Belgien.
Der Wächter an der Sauer., 1864-11-29 00:00:00

Belgien. Brüssel. 24. Nov. »Incidit in Scyllara, qui vult vitare Charybdin«. Kaum sind wir der ChaiYb» dt« der Ministerkrist« entschlüpft, so stürzen wir in die Schlla eines doppelten Conflicls zwischen den bei» ten gesetzgebenden Kammern und dem Senat und dem Ministerium, Der Senat hat nämlich eben, in ziemlich unerwarteter Weise, den Artikel 49 de« Börsen» gesetzt« mit Stimmengleichheit (28 Stimmen gegen 28) und einer Simmenenthaltung verworfen. Da nun besagter Artikel da« Hauptprincip de« ganzen Gesetzes insofern enthält, als er rückwirkend alle älteren Fun« bationen und Slipenbienftiftungen der neuen Organ!» salion unterwirft, so ist dessen Nichlannahme durch die erste Kammer eine Verwerfung deS Gesetzes selbst. Man ist sehr gespannt, ob die Regierung morgen über da? Gesetz noch abstimmen lassen wirb. UnS erscheint dies? fast unmöglich Bei der politischen Wichtigkeit dieses Gesetze« bleibt dem Ministerium nur die Wahl zwischen der Auflösung de« Senats oder seinem Rücktritt, — In diesem Augenblick tritt im Departement der auswärtigen Angelegenheiten der Ministerconfeil zusammen, der wohl bis spät in die Nacht dauern dürfte. Di« Krist«. welche der Senat heraufbeschworen, ist höchst ernster Natur und erinnert an jene wegen des Successionsgesetze«. Wirb der König, wie damals, in die Auflösung de« Senat« einwilligen? Und wenn nicht, waS dann? Diese Fragen werden diesen Abend überall lebhaft diSculirt. Merkwürdiger Weise spielt auch hierin wieder die fatale Atitwerpener Frage ihre» Nolle. Die zwei liberalen Senatoren ilnlwerpens vo' lirten nämlich mit den Katholiken. Wir sprachen eben mit einigen Senatoren der Linken, die im höchsten Grade entrüstet sind. Sie glauben inreß eher an einen Rücktritt res Cabinel«, als an «in« Auflösung. — Der Prinz de Ligne war heul« und gestern abwesend und ließ wissen, er habe einen Gichtanfall. Da« Bör« sengesetz ist ihm wahrscheinlich in die Glieder gefahren. Die Kammer ist noch immer mit dem Budget der Mittel und Wege beschäftigt. Mann discutirt em Amendement, das den zollfreien Eingang der Austern nnd aZex übrigen Serien von Fischen in Belgien beantragt. Der Finanzminister bekämpft es. weil der» artige Modifikationen de« Zolltarifs, seiner Ansicht nach, nicht improoisiit werden sollen, und verlangt dessen Vertagung, bis er selbst einen Gesetzentwurf betreff« eine» Reform der Zolltarife einbringe. Herr Cooman« mein!, die Regierung bekämpfe diese« von ihren Freunden ausgegangene Amendement einfach deß halb, weil die Fische em wesentlich klerikaler Artikel fei. Besäße der Depulirte von Tournhout so viel Charakter, wie Geist und Humor, so nähme er eine der hervorragendsten Stellungen im Parlament ein. So lach« man über seine kaustische!» Einfälle und sieht in ihm eine Ar« SchallSnarr. F. I. Brüssel, 25. Noo. »Guter Rath kömmt oft über Nachl.« Diese« gut« alt« Wort hat sich wieder einmal in wahrhaft erstaunenswerter Weis« bei den zwei liberalen Aotwerpener Senatoren, den Herren leostene> und MlchielSVoe«, bewahrheitet. Anstalt nämlich heule bei der zweiten Lesung deS Artikels 49 des Börftngefetze« dagegen zu stimmen, wie gestern enthielten st« sich der Abstimmung, und so passtrte der Artikel, und in Folg« dessen da« gesammte Börsengesetz, mit 28 Stimmen gegen 26 und drei Stimmenentballungen. Interessant bleibt immerhin die Art und Weise, wie Hr. loostenS sein überraschende«, das Ministerium rettend« Votum motivirt. »Ich mißbilll ge«, sagte er, formell den Artikel 49 de« Projecte« und würde heute wie gestern dagegen gestimmt hiben, befänden wir ünS nicht vor einem Ergebttiß de« er« ften Votum, da«, wirb dasselbe aufrecht erhalten, notwendigerweise ernste Verwickelungen nach sich ziehen wird. Da ich nun al« guier Bürger handeln und meinem Land« Crschüttelungett ersparen will, glaubte ich mich unter den gegebenen Umständen meiner Stimm« enthalten zu müssen." Ihnen die Beserkerwuth der Rechten zu schildern, würde ich vergebens versuchen. Di« Abstimmung, sobalo man einmal da« Resultat mit Gewißhei» voraussehen konnte, wurde fast komisch durch di« grunzenden und dann wieder gellend tönenden «Nein!« von der Rechten Jetzt bleibt ihnen noch der letzte Hoffnungsstrahl, daß der König da« Gesetz nicht sanctioniren wird. Aber dieser Strahl ist so dünn, so schwach, daß er die Nacht ihrer Verzweiflung nicht zu erhellen vermag. Das Ministerium triumphirt. ES ist einer großen Gefahr entronnen und hat dem Lande em Gesetz erobert, da« den clericalen Einfluß eine« seiner mächtigsten Einflußmiltel verlustig erklärt. Jetzt können wenigsten« die klerikalen mit dem Geld der alten Fundalionen lein politisches Capital mehr machen und die Stipendiaten können in Brüssel wie in Löwen, in Lüttich wie in Gent ihren Studien obliegen. F. I.