Uebersicht
Luxemburger Wort, 1874-02-26 00:00:00

Uebersicht dcr politischen Tagesereigniffe. Der deutsche Kaiser hat ein Danlschrei» H:n auf die A xess-: des enMchen protestantischen Meetings e:lassen, welchts bekanntlich den- Kaiser unb dessen Regierung zu ihrem Kamps gehen die katholische Kirch« beglückwünschte.. Das Dankschreiben bewegt sich vollständig in dem Gebanlenlreise unb in der Nl!sbru<ksw:!ft N^'^^ÄZ, es spricht von einer Macht, nämliä» katholischen Kirche, welche bie Erru"g?r,schaftm der Rlformation «',b bie Gewissensfreiheit vernichten wolle, «nd es hofft. Gott uerbe ihm, dem Kaiser, in diesem Kampfe beistehen. Den preußischen unb nlchlpreuhischen Blal« lern ist es nicht, gestaltet, das Schleiben einer Kritik zu uickrziehen: aber Nenn ber beut- Iche Kaiser unverlctzlich ist, bann sollte man doch in Preußen wenigstens die Minister verantwoillich machen lömlen, bcnn ein ärgerer Mißbrauch mit der Person bcs Souveräns ist wohl roch nicht getrieben warben; man «eiß ja ohnehin, daß der Kaiser selbst berarlige Schriftstücke nicht verfaßt. . Die Aufregung gegen ben Bischof, von Vtillßburg mächst immer mehr und mehr im Elsaß -, bie Proteste gegen seine Aeuheruna, im beulichen Reichstage regnen ünb eS sollen sogar 50 Piiefter aus Etrahburg unb Um» zegend bem Bischöfe ein Dementi gegeben haben, als lheilten bie Kalholilm b«s EI« saßks bie Ansichten bcs Bischofs; cs ist zu fürchten, daß bei seiner Rücklehr der Bischof eine schlechte Aufnahme finden wirb. Der gefangene Erzbischof Lebochowöli ist »on Neuem zu 8000 Thlr. Geldbuße verur^ lheilt worben. Eine Kinberbewahranftalt in Posen ist ge» schlössen worden, weil bie Kinber zu gelft« lichen und polnisch patriotischen Ländern herangebildet würben. In ber französischen innern Politik nimmt ein Schreiben Thiels' ben Voittitt ein. Thiers spricht von neuem feine Ueberzeugung aus, baß nur bie Repubkl in Frankreich möglich ist, wünscht über, bah nur solche republikanische Deputirte gewählt werben, welche nicht erfchiicken. Dies« lltzten Worte geilen Ledru Rollin, bessen Wahl gewiß ist, u»b ber in der Kammer eine communislifche Rolle spielen mir!). Er wirk ein Concurrent Gambelta's fein, nur bah er mehr Nnfehen wie bieslr hat. In so fern Lediu-Rollin bie Republi! un> möglich macht, kann mnn schon seine Vahl wünschen; aber wirb, wenn das septennat M«c Mahonö ein Ende nimmt, der Vonaparliümus »ich: die Fruchte der Zauderpalilil Broglie's ernten? Leiber gewinnt ber Bona« partismus immer meh: an Bedeutung. Die spanische Regi«ung hat wieder Eurrpa belogen, als sie meldete, Portugalcte, bas Vo:wllt Vilbao's, sei von den Carliften aufgegebeil worden; das ist so wenig der Fall, baß es j^tzt ouö bewselb?» Mabrid heißt, bns Bombarblment Portugalcte's burch bie Flotte habe begonnen. Auch diese Nachricht wird sich wohl wieder als unwahr er» weise». MA« ber Kammersitzung von gestern wurde bie Finanzlage bes Lanbes im Allgemeinen besprochen, wozu insbesondere bie Petition ber Gemeinberäihe bcs Kantons Nrbingen kam; letztere war bei eigentliche Gegenstand ber Debatte. Die Petition verlangte bie Abschaffung ber Pferbe» nnb Ochsensteuer so wie bie Erniedrigung ber Grunbsteucr um 250,000 Fr. Die Pétitions » Commission hatte vorgeschlagen, bie Kopfsteuer, die Pferbe- unb Ochsensteuer so wie 10 Prozent statt bcr bis» herigen 8 ber Grunbsteuer, im Ganzen etwa 217,000 Franken ben Gemeinden theils zu ©unstm^des Primarunittrichtes, theils zu Gunsten, ber ©emeinbewege zukommen zu lassen.