Kammerverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1877-12-21 00:00:00

Kammerverhandlungen. Sitzung vom Donnerstag, 20. Dezember. Zwei Eefuche sind eingegangen, nämlich: 1) Ein Gesuch de« natmwissensch-ftlichen und mathematischen Sektion des Luxemburger Institutes um Aufrechthaltung des Subsides von 1500 Fr., da« bis jetzt zu Gunsten fragliche« Sektion im jährlichen Ausgabe» budget sigurirte. diefes Iah« abe« auf blos 500 Fr. angesetzt ift. Bei derselben Gelegenheit überalacht dieselbe den 14. Band ihre« Publikationen. Da« Gesuch wirb dem CentinlauLschuß des Budgets, da« Wert, de« Biblioth-l de« Kamme« überwiesen. 2) Die Linwohuerfchafi von Lsch a./A., ersucht die Kammer, der Gemeindeweg von lefagtem Orte nach Nöttzingen möge zur Staatsstraße erhoben werden -j»- geht an die Regierung behufs Instruktion. Hr. de Muyfe« «stattet im Namen de« Centllllseltion Belicht üb« die Gesetzvorlage, welche dahin zielt, die Regierung zu ermächtigen, lie (Sinnahmen pro 1878 nach der gewöhnli^en Form b « zum Betrage von 400,000 F«. zu e«heb«n und eine gleiche Summe zu den gewöhnlichen Ausgaben im Monate Januar 1878 zu verwenden. Alle Sek-ionen geben ihre Zustimmung und die Clntralfeltion pflichtet de« Vorlage einstimmig bei. Das Gef-tz wird genehmigt und vom zweiten verfassungsmäßigen Votum bispensilt. Tagesordnung: Fortsetzung de« De» batte übe« das Ausgabe-Budget. Art. 83. Instandfttzung und Unterhalt de« großen Communilationswege auf Grund d« Gefetze von 1874 und 1876. — 85000 Fr. Die erste Sektion begehrt, daß die ausgeworfene Summen zum Unterhalt und nicht zu neuen Anlagen verwendet werben folle. Die zweite Sektion schließt sich dem Staats» rath an. welcher den Credit auf 50,000 Fr. vermindert sehen möchte. Die Centllllseltion empfiehlt die Veitagung aller neuen Anlagen. Hr. André: Die in der Budgetvorlage ausgeführten Crédite wurden u»ter dem Lindrucke gewisser Thatsachen festgestellt, welche neuen Hoffnungen Platz gemacht haben. Die Thalfachen, von denen ich spreche, find lie heilte Finanzlage im Inner» und die Komplikationen, welche ben politischen Horizont umwölkten. Seither hat sich jedoch die Idee einer zu contrahirenden Anleihe mehr und mel,r Geltung velschasst und der politische Himmel hat fich geklärt. Da wir nun das Budget nicht vor dem Ablauf des Jahres beendgen können, keinerlei Dringlichkeit in der Sache felbst vorliegt und es am geratensten erscheint, für den Fall einer Anleihe, die, wie ich hoffe, den Beifall der Kammer finden wird, die Sachen ganz und unge» schwächt bestehen zu lassen, so schlage ich vor, das Votum übe« den vorliegenden Ar» tikel zu vertagen. Hr. Sen.- Dite cto« Eyfchen: Bis jetzt betrug der jährlich zu diesem Zwecke ausge» worsene Credit 150,000 Fe., während wir, mit Rück^cht auf die Finanzlage blos 85.000 Fr. anfordern. Von diefen 150.000 Fr. wurde ungefähr die Hälfte mit 75.000 F«. auf die Instundfetznng der übernomme» nen Wege, der Rest auf den Unterhalt verwandt. De« Zustand der betreffenden Wege war nämlich ein relativ schlechter unb mußten bedeutende Summen zu deren ProsilunL und besonders zu den Ausbesserungen in ie* Dörfern verausgabt weiden, lautet Arbeiten, die al« Neubauten angesehen werben müssen. Uns die Art wurden von den 600.000 Fr. der vi« letzten Rechnungsjahre 272.000 Fr. zu Neuarbeite» verwandt. L» bedarf deßhalb wohl de» Ralhe» nicht, «it der diesjährigen Summe leine Neubauten zu machen, ba solches unmöglich sein bürste. Die von der ViiValtung der öffentlichen Bauten gestellten Aiiford»«l»ngen für Anlagen pro 1873 beliefen sich auf znsammeu 104,000 Fr. und die Regierung felbst begehrt im Budget blos 85,0(0 Fr., so laß nicht wohl unter diese Summe heruntergegangen werben kann. Ich beehre mich eine Zufammenstellupgde« Unterhaltungskosten für jedes Leos im vergangenen Jahre, einen Ueberfchlag