Gesetz vom 23. Dezember 1864, den Briefposttarif betreffend.
Der Wächter an der Sauer., 1865-01-05 00:00:00

Gesetz vom 23. Dezember 1864, den Briefposttarif betreffend. Wir Wilhelm 111., :c, K., K., Haben verordnet uud verordnen: Art. 1. Alle bloß zur Beförderung im Innern des Großherzogthums aufgegebenen Briefe und hingen werden gleichmäßig und ohne Rücksicht auf die Entfernung zivifchcu Aufgabe- und Bestimmuiigsort nach folgendem Tarife taxirt: Jede Sendung, deren Gewicht 10 Grammes nicht Übersteigt ... 10 Cent. „ über 10 Gr. bis 100 ©r. 20 , über 100 Gr. bis 300 „ 30 „ über 300 Gr. bis 500 „ 40 „ über 500 Gr. bis 700 , 50 „ über 700 Gr. bis 1000 „ 60 „ Doppelter Taxe unlcrliegt jede Sendung (Poststück), worin eine Seite (Lauge, Breite oder Höhe) über fünfnuddreißig Centimeler mißt. Außer dem durch Art. 4 vorgesehenen Falle befördert die Post keine Sendung, deren Gewicht em Kilogramm übersteigt. Art. 2. Auf den Inhaber lautende Wertpapiere, geprägtes Geld und edle Metalle müssen chargirt oder dcclarirt werden. Art. 3. Von chargirten Sendungen wird außer dem in Art. 1. festgesetzten progressiven Porto eine feste Taxe von IQ Centimes bergen. Das vou jeder chargirtcu -Sendung bczogcuc Porlo wird auf der vou dem dazu bestellten Agenten un« tcrzeichuctcn Empfangsbescheiuignug vermerkt. Für jede vcrloruc chargirtc Sendung hat der Absender Recht auf eine Entschädigung von fünfzig Franken. Binnen zwei Monate» nach Aufgabe des chargirten Briefes an die Post muß diese Entschädigung bei Strafe des Rechtsvcrlnstcs gefordert werden.' Die Aufgabe-Bescheinigung muß der Rcclamalion bcigcsügt sein. Art. 4. Dcclariitc Wcrlhschafteii unterliegen fot* geiideii Portosähen: Jeder Betrag, welcher 100 Franken nicht übersteigt . . . Fr. 0 30 über 100 Fr. bis 200 Fr. „ 040 über 200 „ bis 300 „ „ 050 über 300 „ bis 400 „ „ 0 60 über 400 „ bis 500 „ „ 070 Über 500 „ bis 600 „ „ 080 " Über 600 „ bis 800 „ „ 090 i; über 800 „ bis 1000 „ . 100 über 1000 „ bis 2000 „ , 150 über 2000 „ bis 3000 „ „ 200 über 3000 „ bis 4000 „ „2 50 ; über 4000 „ bis 5000 „ „ 300 Wenn das nach obigen Sätzen berechnete Porto demjenigen nicht gleichkommt, welchem die Sendung unterworfen sein würde, falls sie bloß chargirt wäre, so wird dasselbe bis zum Betrage der Taxe der chargirten Sendung erhöht. Das Minimum der Taxe ist auf ciitcu Frauken augesetzt, wenn die Sendung über einen Kilogramm, und ans einen Franken fünfzig Centimes, wenn das Gewicht über zwei Kilogramm hinausgeht. Der Staat ist verantwortlich sür den declariricn Werlh. welcher auf der Adresse der Sendung nnge' geben sein muß. Diese Verantwortlichkeit jirnd gedeckt durch die Bestellung der iv gutem Stande bcfiudlichcit, als Wcrlhichafteu enthaltend bezeichneten Briefe und Packele. Das Gewicht der declariricn Werlhschaften darf drilthalb Kilogramm nicht übersteigen. Die Post befördert keine über den Betrag von fünftausend Franken hinausgehende Sendung. An. 5. Im Großherzogthnm Luxemburg aufgegebene und fürs Inland bestimmte Briefe, Packete und Geld- oder Werthpapier Sendungen werden nur fran» kirr befördert. Die unfraukirt in den Briefkasten vorgefundenen Briefe und Sendungen werden al« Rebnt aug.e= sehen und behandelt, falls sie nicht binnen