Uebersichgt der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1870-06-18 00:00:00

Uebersichgt der politischen Tagesereignisse. Mit morgen Freitag, 1?. Juni, trit PWS lx. in das fünf und zwanzigste Jahr seiner päpstlichen Würde ein. Es gibt wenige Päpste, welche sein Alter erreicht haben und noch wenigere, welche so lange wie er die Kirche Gottes regiert haben. Zufolge einer Volkstradition wäre es das letzte Jahr, daß Pius leben würde, denn kein anderer Papst soll so lange regieren wie Petrus, dessen Pontisikat 25 Jahre dauerte; hoffen wir, daß die Volkstradition sich dieses Mal nicht bestätigt und dah eine Jahrhunderte alte Meinung deshalb noch nicht Wahrheit ist. Wir unternehmen nicht, das Großartige, das Außergewöhnliche der 24 Pontisikatjahre Pius IX. zu beschreiben; zu dieser Aufgabe sind wir viel zu schwach und zu lurzsehend; wir meinen aber daß die Welt, wenn sie die Tugend der Dankbarkeit hätte, dem greisen Papste ein Denkmal errichten und ihn als ihren größten Wohlthäter verehren müßte. Das wird nun allerdings nicht geschehen denn je heiliger, je muthiger, je wohlthuender Pws ix. ist, um so mehr wird er geschmäht, verachtet und beleidigt; er felbst weiß es, i nimmt aber sein Beispiel, seinen Trost bei dem, dessen Stellvertreter er ist. Indeh wird das Pontifikat Pius IX. im Buche der katholischen Kirche ein leuchtender Stern sein und bleiben und nach vielen Jahrhunderten, wenn die Welt noch steht, wird Pius als der grüßte Mann seines Jahrhunderts anerkannt und gepriesen weiden. Wünschen wir unserm Vater Pius noch viele Jahre! wünschen wir ihm, daß bald die Unfehlbarkeit des päpstlichen Stuhles als Glaubenslehre proklamirt werde! Das Nefultat der belgischen Kammerwahlen ist so, wie wir es gestern angegeben haben; es ist den Liberalen wie den Conservativen unverhofft gekommen. Die Stärke der Parteien in der Kammer hält sich jetzt ganz genau das Gleichgewicht; natürlich muß unter diesen Umständen das Ministerium zurücktreten, wenn es konstitutionell sein will; wer ein neues Ministerium bilden soll, das ist noch Geheimniß. Die Wahlen zeichneten sich dieses Mal durch eine außerordentlich starte Betheiligung der Wähler aus; um so fühlbarer ist die Niederlage des Ministeriums, dessen gewählte Mitglieder nur mit der glühten Mühe durchkommen konnten. Die Indépendance belge hebt diesen Umstand gebührend hervor und läßt das Ministerium fühlen, daß seine moratische Niederlage noch größer ist wie seine materielle. Die liberalen Blätter suchen, wie natürlich, nach allerlei Ursachen, um die Niederlage des Ministeriums zu erklären; sie meinen unter anderm, das Ministerium sei nicht genug offen liberal gewesen und darum hätten die wahren, die fortgeschrittenen Liberalen gegen dasselbe gestimmt. Man mag von dieser Erklärung denken was man will, so ist die Niederlage nur in dem Despotismus, in der Ungerechtigkeit zu suchen, welche das Ministerium auf seine Fahne geschrieben hatte. Ein Volt kann zeitweise bethürt und verführt werden, aber wenn die Ungerechtigkeit bis zu einem gewissen Grade gekommen ist, dann empört sich fein Gewissen und es schüttelt das Joch ab. In oem franz. Gefandfchaftsperfonal sind einige Veränderungen vorgekommen ; namentlich wird die Ernennung eines Orleanisten, Preoost-Paradol, zum Gesandten in Washington bemerkt. Der Staatsgerichtshof ist auf den 18. Juli nach Blois einberufen, um die eines Complottes gegen den Staat und den Kaiser Angeklagten