Deutschland.
Luxemburger Wort, 1863-11-07 00:00:00

Deutschland. Wien, 1. November. Tic Nachlichten, welche heule aus l*emberg vorliegen, gestalten [eiber feinen Zweifel darüber, daß der am 28. d. dasclbft an dem LandesgerichtSrathe Äuczineki begangene Mord kein aus persönlichen Motiven hervorgegangener Net gewesen ist, sondern dem Untersuchungsrichter in politischen Proccssen gegolten hat. Die „Const. Oesterr. Zig." macht ihrer gerechten Entrüstung übet die Uiitbat beute in folgenden Worten Luft : „Die polnische Vehme maßt sich an, gegen Oesterreicher und auf österreichischem Boden Criminaljustiz zu üben. Sic sucht und trifft den Nichter, welcher kraft der ihm verliehenen Amtsgewalt berufen ist, in Straffällen Urlheil zu sprechen ober die Urlhcilssprechung auf dem gesetzlichen Wege vorzubereiten. Sic negttt diese Amtsgewalt, negirt das österreichische O?sctz und bac Recht zu dessen Durchführung, prosccibirt die Organe desselben und tritt in bireefen Gegensatz mit den öffentlichen Gewalten unseres Landes. Das enthebt uns jeder zurückhaltenden Schonung. Hier müssen alle Rücksichten auf das Unglück Polens und semer Bevölkerung schweigen, und wir kennen nur cine Pflicht: unserer Entrüstung und unferm Abscheu gegen ein so unerhörtes, wahnwitziges und selbstmörderisches Treiben den stärksten und rückhaltlosesten Ausdruck zu geben. Es ist ein mächtiger Feind, den Polen bekämpft, es ringt mit ihm unter den ungünstigsten Ver< IMlnisscn und ohne Aussicht auf fremde materielle Hülfe. Um so größer« Werth muß cö auf die moralische Unterstützung des ÄnölandeS legen. ES muß wünschen, daß die Mächte ein Herz haben für Die Sache Polens, und daß ihr Interesse nicht eilalte. Polen muh Alles daran setzen, fia) dus Wohlwollen der Mächte zu erhallen. In Engsand wird dieses Wohlwollen eine gewisse sehr theoretische Grenze kaum jemals überschreiten; wao Polen von dem napoleonischen Frankreich zu eiwarten bar, zeigt die Geschichte. Ucbcrdics ist die geographische Lage Englands und Frankreichs einer unmittelbaren Einwulung auf die Geschicke Polens nicht günstig. Wenn eine solche je erfolgt, so kann sie nicht ohne und nur durch Preußen ober Oesterreich fiettfinbrn. Auf Preußen hofft in Polen feine Secte, folglich müßte bei der revolutionären Regierung in Warschau die Rücksicht auf Oesterreich von Klugheils wegen in etfîcr Linie fieben. Die Symvalhicen Ocsterrcichs müßte Polen hüten wie seinen eigenen Äugopfd. Aber Oesierrcich ist ein consliluliomller Staa!. Als solcher kann es feine äußere Politik treiben, bei der ihm die öffentliche Meinung des Landes nicht zur Seite steht. Wie ist es möglich, daß die öffentliche Meinung einer Sache günstig bleibe, die zu solchen Mitteln Zuflucht nimmt! Tel Dolchstoß auf Kuc^pneki war ein Keulenschlag auf das Mitgefühl der Veröllerung Olfterreichs. Es war von polnischer Seite schon früher genug geschehen, um die Svmpathieen der Ocsterreicher auf ein geringe^ Maß zurückzuführen. Wollten die Polinschen Machthaber fie vollends tobten, sie hatten fein wirksameres Mittel ergreifen tonnen, als die ruchlose That, deren Zeuge Semberg am 28. Oktober gewesen ist. Revolutionen «erden nicht mit Rosenwasser gemacht : wir wissen es. Allein Oesterrcich bat sich von Stolen Einiges gefallen lassen , was nicht ui'.ter die Pflichten internationaler Höflichkeit gebort Die geheime National Regierung hat sich manchen Gulden für ihre Zwecke aus dem Säckel österreichischer Steuerzahler, manchen Nckrulen für ihre verlorenen Sehaaren aus der Vlütbe der galizischen Jugend geholt. Das geht all» malig weiter; man nimmt österreichische Patrouillen gefangen, erzwingt mit den Waffen den Auszug nach Russische Polen, ermordet Gendarmen, die ihre' Schuldigkeit thun u. f. f. Trifft das Nachcmesser des polnischen Henkers einen Unrechten — was hie und da geschahen sein soll — nun, so ist das eben ein Unglück! Es fehlte noch, daß man in Polen ein Ncvolutl'ons-Tiibunal errichtet, welches über die österreichischen lustizämtcr und 3ufltjbcam!en zu Gericht sitzt, und östcrr. Functioüäre, tie der National-Negierung nicht zu Gesicht stehen, zum Tode befördert. Glauben denn die Warschauer Schreckensmänner im Ernste, daß ein Staat, wie Oeftcireich, sich solche îtngc ruhig könne bieten lassen? Vom Standpunkte des Rechtes und der Gesittung ist das t'emberger Attentat eine einfache Scheußlichkeit, vom Standpunkte der Interessen des spccifi? schcn Polenthums ist es die bornittefie SScrke»nu"g des eigenen VorlhcilS. Tic Mittel, durch welche tao Nalional-Comite