Sans titre
Der Volksfreund (1848), 1848-07-26 00:00:00

Wir geben heute die in unsrer Nummer 33 verspro- chcne Petition Prndhon's nach dem Observateur, aber wie gesagt, ohne im mindeste» diesen großartigen Reformgedankeu im Finanzwesen billigen oder auch für heute mißbilligen zu wollen. Kommt er zur De- batte in der französischen Nationalversammlung, so wird diese uns schon belehrende Seiren genug bieten, daß wir ihn entweder eher billigen, oder auch noch entschiedener mißbilligen. Der RechtSgedanke, der dem Ganzen zu Grunde liegt, ist folgender: So gut der Staat das Recht hatte, seinen Gläubigern gegenüber, denen welche Geld in die Sparkassen getragen und denen , welche in der schwebenden Schuld ihm Geld auf eine gc- wisse Zeit vorgeschossen, statt sie in baarem Gelee versprochenermaßen ausznzahlen, ihnen nur Renten zn einem gewissen, von ihm einseitig festgesetzten Course anzubieten, was nichts anders heißt, als der Staat, der nicht mehr zahlen kann, verlangt, daß ein Theil seiner Schuld ihm geschenkt und der andre ihm gestundet werde: so müsse unter dem Schutze des Staates die Gesellschaft, wenn sie, wie jetzt in Frankreich, durch unvorherznsehende und unabweisbare Ereignisse verhindert ist, ihrer Ver- pflichtung ihren Gläubigern gegenüber nachznkom- nie», das Recht haben, von ihren Gläubigern Er- lassung des einen Theils ihrer Schulden und Stun- butig des klebrigen zu fordern. Diese Maßregel aber, die fürchterlich wäre und allen Wohlstand untergrvben müßte, wenn sie ein- seitig und willkührlich von Individuen zu Individuen getroffen würde, verliere ihre Härte sobald sie unter dem Schutze des Staates und als eine allgemeine aufgestellt wird. In der That wenn bloS A Gläu- bigcr ist und B Schuldner; 'ä rechnet von B soviel zur Verfallszeit zu empfangen; plötzlich erklärt B ein Drittel der Zinsen nicht zahlen zu wollen und die zwei andern Drittel erst später, so muß A in die größte Verlegenheit kommen. Ist aber diese Maßre- gel allgemein, braucht auch A seinen Gläubigern ein Drittel seiner Zinsen gar nicht und die zwei andern Drittel erst später zu zahlen, so trifft die Härte dieser Maßregel nur den, der etwa ausnahmsweise gar keine Schulden hat und dieser ist in der heutigen Gesellschaft so glücklich gestellt, daß er wohl kein Mitleiden in Anspruch nimmt. Dazu kommt, daß in Folge der Geschäftsstockung in der That alle Wèrthe gesunken sind. Mit welchem Rechte fordert man denselben Zins und denselben Miethpreis als wie vor der Revolution , da der zur Benutzung überlassene Werth doch I ente nicht mehr auf gleicher Höhe steht als er vor dem Februar gestanden? Wir glaubten diese Gedanken Proudhon's voraus- schicken zu müssen, um unsere Leser mit der Neu- heit dieses Vorschlages einigermaßen auszusöhnen. Der durch ein Abzug von einem Sechstheil als Steuer beabsichtigte Nebenzweck ist klar. Wir brau- cheu daher nicht darüber zu sprechen. Hier ist die getreue Übersetzung dieser Petition, oder wenn man lieber will, dieses Antrags. Die Nationalversammlung: In Betracht, daß eine Einkommensteuer der beständige Gegenstand der Anstrengungen des Fiskus war, aber daß diese Anstrengungen bis auf diesen Tag ohnmächtig geblieben sind; In Betracht, daß die