Ungeheueres Pech.
Luxemburger Wort, 1874-02-02 00:00:00

Ungeheueres Pech. Seitdem die „Luxemburger Zeitung" dem berliner Wafchzettel-Büreau asfiliirt ist, kommt sie nicht mehr aus dem Pech. Da läßt sich Fürst Bisntarck eine Bulle kommen, die fleweres Geld kostet; die „Zeitung" muß mit ihren Colleginnen die Bulle rosiris et unguibus vertheidigen, und zuletzt ist die ganze Geschichte — Pech. Die „Zeitung" erfindet auf eigene Rech- nung einen Luxemburger Hirtenbrief, denuneirt darauf hin den Bifchof bei Teuifchland u:id fordert die hiesige Regierung auf. dem Bifchof das Handwerk zu legen, und am Ende ist die ganze Geschichte nur — Pech. Fürst Bismarck sagt in der Kammer zu Berlin, er habe nie auch nur ei» Klcestnck von Deutschland an Frankreich abtreten wollen, und was Lameirmora's Buch darüber enthalte, sei eitel Liige. Sämnnliche Wasch zetUl-Leute müssen seit acht Tagen jeden Morgen einen leiblichen Eid schwören, daß dem so sei, wie Fürst Bismarck gesagt, und nun kommt schlieslich doch Lamarmora und beweißt, daß die Ausrede des Fürsten Bismarck und die Eide seiner Getreilen nichts seien a!s lauter — Pech. Die „Zeitung" hatte nicht bloß, wie aniure Blätter, berichtet, es sei ein katholischer Erz Bischof VON Lydda, in parlibiis infiileliuni zu den Altiaiholiken übergetreten und habe sich an die Spitze der Schweizer Loysoniften gestellt, sondern sie halt,? sich auch nicht wenig darauf zu Gute gethan. Am Ende aber stellt sich heraus, daß ihr kathollfchee Er,zbifchof gar nicht katholifch, gefchmeige denn katholischer Erzbischof ist, sondern ein Apostat und griechischer Schismatiker, und die ganze Geschichte ist wieder — Pech. Die „Zeitung" brachte ihrem Waschz-ltel gemäß einen triumphirenden Bericht über das zu Ehren des Fürsten Bismarck gch.'ltene Londoner Meeting, und am Ende ist auch diese Geschichte geworden zu Pech — zu lauter Pech. Meint aber wähl Jemand, die „Zeitung" habe eine einzige dieser von ihr gebrachten Lügen berichtigt? Ja, wartet nur. Wer so lange lebt, bis die „Zeitung" eine von ihr gebrachte Lüg^ berichtigt, der wird den jungsten Tag in guter Gesundheit erleben. (Kammndebaiten. B.'amlengehälter.) Di? Spécial-Commission beantragt für die Regiernngscälhe ein Gehalt von 4G00 - 5000 Fr., in welcher Summe die EnefchädigNi-gen für die Functionen eines General»Sccretärs und eines Delegaten bei dem Staatsraths- Ausschutz für >. treitsachen begriffen sind. Hr. Staatsminlftei Servais: Die Vemerlung der Centralsection in Bezug auf den beim Staatsrath delegilten Regunuifiêrath ist nicht begründet. Das Gesch Über die Beamtengehälter, in so weit es in Zufünft die Entschädigungen verbietet, hat den Zweck zu verhinde»n, daß ein Beamter für seine amtlichen Functionen entschädigt werde. Das ist nun aber hier nicht der Fall; der Regierune,sra'.h kann nicht verpflichtet werden, eine Delegation bei dem Staats'alH anzunehmen. Dieser Fall ist vielmehr ein Cumul und der ist nicht vüboten. Hr. de M u y scr: In ihren Ursprunglichen AntrLgen hatte bi; Regierung eine En-schädigiil g für den RegierueigSlath wegen der Flliictloaen eines General-Secretärs vor,',efch!agen; die Zpecial-Commission glaubt: inblß die Entschädigung streichen zu müssm, well die Functionen eines General-Secretärs die des Regiiungsrathes ist. Dann auch sind die Funktionen eines Regiernngsralhes die eines Delegirten der Negielung; die Regie' rurgsräthe sind eben da, um von der Re= gicrnng delegirt zu werden; wenn man also noch die Delegirten bezahlen wollte, so wäre das etil Mißbrauch. Eden um den Entschä digungen los zu werden, h^ben wir das Gehalt eines Regierungsrathes dem eine* Obergerichlsreithes gleichgestellt. Wenn der Regi^rungsrath im Staatsrath ist, dann braucht er nicht in seinem Bureau zu sein; daher auch kann er, selbst wenn die Sache als Cumiil anzusehen ist, keine Entschädigung als Delegirier beziehen. Hr. Staalsminifter Servais: Man muß die Delegationen, zu denen die Regieinrgsräthe verpflichtet sind, nicht mit der Delegation beim Etaatsrathe verwechfeln. Die Delrgation beim Staatsrath gehört nicht zu den Verpflichtungen der Regier«! gs> rcithe, die Regierung lann delegiren, wen sie will. Hr. Servais: Es handelt sich hier um eine Frage der Form und der Prar.s. Wäie es etwa im Interesse des Staates, wenn die Regierung sich durch Jemand anders, etwa durch eine Advokaten, beim Staatsrath vertreten ließe? Die Advokaten sind bekannt' lich theuer und ganz gewiß würde das Ho< norar der Advokaten höher sein als die Entschädigung, die man dem Regierung«-reiche gibt. Wir haben übrigens eine Menge Beamte, welche außer ihren amtlichen Functionen noch andere Functionen versehen ; so mehrere Professoren, der eine ist Bibliothekar, der andere ist Einnehmer der Börfenftiflungen, ein dritter ist Direktor der Sparkasse u. f. m. ; ich habe nichts dagegen, aber bann muh man auch dem Regier un gsralhe die Entschädigung für die Delegation beim Staatscathe gestatten. Seien mir zufeieden, wenn die Regierung einen B:amten hat, welcher delegirt werden kann. Dann gibt es noch eine andere .Rücksicht in Betracht zu ziehen/ Die vor den Staatsralh gebrachten Streitfragen sind in Bezug auf Gll^snmmen wenig bedeutend, aber sie haben als Prinzipienfrage oft eine sehr große Wichtigkeit; die Regierung muß somit Jemanden haben, der diese Fragen gut kennt und Ersahcung darin besitzt. Von dem jetzigen Regi^rungsrache werten die Functionen ausgezeichnet erfüllt. Hr. v. B l.o ch a u f e n : Bevor-ein Regie« ru.igsralt) delegirt wurden, waren die Kosten lUiner. Hr. de Muyser: Ich bin ganz einuerstanden, daß die Kunctioien gut erfüllt werden; darum tjar.beU es sich aber hier nicht. Man fragt, od die Regierung etwa einen Aovolalen in den Staatsrat!} entsende» füllte ! aber d.>von hniiDilt sich ja wieder nicht; die Regierung soll tynen Sbookuten delegiren, nur soll die Entschädiining für die Delegation im (Mplte des R.'siierungscathes. ein, begriffen sein. Wie wollen nichi, daß der frühere Mißbrauch oer Entschädigungen sich wieder in die RegienlngZbüreaux einschleich'. So gebt es eine Entschäüigung für den Regierungsrath, welcher das Memorial liber« fetzt ; wo wird man aufhören ? Hr. Staatseninifter Servais: Für den General-Sekretär gibt es keine Schwierigleit; die Entschädigung für diefe Functionen ist in feinem Gehalt einbegriffen. Für die Ueberstzung des Memorials gibt es leine Entschädigung.