Uebersicht
Luxemburger Wort, 1872-02-28 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Die letzten Vorgänge in der französischen Kammer sind g«igntt, wieder einiges Licht über die gegenseitige Stärke ber einzelnen Parteien zu werfen, welche seit der Nücktrittserklärung des Präsidenten uollstänbig in Unordnung geratheu waren. Die Sitzung von Samstag war eine ber stürmischsten ber ganzen Session, und erinnerte au >'ie tumultuo' lifchen Dezembcrftenen. Es handelte sich umdie Prüfung ber Gültigkeit ber Wahl eines De' Mitten von repudlicanischer Färbung. Nach heftigen Neben dafür und dagegen wurde bie Wahl nur 331 gegen 304 Stimmen als un> gültig erklärt. An bemselbm wählten auch bie 15 Bureaux ber Kammer bie Commission, welche mit ber Prüfung beö bekannten Preßgesetzes beauftragt ist. Die Kammer wittert, wie wir schon mehrmals hervorgehoben, nicht mit Uw recht hinter bem vorgeblich nur gegen Bonapartiften unb Rabicale gerichteter Gesetze bie geheime Absicht ber Negierung, mit Hülfe dieser Waffe auch zugleich bie ganze monar chifch gesinnte Presse munbtobt zu machen, und f ) durch eine Ueberliftung ber Kammer- Majorität zu bem zu gelangen, was offen nie erziehlt mürbe, zur thatsachlichen Erklärung einer definitiven Republik. Unter ben von den Bureaux gewählten Ausschußmitgliedern sind nur 6 für, u. 9 gegen das Gesetz. Dieses Resultat, unb mehr noch bas Verhältniß der Zahlen der abgegebenen Stimmen, 301 dafür, 266 dagegen, kennzeichnet bie Stellung der Parteien. Es ist zu bebauern, wir haben es fchon gesagt, baß biese Incibente, bie an unb für sich von geringer Bebeutung sinb, an bie aber Fragen von ber größten Tragweite geknüpft werben, ben ruhigen Fortgang ber Verhanblungen stören. Alle biese Debatten, in denen bie Kammer ihre Zeit verfchwenbet, können bem Lanbe nichts nützen, fonbern können ben Parteihaber nur vor ber Zeit entflammen. An ber Regierung märe es, einmal für allemal bie offene Frage, Monarchie ober Republik, vor bie Kammer zu ir gend einer enbgültigen Lösung zu bringen, und so biesen ewig aufreibenben unb nutzlosen Diskufsionen ein Ziel zu fetzen. Leiber aber hat Thiers sich mit Hoffnung befreunbet, bas Provisorium verlängern zu können. Auf biefes Streben ist auch fein beständiges politisches Schaukeln, in welchem er sich balb. ber Rechten balb ber Linken znneigt, zurückzuführen. Mit keiner Partei will er es veiberben. Dieses Schaukeln lang weilt am Enbe bie Zuschauer, unb barf man sich nicht wunbern, wenn bie Monarchisten fid) zu einer gemeinsamen Aktion für den Fall einer Krifis vereinigen wollten. Sie haben bie Majorität. Sie ist nicht fo groß, wie wir sie gebacht hätten — wahrscheinlich finb Orleanisten zu ben Republikanern übergefiebelt^aber bie 30 Stimmen, bie sie zählt, finb immerhin eine Zahl, bie uns mit vollem Vertrauen bem Augenblick entgegensehen läßt, wo bie Frage ber Monarchie gestellt werben wirb. Nach einer in «nferer letzten Nummer veröffentlichten Privatbepefche zu schließen, hatte Heinrich V. heute Morgen Antwerpen verlassen. Das war vorauszusehen; wahrscheinlich verläßt er ben belgischen Voben, benn was zu Antwerpen geschah, bas würbe in jeber anbern belgischen ©tabt wieberholt werben. Zur Ehre