Inland.
Luxemburger Wort, 1862-04-24 00:00:00

Inland. ©er ©encral<Dircctor der Finanzen beschließt: Art. t. Es soll im Laufe be« Jahres 1862 zu einer neuen Classification des Grunbeigenthums geschritten werben, unbeschadet des zu erfolgenden speziellen Gesetzes über die Anwendung der Ergebnisse jener Operation. Art. 2. Fürs laufende Jahr wird sich ble Operation auf die neue Classification des nicht mit Gebaulich» fetten besetzten ©run.bctgent&umiJ beschränken. Sie wirb stattfinden ohne Rücksicht auf die Artikel des Gesetzes vom 3. Frimaire Jahr Vil. welche zeitwei» li„e ©runbficuererlaffungcn bewilligt haben, und ohne bei der Abschätzung der Wiesen die durch Alt. 23 des Königl,»Großb, Beschlusses vom 20. April 16*2 eingeführten Eiemptionen zu beachten. Art. 3. Dieselbe wirb nach den bestehenden Sata« strallPlänen vollzogen, und e<3 werben dabei alle übrigen Cataster-Stücke, die ParcellaoTabcllen, die Parcellcn-Nachweisungen nach Maßgabe ihrer Cul» turaiten, die bestehende» Tabellen der Mufterftücke und Abschätzungen u s. w, benutzt. Das Geschäft wird also beschränkt auf eine Veri» ftetrung und Rectlficirung des jetzigen Bestandes und der Stücke die das Catafter besitzt. Alt. 4. Die Operation wird zum Zweck haben den mittlein zu besteuernden Reinertrag zu bestimmen, dies wo möglich nach dem Ertrage der vierzehn letzten Jahre, von 1848 bis 1661 einschließlich, »on welchen die beiden stärksten und die beiden schwächsten Jahre gestrichen weiden, so daß beim Durchschnittseitlage der zehn übrigen Jahre stehen geblieben wirb. Dieses Verfahren wirb sowohl zur Bestimmung des Rohertrages, als zur Feststellung der behufs Er« Mittelung des Reinertrages vorzunehmenden Abzüge befolgt. Es wirb nur davon abgewichen für neue Producte und für solche deren Anbau unregelmäßig ist ober über eine Periode von 14 Jahren hinaus« reicht. Art. 5. Die Verificiruna. und Otectiftcirung der Arten »on Grundelgenthum, der Classification, der Muster stücke, der Slafftrung und der Abschätzungen werben in jeder Gemeinde an Ort und Stelle durch eine Local'Commission »on Experten vorgenommen, dies gemäß den bestehenden Bestimmungen, unbeschadet der laut gegenwärtigem Beschlüsse zulässigen Ab» weichungen. Art. 6. Die Local-Elperten vollziehen ihr Geschäft, unter Beachtung der Bestimmungen dieses Beschlusses, nach ihrem Gewissen, dem geleisteten Eide, ihren Kenntnissen uno denjenigen Angaben, die fie in Er» fa^rutift bringen mögen. Um zur Ucberzeugnng zu gelangen dürfen de von allen früher» Detail»BeNimmungen absehen. Sie werden summarische Protokolle aufnehmen. Art. 7. Um das Geschäft bei Local'Elperlen zu leiten und zu erleichtern, wirb der Steuer»Director denselben alle zu diesem Behuf erforderten und ge» eigneten Cataster«Stücke zustellen; desgleichen die einiegistlirten schriftlichen Pachtverträge, die Actcu über Grasveisteigerungen, infofern die Verwaltung diese Angaben besitzt, endlich die Marktpreise des Landes während der vierzehn letzten Jahre. Art. 8. Die Socal-CExperten weiden den Roher« ertrag und die zur Ermittelung des Reinertrages vorzunehmenden Abzüge, als Elemente ihier Ab» schätzungen nur summaiisch anmerken. ©te find