Kammerverhandlungen. Sitzung vom Donnerstag, 21. Januar.
Der Volksfreund, 1876-02-04 00:00:00

Kammerverhandlungen. Sitzung vom Donnerstag, 21. Januar. Gelegenheit der Verlesung des Protokolls der gestrigen Sitzung verlangt Hr. Velter von dem Hrn. Gen..Diretlor der öffentlichen Vauten, er möge nach Remich einen Vauconducteur ernen» nen, da der jetzt in Grevenmacher residirende Beamte die meiste Arbeit im Kanton Remich habe und derselbe jedesmal eine Reise von 7 bis 8 Stunden zu machen habe. Hr. Gen.'Türettor de Rübe verspricht gelegentlich des jets auf diese Réclamation zu antworten. An der Tagesordnung ist das Gesetzvrojelt, welches der Gemeinde Niederanven jenen Theil der Triel'schen Straße (Senninger Berg) ab» tritt, welcher nicht mehr als Staatsstraße dient. Der von Hrn. Kirpach vorgetragene Bericht der Centralfeclion spricht sich günstig darüber aus. trügt indessen darauf an, jene Bestimmung zu streichen, welche der Gemeinde die Verpflichtung auferlegt, den Weg in allen seinen Theilen ge« hörig zu unterhalten und die jetzigen abzuhauen» den Bäume durch neue zu ersetzen. Im Einver» stündniß mit der Regierung trägt die Centralsection darauf an, der Gemeinde freie Hand zu lassen. Die Kammer schreitet sogleich zur Discussion und votirt das also abgeänderte Gesetz, das dann zur Begutachtung an den Staatsrath geht. Hr. Macher. Da die Interpellationen an der Tagesordnung sind, so möchte ich die Regierung fragen, ob es wahr ist, daß die Internationalbanl sich am 31. Dezember letzthin geweigert hat, ihre eigenen Billets im Betrage von 75.000 Fr. auszuwechseln. Der Hr. Staatsminister verspricht am Ende der Sitzung zu antworten. Die Besprechung des Biidjets wird hierauf wieder angenommen. Hr. de Robe antwortet Hrn. Velter, daß das Personal zur Bewältigung der Arbeiten in den Kantonen Grevenmachcr und Remich hinreiche, da sowohl im Gievenmacherer als im Remicher Kanton tüchtige Hülfsconducteure sind, über denen der in Grevenmachcr residirende Hauplc?n-dulteur flmgirt. Hr. Conzemius spricht zu Gunsten des Weges von Weiswampach nach Maulesmühle. für welchen der Staat früher fchon bedeutende Subsidien bewilligt habe, die zwecklos wären, wenn man die Arbeit nicht zu Ende führte. Hr. Berger verliest einen Brief eines frühem Depulirten gegen den Dasburg-Clerfer Weg. Es heißt darin die Regierung müsse Geld wegzuwerfen haben, daß sie einen Weg baue, derblos Fremden zu Gute komme, Redner ist es ebenfalls aufgefallen, daß man einen Weg bauen wolle, der gar lein Dorf berühre und daß die Gemeinde Hosingen, welche an diesem Wege gar lein Interesse habe, denselben später werde unterhalten müssen. Der Hr. Präsident bemerkt, der vorgelesene Brief entbalte rcglementswidrige Ausdrücke und ladet die HH. Deputirten ein. künftig derartige Stellen bei der Verlesung zu übergehen, Hr. Ken-Direktor Salentiny weist nach, daß der neue Weg blos 5084 Meter zähle, während der bisherige 9120 Meter mißt. Der Verkehr ist ein sehr reger und die ganze Auslage beläuft sich auf 8000 Fr. ; Die Regierung weiß, daß die Gemeinde Hosingen das Subsid nicht annehmen will, sie tcmn jedoch sich durch eine derartige Opposition von der Ausführung von Arbeiten, die sie für nützlich ansieht, nicht zurückhalten lassen. Der H. Staatsminister v. Vlochausen hebt die internationale Bedeutung des Weges hervor und glaubt, die Regirrung habe wohlgcthan den bei» derseitigen Verlehr zu erleichtern. Auf die Anfrage des Hrn. Urbin wie da? Gutachten des Hrn. Distiitts-Eommissäis laute, und ob es nicht möglich sei. die Sache einer neuen Instruktion zu unterwerfen, antwortete Hr. Gen.»Dircltor Salentiny: Der DistrittZ-Eommis» sar habe