Kammerverhandlungen. (Fortsetzung.)
Der Volksfreund, 1876-03-08 00:00:00

Kammerverhandlungen. (Fortsetzung.) Hr. Brasseur führt fort: Hl, Funck hat die jetzige Regierung gegen meine Kritik dadurch zu vertheidigen gesucht, daß er sagte: wir sind naive Leute, wir sind leine Finanzmänncr. Ich kann diesen Vorwurf, den der Hr. Gcn.'Direttor der Justiz dem Hrn, Alvhons Funck macht, nicht gelten lassen, um so weniger, als ja Hr. Funck gegeu die neue Emission und gegen die Uebelfuhiung des Saldos der früher» Emission nach einer Philipparlistischen Bank sich lange Zeit gesträubt bat und die Regierung eist am 25. Februar, nachdem der Unterhändler unverrichteter Sache von hier abgereist war, in einem unbewachten Augenblicke ihre E nwilkgnüg gab. Diesen Augenblick der Schwäche mache ich der Regierung zum Vorwurf. Sie wußte, wie es um die Lainzue stehe und hätte ihre Vorsichtsmaßregeln treffen sollen. Ich habe auch Zweifel geäußert, hinstchllich des Betriebs der Prinz-Heiniich-Vahn. Ich gehe dabei selbstverständlich von der Unterstellung aus, daß die 8258in3-lls>u Ü«rs diesen Betrieb nicht fortführen tonnen. D!e Lage wird dann folgende sein : wir werden an Zinsen für die Obligationen 1.5,00,000 Fr. zu bezahlen haben. Dielilome» irische Einnahme ist 15,000 Fr. Die wirtlichen Betriebskosten sind nicht 50 pCt„ sondern 64 vEt. und wenn die LaBBinB-Nouillüis duich Jemand cmdels ersetzt werden müssen, so wiid der Betrieb 64 vEt, kosten, d, h. 9600 Fr. Es bleibt also ein Nettoertrag von 5400 Fr. pro Kilometer; für die 100 Kilometec 540,000 Fr, Die zu zahlende Rente ist Fr. 1,500.000. Das zu deckende Defizit also wird sich jährlich auf 960.000 Fr. belaufen. Der Hr. Gen.-Director ha! erklärt, die Erzconcessionen würden das Deficit decken, allein die Minen können nicht in Rechnung gebracht werden, wenn der Vertrag aufgehoben wird. Von dem künftigen Ertrage der Jahnen hat der Hr. Gen.-Direktor eine glänzende Schede» rung entworfen. Er hat behauptet unser Netz könne nicht mit dem vlümischen verglichen wer» den und doch leidet ,s an demselben Nebel: es ist allzusehr durch die Zinsen der ausgegebenen Obligationen belastet, 187 l erklärte Hr. Philippart gleichfalls, die Zukunft werde das äugen» blickliche Defizit im Betriebe decken: vor einigen Tagen mußte er bekennen, er sei nicht mehr im Stande das Netz länger zu betreiben. Der Hr. Gen.»Dircltor hat gesagt, es sei leich. ter eine tränke Gesellschaft zu heilen, als eine neue zu schaff,'«. Das ist wahr; aber bevor man heilt, muß man s/hen, ob eine Heilung noch mög> lich ist. Die gegenwärtige Debatte habe ich her» vorgerufen, um zu erfahren, was die Regierung angesichts der Sachlage zu thun gedenkt. Der Hr. Gen.-Direltor fragt : wozu in diesem Augenblicke diese Debatte? Ich antworte : wenn wir sie nicht hervorgerufen hätten, würden wir unsere Pflicht nicht gcthan haben. Wie? Da ist eine Gesellschaft, die ihre Länderei-Anlänfe nicht mehr bezahlt und wir sollen nicht davon reden dürfen. Jedes Mal. wenn ich gefunden habe, daß die Gefellschaft ihre Pflicht nicht erfüllte, brachte ich es hier zur Sprache. Ich weiß wohl, daß man die Luxemburger in 2 Klassen thcilt, die einen, welche das Wohl ihres Landes woll-n, die an« dern. welche dasselbe bekämpfen. Z» den letztern gehören alle, welche