Der Adress=Entwurf.
Der Wächter an der Sauer, 1853-11-12 00:00:00

Diekirch, den 11. November. Der Adress=Entwurf. Ein luxemburgifcheS Sprichwort sagt ; Wie man in den Büfch hitteinruft, so schallte« wieder heraus. «LS gibt überhaupt wenig Gedanken, die einen viel' fälligeren populären Ausdruck in allen Sprachen gefutteen haben, als da« : Wie du mir, so ich dir! ein Beweis, baß dasselbe tief in das Rechtsgefiihl deS Volkes einssedrimgen. Die Richtigkeit des Sprich» Worts tritt auch jetzt in den Beziehungen der Regie» rung zur Kammer wieder an den Tag. Die Regie» lung hattein ihrer Proklamation und in ihrer Thron» rede der Kammer, als Gehilfin des abgetretenen Gou» vernements, zahlreiche mitunter herbe Russe zu knackeu gegeben. Was Wunder, daß die Kammer, als sie dieselben aufbeißt und allgefammt hohl findet, die «vurmbissigen Schalen der Regierung zurück servlrtl Der unparteiische Beobachter wird darin garnichts Tadelnswertes finden; der Adreß-Eutwurf, fo wie er dem Publikum heute vorliegt, ist für den denken» den Menschen etwas Vorausgesehenes gewesen; er konn'e anders nicht abgefaßt werden uud wird auch bei dem definitiven Votum durch die Kammer in kei- Nein wesentlichen Punkte die geringste Abänderung erleiden können. Die ganze Vergangenheit der Kamtner ist durch die neue Regierung bekrittelt uud ver» Ullheilt worden. Darf man sich wundern, wenn die Angeklagte seifst Ihre Vertheioigung übernimmt und die geringe Begründung der erhobenen Auschuldigungen darzulhuu versucht? Darf man sich wundern, ooer darf man von unkluger oder heftiger Sprache reden, wenn die Verteidigung sich derselben Aus» drücke bedient, wie die Anklage? Wer wird dies zu behaupten wagen? War es — besonders dem Auslände gegenüber — denkbar, baß die Kammer unsere Zustände fo verschreien und verunglimpfen lassen werde, wie es durch die Proklamation und die Thronrede zwischen den geilen geschehen? Muffte man uns nicht fiir Holtentoteu aufehen, wenn unsere Zustände so wären, wie sie aus jenen Aktenstücken ge» schlössen weiden könnten? Was indessen Niemand etwa« Unerwartetes war, daS scheint der Regierung selbst ganz unverhofft gekommen zu sein. Sie, die die Mine in Vraud gestochen, wundert sich über die Explosion! Allerdings, wenn sie fich begnügt hätte, die Kammer durch bloßen t. g. Beschluß zu eröffne», wenn sie die bewußte Pro« klarnation nicht an die Mauern geschlagen, wenn sie nicht von der Rnthe gesprochen, mit der mau die Widerspenstigen zur Vernunft bringen wolle, wenn sie nicht mit außergewöhnlichen Vollmachten geprahlt, von Auflösung und abermaliger Auslosung gefaselt, wenn sie endlich sich als aufrichtige Freundin miferer coiistitutioucllen Einrichtungen und Freiheiten erklärt hätte, dann — aber auch nur dann — hätte sie Recht gehabt von der Kammer, wenn auch nicht Z uneignu g, dann doch Zutrauen zu begehreif So aber wie die Sachen heute stehen, nach allen den Maßregeln, welche die Regierung treffen zu miiffeu geglaubt hat, muß ihre Forderung: die Budgets vor der Adresse zu votiren, als völlig ungegründet abgewiesen werden. Wir haben in früheren Artikeln dieses Blattes den Fehlgriff gerügt, den das Gouvernement gethan, als es die Vergangenheit der Kammer angriff; allein zu demselben sind noch andere gewichtigere gekommen. Das tfaud hat von diesen letzteren allerdings noch keine offizielle Keuutniß erlangt, aber die offiziösen Quellen, aus denen sie geflossen, sprureli, seit langem über davon. Der erste dieser Fehler ist das der GesetzgebungsCommission vorgelegte Gesetz über die Ver« tagung der Ausführung des Bodeu-Credites gewesen; der zweite sind die unzweckmäßigen Drohungen mit Auflösung der Kammer uud sonstigen Maßregeln. Der Erfolg konnte nicht ausbleiben. In ihrer Antwort auf die Thronrede, in der blos von Maß» regeln hinsichtlich der Ausführung des Bodeu-Credites die Rede war, fleht sich die Kammer nunmehr schon genothigt, auf der unverzttglichen Ausfüh. rung desselben zu bestehen und von der Regierung die Priorität für die Hypothekenreform zu begehren Auf die angezogenen Drohungen antwortet die von der Kammer gewählte Adreff'Ecntmiffioii (und in diesem Punkte sicher wird sie von der Kammer nicht desavouirt werden) : daß nur durch die aufrichtige Ausführung der conftitittionellen Prinzipien die glückliche Lage des Landes aufrecht erhalten werden könne. Die Auflösung einer Kammer ist nun allerdings die Nnwendung einer constitutionclleit Prärogativ« der Krone; allein diese Prärogative soll, wie H. lurion selbst voriges Jahr Inder Kammer erklärt hat. nur in seltenen Fällen ihre Anwendung finden Dringenden Verdacht muß außerdem sich ein Ministerium gegen seine constitntionellen Gesinnungen zuziehen, wenn es eine Kammer auflösen will, deren Wieder, wähl nnd Rückkehr mit ziemlicher Gewißheit voraus gesagt werden kann. Die Auflösung einer Kammer darf, nach streng constitutionellen Gi'iiudfätzcn, nur