Die Vürgermuster.
Der Wächter an der Sauer, 1854-05-03 00:00:00

Diekirch, den 2. Mai. Die Vürgermuster. CS ist in constitutionelten Staaten besonders vonnöthei», daß Jedermann die ihm zustehenden Rechte und Pflichten kenne, fotvohl damit er die Gränzen der eigenen Befugnisse nicht überschreite, als auch damit er fremde Uebergriffe rechtzeitig und gebührend zurückweise. In einem Staate, dessen Verfassung die Verwaltung der Gemeinde durch die Gemeinde selbst als Grundsatz aufgestellt, ist es sonder Zweifel für die Gemeindeangehörigen besonders wichtig, daß ihren Vorstehern, den Bürgermeistern und Schöffen, die Kenntniß jener Rechte nicht abgehe, und daß ih. nen die Charakterfestigkeit nicht fehle, diese Rechte nöthigenfalls gelten zu thun. Der Bürgermeister hat zunächst fein Augenmerk darauf zu richten, daß in der eigenen Gemeinde die inneren Geschäfte ihren gehörigen Gang gehen; wei« ter aber hat er feinen Einfluß dahin zu verwenden, daß in den Beziehungen der Gemeinde zum Staate das allgemeine Wohl nicht außer Augen gelassen werde. Äian verwechselt, glauben wir, zu oft de», Staat und das Wohl des Staates mit dem etwaigen Ministerium und dem Wohle dieses Ministeriums. Die Folge dieser Verwechselung ist, daß man die Bürgermeister als die Agenten der Minister ansieht und behandelt, »vährend selbe das keineswegs sind. ES scheint uns besonders »vichtig, daß in dem ge« geuwärtigeu Augenblicke diese Verhältnisse zur Epra« ehe gebracht werden, damit die öffentliche Meinung ihr Augenmerk darauf richte, und damit die zuständigen Behörden etwaige Misstande beseitigen können. Die Wahlen zur Deputirtenkammer sind nämlich vor der Thüre uud schon fangen die Parteien an. ihre Batterien zu richten und spielen zu lassen Es ist Pflicht der Presse und der Regierung, zu wache», daß bei dieser Gelegenheit keine ungeziemenden Mittel zur Ainvendung kommen. Daß die Wahl frei und ungehindert statt finde, dafür muß besonders die Regierung wachen. Das Jahr 1848 hat zur Förderung dieses Zweckes sicherlich vieles gethan; die Constitution selbst und das Wahlgesetz haben durch die Aufstellung gewisser Incompatibilitäten zur Moralisiruug der Wahlen sehr vieles beigetragen. So z. B. haben »»ufere Gesetze die Unvereinbarkeit der Stellung eines Districts-Commissärö mit deije» nigen eines Volksvertreters aufgestellt. Man sieht leicht em, warum : Es ist als unmoralisch erkannt worden, daß em Distriets-Eommissär den ihm durch seine Stellung zustehenden Einfluß auf seine eigene Ernennung zum Deputaten verwende. Der Dist« ricts.Eommissär kömmt mit den Interessen so vieler Bürger in Berührung, daß mancher Wähler sich verleiten lassen könnte, einem solchen Candidaten ge» gen die innere Ueberzeugung seine Stimme zu geben, »veil er für seine Privatinteressen Besorgnis hegen dürfte. Wir geben gerne zu, daß diese Besorgnisse in den meisten Fallet» ungegründet gewesen sein itiiv gen; allein dieselben müssen doch eiistirt und sich fühlbar gemacht haben, weil die Gesetzgeber denselben Rechnung trugen und sie in Betracht zogen. Der Mensch ist iv der That so beschaffen, daß er das Uebele, »vaö ihm selbst, oder seinem Bruder, oder seinen Angehörigen überhaupt zugefügt wird, nicht leicht vergißt; und selbst dann, »vennein großmüthi» ger Charakter ihn über jedwede unedle Rachsucht hinweg setzt, ist das Publikum nur zu geneigt, in seinen Amtsetitscheidungeti die Fo'gen zugefügter Be» leidigungen oder erlittener Niederlagen zu erblicken Wir halten deshalb dafür, daß die Gesetzgeber sehr weise gehandelt haben, als sie geivisfe Incompattbi» litäten feststellten und u. A. dieDistrikts>Eommissäre von der Volksvertretung