Deutschland.
Luxemburger Wort, 1861-08-01 00:00:00

Deutschland. die drängenden Anforderungen der von Zeit ! zu Zeit hervortretenden Verhältnisse zu würbi- I gen wußten und durch die GescyMrlilel 4: 1687; 8: 1715; 1 und 2: 1723 den öffent« lichen RechlSzustand Ungarns mit den gemeinschaftlichen Ansprüchen beS Gcsammtreichcs in Einklang zu bringen jederzeit bereit waren, tragen Wir, unter dem Vorbehalte etwaiger weiter Eröffnungen im Wege Unserer königlichen Proportionen, den landtäglich versammelten Magnaten und Vertretern allergnädigff hiermit auf, die in Betreff der Revision und bezüglich Aufhebung der Gesehe vom Jahre 1848 nothwendigen Gesetzentwürfe den von Uns angezeigten Allerhöchsten Absichten entsprechend zu verfassen und Unserer königlichen Sanction je früher zu unterbreiten. Vei dem Umstände, daS zufolge des 1. und 2. Artikels Unseres Diploms »oin 20. Oktober 1860 und des Grundgesetzes vom 26. Februar 1861 diejenigen Angelegenheiten der Geseege« bung, welche sich auf die gemeinschaftlichen Rechte, Verpflichtungen und Interessen aller Unser« Königreiche und Länder beziehen, in dem Unser Gesammtreich vertretenden Reichs» rathe zu verhandeln sind, —baß Wir mittels Unseres Handschreibens vom 26. Februar 186 l an Unseren ungarischen Hoftanzler die Feststellung der Art und Weise, wie in Ungarn die Wahl der Abgeordneten zum Neichsrathe zu geschehen habe, um jeden Zwang und Ueberftürzung zu vermeiden, der verfassungsmäßigen Regelung im Wege der Lanvesgesctzgebung zuzuweisen befunden haben, — werden die landtäglich versammelten Magnaten und Vertreter auch über diese Frage ordnungsmäßig Ver> Handlung zu pflegen haben. Indem jedoch die definitive Regelung dieser Angelegenheit im Wege der Landesgeseyzebung voraussichtlich längere Zeit in Anspruch nehmen, und eingehendere Verhandlungen erhei-. schen dürfte, indem Wir ferner eben deshalb schon zur Zeit der (Einberufung des NeichsratheS vom 26. Februar l. I. in Absicht auf die schickung des gegenwärtig tagenden Neichsra» thes mittels Unseres an den ungarischen Hofkanzler gerichteten Handschreibens ein Provi» sorium für den vorliegenden Fall zuzulassen geruht haben, und nachdem endlich auch die landtäglich versammelten Magnaten und Vertreter in der Uns unterbreiteten aderuntertbä« < nigften Vorstellung sich bereit erklärt haben, mit den konstitutionellen Völkern unserer üb» rigen Königreiche und Länder »on Fall zu Fall in Verhandlung zu treten. — so fordern Wir die Magnaten und Vertreter, obgleich sie bereits in ihrer Adresse die Theilnahme an dem Reichsrathe förmlich abgelehnt haben, dennoch mit ernstlicher Mahnung wiederholt auf, durch Entsendung von Abgeordneten bei der jetzt tagenden ReichSrathsversammlung den Einfluß des Landes auf jene Angelegenheit gebührend zu wahren, welche Wir im Sinne des 11. Ar« tilelS Unseres Diploms vom 20. Oktober v. 3. in Zukunft nur unter zweckmäßig geregelter Theilnahme Unserer Völker behandeln und entscheiden wollen. Da» kaiserliche Nescript auf die Adresse de, ungarischen Landtag». (Schluß.) Wir haben die auch in den 1848er Gesetzen enthaltenen Grundsätze, welche sich auf die Veseitigung der Privilegial-Stellung des Aoels, Einführung der Aemter- und Besiyfähigkeit für alle Stoffen ohne Unterschied der Geburt, Aufhebung der bäuerlichen großen und Leistungen, eben so wie auf die Einführung der