Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1862-12-09 00:00:00

Deutschland. Kassel, 3 Dec. Der Wortlaut deS Schreibens, in welchem der Vorstand des Ministeriums der aus» wältigen Angelegenheiten, Staatsrath Hr v. Dehn» Rotfelscr, die bekannte Depesche deS preußischen StaatsmiuisterS Hrn. v Bismark beanwortet hat, ist nach der „Kaff. Z.« folgender: ..Kassel, am 1. Dec. 1862 Eurer Excellenz ge» ehrte« Schreiben vom 24. v. M. bin ich nunmehr in den Stand gesetzt, RamenS der kurfüistl. Regie« rung in Nachfolgendem ganz ergebenst zu beanwor» ten: Eure Ereellenz unterstellen einen Constict zwischen der kurhessischen Regierung und dem gegeuwär» «ige» Landtage, erwähnen, daß da« in der lurfürstl. Verordnung vom 2i. Juni d. I. gegebene Wort be» stimmt die Beilegung deS Streite« habe erwarten lassen, unb stellen in Verbindung hiermit gewisse Maßregeln in Aussicht, welche das Interesse Preu» Bens erheischen soll. Ich glaube nicht zu viel zu sa» gen, wenn ich hier die Ueberzeueung ausspreche, daß die Auffissung der Sachlage, wie sie sich in dem ge ehrten Schreiben Eurer Ereellenz kund gibt, auf einer  mangelhaften Information.beruht. Der Bunde«, beschluß vom 24. Mai l. I. ist/ mie wohl nicht leicht bestritten werden wirb, in einem wesentlichen Puncte unbestimmt : er hat die Frage nickt gelöst, ob der nächste Landtag nur ein ad 1109, zur Vereinbarung de« neuen Wahlgesetzes, berufener, oder ein zur Vornahme von zustandiger sein solle. Die landesherrliche Verkündigung vom 21. Juni l. I hat diese Frage ebenfalls offen gelassen und dessen Lesung der Praxis vorbehalten. E« wird von der kurf. Regierung nicht verkannt, daß jeder der beiden widerstreitenden Ansichten rechtliche Gründe zur Seite stehen, wiewohl der 8. 7 der gedachten Verkündiguiig sich besonder« für die Annahme einer be» schränkten Conipetenz geltend machen läßt. Indem übrigens die jüngste Throi rede zwar die Vercinba« rung des neuen Wahlgesetze« als die wesentliche Anfgäbe dc« jetzigen Landtanes bezeichnete, jedoch wei» tere landesherrliche Entschließungen ausdrücklich vor» behielt, waren bereits sonstige Vorlagen an den Landtag in Aussicht gestellt, und hofft man sich, nachdem die im Schooße der Regierung verbliebenen deßhalbigen Anstände beseitigt worden sind, nunmehr mit dem Landtage, welcher in der Kürze wieder zusammentrete» wird, deßhalb zu verständigen. Wenn sich hiermit der bezügliche Inhalt de« geehrten Schreiben« Eure Excellenz von selbst erledigen dürfte, so sehe ich mich gleichwohl für die Folge in die Rothwendigkeit gesetzt, gegen die eventuell in Aussicht gestellte einseilige Einmischung in die inneren Angelegenhei» te» eine« unabhängigen und selbständigen Bunde«» staates im Name» der kurhessischen Regierung und de« Landes, sowie im Interesse aller souveränen deutschen Bundesfürsten hiermit Verwahrung einzulegen. Genehmigen :c. Der mit der einstweiligen Versetzung de« Ministerium« de« kurfürstlichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten beauftragte Staatsrath 0. Debn Rotfelser. Sr. Exe. dem k. preußischen Minister Präsidenlen und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Hrn. v. Bismark tc. lc. Berlin. Kassel. 5. Dec. In der heutigen Sitzung des wieder einberufenen Landtage« erklärte der Regierung«» (sommi\iär <Scl}»ler, fccr gort bCtanb fcc» ü«li»ifterium« sei wieder gesichert; dann legte derselbe in einem längeren Vortrage den Standpunet des Ministeriums gegenüber den staatsrechilichen Auffassungen der Kam» mer dar. Borgelegt wurde da« Budget, in Aussicht gestellt: Vorlagen über die Fulda Bebra Eisenbahn, die LeihhausAngelegenheit; eine weitere Vorlage über die provisorischen Gesetze soll später erfolgen, diesel» ben sollen aber einstweilen noch in Wirksamkeit bleiben. Die Steuern sollen bis zur erfolgten Genehmigung des Budget« forterhoben werden. Der Wiener Presse zufolge tritt einer der Söhne des Fiilsten Hohenzollern als Bewerber um die Hand der Kronerbin von Brasilien. Donna Isahella (16 Jahre alt), auf, und die formelle Bewerbung wird demnächst in Rio Janeiro durch den preußischen Ge» sandten, v. Eichmann gemacht weiden, der zu diesem Zwecke kürzlich zum außerordentlichen Botschafter unb bevollmächtigten Gesandten erhoben worden ist. Die beabsichtigte Verbindung genießt die Unterstützung mehrerer gekrönten Häupter, sowie ihrer Eabineite, und wird, wo möglich, einer definitiven Entscheidung entgegengefiihrt werde»,, ehe »»och der Kaiser Dom Pedro 11. seinen fürs nächste Jahr zugelaufen Besuch am Hofe''dcr Tuilerieen ausfuhrt. Ein Milbewerber um die Hand Donna gsabtlla's, der Duc be Char« tre«. ist wegen seiner Tbeilnahme am Kriege in Nord» merika, welche ihn der brasilianischen Pflanzer-Ari» stokratie Uliaünehiybar macht — von seinen Ansprü« chen auf die Hand der Kronerbii, Viasilieiis'zurück getreten, und wenn nicht Prinz Lenchlenberg als Ve> Werber auftritt, so dürfte bei der Unmöglichkeit eines portugiesischen, spanische» oder italienischen Prinzen in Brasilien ein hohenzollernscher Prinz unter den deutschen Prinzen dort wohl die größte Chan« haben, aber seine Stellung wird in der voraussichtlichen Lage jenes Landes eine sehr schwere sein, besonders wenn die kaiserliche Familie nicht des dauernden Schütze« einer der beiden seegebietei,den Nationen Eurcpa'S versichert ist. und in Be.ug hierzu steht wohl auch der obenberührte beabsichtigte Vesuch de« Kaiser« Dom Pidro in Europa.