Deutschland.
Luxemburger Wort, 1876-11-16 00:00:00

Deutschland. *) Veihllndllmge» des Hauses der Gemeinen, Juni 1839. ") In der Veputirten-Kammer, Juni 1833. Berlin, 13. Nov. Nach den Reichstags» Debatten über bie Bromberg>Pl)sener Facfimile> Affaire gewinnt die Stellung ber Iu» stiz-Commissisn unb ber Reichs»Regierung zu ber Frage ber Beschlagnahme von Briefen, Telegrammen :c. auf ber Post ein besonberes Interesse. Nie Commission hat bie Befugnisse ber Behdibe zur Beschlagnahme erheb» lich Verminbert. Die Vorlage forbelte bas Recht, Briefe unb Telegramme, sowie Post» senbungen überhaupt in Beschlag nehmen zu können, wenn bieselben an den Beschulbigten gerichtet finb ober wenn anzunohmen ist, baß sie von ihm herrühren ober für ihn bestimmt unb, unb daß ihr Inhalt für bie Untersu» chung eine Bebeutung hat. Die Commission fetzt (für bie bloße Theilnahme) als Vebin' gung für bie Beschlag« ahmefreiheit voraus, baß Thatsachen vorliegen, aui benen zu schließen ist, baß Briefe :c. von bem Be> schuldigten herrühren ?:. Ferner macht bie Commission ben Zusatz: „Betrifft bie Unter» suchung eine Ueblrtretung, fo ist bit Be» schlagnahme von veischlofseneu Briefen auf der Pok fo wie von Telegrammen auf ben Telegraphen»Anstalten unzul^lsiz." Diesen sehr wichtigen Sah wünfcht ber Biin^esrath zu streichen. § 99 bestimmt, baß eine Durchsicht ber Papiere bes von bet Untersuchung B:> trossenen nur bem Richter, fo wie ber Staats» anwaltfchaft zusteht. Nie Commission will biefe Durchsicht nur bem Richter gestatten. Weiter fetzt sie fest: „Andere Beamte nnb zur Durchsicht ber aufgefundenen Papiere fiur bann befugt, wenn ber Inhaber derselben bie Durchsicht genehmizt. Andernfalls haben sie bie Pipiere, beren Durchficht sie für geboten erachten, in einem Umschlage, welcher ib Ge» genwart des Inhabers mit dem Amtssiigel zu verschließen ist, an ben Richter abzulie» fern. Der Richter hat bie zu einer strafbaren Hanblung in Beziehung' stehenden Papiere bei Staatsanwaltschaft mitzuthellen. jDer Bun» besrath wünscht Wiederherstellung ber Re» gierungs'Vorlage, welche Richter unb Staats» anwaltschaf t in biesem Falle auf gleiche Linie stellt. (K. V.) Berlin, 13. Nov. Der Speech bes engli» schen Premiers auf dem L^rümayocsbanlet hat sofort sein Echo gefunden in einer An» spräche bes russischen Kaisers; wir theilen ben Wortlaut ber beiden sowohl an sich als burch ihr überraschendes Zusammentreffen so hochbebeutsamen Reden in der Beilage mit. Dieselben zeigen uns, baß mir trotz alles Friedensgelautes noch immer mitten in ber Krisis stehen, uni) die Sechilverständlichkeit, mit welcher beide Redner vom Krieze spie» chen, laßt bie Aussichten auf ein gutes Er» gebniß ber Conferenzberaty '.agen auf ein Mi» nimum zufammenfchrnmpfen. Als Rußland seine jüngste diplomatische Action in Sachen bes Waffenstillstandes begann, Zo schien es, als ob England, sei es in Iolge der „libéra» len" Demonstration, sei es in Folge von Einschüchterung bmch Ms entschlossene Auf» treten Rußlands, sich etwas zurückgezogen hätte; u. als Rußland ben achiuibchentlichen Waffenstillstand acceptirte und einem Confe» renzprojecte zustimmt?, da hoffte ?«ropi, daß bie russische Regierung den Zeitpunct nicht für geeignet zum Losschlagen gefunden habe. Die beiden vorliegenden Reden machen diese Anschauunzen vollständig zu Nichte; die sich Uug' in Auge gegenübecst Heroen Gegner halten es Heide für geboten, aus ihrer aa> scheinenden Reserve heraustrete« und sich zum Kampf bis aufs Aeußel'te bereit zu erklären; bie optimistischen Äußerungen des Herrn v. Bittow sind urplötzlich vergessen. Der Brüsseler .