Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-01-08 00:00:00

Uebersicht H« PolitWen Tagesereignisse. Es kann nicht in Abrede gestellt werden, daß die Trei'Kaifer » Mächte sich mit der größten Gewissenhaftigkeit an den Pariser Vertrag vom Jahre 1856 hallen, wiewohl slußland mitten im deutsch°fianzösischen Kriege unter beifälligem Zuwinken Preußens kurz» toeg erklärt hat, daß es sich an einen Haupt» Punkt des Vertrages, nämlich an die Neu» tralisirung des fchwarzen Meeres, nicht mehr »gebunden erachte, mithin der Vertrag durch» löchert ist. Gemäß demselben darf jede euro» päifche Großmacht nur im Einvcrständniß mit den übrigen vertragschließenden Mächten in der Türkei inlerveniren. Die Andrassh'» schen Vorschläge sind deshalb an die Cabi» neie von Paris, St. James und Rom ab» gegangen, und werden daselbst die günstigste Aufnahme finden, da den Westmächten und Italien nur daran gelegen fein kann, daß Bosnien und die Herzegowina beruhigt und ter status quo in der Türkei aufrecht erhal» ten werde, worauf eben die Reformprojecte hinzielen. Wie aber, wenn die Infuigenten sich nicht beruhigen lassen und die Waffen nicht niederlegen? Was dann, wenn der Sultan nicht im Stande ist, den Aufstand zu dämpfen ? In diesem Falle müssen fämmt» liche Großmächte sich verständigen und eine gemeinschaftliche Curatel über die europäifche Türkei, über Mohamedaner fowohl wie Chri» sien verhängen und sich nötigenfalls zu eine« pacificirenden Intervention bereit halten. Dazu wird es aber schwerlich kommen. Frankreich wird seinen Schützling Preisgeben, um ei mit Rußland nicht zu verderben; England läßt sich mit den Continentalmäch» ten grundsätzlich nicht mehr ein, Italien muß schweigen und zusehen, was die drei Kaiser thun werben. Es wird sich dann heraus» stellen, ob die Absichten der drei Mächte «nier sich wirklich harmoniren oder nicht. Was man in Petersburg will, das wird »geschehen, nicht mehr und nicht weniger, das ist unsere Ansicht. Die Verhandlungen übcr die Vank», Zoll» und Handelsfrage werden in der ungarischen Hauptstadt fleißig fortgesetzt. Vor ihrer Ab» «ist von Wien follen sich die österreichifchen Minister dahin geeinigt haben, aus der An» «ahme der ungarifchen Position der Bank» fache eine Cabinetsfrage zu machen. Es un» terliegt keinem Zweifel, daß Ungarn Alles aufbieten wird, die Bank» und Zollfrage nur in feinem Interesse zur Durchführung zu lringen. Von jeher haben die Ungarn ihr Land über das Gefammtreich gestellt und die Beibindung mit Oesterreich als eine Heirath betrachtet, die nicht aus Liebe, fondern aus Interesse geschlossen ist, und die man lün» digen kann, wenn das ungarische Interesse bies erheifche. Tisza toirb mit feiner ganzen Autorität ben österreichischen Ministern gegenüber auftreten unb Forberungen stellen, ber en Erfüllung für bie österreichische Regierung fchwer, wo nicht unmöglich toirb. Es toirb vielleicht mit vollstän biger Separation in öconomifchen unb politischen Fragen brohen, unb Oesterreich toirb sich zu fchäbigenben Kompromissen verstehen muffen. . Ter Preußische Lanbtag tritt am 15. ober 16. b. Mts. zusammen, toirb aber schon toieber bes Reichstages wegen anseinanbei gehen, fobalb bie Vorlagen be» betreffenben Commifsionen überwiesen sinb. Ter Marquis