Sitzung vom Dienstag, 11. November.
Der Wächter an der Sauer, 1851-11-15 00:00:00

Sitzung vom Dienstag, 11. November. Die Sitzung beginnt um 3', Uhr Nachmittags,'»!!!» ter dem Vorsitz des H. LH. Metz. Der Namensaufruf erweist die Abwesenheit von 20 Mitgliedern. Anwesend sind die HH. Gcncralvcnvaltcr Willmar Und Ulrich. Hr, Jonas verliest das Protokoll der letzten Sitzung; es wird angenommen Hr. Lefort verlieft die eingegangenen Petitionen. Hr. Jacques begehrt, »veil die Kartoffeln schlecht ««sgtfaU«n, Verbot des Bicnncns'dcr Kartoffeln: fei» >ter Vermehrung des an die Gemeinden zum llnterbalte der Armen. Hr, Ulrich bemelkt, daß in der That nach den cm» gegangenen Berichten die Kartossclcrntc gcfci'li sei in den Kantonen Redingen. Wilh «.; er hofft, die zahlreichen öffcntlichcu Bauten, mit deren Ausführung noch in die» fern Winter begonnen werden könne, werde es den Ar» «en erleichtem, trotz ler die CrisiS zu Überstehen. Hr. v. B'lochaufcn bemerkt, daß »venu H lac» Ples das Verbot veo Vcannüveinbrciü'enS ehegehre, so begeh« er hingegen, daß es dm Eigenthümern Verlan» tone Rediugen »c. verboten werde, ihre Kartoffeln zu verkanfcn und sie anzuhalten, ihre Kartoffeln zur Ver» lügnng ber Armen zu halten. Die Kammer euticheiret, daß der Berieht der Ccnlral» »tltion über die öffcntiichen Bauten nicht brauchender« Diesen in werben, da ihn die Mitglieder gedruckt schickt erhalten haben. Hr., Richard bemerkt, die Regierunzt,müsse offizielle Aufklärungen über die Entfernung und die Koste» der "Nfchiedenen Richtungen dcr?Fcls'Dickirchcr Straße ge« v», »m dadurch der Kammer positive Angaben zu ver» fic sich in ihrem Entscheide basiren "'tue. Hr. Ulrich verspricht, iv den ersten Tagen diese Auf« kiärnngeu zu geben. Hr. Toutsch begehrt, daß eine Karle gedruckt werde, damit jedes Mitglied sich mit den Lokalitäten bekannt machen könne Hr. v. Bloch au sc u begehrt genaue Angaben über die zc'osten der drei Richtungen aus Dickirch, Ettelbrück und Cnichtcn. Hr. Ulrich glaubt, der Berieht, dcv er in den ersten Tagen erwarte, werde allen Ansprüchen genügen« Man beginnt mit der Diskussion deS BüdgclS deS AuSwärligen, der Justiz und der Eullc. Eine Vermehrung von 650 Fr. fiirden zu ernennenden DivisionSchef »var durch die Eentralsectionvcnvor« fcn »vordcn. Hr. Willmar besteht auf seinem Antrage um einen fähigen Mann zu erhalten. H. R. Metz spricht iit gleichem Eiititc. Hr. v. Blo>hausen glaubt, em einfacher Schtci« her genüge, um mit dem Generalvertvalter die Geschaf» ten des Auöivärtigen zu erpedilionireu. Hr. N. Metz fragt Hrn. v Biochanfcn, »vic viele Schrcibcr er gebraucht habe als Kanzler, und »vie sie bezahlt gewesen. Auch die HH. Toutsch und Lyschen ergreifm daS Wort, um die Bcmctkungcn des H. v. Bio,i auscu zu widerlegen. Die Kammer adopiirl so» dann die von der Regierung begehrte Summe. Kosten der Legation in Frankfurt. — Die Eentraisectiou hofft, die Vertretung Luremburg« und Limburgs kounc mit einem Lnrcmditrgcr getheilt »ver» den. Hr. Willmar siebt in dieser Hoffnung einen Irr» ihm«; wir haben eine Virilstimme, die ttnlheilbac ist, und die öiirialstimmeit gehören mehrern Staaten zu» sammcn, die unter vcrschicdencnHcrrschcrn stechen. WaS man thun könne, sei, einen Luxemburger als Räch dem jetzigen Gesandten zur Seite zu stellen, »venu man hos» sen dürfte, demselben eine geziemend« Stellung zu ge» bcn. Die HH. Jonas und Ey scheu glauben »vic beiden Eurialstimmen unserer Länder, könne auch bei uns die Gesandschaft getheiltwerden, während lndessen nur ei» ner die Stimme abzugeben habe, nachdem matt sich vor» her geeinigt. He. Willmar sagt, eo fei em Irithum, »venu man glaube, sämmtliche Theilhaber an einer Eurialstinme sei» cn zu den Berathimgcn zugclaffen; mau habe sog.tr in Dresden nur den Gesandten zugelassen, der mit den Abgaben der Slimmcit beauftragt »var. Die