Frankreich.
Der Wächter an der Sauer, 1852-04-03 00:00:00

Frankreich. tyaxid, 11. März. Heute veröffentlicht der „Monitcur" wieder viele Decrete, worunter auch die sehr wichtigen Decrete, die mau gestern ankündigte. Die Haupt-Maßregeln, welche auS diesen Decreten hervorgehe  , sind: Zu Senatoren sind ernannt: Der Herzog v. Monlemart, der Erzbischof von Paris, Cibour, die Herrn de Barbancois, de Hcckcren, Binean, die Generale Petit und Pya». — DaS Civil-Gefetzbuch wird fortan wieder feinen alten Namen „Code Napoleon" fuhren. —Der BelagenmgS Zustand ist in al« len Theilen des Gebietes, wo er gegenwärtig besteht, aufgehoben. — Em Theil der (orleans'schen) Güter, welche nach den Bestimmungen der Decrete von 22. Januar an den Staat zurückfallen, wird bis zum Betrage einer Summe von 35 Millionen Frs. verkauft werden. Die Verwendung, welche „ach de» Bstiin» mutigen besagter Decrete von einem Theile dieser GÜ< ter gemacht werden sollte, um die Dotation der Cchrcn» legion zu erhöhen, wird nicht Statt sieden. Sie wird durch «ine Rente von 50000 g.in; 4 proc.,. Papieren, zum Voltheil« dieser Dotation erseht weiden. Der Rest der Güter, welche, kraft der Dekrete vom 22. Januar, an den Staat zurückfallen, - wird, mit den Domänen vereinigt werden, vorbehaltlich späteren Verkaufes. Der Finanzminist« ist ermächtigt, für 35 Millionen Staats- Waldungen zu veräußern, um die.Dotation der Ehrenlegion zu decken wovon oben die Rede ist. —Die Ver» fchmelzung der EiscnbahN'Gcsellfchaftcn, wovon in der letzten Zeit gesprochen ivard, ist autonsirt worde». Sie ii'ird iolgende Linien umfassen: Paris-OrleanS; Centrum; Orleans'Bordeanr; Tours-Rantes; Chateaurour-LimogeS; Poitiers-Nochefort. Die Dauer der Coiizession beträgt 99 Jahre. Es folgen im.Moniteur" andere Dekrete von geringerem Interesse. Paris, 27. März. I» dem Budget für 18.',2 sind die Ausgaben für den Senat, die Dotationen an verschiedene Senatoren im Betrage von 770,400, Fr. einbegriffen, zu 1,430,900 Fr. angesetzt. Tic Ansgaben für den Staatsrat) betragen 2,947,000 Fr. wovon 1,800,600 Fr. für die Gehall« der Mitglied« und der Angestellten. Die Ausgaben für den gefetz« gebenden Körper betragen, Personal und Material einbegriffen, 701,500 Fr. Die Dotation deö Prinz« Präsidenten ist, bis ei» Senatsbeschluß dieselbe defi- N'tif feststellt, provisorisch zu I'/, Mill. Fr. angesetzt worden. Dem Ministerium der allgemeinen Polizei ist em Credit von 3,872,465 Fr. eröffnet; 416,975 davon Nnd'für die Gehälter des Ministers und des Ver« waltungs-Perfonals 1,200,000, für geheime Ausga« ben und 980.000 Fr. zur Unterstützung ausländischer Flüchtlinge bestimmt. Dem Ministerium des Innern sind 600,000 Fr. zu geheimen Ausgaben bewilligt Paris, 27. März. DaS dem Staate angehörige Wäldchen von Boulogne ist d« Stadt Paris geschenkt worden unter der Bedingung, daß sie dasselbe verschö« neet. Die Sorbonne, das alteUniversitätSgebäude von Paris, ist ebenfalls der Stadt geschenkt worden; sie hat sich jedoch verpflichtet, dasselbe neu aufzubauen. Der Bau wird 5 Millionen kosten. Die betreffenden Deriete sollen nächstens veröffentlicht werden. Paris, 29. März. Ter „Mom'leur" veröffentlicht ab«mctlS eine ziemliche Anzahl prasidenllicher Decrete. Tas erste derselben bestimmt, baß die Regierung für jede Grundcredit-Gesellschaft die Gränzen und die Dauer der jährlichen Abtragungen regeln wird, durch welche der von dem borgenden Eigenthümer eonzrahirten Schuld zu bewerkstelligen ist. Andere Decrete enthalten Folgendes: Eine von bekannten Finanzmän» neeu und sonstigen angesehenen Personen (Bariholony, Veno ist d'Azy, Leon Faucher, Wolowöki je.) gebildete Gesellschaft, deren Kapital sich auf 25,00 »,000 Franken beläuft, wird ermächtigt, den Eigenthümernvon un« beweglichen Gütern in den Departements Seine, Se ineel<Oife, Seine.et»Marne, Eure-el-Loire, Aube, Marne und Aonue unter den durch das Februar-Deerelaufgeellten Bedingungen Darlehen zu mache». —Die Gehäl» ter der Präfeelen sind erhöht; sie betragen für die erste Classe für die zweite 31,000, fürdiedriticClasse 20,000 Franken, — Die Journale und periodischen Schrif» len, welche sich mit den Wissenschaften, de» Künsten und der Lundwiilhschaft beschäftigen, werden auch seiner stlmpelfrei sein.