Frankreich.
Der Wächter an der Sauer., 1865-04-27 00:00:00

Frankreich. Paris, 22. April. Die Gesehvorlage über Abschaf. filng der Schiildhaft ist jetzt den Mitgliedern des ge» setzgebenden Körpers zugegangen. Sie besteht ans 19 Artikeln. Die Hanplbestimmnngen sind folgende: Die körperliche Schuldhaft ist in Handels- und (Zivilsache« so wie gegen Ausländer abgeschafft. Sie wird nur noch in criminellen, züchtpolizeilichen und einfach po« lizeilichen Fällen beibehalten. Privatpersonen können nur eine Schuldhaft gegen diejenigen Personen vollstrecken lasse», welche ihnen gegenüber durch gerichtliches Ertenutniß zum Ersatz des durch Verbrechen, Vergehen oder einfache Zuwiderhandlung verübten vcrpflichlcl find, und sie tonnen dobli unter denselben Formalitäten und mit denselben Zwangsmit« teln vorgehen, wie der FiscuS. Die Dauer der Schuld« Haft wiro gesetzlich festgesetzt. Sie kann von 6 Tagen bis einen Monat (für eine Schuld von 50 Fr«, liiib darunter) dauern, bis zn zwei Jahren, (für 2000 Frs. und darüber). Schuldner, welche in der erforder» lichen Form ihre Zahliingönnfähigkeit nachweisen, haben nur die Hälfte der Haft auszuhalte«, eben so Schuldner über 60 Jahre. Mann und Frau können nie gleich» zeitig, wenn auch wegen verschiedener Schulden,' ihrer Freiheit beraubt werden. Die Gerichte können jedem Schuldner, minderjähriger Kinder wegen, einen Ans» schub von einem Jahre bewillige» und jederzeit bei Stellung einer genügenden Caniion die Haft aufschic» ben oder aufheben; ferner steht es bei ihnen, gegen Individuen, die bei der noch nicht 16 Jahre alt sind, keine Sehnlohast zn erkennen. Es kann Niemand in Schiildhaft genommen werden zum Vortheil des Ehegatten, der Eitern. Kinder nnd Ge« schwister, der Oheime nnd Tanten, Neffen und Nichten x Die Alimentation« Kosten müssen je für 30 Tage voraus entrichtet werden und zwar für Pari« mit 45, für Städte von 100.000 Seelen mit 40 und für kleinere Städte mit 30 Frs Sobald die AlimeiitationSloften ausbleiben, wird der sofort in Frei» heit gesetzt und kann wegen derselben Schuld nicht mehr' festgenommen werden. — Der Vollzug eine« Schnldvcrhaflbefehls lann erst 5 Tage nach Zustellung des Zahlungsbefehl« Stall finden.' Heute ging bereits die Dampf«Frea<Ule Gomer mit den laiscrlichen Pferden nach Französisch Africa. Die Abwesenheit des Kaisers wird wenigstens einen Mo« nat dauern. — Man sucht neue telegraphische Verbin» düngen zwischen Algerien nnd Frankreich herzustellen, damit der Kaiser tägliche Nachrichten ans Frankreich erhalten könne. Der größte Theil der Minister ist gegen die Reise, da ihnen zufolge die Eventualitäten, welche dieselbe darbietet, mit dem Nutzen, den sie haben kann, in keinem Vergleich stehen. Der Kaiser wird in Al« gerien mit dem größten Pomp auftreten und es soll eine Proelamation in arabischer und französischer Sprache bei seiner Landung überall angeschlagen wer« den. — Der Verkauf des Mobiliars des verstorbenen Fürsten de Beauveau hat die Summe von 360.000 Francs eingebracht. Die Kaiserin erstand em Damen» Pult ans der Zeit Ludwigs XVI. für die Summe von 60.000 Frs. — In Lyon ist die?toth im nehmen. Em Civil-Concerl Hai 16.000 Frs. eingebracht ; morgen Sonntag wird die Mililänuusik em zwei,es Concert geben; der Kaiser hat 100.000 Frs. gesandt und der Gemeindcralh bcrcils große Summen bewilligt. Einer Bekanntmachung des Präfccten zufolge reicht dies aber nicht aus. Dem Elend in Lyon ge» genüber,. das jetzt ofsiciel bestätigt ist, klingen die dringenden Aufforderungen der ganzen französischen Presse, Mexico Millionen zu liefern, jedenfalls höchst seltsam. Was die mericauische Anleihe betrifft, so gibt es auch kein einziges französisches Blatt, das sich ge«en dieselbe ausspricht. Nur Girardin tadelt, daß die Ncgiernug gestalle, daß man in Frankreich eine An-l'ihe zu 13 pCt. wache; es winde, meint er, lächerlich sein, späicr von denen, welche heule für die niexicanische Anleihe unterzeichnen, Geld zu 4 oder 5 PCt. zu verlangen. Emil Oilvier ist entschieden eine persona grata in Regierungskreisen geworden. Die Präsectur Journale deö Var-Departeineiils eiiivfehlen den ehemaligen Oppo« sitionö-Teputirtcn als Candidaten für den General- Rath. Am 25. d. M. erscheint der Advoc.it Dntard vor dem (sonseil des pariser Advocalenstandcs, um sich wegen seines Anflreleiis gegen seinen Secietär, Advocaten Joly, zn verantworte», der bekanntlich wegen der Berbreitniig der Broschüre „Dialogue aux Enfers, Macchiavell, et Mirabeau" verfolgt wird. Der Advovat Dntard Halte sich nämlich nicht gescheut, in einem Briefe, den er an die Journale sandte, seinen Secrelär öffentlich zu desavouiren nnd zu tadeln, und so seine Stellung vor den Gerichten zu verschlimmern. Wie der Patrie durch eine Correspondenz von der Neunions Iniel inilerm 14. März gemeldet wird, hatte der frühere Minister der Königin von Madagastar. Nainivoninahiihiong den Versuch «einacht, ans dem Dorfe Ambohidrainondriana, in welchem er mil seinen Mitschuldigen inteniirt war, zu entkommen. Seine Frau war es, die diesen Entweichnngsvorschlag gemacht hatte; man hat über die Sache eine Untersuchung angestellt, in Folge welcher diese beiden Personen, die auf ihr Ehrenwort frei gegeben waren, in die Festung gebracht worden sind. Die letzten sranzöfischen Vorschläge sind nach Tananariva abgegangen, wo sie Ende März der Königin übergeben worden sein müssen. Diese Vorschläge sind.fest, präeis und gleich« zeilig versöhnlich. Wenn sie ans Maoagaskar leine günstige Aufnahme finden, so wird das französische «Geschwader einen ernsten Angriff auf Tamalave un» terneliineii. Man hat dem Hofe von Emyrue bis zum Mai Bedenkzeit geaeden. Der frühere Gajpüän des Alabama, der zum Com» mandcur der conföderirten Floülle von Richrnond. die nicht mehr exi,tu% ernannt worden war. Capüän Semmcs, ist von Liverpool in Havrc eingetroffen.