Die Vertagung der Kammer durch Hrn. Gh. Metz.
Luxemburger Wort, 1853-01-07 00:00:00

Die Vertagung der Kammer durch Hrn. Gh. Metz. In einem neulichen Aufsatze, worin ich das Gebahren unserer Situationsmänner schilderte ("Lurb. Wort" Nr. 149 I. 1852) sagte ich unter andern: „Die Situation ist die Permanenz der Kamm« und die Anmaßung ihres Präsidenten, der sich als eine eigene Staatsgewalt gerirt." Ich selbst aber hätte damals, als ich diese Worte schrieb, mir es auch nicht im Traume einfallen lassen, daß Hr. Ch. Metz sich unterfangen könnte, das königliche Ansehen so tief in den Koth zu treten, als er dies in einem Rundschreiben vom 3. d. MtS. an die Mitglieder der Kammer gethan. Die Verfassung erkennt keinem Menschen als dem Könige allein das Recht zu, die Kammer zu ver. tagen. Und selbst für den König ist dies Recht sehr beschränkt. So darf er sie namentlich nur für die Dauer eines Monates vertagen, und er darf dies ohne die Zustimmung der Kammer in jeder Sitzung nur einmal thun. Der Art. 75 der Verfassung lautet ganz ausdrücklich: „Der KVnig«Großherzog kann die Kammer vertage». Die Vertagung darf jedoch die Frist von einem Monat nicht überschreiten, und während desselben Landtags ohne die Zustimmung ver Kammer nicht wiederholt werden." Was nun nach der Verfassung der König einzig und allein, und dazu nur unter bedeutenden Beschränkungen vermag, das hat Herr Ch. Metz durch seinen oben erwähnten Brief gethan, — er hat die Kammer vom 11. Januar auf den 25. vertagt. Hier folgt sein Brief: Luxeinbourß, le 3 Zuviel 1853. Monsieyi- et cher Collègue, Il est dans l'intérêt des travaux de la Chambre, que l'on puisse faire coïncider les séances publiques avec le travail des sections. Nan« la situation actuelle des choses cela ne se pourrait, et je croirais inopportun, la Chambre ne pouvaut  avoir de séance publique, de l'occuper uniquement en sections de l'examen du régime hypothécaire. Je nie suis donc adressé à MM. les Administrateurs-généraux, à l'effet de savoir, si pour le 11, jour de la réunion, il y aurait quelques projets nouveaux a soumettre à la Chambre. Comme il paraît, d'après les réponses, que la présentation ne pourrait avoir lieu que du 20 au 25, je crois devoir, d'accord avec le Gouvernement, vous engager à no vous réunir que le mardi 25, à trois heures de l'après-midi. Le Président de la Chambre des Députés, Oïl. METZ. Man traut kaum seinen eigenen Augen. Wer hat denn dem Herrn Eh. Metz eine solche Gewalt eingeräumt? Der König hat doch gewiß nicht in seine Hände abdickt. Die Negierung kann ihm diese Vollmacht nicht geben, da die Verfassung nicht der Negierung, sondern nur dem Könige die Macht zuspricht, die Kammer zu vertagen. — Die Kammer hat auch nicht, wie verflossenes Jahr, ihrem Bureau, vielweniger' ihrem Präsidenten es anHeim gestellt, den Zeitpunkt ihres Zusammentrittes zu bestimmen. Sie hat sich ganz einfach nach einer ziemlich lebhaften Debatte auf den 11. Januar vertagt. Herr Ch. Metz hat die Kammer also eigenmächtig auf die Hälfte der Frist vertagt, auf welche sie der König vertagen kann. Wir wollen nun zuwarten, um zu sehen, ob der König, ob die Kammer sich solches stillschweigend bieten lassen. Es verlieht sich von selbst, daß die Prorogation dcr Kammer durch Herrn Ch. Metz gar keine Kraft besitzt, und daß die Kammer das Recht, und in diesem Falle die dringende Pflicht hat, am 11. dieses Mts. zusammenzutreten. Ich werde nächstens auf diesen Gegenstand zurückkommen. N. 8.