Deutschland. Luxemburg, den 14. Januar.
Luxemburger Zeitung, 1845-01-15 00:00:00

Deutschland. Luxemburg, den 14. Januar. Der vom 12. Januar enteilt folgenden Artücl: ~Berjlin, 8, Januar. Die in Koblenz erscheinende Rhein- und Mosel-leitung läßt sich in ihrer stummer vom tri!!,',, auj 2>i-r v?n welches für die evangelische» Glaubens» erwandten dort erbaut würde und wozu des Königs Majestät ein Gnaden-Geschcnt bewilligt habe, schreiben. Was würde die Rhein- u. Mosel-Lotung dazu sagen, wenn man den N,iu einer ka th oli schen Kir ch ein einer protestantischen Stadt als den eines Bechauses der katholischen Glaubensverwandten bezeichnen lvollte? Ist sie mir den ausdrücklichen Bestimmungen des westphälischen Friedens und der deutschen Nundes-Akte völlig unbekannt geblieben?" Wir sind mit der bicr der „Rhein- nnd Mosel- Zeitung" ertheilten Rüge vollkommen einverstanden. Vom rein religiösen Standpunkte aus können wir Katholiken zwar der Evangelischen Konfession den Namen einer Kirche nicht zugestehen, denn von diesem aus gicbt es nur Eine christliche Kirche, die katholische; etwas Anderes aber ist es in politisier Beziehung, denn bier stehen beide Konfessionen in Deutschland einander ganz gleich und es ist rechtlich nuthunlich, die eine „Kirche", die andere aber „Glaubeusgemeiufchaft" zu ucuncn, den gottesdienscüchen Geländen der einen den Namen „Kirchen", denen der anderen aber den von „Bctbänscrn" beizulegen. Gerade weil wir oft gcnöthigt sind, über Seitens der Protestanten verlebte Parität zu klagen, müssen wir es vermeiden, selbst dergleichen Ungerechtigkeiten zu begehen. Verletzende Ausdrücke gegen die Protestanten, da wo es sich nicht um rein religiöse kontroversen handelt, erwecken jenseits nur Erbitterung, bringen unseren heiligsten Interessen nicht allein keinen Vorthcil, soudcru sogar rringcndc Gefahr. Möge die Rédaction der „Rhein- und Moscl- Zeitnng" diese Bemerkungen nicht als einen Augriff gegen sie nnd ibr "Blatt, sondern nur als das aufnebmen, was sie sind, als eine in unserer Pflicht liegende Wahrung der latbolischcn Interessen gegen die Gefabr, welche ibncn aus den gerügten unrichtigen Ausdrücken erwachsen könnte. obachter als Jurist.) Die Vorgänge in dem hiesigen Landarmenhanse fangen an in einem ganz ungewöhnlichen Grade die Aufmerksamkeit der öffentlichen Meinung auf sic!) zu ziehe». Mich intcrcssirt hauptsächlich die rechtliche Seite der Sache, wech.'.lb ich denn nicht unterlassen kann, Ihnen einige Bemerkungen über die Art und Wrssc mitzutheileu, wie ein „rheinisches Blatt" mit dun Rcchtopunkte in dieser Angelegenheit umgeht. Der „Rheinische Beobachter" nämlich hat sich endlich vermüßigt gesehen, die von dem Hanögcistlichrn Herrn Dcrcdorf Ihrem Blatte mitgclhcüle Darstellung des tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisses, rücksichtlich der katholischen Landarmenhauskirche, wenigstens auszugsweise in seiner Nummer vom 8. Januar aufzuuchmeu; er entschuldigt dabei die nicht unbedeutende Verzögerung dieser Ausnahme, indem er wörtlich sagt: „Die Verzögerung hat lediglich darin ihren Grund, daß wir den von Hrn. Derseorf besonders hervorgehobenen Nechtspunkt gleichzeitig näher zu beleuchten wünschte». Ein geachteter Rech ts g c leh r ter hatunsiudeß die V e rsicherung gegeben, d aß d ie eitir te n allgemeinen und besondern, sämmtlich aus der französischen Zeit herrührenden gesell ich en und atni i n i si r a I i v e n B c st i m m u n g e n nichts bewiesen, indem alles darauf ankomme, welche spezielle Anordnungen seil der preußischen Besitznahme hinsichtlich des Trierer Land« r m e n i> l', u s e s resp. h i n si ch tlichder Hauskirche getroffen seien." Es kann gewiß nichts naiver sein, als diese Finte des „Beobachtern", um sich dcu fatalen Rechtspuukt vom Hälfe zu schaffen. Sein rcchtsgclehrter Freund hat ihm gesagt: c>.