Rechtlosigkeit und Recht in der europäischen Politik.
Luxemburger Wort, 1877-10-17 00:00:00

Rechtlosigkeit und Recht in der europäischen Politik. Wir entnehmen der .Germania' folgenben Artikel, an dem wit einige Aenderungen in Rücksicht auf bie luxemburgische Preßfreihelt, vorgenommen haben. In dem christlichen Mitelaltet, bis in bas sechzehnte Jahrhundert Hienein, bildeten bit christlichen Staaten eine VOlkerfamilif, zusammengehalten von bem einigcpden Geiste bei Kirche, gewisse von der Kirche gestellte gemeinsame Aufgaben verfolgend und gemein» same Hauptcharakleizüge an sich tragend. Ob» wohl seitdem die Völler versiüit und aus» einanbergerissen sind, der sittlichen und na> tionalen Selbstsucht frohnend, die Gemein» samleit der Ziele und der Wetze leugnend, ist ein Familienbanb auch gegenwärtig noch vorhanden, ben Nationen und Staaten als solchen unbewußt, aber dennoch ste aneinan» der fesselnd und ihrer Lntwickelunzz und Thä» tigleit ein« gemeinsame Richtunggebend. Nie die Xaufgnade alle Getauften als ein, frei» lich aus Getreuen und Ungetreuen zusammen» gesetztes Voll Volks zusammenlM, so ver» bindet die Kirche die christlichen Staaten unb Nationen untereinander in der Liebe unb bem Hasse ihres heiligen Wchns. «s ist in Europa (und in bem von Luropz aus bevölkerten, aber hier nicht in Betracht kom» menben Amerika) eint politische Univet» s all tut vorhanben, welche bet Universalität bet Kirche entspricht und durch sie bebingt ist, und welche^—mit sehr vereinzelten Aus» nahmen bas Thun unb Streben alkr Regierungen und Voller beherrscht. Nur von diesem Gesichtspunkte aus kann man bie Po- Mischen Erscheinungen der Gegenwart richtig unb erschöpfend beurtheilen und in der Zer» fahrenheil der öffentlichen Zustünde des Welt» theils, welche sich bem Auge äußerlich dar» bietet, bie Wirksamkeit einer geistigen Macht erkennen. Um ein und dasselbe sittliche Gesetz dreht sich in Frankreich bet Kamps zwischen Ordnunz und Anarchie, im Orient der rus» fisch türkisch« Krieg, in Spanien der Streit um bas Thronrecht, in Italien die Frage zwischen Usurpation und Legitimität, überall bie Auflehnung gegen bit Autoriiät bet ssirche Gottes. Ver univetfale Lharaltet fast ber ganzen europäischen Politil tritt befandet in ihr« RcchtlosiLleit hervor. Die Staaten unb Söller laffmslH'Weber in ihren internationalen ÄuMnlislM noch in ihren inneren Zustand« Principien beS christlichen R e Hse l'" leiten. In jenen, wie in biefen geht bie Macht voll« stünl'ig vor «echt, fo baß man diesen Satz bereits als bas ganze Sollet» unb Staat«» techt absorbircüb betrachten kann. Val Recht abet Iaht sich nicht ungestraft mit Fü> ßen treten, unb auch Staaten unb Sollet, welche dasselbe beleibigen müssen feine Set« achtung büßen. Tavon muß sich übftzeugen, «et Lnropa überschaut. Lassen wir 5ei bie» fern Un. blicke Deutfchlanb aus begreiflichen Erünben unberührt, fo fehen wir zunächst Rußlanb bcr Straft fllt feine mahlose Lroderungsfucht unb Eewaltfamleit gegen Schwächere verfallen. Lr ist d« Reprüsentant bet Rechtlosigkeit nach außen wie im Innern. Nichts »l« Willtür unb nackte «elvalt haben bie beutfchen Ostfeeprobinzen, Finnlanb. Li< birien, bie lknbfchaften in Tentralasien, ben Süien beS Reiches unb vor Allem Polen zu russischem Besitze gemacht, und aus bet Et» oberunzsluft Rußlanb'S sind die zahlreichen Tarlenlriege und auch bet gegenwärtige et« wachfen. Da« nationale Recht und ber Elaube eines großen Solles. wie blS polnifchen, »erben bon bet tuffifchen Regierung auf das Schändlichste gemißhanbelt, bie Seufzet bet unterjochten Sollet nach Befreiung von die« fem fast unerträglichen Joche werden al5 Thaten bcs Aufruhrs grausam gestraft, Em» pörung wirb felbst bet passive Wiberstano gegen bie rechtloseste UntetbtNckung gescholten, unb dieselbe Macht wagt eS, sich als Schutz» macht unterdrückter Söllerschc-ften in anderen Reichen aufzufpielm, sie zum Auffinde zu reizen unb Ströme von Blut zur Nahrung desselben zu vergießen. Aber bie göttliche Rache scheint baS fündige Staatsgebilbe zu erreichen. Nicht nur erleiden feine gerühmten unb ge> fürchteten Heere, bie einzigen Pfeilet feiner Macht, bemüthigende Niederlagen, welche bat übrige Lnrova von dem moSlowitifchen Alpe befrei« n, fandet« e» lonunt auch bet- f<wle Vobenfatz der tuffifchen Gefellfchaftin <82hr» ung und dtoht in feinem Schlamme das haltlof« Staats wefen zu «sticken. Schon streckt in ber Hauptstadt die Revolution ihre Fühl« hörner aus; fchon fammeln sich Echaaren auf ben Straßen, welche fozencnnte »Forber» ungen b?.S Volles" erheben, und mnthlofe Beamte beugen sich ben Willen der Tumul« tauten. — Möchte aus dem zu erwartenben Zufammenbruche beS ruffischen Reiches nur Freiheit unb Recht ber von ihm rechtlos un« terjochten Söller-hervorgehen! Ls ßieöt übri« gens etwas noch Wiberlichere«, als bie rohe «ewalt selbst unb baS ist die fteiwil« lige Anbetung derselben, wie sie sich neuerdings in großen ni cht'tusfifchen «reisen lund gethan hat. L3 ist verwerf» lich. UnZcrechtlgleit und Unterdrückung zu preisen und zu bejubeln, lediglich au« Ge« schmück baran. Soweit ist aber ber „A'era» lismus". namentlich ber beutsche, gesunken, daß er die Sehnsucht eines niebergttret«Ntn Volkes nach Freiheit als Verbrechen benun» zirt unb bas sonnenklare Recht ber in rus» ftscher Botmäßigkeit stehenden Polen .Unrecht', die himmelschreiende Ungerechtigkeit ber Rus» sen aber .Recht" nennt. Vas .nationale Recht" der Italiener soll bie sarbinilch« Usurpation rechtfertigen, das nationale Recht der Neutschen die Lioberuug bon Elsaß» Lothringen, die Ausschließung des osterreichi» scheu Nrittheiles von Teutschland aus bem deutschen Reiche und noch einige» Andere, das „nationale Recht" ber Llaben in ber Türkei den russisch tüilischen Kiieg; aber das „nationale Recht" von mehr als zwölf Mil» ljonen Polen soll nicht ezistirenz ber rus> fischen Autotlati« gegenüber erklären bie N a> t i o n a l lilMcalen jedes nationale Recht für «in verbrecherisches Motio. Sie übersehen nur, daß sie baburch den ganze« Nationallibera» lismus für Humbu«. Mnn kann barüber bis» lutiren, ob man seine Liebe bem Despotis» mus oder ber Freiheit zuwenben will, ob bie