^T>en gleichen Vorschlag machte bie Centralsettion bes Vübgets. Die Negierung wür früher mit biesem Vor, schlage so ziemlich einvttstanben, allein in ber gestrigen Sitzung erklärte Hr. d. NoeGe, er müsse, gestützt auf den - Staatsrath, an bem bisherigen Systeme bieses Jahr festhalten. Das sei burch bie Finanzlage geboten, benn allcrbings sei ein Boni bon einer Million aus ben frühern Jahren borhanben, allein bas Bübget für 18^4 an unb für sich unb' außerhalb jenes HZMi sehe ein Déficit vor, bas hoffentlich aber K'ch nicht einstellen werbe; immerhin jedoch lümte der Staat leine der bisherigen Steuern-Entbehren. Mit biesem SrMtz, bas für ben Ackerbau nicht ganz erfreulich?ist, war Hr. Metz ein» verstauben; auch er,spràch sich angesichts ber Ungewißheit ber Zukunft gegen eine Abschaffung irgend einer Steuer aus; die Kopfsteuer, meinte er, laste am wenigsten auf bem Ackerbau, bie Straßen würben bom Ackerbau verbraucht unb bie ©runbsteuer sei bei uns nie» briger wie in irgenb einem Lanbe; sei auch ber Ackerbau durch Hen Tagelohn gebrückt, so «halte er aber auchAms Doppelt? imb Drei' fache für seine Probutte. Was jedoch thun? Hr. Metz berief die ©emeindcräthe des Cantons Capellen unb er kam mit ihnen überein, baß 10 bis 15 Prozent ber ©rundsteuer den ©emeinden für ihre Wegs überlassen werben sollten so l«nge bie Finanzlage es erlaubt, unb baß ber Staat zu bem ©ehalte eines jeben Lehrers, groß ober klein, 100 Fr. hinzufügen würbe. Hr. Verger, ber bieses Mal schwach war, suchte Hrn. Metz zu widerlegen unb Hr. Fuehr glaubte bemerken zu müssen, der Antrag  Metz fei fast berselbe röic ber ber Pe° titu»»z»tzümmiffion und d>r Genirals«tü»n^ des Vübgets. Das wäre bis auf etwa 20,000 Ir, ber Fall, wenn 15 Prozent ber Grunbsteuer ben ©emeinben zu Gute kämen ; loinmen aber nur 10 Prozent bcn ©emeinben zu, bann beträgt ber Unterschieb 657—70,000 Franken. Auf bie genannten Herrn folgte Hr. Si° muns, ber bie mißliche Lage bes Ackerbaues nicht gelten lassen will, bcnn wie kommen, ftug heute unsere Lanbwirihe zu,' Markte i,n Vergleich vor 15 Jahren ? in il)erm Nèußern Geweisen sie nicht, baß bie Klagen üb« ben Ackerbau begrünbet finb. Inbeß will Hr. Simons ben ©emeinben bie Subsibe zukommen lassen, namentlich für ben Unterricht, bamit unsere Landbevölkerung intelligent, werbt: in ihrem eigenen Hauswesen unb im Staate, aber bjese Subside sollen nicht gegeben werben,, weil etwa bie Lage bes Ackerbaues so mißlich wäre, sonbern weil bie Finanzlage eine, glückliche ist unb biese glückliche Finanzlage perbanten wir ber Industrie. Bis bahin halte also ber Ackerbau, wie man sieht, wenige Vertheidiger gefunden; bie Rolle bes Vertheibigers übernahm Hr. v. Blochansen, ber ben Präsibenienstuhl an Hrn. Foehr