Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1869-03-13 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. ©et ,Gteubarb' versichert, die belgische Eisendahnfrage gehe ihrer Erledigung entgegen und sei ans cine einfache Tariffrage zurückgeführt. Die französische Regierung hat bekanntlich von den Erklärungen der belgischen Minister im Senat Akt genommen, baß das neve, vorgelegte Eisenbahngesetz durchaus nicht non feindseligen Gesinnungen gegen Frankreich eingegeben worden fei. Hierauf fußend und auf die Angabe Bezug nehmend, daß es namentlich die Schwierigfeiten der Tariffragen feie«, welche die belgische Negierung zu ihrem Vorgehen neranlaßten, hat man von Paris aus den Vorschlag gemacht, sich über die Tarife gemeinsam zu verständigen, und dabei in Ausficbt gestellt, daß man nicht abgeneigt fei, auf Grund der belgischen Vorschläge zu unterhandeln. Die ,Patrie' bestätigt indirekt die Gerüchte, welche in der letzten Zeit Betreffs der italien. französisch-österreichischen Allianz in Umlauf sind. Sichere Informationen, sagt das Organ, stellen fest, baß cine bezeichnende Annäherung in diesem Augenblick zwischen Italien und Oesterreich Statt findet. Alle Ursachen zu einer Feindschaft haben aufgehört und die beiden Länder begreifen, daß fie angesichts der Veränderungen in Europa cine neve Politik eröffnen muffen, und daß cine Allianz zwischen Florenz und Wien heute in den In» tereffen der beiden Nationen liegt. Man versichert selbst, baß nach Ostern cine Zusammenkunft zwifchcn Viktor Emmanuel und dem Kaiser von Oesterreich in einer der Städte am adrialischen Meere Statt finde» wird. Die Wiener .Presse vom 10. l. meldet der französische Gesandte am kaiserlichen Hof, Herzog von ©ramont, werde nicht nach Paris gehen. Wie gestern berichtet, hatte man an diese Neise vielerlei beängftigeube Hypothesen geknüpft. Indessen behauptet derpublic', der in der Sage ist, gut unterrichtet zu fein, die Steife fei blas um fünf Tage aufgeschoben. Dasselbe Blatt sagt, die Rückkehr Laguerronniere's nach Brüssel verzögere sich lediglich wegen des Umstandes, daß das durch Nouher auszuarbeitende Expose über die betreffenden üconomischen Fragen noch nicht vollendet sei. DaS ©futproiett über die Angelegenheiten der Stadt Paris, ist am 10. l. dem Senat vorgelegt morden. Auch hier wird voraussichtlich cine heiße Debatte sich entspinnen, so daß weder Hauhmann noch Rouher vor der Hand daran denken können, auf ihren Lorbeeren auszuruhen. Die,Neue freie presse' vom 9. l. meldet, Fürst Mensdorff >>ehe diese Woche nach Italien, angeblich zu dem Zwecke, dem Papst zu semer Eecundizfeier die Glückwünsche des Kaisers zu überbringen. Einem anbern unbeglaubigten Gerüchte zufolge, wäre Mens borff beauftragt, am Florentiner Hof Einleitungen Behufs Begegnung des Königs non Italien mit dem Kaiser von Oesterreich zu treffen. Das ,Tageblatt' will wissen, daß die Zusammenkunft der Monarchen in Goerz Statt finden werde. — Delaroca, der Flügel- Adjutant des Königs Victor Emmanuel, ist beauftragt, den Kaiser von Oesterreich in Trieft zu begrüßen. In der Sitzung des mgl. Oberhauses tadelte der Herzog von Somerset die Verwendung der Flotte zur Veschützung der Missionäre in China, indem er hervorhob, daß es den Missionären oft an „Tact" fehle, baß sic ihr Land und die Sache, die sic vertreten, conipromitttrten und man ihnen keinen Schutz gewähren folle, wenn dieselben sich, von religiösem Eifer getrieben in besonders gefährliche Sagen versetzten. Lord Clarendon d r^as die von der Negierung erlassenen Instrutiiouen, welche den