Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1867-01-16 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse.  trag zum Peterspfeuuig. — Aus Rom wird vom 13. Januar der Tud dos Cardmals 6aß« uauo Ageveuo gemeldet. ändert, was ich mir aber nicht erklären kann; ich behaupte aber dennoch, daß vom Nechts[tanbpunfte aus Hrn. Metz die Concession für, Lamadeleine-Athus nicht verweigert werden kann, sobald bewiesen ist, da!, der Fahrweg zur Ausbeutung semer Erzlager nicht ausreicht. , Was die Frage, vom Standpunkte der politischen Defonomie aus betrachtet, betrifft, so bin ich durch die Beweisführung des Herrn Brasseur etwas aus dem Concepts gebracht; ich muß aber erklären, daß ich, ohne ein eigenes Studium aus der polinscheu Oekunomie gemacht zu haben, mit Hrn. Brasseur nicht einverstanden bin. Rechtes und von beut Standpunkte der gesunden politischen Qeïonotnie. Was den Standpunît des Rechtes betrifft, so haben wir zunächst die Verfassung von 1791, welche bestimmt, daß das Eigentum unverletzlich ist, und daß eS nur wegen öffentlicher Notwendigkeit uud gegen cine vorhergehende Indemnität seinem Besitzer weggenommen werden kann. ©ir haben das Zivilgesetzbuch, welches sagt, daß nur wegen öffentlichen Nutzens nnb gegen Indemnität ein Eigeuthümer expropiirt werdeil kann; wir haben ferner unsere jetzige Verfassung, welche bestimmt, daß Niemand seines Eigcnthums entsetzt werben kann als mir zum Zweck öffentlichen Nutzens in de» dnrch das Gesetz vorgesehenen Fallen und nur nach vorgängiger, voller Entschädigung ; wir haben endlich das Gesetz van 1859, welches die Ervropriationsmittel angibt und welches bestimmt, daß das Expropriatiousrecht auch von Privaten angerufen werden kann, wenn ihr Interesse mit beut öffentlichen Interesse zusammenfällt. Ans New-lork wird von Ende Dezember berichtet, in hohen Regionen erzähle man, daß bei Gelegenheit einer Zusammenkunft zwischen dem Präsidenten Johnson und beut Oberst Whiterbee, Commifsar der Marine des Südens, Hr. Johnson förmlich erklärt habe, er sei entschlossen, die Absichten der Radikale!) z» Nichte zn machen. Er rechnet sehr stark auf die Unterstützung des höchsten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten, da er der Verantwortlichkeit sich bewußt sein muß, welche unter solchen Umständen kraft der Verfassung ihm anheimfällt. — In seiner letzten Sitznng hat de,r.. Congreß ein Gesetz uotirt für den Fall eine^SSafanj der Präsidentschaft, sei es durch Tod oder Absetzung des TitularZ. Während des Interims soll der Präsident des Senates. (gegenwärtig H. Förster) Präsident der Union fein, bis zur definitiven Neuwahl. Der französische Gesandte an der hohen Pforte, Hr. Bourre, ist vom Sultan mit ausnahmsweise glänzendem Cercmoniel empfangen worden und zwar in dem Maße auffallend, daß die andern beim türkischen Hof accrebitirten Diplomaten darüber eifersüchtig wurden und bei Ali-Pascha Aufklärungen über diese Bevorzugung verlangten, welcher nichts anders vorzudringen wußte, als daß in dem vorgeschriebenen Eeremoniel überhaupt eine Veränderung vorgenommen worden sei und daß in Zukunft alle Gesandten auswärtiger Mächte mit ähnlichen Ehrenbezeugungen empfangen würden. — Vom 18. Januar wird aus Constantinopel eine MinisterkrisiZ gemeldet. — Der türkische Gesandte zu Athen soll zurückberufen werden. Dbfdjou die in Griechenland, Türkei und Nordamerika obschwebeuden Fragen mehr als sonst unsere Anf,nerksa,nkeit verdieilen, bleibt doch Italien und fpectell Rom das Hauptaugenmerk der Welt und ist es uothwendig öfter