Rede des protestantischen Abgeordneten Dr. von Gerlach in ber Sitzung des M,,-,V)lilies u. 20. d. M. gegen die lilrcheupülilischcn Geschentwüifc,
Luxemburger Wort, 1873-03-29 00:00:00

Rede des protestantischen Abgeordneten Dr. von Gerlach in ber Sitzung des M,,-,V)lilies u. 20. d. M. gegen die lilrcheupülilischcn Geschentwüifc, Meine tz.rren! Wir sinb beinahe angelangt an tas Eiibe bicser weitläufigen Veralhunge , aber boch ist e>,st in ber vorigen Woche i'!n l^ell^s Licht in:f die Motive und auf baöjcinge cMallcn, w.,s bie Regierung mit diesen Enlwinfen bezweckt. Der Herr NeichZlanzlcr, — bem sich unser Herr Minister- Präsident unbebingt angeschlossen hat, hat mit aüzncrkennenber Offenheit seine Anschauungen in bicser Sache bargelegt, unb bamit fällt auch wohl ein neues Licht auf bie Zurückhaltung beS Herin Cullusminifters, bie ich ma chmal bebaueit habe, b.ih nämlich ungeachtet aller Aufforberungen kein Wort bcs evangelischen ober allgemein christlichen Äetenntniff<2 von ihm in biefen «erhanblungen ausgefprochen worben ift. Es wirb blefe Zurückhaltung wohl einigermaßen durch bie Offenheit ber Erklärungen bes Herrn Reichskanzlers enifchul^igt .glttHtleltiat... Es ift also jetzt erst Gelegenheit, auf biefe obersten Motive, bie ber He:r Reichskanzler uns eröffnet hat, näher einzugehen, wie es ja auch von meinem Vorredner foeben in einem gewissen Maß: gefchehen ift. Der Herr Reichskanzler sagt uns, der gegenwärtige Streit sei nicht co,,fesfio»ell unb nicht kirchlich, fonbern wesentlich politisch, — aber auch bas ift noch nicht genug. — er fagt, es sei ei i bloßer Machtftreil, wie jeder andere Mc-chtftreit. Das ift ein Wort, was ich buher noch in diesem Saale weder vom Ministertisch, noch von irgend einer Partei geho,t hibe. Im Jahre 1849 war in diesem 2aa!>e auch ein Streit, verwandt mit dem gegenwärtigen, nämlich der Streit wegen der Civiles, die auch damals, wie die j tzigen Gesetze, einen Etnrmlauf auf die Kirche bedeutete, jedoch so, d,,ß das, was damals geschah U".d beabsichtigt wurde, etwas geringes ist im Vergleich mit dem, was jetzt geschieht. Damals war der Herr Reichskanzler Deputirter in diesem Hause, und sprach die Ih> en wohl brannten Worte: „Ich hoffe es zu erleben, daß das Narrcnschiff ber Zeit scheitern wird an bcm Felsen ber Kirche." Damals erkannte er schon an ber bloßen Frage von der Civilehe den großen Um ang und die hohe und tiefe Wichtigkeit dlefes Streites für die Kirche, für orn Staat und für die Welt. Aus einem höheren Gesichtspunkte als der ist, dm der Herr Reichskanzler damals aufstellte, kann man die Frage nicht fassen. Nehme ich noch hinzu, daß d.'r Herr Cultusminifter uns fernere Gesetzgebung in eben dieser Richtung — eine Gesetzgcbuna, die, wie er sagte, m hrere Landtage umfassen würde — in Aussicht gestellt hat, so ift der gegenwärtige Moment wirklich von einer so hohen Wichtigkeit unb von einer so tiefen V.deutuna, bah ma« ihn nicht hoch und tief genug schätzen kann. Mein erstes Gefühl beider Rede des Hrn. Reichslanzers vom 10. d. M. war, da ich damals, im Jahre 1849, ich kann wohl sagen, in intimer Ve'anntschaft iuit ihm stand : „O wenn wir doch dem Herrn Reichskanzler feine Jugend wiedergeben löanten!" (Große, andauernde Heiterkeit. Sehr gut! im Centrum.) Ihre