Frankreich
Luxemburger Wort, 1864-01-20 00:00:00

Frankreich Parts, 13. Ja,!. [ rte Ädreßdebatte im gesetzgebenden SEöiprr."| Die allgemeine iêcufsioit, an welcher sid, di HH. moulin, Saißefer, Ändie und Glais.Bizoi» bethlilissten, wurde in der gestrigen Sitzn»!, >1 f.Mofjrn und darauf zur Btrathuiig iib-r fett etilen Paragraphen geschritten. Zu letzterem Hit bekanntlich eine A„z,h! Oppositionomitglieder ci» Amendement eingereidit, worin ans dem Ergebniß der letzten Wahlen conssaiirt wird, day) oie namhaftesten Stäcie uott Frankreich der Majorität nadi liberal geitimmt l>„be>!, und daß die zwei MiLone.i Stimmen, welche der Opposition zu Tlicil geworden sind, keineswegs, wie dir Tltron» rede sage, als der Ausdruck „localn" Meinungsverschtedettheitett anzuseilen sind. He. Noubel beantragt, diese« Amendeiüent, da« sur die au« de« Wahlen de« flachen Lande« hervorgegangene Majorität beleidigend sei, ourdi die Vorfrage zu beseitigen, findet jedoch damit bei der Majorität kimen Anllang. T>ass,lbe kommt zur Veihandlung und i»i;c von Hrn. Segri« bekämpft, von Hrn. P.earo verteidigt und sd>ließl,ch zuruckgewieie». Hr. 'Dlaxit, der im Namen der Opposition dasselbe begründe» sollte, war durch wichtige B>ruf«gejd>âfte so sehr angestrengt worden, daß er um Vctlagttng der Debatten auf die nächste Sitzung gebeten hatte. Die Kammer ging aber nicht daraus em, namenilich wen noch em zweites Amendemeut über denselben Oegeustand »o>liegt. In Bezug auf den Inhalt der einzelne,, Reden, wie überhaupt auf die Plipsioguomle dieser Sitzung ist zuvörderst hervorzuheben, daß dte Redner der Majorität, »e Latour Dumoulin und Segri«, ebenfalls die gegenwärtige U> ztiiängltcrileit von Freiheiten im peinlichen und bürgerlichen Leben anerkennen, wenn sie auch in Betreff der Wege und Mit» tel, wie und wautt dte|c Freiheiten eingeführt neiden sollen, sich mehr auf die ifflciol).ti bNO Liberal.tat des, Kaiser«, als auf die ihrer Ai.fichr nach mehr oder weniger bedenk lichen Forderungen de« Lande« berufe», Hr. Latour Dumoulin verlangt insbesondere neben der legitimen versaffttngsmäßigen Vcraiitwott- Itchkeit de« Kaiser«, noch die niehr auf die Einzelheiten bezügliche Veeantwortlichkeit der Minister dem gesetz lebenden Körper gegenüber. Außerdem will er Abschaffung des Dckretis vom 17, Februar und em neue« Preßgefey. Ee will nicht, daß fernerhin d,e Opposition das Monopol der Eotiirole und des Liberalismus besitze, sonder» er verlangt von Seilen der M ijoriiät eine unzweideutig liberale Haltung und eine kräftige Unter« nützung jeder wahrhaft liberalen Reform, „Die Termite", schließt er mit Anspielung auf die bekannte Aettßerung Notther'«, «zerstört nur die Häuser, deren Gebälk man sich k,'>, e Zeit nimmt auszubessern." Hr. Taillefcr spricht über das rüg ■•nciiip Siimmiecht und wirft dabei die Finge auf, was au« einem C.nflicl zwisdien twei gl im« bereditigt au« der algemeinen Abstimmung hervorgeaanget'in Gewalten, dem Staat«-oberhaupi nud der Landrsveetretung entstehe» werde — wird aber vom Präsidenten unter» brockien, der e>»e solche Erörterung al« ver» >assi,ngsuerlctzend bezeichnet. In Bezug aal de Preßfreiheit bemerkte Hr. Taill ser, man hate siäi zwölf Jahre mit schmaler Kost begnügt »ud verlange jetzt mehr, und erinnert an die Worte de« Katler«: „Der litzteSiea. geholt immer der öffentlichen Meinung." — Hr. Andre spiidt im Sinne der Negierung gegen den möglichen oder roahrsdieinlidieu Mißbrauch einer ungezügelten Fic.heit