Die Finanzlage des Landes.
Luxemburger Wort, 1857-12-04 00:00:00

Die Finanzlage des Landes. jetzigen Umständen von besonderer Wichtigkeit er. scheint; einerseits als Abschluß semer vierjährigen Finanzverwaltung legt der Bericht öffentlich vor dem Lande Rechenschaft über die Vergangenheit ab anverseits gibt er Aufschlüsse und Beruhigung für die Zukunft. Da bei 33eurtb.eirung über Finanzen die Zlf. fern das Meiste und Worte das Wenigsie sind, so beschränken wir uns darauf, unfern Lesern das mitzutheilen, was das meiste Interesse im Augenblickein Anspruch nehmen muß. lieber die Finanzperioden von 1855 und 185« be. schlanken wir uns ouf folgende Daten: Das Boni in der Staatskasse betrug Ende 1855 die Summe von 192,642. Im Jahre 1856 betlugen die Einnahmen 3,161,332 Fr., die Ausgaben.betrugen 3,112,805 Fr.-demnach ein Von, für 1856 von 48,527 Fr. Das Boni am Ende von 1855 dazu gerechnet, ergibt eine Ge< sammtsumme »on 241,902 Fr., die in der Staatskasse niedergelegt ist. Was das Jahr 1857 betrifft, so ist mit Sicherheit anzunehmen, daß die Einnahmen um Vieles die tin Budget veranschlagten Summen übersteigen. So wer« t)cn die Wein» uno Vranntweinaccisen doppelt mehr als in den vorhergehenden Jahren einbringen ; die Einregiftrirung und die Domänen, wovon bis jetzt die Einnahmen höher als 1856 sind, werden wenigstens dieselben Einnahmen wie im vorigen Jahre ergeben. T ie Höbe der außerordentlichen Einnahmen übersteigt schon jetzt um ein Bedeutendes die Summe, die vor« hcrgcschen war. Sic für 1857 »otirten Crédite, die um 94,000 Fr. niedriger sind als die im Budget von 1858 angesetzten, werden ebensowenig wie die der Mhern Sabre ganz verausgabt werden. Man kann mit ziemlicher Gewißheit annehmen, daß für 1857 der Ucberschuß der Einnahmen über die Ausgaben gleichwie im I. 1856 die Summe von 48,000 Fr. bettagen wird. Tas Gesammtboni wird sich demnach Ende 1857 als Summe von 289,902 Fr. herausstellen. Außerdem hat der Staat ungefähr noch 200,000 Fr. als Schuldforderungcn an die Gemeinden. Unstreitig ist cine solche Finanzlage ungeachtet der gemäßigten Abgaben cine glückliche zu nennen. Sic ist übrigens nicht das Resultat schlcchtverstandener Er< sparnisse, die darin bestanden hätten, die Ausgaben nicht zu machen, die das Interesse des Staates erforderte. Während der letztverflossenen Jahre wurden mehrere öffentliche Anstalten, das Centralspital, die Normalschule für Mädchen und die Ackerbauschule ge> gründet, die große Summen fur ihre Instandsetzung und ihren Unterhalt erforderten. ©te Gefängnisse wurden vergrößert und die Arbeit darin organisirt, wozu ziemlich hohe Crcditen ausgeworfen wurden. Für den Unterhalt der Straßen wurden jährlich grs« Bnc Crédite verausgabt; im Jahre 1853 wurden 114,000 Fr. dafür verausgabt, in den vier folgenden Jähren [i 121,000; 127,000; 166,000 Fr.; 206,000 Fr. Die seit 1854 in Angriff genommenen neuen Straßen wurden entweder vollendet oder sind auf Herr Servais hat vor seinem Austritt aus dem Ministerium einen Bericht an t'en Prinzen über die Finanzlage des Landes veröffentlicht, der uns in den bem fünfte, eö ju werben; für bie d)iffbarmadpung ber 3Wofcl unb ber ©attcr unb für bie <£tfen« bnbnfiubien würbe »om Staate geforQt. Sebeutenbe ©übjtbe würben ben ©emeinben gegeben; für bie 4 legten Sabre lutfft weniger alö 700,000 gr. Au§er* bern würben au§erorbentltd;e ©ummen wegen