Oesterreich.
Luxemburger Wort, 1871-10-18 00:00:00

Oesterreich. Wien, 13. Oktober. Die parlamentarische Geschichte Oesterreichs hat wohl keinen Tag zu verzeichnen, an welchem ber Parteifanatismus unter bern Schütze bet Rebefreiheit fo heftige Angriffe gegen bie politischen Anfchauungen einer Minorität, gegen bie Mitglieber der höchsten Staatsbehörbe, ja gegen bie Person bes Kaisers selbst sich erlaubt hätten, wie sie in ber vorgestrigen Sitzung des niederösterreichischen Landtages vorgekommen sinb. Auf ber Tagesorbnung ftanb bie Berathung bes mit ben Czechen getroffenen Ausgleichs. Den Reigen ber burch biefen neuesten Staatsakt in grimmigen Zorn versetzten „v«rfassungsireuen" Rebnet eröffnete ber bekannte. Dt. Ignaz Kuranba, bet ehemalige Rebakteur ber „Ostbeutschen Post". Wir stehen nun an der Schwelle, sprach Herr Kuranba, einerHèuen, verhängnißuollen Epoche. Jener Fluch, Air auf Spanien lastet und biefes Reich von-Verfassung zu Verfassung, von Ptonunciamentu zu Pronunciament« treibt und alles untergräbt, was die Wohlfahrt des Staates begründen könnt«, diefet Fluch soll auch uns treffen. Das Pronunciamento einet Junta in Ptag soll alles zetftören, was das Recht ber Volkes bilbet. (Großer Beifall.) Wir haben bie Schlachten von Solferino und Königgrätz verloren. Aber bies waren Nieberlagen bei benen wir Entschulbigungen hatten: bie Minberheit und den Nebel. (Heiterkeit,) Mer da« ist noch nicht dagewesen, daß wir Schlachten verlieren sollten, die wir vor britthalb lahrhunberten gewonnen haben. (GroherWeifall.) Dt. Granitfeh: Wir sinb beim Supetla« tiv der Nichtswürbigleit angelangt! So viele Verfaffungsbrüche wir seit bern 2. December 1848 erlebt, niemals würbe einer mit solcher rafsinirter Hinterlist unb Gewaltthätigkeit ausgebrütet. Die Verfassungsgeschichte ist in anbern Staaten bie Geschichte des öffentlichen Gewissens. Bei uns in Oeflerreich ist sie die Geschichte der öffentlichen Gewissenslosigkeit. Sie zeigt uns, um kriminalistisch zu sprechen, gewohnheitsmäßige Verfassungsbrechet unb gewohnheiz «nähige», Verfassungsdruch. - Der ©tatthaltet hotte mit bm peinlichsten Gefühlen zu, aber als er mit Berufung auf Z 37 der Lanbesorbnung, in welchem es , heißt: „Det ©tatthaltet u. f. w. hat bas ' Recht,,im 2anbt«ge zu etfcheinen unb jeberzeit bas Wort zu nehmen", gegen eine Aeu< Berung bes Nebners Protestiren u ollte, entspann sich folgenbe Ecene, Dt, Granitsch: Ich bin em Freunb ber f Geschichte. Ich habe jüngst in bern Brief- Wechsel Massimo d'Azeglio's, eines berühmten italienischen Staatsmannes, gelesen unb fanb barin folgenbe an ben König von Italien, ben König-Vhrenmann, bezügliche ©telle: ©e. Majestät hat ber Verfassung Treve gefchworen; fahren wir auf biefem Wege fort unb halten wir fest, baß in biefer Welt ein König, wie ein obscures Inbiuibuum, nur eine einzige Nebe haben bats, unb baß man baboi stehen bleiben mutz.' Statthalter (nntetbrechenb) : Ich muß bit» z ten... Dr. Granitfeh: Ich bitte,mich nicht zu unter- Z brechen. (Rufe: Nebefreiheit!) Statthalter: Ich muß ben Nebner bitten. Dr. Joseph Kopp: Det Rebner barf nicht unterbrochen weiden. Dr. Gramtfch (erregt): Hr, Lanbmarschall, ich bitte, bern Statthalter bas Wort zu entziehen. (Tumult. Rufe: Nebefreiheit!) Statthalter: Ich habe bas Recht bei jeber Gelegenheit zu sprechen. (Es entsteht Lärm. Die Galerie beginnt furchtbar zu lärmen. Rufe: Nicht unterbrechen!) Dr. I. Kopp: Ich bitte, bern Statthaltet bas Wort zu entziehen. Statthalter: Ich barf immer fprechen. (Stürmische Unterbrechung. Rufe: Wo stetzt bas?) Dann bitte ich, Herr Lanbmarschall, zu entscheiben. (Furchtbarer Lärm. Die Abgeorbneten erheben sich von ihren ©itzen,) Lanbmarschall (läutet): Herr statthaltet, Sie haben allerbmgs nicht