Deutschland.
Luxemburger Wort, 1863-05-03 00:00:00

Deutschland. Wien, 27. April. lieber die Aufnahme, w'lchc die Depeschen der drei Mächte bei dem russischen Cabine! gesunde» haben, gehen der „W eiter Presse" von ihrem St. Petersburger Sorrcfponbenfcn folgende, von ihr selbst als „verläßlich" bezeichnete Nachrichten zu: „Nach Entgegennahme der drei Noten, welche am 17. b. M, erfolgte, erklärte Fürst Gortschakosf ben Vclttctcrn Oeftcrreid)o, granfieicbe und (Englands mit beinahe gesuchter Artigkeit und Freundlichkeit, er werde in Folge dieser ibm geworbenen Mitteilungen die Befehle sei»?s Souveräns einbolcn unb hoffentlich bald in der Lage sein, ihnen zu antworten Hierauf versammelie sich am 19. t. M. unter dem Vorsitze des Kaisers SUcranter ter geheime Raih. lieber die im Schöße desselben stattgehabten Verhandlungen ver!a ;tet Folgendes: Die meisten Stimmen vereinigen sich dahin, daß der Schritt der Mächte, wenn auch nicht gerade einer Pression gleich zu achten, da dieselben streng genommen Wünsche und Förderungen nicht formuliren, doch als eine Art Ermunterung des Aufstandes erscheint Von diesem Gesichtspunkte betrachtet, werde durch die Mitteilungen der drei Mächte die Situation nur erschwert ohne daß die Cadmete die Dattel angeben, wie die Lösung der Frage zu erzielen fei, ohne fia) selbst zu schädigen. Anstall dazu zu trachten, dem Blutvergießen ein Ende zu machen, »reichem Bestreben die rufsifche Regierung durch den Nmncstie'Crlaß ten lebhaftesten Anödruck gegeben (?J seien die drei Noten vielmehr eine Manifestation im entgegengesetzten Sinne, gewissermaßen eine Be» nachrichtigung an die Insurrection, den Kampf fortzusetzen, wahrend man füglich von den drei Mächten eine entgegengesetzte Kundgebung hätte erwarten sollen, die für die Insurrection ein Wink gewesen wäie, »or allen Dingen die Waffen niederzulegen. Eine solche Kundgebung hätte die russische Regierung in die Möglich' feit versetz!, auf dem im 2lmncfiiemantfe|le »etheißenen  Wege der Sonceffionen und freien Institutionen vorwärts zu fa)ceiten, während bei der jetzigen i!age der Dinge ein weiteres Nachgeben für die Regierung unmöglich ist, « wenn fie nicht ihre Würbe und Unabhänig» keit preisgeben und vollständig abbteiren will». Letztere II orte bilden den Inhalt der Aeußerung, welche Fürst ®ortfa)afcff im geheimen Mal]) abgegeben haben soll. Gleichzeitig sollen fia) in diesem Conseil fast sämmtliche Stimmen tabin vereinigt haben, daß ter von den drei Höfen — sei es auch in bester Absicht — gemachte Schritt selbst vom rein praktischen Standpunkt die Lösung der Frage nichts weniger aie zu fördern vermöge, da zwischen bein, was die Insurrection anstrebt, unD dem, wao die Regierung concebiren kann, eine uniU'crfteigdaie Kluft besteht Tie Concession einer nationalen Arm« und etwaiger leibung der ehemals polnischen Provinze,, mit Polen werbe Rußland nach den gemachten Erfahrungen nie und nimmer zugeben, und mit wenige»- wolle» sich dir Insurgenten nach all dem, was vorliegt, nicht zufrieden stellen lassen. SBoju also diese Intercession der drei Machte? Welche praktische Bedeutung bietet sie im Hinbück auf die Lösung der schwebenden Frage bar V „Ich bin weit entfernt," so schlicht der Correspondent des Wiener Blattes, „aus den vorausschickte!! Andeutungen irgend einen Schluß auf oie vom Petersburger Cabinet zu ertheilcntc s»t,rorl ziehe» zu nollen, boa) glaube ich Ihnen mit iüeftiirmtbeit versichern zu formen, Daß sich Darin die in dem abgibaltttieit geheimen Ralh vorherrschende Stimmung ausdiückt. (ie ist damit etc Mög'.ichk.'ll keinem wegs aucgefa)loffen, daß btntenber etwas anben-ö beschlösse» wird