Luxemburger Wort, 1851-05-23 00:00:00

Trier, den 15. Mai 1851, Einer wohllöblichen Rédaction des „Sur. Wortes." Wenn es Wohlderselben ernst mit „Recht und Wahrheit" gemeint ist, wie Ihre Fahne es anzeigt, so werden ©te ohne ganz besondere beut Unbefangenen nicht einleuchtbare Gründe Ihre Spalten dem nachstehenden Aufsatze nicht verschließen. Anfangs dieses Monats hat man »on Luxemburg unfeter Zeitung Nr. 111 einen in der Stadt Lurem« bürg selbst stattgcfundencn Rechtfall unter scharfrügenden Glossen mitgeteilt, der on Monstruosität den beiden im „Luremburger Wort" Nr. 41 erwähnten Fällen nichts nachläßt. Der Thatbestand ist kurz folgender: Einem Bäcker in der Vorstadt Grund ist täglich während längerer Zeit eine nicht unbedeutende Quantität Vrod gestohlen worden. Man lauerte auf und erwischte eine Nachbars Frau auf frischer That des Diebstahls. Beweis uno Geständniß vereinigten sich zur vollständigsten Ueberfl'chrung. Drittpersonen haben sich der Sache angenommen und gesucht dieselbe auf gütlichem Wege beizulegen. Die Parteien konnten zwar nur über das Civilinteresse tranftgtren. Es scheint, daß ein „Jurist" auch zu Rache gezogen wurde, indem dieser sich soll geäußert haben, daß „das Parket selbst schon die Hand zu ähnlichen Transactionen geboten habe." so daß man glaubte, die Geschichte durch einen Vergleich definitiv abmachen zu können. Der bestohlcne Bäcker »erlangte also einen Schadenersatz von 330 Frs., und dieses in einem ©riefe an den- Ehemann der Diebin. Dieser aber hat blos die runde Summe »on 300 Frs. geboten, und statt baarer Zahlung einen Wechsel, zahlbar bei Sicht, ausgestellt. Dieses Ucbereinfommen wurde auf Betreiben der Diebin und bereu Ehemann durch fünf Bewohner der Vorstadt Grund unter Assistenz eines Polizeiselgranlen getroffen. Schlecken, Furcht, Gewalt und Kiftressung lassen sich demnach in dem gegebenen Falle für um möglich denken, es sei denn, daß diese fünf Drittpersonen und ter Polizeibcamtc selbst Spitzbuben gewesen, was wieder nicht anzunehmen ist. Indessen erfolgte die Zahlung des Wechsels nicht am Erfalllagc, so daß derselbe eingeklagt werden mußte. Als nun die Sache vorkam, trug ter Aussteller auf Vernichtung des Wechsels an, „indem derselbe durch Schrecken und Furcht erpreßt worden sei und," heißt es „der Gerichtshof dieser Angabe üben schenkend, »erurtbcilte den bestohlcnen 23a'cfei zur Herausgabe des Wechsels und in tic Kosten, ohne daß das öffentliche Ministerium von dem Diebstahl selbst Notiz nahm? ! Beide Parteien waren vor Gericht durch Advokaten vertreten. Jener des bcPoblcncn und vcrurthcilten Bäckers ergriff gegen dieses höchst sonderbare Urthcil bas Rechtsmittel bev Berufung. Allein da dcr Streitgegenstand nur 300 Frs. betrug, die Vevufung cines Urlhcils erster Instanz nur einzig zulässig ist!, insofern daö objectura cilis den Wcrth von tausend Franken beträgt, so hat man im Appclacte noch 700 Frs. mehr verlangt, als in erster Instanz eingeklagt war; dcr Nppellhof ließ sich jedoch durch diese plumpe Hinterlist nicht irre leiten, und verwarf, wie dieses anders nicht geschehen durfte, dir eingelegte Berufung als unzulässig, und verwies ganz folgerecht den Appellanten in tic Scntenzstrafc und in alle aufgegangenen Kosten. Nach diesem soll man dem öffentlichen Ministerium cine Liste von 13 Zeugen zur Constaliruug des Sieb» fu-ri;l.