-> mi!>i «t !il>> <Kch„ hat ihm dann „die Versicherung" gegeben, daß die citirccn allgemeinen uud besondere!!, sämmtlich aus der französischen Zeit herrührenden gesetzlichen und administrativen Bestimmungen nichts beweisen! „Und warum nichts beweisen"? indem Alles darauf ankomme, welche spezielle Anordnungen seit der preußischen Besitznahme hinsichtlich des Trierer Landarmenhanscs rcsv. der Hauskirche getroffen seien. Damit bat nun der „geachtete" Rechtsgclchrte dem Rheinischen Beobachter offenbar weder eine sonderliche Wcivbeit, noch etwas Neues mitgeteilt ; jedermann weiß, ohne Jurist zu sei», daß jüngere Geselle die ältere» über denselben Gegenstand aufheben, wenn sie ein Anderes darüber disponiren, und daß jüngere Anordnungen einer Administration die älteren aufhebcu, wenn sie ein Anderes anordnen. Es kommt also wobl darauf an, ob seit der preußischen Besitznahme Gesetze erlassen und Anordnungen getroffen worden sind, welche die früheren französischen Gesetze und die Anordnungen der französischen Administration aufgehoben oder modisizirt haben; allein es sind seitdem keine derartige Gesetze erlassen worden, es sind seitdem keine derartige administrative Anordnungen im Landarmcnhause und rücksichtlich der katholischen Hauskirche in demselben getroffen worden. Tas Erste wird bewiesen durch die jedermann zugänglichen offiziellen Organe, die Gesetzsammlung und die Amtsblätter, das Zr.'.i!.' curch die amtlichen Berichte der ständischen V?rwaltuu> Commission des Landarmeuhanscs, wie wir dieses aus der auch von dem „Rheinischen Beobachter" vollständig abgedruckten Elnstellungs - Ordonnanz des hiesigen Landgerichts entnehmen, worin es heißt: „in Erwägung, daß die Ausübung des evangel. Gottesdienstes, namentlich die Austheiluug des h. Abcudmablcs an Evangelische in der Hauskirche des Landarmenhauses nicht durch höhere Verfügungen regulirt ist, wie die darüber vorgelegten Alten-Auszüge und Berichte ergeben, —" Alles dieses hat nun schon Hr. Dersdorf in feiner Darstellung ausdrücklich gesagt und nachdrücklich hervorgehoben, er hat überdies noch untersucht, wie sich die Frage stellen würde, wenn man annehmen tonnte, das Allgemeine Preußische Landrecht sei in seinem das jus betreffenden  Tbeile in ser Rheiuprovin; al> still? stlnveigei-.d publicirt zu betrete», und dao gefundene Resultat iu der Aufübrung des Tertcs der des Landrcchtes mitgctbcilt, welche bergen, daß ein noch so langer s'esiMtaud der eineü Konfession den klaren Rechten der andern nie Antrag thuu und ein Siüiultaneum nur durch die Eüiwillignng der beiderseitigen obersten tiralichen Beborden zn Stande kommen könne; nnd dennoch stellen der„Rbrüüsche Becbach«r" und sein „geachteter Rechtsconsnleut" sich so unschuldig, als ob sie von allem dem auch gar nichts gebort batteu! Sein „geachteter Rechtsgelebrcer" möge es urs üuu, so viel znnacl'st ibn betrifft, nicht übel nehmen, wenn wir ihm sagen, daß er geantwortet bat, wie ein Nechtsgclehrtcr der aufAchtung Anspruch macht nicht antwortet. Er durfte seinem gnten Freunde, dem Beobachter, nicht antworten: „es lommt darauf