Theilnahme an meinen Worten ist mir sehr erfreulich, ich , bitte aber, sie nicht von der komischen Seite, sondern, wie ich, von der tiefernsten Seite aufzufassen, Jetzt fagt der Herr Reichskanzler nicht mchr, wer in jenem Schiffe segelt; er weih auch von keinem Felsen mehr; er redet von Macht unb von N'.chtS als Micht. Er sagt uns aber auch, wie dieser Macht' ft-eit entstanden ift, und da geht et nicht wc ter zurück, als auf dil Frage vom Schulauf'ichlsgefetz. Er s igt, damals hätten ihm bie (5onserva!ioen ihr Mißtrauen auf /.ne Weise zu erkennen gegeben, baß bas Vertraue', nicht wieder hergestellt werden lönne; er bediirfe aber einer Partei, da nun der Liberalismus stark geworden sei und es wahrscheinlich noch mchr werden würde unb die Coaservatiuen in sich „zersetzt" seien — das ift fein Ausdruck —, fo habe er sich an die Liberalen gehalten. Wer die Conseavativen zersetzt hat, sagt er nicht, die wahre Antwort ist, cr selb?. (Heiterkeit,) SV ist also der He-r Neichkanzler, — der Älann, der 13-l9 so gM!'dco!iserrn!iy wa'-, bah er das Scheiten, jenes Schiffes an dem bewußt n Felsen noch bei feinen L^zeit« hoffte, also doch auch wünsch!?, — u,,d der lm Jahre 18,^2 u^o 18»>3 so grunc coaseroatlu war, in jener Co flictzeit, daß er unserem jctzig/n Herrn Referenten gegenüber die Arinee und den Thron mit einer Ztaüdhaft^gkeit aufrecht hie!t, di) ich dam ils in ho!.)cm Gradl: bewundert habe und noch heule lxwuibere. Eben derselbe Staatsmann ist dessen unzeadM nun, wie cr selbst sagt, liberal geworden, weil er eben Liberalismus, Co^servati^mus, — Glaube, Unglaube, — Kirche, WilierkirHe, cas s nur als Macht- Ekmcitte in Ntrachl zieht. lMwegüiig.) Ticse Machtelemente liegen zu seinen Füßen. Wer Recht hat, fragt er nicht. Auf beiden Leiten si id Machtelemei.te, u^d cr greift nach deiüjenigen, was zunächst brnichbar ift, also j tzt nach dem Liberalismus, A!,' r, m. H., i» se ner kalten eisernen Hand venons deli sich der Liberalismus ni »xtremen Ab»o- Ixtismas und in maüloses Poliziithnm. Es ist chm d,,s so sehr ,,icht zuzaschrliben; denn z rischen Liberaliümus uno Absolutismus besteht wiitlid) ei!',e ! a/,e Verwa',lötjä)ait.(Heitertrit linls,) Ahnlich steht es mit u,is,rem Referenten, Herrn Di-. Gneist. Ihm war im Jahre 18L3,' - die Rede, die ich ciiire, ist vom 29. Ja. nuar 1LL3 — ihm war, wie er damals wörtlid) sagte, „jeder Verfassungsartiktl na Stück eüropäisd)?r Geschichte; j-ber VerfassungsaUilel — sagt er weittr — „eizähli uns, wie durch diese Friedeasfornul der Schutz der Völker gelvo^nm wur^e, wider den Absolutismus und gegen ben Mißbrauch ber Verwaltung," ßt nimmt damals keinen AUikel der Verfaffu,,surlnnde aus. Es war bns bie Zeit, wo, wie ia> schon erwähnte ber Herr Reichskanzler in jenem gerechten u. endlich siegreichen Kampfe — unterstützt auch burch meine schwache Feber — Armee und Thron rettete glgen li,-. Gneift unb feine Freunbe. (Heiterkeit ) Jetzt aber nennt lir. Gnelft gerade die Verfassungsartikel, welche die allerwlchtlgften Garantien enthalten^ —au^waHMeMH, -Nlich^ fllsser, Nr/Aneisi's"'ßamaNger Meinung enthalten, — nämlich bie Artilel 15 unb 18. bie wir jetzt bei Seite schass-n, gerabe bi«fe nennt er jetzt «Probucte ber politisch.'