Deutschland.
Luxemburger Wort, 1863-05-24 00:00:00

Deutschland. ©erlin, 19. Mai. ler Entwurf der Avreß-Con'mission lautet jetzt wie folgt: Alle,durchlauchtigster, Großmächtigster 6 nig ! Slücrßnättgfter König und Herr! l. Im Beginn der gegenwärtigen Session hat das Haus bfr Abgeordneten, eine schwele Pflicht gegen Krone und Land erfüllend, Ew. königl. Majestät seine Auffassung von der Lage des Landes offen und ehrfurchtsvoll dargelegt. Angesichts tiefer Lage sah es sich zu der feierlichen Erklärung gcnölhigt, daß der innere Friede und die Kraft :>.ach slußen dem Lande nur durch die Niiclkchr 511 vcifasjungemäßigen Zuständen wiedergegeben werde» könne. II. Es sind seitdem mehr als brei Monate »ergangen, ohne daß die Veifaßungsvcrletzung beseitig», ohne daß eine Bürgschaft dafür gewonnen ro.trf, daß dieselbe sich nicht wiederholen werde. Die Minister Ew. Majestät fahren vielmehr fort, verfassungswidrige Gnind< fd(je offen auszusprechen und zu bethätigen. Nicht ganz damit, haben sie ihre äJittrotrfung duzu verweigert, das in ter Verfassung verheißene Auöführungsgesetz über die Verantwottlichkeit der Minister mit der Landes« Vertretung zu vereinbaren; ja fie haben keinen Austand genommen, vor versammeltem Hause zu erklären, daß fie ihre Verantwortlichkeit dem Spruche des, von der Verfassuüg dazu berufenen Gerichtshofes nicht unterioerfen fbnnen. Endlich haben sie sich unter dem nichtigsten Verwände den VeiHandlungen im Hause entzogen und entgegen der klarsten Bestimmung der Verfassung, welche jedem der beiden Haufer das Recht zuspricht, die Gegenwart der Minister 511 verlangen, ihr Erscheinen im Hause von einer Bedingung abhängig gemacht, welche nur barauf berechnet ist, einen neue» Streit- Punkt über unser Verfassungörecht aufzustellen. III. A cm innern Zcrwmfniß hat sich ste!s wachsend die äußere Gefahr zugesellt. Unter Ew. Majestät Negierung war Prcnßcns äußere Lage günstiger geworden, als feit langer Zeit. Tie Hoffnung auf Wiederherstellung der Mach! und Einheit Deutschlands hatte sich von neuem belebt. An die Stelle der Sondcrgc lüste und des Mißtrauens zwischen den cinzel» ncn Deutschen Stämmen begann ein frischer (Seift des Zusammenwirkens nach dem Einen großen nationalen Ziele zu treten. Unser er habenes Königshaus schien berufen, die hoch stcn Aufgaben der Nation zu verwirklichen. Die gegenwärtigen Minister Ew. Majestät haben diese Erwartungen vereitelt, Turch ihre Politik nach Außen, durch ihr verfaffungswidrigcs Verfahren im Innern haben fie das Vertrauen der Völker und der Regierungen verscherzt. Sie selbst haben im Hause der Ab» geordneten aussprechen müssen, daß Preußen Feinde ringsum hat, daß ihm ringsum kriegerifd;e Verwickelungen drohen. Preußen steht fast allein in Deutschland, ja in Europa, Das Haus der Abgeordneten hat feine Stimme zu wiederholten Malen et hoben, um die Minister Ew. Majestät aufzuhalten auf den gefährlichen Wegen, welche sie in der auswältigen Politik betreten haben. Sein Ralh ist^zulückgewicsen worden. ?ie Minister ha» den erklärt, sie würden, wenn sie cs für nölhig hielte», Krieg führen mit ober ohne Gutheißen der Landcsvcrtrciung. IV. Inzwischen hat das Haus der Abgeordneten pflicb,tmäßig diejenigen Verhandlungen fortgesetzt, welche de», Lande feme volksthümliche Wchrvcrfassung erhalten, den, Heere die gesetzliche Grundlage sichern, die Ordnung dcs Staalshaushalts herstellen, dem Lande fein verfassungsmäßiges Recht und feinen inneren Frieden wiedergeben konnten und füllten. Nur das Bewußtsein, daß es sich urn die höchsten Güter der Krone und dcs Landes handele, vermochte de» Abgeordneten die elbftoerlcugnung zu geben, mit welcher diese Vcrhandlungen geführt sind. Durch die neve Deutung dcs Art. GO ter Verfassung, durch das Abbrechen der perfönlichen j'-Ber^aublungen mit dem Hause, haben sich die Minister selbst ter letzten Möglichkeit einer Verständigung entzogen. Sic haben den letzten Zweck der Session vereitelt. NUerburchlauchtigster ,c. V. Tat Haus der Abgeordneten naht dem Throne in einem Augenblick, in welchem, wie es hofft, die Würfel der Enlscheidung noch nicht gefallen sind. Es erfüllt noch einmal feme ©cœiffenépflicbt, intern es vor sw. Majeftä! in tiefster Ehrfurcht erklärt: Das Haus der Abgeordneten hat keine Mittel ter Vcr flänbiguna, mehr mit tiefem Ministerium; cö lehnt