Deutschland.
Luxemburger Wort, 1868-03-13 00:00:00

Deutschland. rli„ 8 Mär,, In Folge «rginaenen Mm st W!-Ell.sse« soller, die BezirkS.Ncg.e-runae« in ihren Amtsblättern »orter Verock'na Deutscher nad» Peru warnen. Da« neuere Amtsblatt der Regierung ,u Potsdam anD Der ©tact Berlin theilt mit. daß nach amtlichen Nachrichten die peruanische Regierung »on Neuem beabsichtigt. Deutsche zur «uswandcrung nach "Peru zu veranlassen unD „e« soll sich darum handeln, 5000 Deutsche über Antwerpen nad> Lima zu schaffen, damit solche nach dem Flusse Kairo geben unD dort eine Kolonie gründen. Vor der Auswanderung nach Peru kann bei den dortigen unglücklichen, jedem Gedeihen einer Colonie geradezu entgegenstehenden Verhältnissen nicht dringend genug gewarnt werten." Besonders wird vor zwei Spekulanten gewarnt, zumal deren etwaige Opfer der traurigsten Zukunft entgegen geben winden, wie dies die zeitige Lage Der deutschen Colonisten in Pozuzu genügend bartbue. Die amtliche 3Bamun.i setzt hinzu: „Es ist deßbalb die Pflicht aller öffentlichen Organe, Der au«-fütjruHfl Cc« vrgcdachten Unternehmens bel jeder sich darbietenden Gelegenheit mit Rath und Äelehlung nach Möglichkeit entgegen zu wirken." (Kein Zeilpunkt konnte übrigen« weniger dazu anzcthan fein, Fremde nach Ver« zu locken, als Ver jetzig: ein Yrasioen eben mit tSoffniflinu» verjagt, und »tue; Nebenbuhler im Be^iss'', ftd) um das erledigte A«t einander die Hälse abzuschneiden. Hierzu noch tie unseligen confefftoHeOe» Verhältnisse. Peru im Westen, Brasilien im Osten, sind die beiden Lander Südamerikas, vor denen unter der. obwaltenden Umständen jeder Europamü?e sich hüten muge, C^- 30 Berlin, 8. Mä?z, ginige Settungen habt!, "bereite kurze Notizen übet einen Dem Bundes' ratbe vorzulegenden Entwurf einer Gewerbe- Ordnung für den N°rddeutssen Bund gebiacht. 'IV bin in der Lage, Iknen darüber nähere Mttheilunqen zu machen. Der erste Titel de« Entwurfs bandelt »on den aüaemei nen Bestimmungen, »on denen bei der Rcge< Jung dl« Gc»erbehctl!c!:s ausgegangen weilen soll' Nach tiefen VestiNMUngen, »elche aus durchaus freisinnigen Principien beruhen, fallen füc Die Zulassung zum Betriebe eines Gewerbe« alle Beschränkungen weg, Die nicht auf Dem Steuer.. Zoll- unD Postwejen beruhen, z. B. die in Bezug auf Stadt unD Land, Die in Bezug auf die gleichzeitige Betreibung mehre> ter Gewerbe. Nur für Gewerbe, die sich auf Sergbau, 2lu«œaHbeTungBœcfen, Versicheruriss«- Unternehmungen beziehen, sowie fût Erfindungspatente bleiben die bestehenden Vestim» mnn'gen in Geltung. Der Besitz des Nürgerrcd)t« soll nirgendwo ja einem Gewerbe erfor« derlis! fein. Der zweit? Titel handelt »on dem stehenden GeVerbetriebe. Als Vorbedingung dazu wird cie anzeige an Die ©enteil debehorde des Orts, wo Da« Gewerbe betrieben werden soll, gefordert. Uebet Die Nnmel. düngen soll »on der Polizeibehörde jede« Orte« ein genaue«pegifter geführt werden. Die Gewerbe «erden namhaft gemacht, für welche «ine polizeiliche Genehmigung nötbig ist-, ins» besondere wir° bestimmt, daß Nerzte, Wund» ätjte, Augenärzte. Zahnärzte, Geburtshelfer, Apotheker einet obrigkeitlichen Approbation de dürfen, welche auf Grund eines Nachweises der Blfäbianna. etttjeilt wird. Ebenso muffen sich Seeschifftr und ©eeftenetleute über ihre Befähigung »or cet h'ohern «ettoaltattg aus> weisen. In Bezug auf den Umfang der NuS, Übung der Gewerbe wird der Grundsatz aufaestellt, daß Die Befugniß zum betriebe eine« siebenden Gewerbes das Recht in sich begreife, Gesellen, Gehülfen. Arbeiter und, so weit die Gesetze dem nicht entgegentreten, auch Lehrlinge anzunehmen. Wer zum selbstständigen Betriebe eines fUbenDen Gewerbes befugt, Darf dasselbe am Ortl feiner gewerblichen Niederlassung, und, so weit es die polizeilichen Vorschriften nicht «erbieten, auch außerhalb diese« Ortes ausüben. Der dritte Titel handelt »on dem Gewerbebetriebe im Umherziehen, Wer ohne Begründung einet gewerblichen Niederlassung ■une ohne eine vorherige Söejlefluna, außerhalb seine« Wodnoils Waaren verkauft oder bei Nichtlaufieuten an nicht offenen Verkaufsstät ter. 