Sympathien bes, Christen ber Gewalt ober der Gerechtigkeit gebühren; aber Schamlo» si gleit unb L'üge sind immer verabscheu» ungswerth, unb,wenn ber jederzeit und über» all zur Empörung glgen bie legitime Ob» rigleit geneigte „Liberalismus" einen vor Gott un» den menschlichen Rechte ge» rechtfertigten Widerspruch gegen unrecht» müßige Gewalt als strafwürdig bezeichnet, so ist es einfach eine Niebeitiächtigleit. Auch in Italien beruhen alle politischen Zustände auf Rechtlosigkeit, bie dort eigenlhüllllich häßliche Formen angenommen hat. Kein Schatten von Recht stand der Re> zierung Victor Lmmanuel's zur Seite, als sie mit Hilfe Garibaldis unb durch Bestechung verrätherischer Minister unb General« ihre Bundesgenossen unb Verwandten, die italienischen Fürsten, vertrieb. Nicht ein» mal auf ein sogenanntes „Recht der Erobe» rung' kann man sich berufen. In christlichen Ltaaten ist ein solches eigentlich vor der jüngsten Zeit niemals in Anspruch genom» men worden. Allen Kriegen lag ein Rechts» anspruch, wenigstens vorgeblich, zum Grunbe. ss Würm Lrbschaftsstieitigleite«, oder sie sollten gewisse Rechte zur Geltung bringen, oder Beleidigungen oder Beeinträchtigungen rächen. Wenn dann in ben Frie^euslchlüssen U5tre> lungen von Land und Leuten erfolgten, so geschah ls, um dem Rtchti Genüge zu thun oder um den Frieden zu ermöglichen, immer aber als Bühne unb traft Uebereinl nnft der streitenden Parteien. Nie gänzliche Ve» poffedilUlig gleichberechtigter Fürsten wiber ihren Willen, die gewaltsame Inbesitznahme fremde« Landes ohne Verzicht des recht «2» ßigen Eigenthilmer« ist erst eine Erfindung der neueren Zeit, wie auch der Name dieser Art Beraubung, „Annexion", erst neuesten Ursprungs i/l. Bis auf oie von Napoleon geschenkten ProvlnM Lombardei und Venelien un5 das angestammte Piémont ist da« ganze Königreich Italien der Sache unb der Form nach rechtloser Besitz. Vie Lpiegel» fectjterei von Plébiscite» kann ben Mangel des Visthrcchtes nicht ergänzen; sonst mühte auch das Recht der Abstimmung gelten, wenn ein Gutsbesitzer irgendwo seine Dienstleute zusammentiommelte und sie erklären ließe, nicht »mhl zu Oesterreich «der leutschlanb oder Frankreich gehören zu wollen, sondern ihren Gutlheirn als Fürsten anzuerkennen. In Italien war die Usurpation van um so frevelhafterem Charakter, als si: nicht bloß !e> zitime Ocdnungen nach dem gemeinen Voller» rechte über den Haufen wirf, sondern weil sie auch die älteste unb legitimste Herrschaft in der Christenheit, die mit All^m, wis ei» nen Besitz heiligen kann, umgeben un' in Wahrheit ein Reich de« Frieden« war, »:il sie auch bie freche H,nb an bm Kirchenftaat legte unb ben Vater bei Christen» hei: beraubte. Dieses Verbrechen gegen Vil« leriecht und Völleifrieden, diesen Einbruch in t.aZ Nicht bei ganzen Christenheit kann niemals Sühne sinben; es ist ein Fluch, bei j«ea Trieben von bim »Königreiche Italien" fern H5lt und das unglückliche Land fo lange an das Vevderden fesselt, als der ungeheuer» liche Ruuo nicht zurückbegeben ist. Franlreichs Leiden und Verlegenheit teu sind gleichfalls Folgen seiner rechtlofen Zustande. Nie Vertreibung feiner rechtmaßigen Füiften hat es dem Kaiserreiche über» antwortet und dies 3 wiederum es nach Se> dan zetrieben. Hier fand die gerechte Ver»eltung für den ungerechten Krieg fär die italienische Revolution gegen Oefierreich und für die Pieisgebung des h. Vaters statt. Die Vemüthigungen und Einbußen vnn 70 und 71 w^re.