Sitzung vom 5. Okt.
Der Wächter an der Sauer, 1850-10-09 00:00:00

Sitzung vom 5. Okt. br. Miiller verliest den Bericht der Ce»-!!alsektion über den Budjet-Entwnrf der des Innern. Hr. Richard beantragt, daß der eben ver- Bericht der Sektion gedruckt werde. Kammer genehmigt dies. . Hr. Krack macht eine Proposition, die Kirche betreffend. Hr. Gen"erw. Ulrich beantwortet den Antrag, und eS sich, daß derselbe schobt zum Voraus ■•» Betracht geuomme» worden ist. Die nächste Sitzung wird auf Äiittwoch * Uhr festgestellt. - Nede des General<Adm. der Finanzen ""« N. 3)letz bei Gelegenheit der Vorlc«""l, bro Eiiinahmt.BÜdjrt.ProieckteS für "s lahr iböl. Meine Herren! Chef der Finanzverwaltung halte ich es Vir e Pflicht, Ihnen bei Gelegenheit der Wo«'1'3 beÖ Budgets, die finanzlage des lief» J° Betreu U)ie uröglich vorzuführen. Um lich' zu ergründen haben wir glück- nicht uöthig wie andere Länder, die Schulden des Landes aufzusuchen. Wir haben nur das Actis zu suchen. Dieses findet sich in den zwei ersten Zahlen des Budgets, das Ihnen vorliegt. Die erste dieser Zahlen belauft sich auf 332,000 Fr. al« Vom der vergangenen Jahre; die zweite Zahl, 299,894 Fr. 1? Et. ist das Ergebniß des letzten Vier« tels deS Verlaufs des Grünenwaldes. Diese beide Zahlen bilden daö Actis des Staates ant 31. Dezember 1850. Fügen wir hierzu jene Summen, die daS Vudict der öffentlichen Vautcn während dem Jahre 1851 wird disponibel lassen können, so finden wir daß das Actis ungefähr die '/, des itaiifpreifcs des Griinciiwaldes ausmacht; em Drittel davon ist also zur Ausgleichung der Ausgaben der verflossenen Jahre verwendet worden. Um das Voni der vergangenen Jahre zu finden mnßte man zu einem Jahrgänge hinaufsteigen, dessen Gcneral-Nechnung abgcschlofsen war; es ist das Jahr 1849. Es läßt em Mehr von Ausgaben von Fr. 82,866 74. Das Jahr 1848 läßt einen lieber« schliß von Einnahmen von 482,78 t 36, den man durch die Vilanz der Vücher der General-Verwaltung, verglichen mit denen der Ncchnungs« kammer, gefunden hat. Der Ucbcrschuß der Ausgabe res Jahres 1849 beläuft sich auf Fr. 36,637 74, und der mnthmaßtiche Mehrbetrag der Ausgaben des laufenden Jahres 1850 belauft sich auf Fr. 31,238 22. Die Vilanz dieser verschiedenen Rechnungen ergibt eine Summe von 332,041 66/ die Sie als muthmaßliches Voni der verfl<»'fen«u Jahr«« ansehen tonnen, als Ueberfchuß der Einnahmen üb« die Ausgaben bis zum 31. Dez. 1850. Unter den Zahlen die ich Ihnen eben angegeben, sind einige, die Ihnen haben auffallen müssen. Die Summe von 482,784 36, als Ucbcrschuß der Einnahmen von 1848, wird Ihnen sehr hoch erscheinen : sie rührt von der Erlegung von 2/i deS Kaufpreises des GriinenwalbcS her, von dem Vi zum Voraus bezahlt worden ist; dicö erklärt die Höhe der Einnahmen. Was die Summe von Fr. 3 1,238 22 betrifft, der muthmaßliche Mehrbetrag der Ausgaben im laufenden Jahre, so verdient dieselbe meinerseits einige Aufklärungen. Um die Büdget-Lage von 1850 zu ermitteln, mußte man die Einnahmen iintcrstellcn, die während den noch zu verfließenden Monaten gemacht würden. Da die Ziffer der wirklichen Einnahmen der 8 ersten Monate bekannt war, so hat man die Ziffern der 4 andern Monate deS Jahres 1850 nach dem Verhältnisse unterstellt, in welchem die Einnahmen der 8 ersten Monate früherer Jahre mit den Einnahmen der 4 letzten Monate selber Jahre gestanden. Wir glaubten dieses Verhältniß annehmen zu können und fanden so, daß daS Einnahme-Vndgct für 1850 em Defizit von Fr. 98,656 24 ergeben. Dieses Budget würde also den Erwartungen der Bre* gierung und der Kammer nicht entsprechen. Doch findet sich cm Thal dieses Defizits durch die Ersparnisse gedeckt, die die siegicrung glaubt auf den verschiedenen Ausgabcbüdgets machen zu können. Das Budget der Auswärtigen, der Justiz und der Cultc, wird eine Summe ersparen von 37,843 02 Icnes des öffcutlichcn Unterrichts . 2,500 00 Jenes der öffentlichen Bauten . . 13,985 00 Jenes der Militärangelegenheiten . 