Sitzung vom 4. November.
Der Wächter an der Sauer, 1853-11-09 00:00:00

Sitzung vom 4. November. Die Sitzung beginnt um bald vier Uhr nutet dem Vorsitze des Hin. Prässdenten PeScaiore. Der Na« mensaufruf conftatiK die Abwesenheit det HH. WitN) von «Zchleniach, Lefon und Betnatd, mi! Urlaub, und der HH. Brasse!, (Jollnrt, greieö, Funk, laqueS, lut« tel, Maihict, Pccfels, Richard, Thibefurl, v. Tornaco und Weiter ohne Urlaub. Anwesend sind die HH General-Verwalter Simons, Würth, Wellenstein. Eervais. Die Protokolle der beiden letzten Sitzungen der votigen Zession, sowie der Eröffnung der diesjährigen wetdenZverlesen und angenommen. Hr. EeroaiS besteig! die Tribüne, um daS Finanz- und Einnabme.Bi'idgel »tedetztilegen, nnd Bericht zu erstalten Übet die Finanzlage des Landes. Et legt außerdem einen Gc'sctzvorfchlag nieder, betreffend die Bewilligung eines Spezialcrcdites von i960! 0 Fr. für Deckung von Ausgaben, für die teil, Credit im Budget von 18,'->3 sigurir«. — Hr. Servals crplicirt ifcerft, was er, verschieden von auderu Ansichten, unter Boni verstehe und verspricht die wirtliche Lage der Finanzen anftndecken. Indem er die verschiedenen Rechnungsabschlüsse seil 1848 durchgeht, findet er, . .1 ein Deficit von 177000 Fr. lasse Doch habe dci Staat Mittel, um dieses Teficii zu decken, die sich ungefähr auf 228000 Fr. belaufen. Tiefe Lage sei weit entfernt von der Auseinander« ü'tznng, die bisher gegeben worden Dadurch sehe sich die Regierung in der Nothiveudigkeit, höchst vorsichtig mit den Fiiiaiizc-ii umzugehen. Sie denke zwar nicht an neue Steuern, sei aber gcw.lli, die Patcut für Wirlhe zu erhöhen, deren eS 22,,0 im Lande gebe, lind auf deien Verminderung hingearbeitet werden müsse. Sie fönne auch nicht die Gehaltet der Benin« ten auf ihre frühere Höhe bringen, ol schon im vori« gen lahte Solches denselben versprochen worden sei, doch habe sie einige nöihige Erhöhungen vorgeschlagen. Die im Jahre 18-48 eingetretene Betmiuderiing der» selben sei übrigens nicht Veranlassung zn bedeutenden. Gtfparnijsen geirotden, und diese Ersparnisse seien durch anderweitige Ausgaben aufgezehrt worden. — Die Regierung sehe sich ebenfalls genöihigl, die Gemeinde« Subside mil Ausnahme jeliei für den öffentlichen Unterricht zu beseitige» ; die Gemeinden, welche der Regierung schulden, würden angehalten werde», ihre Höhlungen zu leiste» ; man müsse die Summe für flci«e öffeniliche Arbeiten fast ganz unierdrücken — Viir in dein einen Falle mufften jedoch neue Steuern werde», wenn die Forderungen Hollands nn unser Land bezahlt werden mufften, doch fei dies u"er»ci zn befolgen, da das guie Recht auf unserer Seile sei. — Die Stellung der Regierung fei schwiet!9,9, aber sie trete offen den Schwierigkeilen entgegen Und hoffe, daß das Land sich gettost in die Nothwen- Weil fügen werde. — Hr. N. Metz begehrt, daß die Kamm« die DiS» 'w°n des Einnahme-Budgets fo tafch als möglich Er hoffe bei dieser Gelegenheit dem Lande «Weift« zu können, das, es nicht so arm fei, wie fein Nachfolget es mache, Ulid daß die Finanzen in giftet ( «niina, sich befinden. Mai, dürfe daS Land nicht 3< linier dem enimuihigcudeu Eindrucke lassen, den le des H Ecevais etwa hetvot« bringen dürfte. Hr, Simons begehrt vorerst die Diskussion des Ge« fetzcs über den Specialeredit, ohne den die Regierung in der Möglichkeit fei, Gelder, die sie rechtmäßig schulde, auszuzahlen. — H. N. Metz meint, dies Jfej fo dringend nicht; die jetzige Regierung wolle andere} machen wie die früheren, während sie recht gut jene Spezial-Crediie in dem Budget von 1854 begehren könnte, Die Budgets folgender lahie feien immer durch bereits früher gemachte Ausgaben belastet, und als er an die Geschäfte gekommen, fei daS Budget von 1849 bereits durch eine im lahte 1848 geschehene AnSgabe von 150,000 F. in Anspruch genommen ge« rtfeftrf. — Die Kammer weist die beiden Gefetzvorfchläge an die Seclioneu zur Beratung. — Hr. Würth legt daö 'lustiz-Büdget nieder uud ver» fchiedene andere Gefetzvorfchläge belreffend Tianspotte im Budget von 1853, — Man fchreiiet zur Wahl der Commission, welche den Entwurf zur Aiilworl-Adresse auf die Thtontede ausarbeiten soll. Hr. Jonas erhält 31 St., Hr. N. Metz 27, Hr. Eberhard 21, die HH. Element, Afch« mau und Gras jeder 18. Diese, mit H. Pcscatore als Präsident, machen also Theil der Adteff°Eonimiffion. Die Kämmet iheilt sich hieraus in 4 Sectionen. Morgen Sitzung tun 0 ll&o Sitzung vom Sa m stag, 5. Novembet Die Sitzung beginnt um neun Uhr unter dem Bor« sitze des H. Pescaloie. Das Proiokol! von gestern wird verlesen und angenommen. An der Tagesordnung ist die Ernennung der Mit« glieder der Finanz« und der Handels« und Ackerbau« Eomitiissioueu. Zu Mitgliedern der Finatiz-Eommissioii weiden et» nannt die HH. Eberhard, luliel, Greifch, N. Metz und Brasse!. Iv Miigliedem des andern Ausschusses die HH. v. Blochauseu, A. Metz, Faber, Bouvier, Hemmet, Tibefarl, Ta man hofft, die Adreß.Commission werde ihre Ar« bell am Moniag vollendet haben, fo witd die nächste Sitzung auf diesen Tag festgesetzt. H. Simons bemetkt, daß, falls die Adresse fo abgefaßt fein sollte, daß sie ernste Diskussionen in det Kämmet veranlassen köniilo, et >,ciiöihigt fein werde, die Vertagung der Diskussion bis zut Rückkunft de* H. lution zu le« gchicn, damit die Regictung ganz fei. Montag Sitzung um 3 Uhr.