und von der Nothwendigkeit gewisser Garantien ,ür Land und Regi.rung gegen die dpposstio» nellen Parteien, von denen man trotz aller sdtöiiett constttutionelle» Bethe»cru»gc» »od> immer eine ruckhaltlose Anerfennutig der Dynastie erwarte. Für die Freiheiten, welche die Opposition verlange, sei die Zeit noch nicht gekommen. Hr. Glais Vizoin ist f.chr derb in feinen Angriffen und gerät h mehrfach mit dem Präsidenten und der Majorität in Collision. Den A»«dtuck: «dissidences locales» in der Tino»' rede, bemerkt er, wurde er als leichtfertig bezeichnen, wen» derselbe nidjt au« dem Munde des Kaiser« tarne. W,nn Frankreich mit Schmerz einen setner Arme von einem Räderwerk erfaßt sehe, so sei dies die Schuld uidit etiles Manne«, fondent eines Principe, und wenn allmälig Leib und Kopf btneiiige« zogen wurden, so sei aud, daran diese« Prinzip,chuld. Die phraieiimadiendeii Freunde de« ersten Kaiserreichs, die Erfinder der langen Adressen mit dem Superlativ jeder Art de« Lobis, die dem großen Man» in so geringer Zahl in den Abgrund nadigesolgt, aber in großer Menge flugs darüber weg in die Nestatiration htneingetpruitgeu seien, wurde,;, wenn sie den jetzige» Debatte» im Senat tiiid int g e setz g beitde» Körper bei,ooh„>n könnten, wohl dt se,ben Traditionen, diêfcl- be» Phrasen wiederfinden. Napoleon 1, habe sich sehr gut auf Anlege» des Hemmschuhes verstanden, und Kar! X. habe darin einiges Geschick belesse»; behutsamer sei Louis Phiiipp zu Weil gegangen und doch seien alle drei gestürzt, je nach Anwendung größeren Drucks in kürzerer Zeit! t»lai«-v3izoiii macht aus der Feindseligkeit der Opposition kein Hehl; sie sei fiittdselig gegen die Gesetze, weiche d.« Willen eines Etttzeltten gestatteten, Gilt ttiid Vlut Frankreichs in fernen Erpe» dtttotte» auf« Spiel zu fetze», alle Zolltarife zu verändern und große Vioeitcu anzuordnen, ohne die Kammer um Natd z» trage»; feindselig gegen die Paßgesetze, welche dem Gedanken Handschellen, Zwangsjacke tt,,d Kite» de! anlegten, gegen die Abschaffung der Tribüne, lie Vesdiläukuttg der Freiheit der Beeid|tentatter je. Dcl P.äsibutt »erweist dem Reon.r streng solche Auotälle; höchsten« dutd) Mäßigung könne tie Opposition zu etwa« kommen, nie aber durch G>waltt!,ältgk>it. Gla>«-Bl;oin eiwiedeil, er habe seine par. lamentait,d>e Sdiule unter öenj. (konstant, M nuel, Lasayette ,c, durdigemacht, und er werde >eh von keine.» Präsidenten und von feiner K.,mmcr eine Sprache aufnöihigen lassn, die er nicht fur recht halte; niemals werde er in diesem Saale die Sprache der Höflinge rtd-n. Schließlich verspricht Olais- Bizoln die von der Tbionrede begehrte Mit« wirfung der Opposition, um der Noroît wieder zu ihrem R cht zu verhelf,«, und damit die Principiett der Revolution von 1789 nicht länger eine leere, trttgcrisrhe Aufschrift auf der Constitution des Ka serreichs feien. Hierauf beginnt die spee elle Discussion. Hr. Se,iris protestirt gegen das obettetwähnte Amendement; er sei Mitglied der Majorität und als solches ohne Beeinflussung von Seiten der Administration in Angers gewählt, das matt unter der Reihe der Oppositions» städte »tiffnhre. Er sei aus aufrichtiger, innerer Uebcrzcugiittg Anhänger des Kaiser« und seiner Politik; er sei unabhängig und lasse sidi nur durch sein Gewissen und die Nucksichten ans das öffentliche Wohl besiim» nie«. Schon habe die Freiheit unermeßliche Fortschritte gemacht und werde deren bei fortdauernder Mäßigung der Nation noch viel größere