Kammerverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1853-01-28 00:00:00

Kammerverhandlungen. Sitzung vom 25. Jan. um 3 Uhr Nachm. Präsident: Hr. Cd. Metz. Abwesend die HH. Bernaro, v. Blochausen, Collarl, Dams, Dasselborn, Funck, FrercS, Gras, Greisch, Hoffmann, Kremer, Mathieu, Paquet, Pondrom, Plitz, Nilter, Epanier, Tschiedcrer und Tibesar«; mit Urlaub, die HH. Bernard und Paquet wegen dringender Ursachen, und Hoffmann wegen Unpäßlichkeit. Verlesung der Prolokolle des 26. verflossenen Novembers und des 11. laufenden MonalS. in welchem letzteren durch die Abwesenheit aller Mitglieder mit Ausnahme zweier der Vorschlag des Kammerpräsidenten sich bis zum 25., zu vertagen, als völlig und einigermaßen einstimmig approbirt dargestellt wird. Folgt die Analyse von 14 Petitionen. Die den Kammerverhandlungen nach anheimzustellenden Gegen» stände werden vorgetragen. Das réformiste Hypotbekar-Systems-Projekt ragt als der wichtigste Gegenstand darunter hervor. Hr. Toulsch erklärt, daß die mit der Instruktion der Ursachen, denen man die Verspätung deS StaalS« NechnungsgesctzcS zuschreibt, beauftrag«? Commission zu diesem Zwecke schon zusammengekommen sei, aber die nölhigcn Aufschlüsse noch nicht erhallen habe. Hr. N. Metz erwidert, daß er der Commission alle nölhigen Aufschlüsse ertheilt habe, um sich ihrer Mission zu acquilliren; daß er sich aber widersetzt und durchaus widersetzt, ihr die Ncchnungsbücher der Negierung zur Contrôle vorzulegen, baß die Staatsbilanz, welche er zur Uebersicht der Commission aufgestellt, genugsam beweist, daß seine Behauptung hinsichtlich des muihmaßlichen Boni am 31. Okt. 1852 richtig gewesen sei, und daß er jetzt davon die Veranl, wortlichkeii iiber sich nehmen kann. Hr. Toutsch bedauert, daß man daS Bemühen der Commission, sich von der wahren Finanzlage hin« länglich zu überzeuge», als eine Acußermig von Mißtrauen zu betrachten scheint. Eine ziemlich lebhafte Diskussion erhebt sich zwischen den HH. N. Metz, lurion, Tonisch und Nischard in Betreff der Billigkeit der von der Commission ge« stellten Anforderungen. Hr. N. Metz contestirt dieselbe. Hr. lurion gründet sie auf die constitulioüelle Verfügung, wodurch der Kammer das Uutersuchungsrecht zuerkannt ist. Hr. Eyschen beschwichligl beide Parteien, indem er zu verstehen gibt, daß diese Diskussion unzeiii^ sei, so lange der Gericht ver Commission Inicht eingegangen ist. Das Incident wird nicht weiter berührt. Hr. Jonas vciliest den sehr ausgedehi.lcn Bericht der Sprccial-Commission in Betreff rcS Gesctznn« Wurfes über daS Hupolhekar-Wesln. Schluß der Sitzung um 6'/, Uhr. Sitzung vom 26.. Nachmittags 3 Uhr. Präsident Hr. Th. Pescatore. Vorlesung des Protokolls. Berichterstattung über einige Naturalisations-Gesuche. Nicht bewilligt die Naturalisation von I. G. Anders, Krämer in Luicmburg; von loh. Bause, Be^ dienlcr in Luxemburg, und von loh. Franz Steins, Drechsler in Vianden. Bewilligt daS Natuialisationsgesuch von Johann Schutzmann zu Hellingen. Bericht der Central-Section über den Gesetz-Entwuif, welcher von Neuem bis zum 1. Juli 1854 das Forstgesetz vom 14. Nov. 1849 mit Beseitigung des Art. 8 prorogirt. Die Centralseklion billigt denselben, aber unterM« dingung, daß der Art. 8 beibehalten werde. Nach demselben sollen die Waffen der Forstbeamten in Pi« stolen und Hirschfänger bestehen. Die HH. Uloeling, Willmar, Eberhard, Ch. Metz und Eyschen betheiligen sich an der Diskussion. Die Negierung widersetzt sich der Beibehaltung des Alt. 8. Der Gcsetz'EiUwulf wird durch dos Kammervotum genehmigt, mit Ausnahme deS Art. 8, welcher beseitigt wird. Da in dem Augenblicke nichts anderes mehr an der Tages-Oldnung ist, wird die künftige Sitzung auf Morgen, 3 Uhr des Nachmittags finit.