Deutsche National-Versammlung.
Der Volksfreund (1848), 1848-07-23 00:00:00

Deutsche National-Versammlung. (D. A. Z) (A. Z.) Frankfurt, 17. Juli. Heute ist endlich der Be- richt über die Angelegenheit des Großhcrzogthums Posen der National-Versammlung übergeben worden. Die vom Referenten, Pros. Stenzel, verlesenen An- träge, denen sich der völkerrechtliche Ausschuß mit Ausnahme einer einzigen Stimme angeschlossen hat, lauten im Wesentlichen dahin : 1. Die National- Versammlung wolle die vom Bundestage in zwei Beschlüssen ausgesprochene Incorporation gewisser Theile des Großhcrzogthums Posen in den deutschen Bund bestätigen , und die auf Grund jener Jncor- poratwn zur deutschen National- Versammlung er- wählten Deputirteu der betreffenden Landestheile definitiv zulassen. 2. Die vom General v. Pfuel am 4. Juni dieses Jahres festgesetzte Démarcations- Linie möge vorläufig anerkannt und die preußische Regierung veranlaßt werden, eine definitive Gränz- Regnlirung zwischen dem deutschen und dem polni- scheu Theile des Großherzogthums vorzubereiten und zur Bestätigung vorzulegen. 3. Die preußische Rc- gierung möge aufgefordert werden, denjenigen Deutschen, welche in dem polnischen Theile des Großhcrzogthums verbleiben, ihre nationalen und persönlichen Rechte zu garantiren, auch für den Fall, daß jener Thcil einst der preußischen Krone entzogen werden sollte, solche Garantier» für die deutschen Einwohner zu sichern. Der Bericht wird gedruckt, und hoffentlich findet die Verhandlung noch vor Ende dieser Woche Statt. (K. Z.) Frankfurt, 18. Juli. Die „Ober-Post-Amts- Zeitung" berichtet in ihrem „Amtlichen Theile" : Der Reichs-Ministcr der auswärtigen Angelcgcnhei- tcn hat die bei dem deutschen Bunde beglaubigten Bevollmächtigten der auswärtigen Staaten von der durch den Erzherzog -Rcichsvcrwescr übernommenen Ausübung der provisorischen Eentral-Gewalt für Deutschland, so wie von seiner Ernennung als Reichs-Ministcr durch Zuschriften verständigt, wo- durch der diplomatische Verkehr mit diesen Staaten ununterbrochen erhalten ist. Die förmliche Vegrii- ßuna sämmtlicher mit Deutschland befreundeten Re- gierungen durch den erwähnten Rcichsvcrwescr bleibt vorbehalten. — Es scheinen bedeutende Schwierigkeiten sich bei der Vervollständigung des Reichs -Ministeriums vorzufinden. Hr. v. Schmerling hat nun auch das Portefeuille der Justiz für den abwesenden Herrn Heckscher interimistisch übernommen, so daß gegen- wärtig sich das Portefeuille des Innern, der ans- wärtigcn Angelegenheiten und der Justiz in seinen Händen vereinigen. Hr. v. Rönne scheint der ge- genwärtigen Combinatiou fremd bleiben zu wollen; dagegen vermutbet man, derselbe werde die für die Interessen der Volkswirihschast so hochwichtige Ge- sandschaft nach Amerika erhalten. Ob ein besonderes Ministerium für die Finanzen sogleich errichtet wird, ist noch zweifelhaft. Man spricht für eine Finanz- Abtheilung im Ministerium für Volks-Wirthschaft unter Hrn. Merker, durch welche die spatere Er- richtung eineS Finanz-Ministeriums , das jetzt noch keineswegs erforderlich scheint, angebahnt werden würde. So erwartet man auch die Errichtung einer Marine-Abtheiluug im Kriegsministerium, und die Aussetzung der Errichtung eines Marineministeriums, bis mit dem Vau von Arsenalen, Schiffen :c. vor- geschritten wird. Die erforderlichen Vorbereitungen trifft jetzt die Marine-Commission ; — ob genügend oder nicht, wird die Folge lehren. (Fr. O.-P.-A.