Stände=Versammlung
Der Wächter an der Sauer, 1849-01-06 00:00:00

Stände=Versammlung Sitzung vom 23. Dee. An der Tagesor« dnung ist die Forlsetzung der Diseussion deS Einnahme.Bud,ets. Hr. Ulveling übergibt dem Bureau in Folge der gestrigen Interpellation des Hern Anrde, das Reglement, wonach der Zoll beamten-WilwenuiidWaiseü-Untetstühuligsfend. verwaltet wird; dasselbe soll später der Kamme milgelheil» werden. Hierauf gibt derselbe de' genauen Bestand der in den letzten Jahren vom Girßheizoglhum bezogenen Zolloereius-Reve' nlien an. Die Herren N. Meß und Weilerlom men wieder auf die in der vorigen Sitzung be fprochene Frage über die Salzniederlagen zurü, und Hr. N. Metz gibt eine Ilebersicht des Ko stenbelrags des Salzlransporiö. Verden verschic denen Niederlagen bewilligten Vergiüungen; < sei möglich, Ersparnisse in diesen Niederlagen z> machen, sag! er wenn dieselben Beamten anver traut werden, die zugleich auck die nölhige Ga< ranlie gewähren. Hr. Weiler befürchtet, das wenn die Salzniederlagen Handelsleuten anver, traut würden, diese einen Monopol daraus ma eben könnten. Der in der gestrigen 3lachmiliagS sitzung aufgeschobene Arlikel deS §. Zellroefen beginnt die heutige Diseussion. Hr. A. SM»! erneuen seinen Antrag folgenden Inhalts: d> im Einnahme-Budjet §. Zollwesen, Art. l. an gefühlte Summe von 230,000 Gulden au 200,000 zu reduziren. Hr. Präsident läßt über diesen Anlraq abstimmen und er wird von der Kammer angenommen. Die 19 Artikel des §• Einregistilung und Domänen, werden nach ei« nigen Bemerkungen der Herren Eischen, N. Metz Ulveling Toulsch und Riller zum Tolalbelrag von 760.000 Franken angenommen. Bei Art. 14 (BewachungSkosten der Comunalwaldungen) sagt Hr. N. Metz: jede Gemeinde einen Förster halle, so wäre es schwer jetzt genau zu sagen, wie viel einem Jeden derselben zukäme. Die Regierung ist gesonnen, eine »eue Cireons» criplion rer Waldungen zu veranstalten; nächstes Jahr werden wir unsere Ansichten über diesen Gegenstand vorlegen. Das Gehalt des Forstmeisters wirb vom Staate bezahlt. — Die Regierung glaubt, das Personal der Forstver»valtung sei hinreichend und verzichtet einstweilen auf die Ernennung eines Forstmeisters. Der 8. Postverwaltung wird zu 70,950 Fr. angenom« wen, die ungefähre Einnahme der Landarmen« Anstalt zu 6,340 Fr.;- die tcr Gefängnisse zu 4800 Fr. und die verschiedenen Einnahmen der Echluhparagrapdel, dieses Vudjets zu 124/280 Fr. Bei Veralhung des Art. 3 dieses 8., betreffend die Abzüge von den Gehältern einiger Pfarrer, welche Domanial-Giiler i» Genuß haben, beantragte Herr Gras, der Staat möge diese Güter an sich ziehen und sie verkaufen. Er motivine seinen Antrag und hat durch em Beispiel zu beweisen gesucht, wie wenig diese Güter den Nutznießern einbringen. Hr. Willmar bemerkte bei dieser Frage, die Regierung weide sich mit derselben beschäftigen; eine ausgedehnte Arbeit fei darüber gemacht worden, welche verdient ge« prüft zu werden. Das ganze Einnahme-Budjel, wie es'nun genehmigt ist, beträft die Summe von 3,046, 360 Franken. Hr. Präsident befragt die Kammer, ob sie zwischen Weihnachten und Neujahr Sitzungen halten oder ob sie sich bis nach Neujahr vertagen wolle. Das Letzteie »vird angenommen und die nächste Sitzung auf den 3. Januar 1849, Margens 9 Uhr, festgesetzt. (Vllsfr.)