Großherzogthum Luxemburg. Lanstände.
Der Wächter an der Sauer, 1852-11-17 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Lanstände. Sitzung vom Freitag Nachmittag. An der Tagesordnung ist die Diskussion des Van« büdgcis. Hr. Tonisch begehr! schriftlich, daß Hr. Ulrich die Tabelle fämmtlich« lleoetitäge, die von einem Artikel des Büdge s auf den andern gemacht »votdcn find. Hr. Ulrich bemerkt, daß es H. Tonisch schlecht anstehe, heuie abermals zu begehren, was er erst in der letzien Sitzung begeht! und was man zu liefern ver» fprochen. Die Beamten haben Tag und Nacht ge» arbeitet; eben erst sind die Z aehen fertig geworden. - Hr. Ulrich legt die Ueberträge von 1850 und 1851 auf das Büteaur nieder; ebenso eine Tabelle, »velche die Kosten famuiilicher Straße» angibt, die seit 1843 im Lande gemacht worden sind. Hr N. Metz legi auf das Büteaur dieStaatsrech» nung vo» 18-18 »ieder. Ihr Druck wird beschlossen, — Fern« em Gefetz übet die BtieftFieiinatke». um Fälscher gesetzlich bestrafen zu können. — Em Gesetz »"iber das Marimuni von Kupfergeld, das Jeder anzunehmen gezwungen ist: es beträgt 5 Fr. Ht. Hoffmaii stallet Bericht ad über die Arbeiten der Kommission, »velche im Laufe des Jahres sich zur Untcrfnchiliig der Richltmß der Kopstal-Sänler-Stiaße ans Ort und Stelle begeben hatte. Ma» schreitet zur Diskussion des Baubüdgeis. Ht. Hardt etgteift das Worl übet das Budget' Er wirft der Negierung vor. sie habe sich »ich! ktäflig genug dem Pattilularismus widetfeht, der sich hier fühlen mache. Die Kammer hat 184!) das Budget det Regietting umgeworfen, ich werfe ihr nicht nur vor daß sie dies Wetk der Kaunnet angenommen, sondern auch daß sie in det Folge dies fehlerhafte System fort» geführt. Was ist die Folge? Wir haben unsere Einnahmen verzehrt und haben doch nur abgebrochene Straßenstücke. Was Hai man für die Mosel gecha»? Nichls Wir haben Gelder votirt, aber sie sind nichi verwendet worden. Was hat man für die Sauer ge» tha»? Man Hai die Schleuße von Eüelbiück gcbaul. man hat angefangen, wo man aufhören follle. Wie steht es mit der Eifenbahn aus? man hat nicht einmal noch einen Vertrag mit einer benachbarten Negierung anzubahnen gesucht. - Was Hai man stit de» Kall« lo» Echternach gel Hein? Man hat ihn nicht einmal »rii dem Haripioete des GerichtoOezirke! verbunden. Man Hai alle Well befriedigen »vollen — aber eben dadurch ist Niemand befriedigt worden. Eine Menge Gemeindewege sind auf Kosten des Staates gebaut worden — ihr werdet iie wieder zu Grunde gehen sehen, will die Gemeinden sie nicht unterhalten können? - Wo hat nniii em Land gesehen, das so geplagt ist mit den Prozessen zur Erptoptiaiion für die Straßen? Hier zahlt man zu viel, dotl zu wenig - Der Ge» nerawerwalter hat die Entscheide der Kammer in sei« nein Budget nichl tespeciitl. das Budget ist für ihn kein Gesetz mehr. Wo sind »vir dtan mit den liebet» trägen, mil reu provisorischen Mandalen, deren es für 409/100 Fr in unserer Kasse geben soll? —Während man überflüssige Sieaßen banl, wie den Eichet B«g, wie das eudorf, laßt inaauöthige Ttraßen unbeendet. - Der H. Gcneialvctwaltcr ist seiner