Deutschland. Deutsche Nationalversammlung.
Der Volksfreund (1848), 1848-11-26 00:00:00

Deutschland. Deutsche Nationalversammlung. Frankfurt, 21. Nov. In der heutigen 120. Sitzung der verfassunggebenden Reichsvcrsammlung wurde der Austritt des Abg. Graf Hegnenberg- Dujr von München, Bchr von Würzburg, Mer- kel von Hannover und Kaiser von Mauern an- gezeigt und sodan die Einberufung der Ersatzmänner für die Abgeordneten Graf Fest i, G red 1er und H aß l wand er aus Tyrol beschloßt!. Mayer v. Ottobeuern interpellirt den Reichskriegsminister we- gen der Zusammenziehnng von Rcichstruppen an der Jllcr und Oberdonau. Er wünscht zu wissen/ 1. aus welchen Gründen diese Truppen dort zu- sammengczogcn unv warum sie noch nicht in ihré Garnisonen zurückgekehrt sind; 2. wie lange das Reichsministcrium diese Concentrining, ohne Reich- ficht auf die gesetzliche Haltung der baierischen Pro- vin; Oberschwaben fortdauern lassen und dadurch diese Gegend mit drückender Einquartierung belasten will. Sodann nahm die Versammlung die Artikel VII und VIII des Verfassungsentwurfs (ohne Be- rathung) in folgendem Wortlaut an: Art. VII. §. 33. Das deutsche Reich soll Ein Zoll- und Handelsgebiet bilden, umgeben von gc- meinschaftlichcr Zollgränze, mit Wegfall aller Bin- ncnzölle. Der Reichögewalt bleibt es vorbehalten, einzelne Orte und Gebietstheile aus der Zollinie auszusondern. Der Reichsgewalt bleibt es ferner vorbehalten, auch außerdcutsche Länder und Landes- theile mittelst besonderer Verträge dem deutschen Zoll- gebiet anzuschließen. §. 34. Die Reichsgewalt ausschließlich hat die Gesetzgebung über das gesummte Zollwesen, sowie über gemeinschaftliche Productions- und Verbrauchs- steuern. Welche Productions- und Verbrauchssteuern gemeinschaftlich sein sollen, bestimmt die Rcichsge- setzgebung. 8. 95. Die Erhebung und Verwaltung der Zölle, sowie der gemeinschaftlichen Productions- und Verbrauchssteuern, geschieht nach Anordnung und unter Oberaufsicht der Reichsgewalt. Aus dem Er- trag wird ein bestimmter Thcil nach Maßgabe des Budgets für die Ausgaben des Reichs vorweg gc- nommcn. Das klebrige wird an die einzelnen Staaten veethcilt. Ein besonderes Reichsgesetz wird hierüber das Nähere feststellen. 8. 36. Die einzelnen deutschen Staaten sind nicht befugt, auf Güter, welche über die Reichsgränze ein- oder ausgehen, Zölle zu legen. 8. 37. Auf welche Gegenstände die einzelnen Staaten Productions oder Verbrauchssteuern für Rechnung des Staats oder einzelner Gemeinden le- gen dürfen und welche Bedingungen und Beschränk- ungen dabei eintreten sollen, wird durch die Reichs- gcsetzgebung bestimmt. 8, 33. Die Reichsgewalt hat die Gesetzgebung über den Handel und die Schifffahrt und überwacht die Ausführung der darüber erlassenen Gesetze. 8. 39. Erfindungspatente werden ausschließlich von Rcichswegcn auf Grundlage- eines Reichsgesetzes ertheilt. Auch steht der Reichsgewalt ausschließlich die Gesetzgebung gegen den Nachdruck von Büchern, gegen unbefugte Nachahmung von Kunstwerken, Fab- rikzeichen, Muster und Formen und gegen andere Beeinträchtigungen des geistigen Eigemhums zu. Art. VIII. 8. 