Polizei-Règlement m Betreff bes Klunmfegens. ,
Luxemburger Wort, 1876-11-21 00:00:00

Polizei-Règlement m Betreff bes Klunmfegens. , Luxim5urg, den 8. November 1376. Der Gemeinderath, Gegenwärtig die HH. E. Servais, Bürger» meister, Fischer und Larue, Schöffen, Hastert, Neumann, Mersch, Lamort, sraas, Muusel und Engel, Mthe un) W.yer, Sekretär. Nach Einsicht des Gesetzes vom 24. Februar 1843, über die Einrichtung der Ve» meinten; Beschließt: di« Feststellung eines Polizei>Reglementes in Betreff des Kannnfegens,, wie folgt: Art. 1. -- Es ist verboten Kamine, Feueressen un!) Herbe zu gebrauchen, wenn diesel» ben durch irnenb welche Ursache Feuersgefah; barbieten. Ait, 2. — Die Kamine der GllstmirthschaftMchm. jene ber Backöfen, Weikstätte und andere zur nämlichen Catégorie gehörigen, werden wenigstens drei mal des Jahres, alle anderen, wenn sie benutzt werden, wenigstens ein mal des Jahres ßefegt. Art. 3. — Der Bewohner des Gebaube» theiles, in welchem ber Kamm einmündet, ist verpflichtet benselben fege» zu lassen. Entsteht Streitigkeit in Betreff dieses Punktes, so entscheidet das LoAegium der Bärgermeister und Schöffen. Art. 4. — Das Collegium der Bürger» meister und Schossen läßt zu bestimmten Zeiten durch eine sachkundige Person eine Untnsuchung des Zustcmdes vornehmen, in Welchem die Kamine sich befinden. Dieselbe erstattet Bericht Zber diejenigen Kamine, welche gefegt oder ausgebessert werden muffen. Wo es nothmendig erscheint, müssen die Reinigung und Ausbesserung unverzüglich cuf Aufforderung lxs Polizei'Commissärs »orge» r.ommen werden; wenn in Zeit von acht Tagen, nom Toge der ergangenen Aufforderung, derZelten nicht Folge geleistet worden ist, so werden die betreffenden Arbeiten auf Kosten des Zuwiderhandelnden beweiksielligt, unbefchadet der Strafen, welche über ihn verhängt werden können. Ait. 5. — Vie jebes Jahr von bem Collegium ber Bürgermeister und Schössen bezeichnet:» Kaminfeger sind allein berechtigt, sich mit bief« Arbeit zu befassen. Sie no» tiren sich die derjenigen Personen, welche i'M Dienste in AnspruZ genommen haben, unb werden bie Liste dieser Personen alle l4 T^ge auf dem Polizei ein» reichen. Sie dürfen keinem ihre Dienste ver» sagen, aus welcher Ursache es auch sein mag. Bei der Arbeit haben sie sich nach den An» Ordnungen der Polizei zu richten. Äußer obenernllnnten Personen ist es jedem Anbern untersagt, die Kaminreinigungsirheiten vor» zunehmen. Art. 6. — Die Arbeiten snib sorgfältig unb ber Art zu beVerkjtülligen, baß die Kamine in allen ihren Theilen ganzlich vom Ruß befreit werde,:; ist dieses nicht erzielt, so muß die Arbeit wilder non N.-uem ohne besonbere Entschädigung Vorgenommen werden, mibeschllbet ber Strafen, in welche der Ka» minfeger verfallen ist. Art, ?. — Die Kamine, w^l^e zu enge sinb um einen Mann burHzulassen, werben mittelst Dornbünbel, bie sogenannten russi» schen Kamine mittels ber eisendrathener Spinne gefegl. 2ind Kamine auszubrennen, Zo müssen alle von ber Polizei für nbthig erachteten Vorfichtsm-'.ßregeln gebraucht ü>el> ben, unb muß wenigstens Mei Btun^en vor Beginn der Operation Meldung baoon bei der Polizei geschehen. Auch muß bavon An» zeig« bei 5em Chef bes Pompiers »Corps ces Stabtviertels, sowie bei oem Vefehlshabür ber Militairwacht auf bem Paradeplatze ge° macht werben. Art. 8 — Der Lohn der Kaminfeger ist folgendermaßen festgesetzt: 1) Für die Reinigung eines Kamines mittels der eisendrathenen Spinne, Igel oder des Nornhündcks Fr. „ 40 2) Für die Reinigung eines Kamines mittels cines Kratzeisens durch eine in den Schornstein einsteigende Per» Zon. Fr. „ 40. „ 80, 1 Fr.. 1 Fr. 20, je nach em de« Rauchfang durch ein, zuiei, drei, vier oder