Einführung dieser Steuer, vorwurfsfrei in ihrer Moralität, im Prinzip von allen Oeconömisten und Staatsmännern zugestanden, in der Absicht der Februarrevolution liegt und in der Pflicht der aus dieser hervorgegangenen Regie- "ing; In Betracht, daß in Gegenwart der Lasten, welche die Arbeit bedrücken, die Befreiung deö Einkommens eine Ungerechtigkeit sein würde , die man so schnell als möglich verschwinden machen muß; ^Hn. Betracht, daß die beste Art der Eintreibung dieser Steuer die ist, bei derselben direkt unter der Gestalt vor? Bewilligungen, Credit, oder Betheil« igung die Pachter, Miether, Schuldner, Geschäfts- Führer , Beitragspflichtige, kurz, alle die zu bcihei- ligen, welche dem Kapital und dem Eigenthum zinspflichtig sind; ° Ist Betracht , daß in diesem System die Emkom- mensteuer innigst verbunden ist mit der Organisation des öffentlichen Ereditö ; In Betracht, daß vermittelst einer Auflage auf das Einkommen die Gesellschaft, welche durch das StaatSministerium handelt, sowohl das Mittel als auch das Recht hat, in ihrer eigenen Mitte den Credit und die Circulation zu organisiren und, als Folge hievon , cen Wuchertar und den Ertrag der Kapitalien zu regularisiren und herab zu setzen; Ferner m Betracht, daß der Ertrag dieser neuen Auflage, ein Ertrag, den man mindestens auf eine Milliarde bis 1500 Millionen jährlich anschlagen kann, erlaubt, andere Steuern abzuschaffen oder doch bedeutend herabzusetzen, besonders d i e auf die Nah- rungsmittel und den sonstigen Verbrauch, die die gchäßigstcn von allen sind ; In Betracht, daß die Einkommensteuer um so ge- rechter und wirksamer ist, als die Allgemeinheit der- selben nolhwendig Ersatz bietet, und daß auf diese Weise die Jnterressen der Eigenthümer, Kapitalisten, Rentiers, öffentlichen Beamten, Besitzer von Pri- vilcgien sich mit denen der Miether, Pächter u. s. w. und mir denen dcS Staates ausgeglichen finden ; In Betracht der Dringlichkeit, beschließt die Na- tionalversammlung: Art. 1. Vom 15. Juli 1848 an wird eine Abgabe von einem Drittheil auf alle Einkommen von lieg- enden und andern Güter, die unter den hier näher bezeichneten Kategorien begriffen sind, erhoben. Die Einziehung dieser Abgabe ist dem Eifer der Pächter, Micther, Hypotbekarfchulduer und der Schuldner auf Handschriften u. s. w. anvertraut, unter der Form, den Bedingungen und dem Aus- standövortheile, die hier folgen: Art. 2. Vom 15. Juli 48 an wird von allen Hausbesitzern ein Drittheil der verfallenen oder noch zu verfallenden Miethe erlasse» , nämlich : ein Sechs« rheil für den Miethcr und ein Sechötheil für den Staat. Unabhängig von diesem Nachlaß wird die Zahl- ungssrist der noch geschuldeten Summen auf drei Monate verlängert und Dritlelweise auf die folgen- den Termine, vom nächsten 15. Oktober an ver« theilt. Die Miethsverträge werden auf drei Jahre ver- lange«, wenn das dem Miether genehm ist; die andern Bedingungen der Lontrakte behalten ihre ganze und vollständige Wirksamkeit. Art. 3. Von demstlben Zeitpunkt an , wird von allen Besitzern von Gutern und sonstigen Grund« stücken ein Dritttheil des Mieths- und Pachtzinses erlassen : nämlich : ein Sechötheil für den Pächter und ein Sechstheil für den Staat. Die