von Cabra, Martin Belba, ist am 5. b. mit Vollmachten bes König3 Alfons versehen unb mit einer geheimen Mission bei ber Königin Isabella beauftragt, in Paris eingetroffen. Seine Senbung foll Bezug haben auf gewisse ernste Vorfälle ber letzten Zeit; zugleich foll ber Marquis bie Bebingungen festsetzen, unter welchen bie Königin in Zulunft in Spanien resibiren l»nn. Der h. Vater erfreut sich, bem Monbe' zufolge, bes besten Wohlseins. Lr hat ben in Marseille comm«nbirenben General Espivent in Ansehung ber geleisteten treuen Dienste in ben Grafensianb erhoben. T>as ,Bien Public' will wissen, ber italienische Gesanbte Nigra habe ben Auftrag, ber fran» zöfischen Regierung freunbschaftliche Vorfiel» lungen zu wachen, falls sie geneigt fein follte, biefen verliehenen Orafentitel anzuerkennen. Unsere ber ,Kbln. Volksztg.' entnommene Mittheilung über ben neuerwählten Präsi» benten in sscuabor beruht auf einem Irrthnm. Von zuverläßiger Seite erfährt biefe Zeitung, baß vr. Antonio Norrero ein eben fo treuer Katholik toie intelligenter Staats» mann fei, mithin leine lirchenfeinbliche Po» Util verfolgen werbe. Man kann nicht anders sagen, als daß es der Kammer wirtlich einst in diesem Jahre mit dem Budget ist. Gestern wieder eine Sitzung von 3*/» Stunden, i» welcher die Bemerkungen der Seciionen zur Budgetvorlage fehr eingehende Erörterungen fanden. Die Ausgaben»Posten bis zum Contingent und zur Gendarmerie einschließlich wurden er» ledigt. Vor der Tagesordnung fand ein Mei» nungsaustaufch zwifchen dem Hrn. Staats, minister und Hrn. Metz über^die Industrielle Gefellfchaft statt, welche bekanntlich in der Sitzung vorher als Schwindel bezeichnet worden war. Der Hr. Staatsminister wies durch Ziffern nach, daß die Gefellfchaft keineswegs Schwindel sei, daß sie mit einem Actienca» pital von 5 Millionen zu 10,000 Actien gegründet worden sei,' wovon sich 4000 Ac» tien in luxemburgischen Händen befinden und daß die Gesellschaft ihren Wohnsitz in Lu» xembuig habe. Aus ben VübgetbeBatten heBen toir heute nur einige Punkte hervor. Zunächst hat bas luxemBurgifche Confulat einen Schritt toeiter gethan, inbeni bafür bie Summe von 7500 Fr. votirt tourbe. Der zu Ernennenbe toirb als Vertreter bes Eroßherzogthums zur Weltausstellung nach Philabelvhia gehen, too es ben Bemühungen ber Regierung ge» lungen ist, einen eigenen Platz für bie lu» zemBurgifchen Aussteller zu erhalte«; biefer Vertreter toirb zugleich zeitweilig als luxem» Burgifcher Conful fungiren unb einen Ve» richt fiBer bie Luxemburger in Amerika unb fiber bie bortigen HanbelsBeziehungen aB» statten. Sehr wahrscheinlich toerben auch lu» zemBurgische Confulate in Köln unb Ant. toerven errichtet toerben. Wir können nur unfere Zustimmung ge» Ben, benn nicht nur unfere HanbelsBezieh» ungen werbe» baburch gefbrbert, fonbern auch unfere politifche SelBststänbigteit toirb ba» burch conftatirt. Zu bem Bübgetposten: latholifcher Cultus, hatten Eectionen mehrere Bemerkungen ge» macht, namentlich bie, baß bie Kirchengüter (Witthum) fchlecht verwaltet toerben, unb hatten gefragt, oB es nicht rathfam fei, biefe Güter zu veräußern. Der Hr. Staatsminister antwortete, fo lange keine bestimmten That» fachen über schlechte Verwaltung angegeben würben, könne auch nicht