Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1849-02-23 00:00:00

Deutsches Reich. Frankfurt, 14. Febr. Die Commission, welche zusammengetreten ist, um eine den Verhältnissen Qefteireichs so anpassende Verfassung aufzustellen, durch welche es möglich ist, ganz Oestcrreich, irl den deutschen Bund aufzunehmen und der österreichischen Note vom 4. Febr. Rechnung zn tragen, besteht aus den Abgeord. neten Heckscher aus Hamburg, Theens aus Hannover, von Wydenbrugk von Weimar, Wclckcr aus Baden, Edel und von Hermann aus Vaiern, Giskra, v. Würth, v. Somaruga aus Ocstcrrcich. Sie sind aus der frei^ willigen Versammlung hervorgegangen, welche am letz, ten Sonntag im Hotel Schröder unter Heckscher's Vor« sitz stattfand, um sich über die österreichische Note zu besprechen. Obengenannte Männer haben nun auf heute Abend abermals eine Versammlung in der Mainlust für Alle welche Großdeutschland, das heißt Deutschland mit Ocsterreich wollen, um für ihre neu aufzustellende Verfassung in der Paulskirche eine Stütze an Gesln° nungsgenossen zu gewinnen. Diese neue, wir wollen sagen großdeutsche Verfassungs-Commission hat nun den Plan, sammtllchc, erst einmal gelesenen Verfaffungstheile für das deutsche Reich, als: die Neichsgewalt, das Staatenhaus, das Neichs-Oberhauvt «. so umzuarbeiten, daß die österreichischen Verhältnisse volle Be° rücksichtigung darin finden. Und nach der Umarbeitung derselben sollen bei der zweiten Lesung die dahin ent> sprechenden Paragraphen in die Verfassung eingebracht weiden. Die Gelegenheit dazu ist durch den Sieg geboten worden, den gestern die großdeutsche Partei in der Paulskirche errang, nämlich, daß sie zunächst die erste Lesung des Wahlgesetzes durchsetzte, statt daß dasselbe am Schluß der zweiten Lesung der Verfassung geschehen sollte, wie ma» es beabsichtigte. Hierdurch sind 14. Tage Zeit gewonnen, in der die Aufstellung jener Einschiebungsparagraphen bcrathen und beschloffen werden kann. Das Reichs-Oberhaupt betreffend, so hat bie großdeutsche Verfassungs « Commission folgenden Vorschlag aufgestellt: Deutschland wird in 7 Kreise eingetheilt: 1. Kreis Oesterreich, 2. Preußen, 3. Niedersachsen (Hannover, Braunschweig, Oldenburg), 4. Dbersachsen (Sachsen, die achsischen Herzogthümer und Thüringen), 5. Baiern, 6. Schwaben (Würtcmberg, Baden), 7. Hessen (die drei Hessen, Nassau, Luxemburg, Limburg). Diese 7 Kreise bilden ein Bundes-Directorim mit 9 Stimmen, so das; Preußen und Oesterreich je 2 Stimmen hat, die übrigen 1 Stimme im Bundeödireetorium. Die Vertretung dieser einen Stimme wird durch eine fürstliche Person geschehen, welche von den regierenden Fürsten des betreffenden Kreises dazu aus deren Häusern erwählt ist. Oestc» reich als Reichsftatthaltcr und Preußen als Vice-Rcichs» statthalter führen die Regierung in dem Bundes-Dircctorium durch ein Mitglied ihres Fürstenhauses. Der österreichische Bevollmächtigte bei der Rcichsgcwalt hat an das Reichsministerium der Justiz die Erklärung abgegeben, baß das allgemeine deutsche Wechfclrccht als nunmehr gültige Norm in Wechselsachen für die deutschen Länder der österreichischen Monarchie angenommen worden sei, und werde die gleichmäßigere Einführung der gedachten Ordnung auch in den nichtdeutschen Gebietstheilen des Reichs