Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1866-02-02 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Bis jetzt ist es noch ein Geheimnis, warum Mhorbccke dem Könige feine Entlassung eingereicht bat. Thoibecke hatte in ter holländischen Hammer eine starke Majorität für sich, tiefe Majorität entsprach vollkommen den ©e(tnnun< gen te« Landes und sie hatte den abgetretenen Minister bei allen Fragen von Bedeutung redlich unlerstützt. Zudem ist Thorbccke noch nicht so an Alter vorgerückt, daß ihm da« Portefeuille zu einer unerträglichen l'aft geworren wäre. Da nun weder die Kammer ibm ihr Vcr< trauen verweigert hat und ta es Thatsache ist, daß bas Land selbst für Thcrbccke ist, so fragt es sich, was Thorbccke bewegen haben mag, so unvcrhrssc feine Entlassung einzureichen ? Sollte etwa Das liberale Ministerium einem weniger liberalen, Platz machen muffen ? Diese Fragen können, wie gesagt, jetzt nicht beantwortet werten und ter Zusammentritt ter Kammer muß abgewartet werden wo bann die betreffenten Interpellationen den Rücktritt Thoibcckc's erklären werden. Unterheß bat ter König den Colonialminister beauftragt, ein neues Ministerium zu bilden In Preußen ist so eben durch den obersten Gerichtshof eine Frage entschieden Worten, die ohne Zweifel in allen konstitutionellen Staaten Aufsehen unD Widerspruch erregen wird. Im Widerspruch mit den zwei ersten Gerichteinstanzen hat nämlich ter oberste Gerichtshof entschieden, daß die Dcputirlen wegen ihrer Reden in der Kammer gerichtlich »erfolgt werden fönnen, trotzdem tic Verfassung die Unser« letzlichkeit ter ïeputirten garantirt. iöegteife einen solchen Entscheid wer da kann ! Er ist übrigens auch nur in einem Lande möglich, wo eine Kammer die Rolle gehorsamer Diener zu spielen hat und gleich den frühern französischen Parlamenten tarauf hingewiesen ist, die Handlungen der Regierung einfach cinzureg'strircn. In Kurzem dürste wieder etwas von Schlcs« wig-Holslein gesprochen werden. In Kiel, das unter österreichischer Aufsicht steht, weilt der bekannte Redakteur May, ter früher wegen eine« Zcilungsartikels von ter preußischen Polizei in feinem Belle verhaltet und wieber entlassen wurde; Preußen fordert nun von dem österreichischen Statthalter in Holstein die Auslieferung MayS. Vor Kurzem hat der König »on Preußen dem Cardinal Antonelli und dem Könige Viktor Emmanuel den schwarzen Arlerorden verliehen. Bei der Ueberreidjung des Ordens an Viktor Emmanuel sprach ter preußische Gesandte: „Un« ter der Regierung Ew. Majestät und unter der Müwnkung der befreundete» Souveräne fährt Italien fort, sich Sympathien zu erwerbe» und sich mit mit den Interessen ganz Europas zu itentisiziren. Die internationale Annäherung, welche sich auf dem handelspolitischen Gebiete zwischen Deulschlanb und Italien vollzieht, ist ein neuer und glänzender Beweis davon." Der König gab eine Antwort, wie fie der preußischen Ansprache gebührte; er sprach: „Die Freundschaft Sl. Majestät te« Königs von Preußen ist für mich um so werthvoller, als fie auf dcl Übereinstimmung der traditionellen Sympathien und Tendenzen der beiden Königshäuser beruht und dadurch Deutschland und Italien eine der beiden großen Nationen würdige Zukunft verspricht." (Kanimervcrhandlungen. Dirkusfion de« Vü> gets.) Wir nehmen heute wieder die $3ertd)tc über die Vüdgetdiskussion auf. Zu Art. 70: Militairpensionen, Wartegehälter :c,, 210,000 Fr., bemerkt die Ccntralseklion mit der triften Sektion, die Regierung habe im Saufe de« Jahres auf Grund