Uebersicht
Luxemburger Wort, 1873-03-22 00:00:00

Uebersicht der polnischen Tagesereignisse. [ Wenn Hrn. Bismarck noch ein Gedanke von politischem Schomgifi hl übrig geblieben märe, bann müßte cr feine 7 Sochen zufammerpacken und sich für immer auf Varzin begraben. Erst hat ihm der frühere Kultusminister v- Mühler, dessen Erllärung wir gestern im Wortlaut mitgetheilt, der Lüge, oder zum allerwenigsien der gröbsten Unwissenheit in Sachen der katholischen Abteilung überführt, unb nun bem.ist ihm der Bifchof v. Kette« 1er in einer andern Erklärung, die mir ebenfalls weilci unten m'tiheUen werden, dah er in derselben Rede v. 10. März auch ihn ver» leumdet habe, als er b hauptete, das vom Bifchof« von Mainz aufgestellte Programm gehe dahin, „in dem prcuhifchen Staate einen staatlichen Dualismus durch Errichtung eines Staates im Staate eii zuführen" ; ferner erklärt der Bischof, die Bchai pluna, daß das Programm dcr Centrums-Fraction von ihm apsgegar.gen fci, f.i ui nch'.ig, und die In. sinuation, cs sei die Aufgabe dcs Bifchofes, für bie «päpstliche Politik" zu thun, fei eben nur ein muer Beweis für die confesionelle Befchränllbcit des Fürsten. Das sind nun allerdings bittere Pillen, die dem Allgewaltigen geieicht tveib.n, aber ein Mann, dcr sich feii er „polnischen Heuchelei" rühmt, vcrfchluckt sie, ohne eine Miene zu ve'ziehen. In Sachen der bekannten «öffentlichen Erllärung der Trierifcl-en und lenachbarten Geistlichkeit vcm 25. August 1872 wurde vorigen Dienstag d^Uitheil . es Avp.llhofes verkündigt. Tie auswärtigen Geistlichen, welche der Cillätung beigetreten waren, wurden fie'gisp'llchen; die Triensche aber und die Redccteure wurden jeder zu 15 Dhaler Gel: büße, evenlucll 5 Tagen Gesang« nih unb in die Kosten verurtheilt. Die ei gliscke MirireikrisiL ist nun rollständig beendet. Gla. stone hat nämlich vorgestern b!Ni Unterhause mitgetheilt, baß alle feine Kollec-,?,! mit ihm im Ministerium verbleiben weiden. Er fi-gte hinzu, er meide seine bisherige liberale Politik festhalten. Auch die fpanischen Cortes haben Hstch wieder conftiluitt. Fr. •Balmetov, der noch letzthin in den Coilcs die abscheulichsten Reden gegen die kalholüche Kiiche ausgestoßen und die I' ternalionale bis in den Himmel erhob n, ift mu '.)1 gcgeii 83 Stimmen zum Präsidenten erwählt worden. Es ift bemerl-.üsweilh, daß alle Beschlüsse, welche die CoiicZ in der letzten Ztit gefaßt haben und alle von ihnen erlass-.-nen Gefetze null und nichtig sind, w.U von den 000 Dkpulirten nicht mehr als 180 zugegen waren, währ., d fin Bifchliifähigleil wenigstens tie Ha!sc und tY.7 der Gesammt zahl erfordert wird. Nouvilas, der die Karlisten im Noiden vertilgen soll, hat bti_.jj.nl. Hüfsteuppen begehrt, weil er sich aufr.x Sta:,d sieht, den Kampf so foilzulitz-.:'. Sttive Go.iip.ignie feines Heeres hat .„ihr als 00 Mann iibiia, fo arg i)ab.n die Kai listen ihnen zugefetzt. Was die Zahl der lctzleieu betusst, fo melbet ein Cornöpo-!dent der ,Ind. belge', der eben aus t.m SRoideu zurückgeleh'.t, das Sand fei davon föimlich überschwemmt. Der republikanische Commaüdanl uo;i Kalalonlen, Eoi,lieras, hat abgedankt, weil er °k Unmöglichkeit einsieht, Ordnung zu schaffen. Der Großrath des fchweizerifchen Kantons Neufchatel tritt in die Fuhftapfen der Verner und Conforten. Er hat die Trennung der Kircbe vom Staate decretirt. In Rom ward am 12. d M. ein ziemlich heftiges Erdbiben verfpürt. Die Kammer begann in