Die Thronrede. III.
Der Wächter an der Sauer, 1853-10-15 00:00:00

Diekirch, den 14. Oktober 1853. Die Thronrede. III. Wir haben gleich zu Anfang unserer Beurtheilung *>c* Thronrede die Vermiithnng ausgesprochen, als bürfte die in derselben enthaltene Verunglimpfung ber „Situation" blos eine Art Schmollen fein, das Ntau laut werden ließe um den Schein zu retten. Je »tehr wir Das überlegen und bedenken, was nicht in *>« Thronrede steht, desto mehr werden wir in jener unserer Ansicht bekräftigt. Sobald man nämlich em Wal die Menschen nach ihren Reden beurtheile» will, hat mau nicht nur zu merken auf Das, was sie fa» gen, sondern uud vorzüglich auch auf Das, was sie nicht sagen. In dieser Hmsicht nun ist der von den Finanzen handelnde Paragraph von der größten Wichtigkeit. Man spricht darin vom Boitt und von Steuer-Er» höhung — zwei Dinge, wegen derer die öffentliche Meinung nicht die geringste Vesorgniß hegte; das tiefste Schweigen hingegen wird in Betreff eines andern fünftes beobachtet, der weitwichtiger ist und über welchen bie öffentliche Meinung einige Aufklärungen erwarten durfte, — wir meinen die bestehenden Steuer» ge setze, denen das neue Ministerium, feinen Aiitccedeutieu zufolge, nicht allzufee und lich gesinnt sein möchte. Ans diese!» Schweigen ziehen wir den Schluß, daß die Regierung eine ?lcnt>cviina, an diese« (Sache für überflüssig, wenigsten« nicht für dringlich erachtet, da von einer solchen auch weiter hinten nicht die Rede ist« wo die verschiedenen Dinge aufgezählt weiden, Regelung von dem Gouvernement als seine dringlichsie Pflicht angesehen wird. So hätte also die Situation hier einen Sieg er» rungen, den selbst die ärgsten Feinde ihr nicht mehr streitig machen wollen. Die Borgänge in größeren Ländern haben unfern Staatsmännern gezeigt, daß es auch für sie keine Scheint.' ist, den Kampf gegen Thatfachen aufzugeben, die in der öffentlichen Mci« iiuug Wurzel gefaßt haben und an deren Umsturz nicht mehr zu denken ist. Wenn in England der Minister d'lsraeli gestehen muß, daß die Idee des Schutzzolles, deren Verteidigung er fein ganzes Le» ben gewidmet, als Siegerin dastehe, gegen welche er nichts mehr unternehmen dürfe, fo wird auch bei uiiö em Minister sich vor dem Geständnisse nicht zu gcuiren brauchen, daß er sich unmächtig fühle, den Kreuz« zug gegen das Steuergefetz von 1849 fortzusetzen, da« nunmehr sich bei uns das Bürgerrecht erworben. Das jeHige Ministerium darf um so weniger besorgen, daß eine Apostasie seiner Grundsätze iv dieser Hinsicht ilyn'vom Lande übel werbe genommen werden, als wir Alle wohl wissen, daß das Steuerweseu eben et» waö sehr Kitzliches ist, welches die Popularität schon manches Ministers verschlungen hat. Wie wollte man also einem unpopulären Ministerium es übel nehmen, wenn es vorzieht, chas Bestehende aufrecht zu erhalten, weil eS den allgeiueiueu Beifall geuießt als durch unzeitige und unzweckmäßige Aenderungen feine Unpopiilaritäl noch zu vergrößern? Ungefähr gerade so verhält es sich mit dem Boden« Eredit. Man weiß. daß Wenigsten« em Theil deö jetzigen Ministeriums zur entschiedensten Opposition gegen jenes Gesetz gehörte, das gerade es nunmehr zur Ausführung bringen soll. Bon manche« Seite wurden daher Besorgnisse laut, als würde nunmehr an die Exekution dieses Gesetzes nicht zu denke» sein; Andere, und wir gehörten zu ihnen, theiltcn diese Besorgnisse aus leicht ersichtlichen Gründen nicht, und die Thronrede hat uns Recht gegeben. Die Re« gierung erklärt sich zur Ausführung deS Gesetze« be« reit, und man darf es ihr