Frankreich.
Der Wächter an der Sauer, 1853-06-04 00:00:00

Frankreich. Voris. 25. Mai Etwas späi, ab« desto sicherer und vollständiger bringe ich Ihnen die Rede deö Hein, *°" Montlllemberl, gehallen am 2>. M»»i bei Telegenheil deS Einnahme - BüdjetS. in welchem die Revenuen von Monceaur und Neuilly, d« Gut« der ucimilie OrlanS. gebucht sind: „Meine Herrn! Ich Will keine Rede hallen, ich habe nur vier Worte zu l"gen. Ich stimme allen den vortrefflichen und geiflreichen  Bemerkungen des Hern» Grafen von Flavigny zn. Ich bnvitndere feinen Math, aber ich habe nicht denjenigen, ihm nachzuahmen Trotz des Beispiels, das er uns gegeben, trotz deS Erfolges, den er ge» habt hat, kann ich immer die Lage nicht für ernst nehmen, die man uns in Betreff der Discussionen des BüdjetS durch den letzten Senalus - Eonsull in Ver» bindung mit dem neuen Reglement gemacht hat, »vel« ches sogar bie provisorische Verwerfung der Artikel verbittet, die wir nicht mehr amendiien können. Präsident Billaut (unterbrechend): Ich kann nicht sagen lassen, daß man die Gesetze und Einrichtungen des Landes nich! für ernst nehme. Herr v. Montalembert: Ich spreche nich! von den Gesehen, ich spreche von der Lage, in die sie uns sehen. In dieser Lage dürfen wir Reden hallen, so viel wir »vollen, ich erkenne eS an; aber eS ist uns nicht möglich, unsere Reden mit Abstimmen zu unier« stützen; wir können nur reden ohne zu handeln, und wir sehen unS so dem populärsten und zugleich ungerechtsten Vorwurfe auS, den man kürzlich der par» lamenlarischeu Regierung machte. Da ich aber nicht will, daß man aus mich daS Sprächworl anwende: Wer lein Wort sagt, stimm! zu, und »veil man mein Slillschweigen für Zustimmung halten kömne, so »verde ich so einsaü und so kurz als möglich sagen, warum ich das Büdjel nicht votire. Aber, ich wiederhole, ich halle keine Rede, ich will eine Pflicht erfüllen, die Sie alle zu begreifen und zu achten im Staude sind. Ich venverfe das Büdjel, weil es indirecl den Sena» tus'Colisull vom 25. Decemb« bestäligt. Herr Billauit (auf's Neue itnierbrechend): Der Seimtiis'Consnll bedarf keiner Bestäligung, er besteh! Kraft der Constitution. Herr v Montalemberl: Mag sein, aber es ist zum ersten Male, daß die Kammer berusen wird, das Büdjct zu voliren seit Verkündigung des Senalus« Confulls. UebrigcnS hal Herr Baroche vorgestern ver» sichert, daß man in diesem Räume AlleS sagen darf. Ich sage also, daß ich das Büdjel veriverfe, »veil es die indirecle Bestätigung des Senalus-Confulls, der »nS jede ernstliche CoutruNe über die Fin»rnzen des Landes genommen hal, und die Bestätigung der Decrete vom 22. Jan. 1552 enthält, welche das Haus Orleans seines allen und rechtmäßigen Erbeigenihums betauben. Ich stimme gegen das Budjet von 1854 aus zwei Gründen: »veil das Licht daraus entfernt und die Consiscalion hineingekommen ist, Das Licht ist heraus durch den Senalns » Consnlt, über den Sie noch nicht sprechen lassen »rollen. Ich sage also nichls davon: dag ist l'ibrigens eine Frage der Selbstachtung, de ich sehr gerne der Beurtheilung eines Jeden meiner Colegen überlasse. — Ab« es ist fern« in diesem Büdjet eine Gewissensfrage, eine Frage der Rechtschaffenheil, die mir weil liefere Gewissens» bisse einstößt. In em« Versammlung von Franzosen und ehrlichen Leinen werden diese Scrupel nicht ohne Echo bleiben, oder »venigstenS werden sie das Schwel» gen d« Achtung «fahren. (Sehr gut! auf einigen Bänken.