der noih» wendigen Arbeiten pro 1878, sowie eine Aufstellung le« im Iah«e 1874 und 1876 übernommenen Wege mit den auf demselben bereits gemachten, vorgesehene» und in An» schlag gebrachten Arbeiten zu« Kenntnißnahme aus des Bureau niederzulegen. Die Motion des He«n Andre betreffend glaube ich bemerken zu müssen, daß die Vertagung de» Votum» Übe« den angezogenen Artikel keineswegs die etwa späte«, nach einer eventuell gemachten Anleihe, zu beftim» wenden neuen Anlagen keineswegs berühre» kann, da» Votum de» Artikels bildet keinerlei Präjudiz. Hr. Thilgel: Im Verlaufe der letzten Session habe ich mit mehreren Freunden eine Vorlage, behuf« Uebernahme be« Wege« von Wiltz nach Wilwerwiltz durch den Staat eingeblacht. Dieselbe »uide in Anbetracht gezogen nnd befindet sich augenblicklich in den Hände» de» Staatslathe« ; ich möchte dennoch an denselben erinnern, damit er nicht etwa in den Cartons vergraben »eile. Hr. Knuff stimmt bem Antrag de« Hrn. Andr-i, eine Anleihe zu machen nnb sofort eine halbe Million auf die großen Verkehr»-wege «u verwenden bei, da somit be« Werth de« Ligenthums in l en betreffenden Gebenden erhöht wird, und d« Ltrag derselben, »ähr°nd den 20 Iahlen, wo die Instandsetzung früh« vo« fich geht, al« nach dem jetzigen System voigefehen ist. reichlich da« gebrachte Opfer compensirm dürfte. Ferne« ift folcher ein Act d« Gerechtigkeit gegen diejenigen Theile de« Landes, welche zu den Lasten de« Lifmbahnanleihe beitragen müssen, ohne irgend einen directe» Vorlheil au« diefen Ver» lehrzmiiteln «u ziehen. Auch dürfte in Betracht zu ziehen fein, laß mit Rücksicht auf ie politifche Lage Europa'» der Fall eine» Tages eintreten dürfte, daß unfere Selbstständigkeit aufhören könnte und es dann von dem größten Interesse für das Land wä«e, wenn man sich im jetzige« Augenblicke beeilte. Das zu erlangen, wa« zu« größtmöglichen Förderung be« inländischen Verkehrs erfordert ist» Hr. «n b« 6 ist de« Meinung, baß eben au« dem Grunde, weil das sofortige Votum oder die Vertagung keine Präjudiz bilden, die Frage aufgefchoben werden follte, um die Sache gänzlich ictaet zu «halten. Hr. Gen.-Dir. Eyfchen weist darauf hin, baß die Frage einer Anleihe vor Erledigung viel Zeit und bi« Lösung manche bezüglichen Fragen beansprucht und das Votum de» Budget« nicht »äinltuit-nm ausgefetzt werben kann. Sollte leine Anleihe eontiahtrt «erden, fo ist 's ja den Deputaten stets feeigestellt. Anträge auf Neubauten einzubringen, vermöge der parlamentarifchen Initiative. Der Artikel wird le« Regirungsvorfchlag gemäß votirt. Art. 84. Schloß Walferdingen, Unterhalt u. f. w. 10,000 Fr. die 3. Sectio» fragt an, welche Bortheile die Bedachung de« öff-ntlichen Gebäude vermittels Zinl statt Schiefe« darbiete. Die Lentralfection stellt dieselbe Frage. Hr. Gen.-Di«. Lys chen: De« bis vor zwei Jahren ausgeworfene Credit betrug blo» 9,000 Fr; bann mußten große Reparaturen an de« Bedachung de» Seitenpauillon» vorgenommen und de« Credit demgemäß «hhht werden. Wir hätten auch tiefes Jahr bie erhöhte Ziffer beibehalten, wenn die Finanzlag« eine btffae wäre, denn auch da» Hauptgebäude muß neu bedacht «erden. Die Bortheile de« Zinlbedachung betreffend, fo bestehen Diefelben in be« größer» Nichtigkeit, bei Unvelbrennblllkeit, de« Lrfparniffen die entstehen, daß de« Dachftuhl leichter gebaut weiden lann und da» Dach selbst wenige« Unt«halt»losten beanfprucht. Genehmigt. — Art. 85. Unterhat ». f. w. de» Regielungsgebäude». der andern Staatlgebäude, de» Mobiliar» n. s. w. 75,000 F«. Die 1. Section empfiehlt lhnnlichst ««-spa«»iffe. Die 2. Section, im Unverständnisse mit dem Claatlrülh beantragt 65 000 Fr. Die 3. Section. 