unter geringen Abänderungen demnächst folgen. (Rh, V,-H,) Frankfurt, 17. Febr. Das heute ausgegebene zwölfte Stück des „Reichsgcsehblaltes" veröffentlicht folgende Verordnung, betreffend die Beschaffung von 5,250.000 Fl. (3,000,000 Thlr.) für die deutsche Marine, vom 12. Febr. 1849: „Der Reichsverweser, in weiterer Ausführung des Beschlusses der Ncichsversammlung, vom 14. Juni v. 1., verordnet wie folgt : § 1. Zum Zwecke der Begründung des Anfangs für die deutsche Marine soll nunmehr auch die zweite Hälfte der von der Reichsversammlung bewilligten Summe von sechs Millionen Thalern mit fünf Millionen zwei- Hundertfünfzigtausend Gulden (drei Millionen Thalern) mittelst Nmlage nach der bestehenden Bundesmatrikel verfügbar gemacht werden. 8 2. Das Rcichsministc» rium der ist mit der Vollziehung dieser Verordnung beauftragt. Frankfurt, den 12, jFebr. 1849. Der Reichsverweser Erzherzog Johann. Der Neichsminister der Finanzen». Beck er ath," Laut der dieser Verordnung angeschlossenen Bekanntmachung des Neichsministeriums der Finanzen, betreffend die Verkeilung der nach obiger Verordnung weil« verfügbar zu machenden 5,250,000 Fl. auf die einzelnen Staaten beträgt die von Frankfurt zu leistende Summe 7903 Fl. Il Kr. Frankfurt, 18. Febr. Wie wir es denken konnten, so ist eö gekommen. Dem großdeutsehen Vereine in der Mainlust gegenüber bildet sich ein entgegengesetzter Verein, der gestern in einer Einladung an alle Abgeordnete, welche eine wahre und kräftige Einheit Deutschlands nur in der wesentlichen Beibehaltung derjenigen Form des Bundesstaates erblicken, welche auS der ersten Lesung des Entwurfs der Reichsverfas» sung hervorgegangen ist, zu einer Besprechung im Weidenbusche aufforderte. Dort waren vom Casino, englischen Hof, Ausburger Hof, Landsberg, Westendhall und der äußersten Linken Vertreter versammelt, wohl 200 Abgeordnete an der Zahl. Es wurde zu Nath gezogen, was zu thuu sei, um Oesterreich im Bundes» staate zu erhalten, wie damit in Einklang die einige deutsche Verfassung gehen könne, und welche Bedingungen Oesterreich dazu erfüllen müsse. Ricsser, Schwerin, Grumbrecht, Jahn, Biedermann und Andere traten auf. Es wurde von verschiedenen Seiten angeregt, daß man Oefterreich die Zolleinigung nachgeben solle, eben so die Vertretung «ach dem Auslande hin, dann würde eö sich vielleicht dazu verstehen, die §. 2 und 3 der ReichSverfassung anzunehmen. Doch kam man da« von wieder ab, da eingeworfen wurde, daß einzelne Paragraphen aus der Verfassung gestrichen, den anzu» strebenden Bundesstaat durchaus vernichten würden. Somit wurde denn ein vorläufiger Beschluß dahin gefaßt, daß man in dem Gedanken an das Festhalten der Verfassung nach der ersten Lesung eine Commission wählen solle, die die Vorschläge, über welche man sich im Großen und Ganze» bei der zweiten Lesung und Abstimmung vereinigen wollte, vorbereiten möchte und zwar bis zur nächsten Sitzung am Montag. In die Commission wählte man Biedermann, Sclchow, Niesser, Grumbrecht, Wcrnher und Andere. Auch Vogt war unter ihnen, lehnte jedoch die Wahl ab, sich dahin äußernd, daß die Linke ebensogut die Mainlust, da sie Oesterreich nicht ausschließen wollte^, als den Weidenbusch besuchen würde, wo ein wirklicher Bundesstaat aufgebaut werden sollte. Erst