bas Recht, ben Redner zu unterbrechen, (©türmischer Beifall in bern Hause unb auf ben Galerieen,) Der Statthalter setzt sich nieder, greift abet nach bet Geschäftsordnung unb erhebt sich wieber unter futchtbarem Lärm bes Haufes, um ben Lanbmarfchall nochmals um eine Entscheidung zu bitten. Er liest eine Stelle aus ber Geschäftsorbnung vor. (Rufe: Wort entziehen!) Statthalter: Ich weih, baß ber H«r Rebnet immun ist. Ich muß abet ben Laudmarfchall bitten, baß er bern Rebnet Mähi, gung aufttage. (Lärm.) Steubel: Sinb wir zu einet Vereinsversammlung herabgesunken, wo uns em Commissar bas Wort entzieht? Nr. Granitsch: Ich weiß jebes Wort genau zu erwägen, was ich gesprochen habe. Eine Belehrung von bern Statthalter bes gegenwärtigen Miniftetiums nehme ich nicht an. (Stütmischer Beifall.) Damit hat bet Tumult em Enbe. Nun setzt t>r. Gtanitsch seine Rebe sott unb fragt: „Was ist bas jetzige Ministe« rium? Zwei Männer von politischem Ne> lang, bie Anbetn sinb bloß bet Chor der Ttagübie." Unb inbern er bann den Grafen Hohenwart als österreichischen Beamten, bet bern Rufe bes Monatchen folgt, zu entschulbigen suchte, goß er bie volle Schale seines Zornes über ben Minister Schaffte aus, von welchem et fagte: „Aber bes anbern Mannes Thätigkeit, wo nimmt biese ihren Utfprung? Berufen an biutscher Culturftätte, um ben Jünglingen an ber Wienet Universität bie beutsche Wissenschaft zu lehren, ausgelüftet mit Empfehlungen eines theuern politischen Freunbes (Nr. Btinz), bet feine empfehlenbe tzanbfchrift seitdem verflucht haben mag — bot biese Weihestätte seinem Ehrgeize nicht Spielraum genug. Keine Vertrauensverhältnisse knüpften ihn an bie Bevölkerung, welche ihm fremb ist, kein Pflichten-Vethältniß rückte ihn dem Throne näher. Sein rückhaltslofei Ehrgeiz, sein krankhaftet Haß gegen bas neve Deutfchlanb trieben in ihn die politische Laufbahn. Dieser Minister ist ber Ur, Heber bes Rescriptes, bei Schöpfet, ber nicht aus dem Chaos gestaltet, sonbern Gestaltungen in bas Chaos zurücksehleubert unb bieses selbst für eine Gestaltung ausgeben will. Wie getrieben von einer lugenb-Reminis» cenz, ist es bet ftaatsrechtliche Putsch, ben et nach Oeftetteich getragen. Es muh enblich em Mal em Ezempel ftatuirt werben, baß » biefes arme Oefterreich, bah diese zerftücket» ! ten Landet, welche man euphemistisch noch 1 Oefterteich nennt, trotz alledem noch kein Rumänien geworden sind, in welchem sich ) jeder dreiste Abenteurer an bern öffentlichen z Rechte ungestraft vergreisen batf. Bis ihn det Arm bes, Richters erreicht, lassen wir bas viel witkfamete Gericht ber allgemeinen öffentlichen Verachtung über ihn heteinbrechen.  Als em Gezeichneter wanbele sr unter »ns, bamit wir ihn meiben." In biesem T«ne ging es noch em gut Stück w eiter. „Nie nationale Frage," sagtßebner, „fnHer em Zweig, ist feit 48 Stunbm em Ruse^ nicht etwa burch eine Wanblung in ben Ge» sinnmigen, sonbern burch bie Macht bei Verhältnisse," nnb von ber in Aussicht gestellter Königskünung in Prag erklärt er: „Ms böhmische Königskrönung als Symbol einer; gefchichtlichen Vergangenheit, eingefügt ta bas bestehenbe Verfassungsrecht, nicht bas-^ felbe zerreißenb, wäre unserer Zustimmung, merth gewefen. Die czechifchen Schwarzkünft» ler in Prag jeboch, biese wollen in ihrer staatsrechtlichen Retorte einen Künigchomunculus schaffen^ em Geschöpf ihrer Laune, ei» Werkzeug ihres Fanatismus, einen Fürsten, ber stets ben Arm wiber bie Deutschen erhoben hat. Dieser Fürst mag bann em czechischer König sein, niemals em Königber Deutschen, Es muh ausgesprochen werben, baß bie böhmische Königskrünung, wie sie jetzt in Prag geplant wild, für bie Deutschem keine anbere rechtliche Vebeuiung hat, M etwa bie Propheten-Krönung in ber Qper."