ausschlössen. Em Mis» brauch ihrer Functionen lag zu nahe in dem Berei» ehe der Möglichkeit, als daß derselbe nicht hätte er» Schwert »Verden müssen Wir haben weiter oben gesagt, die Regierung müsse dafür sorgen, daß die Moralität in den Wahl' Mitteln nicht außer Augen gelassen »verde. Wir zwei< feln nicht einen Augenblick daran, daß da« jetzige Ministerium dieser ihm aufliegenden Pflicht gebühre»»d nachkommen werde : dafür bürgt uns der Pa> ragraph in der Proclamation vom 22. September, worin die Hebung und Förderung der Moralität als eine der Hauptbestrebungen der neuen Regierung an» gegeben wird; dafür bürget uns das Klagen uud Wimmern derselben über den Verfall der Moralität, wie wir es so oft in der ?ldre°ß»Diskussion vernetz» men mußten. Wir unserseits haben un« ebenfalls wiederholt bereit erklärt, der Regierung in diesen Be» strebungen nach Kräften förderlich zu ,'ein.,«i»d wir halten darauf, unseren guten Willen durch Thaten zu beweisen. • Die Regierung kann nicht Alles sehen, was im Lande vorgeht, eben so wenig »vie die. Polizei; aber wenn em jeder guter Bürger das Böse zu ihrer Kenntnis bringt, von dessen Bollbringung oder An< stiefeltmg er Kunde erhält, so ist die Verhinderung uud Bestrafung bedeutend erleichtert. So ist es zu unfern Ohren gekommen, daß von gewisser Seite Einschüchterungen gebraucht lverden sollen, um die Gemeinden zu bewegen für diesen oder jenen Saudi* daten zu stimmen, der selben sonst wenig zusagen »uürde. Wenn wir der Fama Glauben schenken dür» fen, so soll es sogar Leute geben, die verwegen genug wären, einerseits den Bürgermeistern mit Ver» tust ihres Postens zu drohen, während sie anderseits den Gemeinden, je nach ihrem Benehmen in den Wahlen, Belvilligung oder Entziehung eines SubsideS in Atlssicht stellen. Sowohl Einschüchterungen als Bestechungen sind indessen ungesetzliche, unmoralische Wahlmittel, und wenn sich die angeregten bestätigen sollten, so würde die verdiente Ahndung von Seiten unserer Regierung gewiß nicht auf sich warten lassen. Nicht daß »vir dächten, es werde durch solche Mittel gelingen, den Charakter der Wahlen zu fälschen. Wir wissen zu gut, daß die große Majorität unserer Bürgermeister aus Ehrenmännern besteht und ähnli« chen Drohungen nicht zugänglich ist; andererseits durften auch die Zeiten vorbei fein, wo die Gemein« den sich 1> leichllich durch das Versprechen von Eubsiccn ködern ließen. Unser Verwaltungsshstem ist heute so eingerichtet, daß einer begründeten und gerechten Forderung unmöglich auf die Dauer Gcnugthunng verweigert werden kann; während es hingegen viel schwieriger ist, für em ungerechtfer» tigtes Begehren Befriedigung zu erlangen. Deshalb können solche Mittel ihre Wirkung nur verfehlen. Allein ihre Unzweckmäßigkeit vermindert nicht ihre Immoralität und ihre Strasbarkcit; und eine Re« gierung, der die Sittlichkeit so sehr an» Herzen liegt »vie der unsrigen, die zn deren Förderung bereits so vieles gethan und auf diefem Felde fchon bie außer« ordentlichsten Erfolge aufzuweisen hat, wird das Uebei aNsznrotten »vissen, sobald es zu ihrer Kenntnis gelangt sein wird. Wir können deshalb die Bürger« »neister nur einladen, .unverzüglich ber Regierung es zu melden, wenn ihnen von irgend Jemanden mit Ab» setzung oder sonstigen Plackereien gedroht werden sollte. Das Versprechen von S»»bs!den möchten wir allenfalls «och erlauben; doch mufften die Gemein« den die Vorsicht gebrauchen, daß sie sich von dem Candidaten oder dessen Gewährsmann einen perföu« liehen Bürgschaftsschein ausstellen ließen, für den Fall, daß die Kammer das verheißene Subfidium nicht aus dem Säckel des Staates hergeben wollte.