Uebersicht
Luxemburger Wort, 1875-01-25 00:00:00

Uebersicht tcv iicUüjäjcu XagteeieigiUne. Man kennt unsere Ansichten über Frank» reich; aber Das muß man der französischen Kammer lassen, daß sie «och heute eine An> zahl von Rednern besitzt, welche hinter denen keines europäischen Parlamentes zurt'sstehen, im Gegentheil, sie übertreffen. Die Légitimiste« Citroyon.Latour und Lucien Brun haben Reden zu Gunsten der Monar» chle gehalten, die selbst bei ihren fanatischen Gegnern Anerkennung finden und die, ver« bunden mit einer gefehlten republikanischen Rede des ekelhaften I. Favre, der 6jährigen Republik einen harten Stoß versetzt haben. Die legitimiftischen Redner verlangten die Monarchie, und bis dahin wollten sie Mac Mahon alle Mittel zum Regieren an die die Hand geben. Broglie, Mearx und der Minister deö Innern suchten sie zu widerlegen, bewiesen aber nur, baß alle Halbheit, namentlich in der Politik, unhaltbar ist. Es handelte sich darum zu wissen, ob die Kammer, als sie Mac Mahon die Gewalt übertrug, sich ihrer Freiheit begab, um in« nerhalb der sieben Jahre etwas Definitives «r| die Stelle des Provisoriums zu setzen. Die Legitlmiftln verneinen es und mit ihnen ist auch die äußerste Linke, die Linke, so wie ein Theil der Rechten einverstanden. Dnu-nach ist, wie schon bemerkt, nach allgemei« nem Ut theil dt« Republik unter Mac Mahon unmöglich geworden und so wird es wohl bei dtm jetzigen Provisorium bleiben. Mac Mahon scheint sich mit dem Gedanken v,r« traut zu machen, zurück zu treten, denn zu einem Staatsstreich wird man ihn nicht bewegen können. Vor der Hand ist da« Projekt, die Ge« walt Mac Mahon's zu organifiren, mit 55? gegen 146 Stimmen einer zweiten Lesung überwiesen worden; diese Abstimmung hat noch nicht viel zu bedeuten, denn erst bei d»r zweiten Lesung wird die Entscheidung ge» troffen werden. Die Rede I. Favre's wurde von der Kammer dahin beantwortet, baß sie den Bericht über die Regierung vom 4. Sept. 1871, wovon Favre Vlce>Pläfident war, aNf ihre Tagesordnung fetzte. Die Exkaiserin Eugénie soll eine 2Wut)e von 31/2 Millionen Pfund Sterling gemacht haben. Ner madrider Telegraph meiß nur von Enthufiliömus in den Städten für Alphons zu erzähle« ; auch die Nrmee hat ihn gut aufgenommen, über welche er brt Peralta Musterung hielt. Irl- einer Prociamalion ladet Alphonz alle Spanier ein, sich ohne Unterschied um die constilutionelle Monarchie zu schaaren und verleiht d« Carliste« Amnestie, die zu iljttt zürücklehren sollen. Allein diese antworten mit Vtgebenheils« Adressen an Don Carlos und mit Siegen, ' di« sie über die Älphonfiften dovön tragen; einer ihrer Führer, Tristans hat Martine; Campos, de« Urheber des Pronunciamentos, geschlagen und sich der Stadt Äraöollers, 6 Stunden von Barcelona, bemächtigt; auch fürchtete man für Barcelona selbst. Grauol« lers wurte zur selben Stunde genommen, i» welcher Alphon« feinen Einzug in Barcelona hielt. Für den Fall, daß Zarauz beschossen würbe, haben die Carliften gedroht, die Stadt an dem Kapitän und der Mannschaft des «Gustav", die sich in ihrer Gewalt be» finden, zu rächen. Im Laufe dieses Monates wird zu Rom die Einweihung des allgemeinen Freimaurer. Tempels staltfinden; Garibaldi wird wahr, i cheirlich der Einweihung beiwohnen, da er iu Civita Vccchla angekommen ist, um nach Rom