Deutschland. Luxemburg, 21. Mai. Der Entwurf des Competenzgesetzes für Rheinpreußen.
Luxemburger Zeitung, 1845-05-22 00:00:00

Deutschland. Luxemburg, 21. Mai. Der Entwurf des Competenzgesetzes für Rheinpreußen. Wir freue» uns uusercn Rheinische« Lesern aus zuverlässiger Quelle die Nachricht geben zu können, daß der dem Landtage von 1843 vorgelegte Entwurf eines Strafgesetzbuches einer durchgängigen Umwandlung unterworfen nnd vor der Publication dem nächsten Landtage zur Prüfung vorgelegt werden wird. Es war dies auch nicht anders zu erwarten, und diejenigen, welche an die Publication eines Strafgesetzbuches ohne nachmalige Prüfung rcsp. ohne Annahme desselben Seitens des Rheinischen Landtages glaubten, verkannten sowohl die Rechtslage als die bekannte notorisch jede auch nur scheinbare Ungerechtigleit verab>ckeucnde Sinnesart Sr. Majestät des Königs. Sic verkannten beides, denn sie übersehen, daß das Rheinland ein durch das Königliche Bcsitzergrcifungspatent und durch die Allerhöchste gleichzeitig erlassene Proclamation anerkanntes Recht auf die Erbaltnng seines gcsaiumtcn Rechtes, also auch seines Strafrechtes hat, und daß so lauge das officielle Organ des Grosiberzogthnms und der ihm angefügten (Zleve-lülich-Vergischen Lande, dcr Landtag, nicht in eine Aenderung des Rechtes, resp. des Etrafiechtes gewilligt bat, dieselbe auf eine rechtskräftige Weise nicht geschehen kann. Die Provincialständc der Nyeinprovinz stehen in Bezug auf diesen Gegenstand rechtlich in einer anderen Stellung als die Provincialständc nach der Verordnung vom sten Juni sollst im Allgemeinen; es handelt sich hier nicht nur um ihr Gutachten, soutrru um ihre Zustimmung, da es um das Aufgeben eines woblcrworbenen Restes der Provinz geht, namentlich da eine Beschränkung dcr Kompetenz dcr Jury durch die im neuen Strafgc.ctz'.'iiche eingeführte Milderung vieler Strafen des Code angeordnet ist. Vir wollen cs auf einen anderen Ort verschieben, über die Vorzüge oder Mängel des neuen Elrasgcsetzes im Vergleiche zum (sode Peual vom wissensänifllickcn nnd practischcn Gesichtspnufte aue> unser Urthcil abzugeben, und uns lediglich auf die zugleich mit dem Gesetzentwürfe vorgclegte  Competcnzordnung beschränken. Wir müssen dieser Untersuchung eine das allgemeine System des neuen Eutwurfcs betreffende Bemerkung voraussendeu. Dieselbe betrifft die Classification dcr mit Strafe belegten Handlungen. Der Entwurf ist hierin dem Code gefolgt, cr hat diese Haudlungeu in Bezug auf das Gericht, dem cr sic unterworfen, nicht uach den Verbrechen sondern nach den Strafe» geordnet, wie dies auch Fcucrbach in dem von, ihm bearbeiteten Baicrischeu Strafgcsctzbuche gethan hat. Run hängt aber i» beiden Gesetzbüchern die Eintheilung der Verbrechen nach den Strafen mit den bei de» fraglichen Gesetzbüchern über Begriff und Zweck dcr Strafe leitend gewesenen Grundsätzen eng zusammen, diese Grundsätze aber wicdcr stehen in dem engstcu Zusammenhange mit dcr ganzen Anschauung dcr Gesetzgeber über den Begriff des Staates. Ter Staat war ihnen eine Gemeinde, errichtet durch stillschweigenden oder ausdrücklichen Vertrag unter ihren Mitgliedern, um durch gemeinsames Zusammeuwirtcu das Wohl der Einzelnen zu fordern, um namentlich den Einzelnen Sicherheit ihrer Person u. s. w. zu geben. Diese Staatszwccke zu erreiche», mußte eine Reihe vou Handlungen verboten werden, welche die Sicherheit und das Wohl des Ganzen oder einzelner Mitglieder stören würden, und damit dies Verbot auch die erforderliche Wirkung hervorbrächte, damit mich Widerst» elende zu dessen Veobachtuüg gezwungen würden, mußte auf das Zuwiderhandeln gegen dasselbe ein