nachdem beide entgegengesetzte politische Lager in bestimmten Sätzen ihre Forderungen und ihren Mitten ausgesprochen haben würden, könnte sich die Linke erklären, und sie würde sich dann denen anschließ, die die größesten politischen Freiheiten gewährten. Er selbst aber könne in keiner Commission mitsitzcn, deren Tatze er, wenn sie fertig seien, in seiner souveränen Vcurtheilung verwerfen müßte. Von dem erblichen Oberhaupte sagte mau sich schon heute als nicht durchaus )!othwcndig los, aber bei dem einigen Oberhaupte blieb mau als dem Bundesstaate unumgänglich nothwcndig und in den Begriff desselben verflochten, entschieden stehen. Die großdeutsehe Partei hat im Gegensätze dazu neuerdings durch Wel« cker den Vorschlag nach den 7 Kreisen dergestalt um» geändert, daß Ocsterreich, Preußen, Baiern je zu 3 Jahren abwechselnd Neichsstatthaltcr werden sollten und mit einem Collcgium der sieben Kreisfürsten und einem verantwortlichen Ministerium zu regieren hätten. Es scheint dieser Organismus etwas schwerfällig, doch wird man wohl noch auf einen beweglicher!! kommen. Die Reichsversammlung mit ihren Parteien gewahrt in diesem Augenblicke ein betrübendes Bild. Eutmuihiguug und dunkler Begriff endlicher (imiguug sind die Zeichen, die wir wahrnehmen, ohne das Ziel zu sehen, wo man sich brüderlich wieder die Hände reichen könnte. Die politischen Clubs von der Rechten nach der Linken zu siuv zerrissen, nur große Persönlichkeiten halten sie noch zusammen, der innere Geist fehlt und führt nach dieser jener Richtung. Die Principe, die sie bisher zusammenführten, die sie muthig zu der Einigung brachten, in welcher sie bis jetzt die Verfassung schafften, heben sich auf in dem Gegensätze der Nationalitäten und der Confcsfionen. Jener großdeutsehe Verein in der „Mainlust" und dieser kleindeutsche im „Weidenbusch" sind die beiden großen Heerlager, in denen, wie wir fürchten, die Parteien auf» gehen werden, der Süden und der Norden, der Katholicismus und der Protestantismus stehen sich dann gegenüber, und wir sind bci'm Anfange des Endes angekommen! Möchte Gott um des Vaterlandes willen das nicht schicken, möchte er eine Brücke finden, auf welcher der allmächtige Glaube, der die Völker Dcutchslands lahrhunde rte zerriß, die beiden großen Parteien der Einheit wieder zurückgäbe. Durch die Wahlen für Berlin ist die rechte Seite der Neichsversammlnng ihrer besten Kräfte beraubt worden. Ans der Partei des „Englischen Hofes" (Rechte) gehen nach Berlin in die erste Kammer Flottwell, in die zweite Vincke, Schwerin, Schlottheim, Carl, Vlömer, aus dem „Casino" (rechntsCentrum). In die erste Kammer Dahlmann, Sauken, Veckerath, in die zweite Schcllcr, Braun, Salzwedell, Martcus, Wernick, aus dem „Pariser Hofe" (großdeutsche) Oster« rath und Wiethaus in die zweite Kammer, von der Linken gehen Temme und Heinrich Simon aus Breslau nach Berlin. Vincke ist heute bereits abgereist. Auch Nadowitz ist in die erste Kammer in Ovveln ge» wählt, hat aber die Wahl abgelehnt, um das hiesige Verfassungswerk ganz mit zu Ende zu führen. — In dem Kampfe um das Wahlgesetz, in welchem die Aus» fchließung gewisser Clafscn von Leuten vom Vcrfassungs« ausschusse, der hier wiederholt seiner Anschauung folgte und die Dinge, wie sie in der Welt wirklich sind, nicht sähe, beantragt ist, wird dieser Vorschlag rurchaus nicht angenommen werden. Drei Systeme sind es vorzüglich, die Aussicht auf Erfolg haben. 