Uedersicht ber politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1866-12-20 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Man wird ganz in ter Ordnung finden, was „Nazione" meldet, baß Kaiser Napoleon den König Victor-Emmanuel und dessen Regierung beglückwünschte, treten der in ter Thronrede ausgesprochenen Politik. — Die Kaiserin soll am 19. ihre Nomfahrt antreten; Napoleon ter Kleine, wird daheim beim Papa bleiben. Die Ansicht, als habe die Reise einen völlig undiplomatischen Charakter, wird »on den loyalsten und bfftunterriebteten flattern bestätigt. 6« wäre in der Thal sonderbar gewesen, wenn der Kaiser, ter außer den ordentlichen Votschaflein in Florenz und Rom, bereit« seinen Vertrau« testen, den General Fleury, als Vermittler in ter römischen Frage tnfiatlirt bat, nun auch noch feine Gemahlin für tiefe verwickelten und betfein Verhandlungen in Anspruch nehmen wollte. Es wäre ries so sehr gegen alle diplo« malische Methode und politische Schicklichkeit, daß man vielmehr das Umgekehrte für das Wahrscheinlichere erachten möchte, rag nämlich ter Kaiser feinet ©enublin die Enthaltung vo» allen diplomatischen Einmischungen zur Bedingung für riefen Besuch gemacht hat. Der officiöse \u0084Pc>Y«" bringt darüber folgende Note: „Es war in ter französischen und fremden Presse häusig von dem Vorhaben ter Kaiserin die Nere, gelegentlich der Wciuachrsfeicrtage, cine Neise nach Nom ja. machen. Diese Reife wird in ter That zur angegebenen Zeit stattfinden. Ihre Majestät hat au« pcifßrilicbcn Grünren unb atU religiösem (^efübl beschlossen, tiefe Pilgereise anzutreten. Bei dieser Gelegenheit tritD die hohe Mutter de« fjtfcilidKn Çhùiien r.atüilicC e'.tte 3uf'iniroeritunft mit ttm ehrwüidigen Pathen ihres Sohnes haben, Begreiflicher Weise trägt diese Unterrecung einen Üofljlclntfgen 9ßii»atcb>irac!er." Am <s..ist Hr. Von Selige«, ter französische ©tfantte, in Civita 33cdb'a ankommen. Die ameiikanische Borvette ÖJt den Hafen verlassen, w.chrschein« ! lich um n:sct> Malta zu segeln. — ;!,ra ist am 16. von Florenz N'.ch Par!« abgereist. Am !6. reiften der König une ter Kronprinz ! Von Sachsen nach Berlin, um zwei Tage dort ! zu bleiben. D>,'r König v^n $rea§en fuhr den ! ho!,cn Gasten am 17. b s (Src§becren entgegen j und cii pfir.g sie mit ausgezeichneter Hcr^lichkeit. ! Als Hmptl.^cck tiefe« V^suchl« wird die Erhll!!U!!g ris sächsis^en ?lrmercovp-3 als eine« einhlillichkn Ganzen bezeichnet. Die Kscuz,,citunz sagt D rüber : „Ohne, Zweifel h U dieser > V?,uch dm Zwrck rie Vergangenheit zu tes | schließen unv zu zcigin, daß Sachsen fortan ! gegen Pieußiü rle Treue und Anhänglichkeit a eine« biecern Vundce^e»ossen haben werde." Die vormals hannoverischen Generäle ïttentfdJtlc und Änefibect, welche mit dem König von "Preugen schon früher in f,tunrsch,,ftlichen ©ejiebun^eri standen, wurden heute an der Spitz« nichrer höhererhaünovcrisch^r Offiziere zur Audienz gelassen; ter König empfing sie freundlich une ließ sie durch den Ministerpräsiventen unv den Kcic^s,nnuster benacbric()t:gfn, hinfiâtii^ cer oon ihnen für Die Zukunft beg. ®ar..in« tieen, daß fie vom Wohlwollen teêflbnigs cine jtred&te©ärCfauni}i6retBage zucrwarlcn hätten. — Nachren am 14. iiin Ministerium de« Äcufern über tas Project der Bundcsconstilution ein Ministerconseil gebalten worven war. be» gönnen am 17. die Sitzungen der Bunvesbevollmächtigtcn. — Im Abgeordnetenhaus würbe, bei den