Deutschland. Luxemburg, 17. Mai. Conservatismus. Katholicismus. I. Französische Conservateurs und die Tendenz des Französischen Staatslebens. (Fortsetzung.)
Luxemburger Zeitung, 1845-05-18 00:00:00

Deutschland. Luxemburg, 17. Mai. Conservatismus. Katholicismus. I. Französische Conservateurs und die Tendenz des Französischen Staatslebens. (Fortsetzung.) Die neue Organisation der Pairie stellte sie aber so wie sie den Widerspruch, in welchem die Erblichkeit des Thrones mit dein Grnndprincip des Staates steht, erst recht grell machte, in Gcgci'.'al; zn den Grundsätzen, welche hinsichtlich der active« und passiven zurDcputirlenkammcr durch die Charte, wie durch die Coustitutiou von 179 t, durch die Directorial-, Consnlar und Kaiserrcichsverfassung festgestellt worden waren. Me diese Grundgesetze hielten nämlich daran fest, daß die Znlässigleit zur Theilnahmc a„ der Gesetzgebung, das, überhaupt das active Bürgerrecht an den Best!) eines bestimmten Vermögens geknüpft sein müsse. Dieses Princip wurde durch die neue Organisation der Pairie gebrochen, indem der Zutritt zu ihr nicht von dem Besü>c eines bestimmten Vermögens abbänaig gemacht wurde, vielmehr sind die meisten der pairicsälngen solche, in Bezug auf welche der Besitz von Vermögen durchaus gleichgültig ist. Dieser Bruch des für das active Bürgerrecht früher scstgehalteuen Grundsatzes ist aber ans zwei Gründen höchst gefährlich für die gegenwärtige Organisation der Wahleollegicn zur Deputineutammer und dieser Kammer selbst: erstens, weil in ihm eine Anerkennung des im Neie» der bürgerlichen Gesellschaft liegenden Grund atzes liegt, das! das Snbject allein, rntkleltct von allen objective» Unterschiede!! nuter den Snbjccten, welche nicht lediglich deren That, Geltung baben dürfe, welchem Grundsätze die Fordcrnng eines bestimmten Vermögens oder StcuersaNcs als Bedingung sur die Ausübung bestimmter bürgerlichen Rechte widerspricht; zweitens, weil der Grundsatz, das: persönliche Fähigkeiten  ebenfalls zur Theilnahmc am active» Bürgerrechte befähigen, durch die Wahlgesetze für die General-, Arrondissements- und Commimalräthc ebenfalls anfgcstcllt ist, jetzt also die gegenwärtige Organisation der Depntirtcnwahlkollegien und der Deputirtenkammer als eine Ausnahme dasteht. Die Erfahrung aller Zeiten zeigt, daß in der Conscqnenz des leitenden Principes eine so unwiderstehlich treibende Kraft liegt, daß eiu Festhalten au dem Bcstche»deu gegen das dem Staate immanente Princip dessen Verwirklichung nicht hindern, nur anfla'ten, aber auch Neil durch Gewalt und die roben Massen bewirft, verderblicher machen kann. Suchen mm die Französischen Conservateurs die bischerige Organisation der Staatsgewalten festzuhalten, so ist mit Gcwisibeit vorauszusehen, daß ihnen das nicht gelinge» wird, denn ihr Bestreben ist gegen die Grundlagen, ans welchen innerlich der Französische Staat ruht, nud es ist thörichr zn glauben, das; das geschriebene Wort des Gesetzes die langsam aber sicher vorschrcitcndc Arbcit der Geschichte werde anchatten können. Die Opposition ist in Frankreich wie in allen Staaten, welche in die Classe der bürgerlichen Gesellschaft herabgesunken sind, der Treibkeil, durch welchen das Princip sich in der ihm gegenüberstehenden Masse Babn warbt, sie hat eine wirkliche im Staatswesen selbst wurzelnde Berechtigung und jede Fraction derselben, möge sie innerhalb oder ausserhalb der gesetzgebenden Versammlung ihren Platz haben, rcpräsentirt eine Stufe iu der Manifestation des Priucips. Es wäre vermcsscn, angeben zu wollen, in welcher Reibenfolgc die durch die setzt bestehende Verfassung eingesetzten Gewalten verändert oder ausgehoben werten, doch