23,00000 Jenes der Finanzen 3,600 00 Total. 80,928 02 Hiervon das Defizit deS Budget des Innern abgezogen 13,510 00 Bleiben Ersparnisse . . 67,418 02 Nach Abzug dieser 67,418 02 Fr. bleibt uns in der That nur Mehr an Ausgaben von Fr 31,238 22. *) Ich muß notwendiger Weise Ihnen noch einige andere Aiifklärmigcn geben über die Urfachen die das Griivcrncnient anninimt, um dieses Defizit in den Eiiinahnicn von 1850 zu erklären. Gleich oben im Budget finden sich 590,000 Fr. für die Grundsteuer, diese Einnähme wird vor sich gehen. Die zweite Zahl ist 160,000, als Ertrag der Mobiliarstcncr. Sie wissen, daß das Gesetz über die Abänderung in dm direkten Steuern als Maximum die Summe von 160,000 Fr. und als Minimimi 140,000 angibt. DaS Ergebniß dieser Steuer, selbst mit Hinznfiigung des muthmaß« lichen ProdukteS der Ergänzungsvollen, erniebt das im Gesetze angegebene Maximum nicht; es erreicht nicht einmal das Minimum, noch nähert es sich demselben hinreichend, damit eS nicht nöthig wird die Taxe von 2 % auf Mobiliarciiikoinmen und von 1 % auf den Gehältern zu erhöhen. Nach diesen beiden Stcncrn kommen die Douancn, die dicfcs lahr em Mehr von 64,000 Fr., und vielleicht em noch höheres ergeben. Als wir die Biidgellage für 1850 feststellten, kannten wir das Produkt der Douancn vom 2. Trimester nicht. Diese Produkte hat alle imserc Erwartungen übertroffen; es ist das höchste, das wir bisher gehabt. Freuen müssen wir uns hierüber besonders, weil es em Zeichen der Wiederkehr der Arbeit und deö Vertrauens ist. Die Branntweinsteuer hat em Mehr von 53,000 Fr. «geben, daß wir der reichen Ernte und Absenders dem niederen Preise des @e< treibe« und der Erdäpfel verdauten. Doch ist zu bedauern, m. H., daß der größte Theit dieses Branntweins sich noch in den Händen der Prodnzcntcr befindet. Die Vierstencr entspricht den Erwartungen des Budgets nicht. Dieses Defizit muß der geringen Qualität und dem niederen Preise der Moselweine zugeschrieben werden, besenderS derjenigen die ans Preußen kommen, sowie den ausländischen Vieren, die uns in diesem Au° genblicke zugeführt werden. Wohl bezahle» tiefe Viere eine Steuer; doch wird sie aus dem Hauptzollamt entrichtet und in eine Prenßcn und nns gemeinsame Kasse versirt, ans der wir uns einen im Verhätlniß zu unserer Bevölkerung stehenden Theil beziehen. Natur» lich handelt Preußen ebenso gegen uns rücksichtlich der Nccisesteueru, die es auf ausländischen Productcn erhebt. Ich komme an das Enrcgistrcmcnt, diese Steuer hat am wenigsten den Aufstellungen des Budgets entsprochen. Das Deficit beträgt über 100,000 Fr. Doch ist dies nicht »nzn« nehmen daß dies em Zeichen von mangelndem Vertrauen oder einer Stockung der Gehhafte fei. Im Jahre 1848 war das Vertraue» weit mehr erschüttert als heute, und dennoch betrug die Einnahme des Enrcgistrcmcnts mehr als dieses Jahr; sie überstieg um 10*% die Angaden des Budgets. Leider ist es nur zu wahr daß 1848 viel« unserer Mitbürger einen Tyeil ihres Immobi« liarvermögenS verwerthen mußten, weil der Eredit fehlte; baß andere ihre Güter verkauften um in der Fremde em ergiebigeres Erdreich zu suchen. Einer Stockung deS Handels einem Maugel an Vertrauen kann also daS Deficit im Euregistrcmcnt nicht zugeschrieben werden; man muß eS anderswo, und besonders in der traurigen Lage suchen, worin sich in diesem Angenblicke unsere Agricultur befindet. Das Getreide hatte und hat noch gegenwärtig zu geringen Wcrth. Der Preis derselben beträgt laum die Auslagen. Wohl haben wir in dem belgischen Luremburg einen Markt für unsere Getreide, aber Jeder weiß, daß aus dem velgifchen Luremburg nach Belgien die Eomninnicatioii uuüberstciglichc Hindernisse darbtelet. Daher denn auch der Unterschied von 3—4 Fr. per Hckt. Gctrelde zwischen den Märkten in Belgien und dcucn zu Arlon. Auch in Hinsicht der Viehzucht leidet unsere Landiuirthschaft; das Vieh hat wenig Wcrth und das Fnttcr ist nicht reichlich vorhanden. Man begreift, wie sehr diese Lage des Ackerbaueö