Deutschland.
Luxemburger Wort, 1875-04-16 00:00:00

Deutschland. Berlin, 12. April. Der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin sind diesen Nachmittag, um 2 Uhr in Begleitung des Personlichen Adjutanten Obersten Mischte, des Kammerheiin Gräfe» Seckcndorff und der Hofdame Gräsin Bernstorss über München und Insbruck nach Oberiialien abgereist, von wo dieselben gegen den 8. Mai hierher zurückzukehren gedenken. Ihre königliche Hohlheiten reisen unter dein Namen Graf und Gräfin von Lingcn. dessen sie sich immer auf Ineognitu-Reifen bedient habest, und der es jetzt ' vollende außer Zweifel stellt, daß der Plan eines officielle« Gegenbesuches am italienischen Hofe aufgcgebeu ist. Drei Stunden früher traten die kronprinzlichen Kinder, die Prinzessin Charlotte, Victoria, Sophie und Margaretha, sowie Prinz Waldemar mit der Obergouveruante Gräfin Revciitlow und dem Kammerherrn von Normairn die Reise nach dem bei Hastiugs in England an einer weiten Meeresbucht belegenen St. Leonards an, um iu dem milden Klima daselbst sich zu erholen. Der Kaiser gedenkt sich am 17. d. -zu einem mehrwöchigen Curgebrauch nach Wiesbaden zu begeben., da noch einige Spuren von der letzten Erkältung zu, rückgeblicbcn sind, welche sich in rheumatischen Affectionen bemerkbar machen. Die in meinem gestrigen Briefe erwähnte Regicruugs-Vorlage, betreffeud die Aufhebung der Artikel 15, 16 und 18 der Verfassung, .ist bereits gestern an das Vüreau des Abigeorditeteiihauses abgegangen, war also den Abgeordneten heute bereits vor Eröffnung der Sitzung bekannt. Daher erklärt es sich denn auch, daß die amtliche Anzeige von dem Eingange jenes Gesetzentwurfes keinen sichtbaren Eindruck auf irgend eine Partei. machte. Zudem hat man sich nachgerade fo sehr ait Ueberrafchungen geivvhnt, daß das Centrant wenigstens so leicht nicht mehr ans der Fassung zu bringeu ist. Dazu, kommt, daß der Werth der Verfassnngsartikel, welche jetzt aufgehübeu weiden sollen, tatsächlich dnrch eine Reihe von Specialgesetzen vernichtet worden ist, nnd daß die Beseitigung jener Paragraphen sich nnr als eine Conseqnenz dieser Gesetze dargestellt. Schon gestern -sprach ich die Ueberzengnng aus, daß die neue Vorlage die Zustimmung beider Häuser des Landtages finden werde, und heute beftätigt auch die „Kreuzzeitung" diese Auffaffung, indem sie meint, daß die Minorität sich wesentlich nur aus dem Centrum und den Polen znfammensetzen dürfte. Man ar-. ynmentirt nämlich fo« diejenigen Bestimmungen der Verfassnng, welche aufgehoben werden follen, enthalten abstrakte Sätze ohne greifbaren. Inhalt, und dies alles kann aufgehoben werden, weil. die Artikel 15, . 16 und 18 durch fpecielle Gesetze reichlich ersetzt worden sind. „Aber," fragt dasselbe Blatt, „wird nicht dem Liberalismus das Gefühl «überkommen, daß, wenn er dem Wegfall dieser Bestimmungen zustimmt, feine ganze Stellnng zu der fönst als Palladium gepriefenen Verfassungsurkunde eine andere werden, und daß er dnrch feine Mitwirknng den Weg ebnen würde, den später einmal andere, dem Liberalismus besonders am Herzeit lietjeiide Paragraphen gehen könnten?" Für ' solche Betrachtungen hat jedoch der LibéralisiiiuZ heute in seinem Taumel keine Zeit und keinen Sinn, da er der festen Uebcrzeuyung lebt, daß der gegenwärtige Culturkampf feine Herrschaft für ewige Zeiten sicher stellen werde. Viel unverständlicher ist mir, daß Elemente, welche sich für „conservativ" ausgeben, mit dem Liberalismus an Einem Strange ziehen und Zustände herbeischaffen helfen, welche der evangelischen Kirche am wenigsten zum Segen gereichen können. Die Vorlage soll bereits am Freitag int Abgeordnetenhaus«: discutirt und so schleunig durchb:ratheu werden, daß das Gesctz, über welches zweimal ■ mit dreiwöchentlicher