Kammerverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1864-11-10 00:00:00

Kammerverhandlungen. Heute Nachmittag, 8. Nov,, trat die Kammer zusammen, um ihre Arbeiten fortzusetze». Ndwescnd Waren tie ££. Eberhard, Fischer August, François, Grans, Lcsscl, paquet, ©teteben, Stifft und M. Witrv,. Einige Naturall'!alionsgesuche so Wie mehrere in ter vorigen Kammersession unerledigt gebliebenen Bittgesuche Würben verlesen; ein Gesuch des Forstassistenten Hm, Schmitz von Wiltz, es möge tie Kammer ilü» ihren öinfltiß zukommen las» fen, damit er zum wirklichen Oberförster ernannt Wette, wird »on Hrn. Gen,-Dir. Simons dahin beantwortet, Da? könne unmöglich jetzt geschehen, da feine Oberföisterstelle erledigt fei, vielleicht aber in 6 Monaten erletigt (ein werte, wo dann die Rechte des Detenten ge* prüft würde» ; das Gesuch wurde der Regierung überwiesen und die Kammer schritt zu ihrer Tagesordnung, zur Di«fuifton ter JJntivort.-* atreffe auf tie Thronrede über. Wie wir voraussahen, nahmen die Debatten ter Aütwortsarresse wenig Zeit in Anspruch; außer bei ten auf den Zollverein unb den Eisenbahnbetrieb bezüglichen Paragraphen wurde feine Debatte eingeleitet, selbst nicht beim Paragraphen über den Unterricht, und die Antwortsadresse wurde in Zeit von zwei ©tun* den unverändert »otirt. Bei Paragraph 3 be« ?(tregprojefte« heißt ci: „Es Ware der Kammer angenehm zu hören, tag unsere Beziehungen zu dem zu erneuernden Zollverein befriedigend sind," Herr von i? d)l)aufen erläutert tiefen Satz, intern er sagt, unfere 23e}ieî)ungt'n zum Zollverein feien eine Frage »on groper*S3et?utung und wenn gleich bie Kammer ber Regierung nicht hindernd in den Weg treten Wollte, so wäre es ihr aber lieb, Wenn sie wüßte, wie diese Frage stände. Am 1. tober ist die Frist für den Zutritt zum Zollverein abgelaufen und es fragt sich, ob Luxemburg dem neuer; Zollverein beigetreten ist ober nicht. Der Hr, Staatsminister kennt die ganze Wichtigkeit der Frage, c« handelt sich um königliche Prärogativen; darum hat die Negierung die geeigneten Schritte gemacht und sie ist bereit, der Kammer einige Aktenstücke mitzutheilen, die darauf Bezug haben. Auf den Wunsch des Hrn. »on SO och Hausen, ter Hr. ©taatôminifter möge tiefe Slftenftücfe auf« Äammerbüreau nieberle* gen, antwortet ». Sornaco, er Wollt lieber »orlefen, al« beponiren; er lieft cine Depcfdie te« preußifd;en 3)?tnijrer« te« Sleugern vom 3a()re 1863 »or, worin ter 3ofl»erein«> »ertrage jWifd)en ?urcmburg unt s?rcugen er* Wäljnt ift, weldje befiimmen, tag, wenn 2urem* bürg cine 3lenterung wunïd)t, c« tiefen SBunfd) 2 3<*b,re »or ber jwö[fjäb,rigcn 3lblauf«periobe austriiefen muß, Witrigenfall« ber Vertrag 12 wettere 3a^re fortbeftel)t. Der Vertrag mit Preußen läuft mit bem 3ab,re 1867 ah; auf ben ÏBunfcb, ber Regierung, e« möd)te ber Vertrag geäntert Werben, Ijat geant* Wertet, e« fi?nne nid)t in ißer^anblungen tre« ten, bi« ber 3oll»eretn wteber «tu ftmftituirt fei. Hr. v, Blochhausen präciftrt genauer feine Interpellation. Die Zeitungen der kleinen deutschen Staaten brachten die Nachricht ihres Beitrittes zum Zollverein, aber von Luxemburg war nichts zu lcftn; no^ mehr: Vor ewig« Seit befand sich ter preußische Handelsminister in Trier; der Präsident ber Trierer Handelskammer fragte den Minister, ob Luxemburg dem Zollverein beigetreten fei, worauf der Minister erwieberte, es.sei nicht beigetreten ober doch nur bedingungsweise. Angesichts tiefer Thatsachen wünscht Hr von Blochhauscn zu wif* fen, ob Luxemburg beigetreten ist oder nicht. Hr, Gen. Direkt. Simons läßt sich auf eine sluscinandcrfetzung ein, wie sich ter Zollverin gebildet b.abc; Luxemburg gehöre nicht zu den Staaten, welche selbstständig mit dem Zollverein Verträge abschließen, sondern zu den Staaten, welche bei ihrem Eintritt in