-Z.) Frankfurt, 19. Juli. (Privat-Correspondenz.) Die Nationalversammlung hat soeben. durch Annahme der Anträge des Berich- tcrs des Ausschusses, die Trennung des Herzvgthunls Limburg von Holland be schlössen. — Es war kein anderes Resultat zu er- warten. Ein deutsches Land, in holländischer Ver- waltnug, das ist ein Zustand der blos aus dem Gehirn der hochgclahrten Diplomaten entspringen konnte. Es läßt sich heute ein Zwitterzustand, wie der von Luxemburg von 1815 bis 1839 nicht mehr denken, und die Limbnrger haben mit Recht dage- gen protestirt. Die Trennung muß aber nicht allein eine administrative sein; sie muß auch verfassungs- mäßig gehalten werden, so daß in Limburg keine holländischen Beamten , im limburgischen Contingent kein holländischer Offizier bleibt. Ties kann aber nur durch den gänzlichen Ausschluß der Holländer bewirkt werden; es müsse denn sein, das S. Maj. sich beeile alle Holländer rasch als Limburger zu naturalisiren, che diesem Naturalisiren durch die Publication einer Separat-Eonstitution ein Ende ge- macht wird. — Mancher weiß die Zeit zu benutzen. Einer der Deputaten von Limburg, Hr. Schoen- mackerö, ist gleich abgereist, seinen Landslenten die frohe Botschaft zu bringen, und wahrlich es ist eine glückliche Nachricht, die er überbringen wird. Denn, was alles liegt nicht für Limburg in dem Worte Trennung! — Befreiung von der lästigen holläudi- sehen Büreaucratie, kein Denunciationösystem mehr, kein ränkevolles Spivnirwesen, keinen übcrmüthigcn Stolz, welcher mit Verachtung auf das Bessere fremder Nationen herabsieht. — Keine drückenden Schulden, Landeskinder in den Aemtern, Landes- kinder in dem Contingent, eigene der Provinz an- gemessene Verfassung, Verschwinden der Grenze gegen Deutschland, Anschluß an den Zollverein, Aufblühen von Handel und Industrie; — das ist, was die Limburger hoffen, und wir wünschen es ihnen von ganzem Herzen. Frankfurt, 19. Juli. Nach Eröffnung der Sitz- ung wurde die limburgische Frage angegriffen. Der Ausschuß für völkerrechtliche und nationale Fragen hatte von Zachariä v. G. einen Bericht anfertigen lassen, der gedruckt vertheilt worden ist. Nach demselben ist das Verlangen der Limburger auf zweierlei gerichtet: 1. daß das Herzogthum Lim- bürg als deutsches Bundesland von der unnatür- lichen Verbindung mit dem Königreich der Nieder- lande losgemacht, und 2. gegen eine Betheiligung an der holländischen Staatsschuld von Deutschland in Schutz genommen werde. Die Anträge des Aus- schusses gehen dahin: Die deutsche Nationalversammlung wolle be- schließen: 1. daß sie die bisherige Vereinigung des zum deutschen Bunde gehörigen Herzogthums Limburg mit dem Königreich der Niederlande unter einer Verfassung und Verwaltung als unvereinbar mit der deutschen Bundesverfassung betrachte, und 2. daß es sich von selbst verstehe, daß der in der 8. Sitzung vom 27. Mai d. I. gefaßte Beschluß der Nationalversammlung, wonach alle Bestimm- ungcn einzelner deutscher Verfassungen, welche mit dem von ihr zu gründenden allgemeinen Verfass- ungswerke nicht übereinstimmen, nur nach Maßgabe der letzteren (ihrer bis dahin bestandenen Wirksam- keit unbeschadet) als gültig zu betrachten sind — auch für das Hcrzogthum Limburg verpflichtend sei. Was den Art. 2. der Zachariä'schen Anträge be- trifft, so beantragt der Ausschuß: 3. Die deutsche Nationalversammlung beschließt, daß die Frage über die Verpflichtung des Herzog- thums Limburg zur Thcilnahme an der holländischen Staatsschuld der prcvisorischen