Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1851-04-09 00:00:00

Deutschland. Trier, 2. April. Zu der heute hier Statt gefundenen Neuwahl ciucS Abgeordneten zur crstm Kammer an die Stelle' des Appellationsgerichtg  Präsidenten Sckeller, der die Wahl al" gelehnt hatte, hatten sich sechs Wahlmänner eingefunden. Mit fünf Stimmen »vurbe der Landgerichlsrath Eichhorn in Coblenz geivählt; eine Stimme erhielt Hr. Professor Braun in Bonn. B e r lin, 31. März. Wiederum mancherlei Ge- Nichte von einer MinistercrisiS. Es lebt die Ahnung im Volke, daß es mit dem gegenwärtigen Sys« tem bald em Ende haben niüsse, und dieses En« dc knüpft man naturgemäß an die officicllcn Träger dieses Systems. Daher die vielfachen Kombinationen, die man zu hören bekommt. Ich glaube an keines dieser Gerüchte. Ich bin der Meinung, Hr. v. Manteusscl wird sich so lange behaupten, bis er durch eine große Catastrophe mit dem ganzen S»)Ncm beseitigt »verdcn wird. Verl in, 2. April. Wenn die „Voss. Ztg/< recht berichtet ist, so ist in Dresden bereits em Nundes-Prcßgesetz in Vorschlag gebracht. Die llcbcr»vachung der Presse soll von den einzelnen Regierungen ausgeübt »verden, doch soll eS der Bundesbehörde in geeigneten Fällen zustehen, einzelne Blätter für den ganzen Umfang deS Bundes zu verbieten. Zu dieser Kategorie sollen namentlich die in den kleineren Staaten erschcinendcn radikalen Blatter gehören, wenn die betreffende Regierung etwa es unterlassen sollte, solchen Blättern entgegenzutreten. Ferner soll für die periodische Presse eine namhafte Caution vorgeschlagen sein, die überall eingeführt »verden soll, wo noch keine Bestimmungen in Betreff einer zu leistenden Caution bestehen. Mit der Caution soll endlich noch die allgemeine Wiedereinsührung deS ZeitungsstempelS verbunden sein, Berlin, 4. April. Aus der Erklärung der „Prcttß-Itg." geht hervor, daß der Bundestag die Beschlüsse der dresdener Conserenzen, »venu anders dergleichen erzielt »vird, bestätigen soll. Dadurch »verde die Continuität des formellen Rechtes dem In- und Auslande gegenüber hergestellt. Diese Erklärung läßt die Annahme', mit der Einladung, den Bundestag zu beschicken, »verde, Oestrcich gegenüber, nur eine ucuc und unfruchtbare Demonstration bczivcckt, nicht sehr glaublich erscheinen. Berlin, 4. April. Wir hören, daß diesseits bereits mehrfache Anzeigen von früheren UnionS- Regierungen vorliegen, »velche, dem Beispiele Preußens folgend, sich bereit erklären, dcv Bundestag zu beschicken. Man ist dessen gewiß von Sachsen- Meinlngen, Altenburg, Coburg-Gotha, Neuß, Frankfurt, Bremen, Lübeck und Baden. Bei Hesscn-Darmstabt und den Mcklcnburg liegt es außer Ztvcifcl, daß dieselben ebenfalls sofort mit Preußen den Bundestag beschicken »verde». Für Dänemark und die Niederlande erscheint in Rücksicht auf ihre Bundesgebiete die alte Bimdcsform die erwünschteste. Berlin, 3. April. In der heutigen Sitzung der ersten Kammer wurde über das Ganze deS Gesetzes »regen Einführung einer Classcn- und classisieiiten Einkommensteuer namentlich abgestimmt und daS Gesetz mit 83 gegen 46 Stirnangenommen. Berlin, 3. April. Niemand hier zweifelt Mehr, daß die zwar officicl noch schwebenden Verhandlungen zwischen Oestreich und Preußen zunächst lein anderes Ziel, als bie Rückkehr zum alten Bundestage haben »verden. Es wird nichts desto weniger die Verhandlung ,'it Dresden fortgesetzt werden. Tic Wichtigkeit derselben wird jedoch eben so »vie die Aussicht auf erheb»iche Resultate nur eine geringe sein. — Die „Hannovcr'sche Zeitung charakierisirt die Lage der deutschen Sache so: „daß das Ende in Nücklchr zur Bundes-Versammlung und Errichtung eines kräftigem Erccutions-Aiisschnsscs in dies« bestehen dürfte, eines AitsfchußcS, »vclchcr gewählt und in welchem Preußen wie Oestreich ganz von selbst fortwährend seinen Platz sind« durfte." In London und Paris schicke mau sich bereits an, Gesandte in Frankfttrt zu accrebittren. Dresden, 1. April. Dem Vernehmen nach soll es der Wunsch Preußen« fein, daß schon lum 15. d. M. die Bundcs-Versammlung wie» der vollzählig sei. Hier ist man der Ansicht, daß zwar noch einige formelle Schwierigkeiten *«i Oestrcich und vornehmlich von Vaicm wer» den erhoben werden, jedoch lediglich zu dem 3»veck, um die Ineonfeqnenz Preußens recht grell hervortreten zu lassen und eS so in der öffentlichen Meinung deS Auslandes und Inlandes noch mehr zu disercditiren, andererseits aber auch um Revange zu nehmen für die frühere Opposition Preußens gegen denselben Antrag Seitens OestreichSund seiner Verbündeten. Mit der hiesigen