Großherzogthum Luxemburg. Landstände.
Der Wächter an der Sauer, 1852-10-20 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Landstände. Sitzung vom Freitag, 15. Oktober. Vorsitzender: Hr. Ch Metz Das Prolokoll wird verlesen nnd angenommen An der Tagesordnung ist die Diskussion der BüD; gets. Man beginnt mit dem Unlerrichls-BiiDgel. Die ver» schicDcncn Artikel werDen volirl, ohne daß wichtige Dis» kiissionen Statt sin Den Art, 10, Schöne Künste. Die Central-Seclion schlägt ver, die Lubnde sür Die Verschiedenen Musikgesellschaf» ten folgenDer Mafien zu verlhcilen : Will) 400 Fl. Diekirch ... 300 Grevenmacher . 300 BianDen .... 300 Remich .... 250 Fcl« 250 E'ch a. D. Eaitcr 250 Eich a. D. Alzctte 200 Etlelbrück . . . 150 Echte nach . . 150 Eontcrn .... 200 Cicbenbruim . . 150 Fr. 2TO He. lulion bemerkt, daß Dies indessen nur Anden» tungen tili Die Regierung fein könnten, Der es immer Noch überlassen bleibe, nach den bestehenden Grundla» gen Die SubsiDc zu veriheilcn. Auch Die übrigen Artikel icbcn nicht Veranlassung zur Diskussion Das BüDgct wirD enDlieh mit im« »entlicher Abstimmung angenommen unb belauft sich auf die Summe von 175, .50 Fr, Man ich.eilet sodann zur Diskussion des Gemein» debndgets. Es werden einige Beincikungcn gemach! über Die NotbirenDigkcit einer baldigen Erlassnng Des Forstpolizeigesetzes. Die einzelnen Artikel geben nicht Veranlassung zur Diskussion. Das Bübget wird so» dann mi! 32 Stimmen gegen 5 angenommen. Es be» trägt 96,334 Fr. 80 Cent Die Sitzung wird sodann aufgehoben, nachdem Der H Präsident die Commission, weiche Dem Prinzen Die Adresse überreichen soll, unD jene, die Der Parade Des Königs-Gcbnrlvfestes bciwobncn soll, gebeten, sich recht» zeitig in Dem Saale ciiiznsindcn. Sitzung vom Sanisiag, 10. Oktober. Nachdem der Namensaufruf und das Protokoll ver» lesen, mach der Hr. Bcästdent die Kammer mit der Antwort bekannt, die der Prinz der Commission gege» ben, welche ihm Die ADresse der Kammer überreicht hat. Dieselbe lautet : Meine Herren. Mit Vergnügen nehme ich Die Antwort Der Inrembnigischen Depniir» tenfammer auf die Thronrede enigcqen. jcl) danke Ih» neu für Die Loyalität und Die Frei in ü i h ijg keit womit Sie Sich in Den verfchicdcnci' Fragen auSdrü» cken, welche dieselbe behandelt Deshalb bitte ich Sie überzeug! zu sein, das, alle meine Bestrebungen mehr, als je dahin gehen, das Vertrauen Ihres Irenen Vol» les in seinen Herrscher zn erhallen und zu stärken, durch ein ruhiges, loyales und festes Verhalten beru» auf den constitulioncllen Einrichtungen des Groß» bSwgchums Luremburg. Der aitfgcklättcn Mithülfe der Katntncr verfichert, tonnen mit, tri. H, ohneZurcht Der Zukuirfl entgegengehen, indem wir alle unsere Hess» iiuiuj tu den Beistc.ud der göttliche-!, Nvrfehima fetzen. Seien Sie, m. H., die Dollmetschel meiner Gefühle und theilen Sie dieselben der Kammer mit An Der Tagesordnung ist die Diskussion des Büd» gels des Innern. Hr. Mä<hielt glaub!, wenn man das Büdgcl beS Innern diSliitiien welle, so müsse man die Seelion VI diS Dahin aufschieben, Daß Die zur Unlersiichiiiig Des Postwesen« ernannte Gotninssfuni ihren Bericht noch nich! fertig habe, Dem ein Gefetzvorschlag beiliege über Die neue Organisation Hr. Ulrich bemerkt, man könne Die Summe votiren, sie könne später Doch auf Die neue Organisation