Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1868-05-30 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Verschiedene Blätter hatten die Nachricht verbreitet, der Herzog von Gobura. wolle sein Land an Prenßen verhandle» ; die Coburger Zeitung erklärt diese Nachrichten für eine reine Erfindung. Der Pariser Moniteur veröffentlicht einen Bericht des Kriegsministers an den Kaiser über die neue Bewaffnung der französischen Armee-, Niel spendet, nachdem er gesagt, die ganze Armee sei nun neu bewaffnet, dem Chassepot grohes Lob. Es heißt, die Kaiserin wolle eine Reise nach Island machen ; die projektirte Reise des Prinzen Napoleon über Wien nach Konstantinopel tritt in den Vordergrund und macht viel von sich reden.  Schutz nehmen. Kummen nun doch Konflikte zwischen Lehrer und Gemeinde ober zwischen Lehrer und Kirche vor, so haben dieselben ihren Grund bloß in der Persönlichkeit der Einzelnen. Es kann nicht angenommen werden, daß die Gemeinde- und Kirchen-Vehurden als solche den Lehrerstand als Stand willkührlich, leidenschaftlich, despotisch behandeln sollten. Ist der Lehrer aber absoluter Staatsdiener, bann hat er allerdings nur einen Aufseher, einen Herrn, aber auch nur einen Vertheibiger. Die Zahl der Ankläger bleibt. Private und Lokalbehürden wenden sich, wenn fie mit beut Lehrer unzufrieden sind, an diesen einen Herrn; und von dem Urteile dieses einen Herrn hängt das Schicksal des Lehrers ab. Kann sich mm diese eine Autorität nicht leichter in ihrer Veurtheilung täuschen, als brei ? Muh diese Veurtheilung nicht nothwcndlgermeise einseitig sein? Also von der Willkühr, von dem „bon plaisir" eines Mannes hängt das Loos des Lehrers ab. Und welche geheime Einflüsse machen sich bei diesem einen Herrn geltend ? Und die Politik bann? Nach der Februar-Revolution in Frankreich hat Cavaignac die Primarlehrer zu Hunderten abgesetzt, weil fie beschuldigt worden waren, kommunistische Gesinnungen zu hegen. Das Maßregeln der Lehrer durch den Staat ist also auch gewiß nicht ganz zarter Natur. Nein, es gibt keine größere Willkühr, als die Bureaukratie kein unerträglicheres Joch, als bas des Radikalismus. Nach Sclavenkettcn sollte man sich mmmer sehnen ! sprochen, als habe es sich durch Motive, die bis jetzt nur seinen Gegnern eigen wären, durch Rücksicht auf Abonnentenzahl v. dgl., abhalten lassen, Partei zu ergreifen. Diesen Vorwurf erwähnen, heißt ihn auch zurückweisen. Wir tïjaten es allerdings der .Luxemburger Zeitung' nicht gleich, welche für Alles blind war und ist, was nicht Hochöfen und Gußeisen heißt; welche vor ihren Lesern Alles Verschwieg, was ihre Behauptungen hätte abschwächen können; welche in einem Worte das ausschließliche Organ einiger Hochöfen ist; sind denn aber feine andern Industrieen, feine anbern Interessen im Lande zu vertreten als die einiger Hochöfen ? Und soll es denn wirklich wahr sein, was wir wiederholt haben aussprechen hören, daß Erz und Gußeisen ausschließlich den Ton angeben muffen und angeben, daß die Interessen des Ackerbaues, daß alle anbern Interessen vor Erz und Gußeisen zurücktreten muffen, daß fie unsere ganze innere Politik leiten ? Zu einer solchen Haltung, zu einem solchen Position-Fassen wird weder die Luxemburger Zeitung, noch irgend Jemand uns bringen; wir lassen der ,Lux. Ztg/ das ganze Verdienst ihrer Position, das Verdienst, alle anbern Industrien und Interessen ihrem Moloch zu opfern; mir sind zufrieden mit unserer Position, der nämlich, jedem Interesse die Gelegenheit gegeben zu