Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1851-03-05 00:00:00

Deutschland. Berlin, 24. Febr. lieber den Gegenstand ber jüngsten Verhandlungen in Dresden ist der stets sehr gut unterrichtete hannoverische Eorre« formten» in der „D. Allg. Ztg." „nunmehr im Stande, Millheilungen machen zu können, deren Bürgschaft zu übernehmen er sich ..»ich, scheut". Diese Minderungen lauien nun folgender Ma« ü'n: ~Vor allen Dingen war der Zweck der Zusammenkunft, nebe» der Beraibung der Em» würfe rer beiden elften Commisfionen in der Ple»ar«S<hung, die ganze Orgamsalion der BundeS.Perfassung betreffend, die unmütelbare, schleunige Einsetzung dir Erekutiv.Gewal» mi» *er Erecutive, und wenn Ersteres nich, gelänge, fr Letzteres. Hier wird eö ndthig fein, zum rieh« tlgen Verstänrniß des llnierfchieees zwischen Ereeuiiv»Gewa!l und Erecutive Felgendes zu bemerke». Die Ereculiv-Gewali sollte bekannt» •'eh der engere Räch mit eilf Stimmen bilden und die Erceutiv'Beschllisse fassen. Rebe» diesen, sollle jedoch nur Preußen und Oestieich die direlle Leilung der VundeS'Miliiär'Ängclcssenhei. »en zustehsn, und zwei ihrer Prinzen sollten die Oberleitung und daS Eommando übernehmen, so daß diese Erecutive erst die Beschlüsse ber ErecutiU'Gewal» auszuführen Halle. Dies »var der Hauptplan der beiecn Großmächte, und befonde,s Oestreichs. Hier wellten sie die ganze Macht in die Hände nehmen, ohne jedoch direkt u»b offen zu erklären, daß sie die (Irfcuiioe allein übernehme» wollten, foltern der engere "<»! h sollte forme! die Erecuiwe haben, und mit der Ausführung sollten die beiden Groß. n>äch,e unter dem' Namen ..Bundes«Militär» Eommission" durch die beiden Prinzen ausschließ» •'eh bciraut werden. Hie,gegen stemmten sich Kicln nur die kleinere» toiaaten, sondern ganz brsonrers die vier Königreiche, so baß, wollte man Plan durchsetzen, man sämmtliche deutsche 'Staaten gegen sich gehab! haue. Diese ganz llüschiedene Opposition verhinderte das Einsetzen *fr Erecutive oder, wie wir es jetzl beim richtigen -'•amen nennen wollen. Bundes Mlilsl-Eo«« -Nilsion, für die man auch nicht einmal rte Be» »illignng zur provisorischen Einsetzung erlangen kennle. Seit dieser Zeit sind denn auch die Kreuzritter in Preußen mit dem ganzen dresde» "ll Machwerk unzufrieden und sehen, eben so wie in Oestreich. leinen Nutzen von den dort "vlgeschiagcnen Neuerungen So standen *ic Dinge bis zur Zusammenkunft der beiden und es galt nun, bei deren Zuianirnenfunr, eine andere Bahn einzuschlagen; denn mit den Vorschiäqen rer Eemmiisieüen, dem engeren «Halbe als Ereeuiivc und dem Plenum a!S Legislative in rer bekannten Weift, war man beideiseits nicht zufrieden und »heilte «cht eigentlich c,e Unzufriedenheit und den Protest der kleinen Staaten Fürst Schwär« J.nberg kam mit festen, big zum E'staunen hoch lMpannten Planen nach Dresden; Baron Man« »Usse! ohne alle festen plane und Instructionen, "'cht wissend, wohin noch woher, nur beobachtend, "'l die Dinge sich entwickeln würden. £,'c ließ denn auch »ich, lange auf sich »arten, uiccni Fürst Schwaizenderg bei der ersten guiamnienfunft mit feinem Plane heraustrat, »tilangte dauerndes Präsidium im engeren und im Plenum und gänzliche Unlerord» "Uüg der Mlliiär-Bundes-Eommission unter *m rnezeren Rath. Er motivirte sein Ve,lange„ damit ta|j eine y.atnfo ,„ ttr Erecuiwe auf «tt rrl*tn 53ott" >a lvlge» der