an, welche l,'!e'e"c seit der preußischen über den Gegenstand erlassen sind," sondern er mußte als Rechtsgclehrter es wissen, ob deren «lassen worden seien oder nicht; er mußte im ersiercn Falle sie nennen und ihren Inhalt mittheil cn, im letzteren Falle aber dem Beobachter „die Versicherung geben, daß die von Hrn. Dersporf citirten allgemeinen und besonderen, sämmtlich aus der französischen Zeit herrührenden gesetzlichen und administrativen Bestimmungen aliein beweisen, wao in der Cache Rechtens," er mußte also gerade das Gegentbeil von dem versichern, was er dem Vcobacbter versichert hat. Was sodann die ganze Haltung des Letzteren iu dieser Angelegenheit betrifft, so finden wir seiner ebenso matthcrzigcn als vornehmthuendeu Erpectoration gegenüber noch zu folgenden Reflexionen uns veranlaßt. Jedermann wird sich «och erinnern, wie Herr vr Vercht, seines Standes ein Professor der Pädagogik, es nicht für überflüssig erachtet hat, in dem Prospectus seiucr Zeitung aller Welt zu betheucrn „er sei gewiß ein ehrlicher Mann," Jeder muß noch wisse», welebe heitere Aufnahme diese Affirmation am Rhein gefunden hat, in einem Lande, wo man nach der Regel lebt: ,!n,,^„l! «?°ue«u»»/»?' !>,,1N!5, <!,»!l0 ni-s,l',rli>7 o<'N>rl<iiui», Rnu, wir wollen auf Herru Bercht nicht eine Nutzanwendung aus der bekannten Fabel vom Wolfe zieben, wollen es ibm glaube», einstweilen ihn: auf sein Wort glauben, was er uns versichert. Doch wolle er nicht nngebalten werden, wenn wir seinem „ehrlichen Manne" den „ehrlichen Mann am Rhein" einige Augenblicke gegenüberstellen. 1. Am Rheine fordert man als ein Minimum von einem ehrlichen Manne, daß er Ehrfurcht vor der Majestät der Gesetze und Act, tun g vor den Rechten seiner Mitbürger habe, Darnm ist ter Rheinländer eifersüchtig ans die Hcilighaltnng seiner eigenen Rechte und im höchsten Grade thcilnehmend fur die Kränkungen der Rechte Anderer; darum ist es am Rhein leine Kleinigkeit, darum hier zu Lande keine „Sache von Unbedcntcnheit", wenn irgend jemandem ein Unrecht widerfahrt, insbesondere aber, wenn dir Rechte anderer mit Ostentation und mit Uebcrmnth verletzt werden. Wir wissen nun wohl, weß Geistes, nicht aber weß Landes Kind Herr Professor Vercht ist; wissen daher auch nicht, wie weit mau in feinem Arkadien den Begriff eines ehrlichen Mannes faßt. Rnr das mag er sich bcthcucrn lassen, das; er hier zu Lande, wenn er als redlicher Mann durchkommen und sein Brod ehrlich verdienen will, höhere Anforderungen an sich stellen musi, als er es iu seiner Rummer vom 8. lauuar thut; er darf es dann nicht als „eine Cache von Unbedeutenheit, als eine Sache, wofür die Spalten des Beobachters viel zu vornchm, vicl zu kostbar seieu", betrachten, wenn die Rechte einer Religionsgemeinschaft an eine Kirche weniger geachtet werden, als das Hanorecht eines Privatmannes; er darf es nicht als eine Sache betrachten, wozu man sich in stiller Freude die Hände reibt, wenn eine Confession sich vi» i» die Kirche einer anderen gegen Gesetz uud Recht eindrängt, und sich darin so comsortable einrichten will, als wäre sie da eben recht zu .Hause; er darf es nicht als etwas betrachten, wozu die Presse zu schweigen hätte, wenn ein Staatsbürger, der sich gegen die faktischen Eingriffe in seine Rechtssphärc durch eine in den Schranken der Mäßigung gehaltene Verwahrung zu schützen sucht, deshalb als eiu Verbrecher denuncirt und unschuldig zur Untersuchung gezogen wird, oas darf er Alles nicht, sondern er musi, wenn auch nur zum Scheine, unter den Rheinländern vor allen Dingen und mindestens Sinn für Legalität zeigen. 