Amtliches.
Luxemburger Wort, 1871-04-01 00:00:00

Amtliches. Das Memorial' bringt bas Gesetz oom 23. März 1871, betreffend bie Démolitionsarbeiten der oormaligen Festung Luxemburg; es lautet: Der General-DirecÜon ber Justiz ist ein Kredit oon 100,000 Franken zur Fortsetzung ber Demolitionsarbeiten ber oormaligen Festung Luxemburg bewillgt. Diese Summe wirb verwendet: 1. auf bie Anlage bes N^girungk-Serlat;-mont Bouleoard; 2. auf bie Abtragung beö Cao alters Marie unb Zerlaymant, sowie ber ben Cavalier Maiie umgebenben Gebäude; 3. auf bie Nioellirung beö Neulhor-Ravelins; 4. auf bie Démolition eines Theiles ber Courline Ioft.Vcck; 5 n«f die Démolition ber oorgeschobenen Weile ber Thionviller Fronte, so wie ber Forts Thüngen uub Ober-Vrünewlllb; 6. auf bie burch Art. 1 und 2 bes Geset> ! zcs oom 2. Juli 1870 oorgefehencn Arbeiten unb Geschäft. Die bei Ausführung oorermähnter Arbeiten, ober wegen nicht Ausführung ber unter 5. genannten etwa erzielten Überschüsse bleiben ber Regierung zur Verfügung, um auf bie Nivelliertes, der Fronte ber Ebene, sowie auf verschiedene burch bie Démolition bebingte Arbeiten oerwenbet zu weiden. Die Regierung ist ermächtigt bas Alligne« ment ber innern Wallftraße unb bcö äußern Boulevards, auf übereinstimmendes Gutachten bes Staatsrathcs, zu bestimmen. Die Regierung ist ferner ermächtigt bie Terrains bes Arsenals Marie, ber beiderseitigen Coulinen, sowie bie Marie Theresienunb bie Neulhor-Caserne nebst ben anstoherben Terrains, sogar aus freier Hanb, auf übereinstimmendes Gutechten bes Staatsrates, zu on laufen, Die Regierung ist zur VelOafsung ber im Art. 1 erwähntel Mittel auf bem Wege von Credi!-Operalionen ermächtigt. Dasselb: Memorial bringt bas Gesetz oom 23. März 1871, betreffenb die Organisation bes Personals ber Gefängnisse und bes Vett> ler> Depots. Das Personal der Veamten unb Angestellten ber Gefängnisse unb beö VeltleoDe» pois zu Luxemburg besteht aus: einem Verwalter, einem Unilroermalter, einem Nlmosenier, einem Schriftführer, acht Wärtern unb Werkmeistern. Uederdies ssnb bei ber Anstalt ein Arzt,, ein Contrôleur bes Rechnungswesens, ein Lehrer unb bie nach Vedürfniß ersorbene Anzahl Hilfömäcier angestellt. Die Regierung ist ermächtigt ben Dienst ber Krankenpflege Barmherzigen Vrübern zu übertragen. Zum Dienste in ben Fcauengesängnissen lönn«n nach Bedürfnis eint gewiss: Anzahl Wate rinnen unb Mägde verwendet werden. Die Aufsicht über bie unb bas Bettler-Depot Frauen kann unter V:bi!,g> ungen, welche bie Regierung oermittelt, an Barmherzige Tchmeftcrn übertragen werden. Das Personal ber Gefängnisse zu Dielirch besteht aus einem Vermalter unb zwei Wärtern. Auch finb bei ber Anstalt ein Nlmofe» nier, ein Arzt, ein Lehrer unb nüthigen Falls ein tzilfswärtcr unb eine HW Wärterin angestellt. Die Verwalter, ber UnlerverMter unb der Almosenier werben oon Uns ernannt. Die übrigen Angestellten werben burch ben GenerabDircclor bes betreffenden Dienstes ernannt. l Die Gehälter sinb feftgHellt, wie folgt: Verwalter zu Luxemburg Fr. 3400, Unter« ! Verwalter u.ib Almosenier zu Luxemburg Fr. ' 1800. Verwalter ber Gefängnisse zu Dieliich Fr. 1700. Schriftführer Fr. 1500. Wärter ' unb Werkmeister Fr. 800. Nach fünf zur Befriedigung im nämlichen Nang vollbrachten Diensijahren können ber Gefäng'.uh Verwalter zu Diekirch, ber Unter« vlrmalter, ber Nlmosenier, ber Schriftführer, sowie bie Walter und Werkmeister