Hindernisse r el fibj3tn Staaten „ich» gut möglich sei und reuhalb Oestreich sei,, alles Pläsidial-Recht gellend machen müsse, weil Einer doch nur präsioiren könne und em dauerndes Präsidium mehr Kraft und Stadilnä» für sich habe. Er bezeichnete feine Forderung als eine gerechte und billige, von der Oestreich nicht abgehen könne und werde, und »eß die Bemerkung enlfchlüpfen, daß es von ostreichifcher *aeite als Ultimatum anzusehen sei. Darauf ging Baron Mantenffel nach Berlin und überbrachte diese Meldung. Dieselbe kam ganz unrrwane! und machte daselbst einen ganz besonders unangenehmen Eindruck. Die Erwiderung Preußens foll in einer Roie abgefaßt und rem Fürsten Sehwarzenberg übeibrach» worden sein, obwohl der Ueberbrmger Hr. v. Manteuffel selbst «al. Daö Bedangen Ocslreichs ist barin mil vielem Gründen rnischleeen abgelehnt und auf d>e EommisstenS-Aniräge hingewiesen, die zunäch!. zur Discusslon ,m Plenum geriehen seien uno denen man freien Lauf lassen müsse; die endgüllige Annahme jener Beschlüsse hange ja von den Regierungen dennoch ab. Zuletzt soll unbedingt darauf hingewiesen fein, daß, wenn Oestreich bei feinem sogcnannlen Ullimatum bebaue, Preußen sich demselben un,er allen Umständen wider>etzen werde, und alsdann sich kein anderer Ausweg als die Wieoerautnabme des alten Bundestage« mit der BnndeS'Verfassung finden lasse. Schließ« lich wird auf die groneu Gefahren aufnierijain gemacht, die in der Wiederherstellung des allen VunresiageS mil setner Schwäche und seiner durch jede einzelne ©limine ermdglichien Läh» mang liegen würde, une im Hiiiiergriinde gezeigt daß die Revoluiio» nur aus der'undeholfenen und schlechten Organisation, so wie der damll verbundenen Unwirksamleit und Machilojiglei» des Bundes ernstanden ist. Die Unterhandlungen werden nun zwischen den beiden Minister» Präsidenten in Dresden forlgeiüdit, und man gibt sich alle mögliche Müde, bei der Wichtig« keil des (Jegenftanres Eines wenigstens zu Stande zu dringen. Einen guten Tbeil ist Preußen wiederum zum Nachgeben bereit. Das können wir mil Bestimmtheit sagen. Daß eS aber so weit, wie Fuisl Sehwarzenberg will, geben wird, ist laum glaublich, und wiro man alSdann wirklich zum Bundestag zurlickkrhren. Berlin, 26. Man spricht bereits [wie die „Sonst. Ztg." jagt] von einer neuen Diachgiebigkeit Preußens. Um den Pmfl des wrchfeloen Präsidiums soll Hr. v. Dianteuffel auf die übrigen Forderungen Oestreichs einzugehen geneigt fein. Es scheint indessen sehr zwtlfelhaft, ob Fülst Schwärzenberg sich hierdurch bestimmen lassen werde, von seinen Plänen abzugehen, eben so »venig ist zu glauben, daß der Widerstand der kleinen Staaten von Erfolg sein werde. „Gebt mir vier Zeilen eines Menschen; und ich werbe ihn dadurch an den Galgen bringen" — pfiegte Cardinal Richelieu zu sagen, und man weiß, wie er Wort zu hal« ten wußte. Ob der neue preuß. Preßgesetz, entwurf nicht noch mehr leistet? Er braucht l»nr eine Zeile, um nicht allein den Schreiber, auch den Redakteur, den Verleger, den Drnc» ker, ja m,t Hülfe »noderner Interpretation, »vohl auch den Papieifabrikauten zur „Ruhe und Ordnung" zu bringen. Greifs w a l b, 24. Febr. Der Proceß gegen Hassenpfiug ist wieder aufgcnomme». Der Staatsanwalt hat neuer Apell gegen Hans Daniel Ludwig Hassenpfing, kurhesslfchen Ministelpräsidenten, die Anklage »vegen Fälschung erhoben d»c Anklagelamnier