Luxemburger Wort, 1868-01-25 00:00:00

Wir haben heute Donnerstag einer langen, aber interefiauteu Kanimersitzung beigewohnt. Alle Redner, welche sich an der ©ébatte beteiligten, haben ihren Gegenstand mit Mäßi» guug, Würde u,io mit Gründen behandelt und wäre es zu wünsche», daß die Kammcrsitznngen sich immer auf derselben Höhe hielten. Wenn es heißl, daß zur Befestigung unseres neuen polnischen Zustande» Eintracht und Mäßigung notljweuDig nno, dann, glauben wir, muß wohl die Kammer auch oa» Ihrige dazu beitragen und wir hoffen, daß die persönlichen Ausfälle, welche noch oie vorMrige Kammersession illu= l'trincn, dieses Mal weg bleiben werden. Die Debatten uno öas Aiiseyen der Kammer könneu Dabei nur gewinnen. Zu Ansang nee Sitzung legte der Hr. Staatsmlulsier oie auf die holländische Schuldfrage vcjiigilchen Aktenstücke auf das Kammerbüie.lU Nieder uno begleitete diese Micil)eilung mit einigen Worten. Gestern, sprach er, habe ich keine viiireidjeuoeit Erklärungen gegeben, weil ich glaubte, das; fie Den Verhandlungen schaden konnten; ich habe mich eines Ändern besonnen und will hente barauf eingehen. Wenn ich Den Wunsch geäußert habe, die Kammer »lüge ihre Meinung über die Schnldfragi ausdrücke», so wollte ich meine. Verantwortlichkeit nicht durch Die Rammer decken, sondern- ich wollte nur neue öeweife für unser Recht habeu, welche die Kammer mir geben könnte. Meine Broschüre wnrde allen Mitgliedern der holländischen Kaminer uuo juuftigen Autoritäten mitgetyeilt, bis jetzt hat aber noch Niemand fie beantwortet. Ich wünsche nun, daß unsere Kammer sich iwer die arage ausspreche; es ist das Das beste Mittel, um von Seiten Hollands eine Antwort hervorzurufen. Antwortet Holland , so werden wir seine Argumente kennen lernen und dann werben die Verhandlungen fortgesetzt werden können. Auf Den Antrag des Hrn. Föhr wurde vom Kammerbüreau eine Commission von drei Mitgliedern ernannt, um die vorgelegteil Altenstucke zu untersuchen ; Mitglieder dieser Eommiffion sind Die §§. N. Metz, Führ uub Würi. Tie Ka.imer schritt znr Wahl von dreiCanb.bate.t [iir den Siaatorath in Ersetzung des Hrn. Thilges ; als erster ©anbibat wurde Hr. Obergerichisrath 3ceuman mit 21, Hr. Jonas zum zweiten Candidateu mit 17 und Hr. Obergerichisralh b'Olimart zum dritten Candidate,! mit 13 Stimmen pruklnmirt. Hr. I. P. Fischer interpellirte die Regie» ruug, wie es mit dein Berichte der Milltär« Commission stehe ; der Bericht fei, wie es heißt, bereits dem Staatsrate zugeschickt worden und sei von diesem wieder au die Regierung zurückgekommen, Hr. Servais erwieberte, die Regierung fei noch nicht tu der Lage, eine Vorlage zu madjen, denn eine solche Angelegenheit fordere Zeit ; übrigens fei der Com- Missions-Bericht erst seit 10 Tagen der Regierung zugekommen. Die Regierung uernachlähigt nichts, um die Sache zu Ende 511 bringen, allein ein Militärgesetz läßt sich nicht in einem Tage machen. Hr. N. Metz begreift die Gründe der Regierung, allein es wäre wünschcnswcrth, die Ansichten der Regierung su keimen, bevor das Budget berathen wird ; es wäre selbst nützlich, fie »or der Disknssion des Grund- und Mobiliarsteuergesetzes zu kennen, da es für biefe Gesetze von Wichtigkeit sei, die Militärausgubeu zu kennen. Nach diesen Vorarbeiten trat bann die Kam» mer in ihre Tagesordnung, in die Disknssion des Gruudsteuergesetzes ein. .Was wir zu An« fang über die Sitzung gesagt, findet eben auf diese Diskussion seine Anwendung. An der Generaldebatte betheiligte sich Hr. Würth, der schon