Hypotheken=System.
Der Wächter an der Sauer, 1853-04-09 00:00:00

Hypotheken=System. (Schluß.) Gemäß Art. 2147 des Eivilgcfehbuches haben alle an demselben Tage eingetragenen Gläubiger eine Hy» polhek von dem nämlichen Damm, die sie verhällniß» mäßig geltend machen, ohne Unterschied zwischen der Eintragung, welche am Morgen, und derjenigen welche am Abend geschehen ist, »venu der Hypoiheken« bewahrer diese Verschiedenheit der Zeit auch angemerkt haben sollte. Der 117. Art. des neue» Vorschlages lautet: Wenn mehre der Publizität unterliegenden Titel an demselben Tage dem Hvpoihekeubeivahrer vorgelegt worden sind, so wird die Reihenfolge „ach der Ordnungen um» mer bestimmt, die ein jeder der eingereichten Titel in dem zn solchem Ende bestimmten Register trägt. In andern Worte», eine am Morgen vollzogene Ein» lraginia, hat den Vorzug vor einer andern, die um einige Minuten oder einen halben Tag später einge» bracht worden, in Folge der Angaben deS Hypoiheken» bewahrerS. Wir sehen nicht ein, wozu eine derartige Abänderung, der weisen und klugen Bestimmungen der Civil» gesehbuches. die ebenfalls in dem neuen belgische» Hypolhekengesehbuch beibehalten ivorden find. Wh sind gewiß die ersten, um die Pün kl liehkeil, die Ehrenhaftigkeit und alle anderen unsere Hypothekenbewahrer auSzeich» nenden Eigenschaften anzuerkennen ; aber ohne auch nur einen Augenblick ihre Ehrlichkeit und die sonstigen moralischen Garanlieen, welche sie dem Publikum bie« ten, in Zweifel zu ziehen, können wir uns doch nicht verberge», daß in ihrer Abwesenheit durch einen Com« mis. der die Wichtigkeit solcher Eintragungen nicht kennt, oder durch jede andere umvillkürliche Ursache Irrlhümer begangen werden können, wodnrch dem Interesse ganzer Familien Schaden zugefügt »Verden kann. Heißt eö anderseits nicht etwas z» strenge verfah. Ren, ivenn man jenem Gläubiger den Vorrang ein» räumt, der sich auf dem Büreau blos einige Minute» vor einem andern dort eingefunden hat? Würde die« fei Grundsatz nicht zu weit führen AngenchiS der llr« fachen, welche die Verspätung von einigen Augenblicken in der Einbringung eines Psandaktes veranlassen fön« „en? Man ivird gestehe» müsse», daß diese Maßre« gel, die anscheinend für die Gläubiger von geringem und sür die Schuldner von gar keinem Nutzen ist. zu großen Verwicklungen und bisweilen zu skandalösen Prozessen Veranlassung geben kau». Wir glauben deshalb, daß das Civilgesehbuch wegen seiner Weisheit und des gerechten Maßes seiner Combinationen den Vorzug vor der beantragten Abänderung behalten muß. Wir hätten allerdings »och gerne von einigen an» andern Modifikationen deS neuen VorfchlageS- sprechen wollen, doch würde und dieses über die Kränzen eines Zeitungsartikels hinausführen. Bevor wir schließe», erlaube man und indessen »och, einige Worte über die Millel zu sagen, die der Gläubiger Jflfc» muß. um sein Hypoihekenpfand realisire» zu im Falle der Schuldner nicht zahlt. „Dainil der Grundbesitz, sagt Perssl in seinem Werke Über das Hypolhekeiisystem, de» Credit genieße, der ihm Noih lhnl, genüg, es nicht, daß das Unterpfand des Schuldners dem Gläubiger vermittelst einer guten Hypothekengesetzgebmig gesichert sei; auch die schnelle und leichte Realisation des Psandes muß noch durch ein gm eombinirles Gesetz über den Zwangsverkaitf garantirt fei»." Was kau» es in der Thal helfen, daß der Rang der Eintragung genau gesichert und bestimmt