Holland.
Luxemburger Wort, 1863-06-27 00:00:00

Holland. Js)aag, 19. 3uni. SDie jweite Kammer ber ©eneralfiaaten bat in ben testen Sagen jroei gleiß wiebtige S3efcb.lüffe gefaßt, bie Regierung früber »ergebend »erfuebt batte, be< »or man juber Einlage emee »oüftänbigen eifenbabnne(jes febritt, 9)ri»atgefeUfcbaften Damit ju beauftragen, unb es" unmöglicb febien in biefer £>inftcbt eine Vereinbarung mit ben Kammern ju erjielen, beantragte bad SDi'ini^ fterium ben S3au eined foleben 'Jïe^ed auf Ko= ften bed ©taated. S3erfcbiebene Witglteber bed Parlaments crfldrtcn, baß |ic ber Slnlage ber Sifenba^nen burebben Vorjug geben würben, boeb ba§ cd jeßt nötbig geworben fei bod l'onb niebt länger auf eine ge» börige @ifenbabn»erbinbung warten ju laffen. (Se würbe bad tëifenba&ngefeç Vlin 1860 »o< tirt ; aber, ber anfiajt ber sD?ebrbeit entfpred>e:ib, blieb biegrage ber Sudfübrung, ob bura) ben Staat, ob buta) $ri»atperfonen, eine offene. Bei dem Auftreten des Cabinets Thorbecke war dieser beflissen ein Mittel aufzusuchen um die Eisenbahnfrage auf den echt staatswirthschaftlichen Weg zu lenken, und zugleich der öffentlichen Meinung Genüge zu leisten, die der Centralisation des Staats im allgemeinen wenig gewogen ist. So entstand die Gesetzesvorlage, die in der Sitzung der zweiten Kammer vom 15. d. mit 51 gegen 12 Stimmen angenommen würbe, Sie hat zum Zweck Privatpersonen mit dem Eise»bah»bau zu beauftragen. Jede Concession wird höchstens auf fünfzig Jahre ertheilt. Nach Ablauf dieser Concession wird der Staat, gegen einen ge« wissen Ersatz, Eigcnthümer »on allen Eisenbah»en. Der zweiten Gesetzvorlage gemöfj, die mit 45 gegen 18 (glimmen durch die Kammer genehmigt wurde, soll eine einzige Gesellschaft die betreffende Concession erhalten. Diese bezahlt dem Staat 4/5 von dem Reinertrag und 4 Proccitt von dem durch den ©taat bei ter Anlage der Eise, bal>n n uerwcndcnn Capi< tal, sobald der Vrutto-Ertrag eine Summe Jon 10,000 si. erreicht bat. (sin gestern grfaßtev (Snifd)hiù ist nicht weniger erwcch,!e»s< werth. Wie Sie wiss.n, ist de» Israeliten Die Niederlassung nicht i» allen schmelzen scheu Kantonen glättet. Es ergibt fiel) aus einer Denkschrift die tusch die Gesandtschaft der Vereinigle» Staate» von Nordamerika au den Vnndesrath gerichtet wurde, daß die Kantone in Hinsicht auf Neligionsfrei!,.it in brei Massen iingftl)iilt w roen foniu-ii : 1) in gemäßigt liberale, lere» es sechs gibt; 25) in absolut rcstriciiue, siebe» an der Zalil, unb 3) in abfohlt freie, ebenfalls siel".'». Zu der zweiten Classe gehört z. 3ü B.ch'l-Land. schast, wo jedem Juden ohne Ai>s»ahme nicht allein Niederlassung, sondern Gewerbe und Handel verweigert sind. ©rr einen Juden in sein Geschäft ober in feine Familie aufnimmt, wirb mit einer Buße von 300 gr. belegt. Im Wiederholungsfall, ober bei Zahlungsunfähig« feit, wirb der 25awiberbanbe(nbe mit efängniß von einem Tag für jede 4 Franken bestraft. Für Vermiethung eines WaarcngewöldeS an einen Juden muß 50 gr. Buße entrichtet werben. @m Dritlheil der Buße fällt dem An« geber zu! U»d solche gesetzliche Bestimmungen gibt es »och M neunzehnten Jahrhundert in dem gteibeitölanbc Wilhelm TellS! Nachdem die hiesige Regierung einen Handels« und Nie« deilassuügsvertrag mit der Schweiz abgeschlosfen batte, bat sich manche Stimme dagegen erhoben. Die Vcrtbeidiger dieses Vertrags behaupteten wohl, daß der niederländischen Regierung das Recht nicht zusteht sich irgendwo in die innern Angelegenheiten der Schweiz zu mischen; die Gegner aber bemerkten ganz richtig: baß es sich um einen Vertrag zur Niederlassung niederländischer Unterthanen in der Schweiz und umgekehrt handle, und daher hinsichtlich der Jude» feine vollkommene ©c« genfeitigfeit möglich sei. In der gestrige» Kam, mcrsitzung wnrbcn diese Bedenken von neuem zur Geltung gebracht. Der Minister des Neußern bat versucht die ludcvfrage außer Spiel zu lassen, doch wurde der Vertrag schließlich mit 33 gegen 17 Stimmen zurückgewiesen. Verschiedene Mitglieder der Negierungepartei haben in dieser Angelegenheit gegen den Ver«rag gestimmt. Wie ich bore, beabsichtigen die Juden aus verschiedenen großen ©tobten Hollands eine Eigebenbeitoadresse an die zweite Kammer zu richten, wegen der Entschiedenheit womit sie der Intoleranz in dieser Angelegenheil entgegengetreten ist. l?Ä. A. Z.)