Ein ehemaliger Deputirter unserer Kammer.
Luxemburger Wort, 1877-04-17 00:00:00

Ein ehemaliger Deputirter unserer Kammer. d« sich insuesond«» mit Etudie« üb« un» f«e Verfassung abgegeben hat, beehrt un« mit folgend« Albeit ftöer die Tragweite der Verfassung in. Bezug auf Urterriebtsfleiheit. Wir freuen un«, daß feine Uebelzeugung mit der unfrigen übereinstimmt, wie wir sie gestern aufgestellt haben. Lr fchreibt: Zu dem Gefetzentwurf über die Oberprimär schulen macht Hr. Simon«, al» Berichter statt« der Centralfection, unter andern folgende Bemerkung: Votre section centrale, à. l'unanimité les voix, vous propose le rejet de tout' le chapitre traitant des écoles primaires supérieures privées, et d'interdire à l'avenir Mahlissmment de toute école supérieure privée, sauf à tolérer celles actuellement existantes conformément aux dispositions légales antérieures. Dans l'opinion de votre section centrale, le principe de liberté invoqué par le JDonseil d'Etat et par le Gouvernement n'a jamais existé dans notre droit pu* bUc. Bien au contraire, l'art. 23 de notre Constitution mis en regard avec l'art. 17 de la Constitution belge, consacre des principes absolument contraires à la liberté d'enseignement. C'est un devoir et un droit de l'Etat de pourvoir à l'enseignement des citoyens. Il ne doit pas se décharger de cette obligation sur des particuliers, comme il ne peut, sans méconnaître ses droits et prérogatives les plus essentiels, abandonner Têducation morale et intellectuelle de la jeunesse à l'industrie ou au dévouement privés. In bief et S t met t un g thut Herr Si in on 3 zweierlei: 1. et stellt eine besondere Liant»» théorie auf, welche viele Anhänger «nd nicht mind« viele Gegn« hat, und welche, 'auf die Spitz« getrieben, alle Rechte del Familie und der Kirche vernichten un« zu d« uneltläglichsten Tyrannei führen müßte; 2. gibt er von dem Art. 23 unf «er Velfaffung eine Aullegung, welche der de» .Ltaat«rathe» und der Regierung diametral entgegengefeht ist. Ueber feine staatlphilofo» phifchen Ansichten will ich jetzt nicht mit ihm rechten; feine Interpretation de» Art. 23 unser« Verfassung aber darf ich nicht fchweigend vorübergehen lassen; denn wenn diefelbe von der Kammer angenommen würde, wären wil um «ine loftbal« constitut ionelle Freiheit ärmer und auf dem Wege de« Gefetze» würden wir el- «tS Rechtes beraubt, welches die Ver» fafsung jede» Luxemburger verbürgt, nach dem Grundsätze, „was die Gesetze nicht verbieten, da« ist erlaubt. Darin hat Herr Simon« Recht, daß er sagt, unser Unterrichtsartikel fei verschieden von dem der belgischen Constitution. Der Unterrichtsartikel der belgischen Constitution enthält in sich einen Widersstruch, indem er auf der einen Seite die absolute Frei* he it des Unterrichts verkündet; und auf der andern ein« gewisse Wirksamkeit des Staate, für den Unterricht vorsieht. Will man a b * folute Unterrichtsfreiheit, fo hat derStaat fich um den Unterricht gll« nicht zu kümmern; « muß thun. »a« in England und in den Nordamerilamfchen Freistaaten geschieht; e« muß der Unterricht ganz b« Privatinitiative überlassen bleiben; höchstens kann der Staat de« Privatinitiative in diefem Punkte, wie in andern, helfend Ul»t« die Arme grei» fen. aber sich an il« Stelle fetzen, u. follte e« auch nur theilweise geschehen, das darf er nicht; denn wo de« Staat mit dem Geld« der Steuerzahler eigene Lehranstalten unterhält, da besteht eine absolute Uni er r ich! z. freiheit nicht mehr. "In&m die belgische Constitution aber einen Stqatsunterricht vorsieht und doch,d«bei von absoluter Nn* tei-iichtsfreiheit fplW. begeht sie eine Inconfequenz und verwickelt sich in einen argen Widerspruch. Diesen Widerspruch läßt sich unsere Son» | ftitntton nicht zu Schulden ' kommen. Sie \ spricht nicht, wie die belgische Constitution, den Grundsatz der absoluten Unt«licht3flei* heit au«, um .ihn sogleich und in einem