des niederländischen Réglemente« »on 1837 drei Militarwittwen Pensionen zuerkannt, was ungesetzlich scheine, ta besagtes Reglement nicht von den Wiüwcn spreche. Die Regierung hätte einen Crédit fordern sollen, der ihr nicht verweigert werten wäre. Der Hr. S taatem i?, ist er bemerkt, das Reglement von 1837 habe unter allen frübem Regierungen Anwendung auf die Militairwitt. wen, ohne tag min diese Anwendung als ungesetzlich bezeichnet habe. Art. S te« Réglementes sagt ausdrücklich, tag alle Bestimm«!» gen tes Réglementes nicht nur in den gewöhnlichen Fällen anwendbar sind, sondern auch in besonder« Fällen und überhaupt in allen Fällen, worin der König für gut finde', eine Pension zu geben. Alle unsere Regierungen haben diese» Artikel ai« Gesetz angesehen; ein einziger Minister, Hr, Simons, halte Zweifel über die Gesetzlichkeit dieses Artikels und wandte sich an den Kriegsminister im Haag und tiefer antwortete, es fei fein Zweifel, daß der ge* nannte Artikel Oesetzeekraft b.abc ; barauf hin ei!ar.ntc Hr. Simons einer Wiltwe die Pen(ton zu. Nicht drei Wittwcn, fontern nur einer Witt-ve ist im verflossenen lah« eine Pension zuerkannt Worten; diese Wiltwe befand sich in sehr traurigen Umstanden; tic Neuerung wandte sich an den Staatsrat^ um zu wissen, ob das Reglement von 1837 noch anwendbar sei uno ter Staatsrat!» antwortete bejahend. Das Ne> glement ist abstrakt; es unterscheidet nicht zwi schen diesem oder jenem Fall. Welche« auch nun Cie Zweifel und die Ehicanen sind, welche man »erbringen will, so hat die Regierung für sich die Ansichten von Rechtsgelehrten, welche eben so »ici werth sind wie die Ansichten andrer und somit kann der Regierung keine Ungesetzlichkeit vorgeworfen werden. Hs. v. Blochausen will das Wort Chicar.e nicht weiter berühren, aber wenn der Hr. Staalsminister nur von einer Pension spricht, so ist er im Irrlhum ; die Regierung hat 3 Wittwcn Pensionen gegeben, ter des Haupt« mann« van Hadelen und zwei andern, deren Männer einen Grad unter dem des Lieutenants halten. Die Regierung hat also nid) in einem außerordentlichen galle Pension gegeben, sondern allen Wittwen «erstorbener Militaire Pensionen gegeben und zwar auf Grund des Art. 8 de« Réglementes »on 1837. Das Reglement aber sagt, daß nur bann die Wittwcn Pension erhalten, wenn ihre Männer auf dem Schlachtfeke ober in einem befohlenen Dienste sterben; die Regierung aber hat ohne Ausnahmt den Wiilwen Pensionen gegeben und zwar je nach den Dienstjahren und dem Grade ter Männer; wenn aber alle Wittwen Pensionen erhalten können, so ist ja ein besonderes Gesetz für die Wittwen nicht nothwendig. Was das Gutachten des Slaaisralhes betrifft, so geht es nur dahin zu wissen, ob das Reglement «on 1837 noch in Kraft ist, keineswegs, ob die Willen Pensionen erhalten können. Der Hr. Staats minister findet, Hl. »on Sälocbaufen mache eS sich sehr gemächlich, er berücksichtige nicht, was früher geschehen fei. Was die Wiltwe »an Rateten betrifft, so fand die Regierung, daß dieselbe sich in autnahmsweise  unglücklichen Umständen befinde und daß dieser Fall zu ben außergewöhnlichen Fällen zähle. Ucbriz,en« steht die Inlervrelation des Réglementes nur dem Könige zu-. Wenn dem so ist, crwiedert Hr. ». Bloc Hausen, »renn der Souverän das Recht der Auslegung hat, so ist nichts mehr zu ant- Worten. 