Sitzung vom Mittwoch, 22. Oktober.
Der Wächter an der Sauer, 1851-10-25 00:00:00

Sitzung vom Mittwoch, 22. Oktober. Die Sitzung beginnt um halb zehn Uhr unter dem *Msi?e des H. Hcynen, der jedoch bald durch H. Ch. ersetzt wird. Die Protokolle der beiben gestrigen Sitzungen »ver» en verlesen und nach einigen Bemerkitngcn und Ra- Millionen angenommen. Man schreitet zur 2. Abstimmung über daö Amen« des H. Jonas und Spanier, dahin zielend, der Aellschaft zur Aufsuchung und Erhaltung der Alter« lhüiner 3000 Fr. zuzuerkennen statt 1500. namentliche Abstimmung »vird begehrt: sie er« ™>, daß der Antrag mit 20 Stimmen gegen 18 ver« wird. Die Summe bleibt also auf 1500 Fr. fiiirt. ganze Vüdget wird hierauf angenommen. . Man beginnt mit fex Diskussion der noch übrigen "'kel des Budgets des Innern. *W Mitglied der Eentralfekiionbegehrt, daß die Bü« Zustunden im Gouvernement von 9 bis 3 Uhr sirirt wurden. "»Ulrich bemerkt, die Regierung habe gar nichts da« \ ften, sie könne indessen für den Augenblick nicht da« 1$ ""gehen, weil dadurch die Geivohnhcitcn des Pu« 1 um« jU fejjr gestört würden. Schon zu verschiede« En Malen habe man eS versucht, aber man sei im« * flllf die alte Geivohnheit zurückgekommen. Vx. Ulrich nimmt Veranlassung an einigen Vcmer» "Sm der Central«Eektion, um Auskunft zu geben .* die Vertvendttng der Fottds für Unterstützung der 111 und Irren der verschiedenen Gemeinden. Gelegenheit der Gefängnisse bemerkt die erste fc'10", der Gefängnißarzt verletzt mit seinen verschic« '" Stellungen das Cumulgesetz. Uiüb ll'l'* m®' c'n 2ltjt bei* Cumulgesetz verletzen könne, da er ja nicht verschiedene Etellttn« eumulire, sondern immer nur als Arzt auftrete. j? '•>*. Metz lheilt die gleiche Ansicht. >nit ' • rechnet übrigens nach, daß dieser Mann qUf ,cmcn verschiedenen Stellungen als Arzt noch nicht 1800 Fr. zu sieben komme. Die 3. Sektion glaubt, die Gefangenen seien zu gut genährt. — H, Ulrich sagt, man könne ohne die Hu« manität zu verletzen, bie Gefangenen nicht schlechter nähren, alle Acrzte sprechen sich dagegen auö. Wir ha« ben übrigens dieselbe» Reglemeitte »vie die unS umge» bendcn Länder. — H. Ulrich geht hierauf in eine Berechnung der Ko« sten einer Gendarmeriebrigade em, die, zu drei Mann, dem Staate eine Mehrausgabe von 1500—2000 Fr. jährlich verursache. Wenn die Kammer sich für die Er« richlung von neuen Brigaden ausspreche, so »verde die Regierung die Frage studiren, wo die Brigaden sollen errichtet werden. H. N. Metz glaubt, in diesem ilahre brauche die Kammer keine Fonds zu v otircn, da er glaube die Ko« sten auö den Ersparnissen auf dem Militärbüdgct be« streiten zu können. H. Eberhardt fragt, »vas neue Brigaden helfen, »renn man die Gesetze nicht strenger handhaben und die Menge Fremden, die besonders der bürg zu Last fallen, nicht entfernt halten könne. H. Ulrich, auf die Bemerkung deSH. Eberhard und eine andere der Centralfektion Über das Vagabundiren «. antworten, zählt die Gesetze auf, die bei uns da» rüber herrschen. Er findet, daß die Gemeindebehörden nicht hinreichend die betreffenden Gesetze handhaben u. so selbst die Schuld tragen an den Lasten, die ihnen daraus envachsen. — Was die fremden Bettler und Orgelspieler angehe, so haben sie immer ihre Papiere in Ordnung; sie bezahlen außerdem eine Abgabe an das WohllhätigkeitSbüreau und können nach unfern Gesetzen nicht als Bettler angeschen »Verden. H. Gyschen glaubt, unsere Bürgermeister kännten'nicht hinreichend die Gesetze und fordert deshalb die Regierung auf, sie in einem Circulare damit bekannt zu machen. Die übrigen Artikel werden, »vie die sämmtlichcn vor» hergehende!', votirt, bis zu dem Artikel „Posten", dessen Diskussion auf »noigen vertagt »vird. Die Sitzung »vird um halb cm Uhr anfgchobcn.