ber Neuerung ber i'ebenöinittet bewiüigt; in ben 3 Uly ten Sauren je 20,000 alö ©eb. altöjulage für bie ge^ ringe« Beamten, ebenfo 22,000] gr. alö ©olberböb.ung für bte Unterofftjiere unb ©olbaten beö Contingenté. Die ©ebättev mehrerer geringerer Seamten^Sategotien, unter anbern ber >poftbeamten unb ©tragen» roärter würben in permanenter ÏÏSeife erbôbt, 3nbe§ beftnben wir unö in ber S'iotb.wenbia.feit, grögere Auögaben ju machen, alö in bert legten 3ab» ren. 55)ie grage ifi barum ganj natürlich, ob unfere ginanjfage, bie je(jt befriebigenb iji, nic&t für bie näa;flen Sabre gefa)»âd;t werben wirb. Unb barauf folgenbe Antwort: Wai farm annebmen, bag bte <Ein> nahmen baffelbe 3tcfultat ergeben werben wie] früber, b. j). einen (linnabmc»Ueberfa)ufj »on 48,000 gr. Dtefe Summe tonnte genügen, um bie Webrauögaben »om 3ab.r 1858 an ju beefen. Allein wir bebürfen i{i» rer niefit. £enn wenn einerfette bie Auegaben ftd; »er« mebrt baben, bann finb fie anberfeitö aud? »erminbert worb:n unb gewiffe Auögaben »erfa)winben gänsttd;. 3a golge b£r GontingentsSüerminberung wirb eine (srfparni§ »on ungefähr 70,000 gr. ersielt. Die burdb bie Sbeurung ber i'cbcnömtttel nötbtg geworbenen Auögaben »erfd;i»inben gänjlid;. SMefe Auögaben betrugen über 40,000 gr. Diefe beiben Dîubrtfen aUe-n finb mebr aU btnrcta)enb, um bte, fett 1858 nötbig werbenben 2?febra«ögaben ju beefen. X>ie ginanjlage wiro ftd; alfo nidjt »erfcblimmern, cö wirb unnötig fein, böbere Steuern einjune&men; im ©egent^eil wirb fid; ein {(oberer Siuna^meüberfdjug obne teuererböbung einfielen. Sine ajibere grage ift bt'efc: bte ©tfentabnen werben bern ©taatöfdpcc Dpfer auflegen; wie wirb baö Sanb biefelben tragen, in ber SDcrausfcÇung, ba§ baö 33oni ber früheren 3abre unb bte ©djutbforberungen beö ©taateö an bie ©emeinben für aufjerorbent(td)e Auögaben in ber ©taatöfaffe »erbfeiben, unb bafj fte jur Secfung ber »om ©taate für ben ©fenbabnbau »otirten ©ummen litcbt »erbraust werben, fonbern ba§ biefc ©ummen, befanntltd) 3 Willtonen, »ermittelfi einer Anleibe aufgebraßt werben ? Süßte werben alfo bie 3 Millionen gebeeft? (5ö ifi leicht, für 500,000 gr. auöju^ geben. Um bte Renten beö Sapitalrefieö ju beefen, baben wie ben jährlichen @innabme'Uebcrfa;ufj »on wenig» ftenö 50,000 gr. ©obalbbt'e Grifenbabnen gebaut finb, werben mebrere ïïuégaben »erminbert werben, unter anbern bie für ben Unterhalt ber ©tragen, für ben îronêport ber ©epefd;en :c. ; btefe Srfpamiffe fönnen auf wenig» fienö 25,000 gr. »eraufd;lagt werben. £ie inbireften ©taatofteuern werben in gofge ber Bifenbaf»nen bebeutenb fid; vermehren, ba bte Sifenbabnen bei unö wie überaß Sinflug auf ben runbgüterwertb unb auf £anbef unb 3nbufirte ausüben werben. Tie 30 bii 35 2Wißionen, bie bte Sifcnbab» nen fofien werben, werben »on fremben Bapitafifien 6ereingebrad;t unb werben j'.ir SSermebrung beö SQBobtftanbeö beitragen, ben ber ©taatöfo)al) bebeutenb fpü« ren wirb. Œublid; mu§ bie Satafîer Dîeoifton nac^ ben tnÄraft befte&enben S3orfd;riften »orgenommen werben ; beim eö gibt »iele »ortreff(ia)e ©runbgüter, bte bei weitem biefelbe ©teucrbôOe uta;t ertragen, bie wieber gute ©runbgüter ertragen muffen. 9?otpi»enbiger ©eife wirb alfo bie (Srunbfieuer ein b.