Königl..Grohh. Beschluß vom 31. August 1877, I burch welchen bB allgemeine Reglement über l ben Poftbienft bestimmt wirb. !
Luxemburger Wort, 1877-10-05 00:00:00

Königl..Grohh. Beschluß vom 31. August 1877, I burch welchen bB allgemeine Reglement über l ben Poftbienft bestimmt wirb. ! (Fortsetzung,) Aapilel X. Bestellungsbienft ber Zeitungen unb periobischen Zeitjchiisten, welche im GlMerzuzthum zur Ver>< öffentlichimg gelmigen. Art. 93. Die Postverwaltung ist beauftragt jedem Auftrage zum Abonnement auf Zeitungen und periobliche Zeitschi iften im Inland« Folg« zu leisten, und deren Versendung »nd Abgabe an die Abonnenten jii te-'orgen. Ari. 94. Der «bonnementspreis ist zum Voraus zahlbar. Der Verwaltung gegenüber verleiht di« entrichtete Zahlung leinen Anspruch auf Rückerstattung, falls vor Ablauf der Abonnementsdauer einer Zeitung od. periodischen Zeilschrift der Postdebit entzogen wird oder dieselbe zu erscheinen aufhört. Art. ', E. Die auf ei»«r Zeitung ob. Zeitschrift zu «hebende AbonnemenlsgebUhr begreift: 1. den vom Verleger angesetzten Preis; 2. das F.a'lirungsportO! 3. eine Gebühr von lo pCt. des Verlagipreises, ohne daß dieselbe fur ein Abonnement und vierteljährlich weniger al« 30 Centimen betragen lann unb mit dem Vorbehalt, daß fiir Zeitungen und Zeitschriften, welche wöchentlich nur einmal erscheine», das Minimum auf 20 Centimen herabgesetzt wird. Art. S6. Der den Verlegern zu entrichtende Ve> trag wird densilben möglichst balb. jedenfalls aber im Laufe des dritten Monats des Abonnements von den Postanstalten ausbezahlt. Art. 97. Zeiiungen und Zeitschriften, welche die Verleger und Privatpersonen direct an die Adressaten unter vorgängiger Fronliriing mittelst Frei matten versenbtn, unterliegen nicht den in vorstehenden , Art. 93, 91, 95 unb 96 aufgesührten Ve stimmüngen. ..., . ~.., Aapiltl Xl. Feststellung der Uebertretungen und Strafbarleit. Stetion I. — Unerlaubte Korrespondenz Neförderun g auf einem dem Postdienste fremden Wege. Art. 98. Der Director, der Infpector, ber C«n^-lloleur, die Perceptoren und Agenten der Posiverwallung, die Staalsanwälte und ihre Substitute, die Unierfuchungsrichier, Fliedensrichter, die Gendarmerie, die an den Grenzen und in de« Conlrolbureaus des Innern stationirten Beamten der Zollverwaltung, die Bürgermeifter und Schliffen, die Polizei-Commissare und ihre Gehülfen,-sowie die Beamten der stäetischen Polizei find befugt, gemein, fch»filich ober eiizeln jede Nachforfchunff. bei bell Bolen und Unlernehmern de« gewöhnlichen Und Gi enbahntran-iportes und in dem ihnen zugehören'bin Material, behufs Feststellung der das Post- Wesen belassenden Zuwiderhandlungen, uorzunehmen. ■ . ' Art. 99. Die in vorstehendem Artikel erwähnte« Untersuchungen erfolgen nur auf besonderen Befehl, des Postdirecioi«. Die Beamten der Postnerwal!ung lassen unter ihrer Leitung die Nachforfchung vo» einem Commis, Supitnumeiar oder Briefträger ausführen. Art. KO. Es wirb le,ne directe Unlersuchmig bei Privatpersonen stattfinden, welche weder Boten noch TranZliortimternehmer sind; wird jedoch, durch ein« im Inteiesse der öffentlichen Sicherheit «der zur Erhebung der Zoll- und Ociroi-Gefälle oorgenommené Untersuchung ober durch Zufall «in« von einer Privatperson begangene Uebertreinng nachgewiesen, so hat di« in Folge dessen vollzogene Beschlagnahme Gültigkeit. Die in öffentlichen Transport- oder Botenfuhrwerken oder in Eisenbahnwagen vorzunehmende« Nachforschungen werden nur i» den halteftatonen stattfinden, wenn nicht bieseihalb eine besonder« Ordre des Direktors vorliegt. Auf den Eisenbahnen werden die Untersuchungen Beten Ein Hessen der Züge in den Stationen angestellt. Art. 101. Außer dem zum Betriebe gehörigen Material erstreckt fich da« Unterfuchungsrecht auf die