Deutschland.
Luxemburger Wort, 1875-09-23 00:00:00

Deutschland. Ehrencombagnie war aus sammtlichen Regi» mentern bes 5. Armeecorps combinirt. Nie commanbirenben Generale b. Tümpling unb b. Kirchbach haben ben Schwarzen Nbler» orben erhalten. General b. Pobbielsli ist zum Chef bes 5. Felb'Hrtillerle»Regimcnts ernannt. Erzherzog Albrecht bon Österreich hat am Samstag Nachmittag 5 Uhr mit bem Herzog bon Connaught bie Rückreise nach Wie» angetreten, wohin Letzterer bom Kaiser bon Öesterreich speciell eingelaben worben. Der König bon Sachsen trat eine' Viertelstunbe später seine Mitreise an. In Sagan fanb seitens be« herzoglichen Hauses unb ber Bevölkerung ein besonders glänz» voller Empfang bes Kaisers statt. Letzterer verweilte über eine halbe Ttunbe unb nahm bann noch Begrüßungen in Frankfurt an ber Ober entgegen. (K. V.) waltnng sich möglichst ökonomisch einzurichten suche, nur bas Notwendige verlange und so dem Bestreben Finanzberwaltung entgegen» komme, über eine Mehrforberung von zwei Millionen Thaler, wenn es fein könne, nicht hinauszugehen. In bieser Wenbung liegt in» beß boch schon bie Anbeutung, baß in ber That von ber Militär-Verwaltung Höhcrc Ansprüche erhoben worden sind, was ich übrigens anch für bas bestimmteste verbür» gen kann. Voraussichtlich werden das Reichs» tanzler»Amt unb die Militär-Verwaltung sich vorläufig über eine Summe von 8 bis 9 Millionen Mark einigen, und in der nächsten Session werben dann neue Ansprüche neben den jetzt zurückgestellten mit erhöhtem Gewicht geltend gemacht werden. Die Instiz-Commisfion bes Reichstages hat sich am 18. mit ber subsibiairen Privat» Anklage beschäftigt. Der vorgelegte Gesetz- Entwurf hat sich für die Annahme desselben im Princip entschieden unb zwar dahin, baß bei strafbaren Hanblungen, bei benen bie Verfolgung nur auf Antrag eintritt ober der Nichter, neben ber Strafe auch auf eine au den Verletzten zu erlegcnbeBuße erkennen kann, dieser Verletzte auch befugt sein soll, die Privatanklage zu erheben, sofern die Staatsanwaltschaft bie öffentliche Klage ab» gelehnt hat. Der^ Entwurf hat sodann Si» cherheitsmaßregeln getroffen, um bei Gefahr des Mißbrauches vorzubeugen. Hierzu lagen nun mehrere Anträge vor, welche eine Ver» uollständigung dieses Principes wünschte, daß das Gericht die Berechtigung haben soll, eine Denunciation, welche der Staatsanwalt abgelehnt, zu Prüfen, und fobald es sie fürbe» gründet hält, die Vorunterfnchung oder das Hauptverfahren zu eröffnen. Für diesen Fall würde bie Angelegenheit durch einen bcson» bers zu bestellenden Staatsanwalt zu vcrfol» gen sein. Von dem Abg. Gneist war ein ganz neuer Gesehentwurf, der den Kreis die» ser Privataiillagen!' in ausgedehnter Weise feststellt, vorgelegt worden. Nach diesem Entwurf wnrde Jedermann, der in den Besitz der Ehrenrechte und procezfahig ist, berechtigt sein, eine derartige Privatanklage zu erheben und unter seiner Verantwortlichkeit würde bic Durchführung derselben vor Gericht durch einen Rechtsanwalt erfolgen. In der Berathung drehte sich die Discussion namentlich um diese beiden Anträge, und entschied sich bie Mehrheit schließlich dahin, ben Antrag bes vl. Wulffson kr Berathung biescs Ab» schnittes zu Grunbe zu legen und in die Spccial°Discufsion ü,ber denselben einzutreten. Der ,Frank, Ztg.' wird bon hier geschrie» ben: „Nach bem Klostergesetze