Ueber Oktroi.
Der Wächter an der Sauer, 1853-04-09 00:00:00

Ueber Oktroi. Die Oktrois an den Thoren der einzelnen Städte sind ein Krebsschade», dessen Cristenz heute von Je« dermaim anerkannt n»i'rd. Man u»se die Diskussionen der Gemeinderaihe in de» verschiedenen Städte» Be!» giens und Frankreichs, u»o man wird finde», daß sie sämmllich die Unzweckmähigkci! die Uiibilligkcit der Steuer anerteimen, daß »e dieselbe gerne abschaffen möchten, »venu sie nur recht »viissieu, womit dieselbe ersetze». Unter solchen Umständen läßt sich daher nicht recht begreife», wie eS einem Stadirathe einfallen könnie, das einzuführen, was andere Erfahrenere als schlecht erkennen. Die Stadt Luremburg ist. Gott sei Dank! die ein» zige des Großherzogthiimö, \vo jene gehässige „nd un« z»veckmäßige Steuer besteht; wir hoffen es indessen noch zu erlebe», daß auch vort dieselbe abgeschafft »verde I» einer Zeil, »vo es heiß, : Freihandel im« ter den verschiedenen Staate», steht es »vahrlich de» einzelne» Städte» gut an. ans eigene Faust neue Barrieren gegen denselben in, eigenen Lande zu er« richten ! Von dem Standpunkte des Handels, der Industrie und überhaupt der Produrtiou ans betrachtet, ist das Oktroi nichi minder verwerflich, als von dem Gesichts« punkte der Constimtion, der ©iffipjfeti „nd der Mora« lität. Einige Wo ic werden genügen, um Diejenige» davon zu überzeuge», »velche die Unbilligkeit einer Steuer au und für sich vielleicht vor deren Errichtung nicht abzuschrecken im Stande »väre. Welches sind die Gegenstände, auf denen die Oktroi« rechte lasten? Die gewöhnliche» Nahrungsmittel müssen werden, soll die Steuer ihre Erhebmigskoste» decke» ; eine Steuer, die blos auf Lurusgegenstände» nihele, würde NichlS einbringen. So besteuert man also Kaffee, Zucker, Wachs. Ho« «ig, Oel, :c; man besteuert das Mehl und Getreide aller Art, Weizen, Gerste, Roggen, K. ; ma» besteuert das eiiuiqTihrte Viehfutter, Heu, Hnfer, Grummet. Klee je; man besteuert die Butler oe» Käse, die Eier, die Milch; man besteuert daS Obst; man besteuert das eingebrachte Fleisch auf dem Fuße oder geschlachtet; man besteuert den Wein, daS Bier, den Branntwein, den Essig: man besteuert das Naumate» rial, die Häute, das Leder je. Man schlage den Bericht über das Oktroi von Luremburg n.ich, und ma» wird finde», daß gerade diese für die Constitution eines jede», auch des ärmsten. Mensche» unentbehrlichen Gegenstände es sind, welche bedeutende Summen einbringen. Allerdings figurire» auf dem Tarife auch Lurnsgegenstäiide; man findet allda verzeichnet : „„zerlegte Rebböcke und Rehkälber Hasen und Häschen, Waldschnepfen und Haselhühner, Rebhühner und Rebhühnchen, Leichen und Bachstelzen, Tnnhühner und Truthennen, Gänse und Hähnchen, H chte, Schleien, Aale, Forellen »nd Salme,, it. aber man sehe doch nur, was alle diese Artikel eintrage» : zusammen kaum den fünfte» Theil vom Brennholz, dessen doch die arme» Familien in größerer Menge be« dürfen, als die Reichen. Wollte man inDiekuch Kaffee. Zucker, Dcl, Wach«, Honig x. besteuern, so unterliegt es keinem Zweifel, daß der Handel mit diesen Gegenständen, der zivischen Diekirch und de» umliegenden Dörfern ziemlich beben» tend ist, darniederliege« würde, indem unsere Handels» leute nicht mehr zu denselben Preisen verkaufen könn» ten »vie die andern Ortschaften. Wollte man Branntwein und Bier durch eine Ok» lroisteuer treffen, so würde diesen beiden Industriezivei» gen, fast die einzigen in unserer Stadt, ein unermeß» licher Schaden zugefügt werden. Sie müssten thenerer verkaufen, als die umliegenden Brenner und Brauer, oder ihren Waaren eine geringere Qualität geben: in beiden Fällen »vären sie außer Eland gesetzt, auf die Dauer eine ernstliche Coneurenz zu ertragen. Ebenso verhält es sich mi, de» Gerbereien. Besteurt man das Brennmaterial bei der Einfuhr in die Sladt, so unterliegt es keinem Zweifel, daß man im Büsche »veniger für die Korde geben wird: die Gemeinde verspielt so auf der einen Seile, was sie auf der anderen zu gewinnen meint. Hierzu kommen wieder die ewigen Plackereien, die Haussuchungen und Uuaniiehmlichkeiten einer indirek» te», Sieuer. Was hat in den lejjren 30er Jahren Diekirch »icht geihan, um aus der Grenzlinie z» kommen? Und