Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1862-03-12 00:00:00

Deutschland. Berlin. 6. März. Dir Abgeordnete Herr Stadt» gerichtSrath Twesten wohnte gestern Abend einer Ber» santmlung deS 46. Stadtbezirks bei und sprach sich mit einem kurzem Vortrage über die Stellung de« Abgeordnetenhauses zur Regierung aus. Er führt aus, wie die freiheitliche Entwickeln«« bes Verfassungs» leben« in Pleußen zwar nur eine langsame sei; aber doch auch nicht zu laugsam, wenn man bedenke, waS feit 1848 darin geschehen. Freilich befände sich die Freiheit noch immer in der Schwebe und habe bisher nicht festen Boden gewonnen; er hoffe aber, daß die Regierung sich den festen und einmülhigen For« derungen des Voltes und feiner Vertreter auf die Dauer nicht würde verschließen können. In der beut» schen Frage sei vbn der Regierung kein rasch«« Vorgehen zu erwarten; dennoch müßten die Abgeordneten ihre Schuldigkeit thun und ihren Einfluß geltend machen. In der Militärfrage würde die deutsche Fortschrittspartet unb die mittleren liberalen Fraktionen gegen die Regierungsvorlagen stimmen, und da hier, wo c« auf einen Pnnct ankäme, in dem nach Han» semarm die Freundschaft aufhöre; wo die VolkSoer» tretung allein eine Macht repräfentire, würe eine Auflösung derselben durch die Regierung sehr leicht möglich. Die Regierung würde es vielleicht vorziehen, durch eine neue Wahl dem Lande die Frage noch em» mal vorzulegen, unb hierin liege em ganz besonderer Grund, das Land mit seiner Vertretung in Verbin, düng z» erhalten, In den Provinzen geschehe dieß durch Männer, die sich für die Sache interessirten, hier in Berlin aber sei es ja möglich, daß man sich von Angesicht zu Angesicht sehen könne, um die g<« genseitigen Wünsche in Einklang zu bringen. Berlin, 6. März. Dem Entwurf bes neuen Paß. «efetzes entnehmen wir Folgendes: §. 1. Preußische Staatsangehörige bedürfen zum Ausgang aus un» seren Staaten, zur Rücklehr in dieselben, sowie zu Reisen innerhalb des Lande« keine« Passe«. Doch sollen ihnen auf ihren Antrag Pässe oder sonstige Po» lizeiliche Legitimationsurkunden ertheilt werden, wenn ihrer Befugniß zur Reise nicht gesetzliche Hindernisse entgegen stehen. §. 2, Auch von Ausländern soll weder beim Eintritt über die Gränze noch während ihre« Aufenthalles, oder ihrer Reisen im Inland«, em Paß gefordert werben. §. 3. Inländer und AuS(ander bleiben jedoch versuchtet, sich auf amtliche« Erfordern über ihr« Person und die Mittel zu iyrem Unterhalt genügend auszuweisen. §. 4. Eine Verpstichlung zur Vorlegung der Pässe behuf« Visirung findet nicht statt. Berlin, 7. März. Die Gerüchte von einer beabsichtigten Mobilmachung, sind, trotz aller Dementi'«, wie bestimmt versichert werde» kann, nicht ohne Grund " nur weiß man nicht, wozn diese dienen soll, da gar keine Aussicht vorhanden ist, daß in Berlin auch nur die leiseste Spur von unruhigen Auftritten stattfinden wird. Für diesen eventuellen Fall war em Aufstand in der Provinz Posen vorauszusehen, und möglicher» weise hätte man dann auch in Kassel da« Ansehen deS Kurfürsten wiederherstellen wollen. Aber Niemand thut der lunkerparlci diesen Gefallen. — Die gegen Abend bekannt gewordene Entweichung der Lieutenants v. Sobbe und Putzki aus Glogan dient auch nicht dazu, das Publikum für die Militärfrage günstiger zu stimmen. Allerdings gewinnt es dadurch den An» schein, als ob das Urtheil de« Kriegsgerichts doch be» deutend fchärfer ausgefallen sei, als früher verlautete; aber was hilft em noch so gerechte« Urtheil, wenn den Schuldigen die Möglichkeit gelassen wird, sich der Vollstreckung zu entziehen? Die Forderung nach Aufhebung der Militärgerichtsbarkeit unb nach Ver» Mehrung des bürgerlichen Elements im Offizierstande wird eine immer dringendere. — Die Anerkennung Italiens wird für vertagt angesehen. Man sagt, die Ministerkrisis in Turin sei nicht der geeignete Moment zu einem solchen Act, der von preußischer Seite erst nach erfolgter Consolidirung Italiens geschehen sollte. Wir meldeten vor einiger Zeit die nahe bevor» stehende Anerkennung Italien« als Königreich und waren damals vollkonimen im Recht; denn sie stand nicht nur in Rede, sondern war allgemein als gut und heilsam zugegeben. Wie gesagt, die augenblickliche Ministerkrisis hat zu anderweitigen Entschließungen Anlaß gegeben. Trotzdem wird nun da« AbgeorduetenhauS die Anerkennung, und wahrscheinlich mit sehr großer Majorität, als im Interesse Preußens liegend, empfehlen. Welche Gegensätze zwischen Regierung und Volksvertretung! Und nicht bloß in dieser einen, son» dem gradezu in allen Fragen von einiger Wichtigkeit. Es wird zum Bruch kommen! Berlin. 8. März. DaS Staatsministerium hat feine Demission eingereicht. Glogau. 7. März. Der »Verl. » wild von hier telegraphilt: »Die wegen der Magdeburger Affaire lriegsrechllich verurtheilten Offiziere, Premier» Lieutenant f.». Sobbe und Seconde>Lieutenaut Putzki haben gestern Gelegenheit gehabt, zu entspringen. Auf welche Weise, ist natürlich unerklärlich.« Wien, 6. März. Die »Presse« von heute Abend enthält folgendes Telegramm: Trieft, 6. März. Die Nachrichten au« Griechenland, welche bis zum 3. d. M. reichen, melden: Mit de» Insurgenten ln Naup. lia finden Unterhandlungen behufs der Capitulation statt. Der König will nur vom Feldwebel abwärt« Amnestie ertheilen. Im ganzen übrigen Lande herrscht Ruhe und ungestörter Verlehr.