die Thalen der Prinz-Hein» rich-Bahn kritisircn. Ich aber glaube, daß es mir eine Art Luxemburger gibt, alle wollen nur das Wohl de? Lande? und nicht? ist ungerechter, al? jene für Lande?feinde auszugeben, welche man als Gegner der Prinz-Heinrich-Bahu ansieht Man spricht von einem „Wohlthüter". mau bat sogar das Wort „Mörder" gebraucht. Ter Brüsseler Herr, der sich dieses Wortes bediente, Hütte zuerst an die Handlungen denken sollen, welche die Prinz>Heiurich'GcseNschaft in Brüssel vollbracht hat. Wohlthüter? Wie hoch ist denn die Summe, welche von den Lazzins-Nouilleiz wirklich hier verausgabt worden ist? Ich werde auf da? Bureau eine Berechnung niederlegen, aus der hervorgeht, daß bis zum 31. Dezember 1875, im Ganzen 18 Millionen verbraucht wo» den sind. 18 Millionen, und doch hat die Gesellschaft allein von der ersten Ausgabe von Qbli» galionen Millionen vereinnahmt. Li» Wohlthüter? Und sie hoben nicht einen Centime au? ihrer Tasche ausgelegt, alles Geld kommt von den Qbligatüren. Bin Wohlthüter? Ter auf Allem seinen Gewinn einsteckt; ich rede von den Lirzzinz-Himillerz, die Gewinne machen aus dem Bau. auf der Lieferung der Schienen, auf der Herstellung des Materials. Hi, Simon?. I.« pot, lie vin Hr. Blassem. Der betrügt 1.700,000 Fr. Ich rede nicht von der ersten Concession, dafür schulde! man das Geld, aber für die Einbrin» gung der 2, Concession ist man nichts schuldig. Ich schließe, indem ich mit aller Energie gegen jene Verdächtigungen prolestirc, durch die man als Lande-feinde alle jene hinstellt, die hier ihre Stimme zu erheben wagen. Wir sind Niemanden seind. Will man gute Bahnen im Lande bauen, so sind wir bereit die zu unterstützen, welche sie ausführen und betreiben wollen. Hr. Gen.-Dir. Funck. Herr Brasseur hat zwei globe Irrthümcr hervorgehoben, die, er entdeckt zu haben glaubt, doch ist die Regierung ihn» da» rin zuvorgekommen, weßbalb sie ja auch die von den l!l»85M8-IIaiiiI!«iz angegebenen Auslagen um verschiedene Summen gekürzt hat, wie ich solches bereils in meiner vorigen Rede näher nach» gewiesen habe. Herr Brasseur führt ferner die Strecken ssolmar>Fcls und Betlcmburg-Rcimch an. Was die erste angeht, so beabsichtigt die Re> gierimg die desfallsige Reduktion zu verlangen; für Vettemburg'Remich indessen glaubt die Regierung die 10.000 Fr. pro Kilometer seien geschuldet, da die Vorstudien wirklich gemacht wo» den sind. Hr. Vrasseur sprach von 1.700.000 Fr. melche als Aports des zweit n Netzes figuriren. Diese Summe hat auch die Regierung iu Erstaunen gesetzt, da das zweite Netz an die Pnnz-Heinrich-Vahn concedirt wurde. Bei nähe» rer Untersuchung stellt sich jedoch die Sache anders heraus. Für de» Vau des elften Netzes war mit den ein Vertrag ab» geschlossen worden, dem zufolge sie 175.000 Fr. pro Kilometer in baarem Gelde erhalten sollte. 1873 wulde der Preis des Kilometers mit Einschluß des Vetiiebsmalelials auf 200.000 Fr. festgestellt und zwar für beide Netze; hingegen wurde aber statt der Bezahlung in Vaargeld eine solche in Aktien und Obligationen festgesetzt. Dies erklärt vieles. Uebrigens sind in den Aports auch die Vorstudien und Perwaltungskoslcn ein« begriffen. Es handelt sich hier um einen Handel in Bausch und Bogen wobei jeder seine Rechnung zu finden dachte und wissen mußte, was er that. Herr Vrasseui will vom VetricbZmaterial 2.700.000 Fr. gestrichen wisse». Tic Regierung müßte also der Piinz.Heinrich'Gescllschast und den LaBBinB-Nam!l<slB sagen, die von ihnen aufgeführte Summe sei eine lügnerische und betrügerische. Wenn man solche Anklagen erh,bt, mutz mau bessere Beweise haben, als Herr Brasseur. Hr. Brasseur. Wünschen Sie eine parlamen» taiische Untersuchung? Hr. Oen.