läsit sich aus bestimmten Judicien wahrnehmen, daß der nächste Schrill die .Herabsetzung des für die active und passive zur Dcpntirtenlammer bestehenden Censns und die Zulassung der sogenannten Capa« cttäten in die Wahlcollegien, die Gcncralconseils und die Dcrntirtenkammer sein wird, wichreM andererseits durch die Feststellung des GnMdfasses, daß mit Ausnahme weniger sogenannter politischen Acmter alle »brisen von der Thcilnahme an der marime) eine scharfe Trennung zwischen der Regierung und der Kammer eintreten wird. Durch beide Maßregeln wird die Zusammensetzung der Wahlcollcgien und der K.nnmcr selbst eine wesentliche Veränderung erleiden, wie der Gegensatz beider Kammern (in der einen feine, in der andern grundsätzlich viele von der Regierung durchaus abbängigcPcamtc) ftlrosscr bcrvortrctcn,besonders da der König, je mehr die Deputirtenkammer sich seiner Einwirkung entzieht, desto mein genotbigl scin wird, in der Pairskammer sich ausfließenden Einfluß zu sichern. Mit dieser steigenden Abhängigkeit von der Krone wird aber nach und nach das der Pairskammer zustehende Richteramt in politischen Processen sich als unvereinbar darstellen, und es wird immer dringender die Verwirklichung der Bestimmung des F. 1 Artikels 69 der Warte gefordert werden: die Erweiterung der Kompetenz der Jury auf alle politischen und Preßvergchen. Damit aber fällt eine der stärksten Garantieen der bestehenden Ordnung, denn es ist schon setzt eine unlängbarc Tbatsache, daß die Jury bei all den politischen uud Preßvergchen, welche nicht in den Vereich einer Umstnrzung des Eigenthumes und der Familie übergehen, ungemein milde ist und in den meisten Fällen selbst bei offenbarer Schuld freispricht. Mit der Aufhebung ter Gerichtsbarkeit der Pairs über politische Verbrechen wird dann auch zugleich ihre Gerichtsbarkeit über ihre eigene« Mitglieder um so mcbr in Frage kommen, als die'cr crccptioncllc Gerichtsstand der Pairs dem leitenden in Art. I. der Charte ausgesprochenen Grundsätze s„die Franzosen sind vor dem Gesetze gleich, welches auch sonst ihr Nang und ihre Titel sein nwgcn"» widerspricht. Ludwig XVIII. hatte wie die Pairie aucb die Bestimmungen über ! den besondere« Gerichtsstand der Pairs ans der Englischen Verfassung übernommen, ohne zu bedeuten, daß derselbe dort einfach daraus hervorging, daß es eiucrseits i« England gesetzliche und verfassungsmäßig bestehende Stäudennterschicde gibt (nobilitv, nnd daß andererseits die be! sondere Gerichtsbarkeit der Peers ans einem der dem Englisclen Rechte zu Grunde liegenden Principe: Jeder darf mir von seinen Peers gerichtet werden, unmittelbar sich ergiebt und ei» Glied in dem.ganzen Systeme besonderer personlicher nicht nur Gerichtsstände, sondern auch Rechte ist, welche in England staatsrechtlich bestehen. Diese Auszeichnung der Franzosischen Pairs founte so lanqc als die Pairie erblich war, als aus dieser erblichen politischen Berechtigung, welche deu Pairs eine besondere Stellung un Staate gab, fließend angesebrn werden, nach der Aufhebung der Erblichkeit aber l,egt in der Pairswnrde keine Ausnahme von den staatsrechtlichen Regel der Änfbcbnug aller aus der Geburt fließenden politischen Rechtoverschiedenheiten mehr, nnd damit ist jeder Grnnd fortgefallen, den Pairs größere Ercnitionen zuzubilligen als sie Art. 43 und 44 den Mitgliedern der Deputirtcukammcr giebt. (Schluß folgt.) Durch die «katholischen Blätter Belgiens, durch die Organe der Maurerlogcn erfahren wir, daß ein höchst bedeutsames und erfreuliches Ereignis? stattgefunden hat: der Minister Nothomb hat sich in einer nach der Sitzung der Dcputirtenkamnier stattgehabten Unterredung gegen eine Anzahl