70.000 F«. Die Leulralsection theilt die Anficht de» Staatsrates. Hr. Gen.'Di«. Lyf chen: Der Ursprung» lich angeforderte Credit belief sich auf 88,000 Fr., mithin haben wirfchon 13,000 Fr. gestrichen. Ich kann nicht umhin zu be» merken, daß nach den U'berfchlägen der Verwaltung circa 130,000 Fl. uoihwendiz »äreu. Wi« können doch nnniüDch die unumgänglich nothwendigen Arbeiten unterlassen und dürfen auch nicht aus dem Auge lassen, daß stets unvorhergefehene Arbeiten austauchen. Sa bringe ich z. B. in Lrinne- lunZ, baß bie Regierung, auf ben Rath ber Kammer hin, bie Heizung ber öffentlichen Gebäude vermittels Steinkohlen begonnen hat unb bie betreffenden Einrichtungen bändigt nürben müssen. Sine Sistirung biefer Lin> '.ich uugen hä le zur Fol<e. baß dir Holzuef laus, wohl bie etwa momentan gemachten Lrlparxisse mehr als üUzehren dürfte. SS gibt auh Ersparnisse, die fchäblich sind, unb ta» tiafe hier zu. Sie Regierungsbarlage wirb bewilligt. Art. 86. Hebammenschule: Anlauf eines GarteuS 3400 Ft. Sie 1. Section halt bief en Ankauf für überflüssig, ba bie Curfe bloS in, Winter gegeben werben. Sie Lenttalfection nimmt ben Artikel bloS pro m«m0lik an. Hr. A Ich m an weist batauf hin, baß ber> mittels einer einmaligen ausgäbe bon 15,000 Fr. bas Lanbl nicht allein um eine gute, allen aufbrächen entsprechende Schule, son» bern gleichzeitig um ein WahlthütigkeitSinftl. tut reicher geworben ist. Nicht minber wohl« feil al« die Herstellung ift bie Aulblutung ber Nüstalt. Sieselbe wirb momentan bon 12 Schülerinnen besucht, di« fammtlich ihren Unterhalt bezahlen unb mithin be« Staate keinerlei Kosten betnifachen. Sie Unterrichts» tosten beziffern sich mit 2800 Fr., nnb bet Unterhalt ber bedürftigen, bort beipfle^ten Frauen mit 1000 Fr. jährlich, unb voraus» sichtlich wcrben bie berfchiebenen Gemeinden letzteren Betrag theilweüe erlegen müssen.— Sem ElnVenb b« 1. Section gegenüber ijt zu bemerken, baß es keineswegs ausgeschlossen ist, - baß bie Surfe auch i« Commerz g»geben werden, unb übrigens ber Gatten weniger fNc btc Schülerinnen, a>s zur hygienifchen Behanblung ber in Behandlung stehenben Frauen in Aussicht genommen ift. NaS be» treffende Grundstück ift in biefem Augenblick feilgeboten, eS entspticht , durch feiue Lage allen Au sorderungeu uno, wie bemerkt, ift «in Kaum zur Bewegung in freier Lust noth> wendig. Hr. Syscheu glaubt, ber jetzt frei wer» denoe, bem Staate zugehorcnoe Garten beS Hunbhausis bürste einstweilen genügen. Hr. Nschmann conftatirt, baß bom hyzi» enischen Standpunkte aus, biefe Ansicht nicht vertreten werben lvnne. Ser Artikel wird genehmigt; ebenso bie »tt. 87 und 88oi«. «kt. 90. VeibinbunZSftraße bes sicher» betgiS mit ber Stabt; Eaftnostraße; Wie« beraufban ber M-uet- ber Stiftung Pesca» tote. — 10.000 Fr. Sie GefammtauSzabe ift bon 12,000 Fr., worin '/« zu Lasten bi» Staates, auf Grunb eines Erl«nntniff<3 be« ObetgetichtlhofeS. — Sie 3. Section mochte bie Ursachen beS Prozesses kmnen. Sinb bie arbeit«» mit ber erforderlichen Vorsicht gef»hrt worden? Hr. «iyfchen. Sei Gerichtshof hat fein Urtheil gefüllt; und ich habe Bedenken, meine persönliche Ansteht zu äußern. Sie SiScipliuar'Uxterfuchung ist im Ginge, aber noch nicht beendigt unb ich halte es für bas Un gemessenste, fHmmlliche Pieren mit dem Lilenntniff» bc« Gerichtshöfe* ans ba* Nu« reeu ber Kammer uieberzuleaen. Sle!«r Ärtil l. fowie. die Ätt. 90di», 91 nnb 9^di» werben genehmigt. Art. 92. Großer VertehrSweg lang« bet schwarzen Ornz, bon ber F:Ii »ichtlrnacher» Straße tiiS zum G^unbhof. — 10.000 Fr. Vie Eentralstclion ist ber Anficht/ bie Ausgabe könne auf das nächste Jahr ber> schoben werben, besonders wenn bie im vor» igen Jahre ousgeworfene Summe, fovie bet von ber Gemeinbe Vefort zugestandene Bei» trag noch nicht ganz berausgllbt find. Hr.Lefort unb Ht: General^irettor Lachen sprechen bei'Sringlichleit der Ne-^ enolgung bes ersten LooseS wil.iZftt»*, bas Woc, unb inftstirt Hr. L fort besonber» auf der N^cr>chllZ!elt^d> man