Der Volksfreund, 1873-05-18 00:00:00

Als dann der Herr Präsident v. Vlochausen die Frage stellte, wann die Kammer wieder zu einer öffentlichen Sitzung zusammentreten wolle, bemerkte Herr Metz, es sei wohl am räthlichften, die Bestimmung dieser Zeit dem Bureau der Versammlung im Einverständnis; mit der Regie» rung zu überlassen. Das Hauptmotiv der Ses» sion sei ja doch das Minengesetz, und da es nicht sicher fei, daß dies für nächsten Dienstag vor» gelegt werden tonne, so mutzte man nach Erle» digung der vorliegenden, weniger dringenden Vorlagen sich vielleicht abermals vertagen. Besser sei «3 daher, erst dann wieder zusammen zu tre» ten, wenn Alles zur Erledigung bereit sei. Hr, Präsident. Glaubt die Regierung nicht, sin Ticnstag der Kammer Mittheilung machen zu lunnen? Staatsminister. Da Hr. Salentiny ge» rade nicht hier ist, vermag ich nicht bestimmt zu antworten; ich glaube aber, er wird für Dienstag bereit sein. Hr. Eyschcn. Die Kammer erwartet nicht nur das Minengesetz, das möglicherweise für Dienstag noch nicht fertig sein dürfte; sie steht auch Mit« thcüungen über die Eisenbahn-Concessionen ent» gegen, eine Angelegenheit, die seit mehreren Mo» natcn erhandelt wird und über die bereits dir Wochen der Staatsrath sein Gutachten abgegeben hat. Der Hr. Slaatsminifter hatte versprochen, meine desfallsige Interpellation in den er» sien Tagen zu beantworten, und sollte selbst die Convention noch nicht vorgelegt werden tonnen, so tonnte man doch vielleicht meine Interpellation beantworten und dieses Motiv allein wäre wichtig genug, um eine Zusammenkunft für die künftige Woche zu rechtfertigen. Kann der Hr. Rcgierungpräsident uns sagen, ob er nächste Woche ein Conventionsproject vorzulegen im Smnde sein wird? Hr. Staatsminister. Ich werde nächste Woche zu liutwortlU vermögen. Hr. Toutsch. Ich bin nicht der Ansicht, »ine Sitzung für nächste Woche festzusetzen, sondern dese Bestimmung dem Bureau zu überlassen, wie es Hr. Metz beantragte. Ohne das Minen» gcsetz wäre die Session wohl schon geschlossen (oh! oh!) und nur für dieses Gesetz ist man non zmückzutummen bereit. Sollte Hr. Sälen» tiny nun auch für nächste Woche seine Vorlagen ferüg haben, so mutz selbe doch vorher noch vom Staatsrathc begutachtet und in der Centralsel» tion berathen werden. Es ist besser, wenn diese vorläufigen Arbeiten erledig! sin), ehe die Kam» mer selbst zusammen tritt, denn sonst entsteht Zeitverlust. Hr. Berger. Ich sagte schon gestern, daß »vir uuc- in einer schwierigen Lage befinden, es exi» slirt eine wirtliche Klisis und als Deputirterwi» «ersetze ich mich jeder Vertagung, ich will in dieser Hinsicht leine Verantwortung tragen und ich bin überzeugt, daß dieses Hinausschieben von 8 auf l 4 Tage dem Lande die grüßten Schwieligleiten bereiten tonnte. Deßhalb beantrage ich eine Sitzung für Montag. Wie ich vernommen, wird der Hr. Gen.-Dir. des Innern in den er» steu Tagen in der Lage sein, der Kammer Vorlagen in Bezug auf das Minengesetz zu machen. Hr. Demuyser. Ich schließe mich der Ansicht des Hrn. Berger an. Es ist allerdings richtig: wenn nichts fertig vorliegt, tcmn die Kammer nichts machen; aber ich glaube, daß es gut sei, wenn die Kummer da ist, um dm Lande zu zeigen, daß wir auf unserm Posten sind und daß es üicht unsere Schuld ist, weun Verzögerungen c'mttcten. (Sehr gut, sehr gut!) Hr. Brasseur. Das Bureau hat ja das Recht, die Kammer zusammen zu rufen. Hr, Präsident v. Blochausen. Die Kammer will leine Verzögerungen und es würde vielleicht einige Schwierigkeit bieten, dem Viireau die Sorge für die Zusammenberufung der Centrnlsection zu überlassen. In der That kann der Inhalt der Minenoorlagen derart sein, daß die Kammer für nüthig fände, dieselben auch an die Sectioncn zu verweisen. Unterbreitet die Regierung uns Verträge über Minenveiäußerungen, so weiß ich nicht, ob diese Verträge nicht durch die Abheilungen gehen müssen, bevor sie an den Central» ausschuß gelangen können. Es würde das ein neues Gesetz sein, welches die gewöhnlichen Stadien zu durchlaufen hätte. Von verschiedenen Seiten. Auf Montag. Montag! Hr. Metz. Von dem Augenblick an, wo die Frage auf dieses Terrain gebracht wird, habe ich absolut nichts dagegen, wenn wir uns gar nicht trennen. Hr. Toutsch. Erklären wir uns in Perma» nenz. Hr. Metz. Es wird dies das beste Mittel sein, dem Wunsche des Hrn. Demuyser zu entsprechen. Nehmen wir Act von seinen Worten und gehen wir nicht auseinander; versammeln wir uns morgen und erklären wir, daß mir zusammen bleiben wollen, bis wir Alles erledigt haben. (Zustimmung.) Ich bin persönlich gar sehr dabei interessirt, daß die Minenfrage zum baldigen Austrug gelange und wenn ich eine Vertagung beantragte, so geschah es, weil ich bei manchen Deputaten weit weniger Bereitwilligkeit gefunden habe, die Session fortdauern zu sehen. Ich bin daher überaus glücklich, heute zu erfahren, daß wir in eine bessere Bahn einlenken und hier den Vorsatz fassen wollen, unfern Posten nicht mehr zu verlassen und so dem Lande zu zeigen, daß wir nicht mehr die Leute von ehemals sind. Mehrere Stimmen. Auf morgen. Hr. Berger. Auf Montag. Hr. Metz. Ich beantrage förmlich eine Sitzung auf morgen; das Land muß wissen, daß wir auf unserm Posten sind, Hr. Brasseur. Es l,egen noch andere Projette zur Discussion vor, z. B. das Gesetz über di> Friedensgerichte. Hr. Präsident. Es liegen demnach verschiedene Anträge vor; der erste geht dahin, unsere Ar» Veiten morgen fortzusetzen. Hr. Metz. Und nicht auseinander zu gehen, bevor Alles erledigt ist. Das La,d soll wissen, daß es Hingebung und Patriotismus bei uns findet. Hr. Präsident. Ich glaube nicht, daß es am Platze sei, zu spaßen, die Sache ist ernst. Zur Discussion bereit liegen die Vorlagen über die Friedensgcrichte und den Verlauf von Minorennengütern; möglicher Weise tonn auch das Gesetz über die Comvetenz in Civil- und Handelssachen noch morgen zur Verhandlung gelangen.