ihrer gestrigen Sitzung die Discufsion dcs Gesetzes über die Gehaltserhöhung der Beamten, erledigte die allgemeinen Bestimmungen nnd vertagt sich dann auf Dienstag. Sollten die einzeln Bc ftimmungen des Gesetzes so viele Debatten hei vorrufen wie die allgemeine!! Bestimmun gen, so wüßten mir nicht, ob dieses Gesetz vor der Charwoche ivotiit meiden könnte. Die Debatten boten zwei Hauptmomente. Art. 3 des Gesetzentwurfes bestimmte, daß die unverfctzbaren Richter fo wie die Rechnungsrälhe alle 2 Jahre Recht auf eine Gehaltszulage von einem Fünftel der Differenz zwifchen bem Minimum und dem Maximum ihres Gehaltes haben, während die übrigen Beamten diefe Zulage nur erhalten, wenn die Regierung sich mit ihren treuen und loyalen Diensten zufiieden er- Hart. Hr. Gen.-Dir. Vannerus wünschte, daß das Recht auf alle Gerichlsbeamte, verletzbare wie unversitzbare, alfo auf die Mitglieder des Parquets, Friedensrichter und Gerichtsfchreiber ausgedehnt wer e; er berief sich auf bie Verfassung, welche wolle, daß die Gehälter aller Gcrichtsdeaw'en ohne Ausnahme durch das Gefetz bestimmt fei; in biefem Sinne fei die Verfassung interpretirt worden. Die HH. Deniuyser, Metz und Brasseur bekämpften diefe Ansicht- unmöglich, fagte» sie, könne die Verfassung wollen, daß in Bezug auf Gehälter ein Unterfchied zwischen den veisitzbaren Gerichtöbeamten und den übrigen Beamten gemacht werde. Davon ausgehend, wurde ein Antrag gestellt, dah alle Beamten ohne Ausnahme ein Recht auf die zweijährige Gehalltzulage haben folllen. Hr. Me^ bezeichnete diefen Antrag als einen Beweis be«. Zutrauens der Kammer in die Beamten, und wünschte, die Kammer möge den Antrag votiren, da ohnehin die Regierung durch das Gesetz über Pssichtc» und Rechte der Beamten das Mittel in den Händen habe, die nachläfsigen Beamten zu versitzen und abzufetzen; Hr. Brasseur fchloß sich diefer Ansicht an. Ter Hr. Elaatsminifter dagegen fo wie die HH. Toutsch und Epschen bemerkten, die Regi - rung könne nicht sogleich einen Beamten ab setzen, daher müsse sie ein Mittel haben, um nachlässige Beamte zu warnen und dieses Mittel sei ihr gegeben dadurch, dah sie einem gewissenlosen Beamten die Zulage nicht zuerkenne. Der Antrag Metz wurde mit 10 gegen 9 Stimmen verworfen. Für den Antrag stimmten die HH. Audi é, Brasseur, Collait, Demuy ser, Föhr,Funck, Heß, Metz undPauln. Gcgen den Antrag st mmten die HH. Berger, v. Blochausen, Coi zemius, de la Fontaine, Eichen, Faber, Jacques, I. B. Klein, Knaff, Macher, I. P. Saleiilii i), B. Servais, I. ■iecvau', Toutsch und de Wacquant. Hr. Pescatore enthielt sich. Hr. Cyicheii stallte den Antrag, die Friedensrichter möchten den unversetzbaieii Rich lern gleichgeftellt werden; Hr. Gen.-Dir. Vannerus ïj'elt seinen ursprünglich gestellten Antrag ans, echt, wonach allen Gerichtsbeam ten ohne Unterschied das Recht auf die Gehaltszulage zuerkannt würde. Diefer Antrag wurde 'zur Abstimmung gebracht und mit 13 gegen 9 klimmen angenommen. Für den Antrag stimmten die HH. Berger, de la Fontaine, Temmler, Föhr, Funck, Heh, Knaff, Macher, Pauli), Salentiny, V. Servais, Toutfch und de Wacquant ; gegen den Antrag die HH. André, v. Blochaufen,Braffeur,  Eollart,Eyschen,Iacques, I. 33. Klein, Metz und I. Servais. Es enthielten sich die HH. Conzemius, Faber und Pescatore.