geantwortet wer» ben; unb oB es rathsam fei, biefe Art Gll» ter zu verlaufen, barüBer müßte zuerst bie einschlägigen Vehörben Befragt toerben; lein Kirchengut sei veräußert toorben, ohne baß bie Regierung eingewilligt haBe. Hoffentlich weiden nun auch endlich bie Mißtrauensäußeiungen veischwinden, welche nun schon so oft an« Tageslicht kommen und die „Lux. Ztg." wird nun ebenfalls schweigen und sich schämen müssen. Auf die bekannte Bemerkung aus der zweiten Section las der Hr. Staatsminister ein Schreiben des Hrn. Bifchofs vor, worin gewünfchl und gefordert wird, man möge diejenigen Priester, welche eine Regierungsbörfe oder eine Unter» stützung von Seiten des Hrn. Bischofs im Seminar erhalten haben, befragen, ob sie je etwas hätten zurückzahlen müssen; Wunsch und Forderung wurden gestellt, damit end» lich bie schmählichen Verdächtigungen auf» hören. Das Subsid für die Seminars»Bibliothel wurde für diefes Jahr beibehalten. Der Posten: Gendarmerie, gab zu längern De» batten Anlaß und fagen wir gleich nicht zu Ungunsten der verdienstvollen Gendarmerie. Die vollständige Trennung der Gendarmerie vom Truppencontingent wird in kurzem eine Thatfache fein, fo daß die Gendarmerie nicht mehr unter dem Truppencommando stehen und diefes auch die Gendarmen nicht mehr zu ernennen haben wird. Auch wird das Pensionsgefetz für Gendarmen und Militär verbessert weiden, damit nicht die besten Militärs andere Verwaltungen dem Gendar» merie»Dienste vorziehen. Die Frage, ob das Truppencorps nur aus Freiwilligen bestehen foll, und wofür Hr. de Wacquant sich aussprach, wurde mit einer gewissen Heftigkeit debattirt. Allem Anscheine nach wird es nie dazu kommen und wir müssen gestehen daß, so lange ein Contin» gent besteht, die Zusammensetzung desselben aus Freiwilligen Vieles gegen sich hat. Ob aber, wie die Centralfection bemerkt hat, eine Masse gebildet werden soll, worin alle Con» skriptionspfiichtigen eine gewisse Summe ein» bezahlen, um die durch das Loos Getroffenen zu entschädigen oder Remplac/ints zu stellen, ist eine andere Frage; Hr. Kirpach sprach sich dafür, Hr. Simons dagegen aus. Bis auf weiteres stehen wir zu Hrn. Kirpach, dessen Thesis wir schon vor Jahren besprochen haben. Zu Anfang der Sitzung wurde eine Peti» tion des Eemeinderathes von Vaufchleiden mitgetheilt, welche eine Poftverbindung zwi» fchen Wiltz und Redingen verlangt. Ich verzeihe Hrn. Servais all bas Uebel. das er dem Lande zugefügt hat. So rief Hr. Metz in einer der letzten Kammersitzun» gen aus. Erinnern wir uns gut und haben wir gut verstanden, so war der Wortlaut des Ausrufes noch stärker. Der stenographische Bericht wird genau darüber referiren, wo» fern die Ausdrücke nicht verbessert woiden sind. Aber auch fo ist der Ausruf fchon hinreichend stark genug, um uns zur Wiederho» lung des Urtheils zu ermächtigen, daß er vielleicht der größte parlamentarische Fehler ist, den Hr. Metz in seinem politischen Leben begangen hat; Hr. Metz glaubte die Ver» dienste des Hrn. Servais auszulöschen, wäh. rend er die Erinnerung daran nur noch mehr aufgefrischt hat. Und in der That er» innerte sich Hr. N. Metz |getoifj nicht, daß so eben noch die Hauptstadt Hm. Servais mit einer Einstimmigkeit zu ihrem Bürgermeister gewählt hat, wie noch