sich zu Schulden tomnttn lasse, wenn man nach den byrch da« Sa'f Verdorf gebrachten Opfer und n»it RMcht anf bie groß« Interessen bie im Spiele, ftkb, die Arbeiten nicht thunlichft bt« schlenliigp. ' Sir ArtNil wirb ««nehmigt, ebenso bie Alt. 93' Vi« 93 i»elufloe. »rk 190, Bepflanzung bei Straßen; Baumschule!, und Abasten der Bäume — 4,600 Fr. Hr. Af chMär^n.. Schon b?r zwei Jahren h r.'e ich den »Nlrog, gestellt, ba* Abästen der Bäume, bas Zehr Ustpr^tisch borgeno«» m?n,»,rde/bei VerwMung. ber ossentlichiu Niuten zu entnehmen unb ber Forstberlplll», lung'zuzutheilen. Heildtm gefchiehtba» Nb» ilsten' M rationeller, ich muß ba« schon, zuMn, "lch, mbHte'benuoch auf meinen,' Vorfchlag "besteh n. Hr.'Ve7vaul führt Klagen über ba» Abästen ler Näuiie aus der Straße Hostn», zen'WeiS»amv«ch. 'V Hr. Generälhirect,«! lkyschea bemerltj' es feien seither btu Veamten bei «ffentli^en Bauten technifche Iststructionm gegeben wor-' dt« WlV'bürfttilWk^em figualifirten Uebelstand« abgeholfen fein. Hr. Asch mann instsiirt auf fein Vor» schlag auS bem Grunde, »eil beim Anpflan» zen leinetlei stückstcht auf bie Lssenz be» Baume« im Vergleich mit de« Natu« de» ;u b-pflanzenden Grunde« nehme nnd man len Bäumen beim Abästen förmlich die Lungen auifchneide. Hr. Simons erinnert sich des gfactmr.i, daß man s. Z. vom Mosellepartement a >8 das mit dem Abästen auf unfern Straßen betraute Perfonal nach bort kommen ließ, um praktifche A^weisungeu zu geben, welche« Umstand doch wihl ein Beweis f-in dürfte, daß dasselbe mit feinem Handtverl vertraut fei. Hr. v. Blochausen glaubt, das Abästen der alten Bäume auf unser» Straßen lasse zu wünschen übrig, da» der jungen hingegen gehe seh« praktisch vo« sich. L« verfpticht sich keinerlei Vor.heil von der von Hrn. Aschmann angetragenen Abänderung. Zlrt. 102. Staatsdomäne in Luzemburz. Unterhalt der Kunstbauten und Bofchungsmauern, 12000 Fr. Die Lentralsekiion begehrt die Znsammenstellung de« in Fcafje flehenden Bauten und Mauern. Nach ben Erklärungen des Hrn General» Direktors Cyschen si«b im Ganzen 27.000 Quadratmeter Mauerwerk theilweise auSzubessern, auSzufugen oder zu reinigen. Die von Hrn. be Muyser aufgeworfene Frage, ob der Unterhalt berjenigen Mnuern, welche «n Grundstücke stoßen, bie an Pribate verlaust worden sind, bvm Staate oder bon Litzlern zu tragen ist, entscheidet Hr. Cyschen nicht. ES ist das eine Frage ber Interpretation, jedoch ift ber Hr. Generaldirektor der An« ficht, daß diese Mauern von den Ligenthll» Nein zu unterhalten sinb. Art. 102, 103. 104 werden genehmigt. Art. 105. Bubbintioi, an bie Lta,t Luxemburg auf Grund bes Vertrages bom 1. März 1875. 7.500 Fr. Die Llntrlllsellion fragt, in wiefern bie Stadt ben bu» ihr bem Staate gegenüber übernommene Verpflichtungen nachgekommen ist. Hr. Genetaloireltor Eyfchen. Bis jetzt ist die Stadt sehr wichtigen Verpflichtungen nicht nachgekommen, obgleich sie wieberholt bazu aufgefordert worben ist. Sa hat bie< selbe noch nicht bazu becmocht werden kün neu, bie Arbeiten des großen Abführungs» lanals fortzusetzm. Ich h,bi Rücksprache «it meinem College« der Gemeindeangelegen» heiten genommen, um beim,nächstin Gemein« debübget energisch einzugreisen. Hr. Asch m annu erklärt saß eS nicht llllS bbler Hosicht Zo gcia«men ist, fonbern weil b:r Stadt bie G.limittei gefehlt haben. Nächstens soll jiioch eine neue semeiube» Anleihe gemacht, und aus ben so gewönne' neu Mitteln die rückständigen Verpflichtungen erlebigt werben. Artikel genehmigt. Art. 106. schilt« der Bergbaubeamten. 