Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1852-01-21 00:00:00

Deutsches Reich. Frankfurt, 9. Jan. Die Rednettun wußten kürzlich einen polizeiamllichen Rivers unterzeichnen, wonn sie sich anheischig mclchtrn, keine Anzeige obscö, «er Bücher, Bilder u. s. w. in dm Spalten ihrer Blätter auszunehmen. H-amburg, 14. Jan. Wir sind in dm Stand gesetzt, die bestimmte Nachricht zu geben, daß die Verabredungen, welche zwischen dem Kammerhern: v. Bille und den CabinMen der deutschen Großmächte betreffs des Abschlusses der dänisch-deutschen Angelegenheiten getroffen wurden, von dem Stantsrathe in Kopenhagen im Wesentlichen gebilligt wurden. Die Ernennung des Grafen Kark Noltkr zum Minister für Schleswig, ultd des Grafen Reuentlow« Criminil zum Minister für Holstein, welche beide in qualitatc qui, in Kopenhagen zur Seite te« Königs verbleiben werden, ist im Mmistcrrath angenommen werten, und ermangelt dieselbe nur noch ter allcrb'êcbfren Bestäligung, welche in einem in Frederiksborg al^uhallendcn köiiigÜchcnCabinctsraihc alsbald erfolgen lürslc, 211« Regierungschef im Hcrzogthnm Schleswig ist ferner designirt der frühere Landes- CommissarPrehü, ein im schlcswig'schen Administration«farbc sehr bcwantcricr Mann, bekannt auch durch seine Vermiülungsstcllung in ter Flcnsburgcr Notablcnvcrfammlung. Zum Cbes der Regierung in Holstein ist Baron Karl Plcssen bezeichnet, einer der tücb.ttg|ien Staatsmänner aus der gesammtstaatlichcn Partei. Betreffs ter Organisation der Verwallung in Holstein wurde destimmt, daß an die Stelle des bisherigen einzelnen Dcpartcmcntschcfs nur für tiefer. wallungszwcige des Innern und der Justiz besondere Dcparlementsrälhc mit deren Unlcrbcamtcn im tante selbst eingesetzt werden. Sobald die Gcneh»na,ung der b.lveffendcn Vorschläge durch Se. Maj, erfolg» sein wird, hofft das dänische Cabinet, das, die Räumung Holsteins von de» Crccutionslruppcn binnen Monatsfrist nachfolgen wcrdc. Zu gleicher Zeit würde die Besetzung der Festung Ncndsdurg und anderer Plätze durch' dänische Truppen erfolgen. Es steht jedoch außer Z^ifcl, daß selbst nach der geschehenen Räumung Holsteins noch mindestens 51)00 Mann österreichischer Truppen thcils an der Niclcrclbc, t'»et! 3an der Weser ftationirt bleiben, bis die Vcrüagsbcstin.mungni »on dänischer Seite vollkommen erfüllt, und die noch nicht zur Ausgleichung gekommenen Punkte entschieden sein werden. (sl. f.) Wien, 12. San. In der zweiten Sitzung der hiesigen haurelöpoliüschen Confcrcnz, die am 7. gehalten wurte, lud der 'Abgeordnete für Oesterrclä'. Hr «ïiniftcrialratl) Kr. Hock, die Bevollmächtig»", der dcuischen Regierungen ein, das Präsidium bestimmen 511 wollen, und es wurde dasselbe Ocstcncich durch Acclamation übertragen. Sachsen und Kur- Hessen hatten ihren Abgeordneten technische Veirälhe, tic Herren Nüning, Mitglied der ersten Kammer der basischen Siänrcvcrsammlung, und fcd)cnfbdt, für* hesfischcr Obcrcontrolcur, beigegeben, und es wurde beschlossen, daß diese Herren an den Bcrathungcn, jedoch ohne Stimmrecht, tb.eilncl;men sollen. Zur Ausarbeitung möglichst angenäherter Zolltarife wurde tötetet cine Subcommission bestellt, bestehend aus z>stcrreich. Baiern. Sachsen, Baden. Kurhessen und Braunschwcig. ©ci den Berathungcn in dieser Subcommission wirb tic Reihenfolge des österreichischen Tarifes zum Grunde gclcg!, Eme zweite, ans Ocstcrreids