bes katholischen Antwerpens sagen mir es: sticht Antwerpen hat auf fo unbankbare Weife bie Gastfreundschaft verletzt; es hätte es sich zur Ehre angerechnet, einen französischen Prinzen, ber am Glauben feiner Väter festhält, ein Asyl zu bieten. Der ganze ©canbal war von ber Soge arrangirt, bie eine ganze Truppe von gebungenen Schreiern zur Disposition hat, um sie im geeigneten Augenblik borten abzuorbnen, wo gegen ein katholisches Ministe rium eine Demonstration zu machen ist. Die Soge hatte aus bem Verweilen Chamborbs einen Parteihebel gegen bie Regierung gemacht unb sie freute sich, bie ©chanbe auf eine ka« tholifche ©tabt zu werfen. Chamborb soll confpiriren! Wer confpirirt? — Wohin Chamborb sich begibt, barüber haben mir nirgenbs eine Anbeutung finben können. Es hieß fogar, er hätte sich für biefe Woche noch feine Zimmer im Hotel ©t. Antoine reservirt. Es stellt sich heraus, baß bie mit fo grohmüthiger Miene von ber preußischen Negierung vorgeschlagene Steuererleichterung nur eine verbeckte Auflegung von Steuern bringen sollte. Die Kammer hat bie List eingesehen, unb solche Hbänberungen votirt, baß ber Finanzminifter am Montaq bas Gesetz zu rückzog. Diese Erklärung gab er erst nach bem Votum, fo baß bie Frage aufgeworfen warb, ob nicht bas Gefetz nunmehr bem Herrenhaufe zugehen muffe. Die Regierung hatte bie Abschaffung ber letzten Klasse ber Kopfsteuer vorgeschlagen: warum? Weil ber Ertrag berselben bie Eintreibungstosten nicht beckte, weil bie meisten Exekutionen ohne Resultat blieben, unb weil sie es als vortheilhafter für ben Fisfus ansah, bie Steu erfähigen bieser Klasse einer hohern Stufe einzureihen. Die Mahl- unb Schlachtsteuer sollten abgeschafft werbe». Der Nutzen bieser Aufhebung wäre aber nicht ben Consumenten sonbern lebiglich ben Bäckern unb Fleischern zu Gute gekommen, unb es wäre bie Einf iihrung einer neuen brückenben birekten Staats- unb Gemeinbesteuer auf bem Fuße gefolgt. Neichensperger nahm im Kampfe gegen bie Vorlage bie hervorragenbste Stelle ein. Das Attentat auf ben Fürsten Vismarck, bas im letzten Augenblick auf bas Herrenhaus einen heilsamen Druck ausüben sollte, mürbe etwas zu früh veröffentlicht. E.)e bie Abstimmung kommt, wirb sich bas Herren- Haus eine Ueberzeugung gebilbet haben. Selbst liberale unb bemokratifche Blätter belächeln bie ganze Gefchichte, in ber am Enbe bie Regierung eine Blamage einernten wirb. Die Untersuchungen werben mit Sorgfalt geführt, haben aber bis jetzt nichts Oravirenbes entbecken können. Die belgische,Inbepenbance'melbet,Thiers habe bie Diskussionen ber Kammer über bie Petitionen ber Katholiken Frankreichs nickt abgewartet, und habe einen Nachfolger Goularbs für ben Gesanbtschaftsposten am Hofe Viktor Emmanuels bezeichnet. Der Bezeichnete, ein gewisser Fournier, gegenwärtig Gefanbter zu Stockholm, werbe sich balb auf seinen Posten begeben. Die spanische Regierung hat unter bem 9. Februar eine Circularnote an alle europäischen Höfe gerichtet, um alle Negierungen zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen bie Internationale aufzuforbern. Der Erzbifchof Spalbing von Baltimore, ber Primas ber katholischen Kirche in ben Vereinigten Staaten, ist am 8. Februar