haben, sich vor dem Lande vertheidigen zu können. Nachdem wir in aller Unparthcilichkeit die Hochofen und die ihr gegenüberstehenden Interessen haben sprechen lassen, sind wir zum Schlüsse gekommen, daß der Regierung das Genebmigungsrecht der Tarife »inbidrt und daß Gleichheit vor den Tarifen gefordert werden müsse; es sind das Grundsätze, die wir schon vor Jahren vertreten haben ; genügt das der /Luxemburger Zeitung' nicht? Oder sollen wir etwa ein Priuilcgium für die Hochöfen fordern, ein Privilcgium, welches eintreten würde, wenn für unsere andern schweren Rohprodukte nichts geschähe? Die Luxemburger Zeitung' ist schon zufrieden, daß wir der Regierung das Homologationsrecht zusprechen; allein wenn wir sagen, daß für Den Gebrauch dieses Rechtes die Ein Schreiben des ZollparlamentZ-Devnmten Barnberg« aus Mainz an seine Nähler, macht recht interessante Enthüllungen über die Ansichten, welche in Norddeutschland, besonders aber in Berlin, in Bezug auf die europänche Lasse verbreitet sind. Bamberger ist em Erz« bUmarfianer und wünscht nichts sehnlicher, als daß ganz Deutschland bald unter preußischen Hut komme-, seine Aussagen verdienen somit Glauben. Derselbe Barnberg« hatte seinen Freunden des SoUpatlainentcâ eine Adresse auf die Thronrede vorgeschlagen, in welcher er den Wunsch einer allgemeinen Entwaffnung aus» sprach- dieser Adreßentwurf wurde aber »on den politischen Freunden feines Verfassers zu« rückgewiesen, nicht etwa, weil fie den Krieg wollten, sondern weil fie kein Vertrauen in die Erhaltung des Friedens haben. 00 erzahlt Bamberger und fügt hinzu, viele tu Deutschland wünschten den Krieg, um so um so schneller die Einheit Deutschlands herzustellen-, Bismart fei aber gegen den Krieg und zwar, wen der Krieg den Fortschritt der Civilisation hemme und weil, je größer die Niederlage der Franzosen fei, um' so eifersüchtiger die Franzosen auf Deutschland fein und eine zweite Campagne gegen Deutschland versuchen würt ... Daß die Franzosen Sieger sein könnten, daran denkt weder Bismark noch Bamberger! die Berliner glauben, immer österreichische Zöpfe und Verräther vor sich zu haben und machen die Rechnung ohne den Wirth. Auf Antrag desselben Vambergers, hatte das Zollvarlament beschlossen, es habe das Recht, sich in die Lteuerverhältnisfe des Grohherzogthums Hessen einzumischen ; die amtliche Darmstädter Zeitung spricht deni Parlament diese Befugniß ab, da die Steuern zur gompetenj der einzelnen lollvcreinsstaaten gehören. Ein Conflikt ist also wahrscheinlich, denn Preußen wird wohl die Beschlüsse des Zollvarlamcntes executiren müssen. Das journal des Débats' hatte gemeldet, England habe in Berlin Verwahrung gegen jede Uebcrschreitung der Befugnisse des Zollparlamentes eingelegt; der Berliner &taat§= anzeiger stellt diese Nachricht vollständig in Abrede unb sagt, der englische Gesandte habe sich nie in diesem Sinne ausgesprochen. Zwischen dein Nordbnnd einer- und Belgien und Holland andererseits sind neue Postvertrage "abgeschlossen. Wie wir schon gemeldet, hat gleich nach Schluß des Zollparlamentes das norddeutsche Parlament feine Sitzungen wieder aufgenommen-, letzteres hat in seiner letzten Sitzung Die Aufhebung der Schuldhaft beschloß!!. ■ ■■WWW! >lli— ■« » ■■mi ■—rrw^jililWlirn-1 —~""™* ——~~1 HM Will W In unserer gestrigen Nummer haben wir auf einige Nachthcile hingewiesen, die beut Lehrer aus semer absoluten Abhängigkeit vom Staate erwachsen würden. Den Hauptgrund nun, aus welchem manche Lehrer cine ganz unabhängige