zu lichten. Ein Berliner Regierungsblatt, die Provincial'Correspondenz, gibt den glücklichen Staatsbilrgern des Nordbundes wenig Hoffnung, daß die Militärlasten erleichtert werden sollen ; unter 3 jähriger Dienstzeit, allge, meiner Wehrpflicht und 225 Thaler pro Kopf der Friedensstärke thuts die Correspondenz, d. h. die preußische Negierung. Denen brechen die Tage von Aranjuez auch nicht an. Der («lerus des Dekanates Dielirch hat folgende Adresse an den Herrn Bischof in Rom erlassen. Clerus decanatus Diekirchiensis REVERENDISSIM0 ILLUSTRISSIMOQUE AnTISTITI NICOLAO salutem dicit in domino. Nos sacerdotes, quorum nomina subnotata sunt, valde gavisi sumus, Te, Reverendissime Illustrissimeque Prajsul, ad Concilium quod nunc Romae celebratur, vocari, ibique inter Apostolorum succèssores locum honorificum obtinere, gratia divina dignatum esse. Postquam vero accepimus, Amplitudinem Tuain noinen dédisse Postulato, quo a plerisque sacrosanctœ Synodi œcumenica; Vaticanse Patribus petitur, ut Infallibilitas Summi Poiitificis ex cathedra loquentis dogmatice definiatur (qua iloctrina ab ineunte œtate imbuti 8ititiii8 et nunc pectora fidelium nostrae curie coinmissorupi diligenter nutriinus), tanta la-titia affecti sumus, ut lacère non possimus, quin Tibi de ista sententia per bas litteras una mente et voce gratulemur. Proinde Tibi persuasum sit nos cum ovibus nobis concreditis in oratione quotidiana perseveraturos, Deum optimum maximum ardentibus prsecibus implorantes atque obtestantes, ut incœptum Tuum benigne adjuvet, nosque mox auribus percipianius hoc vel buic simile decretum a sacrosancta Synoda solemniter promulgatum: „Visum est Spiritui Sancto et Nobis", Papara, de rebus fidei et morum ex Cathedra loquentem, errare non posse. Hnec vota optimis omninibus prosequentes. a Te, dilectissime Prœsul, suppliciter petimus, ut nobis et fidelibus notris benedictionem Tuam gratiose impertiri velis, qui sumus Amplitudinis Tuse Episcopalis Observantissimi ac studiosissimi fïlii. J. Weirens, parochus Decanus Diekirchiensis. Stehres, rector in Progymnasio. C.-Pr. Clasen, professor. N. Scbaak, rector emeritus. P. Kieffer, rector in Gilsdorf. Rauen, rector in Ettelbrück. Schœder, director in Ettelbrück. P. Mœs, vicarius iu Ettelbrück. H. Clémen, vicar. in Ettelbrück. Diedericli, rector, parochilc Schieren. M, Ernst, rector parochite Obermertzig. J.-B. Michtely, cap. in Michelbuch. Bertrand, rector in Feulen. Nie. Frommes, capellanus in Niederfeulen. J.-B. Wolff, rect. paroch. Welscheid. J. Holpeils, rect. in Bourscheid. G. Anzia, vic. in Burscheid. J.-N. Beding, rector in Michelau. Herman, pastor emeritus in Bürden. Girres, rector in Erpeldingen. Stelmes Math, rector emeritus. H. Mehring, past. in Bettendorf. H. Schaack, rect. paroch. Mœströff. Meyers Gh., past. in Reisdort. M. Meyers, vic. in Klein- Reisdorf. H. Welter, past. in Eppeldorf. Kemp P., pastor in Medernach. Stirn, rector parochiœ Schindermandersch. P. Schleich, rector parochia; Bastendorf. Mullendorf, rector in Brandenbourg. Roh. Boler, vicarius in Diekirch. Ant. Molitor, cap. in Ingeldorf. J,-A. Schrœder, rector parochite Stegen. J. Adehm, vicarius in Diekirch. Wolff, cap. in Ermsdorf. Zu deutsch: ©rufe im Herrn des Klerus des Delanates Dielirch an seinen hochwürdigsten Bischof Nicolaus. Wir unterschriebene Priester haben uns sehr gefreut, daß Sie, Hochwürdigster Herr, durch die Gnade Gottes zum Concil, welches jetzt zu