Deutschland.
Der Volksfreund, 1873-11-16 00:00:00

Deutschland. Der preußische Landtag wurde am Mittwoch durch den Minister»Vice»Präsidenten Camphau» sen mit folgender Thronrede eröffnet. „Erlauchte, edle und geehrte Herren von bei» den Häusern des Landtags! Se. Majestät der Kaiser und König haben mir den Auftrag zu ertheilen geruht, den Landtag der Monarchie in allerhöchst ihrem Namen zu eröffnen. Se. Majestät bedauern lebhaft, diefen bedeutungs' volle» Act nicht allerhöchst selbst vollziehen zu können, um so mehr, als das Haus der Abge» ordneten aus neuen Wahlen hervorgegangen ist. Na«ens seiner Majestät spreche ich den Wunsch und die Hoffnung aus, daß der Staats, regicrung bei der weiteren Durchführung ihrer wichtige» Aufgaben die vertrauensvolle Unter» stühung des Landtages nicht fehlen und der Ernst und die Gemeinschaft des Strebens zur Quelle jegensreicher Eulwickcluug der Staats» cinrichtungeu werde. I» der Stimmung, welche bei den jüngsten Wahlen entscheidend gewaltet hat, glaubt die Negierung Sr. Majestät den Ausdruck der Billigung der in der Gesetz» gebuug betreteue» Bahnen finden zu dürfen; sie ist eutfchlossen, diese Bahnen ruhig und fest weiter zu verfolgen. Aus dem Entwürfe zum Staatshaushalts.Etat für 1874 werde» Sie ersehen, daß die Finan;<Lnge Preußeus eiue durchaus befriedigende ist. Die Staatsschuld ist durch die Fiuanzmaßregel» der letzte» Jahre beträchtlich vermindert worden. Ein erheblicher Uebcrschuß steht aus dem abgelaufene» Finanz» jähre zur Verfügnng. Durch die Erleichterung in den Steuerlcistuuge» der uuterste» Volksclas» sen wird allerdiugs mit dem nächsten Jahr« ein Ausfall in den Einnahmen eintreten und wei» ter führt die Steigerung der Arbeitslöhne und des Preises fast aller Materialien zu eiucm Anwachsen der Ausgaben, welches bei wichtigen Zweige» des Slaatsciukommens die Erträge schmälert. Gleichwohl lasse» die zur Verfügung stehenden Mittel es zu, auch für das Jahr 1874 de» hcroorgetretenen erweiterten Ncdürf» »issen auf alle» Gebieten der Staatsverwaltung i» reichem Maatze aerecht zu werden. Insbeson» dere wird es möglich sei», große Summe» für die Verbesserung der dein allgemeinen Verkehr dienende» A»stalleu bereit zu stelle», namentlich auch die Negulirung ter schiffbare» Ströme u»d die Eröffnung »euer Wasserstraßen kräftig zn fördern. Der Bericht der Special'Unlersnchn»gs»Eommission für das Eisenbahn Couces» sionswesc», welche von Sr. Majestät nuter Mitwirkung der beiden Häuser des Landtages niedergesetzt war. wird Ihnen unverweilt vor» gelegt werben. Auch ist ei» Gesetz Entwurf vor» bereitet, um die erkannten Ucbclstände bei dem Concessiouswese» zu beseitigen. Nachdem der vorigen Legislatur in den Gesetzen über das Grundcigenlhnm eine wichtige Reform gelungen ist, wartet Ihrer eine nicht minder große Ans» gäbe in der Bcralhuug des Entwurfes eiuer Vormuudfchafts» Ordnung. Wiederholt wird Ihnen eiue Vorlage über die Euteiguuug des Gruudeigeulhums zugehen. Bei der Ausfüh» ruug der Kreis'Orduung für füuf der östlichen Provinzen ist die von der Negicruug Sr. Ma» jestllt früher ausgesprochene Zuversicht, daß die zuvor streitenden Kräfte gemeinsam und patrio tisch Hand anlegen würden, um das Werk fegen» bringend für das Land zu gestalten, nicht getäuscht worden. Nachdem die Arbeite» dem Abschlüsse so» weit entgegcugtsührt sind, daß die uencu Organe der Selbstverwaltung mildem Beginne des uächstcn Jahres überall werden in Wirksamkeit treten können, wird die Slaals»Ncgierung Ih» neu in der gegenwärtige» Session weitere Gesetzentwürfe vorlege«, welche die Neform der inneren Verwaltung auch in de» höhere» I»» stanzen nach denselben Grundsätzen zur Dnrch» führuug zu bringen bestimmt sind. Die in der letzten Session berathenen Gesetze, durch welche die Beziehungen des Staates zu den großen Kirchengcmeiuschafleu klarer und fester als zu» vor geregelt worden siud, habe» zum Bedauern der Staats-Negierung bei den Bischöfe» der rö> misch.latolische» Kirche eine» unberechtigten Widerstand gefuuden. Je mehr die Nezierung Sr. Majestät von der Ueberzeuguug durchdruu» geu ist, daß das religiöse Lebeu der verschiede» uen Eonfessionen durch diese Gesehe iu leiuer Weise gefährdet wird, um fo eutfchiecener wird die Negier»»«, unbeirrt durch jenen Wider» spruch, die Gesetze auch ferner zur Durchfüh. ruug bringen und alle weiter erforderlichen Schritte rechtzeitig folgen lassen, um die ihrer Obhut anvertraute» Interessen vor Schädigung zu wahren. Sie ist überzeugt, daß sie bei der Lösung dieser Aufgabe auf die kräftige Unter» stützung d»l Laudesverlretung rechnen darf. Meine Herren! Die zahlreichen uud wichtige» Arbeiten, welche Ihrer warten, werde» nicht ohne neue lebhafte Kämpfe erledigt werden. Aber die Geschichte Preußens, und besondels die parlamentarische Geschichte der letzten Jahre gibt Zeugniß, daß die Landesvertretuug in fester Gemeinschaft mit der Negiernng das für das Staatswehl Unerläßliche im rechten Augenblick durchzuführen bereit ist. Möge der versöhnende Geist der Liebe zum gemeinsame» Vaterlanbe auch bei de» Arbeiten dieses Landtages segens» reich walten! Im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ich den Land» tag der Monarchie für eröffnet.