-Dir. Funck. Ich bin von dem Oberingénieur der Prinz.Heinrich-Bahu gebeten worden, Hrn. Brasseur zu ersuchen, er möge sich das erwähnte Material ansehen. H?. Brasseur. Sind die betrch'endeu Actenstücle unterschriebe» ? Hr, Gen.'Dir. Funck. Sie sind unterschrieben, doch habe ich eine einfache Abschrift. Nur die Aufstellung vom November ist noch nicht uuterschrie» ben. Man müßte an Allein verzweifeln, wenn man derartige Behauptungen a! 3 falsch anschcn sollte. Hi. Brasseur. In den Allen befindet sich ein Vertrag behufs Lieferung eines Materials von 3 Millionen; statt eines von 3 Millionen hat man ein solches von 6 Millionen geliefert. Wünschen Sie eine parlamentarische Untersuchung? Hr. Gen.-Tir. Funck, Ich bitte um Verzei. hung. wenn ich mich zu sehr ereifere. Hr. Simons. Wir werden uns auch etwas ereifern und dann sind wir quitt. Hr. Gcn.-Dir. Funck. Hr. Brasseur behauptet, die Summe von 25,000 Fr. für Material sei ein Forfait; ich weiß nicht, wo dies geschrieben steht, wll indessen die Frage nicht lösen. Jedenfalls ist das mehr gelieferte Material bei der spätem Berechnung in Abzug zu bringen; übrigens wissen Sie, daß auf den Erzbahnen mehr Betriebsmaterial erforderlich ist als anderwärts. Sogar der belgische Eisenbahndireltor, Hr. Mon« genast, hat nach gründlicher Untersuchung aner» tenucn müssen, daß die Erzwagen nach Bharle» roi durchschnittlich 10 Tage unterwegs sind. Nenn Hr. Brasseur vom Material der Ostbahn spricht, so übersieht er, daß zu jener Zeit laute Klagen über Mangel an Material geführt wurden und sogar Prozesse daraus entstanden sind. Die Regierung wird übrigens die Frage des Materials noch näher untersuchen; bis jetzt lag dazu leine Veranlassung vor. Was die von Hrn. Brasseur neuerdings gegen die frühere Regierung erhobene Anschuldigung betrifft, so erinnere ich daran, daß die Ausgabe von Obligationen erst dann gestattet wurde, als 30 Proc. des Aktienkapitals eingezahlt oder der» arbeitet worden waren. Auch auf seine früheren Anschuldigungen gegen die Is?.nqu»! ist Hr. Brasseur zurückgekommen. Diese Anklagen sind bedauerlich, da Niemand da ist, um die An» gegriffenen zu vertheidigen. Die Regierung kennt den Stand dieser Gesellschaften nicht. Hl. Brasseur. Sie sollte ihn leimen. Hr. Gen.»D!r. Funck. Die Regierung besteht nicht aus Financiers «nd treibt sich nicht an der Börse herum. Was sie darüber weiß, entnimmt sie den ihr mitgetheilten Dokumenten und diesen zufolge stehen die Nctien heute !50—!6(». Bon einer lahlungsunfähigleit ist also leine Rede. Hr. Brasseur beruft sich auf den Umstand, daß leine Dividende ausgelheilt wurde; seit wann ist aber ein? Gesellschaft verpflichtet, ihren Aktionären Dividenden auszuzahlen? Diese Vanl hat übrigens gleich der franco°holländischen Vnnt noch Millionen in ihrem Portefeuille. TaK die Prinz-Hcinrich-Gesellschaft die Älticn libcrirt hat. bevor die