drei Mo« naten nach gehöriger Legitimation znrückgcnomincn werden. Von jedem, miiiels Marken hinsichtlich seines Ge- Wichtes ungenügend frankirtcn Briefe muß der fehlciidc Porio-Autheil vorn Adressaten berichtigt wer» den. Art. 6. Die Regierung ist ermächtigt: 1. die dnrch gegenwärtiges Gesetz aufgestellten Tavife nach Umstanden zn ermäßigen; 2. das Maximum der Werlhbclräge und des Gewichtes der Sendungen zn erhöhen und den Tarif der Beförderung solcher Poststücke aufzustellen; 3. die Bestimmungen des Art. 9 des Gesetzes vom 12. Januar 1855 aiif die Sendungen von bestimmter Größe und auf diejenigen von mehr als einem Kilogramm in. Gewichte anzuwenden; 4. einen besonderen Tarif für Warenmuster einzuführen. Art. 7. Jede betrügerische Declaralion von böhern Werthbeträgc». als der wirklich iv einem Brief em« gelegten, wird mit Gcfängniß von einem Monat bis zu einem lahrc und einer Geldbuße von sechzehn bis zu fünfhundert Flanken bestraft. Der dura, Art. 4 des Gesetzes vom 9. Dezember 1862 inodiftzirte Art. 463 des Strafgesetzbuches ist auf vorstehenden Paragraph anwendbar. Die Strafe wird durch das Zuchlpolizeigcricht erkannt. Art. 8. Mit einer Geldbuße von zwanzig bis zweihundert Franken werden bestraft: 1. Diejcuiaen, welche in einem zur Post gegebenen Packele mehrere au verschiedene Adressaten gewichteten Briefe oder Packetc zusammenlegen. Die nämliche Strafe ist auf diejenigen anwendbar, welcher an ihn packetwcise adressirte Briefe bestellt oder bestelle» läßt. 2. Diejenige», welche der Post zur Beförderung Packete aufgeben, worin sie flüssige, fettige, cxplodi» rctidc, zerbrechliche, der Fäuluiß ausgesetzte Stoffe und überhaupt versenden, wodurch die Correspondenzstücke' schadhaft werden könnten. 3. Diejenigen, welche dem Art. 2 zuwiderhandeln, indem sie in einem zur Post gegebenen Packetc edle Metalle, geprägtes Geld oder auf den Inhaber lauteudc We'rlhpapiere versenden, ohne die Formalitäten des Chargireus und Dcclarircns zu crfiillcu. Art. 9.' Gegenwärtiges Gesetz tritt mit dem 1. Ja- NU»r 1865 ins Leben. Wir lesen im »Echo du Luxembourg« von Arlon : Da-3 belgische Territorium ist in diesen Tagen durch großherzoglich - luxemburgische Agenten unter Verhältnissen verletzt worden, welche wir hier mittheilen: Em gewisser P. Schmitz, geboren zu Neuland (Prenßeu), eines zu Ulflingen begangenen Mordes angeklagt, war den Händen der großherzoglicheu Gcndaxmcrie entschlüpft und auf belgischen Boden gefluchtet. Gegen 3 Uhx des Morgens trifft der Schöffe Herman von Ulflingen (Großherzogthnm) von drei verkleideten Gendarmen begleitet in Gonvy (Belgien) em; dort gesellt er sich den Gemeinderath Andre und den Vorgesetzten der Grenzwache zu, dringt beim Gastwirtheu Jacob,) em und verhaftet hier Schmitz. Während dieser Zeit hielten die Gendarmen die Thürc des Hauses besetzt. Nach vollbrachter Festnahme begleiteten Herman und seine beiden Gehülfei, den Gefangenen bis znr äußersten Grenze und übergaben denselben den ihnen voraiiHgeheudeii Gendarmen. Wahrscheinlich werden der großherzoglicheu Regiex»„g wegen dieser Gebictsverlctzuug Erklärungen ab« gesordert. «—  Hr. Vaude Peeroboom, belgischer Minister, hat im Namen der belgischen Regierung auf 20 Cxcmplare der Geschichte