Der Culturkampf.
Luxemburger Wort, 1875-05-05 00:00:00

Der Culturkampf. Von  Otto Hörth. Unter biesem Titel erschien jüngst bei Lauckcrt in Frankfurt eine Flugschrift bes Haupt-Rebacteurs ber „Franks. Ztg.", welche, obgleich bon einem entfchiebenen uub systematischen Gegner ber katholischen Kirche uub des positiven Christenthums überhaupt berfaßt, hinsichtlich bes gegentoärtigen Culturkampses sich bas klare Urtheil bewahrt hat. Ver Verfasser will seinerseits eine Eutchristlichung des Staates und insbesondere eine Entchristlichung ber Schule zum Zwecke ber Zerstörung bes positiven Christentums unb insbefonbere bei katholischen Kirche, unb feine Schrift ist boll der uubegrünbetsten Anfchuldiguugeu gegen bie Kirche, bereu Wefen er bollstänbig verkennt: um so beachtenswerther siub bie nachfolgenben Auslas- Zungen, die er als bie Ansichten einer ganzen „wirklich freisinnigen Partei" barstellt. Es ift nicht unfere Absicht, ' uns babei in bie Erörterung einzulassen, ob bei biefer Auffassung es conséquent ist, wenn ber Verfasser es als bas Programm feiner Partei bezeichnet, bem entbrannten Kampf mit verschränk« ten Armen zuzufchauen; ber Lefer möge ba^ lüber selbst urtheilen. „Der Streit, ber gegenwärtig zwischen Staat unb Kirche in Deutschlaub tobt, ist von ber Rebnerbühne bes preußischen Abgeordnetenhauses herab als Kulturkampf bezeichnet worden. Ein herborragenber Sprecher ies Liberalismus, Nirchow, hat bas Wort zuerst gebraucht, unb > seither hallt es in allen Blättern, auf allen Kanzeln, in allen Volksvertretungen, von wallen Wirthshaus» bänken wieder. Die deutsche Nation, nach blutigem Kriege kaum erst äußerlich geeinigt, ist innerlich zerspalten in' zwei feindliche Hälften; bie eine kämpft unter Führung bon Bischöfen unb Priestern unb ruft Wahrheit, Freiheit unb Recht als Losung aus; bie anbere kämpft Hanb in Haub mit ber Regierung unb, hat bie, Cultur auf ihre Fahne «geschrieben. ... Prüfen wir also zuerst die Streiter Mb bie Kampfmittel. Diese Prüfung »ird ergeben, daß »ir keinen wahren Kulturkampf.bor uns haben. ,, , „Nun, Lilien i"s Staates versucht«^ Ulan es zuerst mit dem Alttatholicismus, und als dieser zu dem beabsichtigten Zwecke, sich unfähig erwies, ging man -sowohl im Reiche als in Preußen auf dem Wege der Gesetzgebung bor. Es kamen in rascher Folge die Aenderung ber preußischen Verfassung, bie Maigesetze von!1873 und 1874, ber Lich'sche Kanzelparagraph, bie Ausweisung ber Je-' fuiten, das Gesetz gegen bie renitente Geistlichkeit, bie Einführung ber bürgerlichen Staubesbeamtuug unb endlich das Gesetz über bie Verwaltung bes katholischen Kirchen^ Vermögens, in Baden das Alttatholikengeseh unb bie Ergänzung zum Kirchengesetz -unb in Hessen die den preußischen nachgebildeten Kirchengesetze. Gegen alle diese Gesetze hat die katholische Geistlichkeit unb bas katholische Volk in feiner Mehrzahl im Reichstag unb in ben Laubtagen, in Volksversammlungen unb in ber Presse Protest erhoben, der Ausführung derselben, da sie nicht gehindert werben konnte, pasfiben Widerstand entgegengesetzt und Geldstrafe, Einsperruug, Internimng und Ausweisung über sich ergehen lassen. So stehen sich jetzt bie Parteien feindlich gegenüber, nirgends Nachgiebigkeit, nirgenbs Aussicht auf Versöhnung, auf Löfung ber unabsehbaren Wirren. „Es ist erst einige Tage her, baß berselbe Virchow, ber ben mobernen Culturkampf er» funben hat, im preußifchen Abgeorbneten- Haufe bie Worte fallen ließ, er glaube, die Regierung habe sich zu sehr in ben Culturkampf verrannt. Das ist ein Beweis, daß die Einsicht in die Erfolglosigkeit dieser Art des Kulturkampfes unb bamit die Ueberzeuyung sich Bahn bricht, daß es mit dem Kampfe selbst und feinem leitenden Princib nicht besonders gut bestellt fei. Die Resultate, welche die bisherige