mehr Stock» werke geht. 3) Für das Ausbrennen eines Schornsteines F^ 5 „ Für die nicht Uorgeseheneu Fälle wirb der Lahn durch Übereinkommen von den beiden Pixtheien festgestellt. Wird eine Übereinkunft nicht erzielt, Zo entscheidet der Polizei'Comnnfsär. Ner Lohn für die Rliüigun'i eines jeden Kammes wir? nur einmal entrichtet, welches auch die Zahl der Ausmündungen ist, bie sich in demselben befinden. Alt. 9. — lieber ben empfangenen Lohn wkb aus einem burch bie Stadt gestellten Ausschnitt » Register Quittung verabreicht, welche bie Z,hl ber gefegten Kamine angibt. Es ist verboten einen höheren als den burch gegenwärtiges Reglement vorgeschriebenen Lohn, zu erheben. Art. 10. — Die Gebühren fär Reinig» ung der Kamine der Armen weroen aus oer Stadtkgsse gezahlt, auf Vorzeigung einer Be» scheinigung des Polizei Com,nissärs, aus welcher hervorgeht, daß diiseibeu wirklich ge» lchulbct find. Unter Armen find diejenigen Personen zu verstehen, welche zur Znt der Kaminreinig» ung Unterstützungen aus dem Wohlthätig» keitsbüreau beziehen. Art. 11.— Bricht eine FeuerZbrunft aus, lo sind alle Kaminfeger gehalten, sich mit ihre» Arbeitern dorthin zu begebe«, um nach den Umstänben gebraucht zu werben. Art. 12. — Die Nichtbefolgungen gegenwärtigen Réglementes, welch,! burch die be» ftehenben Gesetze vorgesehen sind, werden mit den in biegen oder in ben dieselben ersetzen» den Gesetzen vorgesehenen Strafen belegt. Nie durch keine gesetzliche Bestimmung bor» gesehene Zuwiderhanblungen werden mit einer O».Muße bon 3 bis zu 100 Fr. unb einer Gefängnißstrafe bon 1 bis zu 3 Tagen be° straft. Diese Strafen werden abgesondert ob. gleichzeitig berhängt. Geschieht die Zuwiderhandlung entWeber böswilliger Weise, oder ge^eu ben auLdrück» lichen Befehl ober gegen bie Ermahnung der Polizei, oder im Wiberhollmgsfalle, fo barf bie Strafe nicht unter 12 Fr., unb treten zwei derselben Vorkommnisse zugleich ein, so kann die Strafe nicht unter 25 Fr. berhängt werben. Greignenben Falles berorbnet bas Urtheil außerbem, baß die nicht borgenommenen Ar» beiten auf Kosten des Zuwiderhandelnben ausgeführt werben. Iebe Uebertretmig bor» stehenber Verfügung berfällt ben obenange» führten Strafen. Art. 13. — Vorstehenbes Reglement tritt mit bem 1. Januar 1877 in Kraft. Art. 14, - Sinb abgeschafft, bie Regle» «'.cnte in Betreff bes Kaminfeyens, 1) bom 5. Dezember 1849; 2) bom 8. Nezember 1873. Art. 15. — Die Verfügungen des Re° glementes bom 11. Juni 1873, betreffenb bie Bauart der Kamine, bleiben in Kraft bestehen. Ter Gemeinberath, (Folgen die Unterschriften.) Die gleichlautende Ausfertigung bescheinigt, Der Gemeinde-Sekretär, Weher, Vorsiehendes Reglement wird hiermit be» kannt gemacht. Luxemburg, den 10. November 1876. Tas Kollegium ber Bürgermeister unb Schöffen, E. berb ai s, Präsident. ,Weycr, Lekretür. 3Jlan onnonctrt J>a8 Sifcljeinen fttr ffirtbe 9tobcmïiet einer #ro|cljäre auä ber gebet beS örafen öon Sîrnim, Êetttet: «Réplique da comte Harry d'Arnim à la lettre du priace de Bismarck, du 14 avril 1873, à S. M. l'Empereur d'Allemagne, publiée danî la Moniteur de l'Empire.» SctS Sircuïar, teefajeä bie &tau*gabt ber ©d&rift uns aujeigt, faflt batûbër: „Cette brochure, la seule due à la pluma du comte, qui n'est pas, comme on l'a cru, l'auteur de Pro Nihilo, ne peut manquer d'avoir da retentissement, d'autaat plus qu'elle sera probablement interdite en Aîlemigae. Indépendamment de l'intérêt qui s'atta he à la personnalité de M. d'Arnim, hs hotvvina seront pa-> indifférents à un beaa portrait à l'eau-forte qui se trouvera en tôta da volume.» Ter Preis berfelben bürägt Fr. 2.50 unb ist sie zu beziehen durch die VuchhaMmlz Pierre LLUllX in Luxemburg.