Deutschland
Luxemburger Wort, 1866-12-23 00:00:00

Deutschland ©erlitt, 18. Dej. Dag ba« Sflinifiertum über eine ftarïe Majorität Im Slbgcorcnetenbau« »erfiigen farm, ift bereit« eine allgemein be; fannte unb anerfannte îtjatfadje, — fo ecla; tant wie beute ift ft? inbeffen nod) niemal« ju 2age getreten. Sercit« wä&,fcnb ber legten Sitzung konnte man zwischen Nationalen. Son« servatiyen, Slltliberalen und einigen Mitgliekern der liberalen Fraction«» lebhafte Unterhandlungen bemerken, lere» Resultat wahrscheinlich den Präsidenten v. Fo,ck>nbeck zu der Annahme berechtigte, daß ter Etat in der ©eb.lufjberatbung ohne »eitere Discussion, »je er au« ter Vorderathung hervorgegangen, bewillig», also in einer S<tzung erledigt werten könnte. Diese Voraussetzung erwies sich als richtig, wenn auch nicht alle Diêcujitonen vermieten werden konnten. Diesmal war es ter Abg. Jung aus Köln (auch Du, Brutus?) nominell zur Fortschrittspartei gehörig, ter dem Ministerium den Gefallen erzeigte, einen An« trag auf en bloc Bewilligung einzubringen, obgleich er gestern in ter Fraction damit durchgefallen war, indem nur drei Stimmen dafür waren. Er that es dennoch, — im Intneffe feiner Partei, wie er sagte — womit er die Fortschrittspartei wohl nicht mehr gemeint haben wird. Der Ministerpräsident beeilte sich denn auch, die Erklärung abzugeben, daß die Regierung bei Annahme dieses Antrages versuchen würde, das Jahr hindurch die Staats« geschälte damit zu führen, indem fie sich »or» behalte, nächste« Jahr an ta« besser informirte Haus zu appelllren,' um die gestrichenen Summen zu erhalten. — Dem „Fr. lournl." wird geschrieben: Wählend in unseren Vaudev,lletheatern noch allabendlich Spolllieder auf den allen Bundestag gesungen werden, beherbergen wir einen neuen Bundestag seit gestern in unseren Mauern. Derselbe hielt gestern Abend »or dem königlichen Schlosse feine feierliche Auffahrt. äßte« wohl bei dieser Feier die Karossen cer österreichischen, bäuerlichen, würtcmbergijchen und baden>chcn <&e|ancten nicht miticiiften, geschah dadurch der Länge des Wagenzuges l.vch lein Eintrag. In Frankfurt a. M. umstanden den grünen Tisch, welcher Deutschland« Einheit repläjentirte, bekanntlich nur siebenzehn Sessel; für den neuen Berliner Bundestag hat man in Dem dazu bestimmten Hotel ter Wilhelmsstraße jwctunbjwanjig Stuhle zurecht stellen muffen. siruß jüngere und Rcuß allere State, Schwarzburg'JKurolftaot uno Schwarzburg' Sonders« Hausen, Lippe-Detmold und l(ippe=©djaumburg haben ja jeres ihren besonderen Bevollmäch» tigtln zur Vereinbarung der deutschen Einheit und Freiheit hierher entsandt. Der Geschäftsträger von Qatoline von Reuß zeichnete sich gestern durch cine so reiche uno geschmackvolle Uniform aus, daß er »on dem Publikum, welche« den wahren Sinn der großen Auffahrt nicht iH'iits', für einen außeioldcntlichcn &t-sandten bee Kaders »on M^xilo gehalten wurde. Vor Ildeu! der aucfttigenocn Herren Gesandten prajentlrien die Wachen am Portal ihre Ziindnatelgcwehre. Der Mlnistcrpla,loent war Durch )cin Unwohljein »etb,tnpeit, tie)em großen Schauspiele beizuwohnen. — Was diese zwelundzwanzig Staatsmänner, deren Nus beim bcut|cb.en Holle ein sehr verschiedenartiger t|t, nun |üt Dtuijctjlance Mach! und Herrlichkeit zubereiten wercen, müssen wir in ©cbulb ab« wallen. Eine 4ieibffentltcb,iing ihn« Hersaj|ung«entrpur|cs vor ;)u]aiiuiit:ututt Cc« Parlament« wird schon deshalb nicht geschehen, Da» mit cie)e« Diplomalcnwcrt nicht »on ter Presse mit einer unberufenen Kritik behelligt wird. Alles Wù« in cltjer Beziehung soa.. diplomatt)d)e Corresponde»!