Uebersicht
Luxemburger Wort, 1873-01-08 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Die Montagsitzung ber französischen Nationalversammlung war ohne alle Vebeutung ', sie verlegte einfach bie ganze Tagesorbnung auf bcn folgenben Tag. Keine Interpellation erfolgte. Der preußische Lanbtag soll sich in biesem Jahre benn boch nicht mit ber CivilVhe beschäftigen, zum grüßten Leibwesen ber Liberalen, bie aus ihrem Unmuth nicht ben geringsten Hehl machlü. Eingeweihte Blätter geben als Grin b für biese Unterlassung an, „baß in ben entscheibcnben Kreisen mehr unb mehr bie Ueberzeugung zur Geltung gelangt fei, bah mit ber Einführung ber Civilehe viel r-eniger eine Waffe gegen bie katholische Kirche gewonnen, als eine Beeinträchtigung unb Schwächung ber evangelichen Kirche herbeigeführt würbe." Das Geftänbniß ist ein Californien wcrth. Also bas ist bie hochgepriesene Parität, bas ber Unparteilichkeit des bis an ben Himmel et ulti-» erhobenen Rechtsstaates Preußen! Also sollte es boch mit ber Civilehe ber katholischen Kirche an ben Hals gehen '. Gewußt haben bas zwar bie Katholiken schon lange, aber so beutlich warb es ihncn benn boch noch nicht gesagt. Selbst bie Fo!n. Ztg/ ist über bieses Geftänbniß schamroth geworben, was boch viel sagen will. „Jetzt geht's los! !" läßt bie Regierung Amabeus aus Spanien melben. Dbschon „bie vollkommenste Drbnung im ganzen Lanbe herrscht," hat ber Ministerrat!) in seiner Weisheit beschlossen, nicht mehr zu erlauben, bah bie Feinde ber beftehenben Orbnung noai länger Mißbrauch mit seiner Langmuth treiben, unb will bie zahlreichen unb mächtigen Hilfsmittel, bie ihm zur Verfügung stehen, gebrauchen, um mit aller Energie ben Aufruhr (ber aber die Drbnung nicht gestört halte) zu unterdrücken. Folgerichtig hat bie Regierung beschlossen, baß keine aufständische Banbe mehr bestehen soll. General Morbones hat ben Oberbefehl ber in Mvarra unb ben baskischen Provinzen operirenben (flichenben) Truppen erhalten. Alle Gelbmittel werben auf Anschaffung von Waffen für bas Heer unb bie Freiwilligen verwanbt u»b bie Freiwilligen werben mobilisilt, ba wirb's wilb hergehen — im Telegraphenbmeau nämlich. Die Karlisien jleuen sich besonbers über bie Anschaffung von neuen Nassen, benn sie konnten in ber letzten Seit zur eigenen Bewaffnung keine Waffen mehr abnehmen, roeil Jene keine mehr hatten. Die Kammer trat gestern nach ihren Weihnachlsferien wieder zusammen. Sie verisicirte die Wahl dcs Hrn. Foehr, der von 142 Wählern 141 Stimmen erhalten hatte und nahm dann Kenntnih von den eingegangenen Actenstückeil entgegen: Die Petition von Dippach um ein Subsid von 1000 Fr. für den Weg von Schuweiter nach Dalem; die Petition von Peppingen um eine Pfarrei wurde mit dem negatiuen Gutachten der Regierung dem Petitionsausschuh überwiesen; Derenbach, Allerdorn u. s. w. verlangen einen Postkutschen« dienst nach Ulstingen und die Gemeinde Ulflingen verlangt dasselbe; Hr. Faber emvsielt die Petition. Die Gemeinde Fifchbach verlangt 9000 Fr. Subsid für einen Weg nach Lintgen. Die Section Itzig verlangt ihre Trennung von der Gemeinde Hesperin. gen. Der Vorstand des allgemeinen Lehrertages richtet eine Petition anjdie Kammer, bamit die Lehrergehalter erhöht werden. Herr Metz verlangt, daß die Kammer sich noch während der Budgetdebatten mit diefer Petition befchäftige, weil sie sonst wieder verschoben würde; die Petition sei begründet, die Lehrer müßten bessere Gehälter erhalten, damit sie ihre Posten nicht verlassen. Der Herr. Staatsminifter legt bann eir en Gesetzentwurf über die Erhöhung der Beamtengehälter nieder. Eben so theilt der Hr. Staatsminifter einen'Gesetzentmurf über Errichtung eines Bisthums mit. Herr,Gen.