gestorben. Mit 20 gegen 12 Stimmen hat gestern bie Kammer einschieben, baß alle uiwersetzbare Nichter, fei es bes Obergerichtshofes, fei es ber Bezirksgerichte, in bie Kammer gewählt werben können. Hr. Metz hatte nämlich im Verein mit 5 anbern Deputaten ben Antrag gestellt, alle Nichterbeamte von ber Kammer auszuschließen, mit Ausnahme berjenigen Nichter, welche jetzt in ber Kammer sitzen unb bie bis zu Ende ihres Manbates bleiben fönnten. Dieser Antrag wnrbe verworfen; feine Verwerfung fchloß bie Annahme bes Antrages berCentralsektion, alle unverletzbaren Nichterbeamten zuzulassen, in sich. Für bie Zulassung ber Nichter stimmten bie HZ Berger, v. Blochausen, Brasseur, Collart, De Muyser, Eyschen, Faber-flnepper,Fohr,Hamelius, Hess, Iaques, Klein, Lessel, Pescatore, I P. Salentiny, v. Scherss, B. Seruais, Toutfch, Witry M. unb Würth. Gegen bie Zulassung stimmten bie HH. Anbrs, I. P. Fischer, Ab. Fifcher, Fünf, Metz, Pauk), Rifch, M. Seruais, Stiff, Tschieberer unb H, Witry. Der Abstimmung ging eine fast zweistiiiv bige Discufsion voran. Obschon roir bem Votum ber flammer beipflichten schon aus bem Grunbe, weil roir nicht müßten, roo bie Wähler ihre Deputaten finben sollten unb weil seit 1848 fein Nichter, ber in ber Kammerroar,sein Manbat nicht mit Ehrenhaftigkeit ausgefüllt hat, so müssen roir boch ber Nebe bes Hrn. Metz gegen bie Zulassung ber Richter Gerechtigkeit roiberfahren lassen; es roar eine ruhige, mit Argumenten belegte Rebe, bie sehr Vieles für sich hätte in einem Lanbe, roo kein Mangel an Canbibaten ist. Hr. Metz ging feine Argumente nach Belgien holen, wo bie Richter feit 1848 von ber flammer ausgeschlossen sinb, um zu sagen, baß auch bei uns, bie roir bieselbe Verfassung wie Belgien besitzen, bie Richter aus confti tutionellen unb Ovvortunitäts Grünben aus geschlossen fein follten. Hr. Gen.-Dir. Vannerus beantwortete unb roiberlegte bie Rebe bes Hrn. Metz; mit welchem Erfolg, bewies bie Abstimmung. Ganz richtig bemerkte er, baß in politischen Fragen nicht immer bas Beispiel anberer Länber, fonbern bas Bedürfnis; bes eigenen Lanbes zu berücksichtigen fei, baß namentlich bas Jahr 1848 keine Periobe fei, die maß gebenb fein könnte, baß bie Verfassung kei neswegs bie Nichter ausschließe, baß bie Wähler selbst bie Frage einschieben haben, inbem sie seit 5 bis ß Jahren keine Beamte, wohl aber Richter in bie flammer geschickt haben. Hr. Witn) von Echternach verlas einige Notizen, beren Originalität Kammer und Tribünen wiederholt zum lauten Lachen brachte, bie Lacher waren auf seiner Seite und dann gewinnt man bekanntlich seinen Prozeß. Hr. Nitry sprach sich für die Zulassung der Nichter ans, legte seine Gründe in kurzen Sätzen dar und schloß damit, daß er sagte, er habe noch nie, seitdem er in der Kammer sitze, ein persönlicheres Gesetz vorschlagen sehen wie das, was Hr. Metz vorschlage, Hrn, Metz scheint di<> Nede des Echternacher Depulirten sehr blesnrt zu haben, denn er protestirte, daß ein Deputirter, und wäre er auch noch so alt, die Absichten der andern Deputirten diskutiren könnte, und er meinte, dergleichen Reden, die doch m6cn»ncet6 verriethen, gehörten in die ,Wäschfra'. Hr. Simons erklärte daß, wenn derartige