—Den deferiirten Matrosen der Han« delsmarine, welche nicht definitiv verurtheilt sind, wird Amnestie bewilligt. —Der Zuckertarif wird imCinneder vo» den Fabrikanten inländische!» Zuckers erhobenen Reklamationen abgeändert und die Nachsteuer vonauSländifchen Zuckern erhöht. — Weitere Decrete betreffen die nach Cayenne Deportirten, die in Corsika und de» Canal von Beaucaire. Paris, 29. Miez. Einfehungl des Senates und deS gesetzgebenden Körpers. Ccreino. nie ging heute in dein festlich geschmückten Marschalls, faul« der Tuilerien vor sich. Da derselbe nur etwa 800 Köpfe faßt, so hatten, das diplomatische Corps, die Deputationen der Geistlichkeit und der Magistratur und 80 bis 100 Damen ausgenommen, nur sehr we„ige Personen EinlritlSkurtcn erhallen. Em rothsam mt« Armsessel mit goldenen Franzen war auf einer Estrade aufgestellt, welche die Mitte der nach dem Garten gelegenen Saalseite einnahm, lieber dem messet waren mil Gold besetzte Draperien, die eine Art von Tribüne bildeten, wo sich das militärische Hans des Präsidenten aufstellte, so wie em Adler angebracht. Zur Nechten dieses Armsessels stand em zweiterMr de» Se»atS.Präsidenten, sowie zur Rechten und Li», keu zehn weitere Sessel für die Minister. Neben diesen befanden sich sodann die Sitze für den Staats« ralh. Die Mitte des Saales nahmen zwei durch?ei»en Zwischenraum gesonderte Reihen vo» Bänken ein. die rechte Seite nahmen der Senat und hinter ihm die Deputationen der Geistlichkeit und der Magistratur, die linke bloß die Mitglieder des gesetzgebenden Körpers ein. An beiden Seiten des Saales hatte man zur Rechten eine Estrade für das diplomatische Corps errichtet und zur Linken Bänke für die Auditeure des Staatsrates K. aufgestellt. Gegen 12 em zweite! Uhr führten Hnfsiers die großen Staatskörper und das diplomatische Corps «in. Nur etiva 30 Depittirte erschiene» im ElaalS-Costume, während sämmtliche Slaalsrälhe lind fast alle Senatoren das» stlbe trugen. Kurz vor em Uhr kündigten Tromnielwirbeln und Fanfaren die Ankunft L. Napoleons an. Alle Anwesenden erhoben steh, als der Präsident der Republik, von dem SeiiciS-Präiidenten, den Mliüsteril und seinem militärischen Hanse begleitet, in de» Saal trat. Nachdem er gegrüßt hatte, «suchte der Präsi» dent den Senat, den gesetzgebende» Körper und alle übrigen Anwesende», sich zu setze», und hielt fast un« mittelbar darauf die nachstehende Rede: Meine Herren Ee»alore»! Meine Herrn Deputirte»! Die Diktatur, welche das Volk mir anvertraut hatte, hört heute auf. Alles wird feinen regelmäßigen Gang wieder annehmen. CS geschieht mit einem Gefühle wirklicher Befriedigung, daß ich hier die Inkraftsetzung der Verfassung proklamire: de»» meine beständige Ab« sicht ist nicht allein die Wiederherstellung der Ordnung gewesen, sondern auch derselbe» Dan« zu geben, indem ich Frankreich mit seinen Bedürfnissen angepaßten Institutionen ausstattete. Es sind kaum einige Monate, Sie werden sich dessen errinn«n, daß man, je mehr ich micch iv den engen Kee>s meiner Befugnisse einschloß, desto mehr versuchte, ihn noch eng« zu machen, um mir jede Beilegung und jedes Handeln zu »ehmen. Oft entmulhigt, ich gestehe eS, hatte ich den Gedanken, eine Gewalt aufzugeben, welche so viel bestritten wurde. DaS, ivas mich