Sitzung von Samslog, 6. August 1864.
Luxemburger Wort, 1864-08-18 00:00:00

Sitzung von Samslog, 6. August 1864. Sinwcfcnb: |)$. flämpff, Sberbart, 3lfd)mann, gifd)er, a)?ad}cr, garüe, 3)?artl)a u. s)rin^, TOitglieber unb SBeijer, SeFretär. Die Lotion tes SWacber, g-ifcb.cr unb Sarüe über bie 3wijtt'gfeit jwifdien .Çirn. Sur-germetfter unb #m. SKartba foll »orter 2)is= fuffion tes Sütgets befproeben werben. £>r. SI f à) m a n n, t'nbem er ten fraglichen 5aH ausführlich erjäb,lt, ftellt feft, bafj wirflieb »on Seiten beS £m. SWarttja eine Änfdjultigung tes Scböffcnratbe« ftattgefunten unb bag ber &. 23ürgermeifter feine 9Jedjte nid)t über» fdjrilten Ijabe, inbern er |)rn. Martha ba« 2ßort entjog, um einen DrtnungS-'Stntrag laut werten ju loffcn.—lsurd) bie Lotion Wlaéex fei ber ©emeinteratl) in tiefen rein perfön« ticb,en Bonflift »crwicfelt Worten unb Werte aufgefortert tarüber ju richten ; bieju aber fei ter ©emeinberatlj infompetent. \u25a0 SWarttja behauptet bag c« ftc^ niefct um s)erjbnlid)fciten banbele, fontern um einen ©runbfag. 6r l)abe blos ber»orgeboben, tag tie geftftellung ter SagcSortnung ein ïRecbt tes Scb.offenratb.es fei unb über einen nidjt »orgefebenen s)unft fei c« »erboten ju bisfu^ tiren. 25a ift aud) ntcb.t ein ©chatten »on Sin* flage! .Ç). Sürgcrmeifter fjat bas 3îecbt ben 9xecner ju unterbrechen, um eine Slusfage ju bertcb,tiiäen, niebt aber bas äßort Semanb an^ berm ju geben, ob.ne jweU bis treimalige térmabnung. — ÎBaS bie Rechtsfrage be* trifft, fo fönne bern £m. Sürgermeifter ba« enorme Recbt uicb,t werten, ein ®e= meinteratb 3)citglieb ol)ne SBeitereS jum ©tifl* fd)weigen ju jwingen. |). Slfdjmann fpredje bern ©emeinteratb, taS Rest ab in ter Sadje ju urtljeilen, inbeg es ftcb bod) nid)t um eine Sntcrpretation, fonbern btos um ?lufred)tbal» tung eines Rechtes Nantie, bas nur bejWecfe bie SWotion. H. Aschmann. Angesichts der Motion; Macher, scheine die persönliche Frage nicht, wie Hr. Martha glaubt, erlebigt, denn die« selbe stelle fest, der Hr. Bürgermeister habe feine Rechte überschritten, indem er den Redner unterbrach . . . Hr. ad) er. Indem er ihm das Wor entzog. Hr. Asch mann. Indem er den Neoner unterbrach, um Erklärungen über eine irrthümi.icf)e Aussage zu geben. Es ist leicht zu be- Weifen, daß es nur eine Unterbrechung war, denn alsbald gab H. Bürgermeister dem Redner das Wort zurück. Hr. Martha. Hätte er mir das Wort während 20 Minuten entziehen können? @berf)arb bebauert in ber ©acte re* ten ju muffen, üftan möge barauf nid)t ju fet)r tnfifttren, tenn es fteefe eine nod) weit widrigere Sad)e tab,inter. $. SJcartba, mit feiner boben 3ntefltgenj; werte ib.it »erfreÇen unb wiffen. worauf tjteimtr angefpielt fei. : |>r. 5)? art (ja. »erftebe niä)t! $r. Sberbarb. @s tbut mir leib! 3$ lann mid) aber nid)t beutlieber erflären aus gurdit jene anbere grage ju weclen 3cb tbetle turebau« tie ?lnfd)auung«Wetfe metner betten Kollegen. — £r. Bberbarb tljeilt hierauf einige Srlebniffc feiner parlamentarifd)en Baufbabn mit, um ju bemeifen, tag ä^ntit^e ?luf(ritte in ter Jîammer nidjt feiten ftnb, of)iu »on ten Setreffenten fo übel aufgenommen ju werten. Sftarttja gefte^t bern Sürgermeijter tas 9ted)t ju einen 3trtbum ju beriduigen; etwa« Sinters aber ift es um ta« Redjt ta« süßort einem Sintern ju geben unb c« tem 3îetner ju entjieben. $. Bberbarb »erftdjert, ba« SBort fe{ $tn. sWartb;a nid;t entjogen toorben, fonbern man habe ihn nur unterbrochen. „Hätte Herr Martha einfad) die