seine Zweck.' zu erreichen sucht, sind noch schlimmer als die Thaten Söerg'ö und Murawieff's. Lantesgertd)töratb Jfucj»nêfi war mit der Voiunter«, juchuna, in politischen Processcn betraut. Wiren diejclben eingeleitet wegen Verbreche!', lii gegen Nußland begangen wurden? Nein, es handelte sich um Anklagen, die wegen S<örung der öffentlichen Ruhe, der gemeinschaftlichen Sicherheit im Bande des eigenen Ttaa» les erhoben waren, Tarauf mag sich die National-Nlgicrung verlassen: mit und ohne ihre Erlaubniß wird die Staatsgewalt in Oestc» reich fortfabren, auf gesetzlichem Wege Nerbrechen zu »erfolgen, welche gegen Eristcnz, Integrität und Sicherheit der Monarchie gelichtet sind." (K. Vl.) Berlin, "2. November. Schon gestern habe ich kurz bemerkt, die Autwort D'efrcrreichs in Sachen der deutschen SBitnbeênforni, welche am 30. Cet. »on Wien abgegangen war, fei hier eingetroffen; sie besteht auZ einer sehr artig geschriebenen Depesche und einem etwa einen Bogen umfassenden Mémo raubum. Ich bin in der Lage, eine kurze Analyse der betreffenden Schriftstücke zu geben. In der Depesche wird zuvörderst eröffnet, daß die verbündeten Staaten, die Oefhrreiri) mit der Antwort in ihrem 91amctt betrauten, die' Präjudiz Begehren Preußens als itnan» nel):iibar erkannt hätten; es wird entwickelt, daß dieselben nicht nur nicht mit ber !Jceferm< Acte, sondern auch nlcht mit der zu Necht bestehenden Bundesverfassung im Ideen» ©inflanp.e stehen; es wird auf das Verhalle» Ocstcrrcichs und ber mit ihm verbündeten Staaten hingewiesen, die ohne irgend welche Prüjudicial-Vcdil'.aung sofort in 33cratr>inia, getreten seien, und Preußen wird ersucht, in derselben Weise auf die Verhandlung einzugehen. Das Memorandum b.l lichtet die von hier aus in der Nlformfrage gemachten (Stg «vorschlage des Nähern. Tas sUeto wird als ber Ausfluß einer separatistische«! Tcn< den,;, das Alternat als eine Form für den Dualismus, die Forderung birecter Wahlen aie umtarisch «nb den Charakter ber Födo ration alterirend bezeichnet. Wie die „Corrsp. <3:ern" »iTmutl)et, toürfft die Ncplik auf d ese Autwort erst erfolgen, nad)bim die Kammern sich mit der Angelegenheit befdiäfttjt haben werden. (S?. Vl.) Kassel, 1. November. ©ergangene Nacht Hai die getreue SîrfîDeiijfîabt etwas eil^bt, was in vierzet'N lahnn nicht mehr dagcwefen war: eine Landtagssession wurde in verfasslingsmäßigcr SEÖtffe geschlossen und dil ©;äntc»cifamöituitg ordnungsmäßig vcrab» schiedet. Aber glatt ging darum die ungewohnte Sache auch nicht ab. Gestern Norgen war dem Kurfürsten Vortrag gerj'alfrii worden über die zwischen dem Verfasjungsausschnsse und dem Ministerium vereinbar» Fassung des Landtagsabschiedes. Des Minilinium hatte biejclie mir tu Nebendinge:! modisicirt; denn man hatte sich vorher barüder verständigt, in der Fassung, mit Ve» Meldung aller priucipilllcn Streitpunkte, »or» jitgêrocife erzählend zu Werke zu gehen —ein Weg, der den ©ictnben geniigen konnte, weil über alle erheblichen Gegens-ande ihre Neschlüsse vorlagen, und es nur darauf ankam, diese in Gcschesforn»! zur Kcnntuiß des Lan» sbeö und der Gerichte zu btii-gen, und gegen den, als durchaus den thatsächliche,. Vor» gangen entsprechend, die Regierung unmöglich Einwendungen erheben durfte. Als die Stünde Nachmittags 5 Uhr jedoch zum zweiten Male zusammentraten, war eine Entschließung des Kurfürsten noch nicht erfolgt. Die jrotitc S tz mg wurde deshalb bis 8 Uhr vertagt, wo es dann {i.fannt wurde, daß der Kurfürst, ohne eine Entschließung gegeben zu baden, sich in'ö Theater begeben habe. Da bis -4 9 Uhr eine Antwort vergeblich er» wartet wurde, so begaben sich sämmtlichc ! Mitglieder, einer Einladung tes Prüsiocnten folgend, in ein nahe gctf^ciuö Local zu einem Abschicdsmahle. Hierher gelangte sofort die Nachricht, daß das gcsan Muüstcrüilü I feine Entlassung verlangt und dem Kursürsien in'ö Theater geschickt habe. Als bann bald nach 10 Uhr die de treffenden, vom Batibcöherrn unterzsichücten Urkunden tintrafett und den darin vorgenommenen unwesentlichen Aendcniügcn beigcfîim.nt war, wurde zur Unterschrift und Unterfiirgctintg geschrir> tett und damit a/g?» Mitternacht zri Ende gekommen. Kraft landesherrlicher Vollmacht entließ . hierauf ber Landtags-Commissar den Landtag, £)ir Präsident brachte lin Hoch auf Pas Vaterland und die Verfassung, und der Abg. Neiffrrt ein solches auf den Präsidenten aus. Die dicht buchten Tribünen stimmten lebhaft ein. Den preußischen Gesandten bemerkte man, bis die 2lb(iimn)U:ig erfolgt war. C». '810