Der Volksfreund, 1874-04-22 00:00:00

Hr. De Muyscr intcrpellirte die Negurung am Donnerstag in der Kammer über oen Stand der Verhandlungen betreffs Vcrbmoinig Greveumnchcrs mit der Eisenbahn. Er war der Ansicht, dah es sehr leicht se n würde, die Prinz Heinrich- Bahn, welche binnen Kurzem bis Wasserbillig laufen wird, bis nach Grevcnmachcr auszudehnen. Der Hr. Slaatsminister a»!wortele, die Regierung sei vollständig gewillt, die Verbindungsbahn ycrzustell.il und wenn die Sache »och nicht zum Austrage gekommen, so ruh« dies daher, daß die Lage des Bahnhofes der Bahn Trier. Diedenhofen aus dem jenseitigen Mosclufcr noch nicht bestimmt sei. Eine Commission ist ernannt worden, um die Frage zu untersuchen und hoffentlich wrd dieselbe binnen Kurzem ihren Bericht abstaue» tonnen nnd so die Regierung in die versetzten, recht bckld einen Antrag zur Befriedigung der Stadl Grcvenmachcr einbringen tonnen. Hr. Panly benutzte die Gelegenheit um zu fragen, wie es mit der Diekirch-Viandener Linie mi-jehe, um deren Bau fich eine ernste Gesellschaft bemühe. Ter Hr. Staatsminislcr entgegnete, es sei eine dcsfallsige Voruntersuchung eingeleitet, mi! welcher der Hr. Tistritlscomimss.'r von Dietirch betnnit sei. Bis jetzt sei eine Convention noch nicht abgeschlossen. Die Gesellschaft verlange eine Subvention von beinahe (5 Hektare» Erzland per Kilometer, was ungefähr das Doppelte von dem sei. was für die übrigen Bahnen bewilligt worden. Die Regierung sei für diese Bahn, wie für alle andern, wenn es möglich sei, sie zu erlangen. ssr. Toutsch verlas über die Reorganisation des° Obergcrichtshofes einen Gcsetzaulrag, zudem er die Initiative ergriffen und nwtivirte seine Vorlage, die von der Kammer znr Begutachtung an den Etaatsrath überwiesen wurde. Soviel wir habe» erfassen lün, c». will Hr, Toutsch den Obergerichtshof in zwei Kammern Recht sprachen lassen, von denen jede au« 5 Mitgliedern bestehen soll. Gleichzeitig soll die Cassalions-Instanz wicderhcrgl stellt werden. Nach Erledigung dieser Angelegenheiten begann die Kammer mit der Diskussion des Gesetzes über die Erhöhung der Accisensteuer auf die Destillation von Runkeln und Melasse. Die Regierung begehrt Fr 0,4? per Hektoliter und per Tag von der Maische; die Ccutralfettion beantragt Fr. 0.45, welche Summe sie für gleich hoch mit der in Preußen erhobenen Steuer an» sieht. Die HH. Berger und Pauly sprachm die Ansicht au?, das; unsere Brennereien mit dieser Tare die C°»currc.-,z mit den Deutschen nicht aushalten tountcn, da schon die heutige Steuer von Fr. 0.35 eine solche Coucurrcnz unmöglich mache. Seitens der Regierung wurde die Verpflichtung betont, die Destillation nicht mch'chal» tigcr Stoffe mit der gleichen Steuer zu belegen, wie sie in Preuße» bestehe, eine Verpflichtung, die Lnremburg 1842 bei feinem Eintritt in den Zollverein eingegangen und der es gewissenhaft nachkommen müsse. Alle Redner stimmten üliiigens dari» überein, daß das Land seinen Vertragspflichtcn »achtomme» wolle und daß es sich nur um die Frage handele, ob der von der Regierung begehrte Latz nicht höher sei als die Steuer i» Preußen. Die von der Centralieition angestellten Verechnuuge» haben ihr die lieber» zcugnng verschafft, daß 0,45 der der preußischen Tare entlprecheudc 2atz sei, weßhalb sie diesen l>emitre>gt hat. Nach mehrstündiger Veralhung ward die Gcncruldiscussio» geschlossen und die Specialdebatte über die ci»zel»en Actuel auf folgende Sitzung anberaumt.