und die Äinwort des 'j?cteroburgei Cabinets schließlich doch von ganz anderen Gesichtspunkten ausgeht." lieber die atigemeine diplomatische Lage entnehmen wir ter lütcpcndance belge folgente sehrdcmerkcnswcrlde Mit!hcilu,!g: „Eine Müncbener Tcpcsche meldet uns, daß alle biplomatischen Agenten Frankreichs in Deutschland, unD zwar mit Einschluß des französischen Botschaficrs in Berlin, beauftragt worden sind, die Regierungen, bei denen sie beglaubigt sind, juin Anschluß an b:c durch Herrn Trouyn de l'Hups nach Petersburg gerichtete Depesche einzuladen. Sintern 'ißtttbeilungen, »reiche wir als vollkommen zuverlässig zu betrachten Grund haben, er.tnebmen wir. baß eine ähnliche Einlabung gcanfreidjö an alle europäischen Staaten ergangen ist, selbst an Belgien, obwohl diesem die von den Großmacht.« garantirte Neutralität unterfagt, sich in derartige Ange» legcnhcitcn zu mischen und an einer gemeinfamen Action mit andern Staaten Thcil zu nehmen (die Ucberreichung der Depesche in Brüssel ist seitdem telegraptxsch gemeldet). Die» fer Schrill des Tuileciencablnels zeichnet sehr klar feine Politik; er betont sie mehr und mehr in dem Sinne, welche» Herr Billault neuerdings in der Budgetdebatte des gesetzgebenden Körpers kurz angedeutet bat. Nichts kann der durch die drei Mächte eingeleiteten Intervention in Petersburg entschiedener einen europäischen Charakter geben, als der Anschluß aller großen und klciüen Staaten Europas, ober wenigstens einer großen Zahl von ihnen ; es wäre cine wahre moralische Coalition, um »on Rußland cine angemessene Wung der polnischen Frage zu erlangen. — Es ist möglich, daß diese Anwendung d»'s allgemeinen Stimmrechts auf Die Regierungen außerdem besonders den Zweck verfolgt, Preußen nicht bloß von den Großmächten, sondern nun auch von den Staaten zweiten Ranges und namentlich von Deutschland zu isoliren, wo die liberalen 9îcßierun(jc!i durch ihre Grundsätze sich zur Unterjhiçun,} der polnischen Sache hingezogen fühlen «Nissen, während die andern sich notb' wendig an die österreichische Politik lehnen, in der fie fiele ihren Schwerpunkt gefunden haben. wie 1859, wo es farte, es würbe licier alle feine italienischen Provinzen aufgeben, als seine» alten Einstuß auf den beu scheu Bund und die einzelnen Vundesstaatcn. C\iimeid) ist also durchaus nicht geneigt, für französische ?ît)cinbuntgpolitif bei dieser Ge. fr.]fnlKit zu arbile», sondern eS will selbst diese <§clegcnh,eit beuüljeii, »m die teutfite Fc.'^e in sciliem Interesse zur Entscheidung zu bring'». Schon seit einiger Zeit turnen Nachrichten aus Wien, München und Stuttgart, daß die Großdeutsehen Bundcsrrform- Projecle mit großer siuhrigkeit von Neuem wieder cufgcnommcn seien. W,r glaubte» 511-erst, daß es sich dabei nur um ein bayerisches ÏSahïnianoaer handle, um mit dm Aassichteil auf ein energisches Vorgehen zur Va» dcsrcsorm der in Bayern immer mächtiger werdenden deutschen Fortschrittspartei entgegen zu treten. Sicherlich hat die Großdeutsche Partei auch diese Hoffnungen bei den Wahlen stark ausgebeutet, aber die neuesten Nachrichten lassen keinen Zweifel darüber, daß diese Thätigkcit nicht dlos fut die Wah. Ich in Ec^'ne gesetzt ist, sondern daß Oe. fter.reid) und seine Bundesgenossen, vor Allem die deutschen 9J!ittel|"taatcn ganz ernst- Haft mit der Vunocsreform vorwärts gehen wollen. Mag dies Vismarck-Prcußcii es wagen, sich den Pundesbcschlüssen jetzt zu widersetzen, sagen fie höhnend, mag es wagen, auszuscheiden aus dem Bunde, wie es so oft gedroht hat, jetzt, wo ihm wegen funer polnischen Polüik der äußere Krieg droht! Wir glauben gern, daß Oestcrreich bei die« |>n