Reden sich noch wiederholen sollten, er nicht länger in der Kammer sitzen würde. Hr. Simons vergaß dabei andere Reden, die wenigstens so viel msl'Ii-zncete an sich tragen wie die Nede des Hrn. Witry. Hr. v. Blochausen, als Berichterstatter der Centralsektion, theilte mit, die Centralsektion wolle, daß alle Nichter ohne Unterschied entweder zugelassen oder ausgeschlossen sein sollen; die Centralsektion habe sich besonders dadurch bestimmen lassen, daß die Wahl unter den Candidaten nicht groß genug sei, denn wenn wir zu einem andern Lande gehörten, so hätten wir nur zwei oder drei Deputirte zu wählen und das biete keine Schmierigkeit. Darauf wurde das ganze Gesetz fast einstimmig angenommen. Bemerken wir noch, daß die Altersgrenze auf 72 Jahre festgesetzt ist. Hr. v. Blochausen kündigte dann an, daß er heute die Regierung in der Eisenbahnfrage interpelliren werde. Zu Anfang der Sitzung wurde eine Petition der Accisenbeamten ber Stabt Luxemburg um Gehaltserhöhung zur Kcnntniß gegeben. Auch der schon lang in Aussicht gestellte Gesetzentwurf über die Gründung einer Na» tionnl-Bank wurde niedergelegt. Wir erkennen gerne an, daß wir für de» Betrieb unserer Eisenbahnen an und für sich nichts Besseres haben könnten als die BetriebZ'Commission; ein Staatsbetrieb ist immer besser als ein Gesellschaftsbetrieb und der preußische Staatsbetrieb insbesonders läßt unter normalen Umständen wenig zu wünschen. Wir haben Lehrgeld genug, wie man sagt, gegeben, um den jetzigen Gescllschafts- Vetncb kennen zu lernen und wir wundem ,ms beshalb, wie Hr. v. Scherss ben Betrieb der Ostbahn fo hochstellen konnte; in biefem Pnntte sinb Haubel unb Inbustrie gewiß nicht mit ihm einverstanben unb wenn es Ausnahmen gibt, fo bestätigen sie nur bie Neael. , . Wir wissen recht gut, bah es einzelne gibt, welche aus bem angegebenen sur bie Betriebs (iommchion sinb ; wir lö, ne,i ihne^i biefe Vorliebe auch nicht verargen; allein vergessen sollten sie nicht, das, eo außer ihnen noch viele senbe Luxemburger gibt, weld)e burch einen Verlust unserer UnabhängiaM unb Neutralilät u> gliicklich winben -, unb biefer Verlust scheint unausbleiblich, er li'gt in ber ?!atur der Sache uno ber Umstände unb sollte er auch erst in einigen Teeennien vor sich gehen. Ätan wirb es also auch uns nicht verargen, wcnn wir aus !>er Seite ber vielen Taufenbe stehen iinb wenn Wir meinen, bie Einbuße, welche 'einzelne Industrielle vielleicht erleiden tonnten, sei noch lange nicht so groß wie bie Eullmhe, welche viele Tausend ganz gewiß erleiden würben. Ter Hr. iianr nierp'asldeut hat ganz Recht, wenn er in feiner Ncbe sagt, ber Wohlstanb ber im ist, sei auch cin nothwenbiges Element für unsere Unal^ä^vMt; es hanbelt sich eben um Äew.chru^g bies^ Wohlst'.üd^s, der unscl,!dar verloren gi.ige, nel-ü wn eiüem ande.n Lta,ltc zugeschlagen In seiaev Nebe be,' <id)t ber Hr. Präsibeiü unsere politische !