Nom abgehalten wird, gerufen worden sind und dort unter den Nachfolgern der Apostel eine ehrenvolle Stelle einnehmen. Nachdem wir aber erfahren haben, daß Eure bischoflichen Gnaden das Postulat unterschrie, den haben, worin von der Mehrheit der Väter des h. Vatikanischen Concils gebeten wird, es möge die Unfehlbarkeit des ex cathedia sprechenden Papstes dogmatisch festgestellt werden (eine Lehre, die wir von Jugend auf in uns aufgenommen und womit wir jetzt das Herz der unserer Sorgfalt anvertrauten Gläubigen nähren), sind wir mit solcher Freude erfüllt worden, daß wir nicht umhin können, Ihnen durch dieses Schreiben zu Ihrem Schritte Glück zu wünschen. l ' \ Seien Sie überzeugt, Hochwürdigster Herr, daß wir mit den uns anvertrauten Gläubi» gen im täglichen Gebete verharren, und dah wir Gott den Allmächtigen anrufen und be» schwöre», er niöge Ihr begonnenes Werl gütigst nntetstützen, und wir mögen bald nachstehendes oder ein ähnliches von dem h. Concil feierlich prollamirtcs Dekret vernetzmen: Dem h. Geist und Uns hat es gefallen, dah der Papst, wenn er über Glaubens- und Eittenfachen ex cathedra spricht, nicht irren kann. Indem wir diese Erwartung mit den besten Wünschen begleiten, bitten wir Sie, theuerfter Bischof, für uns und unsere Gläubigen um Ihren Segen und verbleiben Eurer bischöflichen Gnaden gehorsamste und unterthämgste Söhne. Im Laufe des nun bald zu Ende gehenden Eisenbahnprozeßes haben die beiden Parteien Denlschristen veröffentlicht, worin eine jede ihren Standpunk zu vertheidigen sucht; in einer dieser Denkschriften heißt es, Herr Ingeniur Merfch habe in seiner Antwort an Herrn Negray Ansichten ausgesprochen und Thalsachen angefühlt, deren Falschheit durch officielle Aktenstücke konstatirt worden sei. Gegen diesen, allerdings für einen Staatsdeamten Gittern Vorwurf, erhebt sich Herr Mersch in einer Zuschrift, die wir gestern mitaetheilt haben und er sucht die Anklage zu miederlegen. Wir hätten gewünscht, Herr Mersch hätte seine Antwort auf da« Schreiben des Herrn Negran rnitgetheilt; die Lefer feiner Veriheidigungsschrift hätten dann am besten urtheile« lüunen, ob er sälschlich angeklagt 'st worden oder nicht, nnd da er einmal die öffentliche Meinung zur Richterin angenifen hat, so hätte auch gewiß diese Richterin ihm zu seinem Rechte verholfen. Warum hat er diese Antwort nicht mittgetheilt? Warum haben die Advocaten des Wilh.-Lux. das Schreiben des Herrn Regran und die Antwort des Herrn Mersch in ihren Denkschriften nicht veröffentlicht? Waren Schreiben und Antworten etwa sür Sachen oder Personen conipromittirend? Das sind Fragen, die wir nothwendiger Weise stellen müssen. Herr Regran schreibt am 25 Dez. 1809 an Herrn Mersch, derselbe möge ihm sagen, auf welche Linie nach seiner Meinung das Vorzugsrecht des Wilh.-L»x. sich beziehe; Herr Mersch antwortet ihm am 28. Dez., 3 Tage bevor er ans dem Staatsdienste trat, daß das Vorzugsrecht sich nicht auf Esch-Audün, sondern auf Esch-Lamadelaine beziehe; in dieser Antwort soll nun Herr Merfch falsche Ansichten und Thatsachen ausgesprochen haben. Wir untersuchen für heute nicht, ob diese Anklagen falsch sind: «cher wir fragen, ob Hr. Mersch gehandelt hat, wie er als Veamter hätte handeln sollen. Das Gesetz oder Reglement von 1842 über die Organisation der Bauverwaltung verbietet den Beamter», irgend eine Mitlheilung über die ihnen zur Kenntniß stehenden Dienstsachen zu machen; ist nun Hr. Mersch dieser Vorschrift nachgekommen, da er, als er seine Antwort schrieb, noch im Staatsdienste stand? Hat er stchan» oelt, wie er halte handeln sollen, da er wußte, daß der Eisenbahnprozeh bevorstand, und daß es höchstwahrscheinlich von seiner Antwort abhing, ob der Wilh.