Gesetz vom 23. December 1864, den Briesposttarif betreffend.
Luxemburger Wort, 1864-12-31 00:00:00

Gesetz vom 23. December 1864, den Briesposttarif betreffend. Wir Wilhelm 111, îc, »c, je. haben verordnet uno verordnen! Art. 1. Alle bloß zur Beförderung im Innern des Großherzogthums aufgegebenen Briefe und Sendungen weiden gleichmäßig und ohne Rücksicht auf die Entfernung zwischen Aufgabe- und Bestimmungsort nach folgendem Tarife tarirt: Jede Sendung, deren Gewicht iO Grammes nicht übersteigt .... 10 Cent. „ über 10 Gr. bis 100 Gr. 20 „ „ über 100 Gr. bis 300 „ 30 „ „ über 300 Gr. bis 500 „ 40 „ ! „ über 500 ©r. bis 700 „ 50 „ „ über 700 ©r. bis 1000 „ 60 „ Doppelter Taxe unterliegt j?de Sendung sPoststiick», woran cine Seite (Lange, Breite oder Höhe) über sünfunddreißig Centimètres mißt. Außer dem durch Art. 4 vorgesehenen Falle befördert die Post keine 3endung, deren Gewicht ein Kilogramm übersteigt. Art. 2. Auf den Inhaber lautende Wertpapiere, geprägtes Geld und edle Metalle müssen 'chargirt oder declarirt werden. Art. 3. Von chargirten Sendungen wird außer dem in Art. 1 festgesetzten progressiven Porto cine feste Taxe von zehn Centimes bezogen. Das von jeder chargntcn Sendung bezogene Porto wird auf der von dem dazu bestellten Agenten unterzeichneten Empfangsbescheinigung vermerkt. Für jede verlorne chargirte Sendung hat der Absender Recht auf cine Entschädigung von fünfzig Franken. Binnen zwei Monaten nach Aufgabe des ch.u'girten Briefes an die Post muß diese Entschädigung bei Strafe des Rechtsverlustes gefordert werden. Die Aufgabe-Bescheinigung muß der Réclamation beigefügt sein. Art. 4. Declarirte Werthschaftcn unterliegen folgenden Portosätzen : Jeder Betrag, welcher 100 Franken nicht übersteigt . . .Fr. 030 „ über 100 Fr. bis 200 Fr. „ 040 „ über 200 „ bis 300 „ „ 050 „ über 300 „ bis 400 „ „ 060 „ über 400 „ bis 500 „ „ 070 „ über 500 „ bis 600 „ „ 080 „ über 600 „ bis 800 „ „ 090 „ über 800 „ bi« 1000 „ „ 100 „ über 1000 „ bis 2000 „ „ 150 „ über 2000 „ bi«3000 „ „ 200 „ über 3000 „ bis 4000 „ „ 250 „ über 4000 „ bis 5000 „ „ 300 Wenn das nach obigen Sätzen berechnete Porto demjenigen nicht gleich kommt, welchem die Sendung unterworfen sein würde, falls (te bloß djargirt wäre, so wird dasselbe bis zum Betrage der Taxe der chargirten Sendung erhöht. Das Minimum der Tare ist auf einen Franken angesetz!, wenn die Sendung über ein Kilogramm, und auf einen Franken fünfzig Centimes, wenn das Gewicht über zwei Kilogramm hinausgeht. Der Staat ist verantwortlich für den decla» tüten Werth, welcher auf der Ndresse der Sendung angegeben sein muß. Diese Verantwortlichkeit wild gedeckt durch die Bestellung der in gutem Stande befindlichen, als Werthschaften enthaltend bezeichneten Briefe und Packcte. Das Gewicht der declariiten Weltbschaften darf dritthalb Kilogramm nicht übersteigen. , Die Post befördert keine über den Netrag von fünftausend Franken hinausgehende Sendung. Art., 5. Im Großberzogthum Luxemburg aufgegebene und fürs Inland bestimmte Briefe, Packcte une Geld- oder Werthpapier-Scndungen werden nur franftrt befördert. Die unfranfirt in den Briefkasten vorgefundenen Briefe und Sendungen werden aie Nebut angefehcn und bebandelt, falls sic nicht binnen drei Monaten nach gehöriger Legitimation zuruckgenommen werden. Von jedem, mittels Marken hinsichtlich feines Gewichtes ungenügend franfirten Briefe muß der fehlende PortoAniheil vom Adressaten berichtigt werden. Art. 6. Die Regierung ist ermächtigt: 1« die durch gegenwärtiges Gesetz aufgestellten Tarife nach Umständen zu ermäßigen; 2» das Marimum der Wcrthbeträge und des Gewichte« der Sendungen zu erhöhen