Centralgcwalt zur Vermittlung und einer die Rechte Limburgs wahr- enden definitiven Regulirung, deren Ratification der Nationalversammlung vorbehalten wird, überwiesen werde." Clemens von Bonn : Es sei zum ersten Male, daß ein deutscher Stamm, der unter fremder Herr- schaft bisher unter der freiesten Verfassung gelebt hat, die Arme sehnsüchtig nach Vereinigung mit Deutschland ausstrecke; das sei ein günstiges Zeichen, der Beweis, daß auch verkümmerte deutsche Stäm- me Vertrauen in die Errungenschaften der deutschen Revolution setzen. Das Volk in Limburg befindet sich wegen der vbschwebenden Frage in solcher Auf- rung, daß Handel und Wandel stocke und diese Stockung sogar in den benachbarten Provinzen fühl- bar werde. Die Nationalversammlung kann diesem Zustand mit einem Mal ein Ende machen; sie soll ein Zeichen des Vertrauens, der Bereitwilligkeit den Limburgern geben. Clemens beantragt zu dem An- trage des Ausschusses den Zusatz : Die Centralge- walt möge dem Beschlüsse der Nationalversammlung die schleunigste Folge geben. — Arndt spricht für Vermittlung, Schuselka in einer gediegenen Rede gegen Uebernahme einer Staatsschuld, wenn nicht Limburg freiwillige Uebereinkunft treffe. Stelle sich die Nationalversammlung aus denselben hohen Stand- punkt, wie in der hannöver'schen Frage, und man- ches verlorene Kind wird es sodann für ein Glück halten, wieder ein Glied der deutschen Nation zu werden, was bis jetzt von Vielen für ein Schimpf gehalten worden ist. — W u r m sagt in einer patrio- tischen Rede: vielleicht mag, wenn Deutschland sich neu gestaltet hat, das deutsche Blut in den Adern der Niederländer sich regen, vielleicht mögen sie sich erinnern, daß der Rhein deutsch war von seinen Quellen bis zu seiner Mündung, vielleicht mag ihnen im Verein mit ihren germanischen Brüdern eine große Zukunft bevorstehen. Ein Redner bemerkt, daß wenn Limburg einen Theil der Schuld tragen soll, auf seinen Antheil, zieht man selbst die hollän- dische Colonialschuld ab, 49 Million Thlr. kommen würden. Eine solche Last krnn das kleine Ländchen nicht tragen. Kolb meint daher auch, daß in dem Falle, wo Deutschland einen Theil der holländischen Staatsschuld tragen würde, es auch einen Theil an der holländischen Flotte erhalten müsse. Die Ratio- »alversammlung nahm zuletzt den Antrag des Aus- schusses H 1 fast einstimmig an. Ebenso §. 2., sowie §. 3. ' Zuletzt wurde noch Clemens' Zusatz angenommen; daß die Centralgcwalt diesem Beschluß der National- Versammlung eine möglichst schleunige Folge geben möge. — Die Nationalversammlung schreitet hierauf wieder zur Berathung über die Grundrechte §. 4 des Aus- schußentwurfs : § 4. Die Strafe des bürgerlichen Todes soll nicht stattfinden. Lette macht einen Antrag, der die Ver- Handlungen abzukürzen bezweckt, M. Mo hl wieder- spricht, indem er glaubt, die Verhandlungen müßten so „gründlich" als möglich geschehen, im Interesse der Würde der Nationalversammlung. Bieder- mann schließt sich Lette an, indem er meint, man müsse dadurch vor allem der Antragswuth jener „Stegreisritter" das Handwerk legen, welche sich gar keiner Partei bekennen. — Die Anträge werden an die Geschäftsordnungscommission gewiesen. M. Mo hl beantragt, zwischen den §. 