heute »vollic man aus freien Slücken sich in einen noch schlimmeren Zustand z»iückvc»sctze»? ES steht u„» widerruflich seit: Handel und Industrie; sollen ,sie ge« deihen, müssen frei und ungehindert sein; man muß verlausen und laufen, aus» und einführen können, zu jeder Stunde, bei Tag und Nachl; ist daS Offenbleiben eines Laden« an die festgesetzten Stunde» eines Büreau'S gebunden, (o wird er bald ganz geschlossen bleiben. Diese Plackereien aber sind das nothwendige Ge« folge einer indirekte» Steuer, sofern sie nicht umgangen werden soll. Sie werde» ausgeübt durch eine »»verhält» nißmäßigeßeamieninen'e, die mehr als den zwan» zigsten Theildes Ertrages i n Anspruch neh« me n. So zahlt der Bürger also Steuern, um geplagt zu »verden. Am tiefsten schneidet das Oktroi indessen in das Fleisch der Metzger, deren Industrie demselben unmög» lich »viderstehen »vird. Nach dem luremburger Tarife zahlt Ochsen fleisch »ahe a» z»vei Ceniimen daS Pfund; Würde man eine gleiche Tare in Diekirch errichten, fo ist es unfehlbar, daß daS Pfund beim Metzger 2 Een» times oder besser »och 5 Centimes steig!. Denn der gante Detailhandel Hierlands beweist das die Geldstücke unter < Sou sind in den Läden nicht als Kaufpreis Mode, und man bezahlt so mit 1 Son, was in ander» Städte» 2 und 3 Pfennige kostet. AI» lein nehme» wir selbst »ur 2 Cent. Ausschlag a». so »vird dies genügen, de» irgend bemittelte» Bürger zur Selbstmästung und zum Selbstschlachten seines Viehes zu bewegen; oder man »vird daS Fleisch in benachbar» len Orien kaufen uno — einschmuggeln. Wie »vill man in dem zu alle., Seiten offenen Die» kirch den Schmuggel verhindern? Wir hätten »och so Manches über diesen Gegenstand z» sagen, doch drängt die Zeit. Die Frage soll am nächsten Sonntag in unserem Gemeinderathe zur Sprache kommen; wir bitten unsere Milbürger, der Sitzung fleißig beizuwohnen, damit sie si * ans de» Debatten Aufklärungen verschaffen können. Wir können diesen Artikel—den wir nächstens vielleicht fonsetzen werden — indessen nickt schließen, ohne vorher „och auf zwei Punkte aufmerksam gemach, zu haben, die in der Erwägung des Pro und Couira bei dem Oktroi schwer in die Wage falle» müssen Erstens unterlieg! es keinem Zweifel, daß das Oktroi nicht ermangeln »vird, in einer gegebenen Zeit von höchstens zehn Jahren unsere bis heute so brave und ehrlicheVevölkerung durch und durch zu demoralisiren. Je« der »rird Echmuggeleriverden, zuerst lür sich, dann für Andere: der Schmuggel, besonders in Diekirch. ist leicht. l>aS Unternehmen ist «»ziehend, der Gewi»» macht daS Uebrige. Wie aber die Moraliiät dabei lveg kömmt, davon sind die Grenzorte traurige Beweise. Ist eS aber im Interesse der Wohlhabendem, die sich jetzt vor der direkten Steuer scheuen, ein demotalisittes Volk um sich zu ziehen? Sie mögen diesen Pu»kt ernstlich bedeuten. Iweilexs möchte» »vir gerne wissen, »vie man den Transit durch unsere Sladl eonstaiirei, würde, beson« ders an Diekircher, Etielbiücker oder sonstigen Markt« tagen, wo so vieles Vieh durch unseie Straßen pas« siil? Wird man sich mil der bloßen Declaration am Eingange der Sind! begnügen? Wird man das Ok> lroi an einem Ende erheben, am andern zurückerstatten; und da»», »renn der Markt votbei ist und det Eigenlhümer sein Vieh zurückbringt, an eine» Ende wieder er« heben, am ander» wieder zurückzahle» ? Wird man jedem Stück Vieh, jedem Wagen Korn einen Beamten beigeben, der es über die Grenze» der Stadt geleitet? Meine ma» »un auch verfahre», »vie »an wollte, den Durchgang durch Diekirch »vürde man den Bauer» verleide» und verhaßt machet, »»d so Klagen veran» lassen, die nur zu gegründet wären, da ja, wie unseie Neidet und Gegnet sagen, alle Straßen »ach Diekirch führen.  Sitzung des Dietircher GemeinderalHes vom 10. April, 9 llhr Morgens. Tages-Ordiiuug: 1. Aufstellung des Lom!nu»al<Büdiei»j für das lalir 1853. — Aitwenduii.q des Gesetzes vorn 20. -Jrooenibcr 1852. — Errichtung eiiies Zt«dt-Oetroi oder jede andere gesetzliche Ge» meindeausiage. 2. Verlauf eines der Gemeinde gehörigen Grnitdstücl^s. 3. izinthetlung der Gemeinde.Wälder. 4. Rectamntton des Unternehmers der Vauarbeiten für das Pensionnt. - •Bevantiüottltcber ihebacteur : Theophil Schröll