ö vorgelegt und dasselbe ersucht haben, dem öHm'nal-Prozessc Folge zu geben; ter Staatsprocurator, an den dieses Gesuch gerichtet war, soll auch ein Rcquisitorium angefertigt, allein sobald Herr S. sich entfernt hatte, dasselbe in den Papierkorb geworfen haben?! — Dieses sind dieHauptmomciüc der Gcschichtscrzählung. Keine bei ter ganzen Sache direct oder indirect beteiligten Personen sind mir bekannt und wir verlangen auch nicht bereit Bckannlschaft zu mache». Indessen fühlen wir uns veranlaßt, im Interesse ter Justiz einige Betrachtungen anzustellen. Dir Justiz wir die Religion ist ein allgemeines Gut, die Eme voie dir Sintere findet daher auch in allen civilisirtcn .ändern Vcrthcidigcr, da wo es Adams Söhne gibt, welche diese Grnndpfcilcr der mcnschlichcn Gesellschaft angreifen wellen. I. Wenn wirklich die erwähnte Relation auf Wahr(jejj. bcmht, warum hat man dieselbe nicht in einem ver vier Luxemburger Zeitungsblättcr veröffentlicht? was kann em im Auslanrc verbreiteter Lob oder lab'ej im Großhcrzogthum nutzen oder schaden? wirb tic „Tricrsche Zeitung" z. B. »on einem derjenigen gelesen, ben dir Sache zunächst betrifft? wenn auch einige wenige Einwohner dcs Großhcrzogthums diese Zeitung lesen sollen, ist es damit genug? cine so wichtige Angelegenheit, die so »tel Aufsehen im Auslande erregt hat, verdient die auch nicht im Inlande öffentlich besprochen zu werben? Die ausgesprochene Kritik hatte also »or dcr Hand kein anderes Resultat als die Justizverwaltung dcs Großhcrzogthums Lureintuirg im Auslande in em noch schieferes Licht zu stellen als fie wirklich steht, und dieses verdient auch wo(>I eneu starken Tadel. Sollte vielleicht eines ober das andere jener vier dffcntlichcn Blätter die Aufnahme des fraglichen Rechtsfalls »erweigert haben, aus Furcht es mit einem oder dem andern lustizbeamtcn zu verderben? Das wäre aber sehr schlimm, das wollen wir nicht hoffen. Wie faim die Presse ihrem Vaterlande und der ganzen mcnschlichcn Gesellschaft mehr nützen, als wenn sie ö„cntliche Mißbrauche auch öffentlich stigmatusirt, um auf diese Weise denselben in ber Zukunft vorzubeugen. ©ollte auf einer anbern Seite »ietleirbt aud; bie gcbad)te DWation eine (Srbifbtung fein? £)oô wäre îic fdjlimmfte aller G»cntualitäten, baô wäre bie ab* Kbeulidjfte SScrläumbung. Soô tft aber faum mbg* lid}. 2)ie gaeta werben mit einer folcftcn aufgeteilt unb fo ftarfe Söewetfe angeführt, baß bte* ielbcn aud) beut fleinften 3wcifel feinen 9caum geben. VHlcin wäre eä bennoef; an tem, fo erforbert eè wiccer bieber 3uftij fctulbige 2ld;tung, baß ein ibrer S3crel)rung fo nacbjb.eiligce ©erlid;t aufgeflävt, unb ber Urbekr bcffclbcn, wo niebt öffentltd; be* ftraft, bod) in ber öffentlichen SWefnung gebrannt* marft werbe, wer würbe baju nidjt Igcrn bic Çanb bieten? 11. 2Qie îonntc bac3 ©eriebt erftcr Snftanj erfennen, taf; ber in grage befangene SSccbfel „burd) Sdjvccfcn unb gurd;t erpreßt worben fei," ol)ne vorläufig em 3eugcu»erl;ör ju »erorbnen? Sic gefcjjlicbe 3?cr* mullMing fprad; fie nidit, biê juin 33eweiö bcö ©egen* Il)cilc3 für bic ©ülttgfeit bcö SSertragö ? 2)teCt-preffung mußte alfo notf)wcnbig »or SlHetu bewtefen werben. SBie war aber cine C-rprcffitiig benfbar, ba ber 3Bccb.fel auf betreiben beö ©icbcsser)cpaar£3 unb tureb. Sermittelung »on fonft achtbaren bürgern in ©egenwart etneô unb in 21bwefcnt)eit berjenigen, ju beffen öortljeil bcrfclbc lautet, aufge* [teilt Worten ift? Bic einzige benfbarc gurd't fonnte in bern Cinfdjrcitcn bcö üffcntlidjcu SHinificriiimô be* fteljen. Sicfcr Umftanb war aber »or Sluöftcaung tc3 2Bc4)fclô jur Spradjc ge!ommcn, unb barüber batte man ftd; auf bte 2lcußerung cincö 3uriftcn be* rubigt. Der Slrt. 204G beê 33.*©.