Deutschland.
Luxemburger Wort, 1875-10-16 00:00:00

Deutschland. Berlin, 13. Okt. Wie wir zuverlässig erfahren, hat der Herr Fürstbischof Uon Bies» lau bnrch Décret d. d. Schloß Iohannisberg, 12. Detober, bie fämmtlichcn bischöflichen Vehorben bes preußischen Visthumsanthcils aufgelöst unb verfügt, baß alle amtlichen Verhandlungen unb Corresvondenzen mit denselben von genanntem Tage ab aufhören. Die ,Voss. 3tg.' sieht ber nächsten Reichstagssession mit Sorgen entgegen, ©ie gibt ihrer unbehaglichen ©timmung burch folgenbe Worte Ausdruck: „Ie näher ber Aitpunkt für ben Beginn ber Reichstagssession heranrückt, um fo mehr uerbüstern sich bie Aussichten, baß bie Verhanblungen einen gebeihlichen Verlauf neh» men werben. Zwar steht noch nicht einmal ber ErüffnungZtermin fest, boch wirb berselbe sich über bas Enbe biefes Monats nicht hinausziehen lassen. Ueber bie Dauer ber Session läßt sich noch gar nichts vorhersehen, da noch nicht ersichtlich ist, welcher Plan i r zum Grunbe gelegt werben foll, unb was barüber bekannt geworben, keineswegs ans eine sichere Führung von Sei» tm ber Reichsregierung schließen laßt. Der Reichstag kann gewissenhafter Weise bie Ge» setze über bie Gerichtsverfassung unb bas Proceßoerfahren nicht fallen lassen, unb für bie Neoision bes Strafgesetzbuches werben, wenn ber Vunbesrath ber Vorlage zustimmt, Anfurberungen an ihn gestellt, bie er un» möglich erfüllen kann. Aus ein freundliches Zusammenwirken der gesetzgcbenben Factoren ist daher auf biesein Gebiete in keiner Weise zu rechnen, im Oegentheil scheint cs von Seiten ber Regierung barauf abgesehen zu sein, einen recht scharfen Gegensatz gegen bie Anschauungen hervortreten zu laffen, welche bisher bie überwiegende Majorität der Reichsuertreter geleitet haben, unb als ber Hauptrepräsentant dieses Gegensatzes tritt überall bie Person bes Reichskanzlers her» vor." Ueber bie Abreffe an bie bayerische Krone, Welche gestern im Plenum bes Aogeorbneten- Hauses in München berathen würbe, bringt bie ,Franïf. Ztg.' einen längern Artiïel, beffen Hauptgebankcn wir Wiebergeben - „Nach bem Abreßentwurf, mit bem bie klerikal-Patriotische Majorität ber bayerischen Abgeorbnetenïammer ihre Arbeiten beginnt, steht Baiern bor einer ernstlichen, fogar ent° scheibenben Probe auf ben Constitutionalismus Herr Jörg unb bie ©einen wollen bicsmal halten, Was sie bersvrochen haben,- sie fassen Wie man zu sagen Pflegt, beu ©tier bei ben Hörnern, tnbem sie bor Eintritt in bie eigentlichen parlamentarischen Geschäfte ber Krone 3U Wiffen thun, baß bas gegenwärtige Ministerium bas Vertrauen ber Majorität des Volkes Weber besitze noch berbiene, unb baß, ba bas bemselben burch bie Wahlen eltheilte Mißtrauensvotum nicht bie ermar» tete Folge gehabt habe, bie Intervention ber Krone, angerufen werben müsse, bamit bas Laub eine Regierung erhalte, bte als Aus» brück ber Meinung unb Gesinnung bes baye» rischeu Volkes auch bas Vertrauen besfelben besitze. „Also Mißtrauensvotum unb Anklage zugleich, unb barin wirb Niemanb, ber nicht alles unb jebes Verstänbniß für ben Consti» tutionalismus verloren hat, weil ihm angen» blicklich nur Nieten babei herauskommen, etwas Illegales noch etwas Illoyales, überhaupt nur etwas Auffälliges sinben. In allen constituttonellen Staaten, in benen bie Verfaffung nicht ein bloßes ©tück Papier ist, ïann eine Regierung bie Geschäfte nur kraft bes Vertrauens bes burch bie Kammer vertretenen Voltswillens führen; bas Kronrecht