Deutschland.
Luxemburger Wort, 1878-10-04 00:00:00

Deutschland. Berlin, 1. Okt. Der officiöse St. Pe» tersburger Correspondent der .Norddeutschen Allgemeinen Zeitung' bestätigt, daß iFürft Gortschakoff kein Enllassungsgesuch ein» gereicht, auch in keiner Weise die Absicht zu erkeünen gegeben hat, sich in's Privatleben zurückziehen zu wollen. Gleichwohl unterliegt die Thatsache keinem Zweifel, daß die Siel» lüng jenes Staatsmannes ernstlich erschüttert ist, und diese Thatsache bekräftigt sogar der eben erwähnte Gewährsmann, indem er con» statut, daß die, geringe Teilnahme der Für« sten an der Leitung der Staatsgeschäfte doch auch in St. Petersburg viel von sich reden mache, und indem er an dieses Factmn Be» trnchtungen über den Nachfolger des Fürsten Gorlschaloff knüpft. Daß ein solcher nicht dem Lager der moZlowitischen Partei werde entnommen werden, ist, wie schon früher gemeldet wurde, die hier vorherrschende Ansicht, und diese Ansicht theilt auch der St. Peters» burger Berichterstatter unseres ministeriellen Organes. Jedenfalls wünscht man hier, daß die Erbschaft Gortschakoff's einer Persönlichkeit übertragen weide, welche sich in häherm Grade des Vertrauens der übrigen Mächte erfreut, als dies bei dem gegenwärtigen Leiter der russischen Politik der Fall ist. Den Ve° weis dafüv liefern die bekannten Enthüllungen des Pariser,Times^Correspondenten, die gerade in dem Punkte, welcher den Fürsten Gortschakoff betrifft, einen Widerspruch von Seiten unserer officiösen Presse nicht ersah» ren haben, und welche augenscheinlich darauf abzielten, dem Grafen Schuwaloff den Weg zum russischen Kanzlerposten zu ebnen. In diesem Wunsche lann man hier nur durch die russischen Umtriebe in Afghanistan bestärk!, worden ein, da dieselben in ihren Eon» sequenzen allerdings den europäischen Frieden bedrohen. Freilich wurde vor kurzem von Pari? aus versichert, daß man in den di» plomatischen Kreisen daselbst an die Wahrscheinlichkeit europäischer Verwickelungen aus Anlaß des Zerwürfnisses zwischen England und deni Despoten von Afghanistan nicht glaube. Auch spricht zu Gunsten dieser Auf-» fassung der von der englischen Regierung ge» faßte Beschluß, die afghanische Frage zu» nächst als eine rein indische behandeln zu wollen. Indessen kann diese Angelegenheit doch leicht einen andern Charakter gewinnen, wenn England bei einem Vorgehen der in« dischen Regierung gegen Schir Ali zu der Uederzeugung gelangen sollte, daß dieser sich der Unterstützung Rußlands erfreue. In welchem Maße bereits das Mißtrauen Englands wachgerufen ist, zeigt die an das St. Petersburger Cabinet gerichtete Anfrage, wie dasselbe die Sendung Etchitoff's nach Kabul mit ber übernommenen Verpflichtung, auf jeben politischen Einfluß in Afghanistan zu berzichten, in Einklang bringen wolle. Auch wirb bie barauf bon Rußlanb ertheilte aus» weichenbe Antwort bie briiifche Regierung fchwerlich befriebigt haben. sK. V.) Berlin, 1. Okt. In ber heutigen Com« missions.Sitzung, in welcher bie zwe.ite Lesung beS Socialisten»Gefetzes be» gönnen würbe, war Fürst Bismarck bem mit großer Hartnäckigkeit aufgetretenen ©e» rüchte zum Trotz nicht erschienen. ES war auch gar keine Veranlassung bazu. Die Ma» iorität hatte sich in ben frühern Berath» ungen burchaus nicht so störrisch gezeigt, baß bie Kraft bes Grafen Eulenburg zu ihrer Lenkung nicht mehr ausgereicht hätte. Recht charakteristifch begannen bie Verhanblungen mit einer