die Verathung des Hosinger Gemeinde» rathes mihbilligt und sogar Bedenken getragen, dieselbe derart, wie sie abgefaßt, der Regierung zu übermitteln; die Angelcgenhe t sei noch in Umersuchlmg und werde erst nach Schluß dersel» ben ihre Erledigung finden. Hr. Andre. Der Dasburg-Elerfer Weg mag seinen Nutzen haben, da er kürzer ist als der bisherige, aber es gibt andere Gemeinden, denen die nothigsten Wege schien. Zuerst das Nothige. dann das Nützliche und zuletzt das Angenehme. DaSburg hat heute schon einen Weg zur Eisen» bahn, während das ganze diesseitige Ourlbal weder Weg noch Steg hat. auf dem es zu der nächsten Station in Reisdorf gelangen tonnte. In Dietirch hat man unfein der Wohnung des Ingenieurs eine Straße abgeändert, welche eine Steigung von 2—3 vCt. hatte und Trottoirs zu beiden Seiten angelegt. Als ich diese Arbeiten ausführen sah, dachte ich an Biwels. Stolzenbürg und Wanden, deren Verbindungen noch heute in dem Zustande sich befinden, in dem sie vor der Sündfluth waren; denn mit jenem Gel e hätte man die Häifte des Weges zwischen Biwels und Stolzenburg hergestellt. Was das Personal der Vauverwaltung angeht, so scheint es mehr als hinreichend zu sein, da die Herren Zeit finden, Privatarbeiten zu machen. Man lönntc dieselben also dorthin dctachiren, wo eben Arbeiten auszuführen sind. Auf dem Wege von Mischeid über Bnler nach Blanden habe ich während der Wahlen öfters den Bauconducteur mit lettentragenden Arbeitern gesehen ; seither ist wieder alles stille geworden. Hr. Gen.-Director Taleutiny stimmt mit Hrn. Andre darin übereil, daß der Weg von Bettel nach Reisdorf nützlich sei, allein feit er an der Regierung ist, hat noch teine der anliegenden Gemeinden sich uni Herstellung desselben bemüht. Es ist übrigens noch heute die Rede von einer Eisenbahn, die das Ourthal mit dem Sauerthal verbinden soll Der Vau der Brücke zu Bettel hat den Weg un» Stunde abgekürzt. Für den Weg im obern Ourthale von Blanden nach Biwels. Stolzenburg und Obercisennach hat die Regierung starte Subsidien ausgeworfen; im Monat Oktober letzthin haben wir mit der preußischen Regierung einen Vertrag abgeschlossen, dem zufolge wir uns verpflichten, den Weg nach Obereisenbach der Our entlang herzustellen und die Hälfte der Kosten von einer Brücke und ',3 einer andern über die Our zu tragen. Die vorgebrachten Klagen scheinen also nicht gerechtfertigt zn fein. Hr. Gen.-Director de Rübe erwiedert Hrn. Andre, daß er nicht gesagt habe, das Aauperso» nal fei nicht zahlreich genug. Die vorgeblichen Luxusbauten in Dietirch sind Arbeiten, wie man sie überall im Innern der Ortschaften herstellt und wie man sie auch zu Blanden ausgeführt hat; man besorgt die Arbeiten im Innern der Lokalitäten allerdings etwas besser, aber eigentliche Luzusbauten sind es nicht. Hr. Andre hat von derartigen Arbeiten in Wanden nichts gesehen. Er behält sich vor, auf die im Kanton Blanden nöthigen Wegebaxten noch näher zurückzukommen. Hr, Simons. Wenn wir, wie dies gestern Hr. Urbin beantragt, einen allgemeinen Plan der auszuführend«'« Gemcindemegc-Retzes besäßen so würden Debatten, wie die eben stattgehabten, nicht mehr vorkommen. Hr. de Muyser. Eine solche Arbeit besteht. Hr. Simons. Wenn sie besteht, dann begreife ich die jetzigen Discussionen nicht. Unser früheres Strahcnmtz hat durch den Eisinbahnbau seinen Werih e ngebüßt und der Gcmeindewegebau er» heischt heute alle unsere Sorgfalt. Hätten wir einen Plan, worauf die Wege nach ihrer Wich» tigleit eingetheilt wären mit Angabe der Rechen» folge, in der sie auszuführen seien, so würde man immer wissen, was geschehen si'll, während heute Jeder den ihn am meisten