öb.ereö 3îefuftat alö früber ergeben. <5ö ifi bcinnac^ mit ©cmifjpett anjunebmen, bafj, wenn feine attgerorbentlid;en Sretgntfje eintreffen, baö tlanb obne ©teuerb. öbung bie auö bem (Sifenbabnbau l'afieit tragen wirb,— ©o weit bec treffliche ginanjberie&t beö £m. ©er* »atö. 2ßir freuen une, bag weber bie ©eljaltöerböb.» ungen, bie Œrbôbung ber Gi»tüifie auf 200,000 gr., noa) bte ©fenbafcnen cine ©teuerböbung notbwenbig machen unb bag Sont unb ©djulbforberungen, jufam» men an 500,000 gr. bem ©taatöfc&a&e »erbletben. König-Großherzoglicher Beschluß vom 29. November 1»37, betreffend die Hjertheilung der Dienstzweige unter drei Gencral-Directionen. Wir Wilhelm 111, k. haben nach Einsicht des Art. 4 Unseres Beschlusses vom 9. Juli 1857 über die Einrichtung der Regierung des Grohhcr;ogthums ; auf den Bericht Uufrer Regierung , beschlossen und beschließen : Art. 1. Die einzelnen Zweige des öffentlichen Dienstes sind unter drei Gencral-Directionen ver» teilt, welche folgendermaßen organifirt sind. I. General-D irection der auswärtigen Angelegenheiten. Beziehungen der Regierung mit der landständischcn Versammlung und dem ©taatdratb; Beziehungen mit dem Militär-Gouvernement der Bundesfestung Luremburg ; Internationale Beziehungen und Bundes« Angelegenheiten; Königliche Orden und Adelostand; Reisepässe in dao Auelaub; Lcgalisationcn; Wahlen zur landständischeu Versammlung; Miliz und Mili» tär-Angelegcnhcitcn; Culte; Höherer und mittlerer Unterricht, darauf bezügliche ©tubienbörfen; Wissen» schaftcn und Künste; erbau, Handel und Gewerbe; Ocffentlichc Feste und Cérémonie». 11. General Direction des Inneren. Gemeinde-Verwaltung, Gemeinde-Anstalten und Arbeiten; PrimäoUntcrricht, Normalschule»; Forst« Verwaltung; Posten und Messagerie»; ©efunfcbeitö» pflege; Armenpflege; Allgemeine Statistik; lagd»Er» laubnißschcine; Belohnungen für wackere Thatcn u. f. w. ; Lieferungen für die Regierung, Kosten der öffentlichen Versteigerungen. 111. General Dire der Justiz und der Fin anien. lustizpersonal; Gesuche um Begnadigung, Aufschub, Rehabilitation; Naturalisationen; Allgemeine Poli» jet, Gendarmerie»Ticnst; Presse; Gefängnisse; Rech» nungefammer; Staatskasse; Directe Steuern, Aceisen, Kataster, Salzregie, Maße und Gewichte; Einrcgistriruiig und Domänen; Zollwesen; Pensionen; Oeffcntlichcs Rechnungswesen; Münze»; Crédit- Anstalten; Versicherungen; Oeffentliche Bauten, Bergwerke, Welke auf fließendem Wasser; Dampfmaschinen. Art. 2. Die Mitglieder der Regierung sind, jedes soweit es ihn betrifft mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt. Die Mitglieder der Regierung, Simons, Staatsminister, beauftragt mit der Gcneral-Tirection der auswärt. Angelegenheiten. Würth-Paquet, Gener.'Direktor des Inneren. Augustin, General'Diiektor der Justiz und der Finanzen. Auszug aus dem König-Großherzogl. Beschluß vom 9. Juli 1852 (Mcm. I, ©. 255.) Art. 6. Der Staatsminister überwacht im Allgc» meinen den Gang der öffentlichen Angelegenheiten, und sorgt für Aufrechthaltung der Einheit der in den verschiedenen Zweigen der Staatsverwaltung zur Anwendung kommenden Grundsätze. Er kann Rundreisen machen, um sich von der all» gemeinen Lage der Verwaltung zu überzeugen. Art. 7. Tie Mitglieder der Staatsregierung haben die Befugniß, sich gegenseitig zu vertreten. Wenn jedoch die Stellvertretung länger als fünfzehn Tage dauern soll, so wird die StaatsRegierung Unsere Befehle einholen. Wenn der Staasministcr verhindert ist, so führt der älteste General'Director den Vorsitz.