Die erste Aufgabe des Reichstages.
Wächter an der Sauer., 1867-09-10 00:00:00

Die erste Aufgabe des Reichstages. Der in weiligen Tagen zusammentretende Reichstag hat die Aufgabe, eine Anzahl von Gesetzen zn bera» thrn, welche zum Ausbau des norddeutschen Bundes dringend „othwendig und insbesondere hat er die Gränzen scharf festzustellen, welche zwischen der Bundez<».ewalt und der Gewalt der Einzelftaaten ge« zoczen werden müssen, umColltsionen beider Gewalten zn verhindern. Zu diesen Aufgaben, deren Grfüttnirg Manchem »vohl daö Einzige scheint, was der Reichstag zu thnn hat, kommt aber noch eine große Aufgabe hinzu: der Reichstag hat nämlich eine Verfaffuugs» änderung zn beschließen, und z»var eine Verfassungs. änderung, die ihm selbst einen »vesentlichen Theil seiner so knapp zugemessenen Rechte nimmt. Nach dem Art. 4 der Bundesverfassung unterliegen der Beaufsichtigung Seitens des Bundes und der Ge« fetzgebung desselben: „2) die Zoll» und Handelsgesetzge» bnng und die für Buildeszwecke zu verwenden Steuern." Mil dieser Bestimmung in engster Verbindung stehen: Art. 5. Die Bundesregierung »vird ausgeübt durch den Buudesiath und den Reichstag. Die Uebereinstimmuug der Mehrheitsbeschlüsse beider Versamm» lungen ist zu einem Bundesgesetze erforderlich, -und Art. 3,*",. Der Bund ausschließlich hat die Gesetz» gebuilg über das gestimmte Zollwesen, über die Be» stcueruug des Verbrauches von einheimischem Z»,cker, Branntwein, Salz. Bier und Tabak, sowie über die Maßregeln, welche in den Zollausschüssen zur Siehe» rung der gemeinschaftlichen Zollgränze erforderlich sind. Diese Bestimmungen sind mit der Publication der Bundesverfassung in Kraft getreten, und Reichstag uilb Bundesrath wurde» von de»» Befugnissen, welche ihnen durch diefelben eingeräumt find. Gebrauch ma» ehe» könne«, »venn nicht der Zollvereinsvertrag vom 8. Juli b. I. dazwischen träte, dessen Art. 7 bestimmt: „Die Gesetzgebung über die iv Art. 3 bezeichneten Angelegenheiten (Eingangs» und Ansgangs'Abgaben, Besteuerung des Salzes, des Rübenzuckers, des Ta» baks u. f. f.) sowie über die in den Zollausschüsseu (Art. 6) zur Sicherung der gemeinschaftlichen Zoll» gränze erforderliche!« Maßregeln »vird ausgeübt durch de» Bundesrath des Zollvereins als gemeinschaftliches Organ der Regierungen und das Zollparlament als ge« meinschaftliche Vertretung der Bevölkerungen. Die Ue» bereiiistimmnng der Mehrheitsbeschlüsse beider Versamm» lungen ist zu einem Vereinsgesehe erforderlich und aus» reichend; auf andere als die vorstehend bezeichneten Augelegeuheiten erstreckt sich die Zuständigkeit derselben nicht." Ma» sieht, dlirch diese Bestimmung des Zollver» einsvertrages, welcher bis zum 31. October d. I. all« seitig ratificirt sein soll, wird die Kompetenz des Reichs» tages und bes Buudesraths wesentlich eiugeschräukt: es werde» Rechte desselben den, Zollbundesrath und dem Zollparlament übertragen. Diese Uebertragung lau» aber unmöglich einfach durch die Annahme des Zollvereiusvertrages geschehen, es muß die Verfas» fungsäiideruiiss durch em besonderes Gesetz, zu dessen Annahme nach Art. 78 der Verfassung eine Mehrheit von z»vei Drittel»» der Mitglieder des Buudesrathes erforderlich ist, genehmigt werden. Wir zweifeln nicht daran, daß dieses Gesetz zu Stande kommen wird, ja wir wünschen auch nicht, daß dasselbe irgendwie auf erhebliiHeu Widerstand sto» feeit niöge, denn »vir halten das Inkrafttreten des Zollvereiusvertrages vom 8. Juli für sehr wüuschenswerth. aber wir gestehen, daß uns em sonderbares Gefühl in Bezug auf den Werth der Blindesyerfaf» lung beschleicht, »venu wir daran denken, daß die erste Aufgabe des ersten Reichstages eine Aeuderuug der jungen Verfassung ist, und zwar eine Aendernug, welche keine Parteiscicke ist, sondern eine allseitig an» erkannte Nothwendigleit. (Frankf. Journal.) «lnllingen, ben 8. September 1867, Herr Redakteur 1 Sie haben schon über die vorgestrige Fenersbrunst in Ihrem grlchätzteu Blatte gemeldet; erlauben Sie mir. Ihrem Berichte noch einige Zeilen hinzuzufügen. DaS Feuer brach um 9 Uhr Morgens an« und hatte in weniger als 2 Stunden eine brave nnd fiel« Bige Familie an den Bettelstab gebracht; alle ihre Habe «. Fruchte, die sie wählend des ganzen Jahre« mit fanrem Schweiße zusammengebracht hatte», wurde em Rani der Flamme» ; auch noch drei andere kleine Gutsbesitzer u. Tagelöhner, welche ihre wenige Four« rage »,. Getreide i», ihre» Scheunen aufbewahrt hat» te», wurden durch die Feuersbrunft ebenfalls hart mitgenommen: kein einziger ist asseknrirt! Die Wilher Einwohner haben sich bei dieser Ge» legenhcit »vie immer durch ihre heldenmüthige Anf» opfcrnng, kräftige u. th»ätige Hülfe, fo wie edle Men« schcnliebe ausgezeichnet; sie haben unfern herzlichsten Dank reichlich verdient; Groß wie Klein. Reich wie Arm »varen hier thätig. Hier fah man die zarteste FraueoHanb im Schmutz sich bewegen und eine Kette bilden um Wasser herbeizuschaffen; doit heldenmüthige junge Leute u. Männer anf hohen Mauern und keine Gefahr scheuend mit dem verheerend.,» Elemente kamp» fen. Vcfonders erwähnensiverth ist eine That, nämlich: AIS das Feuer scho» alle vier Häuser crgliffe» hatte, und zn allen Fenstern dicke Ranchwolcken mit Feuer vermischt emporschlugen, da« Dach hell aufloderte und seinem Einstürze nahe war, krachende Balken schon herunterfielen, erscholl auf einmal der Ruf: Em Kind befindet sich „och im ober« Stock I Durch da« Hau« dorthin zu gelangen, war unmöglich, und Leitern u. sonstige Löschgeräthschaften waren noch keine am Platze. Schnell brachten Michel Clement, Schuster und Rikolaö Robelt, Weinhändler von Wiltz. eine Lohstange herbei, die als Leiter dienen mußte, uud gelangten auf diesem Wege zum oberste,, Stockwerk, wo das Kind lag. Clement drang mit Hilfe Ro» berts trotz aller Gefahr inS Zimmer, konnte aber des Rauches u. Feuer« wegen daS Kind nicht gleich auffinden und erst nach langem Suchen endlich gelang es Clement, die Wiege mit dem Kinde zu entdecken und an'« Fenster zu bringen, worauf beide dasselbe mit der citS&icii Lcb,n«c»ef<»hr in Sicherheit brachten. Leider war daö Kind fchon erstickt. Die Ursache des Brandes ist unbekannt. Genehmigen Sie «. X.