Luxemburger Wort, 1868-01-26 00:00:00

&ammcrt>erljanälungttt. Diskussion des Grundstenergesetzes. Hr. Würth: Dem Berichte der Eentralsekiion zufolge gehören die Kadastcrarbeiten, die Klassifikation der Grundstücke uub die Bestimmmung ihrer Ertragsfähigkeit, in den Benich der Regierung und kann die Kammer die Kadasterarbeiten weder gutheiße» uodj verwerfen nod) abändern ; der Eeutralsekticm zufolge, mürbe die Kammer, wenu fie dies thäte, in die Rechte der Verwaltung eingreifen. Ich bestreite durchaus uicht die Richügkeit dieses Grundsatzes und es ist zu bedauern, daß Regieriiüg uud Kammer seit 18112, wo die Äabnftetreuifion befretirt mürbe, nid)t daran festgehalceu habe»; wir können also auch jetzt nicht an diesem Grundsätze festhalten, und ici) behaupte, daß dieKadnsterarbeiteu ungesetzlich sind; sollen fie Geschestraft erhalten, so müssen wir fie ihnen durch ein förmliches tßotum geben. Die Êlaffificiriiitg und die Abschätzung der Grundstücke gehören grundsätzlich in "beii Bereich der Regierung ; die Regierung hat aber dabei rein willkürliches Recht, sondern eS bestehe» Gesetze und Réglemente, nach welchen fie sich richten muß. Wenn also die Kadasterreuifiou regelmäßig vor sich gegangen wäre, so wäre die Regierung zu dieser 'Arbeit geschritten nnd fie hätte das Gesetz von 1849 welches 10 s|iroceiit Grundsteuer erhebt, appli' cirt ; sollte nun der ©ajj «ou lv Proceut Gruud steuer erl.öht oder vermindert meroeu, so mußte die Kammer befragt werden. Was ist aber geschehe»? Die Kammer hat ISG2 die Initiative sur Kadasterreuision ergriffen, indem fie im Budget die Regierung aufforderte, zur Revision 511 schreiten .' fie sagte zur Regierung : Laßt den Kadaster reuibiren, und dann werden mir die Revision prüfeu und ihr Gesetzeskraft geben ; alle Deputirten waren damals der Meinung, durch ein Votum die Kadasterarbeit zu bestätigen. Die Regierung selbst reservirte tie Bestäiignng der Arbeiten einem besonder», eigene» Gesetze. Wie nun mürbe die Kadnsterrevisio» vorgenommen ? Wnrden die vorgeschriebene» Reglerneute befolgt? Mit »ichte». Ei» ministerieller Beschluß schaffte oie bestehenden Réglemente ab und setzte an bereu Stelle das Gewissen der Kadasterexperteu und sonstige Angaben, die den Experten zustehen könnte» Mau hat nlfo in Kraft dieses ministerielle» Beschlusses die Arbeiten vorgenommen. In Der Session von 1865—18f>ii mürbe uns die erste Kadasterreuifion vorgelegt; wir warfen damals der Regierung vor, daß sie sich von dem gesetzlichen Wege entfernt habe und daß die Àolge davon ein großes Mihucrhältniß im Kadaster fei. Die Regierung zog die Kadanerrevinon zurück und versprach, fie einer neuen Prüfung su unterwerfen.  Eigentlich hätte die Kammer die ganze Arbeit, als ungejctzlich vorgenommen, ins Feuer werfen müssen, allein fie trat vor den bedeutenden Ausgaben zurück mw zog vor, in dem ungesetzlichen Wege zu bleiben. Die Kammer rieth eine Gegenrevision an und diese Gegenrévision ist es, welche uns heute vorliegt. ' Ich habe gesagt, daß es die Absicht der Rammer und der Regierung war, der Kadasterreuisiou durch ein Votum Gesetzeskraft ;,u ge* ben. Iv der Zitat erklärte Hr. Ulveliug I Sü6 ausdrücklich, die Revision bedürfe der Zustimmung der Kammer. Welches ist also der Werth der uns vorgelegten Arbeit? Ich hoffe, die Regierung wird «»erkennen, daß die Kadnstcrarbeit nicl.! gemäß dem Gesetze gemacht ist und daß wir ihr durch ein förmliches Votum Gesetzeskraft gebe» müssen. Welches ist nun die praktische Seite meine* Antrages? Wenn die Eentralsektion Recht behält, wenn die uns vorgelegte Kadasterreuision nur als Insormation anzusehen ist, so wird jede Diskussion unnüthig; wirb dagegen meine Ansicht »ou der .Ranimer getheilt, so kanu die Kammer die Arbeiten bi*tuiiren, abändern und verwerfen. Ich will nun zu der uns vorgelegten Revisiousarbeit übergehen. Ich hätte 'gewümcht, meine Bemerknngen in der Eentralsektion ma« chen ju könne», allein eine Coalition gegen die Moselgegend, welche ich vertrete, hat mich »ou der ©eutralfeftion ausgeschlossen, obschon das Kammerreglement, nach welchem jede Sektion zwei Berichterstatter in die Beutralfeftion schickt, will, daß auch die Minorität »ertreten fei. Ich habe gegen die Kadnsterarbeit deu Vorwurf zu erheben, daß sie die Weinberge unb die Wälder zu hoch befeuert mit) ich wünsche, daß die Grundsteuer