DeutschlanV
Luxemburger Wort, 1866-12-19 00:00:00

Deutschland Berlin, 15. ?ec. Heute war bekanntlich der eigentliche Termin für die Eröffnung der Diplomaten Conferenzen, zur Verathung der Verfassung be« Norddeutschen Vunde«, und ist denn auch der größere Thell der von ihren Souveraine« dazu Bevollmächtigten bier anwesend. Diese Anwesenden sollen heute Nachmittag nach fünf Uhr von dem Könige empfangen und barauf zur Tafel gezogen werben, Sollte morgen auch eine präambulirente Zusammenkunft der Herren statt haben, so werDen die eigentlichen Verathungen doch erst am Montage beginnen können. Für einige Tage wird dabei der hiesige sächsische Gesandte v. Könneritz den Staatsministe? v. Friesen vertreten. Die seit einigen Tagen aus Hannover hier anwesende, »on Generallieutenant »on Arent« schild geführte Offizier-Deputation wild morgen beim Könige Audienz haben. Die sächsische Kriegsentschädigung von 10 Millionen Thlr ist bereit« vollständig an Preußen abgezahlt. Die Staate-Regierung hat die Zollvereins» Regierungen eingeladen, Vorschläge mitzutiei» len, welche dieselben bei den bevorstehenden Verhandlungen über dle Revision des österr.» preußischen Handelsvertrages geltend gemacht wünschen. Außer einigen Verkehrserlelchterungen werden zwischen Preußen und Oesterreich bei den bevorstehenden Verhandlungen wohl im Wesentlichen diejenigen Begünstigungen »er« tragsmäßig festgestellt werden, welche Oesterreich, nachdem es dieselben Frankreich eingeräumt, kraft Art. 2 des Vertrages vom 11. April 1865 auch dem Zollverein einräumen zu wollen erklärt hat. (K. Bl.) Leipzig, 13. Dccember. Die Dreebcner De« mokratie hat für die Wahlen zum Norddeutschen Reichstag ein Programm aufgestellt, wel« ches sagt: „Die Gründung des Norddeutschen Bundes ist als ein wesentlicher Fortschritt zur Einigung Deutschlands anzusehen und durch den demnächst stattfindenden Reichstag zu fane* tioniren. Dabei ist jedoch, die Zugehörigkeit de« deutschen Südens zum Norden als selbstverständlich anzuerkennen und die baldige wirkliche Vereinigung beider nach Kräften zu erstreben. Bei Feststellung des neuen Bundesstaates ist, so weit dies praktisch ausführbar, die deutsche Reichsverfassung vom 29. März 1849 zu Grünte zu legen, und müssen dabei folgende Grund> becingungen festgehalten »erben: Ucbcrtiagung derCentralgewalt namentlich bezüglich ter einheitlichen militairischen und diplomatischen Organisation und Führung on Preußen, Einsetzung eine« von den einzelnen Regierungen und LandcSverlretungen unabhängig und volkstylimlid) gewählten deutschen Parlaments mit nicht nur beratender, sondern beschließender Machtvollkommenheit, einheitliche innere Gestaltung de« Bundes im Gebleie be« Rechts und der 33i>lK<»irtbfd)aft bei sonstiger vollständiger Wahrung der Selbstständigkeit der einzelnen Staaten, Provinzen und Gemeinden." In demselben Sinne spricht sich eine eben erschienene Broschüre be« ehemaligen sächsischen Ministers Oberländer ou«: „Beitrag zu einem liberalen programme für die bevorstehenden Wahlen zum Norddeutschen Parlament." E« wird die Fortbildung de« Norddeutschen Bundes zum beut« schen Bundesstaat nach den wesentlichen Prin» cipien ler deutschen Reichsverfassung »erlangt. (K. 331.)