allgemeinen Wehr- und Steuerpflicht und auf die Theilnahme in früherer Zeit nicht wahlberechtigter Classen Unserer Untertanen deS Königsreichs Ungarn an den Landtagswahlen beziehen, bereits in Unseren Entschließungen vom 20. Oftober 1860 als bestehend anerfannt und bestätigt. WaS dagegen die übrigen an den Landtag 1847/48 gebrachten Gesetze betrifft, so ist eS den Magnaten und Vertretern wohl bekannt, daß verschiedene Haupttheile dieser Gesetze gegen den Inhalt der pragmatischen Sanc» tion in grellster Weise Verstoßen, und daher an und für sich vom Standpunkt des Rechtes un« zulässig sind, nicht minder ist ihnen wohlbekannt, daß fie nicht nur die Rechte der übrigen «ander und des GesammtstaateS, sondern auch «inen großen Theil der Bevölkerung der ungarischen Länder in ihren nationalen Interessen verletzen; auch hat UnS cine bittere Erfahrung belehrt, daß mehrere Artikel eben deshalb, weil sic den durch die hundertjährigen, staatsrechtlichen Municipal- und National-Verbältnisse Ungarns erzeugten und ausgebildeten Zuständen nicht entsprechen, auch die Bürgschaft der Erfüllung ihres Zweckes nicht bieten, und daß daher die verschiedenen politischen und Nationalitäts-Elemente, so wie die Verhältnisse Ungains zu Unferm Gesammtreich cine andere Basis der Vereinbarung nothwendig erheischen. Demnach geben Wir den landtäglich versammelten Magnaten und Vertretern hiermit aU lergnädigst kund und zu wissen, daß Wir zur Anerkennung derjenigen Nrtikel dieser Gesetzt, welche mit der nöthigen Wahrung der untrennbaren Interessen Unseres Gejammtreichs, und namentlich mit den Entschließungen vom 20. October 1861 im offenen Widerspruch stehen, so wie Wir sic bisher überhaupt nie anerkannt haben, so auch in Zukunft, da Wir zur Anerkennung derselben Uns persönlich nicht verpflichtet erachten, Uns nie bestimmt finden weiden. diesem Grunde haben Wir die Union Sieben« bülgens mit Ungarn in Unseren Entschließungen vom 20. Oktober 1860 unberührt gelassen und nur die Wiederherstellung der siebenbürgischsn LandeSvcrtretung vorzubereiten befohlen. Anders verhält es fia) mit Eroatien und Slavonien, lücksichtlich welcher Königreiche Wir in Unserem am 20. Oft. 1860 an den Vanus gerichteten Handschreiben die Lösung der Frage über das Verhältnih dieser Länder zum Königreiche Ungarn einer fünftigen Ent« scheidung vorbehalten haben. Die geschichtlichen Beziehungen dieser König, reiche zur ungarischen Krone, gleichviel ob in Hinsicht auf ihr Vertretungsrecht beim unga» tischen Landtage, oder auf ihre innere Ver« waltung und Gerechtigkeitsvflege auch bei den höher» Stellen, wurden durch die Gesetzgebung des IahrcS 1848 wesentlich geändert, ja die» selben waren von so [aufregenbem Einflüsse, baß diese Königreiche lieber aus dem Verbände deS Königreiches Ungarn treten, als dem Gc< heiße eines ungarischen Ministeriums sich un» terwerfen wollten. Im Einklänge mit Unserem oben erwähnten Handschreiben erklären Wir demnach wieder« holt, daß diese Frage mit Erfolg nur auf bein Wege der Verständigung mit dem croatisch» slavonischen Landtage zu Unserer Allerhöchsten Entscheidung vorbereitet werden lann, und daß es sonach eine der hochwichtigen Aufgaben der im Landtage versammelten Magnaten und 5öer* tretcr sein wird, die Lösung der Frage in Vcr- Handlung zu nehmen, wie man bei vollständig autonomer innerer Verwaltung