barauf zurückzukommen, wenngleich die Politik bort nicht rückwärts und nicht vorwärts will. Die „ro'nl. Correspondcnz" berichtet: In Italien nimmt das dient) solche Proportionen an, daß die Florcnzer Ncgiernng wegen der daraus zu befürchtenden Folgen ernstlich besorgt ist. In beliebig ist auf die pompüseu BesreiungsfeNc cine entsetzliche Entblößung der Arbeiterklasse gefolgt; die Erneuten wiederholen sich fast täglich. Iv Sicilien ist das Volk der Städte aufgeregt, das Landvolk wüthend. Sechs Jahre politischer Tyrannei, maßloser officieller Erpressungen und Räubereien habm das Maß voll gemacht. Die Sieilianer scheinen sich 511 fantmein und auf einen neuen Aufstand zu sinnen. Sic wollen Vrod! In Sardinien sterben Arme buchstäblich, wie in Irland, den Hnngertoo. Ein sardinischcS Vlatt berichtet, daß die dauern vielfach gezwungen sind, sich von Krautern und Wurzeln zu nähren, wie das Vieh. Ein Vater, welcher für sich und die Seinen keine andere Nahrung hatte, fand cines Morgens zwei semer Kinder auf ihren: Lager — verhungert. Die Revolution scheint jene Gegenden, auf welchcu ihre entwürdigende und grausame Herrschaft lastet, mit dc>« Fluch beladeu zu habeu, welcher die Erde unfruchtbar und die Menschen unglücklich macht. — Das menschliche Herz wird von Entrüstung erfüllt, wenn mau die Programme der Ncuolutionsmänner liest, welche im Namen Italiens, nicht nur Rom, sondern Corsika, Malta, Nizza, Sa- Bogen, Tyrol v. f. m. verlangen. — Unter den Gutgesinnten bereitet sich indessen cine großartige Manifestation vor, welche am 29. luui künftig, bei der Jubelfeier des Marter» todes der hh. Petrus und Paulns, stattfinden soll. Die Hunde', t Städte der Halbiuscl ollen nämlich Dem h. Vater cine Adresse uud ein Album überreichen, nebst einem außerordentlichen Bei- Es ist Pflicht bei- Regierung, die gleichförmige und gleichzeitige Ausbeutung unserer Erzlager zu begünstigen. Die Ausbeutung der Erzlager ist ein öffentliches Interesse; das Gesetz von 1810 greift sogar das Prinzip des Eigenthums sehr stark au zu Gunsten der Hüttenwerksbesitzer, denn es befielt dem Besitzer von Erzlagern, das Erz auszubeuten ; tl)iit er es nicht, so gibt das Gesetz einein andern das Recht oazu, es zwingt sogar den (ii:ieut()umer, gegen feinen Willen das Erz zu verkaufen. Im vorliegenden Falle stoßt das Gesetz »on 1810 auf einen starken Widerstand und dieser Widerstand ist das Resultat einer Coalition. Es heißt, Lamadeleine-'Athus sei gegen die Interessen des Wilhelm-Luxemburg und des Landes, es verletze die Rechte der jetzigen Erzbesitzer von Esch, es ziehe die Nichtausführung des Projektes @ui)ot nach sich. Man sagt, der Wilhelm-Luxemburg fei rui= nirt unö uusere S Millionen feien verloren, wenn Lamadeleine-Athus gebaut würde. Auch hier fühle ich michwieoeretwas euttäuscht, denn es sind kaum 2 Jahre, als man 750,000 Franken für den Wilhelm-Luxemburg forderte; damals sagten die einen, wir würden diese Summe und die 8 Millionen nie zurückerhalten, die andern schlugen vor, den Wilhelm-Luxemburg Faillite zu erklären und heute sieht man im Nilhelm-Luxemburg ein glänzendes GeMft; wie das verstehen? Es gibt also zwei Fälle, in welchen exurovriirt werden kann: zunächst den Fall, den die Verfassung vorsieht, und dann den Fall, den das Gesetz bestimmt. Dieses Gesetz ist das Gesetz von 1810; sein Art. 80 gibt den Hüttenbesitzern das Recht, einen Fahrweg aus ihren Erzgruben über das Eigenthum ihrer Nachbarn anzulegen. Dieser Artikel ist durch das Gesetz «ou 1859 bestätigt worden. Herr ThilgeZ hat bekanntlich