beiden, eine Strafe gesetzt werde»; die Bedeutung der Strafe ist also die, daß sie gleichsam eine auf den Bruch der Gesellschaftt-statntcn durch absichtliches Zuwiderbandeln gegen Beschlüsse der die Gesellschaft vertretenden Bclwrdc gesetzte Eonventionalstrafc ist. Nehmen wir das Princip in seiner Schärfe, so trage» also alle Zuwidcrbaudlungcn gegen Vcrbotgcsctze ganz denselben Eharactcr, und wollte ma» das Gcrechtigtcitspriucip bei der Strafe fcstballen, so müßten alle, wie Trakon es auch anordnete, gleich hart bestraft werden. Aber das Necht ist nicht das Grnndprineip der Gemeinde, den» es gebort nicht der Sphäre der Subjectivität an, sendcrn da in der Gcmciude die Objcctivität  subjective Form annimmt, da die Sirb-' jectivität das der bürgerlichen Gesellschaft,iuwM nendc formelle Princip ist, so gilt in derselben' Strafrecht wie üb>.rbaupl, auch die der Siibjectivirät entsprechende Kathcgorie: die des Nutzens, und der Nutzen der Strafe ist die Abschreckung. Das Maaß der Strafe richtet sich also nach der Beantwortung der doppelten Frage: I. In welchem Grade ist Versuchung zur Begehung der oder der das gemeine Vohl gefährdenden Handlung vorbanden, und wie muß also das Gegengewicht gegen die Versuchung beschaffen sein, um dieselbe zu neutralisiren? 11. In welchem Grade gefährdet eine einzelne Handlung das Wohl der einzelnen Gescllschastsglieder oder der Gesellschaft selbst, in welcbcm Grade also ist es wichtig diese Handlung zu uc> hindern? Man sieht, das ganze hat hier, wenn ich mich so ausdrücken darf, einen vorwärtsschaucuden Character, die Strafe ist keine Enhne für das begangene Verbrechen, sondern eine Maßregel, durch welche verhütet werben soll, haß der Verbrecher oder Andere nicht wieder ein Verbrechen begehen. In diesem Systeme sind daher auch die Warnuugs- Tlc.rie ('es subjective!! Zwanges, der Abschreckung) und die Vcsscrungstheorit begründet. Ist nun der Grundcharactcr aller strafbatcu Handluugen nach diesem politischen Evsteinc derselbe, der einer Zuwiderhandlung gegen das Gesetz, unter welchem Namen der Code Penal deswegen auch conséquent alte umfaßt, so tonnen sie auch nach feinem anderem Principe in Bezug auf den Proceß geordnet werden, als nach dem Grade der ans sie gesetzten Strafen und dies lhnt der Code Pcnal in seinen ersten Artikeln. Tas deutsche Criminalrccht trägt ein anderes Priucip in sich, weil die deutsche Obrigkeit ein anderes Priucip repräsentirt. Das dem ganzen öffentlichen Leben zu Grnnde liegende Princip ist nämlich das Recht, und so ist das Recht auch die Grundlage oder soll die Grundlage jeder deutschen Strafgesctzgcbung sein. No in einem einzelnen dentscben Lande der Absall vom Rechte überhaupt geschehen ist, wo, wie z. B. in Baden der Staat im Herabsinken auf die Stufe der bürgerlichen Gesellschaft begriffen ist, da zeigen sich die deutlichsten Symptome dieser Krankheit (.das Verhaltniß  zur Kirche wollen wir hier außer Acht lasse») in seinem Strafsysteme. ') Das dem „Neckte" entsprechende snafrechtliche Priucip aber ist die Vcrgcltungsthcorie, das Priucip der Sühne. Wir wollen und können hier auf die historische und pnncipielle Begründung dieser Theorie nicht -Näher eingehen, wir haben dieselbe an einem andern Orte entwickelt und stellen hier nur den ? Begriff von Verbrechen und Strafe auf, wie er auS der dort angestellten Erörterung sich ergeben 'hat:') >.,,Verbrechen ist jede Handlung durch „welche das dem Staate zu Grunde „liegende Nechtsgesetz verletzt wird, „mag dasselbe nun diesem Staate allein ange„hören (cleliel!, < ivili«) oder mag es das „allen chnstlicbrn Staaten («nd seder wahre „Staat ist ein cbristlicber) gemeinsame chrisi„lickc Sittengeset; (<i. commun!