Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1851-10-08 00:00:00

Deutsches Reich. Berlin, 2. Oct. Während die Minister sämmtlieber anderen Regierungen des Zollvereines auf die Anzeige ter diesseitigen Gesandten von dem Abschlusse des Handelsvertrages vom 7. September zwischen Preußen und Hannover sich vorläufig zustimmend äußerten, hat tic sächsische Regierung bis jetzt nicht allein von tiefer zustimmenden Elkläruna. Umgang genommen, sondern fie bat auch ein Circular an die Zollvereinsstaattn abgehen lassen, worin fie erklärt, dem Vertrage nicht zustimmen zu können, schon weil rcrsclbc ohne ihre Mitwirkung zu ©taube gekommen sei. Die sächsische Regierung fordert zuillcid) auf, dem Vertrage nicht ohne vorangegangene Rücksprache und nochmalige Prüfung ter anderwei(igen Piopositwnen zuzustimme». — Schon von anderer Seite ist es hervorgehoben worden, daß ter in Drcödcn einer Commission übcrwicsene Antrag auf Herstellung cines Bunbcsgcrichtcs mit dem anderen Materiale nach Frankfurt übergesiedelt ist und daß cine Berichterstattung des betreffenden Vundcsausschusses in einiger Zeit bevorsteht. Die Errichtung cines Bundeögcrichtcs wirb hier und auch Seitens anderer (Staaten als ein Betürfniß betrachtet; man bat dieses Bedürfnis) auch schon früher gefühlt. Die Äermillelungs- und 2litftrà'gal»Drtnung in dem Beschluß der Bundesversammlung vom 16. Juni 1817 erklärt, daß „der Vorschlag wegen Errichtung einer permanenten Austrägal-Instanz nicht als aufgegeben betrachtet, fontern sich vorbehalten werte." Bei den Wiener MinisterialconfcrenM erklärte sich sogar die Mehrheit für Errichtung cines permanenten Austrägal-Gerichlcs. Preußen erklärte schon auf dem Wiener Kongresse, um den Ausdruck Hardenbergs zu gebrauchen, ein Bundesgericht für den letzten u„d nolhwenbigften Schlußstein des Ncchtsgcbäurcs in Frank. fürt. 2)te confiitiittonetle ©cfialfung fcer bcittfd)cit ©taoten macb.t tiefen ©djlufjftein nocl) nolbwcnbiger unb bie rübige Sntfdjeitung cincô Bserid)t^ofeo in 33erfaffungöftrdtigfcitcn fdjetnt gerabe im #inbltcfe auf tie Çeçtjcit ja febr S3ebürfnif3 für unfere politise Bntwicfclung, baß bte SBunbeSücrfammlung mit ber £erpeüuna. eincö SSunbeögcricbtcs niebt bloô ben aßünftt)en ter 3ïegtcrw?çien cntfprcd;en wirb. CM. 3ourn.) Berlin, 3. Ott. Wicwir boren, wird der Handelsvertrag zwischen dem Zollverein und Belgien auf ein Jahr verlängert werden, nachdem Belgien auf eine Erhöhung des Eisenzolles von 5 auf 7% Sgr. pro 3ollcentnet eingegangen ist. Minden. Durch Verordnung der f. Regierung vom 20. Sept. 1851 wirb die Ausübung jeder Jagd on Sonn* und Feiertagen untersagt. Wien, 30. Sept. Aus verläßlicher Quelle er-« fahren 'wir, daß die Veröffentlichung des Zolltarifs ganz nahe beuorstcht. — Die Thätigkcit Sr. Maj. während der Reise war bewunderungswürdig. Die militairuchcn Nevucn und Feste, die große Anzahl von Audienzen, welche der Kaiser gewährte, die vielen officielle» Besucht hinderten Se. 3'tajestät nicht, noch eine große Anzahl von Actenstiicken zu erlebigen, welche ihm von hier aus zur allerhöchsten Entscheidung eingesendet worden waren. Wien, 1. Ott. Die „Reichs-Zeitung" meldet, die Verfassungs-Durchsicht sei, vorbehaltlich der kaiserlichen Sanction, vollendet. Die Einheit des Reiches, einschließlich Ungarn«, ist bewahit. Veralhmde Pro»insial--Canbftânte befassen sich mit den Landcssachcn. Der Zolltarif wird nächstens veröffentlicht werden. Wien, 1. Dctcber. Die „Defterr. R.