Ueber das Schlachthaus=Reglement.
Luxemburger Wort, 1876-05-06 00:00:00

2ur.em6urg, ben 6. 2Rai 1876. Ueber das Schlachthaus=Reglement. Bekanntlich würbe ber Entwurf au einer Schlachthausordnung ben hiesigen Metzgern von Seiten bes Gemeindeiathes aur Einsicht» nähme mitgetheilt, mit bem Ersuchen, ihre besfallstgen Bemerkungen letzterm zukommen zu lassen. Das thaten sie benn auch in einem schreiben vom 14. Oktober v. I. unb brangen namentlich baranf, ihre Arbeit felbst verrichten zu bürfen, fowie auf eine Linie« brigung der Schlachtgebühr. Nachbem ich in meinen vorigen Briefen oie Billigkeit biefer Forberunzen bargethan zu habe« glaube, erübrigt nur noch bie Motive, welche ben Gemeinbeiath zur Ablehnung ber Anträge In feiner Nr. 23, Jahrg. 1875, refumirt baS »VuUsUn oommunal« bas Gutachten ber Commission in Betreff bes eisten Punktes alfo: „I,a commission de 1'abattoir persiste à recommander eomms ls »neun au but lis i« n'euiioil cis l'abaiic»l> com» iell/ o/'/icisl. Dans la pratique, la concession pourrait être faite aux bouchers, que l'administration choisirait cet abatteur parmi trois candidats à présenter par les bouchers. Il pourrait, au besoin, fair« agréer comme aide tels bouchers, qui insisteraient à pouvoir abattre eux-mêmes leurs bestiaux. Il pourrait encore fairg agréer comme aides tels fils de bouchers dont les pères respectifs exprimeraient 1« désir de voir leurs fil» apprendre ou continuer la profession de bouchers." Daraufhin hat ber Gemeinderath Art. 1 beS Réglementes in feiner ersten Abfassung belassen. Allein ber angeführte Grunb scheint mir keineswegs stichhaltig zu fein. Der Zweck, welchen man bei Errichtung eines öffentlichen Schlachthofes verfolgte, war nämlich: bofür zu forgen, baß bem Publikum nur gefunbes Fleisch verabreicht werbe. Wer möchte nun aber behaupten, bies könne nur babnrch er» reicht wer.ben, baß man bas Abschlachten be3 Viehes nur von ber Gemeinbe angestellten, ja fremben unb vielleicht mit bemHanbwerk nicht allzu grün blich bekannten Schlächtern überließe! Offen gestanden, baron glaubt felbft unser Gemeinberath nicht. Nichts be» rechtigt zu der Ansicht, man könne baS vor« gesteckte Ziel nur erreichen, wenn man unfern Metzgern bie felbsteigene Verrichtung ihrer Arbeit entgeht. Selbst für ben Fall, wo bie Krankheit, an welcher boS vorgeführte Vieh etwa leiben follte, nicht von vornherein, fon» bern erst über bem Abschlachten constat«! Werben follte (ein Fall, welcher burch Art. 25 beS Réglementes vorgesehen unb geregelt ist), bleibt eS mir ganz unbegreiflich, wie bei Umstanb, baß ber betreffnbe Metzger bas Vieh selbst zu schlachten befu,t wäre, es ihm ermöglichen follte, krankes Fleifch aus bem Schlachthaufe abzuführen. Das Recht unb die Pflicht bes Direktors, sowohl bas ! zur Schlachtung vorgeführte Vieh, als auch ! bas aus bem Schlachthaufe abgeführte Fleisch zu besichtigen (Art. 20), reichen hin, bas Publikum vor biefer Gefahr au sichern. Oben» brein wirb bas eigene Interesse bie Metzger ! anspornen, bie Waare reinlich unb fauber ! au verarbeiten — ebenfalls im Interesse bes ! Publikums —, inbeß es leiber nur allzu wahr ist, baß bie officielle« Echlächter