selten sgeschehen ist, und daß jeder Kanton des Landes mit Freuden ihnzu seinem Vertreter in die Kammer gewählt hätte, wenn Hr. Servais nur ge» wollt hätte. Und angesichts diefer Thatfachen glaubt Hr. N. Metz, Hrn. Gervais all das Uebel verzeihen zu können, das derselbe dem Lande zugefügt habe! ist denn Hr. Metz das Land, daß er die dem Lande zugefügten Uebel Hrn. Servais verzeihen will? und wenn er sich mit dem Lande identifient, wo sinb bann die Beweife dafür? Mit Recht forderte Hr. Mertens denAiu kläger des früher« Staatsministers auf, Thatfachen anzuführen, welche das zugefügte Uebel beWeifen follen; Hr. Metz fchwieg und so muß wohl sein Organ reden; wir ersuchen die .Lux. Ztg/ die Uebel aufzuzählen, und den Prozeß vor dem Lande zu führen. Was Hr. Metz ein Uebel nennt, das nennen taufend Andere eine Wohlthat und wo «i eine Wohlthat sieht, da sehen tausend An» dere «in Uebel. Wir bedauern heute wirklich, daß Hr. Servais sich nicht in die Kammer hat wäh= len lassen wollen; vielleicht hätte dann Hr. Metz seinen Ausruf nicht gethan und hätte er ihn gethan, fo hätte er sich auch erklären müssen. Allerdings glaubt Hr. Metz, auf diejetzige Kammer mehr Einfluß zu habe» wie auf die frühern u. er scheint auch gegenüber der Regierung etwas Wasser in seinen Wein gießen zu wollen, allein trotz all dem wäre er verpflichtet gewesen, das von ihm Hrn.. Servais zugeschriebene „Uebel" etwa« näher zu erörtern. Wir fehen gewiß fehr gern Hrn. Metz sich» diefes Jahr thätiger an den Verhandlungen: betheiligen wie voriges Jahr; feine Redner» gäbe und feine Erfahrung räumen ihm eine befondcre Stellung in der Kammer ein^ aber eben fo ungern fehen wir ihn diefe Stellung mißbrauchen, fei es in Perfönlich» leiten gegen Anwesende, sei es besonders ttt Persönlichkeiten gegen folche, welchen in der Kammer zu reden nicht gestattet ist. (Kammerverhandlungen. — Budget.) Herr Beiger. Angesichts der schweren Anklage, welche hr. Metz gegen den früheren Staats- Minister, Hrn. Servais, geschleudert hat, finde ich mich bewogen, meiner inneren Erregung Ausdruck zu geben. Es genügt nicht, Anklagen gegen Jemanden zu schleudern, man muß sie auch beweisen, und Hr. Mertens hatte ganz «echt zu fragen, durch was denn Hr. Seroais dem Lande Uebeles angethan habe? Ich lade Hrn. Metz zu einer Discussion Über das unter Hrn. Servais Gefchehene ein, an dessen Zustandekommen die Kammer betheiligt ist; ich für meinen Theil t«age gerne die Verantwortlichkeit. Hr. Metz hat die Nationalbank genannt; darauf bemerke ich, daß diefe Baut gerade in dem jetzigen Augenblicke dem Lande große Dienste leistet. Durch bie Umwandlung des Münzfyftems in Dentfchland ist eine große Verwirrung im Verkehr entstanden und in Folge davon hätte das Großherzogthum heute keine Münze, wenn es die Banlbillete nicht hätte, die man zu jeder Stunde gegen klin» gende Münze austaufchen kann. Ich komm« nun zur Finanzlage zurück. Die Herren Metz und Simons haben di»fe Lage äußerst schwarz angesehen; in manchen Stücken bin ich mit ihnen einverstanden, und auch ich wünsche so viel wie möglich Erspar» Nisse; allein Hr. Metz spricht von der Krisis in zu allgemeinen Ausdrücken; nachdem der Hr. Staatsminister in die Details eingegan» gen ist, hätte Hr. Metz ebenfalls ihm dahin