Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1850-02-13 00:00:00

Deutschland. Berlin, 2. Febr. Wenn die Kammern schon die Verkündung der Verfassung mit tiefem Schweigen aufgenommen haben, so wirb man sich vorstellen können, daß dies in noch tieferer Weise bei dem Volke der Fall war. Nirgend sah man eine Bewegung oder nur eine Erregtheil. Ueberall theille man sich die Botschaft mit der größten Gleichgülligkeit und legle auf die zu erwartende Beschwörung der Verfassung kein Gewicht, Hat man doch durch dieselbe keine andere und besseren Zustände, als sie jetzt sind, zu errrarlen. Eine Verfassung, welche den An« fordernngen der Zeit nicht entspricht und daher die Mehrzahl des Volkes nicht befriedigt, kann den Gemüthern auch keine Beruhigung gewähren und kein Zutrauen erwecken. Die Regierungsweise wird dieselbe bleiben. Die Minister werden, sobald die Kammern entlassen die Gesetze weiler ocuouiren, und alle Gewalt, welche ihnen durch die Verfassung gegeben ist, dazu anwenden, ihre Herrschafl zu befestigen und kein Mittel scheuen, sich die Bcamlen dienstbar zu machen. Das hat die jüngste Erfahrung schon deutlich genug gezeugt. Berlin. 5. Feb. Dcl Gewaltatt berLandes'Verwallung (die Verweisung Lübker's und Genossen) hat im hiesigen Cabinelle em unwilliges Staunen erregt und die Aufmerksamkeit des Königs auf sich gezogen. Graf Eulenburg. der offenbar wieder vergeblichen Widerspruch erhoben haben und dem Schiedsrichlerspruch des Hrn. dHobgels unterlegen sein wird, ist sofort aufgefordert wotdln. sich zu erklären, wodurch diese Maßregel gercchlferligt werden solle, da die Landes-verwaliung'nach der bestehenden Gesetzt bung>zu bandeln hat, nach dieser aber der Gewalt schritt in keiner Weise gestattet ist. — Die &' öffnungsrede des Königs auf dem dänische» Reichstage hat hier den übelsten Eindruck ge' macht. Berlin, 5. Feb. Die Verhandlungen des Sieuerverweigerungs-Ptozesses find heule aus dem Schwurgericht fortgesetzt und boten besW ders dadurch em Interesse dar, daß von Seite» der beiden Vertheidigcr, DD. Slieber und Dorn, in zwei sehr ausführlichen Reden die Incompelenz des Gerichtshofes erhoben wurde« Die beiden Redner führten nämlich aus: daß, da es sich in der Anklage nur um die keit bandle, welche jeder Angeklagte in feineul Wahlkreise für b ic Ausführung der Steuervep Weigerung entwickelt habe, jeder derselben aucl nur vor das Gericht feiner Heimath gestellt wett den könne. Ferner, daß gar lein Grund vop hanben fei, fäm mtlicke 42 Angeklagte in eine»! und demselben Prozesse zusammenzufassenden» bei jedem Angeklagten lägen ganz verschiedene Tbatsachen und em ganz verschiedener Ort M' Wirksamkeit vor. Berlin. 6. Februar. Gegenwärtig bin ick auch im Stande, Ihnen die Eidesformel de< Königs aus feiner Rede mitzutheilen; dieselbe l auleie: Jetzt aber, indem ich die Urkunde traft königlicher Machtvollkommenheit hiermit bcstälige, gelobe ich feierlich, wahrhaft tig und ausdrücklich vor Gott und den Met" scheu, die Verfassung meines Landes und R<l' ches fest und unverbrüchlich zu halten und '* Übereinstimmung mit ihr und den Gesetze» zu regieren. Ja, ja, das will ich, so wahr tu" Gott helfe! — Der zweiten Kammer ist von minister eine Vorlage zugegangen, betr. die düng einer Commifsion zur Erörlerungder Grund steuer-Verhälnisse. Be Hufs des zu erlassende« allgemeine «Grundsteuer- Gesetzes. Jülich, 28. Jan. Herr v. Berg (de* bekannte Abgeordnete zurNationversammlunl in Berlin) ist gestern durch de« »«fitf-höl von Köln suspendirt worden. Westd. Z. Aus Rheinpreußen, 1. Februar- Sie können sich keinen Begriff machen, wie hoch der Schnee auf den, Hundorück, auf ben Rhein- und Mosellücken lag und noch uegt. Das kürzlich, aber nur auf ei« ">ge Tage eingetretene Thauwetter schaffte llnen unbedeutenden Theil von der Schnee»« wasse weg, und das darauf folgende kalte Weiter brachte wieder fast so vlel Schnee, als abgegangen war. Auf dem Hundsrück waren die meisten Dörfer zugeschneit und alle Communicationm abgeschnitten. Eine Menge Vögel ging durch die grimmige Kälte Und durch Mangel an Nahrung zu Grunde. Aus dem sogenannten Sohnwalde, der sich Kirn nach dem Rhein zu zieht, kam das Wild zu heerdenweife in die nahe liegenden Ortschaften, auch will man hin und wieder Wölfe bemerkt haben. iMainz. 3.] Kiel, 1. Febr. In Kopenhagen wurde vorgestern der Rtlchstag durch dm König in Person eröffnet. In der sehr kurzen Eröffnung, die der König ablas, wird m ?'m fl"f die schleswig-holsteinischen gesagt: Noch ist der Krieg nicht beendigt, sondern nur unterbrochen, noch hoffe lch.daß diebegonnmen Unterhandlungen zum gewünschten Ziele führen, wenn nur nicht die irregeleiteten Unterthanm bei einer grösieren Macht Unterstützung finden. Was uns betrifft, so wollten wir gerne auf die Unterstützung jeder auswärtigen Macht verzichten, wenn es uns vergönnt würde, unseren Streit selbst auszufechtm. Dann würden die Grundlagen für einen gerechten Frieden sich eher finden lassen, und nicht wie jetzt von dem dänischen Uebermuthe zmückgewiesm werden. Die heutigen Zeitungen bringen den Wortlaut des Antwortschreibms dersogenannten Vertrauensmänner an den König-Herzog. Dann wird bereits mitgethcilt, das Verlangen des Königs, vor Beginn der Unterhandlungen die schleswig« holstein'schm Vorschläge zu' hören unter dem richtigen Grunde abgelehnt, daß die Be< sprechung und Verständigung beiderseitiger Vertrauensmänner ja gerade dazu dienen solle, passende Friedms.Vorschläge zu er« Mitteln, daß daher einseitige Forderungen vor diesen Unterhandlungeneine Verständig« ung „ur erschweren können. Weimar, 1. Februar. Unser Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung sehr wichtige Beschlüsse inß eziehuug auf die Reorganisation dcsVolkssckulwescns ! gefaßt. Er soll nämlich die Regierung ersucht werden, bei derselben von folgenden Grundsätzmaus« zugehen: Die Beaufsichtigung der Schulen wird dm Geistlichen als solchen entzogen. Die locale Aufsicht hört überhaupt auf. Der Religionsunterricht in der Volksschule be« schränkt sich auf allgemeine Pflichten« und Sittenlehre; das .Uebrige gehört in die confessionelle Schule. Die Lehrer sind Beamte des Staates und werden mit Einrechnung Dessen, was sie bis jetzt von Gemeinden, Kirchen und andern Stiftungen bezogen, von demselben besoldet, wie auch ihre Hinterlassenen pensionirt. Die Deckung aller übrigen Schulbedürfnisse wird bei Wegfall des Schul« geldes aus Staatsmitteln gewährt. Die Aufsicht über das Innere der Schule wird lediglich von sachkundigen Schulmännern ge« führt; die äußere besorgt unter Vorsitz des Bürgermeisters em Vorstand, von welchem der Geistliche durch Wahl Mitglied sein kann, der Lehrer Mitglied sein muß. — Die