— Wie froh sie sind, daß sie schweigen und— votiren dürfen!) Voriges Jahr habe ich vor Ihnen constalin, ohne den geringsten Widerspruch zu sinden, daß daS Biid» el von 18 53 keine direcle noch indirecle Beitäligung der Deereie vom 22. Jan enlhieli, der Decrele, die das Erbeigenihum .... eonefisin. . . Hr. Billaul» (wieder unterbrechend). Man kann die Gesehe nicht discniiren. Hr. Ehatlier (auS dem lura). Ziehen Sieden Arlikel vom Büdjel zurück, und die Schwierigkeit ist gehoben (Verworrenes Geschrei». H. v. Montalembert H Präsident, ich appellitc an Ihr Zartgefühl, an Ihren guten Ruf, an Ihre ganze Vergangenheit. Sie wollen, Sie können mich nichl seiner »nierbrechen. Deshalb nicht: AIS der König Ludwig Philipp auf feinem Thron »var; als wir Beide, Sie und ich, im Schallen jener Chane lebten, die er beschworen „nd neu gehalten hat, waren Sie der Advokal seines Sohnes, deS Herzogs von Slumale. Wie können Sie mir heute den Mund schließen, mir. um'nleressinen Advokaten des verstorbenen Königs und des verbann len Prinzen? (Lebhaste Zustimmung auf einer großen Zahl von Bänken. — Aber sie votirni). Ich fahre also fort und sage, daß dieses Jahr im Gegeniheil man von Ihnen förmlich verlangt, unter den Staatseinnahmen Summen zu buchen, die aus dem Verkauf der Güter em« Königsfamilie herstant» men, der mehrere von Ihnen gedien» haben, und die Irotz dem Unrecht, das man ihrem Ursprung oder dem Ende ihrer Negierung vorwerfen kann, Frankreich so edel gedient und es so ftei beherrscht hat. Ich habe em Amendement vorgeschlagen diese Summe zu streichen. Zwei meiner College,!, die HH Demcs» ma») und de Lesperm, haben dasselbe gelhan. Die Commission hat das Amendement verworfen, indem sie behauptet, die Denen vom 22. Januar hätten Gesetzeskraft. Kraft gegen daS G»setz, halle sie sagen können; denn keine Dictalur, kein Plebiscit kann das Recht verleihen, Gesetze gegen das Recht, gegen das Eigenlhum, gegen das Gewissen zu machen. Ich weiß, daß ich nicht das Recht habe, mein Amendement hier zu vertheidigen oder auch nur »rieder vorzubringen; aber ich habe das Recht zu sagen, daß die Verwer» fnng meines Amendements mich nöthigt, das gan;e Budget zu verwerfen. Ich disculire die Decrele nicht, ich beschränke mich darauf, die Folgen des Volums eines BüdgeiS hervorzuheben, welches Summen em» hält, die von ihrer Ausführung herrühren. Man schlägt Ihnen vor zu billigen, was der Slaatsrath, dieser absehbare Siaalsralh. dem man bei dieser Gelegenhell die ganze Schwere seiner Absetzbarkeit zu fühlen gab, was der Saalsraih mit nur Einer Stirn» me Majorität gelhan hat. Man will Sie mit verant» worilich machen für einen Act, der dem Prinzip des Eigenthums, deS Pcivateigenthums den schwersten Schlag im 19. Jahrhundert beigebracht hat, und das ohne irgend eine Herausforderung, ohne irgend einen der Vorwände, welche vor 60 Jahren der levolittio» näce Haß und die Leidenschaften der Masse beibringen konnte. Man fordert von Ihnen eine Herstellung der Consiscalion, und der Consiscalion in der gehässigsten Form, ausgeübt nicht als rechtliche Strafe uno durch richterlichen Spruch, sondern kraft eines? einfachen Ac« les der Diclattir, die sich an die Stelle der Gesehe und Tribunale setzt, um Eigenthumsfragen zivifchcn