ber freien Wahl ber Minister ist burch ben Volkswillen infofern beschränkt, als basselbe nur noch in Betreff ber Personen, nicht aber in ber politischen Tenbenzen berfelben exiftirt. Das ftnb Elementarfätze, über bie man nicht mehr biscutiren braucht, über bie in biesem Fall auch gar nicht 31t biscutiren sein wirb, ba sie bislang in Bayern Wenigstens stets beobachtet worben sinb. Nach 1869 ging Minister b. Hörmann einem mit Sicherheit 31t erwartenben Mißtrauensvotum aus bem Wege, unb kurz barauf trat Fürst Hohenlohe in Folge eines folchen bon ber Leitung ber Geschäfte zurück. Was aber von einem Minister gilt, bas gilt bon bem gan-3en Cabinet, fobalb sich biefes für solidarisch bon ber Majorität behanbelt wirb. Das ist gegenwartig ber unb nur in biefer Begehung ist bie Lage gegen 1869 beränber; prinzipell ist sie ganz biefelbe. „Sehen Wir nun zu, Welche Anklagen bie clerical'patitotifche Majorität gegen bas Ministerium Lutz- Pfretzfchner erhebt. Die erste bezieht sich auf ben Vollzug ber letzten Laubtagswahlen unb sinbet in ber bielbefvroche» nen Wahlkreisgeometrie ihr Material. Es foll babei, sagt bie Abiesse, „nicht Recht unb Gerechtigkeit bie Hanb geführt haben, fonbern bie Absicht, bie Wahre Meinung unb Gesinnung ber großen Mehrheit'bes bayeri» fchen Voltes 3U unterbrücken". Diese An» klage ist begrünbet unb kann jeberzeit ziffer» mäßig belegt Werben; selbst Blätter, Welche bie Sache bes Ministeriums führen, müsse zugeben, baß basselbe bei Eintheilnng ber Wahlkreise feine Macht „so rücksichtslos wie möglich" gebraucht habe. Daß biese Maßregel barauf abzielte, bie Minorität bes Volles bie Majorität bei Vertreter 311 geben, leugnet auch auf liberaler Seite Niemanb, unb in früheren Jahren hat man gerabe bort ein solches Manöver auf bas Allevent^chiedenste als eine Versünbigung am Geiste ber Verfassung unb bes constitutionellen Systems uerurtheilt, bie nicht einmal, wie man mit ber Abresse sagen kann, burch den Erfolg, ber doch fo manches becken mag, beschönigt werben ïann. . . . . Eins läßt sich schon auf Grunb ber ministeriellen Wahlïreisgeometrie ben Clerical'Patrioten nicht bestreiten, bas Recht nämlich, im Namen einer ganz anbercn Majorität zubrechen, als sie solche augenblick-» lich in ber flammer besitzen. Nicht gerade im Namen einer 3weibrittelmajorität, wie es bie clericalen Organe lieben — benn z« einer solchen müßte ber Cirkel nicht minber gewaltfam geführt Werben, wie ihn bas jetzige Ministerium geführt hat — wohl aber im Namen einer Mehrheit, bie nicht burch Zufälligkeiten eines 3>PPerleins ober burch bie Folgen eines allzureichlichen Früh» ftücks in Frage gestellt werben fann. Daß auch in ber jetzigen Kammer eine nur zwei» fbpfige Majorität ber Gegner bes Ministe» rinms vorhanben ift, beweist aufs Klarste bie Wahre ©tärfe ber Opposition. "Die Abreffe hält ein gedeihliches 3ufam» menwirfen von Regierung unb Volfsvertretung unter ben gegenwärtigen Umstänben für unmöglich. Auch bas wirb Niemanb bestrei» ten wollen unb fönnen; bas Cabinet, wenn es ehrlich ift, wirb ebenso bestimmt fagen: Wir fünnen nicht mit bieser flammer régie» reu, wie bie flammer erflärt: 3wifchen uns unb biesen Ministem fann fein Friebe, fann alfo auch feine Gemeinsamkeit fein. Schon auf bem vorigen Landtag zeigte sich ber'läh» mmb: Einfluß bieses Antazônismus; derselbe müßte nothwenbig jetzt noch stärker heroor» treten unb zu einem vollständigen ©tillstand» ber legislatorifchen Thätigfeit führen. Einen