Erlaubnißscheine.
Luxemburger Wort, 1854-07-05 00:00:00

Erlaubnißscheine. Luiemburg, de» 28, Juni 16Z4, Der ß 2 deS Art. 1 des Jagd-Gesetzes vom ?. Juli 1845, lautet: „Der Gouverneur und die Distrikts-Commissäre "können, auf Verlangen eines lagdcigcnthümcrs oder "lagdpächters, nicht ansässige» Ausländern lagver„laubnißschcinc auf fünf Tage ohne Entgeld crthci„len; jedoch dürfen dergleichen Erlaubnißscheinc nicht „öfter als dreimal während des Jahres an eine und „dieselbe Person abgegeben werden." Diese Bestimmung hat den Zweck, den Einwohnern zu gestatten, Ausländern, die daö Land besuchen, zeitweise das Vergnügen der Jagd zu verschaffen. Aus der Discussion des Gesetzes geht hervor, daß es sich nur darum handelte, den Inländern die Gelegenheit zu einer Bezeugung der Höflichkeit und der Gastfreundschaft zu geben. Die Einsicht der Register über die erthciltcn lagd- Erlaubnißscheine hat mich indessen überzeugt, daß sich der Gebrauch eingeschlichen hat, jene Begünstigung selbst auf Luremburgcr auszudehnen, welche sich vorübergehend in der Fremde aufhalte» und in das Land zurückkehren. Eine folchc Ausdehnung ist offenbar den Worten und dem Geiste des Gesetzes zuwider und verletzt überdies daS Interesse der Staatskasse. Wer also künftig auf jene Erlaubniß Anspruch machen will^ muß in seinem Gesuche die Grenzen einhalten, welche die vorerwähnte Bestimmung vorschreibt. D.ir General-Administrator des Innern, Juri on. Bekanntmachung, betreffend das Verbot des Durchganges »on Kiicgsmunitio» jeder Art durch Preußen. Suremßiirg, bru 20. Im,!, Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß, nach einer Mittheilung des K. Preußischen Finanz-Ministeriums vom 10. Juni d. 1., der Durchgang »on Kriegsmunitio» jeder Art durch das Königreich Preuße» »or* läufig »«boten ist. Der General-Administrator der Finanzen, L. 3. (5. Servais. Bekanntmachung, betreffend den Handels- und Gewerbe-Betrieb Lurcmburgischcr Untertanen im Königreich Preußen. Damit die Luremburgische» Handel- und Gewerbetreibenden nicht durch Unkenntnis der Königlich Preußischen Gesetzgebung bei Ausübung ihres Handels oder Gewerbes im Königreich Preußen in Unannehmlichkeiten geraten, wirb folgendes veröffentlicht. Nach einer Königlich Preußischen CabinctS.Ordre vom 30. Juni 1833 ist der Verkehr der Ausländer von Markt zu Markt infofern gewerbftcuerfrei, als der Handel sich auf Eonsumtibilien, wenn solche zu ben 2ßocbenmarft3=2lrtife[n zu zählen sind, beschränkt. Wenn aber dieselben ihren Handel auf andere Gegenstände, auch bloS »on Markt zu Markt ausdehnen, so ist der § 2 des Gewerbesteuer-Gesetzes vom 30. Mai 1820 maaßgebcnd und die ausländische! Händler sind daher gleich den inländischen verpflichtet, sich bei Vermeidung der wegen Nichtbeachtung des § 19« dieses Gesetzes, nach § 39'» ibidem verhängten ©träfe vor Beginn des Marktverkehrs bei der betreffenden inländischen Behörde zur Besteuerung anzumelden und die Steuer zu entrichten. Um jedem Zweifel über diese gesetzlichen Anordnungen in Zukunft zu begegnen, hat die Königlich Preußische Regierung zu Trier in einer neuem Verfügung die Untcibehördcn dahin instrmrt, daß zu den Eonsumlibilicn die im § 14 Nr. 1 deS Hausir-Regulatives vom 28. April 1824 bezeichneten Handels- Artikel gehören und unter diesen auch Früchte aller Art, als Produkte des Bodens, zu zählen sind, daher die Ausländer für diesen Handel von Markt zu Markt steuerfrei sind. Wenn dieselben dagegen außer den Märkten Aufkäufe machen, so müssen sie hierfür, gleich wie für den Verkauf im Umherziehen, einen Gewcrbschein lösen, und findet hierbei nur die eine Ausnahme statt, daß wenn sie sich durch eine amtliche Bescheinigung ihrer heimatlichen Behörde ausweisen, daß die aufgekauften Gegenstände nicht zum Handel, sondern zum eigenen hauslichen Bedarf zur Führung der Ackerwirthschaft, namentlich Vieh und Früchte pp. bestimmt sind, dieser Aufkauf alsdann auch steuerfrei ist. Luxemburg, den 3. Juli. Die „Quotidienne" widerruft die neulich von ihr gebrachte Nachricht von einem angeblich in den fculencr Hecken verübten Raubmorde mit folgenden Worten : Nous avons reproduit d'après V Indépendant dAr lon, un article concernant un prétendu assassinat, arrivé dans le bois de Feulen (firaud-Duclié). Nous sommes heureux de pouvoir démentir, aujourd'hui, cette fausse nouvelle sur des renseignements positifs. — In die letzte Nummer unseres Blattes haben sich mehre jtnnftôrcnbe Druckfehler eingeschlichen. So steht Seite 1, Spalte 1, Zeile 25, Priester statt Papiere. S. 2, ©p. 1, 3. 17, ist nach dem Worte ganze hinzuzufügen: Land. S. 4, ©p. 1, 3. 34, ist statt Witt wer zu lesen: Wiltzcr. Minder wichtige Fehler möge der geneigte Leser selbst berichtigen.