Uebersicht
Luxemburger Wort, 1865-09-24 00:00:00

Uebersicht »<v politische» Tagesereignisse De» Kaiser »on Osteeieich hat eine Prolla« »ation an sein Voll erlassen. worin ei da« neue Regi'elungzsyftem de« Kalselstaate« au«> «inanbelseht unb den Weg bezeichnet, den De« fterreich in Zulunst gehen soll. Die Prokloma« ilon gesteht zu,' daß da« bi«h« befolgte System, au« Oest«leich einen lonstitutionellen Einheitsstaat zu schaffen, ohne Resultat gedlie. ten ist unb daß die balau« entstandenen Ge« fahlen durch em neue« System beschworen «erden müssen. Diese« neue System besteht darin, daß den »«schieden« Kronländeln selbst c« überlassen bleib!, die Mittel ,u beialhen, durch »eiche die Einheit de« Reiche« helgestellt wer« den soll. Wählend dieser Berathüngen bleibt der Reichstag suipendirt und da« Ministerium Hai die Befugniß, die noihwendigen Finanz» maßregeln wählend 'bei Suspension de« Reich«» ralhe« zu treffen. Um schon »on «ornherein den Befülchtungen zu begegnen, welche au« ber Sulpension de« Reichcrathe« für die ton» ftiiulionellln Fléchette» entstehen tonnten, etllält b» «als«, c« sei sein au«blllclllchei Wille, baß da« Voll sich bei d« Gesetzgebung und ben Steu»geseßen betheilige. Um da« neue System in« Leben zu führen, sind, wie bekannt, die Landtage der »«schiede« nen Kionländ«, die ihren Kern in Ungarn haben, einberufen, auch für Venelien soll em Landiag einberufen ««den. Wir haben schon «on einer Broschüre ge« sprochen, die in Pari« «scheine» soll nnd welche zum Zwecke ha», einem ftanzöfisch» preußischen Bündniß da« Wort zu reden. Mehrere Zettungen dicssci!« und jensett« de» Rhei« ne« habe» Auszüge aus b« Broschüre erhal« «en, »och be»or sie die Press« »erließ. E» ha»« d«lt sich darum zu wissen, welch«« Ursprung die Bioschül« hat, ob di« französische und pr«u« Blsch« Regleiungen dabei b«lh«iligt sind od» ob sie ihren Ursprung einem Demokraten au« der „Opinion nationale" ««ldankt, die seit einig« Zeit da« flanzVsisch«pr«ußijche Büntniß gar sehr anpreist. Vor einigen Zahlen war c« em Liebling«« gedanke be« französischen Kais««, sein« Ve« danken dulch Broschüren lu die Qeffenllichkeit bringen zu lassen, um dadurch herauszufühlen, wie dl« Franzosen seine Gedanken fänden; ob nun d« Kais« d!ese«rn»l Nieder z«, einem solchen Fühler seine Zuflucht genommen hat, muß sich später herausstellen. Von den Pariser Blät« lern glauben die «inen, daß wirklich da« Pa» lis« Cabinet die Hand Bi«rn»lk« nicht zurück» stößt, und zwar, um in ihm leinen Wir er« stand für die kaiserlichen Pläne in Bezug auf Belgien zu finden; andere französische Blätter glauben, daß die kaiserliche Regierung ganz und gar an der Broschüre uubetheillgt ist und die „Ind. B." »elsicheii sog«, der Kais« in Biarritz habe sich in einer Weise übei den Oasteiner Perlra-, »««gesprochen, welche durch« au« nicht «on pleußenfreundlichen Gefühlen zeug». In Wien soll die preußische Reg««ung erklärt habt», sie sei an der Broschüre ganz unbetheiligt.. Die Affail« Ott schtint nun ihien regelrnä. Bigln Verlauf zu nehmen, da das Militsigl» lich! in Bonn selbst geforder! hat, c« möge eine gemischte^Commission von Civil« und Mi»' litärrlchtern die Sache untersuchen. Da« Ministerium Vittor Emmanuel« Hot einen Aufruf bezüglich der nächsten Parlament«» Wahlen erlassen. E« foroert die Italiener