vorletztes Jahr bedeutende Kenntnisse über die Kadasterfragc bewiesen hatte und dieses Jahr nicht minder die Aufmerksamkeit seiner Znhürer fesselte ; er trat für eine Herabsetzung der vorgeschlagenen Grundsteuer auf Weinberge und Wälder, so wie für den status quo des gebauten Eigenthums in Luxemburg, Diekirch und Echtcrnach c.iv>. Ihm antwortete Hr. de Solltet, welcher bewies, daß die so wichtige Kadasterrevisian in ihm einen gewissenhaften und einsichtsvollen Leiter gefunden hat, wofür die Kammer ihm ihre Anerkennung nicht versagen wird. Auf die von Hrn. Würth aufgeworfene Rechtsfrage, ob die Kammer den Kaoasterarbeiten Gesetzeskraft geben soll, antwortete Der Hr. Staatsminister verneinend, eine Ansicht, welcher die Kammer stillschweigend zustimmte. Nun begann die Disknssion der einzelnen Artikel des Gesetzes. Sofort würbe ein Antrag von Hrn. I. P. Fischer und Gouforteu gestellt, dahin gehend, es möge die Grundsteuer von >s auf 7 Prozent herabgesetzt werden. Dieser Antrag i»urbe von Hrn. Eyschen uub 6iuuer entwickelt, welche geltend machten, daß, wenn es sich beim Budget herausstellen sollte, daß 7 Prozent nicht genügten, man das achte Prozent durch 3ulagClic* ersetzen tonnte ; auch Hr. N, Metz meinte, mau sollte den Steuerpflichtigen die Pille etwas vergolden. Bekämpft würbe der Antrag von Hrn. de Solltet, welcher barauf hält, daß endlich die Steuerpflichtigen die Wahrheit kennen lernen, und welcher sich mit Energie gegen eine Anleihe, die eines freien Volkes unwürdig sei, aussprach, von. dem Hrn. Staatsminister, welcher nachwies, baji das Einnahmebüdgct nicht gestatte, die Grundsteuer von 8 auf 7 Prozent herabzusetzen, »ou dm HH. Würth uub Brasseur, welche meinten, daß, eben weil mau mit 7 Prozent nur die Pille vergolden wolle, fie dagegen stimmen werden. Die Entscheidung, ob y ober 7 Procent, wurde auf die Sitzung von morgen verschoben. Die Anspielung des Hrn. de Solltet auf eine Anleihe mag wohl durch civ Gerücht hervorgerufen worden sein, wonach es hieß, es würde eine Anleihe von Seiten einiger Kammermitglieder vorgeschlagen werden. Als Grund für diese Anleihe sei der Umftanb geltend gemacht worden, das Land bliebe ja doch nur für einige Jahre unabhängig. Wir sind gegen eine neue Anleihe an und für sich; wir sind doppelt gegen eine Anleihe, aus denselben Gründen, weshalb andere für die Anleihe sind. Einem Gerüchte zufolge soll zwischen der Negierung und dem Bevollmächtigten ober Agenten des Bankhauses be Hirsch von Brüssel ein vorläufiger Vertrag ober eine Verabredung zu Stande gekommen fein, gemäß welcher besagtes Bankhaus die Eisenbahnen Esch nach Longwi) einer- und von Esch nach Nemich an> dererseits bauen soll; ob die Bedingung »on 100 Hektaren Erz-Conccssion beibehalten wor» den ist, wissen wir noch nicht. Derselben Verabredung gemäß soll die Sanerbahn nach brei lahreu unter der Bedingung »ou zwei Millionen Subsid gebaut werben, mit dem Vorbehalt jedoch, daß, wenn eine andere Gesellschaft diese Bahn wohlfeiler bauen will, die Regierung das Recht hat, dieser Gesellschaft die Baucuucession zu geben; wenn diese Bahn mehr als 11,000 Fr. Bruttoeinnahme hat, so teilen sich Regierung und Gesellschaft in dies mehr. Wir geben diese Nachricht, wie wir fie aus einer guten Quelle erhalten haben. Verbürgen können wir nicht, ob ein wirklicher Vertrag zu Stande gekommen ist, was wir nach den letzten Erklärungen des Hrn. Stantsministers in der Kammer bezweifeln, oder ob es nur neu« Bedingungen sind, die das Bankhaus be Hirsch gestellt hat.