Bauern-Staats-Haushaltungs Vorschlag für 1868.
Luxemburger Wort, 1868-02-09 00:00:00

Bauern-Staats-Haushaltungs Vorschlag für 1868. Herr Redakteur! Indem wir so des Abends beim Ofen uufer Pfeifchen raupen, die Verhandlungen der Kammer lesen und die Gesetz-Vorlagen prüfen, welche auf eine gerechte Verthcilnng der Steuern hinzielen, um die 000,000 Fr. Zinsen der Eisenbahn-Anleihe zu decken, finden wir es sehr zweckmäßig, ja ganz gerecht, daß die Erz-Eigenthümer über Ausbeuter, ein Sechstel (100,000) au diesen Steuern ertragen sollen, und daß mithin nichts Uebertriebcnes in der Bestencrung von Fr, 1 50 per Wagon 511 10,000 Kilo Erz, liegt; beim nur den Eisenbahnen allein haben die Erz Gigcutljünier ihren Neichthum zu verdanken, und bringen die Eisenbahnen ihnen, dem Handel und der Industrie gewiß mehr Nutzen, als dem ganzen Bauernstand zusammen. Wir müssen uusereu Deputirteu, welche die Interesse des Bauernstandes diesmal in der Kammer vertraten, unfern besten Dank abstatten, daß sie eine allzngroße und unverhältnißmäßige Steuerlast von dem Grnnd-Eigenthume abgewälzt haben, welches leboc^ noch in der Klemme bleibt für Fr. 850,000. Die friU)erc©ruubfteuer betrug .... Fr. 000,000 10 Procent Erhühnng rrr. flftr> Machen der Gemein- 6r)0'000 den (Gesetz vom 18. Dezb. 1855) . . „ 00,000 bleibt an Erhöhung . . 11)0,000 Von den 55.i,ü00 sind 10 Pct. abzuziehen zuNntzen der Gemeinde 85,000 bleibt zu Nutzen des Staats . 105,000 Die Mobiliar-Steuer soll erhöht werden um 100,000 die Kopfsteuer soll einbringen . . 60,000 die Erz-Steuer soll ertragen . . 100,000 Die Militär Frage hätte vor allen andern erledigt werden müssen, um mit Bestimm!heit die Ausgaben zu kennen. Jedenfalls wird eine vermuthliche Ersparniß auf diesem Budget eintreten von 150,000 die unterirdischen Erz-Ausbentungen follen ertragen i»",,- inémoire der Verkauf der Domanial-Güter der Festung Luxemburg, gemäß Art. 540 u. 541 des Eiuil-Gesetzbuches soll einbringen . 150,000 die Schiildforderungeu des Staats an Luxemburg, Tiekirch und Echternach sollen betragen .... 100,000 Bei dieser Finanz-Lage faßt der Herr Finanz-Minister, daß, wenn man die Grundsteuer erniedrigt, auch die Mobiliarsteuer erniedrigt werden muffe; womit soll man also das Budget decken, ohne eine nicht anznmthende Anleihe zu macheu? An feiner Stelle würden wir einstweilen das preußische Finanz-Sustem eintreten lassen, unb nicht alles aus den Steuern erpreffen, noch Anleihe machen; wir würden den allgemeinen Eredit mit Papiergeld besteuern, welches fast nichts kostet, die Geldbeuteln der Besteuerten nicht zersprengt, niemanden Schaden, allen aber Nutzen bringt; diese Sachlage würden nur fortdauern lassen bis auf bessere Zeiten. Und dann (sollte and) der ,Courrier^ dagegen Protestiren), noch 100,000 Fr. Kupfermünze auf den öffentlichen Markt bringen, gleich andern Staaten, welche alle ihre Haushaltungen in ansgedehntem Anspruch auf den öffentlichen Srcbit führen, mit Ausnahme des neutralen Luxemburger Landes, welches bis Hiehin vorgezogen, fich lieber cr.ploitiren zn [äffen, als feineu Ërebit dnrch sich selbst uub zn feinem eigenen Nutzen 51t erploitiren. Dann schließlich würden wir auf manchem Bndgetposten Ersparnisse eintreten lassen, z. B. auf deu enormen Unterhaltskosten der Straßen, und ohne Zweifel mürben in einigen Jahren unsere Finanzen wieoer flott da stehen. A propos Herr Redakteur, wir hätten uns balo uicht mehr erinnert, daß wir nicht ganz mit Ihnen einverstanden sind mit der Erz©teuer, Sie haben letzlieh gesagt, Fr. 1,50 Steuer auf 1 Waggon Erz von 10,000 Kilo fei etwas zu hoch, besonders jetzt, wo eine Stockimg im Erzhandel eingetreten; dieses können wir nicht unterschreiben, denn wirb bei vorkommender Stockung wenig ober gar kein Erz verkauft, so bleibt auch keine oder wenige Steuer zu bezahlen, ') Stehen aber wirklich die Erzangclegenheitm so erbärmlich schlecht, wie einige