Wilhelm III.
Der Wächter an der Sauer, 1851-10-29 00:00:00

Wilhelm III. Von Gottes Gnaden, König der Niedeilllnbe, Prinz von Oianien.Nassau, GroßHerzog von Luxemburg u. s. w. u. s. »v. u. s. w. Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen Gruß. Da« Polizei»Geiicht de» Eanton» Luxemburg hat folgende« Urtheil erlassen. Da« öffentliche Ministerium, Kläger Gegen: 1. M. K. 2. A. R. 8. <&. 23. 4. F. B. 6. N. D. 5. T. K. 7. 33. B. alle beschuldigt verfälschte Cichorien zum Verlaufe ausgestellt zu haben. Nach Einsicht der den Beschuldigten durch den Gerichtsvoll» zilier Etlinger, Sohn, am 12. August letzthin, zugestellten La» düng, um in der Sitzung vom 14. de« nämlichen Monats zn erscheinen. Nach Anhörung der B:schuldiglen in ihren Vertheidigung«» gründen. Nach Anhörung de« öffentlichen Ministerium'« in seinen Anträgen. In Betracht daß es durch ben Bericht der Comission, welche durch ben Beschluß de« Schöft'curath« vom 28. November de« vorigen Jahre« beaustragl worden ist, die verschiedenen Gat» tnngra ber von ben Krämern dieser Stadt abgesetzten Licho» rien zu untersuchen, festgestellt ist, baß bie beschuldigten Waaren zum Verlaufe ausgestellt haben, welche zum Thcil inwendig, zum Theil aus der Oberfläche fchimlich sind, andere Substanzen als pure Cichorie enthalten und von ben Fabriken Tillemanlls von Bendorff, Neichard von Neuwied, stemy unb Grass von Bendorff herkommen. In Belracht, daß es ebenfalls ans einem bern Schöffen» Collegium durch ben Cantonal-Arzt am 30. September letzthin, zugeschickten Bericht hervorgeht, daß bie in ber Cichorien sich befindenden Substanzen von ber Art sind, ber Gesundheit schab» lich ;u werben; In Betracht, daß diese Xhalsache durch die Beschuldigten nickt in Abrede gestellt worden ist, und Letztere sich darauf beschränken sich auf ihre gute Absicht zu berufen, Absicht ge» gründet ans bie Unwissenheit in welcher sie sich befanden, d,,ß sie verfälschte Waaren verkauften. In Beiracht, daß c« em bnrch die Lehre und Rechtswissen» fchaft angenommener Grundsatz ist daß iv Sachen von einsachen Uebertreinngen, wessen Ursprunges ober Natur sie sein mögen, ba« Geietz nur bie materielle Thatlache bestraft, ohne sich an bie Absicht zu halten, welche deu Handelnden geleite! hat; daß demnach die g.tte Meinung des Übertreter« unb die Ab» wesenheil zu schaden, bie Übertretung nicht auslöschen; baß in vorliegenden Fällen bie Uebertrelnng vorhanben ist sobald bas Factum beschädigte, verborbene oder schädliche Waaren zum Verkaufe ausgestellt zn haben, bewiesen ist; In Betracht, daß, »venn über die Wahrheit diese« Ginnd» satzes noch em Zweifel obwalten tonnte, dieser Zweifel ganz» lieh rerschwinben müßte vor bern Königlichen Bcsckluße vom 18. Mai 1829, welcher mi» Zuchtpolizeilichen Strasen biejeni» gen belegt, welche Eßwaaren zum Verkaufe ausstelleen, wissend daß sie der Gesundheit schädliche Substanzen enthaltene In Betracht, daß der Veschutdigte W. V. obschon gehörig vorgeladen an ben durch die Vorladung bestimmten Tage und Stunde nicht erschienen ist. Au« diesen Gründen Verurtheilt da« einsache Polizci Gericht in Gemäßheit ber Art. 20, Titel 2. de« Gesetzbuches vom ID. — 22. Juli. 17D1, 605. N. 5, bes Gesetzes vom 3. Brnmaire 4. lares, 600 bes nämlichen Gesetzbuches, 4. des Veschlnßes des Collegium's der Bürgermeister und Schöffen der Stadt Luxemburg, vom 8. November 1850, 162 der Criminal Prozeß.Ordnung, welche also tauien: Einen jeden der Beschuldigten in eine Geldbuße, von den, Werth vou drei Arbeitstagen, alle solidarisch in die Kosten, liquidirt zu 175 Franken, 40 lientim«, verordnet ferner die Beschlagnahme der verfälschten Waaren. Also gemacht, geurtheitt und gesprochen, in letzter Instanz, in Gegeinoart be» Hrn. Johann Franz Gangler, Polizei-Coms» sar der Stadt Luxemburg, bie Stelle de» öffentlichen Ministe» riuni« vertretend, iv der öffentlichen Sitzung de« Pclizeigerich» te«, im Stadthause zu Luxemburg den 11. September 1851, durch Hr. Georg lllveling. zweiten Eiaänzunasrichtcr des Can» lon's Luxemburg, welcher gegenwärtiges Urtheil iinterzeichnet hat, bei Abwesenheit de« Friedensrichter« und de« ersten Er» gäuzungsrichler><. (gez.) G. Uveling und Gervais. Befohlen und verordnen u. f. w. Zur Beglaubigung dessen, ist dieses Urtheil durch den 2. Ergänzungsrichier und den Gerichtsschreiber unterschrieben »vor» den. Für gleichförmige dem öffentlichen Ministerium auf Begeh» ren erthcilie Abschrift. Ter Gerichtöschreiber, (gez) Serval«.