2. Am Rhein hält man es mit der dem Richteramte schuldigen Ehrfurcht, uud mit der Haltung eines gebildeten Mannes nicht für vereinbar, die Urtheile der Gerichte als „Merkwürdigkeiten" und Euriositäten hinzustellen, man hält es hier nicht für geziemend, dem Publicum i« Rücksicht ihrer zu insinuircn, als hätten sie einen Frevler gegen die Gesetze frei ausgehen lassen, als hätten sie aus Unkenutniß der Rcchtsauslegung einen Mann, der sich eines gröblichen Skandals schuldig gemacht, in der Ansicht bestärkt, daß er nichts weniger als das, sondern nur eine Gewissenspfiicht erfüllt und eine Verwahrung gegen willkürliche Rechtsverletzungen eingelegt habe. Herr Vercht wird am Rheine lernen müssen, Achtung unseren Institution!,'!!, uufercn Gerichtshöfen und ihren Urteilssprüchen zu bezeigen; er wird lernen müssen, seine geringe Meinung in Rechtssachen den Urthcilen der Gerichtshöfe unterzuordnen, besonders aber sich vor denselben bescheiden beugen, wenn sie mit den Namen so hochgeachteter Ncchtsgclchrten geschmückt sind, wie dieses bei der Ordonnanz der Ferieukammcr vom 24. Octobcr 1844 der Fall ist; mau wird ihm dagegen gerne allen mögliche» Spielraum iu der Pädagogik vergönnen. Er wird uns hicgegcn wohl uicht einwenden wollen, daß seine Ansicht von der Auslegung des Artikels 26 l des Strafgesetzbuches sich auch hier wieder auf die Versicherung seines „geachteten Rechtsgclehrtcu" fnsc! er würde sich dadurch gegcu sciuen Freund wenig dankbar beweisen, ihn in den Augcu der Juristen vollends discreditiren. Um jedock Hrn. Vcrcht allen möglichen Zweifel über den Sinn des Art. 261 des Strafgesetzbuches zu benehmen, rathen wir ihm, sich in die Wcrkstätte des Gesetzgebers selbst zu begeben, dort die Art. 261 nnd 262 in ihrer rohen Gestalt siel, anzusehen, die Tiscujsioncn, namentlich aber die Bemerkungen nnd das System des Präsidenten des Staatsraths zu lesen, die définitive Rédaction uud die Rede des Grafen Verlier über die Motive des Art. 261 zu beachte»; er wird sich dann überzeugen, daß die Einstellung der Untersuchung gegen den Hansgristlichcn Dcrsdorf eben so gerecht als die Einleitung derselben uubc-> grciflich ist. Trier, 13. Jan. Drei Bande sind es, welche den Menschen in die verschiedenen wahren Verhältnisse seines Lebens verketten und dreifach ist die Freiheit, welche im Individuum diesen Banden entspricht. Es ist das Band der Familie nnd die demselben entsprechende individuelle Freiheit innerhalb des häuslichen und gesellschaftlichen Kreises; es ist das Band des Staates uud die demselben entsprechende staatsbürgerliche Freiheit, nnd es ist das religiöse Band des Glaubens und die demselben entsprechende religiöse Freiheit. So lange zwischen dem von höherer Macht geschlungenen Bande nnd der von derselben Macht verliehenen indivi« duellen Freiheit das rechte Verhältnis; besteht, so lange beide einander in angemessener Weise ergänzen, so lange lösen sich in Frieden die Aufgaben des Menschenlebens. Wenn aber von oben die zeitlichen Halter der höhcrn Bande ihren Druck nach unten in unrechter Weise vermehren, oder die Freiheit von unten herauf in Anmaßung nach oben sich geltend macht, so entsteht der Zustand des Mißverhältnisses, den wir, wenn er von oben ausgeht, Despotismus, wenn er von unten stammt, Revolution nennen. Die Idee der Familie, des Etants und der Kirche ist von