Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1861-05-22 00:00:00

Deutschland. Verlin, 16. Mai. In der heutigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten stand zunächst d e Fortsetzung der Berathnng res Berichts der Commission für das Gemeindewesen über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung und Ergänzung der Stätte-Ordnung für die sechs östlichen Provinzen der Monarchie vom 30. Mai 1853, sowie über 40. auf Abänderung der bestehenden Städte-Ordnungen bezüglichen Petitionen auf der Tagcs-Orrunng. Nach« dem ber auf Abänderung des Wahlfysteins bezügliche Vorschlag der Commission u. s. w., und damit eben die spitze der Conimissionsvorschläge. abgelehnt worben war, ging der Bericht zur abermaligen Berichten stattung darüber an die Commission wieder zurück. was sie nunmehr von ihren bezüglichen Vorschlägen noch aufrecht halten wolle? Hierüber liegt nun ber Bericht vor Eö hält die Commission noch eine ganze Reihe von AbHnderungsvorschläaeu aufrech-, die, doch für die zukünftige freiere Cntwickeluug des Comunal» lebenS in den Städten unbedingt von entschiedener Bedeutung sein werden. Aus de» Verhandlungen ist eine glänzende Rede des Abg. Reichenberger (Geldern) für das Princip der geheimen Stimmgedung hervorzuheben. Nur in Preußen unb England bestehe die öffentliche Stimingebung noch; Frankreich, wo eS neben den ander» Institutionen auch noch eine Cayenne gebe, sei natürlich nicht mitzurechnen. Wolle man eine freie Wahl, fo müsse man auch die geheime Stimingebung wolle». Nur durch die öffentliche, münd» liche Stiinmgedung (sagt Professor Stahl in seinem neuesten Werke) sei ein Einfluß auf die Wähler zu gewinnen, (Hört! Hort!; Das fei wohl zu merke»! (Bravo!) — Der Regierung« Commiffär erklärte sich gegen die geheime Abstimmung, der Abg. Waldeck sehr entschieden für dieselbe. Der Regieruttgs-Eom» missar sage, die öffentliche Abstimmung sei ei» Fort» schritt. Warum dieselbe denn zur Zeit der Reaclion eingeführt worden? (Heiterkeit.) Vurghart: Bei der öffentlichen Abstimmung sei die Eiufchiichterung, bei der geheimen Abstimmung dagegen die Bestechung das große Uebel; das erste Uebel sei aber das größte Bei der fchließlicheu Abstimmung wirb (wie schon kurz berichtet) die von dem Abg. Reicheusperger beantragte geheinte Avstiinmung mit einem Amendement des Abg. v Biucke, nach welchem Schreibens-Nnlnubige ihre Stimmzettel von einem Mitglied« des Wah!vo,s<anees ausfüllen zu lassen haben, angenommen. (K. Z.) Coblenz, It. Mal. Die rheinischen Festungen sind jetzt fast vollständig mit gezogenen beschützen versehen: Es befinden sich darunter viele von sehr schwerem Kaliber. Die Mannschaft wirb fleißig in deren Handhabung geübt. — Von Einwohnern der Stadt Köln ist abermals eine Vorstellung an den Landtag abgegangen, bie mit zahlreiche» Unterschriften bedeckt und gegen die nnverhältnißmäßige Erhöhung des EffectivbestandeS der Armee gerichtet ist. Es wird darin In sehr entfchiedener Weise auf eine angemes« sene Herabsetzung dieses Bestandes gedrungen, indem das fetzige Militärbudget schon im Frieden die Kräfte für den künftigen Krieg verzehren. Die Unterzeichneten sagen, es würde ihnen ein Leichtes gewesen sein, ihre Zahl noch um Tausende zu vermehren ; sie hätten aber vorgezogen, mir in engen Kreise» zur Theiluahme aufzufordern, um jedes Aufsehen zu vermeiden. Heidelberg, 15. Mai. In der heuligen Nachmittagssitzung des deutschen Handelstages wurde die Reform de« Zollvereins besprochen und nach einer Debatte, in welcher fast keine sachlichen Bedenke» vorgebracht wurden, folgender Antrag einstimmig angenommen: Der allgemeine deutsche Handelslag erklärt: 1) Der fernere Bestand und die weitere Ans» behnnng de« deutschen lollvereins ist für deutsche Interessen von der größten Bedeutung. 