Debatte über bie Vorfrage, ob man erst eine General Erklärung'der Re» gierungS'Vertreter abwarten wollte über alles bas, was ihr bon ben Beschlüssen ber ersten Lesung annehmbar fei unb was nicht, ober ob man Paragraph für Paragraph burchberathen folle. einigte man sich über baS letztere; aber eine neue Schwierigkeit ergab sich sogleich, als Lasker bie bon ihm rebigirte Motibirung berlas,, auf ©rund beren er seine Fassung bes H 1 beantragt unb beriheibigt hatte. Denn nun «Härten bie Herren b. Karborff. v. ©oßler und b. Schauß unb auch Minister Eulenburg, baß biese Motibirung in keiner Weise für bie Auslegung bes Gesetzes maßgebend sei, sondern nur als bie persönliche Anschauung bes Abg. LaSker gelten könne. Zu« Sache erklärte ber Minister sobann, daß die Re« gierung im § 1 bie Wieberherstellung des Wortes Untergrabung an des Wortes Umsturz, unb bie Tilgung ber als Kriterium ber Strafbaikeit im zweiten Ab» sah aufgenommenen Worte: „in einer ben öffentlichen Frieden ober bie, Eintracht >ber Vebölkerungsklassen gefährbenben .Weife" berlangen müsse. BeibeS hatte höchst zubor» kommend der Abg. b. Goßler ber Commis» fion als feinen Antrag proponirt.. Vorgrei» fenb erklärte ber Minister, fobann, daß bie Regierungen bem Compromiß.Vorschlag zu § 19 unter ben beiben Voraussetzungen zu» stimme, baß zu ben fünf richterlichen Mit« gliebem ber Beschwerbe.Instanz auch Mit. glieber ber höhern VerwaltungS-Behürben zugelassen werben sollen, unb ferner, baß bie Wahl bes Vorsitzenben ber freien Er» nennung bes KaiferS borbehalten bleibe. Enblich erklärte ber Minister zu 8 22, baß jebenfalls bie in zweiter Lesung, in bas ©e» setz aufgenommene Zeitbeschränkung für bie Regierung unannehmbar fei. .DaS CentrumS» mitglieb Frhr. b. Hertling richtete an ben Minister bie Frage, was alles zu ber „b e« stehenben Staats» unb Gefell» fchaftS°Ordnung" gehöre, welche burch bas Gefetz geschützt werben solle. Die Frage sei um so wichtiger, ba borauSsichtlich bas Wort Untergrabung wieder in bas ©efetz hineinkommen werbe; es fei also wefentlich festzustellen, ob z. V. jebe energische Agitation für Abschaffung ber Civilehe, für Ver ringerung ber Dienstzeit, für Umwanblung ber sämmtlichen Eisenbahnen in Staatsbahnen u. f. W. unter ba» Gesetz fallen werbe. Derselbe Nebner sprach ferner bie Meinung au», baß vielleicht bie Commissions' Mehrheit nach bem höchst auffälligen, auch in ber .Köln. Volksztg.' analyfirten Artikel ber ,Norbb. Mg. 3tg/ geneigt sein werbe, wenigstens bie Worte „communistisch" unb „socialistifch" zu streichen, woburch ber Paragraph zwar noch immer für bie Mitglieber be» Centrums nicht annehmbar, aber boch minber ungeheuerlich würbe. In erster Lesung war bekanntlich über biese Worte nebst bem Worte social-bemo> lratisch besonbers abgestimmt worben unb würbe eine Streichung berfelben einer rabicalen Umänberung bes Gesetzes gleichgekommen fein. Minister Eulenburg machte sich bie Sache leicht; er hielt sich einer aulhen» tifchen Erklärung beffen, was unter Staats» unb ©esellschaftsorbnung zu berstehen fei, für überhoben, berwies auf bie Molibe in benen bekanntlich eine Definition auch nicht zu finben ist, unb berficherte im Uebrigen, bie Regierung werbe ba» ©efetz auf bas ollerloyalst» anwenben unb bie Grunolofig« feit ber gegen basfelbe erhobenen Bedenken erweifen. Auf Antrag bes Abgeorbneten b. Puttkammer, bem bie Herren b. Karborff unb b. Vennigfen sich anschlössen, würbe