Die Kammersitzung vom 19. November.
Luxemburger Wort, 1856-11-23 00:00:00

Die Kammersitzung vom 19. November. <&i ift wohl nicht nöthig mehr, auf bie Sachlage zurückzukommen, wie sie von ber Kammer herbeige» fübrt worben war ; bie Regierung unb ein Theil ber Presse haben sie klar unb bünbig besprochen unb aus» etnanber gefefct, unb wie bte Folge gelehrt hat, sinb ihre Bemühungen nicht fruchtlos geblieben. ®ie öffent* Itche Meinung, an ber wir auch feinen Augenblick zwei« feiten, ist für bie Mäßigung für ein legales Vorgehen getoonnen unb bte Kammer hat am 19. biefer Stirn» mutig einen Ausbruck gegeben; aber hat bie Opposition ihr auch Rechnung getragen, hat fte nicht fiatt ber Interessen unb ber Ehre bes Canbeö bie Leiben» schuften befriebigen wollen, unb zwar in einer SLBetfe, bte ein jeber mißbilligen muß ? Nach Mem zu schließen müssen mir es, wahxlia) nicht zu unferer Vefriebig» ung, bejahen. ißet ihrem 3ufainmei,tritt am 19. ftanb ber Kam» mer wieberum eine Intrigue bevor, fte hat biefelbe aber mit 25 gegen 24 Stimmen vereitelt. Sem Rc, glement zufolge wäre ber letzte Kammerbefchfuß an ber Tages orbnung gewesen, nach welchem ein Kam» merauéfchtifj mit einer neuen Regierung über eine Sßerfafsungsrcvision berathen sollte; statt bessen aber kam ber Antrag Ulrich unb Gfonf. ein, bie Kammer möge sich bis zum folgcnben Freitag vertagen, um sich ein Urtbeil über bie Sachlage zu bilden. Dieser An» trag bezweckte elwnö anders , als cr zu wollen fchien, das mnßle einem jeden auf den erste» Augenblick einleuchten ; denn baö Cirknlar der Regier -ng war nichls audero als die Wiederholung und offizielle Constati» tuiig von bcfannten Thatsache», n. die evenlttellen Er« rißniffe ct'nec Bleibens ber Regierung hatte bie Kam» m,!- notbwendiger Weise bei ihrer Vertagung fchon vorausfehen müssen; bie Kammer hatte also entwebet schon überlegt, »vic sie zu urtheilen hätte, oder aber hatte sie eö nicht, fo mußte» die iofuffïonen die nötbiae» Aitffläiiiiigcn geben. Eine Vertagung war nur »onPartcifucht geboten, u. im Intereffe einer Intrigue; es war auf ein neues Mißtrauensvotum abge» sehen, das der Regierung gegeben werde» Colite. Tie Minorität vom 19. t>. fan» sich nicht über die Nichtver« tagung beklage» , denn sie würde sich da, »vo sie noch Majorität, fcenfclbcn Tadel zuziehen, und zwar mit riet mehr Fug und Recht ; dem, eo bedurfte mehr der l!t> berlegiin.i. als baö "Mißtrauensvotum gegeben lourde alo jetzt, wo dic Lage klar oot,;c;>-tchne.t war; und tamale wurde die Zeit zur Ueberlegung venveigert. Und daß die Opposition nicht ganz und gar diclnte» »esse» deöl'aiiCeötni Auge hatte, daß auch etwao andere noch mit unterlief, dao beweist cntfä»iebeii der Umstand, daß siedle Kamme», daß sie die Regierung unmöglich matten wollte, daß die Minorität tic Beschlüsse der Majorität nicht achtete. Eo machte einen unangenehmen Eindruck, als die »position in Masse ihre Bänke verließ, ali sogar dao Bureau zum Theil abtrat, um die Kammer nicht mehr beschlußfähig zu machen; bas »var zu »veit gegangen, dao »var der Beweio, daß eine Vertagung einem Mißtrauensvotum gleichbedeutend gewesen »väre; hätte die frühere Minorität das gethan, hätte sie die Kammer nicht beschlußfähig gemacht, man hätte sie als iniiüvaii cîto'yrtPi bezeichnet. Wir bebauern aufrichtig, daß die Zwietracht in der Sitzung vom 19. Nov. noch schneidender geworden ist; »vir glauben, daß die Opposition auf eine Nicht» vertagimg hätte eingebe» können, ben» in jedem Falle mußte sie doch den königlichen Willen ehren, der das Ministerium beibehalten hatte, beim dao wärekonstitu. ttonell gewesensie »väre in ihren ferne»-» Beschlüssen frei geblieben , sie hätte ihren Wunsch mit) ihren Beschluß eifüüeu können, eine Revision tu Betracht zu ziehe»; nur hatte (îé nicht hftei tnuiiöglich machen sollen. Â ao müsse» Alle cim-ifeniien, Die frei von Vorurtheilen bie Sache betrachten. Sie Nichtocrtagitiig ist dic Aufhebung des Miß» trattenövotum gegen oie Regierung. Dao »var ein elfter Schritt zum EiiioeiftäHbiiiß, zur Mäßigung ; die Kammer hat wenigstens wieder etwas möglich ge macht, indem sie den königlichen Wille» ehrte »tib mit dem Ministerium wierem», bie ©efchäfte bet-athen wollte; sie hat anerkannt, daß sie niüjt so weit om» nipotent ist, um den König zu zwingen, feine Rath» geber sich von dcr Kammer niifotängeii zu lassen; wir geben dieser Mäßigung unfere ooüfo»iimenc Zustimmung. 'Außer dem Antrag Ulrich und Cous, lag noch der Regierungeantrag ror, das Revisionsprojekt den ©eftionen zu überweisen oder einer Commission zu unterbreiten ; durch die Verwerfung des ersten An» trags »var dieser zweite selbstverständlich angenommen; , um eine formelle Annahme desselben ju verhindern, verließ bie Opposition Bänke. 5 ie Kammer wollte alfo am 19. dasselbe, was sie vor ihrer Vertagung wollte, ber Gesetzvorlage in» Name» des Königs die Ehre anzuthun, bie einer jcbc» Gesetzvorlage anzu« thun burch die Verfassung geboten ist ; vor ber Vertagung »rollte fte es nicht mit dem Ministerium, am 19. gemeinschaftlich mit demselben, unb am 19. tbat sie recht.. Der Weg, ben bic Kammer am 19. b. eingefchlagcn hatte, war ber Weg zur Versöhnung ; es »var dadurch wiederuni für die Opposition ein Ausgang offen, um das beider Adresse unb nach der Antwort bcö Prinzen Gefehlte wieberum gut zu machen ; der Ausgang bot fïch von felbst bar, er war mit der Chre ber Kammer vollkommen vereinbar. Wir haben in ber Kammer gehört, bie Unterschrift eines Deptttirten binde ihn nicht, baö zu votircn, was er unterfchrieben hctti bas set öfters in ben parlanientarischen Annalen vor« gekommen unb eines Abgeordneten nicht unwürbig; aber es bedurfte nicht einmal dieses Mittels, die Minorität hatte nur den ©efchlttß ber Majorität zu achten, sie hatte nur zu bleiben, unb wir bürsten jetzt vielleicht eas nicht erwarten, »vas uns bevorsteht, nach unserer Ansicht gewiß nicht zur Ehre bes Lau« bcö.