Mappen, Tage- und Dienstbücher der Boten, Courrier« und Zugführer, sowie cof die nicht mit Perfonen «ls deren Freigepäck beförderten Gegenstände. ■ ■■'- '■ * Art. 102. Wenn die Untersuchung an einem nicht als Fniglpäck, gleichviel auf welchem Wege, beförderten $ egenstanb vorgenommen worden ist, so mutz das Packet, welches auch immer das Ergebniß der Prüfung fei, in Gegenwart des Unlersuchuiigs - beamten wieder verschlossen werden und wirb zur Rechtfertigung der geschehenen Nachforschung auf das Picket felbst eine Aufschrift befestigt, weicht dm Stempel des Bureaus der Ortschaft oder der Postdirection trägt und das Gesetz vermerkt, kcaft deffm die Untersuchun, vollzogen worden ist. Art. 103. Jede Untersuchung mutz durch ein Pro« tokoll cönstatiit werden, felbst dann, wenn fte nur zu einem negativen Resultate geführt hat. Dieses Pro'ocoll wird, contradicorisch von den Agenten,» welche bie Untersuchung vo»genommen haben ober haben vornehmen lasse!'-, und von der, der Unterfuchung unterworfenen Peifon, unterfchrieben. »Letztere hat das Recht, Abschrift der Verhandlung zu verlangen. ' i Art. 104. Wenn im Verfolg der Untersuchung: Gegenstände voraefunden weiden, welche auf ungesetzliche Wlise befördert worden sind so werden die- » jelbrn mit Beschlag belegt: das betreffende Protokoll enthält ein« Aufzählung dieser Gegenstände, sowie die Angabe ihrer Aufschrift, und wenn es sich um Briefe handelt, den Vermerk, ob sie versiegelt vorgefunden oder nicht, ob, sie Mit Beschlag belegt, in' Packele eingeschlossen oder offen befördeit worden sind. Das Gewicht eines jeden Gegenstandes wird gesondert angegeben. . . Die Verhandlung gibt außerdem den «Kamen, Stand und Wohnort des Zuwiderhandelnden an, und eintretenden Falls den nach dem Ciuilrecht verantwortlichen Unternehmer oder die betreffende Unternehmung. Welches auch immer die Zahl der bei einem Unternehmer wegen Zuwiderhandlung in Beschlag genommenen Gegenstände sei, so wird doch nur ein Protokoll zu Lasten desselben aufgenommen. Art. 105. Wenn in ben durch Art. 108 und 104 vorgesehenen Fällen diejenigen, b-i denen eine Besctlagnahme stattgefunden hat, sich weigern ihren Namen und Wohnort anzugeben oder «klären nicht unterzeichnen zu können oder zu wollen, so wird dies in der Verhandlung vermerkt. Die aufgenommenen Protokolle weiden sammt den mit Beschlag belegten Gegenständen vom Postdirector Dem betreffenden Staatsanwalt« zur gerichtlichen »Verfolgung übermittelt. (Schluß folgt.) Ia» Memorial' bringt ba« Gefeh vom 10 August 18??, wodurch dem Hrn. Franz Andre, Hufschmied zu Litelbrück, und dem Hin. Theodor Anton y, Landwirth zu Nie» derbesslingen, die »aturalifation vnliehen wird. Nie Plüfungljury für die Médecin, bestehend aus den HH. Voctoren Echmit aus Luxemburg, als Präsident de Waquant aus Foitz. Nieder körn au» Luxemburg, Büffet au« Ltttlbrück. als Mitglieder, und Bivort au« Luxemburg, als Mitglied»Lecretür, wird vom 24. bis zum 27. nüchstkünfligen Mo» nat« October, in ordentlicher kitzung, in einem der Eule de» Médicinal»Iollegium» hiesigen Iuftizgebüude« zusammentreten, um ,ur Prüfung de» Hrn. Victor Web«, ïoc= tot d» Médecin unb der Chirurgie, au» Remich. Recipiend fürs Doctorat der Ge> burtshilfe, und der HH. August Weber au« Lich, Ioh. Calhrein au« Lttelbrück, Lugen slioer aus Rollingen, wohnhaft zu Luxem» bürg, und Ioh. Pete« Nlefch aus Tetingen, Necipienden fürs Doctorat d« Médecin zu fch reiten. Die fchriflliche Prüfung ist für fümmtlicht Necipienden auf den 24. October. 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittag«, festge» fetz». Die mündliche Prüfung findet statt »ie folgt: für Hrn. Victor Web« am 25. Oct.. 9 Uh« Vormittag«; für Hrn. Alefch. am nämlichen I°ge. 3 Uhl Nachmittag«; für Hrn. Laihrein am 26. Olober. 