Deutschland.
Wächter an der Sauer., 1867-07-25 00:00:00

Deutschland. Berlin, 19. Inli. Niemand weiß Näheres über die Mission des Prinzen Napoleon nach Kopenhagen, und doch glauben die Meisten, sie leite ernstliche Zer» würfnisse zwischen Frankreich und Preußen ein. Em» zelne sehen sogar schon den politischen Horizont mit Kriegswetler bedeckt, ohne daß irgend welche »ncretc Anhaltspunkte zu solchen Besorgnissen aufzufinden wären. Wir befinde» uns augenscheinlich in einer sehr empfindlichen Eruüchterungsperiode. Als die «Souveräne von Preußen und Rußland sich in Paris aufhielten, wußte die offieiöse Presse „icht genug zu sagen, welche heilsijmm Folgen diese fürstlichen En» trevnes haben würden; man veifichert Tag sür Tag auf das bestimmteste, der europäische Fiicdcn hätte neue Garantien gewonnen, es würde eine Periode des innigsten Verständnisses aller europäischen Fürsten folgen. Die Thalsachen lehren, d.iß wir nichts als Phrasen zu hören bekamen, denn die Mißstimmung und Eifersucht in Frankreich dauert nicht blos fort, fondern sie nimmt zn und ohne daß von fogenannter unterrichteter Seite wohlmolivirle Dementis erfolgen, »vird fchon jetzt das Publikum in Besorgnisse wegen Nlchel Zerwürfnisse verfetzt. Es fehlen, wie gefagt, alle sicheren Anzeichen für die Nichtigkeit der Mitteilungen, welche den Prinzen Napoleon nach Ko» penhage» in einer besonderen Mission gehen lassen, und noch lastet die Vorstellung, es möchte bald we»i der der Frieden Enropa's gestört werden, auf allen Gemüthern. Die Folge davon ist eine fo eminente Gcfchäftsstocknng, wie wir sie kaum im vorigen lah« während des Krieges hatten. Dazn kommen die troft» lose» Nachricht«! über ungeheure Ueberschwemrnnngen, von denen unsere Oder nnd Weichseldistriele heimge» sucht worden sind. Ans all dem erklärt sich zur Genüge die große Niedergeschlagenheit iv unfern tanfmänuischcn uud gewerblichen Kreisen. (Fr. I.) Wien. 18. Juli. Mit einer in Oesterreich ganz ungewöhnlichen Frische und Lebendigkeit schreiten die Arbeiten vor. welche dem Reiche eine feste, dauerhafte coustitutionelle Grundlage zu geben bestimmt find. Heute schon enthält der amtliche Theil der Wiener fcaß von, »aller fcinctioirirtc nnb von attett Minister!» contrasignirte Gesetz über cic Abänderung des berüchtigten §. 13 der Verfassung, der nun im Abgeordnetenhaufe so vorsichtig verklausnlirt ist. daß die Negiernng ihn nicht «nehr gegen die Verfassung, selbst oder zu fonstigeu mißliebigen Oetroyirungeu benutzen kann. Das Gesetz über bie Verantwortlichkeil der Minister liegt bereits dem Herrenhaufe vor; die Regierung hat den Entwurf eines Vereinsgesehes dem Neichsrathe übergeben, Gesetzentwürfe über die gemischten Ehen, über die Befreiung ber Schule von der Kirche, über bie Gleichberechtigung verschiedener Religions-Genosseiischasten. so wie em ganzes Neligions»Geseh sind in Verhandlung, in der Justiz und in der Verwaltung sind die tiefgreifendsten Umgestal- Lungen lm Werke. Vor allem ist auch in der Cardinalfrage, von deren Lösung em großer Theil aller Verfassiingsfragcn abhängt, in dem Ausgleiche mit Ungarn em bedeutsamer Schritt vorwärts geschehen: der Kaiser hat, wie ebenfalls aus der heutige» Wie» ner Zeitung zu ersehen ist, das von beiden Häusern angenommene Gesetz sanctionirt, nach welchem die noth« wendigen Vorverhandlungen über die gemeinsamen Angelegenheiten (namentlich die siuancielle Auseinan» Versetzung) durch Deputationen der beiderseitigen Ver» tretungskörper geführt werden follen. Das diesseitige Herrenhaus soll d»izn fünf, das Abgeordnetenhaus zehn Mitgliederwählen. Erst wen» die Ergebnisse diefer De» PiltatioitZ'Berathnngen bestimmte Schlüsse über die künftige Gestaltung der Verfassung und der Majoritätsbildung im Abgeordnenhaufe zulassen, wird der Versuch, auch diesseit der Leitha em parlllinenlarifches Ministerium zu Stand zn bringen, wieder anfgenom« me» werden. In gleicher Weise ging man auch in Ungarn zu Werke: das dortige Ministerium »vurde erst ernannt, nachdem man sich vergewissert hatte, daß der Landtag das Siebelinudsechziger»Elaborat im Wesentlichen adoptiren werde. Em hiesiges Blatt ver» öffeutlicht heule das Schreiben an deu Neichskanzler. in welchem der Abgeordnete Herbst die Gründe dar» gelegt bat, welche ihn zur Ablehnung des Portefeuil» l>s bestimmten. Diese, leider verspätete AufkUvriülg über das Verhalten dcö gcnannntc» Abgeordneten befriedigt, trotz einiger Epitzfi ldigkeiten, wenigstens in» sofern, als sie einen durchschlagenden Grund enthält, nämlich den, daß d« Abgeordnete Herbst das ung»»riiche Siebenundsechziger» Elaborat, so»vie es vorliegt, nicht aeceptiren kau» und der Ansicht ist, daß auch die Majorität keines der beiden Häuser dies thun wird. Um so gespannter darf man auf das VerhandlungZ'Refultat der demnächst zufainmeu» tretenden Deputationen fein, dcnil aus Pesth verlautet, daß man dort nicht geneigt ist, von dem einmal «dopirten Elaborate in irgend einem Pnnete abzn» geben.