!, Lei. benfchaft unb bcs Dilettantismus, vieldeutig und widersinnig." (Hört! Hört! im ©e„° trum.) Et hat damit den wahren Satz aussprechen wollen, bah man betgleich:n Bestimmungen nicht in ber Elle mit ein paar Worten in ein ©efetz aufnehmen, fonbern im Wege folirer Législation fpeciell formuliren folle; fofrn kann ich ihm nicht Unrecht geben. Aber es ift ihm übet dieser juristischen Reflexion bet ganze wefentliche Inhalt bet Artikel seiber völlig abhanden gekommen. Er hat schon im Jahre 1369 auf bie Unterbrückung ber katho'ifchen geistlichen Gesellschaften gebrungen, worauf aber die Regierung damals nicht eingegangen ift. Er hat dann für bas I?-suilen^'.setz gestimmt, weiches alle jene von ihm gerügten Mängel ber Gesetzgebung im äußersten Clttem enthalt, nämlich baß es ein Pro?uct ber politischen Leibenschaften unb bcs Dllctlantismns. unb baß eö vieldeutig unb widersinnig ift; alle biese Eigenschclstzn trägt das Gesetz im höchsten ©rade an sich. Ich erinnere nur an die Worte: „verwandte Orden und ordensähnliche Korporationen!" wenn man eine Preisaufgabe ftellle, wie man Gesetze nicht fassen müßte, müroe biese Fassung ben Preis bavon trage», (Heiterkeit. Sehr wahr! im C?nttum ) Und belanntlich war der Ursprung dieses ©^s tz's nicht eine besonnene Action b:r Regierung, sonbern ein? wilde Aufregung, o^er lassen Lie mich lieber so sag n, eine an Wilohüt grenzende leibenfchaflliche Aufregung bes Reichstages, von welcher sich jedoch der Herr Laster aus ©emissenhafligleit frei gehalten hat, w,'s nicht genug anzuerlenne» ift. Dr. ©Neist aber stimmte dnfiir, und nun ift er in biefem jetzigen Hanse ein Ocaan derer, welche der Kirch: ihre, nicht allein oerfassungZ« mähig neu versicherten, fonbern auch im Wesemlichen viel älteren und ganz unzweifelhaften Rechte nehmen wollen. Also der Herr Reichskanzler sag! : Macht und nichts als Macht; leine Rede von den großen Religions- unb Kirchenscag?,,, di? feit hunbert Jahren bie Christenheit u,5 alle Geister bewegen unb Reiche stürzen und wieder aufrichten. „Was ift Wahrheit?" fragte schon Pilatus, ohne eine Antwort abzuwarten. Daher haben sich bem Herrn Reichskanzler bie Artilel 15 unb 18, obfchon beschworene VerfasfungSartilel, in einen bloßen „nwduz vivendi", ober „Waffenftillftard", wie er fagt, oerivanbelt unb znar in einen „kündbaren" Waffinftillftmb, her nun wirklich gelunbigt wird. Wer bie Verfassungsurlunde von 1350 fo behandelt, ber könnte leicht einen Schritt weiter gehen; ich kann mir absolutistische Staatsmänner benlen, bie unser» gesammten Parlamentarismus — Grunbrechte, Repräsentation unb alles — als bloßen moduz vivendi und Waffenstillstand behandeln, dann diesen Waffenstillstand kundigen unb dann uns all? — Reichstag, beide Häufer u, f. w. — aus unferen Localen in ber Leipzigerftraße und aus unferen beschworenen Rechten eximttiren. (5orts. f) Berlin, 2'). März. Die im Abordnet.nh,!use mit Hochdruck durch,chrachiön kirchen-volitiichen Gesetz-Z,itwurfe sind nunmehr b..n H.'trenhanse znge.ian^en. Es war bie Absicht b?r mit der Verichterftattung über tiejes Material beauftragten <5 mmission fchon morgen in die V^rathnng über dasselbe einzutreten. Doch Hit m.'