Der Sonderbund.
Luxemburger Wort, 1849-12-09 00:00:00

Der Sonderbund. (Erster Artikel,) Es gereicht uns zu einer besonder« 33crubia,uiiu., daß Cefterreid) ten Sonderbund, ter die Einheit Deutschlands zu zcricißcn, und die Sicherheit ter kleinen Staaten zu gefährden broute, nun förmlich für unzulässig une unrcchlmaßig erklärt hat. Tas Wiener Cabinet hat nu feinen gesandten zu Berlin, den Freiherr» v. Prokcsch unterm 12. November eine Weisung ergehen lassen, um ihm den ëtantpuuft, auf dem er mit dem preußischen Ministerium in betreff der deutschen Frage zu «erhandeln hal'e, anzuzeigen. Der Minister v, Schwarzenberq fpri^i darin fein Befremden aus, tas; Preußen ganz im Gegensätze zu feinen früher gegebenen Versicherungen, d«ß es nämlich nie aufhören îvevtt, tic t>cutfcljcn 3?untes= rechle heilig zu hallen, jetzt fin Verfahren kundgebe, welches aile Rechte des deutschen Vundes i'ôlîig zerstöre. Preußen geht jetzt förmlich von der Ansicht aus, daß der deutsche Bund nicht mehr bestehe, weßhalb die Bildung eines Sondrrbundes, so sehr dieselbe auch dem Geiste des deutschen Vundcö widerspräche, kein bcstchcnres Recht verletze, Tic Depesche an den Freihcrrn v. î'vofc1 tn.cfi sich darüber in folgender Weise aus: „Zu unscrm nicht geringen Befremden brachlc uns der Staatsanzeiger vom v. M. höchst merkwürdige und überraschende Aufschlüsse über die Ansiäitcn, welche die königl. Regierung dermalen in dieser wichtigen Frage genommen zu haben scheint. Diese Ansicht?« finden ihren Ausdruck in einer von dem Staatsminister v. Bodclschwingh am 17. v, M. >» einer Sitzung des Vcrwaltungöraihcs abgegebenen Erklärung. Die Grundsähe, welche dieselbe aufstellt unr entwickelt, stehen in offenem Widerspruch mit jenen, die das preußische Cabinet bisher verkündet Hai , une sind in ihren Folgerungen so wichtig, daß wir uns da> gegen auf das entschiedenste verwahren müssen," Die Entwickelung des Minisms v, Vorelschivingl) über die Auflöjung des teulschcn Buntes ist eine N'ahrc Sophistik, wie Achnlichcs von diese»! manne schon bei andern Gelegenheiten zu Tage gcfördcil ist. Ter deutsche Bund ist seinem Wesen nach.nicht aufgelöfct. ,Er hatte iriiher sein rechtlnäß.igcs Organ «in dem Bundestage zu Frankfurt. Dieses Organ wurde gegen eine andere Form ve>llNischt. Tie Ccntralgewalt trat in gan; rcchlmäßiger Weise, anerkannt vom BundeSiage selbst und von 'allen belheiligten Gliedern des Bundes, an dessen Stelle. Freilich sollte die Reichsversammlung im Vereine mi! der Ccnlralgc'wall Deutschlands Angelegenheiten leiten; und diese Versammlung hat sich aufgclösct. Aber die Eentralgcwalt, als die einzige rechtmäßige Vertreterin des gesamnucn deutschen Reiches, ist darum nicht aufgehoben. Sie besteh! noch foN, und kann noch immer wieder durch Einberufung einer neuen Nationalversammluna. in ihre volle Wirksamkeit eintreten. Gefegt aber, die 3usammenbcrnfnng einer allgemeinen Nalionalverfammlung ist nia'! aucfûbibar, so ist damii der teutfdje Bind aie solche Hiebt aufgelöst, sondern es ist weiter nichts geschehen, als daß der Versuch, dem Bunde cine neve Organisation zugeben, mißglückt ist. Ter Bund selbst in seinen Gliedern mit ihren gegen» seitigen Rechten und gemeinsamen Pflichien besteht fort, und es kommt nur daraus an, daß in einer entsprechenden Weise eine andere Form des Orga. nismus gefunden werde, wodurch weder das Wejcn des Gesammlbundes verllNl, noch das Recht jedes einzelnen Gliedes beeinträchtigt wird. Ter Sonder, bund aber zerstört Deutschlands (Sinbett, und will einem einzelnen Slaalc ni den andern C^lietem ter Gesammthcil cine Stellung geben, wodurch die Selbst, ständigkcit vieler verletzt, mit andere Staaten gewaltsam ihres gebührenden mit rechilich begründelen Ansehens beraubt werden, ES ist daher recht mit billig, daß Oesterrciä', »reiches das Präsidium des dculschcn Bundcö führie, über Pie Erhaltung des. selben wacht, und für die Rechte ter einzelnen BundeSgliedcr in die Schranken tritt. Auch uniere Politik muß sich diesem Bestrebe» Oesterrcichs anschließen. Für Vurenibiirf; ist tiefe«? util so mehr cine Pflicht, weil das Großher^'gil'Ui» durch einen ausdrücklichen Paragraphen unserer Verfassung an den deuischen Bund gefettet ist. Xurrt) das Aufhören des Bundestages zu Frankfurt sind wir nicht vojielfrci iieiiHirten. Wir haben die provisorische (Jeniraljieimlt anerkannt, weil sic rechtsgültig an tic stelle des Bundestages getreten war. Wir können uno nur derjenigen Gewall in Teutschland anschließen, welche rechtsgültig dem früheren Bundestage nnd ter jetzigen (Central* gervall sncccdir!. Ein Anschluß an einen Sonder» bunt ist gegen die Currmburger <?onstiiution. Einen solchen zn beschließen und zu vollzichcn, ist weder tfc Regierung, noch die Kammcr, noch der König. Großhcrzog beruht. »