Das Bundespreßgesetz.
Luxemburger Wort, 1854-07-30 00:00:00

Das Bundespreßgesetz. Die Berliner „Zeit" gibt zu dem am 6. Juli in Frankfurt zur Annahme gekommenen „Vundesprcßgesetzc" folgende, und wenn sie aus maßgebender Quelle herrühren sollten, willkommene Aufklärungen. Einmal seht es fest, was in allen Bundesstaaten in Beziehung auf die Presse Rechtens sein muß, zu». Ander» aber: was Rechtens sei» kann. Die letztere Richtung ist bestimmt, der Particulargesetzgebung Rechnung zu tragen und die einzeliie» Staaten der Nolhwendiqkeit vo» deren Umformung zu überhebe». Wie immer, so hat auch hier die Vimdesgesetzgebung sich darauf'beschränkt, priiieipielle Normen aufzustellen, der Localgesetzgebuiig überlassend, dennoch daS in der Regel sehr verschiede» zur Erkenntniß kommende leaislatonsche Bedürfniß z» befriedige», Wem, also das desprcßgesctz da oder dort Prmeipien als für di^Localgesetzgebung zulässig cnifstM, welche mit den Vor< schnfte» des preusi. Paßgesetzes i» Ueboreinstimmuna stehen, ,o darf ma» daraus »icht folger», daß diese eine Wanderung deS diesseitigen Preßgesches erforderlich macht. Alle li"»mgä»gliche»ormativeVestimmu„ae»deS BundeSpreßgesetzeS sind i» dem Preußische» Gesette vom 14. Juni ,85» bereits entölte» u»d was sonst noch als zulässig in jenem Gesetze bezeichnet ist u»^ tcrscheidet sich selbstverständlich sehr wesentlich von einem Einführungszwang, Co»ach ist den» »icht n, erwarten, daß das preußische Preßgesetz durch daS Bundesge,etz ci»c Abänderung erleiden wird, namentlich »ichl eine solche, die man als eine Verschärf»»« der durch dieS Gesetz festgestellten Grundsätze würde ansehe» können. Dagegen bietet das V»»d.saesetz den fur den Inhalt einer Druckschrift subsidiär verantwortliche» Personen ohne Zweifel den Vortheil, daß auf \u0084e so lange nicht zurückgegangen werden kann als der Principal-Verantwortliche auf deutschem Bundesgebiete sich aufhält. So wenigstens dürfte der §. 20 des Bundcspreßgesetzes nur verstände» werde» könne». Ll.uism, den 28, Juli IBl< Es Wird den Theiliiehincr» an dein Werke des Cunigiindisverems gewiß zur besonder» Freude gereichen zu vernehme», daß dieses Werk in beständigen und zwar raschen Fonschntten begriffen ist. Als Beweis hierfür führen wir diesmal blos an, daß das baare Vereinsvermöge» seit dem 18. Juni sich, ungeachtet der herrschenden Theucrung, um 550 Franken vermehrt hat und sich nunmehr auf die schon beträchtliche Summe von 5806 Franken Centimes beläuft Neb,tdem ,md dem Vereine großartige Versprechen vo» solchen edclmuchigen Gönnern gemacht deren Wort hi»lä»gliche Bürgschaft für die Erfüllung ihrer Verbrechen bietet. Sobald sich diese Versprechen werde» realisirt habe», werde» wir nicht ermangeln unsere Freunde davon in Kcnntiüß zu setzen. Nachdem wir schon zu mehren Malen unsere Mit bürger darauf aufmerksam gemacht hatten, daß alle möglichen Garantie» für die Vollbringung erwähnten Werkes, welches sich ohnehin des vollsten Beifalls sämmtlicher competenter Behörden, geistlicher sowohl wie weltlicher, zu erfreuen habe, geboten seien, glaubte» wir nicht, daß es »och einer besonder» Auffordcning  bedürfe, um zur lhäligen Thcilnahme anzufeuern, und dies um so weniger, als nach den Grundsätzen unserer heiligen Religion solche Gaben vor Gott um so größern Werlh haben, als sie aus freierm Antriebe zur Förderung eines guten Werkes dargebrach! werden. Sollten sich also unter unfern Mitbürgern noch viele edelmüthige Herzen vorfinden, woran wir übrigens nicht zweifeln, welche gewiß schon lange von dem Wunsche beseelt waren, an dem Werke des CunigundisvereinS, welches ja bestimmt ist, die Erinnerung an die schönsten Zeiten nxserer vaterländischen Geschichte wieder auszufrischen und mithin das jetzige Geschlecht in ruhmvollem Andenken zu erhalten, sich zu betheiligen, so können wir nicht umhin, dieselben zu bitten, ihre gute Gesinnung zur That werden zu lassen, und sofort ihre beliebigen Opfer an Herrn harpes, Pastor in Clause» und Präsidenten des Vereins, gelangen zulassen. Sollte vielleicht Manchen es belieben, ihre gefällige Gabe mit einem Motto an die Redaktion des „Luremburger Wortes" gelangen zu lassen, so hoffen wir, daß diese mit der bisherigen Bereitwilligkeit dem Werke deS Eunigundisvercins diese Anerkennung zu Thcil werden lasse. *) Zum Schlüsse bitten wir die Gönner des Eunigundisvereins alle, sich durch keinerlei Vorstellungen böswilliger Menschen abwendig machen zu lassen, indem wir bereit sind, allen Aufschluß über etwaige Zweifel mit der größten Bereitwilligkeit zu geben. Diejenigen, welche eine Ansicht der projetlirtcn St. Eunigundiskirche, welche von unsenn vaterländischen Künstler Hrn. Liez angefertigt ist, zu haben wünschen, mögen sich dieserhalb an den Präsidenten des Vereins wenden. Der Vorstand des EunigundiSvcrcins.