auf, Männer von Vhrllchteit und pr.iliischem Sinn zu wähle«, welche die Vollendung Italien« »ollen, fedoch sich nicht Zu überstürzen geneigt sind. Wäblen die Italiener solche Männer, dann verspricht ihnen da« Ministerium, die re« llglösen Otoen gänzlich aufzuheben und mit de» Reste cc« Kirchenzute« aufzuräumen. Zu« gleich theilt da« Ministerium mit/daß für da« Jahr 1866 fich wieder em Deficit von 240 Millionen im Büoget vorfindet.. Statt de« „Wächter" antwortet der „Cour« lier" auf die wenigen Zeilen, worin wir dem Dielircher Blatte sein schmutzige« Inquisition«« hanbwerk in Beireff der Trierer Katholilen» Versammlung vorzuwerfen halten. Dies» Au«» lausch ber Rollen ist un« auch ganz gleichgül, iig, denn am Enoe ist bei Wächter, wa« der Courlier, v, b« Courrier wa« ber Wach!« ist ; beide Blatt« haben einen u. lenselbenßebakteul,bel im „Wächter" deutsch und im „Courriel" flan« zöfisch schreibt und der diese« Mal nur be« „Courrier", ber seit langer Zeit an einer Ar« tikel«Schwinvsucht leidet, va« Probult seine« Geiste« an»eitl»uen wollte; bel „Wacht«" wiib sich wohl bescheiden müssen, ben Artilcl.be« „Couriiei" zu übeisetzen. Diese« bemerkt, wollen wir sehen, »a« der „Courriel" zu antwoiten weiß. Em »iedelbolte« aufm«lsame« Lesen de« li« beralen Blatte« hat un« die Ueh«zeugung bei» gebracht, daß seine Antwort zunächst »iel un» nütze« Geschwätz, dann manch Unwahre« ent» hält, daß sic den unser« liberalen Blättern ge» machten Denunciation««Volwulf keine«weg« entkräftet und daß Loriquet, den die liberalen Blatt« bei sed« Gelegenheii den Kalholilen auftischen, ein Pygmä ist im Vergleich zu HÄ« Süssisauce, womit HÄ« „Courrier" ei tutii iiuauii über All«« wo« er kennt und nicht kennt, besonder« aber üb« da«, Wa« « nicht kenn», abspricht; wir sagen: wa« er nicht kennt, denn üb« da« zu reden, wa« die Geheimnisse d« liberalen Clique ausmacht und wa« in hohem Grade da« Land interessiren würde, dazu fühli sich dci „Courrier" nicht berufen. „Man tritt, sagt b«r „Courriel", in Tll«r zusammen, um gegen da«. Recht be« Staate« auf di« Organisation dt« Unterrichte« zu pro« lestircn, indem man erklärt, b»ß der Staat den Beruf zum Lehren nicht habe. Em halbe« Dutzend Luxemburger Professoren, welche «In Sta'at«geh»lt beziehen, sagen nicht« dazu und pflichlen dem Proteste bei". Wir wünschten, der Redakteur de« „Cour« lier" hätte den Trierer Congreß mit seiner Gegenwart verschönert, so würde « fich nicht erlaub! haben zu schreiben, wa« el geschrieben hat. So »iel wir un« erinnern, war in Trier Rede »orn Schulzwange, d« aber «l« offene Frage unbeantwortet blieb; c« war Rede »orn St««t«rnonopol Im Unterrichte, der, irren wir nicht, eine allgemeine Verurtheilung fand; c» war Rede «o« den Schulen in Baden, wo die liberale Regierung die Religion au« den Schulen »«drängen will und »»d»«ngt hat; c« war Rebe »on der Unt«lichi«freihett, welche die Katholiken für sich wl« für die andern wün» schen; aber daß da«, wa« der „Couiliei" der Tiieiei'Versammlung unlerstell», zum Beschlüsse «hoben »orten ist, reffen «rinnein »il un« nicht. Fürchtet etwa der „Courrier" die Unter« richtifrelheit und warum? Wir bitten ihn, auf diese« Warum zu antworte«. Einem Redaltcur de« „Courrier" gegenüber wollen wir die Trierer Versammlung nicht »er» theidigen; wir »ollen nur dem Lande und den