-Dir. Vannerus bringt einen Gesetzentwurf über Organisation der össentlichen Vauverwaltung ein. Die Kammer sollte dann zu ihrer Tagesordnung übergehen, als Hr. Schmit sich noch vorher zum Organ der begründeten Klagen der Eisenbahnbeamten und des Handels machte unb sich babmch ben Tank ber Vetheiligten verbiente. Es ist fürs zweite Mal, bah Hr. Echmit, ohne Rücksicht auf unlieb' same Venuikungcn, bie Klagen bes Lanbrs über bcn Bahnbetrieb in bie Oessentlichkeit bringt unb sich baburch unverkennbare Verbienste erwirbt. Seit langem, sprach Herr Schmit, beklagen sich bie Vahnbeamten über bie Vebiugungen benen sie sich unterwerfen müssen, um in ihren Stellen zu bleibe»; mir felbst gingen zahlreiche Klagen zu. So gibt man allerdiügs ben Beamten schöne Gehälter, allein anberseits zieht man ihnen frühere Vortheile zu« rück, so baß sie unter bcr Oftlwhn besser st anbei,. So müssen sie Neverfe unterschrtiben, nach welchen ihnen monatlich auch ohne Grunb getilnbigt werden lann unb worin sie sich verpflichten, jebe ihnen angewiesene Stelle anzunehmen, wäre es selbst in Pommern ober Vranbenburg; es ist bas nichts als Despotismus. Gestützt auf bie Eisendahn-Coiwention, erwarteten sie, bah sie nicht aus bem Großheizogthum verfetzt werben könnten. Was thun? Es ist Pflicht ber Regierung, bafür Sorge zu tragen, bah bie Convention ehrlich in Anwenbung komme; es ist bas bie Bebingung, unter welcher wir diefe unglückliche Convention votirt haben. Nehnlich verhält es sich mit den Tarifen. Jemand bei Ettelbrüs, der Loherinde von Ettelbrück nach Trier lieferte, mußte 300 mcfy* wi« fv«ih»W fco! S. r Ofti-Ärtl/M kninb'len; ähnlich verhalt es sich mit den übrigen Frachten ; es ist das eine neue Steuer, welche auf das Eigenthum und die Bevölkerung geschlagen wird. Wenn wir uns nach Straßbürg wenden, so wird man hoffentlich die Begründung unserer Klagen einsehen; will man uns in Ltraßburg nicht anhören, dann müssen wir uns nach Berlin wenden, und wenn, wie Hr. Metz sagte, das heutige Deutschland nicht mehr das frühere ist, so erwarte ich von seinem Liberalismus Abschaffung unserer Beschwerden. Der Patriotin mus der Regierung, wovon sie so viele Beweise gegeben hat, kann nicht weniger thun als sich zu beschweren. Der Hr. Staatsminifter bemerkte darauf, offtciell seien die Klagen ihm noch nicht mitgetheilt worden, bas Comité werde die Sache untersuchen. Hr. Metz bulbet nun einmal nicht, bah Klagen gegen bie beutfche Verwaltung erho« ben werben unb er will nicht, baß eine grundlofe Ansicht wie 3bie des Hrn. Schmit in die Oeffentllchleit dringe, ohne daß sie widerlegt wird. Es fei, fagte er, rein unmöglich, daß man einer Eifenbahnuetwallung nachlässige Beamte, für welche sie vaant wortlich sei, aufdränge, denn die stattgesundenen Katastrophen hatten bewiesen, iras die Nachlässigkeit von Beamten fertig bringen kann. Nenn man in einer Inoustrie, wo es sich um materielle Interessen handelt, schlechte Beamte sogleich fortschicken kann, um wie oiel mehr bei einer Eise!!bahnverwaltU!ig,wo es sich um Menschenleben handelt! Die Beamten dürfen nicht glauben, daß sie bleiben können-, auch die Ostbahn Ijatte dasselbe Recht und sie machte davon Gebrauch, ohne die Beamten vorher in Kenntniß zu setzen. Hr. Schmit nennt die Convention vom 11. Juni eine Unglückliche, ich nenne sie eine glückliche. Ich will nicht sagen, daß die Regierung ihre Rechte nicht behaupten soll, denn ich selbst könnte in den Fall ko-nmen, meine Rechte wahrnahmen zu müssen. So Hr. Metz. Was er gesagt, läßt sich uicht auf die Interpellation Schmit anwenden. Es handelt sich nicht um nachlässige Beamte, die, ein Jeder ist damit einverstanden, sofort entlassen werden sollen; sondern