der Königreiche Croatie« und Slavonien in Betreff derjenigen Bedingungen in's Reine kommen könne, unter welchen diese Königreiche, unbeschadet ihrer Stellung zur Gesammtmonarchie, bereit wären, die staatsrechtliche Vereinigung mit Un» garn anzunehmen und in's Werk zu setzen. — Vurch diese definitiv festzustellende Gestaltung der inneren VerfassungSzustände bleibt aber jene Verfügung unberührt, welche Wir wegen der Theilnahmc der Königreiche Croaticn und Sla» vonien an den Verhandlungen des jetzt tagenden Reichsrathes in betreff jener Gegenstände, welche Wir im Sinne des Artikels II. Unseres Diplome vom 20. Oktober v. I. fernerhin nur mit der zweckmäßig geregelten Theilnahme Unserer Völler behandeln und entscheiden wollen, mittels Unseres Handschreibens an den Präsidenten des croatisch-slavonischen Hofdicasteriums vom 26. Februar d. I. erlassen haben, und mit Bezug auf welche Verfügung Unsere Aufforderung zur Wahl von Abgeord» neten für die diesjährige Sitzung an den croa< tisch-slavonischen Landtag ergangen ist. Gleichzeitig finden Wir die landtäglich ver» sammelten Magnaten und Vertreter zur Ver» Handlung über einen, entweder von Meiner Negierung zu vroponirenden oder aus der Imtiative des Landtages hervorgehenden Gesetz« entwurf aufzufordern, welcher den Rechtsum» fang der in Ungarn lebenden Bewohner nicht« ungarischer Zunge rücksichtlich ihrer nationalen Entwicklung und Sprache und ihrer gegensei» tigen Beziehungen in der öffentlichen Serwal« tung bestimmt fornmlirt zu enthalten hat. Was insbesondere die im Lande wohnenden ©erben anbelangt, so behalten Wir Uns vor, lücksichtlich der Bürgschaften für re altberge« brachten Privilegial'Rechte und für ihre na» tionalen Interessen auf Grundlage der wäh« rend des letzthin anl ßlich der Re»Incorpori» rung der serbischen Woiwodschaft in das Königreich Ungarn abgehaltenen National'Con, greffes ausgesprochenen Wünsche, Unsere Anordnungen und Proposition»« an die lanbtäg» lich versammelten Magnaten nnb Vertreter : Ungarns zur Ausführung und Verhandlung ' gelangen zu lassen. Endlich hoffen Wir, daß die landtäglich versammelten Magnaten und Vertreter durch» I brungen von der erhabenen Bedeutung ihrer i jetzigen Aufgabe, alle ihre Bemühungen der - glücklichen i'5jung derselben widmen und die ° unabweisbaren Anforderungen der obwaltenden t Verhältnisse des Gcsammtreicheö im äuge be« ) haltend, einsehen werben, daß Wir, Ungarns « erblicher König, nur nach erreichter Verein¦ barung in Bezug auf die hier berührten An« S gelcgenheiten zur Verhandlung über das In« augural-Divlom schreiten können. Mas den Akt ¦ der Abdication ©einer Majestät des Kaisers - Ferdinand anbelangt, so wollen Wir den 5 im Landtage versammelten Magnaten und Vrr» 5 tretern, unter crnftgemesscner Zurückweisung Wir tragen daher den landtäglich »erfamweiten Magnaten und Vertretern auf, dieser Aufforderung dringend nachzukommen, weil die berührten gemeinsamen Angelegenheiten ohne Aufschub und zwar längstens im Saufe des Monats August, verhandelt und beschlossen werden. Nachdem übrigens die Initiative zu den notätigen Anträgen und Veränderungen nicht nur Uns im Wege der königlichen Proposilionen zusteht, sondern auch in die Hände der Nation selbst gelegt ist, und es nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht der Vertretung ist, für ihre Anträge jene Grundlage