auf daS Enregistremeut influenären muß, da sie das zu Erwerbung von Grnudeigeuthnm erforderliche Bcrtrancn verhindert. Es bleiben mir noch einige Worte zu sagen über daö Ergebniß der Posten. DaS Produet dieser Steuer wird ungefähr die Summe dcö Budgets erreichen. Zu bemerken ist, daß schon jetzt, ungeachtet der Portovermindernug, die Posten den Mittelertrag der früheren Jahre ergeben. Der Staat hat also nur die Kosten zu tragen, die aus dem neuen Postgesetze hervorgegangen sind. Wir können erwarten, daß bald auch diese Mehrkosten durch das Ergebniß der Posten gedeckt werden, und daß das Land so eine dem Partikularen wie den Gemciudcu förderliche Institution erlangt, ohne Kosten für den Staat. Ich glaube Ihnen zur Erklärung der Budgetlagen von 1850 hinreichende gegeben zu haben. Ich fahre mit der Uutersuchmig der Einnahme für 1851 fort; und ebenso wie cö litt anderen constitiitioiiellen Staaten geschieht, werde ich die Gelegenheit benutzen, Ihnen über die verschiedenen darin signrireuden Steuern die Meinung der Reßiermtg zu sagen, und Ihnen die Abänderungen anzugeben, die selbe in einer mehr oder weniger nähen Zuluiist darin glaubt vornehmen zu können. Obenan steht wieder die Grund- und Mobiliarstener mit derselben Summe und denselben ilcnbriken. Sie ersehen hieraus, daß die Regierung nicht gesinnt ist, in diesen beiden Steuern Aenderimsseu vorzunehmen. Ich sage eS mit der größten Befriedigung, das neue Gesetz über die direkten Steuer bat den Erwartungen der Kammern und der Negierung völlig entsprochen. Dieses Gesetz, das so vielen Schrecken er« regle, hat nicht die großen Schwierigkeiten begegnel, die man zu fürchte» schien, und ehe ich mich entschließen wollte, Ihnen zu sagen, daß die Regierung keine Abänderungen darin vornehmen werde, wollte ich die Ansichten der Gemeiiideräthe in dieser Angelegenheit keimen lernen. Durch em Rundschreiben forderte ich alle Gemeiiideräthe auf, mir die Modificatioiicn anzugeben, die sie als nützlich in dem Gesetze erachteten. Bis heute vin ich erst in Besitz von V'd Berathirngen von Gemeiiideräthen; 2(J fehlen noch. Von diesen 93 spreche» 47 einstimmig den Wunsch ans, daö Gesetz ohne Abäucrnugcn beibehalten ;u sehen; 18 andere sind derselben Ansieht ohne zu sagen mit wcleher Stimmen-Majorität; 28 machen Bemerkungen, aber keiner Belämpst das Prinzip deS Gesetzes. In Gegenwart cincö solchen Resultates kann man, wie Sie sehen, für den Augenblick das Gesetz unverändert lassen. Interessant wird cö für Sie sciu, die Ansichten der bedeutenden Lokalitäten des Landes zu erfahren. Verschiedene kleine Städte haben der an sie gestellten Aufforderung entsprochen. Die Stadt Diekirch erklärt mit Ttimmeucinheit des Gemeinderathes, daß das Gesetz den Er- Wartungen der Einwohner entsprochen, und daß sie feine Acndernng begehrt. Die Stadt Wlltz hat im selben Sinne geantwortet. Zu dienlich cidoptirt der Gcmcindcrath einstimmig das Ge* setz und begehrt für alle Abänderung nur, daß den höhern Beamten der Verwaltung weniger Rechte eingeräumt würden. Die Stadt Echternach hat nicht geantwortet. Blanden begehrt Modifikationen im Art. 14. Ettclbrück stimmt einstimmig dem Prinzip des Gesetze« bei und schlägt Abänderungen im progressivem Sinne vor. Clerf ist einstimmig für das Gesetz. Sie sehen, meine Herren, daß wir mit einem solchen Resultate nicht Über das Gesetz z» erschrecken  brauchen, daß wir voriges Jahr votirt haben, und es ohne Furcht können fortbestehen lassen. *) Wir kommen nun zur Douane. Die Summe die wir angeben ist ungefähr die vom letzten Jahre. Sie werden Sich ohne Zweifel fragen, wie auch die Regierung gethan, ob das Refilltat der Caffeler Confereuzen auf das Ergebnis: dieser Steuer keinen Einfluß üben könne. Was wir bis Iheiitc von diesen Eonferenzcn wissen, fauii uns die Versicherung geben, daß, welche« auch immer die Beschlüsse dieses EougresseS sein werden, dieselbe keinen großen Einfluß auf das Produkt der Dauanen haben werden. Wohl war von dem Zutritte