1) Der Census mit unmittelbarer Wahl und gänzlicher Ausschluß derer, die nicht in den Census (der 3^ Fl. Steuer oder 300 Fl. Einkommen heißen soll) gehören. 2) Das Carl'schc System, nach dem 2 Wahlkreise zu» sammengelegt werden, die Hälfte Steuer ermittelt ,'wird, die beide geben, und dann die Steuerzahler, welche die eine Hälfte aufbringen den einen Vertreter, die anderen den zweiten wählen. 3) Ein combinirtes Tystein.  Es wird ein Census ausgesetzt. Diejenigen, die denselben zahlen, wählen als die Höchstbesteuerlcu di» rcct, die Ucbrigeu wählen indirect und zwar so viel Wahlmänmi der Zahl nach als jene Höchftbesteuene vorhanden sind. Diese dircctcn und indircctcn Wähler wählen den Vertreter. — Ein Beispiel. In \u25a0 einem Kreise gibt eS CBO Höchstbesteuerte und nach ihnen noch GÜOO Minderbesteuerte. Alsdann wählen letztere GOOO ebenfalls 080 und diese inbirecten und jene GöO directcn Wähler wählen den Wahlmann. Das letzte, bei dem auch Alle £l;cil nehmen, scheint uns das allen Klaffen gerechteste System. Gegen den Ausschluß der Fabrikarbeiter, Tagelöhner, hat sich auch der ArbcitS» schutzverein erklärt, sein Vorstand muß dafür schmachvolle Kritik und rothrepublikanischc Bezüchtigungen leiden, obgleich er nur cine reine Démocratie zur Geltung bringen will, das heißt in diesem Fall politische Berechtigungen für Alle in kleinerem oder größerem Maße. — Ein Pusiconductcur bringt eben die Auf» sehen erregende Nachricht mit, daß der ehemalige Prie» stcr Johannes Ronge zwischen Würzburg und Kitzingen angefallen und erhoffen sei, (Nh. V.-H'j Berlin, 17. gebr. Auf Veranlassung dcöStaalS- Ministeriums hat der Minister der geistlichen ic. An» gclcgenheitcu den Porständen der verschiedenen Sich'» gionsgescllschaftcn empfohlen, dafür Sorge zu tragen, daß am Tage vor der Eröffnung der Kammern, Sonn« tag den 25. d. Mis., in allen Kirchen des Lautes dieses für das gesammte Vaterland so wichtigen Ereigni ff in angemeffener Weise gedacht, auch an diesem Tage, sowie für die Dauer ber Kammern, in das allgemeine Kirchcngebct eine besondere Fürbitte für den göttlichen Segen und daS Gedeihen ihrer Arbeiten aufgenommen werde. Wie», 14. Jett, Ein Schreiben aus gerrar a vom 6. meldet, daß auf die meuchlerischen Augriffe gegen einige österreichisch,.' Dffîjieve der Commandant der Festung brei Bombenschüsse nach der Stadt schleuderte. Sie genügten, um die Behörden zu veranlas» sen, die geforderte Satisfaction zu geben. Wien, 1-1. Febr. Melden geht zum Heere nach Italien. Er selbst wünscht des schwierige» Postens hier überhoben zu fein, und will wohl auch vou ben Lorbeer» des nächsten Feldzuges einige für sich pflücken. Einstweilen hat er einen Preis von 100 Dukaten auf die Entdeckung der Echandbubcn ausgesetzt, welche durch heimlich gelegte Granaten und anderes Feuerwerk die öffentliche Sicherheit gefährden. — Dr. jur. Fcrd. Mayer ist heute für den Wahlbezirk Leopoldstadt zum Deputaten nach Frankfurt gewählt worden. — Am 15. März, hcißt es, soll cine octroyirtc Verfassung ver» kündet, der Reichstag aufgelöst und der Belagerung«-zustand «icht nur in