- Es wäre zu wünschen, die Regierung würde in der Kammer über den Stand unserer verschiedenen Eisenbahnfragen wieber von neuem interpellirt werden, nicht etwa als ob die Regierung nicht alles Vertrauen in diefer Frage verdiente, fondern damit der Stand bekannt würde, in welchem diefe Fragen sich beftiidcn, und damit Presse und öffentliche Meinung sich damit beschäftigen könnten. Verfchiedene Kantone haben Deputationen au den Hrn. Staatsminifter gefchickt, um ihm den Bau ihrer Eisenbahnen zu empfehlen; in der belgischen Kammer ift der Loskaussveilrag des Grand-Luxembourg mit den unser Land berichtenden Zweigbahnen genehmigt worden; es wäre nun wiinschenswer.h zu wissen, ob die Prinz-Heinrich Ge sellfchaft bereits um die Concession Kaulenbach-Wiltz-^aftnach eingenommen ift, ob bie Linie Re,chlingen-Wi.tz wieder gesichelt ift und eventuell unter welchen Bedingungen beide Linien zu bauen sind. Der Kanton Remich hat ebei falls zwei Deputationen geflickt; wir haben unlängst nach deutschen Blättern berichtet, daß aui preußischem Territorium die Linie Remich- Preuhisch-Merzig wieber ftudirt wird, von der unsere Linie Oetringen-Remich mehr oder weniger abhängt; welches sind nun die Au. sichten sür die ursprünglichen beiden Remicher Linien? Wird der Vertrag mit den inländischen und deutschen Hütlinbesitzern in Bezug auf Erz-Concessirnen disinitivgenehmigt,,so bleiben noch 300 Hectares Erzland übrig; wir denken, diese Zahl reicht hin, um alle noch wünschenswerten Eisenbahnen, Fels mit einbegriffen, zu bauen; denn so wie der Werlh des Hectares concefsionsfähigen Erzlandcs heute steht, 30 bis 40,006 Fr., werden wir uns hüten, 5 Hectares Erzfubsid für jeden Kilometer Eifenbahn zu geben, denn mit 150 bis 200,000 Fr. baut man den Kilometer. Wie wir hören, hat die Reise des Hrn. Gen.-Dir. Ulveling nach Berlin nicht nur zum Zweck, einen Beitrag für Transport der Pakete mit Deutschland abzuschließen, sondern um auch der deutschen Regierung Vorstellungen über das Betriebsreglement unserer Eisenbahnen, über Tarife u. f. w. zu machen. Staatsrath und Handelskammer- Haben sich in den resp, Berichten fehr energifch darüber ausgesprochen, der eine in so fein das Reglement mit unfern Gesetzen in Widerspruch steht und die andere über die Rachttzeile, die unserm Handel daraus erwachsen. Wir wollen hoffen, daß Hr. Ulveling ein befriedigendes Resultat in dem einen nnd dem andern Falle zurückbringt. Wir fahren mit der Analysis des Verichtes der Eeiitralfektion über das Bisthum fort. Eine andere Bedingung, von welcher der Gefetzentwurf die Errichtung des Bisthums abhängig macht, ist die Eidesleistung. Ein Mitglied der Eentralfekiion verlangte den Eid auf die Veifassung, die Sektion dagegen nahm die von der Regierung voigefchlagene Eidesformel an, welche in Substanz dem Concordat von 1301 entnommen ist. Diese Formel blieb in Frankreich bestehen trotz aller politischen Veränderungen und unterallen Regierungen, welchen dieses Land unterworf.n wurde. Man hat sie dort immer n dem Sinne verstanden, daß sie auch den Gchorfam gegen die Verfassung, der übrigens alle Bürger unterworfen sind, in sich begreift. Selbstverständlich wird auch bei uns bie Eidesleistung diefelbe Bedeutung haben. Die Formel war immer von allen luxemburgifchen Regierungen vorgefchlagen und ift auch von Rom zugegeben worden. Da sie hinreichende Garantieen bietet, fo ift es nicht nöthig, neue Unterhandlungen an zulnüpfen, um eine Abänderung zu erhalten. ?lrt. 2 des Gcf.tzentwurfes foll daö Ge halt des Bischofs bestimmen. Der Reaieru^g zufolge würde das Minimum