Gesetzgebung auf diefem Gebiete gehabt uub auch nicht gehabt hat, kbnnen biefe Ueberzeugung nur berstärken. , ' „Die maßgebenben Staatsmänner, im Reich unb in Preußen wollten jbon einer Trennung von Staat unb Kirche nichts wissen. Sie wollten den Kirchenstaat nicht, wohl aber gefiel ihnen bie Staatskirche. Tas ist bas falsche Princib, auf bem ber sogenannte Culturkampf beruht. Die beutfchen Staatsmänner berfielcu in denselben Fehler, den sie an ber Kirche rügten unb bekämpften; »ie bie Kirche ben Staat zum Büttel, fu wollte der Staat die Kirche zu einem politischen Werkzeug machen. Aus ber Culturfrage wurde eine Machtfrage. Nicht nach Befreiung wurde gestrebt, fonbern nach Fesselung. Nicht bie Freiheit des Glaubens und des Gewissens wurde zum Ausgangspunkt der Action genommen, sondern die Frage, wer dem andern in allen Stücken unterthan sein solle. Dem Kampfe, ber unternommen werben sollte unb mußte, würbe nicht eine Idee zu Grunde gelegt, sondern eine Polizei» liche Erwägung, Das war berkehrt; beim es mußte Schlachtfelb uub Losung in Ver»irrnng bringen. .jHer Staat glaubte Ursache zu haben, sich'bon ber Kirche nicht zu trennen; er glaubte ber Kirche zu bebürfen, um sich in feiner gegenwärtigen, ber monarchifchen Verfassung zu erhalten. Er wollte bie Kirche nicht aus bem Verbanbe mit sich entlassen, er wollte sie noch fester an sich fesseln. Die katholischen Geistlichen follten au Staatsfchulen erzogen werben, sie follten Staatsexamen machen, bie kirchlichen Hanbluugeu fottten nur mit Genehmigung ber weltlichen Obrigkeit borgenommen werben. Die Zuwiberhanbelnben follten bestraft werben mit Gelbbuße, mit Gefängniß, mit Interuiruug, mit Verbannung. Das waren kräftige Mittel; sollten sie keinen Erfolg haben? Sie hatten ihn nichts „Um einen Maßstab zur allgemeinen Veurtheilung ber Gefetze zu gewinnen, mit bmen gegen bie Kirche vorgegangen würbe, muß man bie Folgerungen anfehen, bie sich allmälig aus benfelben ergeben haben. Diefe Folgerungen, finb folche, »eiche mit ben ersten Erforberniffen ber Kultur, ber Gewiffeus uub Glaubensfreiheit, im Wiberfbruch stehen. Es bebarf »ohl kaum ber Versicherung, baß biefe Folgerungen bon beu Gefetzgebern nicht gewollt würben; aber sie finb ba unb »eisen ein grelles Streiflicht auf bas System, bas ber Kirchengefetzgebung zu Grunbe liegt. , , „Ieben Tag ist gegenwärtig in ben Zei» tungen zu i lesen, baß hier ein Pfarrer ber' urtheilt ober abgefetzt »urbe, weil er einen Kaplan anstellte, bort ein Kaplan, weil er Messe gelesen ober gebrebigt, hier ein Weih» bischof, weil er bie Firmung gefbenbet, bort ein Bischof, weil er einen Pfarrer eingefetzt. Ist bas Prebigen unb Meffelefen. bas Anstellen bon Pfarrern burch bas Gefetz berboten? Ganz gewiß nicht, wirb. mau fagen; aber es barf nur unter ber Vebinguug geschehen, welche ber Staat hierfür festgefetzt hat. Wenn aber biefe Bebingung ber Art ist, baß ber Betreffenbe. sich in feinem Gewissen, oher burch einen; Eib berpflichtet fühlt, sie nicht zu achten? Wenn sie ben Einzelnen in bie Zwangslage bringt, baß er entWeber bas weltliche Gesetz berletzen, ober gegen feinen Glauben, gegen fein Gewissen Hanbein muß? Wenn sie selbst ober in ihren Confequenzen in ein Gebiet eingreift, bas ihr aus Rechtsunb Billigkeihsgrünben berschlossen sein soll? Wir beulen, wo sich solche ' Folgerungen ergeben^ ist ber Beweis nicht schwer, baß bas System, auf bem bie Gefetze beruhen, ein ber ehltes A „Die Kirche, man mag über sie eine Ansicht haben, welche man will, ist eine efellfchaft unb hat bie Rechte einer solchen, ©ie ist ein Mal in ber Welt, sie hat in ber öffentlichen Rechsorbnung einen Platz anzusprechen, unb zwar «ul-r Kenl<>,lk?n N?k>„a,!n-gen unb Vorausfetzungen wie anbere Gesellschaften. Sie hat ihre Angelegenheiten felbst zu orbnen, fi« ist