3 und 4 des Entwurfes solle der §. eingeschaltet werden : „Jeder Deutsche soll einer Gemeinde als Ge- meinde- und einem besondern Staate als Separat- Bürger angehören müssen." Nachdem einige Proses- soren über den A. selbst ihre Weisheit ausgekramt hatten, wurde die Sitzung geschlossen. (Tr. Z.) Berlin, 16. Juli. Hart wird der Schlag sein, der viele Domänenpächter betrifft. Die Verwaltung der Domänen konnte aber nicht bleiben wie bisher. Sie bringen einen Bruttovertrag von 12 Millionen Thalern im Jahre, von denen 9 Millionen für die Verwaltung, einschließlich der Unterhaltung der Wirthschaftsgebäude, daraufgehen. Die Abtheilung der Kammer will und das Finanzministerium beab- sichtigt nun keineswegs eine Verminderung der Ver- waltung, sondern die Parzellirung der Domänen und den Verkauf der Parzellen. Wer den Werth und Umfang dieser Grundstücke kennt, wird sich nicht wuudern, das man den Ertrag der Verkaufssumme auf mindestens 299 Mill. Thaler annimmt. Preu- ßens verzinsliche Staatsschuld wird dadurch doppelt gedeckt, und der Staat behält noch die Einkünfte der Forsten, welche er, soweit der Grund und Bo- den nicht vortheilhaft in Ackerland umgewandelt werden kann, seiner eigenen Bewirthschaftung vor- behält. Dazu kommt, daß fernerhin die Besteuerung der Rittergüter, der Freischulzcnhöfe u. s. w., wo theilwcise oder gänzliche Steuerfreiheit besteht, ein- geführt werden wird. Nimmt man dazu die Be- steuernng der liegenden Gründe des Clerus katho- lischer und protestantischer Confession, so wird sich die Staatseinnahme zu einer Ungeheuern Summe erhöhen. — Wie man der „Bresl. 3lg." aus glaubwürdiger Quelle versichert, findet zwischen dem Reichs- Verweser und unserm Könige das intimste Ver- hältniß statt, und man fügt hinzu, daß ein preußi- scher Prinz demnächst in Frankfurt erscheinen wird. Die englische Regierung hat sich bereit erklärt, in Bezug auf Handelstraktate mit dem deutschen Reichsverweser in Verbindung zu treten und dadurch die Anerkennung der deutschen Einheit auszusprechen. Wie ich höre, wird auch Rußland einen eigenen Gesandten bei dem Reichsverweser beglaubigen; in Bezug auf Frankreich ist die Erledigung dieser wich- tiaen Frage noch zweifelhaft. Berlin, 18. Juli. Ein Sturm droht dem Mini- sterium Seitens der Grundbesitzer der östlichen Pro- vinzen. Die der Nationalversammlung überreichte Denkschrift, welche einen Erlaß von einem Zehntel der Hülfsdienstgeldcr der Bauern und des Canons der Erbpächtcr, so wie einen neuen Ablösungsinodus rücksichtlich der übrigen neun Zehntel vorschlägt, hat diesen Sturm heraufbeschworen. Herr v. Bülow- Cummerow protestirt gegen eine solche Maßregel als gegen „eine unerhörte Eigenthums-Verletzung." Den Grundbesitzern, und, wie es heißt, auch den Hausbesitzern soll bereits eine Grundsteuer von 10 pZt. angekündigt sein. Herr v. B.-C. protestirt gegen die Befugniß der Regierung und der Nationalver- sammlung, eine solche Steuer ohne Entschädigung aufzuerlegen. Endlich empört sich der genannte Li- berale von Ehedem gegen eine Erhöhung der Braut- wein- und Runkelrübenzuckersteucr. „Alle vorbenann- ten Steuern — klagt er — werde« mit Schonung der Rhein-Provinzen den östlichen in einem Augen- blick aufgelegt, wo der Krieg mit Dänemark sie zu Grunde richtet, und die Großmacht Preußens nicht einmal einen Waffenstillstand abzuschließen befugt geachtet wird." Zur Berathung von Schritten gegen diese Maßregeln ist auf nächsten Montag eine Ver- sammlung in Stettin ausgeschrieben. Man will Adressen und Proteste gegen die Auflegung dieser Lasten richten, und „wenn diese nichts fruchten sollten" droht der wüthendste Feind der Anarchie, Herr v. Bülow, sogar mit Steuerverweigerung gegen die durch die