Deutschland.
Luxemburger Wort, 1874-11-19 00:00:00

Deutschland. Trier, 10. Nov. Heute beginnen im deutschen Reichstage bie Verhandlungen über den Banlgesetz^Entmurf. Wie fchon allgemein bekannt ift, wird derselbe von den verschie» benften Seilen und von den verschiedensten Gesichtspunkten aus angegriffen werden,', so bah seine Annahme mehr als zweifelhaft erscheint. Der Verfasser des Entwurfs hat eS nämlich mit allen Richtungen verdorben^ well er e3 allen so viel wie möiMch gerecht ' machen will. Der Banlgesetz-Entmurf will leine deutsch« Reichsbanl fchassen; ein mächtiges Central- Institut für das gesummte Geldwesen beS deutschen Reiches, — da« ift sein Endziel nicht. Aus politischen Gründen, die allerdings ziemlich kleinlicher Natur sind. hat man die Idee einer Reichsbank fallen .lassen und da» durch hat man es denn mit allen Clntrali» ften vertorben. Selbst ein Theil der Nun» desregieiungeu rechnet aus diesem Grunde zu den Gegnern des Entwurfs. Andrerseits ist der Lchtere aber auch sehr weit davon entfernt, den Anhängern der Iettelbankfrei» heit zu genügen. Die bestehenden Zettelbanken sollen bestehen bleiben, an die Gründung neuer ähnlicher Institute ;ift nach Annahme oiests Gesetzes kaum noch oder doch nur in sehr beschränktem Maße zu denken und die Ausgab« der Noten wird ebenfalls in einer Weise beschränkt, welche sehr wenig mit dem Principe der Bankfreiheit harmonirt. ' Ceiitralisirung der Notenausgabe, b. h. eine große Centialdanl, wie fie die meisten europäifchen Länder befitzen, oder Bankfrei^ heit, bei welcher sich der Staat auf eine rein formelle Conttolle bezüglich der Errichtung und Gefchäflsflihrung der Banken beschränkt, — das war die erste große Frage, in welcher der Entwurf Stellung nehmen mußte. Er hat dies nicht gethan, er geht eine goldene Mitielftraße!; aber es gelingt ihm sehr schlecht, er findet auf allen Seiten Widersacher. Nicht besser ergeht eS inJ3czug_auf _chte zweite Princlpienfrage, nämlich hinsichtlich der Notenbtdeckung. Denjenigen, die über» Haupt Gegner der Ausgabe unbedeckter Noten sind — und die Zahl diefer dürfte gegen wärtig nicht allzu gering fein — genügt es durchaus nicht, baß durch die Ausgabe un» gedeckter Noten eine an und für sich unbe» deutende Steuer erzielt wird, denn die Ge» fahren, welche sie fürchten, werden dadurch weder abgemanbt noch verringert. Der Ent» wurf enlfpricht aber auch nicht.ben Theorien der fönst gewöhnlich als maßgebend betrach» tele englischen Schulen. Die sogenannte Cur» reucy-Prlnciplc-Schule, deren System in der Peel'fchen Banlacte zur Geltung gelangt ift, fordert dah die Banknoten in der ausgegebenen Menge sich stets an die jedesmalige Münzmenge anschließen und nach dem Syüem des reinen Metallgeldes geregelt werden müssen, so daß, sobald sich quantitativ der Melallvorrath vermehrt oder vermindert, auch die CiKiilationssumm« der Banknoten folgen und bei Abnahme des Baarvorraths auch eine entsprechende Verminderung der Noten erfol« gen müsse und umgekehrt. Diefer Theorie nähert sich unser Gesetzentwurf allerdings, aber er verstößt andrerseits dagegen auch sehr entschieden, ohne sich jedoch irgendwie aus den Etandpuntt auscresprochener Gegner, schaft zu stellen, Die Gegner der eben ge> nannten Schul« in England sind die Anfän» g,r der Bauking-Principle-Schul«, nach deren Ansicht die Höhe der Noten-Emifsion von einem vorausgehenden Bedürfnih des Ver kehis bedingt wird und eine Bank, sobald sie nur ihre Pflicht, die ausgegebenen Noten einzulösen, genau festhält, es fjat nicht in ihrer Gewalt hat, mehr Noten in Umlauf zu fetzen, als Nachfrage nach Noten ftattsin^ det, demzemäh auch nicht durch gefetzliche Mittel in der Notenausgabe beschränkt zu werdet braucht. Es ift hier nicht der Ort ein Urtheil über diese einander widerspr«^ chenden Theorien zu fällen, indessen müssen wir bekennen, daß Niemand, der denselben nach der einen oder ber andern Richtung hm ansängt, drnch den Gesetz'Entwurf befriedigt werden lan». Alis diefen Andeutungen geht unfrei Meinung nach klar heroor, bah die Bank' gcfltz Vorlage auf eine fehr bedeutende und verfchiedenarlige Opposition stoßen muß. Mit Recht darf man daher auf den Verlauf der bezüglichen Neichstags-Verhandlungen in hohem Grade gespannt sein, (Tr. Ztg.) Köln 14. Nov. Sicherem Vernehmen nach, fchreibt die „Jtötn. V..Z.", ift unser hochw. Herr Etzbischuf gleich nach seiner Entlassung aus dem Gefäugniß vom Herrn Oberprästdeiilen der Rheinprovinz zur desi nitiuen Besetzung von 590 Succnlsal'Pfarl. stellen und zur schleunigen Bezeichnung der damit zu betrauenden Geistlichen nach Mahgäbe des Gesetzes vom 11. Mai 1873 aufgefordert und diese Aufforderung sodann nach Ablauf von vier Wochen unter Andro» hung einer Strafe von 50 Thlr. für jede einzelne Stelle, also in Summa von 29,500 Thaler wiederholt morden. Ueber den Inhalt einer desfallsigen Beantwortung feitens des Herrn Erzbischofes, welcher bekanntlich bis zum Ende beS Moiats October sich auf einer Firmungs» und VisitationZreife befand, ver» lautet zur Zeit noch nichts, wenngleich wohl nicht zweifelhaft fein kann, wie dieselbe ausgefallen ist.