Die Sonntagsfeier in Preußen. (Gesetz vom 27. Mai 1851.)
Luxemburger Wort, 1851-06-06 00:00:00

Die Sonntagsfeier in Preußen. (Gesetz vom 27. Mai 1851.) Von mehreren Seiten ist darauf anfmc.rffam gemacht Worten, daß die Feier der Sonn* und Festtage in bedrohlicher Weise in Verfall gcratbe und die gegen Störung derselben ergangenen Anordnungen nicht gehörig überwacht und gehandhabt werben. Ich finde mich daher veranlaßt, der Königlichen Regie* rung über diese Angelegenheit, soweit sie das Reffort des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten betrifft, Folgendes zu erkennen zu geben : Von wie hohem Wcrihc es auch ist, den Sinn für eine würdige, ihrer Bedeutung entsprechende Feier ter Sonn- und Festtage, namentlich auch unter den arbeifenben Glaffen, belebt und »erbreitet zu sehen, so. wird doch die Erreichung dieses Zieles nicht wohl durch äußerliche Veranstaltungen und Anordnungen der ©taatôrcgicrung erstrebt, vielmehr im Wesentlichen nur von einer auf die innere llcberjcuguna, einwirkenden Wirksamkeit ter Kirche, der Schule und des guten Beispiels erwartet werten dürfen. Es wirb aber die Staatsregierung ibrerfeitô es sich angelegen fein lassen müssen, dabei in der Weise förderlich zu Hülfe zu kommen, daß cineslhcils den äußeren Störungen der Sonn« und gefttagôfeter und des Gottesdienstes entgegengetreten, anderentheils auf die Beseitigung der in äußerlichen Verhältnissen liegenden Hindernisse, welche der Thcilnahmc daran sich entgegenstellen, hinzuwirken gesucht wird. Was den ersten Punct anlangt, so ist bereits durch die Allerhöchste Cabinctsordre vom 7. Februar 1837 (Ges.-S. S. 19) den Köuigl. Regierungen tic Befugüiß beigelegt, zur Aufrcchthallung der äußeren Feier der Sonn- und Festtage nach den Verhältnissen ter einzelnen Orte ober Gegenden ihres Bezirkes die entsprechenden polizeilichen Anordnuugm zu treffen, deren fortdauernde Geltung auch in dem Strafgesetzbuche vom 1!. April d. I. § 340 Nr. S ausdrücklich anerkannt ist. Die auf Grund jener Allerhöchsten CabineM'rdre erlassenen polizeilichen Verordnungen in Betreff des öffentlichen Verkehrs und ter öffentlichen Arbeiten «n Sonn» und Festtagen schützen im Allgemeinen in genügender Weise tic Nuhe und Feier derselben gegen äußere Störungen und Beciulrächtigungen. Es wird daher nur darauf ankommen, dafür Sorge zu tragen, daß die bestehenden Vorschriften dem Publicum gegenwärtig gehalten und von den 'erben gehörig gehandhabt werden; es empfiehlt sich daher, diese Vorschriften von Zeil zu Zeit durch erneuerte Bekanntmachungen mit den durch die Erfahrung etwa an tic Hand gegebenen ?'!odificationen und Ergänzungen in Erinnerung zu bringen und die Ortspolizeibehörden zu deren Beachtung, nöthigcnfalls durch Verfolgung der vorkommeueen Uebertrctungen, zu veranlasse». Insbesondere aber werben die königl. Regierungen darauf zu halten haben, daß bei den unter ihrer Leitung stehenden Bauausführungen die in der Verordnung vom 21. Dec. 1846, §§ 23, 26 (Ges.-S. pro 1847, S. 21) enthaltene Vorschrift, wonach, mit Ausnahme bcsonterer Fälle, in denen Gefahr im Verzüge obwallct, nn Sonn- und Festtagen tic Arbeiten ruhen sollen, gewissenhaft zur Ausführung gelange und jene Ausnahme nur infoweit, als es wirklich Noch thut, gestattet werbe. Wenn die Bauvcrwalmng selbst in tiefer Weise mit gutem Beispiele vorangeht, so werden tic königl. Ncgicruiigcn um so eher die gehörige Beachtung Ihrer Anordnungen von Seiten des Publikums und der Ortspolizeibehörden erwarten und verlangen dürfen. Was den zweiten oben erwähnten Punkt