es handelt sich eben um pflichttreue Beamte, die nicht nach Willkühr aus ihrem Vaterlande versetzt und durch Fremde ersetzt werden sollen. Und was die Katastrophen betrifft, so halte Hr. Metz besser gethan, nicht davon zu sprechen, denn wenn die furchtbarsten Katasirophen nicht eingetreten sind, fo verdanlen mir es einem reinen Zufall. Sind denn nicht schon genug vereinzelte Unglücksfälle vorgekommen? Auch Hr. Toutfch sprach sich gegen bie Interpellation aus. Die Beamten, sagte er, finb im Irrthum, wenn sie glauben, bah sie sich in Verhältnissen wie die Staatsbeamten befinden. Wenn ein Beamter ohne Termin angestellt ist, fo kann jede ber beiben Partelen ben Dienst künbigen, ohne eine Ursache anzugeben; nur die Billigkeit verlangt, bah eine Frist feftgefetzt werbe. Ich für meinen Theil habe ben Revers gern gesehen, denn er ist vortheilhaft für die Beamten wie für die Bahnverwaltung. Um Gerichtskoften zu vermeiden, ist e besser, daß die Parteien sich von vornherein verständigen. Unter der Oftbahn war es nicht anders; sie kündigte und es wurde ihr gekündigt, ohne dnh Gründe angegeben wurden. In Frankreich hat der Cassationshof entschieden, daß ohne Urfache gekün izit werden kann, jedoch unter Einhai- tung der gewöhnlichen Frist; bei uns besteh keine Gewohnheit. Hr. Schmit bemerkte dann noch, daß Me Antworten nicht auf die Umstände passen und daß über den Gesetzen die Convention steh?, welche ausdrücklich sagt, daß nichts an der Stellung der luxemburgischen Bahnbeamten geändert werden darf. Nach diefem Incident wurde dann der Bericht der Centralfektion über das Budget abgestattet. Berichterstatter ist Hr. Schmit." Seit langem war kein fo gründlicher und ausführlicher Vüdgetbericht abgestattet wer* den wie dieser; Beinerlungen, mitunter sehr scharfe, über die Budgetvorlage sind nicht gefpart und mir fordern die,Lux. Zlg/ auf zu sigen, ob der Kammer Intelligenz und Unabhängigkeit fehlt, ob sie höhern Worten folgt, ob sie eine willfährige Majorität :.H, ob wir einen Scheincunstitulio mlismus haben? Der Bericht ist dem Drucke überwiesen worden und steht für die Sitzung von Fr^itag auf der Tagesordnung. In der heutigen Sitzung wurden die Gesetze über Nationalbank und Weiderecht zum definitiven Votum kommen. Schließlich wurden die Naluralisationsgesuche Lern von Luxemburg und Rolbach ron Remich, erftres zu 250 Fr. und letztres zu 150 Fr. Einregiftrirung angenommen. Zufolge der schon öfter erwähnten Broscbüre der Ingenteure hat unfer Mineitreichthum den für den Staat geringsten Werth, wenn er in üf, fentlicher Versteigerung verkauft würde; gre» ßern Werth hat er, wenn Conoessionen gegen einen jährlich zu bestimmenden Zins gegeben weidm. Eine dritte, vc»n den HH. Ingenieuren vorgeschlagene Lösung ist die, daß der Staat selbst die Ausbeute der conces« sionsfähigen Minettlager übernehme. Es heißt darüber: Man kann den Koftenpreis einer Tonne Erz auf 2 Fr. veranschlagen; setzen wir 2 '■ i Fr. Nehmen wir an, daß eine Tonne Erz sich zu 3'/, Fr. verkauft, was gewiß niedrig gegriffen ist, wenn man bedenkt, daß heute die Tonne erster Qualität 5 Fr. lo« stet, daß man unterirdisch nur die denen Schichten abbaut, daß das unterirdisch abgebaute Erz reiner ist wie das im Tagebau gewonnene, und daß während der 50 oder .00 Jahre, welche der Betrieb dauert, der Preis der Minett ganz gewiß steigen wird. Mit 2, . Fr. Kosten und 3', 2 Fr. Ver- lausspreis erhält man 1 Fr. Gewinn, das Hecht das Doppelte des Zinses, den man fur die Concessionen berechnet hat. Bei einem Betrieb von 100 Jahren würde somit der Staat in den 20 ersten Jahren eine jährliche Rente von 525,000 Fr. und in den 80 letzten Jahren eine jährliche Rente von !) «',000 