Die Polizeiverwaltung Theusner"
Luxemburger Wort, 1873-05-28 00:00:00

Die Polizeiverwaltung Theusner" Die ersten Kugeln im Kampfe wider di: Kirche mit den neuen Kirchengefehen wäre„ mithin gefallen. Wie Viele noch denselben zum Opfer fallen werden, ift nicht vorauszufehen, dah der Kampf aber ein harter fein wird, ift nicht zu bezweifeln. (Saarztg.) Straßburg, 22. Mai. Ueber die Lage der Beamten in Elfah-Lothrinqen ertheilt eine Corcefpondenz des ,hannov. Courrier" sehr interessante und mit sonstigen Mittheilungen übereinstimmende Aufschlüsse. Nachdem darin namentlich conftatirt ist, baß die Stimmung seit Jahresfrist schlechter geworden und daß unter den Beamten große Mißftimmung herrscht, heißt es weiter: „Hiesiir liegt der Grund nicht nur in der bureaulratischen, Vielschreiberei im Gefolge führenden Verwaltung, in der Wißbegierde des Rechnungshofes (für die Nichlpreußen eine neue Bekanntschaft), sondern vor allem ii den Besoldungen, die nur für die Spitzen, die Kreis -Direktoren und die Subalternen ausreichend bemessen sind. Auf alle fonstigen Wi.erwntigleiten war man g.faht; aber man erwartete zuversichtlich eine weitherzige, decentralisi ende Vecwaltungsform und auskömmliches Gehalt. Inzwischen ist die zum Theil großartige Freigebigkeit mährend des Provisoriums einer engverzigen Sparsamkeit gewichen und außerdem macht auch die ungleichmahiie ZGehaltZ Normirung böses Blut. Die Beamten der Iustiz-Ver- Weitung erhalten keine Ortszulage, dagegen ein höheres pensionspssichliges Gehalt, als die in- gleichem Range stehenden Beamten der Verwaltung. Die Friedensrichter standen bisher mit dem Anfangs-Gehalt den Subalternen gleich, entbehrten aber die den letztecen gemährte Ortszulage von 200 bis 300 Thlr., so daß also ein Regierungs-Secretair (und es gibt ganz junge Leute ohne höhere Schulbildung darunter) sicb| besser steht, als der Richter in einer nach lhmern und schwlerigen Studien erlangten Stellung. I-tzt soll das Änfangsgehalt der Friedensrichter auf 1000 Thlr. gebracht sein; ihr Einkommen bei der ersten Anstellung ist dann immer noch geringer, als das der Secrétaire in Straßbürg und Metz, welche 1100 Thlr. beziehen. Es steigt dies Einkommen bis auf 1400 bez. 1500 Thlr.; bei dem Oberprasi.ium sogar auf 1700 Thlr., fo dah der altere Secretair dort ein höheres Einkommen hat, als ein Friedensrichter jemals erlangen lann. Der jüngste Regierungs-Assessor hat in Strahburg und Metz gleichfalls ein höheres Einkommen, als der jüngste Friedensrichter, nämlich 1100 Thlr., steigend bis 1500 Thlr. Man könnte darüder hinwegfehen, wenn die Gehälter überhaupt ausreichend bemessen wären, was nicht der Fall. Beamte mit einer Familie sehen mit Beforgniß in die Zukunft, zum»! alle Bedürfnisse stetig theurer werden und von Oben her leine Hülfe zu erwarten, sogar ber Gratisications-Fonds ift beschränkt worden. Die Gehälter entsprechen auch nicht dem ersten Entwurf. Im Reichslanzleramt hat man bei dessen Prüfung vom Maximalgehalt der Ralhe 400 Thaler gestrichen, und so eine Gleichheit mit dem preußischen Glhalt hergestellt. Den Beamten, welche bls zu ihrer Anstellung im Reichslande eine ttalsmähige Stelle nicht bekleidet hatten, ver« langte man auf Gruno eines fpäter erlasseien Gesetzes die vorIihrund Tag gewährten Umzugslosten wieder ab, und treibt dieselben zum Theil noch jetzt durch Gehalts- Abzüge bei. Von allen Verwaltungs-Beamten sind am schlechtesten jbie Oberförster befoldet, welche mit 700 Thlr. nebst einer meist nid/, ausreichenden Miet,sentfchädigung und Vergütung für Feuerung beginnen. Iedzr gcfch.ckle Handwerker, viele Tagelöhner stehen sich besser. Das Dienftaufwanos-Aoeisum ist nur in mmigen Fällen ausreichend, unb so sind diese Beamten in einer verantwortlichen und äußerst l-eschwerlichen Stellung geiiöthigt, sich an Geift u. Körper aufzureiben, wenn si; nicht in Schulden gerathen wollen. Oitszulage beziehen dieselben allein unter allen VernaltU!-g3beamten nicht, vermutlich, wi'il sie Mielhsentschädigmig erhalten; man übersteht dabei, daß die Kreisdircctoren nebst einem ausreichenden Dienstloersum, neben. dem Rathsaehalt und der Ortszulage gleich« woi,l eine ausreichende Mie.hsentschä.ig-ilNg, bez. freie Wohnung erhalten. Seitdem in Preußen las für die Reichiland: eingeführte Diäten» und Reifelostengefctz eingeführt ift und die Pudlicirung des Servisgefetzes dort und für die Reichsbeamlen in sicherer Au?