nunmehr bie weitere Discussion über 8 1 abgebrochen, um ben Verständigungsverfuchen hinter ben Coulissen Raum zu laffen. Um aber bie schöne Ait nicht ungenützt berstreichen zu lassen, wanbte man sich nunmehr zu einer unenblich weitschichtigen Discuti» rung bes § In, unb ber zu demselben gestellten Anträge ber Subcommission, wozu bon Laster noch Unteranträge eingebracht worben waren. An ber Debatte betheiligten sich bie Abgeorbneten Lasker, b. Goßler, Hauck, Hänel, b. Schaust Brüel unb bic Regierungs-Commiffare, ©raf Eulenburg, ber fachfische Minister Abelen und ber Geheime Roth Ittenbach. Der erftere erklärte, baß bie Regierung selbst bas vorgeschlagene Liquibationsberfahren ber ursprünglich projec« tirten Confiscation ber Kaffen borziehe. Von anberer Seite würbe bie Intention be» Entwurfes bahin erläutert, baß unter ben zu berbietenben Verbinbungen wie Genossenschaften, so auch Actien- unb Commandit-Oesell» schaften zu bersteben seien. Die Abstimmung ergab Ablehnung ber Lasker'fchen Anträge unb Annahme bes 8 1» nach ber Fassung bei ©ubcommission mit zwölf gegen acht Stimmen; ebenfo würben bie bon ben Subcommiffion beantragten weitern auf bas Kassenwesen bezüglichen Paragraphen ange nommen. 3" 8 2, ber in erster Lesung nach bem Vorschlage ber Regierung angenommen worben war. lagen Anträge ber Abgeordneten b. Schwarze unb b, Puttkammer bor, nach deren Annahme ber ganze Paragraph in ber folgenben Gestalt angenommen würbe: „gustänbig für ba» Verbot ift die Landes'Volizeibehörde, für bas Verbot aus» länbischer Vereine ber Reichskanzler. Das Verbot ist burch ben ,Reich» Anzeiger' unb in bem für amtlichen Bekanntmachungen ber Behörbe bestimmten Blatte b?Z Ortes ober bes Bezirkes bekannt zu machen. Das Verbot tritt für bas ganze Bundesgebiet in Wirksamkeit und umfaßt alle Verzweigungen des Vereins, fowie jeden borgeblich neuen Verein, welcher sachlich als ber alte sich bar^ stellt." § 3 ist burch bie auf Antrag ber ©ubcommission gefaßten Beschlüsse erledigt. § 4 würbe mit einigen rebaciionellen Aenberungen mit ber hergebrachten Majorität angenommen, unb darauf bie Berathung wegen bes engen 3usammenhanges aller folgenben Parapraphen mit H 1 bis morgen 11 Uhr ausgesetzt. Man schreibt ber ,Germania" : „Herr Vicomte be ©antaut-Biron, ber ehemalige französische Botschafter am Berliner Hofe, erklärte bor Kurzem in einigen an ba» „Memorial biplomatique" gerichteten Auen, baß bie Behauptungen ber „Times" in den so erstaunlichen Enthüllungen de» Herrn Oppert de Vlowitz — „soweit sie den Vor fall von 1875 und die Rolle, welche er dabei gespielt habe, betreffen, bollstänbig bon ber Wahrheit Abweichen". Dieses Dementi ist kategorisch, aber leider ziemlich wirkungslos, ba es leine Spur eines Gegenbeweise» enthält. Für anstänbige Leute und auch für solche, bie mit ben hier in Betracht kommenben Verhältnissen unb Personen genauer bekannt sinb, reicht ollerbings bas Wort bes frühern französischen Botschafter» gegenüber ben vielleicht in ber besten Absicht, bie Wahrheit zu sagen, niebergeschriebenen angeblichen Aeußerungen be» Fürsten NiZmnrck aus, unb jene Leute unb Personen begreifen auch, baß bei von Herrn be Gontaut-Airon angegebene ©runb, „baß es bei ber gegen» wärtigen Lage ber Tinge nicht opportun sei, eine irritirenbe Polemik zu be^ ginnen", ein vollkommen zutreffenber ist; ober ba» große Publikum, welche» bie Ent° hüllungen ber „Times" mit ber ihm eigenen Geschmacksrichtung