Kammerverhandlungen. Sitzung vom Freitag, 2. Juni, Morgens 10 Uhr. (Fortsetzung.)
Der Volksfreund, 1876-06-28 00:00:00

Kammerverhandlungen. Sitzung vom Freitag, 2. Juni, Morgens 10 Uhr. (Fortsetzung.) Hrn. Gen.°Dii. Salentiny. Die Regierung ist in Bezug auf die Mincn indirekt ins Spiel gezogen worden. Alle Anerbieten, die zur Zeit gemacht worden, sind hier dcbattirt morden und die Kammer hat im Einverständnisse mit der Regierung die Maßregeln festgestellt, welche letztere getroffen hat. Wos die den Hüttenherren biwil» ligte Concession betrifft, so hätte die Annuität, der Regierung zufolge, bereits eingezahlt sein mns» sen; doch ist die Negierung mit den Interessen» ten in Unterhandlungen begriffen, um dit Schwie» rigteil zu beseitigen. Hr. Viertens lommt auf sein Ersuchen, die Concession Esch-Audun möge einem zweiten Vo» tum unterliegen, wieder zurück. Wie er erfahren, werde diese Linie den auswärtigen Erzen, die umsonst concedirt sind, die Concurrenz mit den inländischen ermöglichen und so den Werth der Eoiicefsionen, welche dem Pcinz'Hcinrich gemacht worden, bedeutend herabdrücken. Wenn man «bel. dieser Art den Werlh ihres Subside« vermin, dcre, setze man die Gesellschaft in die Unmöglich» lei», die Linien von Remich. F.ls und Kautenbach zu bauen. Deßhalb muß diese Werthvermin» verhindert und jene B«hn nicht concedirt loerden. Zur Zeit verweigerte man die Conces» sion der Strecke Esch»Athus, um dem Eschel Bassin nicht zu schaden. Allerdings ist sie seithe. concedirt wolden, aber im Verein mit anderen Linien, die im Interesse de« Landes waren. Wo» rum soll mau nun heute eine Bahn concediren, welche den Werth sowohl unserer Erze als de« de« Priiizheinrich vermindert und es letzterm un> möglich macht, die angefangenen Linien auszu» bauen. Ich beschwöre deshalb die Regierung, darüber zu wachen, dah diese Angelegenheit wie» der vor die Kammer lümmt, um neuerdings un» teriuch! zu werdm. Hr. Staatsminister o. Vlochauseu. Ich habe in einer vorigen Sitzung auf die Worte de« Hrn. Mertcns nicht geantwortet, weil meiner Ansicht nach die Debatten über diese Angelegen» heil wenigsten? in dieser Versammlung geschlossen sind. Die Kammer hat die Regierungsvorlage gutgeheißsil. In der Centralseclion hatte ich da» rauf aufmerksam gemacht, daß einer der wichtig» sten Uebelstände in dem Vertrage liege, welchen der WilhelM'Lulemburg mit den Garanten abgc» schlössen; die Centralseltion ha! nach vorheriger Untersuchung trotzdem das Project angenommen. Nach den unlängst von Hrn. Metz, einem der hauptsächlichsten Garanten, hier abgegebenen El» llärungen verschwindet dieser Uebelstand wahr» sche'mlich. Hr. Meilen«. Eine einseitige Erklärung, Hi. Staatsminister. Allerdings ; doch habe ich Gelegenheit gehabt, auch mit anderen Garanten zu reden über die Tragweite des Vertrages. Die Regierung lann in diesem Augenblicke in diesel Frage nichts thun. es fehlt ihr die Zeit, sich da» mit z» beschäftigen i sobald aber die Prinzhein» rich'Angclegcnhei! erledigt ist, werde ich mit den Garanten in Verbindung treten und ich Hesse, eine Abänderung jener Clause! zu erlangen, die für den Augenblick zwar die angedeutete Trag» , weite nicht zu haben scheint, in der Zukunft aber gewisse Uebelstände veranlassen dürste. Was die Eoncurrenz angeht, von der Hr. Mertens gesprochen, so ist sie nicht zu leugnen; doch wird sie weniger die Erze von Efch und von Lamadclaine schädigen, die durch ihre Qua« lität und ihre Lage gegen dieselbe geschützt sind, als jene von Rümlingen und