Fr. erhalten. Bei einem Betrieb von 50 Jahren würde der Staat in den 20 ersten I.chu\i einen jährlichen Gewinn von 1,037,500 Fr. und in den 30 letzte,, Jahren einen jährlichen Gewinn von 2,025,000 Fr. erzielen. Von diesem Gewinn müßte ma» i Mil, lion für Einrichtung und Betneb-3imiteiui[ abziehen ; doch würde diese Ausgabe eist geschehen, je nachdem sich die Arbeiten aus dehne,, würden; zu Anfang des Betriebes wäre höchstens eine Summe von 50,000 Fr, erforderlich. (Kammerueihandlnngen. A.mldeb,üte,) Hr. Gen,-Dir, U l u e l i n g fahrt fort: Ich frage mich, warum wir uns ''ouiel mit dem Zwangscurs beschäftigen? Hr. Simons hat behauptet, unsere Banknoten würden nicht im Auölande circuliren, sie würden dort zurückgewiesen werben; unb bann hat cr nieder behauptet, das Land besitze nicht bankfähige Materien genug, um einen etwas bedeutenden Notenumlauf hervorzubringen ; wenn bem fo ist, warum befürchtet man bann ben Zmangscuis für Banknoten, bie nicht in Umlauf sind? Hr. Brasseur hat die schlimmen Folgen des Zwangscarses nachweisen wollen, gerade so, als ob schon der Zwangöcurs im Gesetz angeschrieben wäre. Ich wiederhole, dah die Regierung leine Verpflichtung übernommen hat, weder um die Banknoten bei den Staatskassen zuzulassen, noch um der Bank die General-Einnahme u. s. w, zu übergeben; die Regierung intervenirt in nichts bei der zu gründenden Bank. Hr. Brasseur behauptet, nie würde eine Kammer den Zmanescurs für die Noten der Internationalen Bank dccretiren; ich hoffe, dah die Kammer nie in die Lage kommen wird, den Zwangscurs für die Nationalbank zu decretiren. Was die Zulassung der Banknoten an den Staatskassen betrifft, so besteht sie sür die Internationale Bank tatsächlich und für die Nationalbank ist ,die Regierung ermächtigt, sie zuzulassen; ich würde nicht sürchten, v.» »>..... ,— o-*—*:—*-■■ •*■■•»* '•• so großer Menge zuzulassen wie man will. Hr. Brasseur verlangt, mir follien unfere Gesetzgebung mit der der Nachbarstaaten in Einklang bringen und verhältnißmäßig nicht mehr Banknoten ausgeben als biefe; er glaubt, wir : gäben zu viel aus. Hr. Brasseur macht sich die Sache gemächlich; für die Nachbarländer berechnet er das Quantum von Banknoten, die in Umlauf sind, für uns aber berechnet er das Quantum, das die Banken ausgeben könnten. So hat er gefunden, daß in Frankreich per Kopf für J32 Fr. Banknoten, für ; Deutschland für 44 Fr., für Belgien für 50 Fr. Banknoten in Umlauf find, mährend er für uns Hunderte von Fr. per Kopf berechnet. Eine solche Berechnung ist gemächlich; die frühere Centralfektion ist in denselben Irrthum gefällen, sie hat sogar sür 500 Fr. Banknoten per Kopf bei uns herausgefunden. Hr. Simons hat beweiseil wollen, ber Preis bes Geldes regele sich nach Nachfrage unb Angebot; bas ist nllerbings wahr; aber hat man nicht eben eine Bmil verlangt, welche uns bas Gelb so wohlfeil gebe wie in Belgien? wenn wir nun, wie man behauptet, eine solche Banl in ber Internationalen Bmk haben, warum sollten mir bann Deren nicht auch zwei haben? Hr. Simons hat baran erinnert, wir hätten bei der franz. Regierung angefragt, als wir vor einigen Jahren Scheidemünze schlugen; er fragt, warum wir nicht bel der deutschen Negierung für die Zettelbanl an> gefragt haben? Die Antwort ist leicht. Die Scheidemünze ist eine wirkliche Mü-'ze, die b.'m Staate angehört, währenb die Banknote«, ein Papier filid, das auf dem Vertrauen beruh! und das von dem Publikum nach Belieben angenommen wird. Für Mi'mze verabredet man sich mit andern 2taat.'ü, nie abn- für Papier. Vom Lande, de» 5. 3am.at l*7:s Herr Redakteur! In dieser betrübten Klag- und Iammerz^il muh nun auch noch darüber geklagt werden, daß Briefe nicht an ihre Ndresse gelangen -.lim.»