Athémzng« wieder umzustoßen; fie begnügt sich vielmehr damit, gewisse Pflichten und Rechte des Staate« in Betreff des Unterricht« festzufetzen. ohne di« Frage nach der . Nuterrichtsfreiheit irgendwie direkt zu be* rühren. Sie. fagt: > ;', „Der Staat trägt Sorge dafür (l'état veille) daß jeder Luxemburger dm' Primärunterricht erhalte."''' J -. r --- «« errichtet AnNalttn b?huf3 des Mittlern Unterrichtes und der erforbetlichen höhen, Lehlkurfe." „Das. Gesetz bestimmt die zum öffentlichen Unterrichte erforderlichen-Mittel, so wie dt« Bedingungen der Aufsicht uon Seilen der Regierung und der Gemeinden; er. trifft übrigens alle auf den Unten icht bezüglich, it Anordnungen." „Jedem Luzeniburger steht es frei, feinen Studien im Großherzogthu« od« im Ausland obzuliegen und die Universitäten seiner Wahl zu besuchen, unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen der Zulassigleit zu den Aemlern und gewissen Professionen." Wie man steht, enthält die Beifassung auch nicht das leiseste Verbot des Plivatunttiiichls. ja nicht einmal den Schein eine« solchen Verbote«. Diese« Raturiecht eine« jeden Menschen ist ihr heilig. Dm Nnlvelfilät3nnterricht gibt sie absolut frei; st« behält dem Staat nur vor, die Be* dingungen der Zulassung zu den «emtern und gewissen Professionen zu i «gel«. Bom mittler« Unterricht sagt sie, der Staat »erde Unterrichtsanstalten für denselben «richten, fo wi« auch Anstalten für die erforderlichen höhern (Univerfi» tät*)Lehrlnlse beschossen; daß sie es aber den Privaten verbieten wollte, solche Anstalten zu «richten, fällt ihr nicht ein. Vom Primärunterrichte gar fagt sie nur' daß der Staat dafür sorgen, darüber wachen (veille) werbe, daß jeder Luxemburger diefen Unterricht «halte. Sie hat sich wohl gchütet zu fagen, daß der Staat dicfe Last ü b e rn e h m e n w e r d e, wie el sie denn auch bi«h« nicht übernommen hat. Endlich lagt die Verfassung vom Unterricht im Allgemeinen: „Da» Gefetz trifft alle auf den Unterricht bezüglichen Anordnungen." Vas heißt, da» Gefetz bestimmt alles. 1) wa» der. Staat in dief« Beziehung zu leisten hat, 2) was « von den Gemeinden in diefer Beziehung fordert, und 3) fetzt « die Beengungen fest, unter welchen die Privaten das Recht, Unterricht zu ertheilen, ausüben dürfen. Das will unfere Verfassung. Der Antrag der Centralfection. wie ihn Hr.- Simons formulirt hat. entfpricht aber diefen Bestimmungen nicht, und darum ist zu hoffen, biß fich die Kammer nicht zur Annahme desselben geneigt zeigen »erde. Ls wäre da« ein erster Eingriff in unferer conftitutionelle Recht, der ein um fo fatal« werden müßte, als er von der Stelle ausginge, wo man vor allem den Schutz derfelben zu fuchen hat. Luxemburg, 16. April. Unfere Lefer werde» sich erinnern, daß etwa vor 14 Tagen ein« unferer Lorrespon» denlen etwa« despeetirlich von ein« neuen Carnivore« Thierspecie« gesprochen, welche seit einigen Jahren in Franlreich aufgetre» ten ist. Diese Specie« hat sich nach Darwin'jchen Grundsätzen au» der bekannten zweibeinigen Specie« homo sapiens heran«-gebildet und zeichnet sich dadurch au», daß sie an allen Freitagen ein infernale« Be» dürfniß nach Fleisch verspürt, besonder» aber am h. Charsreitüge, und diefe« Bedürfniß in ossmtlichen Gastmählern befriedigt. Die .Luxemb. Zeitung" ist über diefe Mittheilung unfere» Correfpondenten in grau» sigen horror gerathen, und hat ihrem zarten Gefühle Auldruck verliehen, in. em fie fchrieb: ,Welche Sprache und welche Gedanken!" Heute" aber berichtet sie, daß der „Stadt» cal", der Nachfolger der „Droit« de l'Homme" am 13. l. M. von dem parifer Gerichte in der Perfon feine« Vermalter» z« vier Monaten Gefängniß und 500Fr. Buße verurtheilt worden, weil «««Spottgedicht üb« da« Charfreitagsfeft, alfo ein Lobgedicht auf die neuen Larnivoren, verof» fentlicht hat. $3 gibt allo noch andere Leute, welch« von den neuen Tarnidoren defpectirlich sprechen. .