i*öniBl..®rofjl). Beschluß vom 31. August 1877. durch welchen das allgemeine Reglement über den Poftdienft bestimmt wird.
Luxemburger Wort, 1877-10-06 00:00:00

i*öniBl..®rofjl). Beschluß vom 31. August 1877. durch welchen das allgemeine Reglement über den Poftdienft bestimmt wird. (Schluß.) Sectio n II. - Verschiedene im Dienst ermittelte Zuwiderhandlungen. l. Mißbrauch von Portofreiheit. Art. l'fi. Die Postagenten haben beständig darüber zu wachen, daß der mißbräuchlichen Contrasignatur behliss portofreier Versendung nichtdienftlicher Gegenstände, dm Bestimmungen des gegenwärtigen Réglementes zuwider, vorgebeugt werde. Falls ein gegründeter Verdacht in Betreff des I l>altes der Sendungen vorliegt, mag dieser im Ursprungs-, in einem Duichganzs- oder im Sie sl'.mmungs'Vnreau aufkommen, so werben diese Sen= düngen ron dem Postagenten dem im Art. fi dieses Réglementes bestimmten Tarife gemäß als gewöhnliche »liefe taxirt, und diese Gebühr um die in Art. 73 vorgesehene Zuschlagtale erhöht; in diesem Falle ist über der Aufschrift der Vermerk einzutragen: »Im Verdacht uichtdtenstliche Gegenstände zu ent» hallen » Art. 107. Briefe, deren Contrasignatnl gefälscht ist, werden als betrügerisch angesehen und erhalten die Äulichiift! „GefälfrtHe Gegenunterschrift.» «it. 1C8. Mit Ausschluß der in vorstehendem 3lrl.lel erwähnten Briefe, welche unverzüglich der lseneral-Directiun, unter welcher der Postdienst steh», Übermacht werden, wird jeder als des Betruges verdächtig laxirter Brief auf die gemöhnlche Weise bestellt. Da jedoch die Annahine eines solchen Briefes wegen der Taxe verweigert werden kann, und es in diesem Fall • geboten ist eine Prüfung desselben vorzunehmut io lassen die Pereeploren dem Adressaten durch den Briefträger gleichzeitig eine Einladung zustelle!,, innerhalb 21 Stunden nach dem Postamte zu lammen oder einen durch Pr'vatunlerschrifl Be° vollmächliglen zu schicken, um zur Eröffnung des' gedachten Briefes zu schreiten und dessen Inhalt festiustellen. ° Leistet der Adressat dieser eisten Einladurg nicht Folge, >o wird ihm eine zweite unter Bewilligung eines neuen Aufschubes von 21 Stunden zugesandt. Jede ties.r Fristen wird ouf 2 volle Tage erweitert, wenn der Brief für eine Landgemeinde bestimmt ist. In legerem- Falle wird tri der Aufforderung dem Adressaten enheimgeslellt, sich durch einen im Postorte wohnenden Beamten etfetzen zu lassen, unter der Verpflichtung jedoch, laß er den Postpereeplor hiervon schriftlich in Kenntniß fetzt. Art. 109. Werben bie Briefe am N.-stimmungsott eröffnet u^b geht aus ber Prüfung hervor, b»ß f«e nur Dienstcorresponbenzen enlhci ten, su werben lltztece sofort portofrei dem Abreffaten ausgehänbigt, welcher mit bem Perceptor ein« bas Erg^bnifj ber Prüfung bnthuenbe Bescheinigung unter zeichnet. Erhellt ausbet Untersuchuna.dafj bit Briefe fäm,»t-lich ober theilweife dem Dienste fremde Gegenstänbe enthalten, fo werben nur bie auf bm Staatsdienst Bezüglichen bem Aoressaten verabfolgt. Die