des Gehaltes 61.00 Fr. betragen, mit einer zweijährigen Zunahme von 100 Fr. während zehn Iah ren, wie für die Beamtengihälter im Allgemeinen vorgeschlagen ift. Der Staatsralh hat ein Gehalt von 7000 Fr. vorgeschlagen. Die Centralsection will ein unabänderliches Gehalt von 0500 Fr. Man rönne das bischöfliche Amt nicht mit dem Amte eines wirklichen Beamten gleichstellen; das System der Gehalts-Zunahme könne nicht ohne Uebclstände auf das Gehalt des Bifchofs Anwendung finden, denn der Gehaltszuwachs für bie übrigen Beamten kann nur zuerkannt werden, wenn die Regierung deren gute und loyale Verdienste anerkennt. Das Gehalt von 0500 Fr. ift nicht übertrieben, wenn man weih, dast bas Gehalt des jetzigen Apoft. Vikars 6000 Fr. beträft, daß es vor 1848 8000 Fr. betrug und dast die Concordatsentwürfe es von 7 bis 10000 Fr. fcstft.llten. Ein bifon^eres Gutachten des Staatsrathes fchlägt vor, 2000 Fr. auszuwerfen für Reife- und Aufenthaltskoften für bie ?>litglieder des Capitels; da weder die Re> gierung noch bie Sectionen dicfen Antrag berühren, fo glaubte auch die Cnitralfeciioit nicht, sich mit denselben beschäftigen zu fallen. Art. 3 des Gefetzentwurfes: dah der Bifchof Luxemburg r fein müsse und dah feine Ernennung nur dann Civil!ffekte habe, wenn sie von dem Souverän gutgeheißen wird, ift ebenfalls von der Cenlralfeklion angenommen morden. Sic hat sich einen Augenblick gefragt, ob der Bifchof nicht vor feiner Ernennung vom Souverän gutgeheißen werden follte. Die Sektion hielt diefen Gedanken nicht fest, denn da schon 1857 Rom versprochen hatte, sich vorher mit dem Souverän über die Wahl des Bischofs zu veiständigen, diese Clause! aber nicht ins Concordai einrücken lassen wollte, so glaubte die Centralsection, nicht insistiren zu müssen. Sie glaubt, beide Gewalten würden sich notwendiger Weise über die verschiedenen Candidate« verstaubinen müssen, denn geschehe es nicht, so würde Rom der Gefahr sich aussi tz,'n, dah die Kirche die ihr zuerkai.nten Vorlheile nicht iiieh. genießen würde: nicht nur würde der vom Souverän nicht gutgeheißene Bischof kein Gehalt beziehen, sondern auch die von ihm ernannten Pfarrer würden ohne Gehalt bleiben. Die Kirche würbe ebenfalls eiien Tlieil ihres Einflusses auf den Unterricht einbüßen, indem der nicht gnlgcheiljene Bischof nicht in der Unterrich's Commissio-. sein dürfte u, f. w. So hat denn die Ceiitralfcc.ion ohue Zögern auch diefen letzte;. Artikel des Gefctz?ntwuifeö angenommen. Nachstehend der Schluß der Bemerkungen in der Kammer über das Schleifen der F.stung: Hr. Pescatore: Die Eenlialfcktion verlangt, dah keine Auslagen für Verschönerunzen gemacht werden, bevor bie Regierung sich mit der Statt verständigt habe, in wie weit diefe sich daran beteiligen will. Nach t ieicn Worten zu schließen, konnte man glauben, bie Stadt habe Verschönerungen verlangt oder cs seien schon viele Verschöberungm geschehen. Welches sind denn die Verschönerungen, die vorgenommen worden sind ? Es ift Zbaifaiit, dah alle Verschönerungen nur vorgenommen worden sind, um dem Terrain Werth zu geben und dah als«, die Stadt daran unschuldig ift; dieser Verschönerungen gibt es zwei, unter andern die b?i ber Fundation Pescatore und beide zusammen haben höchstens 20000 Fr. gekostet. Ich bin überzeugt, daß die Regierung einen modus vivendi mit der Stadt sinden wird, be; sonders feitdem der Gemeinderath durch die Neuwahlen theilmeife erneuert worden ift, um