Zahlungsfrist des Pachles für das laufende Jahr wird auf sechs Monate verlängert und die Pachtverträge auf drei Jahre zum Vortheil der Pächter. Art. 4. Von demselben Tage, dem 15. Juli 1848, an , wird von allen Hypotheken- und Handschriften- gläubiger und Actienbesitzer ein Drittheil der verfal- jenen Zinsen erlassen, nämlich : ein Sechstheil für den Schuldner und Geschäftsführer und ein Sechötheil für den Staat. Die Tilgung der Schulden und Obligationen ist zum Vortheil der Schuldner auf drei Jrhre ausge- ^A«. 5. Die Miether, Pächter, Handelsgesellschaf- tcn, die von dem Nachlaß, den gegenwärtiges Ge- fetz ihnen zugesteht, Gebrauch machen wollen, sind eingeladen, ihre Erklärungen bei den Steuerem- pfänger zu machen und ihre Pachtverträge, Eon- irakte und Obligationen vorzulegen, damit diese auf den Steuerroll'n ingetragen werden. Jede Verheimlichung oder Unterschlagung von den Gläubigern oder Schuldnern zum Nachtheile deS Schatzes begangen, wird als ein Trug (stellionat) bestraft. Art. 6. Der Abzug wird durch die Miether, Pächter und Schuldner auf jeden verfallenen Termin ihrer Verpflichtung bewerkstelligt und das dem Staate zukommende Sechötheil durch sie dem Direktor der Contributionen ausbezahlt, welcher Quittung darüber ausstellt. Urt. 7. Den Staatsgläubigern wird auf jedes vom 15. Juli 1848 an fällige Trimester ein Dritt« theil ihrer Renten eingehalten. Art. 8. Alle Gehalte, Belohnungen, Bewilligun- gen und Vergütungen , die vom Staate für die Ver- waltung öffentlicher Aemter bezahlt werden, erleiden Abrüae in dem folgenden Verhältniß : Art. 9. Jedes gleichzeitige Beziehen von Gehal- ten und Anhäufen von Aenitern ist untersagt, sobald die Summa des vereinigten Gehaltes jährlich 2000 Fr. übersteigt. Art. 10. Der Kostenansatz der amtlichen Dienst« leistungen, der Schreiber, Anwälte, Huissiers, No- täre, Taratorcn, Mäkler, Wechsclagenten u. s. w. wird um 30 Prozent heraogesetzt. Art. 11. Der Zusatz zur Grundsteuerauflage von 45 Cents, und die Auflagen auf Hypvthekenschulden sind aufgehoben. Es wird dem Entwurf einer Progreßiv-Erbschasts« Steuer keine Folge gegeben werden. Die Auflage auf das Salz wird bis zur Tare von 50 Prozent über den Herstellungspreis herab- gesetzt. Die Auflage auf die Getränke und das Fleisch wird auf eine einzige Form zurückgeführt und bis zu 2 Prozent beö Wertheö vermindert. Die Patentsteuer wird um 30 Prozent herabge- fetzt. Die Abgabe der Fluß- Strom- und Kanal-Schif- fahrt wird auf zwei Kategorien herabgesetzt, näm- lich : a) Waaren, 3 Cents die Tonne von 1000 Kil. und vom Myriamctre. b) Steinkohlen, Grund, Steine, Mineralien, Ziegelsteine, Heu, Stroh, Getraide 1 Cents die Tonne und das Myriameter. Der Grenztarif wird nach dem nämlichen Prin- zip umgestaltet und im nämlichen Verhältniß herab- gesetzt. Art. 12. Die Regierung wird in der möglichst kürzesten Zeit und vermittelst der Fonds, welche die Einkommensteuer flüssig machen wird, zur sofortigen Organisirung von Wechselcomptoiren in den Arron- dissenienlö schreiten; ebenso wird sie Ackerbau- und Gewerbe-Banken errichten; ebenso das Eigenthum wieder abschätzen lassen, so daß sie in der Zukunft den Credit, die Circulation und den Austausch gegen jede Crise