es in diefer Hinsicht nicht zu genau nehmen. Somit füllt aber ber einzige Grunb, »el» > chen bie com p'tente Nehbrbe für Beibehal« ! tung qiest. Artikels vorgebracht, neg; die angeregte Bestimmung ist unb bleibt mithin ! eine flagrante Verletzung der jebem Bürger von Natur aus zustehenben, unb überbieß durch bie Verfassung garantirten inbivibuel» len :esp. Geiverbefreiheit — Verletzung, welche nicht im minbesten auch nur in etma zu befchbnigen, geschweige benn zu entschuldigen wäre. Nuch unfer gewesener HerrVürgermeister er» kannte Dies unb brückte sich klar unb unum' Wunben bahin aus, ber Gemeinberath über» schreite feine Befugnisse, wenn er eine ahn» liche Bestimmung träfe. Ueberbieß. bemerkt bie Commission, stänbe es bem officielle« Schlächter nöthigenfalls frei, biejenigen Metzger, welche barauf bestänben. ihre Arbeit selbst ubzumachen, als Gehülfen annehmen zu lassen. Ich glaube nicht, batz unsre Metzger sich burch diese Conceffionen geschmeichelt fühlen soll» ten. Sie halten boch noch M viel auf sich selbst, fowie auf ihre eigne Ehre unb Würbe unb begreifen kaum, baß ber Gemeinberath so breist fein konnte, ihnen zuzumuthen, sich zur Rolle eines Gesellen zu bequemen, unb zwar einzig unb allein, Weil er es gern fohaben möchte. Wahrlich, wenn man bas Gebühren unfers Gemeinberathes in dieser Angelegen-» heit erwägt, so denkt man sich unwillkithrlich in längst vergangene Zeiten aurückver» setzt, wo ber Machthaber feine Verorbnungcn nur mit ben Worten motivirte: Lie voleo, sie Meo, tel est mon bon plaisir; allein diese Zeiten sinb nicht mehr unb felbst unser Gemeinberath wirb nicht vermögen, sie wieder iu's Leben zurückzurufen; ein freies Wort mitzureden, kann heute auch bem Aerm» sten nicht versagt Werben. Unfre Metzger er» langen ihre Freiheit, Selbstständigkeit und Unabhängigkeit und damit beanspruchen sie ihr Recht und nur ihr stnltes Recht, eine Einschränkung braucht sich ein freier Bürger nur dann, aber auch nur dann gefallen a« lassen, wenn bas öffentliche Wohl solches nothwenbig erforbert. Ihre Söhne aber werden unsre Metzger aller Wahrfcheinlichkeit nach zu einem an» denn Stande, wo sie ihren Unterhalt ruhi» ger und sicherer verdienen können, heran» bilden. In Betreff der zu entrichtenden Gebühr. — Auf Antrag des Gemeinde» raths-Mitgliedes, Herrn Lame, wurde die Abgabe für Schafe, Ziegen und Böcke von Fr. 1.25 auf 75 Eent. per Stück herabgesetzt, weil, wie diefer Herr bemerkte, diefe Abgabe zu sehr auf dem unbedeutmdern Mchger laste« würde; für ba-i abzuwägende Vieh jedoch die Quote von 2 Cent, per Kilo beibehalten, mithin der Antrag der Metzger in feinem Schwerpunkte abgewiefcn. Bei die» sei Gelegenheit bemerkte ein Mitglied: Die Gebühr treffe ja übrigens nicht dm Metzger, sondern den Consumentm. Als ob damit eine zu hohe Abgabe gerechtfertigt wäre! — Uebrigens darf cs stark bezweifelt werden, ob der Metzger die Abgabe ungeschmälert nxxf her. Eonslimmtm zurückwerfen kann, ein im Gegentheil selbst tragen müssen : man erwäge ferner, daß dieselbe ihn in die Unmöglichkeit versetzt, den Preis des Fleisches mit jenem seiner auswärtigen Collegen auf gleichem Niveau zu erhalten, um fo