Frankreich.
Luxemburger Wort, 1872-11-29 00:00:00

Frankreich. Paris, 24, Non. Wenn Herr Thiers burch feine Botschaft nicht in letzter Hinsicht bie Auflösung ber Assemblée herbeiführen wollte, so begreift man wirklich nicht, was er mit feinet ganzen Agitation bezweckt, «eine persönliche Wacht wat ja bereits burch die Nivel'sche Constitution berattig beschigt u, bmch die seitherige Pcazis in solchem Mähe gestiegen, baß felbft bas K^istrthnmkaum einet uicheschicintteten Machtvollkommenheit sich erfreute, als bet gegenwärtige Pcäswent ber Republik. Die Dauer seines Antes ist auf die Dauer ber gegenmärtiaen Assemblée aus gebehnt, unb ba biese Assemblée an nichts weniger als an ihre SälbiiaüMu^g denkt fo tonnte die Staats-Präsidentfchaft, wofem' nur Herr Thiers felbft oet Ässemulee bas Leuen lassen unb erhalten wollte, in ber Thal als eine lebenslängliche gelten. Wenn also jetzt Herr Thiers eine vierjährige Präsidentschaft forbert, fo beschränkt er bamit nut die bisherige Ausoehnung seiner Amtsgewalt. Auherbem lag es ja nahe, bie Assemblée endlich zur theilmeisen Erneuerung ihrer Mit,-glieoerzahl zu veranlassen, moburch sie gewiffermahen permanent würoz und somit auch oie Lyiers'sche PMdentschast eine geradezu unbeschränkte Dauer erhielte. Ebenso ach hinsichtlich ber n lalitativm glitte bet Thiers'schen Macht ist nicht abzusehen, wie blefelbe noch einer Steigerung fähig fein könnte, Hr. Thiers regiert mit unverantwortlichen Mi' msiern, und et hat, z. Ä. in ber Hrnbels' grage, hinlänglich bewiesen, bah et selbst die unllebs>!mften, von bet Majorität ber Kammer nicht minder al8 von de» des Landes verworfenen Maßregeln burch ben Druck fein.l persönlichen Autorität und Uneülbchrlichteit ohne Mühe durchsetzen, bah ec m>t E.nem Wort Kammet uni Lanb nach f^ine: L.mne terrorisiten tann. Auch a» f.,st to,.iglichen Prärogativen unb Ehren feylt es ihm nicht, Cr ernennt Minister, Generale, Gefandte u. Präfecten nach freistem Belieben; et empfängt bie auswärtigen Notfchajten, refibirt n ben Palästen des Staates, hält Revuen ab unb nimmt bie Honneurs eines Ltzefs der Armee entgege >. Was will det Mann meht? Eine Desinirung sei'ier Macht? Aber jebe Desinirung des Unbegränzten tann in der That nur eine Neschräntung fein. Nu8 diefem Grunde ift denn auch ein großer Theil der Kammer-Majorität leinesmegs gegen tl: Bestätigung unb Desinirung ber Thiets'fchen Machtvollkommenheit, Man will ihm gern bie vierjährige Präsidentfchaft zugestehen gegen eine entsprechende Begrenzung seiner utäfibmtiellen Vollmacht, Eine solche Begrenzung ,oll einerfeits daburch erzielt werben, daß man ber parlamentarischen Rebefreiheit des Präfibenten neue ©chlanten fetzt, resp. bie alten Schranken erneuert unb befestigt; vor^ nihmlich aber badutch, daß man an ©telle des bisher unverantwortlichen Ministeriums von nun an ein vetaütmortlichets, b. h. ein von det Majorität ber Kimm,t abhängiges verlangt. Ein solches wirklich patlamentari sches Labinet würbe sofort bie ganze Macht oes Präfibenten paralysiren uno benselben zu einem bloßen ©chatten der Assemblée herabbrücken. Wie bisizet Thiers unumschränkt geherrscht uno regiert hat, würde, mittels