ist. »venu kostspielige und endlose Formalitäten den Gläubiger verhindern, Hand an das Immöbel legen zu können, und dem »»redliche» Schuldner erlauben, sich dahinter als Bollwerk znrückzuu'ehe»? Denn »yen» der Gläubiger ein Hypolhekenpsand begehrt, so geschieht es, um dasselbe eintretenden Falles in Anspruch zu nehmen Die nachfolgende» Worte des Hr. Dupi», Präsiden» ten der französischen Depittirteiikammer im Jahre 1835, bekräftige» das eben Gesagte. Der Boden, schreibt er, ist dasjenige, was anschcinend die meiste Sicherheit bietet, und dock ist er das Psa»d, dem man am wenigsten traut, daS man am meiste» sürchtet. Warum? Weil etwas Verkehr« les in der Gesetzgebung liegt; »veil das Hypoiheke»« gesetz, das gemacht sein sollte, um die Schnldsorderu»» ge» zu sichern, de» Gläubiger i» einer geivissen Unruhe Über die Sicherung seines Giühabens läßt, und weil daS Erproprialions-Gesetz, »velches abgefaßt sei» sollte um die Eintreibung desselben zu sicher», gerade i» eittgegeitgesetztem Sinne »virkt, d. h, alles thn» und aufbieten zu wolle» scheint um zu vethindern, daß der Gläubiger sein Geld am Tage des Erfalles erhalte. Der Gesetzgeber scheint im Gegentheil die Vorsichtsmaßregeln zu Gunsten des Schuldners aufge« häuf, zu habe», um seine» Widerstand »nd seine 11»» redlichkeil zu begünstige». Auf diese Art also ist ei» Gesetz, das nur für den Gläubiger sein sollte, der ja blos begehrt »vas ihm znstehl, der ja nur sein Recht sucht, im Interesse deg Schuldners abgefaßt worden, der seine» Verpftichtimge» nicht nachkömmt, und sein Wort nicht hält Im Handel geht Alle« rasch : Güterbeschlag, Perso« naLArest, Chre, Alles steh! im Spiele, wenn man nicht am Tage deS ErfalleS zahlt. Dahingegen, durch ein Vor« urtheil, das uns vom Boden kömmt und das einge« wurzelt ist, ist eS der Schuldner, welcher de» iitteres» santen Mann spielt, und der Hypothekar» Gläubiger, welcher das Gehässige des Zwangsverkanses auf sich lade, und für einen hartherzigen Menschen gilt, sür eine 2lrt von Corsar, weil er die <§rsüllu»g seines Ver« lrages begehrt. Dies ist eine Ursache, die nch gegen de» Schuldner selbst kehrt, gege» de» Eigeiithümer, gegen de» Land« man», der z» billigere» Bedingungen Geld zu erhalten such!. Man verweigert Geld zu leih,n, weil man nicht der Rückzahlung an bestimmiem Tage sicher ist". Wir haben diese Worte des Hr. .Cüpui hier wiedergegeben, um z>t beiveise», daß die Psand-Nealisatioi» nich! durch verderbenbringende Formalitäten erschwert werden darf, »»d daß man nicht unter den Vonvande. das Eigettthum gegen leichtfertigen Angriss zu sicher», dasselbe »virklich unantastbar mache in den Hände» des Schuldners. Sonst würde mau die Cttetle verstopfe», die ibm Lebe» bringe» muß: den Credit. Unser Gesetz vo» 181»! b.n indessen in unseni Au« ge» jenen Uebelstände» so viel als möglich vorgebeugt. Ist der Gläubiger der erste eingetragen auf die Güter des Schuldners und hat er sich die Ermächtigung im Contrakte auodediitige», so kau» er die ih», verpsändete» Güter verkaufe» lasse» »ach einfacher dem rück» ständigen Schuldner vorher signifieiite» Aufforderung. Diese weisen Verfügungen werden nicht ermangeln, n höchst günstiger Weise aus den Boden« Credit zu wirke», auf den in einem bcsoiidern Artikel zurückzu» kommen und desse» Nutze» besonders für den Ackerbau, diefen wichtigste» Zweig dcc öffentlichen Vermögens, zu beweisen wir u»s vorgenommen. AA.