dann von einem Ministerium veranlaßt werden, wenn dasselbe die gegründete Ueberzeugung haben kann, daß der in dieser Kammer herrschende Geist nicht mehr mit der öffentlichen Meinung in Einklang stehe. Kann eine solche Ueberzeugung aber bei unsern Mi» uistertt Wurzel fassen, wenn sie die Bedeutung der Ersatzwahlen erwägen, die in dem laufenden Jahre noch Statt gehabt? Allein ganz abgesehen hiervon will es uns bedün« ken, als seien Drohungen, einer Körperschaft gegen» über angewandt, etwas höchst Unzweckmäßiges. Wenn schon der Einzelne an Achtung verliert, sobald er in Folge solcher Mittel seine Ueberzeugung v.'rleugin". so ist dies bei einer ganzen Ksrperschaft, die fich einschüchtern ließe, noch weit mehr der Fall. Nur sel» ten also darf aus Erfolg gerechnet werden. Träfe er hierein, was würde daraus hervorgehe»? Die Miß« achtuug der Kammer von Seilen des Landes, die vor» Erblich auf unsere Institutionen zurückwirken wurde; die Mißachtung der Kammer von Seiten der Regie» gieniug selbst, die nunmehr das Mittel gefunden zu haben bauchte, ihren fämmtlichen Vorlagen, zweck» mäßig oder nicht, gut oder schlecht, nützlich oder ver-, derblieh, die Zustimmung der Volksvertreter zu verschaffen; endlich die Mißachtung der Kammer in den Augen ihrer eigenen Mitglieder, denen solche Ver Hältnisse gar bald ihre Stellung verleiden würden, derart, daß nur mit Widerwillen und Unlust sie die Verathungeu pflegten. Alles dies zusammen genommen ist der Ritin uuserer Institutionen. Hat die Regierung Interesse da» ran, ein solches Resultat herbeizuführen? Wir glattbett es nicht; die Regierung zählt Männer unter fich — wir haben diefes tröstlichen Umstände« schon früher erwähnt —, welche auf die Achtung ihrer Mitbttrger halten, die sich gewiß von ihnen wenden wür» den, wenn durch fie ein so verderbliches Resultat zu Tage gefördert werden follte. Roch weniger aber würde ein solches im Interesse des Landes liegen. Das Land hat nicht allein, wie die Minister, für persönliche Achtung zu sorgen: ihm muß auch um die Aufrechtutig seines Wohles zu thun fein. Dieses Wohlsein aber erfordert klare uud nette Verhältnisse Wenn — wovor uns Gott bewahre! die Zeiten eines Hassenpflüg zurückkehren sollten, so ist es besser, wir wissen gleich heute, woran wir find, als daß wir alle die angstvollen Phasen durchmachen müssten, denen wir in andern Staaten zugesehen. Wenn der Despotismus wieder die Oberhand gewiiineu soll, so ist es besser, die ihn handhabenden Persönlichkeiten spielen ihre Rolle auf eigene« Risiko, als daß diese Verantwortlichkeit durch die Zustimmung von Volksvertretern mitgetragen werde, die in der Theorie die Macht zur Verhinderung des Bösen und zur Vollbringung des Guten besitzen sollen, während die Praxis sie zu bloßen Drahtpuppen herabgewürdigt haben würde. Die Regierung mag aus diesem Naisorniemente, da« allgemein von allen Einsichtigen geführt wird, ersehen, daß man auf das Schlimmste gefaßt ist und daß ihre Drohungen gerade den entgegengesetzten Erfolg gehabt von dem gewünschten. Aber indem man auf alle Eventualitäten gefaßt ist, leben wir dennoch der begründeten Zuversicht, daß der au die Wand gemalte Teufel ein bloßes Blendwerk ist, das mau nur furchtlos anzusehen braucht, um zu wissen woran man ist. König Wilhelm 111 ist ein Constitutionen gesinnter König, der unsere Verfassung beschworen hat und der zwar durch übel .Gesinnte auf einen Augenblick hinsichtlich der Gesinnungen des Lande« irre geführt werden konnte, der aber von seiner vorgefaßten Anficht zurückkommen wird, sobald er sich überzeugen kann, daß die große Mehrzahl der Luxemburger da« hinterlistige Gerede einiger selbstsüchtigen Egoisten l'ü» gen straft. In Holland ist es vermittelst der religio» feu Agitation gelungen, ein populäres Ministerium zu beseitigen. Das mag einige übel berathene Räthe der Krone auf den Gedanken gebracht haben, ein Gleiches bei uns zu wagen, um so mehr durch eine« oder anderes Mitglied der alten Regierung Veranlasfuug zu gegründeten Klagen gegeben worden war; aber diese Klagen galten den Männern, nicht dem System. Die neue Regierung ist deshalb auf dem Holzwege, wenn sie zu glauben scheint, das System behage dem Lande nicht. Es läßt sich deswegen mit Gewißheit vorhersagen, daß das was in Holland gelungen ist, bei uns sicher fehlschlagen wird, um so mehr der Prinz Statthalter, der durch sein hiesiges Verweilen Gelegenheit gehabt hat, das Land kennen zu lernen, gewiß rechtzeitig sich ins Mittel legen wird. Unser König, der die holländische Eonstitiition beschworen, den t nicht daran, den auf die uusrige geleisteten Eid zu brechen und unsere Minister sind unklug im höchsten Grade, wenn sie auch nur im Entferntesten auf ähnliche Ereignisse Anspielung ma<cheu. Dann gibt es sicher im ganzen Vaude keine drei Luxemburger, welche die Hand zu einer Will« kührherrschaft bieten wollte», deren Opfer sie selbst würden.