Oestreichs zum Zollverein die Rede. Würde solche Frage zur definitive» Lösuiig kommen, so halte dieser Zutritt sicher einen bedeutende» Einfluß auf daö Produkt der Grenzsteuer; doch scheint die Frage für den Augenblick vertagt. Die Fürsorge der Regierung für die Douane- Steuer, wie für alle materiellen Interessen des Landes, die durch die Caffeler Eonfercnzen compromittirt werden können, erklärt Ihnen, warum die Regierung, gemäß dem Bertrage von 1847, eö rathfam gefunden hat einen Abgeordneten dorthin zu schicken, um sieh zu überzeugen, ob Preußen, das bis heute unsere Interessen ans den frühern Zoll-Congresseii vertreten, aber dessen Absichten wir nicht kannten, hinsichtlich der im Tarif vorzunehmenden Abänderungen eine unfern Interessen entsprechende Meinung habe. Diese Mission hat das von der Regiermig gehoffte Resultat erreicht. Wir haben iiuS versickern tonnen, daß ohuc Furcht für unsere materiellen Interessen, wir Preußen die Bcrtretung unserer, Sache bei dem Eongrcsse überlassen können. Sie wissen, meine Herren, daß Preußen in Hinsicht der Zollsrage so zu sagen in zwei Lager getheilt ist. DaS eine derselben, daö anS den hauptsächlich Ackerbautreibenden Provinzen des Nordens besteht, wünscht sich dem Freihandel zu nähern, insofern sie dadurch vorteilhafter ihre Getreide in anderen Ländern absetzen und i» niedrigerem Preise alles zu ihrem Verbrauche und zur Entwicklung des Ackerbaues nethifle» Gegenstände erlangen tonnten. Die südlichen Provinzen begehren Schutz für ihre Industrie und ihren Ackerbau. Luxemburg das keine so gcthciltcn Interesse» hat, hatte also Ursache hinsichtlich der Stellung die Preußen zu Eafsel einnehmen würde, in Sorge zu sein, ES wird uuuöthig sein, Ihnen zu sagen, daß bei dieser Gelegenheu die lvi de iaveur nicht vergessen wurde, und daß wir Preußen, sowie auch den Abgeordneten der andern Staaten kundgethan, daß die Aufkündigung deS belgischen Traktates für nuö verderblich fei, wenn sie die Aufkündigung des Gesetzes von IS3(J, der sog. !oi de faveiir, nach sich ziehen sollte. Die Regierung hat in diese« Sache noch andere Schritte gethan. die aber in daö Gebiet deö Hm General-Verwalter des Auswärtigen fallen, der Ihnen hierüber die gewünschte Ausliiuft geben kann. Ich gehe zur Einrcgistririmgöstcner iibcr. Schon in vcrschicdcncn Sitznugcn hat man die Anfmerksamkcit der Regierung ans die Rothwendigkeit gerufcii, Reformen in dieser Steuer Sie begreifen, meine Herren, von welchen Schwierigleiten diese wichtige Frage umgeben ist. Roch in verflossenem Jahre behaupteten zwei compctcnte Männer in dieser Kammer, die Herreu Toutsch und Ulrich, der Eine, daß das Gesetz gut, der Andere daß cö schlecht sei. In Gegenwart so wiedersprechenden Ansichten, darf ich nur mit der größten Borsicht, selbst die geringste Modifikation, hier einzuführen suchen. Wir werden uns indessen mit einer zu beschäftigcn haben, wenn es mir gelingt em gefaßtes Projett auszuführen. Dasselbe besteht darin, während den beiden so viel mir die laufenden Geschäfte es erlauben, alle Zeit ausschließlich ans die Eatasterabschätznngcn zu verwenden. Bei einer einzigen Grundsteuer, haben wir heute eine Lücke auszufüllen. Unsere Kataster« Abschätzungen haben nicht die gewünschte Genanigteit. Ich will versuchen ob ich nicht in der nächsten Session, bei andauernder Aufmcll samkcit und Sorge, eine Arbeit Ihnen kann, die Sie vicllcicht mehr befriedigt als gegenwärtige Sachlage. Erreiche ich meine Absichten, so werden >v>l zusammen zu nntcrsnchcn haben, ob daö glstrement nicht eine große, radikale Abändl' rnng erleiden könne. In einem Worte, wäre es räthlich als 23# für die Eiiiregistriiungssleuer das Catasterci»' kommen zu nehmen statt des Werthes? Wir werden zusammen sehen, ob dadurch tiw den zahlreichen Prozessen em Ziel gesteckt wllp» die alle Tage zwischen den Steuerpflichtigen »>n der Verwaltung auftauchen und die oft demol« lisireub auf die ersteren wirken, ob durch Vel' cinfachung der Verwaltung