!, wenn dieselben fiu's Ausland bestimmt sind. Tem Gesetze gemäh kommen unfrankirte Briefe für'Z Inie.nd nicht an ihren Bestimmungsort; aber so wie jetzt das Frankiren gefchieht, ist es oft ichwierig für den Briefträger zu wissen, welche Briefe frankirt find. Wenn Briefe fiu's Ausland nicht an ihr Ziel gelangen, fo fragt man sich, an wem die Schuld? — Am Briefträger des In« oder Auslandes, oder an was für eii>em Rade der Postorganifatian? — Es handelt sich hier um eine sehr wichtige Sache, denn dadurch, daß eine Correspondenz gar nicht oder zu spät an ihren Platz kömmt, stellen sich oft für den Armen fo gut wie für den Reichen, höchst schlimme Folgen heraus. Bei diesen Geschichten fällt immer zuerst der Verdacht auf die armen Facteurs. Ob mit Recht, oder nicht, bleibt da!ingestellt. Die Brieffchreiber jeden Stan.es ur.dGefchlechtes legen ihre Briefe, für's In- oder Ausland, frankirt und nnfrankirt, in den Briefkasten. Run erscheint der Facteur, sucht die dicken Sous oder die Silbergios, oder sonstiges klingende Geräbbel, und frankirt vor allem mit dem Geldvorrath die inländischen Briefe, welche keine Freimaiken tr -gen. Mancher Brief für's Ausland will aber oft auch feine Freimarken, mancher auch nicht, oder, lwas oft aus Betrug, oder aus Vergehlichkeit vorkömmt) ein Brief für's Inland ohne Freimarke hat keinen dicken Sous milgebracht. Was bann? —Dann ist der Brief träger übel dran, um zu unterscheiden, wel cher Brief ohne Marke, mit oder ohne Münze in den Kasten siel. Es kann auch mal ein Brief mit feinem Reifegeld irgendwo hangen bleiben. Dem fei wie ihm wolle, so ist es sehr zu bedauern, wenn z. B. eine arme Person, die gern Briefe tragen würde, um etwas zu verdienen, mal ein paar Groschen hat, und diefe dran wagt, um einen Brief, (der doch fehr wichtig fein kann) an ihre noch ärmere Familie im Auslande zu verfchicken, und der Brief verfagt feinen ersehnten Dienst gänzlich, oder muh im Ausland doppelt bezahlt werden. Darum sollten: I. Alle frankirten Briefe Freimarken tragen. 2, Damit Jeder Freimarken haben könnte, mühten in jeder Ortschaft, wo eine bolle inix lettre ist, auch immer Freimarken vorräthig sein, unb zwar bei einer besonders bamit beuuftraglen Person, sei es in einem Laben, ober bei bem Lehrer, oder bei dem Sekretär, ober beim Receveur, oder beim Bürgermeister, rc. damit die Leute wühlen, wo sich hinwenden, um Freimarken zu erhalte». 3. Müßten die Briefträger übrigens noch immer genug Freimarken genug bei sich tragen für die Ortfchaflen, wo leine Briefkasten sind. 4. Damit Keiner Entschuldigung finde, sollte die Verfügung über das Frankiren der Briefe für's In- und Ausland in großen Buchstaben wenigstens ein Jahr lang öffentlich angeschlagen werden. Damit würde dem Briefträger viele Muhe und viel Verdruß gespirt, ein Irrth'.im wäre höchst feiten möglich und könnte nachgemiesen werden, was bei den jetzigen Umständen nicht geschehen kann. Geschieht es doch nicht so selten, daß ein Kind die Korrespondenz mit dem Freigeld in den Briefkasten tragen foll, verliert aber oder dehält die Sous für sich. Was Nunder, wenn in dem Kasten ein Chaos von Briefen für's In- oder Ausland, mit oder ohne Freimarken, mit oder ohne Freigeld herifcht, daß man wirklich nicht weih, auch bei uüchternem Kopf, wie diesen Wirwarr ordne». Zum Echlith t.och eine Bemerkung. In gewissen Ortschaften haben die Briefträger die verfehlte Güte, Jeden in ihre Brieftasche schauen zu lassen, oder jedem Fragenden zu sagen, für wen sie Briefe haben; und bed.iuernswerth ist's, daß man fogar Po,'ibnreau's in Wirthsfiuben aufschlägt, wo so mancher Blies durch die Hände aller anwesendm Gäste wandern muß, Genehmigen 5ie k.