Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1850-03-02 00:00:00

Deutschland. Berlin, 23. Febr. Die erste Kam« mer hat in der gestrigen Abeutsitzung den Gesetzentwurf in Betreff der Einkommensteuer verworfen uud einen neuen, sehr abweichenden Gesetzentwurf angenommen. Wir entnehmen den Verhandlungen folgen» den: Man gehl zum letzten Punct der Tagesordnung und zwar zu der Berathnng des Gesß'Entwurfes, betreffend die Einführung einer Einkorn» mcn undClasscnstcuer. Die Commission glaubt, den unter den obwalleudcn Umständen zweckmäßigsten Weg einzusehlagen, wenn sie die Haupl-Resullaie ihter Er« örlerungeu sofolt zusammenstellt und daran ihre Betrachtungen knüpft* Diese Haupt-Resultate sind: l) Die Aushebung dir Mahl- und Schlacht« steuer ist eben so wenig, als 2) die Einführung einer Einkommensteuer zu empfehlen. Dagegen ist 3) die Umgestaltung der Classcnstcuer anzuraten, und zwar in der Art, daß für die unterste Stufe Erleichterungen eintreten, dagegen eine vierte Hauptclasse für diejenigen Einwohner, deren Einkommen 1000 Thlr. übersteigt, mit 2? bis 6000 Thlr. 2teuer steigenden Stufen gebildet wird, uno in diese Stufen tie Steuer- Pflichtigen lauptsächiich, jcbech nicht aussch ißlich nach ihrem Einkommen, ohre tieferes Eindrin« gen in die Bcrmögcns-Verhcltnisse uno ohne inquisitorisches Verfahren, eingeschätzt werben. 4) Die Ausdehnung dieser vierten Haupte!«!!' der Classenstcucr auf b+t Einwohner der nw und schlachtsteuerpflichtigen Gemeinden, wetö' mehr als 100 N Thlr. Einkommen haben. * gleichfals anzuralhen. Nachdem die Kammer auf die spccielle & ralhuug des Commissions'Enlwulfes eingegak gen, kommt das Ganze desselben sodann !* Abstimmung und witd mit großer Mehrt* angenommen. — Nach den hohcnzcllern'scheu Fürst« thümern geht der RegierultgS-Präsibe» von Spiegel als königlicher zur Besitzergreifung und Organisation W Verwaltung. Es werden dort zwei las räthliche Kreise eingerichtet werden. — ty Natisication der Abtrctungs'Urkunde '" vor wenigen Tagen ausgewechselt word« Frankfurt, 22. Febr. Der CoB missionS-Antrag, den Donner'schen Antli [auf Anschluß an das Bündniß vom 2 Mail nach Art. 16 der Constitutions Ergänzungs'Acte für zulässig zu erklär und an den Senat gelangen zu lasse ist soeben (6'/> Uhr) von der gesetzgebe den Versammlung mit 83 gegen 4 Stil» men angenommen worden. Kassel. 23. Febr. Gestern Abend ist & ehemalige kurhessische Staatsminister Hassenpst' hier angekommen. — Sämmtliche Minister l den heute Morgen ihre Entlassung erhalten. # nannt sind: Hr. Hassenpflüg zum Slaatsmi»' ster des Innern und der Justiz, mit dem 25"' sitze im Gesammt«2taats«Ministerium. — Die Ständevctsammlung hat so Hrn. Staalsrath Eberhard die Mitlheilung ff ballen, daß die bisberiaen Minister sich V(*f laßt gefunden haben, am 21. Abends um w Demission zu bitten, daß ihnen darauf and«' Tages von rem Kurfürsten die Mitlheilung $ worden, wie er bereits früher mit der Nilvu« eines neuen Ministeriums beschäftigt gewesen- >' und hoffte, ihnen heute eine weitere Milchet"1* in dieser Beziehung zu machen. Heute Morfl' seien sie zu Sr. l. Hoheit befohlen uud >h" eröffnet worden, daß em neues Ministerium bildet und sie nunmehr entlassen feien. Em 2 putirter beantragte, eine Deputation zu wäb und den Landesherr« abzumahnen nnb zu ">' neu, nicht Männer an die Spitze des Staa zu stellen, deren ganze Wirkung für Hesse«v detbcnbringcnd gewesen sei und deren Ha' sprüchwönlich der „Hessen Fluch" gcna wetde. ' _*tt« Baden, 19. Febr. Unser ar« ' Land scheint zu einem permanenten 'ri Bfl bestimmt zu sein. Kaum glaubet« Nch die Bürger von der ElnquartirungS' -.p' etwas erholen zu können, so werden lynen schon wieder neue Gäste angekün- W/ man spricht von 6 weitern Regimen. "», die binnen Kurzem in Baden einou" ftt' um 3ea.r" die Schweizvorueschoben zu werden; gegen die Grenze £. 'st m einzeln Orten bereits vierfache angesagt. — Die Tchwei*r dürfe» von mm an den badischcn I nicht mehr betreten; die noch im l besindlichen, srlbstbie an« • '"ptge», wie es heißt, haben ihn zu verlassen, ; «gegen . sollen die badischcn Staatsange. , yongcu ,n ver Schweiz von der Regie« ""'flp Rückkehr aufgefordert werden. "«Schweizer im Großherzogthum haben " ntgsteng den Trost, daß es ihre Regier""gden deutschen Flüchtlingen in der Sebweiz "uch nicht besser macht! ~~ Ei« hübsches Cunosum muß ich Ihnen h? ""Uhcitln. Der König von Preußen °" die Karlsruher Bürgerwehr, zur an die Offiziere mehre rothe geschickt. Die Bürgerwehr will « die Orden nicht annehmen und die Offi"" "vllen sie nicht tragen. Der Com'"llndem der Bürgerwehr, Oberst Gerber, v tu der größten Verlegenheit; er meint "«n,olle wenigstens die Orden an die Fah. 'c" pMtfn und dem Großherzog und dem fr0?1« ticn Preußen doch nicht 'eine solche "ranknng zufügen; bis jetzt hat mau sich übngens auch zu diesem Vorschlag noch nicht se««?s"?°?l.' "Sie mögen au« die. S, * '£ fr mt bliebt sich die pre», ?. 2*' mt> was der Großhcrzoq aus die«r -Unndesgenossenschast für einen Gewinn In i~~ ®'c Karlsruher haben eine dicke K'.°« Haut, wenn da einmal der ©eist der durchdringt, dann muß es 'Hon arg sei,,! v auf 9? ! o"/ 24' Zu dem Attentat S? 2ebe" Kossuth's kömmt jetzt anch em !lföC" Bfm- „Krön-3 « . »he.lt darüber Folgeudes '" b" Umgebung Bern's «.habt, d!« Alte., M,n« b« Melt zu erpediren und llt lm£™de de tötenden Ingre« Ven''"^'KM Man. Der Dirner der £aTi*n?m, Äflfff le""te hatte von Kenntniß erlangt und setzte seine., Herrn in Keuntniß. Der Arzt wurde c\crufen und mußte zur Strafe den Kasse selbst austrinken, und ist nach wenigen Stunden darauf gestorben."