verfassungsmäßigen Gewalten gefaßten Beschlüsse. Die Verfassungs- Commission hat den Beschluß gefaßt, das Jagd- und andere DominaflRechte ohne Entschädigung aufzuheben. Bevor über diesen Be- schluß abgestimmt wurde, bemerkte der in der Com- Mission anwesende Minister des Ackerbaues, Herr Gierte, daß man keinen Beschluß fassen möge, da er demnächst der Kammer über denselben Gegenstand ein besonderes Gesetz vorlegen werde. Nach der „Vossischen Zeitung" ist Professor Rosenkranz bereits hier angekommen, um das Unterrichts- Ministerium, welches von dem des Cultus getrennt werden soll, zn übernehmen. Das Cultus-Ministerium soll eine ganz andere Organisation erhalten. Der constitution elle Congreß, welcher vom hiesigen konstitutionellen Club berufen ist, wird am Sonntag den 23. früh 10 Uhr eröffnet werden. Das Comité hat ein Programm entworfen, wel- ches die Gegenstände der Berathung, nach 4 Cate- gorien gruppirt, vorschlägt: 1. in Betreff der Or. ganisation und künftigen Wirksamkeit der verbrü- derten Clubs, den Versammlungsort, das Blatt, Centralisation u. s. w., 2. in Bezug auf die preuß- ische Verfassung: gemeinsame öffentliche Erklärungen über Auffassung der Revolution, Volkssouveränität, Ein- oder Zweikammersystem, königliches Veto, Wahlgesetz, 3. in Bezug auf die deutsche Verfassung: Grundrechte des deutschen Volkes, Form der Ratio- nal-Representativn, Form der Centralerecutivgewalt, Stellung der Eiuzelstaaten zur Gesammtheit; 4. die socialen Fragen: Gewerbs- und Arbeiter-Verhält- nisse, Freihandelsysteni, Abgabeusystem, socialistische Systeme. Dresden, 14. Juli. Abgeordneter Tzschirner hat einen ständischen Antrag eingebracht, die Kammer möge dahin wirken, daß sich die Staatsregierung erkläre, daß sie die Beschlüsse der deutschen Ratio- nalversammlung ohne weiteres für gültig erachte. Dieser Antrag wurde der dritten Deputation zur Berichterstattung zugewiesen. (D. A. Z.) Altona, 15. Juli. Aus zuverlässiger Quelle sind wir in den Stand gesetzt, anzuzeigen, daß von deutscher Seite die Räumung von Alfen von Seiten der Dänen und das Fortbestehen der provisorischen Regierung in unveränderter Weise als Bedingungen des Waffenstillstandes mit Dänemark aufgestellt sind. iBörsenh.) Aus Schleswig-Holstein fehlen Nachrichten von Belang. Von dem definitiven Abschlüsse des Waffenstillstandes verlautet noch nichts; dagegen hat die provisorische Regierung alle sich außer Landes aufhaltenden, von der Militärpflicht bisher befreiten Schleswig-Holsteiner im Alter von 20—25 Jahren einberufen. Auch die Reconvalescenten sind von Al- tona zum Heere abgegangen. (K. Z.) Schleswig-Holstein. Dem „Hb. Cor." wird aus Rendsburg vom 16. Juli, 3 Uhr Nachm. geschrieben : Ich beeile mich, Ihnen mitzurheilen, daß die Friede nsbedi » gungen abgewie- sen sind und der Krieg mit Dänemark demnach fortgesetzt wird. Wien, 14. Juli. Gestern Nacht wurde das Mi- nisterium provisorisch festgesetzt, damit, im Falle eine längere Verzögerung die angedrohten Unruhen ver- anlassen sollte, es sofort proclamirt werde. Aeußeres: Wcssenberg; Inneres: Doblhoff; Krieg: (Latour interimistisch) Schönhals; Handel: Hornbostel; Ar- best: Schwarzer; Justitz: Aler. Bach; Finanzen werden vorläufig noch von Kraus besorgt. Brandis und Thun sollen abgesetzt werden. Die Wahlprüf- ung schreitet rasch vorwärts, und wird übermorgen vollendet sein. Schwarzer übergibt die Rédaction der Allg. Oest. Ztg. für die Dauer seines Amtes an Hübner und Stift iun.. seine Mitarbeiter.