Uebrigen werben unverzüglich mit Äefchlag belegt unb dem Poftbirector ncbft einer Verhandlung, welche bet Perceptor ben Abreffaten au^orbeit mit ihm zu unterzeichnen, übermittelt. Nie bettügerifchen Cocre!ponbenze», welche mit ben Dienstfachl« bas Ganze ber «2e»du»g ausmachen, werd:n insgejammt der Verhandlung be>gefchloffen. Art. I'.o. Wenn be» Ableffoi eines bes Äelruges ne>bcichtlg?n Briefes sich weigert, benfelben ,u eröffnen, ober wenn er ber Auffoibecung sich im Postamt einzufinben, leine Folge gibt, 10 muß ber Brief gleich nach Ablauf bec vorgefehmen Friste, an das Nufgnbe-Äurea» zurUÄzestellt werben. Der Vorsteher birfes Amtes hat hinsichtlich ber Prüfung ber Senbung, bem Adknbec gegenüber, das in be« Beiden vorNehenben Artikeln für ben Abreffaien vorgeschriebene Verfahren zu Befolgen. Alt. IN. Die an bas Aufgnbe-Vureau zurück^e sandten Corre>ponbe»z?n, welche bie Urheber bec Contrasignatur fich weigern im Beisein bes Percepto s einer Prüfung zu unterwerfen, werben ohne Verzug ber Pastdirection übermittelt. Beim Eintiessen solcher Briefe fchreitet ber Post' birectur «on Amlsiregen, unter Veistanb eines Mitgliebes bec Caüimiision, für unbestellbare P)stfenbungen, zur Eröffnung des vecbiichtigen Pc>st> stückes, constatirt bas Ergebniß der VectsicUion burch ein Protokoll, welchem im UeBertretungsfalle Folge gegeben wirb. Die etwa «ocqefunbenen Dienstcorresponbenzen werben ben Adressaten sogleich unb kostenfrei über wiesen. Art. 113. Die unter Art. I0>, 110 und 111 erwiihi ten Protokolle, sowie bie mit Beschlag belegten Gegenstände werben bem betreffenben 2taats-Nnwalte von bem Poftbir-cto? überliefert. Letzterer fertigt bem mit bem Poftbienste betrauten General Director biefe Protokolle abschrifilich zu. Unbeschabet bcr burch das !»esch für betrügerischen Vrieftransport norges^enen Strafen kann über ben Beamten, welcher - sich einer solchen Uebertretung schulbig macht, eine ber Schwere bts Vergehens »n-gemessene Disciplinar-Itrafe verhän»t werben. Die Post-Verwaltung wirb von bem getroffenen Entfcheib in Kermtniß gesetzt '. "^Uj Art. N3. Die Beamten, welch« unter einem an sie abressirtm Couverte nichtbienstliche Briefe ober Schtlflftücke portofrei erhallen haben, finb verpfllcht«t bieklben an ben Perceptor bes Dienstbezirls zuliickgelanzen zu lasse» u:,b ihm bin N»men bes Abfenbers anzuheben. Diese Mitthcilungen gelten als Protokoll unb wirb hinsichtlich verleiben gemäß de,» Bestimmungen bes vorhergehenben Artikels uci fahren 2. Gegen Privatpersonen festgestellte Ueb e r t!r e lung en. Alt 114. Liehen durch die Poft beförderte Bliese und Sendungen irgend welcher Art im Verdachte, Gegenstände z» enthalten, welche unter Defraudlltion der Postgebühren versandt werde,!, fo werden dieselben, nbgesehen ix>n den besonderen Bestimmungen tu Betreff der^mißbräuchlichen Portofr.iheit und Coiilrasi^natur, nach dm folgenden Regeln behandelte 1. Wenn der Verdacht im Aufgabe^Buieau entsteht, so läßt der P^ceptor dem Absender, wenn er bekannt ist, durch den Biiefträger die Aufforderung zustellen, innerhal, eines vollen Tage« sich im Pojtbureau einzufinden oder einen Bevollmächtigten zu schicken, um zur Eröffnung der Sendung zu schreiten un) deren Inhalt festzustellen. Fügt sich der Aufgeber dieser Nwlabung nicht oder ist delielbe unbekannt, sc, wird die verdächtige Sendung »n das Äestlmmilngs-Nureau iibersandt mit dem Veimerl: .Wegen Verdacht eines Betruges zu prüfen." 