Stellung in der Gemeinde wünschen, will man in der leidenschaftlichen Willkühr finden, die sich sowohl bei Dienstanstel« lung und Dienstentlassung als bei der Vehand» lung des Lehrers ton Seiten der Lokal-Autoritäten geltend machen soll. Es darf nicht geläugnet weiden, daß die theilwcise Abhängigkeit des Lehrers von ©e> meinde und Kirche in einzelnen Fallen zur Nillkühr führen fuitn und leider nur zu oft führt. Aber das ist die Frage nicht. Es fragt sich vielmehr: Ist der Willkühr weniger ober mehr Spielraum gelassen, wenn die Lehrer absolute Staatsdiencr sind? Und wir antworten entschieden : Die Willkühr hat dann einen viel größern Spielraum. Wenn die brei natürlichen und berechtigten Erziehungsfaktoren, Staat, Gemeinde und Äir« che, gemeinschaftlich die Aufsicht über die Schule und den Lehrer ausüben, so hat der Lehrer, wie brei Aufseher, auch drei seitheriger, wenn er hinsichtlich feiner Amtsführung von Privaten ungerechterweisc angegriffen wird. Dazu kommt, daß ungerechte Ausschreitungen gegen den Lehrer von Seiten der einen oder der an« bern der genannten Behörden selbst nicht leicht möglich sind; beim follte cine dieser Autoritäten Den Lehrer willkührlich, leioenschafllich behandeln, so würden oie beiden anbern einschreiten und den Lehrer gegen Willkichr in Unfere Sïftiïcl über bie ©ifenba^ntarife fdjei* nen uicfyt gauj uad) ©efdjmacE ber ,£ur.em= burger Bcituug' ju fein. „Ménager la chèvre et le chou, meint bec beutfdje /tourner', mag redjt bequem fein, bamit ftofse man 3îicman= ben bireft üor ben Äopf uub »erliere feinen 3lbouuentcu; aber bie greffe fjabe anbcre $flic^teu su erfüllen; e§ liege il;r ob, fo voofyl in national=ü£onomifc^eu aU in politifdjen Streitfragen Sßofition 51t faffen, itjr Urteil abzugeben uub ju begrünben." sDiefer SSormiirf lauft barauf Ijiuauô, als Ijabe ba§ ,2Bort' feine Meinung in ber fo und)« tigeu grage ber Gifenbaljutarife uid)t auäge^ Artikel 5, 0, 7 v. 8 des Gesetzes corn 17. Februar 1808 in Bezug auf die Mobiliarsteuer, in (Erinnerung bringen. Diese Artikel lauten wie folgt : Art. 5. Jeder Steuerpflichtige ist befugt, im bureau des Einnehmers der Gemeinde, in welcher er besteuerbar ist, cine Déclaration seiues der Mobiliarsteuer unterliegenden Vermögens abzugeben. Art. (i. Diese Deklaration wird von ihrem Urheber unterzeichnet. ,°>!ann derselbe nicht zeichnon, so wird die Deklaration dem Einnehmer mündlich und in Gegenwart zweier Zeugeu abgegeben, Der Einnehmer trägt dieselbe in ein Register ein mm unterzeichnet fie nebst den beiden Zeugen. Art. 7. Der Dcklarant gibt seinen Handel, sein Gewerbe oder feine Industrie au ; desgleichen die Anstalten, welche er in der Gemeinde des Einuahmeressorts besitzt, den betrag semer Einkäufe und seines Absatzes, da? Quantum feiner 'Ànbricate uach Gewicht oder Maß, die Kapitalien, worüber er zn seinem Geschäfte ober sonstwie verfügt, fein übriges besteuerbares Mobiliarverinögen, sowie die Gewinnsle jeder Art, welche er erzielt; er gibt überhaupt jede zur Feststellung semer Steuer: quoten erforderliche Auskunft. ©eme Schulden ist er nicht gehalten anzugeben ; allein in Ermanglung beffen kann er für sein gesammtes Actimiermögen besteuert werden. Art. 8. Die Steueruertheiler werden den Deflarauten in feinen Aufschlüssen anhören, wenn sic dasür halten, ihm ein anderes besteuerbares Einkommen zuzucrteunen, als dasjenige, welches sich aus feiner Deklaration ergibt. Diese Aufschlüsse werden entweder vor dem ganzen Vertheilungsrathc, oder vor einem oder