feme Mitwirkung zu der gegenwärtigen Politik ter Regierung ab. Im Innern und nach '.'ußen, in Form und Sache besteht zwischen den Nathgebcrn der Krone und dem Lande cine Kluft, welche nach unserer festen lieberjeugung nur durch einen Wechsel ter Pc, fönen und mehr und mehr noch durch einen Wechsel dcs Systems ausgefüllt werben wird. VI. Königliche Mrjcstäl ! Tas Land »cilangt »or Allem Ächtung vor feinem rcrfaffungmàl)igen Recht. Möge die ehrfurchtsvolle Ville der Slbgcordneten bei Ew. Majestät Gehör finden. Möge Ew. Majestät so, irte in den ruhmreichsten Tagen unserer Vergangenheit, den Glanz dcs fönigl. Hauses, die Macht und Sicherheit ter Regierung in dem gegenseitigen Vande dcs Vertrauens und ter Treue zwischen Fürst und Yolk suchen und finden. Nur in dieser Einigkeit sind wir stark. etrost können wir barm — aber auch nur dann — einem jeden Angriffe entgegensehen, er komme, wober er wolle. In tiefster Ehrfurcht verharren wir Ew. Königlichen Majestät Allcruntcrlhänigste trcugchorsamste Das Haus der Abgeordneten. Berlin, 19. Mai. So viel ich höre, sind von Seiten des Ministeriums über sein Verbalten zu dem Abgeordnetenhause noch feine feste» Blschlüsse gefaßi. Es scheint, nie ob Die Adresse und die König!. Antwort Darauf abgewartet \u0084 erden foliie. Die „N. A. Ztg." ineint, diese Königl. Antwort werde „Dem Hause in ernsten Worten anempfehlen, seine Arbeiten wieder aufzunehmen, zunächst ober der Regierung die weigerte Auskunft über die eibetene Erklärung zu geben: in welcher Weise das Abgeordnetenhaus ein für alle Mal sich zu den äJtintjiein tee Souveräns in Preußen zu fiel* len gedenke, denn Die* fei eine Frage, Me nicht nur die Situation des Augenblicks betrifft, nicht nur den gegenwärtigen Träger der Krone, sondern auch die Zukunft, auch den Erben dieser Krone, de» Thronfolger." Was die Meinungs-Differenzeu betrifft, welche im Schooße des ü/inifteriumö herrschen sollen, so sind die darüber tu den Blättern cursirendcn Gerüchte mit großer Vorsicht aufzunehmen. Es ist bekannt, daß das jetzige äMnifterium nur seine Aufgabe barin ft'nret, „Diener des Königs" zu fein. Diese Anschauung unterdrückt jeden Zwiespalt, sobald der Wille des Königs ausgesprochen ist, und das ist in der vorliegenben Frage der Fall. Se. M. bat eben sowohl das erste Schreiben an das Nbgcoibnetenbauö gebilligt, aie das zweite, das sogar, wie ich Ihnen schon gestern schrieb, feine definitive gaffung unter des Königs Vorsitz empfangen bat, Das Unwohlseil! des Königs, von dem ich Ihnen gestern schrieb, ist heute bereite vorüber. (K. 23(.) Aus Posen will man hier Nachrichten haben, nach denen bort Spuren von Versuchen entdeckt worden sein sollen, die durch die Ver- Haftungen zerrissenen Fäden der Verschwörung durch neue Vertrauensmänner wieber jufam. men zu knüpfen. Wie man der „Fr. P..Ztg." unter dem 17. d. schreibt, ist Tags »orber in Posen bei' Befehl eingegangen, baß alle in Untersuchung befindlichen Mitglieder des posencr ©ebeimbunbeö verhaftet werden sollen; auch die schon in Freiheit gesetzten ober gegen Caution vorläufig entlassenen. Es scheint hiernach denn doch, daß vollgültige Beweise »on dem Vorhandensein einer vollständig organifirten Conspiration gegen das ihroßhcrjogtbum Posen aufgefunden sind, weil man sich diese Maßregel sonst nicht würde erklären können. Es kommt hinzu, daß viele der bislang in den Haftlocalen der kleine» Grenzstädlc festgehaltenen Gefangenen setzt nach Po jen verbracht werden, weil der bort anwesende Untersuchungs-Commissär, Kammcrgerichtsrath Krieger aus Berlin, will, daß die Untersuchung unter feiner speziellen Leitung »or sich gehe. ler Häupter des Geheimdundes wild man jedoch nicht.habhaft werden/ da Graf Dzialpnski nach der Niederlage am 8. d. M. den Kriegsschauplatz verlassen hat und dem Vernehmen nach bereits in Paris angekommen ist, während ». Guttip in Belgien fein folf. 9"nbere l'eifer ber Sjcrbinbung neb men noeb an bern Kampfe im Jfönigreidj Soleil îbeif. 9h'a)tébcfloweniger bürfte bie 3'ibl brr Verhafteten, »on benen bie meiflcn ten böbern @efe[lfcbaftöfd)id;tcn angeboren, wobl febon 70 bie 80 betragen, unb noeb tâglicb ftnben ja^ïretdje s]erbaftungcn ©tatf. @ben fo treffen in faft tdgltd) ïranéporte »on 2ßaffen unb Punition ein, bie »on ben ©renj« truppen auf bern ÏBege Inacb angegrif= fen morben ftnb.