zu gehen. DaS Parquet beS AppellhoflS, fährt der Hr. Verfasser der Mittheilungen in der „Indépendance" fort, da« Parquet hat sich auch in einer andern Hinficht getäuscht. Zufolge der Verfassung ist die - Freiheit, sein« Gedanken auszudrücken, garanlirt; demnach kann man frei alle Fragen prüfen, nur werden die Ausschreitungen bestraft. Warum follte also ein Bürger, der einen Artikel über die Presse schreiben wollte, ble Frage nicht untersuchen können, ob alle Preßvergehen bestraft sind worden oder nicht? wa« liegt daran, ob diese Unterfu» chnng dem öffentlichen Ministerium gefällt od«r mißfällt? Kein Gefetz verleiht dem. Parquet die Ausnahmestellung, die Discussion und selbst die Kritik seiner Akte verhindern zu können. Wie alfo kann man als etwas Außergewöhnliches die Bertheidi» gung eines Angeklagten tadeln, der die Präcedenzfälle des Parquets anruft? Die großen Worte, welche man anwendet, können keine andere Wirkung hervorbringen als die, zu beweisen, bah die klarsten Prinzipien unbeklinnt sein können; diese großen Worte sollten' sich jedoch nicht in einer feierlichen Erklärung des Parquets eines Appellhofes vorfinben. Was uns aber noch mehr verwundert "als der Vorwurf, Hr» E. Servais habe,das Parquet angeklagt,' ist der Vorwurf, er habe den Appellhof "selbst angelagt. Hr. T. Servais hat das Parquet nicht angellagt und hundert Mal weniger noch hat er den Appellhof angeklagt, denn nicht das.. Oberge» richt ordnet die Verfolgung der Vergehen an uni» in'seiner ganzen Vertheidigung k^atHr. T.'iVervais auch nicht" ein Wort gesagt, welches selbst indirekt'auf den Appellhof angewendet werden könnte.. Gesetzt aber,"bas" Parquet sei angeklagt worden: folgt dann daraus, daß auch der Appellhof angeklagt worden ist? Die feto» lich« Erklärung behauptet dies, weil der Appellhof Verfolgungen Anordnen lann, die daS Parquet vernachläßtg^lhä^e; Aahel'sti daS Parquet ein inttgrlrenher Meil "des Appellhofes. Das Parquet beansprucht somit eine Art Solidarität zwischen sich und dem Appellhof. Es ist da« aber ein sehr gefährlicher Grundsatz; denn er schreibt dem Appellhof eine" Verantwortlichkeit zu, welche unser« Grundsätzen über die Theilüng'der Gewalt«« widerspricht. Die Gerichte tragen nur di« Verantwortlichkeit für ihre Entschei» düngen, sie sind nicht verMwortlich für die Verfolguttgen: deshalb ist auch das Parquet ganz unabhängig von den Gerichten, fo daß letztere sich auch nicht den geringsten Eingriff erlaube« dürfen. Das Aufsichtsrecht de« Appellhofes, von dem die feierliche Erklärung spricht, besteht übrigens nicht " in der wirklichen- Bedeutung des Wortes;'bas Gesetz enthält diesen Aus druck nicht, es ' gestattet den nur vaS Recht, amtlich -Verfolgungen zu befehlen. Da« Parquet unseres Appellhofes wäre übrigen« sehr überrascht, wenn das Öbergerlcht. eine wirkliche Aufsicht üb« dasselbe führen wollt». ■■->■ Man lann sagen, daß dieses Aufsichlsrecht in Prehs^ach^en ni>Ht besteht, da die Prehoer< gehen nur nach Umständen und nach den Inftrultionen der Regierung verfolgt werden; wie alfo kann das Parquet behaupten, daß ein« Anklage gegen das Parquet zuüleich auch eine Anklage gegen den Appellhof fei?