« „nilgtiz) sein. Strafe aber ist die von „der.Vbrigkeit gewirkte Wiederherstellung des verletzten Nechtszustan„des, welche dieselbe dadurch bewerkstelligt, daß sie dem Verbrecher eine „der Größe der Verletzung entsvre„chcnde Rechtsentziehung zu Theil „werdeu läßt." (Forts, folgt.) H- Von der Saur, 15. Mai. Das verehrliche Frankfurter Journal ließ sich vor einiger Zeit von Saarlouis aus unter Zluderm also berichten: „Wie man vernimmt, befindet sich das Trierer Domcapitcl riicksichtlich der dem Pfarrer Licht augcdroheten Ercommunication in einer großen Verlegenheit. Man ist sehr gespannt, ob die Kirchenobrigkeit auch diesem so allgemein verehrten, greisen und wahrheitsmuthigen Priester gegenüber ihre Eonseqnri'z behaupten wird." (Franks. I. Nr. 109. 11, Beil'"» Der Correspondent hat in Vorliegendem den Beweis geliefert, daß er sich auf das 5«5 gar schlecht versteht; denn wie könnte er sonst die dem Pfar- ') Das neue Gesetz über "as Strafverfahren gibt hier, von die deutlichsten Beweise, wie auch davon, wie tief der Gesetzgeber sinken kann, «enn er den einzig richtigen Leiter, das Recht, verlaßt. Später vielleicht werden wir eine ins Einzelne gehende Kritik dieses Entwurfes veröffentlichen, wir können aber hier schon nicht unterlassen, das Geständniß zu machen, daß wir denselben für den Princ'pien des Straferocesses zuwiderlaufend, namentlich aber dessen Beweistheorie für den unschuldig Angeklagten im höchsten Grade gefährdend und allen bisyer gemachten Erfahrungen über den Werth einzelner Beweise z. B. der Schriftuergieichung geradezu widerspreckend h.l.en; über den gänzlU,en Mangel an wissenschaftlichem Studium und wissentschafilicher Bildung bei dessen Verfassern geben die den Hammern hingegebenen Motive die beste Auskunft. ") Von der Jury, eine Monographie. Münster 1844 S. 17—29. rcr L. angedrohete Strafe der Ercommunication als vom Domcapitel ausgehend betrachte», da nach den lirchlichen Bestimmungen nur der Bischof der Bisthums-Verwalter diese schwere Kirchenstrafe androhen und aussprechen darf? mag sich nicht wenig gefreut baten, als er und Konsorten aus der nn> angencbmeu Spannung, ob die Trier'sche Kirchcnobrigleit d. i. der Bischof von Trier in der Licht'- fchcn Affaire mit Couseanenz verfahren werde, bereit worden sind durch die Nackricht, an dem allgemein verehrten (?) Herrn Liebt sei die Strafe der Ercommunication wirklich vollzogen werden. Was mag denn aber den (Zorrcspondenten bewegen, in die Eonscqnenz des Bi> schofs Arno!di Zweifel zu selben? Soll der Bischos vor den Licht Männern sich etwa fürchten? Das wäre doch eine ungebührliche Zumuthung! Die fragliche Ercommunications-Senlcnz lautet also: „Da Sie in Ihrem Schreibe!! vom '.»5. vor. Monats nicht bloß Ihre früberc Erklärung, deu von Ihnen geforderten Widerruf nicht leisten zu wollen, wiederholen, sondern sich ausdrücklich weigern, unserer Aufforderung am Vicariatc persönlich zu cr,chcincu, nachzukommen, überdies in gedachte». Schreiben abermals durchaus uukatboli,'che Grundsätze zu erkennen gebe:,, so sehen Se. Bischöfl. Gnaden mit betrübtem Herzen sich in die Nothwendigkcit versetzt, die Ihnen angedrohte Strafe der Ercommunication und Degradation zu vollziehen. Im Auftrage uud Namen des Hochw. Herrn Bischofs erfüllen wir daber hiermit die traurige Pflicbt, Sie für degradirt nnd aus der katholischen Kirchcngemcinschaft ausgc« schloffen zu erklären, und wir haben den Herrn Landdechanten Pfarrer Schneider zu Mehring beauftragt, Ihnen dieses Urtheil der Degradation und Ercommunication zu insinuiren und vei versammeltem Pfarrsende zu Leiwen zn publieiren. „Trier, den «. April 1«45. Das Bischöfl. Gencral-Vicariat, (gez.) Müller." „An den ehemaligen Pfarrer Licht, Woblgeborcn zu Leiwcn." (Schluß folgt.) Köln, 14. Mai. Während der Karl Borromäus-Verein zu Bonn seine Wirksamkeit, welche hauptsächlich in der Verbreitung guter katholischer Schriften bestehe« soll, über die gesammte Nbciuprovinz auszudehnen beabsichtigt, hat jetzt ein ausschließlich fur die Bewohner von Köln und Deutz begründeter „katholischer Lescvcrcin" Seitens der geistlichen und weltlichen BeHorde die Genehmigung seiner Statuten erlangt und auch sofort sämmtliche Bürger zu recht zahlreichem Beitritte cmgeladeu. Au der Spitze des Aorstaudcs dieses steht als Präsident ein hiesiger Kap< la»; die Mitglieder zerfallen je nach dem höhe- reu oder geringeren Beitrage von 1 Thaler oder 12 Egr,, den sie jährlich entrichten, in zwei Classen. 'Alle Mitglieder haben gleiches Recht zur Benutzung der H>crcinsbibliothek; jenen aber, welche den höheren Beitrag zahle», werden auch die gediegenste» katholischen Zeitschriften zum Lesen zugeschickt. Da alle Pfarrgeistlichcn sich dieses Lesevrreins eifrig annehmen nnd Einzcichnungslisten bei ihnen offen liege», so steht eine sehr bedeutende Mitglirderzahl um so mehr i» Aussicht, da der Britritt zur zweiten Classe auch dem fast ganz Unbemittelten möglich gemacht worden ist. Berlin, 11. Mai. Die Streitigkeiten der verschiedenen Staats-Kirchen Großbritanniens sind jetzt in tleincrm Maßstäbe nach Berlin verpflanzt. Seit Jahren nämlich bat hier ein Missionär der Hochkirche zur Bclebrung der Juden seinen Sitz aufgescblagcn. Da zu gleichen Zwecken die deutsche Missionsgcsellschaft einen Agenten bier hat, so fehlte es nicht an kleine» Reibungen, bis im vorigen Jahr der Chef der Englischen Gesellschaft selbst bcrnber kam, und an böchster Stelle solche günstige Anfnabme fand dasi die Wirksamkeit die, srr Gesellschaft seitdem ganz nuabbängig von den Bestimmungen der rmidesgristlichkeit gestellt ist. Diese Stellung, verlnnden mit rrböhtem Budget erweiterte die Thätigfeit der Mission so sehr daß man dem hiesigen Agenten, Belson, einen löoad»' jutor geben mußte. Plötzlich aber erscheint ein Agent der schottische» Kirche, Dr. Schwarz, um sich neben den drei frübern Sendboten der Kirche oder Kirchen niederzulassen. Auch er, ein gelehrter Theologe, guter Prediger und mit besten ge, winucuden Mitteln versehen, rnhmt sich großer Erfolge, aber diese Erfolge werden von den andern als ein Raub betrachtet, nnd nach langen gegenseitigen Anfeindungen findet sich die Behörde veranlaßt den Bctsaal des schottischen Geistlichen vorläufig zu schließen. (Allg. Ztg.) Frankfurt, 15. Mai. Vci Mayer i» Leipzig ist so eben ein interessantes Buch ersclueneu „die Verbreitung des deutschen Volkes über die Erde." Ei» Versuch von Doct. W. Stricker, mit eiuem Ausspruch von Görrcs, aus den, Jahr 1814. „Das Eine," sagte terres damals, „was uns allein vom unauobleibliche» Untergänge retten kann, ist, daß Alle, die deutschen Stammes sind, redlich überall zusam< menhalten." Herr Stricker sagt in der Vorrede: „Mit Etolz lind Wchmnth babc ich die Arbeit ausgeführt; mit Stolz, daß überall, wohin auch die Deutschen gewandert sein mögen, das Urlheil der Umwohner über ihre Redlichkeit, ihren Fleiß, ihre Ordnung und Gesetzmäßigkeit sich gleich bleibt, daß sie überall als die wahren Träger der Gesittung dastehen; mit Wehmuth, daß solche Kräfte zersplittert worden und für die Nation untergegangen sind, daß die deutsche Bevölkerung auswärtigen Staaten stets nur als Dünger dient, durch den fremde, oft feindliche Saaten desto üppiger wachsen, das endlich die fluchwürdige Ausläuderei der