sinb bie dem Orden der Krankenpflege angehörigen Grauen» Schwestern von den Bestimmungen des Gesetzes ausgeschlossen und können dieselben nach wie bor ihren Angelegenheiten unbehelligt nachgehen. Das Gesetz bestimmt nur, daß durch königliche Verordnung die Orden für Krankenpflege aufgelöst «erden können, während alle anderen Orden 6 Monate nach Verkiln» bigung des Gesetzes also am 3. Dezember, mit alleiniger Ausnahme den Unterrichts» zwecken dienenden Orden, denen eine vierjährige Frist gegönnt ist, sich aufzulösen haben. Vor wenigen Wochen erhielten nun bie hie» figen ausschließlich der Krankenpflege sich widmenden Swestern ein Schreiben des hie» figen Polizei-Präsidinms, welches, in kurz angebundenem Tone gehalten, die Schwestern bei Androhung ber Auflösung des Ordens fter Ordens'Niederlassuiig^ aufforderte, der Polizei eine List der neu aufgenommenen Mitglieder fofort einzureichen. Das Schreiben bes Polizci'Präsidiuins wurde einigen abeli» gen katholische» Würdenträgern, welche einen gewissen Einfluß am hiesigen Hofe , gaben, übermittelt unb von biesen dem König vor» gelegt. Die katholischen Ebelleute wiesen ben König auf bie in bem Schreiben bes Polizei» Präsibiums enthaltene Verletzung bes Gesetzes hin unb bemerkten, daß bas Polizei-Prä» sidium mit dieser seiner Verfügung bie Prä» rogative ber Krone, der einzig und allein die Berechtigung zur Auflösung zustehe, auf das empfindlichste verletze. Die Intervention der katholischen Cavalière scheint yeni.'t ,,i haben. Herr von Madai oder sein Adlatus richtete nämlich ein zweites, in sehr höfli» chem Tone gehaltenes Schreiben an bie Schwe» stern, in welchem biesclbcn ersucht würben, ein Verzeichniß der neu aufgeuommenenMit» glieder einzureichen; von einer Drohung wc» gen Auflösung war in bem Polizeilichen Re> scipt nichts zu finben." (K. V,) Berlin, 20. September. Währenb eine bon ber ,Kdln. Ztg.' registrirte Nachricht Hrn. b. Keudell nach beffen bor etwa acht Tagen hier erfolgten Ankunft aus Franzens» bab bereits wieber auf feinen Posten nach Rom hatte zurücklehren lassen, ist berfelbe heute früh bon Ostpreußen, Wo er bekannt» lich Verwandten Befuche abgestattet hat, wieber hier eingetroffen. Auf Varzin War Herr b. Keubell bis jetzt noch nicht, Was in poli» tischen Kreisen fehr bermerkt Wirb. Vielleicht liegt jeboch ber Grunb babon in bem Um» staube, baß Fürst Bismarck bisher noch bon anberweitigen Befuchen in Anspruch genom» men War. Wie schon früher gemelbet, beab» fichtigt .Herr bon Keubell hier bie Rückkehr des Kaifers aus Mecklenburg abzuwarten, um nicht ohne einen enbgültigen Befcheib bes Kenfers über bie beabsichtigte Reife nach Ita» lien auf feinen Posten zurückkehren zu müs» sen. Daß biefe Entscheidung in ber That bis jetzt noch nicht getroffen ist, ergibi sich auch aus 5er etwas gereizten Bemerkung, Welche bi« ,Nordd. Wg. Ztg.'zu ber bon bem hie» sizen .Frembeablatt' reftr»bucirten Nachricht ber ,Wefer Ztg,' macht, baß Hr. b. Keubell ben Fürsten Bismarck von bem lebhaften Wunsch bes italienischen Hofes unb ber ita» lienifchen Regierung in Kenntuiß gefetzt haben folle, ihn in ber Begleitung bes Kaisers auf italienischen Voben begrüßen zu können, unb baß dies hauptsächlich barum geschehen fei, weil ber Reichskanzler bon Anbeginn leine große Neigung berrathen habe, nach Italien zu reisen. Darauf replicirt