eine Auf» b^sserung von einem Zehntel ihres Normal« Gehaltes eihalten. Nach einer neuen Dienst» période van fünf Iihren im nämlichen Rang kann bie Ausbesserung bis zum Fünftel bes Normal Gehaltes gesteigert werben. Die ben übrigen AigefteUtln zuerkannten Vergütungen meiden innerhalb ber G:cn;en des im jährlichen Vädget burch einm besonder«, nicht übeischreitbaren Artil'l ausgi« uorfeuen Cnb'tes von Uns oder burch ben Ger.erlll'Dircc'o: bcs betreffenden Dienstes fcf!gessellt. Der Gesäignih Vermalter zu Dielirch, ber UntervermM?r, ber Schriftführer, bie Wärter unb W.'iknle'.stcr weiden aus Staatsmitteln gekleidet, ausgerüstet unb bewaffnet. Der Gesa^,gnih Verwalter zu Lux^mdmg ist verantworllich für die Gelber, u-.it wcl chen er betraut ist. Er leistet ein Caution« nement, bcssen Betrag burch die Regierung bestimmt wird. Die Regierung ist ermächtigt bie Bestimmungen dieses Artikels eintretenben Falles auf ben Verwalter b:r Gefängnisse zu Dikkirch anszubchueu. Die zur Zeit im Dienst stehenbm Angt> stellten, welche höhere Gehälter, Vergütungen unb Vortheile, als die burch gegenwärtiges Gesetz bestimmten, genießen, verbleiben ge< maß den früher« Bestimmungen im Genüsse bicser Gehälter, Vergütungen und Vorlhül?. Gcletz vom 23. März I8?l, wodurch die von GlMcindcn «der üsscnllichen Anstalten aiifsslNllülmcnlN Aüllihen d:l Einiegistrierungs- und Stcmpelgeiühien enthoben werden. Der Einregrierungs» uno Stemp)I^ebüh° ren stnb enthoben: 1. b'.e Aclen über Anleihen, welch: von Gemeinden' oder öffentlichen Anstalten mit Vorschrift? mäßiger Genehmigung bei Regie» rung aufgenommen werben; 2. Die Parcellar Obligationen solcher Anleihen, sowie beren Zins Coupons. Die Einschreibung, die Erneuerung, die teilweise, sowie bie gänzliche Tilgung ber zur Garantie im Art. 1 erkannter Anleihen bewilligten Hypotheken sind, vorbehaltlich ber den HrM'.hckn Verwahrern zustehenden Ge- ' bühren, von ben Hypothekar'Rechten befreit. Wnb ble Anluh! beim Staate, bei einer! Genl<i:»bt, öffentlichen Anstalt, oder auory- msn Gcscllschafi ousgnioinmen, uub ist bie- fclbe mittels Annuitäten tückjahldar, fo ist die Hypothekar.Einschreibung jeder Erneue» ruug lnlhoben. Die ZVllngsenteignung von Immobilien, welch: als Garantie für bie im Att. 1 er> währten Anleihen zur Hypothek gestellt stnb, ,ft gistattet. Die Bestimmungen, durch welche Gemeinben einwilligen, baß der Gläubiger die ihm zur Hypothek gestellten Immobilien gemäß Art. 71 des Gesetzes vom 24. Octbr. 1844 verlauf, sind ebenfalls zulästg. Die Betreibung ber Enteignung und das zum finmilliZen Verlauf zu befolgende Verfuhren werden erst eingeleitet, nachdem das mit bm Gemeinbeangelegenheiten b:traute Mitglied der Negicrung drei Monate vorher von bei Absicht bes Gläubigers in Kenntniß gesetzt worden ist. Dieses Gesetz ist anwendbar auf bie seit bem Tage feiner Vorlage, 9. Februar 1870, aufgenommenen Anleihen. Rom, 25. März. Eine Nachricht, bie alle Verehrer bes hl. Alvhonfus mit großer Freude erfüllen wirb: Am 11. b. M. hat die Congreg. Rit. einstimmig erklärt, der hl. Alphonslis Maria von Liguori, Bischof von St. Agatha bei Neapel und Stifter der Congrégation des Allerheiligen Erlösers, zeichne sich durch himmlische Lehrmeisheit derartig auS, bah er verbiene. unter bie Kirchenleh» rer gezählt zu werden. Diesen Beschluß hat unser heiliger Vater, Papst Pius IX. am 23. März durch seine Apostolische Autorität bekräftigt.