Arbeit-n ausgeführt waren, ist ein Fehler gewesen, gegen den die Regierung protestirt hat-, weiter zu g/hen hatte sie aber leine Befugnisse; es ist der Gesellschaft nicht ver» boten, andern Credit zu gewähren, wie sie dies ihrem Gencral'Unt'-rnehmer gegenüber gethau hat. Ter begangene Fehler liegt außerhalb des W'.r-lungslniles der Regierung. Hr. Simons. Ta§ ist eine andere Frage. Hr. Gen.'Tireltor Funck. Wir werden das Licht dieses Herrn abwarten. Hr. Simons. Wir werden es nicht unter den Scheffel stellen. Hr. Gen.'Direttor Fnnck. Hr. Brasseur hat die Regierung abermals getadelt, weil sie die 2. Emission erlaubt; anderseits aber tadelt er sie wieder, weil sie den abgeschlossenen Verlauf eines Theils dieser Omission wieder rückgängig gemacht hat. Wahr ist es. wenn der Veitauf dieser M.OOO Stück aufrecht erhalle» worden wäre, so würden wir einen doppellen Vctrag bei der ttnnq»« I»elL'> besitzen, wozu man sich Glück wünschen tonnte -, aber dann frage ich, warum wir wegen Zulassung dieser Emission getadelt werden. Entweder haben wir am 25. Februar richtig gehandelt oder wir thaten später wohl, den Verlauf rückgängig zu machen. Hr. Brasseur. Sie waren gezwungen so zu handeln: im 2ten Falle haben Sie richtig ge» handelt. hi. Gen.-Direttoi Funck. Die 500.000 Fr. die Hrn. Brasseurs Entdeckung gemäß die L<iß noch schuldcn sollen, rühren wahr» scheinlich von dem Preise des Aporls her, der ihnen für die Strecken Oetlingen-Remich und Beltembulg-Remich gezahlt worden, welche Linien nicht gebaut wurden, so daß der Preis des Apoits zurückgezahlt werden Müßte. Hr. Brasseur hat i» dem von mir mitgetheil» ten Atlenbündcl noch entdeckt, daß die Ijaß3in3- llouillel'B das Netz nicht mehr betrieben. Ein derartiger Antrag war allerdings lion Hrn. Philipp«! gestellt worden, doch wurde derselbe nie zum definitiven Beschluß erhoben. Auch geht aus spätem Altenstücken hervor, daß die Ln3Bin3- IIuui!Iel'8 sich heute noch als Exploitant ansahen. So haben dieselben sich u. N. bereit erklärt den Ueberjchuß der Einnahmen über die Betriebskosten, bei der Nationalbank zu lassen, obschon sie das Recht Hütten, den ganzen Ertrag in Empfang zu uehmen. Ter neue Vergleich, den Hr. Brasseur mit den vlämischen Bahnen angestellt, hinlt insofern, als jenes Land allerdings reicher ist als das uusrige, aber leine schweren Produkte wie unser Erz und unsre Steine zu befördern hat. Man hat Unrecht, an der Zukunft unserer Bahnen zu verzweifeln; alle Bahnen haben anfänglich geringe Einnahmen, auch der Wilhelm-Luxemburg ertrug 186 l blos 1.825,271 Fr.; 1863 war die Einnahme bereits verdoppelt. Hr. Brasseur hat ferner Unrecht zu klagen, daß die Prinz.Heinrich'Gesellschaft nicht mehr zahlt. Sie schuldet in diesem Augenblick ihren Unternehmern noch 1,5,525 Fr., nicht mit einbegriffen die Rodingcr Gesellschaft, welche 90,000 Ir. tetlamiit, während die Vahngesellschafl blos 62.000 zu fchulden erklärt, worüber ein Prozeß anhängig ist. Für Terrain-Anläufe fchuldet sie noch 197.000 Fr. Auch der Wilhelm-Luxemburg hat zur Stunde seine Terrains noch nicht alle bezahlt, und zwar in Folge von Verhällniss-n die außer seiner Macht liegen. So wird es auch der Prinz»Heiniichbahn gehen. Bis jetzt hat sie fül Anläufe von Terrains 3,038.136 Fr. bezahlt; ich frage, ob man da