2lrt. 75: Unterhalt ter ©tragen, glüffe ici, 190000 5Çr. Die ©efttonen bringen auf <srfparniffe in biefem öüDqetüojien unb tie (Sentralfeftton lenft tie Ülufmerffamfeit ter 9îe» Bterung auf tie 2lrt unb SBeife, »ic bieStra; fjen auSgebeffert werten. Herr General-Direktor Simons versichert er habe letztere Frage einem Studium unterworfen, babeaberber Dringlichkeit wegen ble Versteigerung der Steine für die Straßen vornehmen müssen. Den Berichten der Ingenieure zufolge ist die Summe von 190000 Fr, kaum hinreichend für den Unterhalt der Straßen; die Ausgabt für Materialien beträgt 104000 gr., für die Arbeiter £6211, für dit Sllaße von Ehnen nach Dctriiigen 2000, unvurgesehene Ausgaben 16000 :c. Um die Art und Weise, wie dit ©tragen zu unterhallen und anSzubefsern seien, habe er eine Commission ernannt, welche noch feinen Bericht abgestattet hat, so daß es scheint, als ob Abänderungen nicht sehr dringlich feien. Hr. v. Vlochausen bemerkt, er habe in ter Instruction an die erwähnte Commission die Frage aufgeworfen gesehen, ob die Strahenarbeitcn auf dem Wege ter Negieodcr der Versteigerung ausgeführt werden sollen. Da« Gesetz ficht in ter Regie die 'Ausnahme und schreibt vor, toi« sich bei der Regie zu verhalten fei; da« Gesetz ist aber nicht beobachtet Worten und es stellen sich Mißbräuche heraus. Gesetzlich muß der Arbeitet in Gegenwart »on zwei Zeugen feinen Arbeitslohn beim ©teucreinnebmer in Empfang nehmen,; es geschieht nun aber, daß die Son« bufteure das Geld in Empfang nehmen und daß sie tic Arbeiter ausbezahlen. Daraus können Mißbrauche entstehen und die Negierung tbäte gut, diesen Mißbrauchen Einhalt zu thun. Herr Simons: Die Regierung will, daß das Gesetz beobachtet werbe; wenn c« nicht beobachtet würbe, so könnte die Regierung oder tie Rechnungskammer die Mandate nicht unter; schreiben. Herr St eich en interpellirt die Regierung, warum bas im Jahre 1855 votirte Gesetz übel die Roulage noch nicht veröffentlicht worden sei; Herr Vannerus erklärt, er fenne die Ursachen der Nichlvcröffentlichung nicht. Art. 89: Gehälter des Forstprrsonal«, 18300 gr. Die Gentralfcfiion fragt, wie weit bas neue Forstgesetz gediehen fei und sie erinnert an tic Nolhwendigteit eines neuen Gesetzes über gelcpolijei. Herr Vanneru«: Das Forstgesetz ist einem Studium unterworfen uub wirb wohl nächstes Jahr vorgelegt werben können; dit Studien über da« Feltpolizeigesetz find noch »fei weiter zurück. &• I. P- Fischel fragt, ob die Negierung sich mit einem Gesetz über das Weiderecht beschäftigt, taS dringend erheischt Wirb, denn ein Jeder weiß, daß das Weiderecht zum großen Schaden des Ackerbaues besteht. Hr. 55 a n n c r u s erwiedert, ein neues Gesetz über Weiderecht sei sehr schwierig und weder Belgien noch Frankreich haben sich bis jetzt nicht damit beschäftigt; eS sei gelathen, die Gesetzgebung dieser beiden Länder abzu»arten, Wa« das Gesetz über Feldpollzei be 'tifft, fo lägt bie ainwcntung bicfcS ®eje(jeB mebr jtt wünfeben aU taS ®efe(j fclbü ; alle Witte!, bie gelrpoH et ju »erbeffern, bdbenbi« je(Jt «icjts gefruchtet. &r. François bemerft, bie ecfümlfeftion Wolle 55anneru« feine Slufgabe aufcrlc* Ben, (te fortcrc aud) niebt, tag er fdjon für nödjfle« 3af>r taS ©efe^ über gflcpoli^fi »or= lege, fîe wfinfebe nur, Dag er etwas tbue, benn bas <sta,ent6um ifl wenig geaebtet, tie gcltpof lijci i|t aïï;iu fàlcdit, une aflgemeia wirD ge- WünfrSt, tag etwas gefebc^e. Sffienn, fagt Ç>r. «Banne ru«, bas 6igen= tbum Wenig geaétet ift, fo liegt bie Scbulb niebt an tem @e[e(je, fonbevn an ber 2tnWcn* tung te* ©efe(jcB. Der Jjauptfcblcr Hegt an ben gelPbütern; tic Regierung bat über i&ren Dienlt 9cad)forfd)ungen angcjîeat unb gefun« ben, bog