für gebautes Eigeuthum i« Leu Städten Luxemburg, Diekirch lind Echternad) im statu quo bleibe. Ich begreife, daß die Kammer nicht alle einzelne Reklamationen prüfen kann, fo z. B. c/d eine Gemeinde ober ein Grundstück im Vergleiche mit anbern nicht 51t hoch besteuert ist ; allein ich glaube, daß die Kammer berufen ist, sich über Reklamationen in Betreff der Natur der Produkte ausznfprecheu, z. B. über Besteuerung der Weinberge im Vergleich zu deu Wiesen oder Säubercien. Greveumacher und Nemich sind diejenigen Kantone, welche sich am besten über die Steuer; «erliältuiffe zwischen deu verschiedenen Arten von Produkten aussprechen fönuen ; es gibt dort Eigeuthümer »ou Weinbergen, »on Äckerland, »on Wäldern, von Lohhecken, von Wiefeu und ein jeder von ihnen ist interessirt, nicht zu hoch besteuert zu werde». Die Kautoualuersammlnugen dieser Kantone fanden bas Verhältnis; in der Besteuerung des Ackerlandes uub der Weinberge richtig, hielte» aber die Wiese» um 10 Procent zu gering besteuert; in andern Kantonen wurden dieselben Bemerkuugeu in Betreff der Wiesen gemacht. Um nun das rechte Verbättniß zwischen diesen Arten »on Produkte» herzustellen, hätte» die Niesen entweder um 10 Procent erhöbt oder das Ackerland und die Weinberge um 10 Proc. eruiedriht werben müsfeu ; Hr. de Eolnct hat die Wiesen gelassen, das Ackerland aber um 10 Proc. nicht cr!)ö!)t; warum , so frage ich, hat er nicht ' auch die Weiuberge gleich dem Ackerland erniedrigt? Um das Ackerland su erniedrigen, hatte er Gründe; er fand, daß, ist baS Ackerland um 10 Proeeut erniedrigt, es bei uns gleichmäßig mit dem gleichen Ackerland der belgischen Provinz Luxemburg besteuert wäre. Warum hat er benn auch nicht unsere Weinberge mit denen der Nachbarländer verglichen? Im französischen Moscldepartemeut hat man den Reinertrag eines Hektars Weinberg auf 131 Fr. geschätzt, im .sviiHtou Remich dagegen ist der durchschnittliche Reinertrag eines Hektars auf 193 Fr. und im Kanton Oreuenmucher auf 20G Fr. geschätzt worden. Vielleicht wird mau mir einwenden, dieselbe Verschiedenheit bestehe auch zwischen beut Ackerland bei unS und im Moselbepartcmeiit ; baS ist walir, allein im entgegengesetzten Sinne. Iv uuferm Lande ist der durchschnittliche Reinertrag eines Hektars Ackerland zu 30 Fr., im Moseldevartemeut dagegen zu 45 Fr. beregnet. Im Kanton Remich ist das Acköilaud wie im Museldepnrtement abgeschätzt. Im Regierungsbezirk Trier und die Weinberge in 15 Klassen eingeteilt. Die erste Klasse ist auf einen Reinertrag per Hektare »on 390 Fr. beregnet, bei uns »on 510 Fr. In Preufjcit  degreift die erste blasse nur einen einzigen Weinberg den Scharzhosberg, wovon das Fuder nach dem erst n Äbznge 1200 THIr. verkauft wird ; bei uns erreicht das Fuder erster Klasse nur 100 Tl,lr. Die dreizebnte Klasse tut Regierungsbezirk Trier ist auf einen Reinertrag von 15 Ar. per Mtïtar berechnet, bei uns von 50 Fr. Dieses Mißverhältnis; fällt besonders bei Berechnung des Ganzen auf; im Regierungsbezirk Trier ist durch'chuittlich der .§eft= ar zu einem Reinertrag »on 60 Fr. besteuert, bei uns im .Santon Remich zn 193, im Kauton Greveuulacher 511 2«»i. Gin solches Miß»erfiiiltuiß beweist am besten die Ungerechtigkeit unserer Kadnsterarbeit. Ich kann daher das Gefetzvrojekt nicht votireu. iNeiue Absicht Dabei ist nicht, vor der uothwendigeu Erhöhnng der (steuern znrückzntreten, Ich weiß, daß Hr. de fülltet die Weinberge gegen diejenigen vertheidigt hat, welche fie noch um weitere :>5 Procent erhöhen wollten. Dasselbe Mißverhältnis; besteht aud) für die Vesteueruug der Wälder. ludern man das Ackerland erniedrigte, hat mau indirekt die Wälder erhöht', es ist aber bekannt, daß nnferc Wälder einen ganz geringen Ertrag geden. Ich bin sehr im Zweifel, ob ich meine Zustimmung zu der Revision des gebauten Eig.»n-thnms geben soll, da mir non den Arbeiten nichts kenneu, als daß die Steuer erhöht werden soll, (Hr. de 60 Inet: Alles ist der Kammer mitge-theilt.) Die brei Städte Luxemburg, Diekirch nud EMernach befinden sich außerdem in einer au3ua()iu§weifen Lage : der beste Expert der Welt fou 'te den Ertrag ihres gebauten Eigenthnms nicht besteuern ; wie nun könnteil wir die jetzige Abschätzung als Stenergrnnblage annehmen ? Man sollte wenigstens für 2 Jahre noch den statu quo in den drei Städten lassen, (Forts, f.)