mache». So begreise er sein Mandat, da« reine» Ursprungs »nd frei von jeder administrative» Beeinflussung sei, (Großer Beifall ) Ernest Picard ergreift nunmehr da« Wort. Er wundert sich üher die Besorgnisse der Majoritä», mißverstanden z» werden, und üher ihr stete« Bemühe», sich „l« einige, compacte, unabhängige Masse hinzustellen Wozu da«, fragt der Redner, wenn sie al« Majorität sich wirklich bewußt sei, die Majorität des Lande« zu reprafentire»? Wa« hätten die 250 »on den 14 zu befürchten, wenn letztere nicht eine weit größere Macht repräsentirten, al« man noch ihrer Zahl schließen dürste?— Vornehm» lich aber fpricht Picard gegen die officielle!! Candidature»,, wie sie jetzt aufgestellt und durchgesetzt werden. Abgesehen von allen anderen Gründen, koste e«, um die Formalitäten und die nöthigen Vorbereitungen zu einer unabhängigen Candidatur in einem ausgedehnte» Landwahlbezirke zu erfüllen, nahe an 10,000 Fr«.; die« sei auch em indirecter Eensu«, dem nur die Opposition unterliege, da die Regierungseandidatuen von der Administration in« Werk gesetzt würden. ("Lebhafter Widerspruch.) Granier de Cassagnae bemerkt, daß die Felriiarrevolution 100,000 Fr. für Wahlagitation in« Budget aufgenommen habe; dte jetzige Regierung habe noch keine 5 Fr. darauf verwendet. Picard bittet Hrn. Gramer, sich daran zu erinnern, welche Rolle die von tiefem Herr» damals dirigirle Nation in den Pariser Wah° len gespielt, und mit dieser Antwort vorlieb zu nehmen. Wenn die Majorität wirklich sich bewußt sei, die Majorität de« Lande« zu «c.--treten so möge sie mit der Opp sition unter gleichen Bedingungen aus den Wahlplatz trete». Alle sollten gleiche Rechte auf Presse und Versammlungsrecht haben, und die Majoritätsmänner sollten sich a!« große kaiserlicheconstitutionelle oder conservalioe Partei ohne directe Mittvirkung der Administration um die Stimmen ihrer Mitbürger bewerben. So lange die« nicht geschehe werde man ihnen immer ihre >1 edeutang als Repräsentanten der Maj rität des Lande« bestreiten. Das Land sei da über nickit im Irrthum. Die kleine Fraction von 14 bis 20 Oppositionsmitgltedern bilde die große Partei, mit der die Regierung vor den Augen der Nation abzurechnen habe; die Majorität falle aber keineswegs mit ihrem »ollen Gewicht in die Wagschale der Ge chicke de« Lande«. Die Majorität findet es nicht für zweckmäfjig, auf diese herausfordernde Sprache zu antworten; sie beschließt die Beendigung der .Debatte und verwirft das amendement Paris, 13, Jan. Ta der geetzgebende Köiper nunmehr im Begriffe steht, auf die Diekussion der einzelnen Adreßparagrahen einzugehen, so ist es an der Zeit, unser«! Versprechen gemäß, den Text der betreffenden Ab schnitte den Lesirn mttzutheilen. Indem die Adresse selbst in zwei Thetle zerfällt, eine», der sich auf die inner», und einen andern, der sich auf die äußern Angelegenheilen befiehl, so mag es grrathe» sein, auch hier vorerst nur jenen ersten Theil voizulegen, welcher ohne Zweifel in rascherer Di«cussion, al« der zweite, erledigt werden wird, da letzterer die bedeutendsten Fragen der gegenwäriigen Politik derührt. Dct Wottlllttt diese» eisten Theils nun ist folgcudei: Site! Der gesetzgebende Köiper thcilt da« Vrttrauen, welche« die Erneuerung seine« Me,neais Ihnen ettiflönt. Trotz de« lebhaften Kampfe« haben die Bevölkerungen dargethan, d.iß sie den kaiserlichen Institutionen, Ihrer Person und Dynastie stet« eine tiefe Anhangltchfett bewahren weiden. Indem wir