Amtliches.
Luxemburger Wort, 1876-06-26 00:00:00

Amtliches. Durch K0nigl,»Großh. Beschluß Vom 18. Juni 1876, wirb bie Anlage breier neuer Rangirgeleife am Cential'Vahnhof zu Luxem» bürg zum Gegenstanb öffentlichen Nutzens er» klärt. ©esetz Dom 18. 3unt 1876, wodurch die zwischen dem ©roftljerjogtfjum ßuxemßurg und Deutsch» Innd ausgetauschte CMInrung Betreffs des wechselseitigen Markenschutzes genehmigt wird. Art. 1. — (Si sollen die Angehörigen deS Deutschen Reichs im Grosjheräoathum Luxem» bürg und bie Großherzoglich Luxemburgischen Staatsangehörigen im Deutschen Reiche in Bezug aus bie Bezeichnung ihrer Söaaren oder der Verpackung der letzteren, sowie bezüglich der Fabrik» oder Handelsmarken denselben Schutz, wie die eigenen Angehörigen, genießen. Ait. 2. — Um ihren Marken den burch beu vorhergehenden Artikel begrünbeten Schutz zu sichern, haben bie Deutschen Reichsangehörigen im Großherzogthum Luxemburg die Hinterlegung ihrer Marken bei dem Bezirksgericht in Luxemburg, die Großherzoglich Luxemburgischen Staatsangehörigen im Deutschen Reiche bei dem Handelsgericht in Leip« zig zu bewirken und zwar nach Maßgabe u. unter Beobachtung der sonstigen durch die Gesetze oder Verordnungen der beiden contra» hirenden ïhetle vorgeschriebenen Bedingungen und Förmlichkeiten. Art. 3. — Die gegenwärtige Vereinbarung soll bis nach erfolgter Kündigung seitens des einen oder andern ïheiles Kraft und 2Birk« famkeit eines Vertrages haben. Dieselbe tritt in jedem der beiden Gebiete mit dem ïage der entsprechenden amtlichen Bekanntmachung in Anwendung. Gesetz u«m 18, Juni 1876, woburch bie von Tauschacten über unbebautes Ginnbeigenthum zu erhebenbm Gebühre» herabgesetzt werben. Einziger Artikel. — Die Gebühr bon zwei Procent womit bie Tausche bon Grunbeigen» thum burch Art. 69 bes Gesetzes bom 22. Frimair, Jahr VII, belegt sinb, wirb burch eine Gebühr bon 20 Centimen bon 100 Fr. ersetzt, wenn der Tausch unbebautes Grunb» eigenthum zum Gegenstanb hat, bie betref» fenben Erunbfiücke sämmtlich auf bem Ge» biete ber nllmlichen semeinbe ober mehrerer aneinanber grenzenben Gemeinben gelegen sinb, nnb solches in ben Acten selbst ange» geben ist. In Fällen bes vorftehenben Paragraphen wirb für bas Ueberschreiben ber Tauschur» kunben keine anbere Gebühr erhoben, als bie bes Registerstempels, unbeschabet jeboch bes Lohnes bes Hhpothelenbewahrers. Bei Ausgleichungszahlungm werben bie Linregistiirungs» unb bie Ueberschreibungs» Gebühr fortan gemäß ben burch bie Gefttze vom 22. Fiimllir, Jahr VII, unb 3. Ja» nuar 1824 festgestellten Sätzen, auf bieser Zahlung ober bem Mehrwerte erhoben. Durch Gefetz vom 20. März 1876, wirb Leonhard Peters, Maurer zu Marnach, bie Nllturaliflltion verliehen. Beschluß vom 23. Juni 1870. betreffend die Ver. thcilung der Prämie« zur Veredlung der Pfer> dezucht während 1876. Art. 1. — Die Commission, welche bie während 1376 zur Beschulung bestimmten Hengste untersucht hat, wird zu Luxemburg am Montag, den 24. Juli, und zu Dietirch am Dienstag, den 25, Juli künftig, zusam» mentreten. um für jeden Gerichtsbezirk nach» benannte Prämien zuzuerkennen: 1. Eine General'Prämie von 750 Fis. zu Gunsten des Eigeüthümers des besten zum Concurs vorgeführten Zughengstes. 2. Vier besondere Prämien zu Gunsten der Eigenthümer der vier besten Hengste, welche zum ersten Mal zur Beschulung im Lande gedient haben. Dieselben betragen: die erste 500 Fr., die zweite 400 Fr., bie britte 300 Fr,, die vierte 200 Fr. 3. Bier Beibehaltungs-Prämien zu Gun» sten der Eigenthümer der vier besten Hengste, welche schon zur Beschulung im Großherzog» thum gedient haben. Dieselben betragen: die erste 600 Fr., die zweite 500 Fr,, die dritte 350 Fr., die vierte 200 Fr. Art. 2. — Zum Concurse um die Prä» mien weiden alle zur Beschulung während bes laufenben Jahres angelörten Hengste ohne Unterfchieb zugelassen. Dieselben müssen jedoch im Hauvtort des Bezirks, in welchem sich bas Domicil ihres Eigentümers befindet, vorgeführt werben, wenn bieser letztere seinen Hengst zur Bede» ckung der Stuten nicht in einen andern Ve» zirk verlegt hat. Art. 3. — Die Eigenthümer ber zum Prämien » Concurs vorgeführten Beschäler müssen eme vom Kollegium ber Nürgermei» ster unb Schossen ihres Wohnsitzes ausgestellte Bescheinigung vorzeigen, aus welcher hervor» geht, baß besagte Hengste zur öffentlichen Beschälung gedimt, und wieviele Stuten sie seit ihrer letzten Ankürung bedeckt haben. Art. 4. Den vrämirten Hengsten wird auf der linken Seite unter der Mähne ein ge» Art. 5. Die den Besitzern der schänsten Hengste zuerkannten Prämien werben sogleich nach bem Concurse auf Sicht des Protokol» les bei mit ber Zuerkennung beauftragten Commission unb gegen eine vom Bezieher ausgestellte Quittung ausgezahlt. . * . Bekanntmachung. — Ttudieubörsen. Eine Bürse der Stiftung Seyler für Mit» glieder der Familie zu Studien am Nthe» näum ist seit dem 1. l. Mts. erledigt. Die Bewerber um den Genuß dieser Bürse wer» den hiermit aufgefordert ihre Gesuche nebst Belegstücken vor Ablauf dieses Monats an mich gelangen zu lassen. — Die Stubienbürse Clomes wirb mit nächstkünftigem 1. Juli erledigt sein. Be» Werber um den Genuß dieser Börse weiden hiermit aufgefordert, mir ihie Gesuche nebst Belegstücken vor Ende laufenden Monats einzusenden. <° Bekanntmachung. — Einregistrirungs' und Domä. nenuerwaltimg. Durch Konigl.'Großh. Beschluß vom 13. b. Mts. ist Hr. Carmes, Einregistrierungs» unb Tomänen'Emvfänger zu Clerf, in bcr» selben Eigenschaft nach dem Amte zu Rebingen ernannt worden. Durch denselben Vefchluß ist Hr. Ioerg, Suvernumerar besagter Verwaltung, zum Provisorischen Einnehmer am Amte zu Clerf ernannt warben.