abhielt, war, daß ich als meinen Nachfolger nur eine Sache sah: die Anarchie. Ueberall, in der Thal, eraltirlen sich die Leidenschaflen, begierig, zu vernichten, unfähig, etwas zu gründen. Nirgends weder eine Institution, noch einen Mann, an welchen man sich anschließen konnte. AIS daher, Dank der, Unterstützung einiger mulhige» Mannee, Dank besonder« der energischen Haltung der Armee, alle Gefahren in einigen Stunden beschwöre» worden waren, war meine erste Sorge, von dem Volke Institutionen zu verlangen. Seit zu lang« Zeit hatte die Gesellschaft einer Pyramide ähnlich gesehen, die man uingedrehl und auf einem Gipfel ruhen lassen wollle; ich habe sie wieder auf ihre Ba< sis gestellt. Dag allgemeine Etimmrecht, alleinige diclle des Rechtes in ähnliche» Eonjemire», wurde sofort hergestellt. Die Autorität erhielt ihre Macht wieder; mit einen, Worte, da Frankreich die Haupt- Tispositionen der ihm von mir vorgeleglen Verfassung annahm, so war eS mir erlaubt, politische Körperschafteil  zu errichten, deren Einfluß und Ansehe» um so größer sein werden, je klüger ihre Attributionm geordnet sind. — Unter den politischen Institutionen haben in der Thal jene nur Dauer, welche auf eine gerechte Weise die «ranze bestimmen, wo jede Gewalt aufhören muß. ES gibt keine andere Art, um zu einer nützlichen und wohltätigen Anwendung der Freiheit zu gelangen. Die Beispiele sind nicht sehr weil von UNS enlfernt. Warum hat man 1814 mil Befriedigung, trotz unserer Unglücksfälle, das parlamentarische System einführen sehen? Weil der Kaiser — fürchlen wir uns nichl, es zu gestehe» — durch den Krieg zur Ausübung einer zu absoluten Gewalt hingesührt worden war. Warum hat mau im Gegentheile 1851 in Frankreich bei dem Falle des nämlichen Regimes gejubell? Weil die Kammern den Einfluß mißbraucht hatten, welche» man ihnen gegebe», und weil sie das allgemeine Gleichgewicht in Gefahr brachten, ba sie Alles beherrschen wollten. Endlich, wa< nun ist Frankreich nicht in Bewegung geseht worden durch die Beschränkung der Preßfreiheit und der individuellen Freiheit? Weil die eine in Ungebundenheil auS« geartet war und die andere, anstatt die geregelte Aus« Übung deS Rechtes eines Jeden zu sein, durchgehässige Eicesse das Recht Aller bedroht hatte. Diese außerordentliche Gefahr, für die Demokratieen besonders, ohne Aufhören schlecht definirte Institutionen der Reihe nach die Gewalt oder die Freiheit aufopfern jn sehen, ist vollkommen von unfern Vettern begriffen worden, die vor einem halben Jahrhundert, nach em« schrecklichen Revolution und »ach Versuche» mit allen Arten von Regimen, die Verfassung des Jahres VI IL proclamirte», welche der von 1852 als Muster gedient hat. Sie sanetionirt ohne Zweifel nicht alle jene Freiheilen, an deren Mißbräuche wir unö selbst gewohnt halten, sie heiligt ab« auch wirkliche. Nach em« Nc- Solution besteht die erste Sicherheit der Freiheit eines Volkes nicht in dem unmäßigen Gebrauche der Tribüne und der Presse, sie liegt in dem Rechte, die Negierung, welche ihr genehm ist, zu wähle». Die französische Nation hat vielleicht zum erstenmal der Welt das impouirende Schauspiel gegeben, daß em großes Volk in aller Freiheit über die Form seiner Regierunglabstimmte. Das Staatsoberhaupt, welches Sie vor sich haben, ist wohl der Ausdruck des Volkswillens; und was sehe ich vor mir? Zwei Kammer»: die eine nach dem liberalsten Gesetze, welches anf der Welt besteht, gewählt, die andere, obgleich von mir ernannt, doch unabhängig, weil ste unabsetzbar ist. Um mich herum bemerke» Sie Manner vo» anerkannlern Talente und Verdienste, immer bereit, mich mit ihren Ralhschlägen zu unterstützen, mich über die Bedürfnisse des Landes aufzuklären. Diese Ver« fassuug, die von heute an in Anwendung gebracht