2. Firlls d«r Verdacht in ei»e,n Durchgang«- Bureau aufkommt, so lenkt der P/rceptor dieses Rmles die Aufmerksamkeit des Vorrtichers der BeftiiNmungs-Paslanstalt auf die verdächtige Sendung durch einen Anmerlungszettel. 3. Stellt sich der Verdacht an de: Bestimmung«^ Poststelle ein, mag er vom Vorsteher der Ursprunzs- oder einer Durchzangs.Poftanstalt angezeigt worden sein, so stellt der Perceptor des Vestimmüngs-Postamies dem Adressaten durch den Briefboten die Einladung »,, sich tnnerha b eines vollen Tages im Postamte einzufinden «der einen Bevollmächtigten dorthin >u entsenden um die Sendung zu eröffnen und deren Inhalt zu constatiren. 4. Weigert sih der Adressat eines verdächtigen Briefes oder einer verdächtigen Sendung, dieselbe zu öffnen, oder leistet er der an ihn ergangenen Aufforderung, sich im Bureau einzufinden, nicht Genüge, so wird üb.r die'e Weigerung bz. dieies Nichterscheinen Protokoll ausgenommen und mit dem verdächtigen Poststück, sowie einem Berichte, welcher die Beweggründe des Verdachtes darthut, dem Postdi.ektor eingesandt. 5. Der Postdireklor ist befugt die als verdächtig zurückbehaltenen Gegenstände, nach geschehener H,„ tersuchung den Adressaten auszuhändigen, wenn er leine gehörig gerechtfertigten Beweggründe zum Verdachte vorfindet») Im entgegenseset^ten Falle überliefert er dieselben dem betreffenden Staats Xnroalte, welcher sie von dem Unterslichungsrichler in Gegenwart der Betheiliaten, d. h. des Absenders, wenn er bekannt ist, oder des Adressaten, oder aber, nach gehöriger Vorladung, in beider Abwesenheit eröffnen läßt. ti. (irg'bt sich aus der Prüfung, daß de dem Untersuchungsrichter übermittelten Sendangen keine Defraudalions Gegenstände enthalten, so werdm sie unverzüglich von der gerichtlichen Obrigkeit uerschlos sen, und ben Adressaten behändigt. Die betrügerisch zur Versendung gebmchtea Gegenstände dagegen werden mit Beschlag belegt und die Delinquenten vom Siaals-Anwalt gerichtlich veisalat. Diejenigen Gegenstände, welche nicht als Beweiß belüge zurückaehalten werden müsse,', werden an dit Ppstdireltor zurückgesandt, um den Adressaten, vorkommenden Falls, gemäß den Bestimmungen in den Ait. 4 und 7 des «leietzei vom 4. Mai '1877, ali uiifrankilt taxirte Briefe oder Packele überwiesen oder um als unbestellbar, gemäß den Bestimmungen des Ait. G desselben Gesetzes (Zeitungen, Drucksachen), behandelt zu werden, Sekt on m.