Dcpntirter dabin geäußert, daß die lange Zeit ein friedliches und unschuldiges Spiel, plötzlich in de» Händen einiger Männer ein gefährliches lind mächtiges Werfzeug in Belgien geworden sei, daß die Schweizer Wirren den Aufwiege!»,» gen belgischer i?ogen ihren Ursprung verdankten, daß Hr. Defacqz, Eassationsgcrichtsrath und Ordensgroßmeistcr, letzten Sommer in dieser Absicht eine Reise in jenes Vand nnteriiemmen habe, daß endlich eine analoge Bewegung in Belgien zu erwarten wäre und die HH. Defacqz und Aerhaegen ebenfalls eine lesuiteurazzia zu veranstalten beabsichtigen. Diese Erklärung Seitens eiues frühere» Mitgliedes des Ordens beruht jedenfalls auf officielle» ihm zugegangenen Berichte», sie wird auch anderen als der Belgischen Regierung eine Warnung uud ein Wink se>n, was sie von dieser, fast nber ganz Europa verbreitete», innigst ziisaüimenbä» gende» Gc,'ellstl,aft z» erwarten baben. Erfreulich ist dies Ereigniß, weil es de» Beweis giebt, daß Herr Notbomb ans dem Orden getreten ist, wozu »vir ihm und bei seiner bedenteude» politischen Stellung aiid' Belgien Glück wlinschc». Daß auil» die französische Regierung das Treiben der mit Besorgniß sielst, geht aus der neulich von uns mitgctbeitten Rachricht bervor, baß Marschall Eoult, früher selbst Maurer, seine» Untergebene» den Eintritt in die untersagt bat, wohl »iel't ob»e Zustimmung der übrigen Mitglieder des Cabinets nnd des Königs selbst. Vom Nbeiu 15. Mai. Die in Ihrem Blatte abgedruckte Erklärung des Herrn Oberpräsidentc» vom 11. c., „der von Köln habe ihm in Erwiderung seiner desfallsigcn Aufforde» rung angezeigt, daß er sich nicht entsinne, durch irgend eine (scns»rvrrsiignng oder auf andere Weise Veranlassung zu der in dcr 35. Plenarsitzung des «, rbeuustl'cn Landtags vorgckomnicnen Acnßrrnng eines Abgeordneten des Ritter« scandes gegeben zu habe», daß er sich vielmehr bewußt sei, de» den katholischen Interessen gewidmete» Bestrebungen der Kölnischen Zeitung nie hemmend entgegengetreten zu sei», und daß er ruhig den Beweis des Gegentbcils erwarte; auch habe ibm der Herausgeber der Kölnischen Zeitung auf seine Antrage sebriftlich erklärt, wie er sich niä't entsinnen könne, jene Aeußernug gemacht zu haben, und wie ihm ein Anlaß dazu gar nicht erinnerlich sei," widerlegt zwar in keiner Weise die in der Petition der Trierer Bürger vorkommende Behauptung: „eine Menge der politischen Tagcsblätter träte gegen de» Katholizismus tbeils scheinbar indifferent, aber in den Folgen ihrer Tendenzen feindlich, tbeils entschieden polemisch auf; den Katlwlikcn stände aber nnr ein einziges Organ, die Rhein- und Moselzeitnng, zu Gebot" und cbenwcnig die fragliche Acnßeruug des ebrcnwerthcn Abgeordneten des Ritterstandes. Sehr dankenswertb muß dagegen die Erklärung des Kölner-Vocal Eensors aufgenommen werden, indem es Unrecht wäre, dein Consor auch das aufzubürden, was die Feigheit oder Gesinnungslosigkeit der Tagesblättcr verschuldet. Herr Dumont, einer altkatholischen Familie entsprossen nnd selbst Katholik, Eigcnthiimcr und Herausgeber der verbrcitetsten Zeitung in der größten katholischen Stadt der zu kathol. Nheinprovinz, die zum Rédacteur eine» Protc- sianten und zu (3orrcspo»dcntc» vorzugsweise die Koryphäen de» Inngcn Teutschlands bat, zwischen de» >ln» >vol'lbcka»nten Abgeordneten des Rittcrst.nidec! und seinen Zensor gestellt, wagt es nicht, weder dem (si»en nock dem Andern zu widersprechen, sonder» vcljUckt es, sich mit der Phrase: „er tonne sich nicht entsinnen, es sei ihm gar mcl,t erinnerlich", aus der Sache zu ziehe». Eine derartige Verthcidigung ist schlimmer wie gar keine, und wird der richtigen Würdigung nicht entgehen. Die .Haltung der Kölnischen Zeitung ist zu bekannt, als daß es sich der Mühe lohnte, darüber auch nur ei» Wort zu verlieren; ehrcnhafter wäre es aber jedenfalls, offen den wabrrn Grund dazu wen» er selbst in einer bloseu Gcldspeeulation besteht einzugestehen, als durch solche Aeußerungen, die Niemand befriedigen können, einen falsche» Schein bewahren zu wolle». (Rh.