englischen Diplomaten aller Orten die größte Umsicht bei militärifdjer Unterftü^uug non unb Söiifftonären auempfcl)len. SluS Guba roitb gemelbet, baf3 bie 9legie= nmgStruppen 4000 Snfurgenten bei Puerto principe befiegt liätten. Luxemburg, 11. März Die Gürtelbahn-Debatten sind in der heutigen Kammersitzung zu Ende gegangen. Die Depulirten hatten sich alle bis auf die £§■ Gras und I. Metz eingefunden' die HH. Pescatore und Tschiderer, die unwohl sind, wollten es sich nicht nehmen lassen, ihr Votum für ein Unternehmen abzugeben, das im höchsten Grade patriotisch und unserer Unabhängigkeit günstig ist und das den Wohlstand des Landes bis zu einer nie dagewesenen Höhe bringen wird. Alle Teputirten stimmten für den Vertrag; nur die £>£». Brasseur und v. Tornaco, die Deputirten des Kantons Esch, stimmten dagegen. Die Sitzung war feierlich und sehr intérêt sant.Die neuen Freunde der Gürtelbahn konnten es nicht über sich bringen, noch zu guter Letzt eine Bestimmung des Vertrages als etwas Unmoralisches zu bezeichnen. Diese Bestimmung bezieht sich auf Art. 22 des Veschwerdcnheftes, welcher der Gesellschaft das Recht gibt, einen Theil ihres Kapitals in Obligationen mit festen ober veränderlichen Prämien zu einittiren. Gegen diese Bestimmung erhoben sich die §§. K. Andre, Simons und N. Metz, und bezeichneten fie als ein Lotteriespiel, welches dem Crédit des Landes und dessen moralischer Susceptibilité zu nahe treten könne; sie vernrtheilteu diese Bestimmung mit den stärksten Ausdrücken und erklärten dennoch, dafür votiren zu wollen. Wie immer, so war es auch dieses Mal den §§. Staatsminister und non Hlochausen ein Leichtes, die Einwürfe ihrer Gegner zu puloerisircn und Jeden, der nicht wie diese, ein Freund der Gürtelbahn ist, vollständig zu beruhigen. Wir werden natürlich auf den Charakter der eben beendeten Debatten zurückkommen ; für heute möchten wir nur unfern Lesern etwas Tragi-komisches bieten. Wiederholt beklagte sich der Hr. Staatsminister, daß man, statt die Negierung zu unterstützen, ihr nur Schwierigkeiten bereite ; und was wurde ihm geantwortet? nichts anders, als daß die für die Gürtelbahn Begeisterten die Feinde der Gürtelbahn seien, während die Kritiker die wahren und eigentlichen Freunde feien. Wer also die Gürtelbahufrage nicht als Wahlmanöver und Schwindel betrachtet, wer die Gesellschaft für mächtig und willensfähig hälr, die Bahn zu bauen, wer Vertrauen genug in die Einsicht und Energie der Regierung setzt, der ist ein Feind der Gürtelbahn; wer aber sagt, daß die Erz-Concessionen ein Diebstahl sind, daß die Gesellschaft .den Wil[en nicht hat, die Bahn zu bauen, daß die Regierung düpirt worden ist und daß das Unternehmen eine schlechte Finanzspekulation für die Gesellschaft ist, der ist und nur der ist der Freund der Gürtelbahn. SJlan foUte meinen, bie menfcb^liaje Sogiï fönnte feine foldje 33e()auptuugeu aufftellen unb boeb, ift bern fo: Sie gnt^uüaften, bie ■Öegeifterten finb bie ©egner, unb bie Sßeffi= miften, bie Aalten finb bie greunbe ber ©ür= telbaljn. 3)a3 fefilte noc^, um ber bittern Äritif, ben leibenfc^aftlic^en Ginroürfen bie Jtrone aufju= fe^en, unb e 3 ift gefdjeljen. 2Bir gehören unb gehörten ju ben 6ntl)it= Haften unb e 3 reut uuä nid)t; roir b^aben ge-glaubt, uuferm 3]aterlnnbe einen ©ienft ju erroeifen unb roir Ijaben unfere qjfttdjt erfüllt. 