be» auftragt nach ihrem Gewissen und dem bestehenden Rufe, ober auf Grund geeigneter Schriftstücke den Verkaufspreis des Giundeigenthumes abzuschätzen lind in jeder Gemeinde den Picis des «»gemähten Gra» ses pro lüo Kilos und per Ale zu ermitteln, alles dies bezüglich der 14 letzten Jahre. Die Verwaltung wirb denselben die zu besagtem Zwecke auszufüllen, den Formulare übermachen Ait, 9. Dieser Operation werben nicht unterzogen das Staalseigenthum, das zum Sominium bei Nun» beSfeftung Luxemburg gehörige Grunbeigenthum, so» wie alle durch die bestehenden Gesetze für steuerfrei erklärten Liegenschaften. Art. 10. Die Fichten» und Tannenwaldungen wer» den nach ihrem wirklichen Ertrage abgeschätzt. Art. l. Die Erzgrube» und Steinbrüche unter freiem Himmel, welche bisher nur nach den Sätzen des angrenzenden Gcundcigenihums und im Verhält» niß des Flächenraums, Den (te mit ihren Pertinentlen einnehmen, abgeschätzt waren, werben »on nun an nach ihrem durchschnittlichen lahrescrtrage besonders claffirt. Slrt. 12. ©ie Slafürung ber angrenjenben gjar» ceUen »on ©emeinben unb Santonen gefcjiebt fo baß bie in ein« ©emeinbe ober in einem Santon »oüjogene Operation bei ber Glafftrung ber angren« jenben ©emetnbe ob*r bed angrenjenben Santon« ald ©runblage btenen fönne, um auf btefe SBcife überall nacb einer 53aftd unb bcnfelbtn SJerbältniffen ju »er« fabren. Slrt. 13. 3" ieber ©emeinbe wirb eine Sommiflton »on Experten eingefegt, beren Sluftrag barin beftebt, bad ©efebäft ber neuen Slafftftcation anf bern S3oben ber betreffenden ©emefnbe »orjunefimen. ©te wirb belieben auß: Sinem burd) ben ©tmeinberatb ernannten SWK» glicbe ; ©em Santonal.Qeoinefer, unb einem bur* bie Regierung ernannten Santonal» Experten. S)er Sommunal» unb ber Santonal«(£xpert »erben ben gib, tyren Sluftrag flewiffenliaft unb treu jn erfüllen, in bie £a'nbe bed S)ifJrictS«Somniipr(s ablegen. ? ©er Œommlflton fft mit beratbenber ©timmc bei« gegeben, ber SBürgermeifter ober beffen ©teüoettretcr ober ein burd; ben ©emctnberatb fpecied belegirter ©igentbümer; überbieä ift ibr ein bura) bie Sont» miffion felbft ernannter Sinniger jugewiefen, ben fte na^» ©rmeffen wea)feln barf. ®ie Sommlffton batf »on welajen fte jwedSicnlidje Sluâfunft erbalten farm, ju fia) berufen. Slrf. i 4. ©ie Socal'Sontmiffionen lieben (Santonö »erfammeln fid) auf (Sinberufung bcS mit bern San« tonal»@eometer barüber cinöerftanbenen Santonal» Sjrpcrten. ©ie Somnitfßon felbfi regelt ibren öe» fajäftägang ; über alled cntfa)eibet (te bura) «Stimmenmcbrbeft. Sie ©ajrtftfiütfe unb ©ocumente ber SSerwaltung werben ibt burn) ben Santonal'Scometcr übergeben, ber fte aufjubewabren bat unb bafür »er» antwortlid) ift. ©erfelbe ift aud; mit ber ©o)riftfü6* rung unb ben sBcrid)ten über bie »oUjogcncn Opera« tioncit beauftragt, ©ic gefammte Sommiffton i)t »erantwortlfa) für ibre burd) fäiumtlia)e 3)îitgliebcr unterjeia)ncten Slrbeitcn. Slrt. 15. Söenn bie Sommiffton wäbrenb ttS @c< fdjäfte« 3rrtbümer in brn Sataftcr-^länen, Unregel« mäfiiflfeiten ober ißeränbcrungen »on giguren cut« berft, fo wirb fola)e<s Ssebuf<s SSornebmung bern 5« tbificn Ssertd)tfgungen in ber SBemerfungêfpalie ber 