Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1868-02-04 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. und feine neuen garibaldianischen Unternehmen dulden, jedoch ohne für etwaige zufällige Banden zu garantiren, und werde sich dadurch von einer illuforischeu und ruinösen Bewachung entbinden.« In diesem Sinn sei die Frage provisorisch entschieden. Die „France" drückt jedoch ihre gegründeten Zweifel ans, über den Rückzug der französischen Truppen. lil Rom beschleunigt man, gemäß Nachrichton vom 30. v. M., die Befestigung des Aventin, des laniculus und der Engelsburg. Es wurde ferner befohlen, die Arbeiten ringsum den vatikanischen ©arten eifrig zu betreiben. Die päpstliche Polizei verdoppelt ihre Wachsamkeit an den llebcrgaugen der Tiber zwischen Orte und Vassano. Hr. Metz sagt, die deutschen Staaten hätten Geld nöthig und deshalb würden neve Steuern im Zollverein eingeführt werden ; nun denn, diese selben Staaten haben bereits ihre direkten Steuern aufs Doppelte erhöht. Hr. Andre spricht von einer schwebenden Schuld ; wir haben cine solche bei der Internationalen Bank und ich füge hinzu, daß eben die schwebende Schuld einer der großen Klagcpunkte in unfern Nachbarländern ist und daß mau bort Alles thut, um sic zu vermindern. Weiler findet man in Erzgruben Concessionen das Mittel, um die Grundsteuer nicht zu erhöhen. Gewiß sind unsere Erzlager ein Reichthum und der Staat wird gezwungen fein, Geld daraus zu machen ; würde man aber heute Käufer für Concessioneu finden? und könnte man im Augenblicke etwa 1000 Hektare auf den Markt werfen? ■ Es gibt alfo kein anderes Mittel als, sich nicht erschüttern zu lassen und die Stellererhöhung zu votiren. Hr. K. Andre: Ich behaupte, daß die volkswirthschaftliche Sage des Landes günstig genug ist, so daß das Land cine Steuererhöhung ertragen kann ; allein ich fürchte, daß der Augenblick schlecht gewählt und daß die Erhöhung zu bebeutenb ist. Man hc.t uns bis jetzt die Finanzlage als cine glorreiche gepriesen ; ich habe nie daran geglaubt uub ich muß erinnern, datz unser chrenwcrthc Präsident, Hr. Tuutsch, meinen Glaubeu getheitt hat ; erhöhen wir nun die Steuern in so bedeutendem Maß' stabe wie vorgeschlagen, dann ist zu befürchten, daß bit Unzufriedenheit cine allgemeine wird und daß die Wünsche nach einem Lande wieder rege werden, wohin viele Personen uicht gehen wollen. Für mich ist die Steuererhöyung vorzugsweise cine politische Frage; das Land kann allerdings cine Steuererhühmig ertragen, allein wir müssen die politische Klippe vermeiden, und War in einem Augenblicke, roo wir uns in einer Geld-, in einer arbeite und in einer Nahrungskrisis befinden. Ich frage mich dnl>'r, ob wir noch ein Jahr vorangehen können. Hr. Metz hat bewiesen, daß nächstes Jahr das Déficit nur 100,000 Fr. betragen wird ; stellt sich nächstes Jahr heraus, daß die 8 Proccnt Grundsteuer uothwendig sind, dann werden wir sic uotircu; für dieses Jahr können wir uns mit 7 Procent begnügen. Hr. Vannerns glaubt nicht, auf die neuen Zollvereinssteuern zählen zu können ; ich möchte aber mit ©eroiüjljeit voraussagen, daß die Tabaffteuer eingeführt werden wird. Man sagt, Prenßcn müsse die Pfalz uub Baden schonen und die Tabaksteuer nicht einführen ; gegen den Ruin dieser Tabakzieheuden Länder hat man bereits das Mittel gefunden ; man wird nämlich diesen Ländern cine Ausfuhrprämie für ihren Tabak gestatten. Erhielten