nämlich bai officiose. Blatt, baß es immer in der Abficht bes Reichskanzler gelegen habe, ben Kaiser zu begleiten, „wenn Se. Majlstät'den Besuch, in Italien mache", unb baß daher lein Anlaß uorhanben gewesen sei, bem Reichskanzler zu einer Reise zuzureben, zu ber, er, so lang» bon derselben irgenb bie Rede sei, jederzeit zweifellos entschlossen ge» Wesen. Daß ber Kaiser unb ber Reichskanzler bie «wähnte Reife nun auch wirklich in ber nächsten Heit auch antreten, werben, ist hier mit keiner Silbe, angebeulet, was doch ge» wiß geschehen, sein würbe, wenn bie Ent° fchließungen schon gefaßt wären. Dasselbe officiofe Blatt berfichert, daß bie Nachricht von angeblich im Staatsministe» r^ium gepflogenen Berathungen über bie bon vielen Seiten bestrebte Aufhebung bes Pferbe» Ausfuhrverbotes mit allen babei erwähnten Nebcnumständen unrichtig fei unb jebesthat» fachlichen Anhaltes entbehre. Dieses Dementi ist infofern bemerkenswerth, als es eine bal' bige Aufhebung bes in Rebe stehenben Ver» botes nicht erwarten läßt, unb als badnrch auf die Stimmung in den leitenden Kreisen «in Üicht geworfen wird, welches nicht sehr geeignet ist, das bon ber ,Norbb. Allg. Ztg.' erst bor wenigen Wochen erweckte Vertrauen auf eine bollstanbige Ausfchnung mit Frank» reid) zu befestigen. Nachdem ber Minister des Innern. Graf gu Eulenburg, ,geftern früh aus bem Seebabe Ostenbe wieber hier angekommen nnb da» burch ber Ministerrath wieber bollzählichge» Worben ift, werben nunmehr wohl balb bie P,erathungen über ben Parlamentarischen Felb,>ugsplan ber Negierung beginnen. Zu» nächst handelt es sich um bie Feststellung des Ha»3halts-<zwts für 1876. Was die Ver» Handlungen zwischen ber, Militar'Vewaltiüig unb bem RcichZkcmzler'Amt über den Mili' tär-Etat bltrifft, so haben biesclbcn noch keinen Absd)^u^> gefunben. Die .,Krei!z;eitüng' schiebt bie Schwierigkeit der Feststellü!^ dieses Etats auf die Menge der Details, während bon anderrr, gewohnlich bon gut nn' tcrrichieter Scite b^rsid)ert wirb, daß die Schwierigkeit hauptsächlich in ber Höhe der von der Militär-Äerwallmiggeltend i>,?i!iad'le Ansprüche liege. Jedenfalls hat dich A^gnbc auch bie größrrc WaHrjcheinlichkült für sich, obwohl bie ,ss«NMit»ng' mit zi^ülichcv Ve° stinimtl^elt' behauptet, baß die Mililär°Vcr- Breslau, 20. Sept. Nachstehende ssa» binetsorbre ist heute vom Oberpräfibenten hier vublicirt worben: „Ich habe auf Meiner Reife burch bie Provinz Schlesien unb insbesondre währenb Meiner Anwesenheit in Breslau, Fürsten» stein, ßamenz unb Liegnih so zahlreiche Beweise treuer Liebe unb Anhänglichkeit allen Schichten ber Bevölkerung empfangen, baß es Meinem bewegtem Herzen ein Vebürfuiß, ist, vor Meinem Scheiben aus ber Pruvin,, Meine Freube hierüber und Meinen Dank auszusprechen. Ich beauftrage Eie, bies ben Einwohnern bcr Provinz allgemein bekannt zu machen unb benselben gleichzeitig auch mitzutlMen, wie ich mit lebhafter Befriebi« gung Kenntnis; von der burchweg vorzügli» chen Aufnahme erhalten habe, welche ben Truppen sowohl auf ben Märschen wie in bei, bV.ütunnements zu Theil geworben ist. Liegnih, 18. September 1875. gez. Wilhelm. An ben Ober-Präsibcnten ber Provinz Schlesien." Beim Abschiede von Liegnih hatte bcr Kaiser noch bas Cabcttencurp2 von Wahlstatt konmnn unb auf dem Schloßhufe aus' stellen lassen. Die bei der Abreise ausgestellte