interessirenden Weg als den nützlichsten ansieht. Hr. Gen.»T>ireltol Salentiny. Ein folcher Plan würde doch jeden Augenblick umgeändert werden müssen, d» die Wichtigkeit eines Weges oft von einem Jahr zum andern ändert und dann eine andere Richtung erfordert. W»5 wir thun lonn« ten, war die Aufstellung des augenblicklichen Zu» standes unserer Vicinalwege. Nie von mir im vorigen Jahre gebrachte Arbeit gibt die Richtung aller Gemeindemcge 1. Klasse an; es sind deren 213. von denen nach meiner Ansicht wenigstens 50 die ihnen gewordene Classifilation nicht ver« dienen. Hl. de Muyser. Jedes Jahr sehen wie ge« legentlich des Wegebau.BüdLel« denselben Stulln» lauf. Hr. Urbin bat gestern den Zustand unse» ici Wege mit übertriebenen Farben geschildert, er will Wegcbauten im Interesse des Ackerbaues. In dem diesjährigen Budget stehen 825,980 Fr. d, h. der Betrag der Grundsteuer zu Gunsten des Wegebaues ; sicher gibt es lein anderes Land, welches dem Ackerbau seine Steuer in Gestalt von Wegebau zurückerstattet. Alljährlich sucht je« der Deputirter hiervon die größtmögliche Summe zu erhalten. Welche Opfer bringen aber die Gemeinden, welche die Hülfe des Staates anrufen? Es wäre interessant, hierüber aufgeklärt zu werden und ich ersuche deßhalb die Regierung die Rechnungen nicht die Budgets unserer 126 Gemeinden zusammenstellen zu lassen, um uns darüber Gewißheit zu verfchaffen, was die Gemeinden z, V. im vergangenen Jahre für ihre» Straßenbau gethan haben. Hr. Ä. Metz ist mit Hrn. de Muyser einver» standen, wenn er die größtmögliche Sparsamkeit bei Wegebauten verlangt. Unser ehemaliges Straßennetz hat seine Wichtigkeit eingebüßt, Industrie und Handel benutzen fast nur mehr die Eisenbahn und was wir an Straßen und Wegen besitzen, dient nur mehr dem Ackerbau. Ein Glück, daß man die Variieltsteuer abgeschafft hat, sie würden heute nicht mehr genug einbringen um das Laternenöl der Ehaufseegelderheber zu de» zahlen. Auf dem Unterhalt der Straßen follte die Regierung befonders Elfpalnisse zu erzielen suchen. Straßen, die heute fast nicht mehr die« nen, werden noch unterhalten wie zur Zeit, all sie große Verkehrsadern bildeten. Ich will nicht sagen, daß Mißbrauche bestehen, aber unsere llei« nen Hülfsmittel sollten besonders auf die Lokal» wege verwendet werden. Redner schließt mit der Bemerkung, man sollte alle Ausgaben, die nicht dringlich wären, bis zum nächsten Budget Verla» gen. Hr. de Wacquant ist mit Hrn. N. Metz nicht einverstanden; im Kanton Esch werden gerade seit dem Bau der Eisenbahnen die Straßen viel mehr in Anspruch genommen und befinden sich beständig in einem schlechten Zustande. Seiner Ansicht nach ist es übrigens «ungerecht, daß der Ackerbau den Unterhalt von Wegen bestreiten müsse, die von Andern benutzt und zu Grunde gelichtet werden. Hr. Gen.-Director de »oebe. Die Eisenbahnen haben die Transporte nicht vermindert, sondern blos verlegt. Der Kilometer, welcher in den 50« Jahren auf der Trier'schen Straße einen jähr» lichen Unterhalt von 900 Fr. kostete, war im Jahre 1865 auf 375 Fr. gefallen und sank fpll» ter noch mehr; hingegen ist der Unterhalt auf anderen Straßen viel lheurer geworden. Der Hr. Präsident verlieft einen Antrag auf Vertagung des Gesctzprojeclcs betreffend die Ueber« nähme durch den Staat des Unterhaltes von 4 Ocmeindewegen. weil derfelbe nicht gehörig in» struirt sei. (gez.) Kirsch. Fischer. Simons, de Wacquant und Urbin. Nach dem Austausch verschiedener Bemerlun» gen über die Art. wie dieser Antrag zu beh»ü° dein sei, tommt man überein. bah er gelegentlich der Discussion des betreffende!! Gesetze« verge« bracht weiden soll Hr. Berger verlangt, daß der jetzt in Mersch wohnende Nauconducteur seine Residenz nach bedingen verlege. Hr. Gen.