mitgeteilte Corresvondenzeu sagen, dann wäre es ja der größte Unfirm, noch neue Schienenwege in den Erzbecken anzulegen, wovon die Staats-Beisteuer immer und größtentheils zn Last der Grund-Eigenthümer fallen würde ; diese würden niemals einen verhältnihmäßigen Nutzen daraus ziehen, es fei denn daß die Eisenbahnen ohne Anspruch auf neue Millionen Beisteuer gebaut werden 2) Verzeihen Sie uns, Hr. Redakteur, wir sind fast über unfern Horizont gestiegen unb etwas dreist geworben, absonderlich, da vorher die Bauern ihre Nasen nie in Staatssachen steckten, und daher zum öftesten selbst in die Sachen gesteckt wurden, absonderlich wenn es sich um Bezahlungen handelte. So wurde in letzter Zeit die Varrieresteuer ihren Pferden aufgebürdet, obschon so manches von diesen unschuldigen gieren oft in einem Jahr keinen Fuß auf eine Landstraße setzte ; die dabei angewandten Argumente sollte mau auch umgekehrt auf den Bau der Eisenbahnen anwenden, das heißt: Jeder, welcher dieselben zu feinem eigenen Nutzen benutzt oder abnutzt, soll verhältnißmä, ig an bereu Erbauung bezahlen. Die Zeiten ändern sich; heute will jeder, der mitbezahlt, auch etwas mit raisonniren, ob mit Recht oder nicht, barauf kömmt es nicht allemal an. Dieser Drang hat uns auch veranlaßt, vorstehendes Naisonniren auf das Papier zu bringen; ob wir darin wirklich Nägel auf die Köpfe getroffen haben, wie es doch unsere beste Absicht war, überlassen Wir Ihnen Herr Redakteur, und Ihren geehrten Abonnenten. Als «Beitrag zu der obschwebenden Oktroifrage uitb als Beleg zu beit Argumenten, met' che von den Gegnern der Abschaffung der Df< troiftener vorgebracht wurden, dürften wohl folgende Zeilen aus dem Nouvelliste de Gand einem liberalen, aber vom belgischen Minister rium unabhängigen Blatte, dienen. \u0084La suppression du cet :ihtis d'un nuire â<x , en (léfinilive, n'a pus pins profilé aux consommateurs qu'aux villes elles-mêmes. „Les producteurs simils en onl relire dû notables bénéfices. Les habitants onl contins.é à payer lons les articles de première nécessité aussi ,'!>,>!' qu'auparavant ; les \illos in:! vu leurs revenus considérablement dimine.er d'iinnée en année. '1 ouïes se sont mises à pousser d'épouvantables clameurs et les autorités gauloises (qui dans la nuit du I juillet 1860 oui lait annoncer la mise à exécution de la loi abolilive des oelrois au son de la grosse cloche el du carillon du Beffroi — Anmerkung des Einsenders —) oui crié plus liaul quu les autres. ,,Depuis lu suppression des oelrois on n'a fait que créer des taxes el augmenter les centimes additionnels pour combler les brèches que i;i loi du l-l juin lBo'U a pialiijiiés dans les finances. \u0084Les octrois avaient l'uviinlage d'êlre Ires productifs, de peser le moins possible en raison de leur facile perception. I. a fallu cliiinoer (ont cela el frapper directement les contribuables, — — —" Und dahin kämen auch wir, wenn die Oktroistcuer abgeschafft würde. Allerdings roirb die Erhebung derselben jetzt mit mehr Schwierigkeiten und Kosten als früher verbunden fein; machen wir uns aber die siebenjährige Erfahrung der Belgier zu Nutzen, denn fönst würden wir schon im ersten Jahre die Abschaffung des Oktrois bitter/ bereuen und treuer bezahlen mürben, ohne wohlfeiler zu leben. Luxemburg, den 7. Februar 1868. Ein Steuerpflichtiger, der sich nicht gern die Haut über die Ohren ziehen lassen möchte. *) Ganz einoerftonben, nur ist zu bemerken, daß die (Si-jftiuici- der ©efe^üorloge zufolge lJG,O(iü Fr. aufbringen >«»>;, '«-'8 im ©rjijanbcl Stocfung fein, i ober nicht. Die 'Red, -) Wir bitten unfern Hrn, Gcrrciponbentcn, dem z nur für uicle frühere Miliheilungen uerpstichtct stüd, j sich zu erinnern ûaû wir gerabe (o raifonnirt habe,! 5 rote er; wir haben gesagt, datz non einem Stnatsfub: z sit> für neve (SiienDa^nen im (Stjbeden keine Rede l sein tonn, so! t." anch oie Bahn nicht gebaut «erben.