Bekanntmachung.
Luxemburger Wort, 1867-07-24 00:00:00

Bekanntmachung. Echternnch, 2i. Juli. Heute fand &ter da« vierte allgemeine Mussk» und Gesangfest statt. Vis an 23 Gesellschaften hatten daran Steil genommen. Alle Straßen der Stadt waren sinnreich und mannigfaltig geschmückt und mit Bäumen besetzt Gegen halb zwölf Uhr wurden die Gesellschaften vom Herrn Bürgermeister am Stadthaus empfangen, darauf allssemeiner Umzug durch die Hauptstraßen des Städtchens. Gegen ein Uhr Nachmittags trafen Ihre K. H. H. der Prinz und die Prinzessin Heinrich nebst Gefolge ein. Hochdieselben wurden mit lautem Enthusiasmus von der Bevölkerung empfangen. Um vier Uhr begann da« allgemeine Concert in der 2Btlibrortu«baitlifa. Am Anfang desselben veithellte der Prinzstatthalter die ©ronceme» baillen unter die verschiedenen Gesellschaften aus/ Um sechs Uhr war das Concert beendet. Darnach begann das Festessen in ten Hallen ter Mittel» uno Gewerbschule. Die hohen Notabilitäten ter ©tact waren dazu eingeladen. Am Hofe desselben Gebautes waren die Festfänger «heilweise untergebracht, wo man ihnen ein frugales Mahl berettet batte. Abends war allgemeine Beleuchtung. Das Wetter batte sich gegen alles Erwarten schon Morgens früh une mehr noch Nachmittags aufgeheitert. — Für die Ausstellung und Concuise des Acker- und Garlenbllu«Vereins für das Jahr 1867 wird nächstens tas ProgramM herausgegeben. Mit Dank wurden Vorschläge und Bemerkungen der Mitglieder in Seireff diese« Programme« entgegengenommen, (Nnnalen.') mischen Gebietstheilen, ferner beim Verfehl zwischen diesen Gebietstheilen und beim lieber» gange nach und «on Oldenburg und dem Sabegebiet Uebergang« Abgaben erhoben oder Abaaben-Beträge erstattet werden. 2) In Betreff be« Verkehr« mit Branntwein findet die vorstehende Anordnung bezüglich desjenigen Tbeils des Regierungsbezirk« Cafsel, welcher ave dem ehemaligen Kurfürstenthum Hessen, mit Ausschluß der Grafschaft Schaum» bürg und des Kreise« Schmalkaldcn, besteht, erst vom 1. Juli 1868 ab Anwendung. Bis dahin erfolgt innerhalb des vorgedachten Ge« bletstheils beim Uebcrgange Son Branntwein dahin allgemein die durch die Bekanntmachung vom 15. Juni 1867 angeordnete Erhebung und Erstattung der Abgabe «on Branntwein. Demgemäß wirb auch in den übrigen Lande«« »heilen von dem aus jenem ®ebict«tb.eile eingehenden Branntwein die UebergangS'Stbgobe erbeben, sowie von dem dahin au«ge(jenfcn Branntwein die Steuer erstattet. 3) In Ansehung te« Veitehr« mit Branntwein von und nach Luxemburg bewendet es bei den Bestimmungen der Bekanntmachung vom 14. August 1858. 4) Beim Uebergange von Branntwein, Bier, £abacf3blättern und Tabacksfabrikaten aus Bayern, Wurtemberg, Baden und dem Großherzogthum Hessen nach Preußen, mit Ausschluß der Hohenzollernschen Lande, aber mit Einschluß jenigen Gebietötheile, welche dem Steuersysteme Preußens angeschlossen sind, ferner nach Sachsen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine verbundenen Staaten 39raunf<$a>cig und Oltendurg, wird an lieber« gangs-Abgaben erhoben: a) »on Branntwein für die Ohm (Preußisch) bei 50 Procent Alkohol nach Tralle« 6 Thlr. mit der zu 5) bezeichneten Maßgabe; i») von Vier für den Centner 7 Sgr. 6 Pfg.; c) »on Tabacksblättern und Tabacksfabrilaten für Den Cenlner 20 <sgr. Nachdem butd> die Verordnungen vom li. Mai d. I. (Ges.-S. S. 633 und folgende'» die in den älteren Provinzen bestehende Besteuerung des Branntweins, Vraumalzcs und inläntischen Tabacks in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. December 1866 sG.-S. S. 555, 875 und 876) mit der Mo» narchie vereinigten Landestheilen — mit einer Dorübergehenden Modification hinsichtlich de« größeren Steile« des vormaligen Kurfülsten- Ihums Hessen — eingeführt und nachdem zwischen Preußen und Oldenburg unterm 27/30. April d. I. eme Uebereinkunft in betreff glei, cher Besteuerung innerer Erzeugnisse v. s. »• (G..S. S. 881) getroffen, ou* der SBeittttt zu dieser Uebereinkunft von Sachsen, den zum Thüringischen Zoll« und Handels-Verein ver« bundemn Staaten und Braunschweig erklärt -worden ist, wird in «Betreff der Uebergangs» gäbe une der Erstattung der inner« Steuer von Gegenständen der Eingang« gedachten Art Nachstehendes angeordnet: 5) Die Uebergangaabgabe »on Branntwein ist in dem oben zu 2) bezeichneten Steile des Regieiungsbezilk« Hassel eist vom 1. Juli 1868 ab in dem vorstehend zu a) bezeichneten Betrage »on 6 Th!r., bis dahin aber in Ge« mäßheil der Bekanntmachung vom 15. Juni 1867 nur im Betrage von 4 Thlr. zu erheben. Dagegen gelangt »on dem aus jenem Landes« theile kommenden Branntwein der zu 4a bezeichnete Satz vom 15. Juli dieses Jahres ab zur Erhebung. 6) Wegen der Steuervergütungen beim Aus» gange »on Branntwein und Bier wird auf die darüber ergehende besondere Bekanntmachung verwiesen. i) Vom 15. Juli 1867 ab werden mit der zu 2,) bezeichneten 2J?aa§ßabe die Vorschriften -außer Wirksamkeit gesetzt, nach welchen zur Zeit bei dem Uebergange »on Branntwein, Bier, Tabacksblättein und SafcatfSfabrifaten -von oder nach den älteren Preußischen Landesfeilen, nach oder von den zu den Regierungsbezirken Wiesbaden und Cassel (G-3. ftt1 1867, S. 273), sowie zum ehemaligen König» leiche Hannover gehörigen oder mit den letzte, ren in näherer Verbindung stehenden Braunjchweigischen, Schaumdurg Lippeschen und ©re- 7) Die Uebergangs-Straßcn für den Ver» kehr mit den einer Ucbergangssteuer beziehungsweise einer innern indirekten Abgabe unterliegenden vereinslänbischen Erzeugnisse, sowie die an diesen Straßen bestehenden Hebe- und Abfertigungsstellen wcroen durch besondere Bekanntmachungen zur öffentlichen Kenntniß gebracht werden. Berlin, den 2. Juli 1867. Der Finanz-Minister, v. b. Hey dt.