ter größte 2(j*<l ter gelbster »ofl» (tantig unwiffenb fjl, unb bag fte aud) fo fd)lcd)t bejab.lt fînb, bag man unmößtidj einen ununterbroebenen Dienft »on tbnen forbern fann. Die 9tegifrung woflte einen STcrfud) ma= éen, uni tiefen Ucbciîlanbabjufteaen ; im Äan= ton Sapeflen feblug (te Wr, bie 3abl ter gelbbüter »on 30 auf 17 frerabjufefcen unb bie bleibenben beffer ju befolben; unter tiefen ©e= bingungen »erpflidjtete fie fîdj, eine gîuftetpo= lijei bcrjufteOen. SBa« aber gefcfeaî) ? Die ®e= meinben weigerten fîcb, auf ben 25or!d)lag ber Segierang etnj(une^en mit bent ter Soricblag laffe ftd» nidjt auSfübren. ©erate bas, antworte £r. grançoi«, ht- Weift, bag bie ©cfejjgebung geänbevt werben mug. Die ©elbflrafen Fommen einer ©trafic* figfeit glefc^ ; farm ter Seftrafte ntebt be^af)-len, fo lacbt er über bte Strafe, benn ins ©efängnig farm man ibn nidjt icÇen, weil c: niebt bejahen fann. (Sine neue ©cïe|jgcbung ift bringenb notljwenbig. (gortf. f.) lieber bas neue @ifenba&.nprojeft ©u^ot fprirbt ftd) tie „îrter'fcb.e 3eitung aus wie folgt: „3m Suremburgifdjen tritt fett einigen Wo* eben eine für Srter unb Umgegenb böcbft be« beutungStioOe grage in ben 53orbergrunb. @« ift bie Sonceffîon ber ©ürtelbabn, welebe »on 2BaffevbiHig ausgeben unb ter Sauer entlang über Bcbternad), Dicfird) nad) s?erg, »on ba im SEbale ber Slttert bis Ufeltingen binauf, bann in fütlicber SJÎtdjtung bte Diftriftc tes (SifenerjcS turcblaufe.-t fofl, um jule^t auf für? jeflcm iffiege baS ffoblenbetfen »on SaarbrücTen mit ben Suremburgifdjen (Srjlagern ju »erbfn* ben. Die Umgenannte SRicbtung, welche »on ditmiâ) aus nad) Werjig läuft, biltet bie 2lnU wort unb ben SRücficblag auf bie neue îinie, wetebe bie Krtenner--©efeflfcbaft unb ber fran= äijftfdje Oft »onDicbcnbofen bireft na# Saar* brücfen bauen. Sftatürlid) »erfeßte bfefe Anlage bern bisfjer fo fiiefmütterltd) bebanbclten SBil-belm'guremburgjwo nicb,t ten ïotesffog, tod) einen fo berben Sdjlag, bag bas ©tieffinb langfarn baran l)in|lcd)cn feil. „Sobalb Diebenbofen^Saarbrücfen in Söf trieb gefegt ijt, wirb c« feinem 3nbuftrfellen mebr einfallen, feine ponterbfen SWaterien, be* fonbers 6ej unb Äoblen auf bern fiebenStun* ben langem ©ebienenwege per Sonj beförbern ju laffen; tfe »ieruntjwanjig neuen £od>b'fen »on foloffalen Dimcnfionen, weldje mitten im Brjbtftrtfte arbeiten, (tnb gcjwungen, jur beifdjaffung be« 3îobmaterial« unb s)erfenbuna, er ben fürjern, *ob,lfeueren aOeg zu wählen. Thun fie es nicht, so hören fie auf zu foncurriren und ihr Lebensnerv stirbt ab. „In großen finanziellen Operationen hart bekanntlich alle Gemüthlichkcit auf und der trockenen Berechnung wird die Priorität vinticirt. Mit tem Bau ter Nemich-Merziger Bahn wird tem französischen Ost Gleiche« mit !cichcm vergolten; für Luxemburg stellt sich noch immer ein Vortheil »on fünfzehn Kilometer heraus. Anstatt ter Saarbahn im geringsten zu scharen, wirb tiefer durch durch die neue Kombination ein solcher Zufluß an Transpurt er« wachsen, daß er vollkommen al« Aequivalent für anterscitigen Verlust gelten kann. Die Cran« zosen gelachten mit ihrem Diedenhofener Schienenireg den Luxemburgern eine Tour zu spielen uno allen Erz- und Kohlentransport auf französischem Gebiete zu machen. — Zum Gluck haben ausgezeichnete Männer bei Zeiten in die Karten geschaut und tie geeigneten Maßregeln ergriffen, um den zuckenden Blitzstrahl von sich ab- und seinem Ausgangspunkte wieder zuzu» leiten! Die günstigsten Aufsichten für ras baldige Zustandekommen der