solchen 3«stand fann aber ein Laub nicht auf bie Dauer ertragen, ohne schweren chaben zu nehmen, unb daher muß ber Patrio» tismus auf beiben Seiten, wie gegensätzlich er auch fönst in ber Auffassung beffen fein mag, was bem Wohle bes Lanbes frommt, in ber Ertenntniß unb in bem Willen über» einstimmen, baß hier fo fchnell als möglich ein Enbe zu machen sei. Das heißt: entWeber eine flammer, bie ber jetzigen Regierung bas Vertrauen bes Lanbes entgegenbringt, ober eine Regierung zu beren Unterstützung bie gegenwärtige flammer bereit ist. jEin Drittes gibts nicht, wenn ber Conflict nicht noch gesteigert werben soll. „Wenn bie Adresse sowohl eine „Parteire» gierung" als auch eine Regierung verhorref» cirt, „Welche bie eine Seite bes Haufes ge» gen bie anbere verwenbet, ohne jemals bie ausrichtige Unterstützung von ber einen ober ber anberen Seite gewinnen zu fönnen", fo Wirb man unschwer auch aus biesen Worten eine Charafteristif nnb Anklage gegen bas jetzige Cabinet herauslesen. Wer Wirb es aber bestreiten Wollen, baß baffelbe bis zu ben Wahlen bas boppclte Spiel getrieben, bald mit ben Patrioten, balb mit ben Liberalen gemeinsame Sache gemacht hat, lebiglich um sich zwischen beiben unb burch beide zu behaupten? Bei beu Wahlen entpuppte es sich alsbann als eine Parteiregierung in solchem Maße, baß bie Allgäuer in bie Falle einer Ministerwahl gingen unb heute wieberunt fucht es, inbem es jebe 3ugehürigkeit zu ben Liberalen in Abrede stellt bas alte Schaufel» fpiel wieder aufzunehmen. Daß bie Ultra, montanen nicht länger Lust haben, hier ruhig zuzusehen, ist begreiflich, unnerstänblich bage» gen ist, was bie Liberalen veranlassen fann, auch nur ben Finger zu rühren, um ein Ministerium zu erhalten, bas sie, wie Crämer vor feinen Wählern fagte, nicht wollen und, bas in ber That ben Liberalismus, soweit er ehrlich gemeint unb nicht heuchlerischer Firniß ift, nur compromittiren fann unb schließ» lich corrompiren muß. Man wird uns ein» wenden, es komme sicherlich schlechteres nach, aber barauf fommt's ja gerabe für Baiern an, baß biefes Schlechtere, wenn es ein solches ist, sich ossenfunbig zeige. Nur fo fann ber Weg zum Bessern frei werben, ber burch ben gegenwärtigen 3ustanb schon allzulange verlegt ist. „3n einer britten unb letzten Anklage gibt ber Adresse bie beutfche Politik bes Ministe» liums Anlaß. Herr Jörg thut ben „Heulpa» trioten", bie feit Wochen verfünben, bie ul» tramontane Majorität wolle bie Verfailler Verträge künbigen oder kurzweg für null u. nichtig erklären, auch nicht ben geringsten Gefallen; er geht nicht über bie Linie bes patriotischen Wahlprogramms: „Treue ben Verträgen" hinaus, er beruft sich fogar auf bie — Reichsverfaffung für bas Maß bes Ansehens, das eine baierifche Regierung im höchsten Collegium des Reiches genießen muffe. Wenn nicht, wie bisher, ein Stück nach bem anberen von ber baierischen Krone unb ben Landesrechten dahinfallen soll in einem In» teresse, das fehr weit entfernt ist, bas allgemeine Interesse zu fein". Wie bisher" —bas ist bie Antwort sowohl auf ben Lutzvaragraphen unb bie Competenzerweiterungen der Reichs» gefetzgebung, benen bas jetzige Cabinet bestimmte, „um nicht majorisirt zu werben", bas ist auch zugleich eine veistänbliche Kunb» gebung in bem ©inue, baß fein weiteres Opfer an das Reich anders als im allgemeinen deutschen Interesse gebracht werben bürfe u. bie Opfer zu Gunsten bes preußischen Culturkampfs weit entfernt von einem solchen