überließ. Hr. b. Blochauserl, bemerkte zunächst Hm. Metz, baß iiv Vetgien die/ GrMbftrn?r 6 Prozent bes Reinertrages beträgt, währenb sie bei uns 8 Prozent be° trägt; er bemerkte bann Hrn. Simons baß, wenn unsere Lanbwirthe sich besser lleiben unb,nähren,, sie nur thun, was IebkMaM, thut und er fügte" hinzu, baß ber'- Nelveis für blé Ackerbau-Krisis ber ist, Haß bie , Pachtverträge um ein Drittel in ihrem Betrage gesunken finb; in Folge bes Tageloh. nes stehe ber Ackerbau bor einer Umbildung, zu bieser Umbildung bebürfe er bes Kapitals unb biejes Kapital habe er nicht; bie Ackerbau-Krisis sei nur zu wahr. Das System bes Hrn. b: Vlochausen be- M nun H Wgenbem: Ha<,solle ben E«» ?«g ber gmanniyi Sieuern yi«A gn bw Gemeinben Merlnfsen, ,sondern KM:.Sui« fibe an bie Gemeinben berihe'ile^jtz'nilchdin» bie Oemeinbett >GeM,nbeUteEMaM ähnlich wie bei bem Oefetze der armen Geisteskranken unb"GpikMfthm. Die Fortsetzung 'ber ' M'cHbn erfo<B heute.' , " (.,^,^.7 Zu Anfang ber Pitzung/legie -Hr. Be».< Dir. Salentiny bas vu» und stattete Hr^ be Fonrainc^ Ärrichi ab über bie Erzbesteueruitg^ . .^ , !^!,^ "/!'> Die zahlreichen unb, nur "atlz^ begrünbetc« Klagen über bie.letzte Fabasterre^fion haben in Hein Serichte bet ssentralsectiou über d»s Bübget energifchen Ausdruck gefunben und Wir stehen keincn Augenblick an, ble v<)n bel Centralsttiion vorgefchlazenen AbhÜlfsmitl«! nach Kräften zu unterftützei,. : ,' - Daß diese Klagen be'gMbfli ffn»^ gehl aus folgenbeNl2hatftchen Mvor. In bc» Gelneinbe^lieberbchlinge,^ ,wohl, eines b« unfruchtbarsten Theile bes Lanü«s, H be» Néineckag einO ' Hekiarsi Wersänb aus Fr. 25)91 berechnet, - wHrenb;in beiz G«-» meinbe Merfch ber Reinertrag" eines Hectars auf F^. 24.21 MinMt.U.' In "de^ O^ '.meinbe Öberwampach im Kanton Wich, die boch auch, kein Italien ist, ist ber Rei'nertt«»g eines Heciars auf Fr. 26,16 bkrechnet, währenb in der Gemeinde DHerbiNZen ber Rein» ei^räg auf Fr. 2ü,56 abgeschätzt ist/In b« Gemeinde NoZport ist der Reinertrag tzc. ,22,21, in Iunglinstcr Fr. 21,51 und in Kürich Fr. 23,64. Diese Zahlen sprechen, wie ber Bericht der Centralscction sagt, laut genug, um zu beweisen, daß der Kadafter zu schreiende Ungerechtigkeiten enthalt, als baß"es nicht absolut notwendig sein sollte, balbmögliW biefe Irrthümer Zu vcrbessrrn. zTieselbe Ungleich» heit besteht Ml bie Niefen wie für .bas Ackerland unb ist noch groß« bei ben Wal- Zungen unb Lohhecken. „Angesichts dieser Ungleichheit sagt die Ken» lmlfection: Angesehen baß bie erste Beengung für Erhebung einer Steuer bie^, ist, bie SleM billig unb gerecht sei, und baß überall, Wo sich eine bebeutenbe Unbilligkeit dorfinw, es für den Gesetzgeber eine unabweisbare Pflicht ist, Mittel bagegen zu fchaf. fen, so schlügt bie Centralsection bie Ernennung einer Commission vor, welche, im Einderstäübüiß mit ber Regierung, bie Elemente zur Ve^essenmg der Klch'inmg ober ber Abschätzungen vorbereite! ; bann ist zu hoffen, daß mit nächstem Jahre bie Regierung im Staube sein wirb, ein Gesetz vorzulegen, bas ben bezeichneten Uebelstänben abhilft. (Kammerverhandlungen. Veamtenhehälter,) Gehalt