Inland.
Luxemburger Wort, 1863-12-03 00:00:00

Inland. Beschlusses »um 28. (September 1819 kann die Prüfung der Maße und Gewichte jedes Jahr blos auf die Hälfte der Gemeinden des Großhcrzogthums ausgedehnt'werden. öuremburg, l. ?ez. Einer der letzten Stummem des „Wächter" entnehmen wir die Nachrichi, b>'ß der Verfasser des Artikels über die Diekircher Wahlen, der zu dem Prozesse zwijchcn Hrn. Distrikiscommissar Nersch nnb dem Diekircher „Wächter" Anlaß gegeben hat, Hr. Baron Felir v, Blockhausen ist. Epp eld orf, 27. Nov. Die MWon, welche unter Leitung der hochwürdigsten Rede!»p> tori(îen-'l3ôter seit dem 22. November allhin gehalten wurde, schloß gestern in feicttid^fîer Wsise. So frohe und schöne Tage haben wir noch nicht erlebt. Dank daher den freundlichen unb frommen Pattes, |o wie auch un» fenn verehrten Seelenhirten, der nach so langjährigem und so segensreichem Wirken, seiner tbeuren beerbe auch noch diele NohltlM zu verschaffen wußte. Konigl -Vroßh. Beschluß vom 27 November 1863, wodurch cine Beralhun^ des (Se: meinderalhes der Stadt Luxemburg/ die Abhaltung der Biehmarkte betreffend, annullier wird. mieffiifn ©tanbp! ce, incht aber die zum Ab' hallen des Marktes, oder der Messe anzuwei. fenbe 3{àamlid)feii betrifft, was übrigens hinreichend aus d,,m bptlâiit>ifrb,en Style hcrvoigeht, tu welchem der Auedruck Siundplaatsen, bor ebenfalls Station ober Poste» bebeutet, nicht aber Marktplaaiseii, Messfeld oder Marktplatz, angewendet wird; In Erwägung, daß aus bon Art. 1 und 3 des Beschlusses vom 11: April 1822 zur enüge herrorgeht, der Gesetzgeber habe beabsichtigt, Der Coinmunal-Vehörde alles, was bloo Sache innerer Verwaltung und örtlichen Interesses sei, anheimzugeben, nicht aber zu geliatten, daß in Vetnff cines M.nktcö, der nicht b(oê bas Intéresse der Gemeinde, wo derselbe abgehallen wird, sondern im Allgemeinen dasjenige des Handels, des Ackerbaues u»d ter benachbarten Bevölkerung derührt, ob.n? Genehmigung der Regierung Abändc» rungen in der durch den Brauch eingeführten Weise der Abhaltung vorgenommen werden, wenn cine solche Abänderung mehr, als cine bloße Ordnungsmahregel ist und trm allgc» meinen Interesse, zu dessen Gunsten der Markt eingefühlt worden ist, »Nachtheil bringen kann; In Erwägung, daß die durch die Communal-Verwaltung von l'uremburg in Aussicht gestellte Anordnung, zehn von den dreizehn je ner Stadt durch die vorerwähnten Königlich- Großherzoglichen Beschlüsse vom !1. November 1850 und 26. Juni 1860 bewilligten Vieh, markte in einem sJîaume ganz andrer Art und verschiedener l'âge als dem seit ihrer Einführung denselben angewiesenen, abzuhalten; daß die de regte Anordnung sogar der bei der Concession zu Grunde liegenden Absicht zuwiderläuft; daß die Einsprache, welche cine große Anzahl von Gemeinden dagegen erheben, beweist, daß dieselbe das allgemeine Interesse nicht unberührt läßt, und daß sic den Motiven zuwider ist, welche jene Gemeinden bewegen haben die Einführung besagter Viehmärkte zugleich . mit den Einwoh nern der Stadt Luxemburg zu begehren, um daraus der ganzen Umgegend gleichsam gemeinschaftliche Viehmärlte zu machen, und daß demgemäß die vom Gemeinderathe von Luxemburg durch seine Nerathung vom 29. September letzthin beschlossene, jene Gemeinden benachteiligende Berathung nicht ohne Genehmigung des Staatsoberhauptes verwirklicht werden kann, weil dieselbe der Art ist in die Abhaltung besagter Viehmärkte cine wichtige, verschiedene Interessen berührende Neuerung einzuführen; In Erwägung, daß das Kaiserliche Dekret vom 18. Vendemiaue lahl X.il bestimmt, daß die Stadt Luxemburg auf cem Gartenraume der vormaligen Fianciscaner, dem heutigen Wllhelmsplatze, cine Promenade herrichte; daß die Straßen der Stadt »hre spezielle Veftimmung im Interesse der Circulation des üblirumö haben; daß in Hinsicht auf Art. 