3ln ben neuen, nic^tenttjunaflifcöen jÇreunben roirb e 3 nun fein, alle fr^äbücijen Ginflüffe von ber SStrroirflic&una. be 3 Unternefimen* fern ju Ijatten; tf)iin fie ei utc^t, fo roerbeu roir es. bie Gutljujtaftcn, t()itn muffen. G 3 bleibt un 4 noc^ übriii, ber sJtegierung uub befonberâ bern §m. ©taatemmtftcr unicrc  Anerfennung auSjufprecben unb fie auf= juforbern, baS begonnene Söerf nun aueb ju gutem Gnbe ju führen. In der heutigen Doimerstagssitzung der Kammer legte Hr. Gen.-Dir. de Colnet einen Gesetzentwurf vor, der non Den Bewohnern der Stadt u. besonders der Vorstadt Grund mit Vergnügen aufgenommen werden wird. ©er Gesetzentwurs hat zum Zweck, einem Hrn. Salberg aus Paris das jetzige Gesängnißgebäude im Grund zu überlassen, um darin eine Schuhfabrik (fabrique de chaussures) zu errichten. Folgendes sind die £>nuptbefü:nmungen des Gesetzentwurfes : Hr. Salberg geht einen Miethcontralt von 5 Jahren ein ; der Miethzins beträgt jährl. 1000 Frauken. Die nölhigen Einrichtungsarbeiten am Gebäude werden von dieser Summe bestritten, doch können die Kosten nicht 1000 Franken übersteigen. Hr. Salberg verpflichtet sich, eine Schuhfabrik zu errichten. Wenn er in 3 Jahren 400 Arbeiter beschäftigt oder wenn er nach Ablauf der 5 Jahre 200 beschäftigt, fo kann er das Gebäude als Eigenthum für de» Preis von gr. erwerben; er bezahlt diese Summe in 5 Terminen : der erste beträgt 1000, die beiden folgenden 2000, und die beiden letzten 10,000 Franken. Der Mielher kann ohne Einwilligung der Negierung dem Gebäube feine ander« Bestimmung geben. Die Regierung versichert bas Gebäude gegen Feuersgefahr, doch bezahlt der Miether Die Prämie. Gine eigene Gommiffion non 3 ©eputirteit ift nom Äammerbürean ernannt, um Bericht über ben ©efefeentrourf abjuflatten ; baS ©e= fe(j roirb nod) in biefer ©effiott notirt roerben. 3Jäd)fte Äammerfi&ung morgen greitag. Auf ber SageSorbnung fteben 3caturalifa= tiouSgefudje u. bg[., unb baS ©efefe über Ijöbern uub mittler« Uuterridjt. (i'iammcrticrîjanbluHflcn. ©ürtelbabn- Vertrag.) §err non 331 ocha v = fe n : Qcb roitt fo furj wie möglich bem débiter antworten, ber nor mir gefproeben bat ; id) erfenne feine 3Jcä^igung UKb Das Salent an, womit er bie grage ber @rj Gonceffionen befprocheu bat; idj will tnieb Derfelben ïRafstgung beftreben, muß aber bie Kammer um îîacbficht bitten, wenn ich niele unb längere Gttate machen muß. ©ie allgemeine ©iëfuffton über ben ür-telbal)!tnertrag bat fieb in enge ©renjen ein= gefdjränft, auf bie grage ber Grj Gouceffics uen ; roerben bie Bonceffionen jurücTgeroie^ l'en, fo fällt audj bie ©runblage beâ ïsertraî ge3 unb mit biefen ©runblagen ber SSertrag felbft. Hr. Brasseur bat seine Rede in zwei 3 heile gethcilt, den des Rechtes und den der Thaliache. Wenn ich nun, wie gesagt, semer Mir higung und seinem Talent Gerechtigkeit widerfahren lasse, ss muß ich doch auch beten nen, baß feine Ginleitung mich unangenehm berührt hat; er sagt nämlich, die Kammer fei zwischen ihr Gewissen und das Interesse gestellt ; dies ist nicht der Fall und ich für meinen Theil muß gestehen, baß ich nicht in dieser Lage bin.) 3$ will nid&t raie Çr. Sraffeur bis auf bie ©efefegebung ber SJtömer unb beS 3}îittelalterS juriicïgebeu; b«S ©eîdncbtlicbe einer DîechtSfrage hat nur bann wenn <S biegrage erflärt unb beleuchtet. ©AS ©efcbichtlicbe cineâ ©runbfafceS firxbet fieb in bfn ©ebatten, biebern ©efeÇe norauS: gingen, in be.n 2Siu\jn unb in ben Abficbtert DeS ©efetjgeberS unb in bern ©rab non Gi= pilifation, bru bie geit batte. So bat für un» ba3 ©efe(> non 1791 ; eS Ijat ben ©ruubfa(s ft'ftgeftettt, baß bie 3Jîinen nicht bnS Gijentbum beS GigentbiimerS ber Oberfläcb.: fiub, baß fieber dation jur 3>erfügung flehen. ©ie franiofïfdje ïlational.