9lac6weifungcn angegeben. Art. 16. Sobald die Arbeit über eine Gemeinde vollendet ist, wirb der Cantonal-Geometer dieselbe an Den ©teuer»©irector gelangen lassen, welcher im Central Bureau Die üblichen Necapitulalionen und Tabellen, u»d besonders die Bulletins anferli» gen läßt, welche die nach topographischer Reihenfolge in Den Nachweisungen georDneten Parcellen jeden Eigenthümers einhalten. Art. 17. Das ©entrai-Sureau wird diese Bulle» lins ohne Verzug den respective» Gigenlhümern Der Gemeinde, Deren Verwalter», Pächtern ober. sonstigen Stellvertretern zusenden, nebst einer Instruction über Die Prüfung Der ihnen mitgetheillen Clas» sirung und die zu befolgenden Vorschriften. Art. IS. Di» Eigenthümer, sowie deren Stüllver« treter können nur gegen die Slafftrung und male» rielle Irrthümer Einspruch erheben. Das diesfällige Gesuch haben sie auf ungestempeltes Papier nieder» geschrieben dem Santonal-Oeometer innerhalb der acht Tage nach Erhaltung Der Bulletins einzureichen. Act. 19. Die Arbeit Der Local<Commissionen jeden Cantons zugestellt wird einer Cantonal-Commission mit den Bemerkungen des Steuerdireclors, Den ReclamlltionenderGigenlhümer gegen Die beantragte ©laffirmig unD materielle Irrthümer, ferner mit de» durch Die erste» Experten über den Verkaufspreis Der verschiedenen Liege»schaften u»o demjeni» gen der Grasversteigerungen in Den Gemeinden, in einem Wort mit allen Bemerkungen, Angaben und Documente», welche zu einer gründlichen Neclificirung ober Revision führe» können. Art. 20- Die Cantonal.Commissionen haben Den Auftrag zu prüfen, ob in den Abschatzunge» »on Gemeinde zu Gemeinde des nämlichen Cantons »on den Local-Conünissionen ein richtiges Verhällniß beobachtet worden ist, ohne sich mit ter Classirung selbst zu befassen und eintretenden Falles die durch eine billigere Peräquation in de» Abschätzungen l» forberte Revision ober Abänderungen vorzuschlagen. Dabei werben dieselben vorzüglich iljre eigne» Kenntnisse, ihre Erfahrung und Die erlangten Aus» fünfte zu 9îal() ziehen. Sic werten ebenfalls zu Vergleichungspunklen nehmen den Verkaufspreis der Liegenschaften und denjenigen der ©raSoerfteigerun» gen, und überhaupt kein Mittel einer genauen Eon» lrole unangewendet lassen. Die Cantonal ©omniifftouen haben außerdem Den Auftrag ihr Gutachten über die »on Gigenthümern eingegangenen Ncclamalionen abzugeben. Art. 21. Jede ©antonal«©ommiffioii wirb bestehen aus: Einem »on der Regierung für den ganzen District ernannten Mitglied«, welches den Vorsitz führen wird; Dem Canlonal-Geometer, als Mitglied und Secretär; Dem ©antonal<@rperten, und Den ©ommunal-Srpertcn des Santon«. Der Sleuer-Dlieclor, der Ober»Geometer und der Verificator-Büreauchef bei Katasters können den Canlonal-Versammlungen beiwohnen und ihre Bemerkungen Vorbringen. Sie Ca»tonal>Vommission tritt auf Einberufung iljreS Präsidenten, im Ginverstantniß mit dem Secretär, zusammen. Die Entscheidungen erfolgen nach Stimmenmehrheit. Die Districts-Mitglieder leisten ihren Eid in die Hände des General-Directors der Finanzen. Art. 22. Die Arbeit der Cantonal'Commissionen wird nach deren Vollendung durch den Steuer-Di rector der Central-Commissione» zugesendet, welche letz!