fo mehr als die Stadt den Municipaldienst in den neuen Quartieren übernehmen wird. Man verständigte sich nicht wegen persünlichc r Empfindlichkeiten zwischen ber Stadt« Verwaltung und der Bauverwaltung. Mit Hrn. Metz stimme ich über die Lage der Unterstädte übereilt ; könnte man eine Tntschädigung für sie finden, fo wäre cs nicht mehr als billig, bah die Oberstadt da« zu beitrage; leider ift ihre geographische Lage der Art, dah sie sich nicht ausdehnen können. Bei dieser Gelegenheit frage ich, ob diejenigen Fabrikbesitzer, lcnen wir Staats« gebäude überlassen haben, ihre Verbindlichkeilen erfüllen. Herr Gen.-Dir. Vannerus: Gewiß ift, dah die Bevölkerung ber Unterstädte viel durch den Abzug der Garnifon gelitten hat. Man muh jedoch einen Unterfchied zwifchen den Unterstädten machen. Claufen hatte keine Kaferne und es hat alfo auch nichts durch den Abzug der Garnifon verloren. Anders verhält es sich mit Grund und Pfaffenthal; diefe hatten Kaferncn mit einer starken Trup» penzahl, welche . anbei unb Wandel unter die Bevölkerung brachten; für sie war der Abzug der Garnison ein furchtbarer Verlust^ Ich glaube inbeh, dah bie Lage dieser lln° terftädte sich etwas verbessert. Man muh gestehen, dah die Stadt dem Pfaffenthal Berücksichtigung durch bedeutende Bauten hat angedcihen lassen; die Regierung hat ihr geholfen, i::dem sie die Kafernen an Indus» trielle vernüclhete, die Va.ibaxskaferne an eine Eifenbette-Fabrik, den Rham an Herrn Godchaux; in letzter Zeit ist der Regierung den Antrag gestellt worden, den Rliam an die Aib-°iter einer Fabrik abzulassen, die x.t dcr Nähe Luxemburgs errichtet werben foll. Was die Verbindlichkeiten der Kafernen« mielher betrifft, so glaube ich, daß die Lage der Vettsabrik im Pfasse^^thal ziemlich günstig ist; sie beschäftigt, glaube ich, 40 bis 50 Arbeiter; auf dem Rham ist die Vefchäftigung bedeutender ; über die Schuhfabrik im Grund werde ich Nachforschungen anftillen. Herr Pescatore bcmeikl, es seien noch wei,ig Verschö..miiigen vorgeiiomn en. Gewih haben wir zuerst arbeiten müssen, um :.m Londoner Vertrag zu genügen; die Arbeiten der I tz.en Zeit aber werden in einem besonderen Z.ueck ausgeführt, ber erst nach einiger Zeit hervortreten wird. Herr Föhr: Die HH. P.scatore und Metz fügen, die Unterstädte Luxemburgs hätten viel dn.rch den Abzug der Garnifon gelitten; gewiß will das Niemand bestreite!., i llcin es ist das die Folge einer force majeure, der Staat ist nicht Schuld daran - Dielirch und Cchlernach sind im sel'-en Falk u d sie haben leine Entschädigung erhalten, während wir der Stadt Luxemburg 430000 Fr. und viel- Gebäude gegeben haben; an der Stadt also ift es, die llnlerpä.te zu euischädigen. Wäre eö nicht möglich, die Truppeu nach dcni Rham zu verlegen und so den Grund zu entschädigen '. Es »st wahr, daß noch lei.ie Verschone ruugen auf Slaalsloften an der Festungsdomäne vorgenommm morden sind; allein die Pläne scheu bedeutende Summen für Verschönerungen vor, besonders nach der Seile des Athenäum, hin; deshalb insiftitt tie Ceiitralscliio:!, daß nichts geschehe, bevor die Stadt sich mit der Regierung über ihie.i Anihcil verständigt hat. Für das flache Land geben wir oft nur ungern kleine Sum» men, um im öffentlichen Interesse einige Etratzentheile zu redrefsiren und die Gemeinden .muffen daran bedeutend beitragen; sollen mir der Stadt Luxemburg so starke "Gummen-^fitl Verschönetungen geben, ohne dah sie etwa« thut?