11.090 Fr. Sie Centralsection begehrt Auf» fchlutz üder tzen Gang des Dienstes unb er» nnmrt «n oas zu erlassende NElement über bie Mitarbeiten. Hr. Gen.'Sir. Salentiny. Sei Dienst geht feinen regelmüßigen Gang. SaS Perso« nal besteht aus 1 Ingenieur, 2 Bergbau» ansjeher u»d einem Lonbulteur, der jedoch noch keine Ernennung hat. Ser eine Aufseher steht über nie Erzlager Esch'Rümlingen, der andere über die von Beles Pctlngen. Sie Ausbeute Elch.Mmllngen hat im N«j,hre 4140 Tonnen, bie von Beles'Pt« tingen 2450 Tonnen ergeben, unb 2379 Arbeiter beschäftigt, nämlich je 1405 u«) 974., Das Reglement betreffend, bemerkt ber Hr. General Mrector baß bassilbe in >er Aus« ardeitlmg begriff,!« ist. Einstweilen haben die Vearntm i^re Instructionen, nnd ift übiigens bas Reglement von 1813 noch in Geltung. '^ Hr. be Muyse« inlerpellirt bit Regier, ung über bie in einer^ Zeitung aufgewarsene Krage, w« eigentlich in diesem Momente die Minen auf dem Galgenberg ausbeute, welche zur Loiücssion ber Pcinz-Heinrichbahn geho» reu? Hr. Staatsmin. Blochausen hat bas betreffende Dossier nicht zur Hanb, erttäri jedoch, baß es ein Unternehmer ist, welcher mit Genehmigung ber Negterung mit be« slühein Plinz-Heinlich-GeseUschast einen-Vertrag abgeschlossen hatte. Nach ber Liquidation be« (Gesellschafthri die Negieiung ben fraglichen llnt«nehme« prodeweife fo«tfah«en lassen, je» doch sind alle Iatenssen gewählt. Auf ba« Verlangen be« Hcn. Brassen» wird der Hr. Staatsminister das betreffende Dossier mittheilen. Die Sitzung wird ausgehoben. I Heute Sitzung um 8 .Uhr. Wie au« unserm gestrigen, Kammerberichte »sichtlich, hat der Hr. Eta^isminister sich 'die,-heutig« Kammerfitz.ung anbe«»umen lassen,., um übe« gewisse, vo« dem Appellhof«, vorg«-, lomme.ee Incidente fich zu «rlläcen. .Nor dem Appell hose haben nämlich die' Advokaten der einige Pieren tt«-lesen, welche auf den. Staatsminister Bezug ihllben solle», und worüber et in bei Kam'mer Aufklärung geben will. E« ist, so, viel wir wissen, sür's «st« Ma', jbaß ein Minist« sich felbst' lnltrpelltrt. Da« iPublilum halte mit'bim Hr. Staatsminister Erwartet, baß derselbe von. irgend einem Mitglied« ber Kammer interpellirt würde; bie öffentliche etitnrne halte bereit« einen !oh«. i»H: Deft.ntilten. .bezeichnet, welch« bie, 'Interpellation stellen wolle; warum nur nicht gleich interpelliren, statt bie Gerüchte wachse» zu lassen, »ie das lateinifche Sprichwort fagt? Diese Gerüchte haben bereits den Gang durch das ganje Land gemacht und au h fchon Eingang in belgischen Nlält'in gesanden; wir ficuen uns deshalb, daß endlich offene Litlärungea lammen und daß nicht einer allein das Wort führe. Wären wir, statt unabHäNIi-i gegenüber Hrn. v. Blochausen ju fein, felbst feine Gegner, fo wirken wi« 0« öffentlichen Äoralität wegen «Nl enthalten, einseitige Gerüchte an«-zuftieuen und auf diefem Wege eine« Mann zu Falle zu bringen, der manche trübe Stunde des Prinz-Heinrich wegen erleben mui>te. Luxembourg, le 20 décembre 1877. Le bonhomme de l'Indépendance fait enfin des aveux dans la question du service militaire des ecclésiastiques et dans celle de la condamnation et de l'anathème lancé contre notre constitution par le Saint-Père et par Mgr. l'évêque. Il en convient que la loi n'exempte chez noua que ceux qui ont reçu les ordres sacrés, et il avoue donc qu'il a commis une insincérité en répétant à ses béats que tous les aspirants au sacerdoce étaient exempts du service en question. Il convient de plus que le Saint-Père, loin de condamner et d'anathématiser notre constitution, n'en a pas encore dit mot, et que IVIgr. l'évéque a bien protesté contre plusieurs articles de notre constitution quand elle n'était encore qu'en projet, mais que depuis qu'elle est devenue loi du pays, il n'en a pas plus parlé que le pape. Le petit bonhomme s'est bien fait pincer les oreilles avant de faire ses aveux humiliants; mais enfin il les a faits. C'est bien. Mais à ces aveux il ajoute des—quoi? — des naivetés que nous devons relever. Il dit: „Il suffit donc qu'un citoyen ait reçu „les ordres sacrés, pour qu'il soit sous„trait à l'action du pouvoir