Sitzung des Zuchtpolizeigerichtes v. Luxemburg
Luxemburger Wort, 1867-12-22 00:00:00

Sitzung des Zuchtpolizeigerichtes v. Luxemburg nom •;. ©esember 1867. Veiaatcs Gericht hat folgendes Urtheil gesmochen In der Klagesache be* Ont. In im ©Su, verantwortlicher Nedaktenr des „Wachter", als Kläger, gegen Hrn. Brück, veran - wörtlichen Redakteur des „Lnxembnrg:r Wort", als Verklagten. Hr. K. Simone, Vertreter des Klägers, Jörn I. Schröll, verlas seine Klage lautend : ' Angesehen, dah der Verklagte Hr. Brück im '.üremdurqer Wort' ein Schrein des Hrn. Adv Mergen uerösfcntlicht und biefeS Echrei- ben mit einem Commentar begleitet hat, wel» ches mit den Worten : „Das Publikum wirb nun urtheilen können." beginnt, und mit den Worten: „bleibt ihm zur Last" endigt; Angesehen, daß dieser Eommentar Hrn. Schröll vorwirft, sich einer infamen Verleumdung nnd eines Mihbrauchs des Vertrauens schuldig gemacht p haben, daß diese Vorwürfe verlänmderifch sind unb, wenn sie wahr wären, Hrn. Schröll criminellen Verfolgungen, uud jedenfalls der Verachtung feiner Mitbürger aus» setzen würben, Möge das Gericht sagen, daß die Beschuldigungen verläumderisch sind, nnd befehlen, daß das p erlassende Urtheil brei Mal im „Wort" uub in zwei anbern Zeitungen veröffentlicht werde, und den Verklagten p den Kosten vernrthcilen, alles dieses unbeschadet der p ergehenden Pönalstrafen. Das Gericht erließ folgendes Urtheil : Nach Anhörung der beiden Parteien, vertreten durch Hrn. K. Simons für Hrn. Schrüll, und durch Hrn. Adv Paul Eyschen für Hrn. Brück; uach Anhörung des öffentlichen Ministeriums, vertreten durch Hrn. Welter, welcher erklärte, sich auf die Weisheit des Gerichtes verlassen p wollen; Angesehen, daß Hr. Brück erklärt hat, die Verantwortlichkeit des verklagten Artikels im „Wort" vom 21. September 1807 übernehmen p wollen; Angesehen, daß die Thatsachen, welche den Vorliegenden Prozeß hervorgerufen habe«, folgende sind : Der „Wächter" hatte einen Artikel veröffentlicht, welcher das Auftreten des Hrn. General-Direktors be (Solnet in einer Catastererperten-Commission in Clerf kritisirte; und) diesen« Artikel hätte Hr. be (Solnet die Experten zu bewegen gesucht, die Summe von 700 Fr,, für welche das dem Hm, Staatsminister Bar. v. Tornako zugehoreude Elerfer Schloß angesetzt war, auf 500 Fr. herabzusetzeu ; um die Rechlfertigungsgrnnde der Commission, welche die Summe von 700 Fr. beibehalten wollte, abznschneiden, hätte Hr, de Solltet demjenigen das Wort entzogen, welcher nachweisen wollt«, daß verhältnißmäßig die Snmme'von 700 Fr. nicht p hoch sei; Angesehen, daß unterm 14. Sept. Hr. be Colnet in der „Union" erklärte, der Artikel des „Wächter" fei von einem Ende zum andern eine infame Verleumdung, und den „Wächter" mit einem Prozeß bedrohte, wenn er nicht widerriefe;. Angesehen, daß uuter'm 19. September der „Wächter" die vorgebrachten Thatsachen widerrief, weil Hr. Advokat Mergen, welcher sie ihm mitgetljeilt haben sollte, weder die Verantwortlichkeit noch die Beweisführung übernehmen wollte ; Angesehen, daß in der That Hr. Mergen dem„Wächter" ein schreiben zustellte, in welchem er jede Verantwortlichkeit in Betreff der Veröffentlichung der widerrufenen Thatsachen ablehnte ; Angesehen, daß das „Wort", nachdem es am 21. September sowohl den Widerruf des „Wächter" al« das Schreiben des Hrn. Mergen veröffentlicht hatte, folgende Bemerkung machte : „Das Publikum wird nun urtheilen können; es wird fiel) sagen, daß der „Wächter", statt sich p rechtfertigen, sich außer einer infamen Verleumdung auch uoch eines Mißbrauchs des Vertrauens schnldia gemacht hat ; Angesehen, daß wegen dieser Bemerkung Hr. Schwell auf gerichtlichem Wege ©enugtl)uttug fordert; Angesehen jedoch, daß Hr. Schwell, indem er die von ihm veröffentlichten Thatsachen widerrief, sich selbst gerichtet hat; daß er' anerkannt hat, daß die Verantwortlichkeit für die angeführten Thatsachen auf ihm allein lastete, und daß die Veröffentlichung der Thatfachen bestimmt war, der Ehre des Hm General- Direktors der Finanzen p ual)e"p treten; Angesehen, daß dieser Widerruf, weit entfernt die geschehene Verleumdung auszulöschen, nur der klarste Beweis dafür ist, denn er ist die freiwillig gegebene Genngthuung für den persönlich anerkannten Schaden; Angesehen, daß also die infrhiiiutrte Bemerkung des „Wort" feine verleumderische Aussage für den Kläger ist, denn sie wiederholt nur die Anklage bcr|„Uuion", welche die gegebene Gcnugthuung hervorgerufen hat; Aus diesen ©rünben weift das Gericht die Klage des Anklägers (Hrn. Justin Sd)röll) ab nnd uerurthcilt ihn in die Kosten.