-Lnx. den Prozeß beginnen sollte oder nicht? Wir wollen Hrn. Mersch nicht beleidigen, indem wir sein Verfahren bezeichnen; aber wir fragen ihn, was er gegenüber einem seiner Subaltern- Veamten gethan hätte, wenn dieser sich erlaubt hätte, ohne seine Zustimmung in einer Sache, welche im höchsten Grade das Interesse des Landes berührt, ein Gutachten abzugeben, das nur dem Interesse des Landes schaden tonnte? Was halte er gethan, wie hätte er eine solche Handlung bezeichnen müssen, wenn er die Pflichttreue in seiner Verwaltung wahren wollte? Wir wollen nicht annehmen, dah Hr. Mersch seine Antwort an Hrn. Regrav dem Lande als Denkmal seines Dankes u. seiner Dienste abstatten wollte, einige Tage bevor er aus dem Staatsdienste trat; wir wollen auch nicht annehmen, daß er damit eine Rancune befriedigen wollte und wir halten die Worte für unwahr, die ihm in den Mund gelegt werden  : ihn kümmerten die Interessen des Lan- ! des nicht aber selbst wenn Herr Mersch nicht! mehr im Staatsdienste gewesen wäre, als er j seine Antwort schrieb, dann hätte er wenigstens die Délicatesse haben sollen, aus Tankbatkeit gegen das Land keinen Gebrauch van dem zu machen, wovon er, in seiner Eigenlchaft als Beamte, Kenntniß erhalten hatte. Bevor Herr Mersch die Antwort gab, hätte er die Regierung in Kenntniß setzen sollen, um so mehr als er wußte, daß der Proceh vor der Thüre stand. Herr. Mersch scheint auch heute sein Unrecht noch nicht einzusehen; er nämlich: Der Gedanke ist mir nicht gekommen, daß ich durch meine Mitteilung eine Indiscression oder Uebeles begehen konnte, indem die Piittheilung sich nur auf officielle Aktenstücke stützt, welche dem Wilh.-Lux. milgetheilt worden sind und indem ich Herrn Regray nur die reine Wahrheit sagte. Warum Hat denn Herr Mersch nicht einfach Hrn. Regray auf die im Besitze des Wilh.-Lux. sich befindenden Aktenstücke verwiesen? war denn Herr Mersch der Beamte des Hrn. Regran, bafe er statt seiner die of ficiellen Aktenstücke durchblätterte? Hatte der Wilh.-Lux die Aktenstücke und sollte das Schreiden des Hrn. Regray nur etwas Nichtssagendes sein, dann bedurste man des Gutachtens des Hrn. Mersch nicht. So weit für heute; wir werden uns weiter erlauben, das Plaidoyer des Hln, Mersch zu besprechen. Bemerken wir nur noch, daß es uns weh thut, mit Hrn. Mersch, den wir als tüchtigen Ingenieur achten, diese Sprache reden zu müssen; allein wir halten uns an das kürzlich erwähnte Sprichwort der Laleilier: Cajus amicus, sed magis amica veritas. In der Audienz des Obergerichtshofes von heute Donnerstag stellte Hr. Gen. Advokat Chômé seine Conklusionen im Eisenbahnprozeh; er verlas seine Rede, worin er die 5 Vertheidigungsmittel der Regierungs-Advotaten einer Besprechung unterzog und schließ- [ich. beantragte, der Gerichtshof möge das Urtheil des Bezirksgerichtes bestätigen. Ueber 8 oder 14 Tage wird der Gerichtshof das Urtheil sprechen. Wir werden mit folgender Zuschrift beehrt, auf welche wir die Aufmerksamkeit des Gemeinderalhes ziehen: Luxembourg, le 16 Juin 1870. Monsieur le Rédacteur, Dans l'un des derniers Numéros du Wort vous avez invité le public à discuter le projet d'imposition de la conduite d'eau