*33..erlaubt übrigens ben fficrglcid; über baô Ci»ilintercffe, wclcbcö aug irgeub einem ÜSerbrecben entfpringen mijdjtc, beruljete ber ftattgeb.abte Sergletd; alfo niebt auf ftrengen 9ïca)tê* wie auf 33illigfeitegrunbfä|jcn ? wie eö foll er* laubt feinfönnen, (td) biebtfd;cr SBeifc juin 9îad)tljcile etr.cö Sintern }it bereiebern? feit warm tft eê »er* boten fid) auf gütlicbem SBege über cine gorberung fteber ä« jtcllcu, bie man faum auf gcricb.tlid;em Söcge batte verlieren fünnen ? 111. Warum Haider Advokat dcs befohlenen Backers die vorgeschützte Erpressung nicht aus allen Kräften Icftrittcn? Warum hat er keinen förmlichen Antrag in dieser Beziehung gestellt? Warum nicht ten Beweis dcr freiwilligen und aufrichtigen Absicht ter beiderseitigen Contrahcnten angeboten? Würde tiefer alternative Antrag gestellt worden fein und das ©c* richt dannoch, wie geschehen, erkannt haben, barm ware wenigstens dcr Cassatious-Necurs zuläßig gewesen, was jedoch bei Unterlassung eines ähnlichen Antrags ober gar noch bei einem mehr oder weniger wahrscheinlichen Gcständnißc nicht bey Fall war. Allein wozu die Berufung anzurathen, wo diese durchaus unzuläßig war, was kein Gerichtsvollzieher ignorirc» barf? Hat tiefer Advokat sich nicht muthwillig den Verdacht einer Plusmachcrei, ter Ignoranz oder auch, wie die erwähnte Relation zu verstehen gibt, einer im höchsten Grade baren Bestechung zugezogen? Derselbe Advokat, der in erster Instanz plaidirt, wirb auch wohl in der Appellinstanz haben plaidircn wollen? Warum der unglücklichen Partei nicht einfach anzurathen, die nämliche Summe oder jede antcre im Wege einer Entschädigungsklage wegen entwendeten« Brode zu »erlangen? War diese Klage nicht die einfachste? Konnte sic nicht entweder subfidiarisch in dem ersten Prozesse ober in separato angestellt werben? Sobald der Wechsel vernichtet war, trat die Sache in die ganze Lage zurück, in welcher fie unmittelbar zuvor war. Warum noch jetzt diese Klage nicht geltend machen? IV. Einzig möchte wohl in den Annale» bet Gerechtigkeit das passine Verhalten der Staatsbehörde erscheinen. War wirklich em Diebstahl vorhanden, wie dieses kaum bezweifelt werben durfte, so war es strenge Pflicht dcs öffentlichen Ministeriums, die Sache dem Instructionsrichtcr zu überweisen, und auf strenge Untersuchung sein Ncauisitorium zu stellen. Fiel aber dieses Verbrechen weg, so war aber jenes der Erpressung vorhanden, welches nicht minder strafbar war. 2)cr vindieta publica mußte in dem einen, wie in dem andern Falle ®eiutgtt;uung geleistet werden. Es läßt fid; allerdings leicht begreifen, baß hier und da wohl em Fall vorkommen mag, wo das öffentliche Ministerium nicht so streng nachsehen kann; wenn 5. V. starke lindernde Umstände eintreffen; wenn der Ruf eines bis dahin ganz unbescholtenen Mannes compromittirt werten könnte; wenn keines Menschen Interessen letirt sind und kein Civilkläger auftritt. Indessen fein einziger dieser Gründe kann in dem gegebenen Fall in Anwendung gebracht werben. In welchem Ruf soll ter Aussteller dcs Wechsels stehen? Im Rufe eiueü Geizhalses! War ihm an ber Ehre feiner Frau, an jener seines Hauses gelegen, warum nicht [eine Unterschrift honorircn? Hatte er nicht selbst den Wechsel geschrieben und unterschrieben? Warum einen öffentlichen und ungerechten Prozeß provozircn ? Liegt ren Justizbehörden deS Großhcrzogthums Lurcmburg etwas wenig an einem unbescholtenen Rufe sowohl dem AuSlande als dem Sulanbc gegen* über, so darf tic Sache nicht so ouf sich beruhen bleiben. Wenn ouf dies/ Weise die Justiz in ter Hauptstadt ter Provinz gcbontl;abt wirb, tann dürfen Einen die schauderhaften Urteile einiger Frieocnsrieb, ter nicht wundern. Fiai juslilia et pereat mumlus !