Recht hat, soviel Lärm um nichts zu machen. Hr. Funck schließt mit der Verlesung einer Rede des Hrn. N. Metz aus dem Jahre 1864. worin dieser an den Patriotismus der Kammer appellirt, um dem Wilhelm-Luxemburg eine letzte Unterstützung zu gewähren, ohne die er Gefahr liefe, nahe am Hafen zu scheitern. Hr. N. Metz. Alle«, was ich gesagt, ist richtig für 200 Kilometer Bahnen, nicht aber für 500. Hr. Staatsministei v. Blochausen erklärt seinerseits und in derselben Art wie Hr. Funck die muthmaßliche Ursache der Schuld von 500,000 Fronken. welche zu einer bestimmten Zeit auf dem Conto der L»sB!N3-Noui»«r» figurirte. Den Reklamationen verschiedener Velwaltungsmitglieder gelang es. die für die Oetringer und Vcttembucger Linien zuviel bezahlten Aporls zurückzubekommen. Die hier stattgefunden,!!! Debatten dürfen nicht unfruchtbar verlaufen. Die Regierung ist glücklich gewesen auf die ihr gestellten Fragen antworlen zu tonnen, und hoffentlich wird die Kammer erleuntn, daß auf die meisten dieser Fragen die Antwort befriedigend lautet. Wenn man über der Ausführung der Piinz'Heiniich-Vahn auch einige Irrlhümer begangen und Verluste erlitten hat, s« ist man dabei dem Schicksal aller derartigen Unternehmen verfallen. lßeim Wilhelm>Luxemburg waren 8 Millionen verfchwimden. bevor ein Spatenstich gethan worden. Nenn man bei dieser Gelegenheit auch von put l!« vin, von Vellustigertlärung, von parlamentarischer Untersuchung gesprochen hätte, glauben Sie, daß die Gesellschaft die zur Ausführung ihrer Bahnen nölhigen Gelder gefunden hätte. Als diese Bahnen auf dem Punkte waren beendet zu fein appellirle Hr. N. Metz noch an den Patriotismus der Kammer, damit sie die zur Volleudung noch erheischten Opfer bringe. In diesem Augen» blicke sagte Hr. Metz, was er gesagt, sei richtig für 200. nicht aber für 400 Kilometer. Ich aber sas>e, wenn ,s Patriotismus war, die Ausfüh» nu'g eines fast beendeten Netzes zu sichern, so ist es auch Patriotismus zur Ausführung eines Netzes zu helfen, das erst zur Hälfte fertig ist. Seinerseits hat Hr. Brasseur gesagt, gute Linien seien nur die, welche ihre Kosten decken. Andre Regierungen als die unsrige. sind indessen nicht solcher Ansicht, und überall sieht man Schienenwege bauen zu Gunsten derer man große Opfer bringt. Was hat man bis heute bei uns der Prinz-Hcinrich-Gesellschaft gegeben? Man läßt sie hoffen auf den Tag. wo ihr Werl fertig gestellt sein wird, aber weiter nichts; deshalb ist man durchaus nicht berechtigt, das Vaterland in Gefahr zu erklären. Als Hr. Brasseur aber von den 1,700.000 Franken sprach, als Aport des zweiten Netzes, hörte ich Hrn. Simons das Wort »r»ot cks vin« aussprechen. Hr. Simons. Das Wort wurde gestern in der Discussion gebraucht. Hr. Ttaatsminister v. Blochausen. Das Wort ist streng und hier unverdient. Der Van der Linien war auf 200,000 Fr. pro Kilometer in Baargeld abgefchätzt; als aber die Prinz-Heinrichgcsellschast sah, daß es ihr in Folge der ihr zu Theil werdenden Angriffe unmöglich sei, das nöthige Kapital herbeizuschaffen, kam sie mit den übelein. statt mit Geld, in Att!cn und Obligationen zu zahlen. Hingegen wurde derselbe Preis auch auf die 2. Eoncefsion ausgedehnt. Wer hat heute das beste Geschäft gemacht, wo die Aktien zu 0 und die Obligationen zu 320 