Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1861-05-11 00:00:00

Deutschland. Frankfurt, 6. Mai. Die Commission zur Ansarbeitlmg eines Gutachtens über Einführung gleichen Maaßes und Geivichtes in den denschen Bundesstaaten hat ihre Berathüngen am 30. April abgeschlossen. Das nun endgültig redigirte Gutachten motivirt die Vorschläge, welche die Commission in ihren Sitznngen vom 12. qis 28. Januar beschlossen halte. DüsfeUolf , 2. Mai. Der Verleger der Düffeltorfer Zeilung, die inner Manleussel von der Sei,' lralpreßstelle ressortirte. sah sich durch die iHisolge der Wemrh. Bolköztg. veranlaßt, es mii einem liberalen Redaetenr zu ve,suchen. Wie vorauszusehen war. ver> trugen Berleger und Retaeteur sich »icht lange miteinander, und nun versucht eS rer Verleger roieder einmal mit einem uüramonlauen Nedaeteur. Eiu ehemabeliger KammergerichtS Assessor, der bis vereinigen Tagen Mitarbeiter bei dem Organ deS CanonicuS  Priesaein Aachen, dem »lZcho der Gegenwart," war, hat die Leitung de« Blatte« e>hallen. Em früherer Nedaeleur der „Diisseld. Ztg.«. der inzwischen am napoleonischen „Siraßburger Eorrespoudeulen" gear> bellet hat. ist jetzt nach Köln gezogen. Wiesbaden, 6. Mai. Der Bittschriften Ausschuß der ziveiten Kammer hat die von Wiesbaden, von Langmfchwalbach und aus dem Nheingan eingegaii« genen Petitionen wegen Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Preßfreiheit berathen, und willfährig begutachtet. Der Ausschuß spricht sich einstimmig gegen das jetzige System der Verwarnungen und Eoncessious-Eutziehnngen auf beut Verwaltungswege ans, will die Presse nur unter die Gerichte gestellt haben, und reclaiuirt die ohne Zustimmung de« Landtag« er» lassene Preßordnung. welche die verfassungsmäßige Preßxrdnung. welche die verfassungsmäßige Preßfreiheit aufgehoben hat. zur landständischen Eompelenz. Der Abgeordnete Knapp, ebenfalls Mitglied de« Bill» schriflen-Ansschusse«, ha» sich ein Speeialvolum vor« beHallen, worin er da« Bunded-Preßgefetz, auf Grund dessen die verfassungswidrige Vreßoroonnanz erlassen worden ist, als ungültig da,stell!, indem er die Com» pelenz des Bundestages zu solchen Eingriffen in die Verfassung und Gesetzgebung eine« EinzelstaateS bestreitet. ES steht zu hoffen, daß dieser wichtige Ge« genstand noch im Laufe der gegenwärtigen Woche auf die Tages-Orenung kommt, und daß die ganze Kammer sich zu einem gemeinschaftlichen Beschlüsse im ginne de« Ausschlusses verständigt, damit Nassau in diesem Punete nicht länger mit Hanover, Kurhessen, l?ippe«Detmold je auf einer Stufe stehe, sondern in die Neihe verfassungsmäßiger Rechtsstaaten, wie Bayern, Würlemberg. Preußen :c,, wieeer aufrücke. cßl>.»B-Z.) Berlin, 4. Mai. In Folge der dem Polizei-Obersten Patzte in dem Bericht der hiesigen nctcii vorgeworfenen pflichtwidrigen Handlungen hat sich, wie die „Spener'sche Zeitung" mittheilt, das Offizier-Eorp->, bei 20. Landwehr-Regiments, zudem der Oberst Patzre gehört, bewegen gefunden, am vorigen Freitag eine Deputation von drei Mitgliedern des OffizieoEorps, bestehend aus einem Hauptman (gleichzeitig auch Polizei Hauptmann), einen, Premier- Lieutenant und einem Sekonde Lieutenant nach der Wohnung des Referenten der Stadtu.'roroiiete,t Com« Mission, Professors Dr. Gneist, zu senden, um ihn über seine, in dem genarm en Referat gemachten Aen» Berungen über die Person des Polizei-Oeersten Patzfe zur Rechenschaft zn ziehen. In Folge dieser Auffor« derung hat der Professor Gneist eine schriftliche Ertlärnng von sich gegeben, »velche dem genannten Offiziercorps in der dießmouallichen Eonfereuz, welche am 1. Mai in den Sälen des „Qdeum" stattfand und der Polizei-Oberst Patzke nicht bestvohnte vorgelesen »vlirde. In diesem Schreiben erklärte nun, dem Vernehmen nach, Professor Gneist, daß das Referat, welches er in der Stadtverordneten-Versammluiig ver-- I,;Kn, nicht sein persönlicher Ausspruch, sondern der Ausdruck der Meinungen der gesannnteu