présenté à l'approbation du conseil communal de la ville et dont vous avez publié le texte. J'ai l'honneur de vous adresser dans ce but les observations critiques qui suivent, espérant que d'autres, plus experts que moi, élucideront davantage les questions que ce projet soulève. Une première question est celle de savoir: si la création d'un impôt communal de l'espèce est légale? Je ne crois pas que la loi du 30 novembre 1852 la permette. — Cette loi a voulu faire disparaître toutes les différences, irrégularités et difficultés d'application de l'ancienne législation; elle a adopté pour principe: que tout impôt communal aurait pour base les mêmes éléments de répartition que les impôts directs 'de l'Etat, réglés entre autres par la loi du 26 novembre 1849. Elle n'en excepte que les taxes d'octroi et les autres taxes et droits régulièrement établis dans la commune. On comprend le motif [de cette exception; l'imposition communale atteint tous les habitants; la taxe n'atteint que ceux qui veulent s'y soumettre, ou qui posent un fait spécial donnant lieu à sa perception. C'est ainsi que la taxe d'abonnement à la conduite d'eau est permise, tandis que l'imposition générale d'une conduite d'eau ne l'est pas; on ne peut pas plus créer un impôt des maisons en raison de leur superficie et de celles de leurs étages et dépendances, qu'on n'en peut imposer les propriétaires pour leurs portes, fenêtres, cheminées, citernes, toitures, caves etc. Il doit être évident pour tous ceux qui liront attentivement la loi de 1852, que l'imposition projetée ne rentre pas dans „les taxes municipales et droits régulièrement „établis" maintenus par l'article 7 de la dite loi. Il est 'permis de croire que lors de l'examen et de la discussion du projet le Conseil communal reconnaîtra l'impossibilité d'établir une imposition communale de l'espèce de celle projetée, et qu'il la repoussera. En aucun cas le projet ne pourrait obtenir la sanction royale. Le projet en lui même laisse aussi beaucoup à désirer. L'ingrès du texte publié donne les motifs de l'imposition, Il y est dit: „qu'il „est de principe que toute dépense doit „être supportée par celui à qui elle pro„fite." Ce principe est vrai, mais il est incomplet. — Son application, dans les termes sous'lesquels il est produit, pourrait donner naissance aux plus grandes injustices: il faut y ajouter comme complément nécessaire „que chacun n'y contribue qu'en proportion de l'intérêt qu'il „y trouve". Cette proportionalité qui doit servir de guide pour répartition des im pots doit aussi servir de base à toute réglementation de l'espèce. En présence d'un considérant aussi incomplet on ne doit pas s'étonner que la disposition réglementaire du projet qui a pour but de créer la base de la répartition soit arbitraire, „Zes propriétaires „des maisons paieraient en raison de la „superficie des étages de leurs bâtiments „et des dépendances de ces derniers," Il est évident que cette base est absolument fausse. Si l'on veut être équitable il faut imposer les personnes et non les propriétés. Personne ne peut vivre sans eau; mais les propriétés peuvent s'en passer. Une grande maison sera habitée par deux personnes seulement; les étages seront établies en parquet ciré, les planchers couverts de tapis; et la maison sera pourvue de plusieurs citernes; on n'y consommera qu'rie quantité insignifiante d'au de source. Une maison voisine, moins grande, occupée par 