Interesse gewesen finb. In biefem negativen ©atze steckt ein ganzes Programm, bas sich in bie Forberung fassen läßt: Widerstand gegen jebe Erweiterung der ReichZeompetenz auf firchenpolitfchem Gebiet und überhaupt im einseitigen Interesse berMsmarck'schen Poli» tif „Heuchelei" rufen die über diese Mäßigung Wüthenbe Liberalen und Ossiciösen, „echt jesuitische Heuchelei". Aber diese Hintergedanken füunen nicht in Rechnung tont» men, so lange sie sich nicht in greifbaren Kundgebungen ausprägen; auf beide» ©citen darf man verlangen, nur nach b,m beurthcilt zu werben, was man offtuüart. Die Patrioten können sich überdies darauf berufen, baß bie Pläne, bie man ihnen unterschiebt, Angesichts ber angegebenen Verhältnisse baare Unmöglichkeiten unb beßhalb Unsinn find. Die Verträge von Versailles sinb nnfünbbar, jebe Auflehnung gegen bieselben müßte gerade bemjenigen ein Enbe machen, was bie Clerifalpatrioten erhalten wollen, ber Krone Bai-» ern unb ber Selbstänbigkeit bes Lanbes. In dieser Beziehung ein ultramantanes Ministe» rium fürchten ist lächerlich; bie HH. Jörg, Frantenstein unb Freytag toürbeu sich bon ihren Vorgängern nur dadurch unterscheiden, daß sie, wo nicht speziell baierische Reserbat» rechte in Frage stehen, „majorisirt" würben, was biese bekanntlich burch ihre Zustimmung abzuwenben wußten. Die Liberalen wissen H>as sehr gut, und gerade weil sie es wissen und erkennen, daß ein ultramontanes Mini» sterium die Thatsachen und bie Machtber» hältniffe nicht außer Acht lassen unb sich in den Nahmen des Reiches fügen tourbe, erheben sie den Sreckruf! Bruch der Verträge auf allen Gassen. So energisch und bestimmt bie Abresfe bie Anklage gegen bas Ministerium formulirt, so unzweideutig ist auch bie Forderung ber» selben. König Ludwig foll Frieden machen init feinem Volle, er soll das Ministerium, das diesem Frieden im Wege steht, entlassen. Diese Forderung geht durchaus nicht über das constitutionelle Recht der Kammer hinaus, sie ist bielmehr, wie wir früher bemerkt haben, für eine zur Action mit all?n ber- Hassungsmäßigen Mitteln entschlossene Majorität die zunächst gebotene Form ihrer Willenskundgebung. An dem entschlossenen Wil» len bieser Majorität, bas Ministerium zu -beseitigen, ist aber nicht mehr zu zweifeln. Form wie Inhalt der Adresse verbieten das gleichmäßig. So bleibt ber Krone nur bie Hüahl zwischen Auflösung bes Landtages u. Entlassung des Ministeriums; die Entschei» zwischen beiden kann, sobald die Adresse -nicht mehr Entwurf sein wird, keinen Au» genblick mehr auf stch warten lassen." Coblenz, 12. Oct. Ueber bie am 9. c. hier stattgehabte Versammlung zur Vorbera» thung über bie Görres'Feier berichtet bie „Cobl. Volksztg.", wie folgt: , Die auf heute 2 Uhr Nachmittags anbe» räumte Versammlung zur Vorbereitung einer würdigen Säcularfeier unseres großen Landsmannes I. b. Gärres berlief unter ber l»b» haftestcn Theilnahme. Nachdem Hr. Anwalt Müller die aus den größeren Städten ber Ztheinlande, aus Aachen, Bonn, Köln, Mainz, Neuß u. f. w. zahlreich erschienen Herren begrüßt, unb auf allgemeinen Wunsch ben Vorsitz übernommen hatte, leitete er bie Be» rathung über bas Programm ber Feier ein, unb brachte, inbem er über bas „Ob" unb „Wo" einer Görresfeier Uebereinftimmung boraussetzte, bie in engem Kreisen taut ge» toorbenen Vorschläge zu einer ernsten, tour» biaen unb möglichst glänzenben Feier bes Tages bor ben Versammelten 3um Ausdruck. Für bie Feier in Coblenz fei ein