Deutschland.
Luxemburger Wort, 1868-06-06 00:00:00

Deutschland. besprochenen Artikel der ossieiösen ,Wnrtemberfüllen Sorrcipmibenü' vom 21. Mai schlichen ist den würtembcrgischen Ministem schon vor dem Schlüsse des Zollparlaments cine ähnliche Versicherung zu Theil geworden. Tic ôcrren v. Varnbüler und v. Bismarck haben sich demnach die bande gereicht, es ist ein h^-ii. ches Einverständnis;" zwischen der iüürtcntber= gischcn und prcu6ifcb,en Dtcflierung hergestellt Set Fortbestand des Ministeriums ."goljeiilotiê ut Vaiern verbürgt ohnehin die frennoliche «altmiss des stärksten siiddentschen Staate- m '•Prcufecn, nnd da Vadens Hingebung über alleu .Zweifel erhaben ist, so ergibt fief; als patmc&e : am Schlüsse des .Bo'lipavlameiueâ Und die Weiterungen der süddeutschen teqierungeu zu der preußischen Regierung inniger geworden, als fie jemals vorher waren (Ä. 33t.) Köln, 3. Juni, Tic königliche Siebe, mit welcher das Zollparlament geschlossen nmrbe, erfährt in den Blättern des In- und Auslandes cine sehr verschiedenartige Auslegung und Beurtheiluug, gerade wie and) über das Zollparlament selbst nach feiner Bedeutung und Wirksamkeit die Stimmen sehr verschieden lauten. Die Thatsache, daß die mit nouer Freiheit g'wählten Vertreter des großem Theiles der Nation als ein Parlament tagen durften, wird in der Geschichte als einer der bedentenoften ÜJtotnente verzeichnet werden. Allein der großartigen Erscheiuuug reihen keine entsprechenden Folgen sich an. Das Parlament hat mir die Hälfte der uou Den Regierungen verlangten Tabaksteuer bewilligt nnb die Erdöl' steuer ganz verweigert, Es hat ferner den Handelsvertrag mit Oesterreich genehmigt, der aber Frankreich, Belgien k. uicht minder 31t Gute kommt, also keineswegs als cine Annäherung an Oesteircich zu uerwerthen ist, Es hat der großherzoglich hessischen Negierung cine Ohrfeige gegeben, wogegen dieselbe sich nur verwahren, aber' nicht wehren kann. Zu guter Letzt hat es mit Festen, Fahrten lin° Trinksprüchen sein eigenes Ende uud uach hergebrachter deutscher Weise die deutsche Einigkeit und glorreiche Znkunft gefeiert. Das ist alles. Das Zollparlament ist cine sonderbare Volksvertretung; beim fie weiß uicht einmal, ob fie jemals wieder zusammenberufeu wird. Ihre Periodicität hängt einfach davon ab, ob die Negierungen cine Berufung des Zollparlaments für opportun halten ober nicht. Das Zollparlament tagt öffentlich, der Zollbundesrath aber geheim, fo daß die Volksvertreter gar nicht erfahren, wie die Negierungsuertretcr über ci' nen fraglichen Gegenstand berathen uno abstimmen. Das Zollparlament darf oder soll das Odium einer Erhöhung indireetcr Steuern, wie z, B. der Tabaksteuer, ober der Einfuhr ruug neuer Steuern, z. B. auf Erdöl, übernehmen ; aber die Ermäßigung oder Aufhebung steht ihm nicht zu, uub oie Verweigerung der Erdülsteuer wird von dem Zollbuudesrathe sogleich mit der Zurücknahme der Tarifabäuoernng bestraft. Die vertragsmäßigen Befugnisse des Zollparlameuts sind außerordentlich beschränkt, so daß die Selbständigkeit der einzelnen Staaten von dein Zollparlamcnte nidit H-We;]uuß im ouoen bei Ben Wahlen in das zollparlament galt aber auch uicht diesem une e« ist, foubern der untioual=liberaleu Partei welche ihre Eier dem Zollparlameute zu unterlegen öeabuchtigte. Sic versuchte es wirklich Ader ichon bei dem ersten, dem Adreß-Antrnge erhoben die Süddeutschen so drohende Warnerufe, daß die norddeutschen Eonservativeu ihnen 51t Wülrejamen ; denn sonst wäre die i-nddent,che fraction, der snmmtliche Schwaben angehörten, mit Protest aufgebrochen, und da^> ,^ollparlament wäre gescheitert. Die von dein Könige in der Schlußrede ausgesprochene Aethenerung, daß dem freien Willen der Fü - ften und Völker in keiner Weise ein >aua nngethan werden foU, enthält cine indirecte 3urudEmei|ung der national-liberalen Agitation und wie wir aus dem.in der letzten Rundschau ?»,.TO?;gg;TO^iaroca>^