die Landleute bei ihrer Anwefmheit in der Stadt zum Ankaufe zu vermögen; in die Unmöglichkeit veifetzt, auf dm Viehmärktm mit seinen fremren Collegen zu canemiiim. Zieht man diese drei Momente gehörig in Betracht, fo wird man den Schaden, welchen diefe über» müßige Taxe ihm verursacht, annähernd er» messen können. Was nun die Consummten betrifft, fo wird doch fr. Herr Gemeinderath nicht glauben, sie entrichteten freudigen Her» zens den höhern Preis, den die Stadtmetzger jetzt fordern müssen. Im entgegengesetzten Falle genügte es, des Morgens oder Abends einen kleinen Spaziergang nach dem Lahnhofe zu machen, um sich zn überzeugen, daß die dortigen Metzger vermöge des billiger« Preises, eine recht ansehnliche Quantität Fleisches an die Stadtbewohner absetzen. Und man wähne ja nicht, unsre Metzger seien gegen diesen Ver» lust durch Art. 69 des Réglementes, also lautend: „Das von auswärts kommende „frische Fleisch ist der Qctroisteuer, mit einem „Zuschlag von 4 Cent, per Kilogramm, un» „terworfen". gefchüht. Freilich, würde diefe Gebühr regelmäßig entrichtet, fo wäre der Vortheil, das Fleifch für dm Hausbedarf vor den Thore« der Stadt zu beziehen, zu unbedeutend. Allein dem fcheint nicht so zu sein, gerade auf die Defraudation dieser Ge» bühr scheint man es abgesehen zu haben. 3$ lotît jttar ntcfjt für StîteS fcfirgen, toaä man fidj 6et«ff3 btejtS Spunïteê in bie OÇtcn rannt, aüein bie curfmnten ©erücfjte toerbcn bocïj aucô nidjt }o gan* aui ber Suft gegriffen fein; ettoaS too^ree'toirb bod§ too^t 6ei ber Sad^e mtttttttnlavfen. SSetra^ten mir jebod§ bie Çtoge rod§ oon einem antern ©ianb^unlte aus. $er bereite ju toieber^oltett ÏHoten angefügte Slutot, 3. S. ga^, fitei&t: „Chaque homme a, de par la nature, „le droit d'acheter les choses et par con„séquent le bien-être, la sécurité qu'on „lui offre en retour de l'impôt, au prix „le plus bas où l'on puisse ss les procurer" imb ettoaâ toeiter: „De même que le prix d'une marchandise, lorsqu'il est fondé sur un monopole, et, en vertu de ce privilège, su„périenr aux frais de production, est „une atteinte à la propriété de l'ache„teur, un impôt qui s'élève plus haut „que les frais nécessaires pour procurer „au contribuable la sécurité dont il a „besoin, est un attentat contre la propriété „du contribuable" unb &. $affl; behauptet : „Que l'économie soit un devoir pour les „gouvernements, qu'ils soient tenus de „laisser aux peuples la totalité des ressources dont il leur est possible de se „passer, ce sont là des assertions sur lesquelles n'existe aucun dissentiment.11 Und in ber Thai, fo fordern es bie Ge» rechtigkeit unb Billigkeit. In jebem wohlor» ganisirten Staate hat man Acht barauf, die Steuern nie höher zu schrauben, als es bie Bebürfniffe erheischen; ein Staat, eine Ge» meinbe fallen nie mit bem Rechte, Welches ihnen zusteht, neue Abgaben ins Leben zu rufen, speculiren, nie auf einen Unterneh» mergewinn Ansprüche erheben. Hat man in vorliegendem Falle biese Prinzipien vor Au» gen gehabt? Ich glaube nicht. Wende ich nur einen Blick auf bas von bem Gemein» derathe votirte Budget für 1876, fo lese ich: Stäbtisches Schlachthaus'Ausgaben Fr. 12000 