Debatten über die Stempelsteuer, ! beschlossen, vom 1. Januar 1863 an, den Quittungsstemvel bei Vesolrungen bis 1000 Thlr. aufzuheben. Die zwischen Preußen und Olsterrelch zu Zollvereins.Frage türftf ein günstiges Resultat haben, ta Preußen cine baldige Einigung beffen läßt, Wien wird der Sitz der Deliberationcn sein. Die preußischen i cboCI-mächtiglcn ©elbrücf und $)bil(pp(sborn sind dereit« am 14. in Wien angekommen — Engl'sche Journale melren, die Königin beabsichtige rie sterblichen Neste »on zwei Königen und zwei Königinnen, welche noch in Fonte»rault ruhen, zurückzubegehren, um sie na* I England zu führen. Eins der Gräber enthält die Reste Heinrich 11., welcher zu Chinon ge| stürben, nachrem er in Avcanche«, durch Bffents | liche Buße, den Mord des hl. Thomas Lecket i gesühnt batte. Ein Ufa« des russische!, Kaisers vom 15. ernennt ein Somité zur Untersuchung ter in Po< len vorzunebmenren „Reformen". Senator Na: bafeff ist per intérim zum Staatemlnister für l Polen ernannt. — Am 17. hat zwischen Frank| reich une Nußland fin Acrangcmer.t ftatte= | funren be&ufö Restauration ter h. ©rafcc«tircbe zu Jerusalem. Unterdessen wüthet lie Katho; likcnvlsfolgung in ?olcn im empörendsten, aller i Menschlichkeit Ijobnfprccbcnren Grade fort. Der ramsche Sïircag nahm einstimmig das ! Projekt an, gemäß welchem Prinzessin Dagmar \ 60,000 R^ichclhaler Huchzeitsstcuer erhalten i soll, — Di« Unterbau« igolfetbing) votirte ! cine Cicritvorlage »on 1,347,030 Reichsth. zur ! neuen Ärmiluiig de« beerte. Das Oberhaus ; (Banc«tf)tni) wird ohne Zweifel zustimmen. Uctct !We»'g)or( wird vom 15. gemalt : Der Eongreg gestattet den Negern de« D,strik< tes Colombien cas Stimmrecht. Wie aus unserer Nummer »on »or^efltrn erinnerlich, kömmt Die Augcb. Allg, Zeitung auf dae B.jützungsrecht Preußens in unjercr Festung zurück und antwortet, dieses Mal angeblich au« Luxemburg ab;r in Wirklichkeit wieder au« Berlin, auf unsere Einsprache, die wir vor einigen Wochen gc^en tie Beweis ührungcn tcffelbcn Blattes erhoben hatten. Wir wollen unb könne» nicht vor tics>r Anlwort zurückfic'icr?, tic un« eben so ruinig orcr vielleicht noch weniger al« ter erste Anikcl ter A. SI. 3. überzeugt. Dc ?f. ?r. 3. o'bl wenigst,»« j», daß ter l Vertrag von 1816 zwischen dem König Groß- j Herzog unb Preußen, durch welchen »JJreugen z die Garnison in unserer Festung bezog, ter ] Interpretation unterliegt, daß er also nicht 1 klar, nicht entfebticenb ;jl ; trenn fie das nun zugibt, so bleibt nichts anter« ü^ig, a!« zu dem großen 3ntcrpretatioi;«miücl zu greifen, da« in der Diplomatie und Jurisprudenz allgemein angenommen ist. nämlich den unklaren Vertrag durch die vorhergehenvcn uno nach» folgenren Verlriige zu erklären. Nun bestimmen ! die Verträge »0:1 1815, daß Luxemburg eine I 83un?e«fe(lung ist; rie Verträge nach 1816 ] kommen konstint auf jene Bestimmung zurück; z Preuß-n selbst ha: sich immer zu jener Softrtn ! bekannt uno [eine Garnison als Bunresgarni- ' son angesehen und anlegen lasse» ; es bat 1819 ! zugegeben, daß der Gouverneur und! ter Commandant ter Festung, deren ! z Ernennung ihm durchdcn Vertrag i von 1816 zustand, dem Bunde den Eid l bis zur Auflösung des Bundes lei- I steten. Wir mögen nun, wie die A. 3. sagt, mit ter ganzen Unbefangenheit te« kleinstaatlichtn Politiker« sprechen, so wird die A. 3. nicht bestreiten, daß wir, nach t^m Vorhergehenden zu schließen, Recht so zu sprechen haben; wenn ! Preußen selbst uns während 50 Jahren Recht « gegeben hat, warum sollten wir jsht unsere« j Rechtes verlustig erklärt werden? So lange ! der Vuno bestand, war die Besetzungsfrage l unserer Festung, um mit ter A. Z, zu sprechen, ; ureinfach ; erst nach ter Auflösung De« Bunde« i wurde sic cine verwickelte, nicht durch lie Schule I Luxemburgs, sondern in Folge des Grundsatzes, ! daß Macht vor Recht ergeht; und was kann | nicht Alles mit diesem Grunrsatze geschehen? Uno (renn Preußen das Besatzungsrecht in | Luxemburg haben sollte, warum hat es nicht ! feine Rechte auf Rastatt und Mainz gellend I gemacht ? Aue Nastatt hat et sich zurückgezogen, ; in '.v.ainz »erbleibte«tc« auf Grund de« Vcr< ; träges, den t« in tiefem Jahre mit lern («roß- Herzog von Hissen abgeschlossen hat; warum will es nun ein Recht auf Luxemburg herleiten ? Wir concetfrtr ihm die Garnison; wa, I rum will es em Recht, das nirgend« sich aus einen positiven Vertrag stützt? Der «ertrug »on 1816 hat Preußen das ®an-,i[on<*recbt gegeben, aber unter ter wiederholt au«ctücf(icbcn Beringung, daß ter Cha« rafier Luxemburgs als Bunresfcstung anerkannt und beibehalten werde; kann es noch zweifel« Haft sein, ob ter Bund je diesen Vertrag ra« tificirt, ob ter König Oroßherzog, reffen Sou« veränitätörechtc auf tte Festung außer Frage (leben, je den Verlrag von 181 G abgesalcssen bätte, wenn nicht unter der Beringung, ; daß das Garnisonsrecht Preußci:« aufhören müßte, sodalo ter Bund aufboren würde? h>t ter Vertrag von 1816 anbei« woher seine Kraft ai« aus den ©ertragen von 1815? Die H. 3. sagt zwar, daß ter Umstand, daß Luxemburg eine Vundesfest^ng geworren war, dazu beigetragen haben mag. daß Holland den Vertrag »on 181(3 abschloß ; wir sagen ihr, daß ras nur rcr einzige Öe< weggrund war lind sein konnte, denn die vrcu° ! Bische ©.irnifon in Luxemburg wäre ein ?ln- j griff auf rie Souvecänität^rrcbte ic« König- ! ©rog&erjogS getreftn, rie nur taburc^ Bfftebert ! wetten konnten, daß die preußische Garnison j cine SBunte«flatnifen toit: als deutscher Sun. Desfürst konnte rer König auch nur eine Vund.s.'.arnison zulassen und nicht eint fjjccifjf* prcuß-sche. Daß Preußen em spec!elles Onlereffe fuffe, I Luxemburg zu bchhen, um Saarlouis zu de- ! elen, reben wir gerne zu; aber geht daraus ein Recht für Preußen auf Luxemburg hervor? 211« 1815 die Buüdesvcrträge auf etrfge Zeiten abgeschlossen trurcen, konnte ein ißun* dec-fürst einem an:ett( Üunre«fürsten cine i^undcsgarnison gestatten, tonnte der SBuno selbst die Verträge ratifjciren, well sie zur Verteidigung cc« B^üdcsgebieteS abgeschlossen waren; aber hätte man damals die Auflösung d?S ! Buntes »orl,crseh?n können, so wäre ter Ver- | trag vom 1816 weder abgeschlossen noch ratj» ! fteirt trotten. ll^tz will die N. Z. un« folgendes Nälhsel ! lösen? Preußen bat ihr zufolge b,!s Garni- ] sonsrecht; der Bund aber hatte den Unterhalt ° ter Festung zu bestreiten; »er bestreitet jrtzt | I | den Unterhalt ? Preußen bat nicht das Recht | dazu, ter König ©rof;!jcr.;og hat ras Rech», I die Festung schleifen zu lassen, denn (te ist sein i Eigerithum; teivlist riefe ureinfacbe Schluß« j folgerung nicht, d>,ß die preußische Garnison nur cine 3?untc«a,arntfon fein tonnte und daß . mit tim Bunde a»eh t>« Recht Preußens fälll? trie kann man ein Recht auf ein Haus bean« fprueben, ta« der @fgentf)ümer jei-en Augenblick umreißen lassen kann? Die A. 3. citirt cine