wer« den wird, ist daher nicht das Werk einer leeren Theorie und deö Despotismus, sondern das Werk der Erfah» rung und der Vernunft. Cie werden mir helfen, meine Herren, sie zu verbessern, zu befestigen, zu erweitern. Ich werde im Senate uxd gesetzgebenden Körper die Lage der Republik kennen lernen. Sie werden sehen, daß überall dag Vertrauen hergestellt, überall die Arb«t wieder aufgenommen und zum ersten Male nach ei» «er großen Politische» Veränderung daS öffentliche Vermögen zugenommen, anstalt abgenommen hat. Seit vier Monaien ist es meiner Regierung möglich gewesen, viele nützliche Unternehmungen zu ermulhige», viele Dienste »u belohnen, vieles Elend zu lindern, selbst die Lage des größten Theiles der angesehensten Beamten zu verbesseru, und dieses Alles ohne die Sleuern zu »«mehren oder das Büdgel in Unordnung zu bringen, welches wi, so glücklich sind, Ihnen im Gleichgewicht vorlegen zu können. Dergleichen Thatsachen uud dieHaltuugEn» ropas, welche mit Befriedigung die Statt gehabten Veränderungen aufgenommen, geben UNS eine gerechte Hoffnung d« Sicherheit für die Zukunft. Denn wenn der Frieden imlnnern gesichert ist, so ist eres auch nach Außen. Die fremden Mächte achten nufere Unabhängigkeit und wir haben alles Interesse daran, die freuudschaft« licksten Beziehungen mit ihnen zu unterhalten. So lauge die Ehre Frankreichs nicht im Spiele ist, wird die Pflicht der Regierung sein, mit Sorgfalt jede Nrfache der Störung in Europa zu vermeiden und alle unsere Bemühungen auf die inner« Verbessermigen hinzuwenden, welche allein den arbeitenden Classen Erleichterung verschaffen, und daS Wohlergehen deö Lande« sichern kann. Und jetzt, meine Herren, im Augenblick, wo Sie mit Vaterlandsliebe Sich meinen Arbeiten anschließen, werde ich Ihnen offen anseinander fetzen, welche meine Haltung fein wird. Als man sah, daß ich die Institutionen und Andenken des Kaiserreichs wieder herstellte, hat man oft gefagt, ich wollte daö Kaiserreich selbst wieber herstellen. Wenn dieses meine beständige Absicht gewesen wäre, so würde diese Umgestaltung langst geschehen sein: weder die Mittel, noch die Gelegenheiten haben mir gefehlt. Im Jahre 1848, als 6 Millionen Stimmen mich er« nannten trotz der Constituante, war es mir nicht uv« belainit, daß die einfache Weigerung die Verfassung zu genehmigen, mir einen Thron geben leimte; aber eine Erhebung, die notwendiger Weise ernste Unruhen nach sich ziehen irnisste, verlockte mich nicht. -Am 13. luui 1849 war es mir ebenfalls leicht, die Form der Regierung zu ändern. Ich wollte eö nicht. Endlich am 2. December, wenn perfönliche Gründe über die ernsten Interessen deö Landes.den' Sieg davon getragen hätten, hätte ich zuerst von dem Volte, welche« eö mir nicht verweigert habe» würde, einen glänzenden Titel verlangt. Ich war mit dem zufrieden, welchen ich hatte. Ich habe das Confulat und das Kaiserreich zu meiner Richtschnur angenommen, weil ich Natto» ualität und Größe in ihnen finde. Entschlossen, heute, wie vorher, Alles für Frankreich, nichts für mich zu thun, werde ich keine Aeuderuug an de,» jetzige» Staude der Dinge vornehmen, wenn ich nicht durch eine augenscheinliche Notwendigkeit dazu gezwungen werde. Woher kann diese kommen? Einzig und allein von dem Auftreten der Parteien. Wenn sie sich ergeben, wird nichts geändert werden; wenn sie aber durch ihre geheimen Umtriebe die Stützen meiner Regierung zu untergraben suchen werden, wenn sie iv ihrer Blindheit die Legitimität des Resultates der Volkswahl länguen sollten, wenn sie endlich durch ihre fortdauernden Angriffe die Zukunft des Landes in Frage stellen sollten, dann nur allein könnte eö vernünftig sein, von dem Volke im Namen der Ruhe Frankreichs einen neuen Titel zu verlangen, der