von den Gemeinden abhängen ; sic folhu darum durch den Staat ernannt werden ; il;r<; fei/leitet sollen durch Znsatzc.ntimeZ beftrit Jen werden, welche dm Gemeinden aufcrhgt luerben. Alt. 92. ©El) a l 1 e r der Dist rik 1s = (S o m m i s s a r e v. i 1} r e r Sekretäre mit Einschluß bc r sb ii reau ko • it en ; Gehälter der (55 eme i v b e = sJt ed)uuu«s-(S o n t r o l c, 23,930 Fr. Die 3. Sektion bittet die Regierung, die tarage zu pris,!!, ob die Distrikts (Sommif;äre üid)t durch Cantonal Kommissäre ersetzt werneu können ; diese Frage winde sich an die Studien über Organisation der Feld- und Wal^ Polizei anknüpfen. Hr. Gen. Dir. THildes: Zwischen Feldund Waldpolizei einer* v. Distrikts Commissar andererseiiö best, ht gar keine Beziehung, alîeiu es ist etwas anders su. thun und das lit das allgemeineStndium uuserer Gemeinde. Organisation. Man hat die Bedeutung der ©emeiubeu=^evaia[tHUi] lu? dahin etwas ver fauut. Was die Fellpolizci betrifft, fo ist das Gesetzprojekt bereits aus dem Swatsrnth zurück. In Öeiii,ß auf die Dniauifatinu mi serer Gemein^en-Vernialtung muß »um sich a.e mue Nechcufchl'st über dieselbe abka,eu. Unsere 126 Gemeinden suid eben so viele :)tepub[ifv'ii, die den ©euernlîirchoi' juin Präsidenten haben. Die Gemeinden a,lan ben, cine fSn-iidjeijwng des Gcn.-Direktorö Ici O^sttz, während er überhaupt nur die entfiiiViD.iinjieu der Gemeinderäthe zu sencl) inigen ober zu uerröerfi-ii hat. Die Aussicht liber die Gemeinden übt der en.=3)ireftoilurd) die Distrikts (sc>mmissäre aus ; die Corn miffare üben ihre Pflicht nach Wunsch aus allein lie sind zu weit «ou den Gemeinden entfernt, um die Gemeinden oft a,enua. zu sehen. Diesem Mißstände îuiivb n (iantonat Èûinmifidrc nicht abhelfen und für das Bud- Jet würden zn große Ausgaben erumchseu: die Cantonal Commissärc »lichten entsprechende Oehälter, Neisekosten, Sekretäre v. f. m. ijabeii. (Äamntfröcrljniiiilunflcn ) Diskussion des Budgets). Art. 88 :S üb iib on bi c Gemeinden für üb au und 3lc paratur on Kirchen und Schulhäusern und für anbe re Arbeiten vou ©ein ei ude nutzen, 20,003 Fr. Art. 89: Gewöhnlich e Subi i d e fii r Va il und Nep arutur von Vicinalwegi'N, 20,000 Fr. Art. 90: Außergewöhnliche 6ubi'ibe .für $sau,9tcparatur van Vicinalwegen und für Verbindungswege mil den (iii'enbal) neu, 20,000 Fr. In tweö* rern ©eftionen und in der (Sentralfeftion wurde die Frage nutgciuorfen, eb es nicht statthaft fei, die Sudside für ©etneitoearbw teu gänzlich abjuidjaffcu uns dagegen bcu Art. 105: Poste n. Gehä lter und fixe Gebühren 113,000 Fr. Tic 2. Sektion wünscht Aufschlug über îie Gehälter der Briefträger zu erhalten; fie wünscht du se H^äller mit den Behältern anderer Beamten derselben Stelluni] zu vergleichen; sic wünscht ebenfalls Erklärungen über die, Lage ter Postl>islril>u!c>ren. Hr. Gen. Dir. de Lolnet: In Folge der : Das Studium unserer Gemeinden Ora,am ftitioit muh noch andere Fragen umfasse«. Um blé Bedeutung dieser Verwaltung zu begreifen, wiib mein wissen, bnls die Giiuuiiite