Stc"e eu« einem . Vunrrsbeschlusse vom 18. Juli 1825, wonach ter Unterhalt der TnipplN in den Bundesfestungen ihren re?p. Regierungen anheimfallt, jetoeb unbeschadet tcr, auf l Verträgin beruhender gegegenleitigki Nichte und Verbind« lichkeiien Preußen« und fer Niederlande unter sich, Diese Stelle, sag» sie, enlfcbctbct die Sache. Allerrings entscheidet diese Stelle etwas, nämlich daß, so lange der Bund bestand, dci Vertrag von 181 G Luxemburg unD Preisen verpflichtete; dagegen haben auch wir nichts einzuwenden uno hrffcntl'ch wird die Allg. Zeitung auch »on i^.r Meinu g zurükkcm« mcn. Nach tem Vorstehenden zu schli,^', dürfte die Argumentation ter A, il. Z. auf rem Gebiete ter Verträge unb Bundesgesshze'.'ung nicht recht stichhaltig sein; noch weniger ist sie überzeugend, trenn sie von den igiüsfcn »on 1830 spricht, die belgische Revolution als eine völkerrechtliche Frage hinstellt und schließlich der boaäntifcbcn Regierung tie Schuld bei« mißt, daß las belgifche Luxemburg von dem teutfchcn Luxemburg abgerissen wurde ! Preußen habe auf r.c wirksamste Art und Weise ta« holländische Gebiet vcrtheirigt, indem es Cie Start und F.stung bei- i;oüäiictfctfn Dynastie rettete. Es nimmt un« 2Butucr, tag die A, 3. zunächst nicht antwortet, warum Preußen wieder« holt anbern Trappen als den [einigen den Zutritt in Luxemburg gestattet, wodurch es doch offenbar die Garnison als 33unrc«arnlfDn anerkannte ; aber Ironie ist c« wohl, wenn fit von ter wirksame Verthcidigung Luxemburgs turch Preußen spricht. Wir u>tjfcn so gut wie die A. 3., tag rie fünf europHischcn Hauptmächte ttc belgische Frage als eine völkerrechtliebe betrachtete!' ; ta« war ter Fall für die übrigen, »on Holland abgefallenen belgischen Provinzen, aber für das Bundesgebiet Luxc.-n, bürg tonnte das nicht der Fall [ein u:>o Preußen Halle, trenn gemäß tcm Vertrag von 1816 die Garnison eine spec,fi,ch preußische gewesen wäre, sof-rt drein schlafen müssen: Holland rieften Vertrag von 1816 ni^t an, es rief die Bunccshülfc an uno rem Bunde »tr« tarît Suretnlurg den Verlust der Hälfte seines ïenitorium«. hätten wir vor einem Jahre Preußen vorgeworfen, Preußen hätte tieft Hälfte wieder erobern müssen, was gilt, tie preußischen S»,,atemä»ner battm geantwortet beugen habe die Pflicht nicht dazu gchah/, es sei tie Pflicht Buntes gewesen; warum tria man denn jetzt die Pflicht des Buntes »;n preußischer Seite her leugnen? Wir haben vorgestern einen Artikel in fron* zösifcher Sprache veröffentlicht, weicher zur Eintracht und zum Frieden auffordert, damit uns« Fürstenhaus nicht in die Notbwcndigkcit komme, auf feine Rechte zu verzichten, ttc cine Partei ihm streitig macht, und damit es unser Land tem Schicksale nicht überlasse, welches da«, selbe erwartet. Dieser Aufruf, diese Bitten sind vom rein sten, vom uneigennütziststen Patriotismus em-g-egeben; Derjenige, welcher sie stellt, ist einer der bercutenlsten Eigenthümer und Industiiellen be« Lande«; bat er Unrecht, seinen Mitbiir> gern jenen Rath zu erteile"/ jene Bitten zu stellen? Die Gefahr, daß das Land seine Unabhängigkeit »«Itère, ist bei weitem noch nickt vorüber; vielmehr besteht diese Gefahr noch immer fort und wächst mit jedem Tasse; «nb wer ist es, der allein diese Gefahr beschwüren kann, wenn sie,u beschwören ist? Da« ganze Land bat diese Frage beantwortet, als es vor Kurzem noch II XX. •£>£• den Prinzen und die Prinzessin mit so viel Begeisterung