unwiderruflich die Gewalt, mit der es mich bekleidet, au meine Perfon heften würde. Beschäftigen wir uns jedoch nicht im Voraus mit Fragen, welche durchaus nichts Wahrfcheinlichcs haben. Erhalten wir die Republik; fie bedroht Niemanden, sie kann Jedermann Beruhigung geben. Unter ihrem Banner will ich von 'Neuem eine Aera der Vergessenheit nno der Versöhnung eröffnen und ohne Unterschied alle diejenigen zu mir rufen, welche mit mir zum öffentlichen Wohle mitwirken wollen. Die Fürsehinig, welche bis dahin so sichtbar ineine Bestrebungen gesegnet hat, wird ihr Werk nicht uubeeiidigt lassen wollen. Sie wird iiuö Alle mit ihren Eingebungen beseelen und uns die für die Be« fcstigliiig der Ordnung der Dinge nöthige Kraft und Klugheit gebe», die das Glück unseres Vaterlandes uud die Ruhe Europa'ö sichern werden. — «Diese Rede» — sagt die "Patrice — »wurde häufig durch lebhafte BcifallSzeichcu und den mehr« fach erncncrteu Ruf : »..Es lebe Napoleon !»„ uv« terbrochcn. Alles, was wir darüber sagen rennten, venttögte den ungeheuren Eindruck, den sie hervorbrachte, nicht zu schildern. Als sich die durch des Präsidenten Rede hervorgerufene Erregtheit gelegt hatte, erhob sich der Staats-Minister de Easabianca und ließ, nachdem er die Eidesformel verlesen hatte, alle Mitglieder des Senates und des gesetzgebenden Körpers einzeln denselben schwören. General Ca. vaignac, Earuot und Hcuon antworteten auf den Aufruf ihres nicht, was aber völlig nnbe« vorüberging. Nach beendigtem Aufrufe erklärte der Etaate-Miniftcr im Namen des Prinz»Präsideuten der Republik, die legislative Session von 18">2 für eröffnet uud forderte die Mitglieder auf, sich morgen in ihren Sitzungssälen zu versammeln. Unmittelbar daraus entfernte sieh der Prinz unter den Beifallsrufen der ganzen Versammlung. Mit denselben  Beifallsrufen empfing ihn auch, als er in den Wagen stieg, das im Tuilerieeuhofe angestellte 49. Liiiieenßegiment. Seit 10 Uhr hatte sich eine zahlreiche Volksmenge in der Umgegend des Tuilerieen Palastes eingefunden, dessen sämmtliche Zugänge von Linieen-Truppen, Piketö der Municipalgarde zu Pferde und Carabinierö, das Pistol ».in der Faust, bewacht wurde. Der Prinz fuhr iv einem prächtigen Wrgen, dessen Thiirblätter mit nengemalten Adlern geschmückt waren. Em Piket Carabinicrs bildete feine Escorte. Artillerie-Salven bnrchhallten während der ganzen Ceremonic die Luft." Hervorzuheben ist noch, baß 8. Napoleon in feinem Wagen ganz allein faß. — Be» züglich der für die sieben Departements im Bereiche des Pariser Apelihofeö antorisirten Gesellschaft zu Darlehen auf Grundbesitz ist zu bemerket!, daß sie auf 25 Jahre prioilegirt ist, daß das Maximum ih«S Zinsfußes spEt. beträgt, und daß fie Obligatio» nen bis zum Betrage der bei ihr eingetragenen pothckarwertho ausgeben darf. Die Dauer der jährliehe» Abzahlungen beträgt 20 bis 26 Jahre. Paris, 29. März. Der »Moniten» enthält em Decret in Betreff der Deceutralifation. In Erwagung daß man aus der Ferne regieren, jedoch nur in der Nähe verwalten könne, daher die Wirksam« keit der Regierung centralisiren, jene der Verwaltung decentralisircn müsse, wird vom Präsidenten der Ne< publik verordnet, daß dem Ministerin»! die Angelegenheiten, welche Staats.lnteressen betreffen, als: di» Genehmigung der Local.Bndgetö, außerordentlicher Auflagen und Eränz'Bestimmungen, vorbehalten blei« bcn. Die Präfecten entscheiden selbst über andere namentlich aufgeführte Departemental« und Eommu« nal'Angelegenheitcn. I,i Paris starb vor Kurzem der einzige Sohn des bekannten Leib-Mameluken Napoleons, Roufians, in großer Dürftigkeit. DaS einzige Erbe, daS « von fei»cm Vater bekommen, war das Costüme desselben. Dies trug er fortwährend, bis eö in Lumpen zersiel, und in diesen starb er auch.