Die inländischen Zeitungsblätter.
Der Wächter an der Sauer, 1851-09-24 00:00:00

Die inländischen Zeitungsblätter. Der "Courricr" bespricht die Verpflichtung der Gemeinden, die Auslage», welche durch die Ncttuiigs» maßregeln bei Feuersbrünsteu entstehen, zu vergüten. — Der König der Belgier wird nun doch am 5. Oltobcr zu Arlon eintreffen. — Der »Cotirrier« beklagt fich, daß mau eS ihn büsfett lasse, weil er der späten Eröffnung der Jagd daS Wort geredet. — — Das »»Wort« bespricht die neue Einrichtung der Rechnnugslamiuer s. w. u. — — Der "Patriot» meldet einen Brand zu Rcmich, der 6 Häuser verzehrte, von denen nur eines versichert war. — Diekirch, den 23. Sept. 1851 S. K. H. der Prinz Heinrich der Niederlande, Stall» Halter deS GroßherzogthumS, kamen gestern auf Ihrer Reife von Aachen durch unsere Stadt. Wie immer, so hatten auch diesmal die Bewohner derselben ihre Zuneigung unb Liebe zum angestammten Fürsteuhaufe durch eine glänzende Illumination an den Tag gelegt. Besonders schön nahm sich die Esplanade auS, deren Bäume und Häufer mit Flämmchm bclabeu waren, und das neue Gebäude des H. Generalverwalters des Innern, dessen gothische Thürmchen i» einem schim» mentden Lichtmeere schwammen. Um so mehr müsse» wir die spät« Ankunft deS Prinzen bedauern. Das seit 4 Uhr Nachmittags Hoch» denselben erwartende Militär tvar um 9 Uhr wieder .Zehne hatte geschlagen, die Menge deS Volkes verlief sich und nur vereinzelt mehr loderten di« Lichtchen auf, als ferne Gewehrschüsse die nahe An» kitnft deS hohen Gastes verkündeten. Unter dem Krachen der Böller, dem Geläute der Glocken und dem Vivatnifen der Anwesenden fuhren S. K. H. in unsere Stadt ein und wurden von allen Notabilitäten, dem Gememderath mit seinem Präsiden» len an der Spitze, am Eingange der Stadt empfangen. An dm Wagen deS hohen GasteS herantretend, bewillkommneten Ihn der Hr. Bürgermeister mit den folgenden Worten: Königlich« Hoheit! Als Organ der Gefühle von Liebe und Zuneigung der Bewohner der Stadt Diekirch, deren Bürgermeister zu fei» ich die Ehre habe, sind wir glücklich, Prinz, Sie wieder zu fehen und Ihrer Königlichen Hoheit ei» neu erneuten Beweis der aufrichtigen Ergebenheit un» ferer Mitbürger liefern zu können. — Seien Eie willkommen unter uns, Prinz, denn in der Freundschaft des Monarchen, den Sie vertreten, sinden wir kostbare Beweggründe, um an eine gedeih» liche und dauerhafte Zukunft zu glauben, und «in sicheres Pfand ber Aiifrechthaltimg unserer Institutio» neu. ES lebe der König Großherzog! CS lebe der Prinz! — Laut stimmten die Anwesenden in diesen Ruf ein und die Vive ic Roi, Vive te Prince, fchallten dem Königlichen Statthalter noch weithin nach. Eine letzte Geschühsalve verkündete der Stadt, daß der Prinz ihr Gebiet verlassen habe. Luremburg, den 20. September. Eine Reor» ganisation ber Rechuungkammer ist von großer Dring» lichkcit, indem die Grundsätze, auf welchen die bisherige Einrichtung derselben beruhet, mit der constitutionellen RegicrungSsonn, welche seit 1848 bei uns eingeführt worden ist, unvereinbar find. Worin sollen die Befug» nisse der Rechnungskammer bestehe», soll die Rech» niingskammcr namentlich die Gewalt haben, sich einer Zahlungs»Ocdonnanz eines General»VerwalterS zu ivicdcrsctzen, in der Weise, daß in dem Falle der be« treffende General-Verwalter durch de» Widerstand der Nechnungskammer gebunden wäre? Dieses ist bie Hauptfrage, auf deren Löfung es bei einer Reorganisation der RcchiUltlgSkammcr ankömmt. Bei einer näher« P rufuug deS Gcgenftaudcs muß man aber uubcdil'öl zur Ucberzeugtmg komme», daß eine solche Macht iuw unseren bestehenden politischen Verhältnissen der 9.'s' nungslammer hat ihrer Bestimmung zufolge nur da< Recht und die Pflicht der Ilebenvachiing, der Aufsicht sie ist gewissermaßen daS Auge der wie ein Redner sich in der belgischen Kammer ati& gedrückt hat; die RechuungSkammer soll aber keine b sondere Gewalt im Staat« bilden, indem die Vcrft? sung keine derartige Gewalt anerkennt. Der kammer ein unbedingtes Veto gegenüber der Regi*' rung zugestehen, hieße aber, dieselbe als eine Ge«1«" anerkennen. Angenommen eS sei gesetzlich zuläßig der kammer dieses Recht deS Veto gegenüber der Ncgi" rung zu verleihen, so müßte eS doch eine höh«»* Macht geben, welche bei jedem Consttcte zwischen de» Rechnungskammer und der Regierung zu entscheiden hätte. Wo wäre aber diese Macht zu finden? Dcl KönigGroßherzog einerseits kann als contstttutionellel Fürst keine directe Entscheidung treffen, jede Vcfti'»' mutig, welche von ihm ausgeht, muß mit der Unit* schrift deS verantwortliche» General-Verwalters »*' sehen sein; folglich ist eS nicht statthaft ihm bie gtichuug der fraglichen Consticle zu übcrlragcn. 2>'' Kammer kann anderseits dieses Ausgleichungsamt fl» ich! übernehmen, indem dieselbe nur in einer bestirn tf' ten Zeit ihre Sitzungen hält und außerdem mit ihlw gesetzgeberische» Arbeite» hinreichend beschäftigt ist. Wir billigen demnach vollständig die Bestimmung deS neue» Gesetzentwurfs, welcher der kammer eS zur Pflicht macht, in allen Fällen feie Zahlungsordonnanzen zu unterzeichnen und die 2*' merkuugcn, welche sie etwa gegen die Zahlungen 3" machen hat, anzugeben; dabei aber dem Generalverwalter eS iibcrkrßt, in allen Fällen ■* Zahlung vollziehen zu lassen, vorbehaltlich der nach' herigen Gutheißung der Kammer der Abgeordneten' Witt man es der Verantwortlichkeit eines Gener"' Verwalters nicht überlassen, gegen die Anficht dc» Nechitungskauimer eine Zahlung ausführen zu lasset so kann man feststellen, daß alle Fälle, in welche" ei» Widerspruch zwischen einem Generalverwalter der Rcchnitugskainmer besteht, dem Eolleginm *** Generalverwalter vorgelegt werden müssen, und ta" der betreffende Generalverwalter nur dann zur Z" lung schreiten lassen kann, wenn die Mehrheit seine Eollegen ihm beistimmt und die Zahlungsordern!'^' mit unterzeichnet. (L. W.) Luxemburg/20 Sept. Durch ein Schreiben b°m 17. h. M. hat Ihre Mas. die Königin Mutter angezeigt, baß sie mit Freuden sich an der Ausstel» "Ulg zu Gunsten des hiesigen Arbeitervereines be' heiligen, nnd einen Gegenstand zur Verlosung senden Holle. (L. W.)