feierliches Hochamt, Rebe-Actus unb am Abenb Van» ket in Aussicht genommen toorben. Um etwas Dauernbes Mn Gebächtniffe bes Tages 3« stiften, werbe ein einem Privatcirkel entstammendes Project auf Wunsch mehrerer Her» ren ber Erwägung unterbreitet. Das Project, welches bahin geht, eine „Gürres'Gesellschaft 3ur Pflege ber Wissenschaft im katholischen Deutfchlanb" zu grünben, tourbe, wie es herborragenben Katholiken ber Rheinlanbe als Ibeat borschwebt, bis in's einzelne erläutert; wir behalten uns bor, barauf 3urückzutom» men. Der Präsibent will, baß 3unächst bie Discussion ber Gürresfeier im Allgemeinen eröffnet werbe. Hr. Domcapitular Dr. Haff» ner macht auf brei Gesichtspunkte aufmerk» fam, bie er bei ber Feier bes Tages berück» fichtigt wissen möchte: Görres sei zu feiern als ber ausgezeichnete Mann unb Familienbater, bann als der große Führer bes Poli» tifchen Lebens, endlich als ber Unternehmer einer neuen wissenschaftlichen Richtung. Reb» ner empfiehlt bann bas Project .bes neuen Vereines auf's wärmste. Hr. AppellättVns» rath a. D. Dr. A. Reichensberger bittet, bei Ibealen, wie bem zur Discussion gebrachten Project, bie möglichste Vorsicht walten'zu lassen; bie Strömung ber uns feinblichen Wissenschaft fei es nicht, bie man Vorzugs' weife zu fürchten habe, fonbern bie matériel» len Machtmittel, bie man seitens der Gegner gerabe im Bewußtsein, baß man auf geisti» gen Gebieten nirgenbs durchgekommen fei, unb nirgenbs burchkommen könne, nunmehr in Bewegung gefetzt habe. Er sKenneri lege ben größten Werth auf bie katholifche Ge> finnung bes Volkes. Der fragliche Plan fei aber an unb für sich empfehlenstoerth unb ben Fachgelehrten wohl zu einer ernstlichen Prüfung zu unterbreiten. Das Ibeal halte man bor Augen, mit Kleinem fange man an. Der Görrestag fei nicht ber Moment, um ben Verein schon fertig zu constituiren. Zur würbigen Begehung bes Görrestages sei es vor allem nothwenbig, baß man bafür Sorge trige, den Geist bes großen Gorres mehr unter bas Voll zu bringen etwa da» durch, daß eine treffliche Ausmahl aus ben Schriften von Gbrres mit einem gelungenen Portrait veranstaltet werde, ein kleines, unscheinbares Project, bas aber nicht verfehlen werbe, bie grüßten Früchte zu bringen. Herr Domcapitnlar Dr. Haffner freut sich, baß bas Project an sich vom Vorrebner als empfehlenswerth bezeichnet worden sei, glaubt ihm gegenüber bie Dringlichkeit hervorheben unb betonen zu müssen, was er in warmer Rebe sucht. Der Görrestag sei bei geeigneste für bie Geburtsstunbe eines so herrlichen Werkes. Herr Rebakteur Hüsgen wünscht, daß der Plan mit Ernst und Energie gleich in die Hand genommen werbe. Vertagen heißt hier verzagen. Herr Anwalt Lönarz möchte, baß bcr von Hrn. Neichensperger angeregte Gedanke bezüglich der Verbreitung ber Schriften u. bamit bes Geistes bes gro» ßen Mannes zugleich mit als Denkstein der Säcularfeier in's Auge gefaßt werde. Herr Oberbürgermeister a, D. Kaufmann legt das Bebürfniß bes gebachten Vereines auseinan» der und spricht aus eigener Erfahrung, die er in einer Universitäts'Stadt zu sammeln Gelegenheit gehabt. Herr Anwalt Lingens meint, man möge ben hoffnungsreichen Kern für die Zukunft kUhn legen) außerdem ver» langt er eine populäre Lebensbeschreibung mit Portrait, das in Massen verbreitet werben könne. Hr. Dr. Sticker macht darauf aufmerksam, daß bereits ein Schriftchten: „Denkmal aus den Schriften Gürres" existire, das möge neu aufgelegt werden. Hr. Anwalt Müller