zu finden, auf welcher das Land hinsichtlich seiner confti« tutionellen Verfassung und seiner Nationalinteressen beruhigt fein, und die Anwendung des geschichtlichen NechttS in das wahre Geleis wieder zurückgeführt werden kann, so erklären Wir hiermit, daß eine dem Geist der pragmatischen Sanction und den Interessen Unse« res entsprechende Revision der Gesetze des Jahres 1848, wie dies von Uns bereits am 20. October 1860 gnädigst ange» ordnet worden ist, unabweislich voranzugehen hat, bevor eine landtägliche 23cr()anblung über das von Uns zu erlassende Krönungsbivlom stattfinden könnte. In der zuversichtlichen Erwartung, daß die landtäglich versammelten Magnaten und Vertreter dem Beispiele ihrer Ahnen folgen werden, die, von patriotischen Gefühlen geleitet, Nach der im Sinne Unserer Allerhöchsten Absichten vollzogenen Regelung der Verhältnisse Ungarns zu Unseren übrigen Ländern und nach Revision bezüglich Aufbebung jener Thcile der Gesetzgebung des Jahres 1848, deren Wieder« Herstellung entweder ganz unausführbar ist, oder mindestens in unveränderter Form nicht nichl geschehen kann, beantwortet sich die Frage in Betreff der erbetenen Ergänzung des Landtages ohne Schwierigkeit in folgender Weife. Was zuerst die ohne die freie Zustimmung der Romanen und Sachsen beschlossene Union des Großfüiftenthums Siebenbürgen mit Ungarn betrifft, so muß vor Hem bemerkt werden, daß diese Union mit voller Gesetzeskraft niemals zu Stande gekommen ist, auch faktisch gleich nach der Verkündigung des einseitigen Beschlusses auseinander fiel, und als unausführbar zu betrachten ist, so lange Siebenbürgens Vewohner nicht-ungarischer Zunge »hre Nalio nalintercssen durch cine solche Vereinigung bedroht sehen und so lange nicht auch den Interessen und Forderungen des Gcsammtreiches hieb« die nöthigc Garantie geleistet ist. Aus brf einer formetten IWangelbaftig« fett ber auf biefen Snlag auögeferttgten Uv* funben, hiermit Sltlcrgiiäbigfi bebeuten, bag, naa)bem Unfer atterburebtaua)tigficr Dbeim in ber SlbM'cationö'Urfunbe vom 2. Dec. 1848 ber Ärone beö ffaifcrtbumö Defierreia) „unb aßer unter bemfclben »ereinigten J?önigreia)e" — worin baö Jfönigrcta) Ungarn unjweifelbaft mitbegrtffen tfl — unb wie immer ju benennen« ben übrigen l'änbern ber ffrone entfagt, fofort ©eine faifertiebe ber bura)taua)tigfte örjberjog granj Sari auf bie flîacbfolge îîer« jiebt geleifiet, 2Btr in gülge beffen Unfern angerammten Ibron befiiegen unb fowebl jene äbbication unb !Berjicbt(eifiung, alö aua) tiefe ïbronbtfietgung alten Unfern Sßölfern feterlitt) »erfünbet bie 9îotbwenbigfeit ber Btuö« fleltung einer neuerlichen Urfunbe, namentlia) bura) ben bierüber ju »erfaffenben ©efe(jartifel »on fta) felbft entfallt. Uebrigenö erflären 2Bir fcblieglia) fd>on jeÇt gerne Unfere aOergnäbigfie ®eneigtbeit, bei Oelegenbeit ber ffrönung bie in Setreff ber 9?aa)fia)t ber golgen ber bureb bie Slusnabmö» Qeiiibte gefällten Urtbeitc Unö unterbreitete Sitte in atlergnäbigfie 23erüclfta)tigung ju jieben. Unb jbieö tfl, waé 2Btr auf bie allerunter tbänigfle SöorftcDung ber lanbtäglta) »erfammelten Magnaten unb Vertreter aüergnäbiijft |U erwibern wünfa)teu, mit 9?ea)t erwartenb, bag 2Bir Unfere »orjüüficbfie ©orßfatt babin riajtcten, barntt Unfer ffönigrct'a) Ungarn in SBetreff ber ©ftbfifJdnbigfeit feiner inneren 53er» wattung