- Versammlung von 1791 hatte ein neues sociales Gebäude aufzuführen; indem fie erklärte, daß die Minen der Station zur Verfügung stehen, zerstörte sie die frühere Feudalgesetzgebung, welche ab und zu dem Eigentljümer der Oberfläche auch das Eigenlhum der Minen zu'prach. Um Hrn. Brasseur zu widerlegen, brauche ich nur die Citate aus den Werken, die über Minen hanolen, zu vervollständigen ; nur eine einzige Ausnahme muß ich machen; ich werde nämlich Hrn. Brasseur durch Hrn. Brasseur widerlegen. Hr. Brasseur hat die Meinung Mirabeau's angerufen, um zu beweisen, daß die Minen dem Eigenthümer der Oberfläche gehören; Mirabeau war aber von einer ganz anbern Meinung ; er bezeichnete es als ein unen!-wirrbares Labyrinth, wenn die Minen dem Eigenthümer gehören sollten. An einer andern Stelle sprach sich Mirabeau noch kate gorischer aus; was man, sagt er, unter Boden, der dem Eigentümer gehört, verstehen soll, das ist von der Oberfläche zu verstehen, denn das Innere der Erde faun nicht wie die Oberfläche, unter verschieden.' Eigentümer uertheili werden; es ist unzulässig, die Minen als Zubehör zu der Obeistächl- anzusehen. Wenn also Hr. Brasseur die Meinung Mirabeau's angeführt hat, als gehörten die Minen dem Eigentümer des Bodens an, so Hai er sie nur sehr unvollständig angeführt; Mirabeau hat sich Vielmehr dahin ausgesprochen, daß die Minen ein non der Oberfläche ganz verschiedenes Eigenthum sind. Hr. brasseur hat 3tegnault be Samt leau d'Ängely und Girardin angeführt, als ob diese beiden Mitglieder der damaligen französischen Kammer ebenfalls die Minen aie Eigenthum des Besitzers der Oberfläche an sähen ; auch hier hat Hr. Brasseur wieder unvollständig citirt, denn beide sagen das Gegenlheil. Regnault sagt, daß, den Eigentourner des Bodens auch als (Eigentümer Der Minen anerkennen, so viel heiße, als das Eigenthum der Nachbarn unfruchtbar machen ; es fei absurd, die Minen als gewöhnliches Eigenthum anzusehen, denn es hieße das so viel als die Allgemeinheit aller Eigenthümer von dein Willen eines einzigen abhängig machen. ©irarbin sagt, die Minen feien das Eigeuthum den Staates. Hr. Brasseur läßt, wie man sieht, beide das Gegenlhcil von dein sagen, was sie wiik lieb, gesagt haben. Hr. Brasseur hat sich viele Mühe gegeben, sonstige Namen anzuführen, welche die Minen al» Eigenthnm der Nation bekämpft haben ; er hat aber vergessen, daß gerade das, was bekämpft worden ist, in das Gefetz aufgenommen wurde; fo wurde das Gesetz non 1791 mit einer großen Majorität non der Nationalversammlung, das Gesetz von 1810 wurde gleichsam mit Stimmeneinheit non der fron zösischeu Kammer angenommen, Das Gesetz non 1791 nahm den Grundsatz auf, daß die Minen der Nation zur Verfügung stehen i» einem allgemeinen Interesse; das Gesetz von 1810 nahm denselben Grundsatz auf, und es ging in der Anwendung dieses Grundsatzes weiter als das Gesetz von 1791; es unterschied mines, minires und carrières, ei theilte das Eisen den Minen, die minerais den minières zu. (Forts, f.) Aus bern ffanton Gfcb an ber Aljette, gjcärs 1859. §err Jlebafteur, 2öir ro-rbrn bolb feljcn, bnß bie 8 nö'.fc« rung unfereS ÄantoitS, bie in maneb n Drt= fdj.iften ftit einigen 11 u fin gïnftel ober ein ©rittet angenommen bat, fieb burcb= fd)itit:;ib in allen Orten n:rrovp.'lu roirb. Uug'adjtet bie greife ber fiebfnSmittrl fo ge= fliegen finb, bafc fie faft fo bodj ftit) n, roie in b.r bnufen fieb bie Arbtiter aufdnanber, um fyex Sebenlunterbalt unb ©erainn ju fud^en. Wer sollte diese Zunahme des industriellen Lebens nicht als ein Glück begrüßen? Uebrigens sind die Arbeiter, welche