civil (II). Ce „privilège est énorme, car il ne dépend „que dan évoque, pour qu'une foule de „citoyens soient dispensés de remplir „leurs devoirs civiques.11 Ecoutez, petit bonhomme. La loi ne dispense pas seulement du service militaire ceux qui ont reçu les ordres sacrés, mais encore ceux qui n'ont pas la taille prescrite, ceux qui sont bossus ou manchots, ceux qui sont fils uniques d'une veuve etc. etc. Appliquons leur votre raisonnement. „Il suffit donc qu'un méchant bambin „n'ait pas voulu atteindre la taille prescrite pour qu'il soit soustrait à l'action „du pouvoir civil. Ce privilège est „énorme." „Il suffit donc qu'une mère ait mus au „monde un petit bossu pour qu'il soit „soustrait à l'action du pouvoir civil. Ce „privilège est énorme, xar il ne dépend „que d'un certain nombre de femmes „qu'une fou'e de citoyens soient dispensés de remplir leurs devoirs civiques." „U suffit donc qu'un père ait eu la „malheureuse idée de mourir et de faire „ainsi de son garçon un fils de „veuve, pour que celui-ci soit sous„trait à l'action du pouvoir, civil. „Ge privilège est énorme; car il ne déj,pend que d'un certain nombre de pères „qni veuillent bien mourir, pour qu'une „foule de citoyens . soient dispensés de „remplir leurs devoirs civiques.". Petit bon homme, ne voyez vous pas que dans tous ces cas il ne s'agit pas de soustraire des hommes à l'action du pouvoir civil? C'est au contraire l'action du pouvoir civil qui dispense ces hommes du service militaire. " Ce n'est pas Yévêque qui ordonne un prêtre, ce n'est pas la mère qui met au monde un petit bossu, ce n'est pas le père mourant et rendant son garçon fils de veuve qui dispensent ces jeunes gens du service militaire» mais c'est la loi qui les dispense,' et d'est Xautorité civile qui applique« la loi. Seriez-vous peut-être par trop honhomme pour comprendre cela? Et quant à la foule d'hommes que l'évoque soustrait à l'action de l'autorité cir' vile, il y en a à peu près un tous les cinq ans, ce qui fait environ ringt par siècle. Quelle foide! Le petit bonhomme ajoute encore en parlant de ces hommes dispensés du service militaire.- „Nous le demandons pour la centième „foie, si un homme placé en dehors de là „société (un petit bossu, un fils de veuve, „un clerc dans les ordres sacrés dispensés du service militaire I). peut, en' âme „et conscience, revendiquer en outre l'é„xercice d'un droit que peut avoir celui „qui ne jouit d'aucun privilège, qui est „soumis à la loi commune?" Oui, petit honhomme, vous avez raison. C'est une énormité . i style Joris) de voir qu'un petit bossu, placé en dehors de la société, parce que pour sa bosse il a été dispensé du service militaire, ait encore osé se placer. sur les bancs des conseillers du gouvernement. - u -C'est une énormité encore plus grand qu'un fils de veuve, placé en dehors de la société par le môme motif (nous croyons être bien informés) ait même osé monter jusqu'à la dignité de ministre d'Etat. Par conséquent c'est aussi une énormité insupportable de voir que des prêtres, placés en dehors de la société, aient pu être nommés professeurs, inspecteurs et même directeurs d'établissements d'instruction publique. Petit bonhomme, ne comprenez-vous donc pas l'énormité ou comme nous dirions la naiveté des balivernes que vous servez à vos béats abonnés? Nous avons dit plus haut que le petit bonhomme avouait, que ni le pape ni l'évêque n'ont condamné ou anathématisé notre Constitution et que par conséquent ce qu'il en a débité à ses lecteurs sur ce chapitre n'était que des contes. Mais, dit-il, le pape a condamné les principes de notre Constitution, et l'évêque a protesté contre une série d'articles de cette constitution, lorsqu'elle était encore en projet, et les a déclarés opposés aux droits de l'église. Comment donc, demande-t>il, un prêtre peut-il