Uebersicht
Luxemburger Wort, 1871-12-30 00:00:00

Uebersicht der polmscden Tagesereignisse. Wer möchte, in so kleinem Kreise er sich «uch bewege,, keinen Nlickblick aus das vcrflossene Jahr weifen? Mit blutigen Buchftabeii witd da§ Jahr 1871 in den Annaleu der Weltlvschichte verzeichnet bleiben und die Grabhügel der französischen Schlachtfelder werden noch lange ihren Schatten über Frankreich und Teutschland werfen; es ist Vielleicht das blutreichste Jahr, welches die ueueie Geschichte kennt, das selbst die großen Schlachtjahre von Leipzig und Waterloo hinter sich läßt und dein an Ätenschenverlust mir der Zng des eisten Napoleon nach Ruhland verglichen werden kann. Entspre» cheu aber auch die Früchte den gebrachten Opfern? Leider nicht und der Blick in die Zukunft irrt unstät und unsicher umher und es ist das allgemeine Gefühl, daß in weni» gm Jahren sich das Jahr 1671 wiederholen wird. Wir wundern uns nicht über diese bangen Gefühle, denn Europa gleicht dem einzeln Menschen, der jeden Haltpunkt ver-» loreu hat und ohne Stütze in die Welt hinausgeschleudert ist. Europa hat seine Grundläge, fein Rechtsbewuhtsein verloren bis zu dem Grade, daß es duldet, wie der Repräsentant des göttlichen und menschlischen RechtZs in Rom gekränkt und gemartert ' wird; dafür muß es seine Strafe erleiden und den Rückschlag dessen spüren, was es gestattet. Zwei Aussichten bieten sich Europa : ein Völkerkrieg und ein socialer Krieg; ruft es das Ehristenthum nicht, um die Palme des Friedens zu tragen, dann mag es sich nur auf noch nie dagewesene Katastrophen gefaßt machen. Was mögen wohl bei den Fürsten am Neujahrstag für Glückwünfche und Antwor» ten gehalten werden? Gewiß keine folche, welche der Bevölkerung die Wahrheit offen darlegen; Das ist auch nicht nöthig, denn die Wahrheit wird auch ohnedem herausgefühlt. Wen» ,die Machthaber in Paris und in Berlin die Wahrheit bekennen woll» ten, fo müßten sie gestehen, daß zwischen Frankreich »und Teutschland ein Abgrund liegt, der noch so bald nicht, vielleicht nie ausgefüllt werden wird. Es ist heute gewiß, daß die letzte Rote Bismarks an Frankreich etwas ganz anders bezweckte als die franz. Assisen wegen der Freisprechung zweier Augellagten zu verwarnen ; es soll vielmehr der Fall augedeuiet werden, daß die deutschen Truppen sich Paris wieder nähern könnten, daß in einem Wort ein Wiederausbruch des Krieges nicht zu den unmöglichsten Unmöglichkeiten gehört. Bismark, der vor dem Kriege das Elend seines Gegners kannte und auch darauf hin den hingeworfenen Handschuh aufnahm, weiß auch jetzt recht gut, wie es nur eines kühnen, genialen Mannes in Frankreich be dürfte, um das jVolk fortzureißen; er hat deshalb eine Warnung au die Franzofen, nicht an die Rcgierimg ergehen lassen, denn daß diese sich befestige, das ist auch das Interesse Berlins. Wer weih, was nach Thiers kommen würde? Allein auch gegenüber Diefem ist Bismark auf seiner Hut ; nach der Berliner Kreiszeitung Hai er sich bereits in Versailles über die großen Militär-Ausgabcn betlagt unter dein Vorwande, daß dadurch die Bezahlung der Kriegskosten in Gefahr kommen könnte. Wahr ist, daß Thiers keine größere Sorge und leine wichtigere Arbeit kennt, als die Armee fo fchlagfertig wie möglich zu machen; und erklärlich ist's, daß mau dadurch in Verlin etwas gequält wird, wie ein preuhisches