Anthcil an der Prüfung der öffentlichen Angelegen, heilen nehmen, werden wir niemals diese Pr,n elften und diese Gesinnungen außer Augen vetlieren, und um sie nicht zu schwächen, stets in Uebeiein|timmu»g mit Ihnen handeln. Ew. Majiftä, ist m« Recht der öffentlichen Meinung auf der Ü.'ahn der industriellen und commetctellen Freiheit votauogeetlt. Frankreich, welches f« lange an sich leider gezweifelt haue, vutiaut heule seiner eigenen Kraft. Unsere Gewerbe veimochten durch ihre An. ftrengungen und ihre Opfer der auoivaitigen Edncutrenz zu iridetstehen. Sie meiden eine noch größere Energie entfalten, wenn sie fehen werden, wie die Traiispottmittel sich vervielfältigen und den Verkehr belchleunigen und erleichtern. Tc«ha|h wünschen wir auch, daß die auf die öffentlichen Arbeiten verwandte Thattgkett nicht nachlasse, daß feine Verzögerung in dem Auebau unierer Eisenbahnen etw trete, und daß die Verdessnung unserer Ha fen, Flüsse, Lanäle, Landstießen und vornehmlich unferer ilitcinalroege der stete Gegenstand der Füisorge Ihrer Regierung sei. Ibre weise geoidneten Finanzen, befreit von der Luft außergewöhnlicher Umstände, werden im Stande lein, allen Bedütsniffen des Landes zu entsprechen, ohne daß c» nöthtg wate, «teder zum öffentlichen Eredit und neuen Abgabe» die Zuflucht zu nehme». Ew. Majestät, deren liberale Gesinnungen sich nie» mal« verleugnen, kündigt uns noch neue Reformen an. Wir werben diejenigen, die uns untetbreitcl werden, mit dem Wunsche prüfen, Ihre Liebe für den wahren Fortschritt unter- Nützen zu können. Alle Maßregeln, deren Zweck ist, die Hindernisse zu beseitigen, welche der Freiheit de« Verkehrs und der individuelleu Initiative im Wege stehen, in der Arbeitstrage die Beziehungen unter Bürgern welche sich in verschiedene» Verhältütffe» b,finden, zu regeln, die Bcfugniffe der Gemeinden und De» parlements zu vergrößern, ohne die Centralgemalt zu schwachen, werden von uns günstig und dankbar aufgenommen werden. Wir theilen das Interesse, welches Ew. Majestät allem widmet, was die Religion, die Wohlihatigkett, die Künste, die Literatur und die Wissenschaften betrifft. Der Elementar- Unterricht hat sich seit 1848 mächtig entwickelt. Wir glauben, wie Sie, daß d.c Anzahl der Kinder die desselben entbehren, noch zu betrachtlich ist; wir hoffen, dieselbe mit jedem I.'h>e sich mindern und endlich aus unjeier Statistik verschwinden zu sehen, Dans dem wachsenden Wohlstande der Bevölkernngen, welchem die Wohlthat der Unentgeltlichkeit al» Ergänzung dienen wird. Wir wünfchien auch, daß der protesstonelle und landwtrthschaftltche Unterricht nachdrücklich ermuutert würde, indem man gleichzeitig das der Studien erhöbe, welche zu den wissen, schaftlichen Laufbahnen Zu,ritt gewahrte. Da« iÄe>a» mt Spltem ent,ptächc den Aedüttiiisse» der Familien und den Anlpeüchen der modernen iÄcscllschaft, indem c» alle Eairtereii »et« stärkte und der lugei,d häufige Täuschungen et,parte. Za dem ersten Paragraphen der Adresse ist nun von Iulc« Favre nebst 14 Mitgliedern der Opposition folgende« gegen die offictellen Eandtdaiuren gerichtete« Amendement gestellt wotdeu: „Zwei Millionen Stimmen, die der Oppo» sittön zugefallen |tnd, können nicht al« da« Resultat einiget loealen Mißstimmungen detrachtet weiden; sie sind ewe »beilegte Forderung der Freiheit. Ohne admintitraitve Pression wurde ganz Ftanktetch sich dem Votum der Städte Pari». Lyon, Marseille v. s. w. u, f. ». angeschlossen haben. Frankreich hat