Mein und Dein zu entscheiden. Vergessen Sie übrigens die Gründe des Actes nicht, und besonders da nichl, wo man aufstellt, daß, nach, dem man ihnen Alles genommen, »ras man für gut hielt, die Familie Orleans noch immer genug übrig behält, um ihrem Range gemäß in der Fremde zu leben. DaS ist »vörtlich die foeialistifche Lehre, die »vir so oft auf dem Lande gehört haben : „Wenn man dem H. v. Montalembett ober jedem andern Eigenibümer die H.ilfle oder zwei Drittel seiner ®ü:er nähme, bliebe ihm immer noch mehr übrig, als eine Masse brav« Leute haben, die mehr werth sind aIS er!" Vergessen Sie auch nichl den andern Grund, wo man durch Beschuldigung des Betrugs daS Andenken an einen König zn brandmarken sucht, dessen Gnade und Edelmüchigkeit jungst vorher der Kaiser Napoleon 111. in einem öffentlichen Briefe an Herrn O Barroi proclamirt halte, d« mehr als einmal die Politik vor der Gerechligkeil umkehren ließ, und der nach den im» bezweifelten Rechnungen deS Herrn v. Montalivet, sei» neS Generaliiilendanlen, dem Staat 52 Millionen von d« Civilliste zukommen ließ, die er während seiner Re» gieriing bezogen. Vergessen Sie endlich nicht, m. HH., welche« der Ursprung all« dies« Angriffe auf dag Erbeder Orleans ist. Diesen Ursprung verabscheuen Sie. dies« Ursprung ist die Erneute, es ist die Barbaren-, Vandalen- und Naiibbrennerhorde. die sichim Februar t«4BanfNeiiilly stürzte, dieses Schloß verbrannte und plünderte, und so die SiaaiSrestiiution einleitete, die daS gegenwärtige Budget vollenden soll. M. HH., das Budget voliren. welches Summen eines solchen Unvniitged enthält, heißt in meinen *fu« gen die Solidarität niid Veraniwonlichfeir des Narr» berS auf sich nehmen. Weil entfernt, fie anzunehmen, werfe ich sie vor Goü. vor dem Lande und vor der Zukunft von mir. Deshalb voiire ich gegen daS Büd» gel. Ich Halle em : ich glaube durch diese wenigen Worte meine Pflicht hinlänglich erfüllt, meine Anivesenhcil hier hinlctnglich gerechtfertigt zu haben Ich stelle sie übrigens unter den Schuß drei« großer Antorit.i« »en, der drei berühmtesten Namen unserer modernen Ge» schichte. Hören Sie was Nopoleon seinem am 1-3 Novembe r 1809 sagte : „Das üigenihiin, ist feine Unverlehlichtei» in der Person dessen, der es besitzt. Ich selbst, mit den zahlreichen Armeen zu meiner Ver» fügung, könnte mich eines Feldes nicht bemächtigen. Denn das Eigenihumsrechl in Einem Einzigen veile« tzen, heißt es in Allen verletzen." So sprach der Sieger der Welt, ehe seine Fehler und Thorheiten ihn in den Abgrund stürnen. Nun hören Sie Bossuel, der unter der absoluten Monarchie LubwigS XIV. schrieb : „Es gibt Gefetze in den Staaten, gegen die Alles, was geschieht, nichtig ist, und man kann immer darauf zurückkommen, bei an» dem Gelegenheilen mid zu andern Zeilen. Der Pro» zeß gegen bie Gewal! und die Ungerechligkeil ist un» sterblich." Hörer» Sie endlich Fenelon, der an Ludwig XIV. schrieb wie folgt : „Sagen Sie nicht, daß diese Maß» regeln nolbwendig »raren. Fremdes Gu! ist niemals nolhwendig. Was wahrhaft nolbwendig ist, ist eine strenge Gerechtigkeit,11 beobachten." M. HH-, >'eh wünsche, daß diese großen Wahrheiten, die ewig wahr sind, Ihre Gewissen erfchüüern und aufklären, wie sie daS meinige aufgeklart und gestärk! haben." Pari«. ?9 Mai. Der» Monilein enthält folgende Nole üb« den Sianb d« Dinge