den Zollverein mit den größern Zollvereinsstaaten Verträge schließen. Was nun den Vertrag Prcul-ens mit Luxemburg betrifft, so bebaut Preußen l,^i feinem Entschluß, keine Slenteruna, in diesem Vertrag eindringen zu Inffetf, jedoch hegt die Regierung die Hoffnung, sie Werte etwas erzielen. Hr. N. Metz findet die Erklärung der Regierung befriedigend und bittet sie, Allee zu thun, um dem Lande Genugthuung zu verschaffen und Hr. Ulveling schließt die Debatte mit ter Versicherung, die Negierung werde den Absichten des Hrn. N. Metz zufolge handle«. Der Paragraph des Adreßprojektes wirb angenommen. Beim Paragraphen des Adreßprojektcs über die Eisenbahnen erläutert der Berichterstatter der Adreß-Commijsion, Hr. v. Blcchhauscn, den Paragraphen. In Betreff des Baues unserer Nordlinie, sagt er, gibt es zwei Fragen, eine innere und eine äußere; die Nordlinie besteht nämlich au« 2 Theilen, aus dein Theil auf unfenn Territorium und dem Steile auf belgischem Gebiete. Auf luxemburgischem Gebiete Werben die Arbeiten kräftig betrieben, so daß die Bahn für den bestimmten Termin fertig fein wird; aber auf belgischem Gebiete stoßen die Arbeiten auf Schwierigkeiten, nicht sowohl des Terrains al« vielmehr ter Organisation; nur wenige Arbeiter sind dort beschäftigt und es ist fast gewiß, daß dieser Theil nicht gleichzeitig mit dem unsrigcn beendigt fein wirb, Es ist das eine Gefahr für unsere Eisenbahngesellschaft so Wie auch für das Land, denn es ist vorauszusehen, baß die mit unserer Nord bahn fonfurrirente Linie von Marsch nach Lüttich eher fertig sein wird als unsere Norl- Unie. (Sin zweiter Punkt ist die Exploitation unserer Eisenbahnen. Schon voriges Jahr machte Rebner barauf aufmerksam und die Regierung gab Hoffnung auf eine Besserung, allein wenig oder nichts ist geschehen. Die franz. Ost bat)ngcfellicb,aft sucht nach wie vor uniern Eisenbahnen den Verkehr zu entziehen' statt über unsere Eisenbahnen die sH?aarcn aus Frankreich nach Belgien zu erpetiren, expedirt sie auf der Ardenncnbahn von Thionville über G ivct nach Brüssel. Redner kennt Jemanden aus Thion- Stile, der mehrere Waggons Waare zu svediren hatte; die Spedition sollte auf unfern Eisenbahnen geschehen, die Ostbahngeselischaft aber fpebirte über ihre Ardenncnbahn, ließ sich aber bezahlen, als wenn die Spedition auf unserer Eisenbahn geschehen wäre; der Spediteur reklamirtc Wegen der Tarife und die Gesellschaft sah sich gezwungen, ihm per Waggon 50 Fr. zurückzuzahlen. Wir Werben morgen die Antwort des Hrn. Gen. Dir. Simons auf die Interpellation des Vorredners mittheilen. Schließlich wurde die Adresse unverändert und einstimmig angenommen, bis auf Hrn. I. Metz, ber sich der Adsiimmung enthielt; er wolle, sagte er, nicht für die Adresse stimmen, weil dieselbe Ausdrücke enthalte, die feiner Ansicht nach nicht passend sind, und er habe nicht gegen die Adresse gestimmt, «eil er der Regierung feine Opposition machen wolle. Durchs Loos wurden 6 Deputirte bezeichnet, um mit tem 3>räfttcntcn bie Sltrcffc teni ju überveieben. D>,nn erh^b siä, Hr. N. Metz, um anzuzeigen, baß er aus Gesundheitsrücksichten in diesem Jahre den Kammersitzungen nicht mehr so regelmäßig beiwohnen könne wie in früher« Jahren, aber er habe kommen wollen um die Adresse zu vrtircn und dadurch dem Ministerium fein Vertrauen auszudrücken; sowie die Regierung jetzt zusammengesetzt sei. sei er zufrieren, denn sie gebe ihm die Ueberzcugung, daß mit der Abschaffung der Ordonnanzen die Eintracht zwischen Kammer und Regierung hergestellt sei und daß die Negierung sich gegen klerikale Ucbergriffe schützen werbe, damit dem Gesetze Kraft verbleibe. Die Sitzung Würbe auffleb.oben unb tic Äammer begab ftd) in i&re Seftionen, um biefe ju fonftituiren unb einige ©efe^projefte ju beraten. Die näc^ftc Sitzung ifl unbcflimmt.