40. Der Reichsgewalt steht dix Gesetzgebung und Oberaufsicht über das Postwesen im deutschen Reiche zu, namentlich über Organisation, Tarife, Transit, Portothcilung uns die Verhältnisse zwischen den einzelnen Postverwaltungen. Dieselbe sorgt für eine gleichmäßige Anwendung der Gesetze, durch Vollzugsverordnuagen, und überwacht deren Durchführung in den einzelnen Staaten durch fort- dauernde Contrôle. Die Post soll nur im Sinne der Beförderung und Erleichterung des Verkehrs ein- gerichtet und verwaltet werden. (Die beiden ersten Sätze nach dem Antrag des Abgeordneten Cnyrim, der letzte nach dem des Volks- wirthschaftlichcn Ausschusses.) 8. 41. Postvcrträge mit ausländischen Postver- waltungcn dürfen nur Seitens der Reichsgewalt ge- schlössen werden. Wo Reichspostverträge geschlossen werden, erlöschen die Verträge mit einzelnen deutschen Postverwaltungen. §. 42. Die Reichsgewalt hat die Befugniß, so weit eö ihr nöthig scheint, das deutsche Postwcsen für Rechnung des Reiches in Gemäßheit eines zu erlassenden Reichsgesetzes zu übernehmen, vorbehält- lich billiger Entschädigung wohlerworbener Privat- rechte. §. 43. Die Reichsgewalt ist befugt, Telegraphen- linien anzulegen und die vorhandenen zu benutzen oder auf dem Wege der Enteignung zu erwerben. Weitere Bestimmungen hierüber so wie über Be- Nutzung von Telegraphen für den Privatverkehr, sind einem Ncichsgesetze vorbehalten. Berlin, 18. Nov. Der Major von Hcrwarth soll nach Spancau abgeführt sein, weil er bei Ver- treibung der Nationalversammlung aus dem Sitz- ungslocale tot Milentz-Hotcl, am Abend des 16. Nov., nicht energisch genug verfahren sei. — Zwei Hauptleute der Soldaten, die das Schützenhaus be- setzten, als der Vizepräsident Plönnies am 13. d. M. mit Gewalt hinausgctriebcn ward, haben den dort anwesenden Personen erklärt: „Meine Herren, glauben Sie nur, der Mund muß schweigen, das Her; muß brechen, die Nationalversammlung wird siegen!" Vom 19. Alles ist noch beim Alten, Entwaff- nungcn, Verhaftungen, Hausrechto- und Eigenthums- Verletzungen finden nach wie vor statt. Man spricht davon, daß drei Soldaten, welche den Kriegsartikcln zuwider gehandelt haben, erschossen seien. Daß die- ses blutige Verfahren noch nicht gegen Civilpersvncn zur Anwendung gebracht worden, ist so .wenig das Verdienst dcS Hrn. von Wrangel, als des Ministers von Mantcuffel. Vcm 20. Seit mehreren Tagen ging das Gè- nicht von Aufhebung des Belagerungszustandes am heutigen Tage; es bestätigt sich auf eine cigenthüm- liehe Art dadurch, daß wir heute Gräben und Wälle um einige Wachhäuser aufführen sehen, denen noch eiserne Gitter als weitere Schutzmaßregeln Hinzuge- fügt werden sollen. Ucbcrsctzcn wir uns diese Maß- regel in's Verständliche, so scheint sie so viel heißen zu sollen , als wollten die Soldaten sich selbst noch enger belagern, als sie es schon sind; sie treffen Vor- Achtungen zur Defensive, während die Offensive von ihnen erwartet wird, und es genügt ihnen nicht die Menge fester Punkte, welche sie durch ungehinderte Besetzung der öffentlichen Gebäude leicht cingcnom- wen haben. Es geht aber aus dieser erweiterten Einrichtung eines Feldlagers in Berlin nur zu dcut- lich hervor, daß der Belagerungszustand sich erst recht festzusetzen ansängt, daß er nicht nur hier Per- manenz erstrebt, sondern, daß das Ministerium