'JBaaren zum Wiederverkauf ankauft oder gewerbliche Seiftungen und künstlerische Schau» Itellungen anbietet, bedarf dazu einer polizeilichen Erlaubniß. Der »ler» Titel bandelt vom Markt»erkehr. Hier gilt als oberster Grundsatz, daß die ©euijung »on Messen, I2biunD Wochen-Märkten jedem ®cnjerbtreibenDen mit gleicher Befugniß zusteht, und Dafj darauf bezügliche Beschränkungen cer Ausländer als Erwiderung auf tir in Dem betreffenden Aus lanDe bestehenden Beschränkungen Dem Sundesrathe vorbehalten weiden. Der fünfte T « tel handelt oon Den Taren. Polizeiliche Taren feilen in der Regel nicht vorgeschrieben werden. Wo sie belieben, sollen sie in einer von der Orts-Poliztibehoide zu bestimmenden höchstens einjährigen Frist aufgehoben werden. Für Personen, »elche Dienste anbieten, wie Lohndiener u s. »., sollen 2,>ren gestattet sein. Der sechste Titel hebt den 3nnuna«= zwang auf, der siebente regelt die Verhältnisse zwischen den seldstständtgen Gewerbetrei» beuten und ihren Gesellen, Lehrlingen und Fabrilalbtite«. T« wild dabei der freien Ue« bereinlunft zwischen Den betreffenden Personen viel Raum gelassen- Zu Arbeiten an Sonn« und ffeieilassen ist vorbehaltlich einet beson< dem Vereinbarung für dringliche Fälle Niemand verpflichtet. Die Drt«polijei hat bar» auf zu sehen, daß »ei der Beschäftigung oer Gesellen und Lehrlinge auf ihre Gesundheit, Religion und Sittlichkeit lie gebührende Riick> ficht genommen werde. Dasselbe BtU auch für die Fabril'Nrbeiter. Kinder unter 12 Jahren sollen in Fabriken zu regelmäßigen Arbeit nicht angenommen werden dürfen, zwischen 12 und 14 Jahren nur bann, trenn fie 3 Stunden zum Schulunterricht erhalten, und ihre Arbeit nicht über 6 Stuudcn dauert. Junge Leute »wischen 14 und IG Jahren sollen nicht übet 10 Stunden täglich beschäftigt werden. Die Arbeitsstunden sollen nicht vor 5>/2 Uhr de« ginnen und nicht über 8'/2 Uhr dauern. Der achte und der neunte Titel behandelt die ge> Verblichen Hülfslassen und die Ortsstatuten, und der zehnte stellt bezüglich der Strafen den Giundfatz fest, daß die Entziehung der 23efuani§ zum Vetricbe eiruS Gewlibes nur bur<J> den Richter ausgesprochen werden darf. Ws« die Coalitions-Bestimmungen de« Entwurf« b.« trifft, so sollen Verabredungen der Ge»erbe< treibenden, welche darauf gerichtet sind, ihre. Gehülfen, Gesellen oder Arbeiter zu gewissen Wandlungen ober Zugeständnissen dadurch zu bestimmen, daß fie d:e Arbeit einstellen ober die ibren Anforderungen nicht nachkommenden Gehülfen, Gesellen ober Arbeiter entlassen, so> wie Verabredungen u.iter den Letzter«, oie darauf ausaehen, die Gewerbetreibenden dadurch zu gew'ssm Handlungen oder Zugeständnissen zu bestimmen, daß sie die arbeit einstellen ober verhindern, nichtig fein. Diejenigen Bestim< mungen der Lanves-Gesetze, welche Verabre> bungen dieser Art unter ©träfe stellen, treten außer Kraft. Die Coalitions-Freihelt wird also vollständig anerkannt. Wer Dagegen Andere dura) Zwang, durch Bedrohung, Ehrverletzung, Beruferllärung zu veranlassen sucht, an solchen Verabredungen Theil zu nehmen oder nicht Tieil zu richten, ober hindert, cavon zurückzutreten, wenn die Teilnahme er« folgt ist, soll mit Gcfängniß bestraft werden. Die Annabme, daß durch diesen Entwurf auch die Aufhebung ver Landes-Feuer-Tocietäten :n Aussicht genommen fei, ist falsch. Bestimmungen über diese Institute werden Der Landes-Gefe!)gebung vorbehalten, wie Denn für Preußen 'bereit« ein diese ©ocietäten neu regelnder Gesetzentwurf von Der Regierung aus« gearbeitet ist und dem nächsten Landtage zuge» hen wird. (K. Bl.^