Einnahmen „ 24000 Unser Gemeinberath ist mithin selbst der Meinung, baß bie Einnahmen bie Ausgaben um bie Hälfte übersteigen, baß bemnächst bie Hälfte ber Einnahme zur Deckung der Kosten ausreichte, daß eine auf bie Hälfte herabgesetzte Steuer genügte! Unb boch entsprach er dem Begehren ber Metz^r nicht! Wie läßt sich bieser abschlägige Bescheid rechtfertigen? Wie die eingeführte Steuer von dem Vor- Wurfe, daß sie wenigstens teilweise eine ar» bitraire sei, reinwaschen? Allein, Wirb man einwenden: bie Ausgaben werden mehr als Fr. 12000 fordern. Das Will ich gerne zugeben. Nehme ich selbst an, die Metzger verrichteten ihre Arbeit selbst und ersparten so der Gemeinde die Besoldung der Schlächter, so Werden noch immer erfordert: Für Personal .... etwa Fr. 7500 „ Unterhalt der Pferde . „ 1500 „ etwaige unbebeutendere Auslagen „ 1000 „ Zinsen des zum Bau sowie zur inner« Einrichtung ver» wandten Kapitals . . . „ 6000 Fr. 16000 Dagegen aber werden die Einnahmen nicht nur Fr. 24000, sondern ich kann es dreist behaupten, an die Fr. 35000, wenn nicht gar Fr. 40000, mithin sogar mehr als das Doppelte der nothwendigm Ausgaben er» reichen. Ein Industrielle oder Kapitalist, der ein ähnliches Etablissement geschaffen, könnte sich zu einer solch produktiven Anlage feiner Fonds mit Recht Glück wünfchen; aber die Gemeinde ist eben weder ein Kapitalist noch ein Industrielle; sie repräfentiit die Univer» falität der Einwohner und hat einzig und allein die Interessen Aller zu vertreten, sie ist keineswegs befugt, Gewinne auf Kosten der Einzelnen oder auch der Gefammtheit auf welchem Wege es immerhin sein möge, zu erzielen; sie darf sich nicht zur Rolle eines Unternehmers herabwürdigen; thut sie dies, Pflicht, und untergräbt' ihre Würde. 2Boï)I Beliefert firfj bit (Einnahmen nur bann fo fiodj, toenn unfïe ÎHe^ger nadj tote bor eine gteidje Quantität gleifdjeS abfegten. Slßein gexabe btx Umflanb, bafj bte £aje au Çoi$ gegriffen, toitb fotcïjeë unmögltdj matten unb in gfoïgc baöon eine Stfcnaïjme in ben einnahmen beë ©c§Iod^t|aufeS be» tohhv. Sie Erfahrung ber Bered^» ttgte 3. SB. ©a^ ju }($rei6en: „Un impôt qui renchérit un certain „produit met tout de suite un certain „nombre de consommateurs hors d'état „de s'en procurer, ou du moins de s'en „procurer en aussi grande quantité; dès „lors la portion qui n'est pas produite „ne rapporte rien au fisc. „Cet effet est surtout bien sensible „dans les droits d'entrée .... „Cet effet, au reste, est commun à „tous les impôts exagérés : ils rapportent „moins et en outre coûtent au pays tout ce „qu'ils empêchent de produire. Ustaritz, „en plusieurs endroits de son ouvrage, „attribue la ruine des manufactures de „l'Espagne aux droits d'alcavala et de „cientos. L'espagne a perdu les profits „qui résultaient de ses manufactures, et „le fisc a perdu les droits qu'il pouvait „y percevoir." Auch Hier wird ei« ähnlicher Fall eintre» ten: Der Fleischbedarf der Stadt wird be» deutend sinken, unsere Metzger werden nicht mehr die frühere Anzahl von Vieh schlachten können und die Gemeinde eine geringere Einnahme erzielen, vielleicht nur soviel, als die Hälfte der Taze. aber auf einer