Wien, sonder» in allen zur Ord» uung gebrachten Landschaften aufgehoben werden. Ungarn wird bis dahin auch dazu gehören. — Wm» dischgrätz verlegt fein Hauptquartier nach Priait, der Banus nach Szolnok. — In Komorn solider Befehl- Haber Maitheny ermordet sein. Er war für feine Person schon längere Zeit bereit, dem Kaiser die ge« stung zu übergeben. Jedenfalls kann Komorn sich nicht lauge mehr halten. lie Russen sind nicht in Sieben» bürgen eingerückt, weil man ihrer Hülfe nicht bedarf. Ueberall in 'Ungarn stehen die Angelegenheiten des Kaisers gut. — Was uns am wenigsten 'besagt, ist die fortwährende Anhäufung russischer Streitkräfte in den Donaufürstenthümcrn. — In Krcmsicr viel Rede», noch keine Entscheidung; die luden-Emancipation h> t dort schlechte Aussicht. (Nhn. V.-H,) Wien, 14. Fcbr, Da in Betreff der ungarischen Vanknotcnsragc überhaupt, und namentlich über das in Circulation gesetzte Quantum der ungarischen Banknoten die widersprechendsten Angaben circulircn, so dürfte té Ihnen nicht unwillkommen fein, hier einige Daten darüber zn erhalten, die ich als authentisch verbürgen kann. Von ben durch dcn Palatin Namens Sr. Maj. des Königs semer Zeit zur Hinausgabe sauctionirten uügarischcn 1- und 2* Gulden-Note» wurde» bis zum 31. Dec. 1848 unter der Contrôle der Pesihcr Bank fabricirt und emittirt 070,220 fl..Note>! à 1 st., 3,107,000 fl.-Note» à 2 ff., ferner unter Koffuths Verwaltung 11,200,000 fl,-Notcn à 5 ff. und 8,758,000 fl,-Notcn à 100 ff., zusammen alfo für 23,741,220 ff. Banknote». Zur Deckung d.-r I und 2» Gulden-Noten welche bei eincrEmmission von 12'^Millionen Noten auf einen BaarfondS von \u25a0> Millionen bestimmt war, befanden sich in der Pcsth« Bank l Million 800,000 ft. in Silber und Gold, wahrend 3 Millionen noch zu decken waren. — Heute eingetroffenen Nachrichten aus Ungarn zufolge, soll Peterwaidein sich an die kaiserlichen Truppen ergeben haben. (A. A. Ztg.) München, 1?, Febr. Sitte heute stattgehabte Mcickoralhsstßung bot großes Interesse. Auf den Antrag te« Grafen Arco-Valle'.) stimmte di« Kammer mittels Namensaufruf einstimmig ter Erklärung bei: „Die Kammer der 9teid)«rät[)e folgt bernSebot ter Pflicht inib Ehre, intern sie für Deutschlands wie für Baicrns Wohlfahrt und Bestand einerseits sich gegen tic Vostrcnnung OcsterreichS aus dem deutschen îîunbcéveicte, audreiscitö gegen tic Errichtung eines preußischen .ttaifertlnim« ausspricht." Die neulidjc „Vcrtheidigungsrete" deS Herrn v. 'Abel in ter zweiten Äainmet gab seinen Nachfolger» im Ministerium, 3u3îhein und Maurer, Veranlassung ;u längeren Erläuterungen, in denen ziemlich umfassend auf tic vormärzliehen Pcrhäknisse eingegangen wurde, (iine Interpellation des Grafen Also.Valley, der sich Fürst Wallerstein anschloß, war an den Ministertisch gerichtet und betraf die deutschen Fragen, speziell einige kürzlich in ter „Deutschen Zeitung" gegen den baienschen Hof gerichtete gröbliche Anschuldigungen. Tie Beantwortung geschah durch Graf Bray-, sie bot zwar neue Details, aber feine neue Wendung ter Dinge, Graf Lerchenfcld'Kofcri'ng (unser bisheriger Gesandter in Berlin) nahm in dem Neichsrath an der Sitzung Thcil; er wird in den nächsten Tagen als baierifdier „éerftântiflungôcoininiffat" nach Frankfurt gehen. (A. si. Hg,)