dieses Gesetzprojekt vorgelegt; es wurde ein Verbesserungsantrag eingebracht, wonach die Bentzer von Erzlagern das Recht hätten, sich einen Verbindungsweg mit der Eisenbahn zu bauen ; Hr. Thilges antwortete, der Vesserungsantrag sei überflüssig, da er schon im Gesetze enthalten sei; die Centralsektion stimmte dieser Erklärung bei. Das Gesetz non 1859 erlaubt also den Eigciithümeni von Erzgruben, einen Verbindungsweg mit den Eisenbahncu herzustellen. So legte der Staatsrat!) immer baS Gesetz aus uuo so hat es auch die Negierung immer ausgelegt, denn sie hat noch nicht ein einziges Mal die Concession verweigert. Im vorliegenden Falle hat der Staatsrat!) seine Meinung ge- l^Kammerverhandlungen. 2amabcletne-2Ul)tt>3. Foris,) Hr. K. Andre: Das Mittel, cine Tiskussion zu hebe», besteht darin, fie zu, verallgemeinern; Hr. Brasseur hat fie aber durch Einzelnheiteil herabgezogen und ich ïann ihm uicht in seine Unmasse von Ziffern folgen. Ich beurtheile die Frage von einem zweifachen Standpunkte aus: von dem Standpunkte des Hr. Brasseur sägt, daß außer den 8 Millionen es noch eine andere Frage gibt, welche den ©taut interessire : Die Erzbesitzer von Esch würden nämlich kein Erz verkaufen, es könnte Geld nicht die Rede, denn die Vrzbesitzer »on Scnnabeleine wollen gemeinschaftlich die Bahn bauen. bezahlt werde, Es ist Thatsache, daß keinen Beamten gute Gehälter so sehr nom Publikum vergönnt werden als gerade den Postbeamten und die Regierung würde wohl thun, im Vüdget einige Tausend Franken mehr zur Verbesserung der Gehälter der Postbeamten auszuwerfen. tin Schwein ist eilest! Welten und z>vlll dusch einen Fremden. Immer, täglich sind 9îucel auzutreffen. Mübin H^llob! ihr Oä^er te« ganzen Lu» ximbulg» Lande«! Aus beschneitem stören ist l>!e!nj^>qd leider unterlagt. Wollt il>r aber auf beschneitem Voten ungehinrelt Ji^en, so fummt nach Si'nîtbum. Hier ist da« Feld zu Großja^en, wie sic seit I,lnen in unseim Santé unbekannt sind, wie tet t.ad) Heidenihaten rürstenre, ter velwezeoste I>ïgcr fie kaum tenttn M^lg. Ich schließe, indem ich sage, das) die Regierung die Concession nicht verweigern kann, weil das Gesetz von 1810 fie dazu verpflichtet und weil sic im entgegengesetzten Falle der Indnstriefreiheit uub der Gleichheit vor dem Gesetze ins Angesicht schlagen würde. (Sott), f.) feine unterirdische Erzausbeutu statt finden und die dein Staate davon zufallende Steuer würbe verloren sein. Dem Gesetze von 1810 zufolge kann der Staat bis 5 Procent von dem «Reinerträge des unterirdisch ausgegrabenen Erzes fordern ; für unsere Staatskasse wäre das gewiß eine schöne Sache; allein die Eigenthümcr von Sarnabeleine können dasselbe sagen, was die von Esch sagen, auch sie können sagen, daß ihre Erzausbeute unter freiem Himmel bald erschöpft ist und daß fie dann zu unterirdischen Ausgrabungen greifen werden. Hr. Brasseur spricht, als ob außer nirgendwo Erzlager anzutreffen wären ; Hr. Metz hat ihm aber bewiesen, daß Longwy und Halenci) den Erzlagern von Esch Eonkurrcuz ma« chm werden, auch wenn Lamadeleine-Athns nicht gebaut wird. Und gesetzt, Lamadeleine- Athus würde Esch schaden, wo ist denn das Unglück? Das ist nichts weiter als das Resultat der Conkurrenz. Kommt mit dem ersten Zuge der Norrbahn. In Kautenbach ist tic «bjteifltftatien. Von Hill nach 6on«;b.um, ouf ras terrain nämlich, :1/t Stünrchen per ppdcs. Die Sonètbumer, ©«« fahr ahnend sind gai lifbenâirurci.ie unt riensttpiüige ?tu!?-, fie weiten euch at« Reltti if prägen. f;t dem Einen oder reu Mntern da« Deîlitu-,er 3?a4tquartitt nicht, so fahre ci mit dem legten Zu,^e wierei nach Hause. 