jurer de l'observer 1 C'est très-simple. Jurer d'observer une loi, ce n'est pas encore l'approuver. On peut regarder une loi comme injuste et inique et cependant jurer de l'observer, c'est-à-dire de ne faire contr'elle en dehors de ce que les lois permettent. Seulement quand une loi demande une chose contraire à la loi naturelle et divine, alors on a le devoir de ne pas obéir, cela est le droit naturel. Mais notre Constitution, nous avons ajouté, ne demande pas de ces choses parce qu'elle garantit la liberté de conscience. Le petit bonhomme croit qu'il faut être jésuite pour comprendre cela Non, cher ami, il suffit, pour le comprendre, de ne pas être — bonhomme. L'argument final du petit bonhomme est celui: „Allez! Vous n'êtes que des Tartuffes!" Cet argument est concluant. De plus il marque un certain progrès chez notre homme. Il n'y a que quelques semaines il nous appelait des portefaix ivres et la crème du fumier de clergé. Aujourd'hui il nous nomme des Jésuites et des Tartuffes. Merci! Brave petit bonhomme. Wir tragen die unterbrochenen Kämmerdi» ba'ten über bas Mllitälpenfions Gesetz nach. Nachdem ber H. Staatsministe« das Svteai vertheidigt und Hr,M«tz sich dagegen ausge» sprachen hc-lte, ein Sy»iem, welches in de« ÄltersZreitze für die Ofsiciere .-u« Iägercorp-J gipfelt, fprach Hr. Simon«: Ich theile die Nnstchten des Hrn. M'.tz nicht. In ter Centre, lfectio, fachten wi« die beiden sich gegenüberstehende« Sy-reme zu vereinigen. C« war »nmbzlich e ne Altersgrenze fü« die Ofsiciere nicht zuzulassen, nachdem wir für die Cinlbeamten eine folche Aite«sg«enze haben.' R.ch, dem dann biefe Prinzipienfrage entschiede« war, mußten wi« uns natürlich sagen, b«!j fü« den Militär eine, größere PÎ.Y Ische Kraft nothwendig sei «ls fü« dm Ciotlbeamten u. wil würben dadurch zu dir Frage geführt, bi« zu welchem Alter denn ber Oisi,ier phy» ftfche Kraft genug besitze, nm seinen Dienst zu verfehen? Das Vefetz von 186? sagt, baß ein Offizier. bei zurückgelegtem ?5ten Iah« entlasse e, werden kann. Unter einer Beziehung gehe« wir weitet und fagen, daß ein Offizier von 55 Jahren noch die nöthigen P'.y5 fchen Kräfte zu seinem Dienste haben färni; um Das-zu conft<iti«en, «vollen wir, *a| de« «eleinUmtliche tltinift« einen Königl.-Oroßh. Befchliiß nebme, de« den O'ifijl,« dem ©ten' (Je etha.te. daß er so zu sagen bem O'fizle« oon neuem da« A«t übertrage. Ja dieser Berantw-Zrilichkeit de« Minister« liegt eine größere Garantie für den Militär »ie für iie Verwaltung. Man sagt iw«r.' unsere O'fi<l«e hallen wenig zu th.u. ihr Dienst sei nicht fchœier g r als ter Civildi-nst nnb daher könne man auch die Altersgrenze üb« 55 I, hinausricken. Das, ist allerding« wahr für die gewöhlichen «el^ältnisse, aber Da« ist nicht mehr wahr Zn Auinahmefällen. Wenn wir eine bewaffnete Macht haben, so ift e« sül LuevtUnlilütlN, wie sich deren schon eingestellt haben. Im Jahre 1870 hatten wir einen Grenzcorbon gezogen, um Uebirläufer oel beiden feindlichen Armeen zu interniren; ein«" nn» sere« Rachbarn hat «»» soga« Vo'rwllrs« gi> macht, d<eß wir nicht frühe« und in höljerm Maße interniltiN. Gleichléittg müßten wir die Grenze gegen da« LinschUpP-'n der Vieh», seuche besetzen. Wie hatten so-rnt Fälle, wo' 'unf«e lruppen Helddienst verrichte« müßten. Wenn heute unfer Iägercorps an die «tenze marfchiren müßte, fo war.» manche unfere« ilfft^iete nicht im Stande c« zn thun. Wcnn 'man ein t.ftt olle Mit fagen will, daß un'fere Truppen keine Felddienst« ty thun halben ode« daß wi« uns««» Ofsizie«i' p«. »Droschke an bie Elenze befö««««. lann al-' iluditicjä ist eine Alter«^«enze nicht nöthig; !weiin abe« bat Iügercorps feine Pflicht thun jfo2, so ist die. vorgeschlagene Alterlgrenzi Aicht überlliebti'. . Ich eifuche die Kammer, ba» Gefetz fo zu votiren, wie bie Centralfeclim>t« vo'l'chlagl. In