Blatt sich ausdrückt. Der Kaiser von Oeslerreich hat den Reichsrath am 27. durch eine Thronrede eröffnet, die auheihalb Oesterrcich wenig verstanden werde» wird und aiis der wir nur merken. daß Oesterrcich den Wunsch nach äußerem und innerem Frieden hat und daß der Zustand Europas tzoffnung auf Frieden gibt. Trotz aller Dementis fcheint dennoch ein deutsches Geschwader in die brasilianischen Gewässer abzusegeln Thiers wird am Neujalnstag das diplomatische Corps, die Minister und die hohen Staatsbeamten in Versailles empfangen ; er fclbst aber wird um,Tage vorhei> dem Präsidenten der Vesuch^bftatten.. Ta hat sich ja bie ,2ux. Aitung' richtig wieber einfallen laffen, von ber Gürtelbahn in ihrer bekannten Weife zu sprechen! sie ist ja eine fo gute Freunbin biefeS großen Unternehmen, „biefeS 2ieblingsgauleS, wie sie fagt, ben bie fchwarzen unb rothen Frans» quillonS getummelt haben, um ihre politischen Gegner zu biffamiren unb zu verdächtigen". Die Preußquillons ber ,2ux. 3tg' sollten boch baS Wort „biffamiren" nicht gebrauchen, benu es klingt ja fo französisch unb noch weniger fchön klingt es in ihrem Munbe; beim haben wohl bie fchwarzen FranSquillonS bie schwarz-weißen PreuhquillonS in Sachen ber Gürtelbahn biffamirt unb verbächtigt? Der Gürtelbahnvertrag lag noch in ben Winbeln, als fchon bie,Lux. Ztg/ denselben als ein Wahlmtttel bezeichnete;, seitbem hat sie mit ihren lröre» et compngnong von hier unb von Arlon nichts anberS zu thun gewußt als entweber bie Betriebsfähigkeit ber Bahnen zu bezweiflen ober bie ©esell» fchaft in Mihlrebit zu bringen; baS Erzsubsib nannte sie einen Diebstahl, ben großen ©ürtelbühnprozeh verfolgte sie mit bekannter Spannung; wäre ber Prozeh besinitiv verloren worben, was gilt, bie ,2ux. 3tg/ hätte illuminirt unb ein Freudenessen wäre bei ihr angestellt worben. So lieb hatte bie,Lux. 3tg/ bie Gürtelbahn, als biese noch ein ©äulchen war. Heute ist aus bem Gäulchen ein Gaul geworben; nächstes Jahr, kann bie ,2ux. Ag.' nach Petingen resp. Vettingen unb nach Echternach darauf reiten; fcht trotzdem, wie lieb sie biefelbe hat. Hr. v. Vlochaufen hat in ber Kammer nachgewiesen, bah all baS ©erebe von ber Werthlosigkeit ber Caution unbegrünbet ift; boch was gelten bie Versicherungen beS Hrn. v. Vlochaufen vor ben Nichterstuhl ber ,Lux. 3tg/? Wenn sie ihm nidjt glauben will, warum verschafft sie sich nicht bie 1000 Actien,, um sie mit gutem Prositchen an Hrn. v. Blochaufen abzufetzen? Das Prositchen wäre fogar noch größer wie bie 7 ober 9 Hektare Minetslanb, bie ber Hr. Kaplan erhalten hat. Wenn wir gesagt hätten, bie ,2ux. Ag.^ hätte je noch ein Wort zu Gunsten ber Gürtelbahn gesprochen, bann allelbings hätten wir sie biffamirt unb verdächtigt; aber bis jetzt wissen wir uns bieses Deliktes nidjt schuldig. Allerdings ist nicht ein Kilometer six und fertig, wie die ,2uz. Ag/ sagt, sondern es sind mehrere Kilometer fertig; baß die2okomotiue noch nicht im Erzbecken braust, ist nidjt die Schulb ber Gesellschaft, sondern anberer 2eute Schuld, bie ber Gürtelbahn keinen Anschluß an bie Wilhelms-Bahn geben wollten noch wollen. Könnten bie Mauern reben, was würben sie Intrtguen aufdecken, bie gegen bas 3ustanbekommen ber Gürtelbahn ins Werk gesetzt würben! Die schwarzen Fransquillons wünschen sich am heutigen Tage Glück, bah fte nie ver zagt und baß sie auch bas Ihrige beigetragen yaben, bem Lanbe bas große Unterneh men zu verschaffen. Aber auch bie ,2uxemb. 