Deutschland.
Luxemburger Wort, 1865-01-18 00:00:00

Deutschland. König hat soeben den Landlag mit nachstlhender Thronrede eröffnet: „Erlauchte, edle und liebe Herren »on beiden |)äu|{rn des Landtag«! Ein trcignfjjnidje« Jahr liegt hinter un«. In demselben ist té mir gelungen, im Bunde mit Sr, Mai- dem Kaiser von Oesterreich eine Ehrenschuld Deutschlands, deren Mahnungen wiederholt und mit tiefer Erregung des traditionellen Gefühl« an das gesammtc Vaterlano herangetreten waren, durch die siegreiche Tapferkeit der vereinigten Heere vermittelst eines ehrenvollen Friedens einzulöfeit. Gehoben durch rie Genugthuung, mit welcher unser Voll auf diesen, Preußen« würdigen Erfolg zurückblickt, wenden wir unsere Harzen in Demulh zu Gott, durch dessen Segen es mir vergönnt ist, meiner Kriegsmacht im Nanun des Vaterlandes für Gaben zu danken, die sich der ruhmreichen Kriegsgeschichte Pieu» Beni, eljrcnbiittig anreihen. Nach einer halbhunbertjährigen, nur durch ehrenvolle Kiiegzüge von kürzerer Dauer unterbrochenen Friedens« Periode hat sich die Ausbildung und Mann«, zucht meine« Heeres, die Zweckmäßigkeit seiner Verfassung und feiner Ausrüstung in dem vorjährigen, durch Ungunst der Witterung und durch den tapferen Widerstand des Feinde« denkwürdigen Kriege glänzend bewährt. „Es ist der jetzigen Organisation de« Heere« zu verdanken, daß der Krieg geführt werden konnte, ohne die Erwerbs« und Familien» Verhältnisse der Bevölkerung durch Aufbietung der Landwehr zu beeinträchtigen. Nach solchen Erfahrungen ist es um so mehr meine landesherrliche Pflicht, die bestehenden Einrichtungen aufrecht zu erhalten und auf ter gegebenen Grundlage zu höherer Vollkommenheit auszubilden. Ich darf erwarten, daß beide Häuser des Landtags mich in dieser Pflicht durch ihre verfassungsmäßige Mitwirkung unterstützen werden. „Besondere Pflichten erfordert die Entwickelung der Marine, Sic hat tm Kriege durch ihre Leistungen sich einen gerechten Anspruch auf Anerkennung erworben und ihre hohe Bedeutung für das Land dargcthan. Soll Preußen der ihm durch seine Lage und politische Stellung zugewiesenen Aufgabe genügen, so muß für cine entsprechende Ausbildung der Seemacht Sorge getragen werden, und dürfen bedeutende Opfer für dieselbe nicht gescheut werden. In tiefer Uebcrzeugung will Ihnen meme Regierung einen Plan zur Erweiterung der Flutte vorlegen. „"Die Verpflichtung zur Fürsorge für die im Dienste und auf dem Felde der Ehre an Gesundheit und Leben beschädigten Krirger und für die Hinterbliebenen wird in der Vorlage eines Invaliden- und Pensionsgesetze« einen wohlberechtigten Ausdruck finden, und ich l-offf, daß Sie demselben eine bereitwillige Aufnahme zuwenden werden. „Die Aufstellung »on Truppen an der pol. Nischen Grenze hat nach dem Erloschen de. In» suliektirn im Nachbarland« wieder aufgeh?bcn werden können. „Durch die gemäßigte, ab» feste Haltung meiner Regierung wurde Preußen gegen liebergriffe de« Aufwandes sichergestellt, während gegen einzelne Theilnehmer on Bestrebungen, welche die Losreißung cine« Theils der Monarchie zum Endziel hatten, »on den zuständigen Gerichten auf ©träfe erkannt worden ist. „Daß die günstige Finanzlage de« Staates el gestattet hat, den dänischen Krieg ohne Anleihe durchzufühlen, muß cine große Vcnugthuung gewähren. Es ist die« mit Hilfe einer sparsamen und umsichtigen, Verwaltung, vornehmlich durch die beträchtlichen Ueberschüsse der Staatseinnahmen in den beiden letzten Jahren, möglich geworden. Ueber die durch den Krieg veranlaßten Kosten und die zu ihrer Bestreitung verwendeten Geldmittel wird Jh. nen nach dem Finalabschluß für das verflossene Jahr meme Regierung vollständige Vorlage machen. „Der Staatshaushaltsctat für da« laufende Jahr wird Ihnen unverzüglich vorgelegt wer« den. In demselben sind die aus der neuen Grund- und Gewerbesteuer zu erwartenden Mehreinnahmen in Ansatz