berubigt, itncrfcbüttcrficbe Stufen für bie 23ürgfcbaften feineö fünftigen SBobffö jtnbe: aua) bie lanbtägd'a) »erfammelten Magnaten unb Üsertretcr, mit gebübrenber Sfrücfftcbti= gung ber SJerbättniffe Ungarnö 51t ben übrigen mit bemfelben bura) bie pragmatifcbe Sanction unauflösbar »erbunbenen Sönigretcben unb San« bern biefer »on Unö »orgejetebneten gefefclicben unb gcmeinfcbaftlicben 3ntereffen entfpreeben* ben Regelung aller noü) beffen brbürftigen Söer&ältntffe, tbie »erfaffungömägige sJD?itn>irfung nia)t »erfagen werben. Ea SDSir jeboa) in Slnbctracbt beöUmflanbcö, bag ein Sprung in ber Verwaltung ober ®efesgebung eineö i'anbcö nie obne tiefe Grfebüttcrung aller 23er« bältniffe, SBernicbtung teö ffiobtftanbccj unb ©efäbrbttng ber beitigften Sntereffen gewagt werben farm, bereitö in Unferen Gnitfcblicfjun» gen »om 20. Dftober 1860 angeorbnet baben, bag alle befiebenben, fowobl für baö Banb felbft böcbfi wichtigen, alö aua) bara) bie we< fent(ia)en 3ntereffen Unferer übrigen Vanter bebmgten Oefeçc unb Sinricbiungen, iiamcntlia) aud) in foweit fie fia) auf bie iperbeifebaf« fung ber 3Jîtttel jur Secfung ber Sebürfniffe ber ®efammtmonara)ie bejicben, in voller Äraft fortjubcfteb.cn babrn, unb mit aller (fntfchic= benbeit ju banb^aben ftnb, fo lange niebt beten Slbänberang auf »erfaffungömä§igem 3ßege crfclgt ift; — fo bringen 2Bir bieö ben im Sanbtage »erfammelten Magnaten unb 23cr= tretern mit ber ernfigemeffenen Wabnung in (Erinnerung, bag biefen Unferen Slnorbnungen btnfort auf baö ©enauefie gotge ju leifien iji. Uebrigentf bleiben 2ßir (gua) mit unferer faifertieben unb föniglia)en Spult unb ©nabe fortwäbrenb gewogen. Sößien, 21. 3nK 1861. granj 3ofepb. ©raf Slnton gorgacb. Äoloman ». SBefe. Wien, 23. Juli. Das Tagesgespräch bildet dermalen das kaiserliche Neskript, durch welches die Adresse des ungarischen Landtags beantwortet wird. Der Telegraph meldet une aus Pesth, daß beide Häuser des Landtages das Reskript ungünstig aufgenommen haben, daß aber dessenungeachtet leine extremen Schrillt zu fürchten seien und man vielmehr hoffen dürfe, der Landtag werbe das kaiserliche Reslript in Berathung ziehen. Ich wage nicht zu entscheiden, in wie weit die auf diesen letzlern Umstand baftrte Annahme berechtigt ist, daß man auf beiden Seiten bemüht sein werde, auf Grundlage des Rescriptes cine Verständigung zu Stande zu bringen, jedenfalls wird man zugeben müssen, daß schon viel gewonnen ist, wenn der ungarische Landtag das Rescript in Berathung zieht. Begreift der Echtere die dermalige Situation und ist er Willen««, allen unberechtigten, mit d«r Integrität des Kaiser« staate« im Widerspruche stehenden Anforderungen entgegenzutreten, so wirb sich auch ein Mittel finden, um cine wirkliche und aufriefe« tise ißerfiänbigung }v ©tanbe ju bringen. Sic SRagparen fönnen fia) bierju um fo eber bereu jeigen, ba ja 9?temanb baran benft, bie Autonomie beö ffönigreicbö Ungarn )u fa)mälern. 