«re zur Aufgab« hat, die möglichst vollkommene Proportionalität in die Calastral-Abschähungen der Gemeinde 311 bringen. Unter Senntnifinabme aller auf bieSlbfdjäfjungen bejftalidjen ©tücfe, aller (Elemente unb 9iefultate ber Strbeit, ftellt biefeibe motirirte Anträge in 33e» treff ber an ben Sll>fd)à()iingen genjiffer ©emeinben ober ©anlone, ober gtioiiTer Slrteu »on Siegenfdjaf. ten »orjunebmenben Slbänberungen; ober biefeibe erteilt ter ganjen Operation iljre formule ©enef)« migung. Art. 23. Die Central-Commission hat ihr«» Sitz in Biiremuiirfl. Sic besteht aus: Dem General-Directoi de, Finanzen; Dem ©tetterbirector; Dem Ober>©eometer; Dem Verisicalor»Vüreauchef des Calafters' Den vier Mitgliedern, welche in den Districten de» Vorsitz der Cantoual-Commissionen sühven. Den Vorsitz in der Central>Commission führ, ber GeneraLDirector der Finanzen, und in dessen Abwesenheit ter Steueibirector; ©ecretär ist ter Obei-.'iSeomettr, 11116 in dessen Abwesenheit der i'erificator'Sùreaudjef Lei Katasters. Der General-Director Der Finanzen faim außer, Dem durch ihn zu bezeichnende Beamten mit b»ra» lhender Slimme in ttc Central-Commission heran» ziehe». Slrt. 24. »uf Slntrag ter SentraUßommiffion orb* net Die Regierung ttejentvjen SUctificationen an, meld)e (ie für geeignet eradjiet unb entfdjeibet über tic enbgültige »Jlnnaljme Der ülbi'djäfcungcn. N. 25. Nachdem alle Abschätzung«.Operationen also beenDigt sind, werden die übrigen Arbeiten reHufs Fest' stellung Dtr Grundsteuer îureb, ta« Central^Büreau fortgesetzt. Slrt. 2C. Ueber bie Sßeraütungen 1111b entfetjäci. gungvn, tveldjc bem mit obenerwähnten Operaiioi nen beauftragten «Uerfonal gebühren, wirb ter ©eiicra(s£)tmtor ber Çinanjen anterroett »erfugen. «rr. 27. ©cm @eneral>©irector ter ginanjen i(t ebenfalls »orbeljalten Die gegenwärtigen «Befitm« mungen fernerbin abjiiänbern ober ju »rjäiiäen, falls ttc 9?otl)mentißFeit oDer ,3wecfmäfiigfeit bei ber 9luSfül;rung ftd) (üljlbar machen folltcii. >ilrt. 28> ©entäe Slrt. 615 Deé Itecueil méthodique erlägt Der ©tntertirector bte ©eratl=3n|îruclioiicti über tic fpeciellcre Slnracntung gegenwärtiger SDe(limmungen. <5r ijl Damit beauftragt, baS gefammte aclioe sperfonal in allen «trafen ter Operation ju leiten unb bemfeiben forooljl fd)riftlid)e al« münt. lidje Slnreeifunflen 311 erteilen. .3u Diefem 3a>ecfe ijl er befugt gemiffe ÎOTttglteDer ter ©entrai (Sem* miffion in Die ©antone unD ©emeinben 511 entfenben ober ftd) felblr Imijubegeben, fall« ere« 6cim Se< ginne ober jur ÇonfeÇung Der Slrbeiten für nötbig eradjUt. Durch K. Gr. Beschluß ist das durch Art. 1 des Beschlusses vom 16. Detobet 1858 bestimmte Trac« der Eisenbahn von Luxemburg nach Diekirch ist abgeändert, wie folgt: Das ïracé, anstatt bei oder durch Eitel» brück. Ingeldorf und Dielirch am rechten Ufer der Alzette und Sauer zu Yassiren, wird bei Ettclbrück auf das linke Alzetteufer verlegt und befolgt die Richtung von Ingcldorf und Dickirch auf dem linken Sauerufer. In Vollziehung von Art. 31 der Statuten beehrt sich der Verwaltungsrath der König!.