wir nicht auch V&. Famitieuprozesse verhindern können, die oft aufalschen Angaben in den Notariats« und Akten entstehen, ob in einem Worte die Stellt* nicht mehr den Regeln der Billigkeit entspreche« die in den Staatslasten immer vorherrscht soll. Der erste Einwurf den man mir machen rot*™ ist der: cö ist gar leicht, die Catastereinlünst* statt deö Bcrkanfspreises zu nehmen. Zur Zeit als das Euregistremcnt geschafft« wurde, bestand das Cataster nicht. Seit cicp Zeit befindet sich in Frankreich und in ander» Ländern daö Eataster in so traurigem daß es unmöglich war daran zu deuten, NJ Eataster in solchen Verhältnissen zur Basis fitf die Verthcilung der Euircgistriruugösteuer 5" nehmen. Ich endige hier die allgemeinen die ich Ihnen über daö Eimiahmebüdget macht wollte. Ich rede Ihnen nicht von der Brai'b wem-, Bier- und Salzsteuer. Sie wissen, d«l wir hier keine Abänderung vornehmen könnet weil, in Gemäßheit der Verträge von 1842 ir»* 1847, wir diese Steuer wenigstens auf dcrftr. bcn Höhe lassen müssen wie in Preußen. Die wenigen Ansichten die ich über die Sti'»' ern ausgesprochen, können Ihnen nicht lich erscheinen. Es ist der Zweck der Regien«» diese Steuern auf die Regeln der Billigkeit 5' führen und die verhältuissiuäßige Steuer sov§ in seinen Kraften steht, einzuführen, ohne fr jeder Steuer den ihr eigenen Charakter 3 nehmen. toic will ferner neben den dirckn» Steuern auch die indirekten beibehalten, »cttr einsieht, daß cö schwer, wo nicht unmöglich \& würde, die uöthigcn Gelder für den Staat Haushalt ans den erstem zu schöpfen. Die Globalsumme des Eiuuahmebüdgets bf läuft sich also ans 3,371,383 98. Ich erlaub mir hier einige Andeutungen über daS Gaß deö Budgets, eö den refp. Geu.-Verw. übt* lassend, Ihnen über die einzelne» BiidjctS r'} uöthigcn Aufklärungen zu geben. Mein ist, Ihnen zu zeigen, welche Finanzlage -'' dem Lande bereiten würden, durch Annäht*-' des vorliegenden Budgets; und in der Untt** stellnng, daß alle angeführten Einnahmen i"1' Ausgaben vor sich ginge», hoffe ich 'durch wenigen Worte die ich noch Ihnen die Ehre haben werde, Ihnen dieUntersuchu« der einzelnen Budgets zu erleichtern und viel leickt manche Interpellationen zu vermeiden, rlf die Diskussion in die Länge ziehen könnten. Wie aesagt beläuft sich das dieses Jahres auf 3,371,383 98} in Gegen»«11 dieser Zahlen und der Hoffnung, daß die #*j schiedenen in den Eiiniahme-BiidgctS Summen sich verwirklichen würden, haben rj die Mitglieder der Regierung gemeiusam üfn' die verschiedenen Ausgabebudgets verständig Daö Budget deö Auswärtigen, der Justiz "". der Entte'belauft sich auf 518,040 35; Fr. 79 Et. mehr als voriges Jahr; jedeö ** öffentlichen Unterricht« auf 181,700; 29,256«; 28 Ct. mehr als verflossenes Jahr. Herr W" mar wird Ihnen die nöthige Aufschüsse hier»" geben. DaS Budget des Inneren beträgt F. 290,*" em Mehr von 25,261 das Ihnen durch mc»"' ehrenwerthen Eollegen wird erklärt werden*, DaS Budget der Finanzen ist Mehr: 65—81. Militärangclegeuheiten : Fr. 365,030 --^' weniger 16,322 -»- Oft. _, Jenes der- Eommiinalangelegcnhcitcn ist verändert auf 117,34—82 gebliebe». Jenes der öffentlichen Bauten ist r,frd'ii und bietet 1 ° em Mehr für gewöhnlich« BJ" "°n 7999; 2° eine Bermlndcrnng für Rcnban- B> von 75000; 3° Em Mehr auf den andern Jw de« Budgets von 18,097—27; kurz ei™£ Verminderung auf der Globalsumme von i«,903—73. Die Totalsumme der verschied enenen Anö»llbebudgetö für 1851 beträgt Fr. 2,897,472 86. Die Totalsumme vom verflossenen Jahre be"ug 2,1)05,238—80. ~ Dag Total der Ausgaben beträgt also in Jahre 7765—94 weniger als im vorm, wir das Total der Ausgaben von dem !