Sitzung vom 6. Juni.
Luxemburger Wort, 1848-06-15 00:00:00

Sitzung vom 6. Juni. (Fortsetzung.) Nachdem der Herr Präsident mit seinem Vortrag über Kirchenhistorie und mit feinem Bericht über den an der Liebfrauenkirche bestehenden Cäcilieuvcrein, wovon in der vorigen Kummer unseres Blattes die Rede war, zu Ende war, und nachdem ein Paar Ständemitglieder ihre Bewunderung über all die Gelehrsamkeit ausgedrückt hatten, wurde die Diskussion der einzelnen Artikel fortgesetzt. Der Art. 2 des Entwurfs der Ccntralkommission wirb ohne Diskussion angenommen. Für den Art. 3 schlägt im Namen der Ccntralsektion der Berichterstatter derselben, H. Th. Würth folgende Fassung vor: „Die konstilulionellc Macht des Königs Großherzogs ist erblich in ter Familie Er. Ma). Wilhelm 11., Friedrich-Georg-Ludwig, Prinz von Oianien-Nassau, König der Niederlande, Großherzog von Luremburq, in ©ema|jl)eit des Vertrages des Hauses Nassau vom 30. Juni 1783." Der Art. wirb angenommen mit folgendem Zusatz, den H. lurion vorschlägt: „und des Art. 71 des Wiener Vertrags vom 7. Juni 1814." Art. 4 wird ohne Diskussion angenommen. Er lautet: „Die Person des Königs ist unverletzlich; die Mitglieder der Negierung sind verantwortlich," Der Art. 5 lautet im Entwürfe: „Der König Großherzog ist volljährig nach zurückgelegtem 18. Jahre. Er nimmt Besitz vom Throne, nachdem er feierlich im fccfcoojje der Kammer oder in die Hände einer von derselben bezeichneten Commission folgenden Eid abgelegt: „Ich schwöre, die Verfassung und die Gesetze des Landes zu befolgen, die Unabhängigkeit und Unversehrtheit des Landes zu wahren." Der Artikel wirb angenommen mit der von H. Richard vorgeschlagenen Veränderung ber Wörter »des Landes" in „des Großherzoglhums." Der Art. 6 wirb angenommen, nachdem man bebattirt, ob man Großherzog ober König Großherzog sagen folle, und man sich für das letztere entschieden hat. Er lautet: „Ist beim Tode des Königs Großherzogs sein Nachfolger minderjährig, so tritt die Kammer spätestens am darauf folgenten 20. Tage zusammen, um über die Regentschaft, und nijtl)igcn Falles über die Vormundschaft zu be* stimmen." Die Slrtifil 7 unb 8 gaben feinen Slnfaß ju einer Debatte; fie lauten: Slrt. 7. „33efinbet ftd) ber Ätfnig ©rofjberjog in ber Unmbglicbfeit ju regieren, fo beruft baô ült* gierungêfollegiuin, nad) Seftätigung biefer Unmög* licèfett, unverjüglid) bte Kammer, um über bie 3tc* gentfebaft unb bte 3Sormunbfd)aft su befttmmen." Slrt. 8. „Die Stegcntfcbaft Tann nur einer ein* jigen $crfon übertragen werben." Der Regent übernimmt bie 3cegierung ntd)t er)er, aie biö er ten burd) 2lrt. 5 »orgc|d;rtebencn Sib geleiftet bat. 3m Slrtifel 9 würben fete SBbrter „entfd)eibet über bte äi3eife, biefe îbjonerlebtgung »orjufe^en" erfe^t burd; „entfd;eibet über bie beftnittue Siäiebcr* be|eÇUttg, (pourvoit définitivement à la vacance). Der Slrtifel lautet folgenbermafîen : „3m galle ber Sl)ronerlcbigung »erfügt bie Kammer pro»iforifd) über bie 3îegentfd)aft. — Sine neue, in boppelter 3abl unb in Srift »on 30 ïagen jufammen beru* fene Kammer, entfebeibet über bie befinitive SBieber* befeçung." Der s!lrtifel 10 (13) wirb obne Dtéfuffton ange* nommen. Der Armel 11 (14) gibt dem Herrn Simons Anlaß zu fragen, ob man vie Worte: elle seule etc. bloö auf die Zukunft beziehen wolle, worauf der Bcrichicrsiattcr der lieutralfeftion, H. Th. Würth, ertlärt, daß, weil dies Gesetz keine rückwirkende Kraft hat, die naturalifirtcn Fremden im Besitz ihrer erworbenen Rechte bleiben. Diese Erklärung wurde in's Protokoll eingetragen. Herr Staato-Prokurator Andre schlägt vor, diesem Artikel folgenden Zusatz zu geben: „Die Naturalisation kann nur bewilligt werden, wenn der darauf Anspruch Machende mit Genehmigung der Régies rung während drei Jahren im Lande gewohnt I ieier l'lmva^ innre '.'ci^is"- primer Art. VI (15) qiebt Veranlagung zu hefliW Debatten, an denen sich besonders die Herren N. und Cl). Meß, Simons, Neumann, lurion und Hardt beiheiligen, wird aber zuletzt ohne Veränderung angenommen. Die V-Irtifel 13, 14, 15, 16 unb 17 (16, 17, 18, 19 und 20) werven ohne Diskussion angenommen. Im Art. 18 (21) wurde das Wort générale nach Confiscation ein.iefc^obcn. Im Art. 19 (22) wollte der Y. Richard das Wort„flétrissure" durch „marque" ersetzt wissen, Die Diskussion dieses Artikels wurde aufgeschoben bis dahin, vaß die Versammlung die Gedcütung des Wortes flétrissure ermittelt haben wird. Art. 20 (23) wird nach einer kurzen Debatte. Art. 21 (25) und 22 (26) aber ohne Diskussion^ anaenommcn. Es wirb zur Diskussion des Art. 23 (27) geschritten. H. Behrens, unterstützt durch die Herren ©reifet, Krak und 3;i)ibefart »on Fouhrcn schlägt folgendes Amendement »or: Ich schlage vor, daß der Staat weber bei der Ernennung noch bei ter Einsetzung der Culte einwirken soll." Hr. N. Metz schlägt folgendes Amendement vor: „Die unterzeichneten Mitglieder verlangen im Art. 23 die 2lueftrcicbung der Worte: „die ' Mitwirkung des Staates zur," und mit diesen Worten zu beginnen: „die Ernennung u. s. w." Unterz. N. Metz, Brücher, Kremer, tbefar von Fingig. 3n ber Sntmtrfelung biefeé 2lntragö ergebt fid) £>r. ïïl. 3ftes m langen Deflamattonen gegen baô belgtfcbe (gpfêfopat, gegen bm -p. Laurent'unb bte jungem ©eiftltcben unfcrê I'anbe3, »erfud)t eô ben a'hern ©eiftlidten ju fd)meicb.eln, wirft ibnen aber, ol)ne e£ einmal ju merfeii, bie fd)änblid)fte Sdjmä* l;ung t'n'ê ©eftd)t, interner auöruft: \u00849?od) in ben legten Sagen bat tiefe etjrgeijige unb unfluge Jugent ebruutrtige jur i'ûge unb jum (iljarlataniemuö gezwungen, inbem ' fie biefelben anfangen ju unterzeichnen unb unterhielten ju ïaffen, unb ju prebigen ïvtâ fte mifttffigten/ 2ßal)rlid) ein fd)öneo i'ob für einen Ehrenmann unb $>riefter! (Die ©i^ung wirb aufgeboben.)