7 à 8 ménages, composés chacun de plusieurs personnes, voir même jusqu'à 8 et 9, consommera I vingt fois plus d'eau. Cependant avec la réglementation du projet le propriétaire de la première paiera plus que celui de la seconde. Il n'y a dans une pareille répartition aucune justice distributive. Que dirait-on d'une imposition pour le pavé des rues de la ville qui serait ainsi réglementée: „Considérant que les habitants ont la „jouissance des rues, et qu'ils en usent le „pavé en y passant, etc. „Considérant que celui qui use la chose „publique doit supporter la dépense." „Art. 1. L'impôt en faveur de la vici„nalité communale de la ville sera supporté par les propriétaires de chaussures au taux de 5 centimes par pair, ou „de 1 centime par centimètre carré de „superficie.»? Le conseil communal reconnaîtrait certainement qu'une pareille base de réparti- tion serait inique, et que le législateur de 1843 a été bien inspiré en adoptant une autre tirée de l'intérêt que chacun a à la chose, combiné avec les facultés que la loi générale lui reconnaît. Il serait facile de faire d'autres rapprochements pareils sur [la répartition d'un impôt communal destiné à couvrir les dépenses de l'éclairage [des rues, de la police municipale etc., et qui aurait pour assiette la face des murs des bâtiments donnant sur la rue, la superficie ou la valeur des maisons à protéger, etc. Le taux d'imposition à 5 centimes par mètre carré de superficie, et en exceptant de l'impôt les abonnés, engendrait des injustices ; si les calculs que j'ai faits ne me trompent, le non-abonné paierait plus que l'abonné. Ce dernier cependant a de l'eau à volonté, et sans le moindre dérangement, tandis que le premier est obligé d'aller chercher aux bornes-fontaines l'eau nécessaire à son ménage et dont il est d'autant plus parcimonieux que la fontaine est plus éloignée. Le projet impose aussi bien le propriétaire habitant la ville que celui du dehors possédant une bicoque en ville. Il n'impose pas tous les habitants de la commune. Ce sont d'autres anomalies dans la réglementation d'un impôt créé pour payer des charges communales. On pouvait objecter que le projet a pour but de faire payer chaque propriétaire en raison de la fortune immobilière qu'il possède en ville. Mais il ne faut pas ignorer qu'un propriétaire qui possède un immeuble de quelque valeur peut être un homme obéré, ayant plus de dettes que de vaillant. Et si l'on veut adopter le principe de l'impositon conformément aux facultés pécuniaires des habitants, que l'on suive la loi de 1852; si l'on a besoin de 15,000 francs de ressources annuelles, que l'on répartisse cette somme par centimes additionnelles aux impôts directes. Une imposition de 12 pCt. additionnels suffira. On aura beau faire de chercher de nouvelles bases d'imposition; on n'en trouvera pas de plus facile ni de plus convenable que celle prévue par la dite loi. On atteindra peut être quelques propriétaires forains, mais c'est la loi qui l'aura voulu. Il faut reconnaître aussi que la distance de 150 mètres de la borne-fontaine pour 'exemption de l'impôt prévue à l'article 5 du projet, forme une zone bien étendue, et dont équitablement le rédacteur du projet aurait dû restreindre à 100 mètres au plus. Finalement je sais bien que la ville possède beaucoup de bêtes; mais le projet nous apprend qu'en cette commune la vache est une bête de somme, ce que j'ignorais absolument.. Agréez etc. d. K.