Das Bundespreßgesetz.
Luxemburger Wort, 1854-08-02 00:00:00

Das Bundespreßgesetz. Die Berliner „Zeit" gibt zu dem am 6. Juli in Frankfurt zur Annahme gekommenen „Bundesprcßgesetzc" folgende, und wenn sie aus maßgebender Quelle herrühren sollten, willkommene Aufklärungen. Einmal setzt es fest, was in allen Bundesstaaten in Beziehung auf die Presse Rechtens sein muß, zum Ändern aber: was Rechtens sein kann. Die letztere Richtung ist bestimmt, der Particulargcsetzgebung Rechnung zu tragen und die einzelnen Staaten der Nothwcndigkcit von deren Umformung zu überheben. Wie immer, so hat auch hier die BundeSgesetzgebung sich darauf beschränkt, principiellc Normen aufzustellen, der Localgesetzgebung überlassend, dennoch das in der Regel sehr verschieden zur Erkenntniß kommende legislatorische Bedürfnis; zu befriedigen. Wenn also dasßundespreßgesctz da oder dort Principim als für die Lo« calgesetzgebung zulässig aufstellt, welche mit den Vor< schnften des preuß. Preßgesetzes in Ucbcrcmstimniiing stehen, so darf man daraus nicht folgern, daß diese eine Abänderung des diesseitigen Preßgesetzes erforderlich macht. Alle unumgängliche normativeVestimmungcn des Bundcsprcßgesetzes sind in dem preußischen Gesetze vom 14, Juni 185 l bereits enthalten und was sonst noch als zulässig in jenem Gesetze bezeichnet ist, unterscheidet sich selbstverständlich sehr wesentlich von einem Einführungszwang, Sonach ist denn nicht zu erwarten, daß das preußische Preßgesetz durch das Bundesgesetz eine Abänderung erleiden wird, namentlich nicht eine solche, die man als eine Verschärfung der durch dies Gesetz festgestellten Grandsätze würde ansehen können. Dagegen bietet das Vnndcsgesetz den für den Inhalt einer Druckschrift substdiär verantwortlichen Personen ohne Zweifel den Vurtheil, daß auf sie so lange nicht zurückgegangen werden kann, als der Principal-Vcrantwortliche auf deutschem Bundesgebiete sich aufhält. So wenigstens dürfte der 8. 20 des Bundcspreßgesetzes nur verstanden werden können. Llansm, den 28, Juli 1854 Es wird den Theilnehmern an dem Werke des Cunigundisvereins gewiß zur besondern Freude gereichen, zu vernehmen, daß dieses Werk in beständigen und zwar raschen Fortschritten begriffen ist. Als Beweis hierfür führen wir diesmal blos an, daß das baare Vereinsvermögen seit dem 18. Juni sich, ungeachtet der herrschenden Teuerung, um 550 Franken vermehrt hat und sich nunmehr auf die schon beträchtliche Summe von 5806 Franken 43 Centimes belauft. Nebstdcm sind dem Vereine großartige Versprechen von solchen edclmüthigeu Gönnern gemacht, denn Wort hinlängliche Bürgschaft für die Erfüllung ihrer Versprechen bietet. Sobald sich diese Versprechen werden realisirt haben, werden wir nicht ermangeln unsere Freunde davon in Kenntniß zu setzen. Nachdem wir schon zu mehren Male» unsere Mit. bürg^r darauf aufmerksam gemacht hatten, daß alle möglichen Garantien für die Vollbringung erwähnten Werkes, welches sich ohnehin des vollsten Beifalls sämmtlicher competenter Behörden, geistlicher sowohl wie weltlicher, zu erfreuen habe, geboten seien, glaubten wir nicht, daß es noch einer besonder» Auffordening  bedürft, um zur lhätigm Theilnahme anzufeuern, und dies um so weniger, als nach den Grundsätzen unserer heiligen Religion solche Gaben vor Gott um so größern Wcrth habe,,, als sie aus freierm Antriebe zur Förderung eines guten Werkes dargebracht werden. Sollten sich also unter unfern Mitbürgern noch Diele edelmüthige Herzen vorfinden, woran wir übrigens nicht zweifeln, welche gewiß schon lange von dem Wunsche beseelt waren, an dem Werke des Cunigundisvcreins, welches i'a bestimmt ist, die Erinnerung an die schönsten Zeiten unserer vaterländischen Geschichte wieder aufzufrischen und mithin das jetzige Geschlecht in ruhmvollem Andenken zu erhalten, sich zu betheiligen, so können wir nicht umhin, dieselben zu bitten, ihre gute Gesinnung zur That weiden zu lassen, und sofort ihre beliebigen Opfer an Herrn Harpes, Pastor in Clause» und Präsidenten des Vereins, gelangen zu lassen. Sollte vielleicht Manchen es belieben, ihre gefällige Gabe mit einem Motto an die Redaktion des „Luremburgcr Wortes" gelangen zu lassen, so hoffen wir, daß diese mit der bisherigen Bereitwilligkeit dem Werte des Cunigundisvercins diese Anerkennung ;u Thcil werden lasse. *) Zum Schlüsse bitten wir die Gönner des Cunigundisvereins alle, sich durch keinerlei Vorstellungen böswilliger Menschen abwendig machen zu lassen, indem wir bereit sind, allen Aufschluß über etwaige Zweifel mit der größten Bereitwilligkeit zu geben. Diejenigen, welche eine Ansicht der projettirten St. Cunigundiskirche, welche von unsenn vaterländischen Künstler Hrn. Liez angefcrligt ist, zu haben wünschen, mögen sich diescrhalb an den Präsidenten des Vereins wenden. Der Vorstand des CunigundiSvcrcins