« Großh. Gesellschaft der Wilhelm-Luremburger Eisenbahnen die ££. Aktionäre zu benachrich» ligen, daß fie auf Freitag den 30. Mai 1862, um 3 Uhr Nachmittags, zu einer ordentlichen General'Versammliing im Sitz der Succursale zu Paris, Boulevard de Strasbourg, 68, ein* berufen sind. — Um dieser Versammlung bei» zuwohnen, haben die Inhaber von wenigstens zwanzig Aktien, in Gemäßheit des Art. 33 der Statuten, entweder zu Luxemburg im Sitz der Gesellschaft, ober zu Paris im Sitz der vorerwähnten Succursale, vom 1. bis zum 15. Mai, zwischen Mittag und 3 Uhr Nachmittags zu erscheinen, um ihre Urkunden zu hinterlegen und ihre Eintritts»Karten in Em» pfang zu nehmen. Tic hinterlegten Urkunden werden vom 31. Mai ab, gegen Rückgabe der bei der Hinterlegung behändigten Empfang« scheine zurückgegeben werden. — Den Statuten zufolge darf niemand einen Aktionär »ertreten, wenn er nicht selbst Aktionär ist. - Die HH. Julius Delà Haye und Ernst Gebhardt von Luxemburg sind als Haupt» Agenten der „Magdeburger Feuerversicherungs» Gesellschaft", in Ersetzung der HH. Charles und Comp., welche seit dem 1. April c. ihre diesfälligen Operationen eingestellt haben, be< stätigt worden. — Ein Beschluß vom 17. April c. ordnet eine neue Catastral<Abschätzung des nicht mit Gebäulichkeitcn besetzten Grundeigentbumes an. Auf Grund von Art. 13 dieses Beschlusses sind die Gemeinderäthe der Städte und Gemeinden ersucht in kurzer Frist, und zwar jedenfalls vor dem 2. Mai künftig, zur Ernennung eines Experten zu schreiten, welcher Mitglied der Local-Mschätzungs-Conimission fein wird. Der Local'Commission ist entweder der Bürgermeifier, ober dessen gesetzlicher Stellvertreter, oder ein delegirter Eigentümer beigegeben. Die Ge> meinderäthe haben ebenfalls diesen Special« Delegirten zu bezeichnen, wenn Bürgermeister und Schöffen erklären besagten Auftrag nicht annehmen zu können. Die Ernennung des Communal'Erperten und, eintretenden Falles, die» jenige des Special Dclegirten muß dem Difilikts-Commissär  und dem Steuerbireftor angezeigt weiden. Sie ££>• Distrikts-Commissäre werden, sowohl den Communal'Experten, als den durch die Regierung zu ernennenden Cantonal-Elpciten, deren Ernennung nächstens no« tisicirt wirb, den durch dieselben zu leistenden Eid abnehmen. Der Hr. Bürgermeister der Stadt Luicmburg wirb den Communal-Erper« ten besagter Stadt beeidigen. Berliner Zeitungen haben folgende Mittheilungen veröffentlicht: „Die 50 Thaler.Noten der preußischen Bank sollen bekanntlich eingezogen werben, weil dieselben nachgemacht worden sind, und es leiber gelungen if}, eine Menge dieser gefälschten Wertbzeichen unter das Publikum zu bringen. „Außerdem kursiren auch falsche 25 Thaler« Noten und falsche 5 Thalerscheine. Es liegt natürlich im allgemeinen Interesse die Merkmale, an welchen die betreffenden falschen Papiere zu erfennen sind, möglichst zu verbreiten. „Nach einer Seitens der Polizei-Behörde hiesigen Kaufleuten gemachten Anzeige sind die falschen 5 Thalcrscheme mit fol. 19. litt. D N» 090167 bezeichnet. Ueber die Merkmale der falschen 25 Thaler-Noten hört man namentlich daß das Wasserzeichen in den Ecken verschwommen fein soll, während dasselbe in den echten Notenklar ist; daß außerdem die große