ernst- lich die Absicht zu haben scheint, ein ganzes System von Belagerungszuständen durchzuführen. — Die 104. Sitzung der Nationalversammlung ist noch nicht anberaumt; das Präsidium scheint den Ausdruck des Willens des Volkes abwarten zu wollen. Dagegen schreitet das Ministerium Brandenburg mit Organisation der Nationalversammlung in Branden- bürg allerwegen vor. Heute wurden die Bänke und sonstigen Utensilien aus dem Concertsaale des Schau- spielhauses geschafft, um nach Brandenburg trans- portirt zu werden. — Folgende Proclamation wird von allen Ab- geordneten in ihie Wahlkreise gesandt: „Preußen! Die Nationalversannnlung hat ge- gen die ungesetzlichen Gcwaltsmaßrcgeln des Mini- steriums Brandenburg an das preußische Volk appcllirt und Millionen haben geantwortet. Mit einstimmigem Jubel hat man unsere Beschlüsse für die Ehre und Freiheit unseres Vaterlandes anerkannt. Auch die Krone hat die Volksstimme aufgefordert, sich zu er- heben. Es ist geschehen , und — man sperrt den König ab vom Volke! „Man könne nicht zugeben", hat das Ministerium Brandenburg die Stirne, öffent- lich zu sagen, „daß das Gefühl des Königs weich gemacht werde!!" Eure Adressen werden nicht über- reicht, Eure Deputationen nicht vorgelassen. Der König ist nicht mehr frei, von einer verbreche- Aschen Schaar bewacht, die ihm die Erhebung des ganzen Landes geflissentlich verbirgt, um Thron und Vaterland ihren hochverräterischen Plänen zum Opfer zu bringen. Der Sitzungssaal , die Bureaur der Nationalversammlung sind zu Wachtstuben geworden, unser Archiv , die wichtigsten Documente, darunter über 12,000 Petitionen aus allen Theilcn des Lan- des, werden von den Soldaten, von den verblendeten Söhnen des Vaterlandes, zerrissen, umhergeworsen ; man hat die Herausgabe dieser Papiere unserm Prä- sidcnten wiederholt verweigert. Was sind diesen Menschen die Wünsche, die Rechte und Freiheiten von 16 Millionen Preußen ! Und wie man Eure Petitionen mit Füßen tritt, so dringt man mit Ba- joncttcn in diê Vêrathungcn Eurer Vertreter, bricht ohne Scheu die vom Könige publizirten Gesetze über den Schutz der persönlichen Freiheit, daS Hausrecht, und verhängt Belagerungszustand und Standrecht, wo die geheiligten Personen der Abgeordneten tagen. Ein Treubruch, so scheußlich und offenbar, wie ihn die deutsche Geschichte nicht kennt! Lügen, Berdre- Hungen aller Art, gehen in amtlichen Erlassen in das' Land, die Zeitungen werden gezwungen, ihnen ihrè Spâltèit zu öffnen, während man die Stimmen der Wahrheit in der Presse mit drohender Gewalt erstickt. Aber es hat ihnen nicht geholfen! Die Nationalversannnlung harrt muthig aus , und die Plätze der Deputaten , welche pflichtwidrig und feig ihren Posten verlassen haben, füllen sich von Tag zu Tag, indem die Stellvertreter von selbst herbeeilen, um an der Ehre und an der Gefahr dieser Tage Thcil zu nehmen. Wenn die über uns verhängte rohe Gewalt auch eine kostbare Zeit von Tagen und Wochen raubt, welche bei unfern dringenden Arbeiten zum Wohl res Volkes hätten vcbwendet werden kön- ncn; so hat man uns doch nicht abzuhalten vermocht, den Kgmpf gegen die brutale Gewalt mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu führen. Die Anklage des Ministem wegen