Deutschland.
Der Wächter an der Sauer., 1865-09-10 00:00:00

Deutschland. Verlin, 5. Sept. In der nächsten Zeit wird durch Nichtersprnch und wahrscheinlich doch bis zum höchste» Gerichtshöfe hinauf em interessanter Confliet zur Eni» fcheidung kommen. Nach der hier gültige» Gericht«, vrdnung werden bekanntlich die Executioneu in Schuld» rächen -durch das Gericht verfügt, und bei dem hiesigen Stadtgerichte besaht deßhalb eine au« Richtern gebildete ExecUtions-Commission, welche die Vollstreckung an« ordnet und auf Anstehen dre Gläubiger gegen die Schuldner unter gewissen Umstände» sogenannte offene Ordre« ertheilt, kraft deren der Glälibiger mit einem gerichtlichen Ererutor den Schuldener zur Personalhaft - bringen oder das bewegliche Eigenthnm abpfänden lassen lann. So war auch gegen em Fräulein eine solche offene Ordre erlassen und dem von dem Executor be« gleiteten Gläubiger es nicht möglich, iv die Wohnung des Fräuleins zu gelangen. Während de« Wartens erscheint der Briefträger mit einem Geldbriefe uud kann ihn natürlich nicht bestellen. Der Gläubiger ex» trahirt nun schleunigst einen gerichtlichen Befehl zur Beschlagnahme de« Briefes, damit letzterer ihm nnd nicht dem Fräulein ausgehändigt werde. Das Gericht verfügt auch an den Vorsteher der betreffenden Posterpedition, den Geldbrief dem Gläubiger auszuhändigen; der Postbeamte kommt jedoch der gerichtlichen Weisung nicht nach und läßt, auf die Postgesetze gestützt, den Brief dem Fräulein aushändigen. Das Gericht wird nun wahrscheinlich gegen den Postbeamten vorgehen und der Gläubiger eiue Regreßklage gegen denselben «mieten lassen. Die Verfassung« Urkunde verbürgt allerdings die Unverletzlichkeit des Briefgeheimnisses, doch ist öfters schon auf Requisition de« Staatsarnvalteö die Beschlagnahme von Briefen auf der Post erfolgt. Auö Berlin wird dem Frank. Journal geschrieben: <53 ist schwer zu beschreiben, »velcheö Aufsehen in juristischen Kreisen aller Parteien die gegen den Ab' geordneten Twesten eingeleitete Untersuchung gemacht hat. Man war schon der Ansicht, die 3tegie,uug würde sich eines Ändern besonnen und den Proceß aufgegeben chaben, und diefe Vorauöfetzung stützte sich auf Rechts« «nvägunge» der gewichtigsten Art. ES wird gegen Abgeordnete wegen ihrer Kammerreden vorgegangen obwohl der höchste Gerichtshof des Landes zu wiederholte» Malen, zuletzt im Januar 1865, klar und be» stimmt dahin erkannt hat, daß der Art. 84 der Ver« fassung den LandtagSmitglieder» einen unbedingten Schutz gewähre. Das Obertribunal wies sogar im Jahre 1853 die Klage eines Herrn Wander ab, dem em Mitglied des Abgeordnetenhauses von der Rechten die gröbsten Injurien au ben Kopf geworfen hatte. Unter Hinweis auf Art. 84 der Verfassung erklärte daö Obertribunal rnndweg nnd in sehr correcter Fassung, der genannte Artikel lasse keine Ausnahme zu. Und Angesichts so'cher Aussprüche des Tribunals, die nicht unerschütterlich, aber bis zu ihrer Aufhe» buug durch das Plenum doch maßgebend sind, kommt nun der lustizminister gleich wohl mit einer Klage. Twesten ist allem Vermulhen nach nicht der einzige Abgeordnete, gegen den vorgegangen werden wird. Daö Stadtgericht hat, nachdem die einleiteiidcn Schritte geschehen sind, vollkommen selbststandig darüber zu be< finden, ob es em Verfahren überhaupt einleiten will. Beruhigt sich mit diesem ersten Ausspruch die Staats« anwaltschaft nicht, so tritt die Entscheidung über die Einleitung de« Processeö an da« Kammergericht. Nicht unmöglich ist eS, daß alle Instanzen schon die bloße Erhebung der Anklagen abweisen. Der H. R. wird aus Neumünfter, 2. September geschrieben; Heute Nachmittag paffirte der Herzog Friedrich von Augustenbnrg, von Kiel kommend, hier durch nach Altena. Während deö Aufenthaltes auf dem Bahnhofe traf, mit dem von Schleswig koin» mcnden Zuge, der General Lieutenant v. Manteuffel hier ein. Der Herzog ging auf denselben, al« er eben au« dem Zuge trat, zu und begrüßte ihn. Der General erwiderte seine Begrüßung eben so höflich wie kalt, und der Herzog zog sich nach Austausch weniger Worte wieder zurück.