Séance de la Chambre des Deputés, du 18 décembre 1869
Luxemburger Wort, 1874-02-07 00:00:00

Séance de la Chambre des Deputés, du 18 décembre 1869 SFXTION XXIV. Postes. Daus la 3. section, un membre l'ail observer que par la nomination (i'un percepteur honoraire d'autres fonctionnait es ont été lésés dans leurs droits à l'avancement. . . . M. Cli. Simons .... Mais ce que je ne puis admettre, c'es-t que ce foneticinnaire M. le percepteur fionnoraire soit dans le cas de primer d'autres fonctionnaires qui font partie de la hiérarchie de celte administration . . . Nachdem Hr. Servais, Staatsminister, nachzuweisen sich bemühte, daß durch die Ernennung des H. percepteur honoraire cine Crsparniß erzielt morden sei, antwor» tete Hr. Norbert Metz: Faites des économies, mais avec justice. (Heute ist nicht einmal eine Economie »m Spiele.) RI. Berger. Il est à ma connaissance qu'un nombre de familles de fonctionnaires ont la plus grande peine à subsister . ... et je demande qiïon ne vienne pas ajouter de nouvelles causes de désaffection, en faisant de nominations dans le genre de celles qui viennent d'avoir lieu, on exciterait dans les administrations un mécontentement général. Der Vergleich dieser Reden mit denen vom 3. Februar 1874 stellt allen Beamten eine schöne Zukunft in Aussicht, den Po-i beamten im Besonder« aber den gänzlichen Ruin ihrer bescheidenm Hoffnungen. Nach dem Gesagten wird man einsehen, wie sehr gekränkt und entmuthigt unsere jungen Postbeamten sich fühlen müssen in Bezug auf ihre Zukunft. Nächstens wollen wir um etwaige Un missende zu belehren, durch Citirung des Textes der in allen Herren Länder bestehen» den Gef tze nachweist«, daß in leirem Land die Post mit den Telegraphen nur cines ausmacht. Ueberall ist nur in ll:inern Postämter« auf dem Lande der Telegraph als Quälgeist ein ungern gesehenes An» hängsei der Post, und jeder Postperceptorist bereit die Entschädigung für Telegraphendienste fallen zu lassen, wenn man sic von dieser Uebnbürdung mit Arbeit ent hebt. Fr. zufolge den Vorschlägen der Spezi«!- Commission. Hr. Eyschen: Aber das Gehalt des Präsidenten und deS Vice-Präsidenten weift einen Abstand von 500 Fr. nach, was mir zu bedeutend zu sein scheint. Hr. Metz l Ich bin bereit, alle Gehallserhöhungen zu votiren, welch: die Ztellung»n nicht verletzen können. Mit bieser Ge- Haltserhöhung würden wir aber die Hierarchie stören. Im Appellhof besteht ebenfalls em hoher Abstand ztuifchen dem Gehalt des Präsilienten und dem des Vice- Vläsidenten; somit müßte man auch diesen Abiand vermindern. Das Gehalt des Vice Präsidenten erhöhen, hieße zu weit gehen, da dieser Beamte noch einige Phasen zu durchlaufen hu, bevor er Appellralh wird. Dci Antrag wird abgewiesen. Richter und SubjHluie 3600—3000 Fr. Nsse'ssor 2800 — 3100 Fr. Hr. I. P. Salentiny verlangt, daß die Stelle eines Assessors in die eines Richters umg'wandelt werde, da der Ass-.'sso'l gntau die Funktionen eilleö N chlers zn erfüllen hat. H-e. Gen.-îDireîtor Va nn er v Z : EZ ist wahr, daß zarisch-n Richter und Assessor leinen Unterschiel! gibt; aber die Stelle eines Assessors hat gewöhnlich em junger Aorolat inne, der seine Richter-3!age macht. Vezirksgerichtsschreiber, 2700—3000 Fr. Hr. de M«ijs e r : Der Slaatslath hatte angeschlagen, die Gressier-Gebühren füll j-dc EilpeditionZrolle von 30 auf 50 Centimes zu erhöhen; Hr. Vannerus hat nls erklärt eine ollgemeine Revision ber Gebühren fei in Arbeit, 'eh möchte nun wissen, an wel- Punkt diefe Arbeit steht und ob auch die Gebühren der Gerichlvollzieher namentlich für Zuchtpolizeipolizeifachen mit einbegriffen sind. Man hat bekanntlich die Tarife für diefe Sache je n eh der Entfernung vermindert und dazu noch bestimmt, daß die Tarife um die Hälfte vermindert werben, wenn die betreffende Ortschaft an einer Eisenbahn liege. So wie j'tzt die Sachen liegen, erhält der Gerichts- Vollzieher für einen Gang nach Sandmeiler nichts. Die Gerichtsvollzieher haben rellamirt und cine Brofchüre veröffentlicht, welche ich der Regieruig zur Berücksichtigung empfehle. Hr. Gen.