des Ober-Geometels, 4000 — 4400 Fr. Die Stelle eines Oeometer-Verificaturs mit 2800 -3100 Fr. Gehalt wirb wieder hergefteltt. Hr. v. Noebe verliest einen N» richt bes Directors ber Steuerverwaltung über die Nothwendigkeit dieser Stelle unb bemerkt, bie Stelle eines Verificators fei in allen Cabaster-Organifationen vorgesehen; trotz allen Diensteifers sei es dem Qbergeometer unmöglich, mit seiner Stelle bie eines Veri° fikators zu versehen. Man könne sogar zwei Stelle!! von Kadaster-Commis abschassen, aber die Ernennung eines Verifikators sei unum» gänglich nothwendig. Die Geometer erhalten fize Gehalter von 1400—1600 Fr. Sie erhalten außerdem 38 Centimes per Parcelle für ihre Arbeiten in den Kantonen Diekirch, Wiltz und Clerf und in den Gemeinben Nichten, Oroßbous, Folfcheid'. Perle, Arsborff, Vondorf, Wahl, Iunglinster, Luxemburg, Eich, Hollerich, Bech, Walbbillig, Bövingen, Tüntingen, Hübscheid unb SeptfontaineZ; in ben anbem Kantonen, ,mb Gemeinben erhalten sie 33 Centimes per Parzelle. Die Zahl ber Oeometer ift auf höchstens 10 festgestellt. Hr. Föhr -'fragt, warum bie Regierung die Zahl der Geometer nicht wie früher auf 11 festgesetzt habe, damit Mch der Canton Cchternach einen Geometer erhalte, worauf Hr. v. Noebe antwortet, er habe nichts gegen die ZZahl 11; daß Echternach keinen Oeometer habe, rühre daher, weil das Personal fehle. Der Antrag, die Zahl ber Geometer auf 11 zu bringen, wird durch Stimmengleichheit abgewiesen. , . Einlegtstrirun g. Direcior, 5600— 6000 Fr„ Inspektor 4300 -4700, Verifikator 1. Klasse, 3900—4200, Verifikator 2. Klasse, 3500—3800, erster Commis ber Direction 2800-3100 Fr. Hat der erste Commis fünf Dienstiahre in ber Verwaltung, so kann er zum Verficator 2. Klasse mit dem entsprechenben Gehalte ernannt werben. Spart> s se. Von der Spezial-Commisfion war das Gehalt für ben Kaffabeamten OZeut coinptMk) auf 2600—2900 Fr. unb für be>l Contrôleur auf 2009-2300 Fr. angesetzt worben. Hr. Berger: Die Sparkasse ist ein äußerst nützliches Institut. Um sich nun eine Vorstellung von ber Arbeit zu machen, welche die Sparkasse mit sich bringt, muh man wissen, baß im I. 1873 an bie 551,000 Fr. eingezahlt unb 377,000 Fr. ausgezahlt worden sind; ich frage mich nun, ob für eine solche Arbeit und Verantwortlichkeit ein Gehalt von 2«00—2900 Fr. für den Kussadeamten hinreichend ist; gewiß nicht.; ich schlage deshalb vor, dieses Gehalt auf 2900 - 3200 Fr. zu setzen. Dieser Vorschlag kann um so leichter angenommen werben, als bas Gehalt nicht von ber Staatskasse, sonbern von ber Sparkasse ausbezahlt wird. Uebrigens hat ber Verwaltungsrath schon längst vorgeschlagen, bas Gehaltsminimum auf 3000 Fr. zu stellen. Hr. Simons: Wenn bie Kammer ben Vorschlag Verger annimmt, so muß auch bas Gehalt bes Contrôleurs erhöht werben, dessen Amt eben so wichtig ist «ne^bcis bes. Kassabeamten. Hr. Verger: Ich bin verwundert, Hrn. Simons ben Contrôleur mit betn Kafsabeam» ten vergleichen zu fehen; ber Contrôleur hat nur eine moralische Verantwortlichkeit, wäh» renb dem Kassabeamten eine Million Geld durch die Hände geht. Hr. v. Roebe: Vis jetzt hatte der K^ssa» beamte 2400 Fr,, wir erhöhen es auf 2600 —2900 Fr.; der Contrôleur hatte 1600 Fr. unb wir erhöhen ihn auf 2000 — 2300 Fr.; mir scheint somit, baß die Beamten sich nicht zu beklagen haben. Hr. Metz: Ich wibersetze mich ber Erhöhung nicht, allein ich lasse mich nicht babei burch ben Gebauten leiten, daß nicht der Staat, sondern bie Sparkasse selbst bie Gehälter ausbezahlt. Indeß muß bas Land wissen, ob wirklich diese Gehälter mit dem Gewinne ber Sparkasse gebeckt werden; ich wünschte, baß biese Erklärung von ber Re» gkrung ausging«. Hr. v. Blochausen: Diese Frage wirb bei "dem Budget besprochen worben. Hr. M e tz : Sie sollte jetzt diZcutirt werden Wenn die Staatöfinanzen nicht durch die Operati neit der Sparlasse compromMtrt wären, so könnte man wohl der Sparkasse es anHeim stellen, ihre Beamten gut zu bezahlen; allein es ist gewiß, baß bie Beamten nicht von bei Sparkasse bezahlt werben, da das Passiv der Sparkasse das Activ übersteigt. „, '^ Hr. v. Noebe: Bis jetzt sind die Beamten'immer von der Sparkasse bezahlt worden ; was die Lage ber Sparkasse betrifft, su werde ich bei Gelegenheit des Budgets darübee sprechen. _ Schließlich wird das Gehalt des Kassa» beamten auf 2700—3000, das des Contrôleurs auf 2100—2400 Fr. festgesetzt. Post. Die Spezial-Commissiou empfiehlt der Regierung, wenn nicht sofort, so doch bei ber ersten Gelegenheit bie Stellen bes Postbirectors unb bes Telegraphendirectors zu vereinigen; bann auch bie Stelle eines Postcontroleurs zu schaffen, der zugleich mit der Inspektion der Telegraphen-Bureaus und Packelpost beauftragt wird. Gehalt des Postotrektors, 4300-4700, des Contrôleurs 3800—4100 Fr. Die Zahl der Pastperceptorsstellen darf 23 nicht übersteigen; Gehalt des Perceptors von Lureiw bura 3000—3900, der Perceptoren 1. Klasse 2700 -3000 Fr., 2. Klasse 2300-2600, 3. Klasse 1800—2100, 4. Klasse 1500-1700 und 5. Klasse 1200- 1450. Das Gehalt des 1. Commis ber Direction ist 2600 —2900 Fr., die übrigen Commis sind den entsprechenden Commis ber Regierungs-Nüreaux gleichgestellt. Die Zahl der Commis kann 12 nicht übersteigen, wovon 2 Commis 1. Classe und 4 Commis 2. Classe. Hr. Berger: Ich möchte eine Bemerkung über das Gehall des Commis Hr. Sar machen. Matt hat dem Commis die frühern Vortheile von den Ieitungs-Abonnementen weggenommen; biese Arbeit aber hat nun Hr. Sax seit 1872 besorgt; es wäre eine Ungerechtigkeit, sein Gehalt nicht bem ber Commis der Direction gleichzustellen. Hr. v. Rübe: Der frühere erste Post- Commis hatte ein persönliches Gehalt; sein Nachfolger ist unter neuen Verhältnissen eingetreten. Hr. Malltnger wurde durch einen Commis 2. Klasse ersetzt, der wegen der Zeitungs - Abonnemente eine Entschädigung von 400 Fr. bezog, die er auch noch jetzt bezieht; sein Gehalt in Folge seines Avancements ist von 13 auf 1700 Fr. gestiegen, dazu die 400 Fr. Entschädigung, macht ein Gehalt von 2100 Fr. Hr. de Mtiyser: Wenn bie Arbeit für bie Zeitungs-Abonnemente bedeutend'ist, so macht der betreffende Arbeiter keine andere Arbeit und bezieht daher für die Abonnements-Arbeit sein Gehalt.