und den Tarif der Beförderung solcher Poststücke aufzustellen; 3o die Bestimmungen des Art. 9 des esetzes vom 12. Januar 1855 auf die Sendungen von bestimmter Größe und auf diejenigen von mehr als einem Kilogramm im Gewichte anzuwenden; 4» einen besondern Tarif für Warenmuster einzuführen. Ait. 7. Jede betrügerische Déclaration »on höheren Werthbeträ'gen, al« der wirklich in einem Brief eingelegten, wird mit Gefsngniß von einem Monat bis zu einem Jahre und emet Geldbuße von sechzehn bit zu fünfhundert Franlen bestraft. Der durch Art. 4 des Gesetzes vom 9. December 1862 modificirte Art. 463 des ©traf* gesetzbuches ist auf vorstehenden Paragraph an* wendbar. Die Strafe wird durch das Zuchtpolizeigericht erkannt. Art. 8. Mit einer Geldbuße von zwanzig bis zweihundert Franken werden bestraft: 1" Diejenigen, welche in einem zur Post gegebenen jodete mehrere an verschiedene Adressaten gerichteten Briefe oder Packete zusammenlegen. Die nämliche Strafe ist auf denjenigen anwendbar, welcher an ihn packetweise adressirte ©riefe bestellt ober bestellen läßt. 2° Diejenigen, welche der Post zur Beförderung Packete aufgeben, worin sic flüssige, fettige, erplodircnde, zerbrechliche, der Fäulnis ausgesetzte Stoffe und überhaupt Gegenstände versenden, wodurch die Correspondenzstücke schadhaft werden könnten. 3° Diejenigen, welche dem Art. 2 zuwider handeln, indem sic in einem zur Post gegebenen Neidete edle Metalle, geprägtes Geld oder auf den Inhaber lautende Wertpapiere «er* senden, ohne die Formalitäten des Chargirens und Declarirens zu erfüllen. Art. 9. Gegenwärtiges Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1865 ins Leben. Vom selben Tage an treten die Art. 2 bi« einschließlich 8 des Gesetzes vom 12. Januar 1855 außer Kraft.. Die Regierung ist ermächtigt, die zur Voll« ziehung dieses Gesetzes erforderlichen Regle» mente zu erlassen. Beschluß, das {Reglement zur Vollziehung des Gesetzes vom 23. Dezember 1864 über De» Blies« pusttaris enthaltend. Art. 1. Die zur Post gegebenen Briefe und Sendungen müssen gemäß nachstehenden Bestimmungen adressirt, verpackt und versiegelt sein. Art. 2. Die Aufschrift oder Adresse muß Namen und Wohnort de« Adressaten in tcutlicher, jedem Zweifel vorbeugenden Weise angeben. Die Aufschriften der poste restanie beförderten Sendungen, für welche die Verwaltung nicht haftet, können jeooch in Zeichen oder An« fangebuchstaden bestehen. Art. ;-!. Es ist untersagt auf der Adresse oder einem andern Steile des Umschlages etwas zu vermerken, was den Charakter einer brieflichen Mittheilung haben könnte. Dieses Verbot ist nicht anwendbar auf die den Inhalt, die Beförderung ober Bestellung cer Poststücke, die Vormerkung des Namens des Absenders, sowie die duich Nrt. A des Gesetzes vorgesehenen Angaben betreffenden Zusätze, Art, 4. Umschlag und Verpackung etr enbungen müssen »on gehöriger, der Natur und Größe, sowie dem Gewicht der Poststücke und der zu durchlaufenden Entfernung angemessenen Stärke sein. Sendungen, deren Gewicht hundert Grammes nicht übersteigt, können unter einfachem Papier- Couvert befördert werden. Ueber dieses Gewicht hinausgehende Gegenstände müssen, wenn der Umschlag von Papier ist, unter Kreuzbindfaden versandt werden. Art. 5. Wenn, in Folge mangelhafter Verpackung, letztere während der Beförderung er» neuert werden muß, so geschieht solches durch die Beamten der Postverwaltung, und die etwaigen Kosten davon trägt der Adressat, Art. G. Briefe und Sendungen müssen der Art verschlossen und versiegelt fein, daß es unmöglich ist, ohne Erbrechen ter Siegel oder andere sichtbare Verletzungen bis zum Inhalt zu gelangen. Art 