-Dir. Vannerus: Die Ta» rife der Gerichtsoollzieher sind einer Corn zu .Vorschlägen übergeben, das Resultat wird bald ber Kammer vorgelegt werden. Eine Gehaltszulage von 500 Fr. ist dem Inftructionsrichter von Luxemburg, und von 350 Fr. dem von Dieürch zuerkannt. Hr. Gen.-Dir. Vannerus: illDie Regierung halte für den Inftructionsrichter von Luxemburg eine Gehaltszulage von 350 Fr. angesetzt; 500 Fr. sind allerdings für diefe Functionen nicht übertrieben, allein dadulch wird die Proportionalität gestört, da nacy 10 Jahren der Inftructionsrichter em höheres Gehalt beziehen körnte wie der Vice-Präsident. 0 ■■: '•*&;£! „-,•-:•; Hr. G.-P. S'alent i ny: Es wäre wüiifchensVerth, „daß bis Zilage des Instructioasrich'.ers in Diekiich der von Luxemburg gleichgestellt würde, um fo mehr, j als die Gehälter der Präsidenten und Richter von Dielirch denen von Luxemburg î gleich sind. Zudem hat der Inftructionsrichter bedeutende Reisen zu machen. Hr. de Mun.f er : Letztes Jahr hatte die Regierung die Gehaltszulage auf 400 Fr. feftgefetzt, der Staatsrath erhöhte sic auf 500 Fr. und j-tzt steigt bie Regierung wieder auf 350 Fr. herab. liDie Spezial- Commifston nimmt 500 Fr. an und hat Rücksicht arf die Arbeit, welche viel bebentender ist wie in Dielirch. 2:tzt'g Jahr jjatte der Itiftructionslichier von Luxemburg an die 480 Affairen zu instruiren, fast dreimal so vnl wie ber von Dieürch; er hat also leinen einzigen Tag frei uni daher ist 500 Fr. Zulage nicht zu viel. Hr. B r a f s eu r : Ich bin mit Hrn. de Mnyser ganz einverstanden und fige nur einige Worte hinzu. Der Inftructionsrichter von Luxemburg sitzt wie die übrigen Richter; daneben hatte er noch im Gerichlsjahr 1873 an die 430 Affinen zu inftruiren; vom 1. Nonembei bis 31. Dezember 1873 allein 103 Affairen, alio mehr als 11/,l1/, Affaire per Tag. Der Irsteuclionsrichter muß sich nach dem Gefängnisse begeben, die Zeugen abhören v. f. w.; er hat nicht einend einzigen Tag im Jahre, felbft nicht die Sonntage, frei. Das ist seine Stellung gegenüber andern Richtern, welche nur drei Tage in der Woche sitzen. Ich bin auch nicht mit der Negierung einverstanden, wenn sie die beiden Inftructwnslichtei auf gleich: Linie pellen will. Als Richter beziehen sie dasselbe Gehalt; weil aber der von Luxemburg mehr Zuthat an Arbeit hat, ist es auch billig, daß er mehr Zulage an Gehalt habe. Wenn man dem I.eftrilctionsrichter von Luxemburg nur einige Hunbert Fr. Zulage geben wollte, wo würde man- dann noch einen finde". (Herr Vannerus: Sic sind gezwungen, anzunehmen.) Ich sehe gezwungene Beamte nicht gerne. Carter, bei Ettelbrück, 4. Februar 1874. An Herrn Sitten, Communal - Secreiär in Etleibrleck. Db meines Calculs scheinen Sie gewaltig in Harnisch g-.rathen zu sein unb Sie erkaren „nochmals", daß das Setjrerperforial der Eltelbrncker Oberprimärschule für düZ Jahr 1872 — 1873 an Gehalt nur 5000 Fc. bezog. In dem amtlichen Bericht über den Stand des Primätnateirichtes während ces Jahres 1872 — 1873 stehen hinsichtlich der fraglichen Gehälter folgende Zahlen lchcnarz auf weiß gedruckt: 4300+1000=^ 5300; sage fünftausend dreihundex t. Mithin sind Sic, H;rr Men, osse. - bar im Irrthum. X Y., Correspondent aus Warten.