betriff!, so ist es unverkennbar ein Mißstand, dessen bedauerliche Folgen je länger je mehr hervortreten, wenn die gewerblichen Verhältnisse sich im Laufe der Zeit so gestaltet haben, daß den in den Fabriken und Gewerben beschäftigten arbeitenden Klassen oftmals ein Tag ter Sammlung, Nuhe und Erholung nicht übrig bleibt, und durch das Arbeiten an Sonn^ und Festtagen selbst die Gelegenheit entzogen wird, an ter Feier derselben Thcil zu nehmen. Zwar hat das Regulativ über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken, v. 9. März 1839 § 5 (Gcs.-S. T. 156), für diese Arbciterclasse durch Untersuchung ihrer Beschäftigung an Sonn-» und Fest- tagen glirforge getroffen, auf beren ftrenge ©urd)" fiibrung mit Smft jubalten ift. Sind) ift in ter 2?>crortnung, betreffenb tie Grricbtung von öewcvOe^ ra'tbcn :c, vom 9. gebr. 1849, § 40 allgemein be* ftimmt, taß jum Slrbcitcn au Sonn* unb gefttagen, uorbcbaltlid) ber anberweitigen Vereinbarung in ÂDringlid)feitofà'ù"cn, Jliemanb uerpflidjtet fei. SUlein, wenn aueb Vernarb eine 3tt>angêocrbtnblid)feit jum Slrbeiten an biefen Sagen nid)t obwaltet, fo bringt bod) bie Statur ber S)inge c£ mit fteb., baß ber Gin* Seine, bureb bie Soncurrenj, bic 21M)â'ngigfeit »on bern 2lrbeitöt)errn, ben fonft ibm entgef)cnbcn Slrbeitö« uerbtenft je. beftimmt, gleidjwobl eö^uorjie^t, feine unb ber ©einigen Dîuï;e unb Grbolung an onnunblgefttagen ju opfern, fo lange uiebt baö Slrbeiten an biefen $Eagcn allgemein in tem Sftaße eingejtellt wirb, baß nur bie wirflieb unauffebtebbaren ober feine Unterbrcd)ung Aiilaffenten 33errid)tungcn vorgenommen werben. Saß cc ftd; nicbl füglid) tarum l)anbeln fönne, ju biefem S3ebufe mit 3mangomaß* regeln einjufebreiten, welche tief in bie priuatucr* ba'ltniffe unb in bie gewerblichen Sntereffen eingreifen, wirb einer weiteren 2luefüf)rung ntd)t bebürfen; ber? glcirben, leidjt eine gefliffentlicbc Dppojition beruor* rufenbe 3roangemaßregeln würben überbiee faum mit Grfolg burcbjitfübren unb bern 3wecfe eber bin* berlicb, a\s förberltd) fein. Gö wirb uielmeljr barauf anfommen, bafj in bern ©eiverbftanbe felOft baö SSebürfntp eineö ber Sammlung, 9îube unb Gifjo-- Ittttfl gewibmeten freien ïageê unb ber wohltätige Ginftuß, welcber bauon für caê leibliche unb pttlicbc 2Boj)l ber arbeitenben klaffen erwartet werben barf, trfannt unb gewürbiat wer^e, unb baß von biefer innern Ucbcrjeugung mê burd) baô 3ufammenwirfcn ber ©ewerbtreibenben fclbft unb burd) baS gute 33ei* fpiel ftd) eine Sitte unb ©ewobnbeit Ijcrauöbilcc unb öcrbrctte, weldpe jenem SBctürfniffe unb jenem Ginfluffe tiejenige 33ead)tung juwenbet, bie ftd; burd) äußeren 3i»ûng titetjt erreichen läßt. 3n ber glkbe* rung biefer Brfenntniß unb Ucbcrjeugung unb cineö I)iewuf gegrünteten 3"fimmenwirfenê werten inö* befonbere bie 3nnungcii, bic ©ciucrberätbe unb bie Gomiminalbcborten eine würtige Slufgabc fluten, auf teren Çiifung fie im herein mit wol)lgeftunten Männern, benen baö 2Bobl ber arbeitenben klaffen wal;rl)aft am .^erjen liegt, ibr Slugenmcrf rieten mögen. Von diesen Gesichtspunkten aus werden auch die königl. Regierungen diesem Gegenstände ihre Aufmerksamkeit und Theilnahmc zuzuwenden une in geeigneter Weise denselben den Innungen, den Gcwcrberäthcn und den Sommuiiûlbfbôrben zur Beachtung und vermittelnden Einwirkung zu empfehlen haben. Es wirb mir erwünscht sein, von demjenigen, was in dieser Hinsicht geschehen ist, von Zeit zu Zeit in Kenntniß gesetzt zu werten. Berlin, den 27. Mai 1851. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, v. d. Heudt.