-Dir. de Aoebe entgegnet, derselbe lünne nicht gleichzeitig in Nedingen und in Mersch «sidiren, ein hülfsconducteur wohne immmer zu Ospern. Art. 72 wird sodann votirt. ebenso 73—78 ohne weitere Discussionen. Art. 79. Straße von Remich nach Greven» wacher und Moselquai zu Nemich. 72.000 Fr. Die 1. Section verlangt Vertagung der Ziffer, bis die Frage der Mosclbahn entschieden. Die 2. Section verlangt Theilung der Summe fitt die Straße und für das Quai. Die Central» section votirt die begehr!» Summ«. Hr, »Hen.«Dir. de elllüll, man lvelde den Kredit nur auf jenem Meile der Straße verbrauchen, der durch die projecticte Eisenbahn nicht berührt wild. Die Herstellung des ganzen Leinpfades war auf 164.000 Fr. geschätzt, wovon 62.000 für Ankauf der Terrain». Letztere aber werde» jedes Jahr theurer. Ter glühte Theil der Summe wird auf die Straße verwandt weiden und nur wenn dies nicht angeht, weil die Eisenbahnfrage nicht erledigt sein sollte, wird ein Theil auf das Remicher Quai verwendet. Ter Art. wird votirt. Ebenso Art. 80. 81 u:w B,'». Bei Art, 83. Errichtung einer Hebam» menschule ergreist das Wort Hr. Aschman, um die Dringlichkeit einer sol» che» Anstalt auseinanderzusetzen. Wir haben 210 Hebammen, von denen jährlich 10 durch jüngere Kräfte Zu ersetzen sind, Eigenüich müßten wir deren 250 habe». Ais vor einiger Zeit nahm die Anstalt in Trier unsere Lehrlinge auf, allein diese Schule ist ausgehoben und nach Köln ver» legt worden, wo wir unsere Schülerinnen nicht leicht mehr unterbringen tonnen, da die Frequenz zu groß ist. Die 10 Lehrlinge kosteten jährlich 7500 Fr. Soviel werden sie nicht mehr kosten, wenn wir eine eigene Anstalt haben. Die An» stall wird einen mit dem Unterricht beauftragten Arzt zählen, dann eine erfahrene Hebamme, welche mit der Bildung der Schülerinnen und der Re» selitiun der Vorträge des Lehrers beauftragt ist. Line Summe von 7—Booo Fr. wird zur In» ftallation genügen ; die Anstalt soll zähle» 3 Betten für Wöchnerinnen. 3 für tränke Wöchnerinnen, 4 Vettcn für Schwangere und 5 Betten für Schüleriunen. Hr. Oeneral'Dilector de Roebe zählt die ver» fchiedenen Verwaltungen auf. denen es an Lokalen mangelt. Heute gelte es nur das Princip der Anstalt zu dekrctiren; wenn das Spezialgesetz eingebracht wild, kann eist die Summe be» stimmt werden. Hl. Aschmann insistirt auf der Dringlichkeit der Schule. Bald werden die Hebammen mangeln und was soll dann ans den Wöchnerinnen werden, besonders auf dem Lande, wenn ihnen die nbthigen Sorgen fehlen? Er macht die Regierung für die Folgen verantwortlich. Zur Zeit des Hrn. Vannerus sollte die Anstalt auf den Rham tommcn. seither Plan! man aber das liigerbataillon dorthin zu verlegen; möge man doch endlich diese Frage entscheiden, damit man doch auch einen Platz für die Hebammen-Anstalt finde. Hr. Gen.-Dir. de Roebe ist hinsichtlich der Nützlichkeit der Anstalt mit Hrn. Aschman einvtlstemden; wahr ist auch, daß die Lokalität?« frage die Herstellung einer solchen bis jcht verhindert. Die Verwendung unserer Eebäulichlei» len zur Unterbringung unserer verschiedenen Anstallen ist aber eine Frage, die längerer Untersuchung bedarf. Diese Frage hat in der letzlen Zeit einen großen Schritt vorwärts gethan. Hr. Staatsminister v. Vlochauscn. Das Votum dieses Artikels soll beweisen, daß Neuerung und Kammer die Anstalt wollen. Voriges Jahr, als das Budget denselben Artikel brachte, vei langten die Sektionen, kein Lokal soll dazu bestimmt werden, bi» die allgemeine Frage über Verwendung der Staatsgebäude ihre Erledigung gefunden. Dies hat eine