Versammlung wird es ähnlich gehen, wie mit dem crfurtel Parlament, dessen Vcrathungcn man auch für die Zukunft benutzen wollte. Von jetzt an haben die dresdener Ver- Handlungen alle und jede Bedeutung verloren. U» höchst wichtiger Punkt ist der, daß gleichiwig mil dem Vorgehen Preußens auf diesem dag Projcct des Eintritts des östrcichischeu Gesammtstaates in den Bund von dieser aufgegeben »vorden ist. Allein ganz ab- Aehen hievon, kann ich Ihnm die zuverlässige "'"Heilung machen, daß jenes Projm des Ge« lamiiu-CintrittS an den sehr entschiedenen Acuße- der beiden Gesandten von Frankreich und England, und ganz besonders des Lord Cowlc»), "5* gänzlich geseheitert zu bctrachtcn ist" und Streich sich jetzt nur noch bemüht, durch all- (y(n(crtfm („.j dm Unterhandlungen cmm Rückzug möglichst zu maskircn. b Hamburg, 8. April. Daß itnscr Senat, Ül, ktotng, des preußischen Cabincls gcgml' Nicht die gcringstcu Schwierigkeiten erho. hat, sich beim frankfurter Bundestage »vie*** vertreten zu lassen, und in diesem Sinne bc'"citg gestern seinen Beschluß saßlc, darf Nie« ">wdcn in Elftaunm setzen. München, 31. März. Der König ist unter Namen eines Grafen v. WerdenfelS nach abgereist. Ter Kaiser von Oestreich "cnndet sich dekannilich in Venedig. - König Otto von Griechenland ist gestern nach Oldenburg abgereist. Cr scheint des Regierens satt zu sein und seiner Gemahlin, die wohl auch befähigter dazu ist, die Zügel der Regierung allein überlassen zu »vollen. Aus Kurhessen berichtet man von vermehrteil Arbeitender vcrmamcntcn Kriegsgerichte, Vcrurthcilungcn und der Aussicht auf eine weitere Reihe von Untersuchungen. Nach einem Ausschreiben des Gesammtministeriums erscheinen die beiden Commissäre nun gemeinschaftlich als Comissärc des deutschen BirndeS zur Negulinmg weiter notwendiger Maßregeln. Wie „, 30. März. Sie wissen bereits, daß sich stchszig adelige Damm aus Pesth unter dem Vortritte ber Gräsin Wmlhcich, der Tochter des Feldmarschalls Radchkv, am Charfreitage eine Audienz bei dem Kaiser uchmcn wollen, um eine allgemeine Amnestie für Ungarn zu cnvirkm. Tic Sache soll von Wien aus in Angriff genommen »vorden sein und zum Verständnisse erzählt man sich folgende Details. DaS Landes« Statut für Ungarn ist bereits vollendet; man fürchtet jedoch, allenthalben auf Widerstand lind Opposition zu stoßen, da der alle Landtag ans demselben geschivnndcn und daS Land vielmehr in fünf Dtjtrictc mit fünf Distrieiual-Repräsentanzcn gcthcilt »vurdc. Um also die Magyaren unempfindlicher gcgm diesen verletzenden Stoß zu machen, »vill man eine General-Amnestie erlassen und hierzu die Charfteitags-Audienz zur imposanteren Ausstattung benutzen. Wie dem auch immer fein möge, Ungarn gewinnt jeden» falls durch eine Amnestie mehr, als es cffcetive durch fünf Distrirt-Landtagc verliert; dcim die Verfassung ist aus Papier, unb »vie lange solch em Hadern Product sich abliegen muß, bis es IcbcnSkräftig wird, das beweist unsere Reichs- Verfassung. Em Blatt Papier ist ja bald zerrissen, aber em verlomes Menschenleben läßt sich nimmer orirorn'rrn. Wien, 3. April. Der "Lloyd" meldet, Fürst Schivarzenberg »verde bei dem jetzigen Ausfall der freien Confercnzcn in Dresden nicht mehr dahin gehen. — Kaiser Franz Joseph ist gestern von Venedig »vicdcr nach Tricst abgereist. Wien, 1. April. Brief« östrcichischcr Offiziere aus Hamburg sprechen übereinstimmend die Wahrscheinlichkeit der baldigen Rückkehr unserer Truppen von der Nordsee aus. Kcincsfall werde sich der Aufenthalt über vier Wochen verlängern. Nur in Rendsburg bleibe' eine östreichische Garnison zurück. Hier in Wien macht sich jedoch die cntgcgcngcsctzlc Meinung kund, und man will nicht recht daran glauben, daß Oestreich so plötzlich feine Position im Norden aufgeben »verde. Wien, 29.März. Gegen die BesetzungHolsteins durch die östrcichischm Truppen hat Cng< laud rcclaml'rt. Ter Ministerprästdcnt Fürst v. Schwarzmbcrg antwortete categorisch darauf, daß diese Besetzung so lange dauern »vürde, bis die holstcinischc Armee reorganisirt ist. — Man meldet der „D. Z- a. 53.", daß die politische Adelspartei mehrerer süddeutschen Slaaten einige Abgeordnete nach Wien senden »vird, um sieb mit den Häupter» der ncueonstitutiouellm Aristoeratic OcstrcichS über die Rcorgam'satiou deS Ständewesens in ganz Teutschland zu bcsprcckcn. Auch aus dcnMittelstaatcnund Mcck« lenbiirg werden einflußreiche Mitglieder des dortigm Adels erwartet. Cs dürfte auch in Bälde em Buch crfchcincn, worin die Stellung und die Aufgabe cro dculschcn Adels im Allgemeinen bcsprochcn »vird.