Hannover, Nintembcrg, Großherzoglhum Reffen, 'Nassau und Frankfurt bestehende Commission wird die Paragraphen 12 der beiden Abheilungen des österreichischen Entwurfes berathcn. Jeder Abgeordnete tann bei ren Vcralhungen der Subcotnmtiitonen erscheinen, auch wenn er nicht zu denselben gehört, ohne jedoch an ter Abstimmung Thcil zu nehmen. In der tritten Sitzung am 8. Januar schrill man zur Beralhung des Enlwurscs, und es wurde bestimmt, daß cine aus Oesterrcich, Wurtemberg und Großherzogthum Hessen bestehende Subcommission jene »entsprechende Nebereinkunft" entwerfen solle, welche die jetzt so lautente Vorbemerkung zu dem österreichischen Entwürfe erwähnt, nämlich : „Der Entwurf geht von ter Voraussetzung aus, daß »or seiner Verwirklichung die in Dresden verhandelte Nebereinkunft zur Beförderung des Handels und Verkehrs zwischen fämmtlicben Bundesstaaten, ober eine ihr entsprechende zwischen den Staaten, welche am aegenwäitigei» Bertrage lhcilnehmcn, abgeschlossen werde." An Stelle des die Hansestädte betreffenden Satzes te« § 1 des Handels- und ZollvcrlrageS, welcher Paragraph wegfällt, wird ein Separatartifel kommen. Der drille Satz jenes § 1 lautet jetzt so : Auch allen anderen Staaten des Deutschen Bundes und jenen Staaten Italiens, welche an Oesterreich ocer an die gegenwärtig in dessen Zollverband auf* genommenen Staaten grenzen, wird ter beitritt zu gegenwärtigem Vertrage vorbehalten, sobald sie die Aufnahme in eine ter beiden Zollgruppen erlangen." Hierzu gab Oefttrreich die Erklärung zu Protokoll, daß es feinerfeit« kein Bedenken trage, auch Dänemark,  Holland, Belgien und der Schweiz den Beitritt vorzubehalten. (D. VH.) Wien, 11. Jan. Der zwischen Oeftcncich und Parma abgeschlossene Postvertrag ist heute veröffentlicht worden. Demselben liegen die Bestimmungen des österreichisch-italienischen PostucreineS mit wenigen Abänderungen zur Grundlage und er tritt am 10. März in Wirksamkeit, bis wohin die bisherigen Postverträge beider Staaten ausrcchl erhallen werden. Wien, 15. Jan. Die Zollconfcrcnz hat bereits die Vorlage der k. k. Regierung in Betreff deö Handels- und Zollvcitrageo zwischen Ocstencich und dem rcutschcn Zollvereine clledigi. Sämmlliche Grundplincipic» sind — meistens mit Etimmeneinhclligkcit — so angenommen, wie sie beantragt wurden, und zur Vervollständigung dieses hochwichtigen Thciles der Arbeiten der Commission bedarf es nur der Vorlagen der Subcommissioncn. Der § 1 der Vorlage L (Zolleinigungsverlrag) ist im Principe ebenfalls angenommen : nur der königl. hannoversche, der Herzog!, braunschweigischc und der Bevollmächtigte der Sladt Franlsurt haben zur Znt noch nicht zugestimmt; — die beide» ersten, weil sic dermalen rie Intentionen ihrer hohen Regierungen in diesem Betreff noch nicht kennen, der Herr Bevollmächtigt für Frankfurt war der Einzige, welcher wegen rcr Voilage L principicll noch nicht sich rerstäntigcn konnte, wogegen sämmllichc übrige HH. Bevollmächtigten (also die der Htönigrciche Vaier», Sachse», Wurtemberg, von Baden, beiden Hessen u. s. w,) sich dahin äußerten, daß dieses Enrzicl jetzt schon nothwcndign Weise vertragsmäßig festgesetzt und verbürgt sein müsse. ES herrscht fortwährend in der Conftrcnz ein (Äcist der höchsten Loyalität und daS klarste Verständlich des allseitigen Bedürfnisses handclopoliiischer Einigung zwischen Deutschland und Ocstcncich.