Vertrauen auf sich selbst; c« fühlt sich wür> dig, alle Rechte auszuüben, beten die andern Nationen sich eisteuen. Die adnttnistiativeu Freiheiien, die man ihm verspricht, werden ohne Wetth sein, wenn |te nicht dazu dienen die pdliit|che Freiheit zu sichern und zu mehren. Sie können diese weder ersetzen, noch vergessen machen. Die Hahlstetheit, verkannt und vetletzt durch da» System det offictellen tzanotdatuten, ist die erste der polttt|che» Freiheiten. " Al« dieses Amendement in der gestrigen Sitzung, nach dem Schluß der allgemeinen l t«cuffion, zur Verlesung kam, beantragte Herr Noubel, dasselbe al» „beleidigend für die Majori,at" sofort abzuweisen. Da tndeß die Kammer nicht unbedingt zuntmmte, so zog er seinen Antrag zurück, worauf oie Debatte alsbald eröffnet wurde, obgleich der bestimmte Referent, Hr. Marie, wegen Unwohlfetn die Veitugnug auf morgen beantragt hatte. Herr -îegns »on der Majorität nahm zuerst da» Wo,t gegen da» Amendement, welche» er mit Nachdluck und unter allgemeinem Beifall bekämpft. Hr. E. Picaid antwortete ihm in scharfer „nd unterbiochener Rede. Natürlich wurde da» Amendement bei der üib stimmnng »erwoiseti und darauf die Foitfrß. ung der Discussion auf dte nächste Sitzung »erlegt. Die Rede, welche Herr Thiers vorgestern im gesetzgebenden Köipcr hielt, ist nicht nur em Ereignih, es ist em Sieg, em Triumph. Vielleicht hat der geistreiche Staatsmann nie in seinem Leben besser gesprochen: nie warmer, nie geschickter. Denn seine Aufgabe, dte er vollständig zu lösen wußte, wir die Ichwie rigste, die sich denken läßt. Abgohen von den geip.nin.cn Erwartungen einer zahlreichen, ho» hen und höchsten Zuhörerschaft, die eine» minder begabten Redner leicht außer Fassung bringen konnte, h.ttte er noch auf leinen eigenen Namen und Ruf Bedacht zu nehmen, und seine wcchfelnden Antecedenzien mit seiner gegenwartigen OpposiiionssteUung in Einklang zu bringen, tut mußte für sich selbst, ehenfo wie für die Suche sprechen und zwar so, daß beid- Zwecke einander nicht heeinlrächltgtc». Wunderbar gelang ihm die«, indem er seine Persön. liehfeil eben als die thättge Verkörperung unwandelbarer Prineipien darzustellen wußte. Allen Regierungen, erklärte er, habe er ge> dient, aber stets mit dem Bestreben, von der Basis aus, die sie gewährten, jene Ziele zu erreichen, die sie vorenlhiellen. Sein politisches Ideal sei die Verschmelzung der drei großen, ewigen Staatsgrundsätze: der Rationalsouverainetät, der Ordnung und der Freiheit. Die beiden erster» Momente seien mehr oder wf' Niger realisirt, und so könne auch die Freiheit unmöglich ausbleiben. In dieser Zuversicht habe er seine Einsamkeit verlassen, um für die Vollendung der neueste» Staatsform zu wirken. Würde der Kaiser sich entschließen können, die unadiueislichen Forderungen der Ration zu berücksichtigen, so würde er keinen Anstand nehmen, dem Kaiserlhunt eine treue Hand zu bieten. — Dies war der allgemeine Sinn seiner Rede, die aber ihren etgeniltchen Glanz erst durch dte Klarheit und Feinheit der Ausführung erhielt. Wie trübe und roh erschien dagegen dte Antwot! de» Hrn. SlaatSministers Rauher. Hier zum eisten Mal «ermißte man ,o recht den geistvollen Villault. Kalte Ver> Henningen und «ersteckte i'iohuiigtn war alle», was jener parlamentartfche Murawieff zu erwiedern hatte. Ihn faßle, als er geendet, Hr. I Fatne, um unerbittlich die gegebenen VlößüN aufzudecken, und mit dem gewohnten Nachdruck dte Freiheit zu »ertheidigen. (K. Bl.)