nicht übel nehmen, wenn sie dabei von zu ergreifenden Maßregeln spricht. Bringt sie Berbessermigen iv Borschlag, so wird die Kam« mer nichts Eiligeres zu thun haben, als dieselben zu billigen; tragen ihre Borschläge mdcsscn nicht den Charakter von Nützlichkeit und Zweckmäßigkeit, den man an denselben zu finden berechtigt ist, so wird sich die neue Regierung, von der Mangelhaftigkeit ihrer Anträge überzeugen und wohl auch zur Ausführung deS Grund«Credites bewegen lassen, so wie er nach einer zweimaligen Berathuug aus den Händen der Kammer hervorgegangen und allerhöchsten Ortes als Gesetz verkündet worden ist. Wir gründen diese Hoffnung auf das einem Jeden inne wohnende Bewußtsein, daß unreine zweckmäßige Organisation des Grundcreditcs geeignet ist, die gedrückte Lage des Laudmanns zn verbessern uud ihm Mittel an die Hand zu geben, seinen Betrieb zn ver« vollkommnen und so die Protuetion und den Ertrag zu vermehren. Wenn die neue Regierung die geringste Kenutiiiß.voii dem Zustande der Gesinnungen ans,ein stachen Laude hat, so wird sie wisse», daß wohl feite» em Gesetz mit größerer Sehnsucht erwartet worden, als jenes über den Bodciicrcdit. Sie wird es des« h,'tt, wohl nicht über sich nehmen wollen, dieses Ber« langen unbefriedigt zu lassen. Wenn em Krankerbrin« gcnd nach etwas verlaugt, was ihm der Artt ui.w bewilligeu will, so mag dieser auf ewige Vorwürfe von Seiten der Freunde und Verwandte» sich gefaßt machen, sofern ihm der P.ttient unter Händen stirbt. Nicht anders verhält eS sich mit den Staaten und der Gesellschaft im Allgemeinen. Wenn je die Lage unseres Ländcbciis nnglücklichcr werden sollte, wenn durch politische Berhältuisse z. B. auf längere Zeit das Baareapilal ans der Eirciilalion verschwinden, die Interessen steigen, die Zivangsveräiißerungen haufiger würden, was wäre natürlicher, als daß das niedergedrückte Gemiith die Nichterrichtung einer Anstalt bedauern müßte, die gerade selchen Mißständen zuvorzukommen berufen war! Wie wollte man ferner unterstellen, daß eine Re» gierung, welche auf ihrem Banner die Ordnung, den Bestand, die Moralität, den Respekt vor der Autorität führt, sich entschließen könnte, ans einen zur Erzieluug der Moralität so günstigen und kräftigen Hebel zu verzichten, als es die Spar" und Vorfichtskaffen find! Denn durch die Nichtausführung de« Grund» Credit« mufften auch diese Anstalten wegfallen, deren Eigebniß an Geld ja nur in der Ereditkasse seine Perwerthuug finden kann. Wie wollte der Staat Geld aufnehmen, wenn ihm die Gelegenheit mangelt, eö unterzubringen? So hätte also in zweien der wichtigsten Punkte die neue Verwaltung sich in das Unvermeidliche er« geben. Daß eine solche Entsagung, eine solche Verleuguuug ihrer Antecedeiitieii sie innere Kämpfe ge. kostet habe und ihr beschwerlich gefallen fei, wer möchte das in Abrede stellen wollen? Wir wären fast geneigt, ihr die Ausfälle gegen die Situation zu verzeihen, die wir in unfern frühem Artikeln gerügt haben, und die wir der Übeln Laune zuschreiben müssen, in der die Negierung notwendiger Weise sich finden mußte „Von Herzen gerne — sagt em Inrcmbnr« ger Sprichwort — gibt der Bauer, wenn er muß.« Dies kann man nun zwar von dem neuen Gonverne» mente nicht sagen: es murrt und knurrt — aber eö gibt doch. Und dies ist am Ende die Hauptsache. Doch halten auch wir dafür, daß es klüger und po« litifcher ist, sofern man einmal in den sauern Apfel beiße» muß, solches mit freundlicher Miene zn thnn. Man macht dadurch der mißgünstigen Schadenfreude wenigstens einen Strich durch die Rechnung.