— Straf Bestimmungen. Art. 115. M>t einer Geldbuße von 2[) ' bis 200 Franken werden bestraft: 1. Diejenizen, welche dem Art. 1 des Gesetzes vorn 4, Uai 1867, das Monopol der Post für die Beförderung eer Briefe und Zeitungen betreffend, zuwidertillndeln (Gesetz voin 4/ Mai 1877, Art. 3, Nr. 1.); 2. diejeniqe'n, welche in ein lur Post gegebenes Packet mehere an verschiedene Adressaten gerichtete Briefe oder Packele ziisainnienlegen; Die nämliche Strafe ist auf denjenigen anwenb bar, welcher an ihn packelweise adressir e Briefe bestellt oder bestell n läßt (Gesetz vorn 4. Mai 18.7, Art. 3, Nr. 2.); 3. diejenigen, wiche dem Art. 2 des gegenwärtigen Reglements zuwiderhandeln, indem sie mehrere an vmchtedene Adressaten gerichtete Sendungen in ein Pack/t zusammenfügen (Gesetz vom 4. Mai l67? Art. 3.); bitjemgcn, welche Briefe unb Note», welche nls N iese arlten könne,,, in bie von der Posl nach Maßgabe d« Art. 11, kr. 3 bes Ge>ehes vom 4. Mai 1877 unter erniäßlgtem Tarife bisärbertcn Sendungen einschließen (Geletz vom 4. Mai 1877 «rt. U, Nr. 3); 5 biejcnigen, welche in Dienstbricfe, für welche Portofreiyeit bewilliat ist, einen ober mebrcre Pciuitbriefe nn'ügen (Gesetz vom 4, Mai 1877, Art. 3, Vlr, 3 unb 4,), sowie bie Beamten, welche zur por- ") Der Direllor wirb von bieser Vefu«;»iß besonb«s bann Gebrauch machen, wenn es ftch um Ge«cnsliinb^ dnnbclt, bie bem Nerbelden ausgeletzt sinb. Die Niamien und Perceptoren halten Gegenstanbe nur bei osfexbarem Velruge zurück. lofreien Nersenbunz non tazpflichtigen Briefen bie Hanb biete,, (Gesetz vam 4. Äta« ll>?7, Art. 3, Nr. 6. biejeni^en, welchi ber Po^i zur Vlsörberung Packele ausgeben, milche leich: entzü »bliche, explc,2i«nde, flüssige und fettige Stoff', unb übeihiupt Geaenstänbe «»hallen, wobuich die Cl)riespc>,>benzstück« mit benen sie beföibert luerben, schiohaft wecben liante« (Gejetz vom ll3. Dlz:mb« l8U4, «it. 8)! ?. diejenigen, welche, bem «rt, 4 beZ aegtnwäitigen Reglements zuwider, in einem zur Potgege^l neu Picl,>te eble gep.'ä,tez (selb nber auf ben Inhaber lauicnbe Werthpipiece zur Neilendung bringen, ohne bie Formalitäten oer tion oder ber W-rtycingabe zu erfüllen (selch »°>n 23. Decembei t8S l, Art, 8,) Tritt in bein nämlichen Jahre Rückfall ein, so wirb bie Gelbbutze für di« unter obigen Nrn, I. 2, 4, 5 «ab 6 aufgezählten Uebertretungen verboppelt. »it. 116. Mit einer Gelbbuße u°n 50 bis icw Franken bestraft! I. diejenigen, welche mit Nissen eine Nciefmatke gebrauchen, de schon zur Frankilung eines Änefes gedient hat Gesetz vom ». Dezember 1853 «rc, 2)! di jenize«, welche eine Briefmarke, welche schon «edtent hat, als n«^ zur Franlirung tauglich, uei» tll^lft ober zu verkaufen gesucht h,ben (Gesetz vom 2. Dezember 18,8, «lt. 2.)! 