verliest einen ihm schriftlich zngegangenen Antrag von Dr, Haffner, dahin lautend: Die Versammlung erachte es für wün» schenswerth, baß ber zum Vortrag gekommene betaillirte Plan verwirklicht und zu biesem Zwecke ein Comité mit bem Rechte ber Cooptation gewählt werbe, welches sich an die Gelehrten Deutschlands wenbe, 1. um dieselben zur Feier des Görrestages einzuladen, 2. ihnen bie Grunbzüge bes Planes mit» zutheilen,«»., 3. bie Constituirnng des Vereines vorzu» bereiten. Der Antrag tourbe ber Abstimmung un» terbreitet und angenommen. Die Fragen nach bem euent. Charakter bes Comités unb eines etwaigen Aufrufes riefen toieberum eine lebhafte Discussion hervor, an ber sich bie Herren Dr. Sticker, Anwalt Lönarz, Dr. Haffner. Dr. v. Hertling. Dr. Reichensperger unb Frhr. v. Lou betheiligten. Ein Lokal» unb ein Ctntral-Comite zu constituiren, er» schien als bas angemessenste. Die Feststellung bes Festprogramms wirb bem Lokal-Comite überlassen. Fraustabt, 9. Qct. Es geht boch nichts, schreibt man ber „Schles. Volksztg.", über bie burch ben „Culturkampf" nothwenbig gewordenen gensbarmlichen Mühen. Denn laum haben bie geplagten Oensbarmen wegen einer maigesctzwibrigen geistlichen Amtshanb» lung einen Ort bnrchstöbert, ohne zu einem befriebigenden Resultat ihres Forschens gelangt zu sein, so eröffnet sich ihnen oft an demselben Orte ein neues Felb ihrer Wirk» samkeit. So war es unlängst in Ilgen, wo ein solcher maigesetzlicher Sünber inquirirenber Pfleger ber öffentlichen Sicherheit von einem Befragten zum Andern unb schließlich an den Organisten verwiesen würbe, um von diesem zu erfahren, wer denn bie Attentäter gewesen unb welche Crimina sie begangen hätten. Der Organist tonnte keinen Aufschluß geben, weil er auf bem Chore vollauf b:« schäftigt gewesen war. Einige Tage später kommt in Ilgen eine—vermuthlich staatsgefährliche — Equipage an und faßt unglücklicher Weise hinter dem PropsteigelM, un» weit ber Kirche, Posto. Und siehe! Da erscheint auch sogleich bei dem nichts Schlimmes ahnenden Herrn Propst ein Diener ber heiligen Hermandad nnb fragt schüchtern an, was denn für ein Besuch auf bie Propstei gekommen sei. „Niemand", war bie Antwort. „Nun, da kann mein im Dorfe befindlicher College, der behauptet, es fei hier Jemand angekommen, selbst nachsehen." Gesagt, gethan! Sofort erscheint bie andere gensdarmliche Gewalt  unb stellt an den Herrn Propst die Frage, wer denn eigentlich angekommen sei, da ein Wagen auf ber Straße halte. Und bie Antwort lautet: „Zu mir ist Niemand gekommen, unb um den Wagen auf der Straße mich zu bekümmern, ist nicht meine Sache." Doch mit diesem Befcheibe begnügt sich der Wächter ber staatlichen Ruhe nicht, sondern meint, wenn es ber Herr Propst nicht wisse, werbe es doch seine Angehörigen wissen, «k ein Besuch im Hause ist. Aber auch biese können einen befriebigendn« Aufschluß nicht ertheilen, so daß ber Oens» barm unverrichteter Sache abziehen muß. Nachträglich stellte es sich heraus, daß jene staatsgefährliche, Equipage einem benachbai» ten Gutsbesitzer gehörte, welcher in Geschäften nach Ilgen gekommen war. in Ilgnt' ebenso ist auch in Bargen bereits ein Kil" chenvorsteher zeugeneidlich über bie am Feste WarK-Geburt daselbst.'vorgekommenen etwai» gen maigesetzwidrigen Handlungen vernom» men worben. — Bei ben in ber Umgegend bereits stattgefunbenen Kirchenvorstanbswah» len sollen an einigen Orten sogenannte Staatskatholiken zu Wahlvorstehern ernannt worben sein.