CommissionZ- sei. Was ihn, den Hrn. Gneist, persönlich "»Betreffe, so halte er Hm. Payke für eilten Ehren•tont» und glaubte er nicht, das; Patzte iv geiviuiisüch»lger Absicht deu Pferde-Umtausch veranlaßt, oder mit totem Vermissen oder seiner Absicht die Rasuren in der Schutzrnaituschaft vorgenommen horoeu feien. Wien, 4 Mai. Auf die bei Eröffnung des Reichs« lalhes don Sr. Majestät dem Kaiser gehaltene Thronte, über welche sämmil ehe ungarische Journale sich "lehr oder minder ungünstig äußern, wird, wie man "ernimmt, in indireeter Weise von, ungarischen Vand» läge eine Anlworl gegeben werten, und zwar dadurch, j °aß die auf Ungarn Bezug nehmenden Stellen der kaiserlichen Ansprache in der noch in Beralhung sieben« le» Adresse der in Pesih versammelten Deputirten i liiie Beantwortung finden sollen. Außerdem ist schon Bieter bier die Rede von einer demnächst au« Pesth eintreffenden Anzahl ungarischer Magnalen, welche abermals, vielleicht die letzten, Borschläge zu einer üiilliche« Begleichung der obschwebenben ungarischen Differenzen überbringen würden. Es wäre zu wünschen diese Deputation rech! bald und zwar noch eher sich hier präsenliren möchle. bevor Minister v. Schmer'itig die a» ihn im Abgeortnelen-Hause bezüglich llnllarns vorgestern gerichleie Interpellation beantworten tvird, was er, wie er in ter heutigen Sitzung er« klärte, nicht in öffentlicher Sitzung thun, sondern die hierüber wiinseheneweilhen Erläuterungen bloß dem «um Adreß'Eulwnife niet'rgefeljten Semite an einem sich vorbehaltenen Tage zukommen lassen wolle. Dem Ermessen de« lioiniu'e. weide <s ter Staats-Ministe, da,,>i anheimstellen, über tie zu Theil gewordenen Aufllärungen ai taö Haus Bericht zu ei stallen. ÄuS tiefer geheimtduen en Hallung teS StaalS-Minister« schein! hervorzugehen. r.,ß er über die Mittel und Wege, um zu einer Beisiäntignng mil Ungarn zu gelangen, eüoeder niii sich selbst noch nicht recht im Reine» st, oder denselben Hindernisse gegen überstehen, »deren Beilegung Ihm schwer fallen diirne. Außer der doreiuähnien Magnaten-Depuialion wird aneb eine aus Eroatien angekündigt, welche unter Anführung des Banne sokesevics an, Montag aus slgrau, hier ».«'reffen foll, um dem Kaiser wegen Aufhebui'g ter Äiiüi.fr-lurlStlelion in ter Militär-iMrenze und der 53ert,etiing derselben anf dem eroalifch-flavonifcheu "aiidlae.e eine Adresse zu i'ibeneichen, Wien, 4 Mai Bnon 8., h reichle seine Demission km, weil der StaalSminister eine Antwort auf eine 2iile,pella!ion bezüglich Ung«m« versprochen. ES •ft tiefe Deniisfion nicht angenommen »vorden.(lnt. b.) Aus Wien. 7. Mai, wird telegrahirt: 'Die •«itliche Wiener Zeiiung meldet, daß der Kaiser der «3il!»e deS Hrn. o. Brück, des gewesenen Finanz- eine Pension von ''UOO Luiden ausgesetzt vJI. DaS ofsieielle 'i'lail enlhäit zugleich ein Schreiben Finanz.MinisterS Hrn. v Pliner. woiin terselbe !ür de» edlen Eharacler uno die Reinheit der Amis» Blhrung teS Hrn. v. Brück Zeugniß ablegt Pef'h, 4. Mai. In ter letzten öitzung der von Pesth winde die Sleuer.Ein» Heibunasfraae tieenlirt Besze Jonas, der im ver"offenen Winter gelegenlliel) des etilen Berbriiverungs 'eÜes zwischen Magyaren nnd Israeliten feierlich zum "'«Uaier ter ungarischen Jugend« proklamlr» wurde, "gle bei diefer „Wir wollen ten Wie- Tyrannei, keinen Kreuzer zahle»; sie mögen unsere pfänden " Dennoch werden die Ungarn die bleuen« ohne Anstand zahlen, sobald sich die Finanz» mit Miliiär zeigt. So wurde wenigstens '" Pesth beschlossen. Pesi h, 5. Mai. Die Maat ist gespannt i» Folge der Steuern. Der Reichslag hat <$ coniiitunt und eine geheime Sitzung gehalten h Ic Beschlüsse, welche in dieser gefaßt wurden, sind H unbekannt. I ,5. Mai Militärische Efeeulionsmannschaf» „,' sind nach mehreren Orten verschiedener Conulale I fle)chieft worden, um daselbst die Entrichtung der I Steuer» zu erwirken. Die Congregationen der Co uiiiale haben gegen diese Maßnahmen der Regierung prolestirt. (Ind. b.)