7. Gewöhnliche Sendungen dürfen das Gewicht von einem Kilogramm nicht überschrei.ten. Diese Gewichtsbcschränkung ist auf Dienstsendungen nicht anwendbar. Art. 8. Chargirte oder beclarirte Sendungen, deren Gewicht hundert Grammes nicht übersteigt, können unter Kreuz-Couvert von Papier ober Gummileinwand, mit fünf Siegeln versehen, befördert werden. Die Siegel muffen von einerlei Siegellack fein und den nämlichen Abdruck führen. Letzterer muß dem Absender eigen sein, Metall-Werthsendungen müssen unter dem Couvert der Art festgelegt fein, daß cine Verschiebung im Innern während des Transvoltes nicht stattfinden kann. (sb,argirte ober beclarirte Sendungen, deren Gewicht hundert Grammes übersteigt, müssen in Groups, Packcten ober Säcken gemäß nachstehenden Vorschriften verjchickt werden. Art. 9. 6b,argirte ©eneungen, sowie declarirte Werthsenrungcn, deren Gewicht ein Kilogramm nicht übersteigt, können als Groups in starkem, doppelten ober dreifachen Papierumschlag, gut gebunden und versiegelt beförrert weroen. Art. 10. Declalirte Wertsendungen, deren Gewicht ein Kilogramm übersteigt, müssen in Packcten oder Säcken belördert weiden. Der äußere Umschlag der Packele muß aus starker Leinwand, Wachsluch oder Lcder bestehen; üqcrdies müssen dieselben mit Bindfaden fest gebunden und wohl genäht, die äußern Näthe selbst auf ihrer ganzen Lange versiegelt sein. Wenn Vaarschaften in Säcken versendet werden , ist jeter derselben in einen zweiten, ihm altS Ucberzug dienenden Sack, dessen Näthe einwärts gekehrt sind, zu stecken. Beide Säcke müssen mittels starken Bindfaden zugebunden, und die am Halse beider befindlichen Knoten mit Siegeln gedeckt werben. Ueberdie« müssen die beiden Enden des Bindfadens, womit der äußere Eack geschlossen ist, mittel« eines Siegels, ähnlich demjenigen, das den Knoten deckt, vereinigt weiden. Alt, il, Jede nicht nach den Vorschriften dieses Reglements abreffïrte, »errette, geschlof. Sene und velsitgelte Sendung wild dem Absender, falls derselbe belannt ist, wiedergegeben. Im entgegengesetzten Falle wird gemäß Art. 5 Verfahren. Art. 12. Die Aufgabe von chargiiten und declaiirten Sendungen muß ,'« den Bureaux der Postverwaltung geschehen, und soll die Beförderung derselben mit der zunächst bevorstehenden Versendung erfolgen, so muß die Aufgabe wenigstens cine Stunde vorher stattfinden. Den Briefträgern ist es ausdrücklich verboten, chargirtc oder declarirte Sendungen zur Uebergabe an die Post zu übernehmen. Art. 13. Der Post aufgegebene Briefe und Sendungen können von den Absentern »or Abgabe an die Adressaten wicoerveilangt wer» den. Die Rückgabe Ion« nur im Neiscndung«- Sureau und an die Prison des Absenders selbst oder an dessen rechtmäßigen Bevollmächtigten stattfinden. Die Réclamation lann nur im Versendung«« Bureau eingebracht werden; dies setzt das cor> respondirende Amt davon in Kenntniß. Art. 14. Wer cine Sendung wiederverlangt, muß einen Abdruck des Siegels ober ein fac simile der Aufschrift vorzeigen. Ei wird schuft« lich erklären, daß er der Absender ist, und daß er für alle Folgen der Rücknahme oder Verspätung des Poststückes den berechtigten Personen gegenüber haftet. Auch gibt ci den Inhalt der Sendung an. Ist der Réclamant dem Perceptor ober Distributor nicht bekannt, so muß dessen Identität durch zwei bekannte und ansäßige Zeugen dargethan werden. Da« Poststück wird in Gegenwart beider Zeugen eröffnet, damit der : Bercefttor oder Distributor sich son der Identität der Unterschrift des Briefes und der Uebereinstimmung de« Inhaltes der Sendung mit der angegebenen Erklärung überzeugen könne. Art. 15. Hat die Stufgabe einer Sendung gegen