Spanien.
Der Wächter an der Sauer, 1855-01-10 00:00:00

Spanien. In der Cor!cs»Sil)ung vom 23. Dec. sollie die Distussioi! üb« die Verbrauchssteuern fortgesetzl wer» den; der Präsident beaniragle aber ihre Verschiebung bis zum Schlüsse der Sitzung, weil ihm amtlich mit» gelheilt worden sei, daß die Regierung, im Einver» nehmen mil der Commission, sich mit Abfassung eineS die Versammlung gewiß befriedigenden Gesetzentwurfes beschäftige, der noch vor Eure der Sitzung eingebracht werden fülle. Der Antrag des Präsidenlen wurde genehmig!, fo wie fern« em Berichl der belassenden Commission, welcher den Voiscklag, eine parlametna« rische Untersuchung über die Handlungen der Königin Christine zu «öffnen, befürwortet und begehrt, baß diese Uniersuchung an 14 durch die Burcau's zu ernennende Mitglieder übertragen werden soll. Einem Vorschlage aus Abschaffung der Rational Lotterie wurde mit großer Stimaienmehrheii die Inbeiracht« nähme verweigert, und die Sitzung hierauf eine halbe Stund« lang unierdrochen. Als die Deputirien ihre Sitze wider einnahmen, lralen die Minister in den Saal und die öffentlichen Tribunen füllten sich ungewöhnlich Es hieß. Collao fei abgetreten und durch Sevillano ersitzt worden. Der Präsiden! ermächiigie zur Fortsetzung der Debatten über den Vorschlag hin« sichtlich d« Verbrauchsteuern. woraus der Urheber dieieS Vorschlags, Silva, der zugleich zur Minorität der Commission gehörte, folgende Etklärutig abgab : „Die Commission Hai sich heule, gemein« schaftlich mil der Regierung, mil den Müleli, be schäfiigt, der bedauerlichen Zögeiung hittstchiüch der Abschaffung der Verbrauchssteuern und der Eingangs» gebühren em Ende zu machen. Der gemeinschaftlich abgesahie Geseyeniwurf ist geeignet, die gante Kam. wer zu befriedigen. Die Minoiiiä! der Commission pflichtet demselben vollständig bei." (Aufsehen.) Em aiideies Mitglied der Eommission, la Sala. bestieg nun die Tribüne und verlas einen Gesetzeniwurf, welcher die Verbrauchssteuern und die Eingangsge. Dübren vom 1. Januar 1R55 an für den ganzen Er» trag abschafft, welch« darauS der Regierung zustießt «lang anbaltene Sensalion). In fo weil diese Stru« ern ft'tr stadiische und Provincialrechnnug «hoben werden, soll tiefe Erhebung so lange fortdauern, bis die städtischen Behörden und Provinzial-Deputationen darüber Beschlüsse gefaßt haben werden. Wenn sich, nachdem daS Einnahme>Btidget entworfen sein wiid. deransstellt, daß die bereits beabsichtigten E'sparungeu daS durch jene Abschaffung verursachte Deficit nicht decken können, so wird die Budget-ComMission nöth> igensalls über neue Miüel zur Erreichung diel« Deckung berathen und dieselben vorschlagen In Er« Wartung deS Finanz.Budgets soll die Regieritna elnst. weilen zur AuSgebung em« Auleibe ermächtigt wer» den, die 40 Mi». Realen nick! übersteigen darf und welche durch 120 Mill Realen in Verschreibnnaen 3proc, consolidirl« Schuld garantirt wird Eine lange und lebbafle Aufregung folgte der Mitibeilnng la Sala'S. Mehrere Depulirte begehrten das 2Bort- Die Inbeirachlnahme wurde soiorl ausgesprochen und hierauf durch namenllicken Aufruf über den Artikel 1. abgestimmt. Derselbe wurde mit 209 gegen 2 Summen lNozedal nnd AI. Castro) angenommen (Langan« haltender Beifall der ganzen Kammer und der offen«, lichen Tribüne.) In diesem Augenblicke trat der Her zog von Sevillano em und nahm Platz auf der Mi« nisterbank. Er wurde von vielen Deputirien beglück» wünscht. Der MarqniS de la Vega de Armijo be< stieg darauf die Tribüne und verlas zwei königliche Ordonnanzen , kraft deren die Königin die Demission Collado's a!S Finanz«Minister annimmt und ihn durch Sevillano, Herzog de las FuenleS dcl Duero ersetzt. Der Präsiden» «klärte nun die Sitzung für aufgehoben und die Versammlung trennte sich in lebhafter Aufregung. Itt der Coites'Sihnng vom 80. Dcc, wurde die Betrachtung des Gesehentwurfs üb« die Abschaffung der Verbrauchs- und Eingangsstenern bei Art, 2 fort» geiehi, welcher besag,, daß im Budgergesehe die Mit» tel zur Deckung deS erwachsenden Desieits angegeben werden sollen Der Bauten Minister sprach für den Artikel nn" antwortete zugleich auf die, wie er de« hauptete, ungerechten Angriffe, deren Gegenstand das Ministerium gewesen sei Der neue Finanz.Minister Sevillano sehte die financielle Lage ans einander und suchie oarziithiin, daß mau der Regierung HülsSquellen verschaffen müsse, wenn man demßankeroii entgehen wolle. Er hege übrigens das Vertrauen, daß wenn diese Hülfsguellen nicht verweigert würden, sich bald mehr Geld in den Staatscassen befinden werde, alsznr Bestreitung all« Bedürfnisse des SiaatsbiensteS nöthig sei. Wenn -edoch, sehte er hinzu, binnen ach! Tagen die Sache „ich! klar geworden ist, so werde ich das Ministerium verlassen. Der Artikel wurde hieraus angenommen.