gebracht, und auch die sonstigen Einnahmen haben unter Festhal« tung der bewährten Grundsätze einer Vorsicht^ gen Veranschlagung zu erhöhten Beträgen ein» genommen »erben können. Es ergaben sich da« durch die Mittel, nicht allein das Gleichgewicht der Einnahmen und Ausgaben auch in dem Etat wieder herzustellen, sondern auch cine bt- Berlin, 14. Jan,, Nachmittags 1 Uhr. Der schon Stallen umschlingt und ihnen den Schul) des Bunde« sichert. Nächtliche Summe zur Befriedigung neuer Bedürfnisse in allen VcrwaUungszweigen zu bt< willigen. „Außer den allgemeinen Rechnungen über den Staatshaushalt der drei Jahre »on 1859 bi* 1861, deren Voilage von neuem stattzufinden hat, wird Ihnen nunmehr auch die Rech, nung für das Jahr 1862 zur Entlastung der Etaatsrcgicrung übergeben werden. „Die Arbeiten zur anderweitigen Regelung der Grundsteuer sind in der vorgeschriebenen Zeit und in befriedigender Weife zum Abschluß gebracht. Daß dieses Ziel erreicht worden, ist, wie ich gern anerkenne, lediglich wesentlich den eifrigen Bemühungen zu danken, mit welchen ton allen Seiten die Lösung der schwierigen uno mühsamen Aufgabe angestrebt wurde. Auch die Veranlagung der Gebäudesteuer ist so weit gediehen, daß sic nur noch ter schlicßlichcn Berichtigung bedarf. „Meme Negierung ist unablässig bestrebt, Fortschritte in den verschiedenen Zweigen der i'anbciîcuïtur zu befördern und für Vermehrung und Verbesserung ter Communikationemittel Sorge zu trogen. Der Entwurf einer allgemeinen Wegeordnung wird von neuem einen wichtigen Gegenstand Ihrer Bcrathung bilden Auch Wege» Erweiterung und Vervollständigung des Eisenbahnnetzes werden Ihnen mehrere Vorlagen übergeben werden. Zur Anlage einer für Handels- und Kriegsschiffe jeder Art nutz» baren Kanalrerbindung zwischen Ost-und Nordsee durch Schleswig und Holstein hat meme Regierung technische Vorarbeiten ausführen lassen, Bei der Wichtigkeit diese« großartigen Unternehmens für die Interessen des Handels und der preußischen Marine wird meme Regierung bemüht sein, die Ausführung durch cine angemessene Beteiligung des Staates sicher zu stellen und Ihnen nach Beschluß der vorbereitenden Verhandlungen darüber nähere Mitthci!u!-g machen. Der Bergbau, befreit von lästigen Beschränkungen, erleichtert in seinen Abgaben und gefördert durch die Vermehrung der Absatzwege, entwickelt sich zu einem erfreulichen Aufschwung. Sic werden den Entwurf cines allgemeinen Berggesetzes zur Prüfung empfangen, welches die Rechtsverhältnisse re« Beigbaus zu ordnen bestimmt ist. Die im Interesse des Teehandels unserer Seehäfen für die Dauer be« Krieges erlassene Verordnung in Betreff der extraordinären Flaggenglder wird Ihnen zu nachträglicher Genehmigung zugehen. „Es ist meiner Negierung gelungen, die Hindernisse, welche den Fortbestand be« deutschen Zollvereins nach Ablauf der Vertragsperiode zu gefährden drohten, zu beseitigen. Die mit ler Regierung Sr. Maj. des Kaisers der Franzosen abgeschlossenen Verträge haben die Zustimmung der sämmtlichcn Vereinsrcgierung erhalten, und die Zollvcreinsverträgc sind mit einigtn, durch die Erfahrung gerechtfertigten Abänderungen erneuert worden. Diefc Verträge, so wie ein nachträglich mit Frankreich getroffene« Abkommen in Betreff einiger »on unseren Zollvcrbündeten geltend gemachten Wünsche werden behufs Ihrer Zustimmung dargelegt werden. Der Friede mit Dänemark hat Deutschland feine bestrittenen Nordmarken tint diesen die Möglichkeit der lebendigen Vetheiligung an unserem nationalen Leben zunickgegcbcn. Es wird die Aufgabe meiner Politik fein, tiefe Errungenschaft durch Einrichtungen sicher zu stellen, welche une die Ehrenpflicht des Schutzes jeuer Grenzen erleichtern und die Hcrzogthümcr in den Stand setzen, ihre reichen Kräfte für die Entwicklung der Land- und Seemacht wie der materiellen Interessen des gemeinsamen Vaterlandes wirksam zu verrrcrthcn. Unter