Truck« schrift in der Mitte der Note sich auf den echten Werthzeichen erhoben anfühlt, was bei den falschen nicht der Fall ist, und daß endlich die Strafbedrohung auf den falschen Papieren bei weitem nicht so klar und regelmäßig gedruckt fein soll, wie auf den echten. „Zu wünschen wäre es übrigens, daß die betreffenden Kennzeichen Seitens der Behörde möglichst genau und vollständig angegeben würden, damit das Publikum mehr als jetzt in der Lage wäre sich vor Schaben zu hüten. „Was endlich die Merkzeichen der falschen 50 Thaler-Noten betrifft, so gebt man in Be» treff derselben ziemlich ficher, wenn man die blauen Verzierungen und Arabesken, welche sich zu beiden Seiten der Note befinden, ge» nau betrachtet. Hält man die Note gegen das Licht, gleichviel ob gegen das Tageslicht oder gegen die Lampe, so bleiben die betreffenden Verzierungen auf den alten Noten auch als» dann blau, während die entsprechenden Ver< zierungen der falschen Noten, so gegen das Licht gehalten nicht mehr blau, sondern dunfei und fast schwärzlich erscheinen." „Seit einiger 3e«t finb falfcbe *Preußifa)e 50 £baler>9îoten tm Umlauf. Sa bie ©anf- Verwaltung grunbfâÇlia) bie iîennjeicben nicht befannt macht, fo fait eö bie ©erliner ©anf= unb £anbe(é«3eitung im 3ntereffe ber ©efcbäftö* weit geboten, einige (Srfennungéjeicben anju« flehen, bura) welche fia) bie in Umlauf gefönt« menen gefälfcbten preußifeben 50 baïer-©anfnoten von bcn engten unterfa)etben. Hält man bic echte sJcote gegen baö SHcbt, fo erfebeinen ber Jßignettenranb unb bie barin beftnbttcben ïlfcler ebenfo in blauer garbe, wie baö beim £ageölia)t ber galt ift, wäbrenb bei bcn ge* fätfebten 9coten , ber 9lanb bunfel, fafi fa>warj erfebeint, baö SBappen tn ben galfiftfaten t'fi etwaö größer alö bei ben echten. Uebrigenö macht bie ©anfuerwalfung unterm 15. 3anuar befannt, baß fte bie ©anfnoten ù 50 itbafer auö bern ©erfebr jieben werbe, unb forbert auf, biefelben balbtgft bei einer ber ©anffaffe in ©erlin ober in ben 55rovinjen in 3ablung 5u geben ober gegen anbere ©anfnoten umju* tauten, ba vom 1. Wlai b. 3. an beren ginlöfung nur in ©erlin bei ber £aupt=Äaffe er* folgen wetbe." Suxemburß, 21. Slprif. Sluö „gclö" werben unö Klagen über ben Sßaaren- unb fonentranöport auf ber ïrter-l'uremburger Si* fenbajjn mitgeteilt. 3flan blatte gehofft, bura) beu gjofibienft jwifeben ©revenmacber unb Siefira) beö leibigen Spefenwefenö enthoben ju werben; bech vergebene. Sie Collie auö ®eutfa)lanb für Orevenmacber, gelé, Sie* tua) je. rollen noa) immer, naa) wie »or, ptr (iifenbabn ober per Sßtitgen nacb. ber SU fenbQb.n(îation Luxemburg, um bann jurücf mit entfprea;enber SSerfpätung an ijire 2lbre(-faten ju gelangen. So j. SB. erhielt 3cmanb au«s ©rcöenmaajer, ber fia) in £rier eine Sapeüftfcbe be(tcüt batte unb bie per (SifenbaDn via SOJertert nao) ®reoenmaa)er »erfanbt würbe, ben Sa)mauö erft am britten îage, nad;bem berfelbe in öuremburg aiiöge» i'Ub,t fyattt unb bie Seiwefung an bie rpebition  ermahnte. — Tiefelbe gelfer-Sorreöpon« benj beflagt fia) über bie Umlabung ber -Per« fönen unb Soüiö in (Srevenmachcr unb hofft, baß bie Station Stöcdfer fteb. balb eineö erpebienten erfreuen wirb.