Inland
Luxemburger Wort, 1866-02-15 00:00:00

Inland Ar». 4. Die Cautionnements ittrt>tn nach &*nttrten von ssr.inlen angesetzt. V'üche un« »elfünf,iq Runfen fcminrn in Wegfall; bor» üb« binausgehcnre Biüche zählen für hunreit Art. 5. Mi glechzungsämttl. welcke etwa errichtet wetten könnten, wirb der General« Directoi der Finanzen da« Cautionnement nach dem mulbmahkchen 33etrv«qc ver Einnahme vorläufig ftNseyen Die rcfinitive ÎÇcfîReuunq eifolat nach trtt Jahren unD im Verbältniß ,um »iillicbcn Betrage. Ait. 6. Da? Cautionnement der zugleich als Sal»sactoien funa.irenren, orer fin sonstiges 3îtd)nun««ûrat veriebenren Einnehmer wird nach dem rumulirttn Ertrage der Einnahmen beiter Aemtcr beiechnet, 3lrt. 7. Die Cautionnements werden von Amtswe>,en revirien: 1. 3m frifle Îftular--93?t4fclê; 2. Im galle einer Circumsciiptions-Veiän« deruna de« "mtes. wenn riefe Veränveruna fine ertruß«--SBermeörunB zur F°l„e bat; 3. Wenn in SÇoïfte te« regelmaßiqen Ein« nabme«3un>od)fe« eine« Amies ras Cautionnement wenigstens um ein Zehntel erhöht werren fann. Alt. 8. 3ercr Nechnunqsbeamte kann die le»tlîon fetnrô Cautionnements erballen, wenn cci straff feine? 2lmte« cine reqelmäQiqe Äb< nähme, welche wenigsten« einem de« geleisteten 6autioniument« gleichkommt, erlitten hat. Alt. 9. Der Sßetraa des Cautionnemen!« et« ©encrai Einnehmers und des Accisen @intie&* mers ,v Luxemburg wird durch b.foncere Ver, füiiunij bestimmt. Sir». 10. rie Nschnungsbeamten des Staates rönnen ibre Cautionnements nach belieben in Immobilien oder in Obligationen fer 9latio> nalschuld des ©ro§f)er<oqtb.ums leisten. Das Cautionnement des General Einnehme« jedoch kann nur au« Immobilien besteben. Art. l. Zur des Cautionnement« cine« zu einem ciimä'ailchern Amte berufenen Rechnunqsbeamten darf der General X)irectoï der Finanzen eint persönliche Bürgschaft an« nehmen, jedoch unter der Beengung, daß dieselbe innerhalb sechs Monate durch cine wirk« licbe Cautionnement« Ergänzung ersetzt werre. Art. 12. Die als Cautionnement dargestellten Immobilien müssen fret von jeDer Last une de« Staat in erster Reibe zur Hypothek verschrieen sei». Sic teerten nicht zu einem bßbern Werthe angenommen, als demjenigen, welcher ild) aus den Slitafier--»bfrbäcunen im Vcrha'ltmß il,«« drcißigfachen Netto Ertrage« für da« nicht mit Gebaulichkeitcn besehe, unt im ,wan,iqfachen für ras mit Gebäulichkeiten besetzte (Sigentbum ergibt. ©ebäuliefeften müssen wenigstens bis ,u et» nern Viertel über die Hyvotbelailast hinaus geaenFeuersaef^hr versichert sein, und für den Fall fine« Brandes muß fer Staat, wegen te« Sckarenersatzes. dem Verssckerer peenùber in die Rechte des Versicherten eingesetzt roerren. Der Act einer Lautionnements'Leistuna in Immobilien muß die Bestimmung enthalten daß im F lie eine« ccnjlatirten Debet, v« Staat ermächtigt ist das zur Hypotkek gegebene 3mmobtltar=gf«entbum durch einen Notar, ohne Befolaunss Per sses.tzlichcn ftormen der Ominös bil!ar.'Beichl,,a.nal,me, gemäß Art. ?! cc« Gesetze« vom 24. Dctober 1844 verkaufen ju lassen. ° Ait. 13. Die Obligationen der Anlehen de« Großber,o<U!>ums werfen nur für neun Zehntel tbrea Nominal Betrages angenommen Sie werden in die Staatskasse rrponirt • die Coupon« «eiden ,u den Fälligkeüsterminen P.it>on ab.iflöfl une den Deponenten aeaen Empfansssbescheiniqung bchändigt. Art, 14.. Iere Cautionnements Leistunq untentent der ©encbmi^ung feiten« de« General« 3)trertorS ter Finanzen. Alt. 15. Die Cautionnement« sind zur ©e* währleistung für alle, ohne Unterschied de« Dienste« oc-er des Amtswohnsltzes, seitens cine« Beamten in fer Eigenschaft cines Rechnung«, beamten des Staate« ergangenen Hanolunaen bestimmt. Alt. 16. Di« Freigebung eines Cautionne, ment« erfolgt seitens des General Directors ter Finanzen auf Sicht de« Nechnunc,ek.,mmelbescblusses orer te« Verw.,ltung«-«ctts, wel. eher confïnHrt, daß der Rechnungsbeamte dem Staate gegenüber quitt ist. Demzufolge genehmigt der GeneraLDirector der ssman;en die ©ene&mtqunfl der Hypo, tbekar-Inicliplion tes rem Staat zur Gewähr t>arflciteüten 3mmobtltar.