Deutschland
Luxemburger Wort, 1861-01-30 00:00:00

Deutschland Wien, 23 Januar. Erzherzog Ferdinand ly<>ir und dcssen^cmahlin werden sich im nach» sten Monate auf Besuch der Kaiserin nach Madeira begebe». — Graf Ladislaus Teleki ist gestern nach Pcsth abgereist. Der Fürst'Erzdischof von Wien, Cardinal Rauscher, hat ein Hirtenschreiben an die Geist» lichkcit seiner Erzdiöcese erlassen, worin er die Notwendigkeit und Bedeutung der neuen Anleihe darlegt, und unter Hinweiß auf die Pflicht des Priesters, „der christlichen Gemeinde nicht nur ihre Pflichten an's Herz zu legen, sondern ihr auch bei deren Erfüllung durch sein Beispiel vorangehen," die Geistlichkeit er» mahnt, sich nach Vermögen bei dem unter vor» theilbaften Beoingungcn ausgeschriebenen Anlche» zu betheiligen. Der Erfolg der Anleihe scheint übrigens schon gesichert zu sein; mehr als der dritte Thcil ist, wie ein Telegramm meldet, allein durch trci Bankhäuser übernommen worden. Das in Pesth veröffentlichte Manifest an die ungarische Nation findet im Allgemeinen hier nur Billigung. Wollte die Regierung nicht im ganzen Reiche den letzten Schimmer von Autorität einbüßen, so mußte sie wohl endlich einem Treiben Einhalt gebieten, welches von der permanenten Revolution alles außer dem Na« men hat. Nur ein Punkt erregt Bedenken, jene Hinweisung, daß das Fortschreiten auf der von einigen Comitaten beschriitenen Bahn nicht bloß für Ungarn vcrhängnißvoll werben lönnc. loch tröstet man sich einstweilen mit der Er» klärung, es sei dem Verfasser des Manifestes nur darum zu thun gewesen, dm Ungarn die schwere Verantwortlichkeit in grellem Lichte zu zeigen, es sei ein Appell mehr an Verstand und Gemüht des Volles. DaS „Pays'- glaubt zu wissen, daß die Porte der österreichischen Regierung erklärt habe, sie werde sich mit allen ihr nur zu Gebote stehen» den Mitteln der revolutionären Propaganda ungarischer und polnischer Flüchtlinge in den Donaufürstenthümern widersetzen. (Köln. Bl.) Be il in 24. Jan. Die Steigerung des Staats» bedarfes in Preußen hat selbstjdas bisher so gefû« gige Abgeordnetenhaus mißstimmt. Es ist lein Wunder, Man darf nur auf die Schlußziffcrn der früheren Budgets blicken und die ununterbroch« ene, enorme Zunahme der Ausgaben insAugesAuge fassen. Abgesehen von der vorconftitutionnellen Periode, in der nicht nur manche Positionen aus dem Budget ausgeschlossen blieben, sondern in der man längere Zeit hindurch zwei verschiedene Etats aufstellte, nämlich einen mit den richtigen Ziffern, der aber geheim gehalten wurde, und einen zur Veröffentlichung bestimmten, — haben seitdem die Budgets mit folgenden Ziffern abgeschlossen: 1850 95,941,540 Thlr. 1556 U8,8G4,0?l 2&lr. ISdi 117,191,728 „ ,85? 1Z0,ï4ï,3[2 , 1852 100,607,519 „ 185 S 126,409,773 „ 1853 105,602,770 , 1659 131,859,239 „ 1854 110,503,108 „ 1860 130,6i5,:55 „ iü5S 1M,8ï7,785 „ 1801 140,^08,544 „ Würde ter Etat nach dem Antrage der Ne» gicrunv3 angenommen, so ergäbe dies gegen das Jahr 1850 eine Vermehrung der Staals« auegaben von mehr als 46 Procent! — Alle» dings keine große Versuchung zum „Preußisch t»erben!" (N. Fr. Z ) Berlin, 24. Jan. Der Darlegung deö ginanz-Mlnisters über die Grundfteuer-Vorlagen entnehmen wir nad) den stenographischen Be« richten über die vorgestrige Sitzung des Abge» ordncteuhauscs noch Folgendes: Zu dem Mehr« ertrage der Grundsteuer von 2,073,000 Thlrn. kommen enventuell aus der Gebäudesteuer 569,000 Thlr. Von dieser Gesammt-Mehrem. nähme von 2,642,000 Thlrn. werden 400,000 Thlr. zur Verzinsung und Amortisation der Ent> schädigungssumme erfordert, so daß für die nächsten t4Ot40 Jahre ein jährliches Plus von 2,200,000 Thlrn. bleibt. — Daß die Instruk. tionen zur Ausführung des Gesetzes unter Zu» ziehung einer großen Zahl von Sachverstän» digen beraten sind, ist bereits bekannt. — Die Entschädigung sollte nach dem frühern Ent» würfe so berechnet »»erben, daß die Differenz zwischen der bieder entrichteten Steuer oder Steuerfreiheit und der landesüblichen Steuer zu Grunde gelegt wurde. Danach siel in »erschiedenen Provinzen die Entschädigung »er» schieden aus. Ta nach dem jetzigen Entwürfe die bisher befreiten ober bevorzugten Grund« stücke aber nicht mehr die Zwischenstufe der bis her landesüblicher! ©teuer durchzumachen ha» ben, sondern gleich zu der definitiv ihnen aufzulegenden Landessteuer, herangezogen werben sollen, so hält es die Regierung für gerecht, daß die Entschädigung geleistet »»erbe nach der Differenz zwischen der bisherigen Steuerfrei« heit ober Steuerbevorzugung und der günstigen definitiven Steuer. Dabei soll die Enschädizung im Ganzen quantitativ nicht überschritten und das zu gewährende Entschäbigungsquantum auch jetzt bemessen werden nach der Differenz zwischen der bisherigen und der landesüblichen Steuer; nur die Vertheilung^an die einzelnen EntschädigungsBerechtigten soll nach Maßgabe der dauernden Mehrbelastung «folgen.