** Einnahmen abziehen, so finden wir em Überschuß an Einnahmen von 473,911—12, °» das Actio des Staates am 31. Dezember *l*>l ausmachen würde. Nie Sie ersehen bedurfte eö 200000 Fr., Mgefähr der dritte Theil deö gegenwärtige» «cttdö des Staates um das Gleichgewich: «wnchen den Einnahmen und de» Ausgabe» zu Ehalten. Sind wir zu weit gegangen ober nicht weit u'i'ug? Dies ist die einzige Frage die mir zu -tklaren bleibt. .Um zu verhindern, daß das AuSgabcbüdgel u»c so starke iVumme des Aktivs absorbire, gab 's zwei Mittel: die Vcimcbrung der (Steuern uiid die Verminderung der Auogabcn. Die Sicu» jru sind im Lurcinburgischen 'niedriger als in tt>em andern Staate; schon in einer früheren habe ich Ihnen bicrtibcc allcwünschenswciiht DeiailS gegibcn; es wird daher unnöth'g 'c'", darauf zurl'ickzukommen. Wir wissen Alle, °ün die Grundsteuer, die einzige Steuer die auf ,cn Gliicrn lastet, sich nur auf 10«/, dcSEr'°as belauft; in Belgien ist sie 14%, in Frank« *"* 18% nebst dem Theil c. den daS Grund- In,?'" in der Personalste ver zu tragen hat. «,.,„'"""« Lande zahlt daö Mobiliarvermögen vorbri,, t 2°/0 ">on dt» Einkünften die cö her, ... .Was das Enregistrement betrifft, so steht es '" reinem Lande nicürigcsz ditVcrbrailchssttuern nt> in den Nachbarländern noch ungefähr auf »tt,clbcn Höhe wie bei uns. Tloß dieser ausnahmöweisen Lage hat die Ne< wtliing doch nicht an eine Erhöhung der Sieu< '•> bciiFcii können; und in gegcnwarligcm Au«filbl;ifef würden Sie mil Stecht eine solchevcr- haben; ich will daniii »ich! sagen, daß ?'* immer in der Lage bleiben müssen, wo wir ,ci'te sind; wir würden diese ausnahmsweise Siel« u»g hiüsichllick der Slcucrn zu lhcucr bczahfn- wollten wir. durch Übel angebrachlc SparfflNkeit. dao Gedeihen deS Lalides hemmen. . Vielleicht wird em Tag kommen, wodaS Greß« im Fallt sein wird neue Opfer für :aö moralische und materielle Wohl des Landes I" bringen, und solllen alsdann uiisere Einkiinfie '$t hinreichen, so würde ich vor einer ©teuer. nicht zurückstehen, sobald ich wirk/" überzeugt wäre, daß daö Land für diesever^ lcorte Auflage hinreichende Enischädignng fänre^ . Augenblick dürfen wir also keincan« J*t wünschen, als die welche QS «Hedeihen des Lances hervorbringen kann, ."d wodurch der Ertrag derselben vergrößert nürde, ohne Erhöhung der Tarc. l Können wir die Ausgaben vermindern? Wir im Budget Ausgaben verschiedener Ra£» Ausgaben zur Bestreitung der Kosten der z'lhicdcncn Vcrwaltungs-weige, die Militär.«»gaben, die Subsidien für Gemeinden, die "eider für öffeuiliche Vanien. »Sie selbst, m. H. haben das Budget dcrKo. /" der vcr,chicdcnc!, Vcrwaliungszwcigcscstgt- QU Sie haben es mil Sparsamkeilgelba!i;'ich ,"" dem beigcpflichiel; heule aber hierin wcth gehl» und darauf noch sparen wollen ,"°. m. H.. hieße die Öffentliche Vermal"3 cempromeiiilen. wir die vermin. glaube, daß die Negierung Ihnen bewiekntt.fi' tflÖ sie wünscht hier alle möglichen Er. <»!>c vorzunehmen. DaS Budget deö Krle- bcllng 533,000 Fr.: dasjenigewaS liiif i !"fn vorzulegen die Ehre habe belauf! sich ' £1*5.000 Fr.: also 168,000 Fr. weniger. Ner s "'greife, daß mein chrenwertherVorgän. dvy {*xx Andre, bei Auferlegung deS Büdgcls üat?f>, ,h fcle MöglichktilaußcrordenllichcrAus. Witf vorsehen miissen; dit sür diese even« Meilen Ausgaben angesthte Summe ist indessen weil entfernt die Differenz zwischen den beiden Budgets anzugleichen. Man mußte also »nun« alle möglichen Ersparnisse einfuhren; die Vusgabc» indessen noch mehr ver< mindern, hieße der Regierung die Miliel entziehen, ihren Bundespftichlen nachzukommen. Können wir die den Gemeinden bewilligten Unter jtü (jungen vermindern? Sie und wir haben ai erkannt, daß in vielen Gemeinden die Comunalstcucrn lästigee sind für den Sleuerpflich» tigcn als die Slaalsabgaben. Wir geben den Gemeinden Subside für den liffenilichcn Unterricht, den EuKus, die öffentliche Wohllhaligkeit, die Bicinalwege, lauter zum maleriellen und moralischen Wohl des Landes crforderle Dinge. Die Constilulion verpflichtet den Staat für den Primär-Unterricht zu sorgen; daraus cnl« steht für den Slaat die Verpflichtung. milGcld auszuhelfen, und um diesem Willen der Consti» lulion nachzukommen, um AlleS zu leisten, waZ fc« öffentliche Unterricht kann und muß verlangen, schrciiet der Staat mit Subsidicn