Panse abgestimmt werden mnß, da es sich nm eine Verfassnngs-Aenderung handelt, noch in dieser Session zu Stande kommt. Wie sich aus den Motiven ergibt, verfolgt die Regierung hierbei hauptsächlich den Zweck, zu vcrhindcrn, daß ihren Vorlagen ferner noch der Vorwurf der Vcrfassungswidrigkeit gemacht werde. Natürlich ist damit der Kreis der kirchenpolitischen Vorlagen noch lauge nicht geschlossen. (K. V.) S erlitt, 13. April. Man schreibt uns ins Rom, 9. April« „Der hiesige, bei der piemontesischcn Regierung beglaubigte nordamerikanischc Gesandte erwartet ein eigenhändiges Schreiben des Präsidenten Grant, in welchem derselbe deni Papste seinen Dank für die Ernennung des Erzbischofs von New-York zum Cardinal im Namen der nordameritanischen Regierung ausspricht. Dq; Gesandte wurde hiervon telegraphisch benachrichtigt." (Germ.) Berlin, 14. April. Im Herrenhause sprach Graf zur Lippe über das Brodkorbgesctz « Als man die Maigesetze emanirte, glaubte man, man brauche der Curie nur die Zähne zu zeigen, und sie würde nachgeben. Schon 1873 bin ich anderer Meinuiig gewesen, ich habe eine harte Maßregel gegen die Kirche nach der anderen vorausgesagt, und erklärt, daß die Execution erfolglos bleiben würde^ die Erfahrung hat mir Recht gegeben. Heute stehen wir wieder vor einer neuen Vorlage, in welcher die Regierung neue Mittel zum Kampfe verlangt. Es fragt sich nun, was ist mit den bisher gewährten Mitteln erreicht worden. In dieser Beziehung hat der Cultiisminister selbst erklärt, daß der Widerstand der Ultramontanen nicht gebrochen sei, er dauere ungeschwächt fort, nur die Tactik sei verändert. Die bisherigcn Mittel haben also nicht geholfen. Der CultuZminister hat ferner gesagt, der Entwurf bezwecke weniger einen Erfolg, als vielmehr die Würde des Staates zu wahren. Wir wollen aber mit unferen Gesetzen Erfolge erzielen, denn zu bloßen Demonstrationeu ist die LandcZvertretung nicht berufen. Der Ministerpräsident hat einen Erfolg diefeZ Gcfetzcs vorausgesehen, nämlich den, daß sich die Anhänger der Regierung fester um dieselbe schaaren würden. Es mag dies wahrfein, aber auch die Personen der anderen Parteien werden sich enger aneinander schaaren, und dadurch die Zwietracht im Lande gesteigert, der Parteihaß » verstärkt werden. Ich will nun die Frage nicht untersuchen, ob die Cabinetsordre vom 23. August 1821-bezüglich der Bulle de- salute durch den Artikel 15 der Verfassung absorbirt worden ist. Redner führt nun des weiteren aus, daß der Vertrag von 1821 noch zu Recht bestehe und daß nur der König den Vertrag auflösen könne, niemals aber die Landcsvertretung. Redner citirt Hefters Völkerrecht, um dies zu beweisen. Wenn der Graf Stolberg gemeint hat, daß der Vertrag hinfällig geworden sei, da der Papst sich geändert und unfehlbar geworden fei, fo hätte die Curie 1848, als aus dem absoluten ein constitutioneller Monarch wurde, ebenfalls Anlaß zur Kündigung des Vertrages gehabt. , (Bewegung.) Jetzt kündigen wir selbst und glauben uns dann von aller Verpflichtung befreit. Dieses Verfahren ist mir bisher unbekannt geblieben. Wir sollen feiner aussprechen, die Leistungen seien zu susftendtren, weil sich die Ultramontanen des Verbrechens der Beleidigung der Majestät des Staates schuldig gemacht hatten. Dies ist mir auch neu, daß wir einen Gerichtshof eonstituiren und ein Verdict fällen follen. Gegen, wen sollen wir es fällen? Vergehen sich einzelne Personen gegen das Gesetz, so mögen sie vor den Richter geführt werden und sie werden nach dem Gesetze ihr Recht erhalten. Unerhört aber ist es, eine Corporation vor Gericht zu ziehen und nicht zu untersuchen, ob Einzelne darunter schuldig oder unschuldig sind. Das ist ein horrender Ausspruch des Rechtsstaates. Gegen wir so weit, dann