bedeu» tendern Anzahl Schlachtthiere erhoben, ab» würfe. So zeigt selbst der einfache gefunde Menfchenveistand, daß die Erniedrigung der Taxe auf eine normale Höhe fogar im Interesse des städtischen Fiskns geboten ist. Sollte wenigstens dies unsern Gemeinderath nicht bestimmen, dem Begehren der Metzger gerecht zu werden? In Betreff der Speicher. — In Bezug auf diesen Punkt hörte man in der Sitzung vom 30. Oktober fagen: „Au des„sus des écuries de l'abattoir se trouvent „des greniers immenses, qui sont désignés „pour servir de séchoirs." Ja wohl! ein immenser Gang, auf beiden Seiten aber nur 14 kleine Speicheichen für etwa 30 Metzger, Von denen jeder allein einen weit geräumigem Raum unbedingt nothwendig hat. Fer» ner foll behauptet worden fein, die Metzger könnten ja, wenn der Raum nicht ausreichte, ihre Häute falzen. Abgesehen einerseits davon, daß auf diese Weise der Zweck, welchem der Metzger beim Aufbewahren der Häute ver» folgt, nicht vollkommen erreicht wird, andererseits das Salzen nicht bei jeder Gattung von Fellen anwendbar ist, würde die Ge» meinde dadurch, daß sie in Folge des von ihr geschaffenen Zustandes das Sali.cn noth» wendig machte, wiederholt einen Druck auf die Metzger ausüben, wiederholt die freie Ausübung ihres Gewerbes einschränken, wie» derholt ihre Befugnisse überschreiten. Die obrigkeitlichen Behörden solle« es sich angelegen sein lassen, dem Einzelnen in Bezug auf Art und Weife seines Geschäftsbetriebes freien Spielraum zu lassen, es müßte denn das öffentliche Wohl dem entgegen stehen; die Erfahrung lehrt zu klar, daß eine ad» ministrative Reglementirung in diefen Zwei» gen zum häusi'gsten fchädlich ist. Zum Schluß noch eine bescheidene Frage: Was ist aus den 3 letzten schriftlichen Beschwerden der Metzger geworden? Weßhalb sind sie bis anf den heutigen Tag noch keiner nähern Untersuchung und Beschlußfassung gewürdigt worden? Es wäre doch fast an der Zeit; provisorisch werden unsere Metzger nicht fer» tig mit zahlen. ,An Octroi» und Schlachtge» bühr verausgabt er heute für ein Kalb circa 4 Fr./für einen Ochsen wohl 30 Fr., feine Felle aber, die ihm Das wieder einbringen sollen, muß er, da er sie nicht trocknen kann, gleich und zu einem Spottpreise ablassen. Können solche Zustände noch länger dauern? Gewiß nicht; auch der Gemeinde» rath weiß das ganz bestimmt; er erkennt heute selbst, daß er sich in manchem geirrt, daß manches besser, und viel besser sein könnte und follte. Nun, fo zögere man nicht länger, nehme die nothwendig gewordene« Abänderungen am Réglemente vor und lasse fich ja nicht von einer falschen Schaam zu* rückhallen. Es ist keine große Staatsklugheit erfordert, eine blühende Industrie zu Grunde zu richten, wohl aber, und einem weisen Stadtrathe liegt nichts fo fehr am Herzen, als Handel und Gewerbe aus allen Kräften und mit allen ihm zu Gebote stehende» Mitteln zu heben und zu fördern, und wenn er das unter gegebenen Umständen nicht ver» mag, dieselben wenigstens auf ihrer bisheri» gm Höhe zu erhalten. Unfern Metzgern gegenüber fcheint man darauf wenig zu ach» ten, wird's vielleicht einmal zu fpät fein, fo möchte man gerne auf das Geschehene zurück» kommen.