wir auch nur den vierten Thcil der französischen Tabaksteuer, so würdeu 200,000 Fr. in unsere Staatskasse fließen. Hr. Brasseur: Ich erroieberc Hrn. Andre, daß unsere Bevölkerung nicht entmutigt wird, wenn wir den Muth haben, ihr die Lage offen und klar auseinander zu fegen. Warnm sollte die Beuökerung unzufrieden sein ? Kennt etwa das Land sein Déficit nicht? weiß es uicht, daß, wenn wir dieses Jahr die Steuern nicht erhöhen, wir fie um so mehr nächstes Jahr erhöhen müssen? Ist das Luxemburger Land etwa nicht zufrieden mit dem glücklichen Ausgange der Luxemburger Streitfrage? Es vergleiche feine Lage mit der anderer Länder! In Belgien kommen 42 gr., in Preußen 45 und in Frankreich gar 54 gr. Steuer auf den Kopf, während im Luxemburgischen nur 19 Fr. auf den Kopf kommen, alle Steuern im Lande selbst verzehrt werden und alle Freiheiten den Bürgern garautirt sind. Das Wort „Unzufriedenheit" sollte nicht in dieser Versammlung ausgesprochen weiden, sondern man sollte »oh hier ans die Bevölkerung ermutigen. Bis jetzt hat noch Niemand ein Mittel angegeben, um das Déficit zu decken ; auch werden wir, wenn wir dieses Jahr die Steuern nicht erhöhen, nächstes Jahr viel mehr als 200,000 gr. Déficit haben. Hr. 21 üb ré: Ich habe nur meme Befürchtungen ausgesprochen, ich wünsche aber, mich zu täuschen. Wenn die Beredsamkeit des Hrn. Brasseur das Déficit ausfüllen könnte, so würde ich mit Freuden dazu meinen Beifall geben ; ich protestire aber gegen die Ansicht, als hätte ich Unzufriedenheit hervorrufen wollen; denn ich würde derartige Absichten als Verbrechen ansehen. Hr. be Co l n e t : Die Regierung muß cine unabweisliche Pflicht erfüllen, indem fie dem Lande die Wahrheit über die Finanzlage sagt. Hr. Metz stützt sich auf den Vüdgctcntwurf der Regierung, um ausjurechnen, daß bei 7 Croient der Grundsteuer das Jahr 18G8 den, Jahr 'Mg' nur ein Déficit von 100 bis 200000 Fr. läßt. Der Büdgclentwurf sieht allerdings cine Annahme von 4,897,000 Fr, vor, allein diese Summe ist sehr problematisch. Von 1862 bis 1867 haben die gewöhnlichen Einnahmen durchschnittlich die Summe von 3,G30,000 Fr. abgeworfen j in diesem Jahre werden fie durch den Wegfall der Salzregie um 70000 Fr. vermindert. Die geiuölmlid;eu Ausgaben betrugen feit 1802 durchschnittlich 3,420,000 Fr ; fügt man die Annuitäten der Anleihe und nur für 200,000 Fr. öffentliche Arbeiten hinzu, so haben wir cine gewöhnliche Ausgabe von 4,120,000 Fr., daher ein Déficit von 500,000 Fr. Erhöhen wir nun die Grundsteuer um 250,000 Fr., die Mobiliarsteucr um 100,000 und zählen wir 60,000 Fr. Kopssteuer, so bleiben noch 150,000 Fr., die wir durch Erzsteuer, Ersparnisse und vermehrte lollvcreinssteuern decken müssen. Würden wir nun die Grundsteuer am 7 Prozent herabsetzen, und die Mobiliarsteuer um GO,OOO Fr. nerminbern, so würde das Déficit nicht mehr 100,000 sondern 300,000 Fr. betragen. Wer kann behaupten, daß die Erzftcuer 100,000 Fr. einbringt ? Es würden mit 100,000 Erzsteuer also mindestens 200,000 gr. bleiben, die wir zu unserer Schuld hinzufügen müßten. Hätte man von Anfang an Sorge getragen, die Steuern nach uub nach zu erhöhe», so hätteu wir an 3 Millionen weniger verzehrt, wovon wir in Zukunft die Zinsen bezahleil müssen ; ich finde daß die so erkanflc Popularität theuer ist. Hr. Metz: Je mehr wir discntircn, um so mehr neige ich mich dem Antrage Fischer zu. Hr. be Solltet