innerhalb ihrer Verfassung felbststänbig. Das ist ihr, in allen Staatengarantirt. Ihr gegenüber hat ber Staat nur biejenigen Rechte unb Pflichten, bie, er im Allgemeinen ausübt, ©chutz ber persönlichen Freiheit, bei öffentlichen Wohles, bei allgemeinen Friebens, ber Rechtsorbnung im Einzeln unb im Ganzen. Da bie Kirche eine große Gesellschaft mit ungewöhnlichen Mit» teln Mb bebeutenbcn Einfluß ift, so folgt für ben ©taat nicht, baß er ihr gar keine Rechte geben ober ihr mit geringerem Maße messen bürfe, fonbern nur, baß er ihr gegenüber große Sorgfalt, ungewöhnliche Wachsamkeit unb, beheutenbe Thätigkeit für feine allgemeinen Zwecke entwickeln mutz. Dai heißt, baß er in bie innere Organisation berselben, in ihr eigenes Wesen, in ihre Verfassung nicht eingreifen bürfe. Wenn biefe Organisation ben ©liebem ber Kirche wenig ober gar leine Rechte gewahrt, fo geht bai nur biefe Glieder an; beruhigen sie sich babei, gut; siub sie nicht zufrieden, fo follen sie bie Verfassung änbern, wenn sie Wimen. Was jeboch bie ©lieher thun bürfen, bazu sinb Dritte nicht berechtigt. Es gibt auch einen Terrorismus ber Freiheit. Niemanb barf gegen seinen Willen befreit werben; benn nicht alle Leute halten bai Nämliche für Befreiung. Der Staat hat daher Weber bie Geistlichkeit zu erziehen, noch bei kirchlichen Wahlen mitzuwirken, er hat Weber Vebingungen bei Anstellung von Pfarrern zu machen, noch bai kirchliche Vermögen zu verwalten. Das sinb lauter Dinge, bie ihn nichts angehen. Was ihn aber angeht, bai ist bie Hütung bei staatlichen, ber bürgerlichen Interessen. Wo biefe bebroht sinb, indem bie Kirche ober ihre Vertreter über bie ihnen naturgemäß zustehenbe ©phäre Hinausgreifen, ba hat er ber Hierarchie energisch auf bie Finger zu klopfen. Zu biefem Zwecke hat er sich jeboch ber Mittel zu bebienen,, bie ihm gegen alle ©taaiangehürigen zu Gebote stehen, welche sich gegen bie ©efehe verfehlen; nicht aber hat er gegen eine befonbere Klasse von Staatsbürgern befonbere Maßregel zu ergreifen. Die Auittahme-Staatsgesetzgebung ist unter aller unb jeber Bebingung zu Verwerfen, nicht nur weil sie ben Stempel ber Ungerechtigkeit an ber ©tirne trägt, fonbern weil sie gegen bie ©runblage bei Rechtsstaates, bie Gleichheit vor bem efetze, verstößt „Man mag über bie Berechtigung ber Maigefetze im Einzelnen streiten, wie man will, darüber wirb man einig fein, baß sie Folgen gehabt haben, bie mit Bezug auf bie Gewissensfreiheit tief zu beklagen sinb und die über jene Linie Hinausgreifen, welche nach unparteiischer Würdigung ber Staat gegenübet  ber Kirche aufrecht au erhalten hat. Wie schwierig eê ift, baê Iefuitengefetz unb bie Gefetze über Abfetzung, Internirung unb Austoeifung ber Geistlichen bon bem ©tanbbunft beê gleichen Rechtes unb ber Glaubens- unb ©etoiffenêfreiheit 3U rechtfertigen, baê Weiß »ebermann „Sie Einsicht, baß ber eingeschlagene Weg, t 3U folchen Folgerungen geführt hat, nicht der richtige fei, mehrt sich allerwärts. Sie Kirche follte au einer staatlichen, 3U einer Poliaei-Anstalt gemacht toerben. Ser ©taat wollte sich überall bie Möglichkeit offen haltent, einzelne Perfönlichkeiten, bie ihm miß» liebig finb, bon ber amtlichen Wirffamfeit aufschließen. Siefe Tcnbena liegt nicht nur in ben Maigefetzen, sie zeigt sich auch in anbem Gesetzen, bie nicht in erster Reihe tirchenpolitischer Natur finb. ©o im Schulauf fichtsgesetz. Weit entfernt babon, eine principielle Maßregel butchaufühten u. bie Geistlichkeit ber ©chuaufficht gana au entheben, gibt biefes Gesetz bet Regierung baê Recht, einaelne Personen bon ber ©chulanfsicht auszuschließen. Aehuliches sinbet sich in bem neuen Gefetze übet bie Verwaltung beê katholischen Kirchenbermögenê. Es foll nämlich baê Cultusministerium befugt fein, baê ©efetz in einzelnen