anwesenden Minister machten jedoch wenig Hoffnung auf Durchführung jener Grundfähe, weil sie d,e geschwächten Steuerkräfte des Staates auf einmal und allzusehr in Anspruch nähmen und auch übrigens über die Grundrechte hinausgingen. Wien, 31. Januar. Die Militär- Gerichts°Verwaltung ist für das eonstituti« onelle Oestreich von weit größerer Bedeutung, als für das frühere absolut regierte. Nicht bloß, weck diese seit einem Jahre die einzig richterliche Behörde ist, sondern weil nach dm Bestimmungen der octroyirtm Verfassung der Ausnabme«lustand jeder« zeit verhängt werden kann. Der Regiments- Inhaber ist Gerichtsherr; er wählt sich aus vorgeschlagenen Praktikanten den Auditor, dem er nach Gutdünken Lieutmants-,Ober« lieutenants-, später Hauptmann»und Ritt- Meister Charakter verleiht. Der Recht« sprecher ist daher em vom Gerichtoberrn abhängiges Geschöpf, so wie der Auditor auch nur durch Protection zu dieser Stelle gelangt. Der Auditor ist verantwortlicher Crimrnai«, Clvil- und Abhandlungs.Richter, zugleich auch Sekretär des Obersten. Das Dienst- Reglement verordnet, „daß der Auditor, wenn der Oberst etwas Gesetzwidriges befiehlt, ihm vereist bescheidene Gegenvorstellungen zu machen, wenn diese aber nichts fruchten, sich einen schriftlichen Befehl geben zu lassen, und diesen sodann auf die Verant« wortung desComandantm zu vollziehen hat. Der Richter ist also kein Diener und Ver« treter des Gesetzes , sondern em Vollstreckedes Commandautm, dessen Verantwortlich« keit em leeres Wort «st. Bei dem Militär- Obergericht präfidirt em General, ohne ge« pniftcr Richter oder Jurist zu sein, und .bei gleichen Stimmen mtlcheidct seine über Leben und Tod, über Mein und Dein. Wien, 2. Februar. Alles ist hier durch die so unerwartet aus Griechenland Hieher gelangten Nachrichten in dle größte Span» nung versetzt. Gestern zeigte sich die Börsenwelt gleichgültig, heute sielen die Curse um so bedeutender, man hatte angefangen, sich die Folgen zu überlegen, und sah em, daß sie von unermeßlicher Wichtigkeit sei« können. In diplomatischen Kreisen sieht man diesen coup (Fetal Lord Palmerston'S als Das an, was er ist, als dm Versuch, die Lösung der orientalischen Frage, die nun schon seit langen Jahren unter allen Formen und bei allen Gelegenheiten als immer näher bezeichnet wurde, gewaltsam herbeizuführen. Gewiß ist es diesmal keiner jener abentheuer« liehen Handstreiche, wie sie Lord Palmcrston von Zeit zu Zeit liebt; auch wird man schwerlich, wie bei dem Einlaufen in die Dardanellen, mit dem Abzug der englischen Flotte die Sache für abgethan ansehen; Staatsmänner sehen den Krieg beinahe für unvermeidlich an, und die großen Interessen, die Nußland und England, sowie Frankreich im Orient haben, werden jetzt wahrscheinlich ausgefochtm weiden. In Wien sieht man dieee Assaire besonders ernst an,undOestreich wird in der griechischen Angelegenheit mit Rußland Hand in Hand gehen. So versichert man von einer Seite die wenig Zweifel zuläßt. Die ganze diplomatische Welt ist, wie Sir denken können, in voller Bewegung, und es wurden sogleich ernste Bcrathungm gepflogen. (Const. Z.) Ofen, 22. Jan. Die Universität *on Pesth soll in hisiege Festung verlegt werden. Die „Baierifche Presse" berichtet aus dem Spessart einen gräßlichen Unglücksfall : 19 bis 12 Kinder sind daselbst auf dem Wege zur Schule erfroren!