in Eonitaniinopel : Die Regierung ha: Nachrichten auS Konstantinopel von, 20. Mai «hallen Die Gesandten von England „nd Frankreich, der Gesandte von Preußen und der östreichi'che Geschäftsträger hatten eine Conferein,. um einen Versuch zur Versöhnung zu machen; aber dies« Schrill blieb ohne Erfolg, da der Fürst Mcmchiloff fortwährend darauf bestand, die Garantie der Intimi» nitäten der griechische Kirche zu erlangen. (5? war da« Gerücht verbreiiel, baß die»'« Gesandte beschlossen habe. Konstanlinopel in der Nacht vorn 21. zn| verlas"« sen. Eine andere Depesche auS Wien meldet, daß Fürst Mensckikoff am 22 „ach Odessa abgereist ist. Trotz diesen Nachrichten könnte das Abbrechen d«d>ploman'schen Beziehungen zwischen Rußland und der Pforte schwerlich den Beginn der Feindseligkeilen zur Folge h»»ben Es verbürgen uns dieses einerseits die Weisheil des Petersburger CabinetS und die Versi» cherungen. die eS in der (etilen Zeit noch den europ»»i» s.chen SSbfen gab: andererseits das Völkerrecht, welches die Weigerung Concessionen zu machen und Von heile zu gewähren, die nichl durch frühere Vervflich'ungen ftipiilirt wurden, nickt als Kriegsfall betrachte! Paris. 23. Mai. ES ist gestern im legislativen Körper der Bericht des Graten Lagueronniere über den Gesetzentwurf behufs b« Wiedereinsetzung der Artikel 86 und 87 deS Strafgesetzbuches, die sich auf die po» litifche Todesstrafe beziehen, verlesen worden. Die Commission hat in Uebereinstimmung mit dem Staatsrache den Artikel 86 modisiiirl und Artikel 8? iiisoscni amendin, a!S sie die Todesstrafe durch die Deportation in einen befcstiglen Dxt ersetzte. Nach der neuen Abfassnng lauten die zwei neuen Arlike! also : «mziget Artikel. Die Artikel 86 und 8? deS Strafgesetzbuches sind in folgend« Weife modificirl : Art. 86. das Aluntat gegen daS Leben deS Kaisers oder die Perfon desselben wird mit Strafe deS Vatermörders belegt. Das Allenlal gegen das Leben der Mitglieder der kaiserlichen Familie wird mit dem Tode bestraft; das Attentat gegen die Person der Mitglied« b« katsetlichen Familie wird mit der Deporiaiion nach einem befestigien Orte bestraft. Jede öffentliche Beleidigung der Person des Kaiser« wird mit 8 Monaten bis zu o I. Gefängniß und mit em« Geldbuße von öoO bis 10,000 Frauken bestraft. Der Schuldige kann entne» det ikeilweise od« gänzlich der in Artikel 42 angciuh.-len Rechte verlustig «klärt werden und zwar für die ganze Zeit seiner Eiraie. Jede öffentliche Beleidigung eineS Mitgliedes der kaiserlichen Familie »vird mit Gefängniß von einem Monat bis zu drei Jahren und mit einer Geldbuße von 100 bis 5100 Franken bestraft — Das Unheil des Appellaü'onsqerichies in derAngele» genbeil der auswärtigen Eorreipondenien ist so com» blicirl abgefaßt gewesen, bat bat „Journal deS De» bats" eine Erklärung desselben für „oibig hielt. Was die Strafen betriff', fo bestätigt dieses Unheil das des Tribunals erster Instanz vom vorigen 15. April. So» mil bleib! Anatole v Coetlogon zn l Jahr. Alfred v. Coetlogon zu 6 Monalcn, Planhol zu 3, Vircinatire zu 3, und bleiben v. Rogio, v. Lapiene und Flaudin zu l Mona» Gefängniß venniheill. Der Gcnchishof hat auch daS Unheil des Tribunals erster Instanz bezüglich der Amendn, bestätig!. Somil bleiben Ana» tole v. Coetlogon und Aubertin zu 1000 Franken, Alfred v Coetlogon zu 200 Franken, von