Schritte» in erster Linie nur au ein ncueé Olmutz denkt, aber was bürgt uns dafür, baß das Sßcrhängniß, das u»S ereilt hat, nicht weiter schreite und daß Oesterreich nicht auch später die Zertrümmerung Preußens durch den Krieg in feine Rechnung mit aufnimmt? (f. 3 ) Was Preußen betrifft, so ist die ibm durch die Einladung des Tuileriencabinets geschaffene Lage cine ziemlich sonderbare. Nachdem ce nicht in erstcr Neide hat mitwirken trollen, Verlangt man jetzt, daß es a.cefforijch als Macht zweiten Ranges intervenire. Schwerlich kann das Berliner Cadinet einen Schritt mit Befriedigung aufnehmen, der ihm cine solche l'âge schafft." Die österreichische „General°Corrcsvondenz" bestätigt die Absendung der französischen Sir« cular Depesche an alle deutschen Regierungen und sic fügt noch die für das Einverständniß bei Wfftmächte bedeutsame Mittheilung hinzu, daß das Londoner Cabinet cine ganz ähnliche Einladung hat ergehen lassen. Dieser tage gegenüber, welche sich für Preußen täglich verhängnißvoller gestaltet, erklärt es die Kreuzzeitunq für Landesverrat!), »on der „Isolirung Preußens" zu sprechen. Und die Zeitung, welche sich der besonderen I»spi« rattonen drs Hrrrn Minifterpräsioenten erfreut, redet in einem Tone, welcher bei weitem ruf sischer ist, als derjenige der Petersburger Vlätter und in der That dem S3örfengerüd)t »on einem preußisch-russischen Echutz lind Trutzbündniß zu Hülfe fommt. Wir halten dies Gerücht zwar vorerst noch für ein Luftgcbilb, sehen aber nicht, bei welchem anbern Ziele man bei dieser Art die verwickelsten und drohensten Verhältnisse zu behandeln, schließlich anlangen soll. Berlin, 28. April. Der politische )crizont bewölkt sich immer mehr, und die düstere Stimmung, in der alle Welt hier sich schon lange befindet, wächst von Tag zu Hag. In der Tl'at ist auch Grund genug dazu vor- Händen. In unserer Lage hat sich nicht allein nichts gebessert, <ondctn cine neve efahr kommt noch zu den früheren. Dcr zweite Schritt zur Isolirung Preußens ist gcschche». War Preußen zuerst im großen europäischen Nath durch seine polnische Politik ifolirr, so haben die Westmächte jetzt den weiteren Schritt gethan, es auch in Deutschland selbst bei dieser Gelegenheit von seinen deutschen Verbündettn zu trennen. Frankreich und England haben die deutschen Bundes» stauten und zwar jeden einzeln aufgefordert, sich den Bemühungen der Unterzeichner ber Wiener Verträge in Petersburg anzuschließen, um den vertragsmäßigen Rechtszustand in Polen wiederherzustellen. Die Westmächte können sich wohl keinen besondern Erfolg von der Aktion der einzelnen deutschen Bun^ desstaatcn in Petersburg versprechen, und schwerlich ist es auch diese Hoffnung gewcsen, die sic zu einer solchen Aufforderung veranlaßt Hai. In dieser Aufforderung on die deutschen Staaten, sich den Bemühungen in Petersburg anzuschließen, liegt aber auch noch cine andere, die wichtiger für sic und für uns ist, als die Schritte in Petersburg, nämlich die, sich »on Preußen und feiner polnisch russische» Politik loszusagen, cl;o cine Stellung in dieser Angelegenheit einzunehmen, in der fie Preußen seinem etgntcu Schicksal, das es sich bereitet, überlassen können. Diese Aufforderung bebeutet also nichts weniger, als Preußen in Teutschland zu isoliren und zwar so vollständig, daß ce der Unterstützung semer naturlidicn Bundesgenossen beraubt würde, wenn diese jetzige Krisis zum Kriege führen sollte. Fraukreilb mag bei diesem Sckackzuge daran g-dachi haben, den ersten Sa ritt zum Rheinbünde damit zu tlwn, aber Oesterreich ist nicht n>e. Niger wachsam und denkt gewiß r)iitte noch eben so über feine Politik in Teutschland