9 Uhr mt} mittags; für Hrn. Gib«, am nämlich»» Tage, 3 Uhr Nachmittag«; und fü« Hl«. August Weber am 27. Octoler, 9 Uhr Vormittag». 9 * 9 Die Plnsungsjuty für «echlsllissenfchaft, bestehend., au» den HH. Chôme, Obergerichts« rath, al» Präsident. Echaack, Vi«. Präsident de» Bezirligerichte« zu Luxemburg, Karl Li» mon«, Advrlat-Anwalt und Deputirte zn Luxemburg, Leibfried, Advolat'Anttalt zu Luxemburg, all Mitglieder, und Kirpach, Nicht« beim Ntzirlsgericht^und Deputirte z». Luxemburg, al» Mitglied» Secretär, wird vo» 22. bi« 31. nächstlstnftigen Monat« October in einem de« Sül«/hiesige» Inftizgebindl» zusammentreten, um zur Prüfung nachbe» nannt« Necipienden zu schreiten; A. Sttr bic Scnbibatitr bet 9te$tS« ai fictif djaft : der HH. Paul Liier aus Dielilch, Georg Faber aus Luxemburg, Ioh. Pet« Fohl allst Lhnen, Franz Lindmann, Albert Martha, Karl 6chäf« und Paul Ulveling au» Lu» ceniburg, Iofeph. gleiche« aus Monnerich n. Lmil Wilhelmy au» Grevenmacher. ■ B. gfûtî et H« SJoctnrat: der HH. Ernst Arendt aus Grevenmacher, Michel Fohl aus Lhnen, Karl de la Fon» taine und Eduard ■ Haag au» Laxemburg, und Theodor Nisch aus Lapellen. G. 8für8 Doctorat ber ÄecfctSwtffen« fcÇaft geraftfr bett Seßimmunses beS ftüfjcren (Sefttftl: * der HH. Philipp Bech aus Grevenmscher, Ioh. Iac. Ditderich aus Lhltringen,' Fried» rich François au» Dielirch, August Lmdmann aus Luxemburg, und Heinrich Neumann au» Dielirch. Die schriftliche Prüfung für die Candida» tu« b« Rechlswiffenfchaft für fämmtliche Nlctpitnben ist auf den 22. Octob» 9 Uhr Vormittags unb 3 Uhr Nachmittag» feftge« sttzt. !■;."• ** Die mündliche Prüfung derfelben Recipl» «nien findet statt, wie folgt: fü« die HH.' Llt« und Faber am 24. October. 9 Uhr Vormittags; fllr die Hh. Fohl und Neu» mann am nämlichen Tage. 3 Uhr Nachtnit» tag«, für die HH. Martha und Schüfer, am 24. Octob«, 9 Uhr Vormittag»; fü« die HH. Strichen und Ulveling, am nämlichen Tage, 3 Uhl Nachmittag»; für Hrn. Wilhelmy am 25. Oltober, 3 Uhr Nachmittag». Die fchriftliche Prüfung für's erste Dolto» rat ist für fämmtliche Necipienden auf de» 26. Oliober, 9 Uhr Vormittllg» und 3 Uh« Nachmittag» festgefetzt. Die mündliche Prüfung derfelben Recipi« enden findet statt wie folgt: für bie HH. Arendt und Fohl am 29. October, 9 Uhr Vormittag«; für die HH. de la Fontaine und Haag, am nämlichen Tage, 3 Uhr Nachmittag» ; für Hrn. Nifch, am 30. Oct., 9 Uhr Vormittag». Die fchriftliche Prüfung" fürs Doctorat gemäß dem früh«n Gesetze ist" fü« fämmt» liche Necipienden auf den 27. Ott.. 9 Uh« Vormittag» und 3 Uh« Nachmittag», festge« fetzt. Die mündliche Prüfung dies« letztern Ne» cipienden findet statt wie folgt: für die HH. «ech und Diederich am 30. Octob«, 3 Uhr Nachmittags; fü« die HH. Francoi« und Sandmann am 31. October, 9 Uhr Vor» mittag», und für Hrn. Neumann, am näm» lichen Tage, 3 Uhr Nachmittag». * * * Au« ein« am 18 September t., vo« Bürgermeister ber Stadt Luxemburg aufge« nommenen Erklärung geht hervor, daß Hr. Michel Adolph Lecorsai», Schloff«, gebore» zu Luxemburg den 16. Februar 1856, Sohn von Ramenus Lecorsai«, gebürtig au» Frankreich, unb d« Margaretha Vangl«, gebürtig au« Luxemburg, bie burch Art. 9 de« llivilgesetzbuche« vorgeschriibenen Forma» litüttn zur Lrlanguiig der Ligenfcheift eine» Luxemburger« erfüllt hat. Durch Königl.'Großh. Befchluß vom 29. Ltptemb« letzthin, ist Hrn. Echo ren, Diftlictslommissä« in Gievenmacher, ein Ur» laub bis zum 1. December d. I. bewilligt, und dessen Amt Hin Stümper, 06«fö> st« in Grevenmachtl, für die Dauer dilfe» Urlaubes übertragen worden. Vom 15. d. Mls. ab werden die Ab« fahrt«, und «nlunflsstunden de« Brief., Per» fönen» und Güteltransportdienste» zwifchen Diekirch nnd Fel« geregelt wie folgt: Abfahrt von Di-kirch, 3 Uh« 30 Nachm.; Ankunft in Fel». 5 „ 00 .