^.;e vor unb nach beir, Lonboner Vertrag ur.b kömmt zum Schluß baß, wenn ber preußische Staatsbetrieb ba mals, als mir nod) beutscher Vunbesstaat waren, Anhang»,' bei uns fanb unb erlaubt war, uir heute, wo wir unsere volle U,naw hängigleit besitzen, um so mehr unsere Bahnen einem srcmben Staate übeigeben tonnen. Dieser Schluß ist offenbar unrichtig, bie Prä nissen unrichtig finb. Als beutfd)er Nunbesstaat können wir unfere Bahnen einem anberii bentsd)en Staate zum Betrieb übergebe», w.il wir Vertheibigung 'des beutschen Bunbes beizutragen hatten; wir tonnten fie ihm übergeben, weil wir eine Bunbesgarnifon hatten, weil wir unfere Straßen für ben Truppentransport hergeben mußten, weil wir eine beutfche BunbeZprovinz, weil wir in einem Worte nicht neutral waren; allein heute liegen unfere politischen Zustänbe ganz anbers unb biefe politi chen Umstänbe erlauben uns nicht mehr Das zu thun, was wir hätten früher thun könuen, ohne uns irgenbwie einem Vorwurf von Seiten eines fremben Staates auszufetz?». Sind unfere Rechte in Bezug auf grüßer geworben, bann finb es auch unfere Pflichten. — >^> Wie bie Berliner „Norbb. "Mg. Ztg." die Pflichten einer „gewissenhaften" Nebak tion versteht, beweist folgeube Thatfache. Von hier aus war ihr eilte Berichtigung dir Schmähungen uub Lügen zugekommen, welche fie aufgenommen hatte; bie Berichtigung war in einem ganz leidenfchafMose» Tone qehalte,! und ihr Verfasser mußte ber Norddeutf chen volles Vertrauen ein flohen ; was aber geschieht? Das Berliner Blatt gibt einfach eine Bescheinigung, daß es den Brief erhalten hat und glaubt dann, die Pflichten einer „gewissenhaften" Redaktion erfüllt zu haben. So versteht man an ber Spree die Aufrichtigkeit unb bie Ehrlichkeit. Der Herr Staatsminifter hatte wohl Recht zu fagen, bie Berichtigungen würben nichts bei Blättern Ixlsen, bie fich nur u?n Parteileibenfchaft leueu lasfeu. Der Berliner Correfpoubeut ber „Köln. 3tg," steint ebenfalls bie Berichtigung unter ben Augen gehabt zu haben, benn er gibt biefem Blatte Kenutniß bauon n. meint c>ann, bie „Köln. 3tg." habe fich gar nichts gegen Luxemburg umzuwerfen, ihre Corresponeenzen feien Luxemburg gar nicht feinb , lich geioefen. Unb boch weiß ein Jeder, daß ba3 Kölner Blatt ber Behälter war und ist, in welchem alle Lügen gastliche Aufnahme faubeu, wofern fie nur bas Großherzogthum zur 3ielfcheibe hatten. Tas ift nationalliberale Ehrlichkeit! —<K» Tie „Luxemburger Zeitung" las, fagt fie, „uor einiger 3eit in dem beS Bifchofs, in ber uon ihm p.ürouirten und uo,i feineu Kavlänen rebigirten Zeitung einen Vergleich zimfd,m bem Kaifer unb bem jetzigen benlscheu Kaifer.,, Wir bitten bie Zeitung, uns die Nrunseres Blattes anzugeben, worin biefer Vergleieh staub. In ber „Denunciauteu Zeitung", bie zu Lüre-mb^g in ber Druckerei ber „Waschfra" erschein:, i.sen ivir unter auderü^ .^>l :^^ nntu^cu^i! l^i^:n^kte:i Mitlein bcs (^irclu.,..., ii!^ni> alcs, bei !)cm ;witlcr:>fen S^ll^,k,,! -,n> i C^Itüv.n, di.' sich «!il»U>cr s,yr>.N e^e^,'stehen /,>ä»Uich bie :>,e^c 2cnui',cia,' t^itultur euieileilL u^d die ehrliche altli^cüiburZ sche a!id«1ri<2>, vei ber uullstcimigc» 2lbwesc,lhe,l uon «my.we.len und «ünsilern, bei bem Uebenuuchrrn cmci ziajn l^ber T)ei bie für hühctt Dinge lein Verständinh hat, bei allecei» ist eiü Gejchl.cht im «änbchen herangewachsei,, bas ci,un erstnunUch reichen «ramer^nst e>,twickett, b m ade: sür bie idealen Güter bcs Lebens ber Einn säst uollsländig «bhanbcn gekomme,! ist.' Wahrhaftig bas Luxemburger Laub