ver» wenDet werden. Man beginnt mit Der Diskussion des Büdgcls deS Innern. Die verschiedenen Artikel der >. nnD 2 Section wer» den ohne Diskussion angenommen. Seelion lil. Oeffenilichc Wohlihäiigkci!. Die See» lion ruft die Aufmerksamkei! der Regierung auf die vielen Fremden, die sich im Großherzogchum nieDerlas» sen, und forder! sie auf. dem Vcrlrage Der 1851 zn Gotha zwischen verschiedenen Staaten abgeschlossen wer« den ist, beizutreten, wobni-ch dieselben sich verpflichten, gegen« fettig ihre Nationale wieder zurückzunehmen, selbst wenn dieselben in ihrem Gebttrlslande Das Büramecht ver» loi-en haben, ohne indessen ein Bürgerrech! in einem fliiDem LanDe erworben zn haben. HeUlrieh sucht nachzuweisen, daß die Sorge Der Ueber» WachUng DcrFreinDen Den Gemeinden aufliege,DieDieselbeu vernachlässigen. DicEonvenlionvon Gotha sei DerNe» gieruug nicht nntgcthcilt worden, wie er glaube. Die HH. v. B l och a n se n und E b c x b ard bcsür» woricn lebhaft unfern Anschluß an diesen Betrag. Letz» lerer glaubt, die Regierung finde es allerdings bequem, den Gemeinden alle Schuld aufzubürden, Die in Den meisten Fällen unschulDig sind In anderen Ländern sei man nicht so nachsichtig ivie bei uns, und Diese Nachsicht müsse aufhören. Hr. En scheu heb. Die Mängel hervor, Die in Der Organisation unserer Polizei liegen, welche keine Ein» heil besitze. Deren Leitung aber in eine einzige HanD ge» legt werde« müsse. Er fordert Die Regierung auf, die Sache zu stuDiren He Ulrich stell! es in Abrede, daß Anarchie in Der Polizeiorganifalion herrschet Die Gendarmerie ist Das Organ Der allgemeine» Polizei, Die in Den HänDen des Generalverwallers des Innern ruht* Die Gantonal-Po« lizei wirD von Den Distr!cls°lsommissärcn überwacht, bie Gemeinde-Polizei wird durch Die Lokalvcrwaltnna be» |orgi; letztere war bis heute etwas nachlässig. Welche neue Organisation soll man nun noch machen. Hi.Richaid glaubt nicht, Daß Die Polizei gut or» ganisirt sei. iie Gendarmerie ist nichl im Siandeouf Dem LanDe Den Dienst hinreichend zu vecsehen, weil Die Lokalvcrwailungen oft nich! hinreichenDe Gncrgie haben. Ei will Den Prokuraioren eine gewisse Summe fi'n^geheime.Polizei ausgeworfen wissen und ist der Meinung, die Rcgieeung müsse strenger sein in Der Ausweisung von mittellosen Individuen, die bcreils durch die Gerichte bestraft worden. Hr. I asqu es nagt Darauf an, Daß Dcc Slaal Den Unierhalt Der Irren über sich nehme. Hr. Ulrich svrich! sich einschieben gegen Diesen An» tea.z ans. Der Den Prinzipien unserer Verwaltung etil» gegen sei. Auch Hr. N.Metz sprich! sich dagegen aus. Hr. lag ve s zieh! feinen Vorschlag zurück nnD macht einen aiiDeren : Den Unterhall Der Irren zur Hälfte Dem Staate, zur Hälfte den Gemeinden zu überlassen. Die HH. v B l ochausen, N. Metz, und Ulrich sprechen auch gegen Diesen Antrag. Hr. Ulrich glaub!, die heutige Gesetzgebung sei hinreichend; Die Annahme des Anlragcs sei nur eine gute Sache für Die reichen Gemeinden; die armen erhalten ohne dies jetzt Subsibe Der Antrag kommt zur Abstimmung und wird ver» werfen. An. 4. Bcllleldepol Hr. Ulrich gibt einige Auf» klärungen darüber, welche Instructionen er ausgegeben, um Das Gesetz so viel als möglich in humaner Weise machen. Det Artikel wirD sodann ange« nointnm. Nächstem Montag Sitzung um 3 Uhr Nachmittags