mehreren delegierten Mitgliedern desselben gegeben, rt'aüy der Steuerpflichtige der au ihn ergangenen Aufforderung nicht Jvolgc leistet, wird zn dessen Vestenernug geschritten. Rücksicht genommen worden ist, das gestehen mir zu, denn unter solchen Umständen können die beiden Tatze bei und nie zur Wahrheit werden. Der Verein für Bunft unb Industrie hat sich konstituirt und seine «tarnten sind durch das „Wort" bekannt geworden, Außerdem ist die mit der Ueberreichuug ihres Gesuches zur Erlangung einer geeigneten Gebäulichkcit und eventuellen Subfibieu 5u r 93 el0 hllu 11 g t» e s Arbeitsfleißes und 21 ne rïennuiig der Arbeitstüchtigkeit, betraute Commission höheren Orts Imldvollst empfangen nno alle mögliche Unterstützung zugesichert worden. Das wäre mithin schon ein weiterer schritt in bauns beschäftigenden Sache, wir wollen auch die Hoffnung hegen, daß alles zur Wahrheit werde. Um aber das Interesse, welches die riinbuiu] einer Gewerbehalle bei vielen Industriellen wachgerufen, auf öeu gesammten Handwerkerstand auszudehnen, glauben wir, daß nur unter der Bedingung, wenn dem Handwerkerstande die Mittel geboten werden," sich ans augenblicklicher Verlegenheit und Roth — ohne aubère Bürgschaft als die eigene, selbstgefertigte Arbeit — helfen zn können, der neue herein ersl bann allgemein nutzbringend werden kann. Der Verein muß eine Sparkasse werden, die das Handwerk dein Handwerk bietet, uub mo der Schweiß des Arbeiters nicht für fremde Hände vergossen wird. Es muß ein Kredit werden, bei beut Arbeiter eröffnet wird, und den er durch fleißiges uud gewissenhaftes Arbeiten unterhält, und für den er außer ©Ott, beut er seinen Tank für Gesundheit und straft zu bringen hat, sveeiell feine Dankesbezengnngen und sonstige Verbindlichkeiten für Icnianden zu haben braucht. Das einzige Mittel 51t diesem Ziele zu gelangen, bestände untrer Ansicht, uud nach, den in andern Säubern bereits eingeführten Mitteln 1° in der Gründung einer Aktiengesellschaft an s d eu g liebem des Hand- werk erstände» die au dem Kunst- und Gewerbeuercin Theil nehmen, um eine, V 0 rschuß ober Leihkasse für die Aussteller bilden 511 'können; l 2" in jährlichen Verloofungen der ausgestellten nicht verkauften Gegenstände. Eingesandt. < (Fortsetzung f.) Regierung vor dem Lande verantwortlich ist, bann vorfällt das Blatt in folgendes, wenigsiens sonderbare façonnement: „Was soll die Verantwortlichkeit heißen, fo lange fein spezielles Gesetz über die civilrechtliche Verantwortlichkeit der Minister besteht? und selbst wenn ein solches bestände, welchen praktischen Nutzen könnten die in ihren Inte» reffen geschädigten Industrieen daraus ziehen? Unter hundert Malen wäre es ihnen nenn und neunzig mal unmöglich, dem Minister cine tulpoie Handlung nachzuweisen, uub wo fände sich ein solche, der hinlängliche (Garantie bar» böte in mitten, wo der Verlust sich nach Millionen beziffern kann? Die Ostbahn ist gestänbig, daß die Hochöfenindustric durch die Tarif«form jährlich 150,000 %x., also ein Capital von 3 Willtonen einbüßen würde. Angenommen also, die geschädigten Qrtbuftrieen hätten ein Urthcil in Händen, welches die Negicruugs' Mitglieder zu 3 SDlilltonen Tchadeucrsatz verurtbeilt, in wieviel fällen würden sic es vollstrecke« können? Als eilte Bedingung, um luxemburgischer Minister werden zu können, müßte bann die Constitution vorschreiben, daß er Millionär wäre," So die großen Geister des Organ» einiger Hoch' ösen, Wir fragen es aber, ob denn die Regierung für ihre zu