Belgien.
Luxemburger Wort, 1869-11-20 00:00:00

Belgien. Srüffcl, 15. 3lov. ES £>at fidg tjicr ein neuer „gortfdgrittlidger Sßerein" gebilbet. $Den juerft oorgefdglagenen Sitel „liberaler herein" oerwarf man, laut bern peuple Setge', „weil „liberal" gegenwärtig unter ber boctri= nairen Verwaltung nur gleichbebeutenb ift mit 9!eaction unb politifcher Êorruption." 3wecf ber ©efcllfchaft ift, namentlich im antimimfteriellen Sinne für bie SMjlen ju wirîen. S" Belgien fängt mau bei &\kn an in politischen Singen. fflriifftl, IG. sJcoo. ©ie f;eutiga Si(jimg ber Stepräfentanteufammer geioauu princi pielleS Sntereffe ibureb bie augeïitubigte 3n= terpellation beS abg. ©umortier. ®er güb/ rer ber fatfwlifchcn Cppofition fuüpfte an baS gehlen ber £hronrebe bei (gvöffnnng ber Äammer an ; er hält bie S^ronrebe für leine leere Formalität. „Ich kenne nur zwei Motive für ihr Aus bleiben", fuhr Hr. Dumortier fort, „entweder gründet dasselbe in einer Uneinigkeit zwischen Ministerium und Krone oder in einer Absorption der Prärogativen der Krone durch baS Ministerium. Das Land muh über die Ursachen aufgeklärt werben. Noch eine zweite wichtige Frage liegt vor : Ich frage die Mitglieder des Ministeriums, !weshalb sie noch als solche hier sind, da fie baS doch nicht mehr fein dürsten. Drei Mal hat der Senat Ihre Propositionen verworfen • anfangs war vom Nücktritt des Cabinets die Rede; bann aber blieb alles auf der alten Stelle. Zum Zweiten gebot Ihnen Der Ausfall der Gemeinderaths-Wahlen den Nücktritt. Im Jahre 1857 haben Sie gesagt^ baS (katholische) Ministerium müsse sich zurückziehen, weil fünfzehn Städte sich zu seineu Ungunsten erklärt hätten. Jetzt, im October, haben sechsundzwanzig Städte ihre Politik verdammt. (Sine der „Leuchten für Ihre Füße", Hr. van Schoor (Meister vom Stuhl a. D., Vorsitzender der boctrinären Liberalen Association a. D., letzteres in Folge der October>Wahlen), hat ja gestanden: „Wir sind geschlagen." Warum wenden Sie Ihre Principien nicht auf sich selber an ? Warum bleiben Sie am Nuder, da diese beiden Facta Ihren Rücktritt forbern ?" Herr ©umortier verlangte zum Schlüsse Aufklärung über iben franco belgischen Eisenbahnstreit, insbesondere darüber, wie man die Luxemburg-Gesellschaft schadlos gehalten habe für den Eintrag, den man ihr zugefügt, indem man sie an der Ausführung ihres Vertrages mit der französischen Ostbahn gehindert habe, Der Cabinetschef, Herr Frsre-Orban, verwies wegen des Nichtvorhandenseins einer Thronrede auf sechs lPräcedentien aus frühereu Jahren, die theils unter liberalen, theilS unter andern Ministerien vorgekommen feien. Zum zweiten Punkte übergehend, meinte Herr Fröre, der Dissens zwischen Senat und Nepräsentantenkammec werbe sich wohl auf gütlichem Wege ausgleichen lassen; das Cabinet habe die Ma jorität hinter sich ; die Niederlage im Senat habe es nur durch Ueberrumpelung erlitten, ©en Sommunalroahlen habe die Gegenpartei unmittelbar vor deren Vollzug alle politische Bedeutung abgesprochen (was bekanntlich gelogen ist ; und wenn auch : die Ministeriellen hatten baS Bleiben des Cabinets davon abhängig gemacht) ; 1857 könne nicht in Vergleich kommen, damals hätten die Liberalen an baS Land appellirt . . . Abg. CoomanS : „An die Wahler !" ©er Minister : „Für euch gibt eS zweierlei Land ; aber so lauge unsere Institutionen dieselben bleiben, vertreten wir das Land in Wirklichkeit." . . . Abg. Coomans : „In euerer Einbildung." Hinsichtlich des Eisenbahn-Zwischenfalles behauptete Herr Fröre-Orban, berfelbe habe dazu gebleut, die guten Beziehungen zwischen Frankreich und Belgien zu befestigen. Die abgeschlossenen Conventionen feien inoffensiv in politischer Hinsicht; dazu seien fie den industriellen Interessen günstig. Die Luxemburg-Compagnie habe keine Schadloshaltung zu verlangen ; alle in Betracht gekommenen Differenzen feien beglichen. Hr. Dumortier gab sich mit dieser Darstellung nicht zufrieden, sondern recurrirte auf den Ausspruch des Hrn. van Schoor, der freilich an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig läßt. Der Cabmets-Chcf vertheidigte bann noch fpecieE sein Schmerzenskind, Hrn. Vara, und erklärte, daß von einem Nücktritt leine Nede fein könne. Damit war bas Intermezzo zu Ende, und der Zeiger weist jetzt auf die Neuwahlen im nächsten Jahre: „Bei Philippi sehen wir uns wieber !"