Sitzung vom Donnerstag, 24. November.
Der Wächter an der Sauer, 1853-11-26 00:00:00

Sitzung vom Donnerstag, 24. November. Beginn um halb vier Uhr unter dem Vorsitze des H. Pescalorc, der gegen Ende der Sitzung durch ben Alterspräsidenten Hr. Weiter ersetzt wird. Hr. Pescatore sagt der Versammlung, daß die, mit der Ueberreichung der Thronrede beauftragte Commission, diesen Morgen vom Prinzen empfangen worden und daß derselbe die Adresse eutgegeugenom« men und erwidert habe: ,>.,;• . ~., Meine Herren! Ich neyine mit Freuden die Ab« resse der Deputirlen«Kammer entgegen, so wie Sie mir dieselbe vorlegen. Ich lebe der festen Zuversicht, daß diese Adresse ein Pfand aufrichtiger Versöhnung zum Zwecke des öffentlichen Wohle« ist und daß die Regierung von nun att auf die patriotische Mithülfe der Kammer zählen kann, um künftig in würdiger Weise die mühsame Sendung zu erfüllen, die sie übernommen. Ueberbringen Sie deshalb Ihren Her» ren Collegcn die Befriedigung die ich habe, ob der in der Adresse ausgedrückten Gefühle, und wie es mein lebhafter Wunsch sei, die Kammer sich unver« züglich mit den wichtigen Gegenständen beschäftigen zu sehen, die deren Beratungen unterliegen, und so Negierung und Kammer zum Glücke des Landes bei« tragen zu sehen. An der Tagesordnung ist die Diskussion des Büd« gcts der auswärtigen und der Cultuscmgelegenheiten. Sect. 1. Art. 1. Gehalt des Generalverwalters, 8000 Fr. — Angenommen ohne Veuterkuug. Art 2. Gehalt des Büreau-Perfouals Fr. 5850. — Die Lcntrat-Sectiou bemerkt, daß iv den frühe« ren Jahren die Gehälter des Nüreau-Perfonals der Generalverwaltungen des Aeußern , der Justiz, der (suttc und des Unterrichts nur 7830 Fr. betragen hätten, während iv diesem Jahre zu selbem Zwecke 13,100 Fr. begehrt würden. Hr. S im ons erwidert, man verfalle hier in einen Irrthnm; man müsse, da die ganze Verwaltung au« dcrs eingetheilt worden, die Globalsumme für Vü« rcaitkoslen in den früheren Jahren mit der in diesem Jahre begehrten vergleichen; erste« habe 48,669 Fr. betragen, letztere 50,469, also blos 1800 Fr. mehr, was nicht zu viel fei, wenn man bedenke, daß es jetzt einen Generalverwalter mehr gebe, Uebrigens willig t er in eine Verminderung der obigen Summe von 900 Fr. ein, die übrigen 4950 Fr, aber seien nöthig, um drei Beamten in seinem Bureau zu besolden, die er nicht entbehren könne. Hr. N. Metz bemerkt, früher wo das Departement des Aeußern noch da« Departement der Justiz in sich begriffen habe, seien blos zwei Beamten dort ange. stellt gewesen, die Gehälter hätten blos 3100 Fr. be« tragen, und nun wolle mau heute, wo die Justiz weg« gefallen und also die Arbeit vermindert worden, 4950 Fr. begehreu. DaS sei zu viel, das heiße in einem Bureau, wo wenig Arbeit ist, zu viele Beamten an« stellen, wodurch die übrigen Beamten entmuthigt und unzufrieden werden müßten. Er hätte gedacht, die Vermehrung der Zahl der Geueral'Verwalter sei eine Ursache geworden, zur Verminderung der Un« terbeamten, keinenfalls aber habe er das Gegenthet erwartet. Wenn übrigens in früheren Jahren auch 48,669 Fr begehrt worden, so seien sie doch nicht verzehrt worden und in dem Departement des Aeußem allein habe man 2000 Fr. erspart. — Hr. Metz legt auf das Bureau den Vorschlag nieder, die begehrte Summe auf 4150 Fr. herabzusetzen. Der Antrag wird von den HH. Simons und lurion bekämpft, von H. Metz aber vertheidtgt, der der Anficht ist, man dürfe, um gut haushalten zu können, nicht nn« nothiger Weise die gewöhnlichen Ausgaben vermehren. — Der Antrag des H. Metz wird sodann zur Ab« stimmnng gebracht und angenommen. — Section 11. Art. 3. Gehallsantheil für einen Of« sizier in der BundeSmilitär-Commission zu Frankfurt, der den König vertreten und durch ihn gewählt wer« den soll. Fr. 3467, Der Central-Ausschnß hatte Auffüllungen über die Art der Intervention begehrt, die unser Land bei der Erwählung diese« Offiziers auszuüben habe. -- Hr. Simons ist der Ansicht, daß wahrscheinlich ab« wechselnd ein holländischer und ein luxemburgischer Offizier diese Stelle erhalten könnte. — Die Summe wird votirt. — Art. 4. Beitrag in die BundeSeasse 8000 Fr. - Angenommen. Att. 5. Unvothetgesehene Ausgaben 16,000 Ft. — Witd mit Zustimmung det Regietung auf 10.000 ver« mindert. Section 111 CultuS. Art. 1. Katholischer Eullus; Ft. 24,000 — Angenommen. Att. 2. Sübiid füt den Pastot von Mondotf: 300 Ft. — Witd gesttichen. Art. 3. Seminar : 8000 Ft. — Art. 4. Börsen füt Seminaristen : 4200 Ft. - Att. 5 Enbiidien und unvothergesehene Ausgaben : Ft. 4000. Att 6. Gehalt des RabbinetS : Ft. 2000. — Diese stimmtlichen Artikel wetden ohne Diskussion angenommen. DaS 2. Votum deS ganzen BüdgelS wild auf morgen Nachmittag 3 Uht festeseht und die Sitzung aufgehoben.