trcffendeLntscheidung nicht verantwortlid) sein soll? Wohin kommen wir, wenn dergleichen konstitutionelle §ürefieen selbst von solchen gepredigt werben, die sich bisher als konstitu, ttonefte Puristen brüteten? Unb wenn die Hochöfen da? Recht hätten, die, Minister zur ciuilrechtlichen Verantwortlichkeit zu ziehen, im Àafle diese sich für die Tarifermäßigung aussprechen sollten, hätten bann die andern Indulitieen nicht ebenfalls das Recht, Gleiches zu thuu, wenn die Negierung sich gegen die Tarifermäßiguug entschiede? Und wo steht das Recht der Hochöfen geschrieben, diese ober jene Tarife haben zu muffen? Wenn die Doktrin der,Luxemburger Zeitung' über Ministeru?r-antwortlichlVit richtig wäre, dann hätten wir bis jetzt gar kein fonftttntionelleâ System gehabt ; da wir aber ein solches hatten unb haben, so ist er Beweis der ,Luxembg, Zeitung' ein Beweis <\ absurdutn. Wiederholen wir alw, daß die Muiister verantwortlich sind für ben Gebrauch, den fie von ihrem Homologanonsrecht machen; wir galten jetzt mehr als je auf diesen Satz, nachdem die ,Snrembg. 3^l ' w eaualiermäßig die ministerielle Verantwortlichkeit hinausbugsiert und zu dem bekannten Grundsätze sich bekannt hat' sic volo, sic jiiboo. Schließlich weist die Luxemburger Zeitung' es als etwas rein Erdichtetes zurück, als sollte fie gedroht haben; fie schmeichelt Niemand und droht eben so wenig irgend Jemand. Was Las Schmeicheln betrifft, fo weiß das ganze Land, was davon zu halten ist; für die Drohung weisen wir fie auf den Artikel zurück, in welchem fie »on dem Ärbciterverlust in ber Nähe der Stadt spricht. Da in Zeit von acht Tagen der Statt) der Steuer-Repartitorcu ber Stadt Luxemburg zur Vertheilung der Mobiliarsteuer für das laufende Jahr 18,6 schreiten wird, glauben nur im Interesse fammtlidjer Steuerpflichtigen zu handeln, indem wir die Bestimmungen der Nachdem alle Vorteile so ziemlich erklärt u»t) auseinandergesetzt werden sind, welche der Handwerkerstand un Großherzogthum Luxemburg aus einer Bereinigung aller Kräfte zu einem gemeiufamen Zwecke „Hebung und „Förderung des inbuftri eilen Fortschrittes, sowie oie Anregung und „Erleichterung des eo mine reielle n „Absatzes (das heißt Verkauf) der in„ländischen selbstgefertigten Gewerbs„erengnisse", zu jicfjen hätte, s« ist es doch vielen von unfern Handwerkern noch nicht klar geworden, in welcher 2Q3eiîe mau dies« Idee nutzdringend verwirklichen soll, 93ei vielen spielt der Egoismus im Superlativ, das ist der Vrodneid, noch eine Hauptrolle, Ob unter der obwaltenden, in allen Geschäftszweigen herrschenden Arbeüsstocknug ihre SOUtbür'flet' darob zu Grunde gehen oder nicht, darauf wird nicht geachtet, wenn nur der eigene Pelz nicht berührt wird. Denjenigen aber, die diese Idee wachgerufen, ohne jegliches Interesse als das den allgemeinen Klagen Rechnung z» tragen, schien die Sache viel 511 wichtig, das Geschick vieler Hunderten Familien zu eng damit verbunden, als daß sie mit derselben nur eine Lokalfrage ein Projett, abgemacht hätten für fie sollte das zu grünbeube Werk ein nationales sein. In den bereits erschienenen Blättern des „Wort" ist die Gründung einer permanenten Industrie-Auostcllnng als ein Mittel um die materielle Lage des Handwerkerstand des im Allgemeinen zn verbessern, aufgefaßt worden und der Negierung als ein Institut, welches juin allgemeinen Wohlstände für Stadt und Land beitragen wird, empfohlen worden. Daß das Privatinteresse von 2 ober 3 Handwerksmeistern dieser 6tabt nicht vorwiegend fein konnte, und in