.n die Ansfiihnlna dicstr Absicht auö Rücksicht aeae» bie kaiholisch,-» Mitglieder der Commission um nnen Tag hinausgeschoben, da morgen der Tag 'liiaiiä Verkündigung ift. Zu einem Mehrh.i!c<,:schlusse wir) die Commission indes) wohl schwerlich gelangen, wenn nicht der Zufall d>>s dort l,!er^sche,!dl: Gleichgewicht dec Slimm.'n z:>stö«n sollte. Am 4. April wird das Plenum des Hauses die z ueite Abftimmii!',g über di? Verfassungö-Aendernlig vornehmen, Daß das Hmö seinen früher» O-schlnß bestätigen wird, kann kaum noch ei!^m Zweif.!, unlerlieaen, wie lebhift auch jeder wahre Vaterla::döf<eu:>d wiiafchen mns!, oaß Preußen v)n ein.'M solchen Angriff unschont bleiben mochte, weil alls solche Umstnrzbcstrebungen, gleichviel ob sie auf z gesetzlichem He>^e vor sich gehen o^er nicht, in, Vl)l'e nolhwendiq den Glauben an die Treue und an die Heilusieit des Eides erschüttern müssen. Aber Recht mid Wahrheit sin) heute leider nur bei der Minderheit zu si iden. So treiben auch die Osficiösen wieber nur ein heuchcrisHM Lviel, wenn sie das Schweiq,!n des Ämibesralhes bei Gelegenheit der im Neichö:a,,e ftattgefundenen Discussion über den von den Liberale, eingebrachten Preßgcs tz Entwurf mit der Behauptung zu rechtfertigen versuchen, daß dieser Gegenstand dem Aimbesrath noch nicht vorgelegen habe. Thatsache ist, bah der Neichsrath miederholt unb in immer brinqlicherer Form vom,Bu„besrath die Vorlegung eines Reichspreßgesetz- Entwurfes geordertIhat. Deshalb wirb man mit ber Ausrede, daß der Bundesrath ober vielmehr der Reichskanzler sich über seine Stellung zu dem aus der lInitiatiue des Hauses hervorgangenen Antrag noch nicht habe schlüssig machen können, beim großen Publikum wenig Glauben fi iben. Gerabezn tlelertegenb ist aber für jeden honetten Mann bie Mißhanblung, welche ber gewefene CultAsminifter v.^iW««.w den «valten'1<er .". A. 3. erfährt. Dort werben bie schwer« ften Befchuldigungen gegen bie frühere NmU« fuhrung bes Hrn. v. Mühler e.hoben, unb "?" b« Angegriffene folche Nifchulügungen glücklich als erbärmliche Verdächtigungen znrllckgewlefen hat, wirb ihm mit n:um un« motivlrten Anflügen geanlwottet. So be» hauptete befanntlich bie <N. Ä. 3/, bafe ber frühere Minifterial Lirectoc Kcähig hinter bem Rücken bes Lerrn v. MM« amtliche Actenftücke des Ministeriums bem Literaten Kuhn aus,,ehänbigt habe, bei bem sie später von ber Polizei in Abschlag genommen feim. Bei bicfer Behauptung bleibt bie ,N. Ä. 3/ auch bann noch stehe», nachdem Herr v. Mühler e,flärt hat. baß es sich hier lebiglich um Schriftstücke handele, bie Privatei- beS Privatmannes Di-. Kratzig gzroefen feien, was burch einen Anfangs 1867 amlöeidlich erstatteten unb bem Fachen Bismarck mitgetheilteu Bericht festgestellt warben sei. Läge bie Sach: aüders, wie hätte Fürst Fürst ViZ.narck beim dazu schweigen können? Wäre es dann nicht fei.ie Pflicht gewesen, bie Bestrafung des Hrn. Krätzlg zu beantragen? Weil ktMes nicht gesche^ei i5, unb man nicht annehmen kann, baz; Fairst Bismarck feine Pflichten verletzt habe, mutz bie Wahrheit auf Seiten des Herrn 0. M chler liegen. Trotzdem bioht bie ,N. A. 3/ mit weiteren Einhüllungen, obgleich selbst bie ,)iat. 3/ bereits be.i Nach erteilt hat, bie fen Unfug nicht weiter zr tce.be:, ai-il e bem Aafeheu ber Regierung i,ur schaden tonne. (K. V.) Aus ber füniglichen Uitersuchu-rgs-Lommiffion tröpfeln fortwähren!), offenbar auf bie Mschroichtigung des immer ffeptifcher merbenren Publicums abzielenbe ofsiciöfen Miltheilungen heraus, bie zugleich regilmäfeig auf balbige Neful:at: v.'Niö,'ten. Dem neuest n Bulletin der ,Spen. 3lg/entnehmen wir : „In ber U -terfuchungs Comnisswn ist bie Wagner'sche Ai!g.'le,,',enheit ihrem Abfchwh nahe unb das Resultat wirb in feinen Einzelheiten roohl balb veröffentlicht m^rdm tö nen. Man h^t, um ben Gcünbein ber Pomm?