Rovigio, v. Lapierre und Flandin zn 100 Frs. verurlhetli. Die acht Angeklagten sind außerdem in die Gerichiskosten venntheilt. Chanlelaufe, der durch dag Unheil erster Instanz freigesprochen worden war und^bezüglichdessen der Generalprocnrator den Appell ergriffen Halle, wie bezüglich aller andern Angeklagten, ist auch vom Hofe freigesprochen worden. Dieses Unheil hal der Gerichishof nach einer zweistündigen Berathnng gefällt; dasselbe beseitigt die Vergehen geheimer Gesellschaft, die Veröffentlichang falscher Nachcichien, der Vciihci» lang aiisländifchcr Journale in Frankreich, es beseitigt bezüglich Coeilogon'S und Rovigo's die Anklage wegen Beleidigung ntii Waffeiwerhcirnlichung, denn man haue bei ihnen ihre Waffe» gefunden, die sie zur Zeit ihres Dienstes in der Armee trugen. Paris, 31. Mai. Unter den Verlheidiger,! der an» geklagten Icurnalisten zeichnete sich nach Bernu'r vor allen Herr Dnfanre aus. Auch « spricht sich mit gro» Ber Energie gegen die vom Polizeipräsecien usiirpirte Befugniß'ans, Briefe auf der Pos» mit Beschlag zu belegen. Er sag' u. A.: „Begreifen Sie, daß em Gouvernement Ihnen folgendes Raifoiinetncn! vorhielte : „Sie wollen Briefe schreiben, das ist ja em Bedüifniß der civilistrten Gesellschaft. D»»s Gon» verneinen! zring! unS unter gesetzlichen Sirafen, ihn, die Briefe anzuvertrauen, eine andere Vermittlung darf man nicht einmal wählen, und jetzt maß» sich das Gouvernement das Recht an, die Brief« durch seine Vcaniien nach Belieben öffnen in lassen. Das heiß,, der Polizeiniinister kann nach Belieben dem Polizeiptäfckien die Ordre geben, alle Briefe auf der Post zu öffnen. Begreifen Sie em solches Gouvernement ? Ich meiner seits rufe diesen, Goiiveriiemen! zu: daß es sich eines VertrauenSmißbrauchs schuldigt mach! Hierin lieg! E waS, , was das Gewissen eines Jeden empören muß Hierin liegt em Mißbrauch, der alle Geheimnisse dem etilen Vesten Preis gib!, em Miß» brauch, den Sie brandmarken und verwerfen müssen, statt ihn zu ermuntern " Der Allgeklagte Delapieire verlheidigte sich selbst, er sagie : „Was man in mir treffen wollie, ist die politische Persönlichkeit, die sich den Wahlspruch gewählt: „Dem legiiimen König zu Gebot zu stehen." Unter der allen Monarchie, welche zu bedauern jetzt em Verbrechen fein soll, da hieß es: „der Hof fäll» llciheile, uno leistet feine Dienste." Man will aber Heiire dem Hose einen Dienst, und selbst einen schleckten entreißen. Ick fordere oder von Ihnen em Urlheil, und zwar em freisprechendes Ur« iheil." Patis, 30. Mai. Der Monitetirveröffentlicht einen Bericht res Kriegsministers an den Kaiser bezüglich der Neorganisaüon der Miliicuschnle von La Fleche, welche bestimm! ist, die Söhne der Offiziere der Armee zu erziehen. Die jungen Leine echalien daselbst nach der Neorgaiiiiaiion, wie sie das heuiige Detrel sestfetz!, eine umfassende Erziehung und voi bereitenden linier» licht für die militätische und wissenschaftliche Laufbahn Auch wird die Zeil des Aufenthaltes der Zöglinge in dies« Anstall verlängert. — Die Session des legislativen Körpers ist beendigt. Tiewlbe dauern HO Tage undumfäßle 53 Sitzungen, in welchen 200 Gesetze bewilligt wurden. Einige Ge» schentwürfe, worunter sich der über die Findelkinder be« findet, konnten nicht zur Äeraibuug kommen und blieben daher für die küufiige Session vorbehalien.