Äorb' Versucht freilich, bie Worte Alezanders als „ .jorte bes Friebens" auszulegen; aber ber Werth dieses Versuches Wirb sehr gut baburch illustrirt, daß ihN fofort die unverschämte Läge tzinauizefügt Wirb, „Rußlanb habe kein eigenes Intéresse" in der fraglichen Angelegenheit, sonbern verlange nur „bie wirkliche Ausführung ber Reformen, bie von allen Großmächten als nothwendig anerkannt" seien. (Germ.) Aus bem Elsaß. 11. Nov. (Volksbiï b ung sverein.) Alle möglichen u. unmög» lichen Vereine fino in Elf,<ß feit 4 Jahren in's Leben gerufen, unb unter ihnen nimmt auch ber VolksbilbunzMerein feit 1875 eine Stelle ein. Ls fcheint, bis jetzt habe Elfaß wenig Gelehrte, Wenig Lanbluirthe, wenig tüchtige Solbaten, herangeoiloet. Jem will ber Verein nach Helfen durch das, was bie Franzofen «oolsg d'adnltsz heißen. Die Ibee ist nicht neu; es bestauben bis 1879 beiär» tige Schulen in unser« Mitte in bm beben» tenbern Ortschaften; sie gingen seither ein, unb sollen nun, wie es scheint, wieder, unb zwar in größerm Verhältnis, erweckc werben. Nie Ibee kann man schon gelten lassen; al> lein in bec Weife, wie sie in Straßburg Fleifch unb Blut annahm, erregt sie bei ben tatholifchen Familienvätern bie größten Be» benten. Nach ber Znsammensetzung bes Aus» fchuffes zu schließen, bec aus 28 Glieber» besteht, worunter n>ir nicht einen einzigen Katholiken erblicken, ist ber Verein Partei» fache, um nicht zu sagen proleslantisHe Lo> gensache, unb bas Ganze trägt ben Beige» schmack ber Hnmanitatsmänner, bie aus ben jungen Leuten alles, nur keine Christen ma: chen wallen; von irgenb einem religiäsen Anflug ist keine Spur vorhanben. Drei Dinge enthält bas Programm bes Vereines« 1. Fortbilbungs'Nnteiricht unb öffentliche Vortrüge; 2. Volksbibliothek nnb Lesezimmer; 3. Agitation unb weitere Organisation bel Gesellschaft. In biefen brei Punkten lieet, toie in des Menschen Zunge, ber Keim alles Guten fomie alles Schlechten. In ber (protesta«» tischen) St. Thomasschule würben bie Klassen organistrt; einschreiben ließen sich gleich 182 größere Schüler. Im Winter ging bie Sache leiblich; gegen bas Frühjahr flogen bie Vö> gel aus unb um Fastnacht waren bie Klaffen lee«. Eine bittere Erfahrung! Woran b« Echulb liegt, wollen wir nicht untersuchen j vielleicht sinben wir ben Vlund'yerabe barm baß bem Unternehmen eine religiöse Unteo läge nicht gegeben war. Die Lchr:r nmßiet ihre Thätigkeit aufgeben aus Mingel an Schülern. Indessen soll ber Verein baburä nicht aufgehoben werden; bie Klassen werbei eingangs bes Winters mieber eröffnet, un es wirb wohl wie bas erste Mal eine vie! leicht ««lmhafte Schülerzahl sich prasentir« um in ber schlimmen Jahreszeit eine behao lich geheizte Localitüt zu finden, wo b< lange Abenb gemulhlich verlebt wirb. Di verehrl. Commission beschloß in ihrer Gen« ralversamwlung, vor der Ha ab auf zw< Punkte ihres ursprünglichen Programmes a veraichten, nämlich auf Agitation (»io!) un auf Organisation des Lesezimmers, und ft zen einen Punkt z',l beschränken, auf bie Münz einer Mustelschule. Dazu sollen Mem^ergeschen Fortbildungsschulen als M bienen; nur fall ein geringes Lchul» ,on ben Schülern erhoben werben, um , ben Weith bes Unterrichtes begreiflich wichen. (K. V.)