Hochverraths ist eingeleitet und demselben die Verwendung der Staatsgcldèr und die Erhebung von Steuern durch einstimmigen Ve- schluß vom 16. Nov. untersagt. So haben wir das letzte parlamentarische Mittel erschöpft. An dem Volke ist es, unsere Beschlüsse auszufüh- ren" Breslau, 17. Nov., 10 Uhr Abends. Die Landwehrmänner rücken in drei starken Eolonnen vor das Nathhaus und verlangen Ueberliefcrung der in Beschlag genommenen Gewehre. Von Seiten des Central-Ausschusses ist der An- trag eingegangen: sofort eine provisorische Ne- gierung für Breslau zu ernennen. — Beides wird in strenge Berathung gezogen. Das Militär-Commando fragt an: ob von Seiten der Bürgerwehr diese Nacht Etwas geschehen werde; es seien beunruhigende Gerüchte laut gewor- yen. (Bresl. Z.) Innsbruck, 15. Nov. Unter den vielen An- griffen, welche bereits gegen das von Windischgrätz vollführte Todcsurtheil des Reichstags-Abgeordneten Robert Blum gerichtet wurden, erscheint der in der hiesigen Zeitung besonvcrS bemerkenswcrth, indem dieselbe wie sie selbst sagt, eine Gegnerin der Plane des Hingerichteten ist. Nach einer Betrachtung der Stellung des Abgeordneten Blum, den ein Beschluß des deutschen Reichstages gegen ein standrechtliches Verfahren ohne Zustimmung des letzteren schützte, fährt der fragliche Artikel der hiesigen Zeituüg fort: „Robert Blum ward nicht auf frischer That er- griffen, und es stand die standrechtliche Commission des Fürsten somit auf illegalem Boden. Oder hält sich der mit unumschränkter Vollmacht betraute Fürst an die ordnungsmäßig verkündeten Beschlüsse des Frankfurter Parlaments nicht 'gebunden? War Robert Blum nicht auf deutschem Grund und Boden, war er etwa ein Ausländer und ist dem Hrn. Fürsten vielleicht die von slavischcn Bajonetten „eroberte" Stadt nicht mehr ein Fleck deutschen Landes ? Oder — wir wagen auch noch weiter zu denken, als die unmittel- bare Gegenwart — soll die Kugel , welche Robert Blum zum Tooc förderte, etwa der Erisapsel wer- den, den eine schlaue Politik hineinzuwerfen gedenkt zwischen Oesterreich und Deutschland, — für beide, wie weiland Troja, zum Untergang und Verderbens? Noch einmal sei es erkürt, es gilt hier nicht die Per- sönlichkeit des Robert Blum, — es gilt hier Aas Prinzip zu verfechten, das Prinzip der Oberherr- lichkcit des deutschen Volkes, das Prinzip der Un- verletzlichkcit eines deutschen Volksvertreters, von dem wir und alle Deutschen hoffen , daß es das Parlâ- ment zu Frankfurt aufrecht zu erhalten nicht säumen wird." (FA J.1 Aus Süddeutschland, 13. Nov. Wir haben offen in diesen Blättern ausgesprochen, daß auch svir Süddeutschen den 18. März vergessen und ès als eine Notwendigkeit erkannt hatten, daß Preußen au die Spitze Deutschlands komme. Diese Notwendigkeit ist durch die Wiener Ereignisse nur noch mehr erwiesen. Die Erhaltung der Gestammt- monarchie Oesterreichs weist Oesterreich eine andere Stellung in der Weltgeschichte an, die Mission, das germanische Element nach Osten theils zu erhalten, theils zu verbreiten, ebenso ein bewaffnetes Bollwerk, als eine friedliche Propaganda der westlichen Civili- sation. Darum haben wir behauptet, Preußen muß an die Spitze kommen, und nach der Geschichte, wie zuni Schutze der wahren