ein. Er schrei« let ferner em, um den armen Gemeinden, Kir. chen und Pfarrhäuser zu erbauen; der Viaal erfüllt auf diese Weife eine Pflicht, indem erden Gemeinden die Mille! erleichtert, sich die für den CultuSun»nlbehrl!chcnGcbäulichkeilenzuver< schaffen. In Sachen der öffentlichen Wohlthätigkeitwäre die Dazwischenkunft des Siaaies nichi erfordert, wcnndie Arme» unter dicGemcindenverhällniß. mäßig mit dem Vermögen ihrer Bewohner verteilt wären; unglücklicher Weise ist dem nicht so, und ohncdiellnierstüßungdcsStaates, würde manche Gemeinde unter den Verpflichtungen erliegen, die die öffentliche Wohllhäiigkeitihrauferlegt. Der ist für em Vcdeuicndcs in den Subsidien des In einem Lande, wo Boden und Industrie nur schwere Productelle» fern, sind Vicinalwege erfordert, sie sindzue Verdiugung der Slaaiöstraßenuniereinander unum« gänglich nöibig. Die Negierung lonnic alsoauch bei diesem Theile der Subsidien leine Vermindttung vornehmen, Sind wir nicht weit genug gegangen? Hätten wir mehr von dem Actio des Staates nehmen müsse»? Wenn wir nur auf den 9tu(3rn aller im Bau begriffenen Süasicn Nücksichi halten, so würden wir deren Vollendung beschleunigt und auf diese Weise daö AclivdesSlaaleöveihraucht haben. Die Regierung hatdicse wichtige Fragewohl in Erwäguna gezogen. Siehaigegiaubl, es wäre noch Weiteres zu berückstchiigeu; im Imercsse der arbeitenden Classc selbst, dürfe man nicht durch zu zahlreiche Arbcilen eine zu große Zahl unserer Mitbürger von der landwirthschafilichen Arbeilen weglocken, um augenblicklich einen et« was höheren Lohn zu gewinnen, weil sonst, so. bald die StaalSarbciten sichvermindetnoderauf. hören würden, es schwer, wenn nicht unmöglich wäre die Arbeiter zum Ackerbaue zurückzuführen. Eine weitere Klugheilsmaßregel ist zu beobachten; wir wissen nicht welche anßerordenilichcür« eignisse unS crwarlen; in allen wohl organisirtcn Staaten müssen Hülfsquellen für anherorlcnllichc, dringende Falle aufgespart werden. Uc« biigcno, sollten sich die kommenden Generalionen über unS beklagen können? sollten sie behaut)' Jen können, daß wir nichl weit genug gegangen seien, daß wir für's moralische und materielle Wohl des Landes nicht gcnng gclhan. Im Jahre 1815 hatte Großhcrzogthnm Luremburg 20 Elundcn totraße und im Jahre 1830 war die Zabl noch dieselbe. Wahrend dieser Zeit halte man sich begnüg! einige Stunden aller Straßen wieder herzustellen. Im Jahre 1815 halten wir einigehffcnllichcAnstallen; 1830 zähl. ten wir mehr den Palast von Walferdingeu. 1639 ballen wir 39—40 Slunden Straße: also von 1830—39 hatte man unS nnl l 3 Slunden angeferligi. Seil unserer Trennung von Vclgien unseren eigenen Hulfsmillctn überlasse", bähen wir 4t toiunteu Eiraße gemachi, also mcbr öffentliche Baulcn als alle früheren Generationen uns deren hinterlassen, und dennoch waren vor 1639 die Wienern größer als heule. Von 1829—1830 hatten wir Schlacht-, Mab!« und Weinsteuer unseligen Andenkens und zudem alle anderen noch heule dcstcheiidcn. Halle Luremburg vielleichi in Gemeinde Sab. sidicn eine Entschädigung gefunden für die Vergessenheit in der man eS von 18J5—1830 und frlt'st von 1830—1839 ließ? Ich finde daß der Staat von 1815 -1630 dem Lurcmburger Lande 7100 fl. für denöffenllichen Unterricht, und Nichts NKbtrfür Bffenütlhf©e&J•-■ lbMilfriUocb für Gnimntnucgebflu gegeben; der Staat gewährt ferner de» beiden Luremburg zusammen einige tausend Gulden für Kirche» und Schulhäuser. Heute belauft sich die Summe der verschiedenen den Gemeinden bewilligten Subsi« dien auf nicht weniger als Fr. Sie sehe» also daß in dieser Beziehung der Staat heule viel mehr thut als zu frühem Zeiten. Werden die nach uns kommenden Geschlechter sich beklagen können, daß die Gemeinden in dieser letzlcnZcit zu wenig gelhan? Von 1841 bis 1848 haben die Gemeinden des Großhcrzcgihums Luremburg für Vau von Pfarr« Häusern, Kirchen, Wegen, also blos für (bauten nahe an 4 Millionen verwendet. Also durchschnilllich jedes Jahr 500.000 