Amtliches.
Luxemburger Wort, 1870-06-04 00:00:00

Amtliches. Rundschreiben vom 21. Mai 1870, die Revision der OemeinDt-Reglernente über öffentliche (5csundheitlpfiege betreffend. Während der Cholera- und Thvphus-Epidemieen von 18G5—1866 hat die Regierung zu wiederholten Malen die Aufmerksamkeit der Gemeinden auf die dringende Rothwendigkeit gelenkt, den Weg der hygienifchen Verbesserungen mit Entschlossenheit zu betteten. Verschiedene Gemeinden haben Reglement« beschlossen. Unter dem momentanen Drucke der Umstände sind zahlreiche und fchäne Projecte zur Förderung der öffentlichen Salubritat ausgearbeitet morden. Leider jedoch scheint die Ausführung, welche anfänglich wegen der Unmöglichkeit einer fofortigen Verwirklichung aufgefchoben wurde, heute gänzlich aufgegeden. Dies geht aus den vielen Erinnerungsschreiben hervor, wozu diese Angelegenheit Veranlassung gegeben. Das Land befindet sich zur Zeit rücksichtlich des Gesundheitszustandes in einer befriedigenden Lage. Der Augenblick ist somit überaus um eine sorgenfreie Prüfung der hygienischen Maßregeln anzustellen, welche in jeder Gemeinde, entweder zur Abwehr der uns periodisch bedrohenden Krankheiten und Epidemien, oder zur Linderung ihrer Heftigkeit getroffen werben möchten. Die Gesetze vom 14. Dezember 1789, vom 16.—24. August 1790 und VOM 19.-22. Juli 1791 haben die Fürsorge, durch polizeiliche Mahregeln die Reinlichkeit und Salubrität in öffentlichen Orten und Gebäuden zu fördern und durch geeignete Vorsichtsmaßregeln Unfällen und öffentlichen Plagen, als Feuers« brünsten, Epidemieen und Viehseuchen vorzu« beugen, zu den ersten Pflichten der Communal- Behörden gezahlt. Diese Gesetze, welche noch fortwährend im Grohherzogthum in Wirksamkeit sind, verleihen den Gemeinden die ausgedehntesten Besugnisse alles auf die öffentliche Salubrität Bezügliche zu regeln. In diesen Sachen gebührt also den Com« munal-Verwaltungen der Angriff, und die durch solche Maßnahmen verursachten Kosten kallenlvorwegden Gemeinden zur Last. Ihrer« seits wird die Regierung nicht ermangeln den Gemeinden im Verhältniß der Mittel, wo« ruber sie verfügt, zu Hilfe zu kommen. Es ist die Frage aufgeworfen worden, ob in Ansehung der Wichtigkeit des Gegenstandes es nicht rathsam sei auf dem Wege allgemeiner Regulierung einzuschreiten. Ich bin der Ansicht, daß die Klugheit gebietet an einer Gesetzgebung, welche hinreichende Mittel an die Hand gibt, falls die Vollziehungs- Agenten ihre Pflichten gehörig erfüllen, nichts zu neuern. Ich glaube ferner, daß Gemeinde-Reglemente den öffentlichen Mitteln und Vidürfnissen am besten Rechnung tragen könnrn, und schließlich bin ich überzeugt, daß die Communal-Vermaltungen den besten Wil« len und ihren möglichsten Eifer zur Aussührung von Réglemente« an den Tag legen werden, welche aus einer gewissenhaften Prüfung der Lage ihrer Gemeinden und ihrer eigenen Berathungen hervorgegangen sind. Ich ersuche die Communal-Vermaltungen die in ihren Gemeinden etwa bestehendeu Reglemente über das öffentliche Gesundheitswesen zu revidieren u. deren dort aufzustellen, wo noch keine vorhanden sind. Diefe Réglemente sind auf Maßregeln der allgemeinen öffentlichen Gesundheitspflege zu beschränken und sollen folgende umfassen: 1. Die der Gesundheit schädlich erachteten, der Local-Polizei speciell unterworfenen An« stalten, als Schlächtereien, Gerbereien, Für« bereien, Brennereien, Brauereien, Niederlagen von Knochen, Häuten oder andern gährungsfähigen Gegenständen. 2. Die Reinlichkeit und Ausbesserung der Straßen, öffentlichen Plätze und Privat- Räume; Düngerstätten, Abzugs-Cauäle, Anlegung von Aborten und Iauchgruben; Be« feitigung von stehenden Wassermengen: Drainage und Dämmungen; Kirchhöfe. 3. Befolgung des Trinkwassers für Ein« wohnerfchaft und Vieh; fließende Wasser Quellen und Brunnen. 