uerbient feine deffere Behaublnng l,ls bie, welche bie Herrn Denuneianten ihm in in- uub auslänbifcheu 3eitungeu augebeihen lassen. Ja bie Herren Denuucianten gehen noch viel zu gelinde mit bem Laube nm. —^- Luxemburg, 27. Februar '872. Wir hofften, ber Nebacteur ber „Luxemburger Zeitung" werbe enblich aus feinen Fieberparoxismeu herauskommen, ba er drei M,ze Tage laug nicht mehr in biefelben gefallen war; aber wir finb in unfeier Hoffnung getäufcht worden. Er phantafirt heute wieder ganz stark über den letzten Hirtenbrief beö Herrn Vifchof, uub forbert wenigstens zürn zehnten Male bas Gericht auf, gegen ben Bifchof unb feine Helfershelfer einzuschreiten. Es ist aber insofern eine Besserung in feinem Zustanbe eingetreten, bah er nicht mehr die Einkerkerung aller Geistlichen uerlangt, welche ben Hntenbrief uorgelefen haben, fonberu fich mit ber Eiufperrung bes hochw. „Herrn Bischofs unb bes Verlegers feines Hoforgans" begnügt. Das ift fchou uiel. Der Satz aber, um beffeu Willen ber Nebakteur ber „Luxbg. Ztg." beu Hrn. Vifchof unb beu Verleger feines Hoforgans eingefperrt haben will, ift ber folgenbe: „Es ist euch allen noch in traurigem Au° „beuten, vielgeliebte Vrüber, wie uor 1L „Monaleu ber gottuergeffene unb bedauerns „würbige Köuig uon Piemout, gleich einem „Nauber, über bie Stabt Rom mit gewaffne« „ter Macht hergefallen ist, um fich au bem „geheiligten Gut ber Kirche und an ber „geheiligten Person bes Papstes vergriffen „hat." Wollte ber Nebakteur ber „Luxemburger Zeitung" uns gefälligst auf folgenbe Frage antworten: Ist ber König uou Piemont wirklich mit gewassneter Macht über Nom hergefallen oder nicht? Hat ber König uon Piemont fich die Mühe gegeben, auch nur den leifesteu Schein von einem Nechtsgrunde anzuführen, um seinen Einfall in ben Kirchenstaat zu bemänteln? Hat ber König uon Piemont feinem Einzug in den Kirchenstaat eine Kriegserklärung vorausgeschickt, wie bas unter allen cioilifirteu Völkern ber Fall ist? Wie nennt mau beu, welcher feinen schwachem Nachbar anfällt, unb ihm sein Gut mit Gewalt wegnimmt? Verbieut eine solche Handlungsweise einen anberu Namen, wenn fie von einem König gegen ein Nachbarlanb ausgeübt wirb unb zwar unter förmlicher Huitaustellnng ber Sitte, die alle eiuilifirten Volter beobachten? Welche Negierungen haben bisher diesen au bem Papste begangenen Naub anerkannt? Um welche Regierungen haben auöbrücklich erklärt, bah mau keine Anerkennung biefeö Naubes aus ber Thatsache herleiten bürfe, bah ihre Gesandten bei Victor Emauuel ihre Resibeuz nach Nom verlegt haben? Wenn ber Herr Nebakteur ber „Lxbg. Ztg." biese Frage beantwortet haben wirb, bann mag er phantasieren unb schimpfen, so^ lang es ihm gelüstet; wir gönnen lhm das Plast r. Der Herr Nebacteur ber ,Lnx. Ztg/ fagt auch: „Die grohen ausländischen Zeitu ugen „beschäftigen sich nun auch mit bem mer/ „würdigen Hirtenbrief beS Herrn Bischofs „und zwar »uf eine für uns nichts weniger „als schmeichelhafte Weise." Wir wollten, ber Herr Rédacteur konnte auch, wenn er wollte, dv'ienigeit mit Namen unb Zunamen nennen, welche ben Inhalt seiner Schimpfartitel für die ausländischen Zeitungen bearbeiten. Die meisten wohnen wohl biesfeseits ber Mosel.