^ »ohluerdiint und nur müßige Vu» ßen für schweres begangenes Unrecht. Und dahin gehören auch die yegen«aitigm harten Kämvfe, in welchen die sogenannten Partrien der Ordnung Fraulreich vor bei offen eillar« ten Anarchie zu «tten bmuht sin>. Es find dies troftloje Kampfe, denn die meisten Ver» thetoiger der „Ordnung" stehen nicht für eine Ordnung de» Rechtes ein, sondern für Ordnungen, welche ihren Parteien zur Herrschaft verhelfen sollen. Ocleanisten und Bonapartiste« vertreten nur eine orlea< nMche und bonavartiftische Lta^tsordnung, was aber mit der orleaniftilch oder banapar» tistilch gefiibtm Reuslution gleichbedeutend ist. Das Iulillnigthum der Orleanisten war die Herrschaft de» selbstsüchtig:«, nelbischen »tllllth:3, die heuchlerische Q laftlegitimitat. die, lelb,^l ein Kind der Nevolution. vor ihrer Müller i« Llaube lloch, die göttliche Ort» l>nnz ab« in den Vtaub tl»t, ,b»«hl si« sich in den ihr geraubten Purpur hüllt«. Vas llaiserthum b« Bonapartlsten aber ist bie gekrdnte Rebolution, bie sich auf Staats' streich unb Kartätschen stützt. Mit welchem Gewissen können bie Anhänger bleser Rich» tungen bie rabicale Republik unb bie Com» mune bekämpfen? Nebolution ist Rebolution; bie eine unterscheibet sich von bei andern nur burch bie Llemente, bon denen sie ausgehen unb welche bon ihnen emporgehoben werben; ber Grundzug beider ist berselbe: bi« Recht« lofigkeit. Warn« sollten nach ben Ocleani» sten unb Imperialisten nicht auch elnnnl bie Radicale« unb bie Socialiste» ihie Staats» .orbnungen" dem Lanbe aufMhigen? las Maß von Recht ist bei ihnen allen baffelbe, nämlich gar nicht vorhanden, unb barum ist ber Streit zwischen ihnen nur ber der G> walt. "5 '- Ebenso ober ahnlich sind bie politischen Zustanbe in fast allen anderen Staaten Lu» ropas bon ber Rechtlosigkeit vergiftet. Vel» gim ist überhaupt eine Schöpfung ber Revo» lution, in Svinien unb Portugal hält bie Rebolution bie Herrschaft siegreich in ben Händen, unb bas Osmanenreich i>l ein Pro» butt rechtlosester Gewalt. Ls ttnnte biese Betrachtung noch weiter ausgebehnt werben, auf Dänemark, Schweben, bie Schweiz, Griechenlanb. Seiblen, Rumänien. E3 herrscht eben fast überall nicht bas Recht, sondern bie Rechtlosigkeit. Man benle nur, daß allein sechzehn bon ber Rebolntion ober ber Nsur» patian vertriebene Fürsten ob« Fürstenkinber ber Restauration harren! 