-Ztg.« be* richtet: „Die Vorlagen übet die künftige Gestaltung Ocstcrrcichs, mit deren Slbfa|)ung durch die Erlasse vom 20. August der Ministerpräsident und ter Präsident des Neichsrathes beauftragt wurden, sind, wie wir zu versichern in ter Sage sind, vollende! und dürften der Entscheidung des Monarchen in der nächsten Zeit unterbreitet werden. Der Grundgedanke dieser Arbeit bleibt, wie es tu den kaiserlichen Handschreiben ausgesprochen ist, die Einheit des Reiches. Die zweiiheilige Monarchie, in welcher die Hälfte des Staates sin die andere Ausland war, ist unmöglich geworden. Die Stellung des Königreichs Ungarn wird feine andere, als die einer großen Provinz des ©efammtreic&eô fein. Das einige Oesterreich ist der Preis ter Anstrengungen und Kämpfe der letzten Jahre. Es können die Eigcnthümlichkeiten der einzelnen Länder gewahrt werden, die Gesetzgebung wirb die Sitten weder ändern, noch eigenmächtig verleben wollen, aber in allen Angelegenheiten, welche nolhwcndig in den Wirkungskreis der Negierung des Kaisers geboren, in allen Fragen, welche die Sicherheit und Leichtigkeit des bürgerlichen Verkehrs in den verschiedenen Steilen des Reiches bedingen, wird der Grundsatz ter Einheit unverbrüchlich festgehalten werden. — Die Vertretung der einzelnen Kronlänier soll in der Weise geregelt sein, daß die Interessen des Landes bcrathschlagcndcn Versammlungen vorgelegt würden, welche namentlich in Besteuerungsfragen ihr Gutachten zu erstatten hätten. Mailand, 26. Sept. Ein neuerdings erlassener Armeebefehl Er. En. des Hm. Feldmarschalls Grafen Nadehly lautet : „Armeebefehl Nr. 24. Hauptquartier Monza, am 22. Sept. 1851. Gestern geruhten Se. Majestät der Kaiser, über die zahlreich concentrirten Truppen des 5. und 7. Armeccorps und des Dragoner-Regiemcnts Großherzog von Toscana des 6. Corps Heerschau zu halten und selbe auf dem Waffenplatze Mailands teftliren zu lassen. — Se. Majestät haben mit bei tiefem Anlasse über das vortreffliche Ausfeben, die musterhafte militärische Haltung und Ruhe in Reih und Glied, wie nicht minder über das gute und fließende Dcfiliren jeder Waffengattung, Allerhöchst Ihre Zufriedenheit in den beglücfenbften Worten zu erkennen gegeben und mich gleichzeitig beauftragt, selbe sä'mmtlichcn Herren Generälen, Stabs-und Ob«ofsiMen, bann der gesummten Mannschaft vom gelcwebcl abwärts zu verlautbaren. — Die in jeder Gelegenheit bewährten Truppen wußten sich, weil wie aus Einem Gusse, auch gestern wieder die An- crkcnnung unseres allergna'btgften Monarchen zu erringen. — Ich erfülle daher diesen Allerhöchsten Befehl in der Bekanntgab^ des Ausdruckes kaiserlichen Wohlgefallens mit innigster Freude, denn es war ja auch mir ein schöner, ein ehrenvoller Tag, an dem ich einen großen Thcil ter Streiter der mir unterstehenden Armee im vollsten Waffenschmucke Seiner Majestät persönlich vorführen dürfte. Soldaten ! Die Kraft Eueres alten Führers bat sich in des Kaisers Lob für Euch verjüngt. Empfangt Alle auch meinen warmen Dank und fahret fort im Geist der Treue für unfein glorreichen Monarchen auf der Bahn eckten militairtftben Strcbens. — Nadehky m. p., F.-M."