nicht aufrichtig in feinen Angäbest. Ht. Uliich. Es wundert mich, daß H. Hatdtsei» nen Angriff nicht vollende! hat, indem et einen Ankla» geakl aus das Büteaur niedergelegt hat. — H. Hardt klagt, daß seine Lokalität nichts «hallen, und wiest der Regierung vor, was sie für andere Lokalitäten gethai». El fall» also in denselben Fehlee, den er »iig vorwirft. - 1948 fanden sich die Gemcindcivegc imfch{echtesten Zustande, die Kammer hat 120,909 Fr. votitt, um dieselbe» wieder in zu fetzen; eine Menge Gemeinde' «ege, die nicht fahrbar waten, die uiibeendigi lagen — der Staat hat dutch Subside dein abgeholfen; Hai man indem man das ihat, de», Pattikulatisrnus gchilldtgt, wie Ht. Hatdl uns vorwirft. Die N«gi«ung ist da, um das Volk zu bestiedige». sie ist deß Volkes, nicht der Beairneu wegen da. — Hr. Hardt wirft uns vot. »vit ballen die betfehiedene» Straßen nur stückweise und nichi auf einmal gebaut? Ist lies nichi inunci det Fall gewesen? Und was gib! es Schlechtes dabei? Mußte man lh4B und 1849 nicht auch in al« len Cantonett arbeite» lasse»? — He. Hatdt »v'rfinuS vor, wir halle» Lurus-Arbeilen am Eicher Berge gemacht: - hat II techt; allerdings ist dort mehi Geld verbrauch! worden, als man gedacht, ab« dies kaut daher, weil man nicht vorgesehen, was bei dem Durchbrechen der Felsen geschehen ist Wie weit dasüt die obere Verwaltung verantwortlich sein kann, will ich nichi sagen — Hr. llltich gibt einige Aufklärungen üb« die Art, wie bie Schleußt zu Ettelbrück zu Stande gekommen und üb« den Zweck, den man dabei vorge habt: vor allen Dingen den Bedürftigen Arbeit zu» schaffen. — Was die letzte Anschuldigung angehl, so fordere ich H. Hardt auf Beweise zu liefern; bis dahin verschmähe ich. darauf zu antworten. Hr. Ebethardt ergreist das Wort und weist die verschiedene» gegen die Regierung erhobenen Anschuldigungen als unverdient zurück. Ec weist nach, daß die Kammer solidarisch sei für Alles, was seil H4B ge« schehen. Morgen Sitzung nm 10 Uhr. Sitzung vom Samstag, 13. Nav Man schreitet zut Wühl d« Eommission, welche be» auftragt ist. die lltsa be zu untersuchen, durch welche die Verspätung der Vorlage der Slaats»Nechnnngen eingetreten ist. Eine neue Diskussion beginnt übet die Tragweite, die dem Votum dci Kammer zu geben sei, »vodnrch jene Eommission ernannt worden ist, He. v. Tornaco behauptet, üe sei ernannt worden, um die Realität des Boni zu ronstaliren; er meint, man müsse dieses ken« neu, bevor man zum Votum überdasßattbüdgelschrei» ten könne; es sei dies übrigens eine leichte Arbeit. H. 8. Metz besteeitei dies. Die Diskussion hat "keine wei« lern Folgen. Ht. A. Metz stattet den Bericht der PeiitioncViorn» Mission ab übet die Petition der Kantonniets, welche die Erhaltung einer Pension wie die andern Beamten begeh«!». — Die Kämmet geht zur Tagesordnung Ü« ber. — Det H. Präsident macht das Resultat des Sitilti» nüiins bekannt, dutch welches die oben ermähnte Eon». Mission ernannt wird. Es sind,die HH. Hemmet. Pcs« ccatore, Tornaco, Richard, Tonlfch als Mitglieder »nid Eberhard und Ritter als Stellvertreter. Die nächste Sitzung findet Statt am Montag um 3 3lhr.