- Und wie schwierig ist die Stellung eines Anglllagten, ihm vorzuwerfen, er habe eine AnNage gegen feine Richter gerichtet!. Endlich zieht daö Parquet die Reglepung in seine feierliche Erklärung hinein. Aller« dings hatte die ' Regierung das Recht, Prehvergehen verfolgen zu lassen und disci« plinariich gegen ! das Parquet vorzugehen, wenn dieses nicht verfolgen wollte. Man muß gestehen, daß Hr. E. Servais fehr ungeschickt mar, zu gleicher Züt Regierung/ Appellhof und Parquet anzuklagen, ohne; iß zu wissen l mußte er d« nicht nothwendigtr Weise unterliegen? Mir werden übrigen"? auf den Einfluß der Regierung zurüälom« men, welche gewisse unverfolgt gebliebene Prehvergehen hätte verfolgen lassen können. fj in lj 11 l ll]i -I N IvUiJ'J JI3UIO I Die „Lti^emb. Ztg.-" hält ihren intelligeu» ten Abo lneiiten eine ftaatsrechtlHe, hochpolitlsl^e Vorlesung; weniger cnnisch, weniger gassenhäu^ensch in ihren Ausdrückm, ist diese ihre Vorlesung doch nicht weniger perfid und nicht weniger unwahr als alle« Uebrige, was sie auf dem Gebiete der politisch«» Polemik leistet; so« sie vielleicht^ ihre Rolle als Ossiciöse, als welche fie-fiH aufdrängen und sich. an. die Rockschöße des Mlnisteriui^S anklammern will, einleiten wollen ? Alles ist ja möglich, denn wer hätte es vor 8 Tagen noch flir möglich gehalten, daß ein« *LurJ6. Ztg.^ da« Cultulblatt, das palriotilche- Blatt par excellence, dem Ministerium y. Blochausen fich aufdrängen, daß es vor ihm ein Kratzfüßchen machen würde! Und worin besteht die'Vorlesung? Zunächst beklagt das Cullurblalt, daß eine liberale Partei im eigentlichen Sinne des Wortes bei uns nicht mehr besteht, daß „diej nigen Männer, welche bisher, an der Spitze dieser politische» Richtung standen "und vorzugsweise zu deren Leitung, ; junt Zusammenfassen der noch sporadisch vorhandenen liberalen Elemente befähigt waren, von dem unnützen und ungleichen Kampf ermsd«t,Nch vollftänblg von bet inilern Po« liiit'zurückgezogen haben, um ben tränke« Staatslörper feinem Schicksale zu überlassen; verargen kann^man ihnen ben Entschluß nichts benn feitbem im 3. 1872 Set' unheilvolle Schritt geschehen ist, baß man bie unverantwortliche Krone in ben Kampf ber Pttiklen herabgezogen hat — ein Factum" das - hi« storifch feststeht—kann von einet freien Ent« haltmg unseren politischen ßeben« nicht Mehr bie Rebe fein u. f. w/' 3n blefen Sähen ist eine ßüge , eine Anfülle unb eine Phantasmagurie ES ist ein« ßüge, baß 1872 bie unvzrantwortliche. Krone in ben Kampf betParteien herabgezogen worben ist. Me, waten bie Wahlen weniger beeinflußt, nie freiet als ,1872; wedey Krone noch Regierung >h«sten auf bie Wähler gedrückt, fei« Wähler waren frei wie bet Vogel in der ßuff. Nie «uch war ble Kammer unabhängiger, nie, da« Regietungssyftem constltutioneller als unter bem Ministerium Servais, bas bie^ „Lnxb. Ztg.^ eine; „Regierung traurigen Andenkens" nennt. 1,5.?, .1 , L'., H M !ft,eine Infulk; benn, sollen alle bie Männer, Kammer,, Regierung unb Bürger, welche zusammen bas ßänb burch hié gr<!ß-len^efahren hindurch geführt unb^ weiche bie bedeutlndsten Gesetze votirt haben, fallen sie nicht liberal fein? Allerdings unterscheibet sich ihr Liberalismus von bem ßlbiralisnuls der „ßux. Ztg.", benn biefer ßltzttre ist ber Liberalismus.ber pléuhifchen unb fchnuizerischen Eultuilämpfer, bie auf bie UntllWng der Gewissen jeber freien Regung hinausgehen ünb vor ber Peitsche ' winseln, die élue gewaltige banb über sie schwingt. 