sagt, es würden mit 7 Prozent Grundsteuer 300,000 Fr. nächstes Jahr fehlen. Um dieses Déficit zu finden, zählt er 200,000 Fr. für öffentliche Arbeiten, Nnn aber sind Subside, öffentliche-Arbeiten v. f. w. im Budget fast zi>, der Summe von 500,000 gr. angesetzt ; konnten wir nicht auf dieser Summe 150,000 Fr. ersparen? Während der hulländisch'N Regierung erhielten wir nur von Zeit zu Zcit ein Subsid für öffentlichen Unterricht, nie etwas für Straßen ; feit 1839 haben wir so viele Siraßen gebaut, daß wir heute keiner In einem an keine Wähler gerichteten Sehreiden gibt General Samarmora Ausschlüsse über sein Verhalten vor, während und nach seiner ministeriellen Lanfbahn. Einzelne seiner Steuerungen sind beachtenswert!,. So beklagte er sich bitter über die Haltung Preußens im Jahre 18GG, wahrend er die Uneigennützigkeit des Kaisers Napoleon, mit welcher beileibe stets Italien beschützt habe, belobend hervorhebt. lieber die eigentliche römische Frage spricht sich der General nicht aus ; er schiebt sie hinaus, indem er anbeutet daß es zum Wohl des Landes unentbehrlich sei, dieselbenicht im jetzigen Augenblick losen zu wollen. „In der gegenwärtigen Lage und bei der jetzigen Stinunnng der Geister in Italien würde, wenn Rom Hauptstadt wäre, die Verwirrung in der Verwaltung, welche uns schwächt, in eine Anarchie sich verwandeln und uns verschlingen." „Lernen wir uns gut verwalten mit der Freiheit und dieselbe in die Verwaltung einführen ; geschieht dies nicht, so werden wir weder im Innern noch auswärts Crédit behalten. Von einer großen Nation haben wir nur mehr den Namen die Lasten und Beschwerden, nicht aber den Wohlstand, die Ehre, den Glanz und die Macht und man wird uns in der europäischen Gesellschaft die Stellung streitig machen, welche wir vor kaum einem Jahre gewonnen haben und welche man uns heute schon beinahe abspricht." Doch diese guten Stätte kommen zu spät, da es zu spat ist sie auszuführen. Sawiannora selbst darf es sich an die Stirne schreiben, daß er das Seinige dazu beigetragen, den Wohlstand, die Ehre und die Macht Statten'^ zu verderben, wenn dieselben übrigens je bestanden. Jetzt, nachdem die Thatfachen die Früchte feiner Politik zeigen, hat lalien der Weisheit Lamarmora's uicht nölhig, um zu erfahren, daß es rettungslos daniederliegt. Bekanntlich wandeln die Italiener massenhaft nus, um den Nohlthaten des großen, freien, einheitlichen Italiens zu entlaufen. Der Abgeordnete Lualdi fand es dal^r geraden, sich in der Kammer gegen dies liebet zu erheben und die Regierung zu ersuchen, ihre freien Uutcvtljaucu an der Auswanderung zu verhindern. Der Minister des Aeußern antwortete, es fei nicht leicht daran etwas zu an- Dem, doch werde er fein Bestes thun, um das liebet auf kleinere Proportionen zu beschrän' km. In Florenz preoecupirt mau sich sehr mögen der Anschläge ©aribalbi'ê, welchem man die Absicht beimißt, mit nächstem Frühjahr seine Raubzüge auf's Neue zu beginnen, und wegen der Anwesenheit der sranzösischen Truppen in Viterbo und Eivita-Vecchia. Die „Indep, belge" null wissen, es sei zwischen Frankreich und Italien eine Ucberciufunft zu Staube gekommen, um einen provisorischen modus vivendi herzustellen. Nach ber patrie' söge Frank^ich in naher Zukunft feine Truppen zurück, indem es jedoch dem römischen Staat ein hinreichendes Kriegsmaterial hinterlasse, um die weltliche Macht wenigstens eine Zeit lang sichern zu können. Einige französische Eompngnieen feien sogar autorifirt movbcu, in päpstliche Dienste zu treten. Se'nerseuZ würde Italien für einige Zeit auf die Idee, Rom zu annexiren, verzichten Kammcrlierhlllldlungen. Diskussion des Grundsteuergesetzes. (Forts.) Hr. Vanne ru s, Gen.