weiß ich in der That nicht, wohin wir gelangen sollen. Es handelt sich l,ier nicht um principicllen Widerstand gegen die Gesetze, sondcrn nur um Nichtbefolgung der M a i gefetze, und beide Parteien behaupten, die andere greife in ihre Eonipetcnz ein, und wenn man sich in dieser Competenzfrage nicht gütlich einigt, so wird eine Machtfrage daraus, die endlich mit den Waffen entschieden wird, aber nicht mehr mit Gesetzesparagrhphen. Man betont so vielfach die Majestät des Gesetzes. Das klingt außerordentlich voll und verfehlt in großen Versammlungen sicher seinen Eindruck nicht, aber doch sind diese Ausdrücke nur hohle, leere Abstraction«! und rein republicanifchc Floskeln, Ich beuge mich der Majestät des Königs, die die Gesetze erläßt, ihr diene ich bis zum letzten Bluts- tropfen, aber eine Majestät des Gesetzes kenne ; ich in Preußen nicht. (Unruhe und Zustimntung.) Das ist erst eine neue Phase (Phrase?) unserer aufblühenden Cultur und unseres Rechtsstaates. Wenn der Staat glaubt, durch dieses Gesctz sich einseitig von den Leistniigen dem Cpiscopate gegenüber befreien zu können, fo muß logischer Weise auch jeder Commune und sogar jedem Einzelnen dasselbe Recht zugestanden werden und das hat man ini andern Hause auch eingesehen und dcßhalb einen besonderen Paragraphen cingcschoben, der das verhindern soll. Das Gesetz gestattet nun oder ermöglicht jedem einzelnen Geistlichen, sich die Dotation wieder zu verschaffen, wenn er einen Revers unterschreibt und sich den Staatsgesetzen zu unbedingtem Gehorsam verpflichtet. Das ist derselbe Fall wie 1789 in Frankreich, wo indessen fast alle Geistlichen den Eid vcrwctgertcn und einer, der ihn geleistet hatte, sich sagen lassen, mußte« Ich sehe in Ihnen nichts als einen Meineidigen. Es. ist das auch durchaus kein revolutionärer Standpnnct, sondern selbst ein Mann von der politischen Stellung des Historikers Hausser mußte ihn billigen, indem er sagte« „Das gewissen jener Männer ließ sie wählen, zwischen Hunger und Meineid." Auch bei uns sind bisher die Folgen der kUchenpolitifchen Gefetze nur demoralisirend gewesen und rechtfertigen kcineswegB den Namen Cultnrkampf. Eine nnbedingte Unterwerfung darf man vielleicht im Kriege von dem Feinde fordern, aber inan ist nicht berechtigt, eine derartige Zumuthung an Unterthanen des Staates zu stellen; wir haben jetzt dieselben Verhältnisse von denen in Bezug auf Frankreich Mirabeau fagte« „Als ob wir nicht genug Gefahren hätten, befchwörcg wir eine neue große herauf, und anstatt uns mit der Kirche gegen jene Gefahren zu gemcinfamem Kampfe zu verbünden, beginnen wir einen Kampf mit der Kirche felbst." M. H., ich wünfche dringend, im Lande den Frieden zu erhalten, nicht aber neue Widersetzlichkeiten zu schüren, und wie jetzt die Situation liegt, läßt sich nicht im mindesten übersehen, wie groß die Tragweite dieser neuen Gesetze ist, und deshalb erlaubt mir mein Gewissen nicht, für dasselbe zu stimmen. Münster, 12. April. Der „Westfälische Merkur" veröffentlicht dies folgende Acten-, stück « Münster, den 1. April 1875. Nachdem wir in Erfahrung gebracht, daß seitens des hiesigen bischöflichen General-Vicariates unter j dem 21. Januar d. I., „in Anbetracht der vielfachen Noth dcr Gegenwart und iusbefondere der andauernden Bedrängnih der ! Kirche und ihres Oberhauptes" angeordnet worden, daß von Aschermittwoch bis auf weiteres nach allen Messen jeder Célébrant knicend auf den Altarstufen das an die Laureutinifchc Litanei sich anschließende Gebiet « „Unter deinen Schutz und Schirnt fliehen wir" it. mit den Beiden nachfolgenden Versikeln und Orationen zu Ehren der heiligen Jungfrau und des h. Iofcph gemeinsam mit den anwesenden Gläubigen verrichten soll, können wir es im Interesse der Schnldisciplin