34 des Communal'Gcsetzes vom 24. Februar 1843 die We,se der Benutzung des Wühelmsplatzes und gewisser Straßen drr Stadt auf unbestimmte Bett u»d an gewiss'n Tagen nicht ohne die (e)eii{b.iiiiovil des König-(Äloßberzogs abgeanbert werden t>aif ; Wir Wilhelm 111, von Gottes Gnaden König Der Niederlande, Prinz von Dranten« Nassau, Oroßfterzog von l'uremburd, k., :c, je. Äiach Einslchl der Bcraihung De« Gemein» déroches ter Sladt Luxemburg vom letztverwlchencu 8. Mai, gemäß welcher die Qiehmällie der verflossenen Monate Juni, Juli und iiuguft versuchsweise im Innern der Stadt abgchaltrn werden solle», Verathüng, welche der Ne^ieruüg zur Genehmigung vorgelegt weiten ist, iroiauf letztere eingewilligt den beonttagten Vnsuch anzustellen, ohne dadurch den ferner à" llksfeüdcn Maßregeln vorzua«!jen ; Nach Einsicht de« !Becaibung vom jüngerwlchenc» 29. September, wodurch befaßter Geweinoerai» beschließt, daß Die monoititOen Viehmaikic mit Ausschlaß des Aschermittwochs', Bartholomäus- und Schodermoiuags »Marktes fecntr^tti tin Inner» Der Sladt abgehalten roetcen sollen, Beschluß, welcher eint bei der Regierung nachzujuchenoe Genehmigung nichl erwähnt, unD um cesscn Genehmigung das Schreiben des Collcgiums der Bürgermeister uno Schöffen, welches jene Gernthung an die Regierung übermittelt, ebenfalls nicht nachgesucht wird; Nach Einsicht des Königlich-Oloßherzoglichen Beschlusses vom 11. November 1850, t:\xa) welchen die Gommunal-îBcnealtun,} auf lnsuchen der Einwohner der Stadt und Der um» liegenden Gemeinden zur Abhaltung von drei« zehn Jahrmärkten ermächtigt wird, sowie desjenigen vom 26. Juni 1860 über yen nämlichen Gegenstand; In Erwägung daß der Gemeindelach der Stadt i!uicmt>urg bei Aufnahme ter vorerwäbnten èeta^mig behufs Slbballimg der vorbenannkn jrbn Viebmäclle auf etmm andcln als dem bei ihrer Einführung dazu ungewieseuen Platze und durch Abänderung der Venuyungswelse des 'Mlhelmeplayes und gewis fer Straßen der Stadt, ebne vorläufige Er» machligung und respektive nachgesuchte Oeneh» m<gung des Staatsoberhauptes, cine seine Befugnisse Überschreilende Resolution genommen hat ; Haben beschloffen und beschließen : Art. 1. Nach Einsicht des Königlichen Beschlusses vom 11. April 1822, oie Einführung un& Abhaltung der Messen und Markte betreffend ; Nach Emsicht des Communal'Gesctzes vom 23. Februar 1043/ besonders der fixt. 34, 35 und 45 besagmi Gesetzes; Nach Einsicht bee Gutachtens Unseres Slaatsratheo vom 9. Oclober letzthin In Eiwagung, daß Art. 1 des vorerwäbn» trn Beschlusses vom 11. Aplil 1822 den Behörde» der beteiligten Städte und Gemeinden alles dasjenige überläßt, was Polizei der Mes» fen und Markte, Aufiechthaltung de? Ordnung, Bezeichnung der Standorte, Festsetzung,der Anfangs, und Schlußftunde, sowie alle de,«^ «igen Anordnungen betrifft, und baß Art. 3 des nämlichen Beschlusses die Errichtung neuer Messen und Märkte, sowie jede Abänderung der Zeit, des Tages und der für die Abhaltung derselben jetzt üblichen Weise der König, lichen Genehmigung unbeschränkt und ausschließlich vorbehält; Die obenerwähnte Berathung vom jüngst» vertriebenen 29. September ist annullilt. sïrt. 2. Durch gegenwältigen Beschluß wird dem bei regelmäßig erfolgter Vorlage zu erlassenden Entscheide über den in vorerwähnter Verathung behandelten Gegenstand in feiner Weise vorgegriffen. sut. 3 Unser Staatsminister, Präsident der Regierung, ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt. Luxemburg den 27. November 1863. Könlgl °«roßh, Beschluß »Dm 30. Oktober 1863, die Prüfung der Maße und Gewichl« betreffend. In Abänderung >c« Art. 18 tze« K»»igl. In Elwü.qung daß die Bezeichnung der Standorte, welche art. 1 des erwähnten Küniglichen VeschlusseS den Communa!»Verwal« tungen anheimstellt/ nur die den Verläufern in Betracht der feilgebotenen Gcgenfiände ange«