3tg/ macht sich feil st ein Complimentchen, beim fte unb nur fte hat das Nichtige in ber Vetriebsfrage unferer jetzigen Eisenbahnen angestrebt, nämlich den preußischen Staatsbetrieb; alle Die jenigen, welche nicht bafür geschwärmt unb fei es ben luxemburgischen Staat ober eine nationale Gesellschaft vorgezogen haben, haben ein bickeS Brett vor bem Kopfe, sind Ehrenmänner, bie bie ,Lnxemb. Ztg/ als Landesverrätherin verleumdet haben u.s.w,; nur sie hatten ben Mulh, ben wirklichen Verräthern entgegenzutreten. Wie kann nun bie ,Luxemb. Ztg/ von Verleumdung sprechen? Die schwarzen FransauillonS haben nie etwas anberS wiederholt, als waS sie selbst hundert Mal gewünscht hat, eS möge nämlich der preußische Staat unfern Bahnbetrieb übernehmen, Unb wenn bie nothwenbige Folge bieseS Staatsbetriebes die wäre, daß unsere volle Annexion an Preußen nur mehr baS Wer! einiger Jahre fein würbe, follen wir bann beshalb ber ,Lnxemb. Ztg/ eine Bürgerkrone flechten? unb sollen wir bann ben Betrieb burch eine nationale Gesellschaft nicht vorziehen? sMmmsrverhanblungen. Ausgabenbübget.^ Posten, ©ehälter bes Direktors, :c. ©ie 1. unb 2. Sektion verlangen Aufklärungen über bie Umstänbe, welche ein neues Reglement über Transport ber Zeitungen nöthig gemacht haben. Aus ben ber Centralfektion vom Hrn. Gen.-Dir. ber Finanzen gemachten Mittheilungen geht hervor, baß ein großer Miß brauch sich in bie Erhebung ber Franlirungs- Gebühren unb Provisions-Gebührcn ber Zeitungen eingeschlichen hatte; mehrere Beamten hielten sich für ermächtigt, sich biefe ©ebüh» ren anzueignen, ©er Hr. Gen,-©ir. hat bie zu bewerkflelligenben Rückerstattungen für bas Jahr 1870 unb bas 1. Semester 1871 auf 197( 9 Fr. festgefetzt. Hr. Gen.-Dir. Ulveling: Nachbem ich ber Centralfektion bie nöthigen über bie berührte Sache gegeben, hoss!e ich mich enthalten zu können, öffentlich in bie Einzelnheiten einzugehen. Unterbetz ist eine ©enkfchrift von Seiten ber Postverwaltnng erschienen unb an hie Kammermitglieber vertheilt worben, worin ein König!. Beschluß angegriffen wirb, ber von ber Regierung im Conseil genommen, vom Staatsrat!) gutgeheißen unb von bem Prinzen unterzeichnet worben ist. Ich bin deshalb ber Kammer, bem Lanbe unb mir selbst kategorische Erklärungen schulbig. Ich weih nicht, ob bie Postverwaltung gut berathen war, als sie bie ©enkfchrift ausgab, sie zwingt mich zu antworten unb mich auf bas Terrain ber Vertheibigung zu stallen, ©ie ©enkfchrift hat mich nicht erschreckt, sie wieberholt nur in einem anstänbigern Tone bas, was bie Postuerwaltung mir geschnoben hat. ©ie ganze Sache refumirt sich in folgen» ber einfacher Frage: Haben bie Postbeamten bas Recht, für sich bie FrankirungZgelber ber Zeitungen einzuziehen, ober gehören biefe Gelber bem Staate? ©ie Streitfrage entstaub am 8. März 1871. Unter biefem ©atum fchrieb ich bem Postbirektor, warum bie inlänbifchen Blätter nicht, wie alle übrigen Drucksachen, vermit telst Poststempel frankirt feien, unb wo bie Posteinnahmen von ben inlänbischen Zeitungen verzeichnet seien. Auf bieses Schrei ben erhielt ich keine Antwort; am 20. März wieberholte ich mein Ersuchen mit bem Zufügen, es liege mir viel baran, sobald wie möglich bie geforderten Anschlüsse zu erhalten. Am 