«!, bisher von dem Versasfung«eniwurf haben »erlautbartn lassen (die „Kölnische Zcilung" Petite lhrcm CorrespondciUcn zu seinen Rapporten sogar den Telegraphen zur Versügung), war nur der H>r»en eigener Geist, in|ptrirt allerdings von etlichen Austrägern ter „Provinzial-Eonespondenz." •/.u« dem Slandpult ter Regierung in der deutschen Frage laht sich indessen mit Sicherheit »orau3|et)en, tag es vornehmlich in drei Pui,klen zwilchen den Regierungen uno dem Rallument zu hallen Kämpfen kommen wird. Die Regierungen wollen zur Verwaltung ter 23unbtsangclegenb,elten rffendar einen Bundesralh einsetzen, wogegen da« Parlament tiefe Verwaltung ter preußischen Regierung allein übertragen »ollen wird. Dte Regierungen wünschen ferner ein besonderes Parlament ne« ben dem Abgeordnetenhauje, während die liberale Partei tm Parlament Cte parlamentarische Behandlung der S3unccßangelegenb,eiten dem durch Abgeordneten an ten Kleinstaaten ad huc verstärkten preußischen Abgeordnetenhause übertragen  wird. Den dritten Standpunkt endlich wirb das Recht der 83olf«»ertretung dem Nun» te«etat gegenüber abgeben. Graf »(«marc! wild gewiß den Versuch nicht unterlassen, hier an Stelle des «uSgabebewillinungSrechts das mehr,. teutige Rech» zur „Veretnbalung des Etat«" einzuschilben, wie er dies ja in seinem Entwurf auch schon angekündigt h»t. ©erlin, 19. Dec. Die Anstrengungen denen Graf Bismarck in den Irrten Tagen sich «n« »rrzogcn bat, haben feinen A«rztcn »nfa§ gegeben, ihm eine bessere Schonung feiner Ve« sundheit dringend anzuratben. Es ist ihm verordnet worden, alle Geschäfte, die nicht eine unmittelbare Erledigung durch ihn erheischen, seinen Vertretern zu überlassen. In Folge dieser Verordnung wirb Herr v. Savigny alle Besprechungen, welche die Conferenz-Be» vollmachtigten mit dem Ministerpräsidenten wün» schen, übernehmen, während Herr v. Thiele den MinisterpräsMnien bei den Besprechungen vertreten wird, welche mit der übriaen Diplomatie nöthig sind. Heute sind vie Bevollmächtigten zur Tafel de« Kronprinzen geladen; morgen werden sic beim Grafen Bismarck speisen. — In den Sitzungen te« Abgeordnetenhauses vom 12. und 13. t. M. wurde »on den Abgeordneten Michelis (älllenfiein) und Strosser auf die beutoraltfîrenten und verdummenden Folgen des überm Biaenßranntweingenusses hingewiesen und der Wunsch ausgesprochen, daß die Staatsregierung diesem Uebcl durch Beschränkung ter Soncef* f ton en zur ©cbenfœirtbfcbaft und zum Kleinhandel mit geistigen Getränken resp. durch Erhöhung der Branntweinsteuer entgegenwirke. Wie ich höre, beabsichtigt ter Minister des Inn,in dieser Anregung Folge zu geben und zwar zunächst durch Aufhebung eines zur Zeit der sog. „neuen Nera" erlassenen Sir» cular-Nescripis vom 26. August 1861, welches die gesetzlichen Beschränkungen ter Schenkwirlhschaft und de« Gelränkehandels so wesentlich in der Handhabung milderte, daß ihre Wirk» samkeit seitdem fast ganz aufgehört und die Vranntwein-Consumtion außerordentlich zugenommen hat. Außer dem Grundsatz der unbeschränkten Gewerbefreiheit tourbe bei den Vudget-Verhandlnnaen noch ein untere« übe« tiile« Princip, nämlich das ter Enthaltung de« Staates von ein iß etriebe industriel» ler Unternehmungen a's unter Umständen sehr gemeinfd)äDlid) anerkannt, intern ein Abgeordneier unter Zustimmung des Handelsminifier« und unter dem Beifall des Hauses entschieden gegen jeden Verkauf der Saar-Kohlengruben sich aussprach, weil der Privatbetrieb nur die Erzielung eine« möglichst hohen Gewinnes, der Staatsbetrieb aber auch die Intereffen der Sonfumentcn, ter Arbeiter und de« gemeinen Wohles berüdfft (Köl. 331.) lie ministerielle „Provinzial-Correspondenz" beschäftigt sich heute vorzugsweise mit ter Abstimmung te« Abgeordnetenhauses über den Staatshaushalts-Etat und der Cunfercnz der Bevollmächtigten, welche »on den 21 Regierungen, die mit Preußen den Norddeutschen «un> eingeben wollen, hierher gesendet sind. Die Abstimmung über den Staatshausballe-Etat, der bekanntlich mit allen gegen 4 Stimmen an* genommen wurde, begrüßt sie al« einen Fortschritt des Verfassungslebens in Preußen und gibt die Versicherung, „der Erfolg »amit ist stillschweigend die définitive Aufnahme ter Mllitairreorganifation«fo|lcn in das Ordinarium nach Lconor Reichenheims Antrag gemeint] werde nicht leichthin wieder preisgegeben wer« den" — was zu glauben ist. „Die Aufgaben