Deutschland.
Luxemburger Wort, 1865-02-03 00:00:00

Deutschland. ®tvUn, 29. 3an. [3cnangelegenb,citen.] Da« ber l'anbe«»ertretuug jur @eneb,migung »or* gelegte, zwischen Preußen und Frankreich am 14. Dec. ». I. abgeschlossene Protokoll ent* hält hauptsächlich Erläuterungen über die Ausführung mehrerer Bestimmungen der Verträge vom 2. August 1862, bann aber auch eine für die Gewerbtrcibenden des Zollvereins wichtige Ueberftdjt derjenigen weiteren Zollermäßigungen und Vergünstigungen, tic Frankreich, mit dem Inslebentreten der Verträge, über die »on ihm in den Verträgen vom 2. August 1862 eingegangenen Verpflichtungen hinaus dem Zollvereine gewähren will. Bei den jüngst hier stattgehabten Verhandlungen ist französischerseits hierüber eine förmliche Erklärung abgegeben worden, speciell dahin gehend, baß Frankreich mit dem Inslebtntreten der Verträge, dem Zollverein alle die Vortheile und Vergünstigungen gewähren wolle, welche bon ihm feit 1862 an Belgien, Italien und die Schweiz eingeräumt worden sind. In Folge dessen finden »on denjenigen ®c* genständen, welche im Vertrage vom 2. August 1862 genannt sind, eine beträchtliche weitere Zollermäßigung namentlich Gold- und Silberblatt, gefärbtes und anderes ©cbafleter, Handschuhe, Strohhüte, Seidenband, bäum* wollene Maschinenstickereien, Gaze und Musselin, goldene und silberne Uhren und Uhrfourntturen, während diejenigen Gegenstände, welche in dem Vertrage »on 1862 gar nicht genannt sind und jetzt also ganz neu als begünstigte Zollartikel hinzukommen, insbesondere Käse, Stabholz und Faßrauben, Obstwein, ätherische Oele, Maulthierc, maritttrte und einge-faljene Seefische, Safran, Waizcnmehl und Fabrikate au« demselben (Macaroni», getrocknete Früchte und frisches Fleisch sind, Bei ei* ntgen tiefer Artikel hört ter Zoll bei ter Einfuhr in Frankreich ganz auf, während er bei den übrigen durchgängig weit über die Hälfte herabgesetzt wird. Endlich setzt Frankreich ren Ausfuhrzoll .für Lumpen progressiv von 9 auf 4 Fr. per 100 Kil, herab, welcher letztere Satz mit dem Jahre 1869 eintritt, (Fr. Postz,) Tllnnstüdt, 24. Jan. [Dïinfjîer v. Dalwigk über Geschwornengerichte, Bei den letzten Verhandlungen unfrer ersten Kammer über Werth und Bedeutung der Geschwornengerichte ergriff auch Minister Frhr, v. Dalwigk das Wort, um einen Beitrag hierzu zu liefern. Das Factum ist wohl auch feiner Zeit besprochen,'aber durch, aus nicht allseitig bekannt geworden. Wir geben daher dasselbe ganz mit den Worten te« Ministers wieder, denen er aber die ausdrückliche Verwahrung anfügen zu muffen geglaubt hat, daß er damit durchaus nicht das Institut der Geschwornen oder die Richtigkeit ihres *us« spruchs habe angreifen wollen. Er sagte: Im Jahre 1849, ai« ©c. Majestät ter jetzt regierende König »on Preußen in die Pfalz maischirt sei, sei sie bekanntlich in «Weberin* gelheim Gegenstand eine« Mordversuchs gewesen. Er fei damals (als Provinzialcommissär in Mainz) gemeinsam mit dem Staatsprocurator berufen worden, den Später ausfindig zu machen, und es fei auch in der Tha.t geglückt, ein Individuum zu verhaften, auf welchem uerfchledcnartige, sehr schwere Verdachtsgründe ge« ruht hätten. Es sei der Ort ganz genau ermittelt worden, wo dieses Individuum gestan- den und von »o es den Cchuß, durch welchen der Postillrn und ein Pferd verwundet worden seien, abgefeuert habe^ Von da hätten Fußtritte um Nicdcringelheim herum bit an ei» bestimm« tes Haus geführt. In diesem Hause habe ein eben zurückgekehrter Freischärler, der in der Pfalz die Gefechte der Insurgenten mitgemacht gehabt, gewohnt, es sei bei ihm eine frisch abgeschossene Aiichsc gefunden worden und die Kugel, welche in dem Stiefel des Poslillons festgcstcckt, habe genau in den Lauf ter Büchse gepaßt. Die Stiefel dieses Mannes (er habe nur ein Paar gehabt) hätten ganz genau den Fußtritten an- dem Orte, wo der Schuß abgefeuert worden fei, bis in das Haus entsprochen. Er sei verhaftet worden. Trotz aller diefer Indicicn hätten ihn aber die Geschworenen freigesprochen. Er frage nun, wenn in gleicher Weise, wie man sich bemüht habe, das Ansehen der rhcinhcssischen Gerichte zu verdächtige!!, man solche Fälle hätte benutzen wol» lcn, um Angriffe auf das Ocschworeneninstitut zu machen: was dann von der Gegenpartei gesagt worren fein würbe?