Empfangsbescheinigung stattgefunden, so erfolgt die Rückgabe nur gegen Auslieferung dieser Bescheinigung. Da« Franliiungs-Porto wiid nur rückgezahlt, falls sich die Sendung noch am Aufgabeort bcsinret. Wegen der etwa schon annullirten Freimalken wird nichts vergütet. Ait. 16. Wenn tm Postbeamte eine Verletzung on den Siegeln oder Dem Umschlagt eines Packele« oder einer Geldsendung wahlnimmt, so ist er verpflichtet solches in wenig Worten auf der Adresse zu constatiren und auszubessern. Art. 17. Fall« ein Packet ober cine Geld' sendung während der Beförderung Schaden genommen und ausgebessert worden ist, wird da« Bureau ter Ankunft den Adressaten davon benachrichtigen und ihn aufforton. die Eröffnung in Gegenwart zweier Zeugen vornehmen ,v kommen. Weigert er sich dessen oder verzichtet er auf die Eröffnung der Sendung, so findet die Bestellung statt gemäß nachstehenden Art. 18, 19, 20 und 21. Die etwa vom Adressaten bei Eröffnung der Sendung gemachten Bemerkungen werden dem darüber aufgenommenen Protokoll einverleibt. Art. 18. Die gewöhnlichen Briefe und Packele, sowie die chargilten Briefe werden in der Wohnung des Adressaten abgegeben. Werden ebenfalls in der Wohnung de« Adressaten abgegeben die declarirten £en* düngen, welche an Personen abrefftrt sind, die in Ortschaften wohnen, wo sich ein Postamt befindet. Declarirte Sendungen, welche an Personen adressirt sind, die in Ortjchaften wohnen, wo sich fein Postamt befindet, müssen im Bureau des Postbezirl« kon den Adressaten ober ihren Bevollmächtigten abgenommen werden. Art. 19. Wird ein gewöhnliche« Poststück, Brief ober Sendung, vom Adressaten ober dessen Associé oder diese« letzter« Vevollmäch« tigten, ober auch von einem in Gemeinschaft mit ihm lebenden Familiengliede angenommen, so ist die Verwaltung durch diese Annahme »on jeder Verantwortlichkeit entbunden. Art. 20. Chaigirte ©riefe sind nur gegen selbstausgcstellte Empfangbescheinigungen der Adressaten oder ihrer Bevollmächtigten abju» geben. Vollmachten zu diesem Zwecke tonnen unter Pnvatunterschrift ausgestellt werden : vorbehaltlich cine« förmlichen Widerrufs sind dieselben auf fünf Jahre gültig. Chargnte, an Schreibens unerfahrne Personen abreffine Briefe werden gegen, mit dem Handzeichen des Sïbreffattn versehene Empfangsbejcheinigungen abgegeben. Dieses Handzeichen muß in Gegenwart zweier, die Bestellung der chargirten Sendung bescheinigenden Zeugen vollzogen weiden. Ait. 21. Declarirte Werthbestände dürfen nur an die Adressaten selbst ober an deren Bevollmächtigte, und zwar [gegen tint, in tin Register ad hoc einzutragende Quittung ab' gegeben werden. Diese Quittung gilt Décharge für die Verwaltung. Die durch Krankheit oder aus sonstigen Gründen an ihrem persönlichen Erscheinen auf dem Postamte zur Abnahme der Sendung »er* hinderten Personen, müssen dieselbe durch et' nen mittel« Vollmacht in Vrevetform Veuollmächtigten abnehmen lassen. (Sine gleiche Vollmacht ist seitens derjenigen erfordert, welche als Schreibens unerfahren die Quittung nicht selbst gebest können. Gleichwohl darf die Zustellung von declarirten Werlhsendungen, welche hundertfünfzig Franken nicht übersteigen, nach Maßgabe von Art, 20 be« werlstelligt werden. Ait. 22. Zur Post gegebene Briefe und Sendungen jîne als unbestellbar zu betrachten: 1° wenn der Adressat oder dessen Wohnsitz unbekannt sind; 2° wenn (te poste resiunie aufgegeben und nicht binnen drei Monaten abgenommen worden sind; 3» wenn die Annahme verweigert wird. Art. 23. Nicht bestellbare Briefe und Sendungen werden als Rebut behandelt. Alt. 24. Die Bestellung der gewöhnlichen durch die Post beförderten Briefe und ©en« düngen in der Wohnung der Adressaten gcschicht durch die Briefträger. Reichen letztere nicht au«, so weiden ihnen Gchülfen beigegeben. Art. 25. Die Postbeamten protololliren ge gen alle zu ihrer Kenntmtz gelangenden Post- Contraventionen. Im Falle »ou Zuwiderhandlungen gegen '<',rt. 7 de« Gesetze« werden die Protokolle erm Staatsanwalt und bei Zuwi» derhandlungen gegen Art. 8 des Gesetzes dem öffentlichen inisterium'beim einfachen Poli» zeigerichtc Übermacht. Dem Post-Director wird Abschrift davon gegeben. Luxemburg den 23. Dezember 1364. Der General-Directol der Justiz, H, Vannerus. Nuß« der telegraphischen Depesche über die Trierer Bischofswahl «halten wir so eben noch folgende Corresponde«; a«« Trier über denselben Gegenstand: Trier, 29. Dez. Ich beeile mich, Ihnen das Ergebniß der heute »or sich gegangenen Sischofswabl mitteilen. Der feierliche Wahlalt wurde schon gestern Abend durch allgemeine« Glockengeläute angedeutet. Heute morgen um S Uhr trat der, den Landesherrn als Commit* sarius vertretende Regierungspräsirent, Freiherr »on Schleinitz, nebst einem großen Gefolge von den verschiedenen weltlichen Autoritäten in den Dom ein und nahm im Chore, wo der Clcnls bereits zahlreich versammelt war, Platz, Dann begann das Hochamt. Nach Beendigung des letzteren, begaben sich die weltlichen Autoritäten zurück ins Negierungsgebäude und der Clerus geleitete tarnt die Wähler in die Capitelsstube im Dome, wo die Wahl vor sich ging. Eämmtliche Wähler —14 on der Zahl — wohnten der ebenso wichtigen als seltenen Handlung bei. Das Volk schaarte sich in immer größerer Menge betend zusammen, während man sich im Freien vor der Domkirche in Diskussionen über den Ausfall der Wahl erging. Allen diesen Discujsionen lag die von Ihrer geschätzten Zeitung zur Zeit mitgethcilte Eanvidatenliste zu Grunde; allgemein sagt man sich, daß nach der zwischen dem Ober- und Nicder-Erzstifte bestehenden Differenz der dritte von Ihnen oeieichnete neutrale Candidat, der preußische Armeeprobst, Herr Dr. Pclldram, wahrscheinlich zum Bischöfe von Trier gewählt roereen wird. Diese Vorhersagung ist zugetroffen; denn nach dreistündigem Harren wurde dem Klerus uno dem Volke verkündigt, daß die unter Gottes Veistandrichtig bollzogeneWahl den bereits genannten hochwürdigsten Herrn getroffen habe. Der Ge» wählte ist auch Hausprälat Er. Päpstlichen Heiligkeit und Ehren-Domherr »on Breslau. Der apostolischen und gelehrten Eigenschaft de« gewählten Bischofs wird die höchste und allgemeinste Anerkennung gezollt. Auch im Staate, zu welchem die Kirche immerhin in den vielfältigste« Beziehungen »erbleibt, wird sein Einfluß von Nutzen für die Kirche erben. Die Wahl ist schon landesherrlich bestätigt und der Gewählte unterliegt jetzt noch der Präconisirung durch den h. Vater. Hoffentlich wird man im Voraus der Annahme der Wahl Sei' tens des Gewählten gewiß sein;- bei der vorigen Blschofswahl war tiefe Voraussicht nich! »orb,anten und es ward deßhald, wie bekannt, cine Neuwahl erforderlich. Daß dem neuen Bischöfe in einer so ausgedehnten Diözese wie die Trlerischc, viele und wichtige AmtSgeschäfte warten, bedarf bei der langer als ein Jahr andauernden Sedisvacanz kaum der Er» wähnung. Die allgemein gewünschte und erlaubte Ausstellung der Trterischcn Heiligthümcr, sowie der für das nächste Jahr schon angesagte katholische (Songreg in Trier sind ebenfalls vielbesprochene hochwichtige Dinge, welche einen entschiedenen Obcrhirten erheischen. Ueberhaupt wird das kirchliche und katholische Leben in Trier und feiner Diözese unter ter Leitung seines neuen Bischofs Voraussichtlich einen weiter» heilsamen Impuls erlangen.