Königlich Großherzoglicher Beschluß, in Betreff der Maßregeln gegen den Schleichhandel.
Diekircher Wochenblatt, 1841-05-01 00:00:00

Königlich Großherzoglicher Beschluß, in Betreff der Maßregeln gegen den Schleichhandel. (Nro. 3571 R. P.) Wir Wilhelm 11, von Gottes Gnaden, König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Großherzog von Luxemburg, :c., :c., :c., Finden Uns, zur Abbestellung der eingerissenen Mißbräuwe uns b»s auf weitere Verfügung, veranlaßt, hierdurch Folgendes zu verordnen: Art. 1. ») Baumwollene Stuhlwaaren, Zeuge von Seide oder Wolle, oder mit diesen oder andern Materialien gemischt; wollene Tücker,' Trei? und mehrdräthiges Vaumwollengarn/ Zucker, in welcher Quantität es auch sein mag, die aus dem 3lus, lande oder aus dem Grenzbezirk in das Binnenland abgehen, müssen, zur Ausweisung über die erfolgte Verzollung mit der im Grenzzollamte ertheilten Bezettclung bis zum Bestimmungsort begleitet, und sowohl vor ihrer Abscndüng als siiederlegung, zur Revision gestellt werden. Alt. 2. Wer mit diesen Waaren Handel treibt, muß auch im Vinnenlande, auf Erfordern der Steuerbehörde, sich über ihren rechtmäßigen Besitz in steuerpflichtiger Hinsicht ausweisen. Art. 3. In gleicher Weise sind auch Privatpersonen verbunden, ihre Bestände an den nämlichen Waaren nach» zuweisen, wenn die unter genannten 10 Nieder!. Pfund, l>l „ 5 „ ., 1 „ von lctztern, per Person in de» Haushaltung, überstiegen. Art. 4. Den in Art. 2 und 3 erwähnten Verpflicht »ungcn unterliegen jedoch die Bewohner der Hauptstadt nicht, wogegen ihnen die Verbindlichkeit obliegt, die Transportzettel beim Gin« oder Ausgang der Waare«, an den Thoren, von dem dazu bestellten Beamten visiren zu lassen. Art. 5. Werden genannte Waaren außerhalb des Grenzbezirks, im Pinne»lande versendet, so muffen sie, wenn die Versmdung außerhalb der Ctadt geschieht, und in so fern die Menge der im Art 1. unter 2 bezeichneten Waaren, 5 Nieder!. Pfund ,» " >, », " f, s <1 übersteigt, mit einem vom Steuereinnehmer zu ertheilen» den Transportzettel versehen sein, nachdem der Inhaber der Waare erwiesen hat, daß sie entweder im Lande fa> briziit oder versteuert worden ist. Dieser Zettel muß bei dem Abgang der Waare von einem Steuerbeamten vlsirt werden, widrigenfalls er als ungültig zu betrachten ist. Art. 6. Was die Versendung der nämlichen Maaren in der Hauptstadt anbelangt, so müssen sie im vorliegen, den Aalle, jedesmal mit einem vom Absender auszustellen, den Transportsckein begleitet werden, worin der Name des Absenders, des Empfängers und der Bestimmungsort der Waare, die Menge und Gattung, die Zeit, binnen welcher die Waare an den Bestimmungsort geliefert sein muß uno das Datum der Ansstellung enthalten sind. Der, gleichen Transportzettel sind indessen nur bis zum ersten Steueramt «m Grenzbezirk gültig, wo sie gegen eine amt« liche Bezettelung ausgetauscht werden müßen. Art. 7. Nachsuchungen zollpflichtiger, im Art. 1 ge» nannter Waaren, dürfen im Vinnenlande bei Privatperso» nen, nur im Beisein des Friedensrichters, Bürgermeisters oder eines Schöffen statt finden. Art. 8. Tic gewerblreibenden oder andere Personen, welche vorstehende Vorschriften unbeachtet lassen, oder sich in den Fällen, wo solches erforderlich ist, über die Versteu» erung der Waare nicht ausweisen können, verwirken die hinsicbllich ähnlicher Vergehungen un Grenzbezirke, durch das allgemeine Gesetz vom 26. August 1822 bestimmten Strafen und Confiseationen. Art. U. Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Tag ihrer Bekanntmachung in Kraft, und sind alle Be, Horden Unseres Großherzogthums angewiesen, über deren Befolgung zu wachen. Haag, den lg. April 1841. Unter;., Wilhelm. Auf Befehl des Königs, Unterz., Stifft. Für gleichlautende Ausfertigung, Der Sekretär, I. H. van Gppendorp.