Großherzogthum Luxemburg. Landstände. Sitzung vom Freitag, 5. Dez.
Der Wächter an der Sauer, 1851-12-10 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Landstände. Sitzung vom Freitag, 5. Dez. Die Sitzung beginnt um halb zehn Uhr unter dem Vorsitze des Hm, Ch. Metz. Hr. Lefori nimmt den Namensaufruf vor. Anwesend sind die HH. Generalverwalter Willmar, Ulrich und N. Metz. Hr. Jonas verliest da« Protokoll von gestern, eS wirb angenommen. An der Tagesordnung ist das zweite Votum der Besetze über die Organisation des Nechnungwesens une der Rechnungskammer. Der Vesserungs.Anirag des H. Glichen zu Art. 15 (Rechnungswesen) wird beim 2. Volum beibehalten. Art. 17. Hr. Müller trägt darauf an, daß die Generalverwalter, wenn sie über einen Confllct eines Collegen mit der Rechnnngskainmer urtheilen i»nd nur zu drei sind, einstimmig sein müssen. Eine Diskussion entspinnt sich hierüber zwischen den HH. 3t. Metz, Ev/schen, Jona« und Toutsch. — Der Antrag deS Hm, Müller wird verworfen. Es wird bestimm!, Art. 40. daß da« Gesetz mit dem 1, Januar 1858, nebst yen Reglernenten, in Kraft treten soll. Das Gesetz wird sodann definitiv angenommen. Auch die gestern votirten Bestattungen über die Organisation der Rechaungstammer weiden beim 2. Votum gutgeheißen. Man geht sodann zur Diskussion de? Münzgesetzes (Schlaguug von 150,1-00 Fr. Kupfergeld) über. Die HH. v. Vlochanfen und Tonisch begehren die Vertagung, damit man das Gutachten der Gesetz» Commission und der Handelskammer einholen könne. Hr. Toutsch beklagt sich, baß man die Gesetz.llom» Mission ganz vernachlässige, so daß verschiedene Mirglieder derselben ihres Amtes überdrüssig seien. Hr. Müller sieht in diesen Mitgliedern schlechte Bürger. f, , Hr. 11. Metz bedauert den Fall, glaubt aber man müsse dies jenen Mitgliedern selbst zuschreiben, die vielleicht besondere Ursachen zu solchem Benehmen hätten, und dem Vertrauen der Kammer nicht c»t» sprechen. Hr. v. Tornaco ist für Vertagung de« Gesetzes. Er wirft dem Hr». Generalverwalter der Finanzen vor, daß er die Geldconoention mit Deutschland nicht beachtet und sich nicht darüber erklärt. Der Redner vergleicht den Werth der Thaler mit den» res fran> zosischen Geldes und den Verlust, der für uns daraus hervorgeht, daß der Thaler zu Fr. 3,75 genommen »verde« »nnß, während er »oeuiger gilt. Er glaubt, das Kupfergelb sei nicht selten, da man überall 75 Sons für einen Thaler erhalte; auch lein Gewinn fei heute mehr zu machen, da eö allgemein anerkannt fei, daß ein Staat nur dann feine Münze los »vird, »uenn dieselbe einen entsprechenden inneren Werth hat. Wolle man die fremden Münzen demonetisiren, so entstehe daraus einen großen Nachtheil für unseren Grenzhandel. Der Redner schließt mit der Meinung, der Vorschlag verletze die Constitution, »veil er nicht der Oesetz'Cominission vorgelegt. Hr. N. Metz sagt, Hr. o. Tornaco führe die Fra» ge auf ein ungeziemendes Terrain Die Regierung brauche keinen Cursus über Staatswirthschaft von Hrn. v. Tornaco zu hören. Es handle sich hier bloß darum, zu wissen, ob unser fortfahren »volle, den umliegenden Ländern den Tribut des Kupfergeldes zu zahlen, oder ob wir felbst den Gewinn davon ein» nehmen »oerden. Sieht man doch alle anderen Länder Kupfergelb schlagen, das 50 pCt. abwirft! Die Deinonetisatl'oil der fremden Münzen verhindere nicht, baß dieselben doch im Handel angenommen werden. Der Hr. Generalvenvalter erklärt sich übrigens bereit, de» Vorschlag der Gesetz'Commission zu uuterbreileu. — Die Summe von 150,01);) Frs. »verde übrigens vielleicht nie ausgegeben, da man jährlich nur eine geringe Summe ausgeben werde. Nach einigen anderen Bemerkungen, die z»vischen de» HH v. Tornaco, N Metz, Machten und E»)schen ausgewechselt »verde», entscheidet die Kammer, daß in der Nachinittagssitznng die Diskussion fortgeführt werden solle. N achmittagsSitzung vom Freitag. Die Sitzung beginnt um 4'» Uhr; Vorsitzender Hr. Eb. Metz. Hr. Fischer verliest den Namensaufruf. Das Protokoll der Sitzung von diesem Morgen ist nicht fertig. Man schreitet zur weitern Diskussion des Miliiz» gesetze«. Hr. Jonas weist nach, daß unsere Traktate mit dem Zellvereine es uns nicht untersagen, Kupfer« münze zu schlage»», »vie es Hr. v. Toruaco diesen Morgen behauptet. Er glaubt die übrigen Vortheile des Gesetzes seien von Hrn. N. Metz hinreichend hervorgehoben' worden Hr. v. Blochausen, der diesen Morgen die Verla» gung beantragt, erklärt über die Frage hinreichend aufgeklärt worden zu sein und für da« Gesetz stimmen zu wollen. Man schreitet zum Votum der Artikel. Art. 1 Verschiedene Sorten der Kupfermünze. 2, 2.2 5, und 10 Centimes« Stücke. — Wird angenommen. Art. 2. Demonetisation de« fremden Kupfer, gelbe« vom I. Januar 1853 an. — Wird angenommen lieber die Form der Münze befragt, erklärt Hr. N. Metz, man werde snchen, so wenig »vie möglich Kosten zu verursachen und wahrscheinlich eine gleiche Form wie die belgischen SouSstücke annehmen. Mit namentlicher Abstimmung wird fodann das ganze Gesetz definitiv votirt.- Dagegen stimmen bloS die HH. Richard und Toutsch. Es wird eine Depesche des Generalverwalters de« Innern verlesen, worin derselbe erklärt, weder den Antrag des Hrn. Fischer auf gänzliche Abrnfnng des Gesetzes vom 19. Frimär Jahr VII. (über die Pferde» post,) nachdem des Hrn. Mathien auf lheilweife Ab» fchaffung desselben (der Postcentimen für Wagen, die Depeschen transportiren) beistimmen zu können, »veil beide das Land einer so nützliehen Anstalt be» rauben würden, wie sie die Pferdepost sei. — Wird den Sectionen übertviesen. Die Kammer formirt sich in Sectionen, zur Be» rathnng der noch zu erledigenden Gegenstände. Morgen Sitzung um 9 Uhr. Die Kammer hat sich am Samstag bis auf den 3. Februar 1852 vertagt, es ihrem Präsidenten überlassend, sie nöthigenfallS vor dieser Zeit zusammen zu berufen.