2Baö man »on ibnen fotbert ifi nur bie SJerjicbtleifiung auf alle jene »ermeinttieben 2tnfprüa)e, bie man »on ber Cegictatur beö 3abreö 1848 berleitet unb bie ber Äaifer »on Defterrcia) niematö berücfficbtigen fann unb nt'ematö berücfficbtigen wirb, ba man ibm boa) niebt juinutbrn fann, bie ffatferwürbe, îvclcbc feine öorfabren gegiftet, freiwillig ju negiren unb baö ftaifertbum, baö fo »tele ©türme giücf(ia) übet flauten, ju jertrümmern; ma)tö Slnbcrö alö bie Slufiöfung beö ffaiferrcicbeö wäre aber bie Slnerfennung ber 1848 @efcge. ÜOTege man in Ungarn baö bebenfen unb möge man fut erinnern, ba§ man nur im ©unbe mit ben anbern üdnbern beö ffaifcrftaateö, nur alö Jbeif biefeö gro§en 9teicbcö, bnö De* ftcrreicb betfjt, einer gebeibtieben ©ntwtcfetung entgegengehen fann. (3W. 30 Berlin, 25. Juli. Der Krönungsalt in Königsberg wird höchst wahrscheinlich am 18. Ortober »or fia) geben, obwohl offtcicll dieser Tag für die Feier keineswegs schon bestimmt festgesetzt ist. Ter betreffende provisorische Entwurf des Programms ist so eben mit Vorschlägen und unwesentlichen Abänderungen von der hierzu vom Könige ernannten Immédiat« Commission ausgearbeitet, dem Könige vorgelegt. Endgültig wird da« Programm erst nach Rückkunft des Königs festgesetzt und später veröffentlicht werten. Der König bat sich jenen großen Folianten nach Baden-Baden senden lassen, welcher die Kröi!u»go'Ceremonien sei» neö erlauchten Ahnen Friedrichs l. am 18. Januar 1701 in Wort und Bild schildert, u»d man hört beim auch, daß das Krönungscere, monictl Wilhelm l. im style des elften preu* §tfa)en Königs gehalten und in den meisten Punkten genau befolgt werben wird, nur diejenigen Cérémonie» werben geändert werben, die belannllich damals etwas Ueberlabeneö an sich hallen. Indeß wirb der äußere Pomp sicher nicht fehlen, Glanz und Repräsentation wird König Wilhelm bei dieser Gelegenheit wie fein Bruder bei der Huldigung 1840 entfalten, barauf deuten die umfassenden Vorbereitungen und die großartigen Aufträge hin, welche die Mitglieder des Hofes bereits gemacht, und nicht nur die Krönungsfeierlichkeiten in Königs» berg,auo) die prächtigen Feste, Festreden, II« luminationen und Aufzüge, welche die Rest« denz Berlin sehen wirb, werden viel »on fia) reden machen; die Hauptmomente dieser Pracht» scenen soll, wie es heißt, der Pinsel Winter» Halters verewigen. tüWagbeb. Z.) Der 23rcöl. 3*B« >D'cfc offteiöö auö 53 er litt gefebrieben: 3n bteftgen offtciellen Streifen fafjt man bie gegenwärtige (Situation alö febr be« brobtia) auf. 2Ran ifi feineöwegö bura) bie Brftärung, welcbe liorb 3obn Buffett im eng= lifeben Unterlaufe abgegeben, beruhigt, unb ftebt »telmebr ganj nie ©tr Robert fttl unb Äuigtufe bie Abtretung »on ©arbinien an granfreia) alö eine abgemalte ©aa)e, alö ben vjsreiövj5reiö an, für ben 9?apoleon bie 3täumung 3tomö bewirfen wirb unb bie Unterfiücung beö italtcnifajen angriffe« auf SBcnebig jugefagt $at. Sie engtifebe îluiann ifi in einem foleben Slugenbticfe nia)t ju batten, unb bürfte bann baö bereitö fo febr erfa)üttcrte sJ)alinerfion-(Ja« binet fallen unb einem Îor»-Sabinet mit bern programme einer preugifeb-öfierreiebifeben 81« lianj ben "J.Ma(j räumen. 2)a§ in biefem Slugenbliefe ännäberungen jroifcbcn 9îu§lanb unb Sjeficrreia) fkttfinben, ifi fo gut wie gewifj. (5ö ift mögtia), bafj ber brobenbe Schatten einer Quabrupelattianj 9îapotcon nötbigt, feine ebrôe'a'ôen Italic aufjugeben. Denn baß gen einem 33unbe »on (Snglanb, Defterreicb unb dtufjtanb niebt ferne bleiben fönnte, ifi gewifj. Um fo mebr ifi jei;t bie Kräftigung beö liberalen in $rru§en geboten, ba» mit, wenn eö einfi jum lange »orbergefebenen SBaffengange mit bern Jöonapartiöinuö fommt, bie grücbte beö ifampfeö nicb,t ber 3îeaction wieber jufatten.