Fr. Kann in die. ser Hinsicht mit den früheren Jahren em Vergleich angestellt werden? Die eben angegebenen Zahlen beweisen, daß wir weit genug gegangen sind; sie beweisen ferner daß wir bis 1839 den Ländern tribulpftichtiff waren, denen wir zugehörlen. Was wir seil 1539 für das moralische und materielle Wohl des Landes thun konnicn, wird, bei der sinan. siclleu Lage von heule, für dieichigen Generationen und ihre Herrscher eine der schönsten Seiten in der Geschichte Luxemburgs ausmachen. Luremburg, 5. Olto. Herr Toulsch ist nuu wirklich zum Präsidenten des Tribunals v. Diekirch ernannt. Heule hat er den vorgc/chric- heuen Alntseid geleistet. L. W. Luremburg, 25. September 1850. „In gewissen Ortschaften, werden die Schul» stuben dazu gebraucht, um dann Versteigerungen von Arbeiten, Verpachtung von Gütern, Verkäufe von Mdbeln und Grundstücken und andere Versammlungen abgehalten, welche «ich, den geringsten Vczug auf den Pri'mär-Unler. rieht haben, und immer dem Unterrichte der I». gend beträchtlich schaden, indem sie eine linierbrechung desselben, wenn sie nicht an cinemschu!« freien Tage stattfinden, herbeiführen, und in je, dem Falle die Möbel dem Verderben ausgcsei)», und das in den Schulen befindlich, Material leicht verloren gehen, oder wenigstens verfchlech. tcrt werden kann, wenn sie an einem schulfreie» Tage vorgenommen werden. Die Slubcn, in welchen die Gemeinrcschulen gehallen werden, haben em für allemal leine an» dere, als diese besondere Bestimmung, und können derselben also nicht durch die Gemeindebehörden zum Nachtheile des Primärunlerrichles entzogen werden. Ich glaube, daß es genügt, die Gemeindeverwaltungen auf die hier genannten Übclstänre aufmerksam gemacht zu haben, und künftig die Schulhäuser nicht mehr zu andern Zwecken, als.zum Halten der Schulen gebraucht werden. Der vorläufig mit dem öffentlichen llnterrichle beauftragte Generaldministralor der auswar. «igen Angtlegeiiheilcn, der Justiz und der Culte, Präsident der Negierung, Will mar. Durch Verordnung des könl'gl.-gioßherzogl. Obergerichls, vom 25. Juli <850, ist die Er. öffnung der vierten Session der Assisen fürlaufendes Jahr auf Montag, den 28. Oktober. Morgens neun Uhr ftstgeschl'wordcn. Der Assil'enhof für diese vierte Sl'l>ung itmo gebildet durch die Herren: 1) OhergcrichtSralh Heuardt. als Präsident : Stcllverltelcr: Vice-Präsideul Wlirlh 2) Olergerichlsrälhe Keuckcr u. Willcnauer; Stellvertreter: Obergerichtsräthe Wolffund Ser. vais. 3) Marefchal, Vlce-Präsident, Lavalunb Neu« mann, Richter am Bezirksgericht Luremburg; Stellvertreter: Andre. Präsident, Rausch, Richter an demselben Gericht. In der Nacht vom Monntag auf den Dienstag hat die Bohrbande neuerdings ihre Probe in Echtermach geliefert. Beim Quartiermeister Herr Nitschcl wurde die Geldkiste auf einem Schubkarren weggeführt; das war schnellcr als dieselben aufzubrechen, denn man hatte noch mehr zu verrichten. Es ging 5 Mannstark zur Wohnung des Majors; die Schildwacht die sich zur Wehr setzte wurde entwaffnet und schwer verwundet niedergestreckt. Glücklicherweise hörte der Bediente des Majors den Lärm und auf feinen Anruf nahmen die nächtlichen Be< fucher die Flucht. Sie hatten Unglück ge« habt diese Nacht; die sbeim Quartiermeister gestohlne Cassen waren leer, die Schwere derselben hatte sie über den Inhalt getäuscht. Hoffen wir daß die Justiz diesntal die Thäter entdecken wird. — Wie wir vernommen, hatten drei verdächtige Individuen sich an« Samstag Abend tn der Umgegend von Mersch blicken lassen; sie waren mit fanzosischen Kitteln angcthan. *) Die hier angeführte Finanzlage ist um to beruhigender, als sie durch den qca.mwäxttatn Staub der Oenerattasie befiiitigt wird, die em Aclif von mehr als 400,000 Fr. hat, clrnc den noch ju versirenden Rest deö Kaufpreis»« veni Oritiieiiwald. *) In. den letzten Tciaen sind noch 8 Belathschagiingeil eingegange», von denen 7 dem ©efelje yh»« A«d«ning bcipstichtm. Unter benfcfbcn flgiirirt Vchlceuach.