3ft ber ßiberallsmn»'ber ßuxb. Ztg." ein anberer? Wer luft nach Einengung der Presse, wer sieht in jeder freien Meinnngs» äußerung eine Verleumdung, wer verlangt nach Ketten «nd Banben für bie ßnrembutget bie ft^l find und ftei fein wollen^ wie bie Schweizer unter Wilhelm T«ll? ist es nicht Den Tag bet ßiberaüsmue einet „ßujewburget Zeltung?"  :1 ist eine Phantasmagorie, wenn zufolge b"m Culturblatte „diejenigen Männer, welch: zur Führung der Liberalen befähigt »ärenl den kranken Staatskörper feinem Schicks«, überlassen, well die unverantwortliche Krön« in den Kampf der Parteien herabgezogen .worden sein soll." :&, 3is$ tf'r Welch' ein Armuthszeugniß für die Kammer welch' eine Insulte für ihr Benehmen! aber auch welch' eine PhantaSmagorie, welche Täuschung! BiS jetzt glaubten wir, jene Männer hätten sich zurückgezogen, weil sie dafür hielten, bah ihre Z<it wie die alle« Menschlichen, vorüber sei, weil sie einsahen, daß ihr Wille nicht mehr allmächtig sei ; nach drei Jahren aber wird nun dem Lande kund und zu wisse,« gelhan, daß sie sich der Krone wegen zurückgezogen haben! ist da die Komödie nicht vollständig? Und nun die Schlußsolgerung von all' dem? Di« „Zeltung" sagt'S. Während die liberale Partei zerfahren ist, treibt die unerbitterliche Logik, wohlverftan» den die det „Zeitung", daS Land immer mehr in's llericale Fahrwasser; die klerikale Partei allein bildet eine geschlossene Partei und ohne besondere Prophetengabe läßt sich darum mit Gewißheit voraussagen, bah wir vor der Hand der Herrschaft eines latenten Klericalismus entgegen gehen. Es ist schon gut, daß die Lux. Ztg. selbst gesteht, sie habe leine besondere Prophetengäbe, denn sonst müßten wir sie unter die falschen Propheten rechnen. Seit 1853, das heißt, seit 22 Jahren singt sie nun schon dasselbe Lied nnd dennoch sind die Herrn noch frifch und munter; wa3 gilt, nach 25 Jahren werben sie gerade noch fo singm wie jetzt. Aber das müssen wir ihnen schon lassen, daß sie eine feine Nase haben, denn wer sonst hätte sich etwas von einer ,,la» tanlen" klerikalen Herrschaft träumen lassen, wenn nicht sie? Sprechen wir im Ernst. Die Partei der Lux. Ztg. hat immer gesucht, belgische Zu» stände bei uns hervorzurufen fo lange sie, wie einst Hr. v. Tornaco fagte, das Land jenfeilS der belgifchen Grenzpfähle wähnte; seit einem halben Decennium will sie preußisch« Zustände bei u: s einfüllen. Dagegen rechnen wir es uns zum Verdienste an, belgische Zustände von unserm Lande abgehalten und so die Tendenzen der „ZeitungS"' Partei durchkreuzt zu haben; wir wollen um leinen Preis, daß die Rell«;ion zur politischen Parteifahne werd?.Aber wenn es je der Lux. Ztg. gelingen follte, den belgifchen oder preußischen oder schweizirischen Culiurlampf nach unserm Lande zu verpflanzen, dann würbe man uns auf uuserm Posten finden, nicht um zu herrfchen, fondern um zu kämpfen und zu siegen. Die Lux. Ztg. paradil« deshalb mit ihrer „latanten oder offenen clerikalen Herrschaft" vor Gimpeln, aber nicht vor „intelligenten" Lesern, und halt« ihr Publikum nicht zum Narren. D«r „Dielircher Volksfreund" Hat'S ge> fui'.den! Der gute Freund ärgert sich über die Mitteilungen in.der „Indépendance" 'im Prozeß v. Scherff-Servais und meint: „Wenn wir im . Interesse des Bestandes unserer Selbstständigkeit an Etwa« festhalten