Hieher kommen, durchschnittlich keineswegs zur Hefe ober zum Auswurf der Menschheit zu rechnen. Wer seine Heimath verläßt, um so schwere Arbeit zu suchen und sich so abjumüben, wie diese Leute es in den 3JlinettSfolleu'' tlmn, der gibt den schönsten Beweis , daß er arbeiten will und daß die Noth ihn gelehrt hat, feinen Schweiß aufzuopfern, um sich und seine Familie mit ehrbaren Mitteln zu ernähren. Die Exploitationsgesellschaften kennen auch die rechte Weise, wie sie die Arbeiter bezahlen müssen, um nicht Faulenzerei ohne Arbeit zu bezahlen. Dennoch herrscht durch den Andrang dieser Arbeiterbenölferung große Gefahr der Entsittlichung. Und hierüber erlauben Sie mir, Herr Redakteur, du ich baS Organ Ihres geschätzten Blattes cm Wort zu sagen. Was hilft am Ende die Blüthe der Industrie, wenn die große Mehrzahl des Volkes verwildert und vergeht ? was fault mis viel daran gelegen fîin, oaß das (Selb sich immer mehr in den Börsen und papieren der Capitalifteh aufhäufe, wenn nicht auch das Volk zum Wohlstände und zum Glück gelangt? — Man zahlt ja die Leute, wird man mir antworten. Ja freilich, man bezahlt fie und bezahlt fie gut, ftnft würden sie sich so schwere Arbeit nicht gefallen lassen. Aber mau bezahlt sie so, daß ihnen die Bezahlung sell'ft zum Unheil und Verdeibeu gereicht. Hört ihr des Sonntags Abends und des Montags, daß ganze B>'nd> u singend, lärmend und schreiend durch die Straßen ziehen, dnß in den Wirths» Häusern barbarischer Tumult wogt, und ihr fragt: Was ist beim heute wieder zu Bock? 10 heißt es : Oh, es war „Paie" ! Und wann hat die Paie stattgefunden ? Eben heute moi» gen, währen) des Gottesdienstes, ober gestern Abend, Samstags Abend. Dann haben doch oie Leute etwas, um es am Sonntag zu ner« trinke» ! Das Naturgesetz verbietet mir, einem wü« chcuden Menschen z, V. die ihm zugehövige Nasse herzugeben, wenn ich weiß, daß er sie mißbrauchen wir?, um d; fioöer Ändern schwere Uebel beizubringen. Aber um solche Rücksichten kümmern sich unsere human fein wollenden ludiistricmänner nicht, da baä Ci« oilgefe|} solche Feinheiten nicht erreicht. Wochen lang hat der Arbeiter seineu-Sehweiß vergossen, der die Golesa<.t des Industriellen befruchtet; oft erneuert er feinen guten Vorsatz, dein Weibe und den Kindern, die daheim Darben, feinen ganzen Erwerb diesesmal, zukommen zu lassen; aber die Versuchung ist stack : seine schwerfälligen terrien sind ge» waltig angegriffen, heißer Durst plagt ihn, und er steht nur ungern auf, wo er sich am Samftaq Abend ober Sonntag Morgen niedergelassen hat.. Sollte denn nicht ein väierliches Wohlwollen, zum ©auf für den sauren Schweiß, einem fo unglücklichen Menschen die Versiehung Vermittlern, wo es geschehen tonnte? Aber nein, in wahrhaft graufamer Weise wirst man ihm den Lohn, den man iljmniclt u.'rsagen darf, geraDe bann hin, wenn mrii weiß, daß er sich unglucïiid; damit machen wird. Das sind seiner Sachen, heißt es. Viel« Uicht ist's nicht einmal gut, daß der Mann noch Geld übrig behalte, er kdm,t>' am Ende fortgeben und eine andere Arbeit ansauge»! Lebe wohl, Industrie, die bu des ArbeiteiS Blut aussaugst, die bit ihn ausmergelst, so (auge noch Mark in seinen Beinen ist, und ihn wegwirfst, wenn Ermüdung, Ausschweifung Uld 0',!,!,O',!,!, fein H,rz aiifgezelirt haben! Zum Schlüsse will ich bemerken, daß es nicht meine Absicht ist, das Gesagte aus unfere ®fp!oitationBflffeüf(ftpfti'n ohne Alls 11 r lime zu beziehen. Ich weiß nur, das; baS Ge» sagte ruf Wahrheit bciu'.t; o, (S al e Ge« sellsch^ften trifft, weiß ich nicht.! Ihr Abcn:ieut.