- ». M.-Z.) Köln, 15. Mai. In den ersten Tagen d. M. wurde die hiesige Rheinische Musikschule eröffnet. Von dreißig aus verschiedene» Gegenden der Provinz eingegangene» Meldungen nm uueutgeltliche Aufnabme befähigter Individuen konnte die Directum für den ersten Kursus nicbt mehr als acht berücksichtigen, da der Untrrricbt in Klavicrspiel, Ge» sang und Theorie der Mnsik vorläufig nur von einem Lehrer, unser», städtischen Kapellmeister Herrn H. Dorn, in wöchentlich 10—12 Stunden ertbeilt wird. Hoffentlich aber erzielt die neue Anstalt mit der Feit so erfreuliche Resultate, daß ihr svätcr eine größeec Ausdehnung gegeben und somit einem wirklichen Bedürfnis; abgeholfen werden kann. Berlin, 9. Mai. Ma» unterhält sich viel liber ein Schreibe»,' das vo» ciucr berühmte» französische» Schriftstellerin (George Land» an eine berühmte deutsche Schriftstellerin <B. u. H.) neulich als Antwort auf eine» Brief erfolqte mit welchem die deutsche Dame der Madame Dudevant ein Buch ibres Sohnes eingesandt hatte. George Sand bedankt sich, findet jedoch den Com« munismus im Bnche des jungen deutschen Ebcl< mannes ein wenig zu sehr zurück. Sie fordert daber die berühmte Mutter auf, ein anderes zu schreiben, und zwar ein Buch über Göthe's „Wilhelm Meistcr's Lehrjahre," worin, nach ihrem llrtheil, der wahrste und eigentlichste Kommunismus enthalten sein soll. Der arme Göthe! Meister ist so weit von dem schrecklichen Gedanken der Gütcrgleickbeit entfernt! Wer hätte das ge, dacht? Im Falle die deutsche Schriftstellerin nicht sich zu jenem Commentar entschließen kann, verspricht Madame Dudeuant, sich an die Arbeit zu begeben. Die deutsche Schriftsteller!,! si'll über de» erhaltene!, Brief sehr böse geworden sein und siel, in ihrer Weise lebhaft bcllagt haben. Aus Schlesien, 2«. April. Seit einiger Z.it mehren sich die Bücherverbote. Gegenwärtig begnügt mau sich mit dem bloßen Verbote nickt mehr, da die vorräthigcu Eremplarc gleichzeitig consiszirt werden. Es ist meist liederlicher Schund; wenn mau aber darunter die historischpolitischen Blätter findet, und dann bemerkt, daß die Ärnndideen der verbotenen Bücher durch die Tagcsprcsse mit Genehmigung der Zensur debitirt, erläutert und schmackhaft gemacht werden; so wird man zu Betrachtungen hingeführt, die ganz eigcnthnmlichcr Art sind. Die (Znmiualsache der beiden Geistlichen zu Dttmachau Gcbauer und luttucr naht sich ihrem Ende. Es ist uämlich von Berlin aus die Nachricht eingegangen, daß der nur eine Milderung eintreten lassen tonne. Nach Beendigung der Frohnleichnamsfcstlichkeiten durften dieselbe» also eingesperrt werden. München, 11. Mai. Sichern, Vernehmen nach haben Sc. Maj. ter König gcrnht, die durch den To) des geheimen Raths u. Nan erledigte Stelle eines Commissärs bei der (Zentral-Rhcinschiffsfahrtscommission in Main; dem Regierungs (Finanz-)Dire.tor in Speyer, Franz Alwcns, als Function zu übertragen. (A. Z) Gr. Baden. Heidelberg, 8. Mai. Prof, Gcrvinus hat seine Berufung nach Jena abgelehnt, und gestern seine Vorlesung über neueste Gescbichte seit dem Wiener Kongreß in dem überfüllten großen Pandcktensaal eröffnet. Fr ei bürg, 4. Mai. Nachstehender Vorfall beschäftigt die Anfmcrksamteit aller Kreise der Kiesigen Einwohnerschaft nnd ist der fast ausschließliche Gegenstand der