begierig entgegen genom men Hot, würde, um selber urtheilen zu können, eine wirksamere Unterstützung zu diesem 3wecke bebürfen, als bie wenigen 3eilen im „Memorial diplomatique" zu bie» ten vermögen. Es ift nun keineswegs zu er» warten, daß Herr de Gontmit-Viron au» feiner Reserve heranötreten wiib; hätte er bas gewollt, unb halte er nicht stet» mit einer ben wahren Patrioten lenüzeichnenben Aufopferung seiner eigenen Person nur ba» Interesse seines Lande» wahigeiwmmen, er hätte längst mit Enthüllungen aufwarten lonnen, bie Allem, wa» Herr Qppeit be Vlowitz, wc«, ,^>,^ aus »?essm Veranlassung, nachträglich in Betreff ber Haltung bes No!» schafters aufzubecken beliebte, bon vorneherein unb schon znm Voraus jeglichen Reiz, sogar ben ber geschickten Erfinbung, genommen haben Würbe. Der frühere Votfchafter am Berliner Hofe hätte zum Veispielausreichenbe Veranlassung gehabt, Anfangs Juli 1875. als er bie gefammte bon Berlin her inspirirle Presse in einer jeglichen Grenze ber bei cibilisirlen Nationen üblichen Courtoisie überschreitenden Weise, wie auf gegebene Parole, ihn angriff, diesem Gebohren gegenüber einige 5-lreiflichter auf den kurz borher bon berscl» ben Presse als „in Sicht" befindlichen zwei» ten b eutsch-franzöfischen Krieg fallen zu lassen, um baburch wenigstens auf bie Ursache ber inscenirtcn Hetze hinzuweisen. Er hat es nicht gethan, sonbern sich mit einer Note im .Moniteur unibersel' begnügt, welche Höflid) aber einschieben bie gegen ihn erhobenen Vorwürfe entkräftete unb mit berbezeich» nenden Wendung schloß: „Wir erkennen mit Vergnügen an, daß bie Hallung bcs Fürsten b. Hohenlohe in Paris eine unta belige ist ; ober wir hoffen, baß die gute Gesellschaft unb bie Regierung Deutfchlonbs Hrn. be Gontaui-Biron bie gleiche Gerechtigkeit zu Theil lassen werden wird." Letzteres ist freilich nicht geschehen, sondern Herr de ©on» taut'Biron hat einer den maßgebenden voli» tischen Grüßen Berlin's genehmeren Persönlichkeit ben Platz räumen müssen. Und es scheint sogar, baß nicht einmal eine gerechtere Auffassung seiner Wirksamkeit als Folge seiner Entfernung sich eingestellt hat, obschon bie zur Ait gegen ihn borhanbene Verstimmung wesentlich dem Umstände zuzuschreiben war, als er sich durchaus nicht darauf ein» ließ, einen Ton anzuschlagen, der als Vorwanb zu Recriminationen hätte herholten können. Statt bessen hat er es verstanden, sich mit bem Fürsten Gortfchakoff fo zu arrangircn, baß, als wirklich kein anbererAus» wog mehr sich zeigte, ber am 10. Mo! 1875 in Berlin eintreffende Kaiser bon Nußland mit allem Nachdruck erklärte: „Ich will leinen zweiten Krieg mit Frank» reich," Diefe Thatsache wirb weber Herr Oppert be Vlowitz noch sonst Iemanb aus ber Welt zu schaffen im Stanbe fein, unb Niemcmb wirb es zu Hinbern bermögen, baß bie biese Thatfache erhärtenben Beweisstücke zu Tage kommen, fobalb es —opportun fein Wirb." Die ,Köln. Vlksz/ schreibt: Der beutsch-österreichische Liberalismus ist burch ben Verlauf ber letzten Lonbtagswohlen fo aufgeschreckt worben, baß in bem nie» oecöstcrieichischen Lanbtage und in mehrern andern von Mitgliedern dieser Partei der Antrag eingebracht wurde, für die letzten Jahre der Schulpflichtigkeit Erleichterungen eintreten zu lassen, je nachdem die örtlichen Verhältnisse dafür sprechen. Die Landleute bellagien sich nämlich bitter, daß sie ihre beieit» arbeitstüchtigen Kinder in die Schule schicken sollen, während