>,'fchen C:ntralbahn oie Möglichkeit voller Vetthüdigung zu gewä)^!', auch Hrn. Oder vernommen. Abec trotz tiefer Hernehmung hat sich, wie wir w^clholt versichern fönnei', das Nrtheil ber Commifsion über das Verhalten ber Gründer imm-r ungünstiger gestaltet. Noch euie Nizch^andere Unteifuchungen sind in Angriff giwmmen, bie leider reiche Material zu Nück^icken in bie Vergangenheit unb zuAenderungsoorfchlagen für bie 3ufunft geben. Augenblicklich z. N. ist man mit ber Lehrter Bahn defchäftigf,bei welcher be?anntlich bie Frage ber Concurrenz ber Concefsioncn und bas Verhalten ber Regierung dazu besonders in Betracht kommt. Die Vorgänge bei biefer Bahn find wenig« wegen ber betheiligten P.'rfone,^, als deshalb bemerfensweitb, weil sie eine wahre Mufterkarte ber Mißstand: darstellen, welche bas heutige regellose Ve^sauren bü Ertheilung ber Vrlanbnitz zu den Vorarbeiten, sowie ber Col cefsimien zur Folge hat. (K. 3.) Stuttgart, 20, März. I, Fglge eines persöüichen Streike? zwischen eii!?m voldaten und einem Civilisten (nach Mittdeilmia, soll der Soloat iu bem L,dcn eine^ Klei crhänd^'rs mißhind^It worden sein) fanoen gestern non 3 Uhr Nachmittags an Vollszufammeüroltungen in der Hirfchftraß: Statt. N,ich Demolirung ein^Z Ladens fäu» bcrte das Militär ben Marktplatz u^.d fp-rrte bie Hirchstrahe ab. Eine Reiterschwadron besetzte ben M.nkip'atz. Gegen 11 Uhr Abeüdö zeigten sich neue Ansammlungen jedo i, ohne ernsteren Lonflict init dem Militär zu mranlisfön. Wegen Ausschreitungen bunh Fcnsteiei^we^fen unb Ztei'.Vü.feigen, bie Polizei fi!7, z?,l)sreiche V;rl)af:un,^en r>orge^omnun u'crd^u. Vonnitta^ fanden neue Änfammlungei'. in d,r H,rfchfiraßl Statt. Der O.»e^Gurgelmeister ,üir) ben Sachne h,ilt durch Plakate veröffentlichen, wo-iach der gesiern todlgefa,jt', übrigens nicht verletzte Soldat allei.i schuldig feiu soll. Verstärkt.' Er,!cueru!,g des Auflaufes wird für heule N^nd befürchte!. Z t r,! b b u Ig,, 2t. M irz. Di' , ?traßb. 3tg/ dringt folgende'Iekai!:,tma,I'!'> 1: „Um dm Bifihern von Miinzeü der ö^r>.'!.l,ifchcn (Vüldenmährung noch Gelegenheit zu geben, sich deiselbm ohne Verlust zu e,i v,chern, bestimme ich hiermit Folgendes: 1. Oefter» reichifch! Guloen- Uüd Z ungulden-, 5)albunb Viertelguldenstiicke 'ö inen am Äicüfi ig, ben 22., und Mittwoch dm 26. Hä z bei den A'zirMauptkaffen zn Slrafzbur.,, Col« mar unb Metz gegen courshabende Nahrungen zum Werthfatze uc>:l 2 Franken 50 C^itimen p r Guiben, o'.me Einfchränküng des Betra» geö ausgewechselt werden. 2. Va,'. ber Pu» blllation biefer Verorbnung nb bis zum 30. April ll??3 cinfchliehlich, werden die gedachten Münzen zu demselben Courfe in Zahlung auf bie dirctten Steuern dei fammtlichen öteuelfassen von Elsaß-Lothringen angenommen. Strußburg, den 2^>. März l^l?3. Der OderPräsibent von Elsaß Lothringen r>. Möller.