des Preisgerichts hat sie bestätigt und die öffentliche Verhandlung ist auf den 10. März d. I. festgesetzt. Herr H. wird natürlich nicht erscheinen. Alto n a, 25. Febr. Das Danisi» ren Schleswigs beginnt eben so s»)stematisch, »nie das Untergraben der Nationalität »m Großherzoglhum Posen. In ganz deutschen Distrikten ordnen die Behörden an, daß alle 14 Tage dänisch gepredigt werden soll; geschieht es, so bleibt die Kirche leer, da nur sehr wenige dänisch verstehen. Flüher ger»nantstlte Dänemark, jetzt danisilt man Schleswig, woran Niemand a»»ders die Schuld trägt, als die Leiter der deutschen Politik, Hr. v. Sehwarzenberg und von Mantenffel. Da anch dänisch die Schul» spräche werden wird, so w»rd die nächste (Generation »nehr dänisch wie deutsch; den,, nur der wohlhabendere Theil wird se»ne Kinder deutsch unterrichten lasse» können. Selbst wenn auch Oestreicher Schleswig bis Flensburg besetzen, wird die Sachlage um nichts geändert werden, da Oestreich sich um den Schulnntelllcht nicht kümmern wird. (T.Z.) Karls r u h c, 24. Febr. Da« neue Prcßgeseh «st nun erschienen. Die Bestimmungen sind den pleußischen ähnlich. Der Redaktcllr muß badischei Staatsbürger sein, das dreißigste Jahr zurückgelegt und im Lande seinen ständigen Wohnsitz haben. Er hat, je nach dem öfteren Erscheinen der Schrift eine Caution von 1000—4000 fi. zu stellen, das Gesetz tritt mit dem 1. März d. I. in Wirksamkeit. Dresden, 24. Februar. Die vielbcrnftllt Plenarsitzung der M»nlster»al»Conferenz in» Brühl'schen Palais hat gestern stattgefunden. Das offizielle Dresdener Journal »vc,ß weiter nichts darüber zu sagen, als daß man „äußerm Vernehmen nach" glaube, den gepflogenen Verhandlungen wesentliche Bedeutung für das aufrichtige Interesse der Einigung zuschreiben zu dürfen. Fürst Schwarzenberg,st nach Wien, Hr. v. Manteufftl nach Verl,,» gegangen ; beide erivartet ma» nach 14 Tagen wieder,»» Dresden. Unterdessen werden die Commisslonen thätig sein, von denen namentlich die zweite „och wichtige Arbeiten zu erledigen hat. Auch die Sitzungen der Sachverständigen werden »h» re», Fortgang nehmen und habe» namentlich diese einige feste Grundlagen für ihre Arbeiten gelegt. (D. A. Z.) Wien, 22. Febr. Seil einigen Wochen befinde, sich em Ligen, des Schah von Persien, Armenier von Geburt, in Wien und fuchl Otfkice aIS Erercirmcistcr und einen Arzt als Director einer in Teheran neu zu errichtenden medieinische» Schule fürten Dienst seines Gebieiers z» gewinnen. Wir glauben bei dieser Gelegenheit erinnern zu müssen, daß vor clwa z,ölf Jahren em persischer Agen» NamenS Hussein-Eban zu ähnlichen Zwecke nach Paris kam und französische Militärs verschiedener Waffengattungen für den persischen Kriegsdienst warb. Diese Herren blieben später in Teheran ohne Verwendung, und wären wahrscheinlich auch ohne Zahlung wieder heimgereist, wenn Gras Mcdem sich ihrer nicht angenommen halte. Bei der äußersten Zerrüiiuna der inneren Verwa!» lung wie ber Finanzen in Persien wäre ten Wanderlustiger. Voisichl dringend zu empfehlen. Trieft, 10. Febr. Der Aufstand in ber Herzegowina hat durch den kühneu An» griff deS türkischen Befehlshaber Ekander» beg, einen polnischen Renegaten 9iamenS SelinSk», einen unerwarteten Ausgang ge» fluiden. Die Rebellen sind fäminlüch in die Flucht geschlagen nnd haben auch die Hauptstadt Mastor ohne weiteren Kampf aufgegeben.