sie ihnen, namentlich in bei guten Jahreszeit, bie ben Lanbmann so fehr in Anspruch nimmt unb ihm bie Zeit so kostbar macht, bei ben Arbeiten helfen könnten. Es gab baher Schulbersäum» nisse in Menge, unb mancher Familienbater ließ sich um Gelb strafen, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil ihm sein Kind bei ber Felbarbeit mehr beibiente old die Strafe betrug. Andere Väter sagten frisch weg: „Unsere Buben werden keine Herren ldas heißt Beamte), sondern müssen einst ihr Vrod durch Arbeit berbicnen, unb sie sind bereits in dem Alter und fo bei Kräften, daß sie mit uns arbeiten können; daher ist es Zeit, daß sie arbeiten lernen unb sich an bie Arbeit gewöhnen, anstatt baß sie in bei Schule sitzen, sich langweilen unb mit ber Erlernung bon unnützen Dingen geplagt werbe,:." Leugnen laßt sich nicht, baß bie österreichische Regierung am Schulschwinbel leibet. Wer weiß, was die Volksschule lei» stet und leisten kann, unb damit bie Aufgabe bergleicht, welche berfchiebene Regula tibe (Gesetze, Pläne) an sie stellen, ber muß sich fragen, ob bie Herren im Unterrichts- Ministerium, welche begleichen ausgebrütet haben, auch nur ahnen, was Schullindern und Elementarlehrern zugemuthet weiden darf. Wer berfchuldet es, baß der „Schul« meister" in der Regel unpopulair ift? Die Herren im Unterrichtsministerium. Vor Aiten, als die Gemeinde dem Lehrer noch etwas zu fagen hatte, bem sie ihre Kinber anbeitraut unb ben sie besoldet, berlangte sie weise, „daß er die Kinder christlich ziehe", unb betrachtete ihn als Gehülfen ber Pfarr geistlichen. Die neueste staatsmännifche unb gesetzgeberische Weisheit hat es aber in Qe» sterreich unb anberswo bahin gebracht, baß ber Schulmeister sich als ben eigens bestell» ten Oppositionsmann gegen bei» Pfarrer unb als Guérillero in bem Culturkampfe betrachtet. Der ,Verl. Bücs.°Cour/ melbet: „Aus Gotha kommt uns über ben Tob des Or. Petermann eine traurige Kunbe. Währenb bie Familie be» Verstorbenen aus naheliegenben Grünben zu verbreiten fuchte, baß Petermann, ber in bem relativ noch jugenblichen Alter von 56 Jahren stanb, an einem Schlagfluß gestorben fei, scheint nach ben uns von zuverlässiger Seite zugegangenen Nachrichten leiber kein Zweifel mehr baron zu hegen sein, baß I)r. Petermonn selbst Hand an sich gelegt hat. Dieser berühmte Geograph hat durch Erhängen seinem Leben ein Ende gemacht, unb bie Fabel von einer Erkältung bei bem Wettrennen auf bem Boxberg ist nur ausgesprengt worben, um biese traurige Thatfoche zu cachiren. die wir auch nicht rrwähnt haben würden, wenn sie in Gutha nicht bereit» seit einigen Tagen da» allgemeine Gesprächsthema bilbele. Petermann hatte bor nicht langer Zeit geheirathet. Un» glückliche oder doch wenigstens zerfahrene Familienberhültnifse scheinen das Motib beS Selbstmorbes gewesen zu sein. AllerbingS muß auch ber Einfluß ber psychischen Perer« bung bei bei Beurtheilung ber TobeSumstänbe PetermannS in Betracht gezogen werben, und diese Umstänbe sinb wohl geeignet, bie Ur» fachen bes Todes zum großen Theil in an» deren ©riinben, als in jenen Familienber» Hältnisse allein zu suchen. Sowohl Petermanns Vater als sein Bruber hauen nämlich ihrem Leben ebenfalls burch Erhängen ein Ende gemacht. — Es ist traurig, baß eine fo be» beutenbe wiffentschaftliche Carrière in solcher Weise enden mußte!" Die Dresdener ,Ne»e Neich-zeitnng', ein Blatt, das sich unter alle» pwkslmitisch« , conserbativen