wirklichen Liberalen »on neuem da« Inquisi« lionisystem signalisiren, da« der gou»ernemeu» taie „Courrier" gegen Beamte in Bewegung setzt, die nicht die gehorsamen Diener der HH. SchrVll sein «ollen und tonnen. Der „Courrier" fühlt allerbing«, daß sein Inquis!tion«s»stem f«l ihn und fül seine Freunde sehr lomplomlttirend ist und daß em solche« System »om Lande »«urtheilt w«ben muß; ad« ihun wir de» liberalen Blatte unrech!, wenn wir c« diese« abscheulichen System« be« schuldigen? Hat der „Cou«!«" nicht etwa den Grundsatz aufgestellt, «in Minister müßte nur solche Beamte ernennen, die mit seinen poli» iischen Grundsätzen übereinstimmen? Und folg» an« diesem Grundsätze nicht, laß alle söge» nannte« Klcrllale lein Recht auf eine Staat«« stell« haben tonnen? Ha» b« „Courrier" sich nicht ber Denunciation in b« Frage be« latei» nlschcn Unterricht« schulbig gemacht? Hat er nicht etwa die sogenannt«» klerikalen Insptt« tore» mit «wer Wuth benuncirt, di« ihre« ©(eichen sucht? Und ist «« k«!ne Denunciation, leine Inquisition, wenn der „Courriel" au« Anlaß de« Trierer Congresses diejenigen Plo« f«ssol«n, welche b» Versammlung beiwohnten, geeigneten Orte« signalisirt al« Fenre der Rechte de« Staat««, »l« Gegner de« Fortschrlt« te« de« Unterricht«? „Alle Blätter, sagt der „Courrier", haben die Namen der Thellnehm» am Kongresse ge» blachi". E« ist Wahl, daß die „Tr. Ztg." die Namenliste der Congreßmitgliedei mitgethellt ha»; c« ist auch Wahl, daß alle, welche nach Tiiet gegangen sind, leinen Augenblick Anstand nähmen, c« einzugestehen; ab» eben weil die Na«en«liste Veröffentlicht worden ist, weil em Jeder Einsicht davon nehmen konnte, darum muß eine Denunciation in den Worten de« „Wächter«" und de« „Courrier" gegen unsere Professoren gefunden werten, welche nach Tiier gegangen sind. Traurig ist e«, ab» Wahl: Im Luxembul» ger Land« ist c« keinem Staatbürg«, keinem Beamten mehr erlaubt, einen Schritt zu thun, ohne daß er nicht belauert und benunciit wird und zwar »on Jenen, ««Ich« di« Fr«iheit immer und üblrall im Munde führen. Au« .ganz Preußen, au« allen deutschen Staaten waren Beamte, Professoren, Richter, Staatsprokuratoten in Trier gegenwärtig unb betbelligten sich ln hervorragender Wels« an den Arbeiten der Versammlung nnd Niemanden, selbst den den Katholiken feindlichsten Regierungen ' und den geriebensten liberalen Blätter» sällt c« nicht em, sie zu belästigen und zu »«dächtigen unb nur im Luxemburger Land muß c« Menschen, muß c« Liberale geben, welch« mit einer Denuneiatio» auftreten! lieber «in solche« Treiben wol» len wir unsenn Unmuth keinen Ausdruck ge» ben, weil wir sonst den ewigen Vorwurf »on Grobheit und énergu mènes höre» müßten. Der „Courrie," will feine Denunciation rechtfertigen, indem er »on ben gerichtlichen Verfolgungen und Gelbbußen spricht, »eiche der Hochw. Hr. Bischof nnb ba« „Wort" ihm zu« gezogen hätten. Wirt der „Courefee" wohl der Schwäche unsere« Gedächtnisse« nachhelfen und dl« Wüte haben »ollen un« zu sagen, wann und wo «l dt« Dénonciation dl» Hrn. Vi« schof« und de« „Wort" mit 300 Fr. bezahlen mußte? Wlr wenigsten« erinnern un« desse» nicht unb wir glauben, daß' da« liberale Vlatt der Dennnciatlon auch noch die Unwahrheit hinzufügt. Unb übrigen« bewiese da« weiter nicht«, al« daß der „Courrier" em Gcsey »«letzt hatte. haben