Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1851-09-27 00:00:00

Deutschland. Frankfurt, 20. Sept. Daß wir nunmehr auch entgrundrechtet sind unb unser Senat, eben wie die groß» herzoglich hessische Regierung, den Tag traurigen An» denken«, den 18. September, gewählt hat, diese Auf» Hebimg von Bundes wegen bekannt zu machen, ward bereits durch Öffentliche Blätter gemeldet, wie nicht minder, daß an demselben Tage unser», gesetzgebenden Körper ein Gesetzentwurf gegM den „Mißbrauch der Presse" und zwar in nicht weniger als 64 Artikeln, vorgelegt wurde. Hingegen wurde der Inhalt dieses Gesetzes nicht mitgethcilt. ES wird daher nicht ohne Interesse für das Publikum fein, die wesentlichsten Bestimmim» gen desselben hier bekannt zu machen. IcdcS Blatt, das zweimal wöchentlich oder seltener erscheint, hat eine Bürgschaft von 2000 ft., erscheint es vier Mal, 4000 si.. wenn sechs Mal, von 6000 st. zu leiste». Obgleich die Verleger und Drucker für den Inhalt persönlich ver« antwortlich sind, so habe» sie doch noch außerdem, bei einer Gesäugnißstrase bis 14 Tage nnd Geldbuße bis 100 Fl., die Verfasser auf Aufforderung zu »einten. Da die Compctenz, wie es in len Motiven heißt, den bis» herigen Gerichten zuerkannt werden mußte, fo sind fäiuuit» liehe Preßvergehen oder Verbrechen der Cognition der — bis jetzt bei uns nicht bestehenden — Gefchworncngerichte natürlich entzogen. Dem Polizei«Amle steht das Recht zu, einem Blatte, da« in einem halben Jahre zweimal bestraft wurde, daS Lebenslicht auszublasen. Druckschriften, die im Auslände, daS ist jenfeit unserer Wartthürme erscheine», kann das Polizciaml ohneWei«eres verbiete». ES ift bemerkenswecth, daß die Mitglieder unfereS Senates, welche im gefetzgebenden Körper sind, vor wenig Wochen fast ohne Ausnahme ge» gen den Vorschlag eines Mitgliedes (Hofraths Scha« dp), die bestehenden Prcßgcfctze zu verschärfen, stimmten und so damals die Verwerfung dieses Antrages veranlagen. Freilich erklärt sich Alles durch die bedeutungsvollen Worte, welche in dem Bortrage deS Senates enthalten find: eine weiter« Entwickeluug der Gründe zu dem Gcfctzvorfchlagc fei uiutöthig. So ist and) die Kritik desselben uunöthig. Bei der Aufhebung der Gnmdrcchte hat unser Senat in bestimmten Worten die Bestimmungen derselben ausgenommen, welche durch besondere Gesetze bei uns rechtsgültig wurden. Man sieht daher einem weiteren Gesetzeniwurse wegen des Vereinsrcchles ungefähr im Geiste deS vorliegenden Preßegfetzes entgegen. Berlin, 20. Sept. Wie man hör«, gestalten sich die Flotten«Angelegenheiten in Frankfurt wieder günstiger. Die nach und nach eingetroffenen Instructionen von Hannover und Oldenburg für die icfp. VundcStagS» Gesandten, so wie die in Bremen nnd sicher auch in Hannover und Lübeck vorwiegend günstige Stimmung für Erhaltung der Flotte lasse» vermulheu, baß sich diese Nordsee»Staate» auch im Rothfalle für diesem Zwecke gewidmete besondere Opfer bereit finde» lassen würden. Auch soll man in München neuerdings eine günstigere Stimmung für die Flotte a» de» Tag gelegt habe». Königsberg, 17. Sept. Nach viertägiger Verhand ist gestern vor dem hiesigen Schivurgericht der Prozeß wegen Fabrikation, rcfp. Verbreitung falscher Banknote» zu 25 Thaler zu Ende geführt worden. Es mag hier eine kurze Mittheilung Über den Gang deS Prozesses folgen- Im Mai 1850 wurden gleich» zeilig i» Berlin, Frankfurt a, d. O, Magdeburg, Kö< nigSberg und Wehlau falsche Banknoten zu 25 Thlr. angehalten. Da eS sich herausstellte, daß in letzteren beiden Städten fast alle durch den wehlauer Kaufmann Markufe verausgabt worden waren, fo wurde derselbe verhaftet. Seit dieser Zeit kamen in säst alle» Thei» le» ber Monarchie, vorzugsweise in unserer