Sitzung vom Donnerstag, 16. Oct.
Luxemburger Wort, 1851-10-17 00:00:00

Sitzung vom Donnerstag, 16. Oct. 2)ie Sitzung wirb um l)alb set;n U(;r unter bern S3ovft^e beô Slttfrôptaftbenten eröffnet. Slbwcftnb ftnb bie £$. SSraffel, Saffelborn, ©;fcÇen, guncî, ©taaô, Sonaô, Suttel, Sampad;, 9Jîetfd;, *]3onbrom, $üs, be ïornaco, ol;ne Urlaub; unb .gr. S3ernarb mit Urlaub. Hr. Paquet begehrt schriftlich Urlaub,der bewilligt wird. Die $$. Generalverwalter Willmar, Ulrich und N. Metz sind zugegen. Während der Vorlesung des Protokolls nimmt der Hr. Präsident Ch. Metz den Fauteuil ein. Er kommt auf den Entscheid von gestern zurück, beircff/.'nd die Ernennung einer Commission zur Unter» suchung der alten Pensionen, welche durch die Verfassung vorgesehen ist. Er fragt, ob die Kammer die Eonstilution nicht beachten wolle, ober ob sie glaube ihr Recht erschöpft zu haben, oder ob sie bloß gestern sagen wollte, fie wolle diesen Augenblick keine Commission ernennen. Hr. Surion glaubt, die Kammer habe ihr Recht erschöpft; so habe sie unter andern ja die Pensionen ©tifft und StapperS verworfen. Auch Hr. Hardt ist gleichfalls dieser Meinung. Auf die Frage deS Hm. Präsidenten indessen, wo denn das Gesetz sei, welches die Constitution hierüber begehre, muß Hr. Hardt gestehen, daß allerdings ein spezielles Gesetz nicht «istire. Auf Antrag deS Hrn. N. Metz wird der Entscheid der Kammer in dieser Sache auf eine spätere Sitzung vertagt, ebenso die Approbation des Protokolls. Hr. Richard legt eine Petition einer . Section der Gemeinde Niederbeßlingen nieder, die ihre Kapelle in eine Pfarrkirche verwandelt wissen will. Hr. Mathieu verlieft den Bericht der Centralsection über folgende Naturalisationsgesuche: Gödert von Schoos, Gem. Fischbach; dieCcntral- Sertion trägt auf Annahme an mittelst 50 Fr. Einregistrirungsrecht. — Wird angenommen. Utban von Waswampach; die Kammer geht zur Tagesordnung über. Charles, Banquier in Luxemburg; die Centralsection trägt auf Annahme, mit 100 Fr. Gebühren an. — Wird angenommen durch die Kammer. Sterling, Banquier zu Luremburg; bet Antrag der Centralsection auf Annahme mittelst 100 Fr. Gebühren, wird durch die Kammer genehmigt. Hr. Mathieu vertieft den Bericht der Central- Section über das Budget des Auswärtigen, der Justiz und der Culte. Die Diskussion wirb auf Samstag Morgen vertagt. Heute Mittag 4 Uhr Sitzung; die Central fection wirb in derselben ihren Bericht über die Civilliste deS Prinzen vorlegen. Sitzung vom 16. Oct., 4 Uhr Nachm. Präsident Hr. Ch. Metz. Hr. Mathieu stattet Bericht ab übet verschiedene NaluralisationSgesuche. Bei Gelegenheit beô Gesuches des Hrn. Lütti aus Luxemburg, auf dessen unentgcldliche Annahme die Central'Scction anträgt, wendet Hl. (mat ein daß der Bittsteller seine Militärpflicht nicht in Preußen erfüllt und deßhalb von diesem Staate reflamivt »verben könne. Nach einigen hiehin bezüglichen Bemerkungen, des Hrn. v. 581 cI; aufen wird der Entscheid über daS Gesuch vertagt. lieber vier andere Naturalisationsgesuche geht die Kammer zur Tagesordnung über. Hr. Willy stattet hierauf Bericht ab über das Gesetz, betreffend die Civilliste des Prinzen-Statthalters. Eine Discussion entspinnt sich über den Tag des Votums dieses Gesetzes. Hr. von Vlochausen will unmittelbar darüber abgestimmt wissen; die Regierung verlangt, daß oie Debatten auf morgen Mitlag festgestellt werden sollen. Hr. Richard endlich will den Tag ouf Dienstag ftrirt wissen, damit alle Mitglieder gegenwärtig sein könnten. Die Kammer, darum befragt, setzt Dienstag als den Tag des Votums fest. Morgen Sitzung um 3 Uhr.