Fällen unb für einzelne Gemeinden an3utoenben ober «icht. Hier foll nicht nach allgemeinen Rechtegtundsätzen, sondern immet nut! nach Nützlid)keiterücksichten im Interesse ber jeweiligen Regiernngê-Politif entschieden toerben. Saê führt zur Handhabung öon zweierlei Maß, öffnet ber Willkür Thür unb Thor und untergräbt daê öffentliche Rechtsbetoußtfein. Surch diefe offenbare Mißgriffe hat bie Opposition, bie ohnehin eine größere Kraft entfaltete, als man sich dessen berfah, einen bedeutenden Rückhalt gewonnen; sie genießt die moralische Unterstützung öon manchen Volksfreifen und öielen Leuten, die durchaus nicht kletical gesinnt sind, bie jedoch burch bie neue ©efetzgebung bie Gewissensfreiheit berletzt halten unb für diese eintreten zu müssen glauben. ,. . . . „Mag man noch fo fehr öon ber Nothtoenbigfeit überzeugt fein, gegen die Kirche einen Kampf auf Leben und Tod, einen wirflichen Cultutfampf au führen, es gibt einen Punkt, Wo man auch das Recht des Gegners anerfennen muß. Es muß Jedermann, der bor fremder Uebetzeugung dieselbe Achtung hat Wie bor seiner eigenen, Wider bas Gefühl gehen, Maßregeln beifällig zuzunicken, Weihe in ihren Folgen bas Gewissen fo bie! er Staatsbürger in eine qualbolle Zwangslage betfetzen, unb bie allgemein gültigen Rechtsbegriffe zu verwirren geeignet finb. Sie Staatsallmacht ist ein gefährliches Sing, namentlich ba, Wo ber Staat entwebet noch fein Rechtsstaat ober baê ©egentheil bon Rechtsstaat ist. Sa setzen sich leicht anbere Interessen an bie ©telle bet staatlichen, bie Interessen bon Personen, bon Klaffen, öon Kasten, öon Gesellschaften; was ihnen zuwider ist, Was ihtem Gebote nicht gehorchen will, das erklären sie für staatsgefähtlich u. suchen eê mit allen Mitteln zu unterbtücken. Recht und Freiheit kommen hierbei zu luta, wie 'überall, Wo Culturfragen alê Machtfragen behanbelt unb mit äußern Mitteln entfchieben Werben follen. Wer hier nicht genau au trennen versteht, toer sich burch ben Aushaugefchilb ber Staatsgefährlichteit bethören läßt un> ber herrfchenben Macht bermeintlich ini Interesse bes Staates Heeeeêfolge leistet, bet toirb einst mit Schrecken einsehen, baß er für alle möglichen Interessen gearbeitet hat, nur nicht für jenen ©taat, ber baê Wohl aller feiner Bürger aum Ziele hat. „Im Kampfe ber Geister, toenn er wirklich für bie Cultut geführt toerben foll, muß Luft unb Licht, Winb unb Sonne gleichmäßig bettheilt fein. Ibeen lassen sich nicht butch Polizei-Maßregeln ersticken. Nod) ist bie Kirche eine gewaltige Macht unb nut wet sie nicht kennt, konnte auf ben Gebanfen kommen, sie butch Strafgesetze unter bie Dictatur ber Ministerien beugen 311 wollen „Es fragt sich, ob, toenn bet Kamps mit bet gegenwärtigen Heftigfeit unb in ber bisherigen Weife fortgeführt toirb, ber Preiê für etwaige fernere Errungenschaften, bie boch nur 3ufällige sein fünnen, nicht 3U theuer wirb. Wir wollen bon bet Gefähtbung ber öffentlichen Ruhe nicht sprechen; Wer biebeiberseitige Hetzerei, inêbefonbere baê Treiben ber Reptilienpresse fcnnt, kann sich nur noch tounbern, baß ber Sinn für ©etoaltthcit noch fo Wenig 3nm Ausbruch gekommen ist. Aber toenn bies auch ferner so fein toirb, muß nicht ber Friebe ber Familien, bas öffentliche Rechtsgefühl unb bie Moral schweren Schaben erbnlben? Unb toer kann sagen, toie lange noch schwere Nachtheile bermieben werden können? Noch währt ber Cultnrfampf feine bier Jahre, unb fchon find die Geister fo berwirrt, baß bie Gegner sich kaum mehr verstehen, fchon hat bie Parteitenbena sich fo aller öffentlichen Thätigfeit bemächtigt, daß bie innere EntWickelung gehemmt ist unb auch in Zukunft ben größten Gefahren entgegen geht Je länger ber Kampf bauert, besto mehr wirb auch der Staat unb werben bie wahren Interessen bes Volkes gefchäbigt werben."