-Dir. der Justiz: Die Grund' [teuet ist bis jetzt nach vielen Seiten besprochen worden; eine Seite der Frage ist aber noch nicht berührt worden. Vian hat der Regierung Vorwürfe gemacht, fie einer Ungerechtigkeit bf, schuldigt. Hr. Sinner sa,;t, der Ackerbau habe am wenigsten Vortheil aus den Eisenbahnen gezogen, der Ackerbau leibe ; aber leibet der Kapitalist weniger? Die politischen Ereignisse haben auf das Kapital den größten Einfluß ausgeübt, und dennoch klagt der Ackerbnn am meisten! Man hat bisher immer gesagt, die Grundsteuer sei bedeutend erhöht, diese Vehauptung ist aber zum größten Theile nicht richtig. Die Kadasterabschätzuugea hatten vor Allem den Zweck, die frühern Grundlagen der Grundsteuer zu rektificiren; eine große Zahl von Grundstücken, die verbessert worden waren ober die einen höhern Werth erlangt hatten, wurden in eine höhere Klasse gesetzt. Diese 3teïtificirung hat die Grundsteuer am bebeutenbften erhöht, diese Erhöhung ist aber eher scheinbar als wirklich. Von den 45 Procent, um welche die Grundsteuer erhöht worden ist, fallen allein 33 Procent auf die Rektificirung, so daß nur mou einer eigentlichen Erhöhung der Grundsteuer um 12 Procent die Rede fein kann. Früher forderten wir 10 Proccut des Reinertrages, heute fordern wir nur 8 Procent. Der Mubiliarfteuer fordern wir eine uerhältnißmäßig größere Ziffer ab als der Grundsteuer. Bis jetzt bezahlten die Kapitalien zwei Procent ihrer Zinsen ; in Znkuuft fordern wir 3 Proceut und außerdem schlagen wir noch 20 Zusah Centimes darauf. bringt man das Alles in Anschlag, bann hat der Ackerbau unrecht, sich über eine eingebildete Härte zn beklagen. Es heißt weiter, es fei bis jetzt nichts für den Ackerbau geschehen; aber hat beim die Kammer nicht gemacht, was gemacht worden ist? Alle Subside finb für den Ackerbau; mau hat bei uns für dm Ackerbau uuhr g«-macht als in irgend einem Lande. Man sträubt sich gegen eine außerordentliche Steuererhohuug in dem jetzigen kritischen Angenblicke und man räth uns, auf die Znkuuft zu zähle». Ich glaube, mau «erläßt sich zn viel auf die künftigen Zollvereinssteueru ; glaubt man, daß in den jetzigen Verhältnissen Preußen nicht alle Ursache hat, den Süden Deutschlands ;u schonen und namentlich fü.i die Tabaksteuer nur langsam vorzugeben? Die Zolloerein3einnaî)men roerben abnehmen, fie nel)= men schon für dieses Jahr ab, und es ist iusbesonders zn fürchten, daß der Salzzoll herabgesetzt wird. dem Lande schade, so lassen wir ihn die harte Nus; selbst knacke», denn wir haben nie diese Behauptung aufgestellt und formen uns des Beweises darum auch entheben. bedeutenden Biffer sur Deckung der Bedürft nisse nöthig haben. .