Fr. stehen? Uebrigens haben die 1''»88in8-IIouiIIei-i>auch für das 2. Netz die Vor» studieu übernommen. Was die Frage des Vetriebsmateriols betrifft, so hatte man für 3 Millionen liefern sollen, hat aber für 6 Millionen geliefert. Hl, Brasseur. Man hat dem belgischen Staate für ? Millionen verkauft. Hr. v. Blochausen. Da der Bau der Linien nicht so rasch vor sich ging, wie man vermuthet hatte, so traten die L2Bsinß-lle>uillerß einen Theil des von ihr fertig gestellten Materials, dessen die Prinz-Heinrich-Gesellschaft einstweilen nicht bedurfte an den belgischen Staat ab. na» tüllich unter dem Vorbehalte, es später durch an» deres zu ersetzen. Hr. Brasseur. Doch sollte nach dem Vertrage blos 3 Millionen geliefert werden. Hr. Staatsminister. Später fand man, daß mehr Material nüthig war. Hr. Brasseur. Wo ist die Velathung des Ver» wallungsialhes? .Hr. Staatsministei. Ich bin nicht beauftlagt, sie vorzulegen Hr. Blassem. Sie ist nicht unter den Alten, sie besteh! nicht. Hr. Staatsminister. Ein Beschluß des Ver» waltungsrathes ist dazu nicht nüthig. Ich behaupte, daß das Material vorhanden ist, und wenn man nicht annimmt, daß die Gesellschaft und die Syndikate sich betlügen ließen, so kann man es nicht bestreiten, Uebrigens wenn wir heute weniger Material besäßen, würde unser Guthaben an die L»Bsinß'tlliui!lelß um 3 Millionen grüßer sein. Was unser Guthaben bei del Lanque und der üanque betrifft, so boten jene Banken damals jede mögliche Sicherheit. Hr. Brasseur argumenlirt, sie seien zahlungsunfähig, weil sie die Coupons ihrer Aktionäre nicht mehr gezahlt haben. Es ist aber dies Eieignitz der schönste Beweis der Loyalität jener Anstalten. Die Dividende war angelündigt; als inzwischen ab,,'i die Gesellschaft sah, daß sie bedeutende Verluste erlitten hatte, zahlte sie dieselben nicht, und mit vollem Rechte. Hr. Brasseur sprach wiederholt von einer par» lamentarischen Untersuchung; sollte der Antrag ernst sein, wäre es leicht darauf zu antworten. Regierung und Prinz-Heinrich-Gesellschaft bcfan« den sich bei der engen Verbindung der letzlern mit den Ni,Bsii!s-ll<iui!!o>8 in einer sehr schwic» rigen Lage. Vielleicht hat man nicht alle Klippen vermied,!!, aber wer den Zweck will, muß auch die Mittel wollen. Wir wollten anch jenen Kantonen Eisenbahnen verschaffen, die bis dahin ent» erbt waren und wir wußten, daß wir nichts ei» halten mülden, wenn wir in jene Verschmelzung nicht einwilligten. 200 Kilometer sind alltldings einträglicher als 400 oder 500; aber soll man deßhalb zurückstehen und sollen nicht die, welche Bahnen besitzen, bereit sein auch den Andern zu solchen zu verhelfen? (Hr. N. Metz begehrt das Wort.) Ich hoffe. Niemand wird der Regierung vorwerfen, sie habe ihre Pflicht nicht nach Möglichkeit gethan, sie ist überzeugt, daß diese Krise vorübergehen wird. Ein günstiger Umstand ist es, daß in Folge der eingetretenen Vertheilung der Acten, die tjaß3inß-IIuui!!c:!8 nicht mehr allein Meister sind; die heutigen Besitzer derselben werden alle ihre Kräfte aufbieten, um die Sache zu gutem Ende zu führen und es wird ihnen gelingen. Bis zum Beweise des Gcgentheils nehme ich auch hcuic noch an, daß die Bahnen wenig» siens hinreichend ertragen weiden, nm die dabei engagirten Kapitalien zu verzinsen. (F,Nle»ung 5,1, t.)