Stände=Versammlung
Der Wächter an der Sauer, 1849-01-17 00:00:00

Stände=Versammlung Sitzung v. 6. Januar. Nachdem die Dislufsion über dm Bericht des Hrn. Gtas bt-endigt, bcginllt die Diskussion übet das Büdget deS Innern. Ht. lurion hält eine lange Rede, tun zu beweisen, daß dicKrnnmet nicht die Macht habe, die durch em Gesetz bestimmten Gehälter durch Besseruugdvorschläge zum Budjet zu der neuen Negierung den Votwntf, daß sie fein Budget gemacht, sondern der Kammer Alles überlassen habe. Die Regietung weist diese Vorwütfe zntück. Ht. Eyschen etklätt, daß et beteils in dm Sektionen den von Hm. lurion aufgestellten Gmndfatz entwickelt habe. — Am Nachmittag isNeine Sitzung. Am 7. Januar, als am Soutttagc, sin de keine Sitzung statt. Am 8. Januar ist die Sitzung Nachmittags 3 Uht. liebet die an, li. angeregte Prinzipimfrage wegen der Befugnisse der Kammet witd die Diskussion mit großer Lebhaftigkeit fortgesetzt. Es kommt zn leinet Abstimmung. Am 0. Jan. in det Motgmsitzung wird die Compctmz'Fragc erledigt durch Annahme des AlnendcmcntS des Hrn. Richard, der dahin geht, die Knminct möge übcx die Prinzipienfrage hinweggehen, jedoch bestimmen, daß die durch oic Gefetze bestimmten Gehälter Sitzung witklich gcäudctt wütden. Dann geht diclßctath»»g auf die einzelnen Artikel des Budgets übet — Die Nachmittagssihuug bcgilmt um 3 ttht. Über die Ausgaben füt den Untetticht wird noch nicht diskutirt, weil det Untetticht nach dct neuen Otdnung vom I»»etn getrennt worden ist. Der Gehalt des Gmcralvcrwalters des Inner» wirb zu 6000 Fr. festgestellt. Die Büeaukoste» werden vermindert. Eine lebhafte Diskussion erhebt sich über das Wohlthätigkeitsgefetz. Die Herren Hardt, Ey< fchen, Ilirion und Jonas nehmen an der Diskussion Thcil. Dann wird die Angelegmheit der Gefängnisse behandelt. Am 10. Jan. in der Sitzung am Vormittag werden die Ausgaben für Medizinal- und Postwefm bestilnnit, uud namentlich die füt das letztete gemindett. In det Nach« mittagssitzung werden die Ausgaben für Ackerbau, und Handel diskutirt, und über Maas u«d Gewicht über die Garantie von Gold und Sllbcratbcltm Bestimmungen ge«. troffen. Die Kosten für das Sekretariat im Haag wetdm bcdmtmd herabgesetzt, und dann die Ausgaben für die Kämmet bestilnmt. Donnerstag, 11. Jan. Die beiden Titzungen dieses Tages füllten die Verhand* luiige» über den höheren und mittleten Unterrieh. aus. Die Cmtralfcktlon hatte die Zurücknahme des neuen Gesetzes beantragt. Angegriffen »vurdc dasselbe dutch die Hcrrc» Eyschm, Jonas und And«; vctthcidigt d»»tch die Hcttcn lurion, Hardt uud Richard. Das Ergebniß der Debatten war, baß eine Counnifsion zm» Entwürfe einer Revision et»annt wutde. Die füt de» mittleren »lud höhetn Unterricht int Budgets eingefetzte Summe blieb also einstwcilm »»»bctathcn. Ftcitag, 42. Morgensitzung. Es winden die Ausgaben für dm Ptimätuntetticht und die Normalschulc besprochen, und ohne bedeutende Aendrungcn gcneh»iigt. Die Bcibehalt»»ng der Besoldung der Inspekto« ren wurde »ach einigen Debatten beschlossen. Die für die Altetthumsgcsellschaft auaesetzte Snmme wntde angenommen. In dct Nachmittagssitzuug kamen die für Förderung dct schönen Künste geforderten Summen zut Sptache. Hett Greisch bca«tragte, die für den Musikunterricht angesetzte Summe zu streichen. Hert Spanier vertbcidigt dicsm Antrag; jedoch genehmigte die Ka»n»ncr die verlangte Sumn»e. Samstag, 13. Jan. Beginn dct Sitzlmg Morgens 9 Uhr. Bctathullg und Anncch»ne eines NcbcttragS welcher rine Summe füt das Contingmt zum Gegmstaud hat und eines Gesetzentwurfes, weichet die Spötteln der Einnahmen auf den Patenten in Franken feststellt. Interpellation des Hrn. Krak übet die Schritte, welche die Regictung gethan zm Aufhebung des Verbots der Pferdeausfuhr. Hr. Gmcralucrlvalter der Finanerklärt, daß die Regierung sich kräftig in Frankfurt für diese Sache venveudct, u. daß dct Lurrmb' Vcvollntächtigtc alldort, Hr. v, Schcrss, auch bereits geant»vortet habe, es sei noch keine Entscheidung vothandm. — Die Sitzung dct Kammer wird anf Mittwoch Nachmittag vertagt. (L.W.)