Johann des Vliiidcn von Hrn. Prof. Schotter sich abounirt. — Letzten Samstag waren zwei Arbeiter auf dem Bahnhof zu Luxemburg be» fchäfligt,imii miltelstl der Hebernaschienen schwere Mühlsteine ans den Waggon Die Hcbema« schiue brach und ihr Dreher schlug die beide» Arbeiter der Art, daßlsie gefährliche Verwundungen und Con» tusiouen davongetrugen. (Union) — In der Nähe des Garuifons-Mehlmagazius am Fuße der Schloßbrücke zu Luxemburg, stürzte am 31. v. Mts. ein Pferd mit einem Bierbrauerkarren den steilen, abfchiisfigcn Hügel hinab und verletzte sich so, daß es gelödlet werden mußte. — Der Hr. Staatsminister, Baron v. Tornaco veranstaltete vor einigen Tagen in feinem Jagdrevier eine kleine Treibjagd, an welcher auch sein I?jähriger Sohn Carl von Tornaco, als angehender Schütze, sich betheiUflte. Gleich im ersten Staude wurde em ungeheurer Kenler aufgescheucht und lief dem jungen Baron in den Schuß,- dieser verwundete den Eber schwer, jedoch nicht tödllich; im anstoßenden Walde wieder aufge« trieben, kam der Keuler dem jungen Schützen abermals in den Schuß und siel diesmal, von zwei Kitgclu tödllich in den Kopf getroffen, todt zur Erde. Es ist em herrliches Stück Wild; der Eber wiegt 325 Pfund und ist wohl der größte, welcher hierlauds erlegt wnrdc. Uunöthig zu fagen, daß der junge Schütze von allen Seiten gratulirt wurde. — Herr lofeph Doudeliuger, Gastwirth zn Lintgen, der im vorigen Jahre ohne Treibjagd, ohue jedwede andere Begleitung als die feines zuverlässigen Rohres einen Wolf, dem er aufgelauert, getödtet, ging letzicn Mon« tag wieder ganz allein auf die Eberjagd. Ehe er fichs versah, wurde er eines alten, schweren Ebers gewahr, der, von den Hunden verfolgt, geraden Weges auf ihn zulief. In einer Entfernung von 20—25 Meter gab er ihm die erste, Ladung in den Vorderleib. Der Eber gab durch cm schmerzliches ©ruuzen deutlich zn per« stehen, daß er getroffen sei, verbiß aber den Schmerz und rückte dem läger zu Leibe. Dieser erwartete ihn mit unverwüstlicher Kaltblütigkeit, ließ ihn bis zu zwei Meter Entfernung vor und gab ihm die zweite Ladung mit Spitzkugel uud Schrot N° 0 gerade auf das linke Auge. Der Jäger hoffte durch diesen Mci« sterschnß der Bestie den Schädel zu zerschmettern und dieselbe tödllich verwundet, vor sich nieder zu strecken. Abc, sich! nicht die Bestie fällt, fondern der Jäger wird von ihr niedergerissen. Ohne Zweifel würde das Thier ihn zerrissen haben, hallen die verfolgenden Hunde ihm Ruhe gelassen; fo aber kam er mit eiuigen Contiisioncn und Schrammen an Händen und Gesicht glücklich davon. Auf feiner Flucht stieß das Thier einen Holzsammler von 12 bis 13 Jahren eineu Abhang hinunter, daß ex heulend und schreiend in den Bläticnt sich wälzte und froh war, mit dem bloßen Schrecken davonzukommen. Die am andern Tage aufgefundenen Blutlachen uud Blutspuren zeig« ten dcnilich. daß das Thier iödtlich vcrwuudct ist; aber bis heule konnte mau seiner noch nicht habhaft weiden. (Wort., — In Mersch ist man allen Ernstes mit dem Gedantax beschäftigt, eine Zuckerfabrik daselbst zu errichten. — Der zum Bischof von Trier erwählte Probst Pell> dram hat dem dortige» Domcapitel die Miitheilniig gemacht, daß er die ans ihn gefallene Wahl annehme.