Frage über die Nttributionen des Schöffcnrathes besprochen, so hätte Niemand daran gedacht ihm in die Rede zu fallen; wohl aber mußte es geschehen, als er über die Nicht-Mittheilung eines Aktenstücke« sprach, das, obwohl nicht auf der Tagesordnung .'genannt, doch in derselben 5 mit einbegriffen war, da es in dem betreffenden Dos fier vorlag. Man sagt, die Sache fei nichl persönlich und doch habe ich gehört, es sei dabei nicht so sehr gegen den H. Bürgcrmei» stcr, als vielmehr gegen die beiden Schöffen gerichtet. Ist's wahr oder nicht?" Hr. Martha. Das wäre sonderbar! Haben denn die Schöffen die Polizei der Versammlung? Hr. Eberhard. Nein! Aber es ist gesagt worden, die Motion sei gegen die Schöffen gerichtet. Uebrigens stehen Bürgermeister und Schössen solidarisch ein. Wir verschanzen un« nicht hinter Hrn. Heldenstein; er ist alt und mag nicht mehr so viel raifonniren wie wir. Ich Hab' meiner Zeit auch Opposition gemacht, aber ich Will doch nicht verkennen, was an ter Leitung tes Präsidenten Gutes ist u. f. w, Hr. Bürgermeister. Nach allen Diskussionen, nach der Rede des Hrn. Aschmann, erklärte Hr. Martha die Absicht nicht gchal'l zu haben, den Schöffenrath des Unterschlcif? eines Aktenstückes zu beschuldigen. Nun denn, ich bin zufrieden mit tiefer Erklärung, dadurch entschuldigt sich H. Martha. Hr. Martha. Um Verzeihung! Ich ent« schuldige nichts, ich erkläre nur was ,vorg-e-fallen. . Hr. Bürgermeister bedauert, daß Hr. Martha fortfahre zu behaupten, der Präsiden! habe feine Rechte überschritten. „Ich bin niebt so gesinnt. Mag die Sache beurtheilt werten »on wem sie will, ich weiche nicht." Hr. Martha. Hr. Kampfs möge uns sagen ob er die Erklärungen tes Hrn. Bürgermeisters als genügend erkannt habe, als er diesen persönlich gesprochen. Hr. Bürgermeister. Ich sagte Hin, Kämpff, daß ich mich nicht weigere Erklärungen zu geben. Hr. Kampfs, Daß Sie jedoch nicht widerrufen wollten, ta Sie das Recht hätten, el nern Mitglied das Wort zu entziehen. Hr. Bürgermeister. Es handelt sich hier nur um die Diêfuffion der Sitzung, nicht um Partikular-Gespräche. Hr. Martha antwortet: Hr. Eberhard müsse jetzt einsehen, daß er mit H. Helden stein nicht übereinstimme, da Letzterer behaupte Recht zu haben, in einem Fall wo er ohne Grund das Wort entzogen, was H. Eberhard tod) nicht zugebe. Hr. Asch mann behauptet Hr. Martha sei bei jener Diskussion auf intb,üuilid)e Thatsachen abgeirrt, die rectificirt werden mußten ; übrigens habe man H. Martha das Wort nicht entzogen um es ihm nicht wiederzugeben, Hr. Bürgermeister. Welche Lösung denk! der Gemcinderath tiefer Sache zu geben? Hr. Macher. Man lasse über unsere Proposition abstimmen. Nichts einfacher! Hr. Asch mann bemerkt, tiefe Proposition stelle den ©emeinberatb. zum Ankläger une Nichter in eigener Sache auf was nicht annehmbar sei, warum er die folgente Proposition vorschlage : „ïcr ©emetntcratb., nachdem er die ebenso freimüthigen als versöhnlichen Erklärungen tes H. Bürgermeisters, in Setreff einer Interruption eines Gemcinderath-Mitglicdcs vernommen, erklärt sich inkompetent über den Conflict zu urtb,cilen." H. Bürgermeister. Begehrt Jemand tas Wort über die vorgelegte Proposition? Hr. Martha. Es ist nicht der Mühe werft) sie zu widerlegen! Es wurde endlich abgestimmt. Es stimmten dafür: HH. Eberhard und Aschmann. Alle übrigen Mitglieder enthielten sich. Die Proposition ist demnach angenommen. Die Diskussion des Budgets ist auf die folgende Sitzung »erlegt.