Luxemburger Wort, 1869-01-15 00:00:00

(Äommertjcr^anblnngen. Sitzung vom 13. Iqn, Diskussion des Budgets.) In ihren allgemeinen Bemerkungen zum Budget sagt die Centralsektion, fie habe die Ueberzeugung, daß die gewöhnlichen (Sinnahmen die gewöhnlichen Ausgaben nicht bedeutend übersteigen, es sei denn, daß neue Einnahmequellen geschaffen werden ober daß der Ertrag der bestehenden Steuern bedeutend von Jahr zu Jahr steige. Dem Hrn. Gen.-Tir. der Finanzen fdbft zufolge können die gewöhnlichen Einnahmen in der Folge die gewöhnlichen Ausgaben um 180,000 Fr. übersteigen, welche Summe für öffentliche Arbeiten zu vergeuden bleibt. Im Büdgctprojekt für 1869 sind die öffentlichen Arbeiten mit 193,000 Fr. beziffert; trotzdem nun der Tomänenver^ verkauf im Budget für 75)000 Fr. ügurirt, so weift das Budget dennoch ein Defizit von 150,310 Fr. nach; damit dieses Defizit nicht größer sei, mußte mau den Gemeinden ihren Nnthcil an Den direkten 'Steuern ober 72000 Fr. nehmen. Gefetzt, das Defizit »on 150,310 Fr. ließe sich durch Ersparnisse auf den Ausgaben ausgleichen, fo bleibt es nichts destoweniger wahr, daß die 193,000 Fr. für öffentliche Arbeiten nicht durch die gewöhnlichen Einnahmen gedeckt werden. Was jedoch über die Finanzlage beruhigen kann, das ist, daß wir uns in einer Art von Übergangsperiode finden: in Folge der Anleihen hat sich eine plötzliche und bedeutende Vermehrung der Ausgaben eingestellt, während die Einnahmen nur allmählich voranschrittcn. Es ist nicht zu verkennen, daß feit 10 bis 12 Jahren die gewöhnlichen Einnahmen viel bedeutender zunahmen als die gewöhnlichen Ausgaben, da schon jetzt die laufenden Einnahmenjöielaufenbcn Ausgaben mit Einschluß der Anleihezinsen decken Man kann daher hoffen, daß bald die gewöhnlichen Einnahmen einen Ueberschuß für öffentliche Arbeiten lassen. Bis dahin muß der Domüncnverkauf uns zu Hülfe kommen, um jährlich 150 bis 200,000 %ï\ für öffentliche Arbeiten auszuwerfen. .ör. ©eu-Sir. be Êo.luet: Sie aßgemei* neu SScmerfungen ber Scntra.lfcftion laffen bie §inanjlage beS Sanbc« unter aUju bü* ftern färben erfcheinen unb ift c 3 baljer gut, bafs b;§ £anb genau über bie ginanäcn un= teaichtet werbe. .Sie Eentralfeftioh ftü^t itjre Semerfungen auf bie Sübgefuortagc für 1809; ein Stogclprojcft tanu aber nicht als ©runblage jur SkurtheUung einer yinanslage bienen, benn ein Sübget ift nur eine »orläu= fige ïeurtljeilung ber 3ufunft; um eine ge* uaue 2lnfirbt über bie ju erhalten, mu^ man bie Staat§rechniingcn befragen. •SScnn bie 9tegierung baS SSübgetprojcft auf= fteüt, fo t£jut fie wie ein SJiann, ber jcbeS Jahr eine große Steife unternimmt und der sich fragt, wie nie! Geld er in die Tasche nehmen soll-, die Regierung schlägt die ©in= nahmen auf das geringste Maß an, die AusD gaben schlägt fie so an, daß fie den regel-1 lung der Finanzlage -nimmt, fo kann man j uni :i bis 400,000 ,>•. irren. .3?el)iitfu wir' aber die Staatärecbnnn'gcn, den einzigen rieh- ! tigen Maßslab. Die letzte Rechnung ist vom I, 1807";" -die gewöhnlichen Ausgaben dieses Jahres waren in niuber Summe 3,390/ Fr.; oaju die Zinsen ZtMs Anleihen, macht 3,990,000 Fr. Seitdem sind einige Aenderungcn eingetreten; die Militäransaaben ha.-bêle sich uny^KLûQO &&* oermijAf Md |K ausgäbe von 190,000 Fr. Nimmt man nun au, daß die wirklichen Ausgaben für 1809 dieselben sind wie für- 1867, die Militärersparnisse und Salzregie abgerechnet, so bleibt für '18(39 eine wirkliche Ausgabe von 3,800,000 Fr. Die gewöhnlichen Einnahmen für 1867 beliefen sich auf 3,730,000 Fr,; seitdem sind die Steuern um 420,000 Fr. erhöht worden, dagegen hat die Snlzregie einen Ausfall von 160 000 Fr. erlitten; sind die Einnahmen für 18G9 dieselben wie für 1867, so bleibt eine Summe von 3,990,000 Fr. Die Ausgaben von den Einnahmen abgezogen, bleibt ein Ueberschuß der Einnahmen »on 190,000 Fr. Seit 1867 hat sich eine unangenehme Thatsachc eingestellt; in den beiden Jahren haben die Pensionen um 00,000 ,Fr, zugenommen/ zieht man diese 00,000 Fr. »ou jenen i 90,000 Fr. ab, so bleiben noch 130,000 Fr., welche auf öffentliche Arbeiten und außergewöhnliche Ausgaben verwandt werben können. Diefe Summe wird nun allerdings nicht genügen; denn je mehr das .öffentliche Vermögen zunimmt, um so mehr nehmen auch die Ausgaben zu. Um zu genügen, muffen es 200,000 Fr. sein Weiter bemerkt die Eentralsektion, die Einnahmen hätten bedeutend mehr zugeuommen, als die Ausgaben; das ist zwar wahr, aber haben sich auch nicht neue Bedürfnisse eingestellt? Die Erfahrung lehrt, daß die höchsten Ausgabcn-Büdgete in den reichsten Ländern angetroffen werden, so in England, Holland, Belgien, Frankreich; je wohlhabender ein Land ist, um so höher sind auch feine Ausgaben, Wir dürfen nicht allein fagen, daß die Einnahmen zunehmen; wir müssen auch bedenfat, daß Die Ausgaben ebenfalls sich vermehren.