Besprechung. Professor Dr. Schreiber hat nämlich die Eröffnung sei» ,ies Kollegiums am schwarzen Brette bekannt gemacht, der dcrmaligc Protcctor, Prof. Schwörcr, aber den Anschlag wieder abnehmen lassen nnd dem Professor Schreiber zu erkennen gegeben, daß, da durch feinen Austritt aus der katholischen Kirche sein Verhältnis! zur llniucrsität in Frage gestellt sei, er sich veranlaßt gefunden, ihm die Eröffnuug der angekündigten Vorlesung kraft seines Amtes zu untersagen. Man ist in größter Spannung auf die weitere Entwickeln»«, dieses Ereignisses nnd insbesondere darüber, was die höchste Staatsbehörde auf die sicherem Vernehmen nach erhobene Beschwerde von Seite des Prof. Schreiber beschließen werde, (Mannh. Abdz.) Württemberg. In der Kammer der Abgeordneten fand in dm lelztcn Tagen die Brrath«ng des Militär-Etats statt. Beim Schlüsse der« selben am 7. Mai sprach Frhr. Wöllwarth den Wunsch aus: es möchten, da alle bis jetzt getroffenen Anstalten gegen einen unternehmenden Feind noch keine Sichcrbeit darbieten, die süddeutschen Regierungen ein auf allgemeine Wehrpflicht begründetes Wchrsustem einführen. Prälat v. Mehrin g eriunert an die Geschichte von z«yL —lBl5, die wohl mit Besorgniß und Entsetzen bei dem Gedanken erfüllen könne, wie es mit der deutsche« Einbest, für deren Erhaltung die äußersten Kräfte in Anspruch genommen werden, gehen könne; gebe Gott, sagte der Redner, daß alle diese Kräfte nicht in die Esse geschickt würden, «nsere eigenen Ketten zu schmieden! Frhr. v. Hornstcin macht darauf ausmcrksam, wie nach dem Baue der beiden Festungen Rastatt nnd Ulm die ganze Kraft der Verthndignüg sich auf die Linie zwischen beiden concentireu, n»d von den auswärts liegenden Puuctcn zurückzirben werde. Er sei zwar kein Freund der Festungen, aber »ntcr den gegebenen Verbältuissen sollte auch Oderschwaben durch eine solche geschützt sein, und wenigstens in 'das Protokoll wolle er den Beweis niederlege», daß die Bewohner Oberschwabens wissen, wie übe! sie daran seien, (Tchw. M.) Wien, 9. Mai. Ans der Donau ereignete sich vor einigen Tagen bei dem sogenannte!! Dutteu- Dörft nächst Klosicrueumburg ein großes Unglück. Eine Karvane voit 112 Personen, größtenchcils Slowaken aus Oberungarn, auf der Rückkehr von einer frommen Fahrt nach dem berühmten Wallfahrtsort Maria-Taferl an der Donau begriffen, wollten bei erstgenanntem Orte anlegen, um einige Personen aus ihrer Mitte ans Land zu setzen, als das wahrscheinlich gebrechliche Schiff bei der Wendung auf einen Pflock aufstieß und augenblicklich zerschellte. Glücklicherweise waren mehrere Personen am Ufer Zeugen dieses Unfalls. Sie thatcu alles, de» Armen helfend beizuspringen, und ihrem aufopfernden Bemühen gelang es 54 Individuen) Männer, Frauen und Kinder dem Tod zu entreißen. 58 Personen aber, die ohne Zweifel die Wellen begruben, werden vcr» mißt. Die gewöhnlich armen Wallfahrer pflegen, wenn sie das Ziel ihrer frommen Fahrt erreicht haben, nm größere Kosten zu ersparen, ein Schiff zu kaufen, wobei am meisten auf Wohlfeilheit Rücksicht genommen wird; denjenigen aus ihrer Mitte, welche auch nur oberflächliche Kenntnisse von der Schifffahrt hal,cn, wird dessen Lenkung bis zu dem der Hcimath nächsten Uferpunkt überlassen, wo dann das Schiff wieder veräußert wird. Dieser Umstand dürfte eine Erklärung für die Wahrnehmung liefern, baß meist nur Wallfahrer von solche» jammernswerthcn Unfällen betroffen werden, wie deren die Geschichte der letzten und frühererlahrzchcnde mehrere anfzuweise» hat.— Das mehr besprochene Rciscvorhaben Sr. Durchlaucht des Staatkanzlers Fürsten v. Mctternich nach dem Rhein wird für dieses Jahr schwerlich zur Ausführung kommen.