-ficht steht, ift die Stimmig g ein; noch gldräcktere geworden. Denn, daß man auch den Reichslan.sbeamten allg meinen Wohnnngsznschuß gewähren meide, i-.offt bei bem h-rrfchmten Sparsamkeitsprii-cip Niemand mehr. Zum Neberfluß soll auch das zur Begutachiiu-.g vorliegende Peisionsgefetz hinter den bescheidendften Erwartungen zurückbleiben. Ob es wohlgethan ist, in eine übel gesinnte, mißtrauische Bevölkerung ein u:,zufriedenes Beamlenheer hineinzusehen, darüber kann Niemand einen Zmeif-l hegen. Es kommt dazu, daß die Beamten fast alles theure-.- bezahlen müssen, ali die Eii-g^ore» neu, und daß unter Letzteren vielfach der Glinbe verbreitet ist, die Beamten bezögen ans der Kriegs Contribution doppelle Gehälter, fch-relgte?. im G.'I.e und man brauche sich deshalb kein Gewissen daraus zu ma» chen, sie zu schröpfen. Es werden übrigens die Folaen des Verfahrens nicht ausbleiden. Ans Preuhen läßt sich fo leicht kein B'amter mehr zum U.b.itritt in den Dienst de! Reicb.laüdes bereit nA:;:\ ii.it) selbst aus IL Staaten möchte die Recru£.1,8 auf Schwierigkeiten stoßen, nachdem Limit geworden, dah selbst der zugesicherte Mcktrltt indirect unmöglich gemacht wird. Wel weih die Miliiairdehürbe zu forgen. gin Uegiments-Comnian.eur erhielt au3 Mlandsmitleln eine Ortszulage, die dem «alleren ©ichalt der Assessoren, der Ober» M, dem Äiifangsgehalt ber Friedensrichk flleich!omiiit, nämlich 1000 Thlr. ; die Miili'gl dcs iti'sinähigen Majors ift ukx als die der Rälhe und Ober>Regie- MMh'- Wenn wir recht itnteirichtet sind, ft h.it man bei einzelnen Beamtenklassen M ein Mal das volle disponible Gehalt Miindt, fondern einen Theil als erspart abzeführt. Anch zu dringenden fachlichen zMiben soll es aller Enden am Geld fehjw.w Wir vermuilM übrigens, daß dem I Milanzler felbst diefe Zustände nicht be- Ml sind." (K. V.) I Die Frlf. Ztg. bringt aus Metz einen I «üolhnif wegeil Steuerüberbürdung", worin U.A. heißt: Gut deutsch gesinnte Vürjet, Kaufl.ute und Gewerbetreibende, die M Deillfchlan!) nach Metz zogen, beklagen H unb behaupten, cs tonne jetzt evident fiewiefen werden, „daß Metz feit der Zeit, M cs deutsch ift, stets rückwärts gegangen (ist." — Wenn man auf die laut geworbenen Men über zu hohe Besteuerung erwiedeit, haß jetzt nicht mehr Steuern bezahlt würden als früher und eine Erhöhung derselben durchaus nicht stattgefunden habe, so werden dabei zwei wichtige Facloren außer Acht gelassen. Erstens ift Metz jetzt eine deutsche Stadt und cs wäre mindestens den deutschen Einwanden n gegenüber gerecht und billig, wenn sie Mit deutschem Maßstab gemessen Würben. Zweitens hat Metz jetzt nur 33,000 tziiiivoiimr, während es früher 53,000 hatte. Ztrch den französischen Gesetzen hatte Metz eine bestimm'? Quote an Personal-, Modiliar-, Fenster- und Patentfteuer aufzubringen, .welche nach der Einwohnerzahl (53,000), nach Miit^uerlh refp. Ausdehnung der Ge! fchäfte vertbeilt wurden. Wenn nun aber 80,000 der wohlhabenderen Bewohner eine Stadt verlassen und diefelbe foll noch diefelbe Lteuerquote aufbringen, fo leuchtet eö wohl dem Unbefangensten ein, baß eine Steuer» überbürdung hier stattfinden mußte. Für die Mobiliarfteuer, welche nach den Miethsw!rthen festgestellt wird, läßt fich noch speciell anfahren, daß bie Miethsmerthe feit dem Kriege bedeutend gesunken sind, die Steuer seit der Zeil aber bedeutend erhöht wurde. Feiner müssen deutsche Kaufleute und Gewerbetreibende an die deutsche Regierung jetzt noch die sog. Zuschläge bezahlen, welche in Folge ber Kriege in der Krim, Italien u. s. w. auferlegt wurden, während das Land fchuldenfrei übernommen wurde. Dann kommt die Enregistrements - Steuer, dil bei einem Kaufobject von 10,000 ca. M Thlr. ausmacht. Dann die Quittungssimpel bei Lieferungen an die Behörde: M Quittung über 10 Franken erfordert ta Stempel von V. Franken. Den Schluß dielet das ftädtifche Oktroi, fo wie der Culminationspunlt im Steuerfache: die fog. Ciiculalionsfteuer. Nachdem die Getränke lereits beim Zollamt oder am Thor versteuert und der Großhändler sie in Empfang genommen hat, muß der Kleinhändler, welcher mehr als 2 Liter von ihm innerhalb der Stadt lauft, noch diese ominöse Eirc* Lationsfteuer erlegen. Es ift nicht viel, legt aber dem Handel durch den Zeitverluft und die vielen Umstände einen schrecklichen I riang an. (Saarztg.)