aber etwa diejenigen, di« nach Trier gegangen sind, em Gesetz »erletzt?" Schließlich »eint der „Courrier", daß, weil wir sein Inquisition«s»stem »erurtheilen, diele« tilgen, die nach Trier gegangen sind, etwa« Schlechte« begangen haben müssen unb baß bie btfentliche Meinung ihrer Reise nicht hole ist. Ist da« nai» genug? Und seit wann ist Hr. Schrbll bie öffentlich« Meinung? ' Bezug nehmend auf eine Coir««ponb«nz an« b«« Canton Gchternach über bie Reblessiinng. d« Echternach'Wafferbilllger Straße bei Hin» lel, die wir »ol Kurzem »«öff entlieht habe», theilt un« em andeeer Brief mit, daß di« Ar» bellen zum neuen Straßenbau «ersteigert wo»» den find, noch bevor das Terrain »orhandtn war. Mehrere Eigentümer, durch deren Eigen« thum die neue Straße gehen soll, haben sich nämlich geweigert, gmwillig ihr Eigenthn« durch die neue Straß« durschneiden zu lassen und muß also zu «in« Zw»ng««Erpropria»lon glschlitten »erdeu. Derselbe Brief hofft, daß in ll« Exproprlat!on««Comm!ssion Männer ernannt werben, ««Ich« unparteiisch und nur in effen»llch«n, allg«mein«n Interesse ihre Entscheidung treffen »«den. Vllhält «« sich so, wi« unser Correipondeut berichtet, s« können wir allerding« ihm nur beipflichten, wenn er einen Tadel ausspricht, daß die Versteigerung »Öl sich gegangen ist, ehe noch da« Terrain, worauf die Straße ge» baut »erden soll, angekauft war, und wir fta» gen mit unsenn Coll««pondenten, ob denn da« Gesetz üb« Expropriation nur eine an und für sich leere Formalität ist und ob der etwaige Ausspruch d« Efproprial!on««Commission schon zum »orau« gewußt w«den kann? Wir finden, daß überhaupt bei un« di« Erpropriation mehr oder wenig«! «in« Formalität g«word«n ist oder vielmehr, daß die Eig«n» thümer ihr« Richte nicht genau genug kennen, ' di« sic gegenüber dem Staate geltend mache« können. Wir nehmen daher die Gelegenheit einige Worte darüber zu sagen mit dem Vor» behalte, später dieselbe Angelegenheit eingehender zu besprechen, Der Respekt tot dem Sigcnihum ist «ine der Säulen, a»f welch« eine geordnete menschliche Gesellschaft beruht. Ist da« Eigenthnm nicht ganz sicher, so ist Anarchie »orhand«n und jede« Staaligebäule, so sehr «« sich auch auf Polizei unb Bayonette stützen wollte, muß zu» sarnmenstürzen. Da« Eigenthum muß geschützt sein nicht nue gegen bi« Angriffe de« Einzeln«n, «« muß auch geborgen sein »or det Willkühl, dl« der Staat selbst unter dem Aushängeschild de« öffentlichen Rußen« sich: erlaube« könnte. Gegen bi« Angriff« d«« Einz«ln«n ist da« Stiafgtseßbuch gegtben und gegen die Willkühl de« Staate« sind Gesetze vorhanden, welche den Eigenthllmee schütz«» und ihm größere Rechte geben, al« bei nn« im Allgemeinen di« Eigenthümer anzunehmen scheinen. D», Gesetzgeber will nicht, baß die^Enteig«nng in leichtsinnig« Weis« vorgenommen werde, er will, daß der Eig«nthürn«l einen großen Spielraum habe, «m s«ln Ligenihum zu »tlthtidigen und daß « vor der Willkür}» geborgen sei. Da« ist der Geist de« franzo« sischrri Elproprla»lon«g»s.|)e« »o» 1810. auf »elchern «nf« Gefetz fußt und »elth«» bltsel« ben allge.rn«inen Plinzlpien «le da« französifehe Gesetz Hai. Al« da« G«f«tz »ou-flMl in d«r'franzl« sifch«n Kammer di«ku!ili wurte, sprach sich Staa!