eines wirtlich verantwortliche!, Ministeriums, fortan bie Assemblée unbebingt uno unumschränkt herrschen, Denn bie einzige, ben conftituüonellen Herrfchern fonft zu« eherne Waffe ge' gen patlnme,'tarifche Uebergewalt : das Recht ">er Aufläfung uno Berufung an dos Land, niirde Hrn. Thiet« mangel».)m galleeincs ÜOnflictts,mit der fouverainm Assemble^ bliebe ihm nur bas ga>,z unbebingte Nachgeben oder — wie natürlich imm^r — die Möglichkeit des eigenen Rücktritts. Von biif.:nr Mittel würde et ader nunmehr unter Mit ungünstigem Umitänden Gebrauch zu 'michen haben, je m>cht bas Recht bet Assem blee zut BilDung einet R'gierung aus ihrer eigenen Majorität constat»« unb fa^ctionirt wäre. Hr. Thiers wäre dann j'bes Mal wenigitens im vollsten fo,mellm Unrecht. Wenn Herr Thiers also hm'.e ei,>e wirtlich parlamentarische Neawuna ber Assemblée concebüt, ohne feinerseits dn« Nechlznr Auflosiü g zu erhalten', fo coi ceditt er f.ctisch seii,e eigene Absetzung, welche herbeizuführen Die Mojorität bieier Kammer in j^em Augenblick rechtlich unb formell befua! ift. Wird Herr Thiers also wodl eine solche Coi>«sfion machen, unb kann man > einem ganzen jetzigen Vorgehen einen entjp.echeiwen Sinn beimessen, wenn basfelbe nut eben zu diesem Ziele führen sollte, daß feine f«N,-tUe unumschränkte Regierung in eine durch die Kammn b> stimmte verwanbelt würde? Gewiß veimuthen bähet bie Organe bet Rechten biet von Seiten des Herrn Thier« geheime Plane, Schlingen u,,to galler. fur die Majorität ber Assemblée. Sie setzen voraus, bah Th,ers, fodalb er burch bie desinirung feinet Amtsgewal'. in gewissem Siane unabhä^giZ geworben iN, biefe Gemalt sofort g«z«n die Assemblée lehren mer e, um ihr bie feinerfeit» etwa gemrchte Concefsionen in Netreff bor parlamentarischen Regierung u. f. ». factifch mieber zu entreißen. Sie befürchten alfo neue Canflicte und in unmittelbarer Folge bauon Auflssungs'Attentale gegen die Assemblée, denen hüchteus burch iäs I^ stanbnißd?r partiellen Erneuerunss einiaermahen vorUebeugt meiden könnte. Diese Maßregel burchznfchen scheint baher das Minbefte zu fein, was Hr. Thiers mit feiner neuen Agitation bezweckt, u„b an ber Erreichung dieses Zweckes kann k^nm noch einen Zweifel lein. Dec PMnent wird, sobalb er nur ein Mal im Heny feiner b?f>stigten Amtszessemalt sich best >bet, der K mmer nur die Alternativ: zwischen gäi,zUch>r oier thülmeifer Anffofuna lasse,!, u,td die Annahme d« Einen oder des Andern bnrch bie abermalige Drohun« feines Rücktrittes zu e>zwingen missen. Dies b?r Grün,, warum alle e'ntlchieüenen Organe ber R-cht«, in Vorausficht t ei unu^rmeidttch',! Ca^siqlenz, jetzt schon gegen jede Co icejsion an 0?n PcHftbenten sich ausip eche», unb auf schleunige Maßnahmen fär den Fall feines Mcktcittes oringen. Die Hntichüouna, oie ooH kommen muß, fagen sie, m^,e lieber gleich in fester uno uoriichnger Weife hcrbügefahrt und unb duich,;eführt werben. Möge d'e Kamm«, wenn sie nicht feldlr nbba,il,m will, die Adoanku,ig»es tzecrn T^i^rs accepiicen, und tmrch ein«! fitasam^r.t Pmsi^ü'e i nenfelden ersetzen. O^> die enlschieoene N<ch:e mit diesem Plane durchdringt, oas ijt heute noch er„ste Frage. (H. Vztg.)