21. erhalte ich Antwort; es wirb mir barin milgetheilt, die Zeitungen würben unfrankirt von ber Post geliefert unb bie Einnahmen davon seien nicht in ben Postrechnungen verzeichnet. Ich insistire car auf um zu wissen, wohin beim biese Einnahmen geflossen feien, wo sich biefe Gelber besinben. Ich erhalte als Antwort, bie Franlirungsgelder ber Zeitungen seien als Emo- anzusehen unb gehörten zufolge Be- Müssen der Postbirektion ber Nieberlanbe vom Jahre 1816 ben Postbeamten; eS seien das nicht sowohl Frankirungsgebühren, als vielmehr Remisen ber Zeitungsverleger. Am 11. April beantwortete ich diese Ansichten. Zunächst bewies ich, daß hier von keinen Remisen von Seiten ber Verleger, sondern von wirklichen FrankirungZgebühren bie Nebe sei. So z. V. kostet baS Luxemburger Wort' per Trimester Fr. 3,75 ; davon erhielt ber Verleger aber nur Fr. 2,L5 -, bie Post hielt auf jedem Abonnement Fr. 1,10 zurück, nämlich 75 Centimes für Franrung unb 35 Centimes als Remise oder Emolumente; diese letztern 35 Centimes gehorten als Emolumente der Postverwaltung in Folge einer Verständigung zwischen ber Post unb bem Verleger, weil bie Post bie Abonnementsgelber burch bie Briefträger einkafsire^ ließ. Um auch bie FrankirungS gebühren für sich zu erhalte», stützte sich bie Post auf eine Instruktion bes General-PostdirektorS ber Niederlande vom Jahre,1810, gemäß welchem bie Zeitungen, welche bei ber Post abonnir: werben, postfrei feien. Gefetzt nun, biefe Instruktion habe bie Tragweite, welche unsere Post ihr gibt, fo ist es boch nicht zweifelhaft, bah sie burch unfere Gefetze über Postwefen, bie feit 1839 erlassen würben, abgefchafft ist. Als wir 1839 wieder selbstständig würben, befanb sich unfer Postwesen unter einem boppelten Regime; baS flache Land hatte baS belgische Gesetz vom Jahre 1835, welches ben Postbeamten bie Hälfte ber Frankirungs« gebühren ber Zeitungen zuerkannte, bie andere Hälfte aber der Staatskasse zuwieS; die Stadt stand unter Holländischem Gesetze. Unser Gesetz von 1845 lschaffte bas Gefetz von 1835 fowie alle anbern, bem neuen Gefetze wiberfprechende Verfügungen ab. Absichtlich .wurde in unserm Postgesetze ber auf bie Zeitungen bezügliche Artikel des belgifchen Gefetzes nicht aufgenommen, weil, wie es in ber Motivirung ber bamaligen Regierung heißt, der Artikel des belgischen Gesetzes nicht bei uns befolgt wird und der Grund, worauf er sich stützt, bei uns nicht besteht. ES ist also außer Zweifel, baß ber Gefetzgeber von 1845 bie ganze Frankirungsgebühr ber Zeitungen bem Staatsschatze zusprach. Die nachfolgenben Gefetze über Postwefen haben denfelben Grundsatz festgehalten; sie hatten zum Zweck, die Post-Einnahmen zu vermehren, zugleich aber auch dem Publikum alle Leichtigkeiten zu verschaffen ; fo wie aber die Postverwaltung die Sache ansieht, würde gerade das Gegentheil erreicht werden, denn gerade bie große AuSbehnung beS Zeitungsabonnements veranlaßte bie Anstellung einer größeren Zahl ber Briefträger unb verur» faite bem Staate bebeutenbere Auslagen, so daß die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Die Denischrist sagt, bie Regierung habe in der Auslegung der Gesetze geirrt; bann hat auch der Staatsrat!) geirrt, die Kammern haben geirrt, Hr. Gelle, der das Gesetz von 1845 einbrachte, hat geirrt. Alles hat geirrt, nur die Post nicht. (Forts, f,)