Summe »vird hierauf angenommen. Art. 4. Antheil des GroßherzogthitmS an den Koftcn der Erbauung von Ulm und Rastatt; 17,161 Fr. Die Eenlralsektion fragt, ob alle Staaten so «gel» mäßig gezahlt haben, »vie »vir, weil in diesem Falle die Festungen wohl längst schon erbaut sein müßten. Hr. Willmar gibt Aufschlüsse über daö Vechültniß in dem die Staaten beitragen sollen, läßtaberdieFrage der Ceciion unbeantwortet. — Die Summe »vird vo» tut. Art. 5. Unvorhergesehene Ausgaben: 20,010 Fr. Vermehrung von 4000 Fr. im Vergleich zum vot rigen Jahre: in der Voraussicht, daß em luremburgischer Gesandter oder doch cm Adjunct nach Frankfurt geschickt »verden könne, Hr. Willmar erklärt, die Tummenvou 18 J0 und 18)1 seien nicht verbraucht »twiden; die Ernennung eines beigeordneten Gesandten erheischt die Ver« mehrung der Fonds. Die 20,000 Fr. »verden bewilligt. Die Kammer trennt sich um 7 Uhr. Morgen S» tziing um 9 übt. Si tzuug v om Mittwoch 12. November. Tie Sitzung beginnt um l) Ulk unter dem Vorfitze des H. El». Metz. Nachdem Protokoll und Pclitioncn vcrlcfcn, interpel« lirt Hr. Jonas die Regierung über frie Politik, die sie bei der künftigen Erneuerung des Zollvereins zu bcfol» gen gesinnt fei. Er macht auf den Beitritt Hanno. VerS zum Zollverein aufmerksam, und auf die Wahr« scheinlichkeit, daß dadurch die Freihändler die Obechanv bekommen werden, wobu-c eh icichtdcrZollveccin gcfprcng .verden könne. Er hebt ferner die Vortheüe hervor, die die östreichifchc lolleinigung bieten würde, und fordert die Nrgierung auf, an allen Zollverhandlungen Theil zu nehmen. Hr. W illmar anlivorlct, diplomatische Eröffnungen betreffend die Erneuerung des Zollvereins seien d«3te« gierung noch nicht zugegangen! doch »verden die Be» mcrknngen deS H. Jonas ihrer Zeit von der Regierung in Betracht genommen werden. Zwei Verträge sollen der Kammer vorgelegt werden: einer mit Sardinien, em anderer mit Hannover; bei der Untersuchung der» selben »verde man die jetzt begonnene Diskussion gründ» licher fortführen können, die Zollverhandlungen in Frank« fürt habe man nicht durch einen besonder« Vertreter beschickt, weil man gewußt habe, das, die Verhandln«« gen der Regierung zugcschickl würden/ und in ter Thal habe man gestern die Protokolle erhalten. Hr. N. Metz erklärt, die Absicht der Regierung gehe dahin, für die Industrie einen mäßigen Schutz zu er» laugen. Uebrigens könne der Freihandel unsenn Acker« baue wenig nützen, indem die Ausfuhren nicht viel be» deutender werden dürften, besonders was Getreide an» geht. Wenn aber die sandwtrthschaft im Stande wäre, alle Gelder Uns dadurch zu verschaffen, die »vir zur Anschaffung fremder Produkte bedürfen, so begreife er, das, man ibc alsdann die Industrie hinienanfetzen könne. Es sei aber vielmehr die Industrie, welche die meisten Gelder für die Einfuhren herbeischaffen müsse. Die landivirthschaflliche Ausfuhr könne höchstens auf z»vci Millionen angeschlagen werden, die Einfuhren aber über» steigen 7 Millionen. Gut mäßiger Schutz für die Iv« duftrie wird daher das System sein, dem Kammer und Regierung beipflichten »verden, — Mau geht hieraus zur Diskussion des Budgets der Justiz über. Veranlassung zu Debatten gibt die vor« geschlagene Erhöhimg des Gebaltes des Substituten bei den Bezirksgetichtcnaitf26o> Fr.— Die HH. Richard und Willmar sprechen dafür: Die Kammer verwirft die vorgefchlagen« Erhöhung. Eine Summe von 3000 Fr. »vird in das Budget em» geführt für Kosten der Jury, nachdem Hr. Willmar ver» fprochen, daß em Preßgesetz in den ersten Tagen vor» gelegt »vcrdcn solle. — Tie übrigen Artikel deS Budgets, so wie dasjenige der Eulle, »vcrdcn olnu Diskuffiv» angenommen, und man schreitet alsogleich zum definitiven Votum über daS ganze Gesetz; — eS wirb angenommen Morgen Sitzung um 9 Uhr: Au derTagescnnung ist daS Bürget der öffciulichen Bauten.