3. b,eje igen, welche, bem Äit, 8 bei »oiieiogenen Gesetzes »oin 4. Mai 187? zuwider, einen betrügerischen Gebrauch mit ben um Corresst?"benzkarten abgelösten Stempel'llbbrllcken gemacht haben. Im Wiederholungsfälle tritt in »en brei vorsieh enben Fälle', ci^e Gefaninchstrafe oon 5 Tagen bis zu einem Monat ein, unb wirb bie Gelüduh« »:r> boppel!. (Ges. p. 2. Dezembec !8i6, Art. 2.) Art. 117. Iebe betrügerische Angabe eines höhere» Werthbetraqes als bes wirtlich in einer Sendüng (Nrief oder Packet) enthaltenen, wirb m t einer Oeiangnißstrafe von einem Non,t bis zu einem Iahce unb einer Gelbbuße van l« bis 5^ Fc. iestraft. Oesetz v. 23 Decembei I8U4, Art. 7.) Dl durch Art. 4 bes Gejetzei vom 9. Dezember 1862 abgeänbene Mt. des Hti»fiesetzbuche3 ist nuf die in gegenwärtigem unb in bem vorigm Ar:ikel uarzesehenen Fälle anwendbar. (Gesetz v. 4. Äl»i 187?, Art, 23.) Art. 119. Iebi uai einem Bea-nlei» b.'s Ttaates oder b>r P,stoer!uu!tu,q vollführte ob.'r erleichtert« Unterschlagung ob:r Hcöffnung oorl Äiiefen, welche der Post an»ert«ut si»b, wirb m t einer Gelobuß,: vo,, 16 bi« 3NU Fr. bestraft. Der Schulbige wird «utzicbem je-es öffentlichen A "tes ober jeder öffentlichen Anstellung auf wenigstens 5 un) höhstens 10 Il^r: entsetzt. (Ztc»f> geletz<>uch, Art. >28,) Alt. 120. Die Zuwiderhanblungen gegen den Art, 6 bes gegenwüttigen Reglements in Äetresf bes Verbotes von Muthei unwert durch bie Agenten ber Postoilwlltunz werben je nuch bcr Vchwire bes Vergehens bisc.plinirisch bestraf unbeschibet bec Nerechttgung d'r I,Ueressenle,!, den Schuldigen auf ciuilrechtliche,! Hchi >«',eri„lj a^rich^ich zu belogen. Kapitel XII. Allgemeine Bestimmungen, g. Art. 121. Das mit dem 4!o,tdien,t betraute Negienlngs-Ält^icb enischiib.'t durch besc>nb.'re A >- weifungen über bie Sch,oie:ig!elten, zu welchen die Auflegung u»b Aussützrnn; des )tegleme,ts Veranlassung geben lann, uilbes^ll)et oer Ontscheil>ung,'n oec Helihtshllie in den ihnen zustän< bigen Rechtsfragen. Art. 122. Die früheren dem gegenwärtige!'. 3tez',e^ menl« zuwiderlaufe»!«,, Bestimmungen sind »bge- Unser General Directo: der Finanzen ist mit ber Ausführung d.-s gezen-virtigen Üeschl^jses, welcher ins ,Mem>»r!al' eingerückt werden soll, beauftragt. Soestbjik dm 31. AilMt 1877' Für den itömg Gcokherzog: Dessen Statthalter Der Gener^l-Diiccior im Oro^heizogt)um. bei Finanzen, Heinrich, V. u. R öbe. Prinz der Nieberlanbe. Neschluh vom 25. September 1877, wodurch die Uecommllndati«n3'lIebühr für Senditugeu aus dem Groüherzogthum nach dem Auslände festgesetzt wird. Der V« nera t D irectoc ber Finanzen Nach Einsicht des Gesetzes vom 12. Mai 1875, nwbuich der ferner Postoeltrag nom 9. Oktober 1874 »emhmigt wirb; Nach Gmsichi bes Art, 5 bieses Vertrages und bes Art. II des Püst.esetzeZ vom 4. Wai 13??; «esailießt: »rt. I. V»m 1 October d. I. ab, wicb bie Re^ commllnbations Gebühr für Senkungen »uZ ben Großherzogthum nach den Landern de« Allgemeinen P,stuerei„«, mit Ausschluß no,, Deutsch,and, auf 20 Centimen festgesetzt. Art. L. Gegemlläriiger B schlus; wirb ins ,Meüwiial' eingerücki, um lwi, all:!,, welche die Sache detriff', auslliführt »u werden, Luiembura. ben 25 September 1877. Der Genei«I-D rector der Finanzen, V. v. Roebe. I^n, commission ä'examLu äs pkZzaM 86 réunira cle nouveau le 10 octobre courant pour procéder ä l'examen clés elöve« et <1«3 élevez nouveaux.