Ueber Erz-Concession.
Luxemburger Wort, 1869-01-05 00:00:00

Ueber Erz-Concession. gen die Erz-Eoncessionen, den wir letzthin der ,Luremb. Zeitung' entnommen haben. Nach dem Inhalte zu schließen, haben gewiß Manche vielleicht die Meisten dieses Aktenstück unterschrieben, ohne dessen Bedeutung zu kennen und bereits sollen, wenn wir gut unterrichtet sind, Viele wünschen, den Protest nicht unterschrieben zu haben. So glaubten Viele, die Negierung beabsichtige, ihnen die zu Tage abbaubaten Erzfelder wegzunehmen, um dieselben einer fremden Gesellschaft als Subsid für die neue Gürtelbahn zu geben. Man spricht im Prolest dnrchgehends »on hart an der Oberfläche liegenden Erzfeldern, von gewöhnlichen Steinbrüchen, »ou Möglichkeit des TagbaUl'Z der al^utreteiiDeu Erzlager u. f. w. Der Zweck dieser falschen Aussage ist augenscheinlich, teu Gerechtigkeitssinn der Regierung zu verdächtigen, und dieVetheiligten gegen die« selbe aufzufetzen. Wir haben weder Auftrag noch Lust, die Negierung gegen solchen Verdacht zn rechtfertigen. Das Gesetz nimmt in zu klarer Weise die Rechte der Eigentümer der zn Tage abbaubaren Erze in Schutz, als daß wir darüber auch nur ein Wort verlieren motten. Der Protest scheint wohl auf Willführ, auf Ungesetzlichkeit hinzuweisen, das ist aber eine reine Verdrehung des Sachverhaltes. Weit über die Hälfte unserer Grubenfelder fönen zu Tage abgebaut werden, gehören unbestritten dem Eigenthümer der Oberfläche an, und sind nach dem Gesetze nicht an Drittperföiiuai verleihbar. In diesem Falle befinden sich wohl alle bis jetzt für Abban der Erze angekaufte Erzfelder, und es werden bereit Eigenthümer in bereu ruhigen Besitz nicht gestört werden können. lieber welche Lager kann die Regierung also rechtmäßig nach dem Gesetze im Interesse des Staates »erfügen? Ueber diefe Frage haben die Gegner der neuen Eisenbahnen und bei Eoneessionen gesucht, eine große Begriffs ve» wirrung hervorzurufen und bei der Unkenntniß der Thatsache Seitens vieler der Unterzeichner, ist es ihnen auch gelungen, geiuisse Interessen aufzufchreckeu und zur Gegenwehr aufzumuntern. Oberfläche nicht mehr mit Nutzen abgebaut nieeben tonnen, der Nutzen hört auf, wenn die Gewinnungskosten der Erze höher stehen als ■ deren Verkaufspreis. Man spricht wohl im Proteste »ou Möglichkeit des Tagebaues über 30 Meter hinaus, 0011 Benutzung sämmtlieber im tiefen Schooße der Erde lauernden Erze. DasZ ist aber wohl nicht ernstlich gemeint, und die Thatsnchen im ganzen Erzbe« cken bürgen baHir. Es wird Niemanden einfallen, unsere^Aerge über eine gewisse Tiefe abzudecken, um das darunter lagernde Erz auszugraben, weil es theurer zu stehen käme als man es verkaufen konnte, und man sich bei diesem Geschäfte ruiniren würde. Alle biefe Erze müßten also unbenutzt tief in der Erde verborgen bleiben, sie wären ohne Nutzen für den Eigenthümer der Oberfläche wie für den Staat, das heißt für die Gesammtheit der Bevölkerung, wenn die Regierung durch Verleihung von Sonceffionen deren Abbau und Förderung nicht möglich machte. Hier fängt das Recht des Staates an. Es ist durch das Gesetz förmlich anerkannt und sich gegen dasselbe erheben, heißt das verbürgte Eigentumsrecht der Gesammtheit der Staatsbürger angreifen. Ist dieses Recht durch die Natur der Sache gerechtfertigt? Auf dieser Frage beruht das ganze Gesetz von 1810, und fie ist nicht nur von den größten NechtsgelehrtenlFrankreichs mit Ja beantwortet worden, sondern die Erfahrung hat feit 60 Jahren auch Die Richtigkeit und die Zweckmäßigkeit des Grundsatzes bewiesen. Das von dem Eigenthümer der Oberfläche nicht mchr,benutzbare Erzreichthnm fällt dem Staate, der Gesammtheit des Landes, wieder anheim, und muß oer Staat ihn zur Förderung der allgemeinen Interessen verwerthcn. So werden ©rubenconceffioiien im Allgemeinen nur verliehen zur Helmng der Industrie, zur Belebung des Verkehrs, zur Vermehrung der Staatseinkünfte. Wenn dieser schöne Zweck schon durch Verleihung von Eonceffionen an Hütten, an die einschlagenden Industrien erreicht wird, so '01l er in diesem Augenblick bei uns durch Verleihung an neue Eisenbahn-Unternehmen, die dem ganzen Lande nützen, noch mehr erreicht werden. Daß das allgemeine Interesse au den Sonceffionen betheiligt ist, kann Demnach nicht in Abrede gestellt werden. Die Zeit ist gekommen, wo die wichtige Frag« der Erz-Eoncessiouen vor