§r. SSanneruS hat sich an unfern Patriotismus gewandt, wir werden uns der Steuer-Erhöhung unterwerfen, jedoch nicht mit großer Herzensfreude ; ich möchte den Steuerpflichtigen das Vergnügen für ein Jahr machen, die Grundsteuer von 8 auf 7 Prozent herabzusetzen, (Schl. f.) In Belgien ist der Trausport der VerHaft teten durch einen Königl, Beschluß »ont I. LSS3 geregelt; diesen: Beschluß zufolge geschieht der Transport mittelst 3ellenroagen in bénieuigcu Ortschaften, wo dieses Transportsystem eingeführt ist; fouft werden die Verhafteten su Fuß uou Geildarmeriebrigade zur Gendarmeriebiigadc geführt, Ver lustizmiuister in Belgien hat der Kammer so eben einen Gesetzentwurf vorgelegt, welcher bon Transport zu Fuß abschafft und die Negierung zu den Ausgaben ermächtigt, welche der Transport der Angeklagten unb Vernrfeilten in Wagen verursacht. Als Grund dieser Äendernng führt der Minister an, der Trausport zu Fuß sel cine Ar: öffentlicher Ausstellung für Angeklagte, bereu Unschuld sich später herausstellen könne. Wir haben schon früher auf denselben Uebelstand bei uns anfiuerksam gemacht und gefordert, daß wenigstens der Trauspurt der Gefangenen aus dem Gcfäuguifse bis zum " Gerichtssaale in einem Zeüenwageu geschehe, sowohl der Gefangenen wie auch des Publikums wegen. ©er Kostenpunkt kann keine Ursache sein, um diese Reform aufzuschieben, denn fie dürfte weniger kostspielig fein als das jetzige System, welches zwei Gendarmen für jeden Gefangenen fordert. Wir wollen hoffen, daß mit der innern Reforin unserer Gefängnisse auch das Transportfy[iem der Gefangenen reformirt werden wirb, und daß, wo wir so Vieles aus Belgien nachahmen, Belgien auch hierin Nachahmung finden wird. Ich (jatte neulich einen kurzen Bericht eingesandt über das letzte Studentcn-ConM, der einen Tadel gegen ein ludenmädchen enthielt, deren Verhalten bei dieser Gelegenheit eben nicht war, wa» es bei solchen Gelegenheiten sein sollte. Es ist mir dabei nicht eingefallen, für dieses Betragen die hiesige jüdische Gemeinde ober gar das Indeuthum überhaupt verantwortlich zu machen. Jede Unanständigkeit fällt auf den persönlich zurück, der sie begangen hat, mag diese Person nun ein Christ oder eine Jüdin sein, Der ,Courrier^ hätte sich nun seinen ganjeu Aufwand non Rhetorik mit den stereotypen Äraftauäbrttcfeu, die kaum noch auf die Zunf^ der Gimpel einen Eindruck machen, wohl ersparen können, „Franchement, il n'appartient qu'à l'iinpudence haineuse et bilieuse dun moine de reprocher aune personne inoffensive la religion qu,elle professe; car, quoiqu'on disent nos samts de la rue des curés, le (on dédtvgneux avec lequel ils relèvent que la jene fille en question est juive, montre suflisamment qu'ils voudraient encore continuer dans notre siècle les traditions de ces teins ténébrenx 011 les entants d'lsraël méprisas et persécutés, ôLaicnt rélégnés des plaisirs et des fêtes de leurs frères chrétiens." Wozu treibt nicht der blinde Haß im Bunde mit merkantile.« Interesse! D».r „tourner", bor 3eter und Mordw farcit, wenn loir an den „Kindern Israels" 51t tadeln finden, erachtet es für ratbfam, wenn das ganze ftecr von Seminaristen, lind Priestern, das für 11 h 3 e hri ich e" Luxemburger gar nicht nöthig sei, abgeschafft würde, CZ sei nichts notwendiger für »user naturalisirtes Sanb — meint sein Correspondent — als cine zahlreiche stellende Armee mit Etat - Major nnd allen übrigen 6adres, Ter „Courrier" uub sein Corresponbeut mögen von il, e m Standpunkt aus 9ied)t haben, aber fie.werden einem t'.Uholischen i^'anbe auch ertauben, anlerer Ansicht >n sein. Wir denken, daß siä die der Priester nach den religiösen, und die Start? der Tnippeuniacht uad) den politischen und polizeilichen Bedürfnissen cines Lande-? richten nui,;, '^e,in uni ver Correspondent auffordert ,-,u ,e:ueisen, daß cine an(y:ii'vof;enc §JJÎilitftrinnd&t