2) Der Beitritt derjenigen deutsche» Staate», »»eiche dem Zollvereine nicht angehören, ist zu ersheben. 31 Zwischen dem deutschen Zollverein und Qesterreich ist Berkehrsfreiheit, so weit sie nach den In beiden Zollgebieten bestehenden Verbrauchssteuern und Finanzzölle» zu verwirklichen ist, einzuführen. Auch ist thunlichst dahin zu wirken, baß in geeigneter Zeit eine vollständige Handelsoereinigung zwischen dem Zollverein und dem österreichischen Staate eintrete. 4) Es ist auf Beseitigung der Hindernisse, welche dem völlig freien Verkehr im Zollverein noch ent> ssegenstehen, (wohin insbesondere die Uebergangssteuern und die Nngleichrnäßigkeit der Verbrauchssteuern ge» hören), hinzuwirken. Auch sind die HandelS-Interessen des Zollvereins nach Außen durch Bestellung gemein» samer Lonsnlar-Agenten und Annahme einer gemein» {amen Flagge zn wahren. 5) Um den ferneren Bestand de« Zollverein« zu sichern und denselben bei» ausgesprochenen Zielen entgegenzuführen, ist eine veränderte Organisation desselben nolhwenbig. 6) Zn dein Ende wird bei Erneuerung der Zoll« vereins-Verlräge darauf Bedacht zu nehmen fein, daß bie Gesetzgebung des Zollvereins der Vertretung der vereinigten Regierungen einerseits — und der der Bevölkerung der VereinSstaateu anderseits — gemein« schaftlich iibe.tragen werde, dergestalt, daß die über» einstimmenden, durch Majorität gefaßten Beschlüsse dieser beiden Körperschaften als endgültige Gefetze im ganzen Zollgebiete einzuführen sind. 7) Bei der Zusammensetzung dieser beiden Vertretungen wird auf dt; Volkszahl der Vereinestaalen Leeigncte Rucksicht zu nehmen sein. Hannover, 15. Mai. Ein Ereigniß von der »roßten Bedeutung für unfer ijaud ist der Entschluß Etüve'S. sich thatsächlich an dem Kampfe gegen das Negiment v. Borries zu betätigen. Seit 1855 Halle sich der frühere Minister völlig vom polilifchen rieben zurückgezogen; um so mehr überraschte und erfreute die heute hier eingetroffene Nachricht ans Onabrück. daß sich Stiive als Dirigent des dortigen Magistrats Mit einer Petition an den König »veuden will, in welcher ruckhallslos die Schäden dargelegt werde», die eine fünf Jahre lange unerhörte Reaction dem Lande zugefügt hat, und die Wünfche de« Landes einen beredten Ausdruck finden. Nach den neuesten Auö!l»e!sungeri circuliren fcle Wiener Leitung in 6000, die Donau-Zeituig in 750, die Austna in 640, die Ostdeutsche Post in 280«, der Wanderer in 3400, die Oesterreichische Zeitung in 1758. die »Presse" in 29.00», das Fremd.nblatt in 10,5060, der Fortschritt, in 1800, die Morgenpost in 12.600. die Neuesten Nachrichten in 4000. die Vor» stadt-Zeitung in 9-00. die Tribüne in 1000. die Gerlchlshalle in 1906. die Medicinische Wochenschrift ■n 2400, die Allgemeine Medicinische Zeitung in 3000, die Gegenwart in 1600, die in 900. die Theaterzeilttng in 360. der Volkswirth in 286. Ost und West in 55!>, die Militärzeitung in 1100 Exemplaren.