Untersuchung erfordert, die jetzt ihrem Ende nahe ist und uns wohl erlauben wird, vor Schluß der Session die Hebamnicnmi» stall zu verwirklichen. Hr. Aschman. Mit dem Votum dieses Artikels ist die Frage nicht erledigt; die Anstalt wnd d?ch wieder bis zum nächsten Jahr verschoben werden. Wir müssen eine Summe votiren und dadurch die Regierung auffordern, die Sache in möglichst kurzer Zeit zu erledigen. Hr. Präsident. Ich werde über den Artikel abstimmen lassen. Es wird dabei unterstellt, daß die Regierung vor Schluß der Sitzung ein Spezialgesetz einbringen wird. Der Artikel wird angenommen. Hr. Slaatsminister v. Blochansen will jetzt auf die Interpellation des Hm, Macher aülworten. In einem Berichte des Regierungslomwis» sars bei der Nationalbant dum 3. Januar 1876 heißt es: „In dem Incasso dieser Anstalt befin» den sich 20,000 Thlc. in BiNets der Interna, tionalbanl. Der Direktor der Nätionalbant hat mir elllilrt und insistirt. da« die Thalsache zur Ktnntniß der Regierung gebracht werde: Diese Bildete seien der Kasse der Intemalionaloanl am 31. Dezember um 9 Uhr Morgens zur Cinlo. sung fträsentirt worden. Letztere ward aber unter dein Vorwande verweigert, daß die Zeit zum Zä ilen der Billets mangele und der Austausch im Laufe der nächsten Woche geschehen werde; daß man aber auch unmittelbar die einzulösende Tumme aujzohlen wolle, wenn die Nalionalbank die Nichtigkeit der Villelzahl garantÄn wolle. nachdem die Billett lehmig veipack! und versiegelt worden wärcu, um später nachgezählt wer» den zu tonnen," Als mir diese Miltheiluug zugegangen war. schrieb ich »m 7. Januar an de» RegicrungZ» lommissär bei der Internationalbanl, er möge tücr den Vorfall die Erklärungen der Bank entgegennehmen und seine eignen Bemerkungen hinzufügen. A», 11. Januar thcilte mir dieser Beamte eu e nichiunterschriebene, von der Bank ausgehende Note mit, deren Inhalt er nichts hinzuzufügen erklärt. !Es heißt in derselben, die Natioulllbank lasse gewöhnlich am letzte» des Monats die den ihr im Laufe desselben erhaltenen Internationalbanl» Billets zur Einlösung präsentircn. Dies sei auch am letzten Dezember zwischen 10—11 Uhr Morgens geschehen, in einem Augenblicke, wo der Kassirer mit Arbeit überhäuft gewesen, so daß ihm die Zeit zum Zählen der Billets gefehlt habe. Er habe deshalb dem Boten der Nationalbank die oben angegebene Antwort ertheilt. Der Kassirer der lutcrnationalbank habe übrigens schon früher fein?:: Eollegen an der Nationaldant osficiös cisuchen lassen, die jeweilige Einlösung lieber am vorletzten Tage des Monats vornehmen zu lassen, da der lctzle Tag immer anderweitige überhäufte Beschäftigung mit sich bringe. Doch sei diese Bitte unberücksichtigt gebliebcn). Ich habe diese Austläruugen nicht für genü' gend erachtet. Die Billets der Internationalbanl sind zu jedem Augenblick einlüsbar. Der offiziöse Verkehr, der zwischen den beiden Kassireru bestehen mag, kann von uus nicht berücksichtigt werden. Ich habe in diesem Sinne am 20. Ja» nuar an den Regieniugscommissar bei der Internalionalbank einen neuen Brief erlassen. Des ist der Stand der Frage nm heuügcn Tage. Ich habe cbeu den Hrn. Natioualbant.Dicettor ersucht, nur zu sagen, ob es wirklich bei dieser An» stall Brauch sei. die Billets am Ende des Mo» nats z»l Einlösung zu piüsentilen und die Ant» wolt erhalten, man habe nie zu dieser Einlösung bestimmte Tage beobachtet, souderu dieselbe jedes Mal bewerkstelligt, wenn die Bedürfnisse es erfordert Hütten. Hr. Simons (zu Hrn. Macher) : Sind --ie zufriedengestellt. Hr, Machei. Ja. Die Sitzung wird geschlossen und d'e Fort» setznng der Budgetdebatte auf nächsten Dienstag vertagt.