Spanien.
Luxemburger Wort, 1865-07-01 00:00:00

Spanien. Ueber ten neuejlen Sabinet«roed)fel mad)t ter Sonefpontent ter „3nDep. au« 9Wat>rit> tom 22. einige nähere une erlauternbe SWttlljctlungcn. #icrnad) roar tie Ä'rifi« fiinc«rocg« sine momentane une jufäüige, foncern eine lange »orbercitete, unb jene »on ter fibnigin gegen ten ERattj ter ÜWiniflcr burebgefecte Cïr* Nennung be« Grafen d'Ezpeleta zum zweiten Kommandanten be« lronprinzlichen Hause« war nur ter Anstoß, um die Sache zum Bruch zu bringen. Denn ein solcher tonnte nicht ausbleiben, ta eben ter Graf b'Ezpcleta früher von dem Cabinet 9?ar»aej von seiner Stelle entfernt »orten war und sich seither im Senat stets zur Opposition gebalten hatte. Was aber die Königin bestimmte, auf einmal so entschieden mit dem Ministerium Narvaez zu brechen, das waren die dringenden Vorstellungen und Warnungen »on Männern wie Mirastores, Rio« Rosas, 211. Martinez und Anderen, welche ihr offen erklärten, daß die Regierung auf dem bisherigen Wege fortld)reitenb, eine allgemeine und vielleicht radikale Revolution hervorrufen würde. In Folge des so unzweideutigen Beschlusses ter Königin nahm renn auch das gefammte Ladinet Narvaez am Abend de« 20. seine Entlassung, und noch vor Mitter» nach beschied die Königin Den Marschall O'Donneu zur Bildung eine« neuen Ministeriums, welchrS dieser in Voraussicht der Dinge auch schon beinahe fertig Halle. Am Mittag des 21. leisteten folgende Mitglieder des neuen Cabi nete« der Königin den gib : O'Donnell, al« Präsident und Kliegsminister; Posada ferrera für Inneres: Alonfo Martinez für Finanzen ; Manuel Bcrmudez be Castro für AeußcreS ; Calderon Collantes für Justiz; Gen. Zabala für Warine ; Marquis be la Vcga de Ärmijo für üffenlliche Arbeiten; Canovas bei Castillo für Colonialverwaltung, Rios Rosas soll diefern Cadinet feine Unterstützung zugesagt haben. Einer Der eisten Akte der neuen Regierung wird, wie man versichert, die Anerkennung Julien« sein. Inzwischen liegen aber bereit« mehrere Décrète te« jungen Cabinets »or, welche den entschiedensten Umschwung der Politik bocumtntiren. So vor allem ist schon am 22. eine allgemeine Amnestie für Preßvergehen unterzeichnet worden, »on so ausgedehntem Umfang, Wie vielleicht noch niemals eine erschienen ist. Ferner ist den am 22. zusammenberufenen Kammern eine Gesetzvorlage »on Hrn. Posada ferrera angezeigt, wonach der WahlcensuS auf 2^o Realen herabgesetzt werden soll. (Sin andere« von demselben Minister erlassenes Décret, verfügt die Wiedereinsetzung aller in Folge der Ereignisse vom 10. April entlassenen Vit* junkten und städtischen Rälhe. Außerdem werren eine Menge höherer Staaträmter neu be setzt werden. Bereits bekannt ist die Ernennung te« ;.'■ ar)d)ûll Ecrrano zum General- Capitain und de« Herzogs »ou Sexto zum Ci»il ou»ernenr »on Madrid. Gen, Echague wird General-Cavitain »on Catalonien ; Gen. Ustarij ist zum Unterjecretair im Krie^sministerium ernannt In ter KammcijUMng vom 22. wurde ter abgesetzte Minister Gonzalez Bravo bei seinem Eintritt »on den ®alcrieen mit Zischen empfangen, was inoeß vom Präsidenten unO der Majorität alsbald gerügt wurde. Den preußischen Handelskammern geht »on dem Herrn Handels Minister Nachstehendes zu: Nach einem in diesen Tagen veröffentlichten kaiserlich französischen Décret vom 14. d. M. werden die Bestimmnngen des am 30. Juni v. I, zwischen Frankreich und der Schweiz abgeschlossenen, am I. k. M. in Wirksamkeit tretenden Handelsvertrages auch auf Preußen Anwendung finden. Diese, durch die Verabredung im Artikel 31 te« Hanpelsvertragcs zwischen dem Zollverein und Frankreich vom 2. Aug. 1862 (Gesetz- Samml. 1865, S. 333) »eranla§te Anordnung ist für den Hanrelsstand von großem Interesse. Frankreich hat nämlich durch Den Vertrag vom 30. Juni v. I. an die Schweiz einmal für eine Reihe »on Gegenständen Zollerleichterungen zugestanden, für welche fein Vertrag mit dem Zollverein überhaupt feine Zugeständnisse enthält, und ferner für einzelne Gegenstände, bei welchen es dem Zollverein Zugeständnisse gemacht hatte, größere als die dem Zollverein zugestandenen Zollerleichtcrungcn eingeräumt. Sowohl jene neuen, als auch tiefe erweiterten Zugeständnisse komme», nach dem Décret vom 14. t. M, vom 1. k, M. ab dem Zollverein zu Gute Die anliegente 3ufûmnicllßeulinô 1 »ïOl tie 33erfebt«--(Srlcid)terungcn erfeben, roeldje nad) über ben îarif A jum Vertrage »om 2. 3tug. IBG2 (®efc(s«eamml. 1805, ©. 352) unt über bie bejüglicben S3erabretungen in bem »om 14. Dec. ». 3. (eïienbafelbjl ©eite 4991 binau« mit bern 1. f. SW. ju ©unflen be« 3°oöerein« in grantreid) efntre* ten »erben. 3n ten jroeiten ïbeil biefer 3«' fammenfletlung mu§ten einige ©egenflänte, roeldje eine neue (£rletd)terung nicbt erfabren baben, im 3n'crefff ber Ueberftd)tlid)teit mit aufgenommen roerten. SBerltn, 22. 3unt 1865. SWintflerium für |>anbet, ®e»er6e unb Öffentl. Slrbeiten. IV. Slbtbeilung. Dcl b r ü cï.