Gott gesetzt, darum absolut wahr, aber ihre Träger können menschlich übergreifen. Die Freiheit ist als Abbild der höchsten göttlichen Freiheit dem Menschen gegeben, darum nach Gottes Anordnung im Wesen der Menschen begründet, aber sie kann von dem Individuum mißbraucht werden, und widerspricht dann der Idee. Die Fragen der Religion, ,dcr Politik uud des bürgerlichen Lebens erhalten alle ihre Lösung, wenn wir die rechte duug zwischen der gegebenen wahren Idee und deren Trägern, oder der Freiheit und deren Besitzern So lange von oben die Idee der Religion, des Staates, der Familie vorherrscht, so lange von unten zwischen der wahren Idee aus deren unvollkommenen Trägern unterschieden wird, läßt sich jeder obwaltende Streit nach Wahrheit schlichten. Wenn aber von oben Statt der Idee Gewalt angewandt wird, und wenn von unten statt der Frcibcit die Willkür ihre Ansichten an Stelle der gegebenen Idee will geltend machen, dann müssen (Zoliisioncü kommen, welche im Großen das innerste Heiiigthum menschlichen Lebens zerreißen. Dicß angewandt, erfassen wirlcicht den Unterschied des falschen sogenannten „uubedingtcn Fortschrittes" von dem des wahren „bedingten Fortschrittes"; wir unterscheiden kirchliche Freiheit vom Umstürze der bestehenden Kirche, politischen Liberalismus von Revolution, Streben nach Besserung socialer Zustände von dem Unwesen des alle bestehende Societät vernichten wollenden „Kommunismus." Wir dabcu die Erklärung für von unten ans gehende kirchliche Reform (Irrlehre, Schisma): sie ist das Vernichten der kirchlichen Idee durch die individuelle Freiheit; wir erkläre» Revolution: sie ist Zerstörung der Idee des Staats durch das Ueberwicgcn der politische» Freiheit, und so sind die Bestrebungen des Kommunismus dahin gerichtet: durch absolutes Uebergrcifcu der Freiheit der Familie und der (aus ihr sich bildenden) bürgerlichen Gesellschaft die Idee der wahren Freiheit zu zerstören und Unfreiheit, weil Willtür, zu begründeu. I» drei falschen Richtungen zeigt sich deßwcgcn die Freiheit: als gewaltsame von unten aufgehende Reformation im Kirchlichen, als Revolution im Staatlichen, als Kommunismus im Socialen. Aber dieser falschen Freiheit von unten entspricht auch der Mißbrauch der Gewalt von oben: in Glanbenszwang, Despotismus und kleinbürgerlichem Zunftzwang. Nach oben rufen wir: haltet fest an der Idee, und laßt sie nicht in todtcn Formen verknöchern; nach unten: gebraucht die Freiheit, aber nicht zur Zerstörung der Idee, sondern um dereu Träger auf deren Realisiruug hinzuleitcu. Berlin, 31. Der. Es wird hier beabsichtigt, unter dem Titel „die Stammverwandten" m fortlaufenden Jahrgängen ein Album herauszugeben, welches durch Originalbeiträgc aus der dcutfckcu, schwedischen, däuischcn, norwegischen, bollänoischcn uud flämischen Littcratur das Band der gemeinsamen Rationalität, welches diese Völker umschlingt, hervortreten lassen, und das Bewußtseyn dieser Gemeinsamkeit beleben soll. Gewiß eine sinnige Idee! Berlin, 7. Januar. Die hiesige» Künstler haben den rühmlichen Cutschluß gefaßt, einen allgemeinen Untcrstützungsverein für arbeitsuu,' Künstler und für die Wittwcn und Wai, sc» von Künstlern zu gründen. Zur Thcilnahme werden sämmtlickc hiesige Künstler aufgefordert werden. Jedes Mitglied dieses Vereins wird verpflichtet sein, einen jährlichen Beitrag zn der allgemeinen Unterstützungskasse zu liefern. Es ist ei» bockst erfreuliches Zeiche» der Zeit, daß dir Menschlichkeit und der