4. Die Verwaltungen der Städte und grö» ßerer Anhäufungen von Bevölkerung werden für Reinerhaltung und freien Zug der Luft Sorge tragen und bei Concefsionen und Alignements - Bewilligungen genall darauf achten. Sie können fogar, wenn es die Umstände gebieten, und unter Nachachtung der gesetzlichen Formalitäten, den Durchbruch neuer Straßen beschließen. Ich glaube bemerken zu müssen, daß, wie vorhin gesagt, die der Gemeinde durch das Gesetz von 1789 zuerkannte Reglementar« Befugniß fehl ausgedehnt ist, alles die offentliche Salubrität Betreffende umfaßt und sich fowohl auf Privüt-Besitzthum, als auf öffentliche Räume erstreckt. Diese Ansicht ist nicht nur durch die Jurisprudenz der belgischen und französischen Obergerichte gebilligt, sondern sie ist es auch bei uns durch das Gesetz vom 3. Februar 1866, welches Wohnung«-besichtigungen behufs Vollziehung der Polizeireglemente zur Zeit von Epidemieen ge« stattet. Zur Ausstellung dieser Reglement«, welche mir durch Vermittlung der Districts-Commissäre unter Beifügung ihrer Gutachten einzusenden sind, können die Communal« Verwaltungen Fachmänner zur Berathung heranziehen. Das Reglement der Stadt Luxemburg wird mir direct zugesendet. Jede Gemeinde wird ihrem Réglemente eine Nachweisung der in der Gemeinde im Interesse der öffentlichen Salubrität auszuführenden Arbeiten nebst Kostenanfchlag beifügen. Der Herr General-Director des Innern ermächtigt die Agenten uno Angestellten des Vicinal-Straßenwefens zu fragliche,» Zwecke gegen eine billige Vergütung mitzuwirken. Luxemburg, den 25. Mai 1870. Der General-Director der Justiz, Vannerus. — Durch Beschluß vom 31. Mai sind die Abfahrts- und Antunftsstunden nachbenannter Brief-, Personen- und Gütertransport- Dienste vom 1. Juni 1870 ab geregelt, wie folgt: Echternach — Wasserbillig: 1, Abfahrt von Echternach, 4 Uhr 15 M. 2. Abfahrt von Echternach, 5 Uhr 15 Abends. Wasserbillig — Echternach. 1. Abfahrt von Wasserbillig, 8 Uhr 25 Morgens. 2. Abfahrt von Wasserbillig, ?> Uhr 10 Abends. Grevenmacher - Mertert. 1. Abfahrt von Grevenmacher, 6 Uhr 40 Morgens. 2. Abfahrt von Grevenmacher, 12 Uhr 45 Abends. 3. Abfahrt von Grevenmacher, 7 Uhr 40 Abends. Mertert — Grevenmacher. 1. Abfahrt von Mertert, 8 Uhr 15 Morg. 2. Abfahrt von Mertert, 2 Uhr 55 AbdS. 3. Abfahrt von Mertert, 8 Ubr 40 Abds. Remich — Oetringen. 1. Abfahrt von Remich, 5 Uhr 45 Morg. 2. Abfahrt von Remich, 12 Uhr 10 Nachmittags. Oetringen — Remich. 1. Abfahrt von Oetringen, 8 Uhr 20 Morgens. 2. Abfahrt von Oetringen, 2 Uhr 15 Abends. — Mit der Postperception combinirte Telegraphen-Stationen werden mit dem 31. Mai d. I. zu Ettelbrück und zu Bettemburg errichtet. Dieselben werden dem Publicum an den Wochentagen von 9 Uhr Vormittags bis Mittag, und von 2 bis 7 Uhr Nach' mittags, an den Sonntagen und den übrigen gefetzlichen Feiertagen von 9 bis 10 Uhr Vormittags und von 5 bis 6 Nachmittags offen stehen. — Die für die Stationen Ettelbrück und Bettemburg bestimmten Telegramme werden unentgeltlich in den zum Post-Nessort der Local-Briestragei gehörigm Wohnungen abgegeben: über dieses Ressort hinaus wird die Bestellung nur auf dem Wege der Postbeförderung, durch Expressen oder Stafetcn, gemäß den über den Gegenstand bestehenden Bestimmungen statlfinden. — Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der Notar Joseph Loser von Echternach zum definitiven Depositar der Urkunden des Notars M. E. Rausch, s« wie der Protokolle der Notare I. I. Maes. Didier, Leo, Loser, M. Ensch, F. A. Defer und A. Defer bezeichnet worden ist, und daß die mehr als hundert Jahre alten Protokolle "'er Notare Bodfon, Merjai), A. Hartmann, und Fr. Ant. Defer auf der Gerichts-Canzlei zu Diekirch, in Gemäßheit des Art. 76 der Verordnung vom 3. October 1841 über das Notariat hinterlegt worden sind. — Herr Wilhelm Peufch, Gemeinde-Einnehm« zu Grevenmacher ist als Agent der der Feuerversicherungsgesellschaft Compagnie Belge d'assurances générales bestätigt worden. Durch Königl.-Grohh. Beschluß von 25. Mai ist dem Gendarmen Jakob Gales wegen im Militärdienste überkommener Kürpergebrechen, welche ihn fernerhin zu diesem. Dienste untauglich machen, eine jährlich Pension von vierhundertachtunbsechszig Fr auf die Staatscasse bewilligt.