Kammerverhandlungen. (Aus der „Luxemburger Zeitung.“) Sitzung vom Dienstag, 23. Mai.
Der Volksfreund, 1876-05-28 00:00:00

Kammerverhandlungen. (Aus der „Luxemburger Zeitung.“) Sitzung vom Dienstag, 23. Mai. Beim Namensaufruf fehlen 1? Mitglieder. Für die HH. de Muyfcl. N. Metz und Nschman wird Urlaub begehrt für die heutige Sitzung. Nach Verlefnng des Protokolls bemerkt der Hr. Staalsminister, dasselbe erwähne der Worte, die Hr. N. Metz in der letzten Sitzung behufs Be» gründung seiner Stimmenthaltung in der Esch» Audüncr Eisenbahnfrage gesprochen. Er habe die Absicht gehabt, in der heutigen Sitzung aus dessen Bemerkungen zu antworten; da Hr. Metz aber abwefcnd fei, ersuche er die Kammer, ihn in der morgigen Sitzung zu hören. Hl. Brasseur. Die Kammer hat bestimmt, daß diese Discussion nach der Debatte über die Eisen» bahn-Verträge stattfinde. Ich begehre, daß erst morgen über die Frage entschieden werde. Hr. v. Blochausen. Gemäß dcr Verfassnng muß die Regierung gehört weiden, wenn sic es verlangt. Die Regierung hat sehr gewichtige Gründe, eim Anklage, wie die von Hin, Metz gegen sie erhobene, nicht länger ohne Antwort zu lassen. Dies will sie morgen thun. Sollte morgen Hr, Metz ver» hindert sein, so tann die Debatte auf «inen and««n Tag vertagt melden. Hr. Präsident. Die Sache ist auf morgen an» beraumt. Hr. de la Fontaine berichtet im Namen der Ccntralsection über einen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung einer Bestimmung des Gesetzes vom 18. Mai 1872 über die Pflichten und »echte der Beamten. Da die Centralseclion einen Besscrungsantrag gestellt hotte, war die Vorlage wieder an den Staatsrat!, gegangen, der sich zu Gunsten der Abänderung ausspricht. Die Kammer votirt das Gesetz ohne Debatte. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Der Hr. Präsident fragt de» Hrn. Generaldircctor des Innern, wann er das Gutachten des Slaalsrathes über die Lehrergehälter auf deu T,sch des Hauses werde niederlegen können, Hr. Gen.»Dir. Salentiny erwiedert, der Staats» rath habe sein Gutachten abgegeben ; er beule, die Vorlage sur nächsten Dienstag einbringen zu tonnen. Hr. Präsident. Also morgen Sitzung um 3 Uhr ; Tagesordnung: Antwoit des Herrn Staats» Ministers auf die Interpellation des Hrn. N. Metz. Hr. Brasseur. Die Interpellation ist ja noch nicht gemacht worden, sie ist blos angekündigt. Allerdings hat die Regierung das Recht, ohne Verzug zu antworten, aber die Besprechung ist bis nach den Eisenbahnverlrägen vertagt worden. Hr. Staatsminister. Die Bemerkungen des Hrn. Metz sind in öffentlicher Sitzung gemacht worden. Als ich die Erwartung aussprach, daß er sie in einer Interpellation wieder vorbringen weide, fagte er: nehmen Sit an, es fei eine Inlerpel» lation. Hr. Brasseur. Er hat sie noch zu begründen. Hr. Staatsminister. Begründungen sind un» nüthig. Es handelt sich um eine gegen die Regit» rung erhobene Anklage. Die Regierung dachte, die Debatte über die Eisenbahnangelegenheit werde rascher vor sich gehen als es der Fall ist und man tonne ohne Nachtheil bis dahin warten. Diese Sache läßt aber noch mehre Tage auf sich warten und die Regierung hat auch andere Gründe, um darauf zu bestehen, daß sie gehört werde. Das Gesetz halte zu keiner Debatte Veranlassung gegeben, Hr. Metz hatte lein Wort gesagt nnd erst als er sein Votum motivirte, schleuderte er eiue Anklage gegen die Regierung. Ich dente, die Regierung hat nicht nur das Recht, es ist auch ihre gebieterische Pflicht, zu antworten. Hr, Präsident. Die Kammer ist tinverstandeu. Morgen Sitzung um 3 Uhr behufs Anhörung der Antwort des Hrn. Staatsministcrs, unter dem Vorbehalte, daß. sollte Herr Metz der Si» tzung nicht anwohnen können, ein anderer Tag zur Verhandlung bestimmt würde. Di» Sitzung ist aufgehoben.