Provinz, falsche Banknoten derselben Fabrik in großer Menge vor. Der Kaufmann Seeliger, welcher sich ebenfalls dringend verdächtig gemacht hatte, entzog sich der Verhaftmtg durch die Flucht nach Amerika Am 19. Juli 1850 endlich wurde der Lithograph Lindstädtin Elbing als der Verfertiger entdeckt. Bei einer Haiisdurchsttchung fand wan die Platten und sonstige erforderliche Werkzeuge vor, (die Hausdurchsuchungen wurden durch den Polizei-Direktor Dunker geleitet); Lindstadt gestand sofort und bezeichnete einen köuigSberger Kaufmann, NamenS lakobSsoh», als denjenigen, welcher ihn zu der Fabrikation deS falschen Geldes beredet, ihm alle« Nothige dazu verschafft und au den er demnächst daS fertige Fabrikat zur weitern Verbreitung ohne AuSnahm« abgeliefert hat; auch lakobfohn, bereits früher wegen Münzfälschung bestraft, entzog sich der Verhaftung durch die Flucht nach London, alle Bemühungen, vo» der «»glifchen Regierung feine Auslieferung zu erwir» len, wann erfolglos. Am 30. Juli 1850 wurden in der hiesigen Regierung« Haupttusse fünf Pakete zu 1000 Thlr., famuulich in falschen Banknoten zu 25 Thlr. vorgefunden; sowohl der Cassirer Stephani, als der Bote Hoffmau» wurden verhaftet, elfterer jedoch al« unverdächtig bald freigelassen. Die Anzahl der überhanpt bis jetzt mit Beschlag belegten falschen 25- 416, welche sämmtlich auS der Lindstädlifchc» Fabrik herstamme»; von diesen 41(3 E« remplarcu, im Nominalwerlh von 10,400 Thlr., sind 276 Stück in Königsberg, 68 in bcrPcoviuz Preußen, die übrigen in den verschiedensten Theile» des Etaa» teS angehalte». Die Banknote», übrigens meisterhaft ausgeführt, sind in der Zeichnung nicht alle gleich, weil gewisse Fehler, die das erste Fabrikat noch an sich trägt, in den später angefertigten Bankscheinen durch allmählige Verbesserung der Platten vermieden sind. Die Verhandlung fand bei verschlossenen Thüiett statt, und war von dem höchste» Interesse. Obgleich der Kaufmann Markufe sowohl, als der Easseubote Hoff» manu beharrlich ihre Nichtfchuld behaupteten, sprachen die Geschworenen dennoch über beide daS „Schuldig" ans. Der Verfertiger der Banknoten, Lithograph Lind» ftädt, wurde zu 6, Hoffmann zu 6 uud Markufe zu 8 Jahren Zuchthaus, außerdem Jeder zu 1 «jähriger Polizei-Aufstcht oernrtheilt. Markus« hat die Nichtig» keitS'Beschwerde eingelegt. Etsenach, 20. Sept. Heute wird der Ottßh*' j zog von Oldenburg mit Gemahlin zum Besuche beid" Herzogin vo» Orleans envartet. Das Gefolge fct)el" diesmal «in ziemlich zahlreiches zu sein, da nicht »'c' niger als 2! Zimmer im Gasthofe zum „Rautculranz bestellt sind. Auch der Großherzog von Weimar n"l' den in gleicher Absicht heute mitreifen. Die HerM in lebt übrigens auch jetzt in ihrem glückliche» «W* so still uud zurückgezogen als früher. Ihre ganze U"l' gebuug besteht aus drei Hofdamen, den zwei Lehret der beiden Prinzen und dem noch bei ihr lebende» Hofmeister ihees verstorbenen Gemahls. Die venrat wcte Großherzogin von MelkcuburgeSchwerin, Stiel' mutter der Herzogin, und mit ihr zusammenleben»» hat noch einen kleinen Kreis für ihre Bedienung. 2)(t Graf von Paris und der Herzog von EhartreS iV gehen sich tu Begleitung ihrer beiden Lehrer sthr v>" i,i dem romantischen Gebirg« unserer Gegend, Wl* beide Prinzen besuchen auch regelmäßig mit ihren 1$ rem den sonntäglichen Gottesdienst in der Kirche. Wien, 18 Sept. Noch vor der Abreife deS Kai,'"'' hat die Beeidigung der Minister auf daS.neue S'.'ste>» Statt gefunden. Heule wurden die Beamten Haiidcls<Ministeriums des Verfassung«-Eides entW den und c 3 ihrem Gewissen überlassen, entweder &* dem Amte zu treten oder de» neuen Eid zu leiste Die anderen Ministerien werden sich nächsten« bitft Proccdur zu unterwerfen haben.