großartigen Luxemburgischen Gürtelbahn sind vorhanden: ta« Projekt ist ter Negierung überwiesen und di« Kammer wird bald ihre Entscheidung zu geben haben. Dem Handel und den Industncen des Oroßhcrzogthums wird aber dann eine neue, schöne Zukunft erblühen und mit Dank und der innigsten Liebe werden Tausende und abermals Tausende nach ter Höhe schauen, woher feit einer langen Reihe von Jahren so viel des Guten kommt. ©veiuetbiugen, 31. Januar. Das außerordentliche Aufsehen, welches ta« bekannte Wunterereigniß hierorts uno in ter Umgegend gemacht hat, beginnt nachzulassen und einer nüchternen Beurtheilung ter Sache Platz zu machen. Es kann nicht geleugnet werden, daß ter angebliche Taubstumme während seines elfmonatlichen Aufenthaltes hierfclbst nicht nur einen unbescholtenen SZßanrel führte, sondern auch durch seinen Fleiß und sein from> me« und arglose« Wesen sich die Zuneigung der Dorfbewohner zu gewinnen verstand. Faltisch ist, daß derselbe niemals, feit er hier war, weder einen artifulirten Laut, noch auch ein Zeichen »on sich gab, woraus man hatte schließen tonnen, er hätte durch Hören ta« Bewußt« sein »on dem erlangt, was um ihn vorging; vielmehr blieb er sich stets vollkommen gleich, selbst in klichchen und Schrecken erregenden Augenblicken, wo doch zu erwarten stand, die instlnlimäßigc Naturäußerung müßte die Berechnung be« verschlagensten Simulanten zu Schanden machen. Ebenso ist es Thatsache, daß an tem blkanntcn Tage unter ter Wandlung beim Hochamt glaubwüroige Personen un ihm ©lietcrjuclungcn «.konvulsivische Bewegungen bemerkt haben, wa« auf eine Erschütterung seines ganjen physischen Wesen« schließen ließ: unmittelbar darnach fing ter vermeintliche Taubstumme zum übergroßen Erstaunen Silier zu reten an. Die Umstände waren wirklich dazu angethan, den Glauben an ein Wunder hervorzurufen, wie denn auch wirklich die Sache allgemein als eine übernatürliche Erzcheinung angesehen worden ist. Und so darf es tenn nicht befremden, daß der Referent tiefe« seltsamen Ereignisses, den allgemeinen Glauben theilent, eafjclbe ter Veröffentlichung wetib, hielt. Nichtsdestoweniger hat sich nun nach genauen Nachforschungen herausgestellt, daß das Vorfommnig nur eine sträfliche Mystifikation eine« kecken Abenteuers war, ter sich, wie es scheint, interessant machen wollte. Denn nicht nur ist es diesem Menschen unmöglich gewesen, den Beweis für fein simulirtes Naturgedreehen zu liefern, jentern Schreiber dieses hat Beweisstücke in ganten, welche mit dessen Aussagen dezüzlich tiejcà Zustande« im grellsten Widerspruche stehen. Darf man auch nicht die Absicht eint« kolossalen Betrugs bei diesem Verwegenen unterstellen, so muh man doch in ihm einen schwärmerischen Kopf erblicken, tem jeden< fall« zu mißtrauen ist. Er hat nun unsere l^'c. gend verlassen. Die Wachsamkeit unserer Polizei berechtigt zu ter Erwartung, daß, sollte es ihm einfallen zurückzukehren, ihm das Hand» werk gelegt werte. Es fei nun noch bei tiefer Gelegenheit bemerkt, daß die auf tiefe« Trug»unter bezügliche Korrespondenz d. d. ©rei* vcldingcn c. nicht »on einer kirchlichen Person ausgegangen ist, und tag sie, sollte sie etwa ten Sflamen einer felcbcn ge:ragcn baben, in tem gaQe auf bcrriigcrifcbcm 2Bege (Singang in rie Deffentlicbfeit (jefunten bat. (Luc sJe= taftion bemerft tbcnfjOê, ba§ tit in 9îece flebtnte Sorrefponbenj niebt »on einem (ä)eijl= lieben herrührt, fontern tag fie ihr »on 3e» meinten jugefommen iji, teffen guten ©lauben fie nicht in 3roeifel jieben tonnte.)