müssen, fo ist es vor Allem an dem Respekt, den wir unserm Richterftande schuldig sind, und an dem leider in letzterer Zeit etwas stark gerüttelt worden ist". Was doch ein kindlich' Gemüth nicht sieht,! wie schön, wie lühlend! Nun aber auch Beweise, Herr .Berliner, baß an dem Respect für unfern Richterftand in letzterer Zeit etwas stark gerüttelt worden ist. Rechtsfragen besprechen und dabei jnicht mit dem öffentlichen Ministerium übereinstimmen, wird doch hoffentlich lein Rültlen am Richleistende sein; oder wohin wollen unsere liberalen Culturkämpfer uns versetzen! etwa hinter die Spree hinweg? Vor einiger Zeit mar derselbe „Volks» freund" vom Appellhof zu Gefängniß und Buße verurtheilt worden; flugs lieh er sich «ine Serenade bringen und die Geldbuh« bezahlen; war das nicht ein ganz anderes Rütllen am Respect vor dem Richterftande als eine juristische Besprechung der Rede des Hrn. General-Advokalen? Derselbe gute Freund von Dielirch „zollt seinen hohen und vollen Beifall „dem Communique der Regierung, denn die Polemik der Blätter ist ihm „zum Ekel geworden". Zum Exempel : Herr Joris, ein fchmutziger Kerl! wie sich vor nicht vielen Wochen der „Vollöfreund" über den Rédacteur der „Indépendance" auszudrücken beliebte. Richterftand und Regierung können nun ruhig schlafen, dem der „Vollöfreund" hat gesprochen ; diesem guten Manne märe jedoch anzurathen, nur mehr über Lavendel und Thymian und zur Abwechselung über Purgative und Vomitive zu schreiben. Letzten Samstag wurde Hr. Kirsch, Bürgermeister in Wicklingen,. in Esch zum De» putirten des gleichnamigen Kantons gewählt. Schifstingen, den 21. Jan. Herr Rédacteur! Wer den ganzen Tag über draußen in Kälte und Schmutz gearbeitet, sehnt sich nach vollbrachtem Tagewerk in den trauten Kreis seiner Familie zurück. Nicht minder harren zu Haus« Fran und Kinder des heimlehrenden Galten und Vater«. Bei uns Schiff» Ungern aber kommt noch Angst und Bangen hinzu, es möchte der Heimkehrende in unfern über alle Maßen schlechten Wegen im Koth stecken bleiben, oder, der Himmel bewahre Jeden davor, versinken in einem Jauchebehält«, wie man si« so häusig in unserm Dorf« findet. Ja, es scheint fast, als ob unfere Bauern wetteifern wollten, wer von ihnen vor seinem Hause den schönsten, großten und tiefsten Iauchebehälter habe. Et pour revenir à nos moutons: Es sieht doch allzu traurig aus mit unfern Gemeindewegen, von denen mehrere sogar leine Chaussée haben, u. a. der Weg zum Wllschbrunnen. Gs möchte einem fast leib thun um die Frauen, wenn man sie tagtäg« lich durch den fußhohen Schmutz waUn sieht. Unmilllührlich fragt man sich da: Wie kommt es denn, daß gerade in unferm Dorf fo blutwenig für die Wege gemacht wird? Werden die Materialien zur Ausbesserung der Wege nicht jedes Jahr versteigert? Ist Niemand da, der den Anftelgcrer zwingt feinen Verpflichtungen nachzukommen, falls «r «s nicht thun follte? Oder wo hinkt es, daß es bei uns immer fo halt beim Allen bleibt? Daß man mit gelingen Mitteln doch immerhin etwas Leidliches leisten und die Wege etwas pafsirbar machen lann, sieht man zwischen Schifflingen und Efch, wo jltzt tapfer gearbeitet wird in der fogen. „Milchen". Darum, ihr Schifflinger, nur immer langsam voran; das Geld, das ihr daraus verwendet, es wird euch nicht gereuen. Genehmigen Sie it.