Bürgerfreiheit gegen den Kampf und den Despotismus der Parteien ganz Deutschland wieder ein Kaiserthum , aber ein con- stitutionelles, an seiner Spitze sehen. Und wir sind dessen sicher , mit uns erkennt die Mehrzahl der Deutschen in allen Gauen diese Mission dcS Hauses Brandenburg an, eben so zu unserem Heile, als seiner Ehre. Wer tritt wieder dieser Mission eut- gegen? — Das Haus Brandenburg selbst: DaS Beschreiten des Hauses und Ministeriums Brandenburg gegen die Berliner National- Versammlung erschwert nicht allein das Wirken der Constitutionellen, es setzt ent- schieden die konstitutionellen Sympathien für Sache und Personen aufs Spiel, um deutlicher zu reden , wir constitutionellen Männer stellen die Sache, d. h. wahre Bttrgerfreiheit , über die Form , und der Tag eines wirklichen Angriffs auf die constitutionellen Freiheiten wird uns mit den Republikanern unter einer Fahne finden, und dann sicher die Morgenröthe der Republik sein. (Fr. I.) Wien, 15. Nov. Die Operationen in das Innere von Ungarn werden diesen Herbst nicht mehr begonnen werden. Man wird sich daraus beschränken, das Land zu cernirtn und zu diesem Zwecke die im Blokadcrayon liegenden Städte mit Gewalt nehmen. Der Anlehnungspunkt der kaiserlichen Truppen ist die Donau, und darum wird Prcßburg einer der Plätze sein, dessen man sich um jeden Preis be- mächtigen wird. Bei etwaigem Widerstand wird es beschossen werden, und daß diese alle Stadt, deren Häuser meistens mit Schindeln gedeckt sind, einem Bombardement nicht wird wiederstehcn können, weiß Jeder, der sie gesehen. Tic kaiserl. Truppen wer- den ungehindert bis zu ihr vorrücken können, da ihnen keine ungarische Armee im Wege steht. Vom 18. Ein Erlaß des Militär-Commando's, dem zufolge jeder Militär vom Feldwebel abwärts eine Belohnung von 25 Fl. C.-M. erhält für die Denunciation eines Individuums, welches „aufwieg- lerische Reden" oder Gespräche sich zu Schulden hat kommen lassen, erregt hier bange Besorgnisse. Ist ja doch bereits ein Mensch crecutirt worden, weil er in einer hiesigen Wirthsstube jenes Verbrechen be- gangen hat. — Die Stadtverordneten ermahnen heute die Bc- völkerung zum pünktlichen Gehorsam gegen die An- ordnungen des Militär-Commando's und rühmen dessen bisherige Milde (?). Ihre Placate verzeihen wir den Stadtverordneten von ganzem Herzen, wir wissen ja, auf wessen Befehl sie kund gemacht wer- den, aber die Erniedrigung, welche sich in der Sty- lisirung kund gibt, könnten wir nur damit entschul- digcn, daß ihnen die Erlasse höheren Ortes sogar dictirt werden. — Noch ein Mal hat Fttist Win- dischgrätz den ungarischen General Moga und seine Offiziere auffordern lassen, zu ihrer Pflicht gegen den Kaiser zurückzukehren, noch wäre ihnen Vergebung gewiß. — Pulver, Blei, Druckerschwärze und Geld werden zugleich in Bewegung gesetzt, um einen et- waigen Aufstand zu unterdrücken. Der Fürst kann vollkommen ruhig sein, die Kraft ist gebrochen, die er fürchtet; er hat für die nächsten Wochen und Monate gewiß nichts zu fürchten. Heute Morgens standen wie durch einen Zaubcrschkag auf allen Plätzen Kanonen, die Kanoniere mit brennenden Luntcn daneben. Kein Mensch sonnte mir bis jetzt den Commentar zu diesem kriegerischen Tcrtc liefern.