23 ist keil» zu har> tes Urtheil. wenn ber unibers,le Chiralter ber mropäilchm Politik zunächst als der ber Rechtlosigkeit bezeichnet wirb. Von bei Mofil. ; In allen in» n. ausländischen Zeitungenund Zeitschriften erschienen in kurzen Z-vifchenräu» nun Besorgniß erregende Berichte über die FHl» jchung der Nahrungsmittel. In allen Krei» sen ber Gesellschaft zollte man ben Behörden, welche energisch yegen dieses Hineinpfuschen in den Natmlauf uorschritten, ben grllhten Beifall, weil alle Kreise von diesem allze» mein wuchernben Uehel bedroht sind: Abge» sehen von ben festen Nahrungsmitteln, adge sehen von den zahllosen Liqueuren und Spirituosen, ist schon bie Fälschung ber W«ine hinreichenb, den Wohlstand ganzer Ge» g?ndm zu schädigen, wovon aus bei» letzten Decennium unsere Mosel den besten Beweis liefert : Wie oft wurde da nicht ein ehrlicher Weinhän)-ler durch die Hand eines Mittelmannes ge> prellt, unb wie wurde nicht jbas Mißtrauen gegen unsere Moselweine wachgerufen! Leiber kannte bieje berühtigte Weinpf«. scherei nichi bestraft werden, ba unsere Gz. fttzgebung leinen Paragraphen, welcher über berattigts Stras«, oeihHngt. lennt; bamals auftauchende Klagen buiften daher auch nicht berücksichtigt werden. Die Falscher ju> betten, bil Weinbauer brohten, zu Grunde zu gehen, besgleichen gefunbheitlich bie Weintrink«. Gute Wiinjahre sollten diefm Nebelständen abhelfen, ba kamen'Nb«m5ß!ge Nüsse, eisigl Fidst« unb bie Trauben, ble gut« Weinernte ist bahin, bie W:inschmiererei' aber wieder in Flor. Glycerln/ Sprit, Kartoffel«, Fuchsin unb Regenwaffer geben uns statt ber Traube ben löblichen Wein. Zwar ist dn« Bild grell, aber nur allzu» W»hr. Etwaiger Protest gegen diesen Unfug Wird kurz abgeschnitten: ,Die Zeiten sind schlecht, der Arbeiter hat wenig Geld, bi muß ihm wohlfeiles Vltränl verschafft wer» ben." Aber Wi3 bietet man ihm! 33 e8 n«h,« Haft? Mit Nichten! 3ft «8 gsunb? M^se Frage zu beantworten, überlaste man dem Gmießenben. Voch lann man behanpten, baß ein solches Eebräne nichts wenizer als bei Gtsnnbheit zuträglich ist. Thatsach? beweist: In Grevenmacher wollten sich vor einiger Z:it etliche Arbeiter einen vergnügten Adm> machen. Nach ihrem Uithell ließ sich ber Wein, ber sich burch einen faden, süßlichen Geschmack auszeichnete, schon trinken. Aber nur zu balb zeigten sich bie TyAplome ei neS UlbllS, baS sie liie gelaunt unb ver spürt; heftiges Erbrechen erfolgte während ber Nacht, unb hatte als endliches Resultat baS enblos« Rufen nach bem Arzte als Pro» bult bes Genusses von wohlfeilem aber ge> fülschtem Wein! Hat man so die traurigen Folgen, die Erfahrungen uns bieten vor Augen, so wllre es die Unsicht aller ehrbaren Winzer, daß entweder die Weinfabrikalian unterdrückt, oder doch so u,'«tec oberbehördliche Kantrole gesetzt werde, baß mit natürlich«« Prodult auch nur natürliches zu Tag gefordert werde, oder wenigstens nicht durch schädliche Slosse den gesundheitlichen Nuin der Eeselllchaft fordere. Bei dem zu Potsbam, vom 3. bis 3. Oltober c. stattgehabten homolsgifchen 3on> lurfe, würbe unferm »ackern Naumzüchter, Hrn. Nil. Mouftl au« Vimbweilcr, eine bllppelie, fehr lobenswerthe Nneilennung zu Thell. Hr. Moufel erhielt nümlich für feine au» gestellten Obstbäume eine silberne Reich« mebaille unb eine bronzene Medaill: für feine reichhaltige Sammlung von Obft> sorlen. Wir »ünfchln unferm schon so «ft gellbilten «usftelltl «lllck zu bleser Auswichnung. («inzelanb»)