ben meisten Halle« wirb die Alléisgie iz«' läne Echwierigleiten hervorru'eit.' ret'55iat»» «-ge Ofsizler wirb in seiner ktellung durch Königi»»Gr°ßh.. Beschluß «halten werben, \t\ doch muß c« der Regierung gestattet' fein, einen Offizier zu entlassen, b« mit 55 Jahren nicht mehr bie nöthigen physischen «rüste t»t, <i« >ft wahr, daß die t-»rch die Mieitarpensiouen  be» Vtaale aufelleglen Laste» groß stnb. allein 2>»8 rührt von außetge»^ wohnlichen Umstünben her, inbem wir 1867 die Hülste der Offiziere penst,niren mußten. Man bebenle baji, wenn sie nicht penftonitt worben wären, unfer MilitHrblldget baiHz,p, pelte von 2)em wäre, wa8 e8 heute ist. M^ sagt wohl, heute fei bie Au8gabe für'« M» litar biefelbe. bie sie 1867 war; aber wen» wir bie Militärmacht zur Zeit ee« deutfchen Nunbes nicht rebucirt hätten, fo wire bie Aulgabe eine doppelte. Na8 boiliegenbe Vefetz ift, ich wieberhole ei, ba8 Refultat eine8 LoNpromiffe8 unb ich lann nur bie Kammer erfnchen, e8 anznneh» »lr. Hr. N. Metz: Ich habe mit vi.-l Auf. meilsamlcit Hrn. Limon» zugehört; wenn e» sich um eine Rechtsfrage handelte, fa würbe ich mich vor ihm beugen, allein als früherer mit ben Mililäranyelegmheiten be» triuter G «.'Direktor erlaube ich mir, ,M ihm zu biscutiren. Die ganze Frage Iaht sich in einer höheren AltersZlenze refumiren, in» bem wir ber Regierung da8 Recht lassen, unfähige Offiziere zu peufisniren unb eint«» t^nben Fall» an ihre Stelle fähigere Ofst» ziere zu fctz<n; wir wollen nicht eine fo nied» tige Altersgrenze als bie Lentralfection und wir wollen nicht, baß auf bas Vutachlen be8 L««i,z'Lhes« hin die Regierung einen Olsizie« eutlüfstn lonne. In unserer Magiftratur, in welcher phyftfche unb geistige Fähigkeiten vet« langt werben, hat man keine Nlt^grenze, und in unferm fetten I«glrcorp3 foll man nach 55 Jahren unfähig sein, bie Eolbaten in der Kaferne unb auf bem WzfflNplatze zu cammanbilen! Wenn in anbern Ländern ber MMärbicnst bas wäre, «a8 er bei un» ist, so würbe man gewiß nicht zu 55 Jahren pmfionilen wollen; ja in Belgien wirb vet» langt, baß znifchm Cloil und Militär g« lein Unterschieb blstehe. Bei u»8 ist ber Mi» litärdienfl ein angmehner Dienst und unfere , Offfziere sollen fchon zu 55 Jahren bienstMI unfähig fein! Wenn unfere O'fiziere ihre Meinung fagen konnten, fo würden fie gewifi für eine ausgerückte Altersgrenze fein. Dann • auch will ich bie Osstzleie nicht ben Laum« des Chcf8 untergeordnet wiffiu, benn ich ziehe bie Verantwortlichkeit bes Gesetzes ber Vet» antwotllichleit ber Minister bor. Man wi2, daß wir für eine Eventualität unl« Budget belasten unb einen Thiil bet Ojfizlrre entmuthigen! Namit bin ich nicht ckvtiftandin und ich fch^ge belhalb bot, bie Altersgrenze cuf 60 Jahre zn fetzen, die bann noch bis auf 65 Jahre au8gernckt wesil« ben kann. Hr. Vtaatsm. v. Blochaufen: Hr. Metz hat fo eben gesagt, ber Militärdienst bei un8 fei nicht aufreibenb; wenn bem fa iA dann ift es gar nicht zu rechtfertigen, baß wir fo viele Ausgaben filr bas Militär «a» chen. Unser Iäzercorps muß ein hinreichen» der Kern fein, um bie Ordnung aufrecht zu erhalten unb wir haben ja fchon erlebt, baß e8 verw-ndct werben mußte. Damit e3 nun in feiner Vereinfachung wie es jetzt ist, die von ihm verlangten Nienfte leiste, maß es. junge Ladres haben, welche den auf fo kurze Feit als möglich einberufenen Milizleüten bie militärische Instruction beibringe; das könnte aber nicht geschehen, wenn die Alkr»» grenze für die Offiziere 60 Jahre lvlre. Hr. Metz faut, die ministerielle Veranl»» »orllichleit biete in einem kleinen Lande leine so große Garanlieen als in einem großen; bei einer andern Gelegenheit habe ich ihm; schon bemerkt, daß gerade da« Gezentheil der Fall ift; wie in der That müßte man." lich bei uns anlegen, einen noch fähigen Of- ' silier zu Pensioniren? «o.