«ra»h Belli« im'Ramen der' Regierung folgender Maßen au« : « Dans cette matière, l'un des premiers > soins du "législateur doit élre d'empêcher • qu'où n'abuse de la cause même eu faveur » de laquelleTexpropriatiou peui devenir lé• gitime ; celle cause est 'l'utilité publique ; » mais à qui appatiieni-il de la proclamer? » Plus les formes seront solennelles, plus » les prdfiriéïés particulières serontà l'abri » des caprices' que l'on pouvait décorer du „ nom respectable el imposant d'ulilité pu» blique. , , îjj ,  ■ ,ï > Mil , «Nulle' autorité autre que celle du sou» veràlu lu! niême, ne ' pourra donc mettre n le' 'sceau aux mesurés primordiales, qui > seules peuvent donner naissance au droit • extraordinaire de se faire céder un lerrajo >' quelconque: ainsi, nuls travaux publics, mr'éntVaîtïabr iiDe cession, de celte nature, ne » pourront être ordonnés que par un aune i décret. ' «Maïs, la loi devait porter , plus loin sa » sollicitude. Quand un décret aura ordonné > les travaux publics, et prescrit, par ex-, » emple, l'ouverture d'une grande rouie,ou »d'un canal,, sans désiguaiion précise des: » lieux où passeront les travaux, ni des bé• ritages qui y seront appliqués, comment » sera-l il pourvu aux droits de l'admims« traiion publique et aux intérêts dé la pro» pri'été particulière? « Il est également sensible qu'à l'admi»■ iiisua'ion seule petit appartenir le droit i de déterminer les propriétés particulières n auxquelles devra s'appliquer la cession pour " cause d'ùiiliié publique,'mais c'est ici que « doli commeircer, ' pour les propriétaires, » l'exercrcé de tous lés droits "propres a lés » garantir, soit du despotisme des gens de » l'art, soit des décisions irréfléchies où in» jusles ite,l'autorité méifie. ' » Sans doute, ces droits ne s'éieùdent pas > jusqu'à la critique du décret qui aura or» » donné la construction d'une digue, l'on», » verlure d'une rouie ou d'autres ouvrages »de cette nature j ces questions, de haute « administration, ne peuvent devenir le » sujet d'un débat entré un simple pariicu» lier et l'autorité publique qui s'est éclairée, »avant de-prononcer, el dont l'acte solennel » n'appelle plus que l'obéissance. » Mais si, dans l'exécution même du décret, » il se présente des propriétaires qui soutiennent » que celle exécution n'entraîne point la cession m âe leurs fonds ; qu'il serait plus expédient el » moins coûteux de passer ailleurs que sur leurs » héritages; que la direction' projetée parména» gemens ou complaisances pour lesuns, dègê>> nérerailen vexations pour les autres ; toulei » ces questions de fait peuvent devenir l objet » d'une discussion légitime ; et loin qu'il conti .vienne d'écarter de tels éclaircissements, on doit » les appeler: c'est en éclairant l'administration » publique qu'on empêche les froissèmens par> ticuliers. », Si ces propriétaires, ou quelques uns d'entre « -eux, ont des demandes ou plaintes à former, » .elles seront reçues par une commission corn» posée du saus préfet, de deux membres du » conseil À'arrnndissemeiil, du maire de la corn» mune et d'un ingénieur. « L'on doit attendre les plus heureux résultais » d'opérations confiées à des commissions corn d'élémens aussi paternels; sans doute il sortira peu d'affaires sur lesquelles on ne soit mis d'accord; el s'il en est autrement l'égard de quelques-unes, le recoins aux tarifés supérieures n'est ravi à personne, o