4>j005! Ibr läzel! Helfet, o helfet in gro. fur Noth, Welche Stellung soll mm die Negierung in dem vorliegenden Interessenstreit einnehmen? Keine andere als die, das Gesetz über Exproprintion 51t überwachen, nachzusehen, ob Lamadeleine-Athus im allgemeinen Interesse ist und 511 sorgen, daß die Eigentümer eine gerechte Entschädigung erhalten. Nehmen wir die Gehälter der Postbeamten. Die Perceptoren, mi,t Ausnahme der Perccptoren von Suremburg und Diekirch, beziehen 1200 bis 1320 Fr., die Commis 800 bis 1700 Fr., die Distributoren 500 bis 900 Fr. Stufet« beut haben die Perceptoren und Distributoren cine Zulage von 100 Fr. als Vürcaukosteu; mit diesen 100 Fr, muffen sic sich das Local, das zugänglich und wo möglich in der Mitte des Ortes sein muß, und die erforderlichen Vüreaubedürfnisse als Packpapier, 2äcke, Siegellack :c, K. stellen. Für sehr viele von diesen Beamten fängt der Dienst schon Morgens gegen 5 und 6 Uhr an und bauert bis in die späte Nacht hinein. — Die wirklichen Gehälter, welche die jetzt bei der Hauptpereeption angestellten Commis beziehen, sind aber bloß 1000, 1200 und 1400 Fr. Um diese Gehälter zubekommen, müssen sic aber zum Voraus ihre Stage machen, uämlich 2 Jahr ohne Gehalt als Snpernnmcrare stehen. Diese Commis haben unbedingt einen und den nämlichen Dienst. Die Abstufung der Gehälter sollte daher auch von Rechtswegen nicht so bedeutend sein. Man vergleiche die Commis der Posten mit den Unterbeamten anderer Verwaltungen besonders wenn man annimmt, daß letztere fast immer Nebenverdienste haben, während dieses bei den Postcommis gar nicht der Fall ist, denn diese können nur verlieren, wenn fie ihre Kassen nicht genau führen. Und bann die Verantwortlichkeit, Ihre Gehälter sollten daher stehen zu IGOO, 1800 und 2000 Fr. Die auswärtigen Beamten, nämlich die Perceptoren und Distributoren, sollten, da sic jetzt Staats-Linnehmer sind, auch die Gehälter derselben beziehen. Ist nun die Loncessionsfordernng des Hrn. Metz im öffentlichen Interesse? Ein Zweifel darüber ist gar nicht zuläßia, ben.n das Gesetz von 1810 hat als zum öffentlichen Interesse gehörend Alles bezeichnet, was Lisenindnstrie ist. Die Regierung kann nicht einmal die Concession verweigern. Wir haben, wie es scheint, voriges Jahr nicht umsonst für cine Verbesserung der Lage unserer Vriefboten gesprochen, denn, wenn es wahr ist was man uns sagt so haben die Briefträger seit fast einem Jahre aile 8 Tage einen Ruhetag und ist ihre Zahl auch um etwas vermehrt worden. Wenn eS möglich wäre, die Lage dieser einfachen aber so nützlichen Beamten noch zu verbessern, namentlich dadurch, daß ihre Gehälter um etwas erhöht würden, so würden wir das gewiß als gute Neuerung willkommen heißen. Was wir voriges Jahr g'sag! haben, sagen wir auch noch jetzt: Ankeine untergeordneten Beamten werden so viele Forderungen gestellt als an die Briefboten, keine andere Kategorie von Beamten hat so viele Verantwortlichkeit zu tragen als die Postbeamten, in keiner Verwaltung ist die Disciulin so streng wie in der Postvcrwaltung, keine andern Beamten haben so große Strapazen auszustehen als die Briefträger und dennoch sind vielleicht in keiner Verwaltung die Gehälter so klein als gerade in der Verwaltung, die am ineisten unter der Contrôle des Publikums steht, für die das Publikum so streng und anspruchsvoll ist. Sagen wir offen, daß ein Gehalt von 660 bis 750 Franken ein zu geringes Gehalt ist für Leute, die bei jedem Wind und Wetter wenigstens 