®i9tntbn.n«, oder er verordnet die Rückgabe der als Cautionnement hinterlegten Titel. Das Memorial veröffentlicht den Veschluß vom 3. Februar 186(3. Die Cautionnement« »er Rechnungsbeamten des Staates betreffeno. '^rt. 1. Kern îitular eines Staatsgelver »er» rechnenden Zimtes Darf in Vaeselbe einaffrçt werren. ohne sich über die Leistung seines Cautionnement« ausgewiesen zu haben. Art. 2. Die Cautionnements der Rechnuna,«-bcamten tes Staate« wcrven nach dem Brutio- Eilrage der ihnen übertragenen Einnahmen berechnet. Alt. 17. Die bestehenden Cautionnements weiden nach Maßgabe dieses Velchlusses re* vidirt. Der Œtnrral=Dfrector der Finanzen fattn jedoch in tiefer Äeziedung Dispens crtheilen. Gesetz bot» 5. Februar 1866, die im Falle bon Epidemieen zur Nullziehung der Polizei - Réglemente vorzunehmenden Haussuchungen betreffend. Dtr Einregistrirungs- und Damänen-Ver» Wallung werden jedoch die Bonftgnationen nicht in Rechnung gebracht. Die Höhe des Ertrages wirb nach de« Mittel Der drei legten Jahre, ohne Rücksicht ouf die von bloßen Zufälligkeiten henübrenren Mehr- oder ÜHinrereinnobmen. Art. 3. Der Betrag der Cautionnement« ist auf zehn Procent ter Brutto-Einnahme ange setzt. Das Minimum beträgt fiinfhunleit Franken. SBtr >Œtt&elm 111, je. Im Falle de« Ausbruches einer ansteckenden Krankheit, ocer der Seitens ter Regierung ovei durch einen von der Negierung genehmigten SJct Cer Sommunal-ißerWaltung confiatirten ©f; fabr eine« joltben Blu«brud)e«, tonnen Dir Sont' munal-Verwaltungen, *ur ©rforféung »on Uebertretun^en Ctr Réglemente über bffmtltdie ©alubrität unt ©td)erbeit oter im Sntereffe tej SBolljiebung Cerfelben, £auefucbungen an» ortnen. Diese Haussuchungen dürfen „ur bei Tag und in Beisein des Friedensrichters, oder des Büraremcilttls. ocer eine« Schöffen, oder eine« Vom Tchl'ffen.CoUcaium dazu celigirten Gemetneerat smitglicre«, oder des Polizei-ComnnssäiS vorgenommen »erden. Die Befugn'ß, solche Haussuchungen vor nehmen ,u dürfen, bleibt auf die 3fit beschränkt, welche durch den die 9totbwenciafeit derselben decretircnden Stet dazu anberaumt Worten ist. Luxtmlmrg, 14. Febr. Diesen Morgen haben 11. XX. $©. der Prinz und Die Prinzessin die Abreise nach den, Haaa, angetreten, nachdem Sie während nahezu 4 Monate im Lande verweilt hatten. Effenberg, 9. Febr. Man könnte beinabe dahin tommen, Tossenberg seligen Andenkens zu sagen. Gib« es keinen Tossenberg mehr? Dock es gibt noch einen-, und wie geht c« denn auf dem Tossenberg? Da geht es meisten« wie auf den ancern Bergen. Ein ausnehmend gelinder Winter gibt sick bei un« nicht nur dadurch kund, daß wie Sbr Correspondent au« dem Oeeüna, meldet, die FrühllngSichäfchen an den Haselsiaure-' einwickelt sind, sondern auch, daß da« Sdmeealöcflein in voller Sblütbe taftebt, und Nosenknospen sich im Freien erschließen. Am 5. Februar bei Anbruch des Tages und unter heftigem Westwind, brachen Blitz und Donner au« schnell vorübersegelnden Wolken hervor-, es entlud sich ein starkes Hagelwetter in unserem ganzen Umkreise. Am 8. Februar Abende bei Anbruch der Nacht batten wir das nämliche Phänomen zu beobachten. Die alten Leute habe ich oft sagen gebort, es wäre kein gutes Zeichen, wenn c« über dem dürren Ast donnert. Die neuen Kalendermacher, Wetterpjcöbeten, Gesundheitsspekulanten wollen tarin «in «Ute« Zeichen erblicken. Wie dem sei, muß noch abgewartet werten-