Organen die ungetrübteste An» schauung in Bezug auf den „Kulturkampf" ! bewahrt hat, läßt sich anläßlich des Papst» lichen Schreibens an Cardinal Nina also aus: , „Die Verhandlungen zwischen Berlin und^ Rom sind trotz ©ocialisten Gesetz wieder ein H Mal an der Tagesordnung und mit gutem ©runde. Mag man auch noch so großen Weith darauf legen, der social» demokratischen Agitation das Nasser abzugraben, immer wird man sich fqgen müssen daß diefen Bestrebungen die Grundlage fehlt, fo lange der unselige Haber zwischen Staat nnb Kirche nicht aus ber Welt geschafft ist. „Es wirb also biel hin unb her gerebel über ben augenb icklichen Stand der „Cul« turkampffrage". Aber freilich sind wir da» rum nicht besser daran, als wenn die ver» haltnißmäßige Zurückhaltung der letzten Wo chen fortdauerte.-Was man uns bietet, find leine Thatfachen, sondern tend?lM<i,ßj,m-, mentare zu der interessanten Kundgebung, bie neuerbingS bon Rom ausgegangen M unb bei ben Berliner Officiüsfen eine ach° tungsbolle Aufnahme gefunben hat, wie sie währenb langer Jahre außer Uebung gekom» men war. Dem LitzWlismus aller chattirungen ist bas zu viel, «Ikr kann es nicht ertragen, daß Kaiser unb Papst wieber in ben Formen miteiMnber zu yechhreit «i-fangen, wie sie ihrer beiberfeitigen Stellung entsprechen. Flugs, telegraphirte er darum in die Welt, daß' die Veröffentlichung des päpstlichen Schreibens an den Cardinal» ©taatsfelretär keinen andern Zweck verfolge, als bie ©chulb an bem Scheitern der Kissinger Verhandlungen dem deutschen Reichskanzler zuzuschreiben, mit dessen Unberfühn» lichkeit lein Pact zu schließen sei. „Zunächst wenigstens bermögen wir uns diese „Enthüllung", bie heute an aller Welt Enben auftaugt, nicht anbers zu erklären. Wie follte bie ,N. Fr. Pr.' ober fönst ein beliebiges Organ ber .Goldenen Internatio° nale' fo urplötzlich hinter bas ©eheimniß ber klichenpolitischen Veihanblungen gekommen snn, das sie bisher nach keiner Richtung zu lüften vermögt Haben, so wenig sich in Ab» reoe stellen läßt, daß sie auf andern Gebie» ten oft genug eine genaue Kenntniß intimer Vorgänge zeigen, welche ben politischen Laien mit staunenber Verwunderung erfüllen muß." Fürst Bismarck wirb, wie ber ,Börfen« Courrier' berichtet, am Freitag als Zeuge bernommen werben. Nachbem bas wiber den Hrn. b. Loé wegen Bismarck»Beleidigungen ergangene Urtheil bes Kammergerich» tes bom 29. September 187? burch Befchluß des ObertribunalS bom 22. März b. I. bernichtet worben ift, hat das Kammergericht einen Termin behufs nachmaliger VerHand l ng auf den 4. October anberaumt und beschlossen, den Fürsten Bismarck zu diesem Termin borzuladen, um fein Zeugniß darü> ber zu bernehmen, ob ein Protest gegen bie Ernennung bes Grafen Arnim als Äotschaf» ter in London eingelegt worden ist. Bekannt» lich hat Hr. b. Loe bestritten, daß dieser Protest bon ber englifchen Regierung einge» legt worben fei, unb beantragt, erstens diplo» malifche ©achberstänbige barüber zu berneh» men, ob Fürst Bismarck nach ben mahge» benben ©rundsätzen des diplomatischen Ge» schäftsberfahrens berechtigt gewesen fei, einen nicht bon der englischen Regierung empfan» genen Protest schlechthin als einen Protest gegen die Ernennung des Grafen Arnim zu bezeichnen, und zweitens ben zur Zeit des Protestes im Amte gewesenen englifchen Minister Lord Oranbille und M. Lladstone, welche den Protest in Abrede gestellt haben, darüber bernehmen zu lassen.