8 Stuudeu Weges zurücklegen und sich in fremden Häusern beköstigen muffen! Wer die sogenannten Trinkgelder, die übrigens knapp ausfallen, in Anschlag bringen wollte, dein würden wir antworten, daß der Staat auf dergleichen keine Rücksicht nehmen kann und darf, weil er sonst auf das mehr ober minder größere Wohlwollen des Publikums spekuliren würde, was in feinem Falle dem Staate erlaubt ist. Wie die Stellung der Briefträger, so ist auch die Stellung der über ihnen stehenden Postbeamten der Art, daß keine andern Verwaltungsbeamten an Pünktlichkeit und Arbeitsstunden die Postbeamten übertreffen dürfen, daß in keinen Vnreans die Arbeit ermüdender unb häufiger ist als in den Haupt-P»stbüreaus, daß feine Beamten so viele Verantwortlichkeit zu tragen haben als die Postbeamten. Mit jedem Tage mehrt sich die Zahl der Briefe uuo Verscudungen, und je häufiger und größer die Verbesseruugcu in unfenn Postwesen sind, um so mehr müssen unsere Postbeamten arbeiten, um so vieles vermehrt sich ihre Verautwortlichkeit. Gewiß will Niemand, daß die Verbesserungen im Postwcsen unterbleiben, darum wird aber Niemand wollen, daß die vermehrte Arbeit nicht Slufscr dem bisher Gesagten gibt es noch andere Standpunkte, auf welche die Regierung sich stellen muh : auf die Freiheit der Industrie und auf die Gleichheit vor beut Gesetze. Verweigert die Regierung die Concession, so legt sie der Freiheit der Industrie Hindernisse in den Weg, so »erbietet sie, Industrieanstalten im Bassin von Lamadcleine zu gründen, so verbietet fie den Eigenthümern, den größtmöglichen Nutzen aus ihrem Eigenthum zu ziehen. Sie verletzt auch die Gleichheit vor dem Gesetze, denn warum sollten die Eigcnthümer von Lamadeleine nicht dieselben Rechte haben wie die von Esch? Durch Depesche des Gouverneurs der Provinz Luxemburg ist Hr. Eng. Fischer Die Anzeige gemacht worden, daß ihn der König der Belgier zum Ritter des Leopoldordens ernannt hat. Wenn je cine Auszeichnung verdient worben ist, so ist es gewiß diese, und wir freuen uns von Herzen, daß in diesem Falle das wahre Verdienst seine Belohnung und Anerkennung gefunden hat. ■■■■■:■ utJHMàpCMnB""1 — Consthum, 12. Januar, £iilrm großer No!h! Dreißig, j, vielleicht «lernst wil! e 3ch»cine (Irfifcn einz?l» und in Nudeln »on 4, 7 und 10 ?tûcî in ter Markuiss d<r kleinen Gemeinde Con<°t!:um. Die s'etboîrurncn, welche disse hun^ligen ssllcilien in W'csfn-, Jîoni; und Klecfelvirn aniichten, sind schon jctz! beträdülidi, werten aber u«cr- Vian hat auch noch gesagt, Lamadeleme- AihuZ fei ein Unglück für das Project Guyot. Auch für diesen Punkt stoße ich auf den vollständigsten Widerspruch; Hr. Metz sagt nämlich, er fei für das Projekt Guyot, Hr. Brasseur dagegen behauptet, Lamadeleine-Athus fei dem Projekte Guyot ungünstig ; wem nun gluubcn ? Ich glaube eher H'-n. Metz als .Hrn. Vrasseur. Endlich behauptet Hr. Vrasseur, die ConcessionZforderung des Hrn. Metz fei im Widerspruche mit der Convention, welche dem Wilhelm-Luxemburg das Praferenzrecht gibt, Zweigbahnen p bauen. Die Convention sagt nun aber, daß der Nilhelm-Luxemburg das Präfereuzrecht für Zweigbahnen hat, auf deucn Frachtgeld gefordert wird; in der Concessionsforderung des Hrn. Metz ist aber von Fracht- n^ßl'ch fein, irt-.n im nächsten <Sommtr di? ©■latcn auf tttÇiur herangewachsen sind. Un[fre ?an^iätr uns bewaffnete dauern haben fiit trti Woch.n sich abgfqviält turd) $reib= jähren (^on früh Morgens bis spät in die Nach! b.inein), rie trik-cn Vcrwiist,l nic^clju;d)!c§c;i cîcr zu vcrscheuchcn. Umsonst! Nur