Deutschen dem eigenen Geiste, der eigenen Sprache und Literatur im Lande selbst die Anerkennung verweigert, welche die Fremde so willig zugesteht, daß der Deutsche, in allcu Zweigen des Wissens der halben Welt Schulmeister, dem Vaterlaude nicht genügt, daß Franzosen und Schweizerinnen setzt wieder den dcutscheu Bäreu lecken und von Kindheit auf au eine fremde Sprache gewöhnen müssen." Ob Stricker immer die besten Quellen gewühlt hat, möchten wir fast bezweifeln; allein in jedem Fall ist die Zusammenstellung höchst anziehend. Es gibt kein Land in Europa, wo nicht der Deutsche früher oder später sich eingebürgert und mau darf hinzusetzen, auf irgend eine Weise wohl» thätig eingewirkt hätte. Die größte Anzahl Deutscher ist in America, und dort werden sie auch eine welthistorische Bedeutung gewinnen. Am wenigsten ehrenvoll möchten sie in Rußland erscheinen, das hauptsächlich durch deutsche Elemente so groß geworden ist daß es nnn, wie Hr. Etriller bemerkt, eine ähnliche Stellung zu Deutschland einnimmt, wie im Altcrthume Macédonien uuter Philipp zu Griechenland. So schlimm ist es ~u! zwar noch nicht; die Deutschen sind noch nicht so qesunkcn, wie zur Zeit des schlauen Macedeuiers die Griechen. Das ncucrwachtc Gefühl deutscher Eintracht, das selbst die konfessioucllcn Wirren nicht vertilgen werden, und die deutsche Tapferkeit uud Kriegskunst würden die Russen kräftig in ihre Gränzcn zurückweisen. Nichtig scheint es aber zu sein, daß der deutsche Natioual-Charaktcr, mit wenigen ehrenvollen Ausnahmen, unter denen besonders unser edler Kling er hervorragt, in Rußland am wenigsten ehrenvoll dasteht, und daß der Deutsche sich leicht, im schlimmer» Siune des Wortes, russiftzirt. Herr Stricker glaubt, einschließlich der ackerbauenden Kolonien nnd der zusammenwohnenlcn Deutschen in den Städten eine Gcsammtzahl von einer halben Million Deutscher in Rußland annehmen zu können, uud wir glauben, daß diese Zahl noch zu gering ist. Es ist merkwürdig, daß fast alle ausgezeichneten Fcldhcrrn in den russischen Heeren Deutsche waren; und daß nur sieben Rationalrnssen im Kriege sich ausgezeichnet haben: Gallizin, Dol< gorucki, Romanzoff, Suwaroff, Kutusoff, Mcrmol'off und Paskcwitsch. Barclay de Toll« war ein rigaischer Kausmcmnssohu, Grabbe ein Pfar« rerssohu aus Lieulaud (so wie auch der Fiuanzministcr Caucriu ein Hanauer ist uud eigentlich Krebs). Wie wirksam die deutschen Gelehrten in Rußland gewesen sind, ist bekannt. Die berühmtesten Wcltumsegler Krusenstern nnd Kotzcbue sind Deutsche; die wissenschaftlich-gebildeten und überhaupt die meisten Bergleute stud Deutsche; die bcdcuteustc» Arzte sind Deutsche, kurz, was wäre Rußland ohne die Deutschen! Und daß sie das innerlich anerkennen müssen, verletzt die Eitelkeit der Russen bis zur größten Ungerechtigkeit. (Rhein. Beob.) Wien, 13. Mai. Der Haus-, Hof und Etaatskauzlcr Sr. k. f. Maj. Fürst v. Mctteruich hat gestern Abend im Gebäude der k. k. geheimen Haus-, Hof- und Staatokanzlci zur Feier der Anwesenheit Sr. k. Höh. des Kronprinzen von Württemberg ein Ballfcst veranstaltet, zu dem über dreihundert Personen geladen waren, und welches Ihre kais. Hoheiten der Erzherzog Franz Karl mit seiner Gemahlin der Frau Erzherzogin Sophie, der Erzherzog Albrecht mit seiner Gemahlin der Frau Erzherzogin Hildegard, Ibre fais. Höh. die Frau Erzherzogin Marie, dann Ihre kais. Hoheilen die Erzherzoge Karl Ferdinand, Friedrich und Wilhelm (Söhne des Erzherzogs Karl) und Ee. kais. Höh. der Erzherzog Stephan durch Ihre Gegenwart verherrlichten. Heute gibt der Fürst- Staatskauzler dem Kronprinzen uon Württemberg ein großes Festmahl in seiner Villa am Rcunwege.