Kavl. Auch ver« langen die der Regierung bisher zugegangenen Gesuchs, daß, falls die Vorlage durch den Staats» . rath vom 2. Votum dispensirt werden follte, die Äusfllhrung der Strecke Vettemburg Beles mög» lichst bald gesichert werde. Hr. N. Metz. Na die Erze der Prinzheiniichbahn ausschließlich in den Becken von Esch und Lamadelaine liegen, welche dem Hrn. Staatsminister zufolge die Concurrenz der lothringischen Erze nicht zu fürchten haben, so sind die Befürchtungen des Hrn. Viertens ohne Grund. Hr. Staatsminister v, Vlochausen. Das will nicht sagen, daß sie ganz ohne Einfluß auf dieselben sei. aber der Einfluß ist geringer. Hr. Andre. Dant den Nachforschungen der Opposition und den Antworten der Regierung auf dieselben, sehen wir zur.Stunde etwas tla» rer in das EhaoZ der Verträge, das mir bisher völlig unergründlich war. Trotzdem ist es noch unmöglich, sich eine sichere Meinung zu bilden über das, was die Zukunft bringen wird. Wir muffen uns fragen, ob die beantragten Abcinde» rungen die Lage der Dinge zu bessern geeignet sind oder nicht. Wenn ja, so ist, falls die Ver» träge nicht zur Ausführung gelangen sollten, blos eine unbedeutende Spanne Zeit verloren . nnd man hat von heute bis zum künftigen Januar eine Probe gemacht. Wenn ich indessen überzeugt wäre, daß unsere Bemühungen nur den Erfolg Hütten, die Verlustigeillürung hin» auszuschieben, so schiene es mir klüger, selbe schon heute zn erklären, statt eine kostbare Zeit zu verlieren und vielleicht unter ungünstigeren Heihaltnissen wieder von vorne anfangen zu müssen. Ich wünschte jedenfalls die Garantie der Bassins Houillers neben jener von Lille-Va» lenciennes beibehalten zu sehen, denn wenn erste« mit dem' 1. Januar austreten so entsteht dadurch ein Nachlheil für uns. Der Umstand, daß man statt der für den 31. Juli einzuzahlenden l'/i Millionen, die doch leichter zu schaffen sind als B'/« Millionen, letzteres vorzog, hat »nein Zutrauen in die Sache nicht gehoben und ich zähle wenig auf das Einbringen der 8 Mill. Geschieht diese Einzahlung nicht, in welcher Lage befinden wir uns alsdann? Der Vertrag fagt. er fei dann als nicht geschehen zu betrachten. Dabei ab>r ist für uns wenig zu gewinnen und ich wünschte, es wür)e hinzugefügt, die Auflü» suüg geschehe, ohne daß eine Kündigung oder sonstige gerichtliche Schritte erforderlich seien. Ich fürchte, ohne diesen Zusatz wird man behaupten, da es sich um ein Guthaben handelt, dessen Erfüllung wir begehren, es sei eine mi«e en <!<>- meuru vonnothen und daß. so lange diese nicht erfolgt sei, der Schuldner sich noch immer liberi» im tonne. Aber dieser Zusatz genügt noch nicht. Wenn weiter nichts eintritt als die bloße Rückgängigmachung des Vertrags, was ristircn dann die Bassins Houillers, welche durch denselben eine kostbare Zeit gewinnen? Wer seinen Ver» pflichtnngen nicht nachkommt, schuldet sonst Eut« schädigung und ich wünschte, daß gesagt werde: 821!-! mise en llemnure m sirocölluic, »aut K'B <!un!M2FLä iüteretz. Unter diesen Bedingungen tonnten wir den Versuch machen, allerdings mit dem Vorbehalte, nicht später wieder von vorne anzufangen. Hr, Metz hat mich cnt> muthigt als er sagte, die Bahnen würden nicht gebaut und falls sie gebaut würden, wären sie nicht zu betreiben. Er ist Pessimist in dieser Sache; hegen wir bessere Hoffnungen, sonst wäre es unnothig, anzufangen. Redner tadelt schließ» lich die Bestimmung, daß erst nach Vollendung der Arbeiten die Abrechnung mit den Bassins Houillers geschehen solle. (Fortsetzung folgt)