empfing, das Königliche Haus als den Hort unserer Unabhängigkeit pries und ihm auf immer Dankbarfeit und Ergebenheit versprach. Und so ist c« auch. Was wären wir 200,000 Luxemburger gegenüber denen, die nach unfenn Lande die Hände ausstrecken und ibm feinen Namen, feine Unabhängigkeit, feine Freiheit nehmen wollen? Ein Machlspruch und auf immer wäre das Luxemburger Land von ter Karte verschwunden! Dieser Machtspruch ist noch nicht gefallen, weil unsere Fürsten ihn abgewehrt haben, und wenn er in Zukunft nickt füllt, so verdanken wir es wieder dem KönigGroßherzog und des, sen Bruder, dem Prinzen Statthalter. Und unter solchen Umständen, unter den jetzl> gen drohenden Verhältnissen soll c« einem Pa triotcn nicht erlaubt fein, seine Milbürger aufzufordern, das Reckt de« Fürsten zu achten, damit er seiner SteUuna,, seiner Sorgen nicht überdrüssig werte! (Sin Patriot soll die Unabhängigkeit des Landes in den Rechten des Für» sten nicht verlheidigen können, ohne daß ter „Courrier" von einem neuen Staatsstreich spricht! Oh, E* ist mehr als ein Staatsstreich, um das c« sich handelt; es handelt (leb um die Unabhängigkeit, um da« Glück be« Vaterlandes, es bandelt sich um eines der tbeuersten Gegenstände, die ter Luxemburger besitzt. Traurig genug, wenn der „Courrier" Da« nicht be« greift! 911« die $£>. Simon« und Vanne rus ihre Entlassung nahmen, wer bat ta den unheimlichen Ruf ausgestoßen, ihre Entlassungsei möglicher Weise Unglück de« Vaterlandes? War es nick» der „Courrier"? Und was bereutet jener Ruf? Bedeutet er nicht, daß die Partei, welche den „Courrier" zum Organ hat, ihre Rachsucht, ihre persönliche Eigenliebe über die Unabhängigkeit des Landes stellt und lieber ta« Unglück des Vaterlandes, den Verlust feiner Unab' hängistkcit will als ihre fleinlicbcn Ränke aufzugeben Und noch einmal: warum haben die ££. Simons und Vanneru« ihre Entlassung genommen? War e«, weil etwa ein Staatsstreich im Anzüge war? Nicht im Geringsten, fontern t« war, »eil ihre Ansichten in ter Eisenbahn« frage nicht mit denen de« Prinzen und des Landes in Uebereinstimmung standen, Une wenn der „Courrier" vom Unglücke des Vaterlandes spucht, soll denn nicht ein Patriot, der das Herz auf der rechten Stelle trägt, seinen Mitbürgern anrathen, diese Vefahren zu beschwören ? Und wie antet« könnten wir Wohl diese Gefahren beschwören al« dadurch, daß wir uns tem Prinzen anschließen, der allein un« vor Preußen und dem Nordbund retten kann, daß wir ihm feine Mühen und Sorgen nicht er/ schweren? Der „Courrier" schreibe es sich selbst zu, Wenn erfahrene Männer, gute Patrioten eine Sprache führen wie die unfet« vorgestrigen Artikel« ; wir nehmen gerne die Verantwortlich« Zeit dieser Sprache auf^un«, denn fie ist die einzig wahre, die einzig patriotische. Ja, wir fordern da« ganze Land auf, mehr als je zu sorgen, daß das Königshaus nicht auf feine Rechte verzichte und das Land feinem Schick fale nicht überlasse! Al« ter „Courrier" vom Unglücke des Vaterlandes sprach, leistete er den HH. Simon« und Vannerus einen schlechten Dienst, denn »en klagte er an, am Unglücke te« Vatcrlan te« Schulo zu sein? Eben den, dem wir die Unabhängigkeit velbanlen. Und wer ist Schuld daran, wenn die Wähler der Kantone Luxembürg und Dielirch sich nächstens fragen müssen, ob tie Wahl ter HH, Simon« und Sonneru« in bie Äammer nfcbt etlva, fiait bie ©efabren für bfe Unabbangigfdt be« gante« }u verminbern, (le »ermebren?