dem Publikum besprochen werde» muh. Gleich wichtig wie die Eisenbahnfrage ist and) die Eoncessiouenfrage, die durch den Gürtelbahnvevtrag angeregt worden ist und die zur Losung kommen muß, Dieser Lösungsprocch uuijs vor dem ganzen Lande plädirt werden, denn er berührt das ganze Land; er derührt selbstverständlich ju= nächst und vor Allem das Erzbecken, welches die Erzconcessioucn, d, h. die unterirdische Erzgewinnung nicht zulassen will ; er berührt bann das sonstige Land welches behauptet, im Erzdecken einen Schatz zu besitzen, dem es erst durch die Eisendahnen einen Merth verliehen hat und mit dieser Eilenbahn nun auch eine neue Eisenbahn verschaffen soll und mit dieser neuen Eiseubahn einen Gutgelt für die Opfer, die es im Interesse des Erbcckeus gebracht hat. Wenden wir uns für heute zu dem Proteste verschiedener Einwohner des Kantons Esch ge- Nach unserer Meinung ist die Sache ober klar. Nur solche Erzlager sind beut Tiefbau zu übergeben, welche vom Eigenthümcr der lebung unserer Erzeugnngsfähigüil, neve Eisenbahnen, großem Handel und Wandel im flauzen Lande, uurzüglich tu den Erzcantouen, sichern Wohlstand für Arbeiter nnd 2ltbeitB= gelier, »>id Erhöhung des offen lichen Permüa,ens herbeiführen zu tonnen. Wenn viele Einwohner des Escher Kantons, die den Protest billigten, heute einer anbern Meinung finD, so können wir ihnen nur Glück dazu wünschen. Durch Verleihung von Gruben, bei uns von Eisenerzgrnben, )01l vorzüglich der Hochofen- Industrie das Rohmaterial in reicher Mlle, und zum möglichst niedrigen Preise überliefert o)er dem Verkehr angewiesen, der Betrieb der Eisenbahnen soll gesichert, die Einnahmen der Staatskasse sollen erhöht, und der Reichthnm be» Landes im Allgemeinen gehoben werden. 9£iemanö wird einwenden, daß dieses Alles nicht von allgemeinem Interesse ist. Um dieses Ziel aber zu erreichen, ist es notwendig, das; alle nnlerirdischen Schätze freigtebig anfgeschlossen, daß einem Monopol ein (Silbe gemacht und bec freien Concurrenz Bahn gebrochen werde. Daß diese freisinnigen Maßregeln gewissen P:i' vat-Interessen nicht zn entsprechen scheinen, ist möglich, doch glauben wir, daß auch hier die Befürchtungen sehr übertrieben sind. So spricht man »on Ruin der jetzigen Erzinonstrie. Es ist aber Thatsache, daß der unterirdische Abbau im Allgemeinen theurer ist als der Tagebau, und daß nur er einer übermäßigen Preissteigerung, die gegen die, Interessen der Hocho'eninduslrie, des Eisenbahn-Verkehrs, unserer Concnrrcnzfähigkeit dein Anstände gegenüber, folglich des Aufblühens De» laudes und vorzüglich der Erzcantone zuwider wäre, die Spitze zu bieten vermag. Nenn der Protest also von eventueller Steigerung der Preise spricht, um den Tagebau noch zu ermöglichen, so muffen wir das als cine allen ftaat*öfono = mischen Prinzipien widersprechende Bebauptung dahinstellen, die mit der Zeit für das Gesammtwohl gefährlich werden tonnte. Der Tagebau muß da vernünftiger Weise verurtheilt werden wo Tiefbau billiger ist. Auch sagt mau durch die Eonjefftonen würde unsere Hochofen-Inonstrie gefährdet. Unglücklicher Veise haben einige Hüttcnbcsitzer die Zweckmäßigkeit des Tiefbaues bestritten, und die.Preise des Rohmaterials für die Hütten künstlich erhöht. Es unterliegt aber keinem Zweifel, glauben mir, daß die Prinzipfrage der Erzconzesnonen durch Grubenverleihung an die Eisenbahngeselllchast endgültig auch zu Gunsten der Hochöfen entschieden und diesen letztern der Bezug der nötigen Erze aus eigenen Gruben erleichtert werden wird. Sollten mit der Zeit, bei Ausdehnung der Eisen-Industrie, einigen neuen Hochöfen keine Eonzessionen mehr verliehen werden können, so haben diese das Recht/ das ihnen näthige Erz non den Grubenbesitzern zu verlangen, und das zu einem Preise, der bei Meinungsverschiedenheit von der Regierung festgestellt werden kann. So lautet das Gesetz, so erheischt es das öffentliche Interesse. ©nt. benconzessionen können also die Eisenindustrie nicht ruiniren, wie einige unsere Blätter schreiben, sondern dieselbe uur lieben und sichern, sic ihr neve nno reichliche Bezugsquellen eröffnen. Wo bleibt demnach Beeinträchtigung der Besitzer bec Oberfläche, denen man nichts Nutz bare» abnehmen will, wo bleibt der Ruin der Erz- und der Hochofen-Industrie? ©rubeitcon zefnonen, Venutznng bis jetzt tobter unterirdischer Neichthümer scheinen uns nur neue Be-