Nufrcchthaltung dieser bcicchtigten Forderungen werte ich die Erfüllung derselben mit ollen begründeten Ansprüchen so des Landes wie der Fürsten in Einklang zu bringen suchen. Ich habe daher, um einen sichern Anhalt für meine Veurthellnng der streitigen Rechtsfragen zu gewinnen, die ©p« biet metner Krone, ihrem Berufe entsprechend, zu einem Nechtsgutachten aufgefordert. Meine rechtliche Ueberzeugung und die Pflichten gegen mein Land werden mich leiten bei dem Bestreben, mich mit meinem hohen Verbündeten zu vcrstäntigen. mit welchem ich inzwischen den Besitz und die Sorge für eine geordnete Verwaltung der Hcrzogthümcr thcilc, „Es gereicht mir zur ledhaften Befriedigung, daß die kriegerischen Verwicklungen auf den engsten Kreis beschränkt geblieben und die nahe' liegenden Gefahren, welche daraus für den europäischen Frieden hervorgehen konnten, abgewendet worden sind. Die Wiederherstellung der diplomatischen Verbindung mit Dänemark ist eingeleitet, und es werden sich, wie ich fest vertraue, die freundlichen und gegenseitig fördernden Verhältnisse ausbilden, welche so sehr dem natürlichen Interesse beteer Länder entsprechen. Meine Beziehungen zu allen übrigen Mächten sind in feiner Weise gestört worden und fahren fort, die glücklichsten und erfreu lichsten zu sein. „Meine Herren! Es ist mein dringender Wunsch, daß der Gegensatz, welcher in den letzten Jahren zwischen metner Regierung und dem Hause der Abgeordneten obgewaltet hat, feine Ausgleichung finde. Die bedeutungsvollen Ereignisse der jüngsten Vergangenheit werden dazu beigetragen haben, die Meinungen über das Vedürfniß der verbesserten Organisation de» Heeres, die sich in einem siegreich geführten Kriege bewährt hat, aufzuklären. Die Rechte, welche der Landesvertretung durch die Verfassungsurkunde eingeräumt worden sind; bin ich auch ferner zu achten und zu wahren enlfchlossen. Soll aber Preußen feine Selbstständigkeit und die ihm unter den europäischen Staaten gebührende Machtstellung behaupten' so muß seine Regierung eine feste und starke fein und kann sie da« Cinverständniß mit der Landesvertretung nicht anders al« unter Nufrechthaltung der Heereseinrichtungen erstreben, welche die Wehrhafligkeit und damit die Sicherheit des Vaterlandes verbürgen. Der Wohl» fahrt Preußens und seiner Ehre ist mein ganzes Streben, mein Leben gewlomet. Mit dem gleichen Ziel vor Augen werden Sie, wie ich nicht zweifle, den Weg zur vollen Verstänoi' gung mit meiner Regierung zu finden wissen, und weiden Ihre Arbeiten dem Vaterlande zum Segen gereichen." „Die in Folge jener Veriräge in ©cmcin« schaft mit den Regierungen von Bayern und Sachsen eingeleiteten Verhandlungen mit Desterrelch zur Erleichterung und Beförderung der beiderseitigen Verkehrsbeziehungen lassen ein baldiges (Srgebntfj gewärtigen. „Das Werk, welche« durch die Verträge mit Frankreich im August 1862 eingeleitet und dessen Durchführung seitdem von meiner Regierung wie von der Sr. Wal des Kaiser« der Franzosen mit gleicher Beharrlichkeit gefordert wurde, nähert sich somit einem Abschlüsse, welcher in weiten Gebieten dem Handel eine freie Bewegung gestatten und den freundschaftlichen Beziehungen benachbarter Nationen durch die Gemeinsamkeit der EntWickelung ihrer Wohlfahrt eine neue Bürgschaft verleihe« wird. „Ich habe der Thaten meines Kriegsheeres nicht gedenken können, ohne die gleiche freu» dige und herzliche Anerkennung für da« österreichische Heer mit einzubegreifen. Wie die Krieger beider Heere in Waffenbrüderschaft den Lorbeer geseilt haben, so hat die beiden Höfe bei den eingetretenen Verwickelungen ein enges Bündnih verknüpft, welches seine feste und bauerbe Grundlage in meinen und meines erhabenen Verbündeten deutschen Gesinnungen fand. In diesen Gesinnungen und in der Treue gegen die Verträge liegt die Bürgschaft für die Erhaltung des Bandes, welches die beut*