nicht länger dulden, daß, wie bisher gebräuchlich, die Schulkinder gemeinsam unter Führung der Lehrer und Lehrerinnen den Gottesdienst besuchen, und untersagen demnach bis zur Aufhebung der erwähnten Anordnung des bischöflichen General-Vicariates allen zu unserem Ressort gehörigen Lehrern und Lehrerinnen bei strengster disciplinarischer Ahndung, ihre Schüler oder Schülerinnen zum Gottesdienst zu fuhren. Ew geboren beauftragen wir, diese Verfügung, von welcher die für Ihren Kreis nothwendige Anzahl von Abdrücken beigefügt ist, ohne Verzug durch die Präsides der Schulvorstäitde in externis zur Kenntnißnahnte und Beachtung bei sämnttlichen Lehrern und Lehrerinnen in Umlauf setzen und fcitcns der Schul- Vorstände ' zn den Schulacien nehmen zu lassen, die Ausführung aber selbst zu coui troliren. Kgl. Regierung, Abthcilungcrn « v. Tschoppe. An den Landrath Herrn N. it. : Citissime. Die Regierung, bemerkt der „Westfälifche 1 Merkur", hat offenbar den Wortlaut der 1 Verfügung vom 21. Januar vor sich gehabt, weil sie wörtlich citirt (die „laurentiitische" ; Litanei wird wohl nur eine Verwechselung mit dcr dem Abschreiber wahrscheinlich iiubekannten allkirchlichen „lauretanischen" Litanei sein.) Auffallend ist es dann aber, daß man von einer Anordnung des Gcneralvicariatcs spricht, da jene Gebete in dem Hirten» briefe des Vifchofcs angeordnet sind. Da nun die in der Regiermtgsverfügung Gebete bereits feit Aschermittwoch verrichtet werden, so wäre ein Nachweis über die Schäden interessant, welche von jenem Tage bis jetzt, wo die Schnlkinoer nicht mehr zum Gottesdienste geführt werden, der „Schuldiseiplin" erwachsen sind. Vom Nied>rrhein, 12. April. DcrHr. Bischof von Paderborn, dem es bisher nicht vergönnt war, außerhalb der Siadtthore in frifchcr Luft Erholung und Vcwcgnng zu fnchen, erhielt auf feine Bitte von dcr Commandantur eine „Wallkarte", welche die Vc- Nutzung dcr einsamen Prumenadcn innerhalb des cugereu Glacis auf dem Walle gestattet. Die fanberc ,Rhein- und Rnhrztg.' geht so weit, daß sie dem Lommandanten diesen einfachen Act der Humanität arg verübelt, indem sie meint, für „Renitente fei das viel zn viel Rücksicht". Eine solche Anslassung ist bezeichnend für den Charakter eines „libéra- Ien" Blattes; auf jeden anständigen Menschen muß sie einen widrigen Eindruck machen. (Germania.) Köln, 14. April. Eine der hervorragendsten Eigenschaften unserer „liberalen" Publieisten, sobald sie sich auf das kirchliche Gebiet verirren, ist ihre mitlciderrcgende Unwissenheit. Die Redaktion dcr „Kölnischen Ztg." liefert dafür einen netten vollgültigen Beweis in ihrer Nr. 100 1. VI. Es ist dort unter Paris von einem Brève zu tefen, welches der Papst an die Association réparatrice envers la très Sainte Trinité gerichtet hat und worin nach dem Ausdrucke der „Köln. Ztg." die Freimaurer „gründlich verarbeitet" werden. „Im Weitern", heißt es dann in der „Köln. Ztg." wörtlich, „erwähnt das Brève lobend die Absicht der Gesellschaft, an welche dasselbe gerichtet ist, die dahin geht, daß die geistlichen Mitglieder derselben sich zu Dreien verbinden, um täglich eine Messe zur heiligen Dreieinigkeit zu lesen, die Laien aber täglich drei Mal communiciren sollen, alles, um den Zorn Gottes über die verdammten Freimaurer zu besänftigen und die Mitglieder der Logen zu bekehren." Diese Leistung eines großen unter dem bescheidenen Redactionsstcrn sich derbergcndcn Theologen erinnert an die gelegentlich des Kullmann-Processes von dem in Rede stehenden Blatte gemachte Entdeckung, daß jeder Katholik „jährlich im Mai" zu eommnniciren verpflichtet fei. Das sind die Leute, welche unfern Bifchöfcn Collégien lefen darüber, was mit dem katholischen Glauben sich vereinbaren lasse und was nicht! (K. V.)