de« Norddeutschen Vundei" werten so präcisirt : „Der eigentliche Bund wird zunächst ta« ganze Nord- und Mittel-Dculschland b;« zum Main umfassen, ein Ländera,cbiet von nahezu 30 Millionen Deutschen, die schon jetzt curd) ihre gefammte äußere nud geistige Enlwickeluna innerlich eng verknüpft sind. In tiefem Gebiete soll cine wahrhaft cinb.titltcbe Bundeegesctzgebung alle Wichligen Beziehungen de« öffentlichen Lebens regeln und eine volle Gemeinschaft der bürgerlichen und staatlichen Interes, fen begründen. Die gemeinjame Gesetzgebung des Bundes Witt sich erstrecken auf tic »olle und unbedingte Freizügigkeit, auf dieHeiralhs- und Niederlassungs-Verbältnisse und ten Ge» Werbebetrieb, auf die Anlegung von (Zolonleen und der Auewanderung nach außcrrcutjchen Ländern, — auf die Zoll- und Handelsgesetze, — auf die Ordnung de« Maß-, M>,»z- und Gewichts System«, und ter Grund>ätze über die Äusgabt von Papiergeld. — auf die allgtmelnen  Grundsätze des Bankwesen«. — auf die Eifindunasvatente, — auf ten Schutz de« fleiftteten Stgentbutn«, auf die ©ieberuna. eine« gemeinsamen Schütze« de« deutschen Handel« im Auslande. ter deutschen ©cbifffabrt und ihrer Flagge zur ©re, une Anordnung gemeinfamer 93ertrttunn durch Consule de« Bunde«, — auf ta« (Stienbabnwefen im Interesse der £ante«Dettbeittgutta unv te« allgemeinen 23cr> lebr«, — auf ten Schifffahrtsbetrieb. auf ren Mehrern Staaten gtmetniamen Wasserstraßen, sowie die Fluß- und Wasserzölle, — auf eine einheitliche Leitung des Post- und Telegraphenlvesens, — auf cine gemeinsame Civil'Prozeh» Drtnuna, ein gleiche« Concurs-Verfahren Handels und Wechjelrecht. „Die gesetzgeberische Thätigkeit soll »on ter Vertietuna, ter Regierungen (in einem „Bun> deslat!,") und »on einer au« allgemeinen 9301f«= Meu hervorstehenden National Vertretung mit gleichem Antbeile geübt »erden. „In ter Vertretung ter Regierungen darf fîch nicht der Uebeljtant te« alten Bundestage« erneuern, daß der kleinste Staat ersprießliche Absichten für den ganzen Bund zu vereiteln Vermaci. ; Preußen wird feinem Theile auch in dem Ralbc ter Regierungen ein erhebliches (Betriebt in die Wagschaale zu werfen haben. „Die Leltuna, des Bunde« im Gar »en kann nur ter Krone Preußen« jujteben. Die Sun« beêgewalt füll ta« Recht haben, Krieg »v er» klären, sowie Bündnisse unD Verträge zu schließen, Gesandte de« Bundes zu ernennen uno fremre Gesandte zu empfangen. „Vor allem soll die Wehrkraft de« gesammten Norddeutschen Bundes zu Lande und zur See unier Preußen« Oberbefehl einbcitlick uno Iräftig organtftrt rrecen. Die gefammte i.int = wacht des Bundes Wirt ein einheitliches Heer Unter tem Oberbefehl des König« »on Preußen bilten. Der DCerfelcberr wird tic Pfl'cht und das Redit haben, dafür ©orge zu tragen, daß innerhalb des Bundesheeres alle Truppentbeile »oÏÏjablig und friegetücbtig vorhanden sind, und raß die notbaientige Einheit in ter Einriebtung, in Bewaffnung uno Commando, in der Ausbilrunss ter Mannschaften, sowie in den Anforderungen an die Offiziere hergestellt jßtrP ; ferner ta« Recht, die kriegsbereite Aufflelluna de« Vuntesbceres anzuordnen. Die Buntcsverfassung wird durch ihre Bestimmungen sichere Gewähr dafür »u geben bähen, daß den Anorrnunaen te« Obcrfelrhenn jeder Zeit un» bedingt Folge geleistet werde. ' „Die Kriegsmarine der Nord> und Ostsee sollen eine einheitliche Seemacht unter preu- Webern Oberbefehl bilden; der König »on Preußen wird über die @tnricbtuna.en und die $ufamnKiifi(sung derselben zu bestimmen haben. Der Kieler- und ter lahre.Hafen sollen Bundes Krieasbäfen sein. Die Kriegsmarine wird zugleich den Schuh ter aeoieinfamen Hantelsmarine bilden, reren Fahrzeuge eine und dieselbe ssl.'ffge des Norddeutschen Buntes führen werken." Frankfurt, 18. Dez. Freiherr Nnselm Sa» lemon von Rothschild in Wien hat mittels ©enatêcecret« vom Gestrigen die mit feinen drei Söhnen und einer Tochter nachgesuchte Einlassung aus dem preußischen ©taat?»eTbanb und au« dem hiesigen ©ürgeröerbanb erhalten.