schützen , und so nach und nach den Zins der Kapitalien, das Einkommen der Güter und demnach die Vergütung, welche in Zukunft den Mielhern, Pächtern und dem Staate zu machen sein werden, auf eine Normaltare wird festsetzen können. Art. 13. Um so viel als möglich die Wiederauf- nähme der Arbeit zu begünstigen, und den Geschäfts- verkehr zu beleben, wird die Regierung, stark durch ihre Hilfsquellen, sicher in ihren Mitteln, allen Un- ternehmern, Fabrikanten, Baumeister und Geschäfts- führen, in den Werkstätten die Unterbringung ihrer Produkte, vermittels cineS Abzugs von 10 Prozent des Einkommens, bis zur Höhe desjenigen, was sie in den zw« Monaten, die dem 24. Februar vor- hergegangen, hätten liefern können, verbürgen. Art. 14. Alle Hypothekarschulden, Obligationen, Handcls-Gesellschaftsverträge, die später als den 15. Juli 48 eingegangen oder ausgegeben worden sind, sind der Einkommensteuer nicht unterworfen. Die neuen Bauten »nd Anpflanzungen sind eben- falls während der fünf ersten Jahre, wo sie in Be- trieb gesetzt werden, von der Steuer befreit. -ôo Luxemburg, 13. Juli. Die Freiheit der Presse ist ohne Zweifel eines der schönsten Rechte, das ein Volk genießen kann. Ihre Lichtseite ist zu glänzend, als daß man es unternehmen sollte, diesen Glanz zu schildern; ihre Strahlen wirken zu wohl- thätig, als daß man dort, wo sie leuchten, erwär- men und beleben, diese Wohlthaten erst aufzählen müßte. Doch, wie fast Alles, hat auch diese Freiheit ihre Schattenseite. Viele mögen zwar an ihr keine Schat- tenseite wahrnehmen wollen, und behaupten, gerade von der Seite, die man an ihr Schattenseite nenne, gehen die hellsten Strahlen aus. Auch das kann man annehmen, der Name thut dazu nichts; aber dann sind diese Strahlen nicht allein die hellsten, sondern sie sind brennend, sengend, verheerend. Die Wahrheit dieses zu beweisen, wollen wir nicht nach Frankreich oder andern großen Nachbarstaaten hin- überblicken, wir wollen nicht von dem Dutzend Pa- riser Zeitungen sprechen, deren Erscheinen, Als der Republik gefährlich, Cavaignac's Machtgebot ein Ende machte; sehen wir uns nur in unserm Lande um. Hier liegt der Beweis Jedem vor den Augen; die Sache wird handgreiflich. Gleich nach Aufhebung der Censur erschien in Luxemburg eine deutsche Zeitung unter dem vielver- sprechenden, prächtigen Titel: „Luxemburger Wort für Wahrheit und Recht." In der ersten Nummer jenes Blattes findet sich eine Art Programm, ein Glaubensbekenntniß, die allein schon bewirkten, daß es mit Achselzucken auf, genommen wurde. Wie dicht auch der Schleier von Keuschheit, von Unschuld, von Unpartheilichkeit war, in den es sich bei seinem Austreten gehüllt, das Un- thier wurde bald erkannt, und von allen Seiten verfolgt, sah es sich nothgedrungen in feiner gehäs- sigen Wuth den Schleier zu lüften, und in seiner gräßlichen Gestalt steht es nun vor uns. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, darzu- stellen und zu beweisen, daß die Preßfreiheit auch schädlich wirken könne: Folgen wir dem Lurbg. W. auf seinen unheimlichen, finstern Wegen , suchen wir es überall ans Licht zu ziehen, und unsere Auf- gäbe ist gelöst. In Nr. 1 des berüchtigten Blattes heißt es: „Die neue Zeitung will kein Parteiblatt sein für die Regierung, nicht für den Clerus, nicht für irgend einen bevorzugten Stand." Das Wort har treu Wort gehalten: die Regie- rnng verdankt ihm bis jetzt manche unangenehme Arbeit, manche Qual, die nicht ihr, fonder» der Stadt, dem ganzen Lande bereitet wurden. Und vom Clerus hat ja das Wort noch kein Wort gesprochen. Denn vom Clerus schreit, donnert und hagelt es nur! Ueber den Clerus weint (unter Anführung des Trauerchors der 99), heult und jammert es nur! Für den Clerus schmäht, besudelt und ver- dämmt es nur! Einige Zeilen weiter heißt es in derselben ersten Nummer : „Den Clerus des Landes werden wir, obwohl alle Männer, die an der Spitze dieses Zeirungsun- ternehmenö stehen, zum Laienstande gehören, nur mit der, seiner Stellung gebührenden Achtung be- handeln." Gehört Hr. Michelis, der für die auferbaulichen, leitenden Artikelchen von? Zuchtpolizeigericht verur- theilt worden, vielleicht auch zum Laienstande? Ver- birgt er unter dem Schwarzmantel vielleicht ein bunteres Kleid? Ihr müßt es am besten wissen, ihr Kämpfer für Wahrheit und Recht! Dann: „Wir achten und ehren jede Ueberzengung, und werden uns nie erlauben, die religiöse Meinung eines Andern zu kränken oder zu beeinträchtigen. Wir »verde» Protestanten, Juden und Freimaurer friedlich neben uns bestehen lassen." Hier stoße man den tiefsten Seufzer seiner Brust aus! O ihr friedjamen Schäflein ! Wem verdankt das ganze Land den heillosen Z?viefpalt, der in demselben herrscht? Speiet ihr nicht in jedem Blatte, fast in jedem Artikel eurer Zeitung tödtliches Gift aus? Gleich in der ersten Nummer folgt auf das pompöse Programm, die Erzählung der Märzereignisse, und ver- gebens sucht »nan nach Wahrheit in dieser Darstel- lung. Die Beamten und die Regierung sucht ihr in de u Augen des Volkes herabzuwürdigen ; ihr stellt fie als Unterdrücker des Volkes und der Kirche dar, ohne es zu beweisen, und die Arbeiter warnet ihr, indem ihr sie zu Versammlungen gleichsam auffordert, man wolle sie dünnen! So gebraucht ihr die freie Presse! Das heißt Ruhe predigen und die Gemüther besänftigen und den Aufruhr im Lande beschwichtigen! Die Protestanten lasset ihr friedlich neben euch bestehen. Leicht begreiflich : nicht weil ihr gegen sie toleranter seid, als gegen Andere, denn wer nicht mit euch ist, ist gegen euch; aber weil unsere Pro- testantcn einen Glauben haben von Stahl und Eisen, der euch Ehrfurcht einflößt. Aber die Freimaurer und die Juden ! Reicht ihr denen auch die Friedenspalme entgegen ? Ihr wollet sie mit aller Gewalt und durch die niedrigsten Ver- läumdungen der Verachtung deS Volkes preisgeben. Man lese die erste beste Nummer des L. W., und man wird sie mit Schähungen und Drohungen ge- gen friedsame, ehrwürdige Bürger angefüllt sehen. „Freimaurer und religionsvergesseue Menschen! „Wälsche und belgische Ansiedler, die gar keine Re- „ligion haben, sondern ihr Apostolat in dem Meister „des Stuhles verehren." Diese und tausend andere ähnliche Ausdrücke füllen die Spalten des L. W. (Forts, f.) Das Gehalt von 2— 3 Fr. taglich 5 pom 100. „ 3 — 4 „ 6 „ ,, 4 5 „ 7 „ ,, 5 7 ,, 8 „ 7-10 „ 10 „ „ 10-15 „ 13 „ ,, 15 — 25 „ 20 „ „ 25 — 40 ,, 25 „ „ 40— unb bariibcr 50 „