Deutschland.
Luxemburger Wort, 1863-05-16 00:00:00

Deutschland. Berlin, 11, Mai. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses bat die Militärlind die Verfassungöfrage eine nicht »orbergesehcne Wendung bekommen. Während bis dahin die Debatte einen sachlichen, ja, fast langweiligen Charakter gehabt hatte, änderte sich die Situation durch Herrn ». Cybcl. v. ©übel hat feit einem Jahre bekanntlich die vierte Ansicht über die Organisation und bleibt fiels unermüdlich in der Überspanntheit seiner Eitelkeit, seine Person zur Geltung und Verwerthung zu bringen. Während er in der Or«anisationsfrage seine befannien fabelhaften Ideen über die Landwehr-Recruten vcrthcioigte, benutzte er die Gelegenheit wieber, das Miniftcrium mit seinen Phrasen zu überschütten, deren Tragweite er mittlerweile nicht mehr fühlt. Er scheint feinen letzten Wurf daran zu setzen, eine Krisis herbeizuführen und dabei nicht die Grenzen mehr zu sehen, die der Anstand  jedem Parlaments'Meoner zieht. Er äußerte: „v. Noon habe nicht bas Recht, an den Patriotismus des Hauses zu appelliren ; wenn v. Noon selbst Patriotismus habe, so würde er denselben zum eisten Male in seinent Leben dadurch zeigen, baß er abgebe, und so das Hindernis des Friedens zwischen König und Volk entferne." ler Kriegsministl'r erhob sich hiergegen und verwahrte sich gegen die beständigen Perfönltcbfeiten ; die letztere Aeußcrung des von Spbel nannte er eine „anmaßliehe" 'vieußerung. Nach diesem Worte schellte der zur Zeit fun» girenbe Vieeprasident v. ?olffs und wollte das Woil ergreifen. Der ÄricgomiiiifU'r besinn sofort das Recht des Präsenten, einen i'îuri; Bcr zu unterbreche» und der bisriplinaren Kritik zu unterwerfen, v. Dolffs schellte wieder, erklärte, baß er keine Veranlassung gebabt habe, den v. ©!/jel zu tadeln, weil derselbe in seinem Rechte gewesen fei, baß er aber als Präsivent in den Räumen des Hauses Icdcm Schweigen gebieten könne, v. Noon proleßiite, — v. Dolffs schellte wieder, und ctflärle mit einem etwas zu gemachten Wesen: „nunmehr befehle ich dem Aolcn des Hau» ses, mir meinen Hut zu bringen." ler cigcnthümliche Eindruck der öcene vermehrte sich, als der Bote bec Hauses den verkehrten Hut brachte, v. Dolffo ihn, weil derselbe ja groß war, Cfttcr auffetzen mußte, und die Tribünen, im seligen Taumel, daß ihnen bas Glück vergönnte, einer so piquante» Scène beizuwohnen, stark applauDirtcn. Nun beging v. iolffs noch den kleinen Theater- Fehler, mil dem Hute auf dem Kopf nochmals zu schelle», das beißt hinter dem pufften Mittel nochmals das kleinste zu gebrauchen, uno bann dem Hause den Hut dahin zu erlla. Ren, baß er mit den Achseln zuckle und äußerte: „wir sind ja auf eine Stunde vertagt!" Wir irren nicht in der Behauptung, baß in jenem Äugenblicke alle Fractioncn dachten und auch flüsternd sprachen: Tragische Momente erfordern mindestens die äußeren Umriffe und das ernste savoir faire von guten Spielern; Indessen u. £olffs hat ein eigenes Schicksal; alle großen politischen Ereignisse Heden ihn oben auf, wie eine Schaumblase, er wird gewiß noch König vor. Griechenland, — aue Unschuld. Indessen die Scene kann ihre ernste Wendung nehmen. Wir hoffen nicht, baß bas Ministerium extreme Schrille t^uc. Gewiß ist, daß schon kürzlich von den Präsidenten mit Unrecht die Befugniß beansprucht wurde, die Minister einer Dlsciplinar<Krilik zii untenoerfen. Eine andere Frage ist, ob sie nicht das Recht haben, irgend eine Unterbrechung in der Rede der Minister eintreten zu lassen. Diese Frage iß wohl zu bejahen, und soweit hat v. Noo» formell Unrecht. Materiell hatte er Recht, und es bleibt unbegreiflich, wie v. Sybel l^im Stillen von Allen Mißbilligt) es wagen kann, den Vorwurf des mangelnden Patriotismus ouf einen Mann zu schleudern, der nach der Ueberjeugung des ganzen Hauses in der vorigen Sitzung mit der vollen Wärme seines technischen Ui «Heils den Standpunkt der Regierung vcrtbeibigte. In diesem Standpunkte geht v. Noon frei lieb zu weit, ober wer den Mann gehört bat, erkennt in ibm den ganzen Mann, den braven Preußen, den fähigen Officier. Die Folgen beö etwaigen festen Bruches fallen auf v. ©übel, Gleich »ach der Vertagung »raten die „großen liberalen Fraclionen" einer-, das Präfidillm andererseits zur Verathung zusammen. Anfangs wollten erstere einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen, die Befugnisse d>s Präsioenteu betreffend. Man stand aber davon ab und vereinigte sich zu dem Beschlüsse, die ganze Angelegenheit in die Hand des Präsidiums zu legen, bas feineifcits die goribcralbung des Gesetzes für zuträglich hielt. Auch die Minister waren im @onfercnjjimmcr zu einer 23eratf; mg versammelt. Um i 3/4 Uhr wurde die Sitzung wieber eröffnet. Die Minister erschienen nicht, ließe» sich jedoch entschuldigen. Morgen wirb die Gcmraldeballc hosscnllich zu Ende gebracht werben. (K. Bl.) Berlin, 11. Mai. Heute Abend wirb die lustizCommission, welcher am voiigen Samstag bas Gesuch ter Regierung um encj)migung des gerichtlichen Vorgehens gegen die bekannten beiden polnischen Abgeordneten zur Vorbcrachung übergeben worden ist, ihre erste Sitzung liber den betreffenden Gegenstand baltcn. Wie ich von gut untcirid;teter Seile bore, wirb dem Ministerium die Genehmigung des Hauses nicht versagt werden, weil man glaubt, eine Verweigerung der Genehmigung durch die Verfassung nicht rechtfertigen zu tonnen, Wollte man von der Regierung vellangen, wie die „Rheinische Heilung" anzuempfehlen scheint, baß sie erst die Wahrscheinlichkeit eines Ver. bammungèurtbeils tri Bezug auf die genannten Abgeoldüctcn nachweisen solle, so würre man derselben jumutben, der Justiz »otjugreifen. In Bezug auf diese Angelegenheit ist also fein »erbangnißveUer Zusammenstoß zwischen der Regierung uno der Volksvertretung zu erwarten, wohl aber dürfte zu einem solchen Zusammenstoß die Tiecussion einer Adresse sichre», die zu beantragen die Fortschliltepanci neuerdings entschlossen sein (01l unD für die fie in Folge des stürmischen Vorfalls, der in der heutigen Sitzung durch eine Acußerung des Abg. v. ©übel herbeigeführt wurde, bas linke Centruin jetzt eher alö früher geneigt zu finden hofft. Tas Gefühl, daß die diesjährige ©effton fein natürliches linde nehmen werde, hat sich der großen Majorität der Abgeordnet ten bemächtigt, da die Regierung ein Zustandekommen bes Budgets in diesem Jahre noch weil weniger hoffen darf, als im vorigen Jahre. (I. Bl.)