folgen sollen. Die Krisis, von welcher Herr Metz spricht, wird ihr Ende haben; seit 25 Jahren war ich in den Geschäften und habe immer gesehen, daß Krisen auf bessere Zeiten und bessere Zeiten auf Krisen folgen, Ich behaupte deshalb, daß wir uns in einem normalen Zustande befinden und daß die Eisenindustrie besser« Zeiten sehen wird. Wenn die eine Industrie int Nachtheil« ist, so sind auch andere wieder im Vortheil. Man muß sich vor Uebertreibuugeu hüten und nicht umsonst das Eigenthum und das Land in Alarm versetzen. Gefetzt, die Befürchtungen des Hrn. Metz würden sich verwirklichen und die Krisis Würde lang «ndauern: haben wir dann nicht das. Boni, um die Arbeiter, welche Herr Metz fortfchickt. an öffentlichen Bauten zu beschäftigen? oder wozu wäre das Boni sonst da, wenn nicht, um i«, Zeiten von Krisen es auf Arbeiten zu verwenden, welche übri» gens keine Luxusarbeiten sind? Das Budget wird einen Ausfall von 150,000 Fr. haben, da die Hüttenherren dieses Jahr ihre Erz» Concefsioneu noch nicht bezahlen; dann wer» den, auch noch 50» bis 60,000 Fr. ausfal» len, da die Brennerei von Roodt ihr Geschäft einstellt; über diefen Gesamnitausfall vo« 200,000 Fr. Hab« ich nachgedacht und glaube das Mittel gefunden zu haben, um diefe Summe » auszugleichen ; »ich werde darüber nächstens einen Antrag stellen, der einem Wirtliche« 'Bedürfnisse entspricht, der Staats» tasse Einnahmen abwirft und zugleich vom politischen Standpunkte aus günstig ist. Staatsminifter v. Blochaufen: Nehmen wir die Lage, wie Hr. Metz sie geschildert hat und fragen wir uns, ob sie denn auch der Wirklichkeit entfpricht. Ich glaube, daß Hr. Metz sich allzu fehr von feiner Indu» strie» hat beeinflussen lassen. Die Krisis in der Eifeninduftrie zeigt sich nicht in andern Industrieen; leidet einerseits die Eisenindustrie so ist dagegen die Lage anderer Industrieen gün» stigerwie im Jahre 1874. So hat sich für die AckcrbaU'Iudustrie die Lage zum bessern ge» Wendet; der Landwirth war entmuthigt, heute sieht er bessere Zeiten vor sich. Und die Wohlfahrt des Ackerbaues ist für die Staats» einnahmen von viel größerer Bedeutung als die Wohlfahrt jeder andern Industrie, auch befchäftigt der Ackerbau viel mehr Arbeiter wie, die Eifeninduftrie. Man nehme z. B. die Einnahme« der Einregistrirung; man tanri' sagen, daß die industriellen Transac» tionen im Jahre 1875 gleichsam null wa» reu/'Erzfelder sind nicht verkauft woiden, und doch hat die Einregistrirung, meistens vom Ackerbau, an 90,000 Fr. mehr eingenommen als vorgesehen war; nur die Erbfchaftsge» bühren, die aber ganz zufällig von den Ster» befallen abhängen, haben einen Mindeiertrag von 25,000 Fr. ergeben; wäre das nicht vorgekommen, so würde die Einregistrirung über 100,000 Fr. mehr eingenommen haben. Die Grundsteuer Hat an 10.000 Fr. mehr abgeworfen. Die kleinen Branntmeinbrenne» reien werden ein« Accifengebührvon 300,000 Fr. ergeben, während sie im vorigen Jahre nur 90,000 Fr. ertrugen. Gewiß ist bie industrielle Krisis groß, und trotzdem wird die Post, diefer Spiegel der Verkehrs» und Handelsbeziehungen, 150,000 Fr. mehr eintragen. Da» beweist, daß die Krisis felbst in unserer bedeutendsten Industrie, der des Ei» sens, di« Wirkungen nicht haben wird, welche Hr. Metz voraussieht.