Wohlthätigkcitssiul! sich in allen Krciscn dcr Gesellschaft immer mehr Bahn bricht. (W. M.) Paderborn, 9. Jan. Am Samstag den 11. d. M. von Morgens 8. Uhr an, wird die Vischofswa!,l in der Kiesigen Kathedrale Statt finden. «V.M.) Münster, 7. Jan. Mehre aus Berlin iügckommcncPrivatschreiben melden übereinstimmend, daß der Staats- und lZadinctsministcr Freiherr von das durch Absterben des Freiherr» von Vincke erledigte Odcrpräsidium unserer Provinz erhalten werde; dagegen beruht die Mitthciluug einiger Blätter von einer officiel eingegangenen Benachrichtiguug auf einem Irrthuluc, da es bis heute hier au einer solchen fehlt. Münster, 8. Jan. Eichcrm Vernehmen nach ist die Eröffnung des 8. westfälische» Provinzial- Landtages auf den 9. Februar auberaumt. Zum Laudtags-Commissär ist der zeitige Stellvertreter des Ober-Präsidenten, dcr geheime Ober-Negieruugsrath uud Rcgicrungs-Viccprästdent Herr du Vignau, zum Landstags-Marschall aber wieder dcr Herr Graf von Landsocrg-Vc'cn bestellt, zu dessen Stellvertreter der Ober-Rcgicrungsrath Freiherr von Bodelschwingh zu Minden ernannt worden ist. (Wests. Merk.) Münster, 9. Jan. So eben verbreitete sich die allgcmeiue Sensation erregende Nachricht, daß der preußische Geschäftsträger am kurhessischen Hofe, Graf von Galen, aus dem Staatsdienste getreten sei. Bayern. Nach einer höchsten Entschließung ist das deutsche Kollegium in Rom den Klcrical- Seminaricn des Inlandes völlig gleich zu achten, weßbalb auch auf die dort mit königlicher Bewilligung befindlichen bayerischen Untcrthanen hinsichtlich ihrer Militärpflicht der §. 47 des Hccr- Ergänzungsgesetzes angewendet werden muß. München, 8. Januar. Diesen Nachmittag 3 Uhr fand in dem Thronfaal (des Saalbaues) dcr festliche Act dcr Taufe Er. k. Hohcit Ludwigs des neugcborncn Prinzen, Sohns Sr. k. Hoheit des Prinzen Luitpold von Bayern statt. Die feierliche Handlung, bei welcher Sc. Maj. der König als Pathe erschienen, ward von dem Hochwürdigstcn Herrn Erzbischof von München-Frcysing, Frhrn. v. Gebsattel, in Gegenwart der allerhöchsten Herrschaften vollzogen. (Augb.Allg.Z.) Oldenburg, 6. Jan. Heute begeht Oldenburg das 50Ujährigc Jubiläum seiner städtischen Verfassung. Es war nämlich am zwölften Tage nach Weinachtcu des Jahres 1345, daß der damalige Graf von Oldenburg, Konrad 1., in einem noch vorhandenen Freibriefe die Stadt von seiner Gewalt cmauzipirte, „auf immer uud ewig frei zu bleibe» vor Uns u»d Unseren rechten Erben, die da sind und die nach Uus kommen möchte»" eine Freiheit, die mau sich freilich nicht im heutigen Sinne als gleichbedeutend mit Unabhängigkeit denken darf, die vielmehr im Sinne des Mittelalters in dcr Konstituirung eines selbständigen Stadtraths mit der Vefuguiß der Gesetzgebung (Willküren), so wie in Aufhebuug der Hörigkeit der Bewohner bestand, daher die Fortdauer ciucr zugleich die alte» gräflichen uud die herzoglichen Rechte umfassenden Vogtcigewalt des Grafen nicht ausschloß, wie denn auch »och in dm sehr lebhaften später» Beziehungen Oldcuburg's zu der Stadt Vrcmcu, deren Stadtrccht es noch sofort im Jahre seiner Frciwerdu»g adoptirte und zu der es ebenfalls in zweifelhaften Fällen die Urthcile zu „zicbcn" pflegte, eines oldcnburgischcn Vogts nicht selten erwähnt wird. (N.8.) j Wien, 7. Jan. Gestern ist I'ier dcr schon seit Jahren lrantelndc Prinz Friedrich von Hassan, Oheim des jel>t regierenden Herzogs, l. k. ucralinajor außer Dienst, :e., nach sckweren beiden gestorben.