Sitzung vom Freitag, 6. Vormittag.
Der Wächter an der Sauer, 1852-02-11 00:00:00

Sitzung vom Freitag, 6. Vormittag. Vor l a'.b 11 Uhr die Sitzung von Hm Heyne«, als Allcrc'« Ikäfidcnten, eröffne!, der alfobald durch den PräNdenlen Hrn. Eh. Metz ersetz! wird. Hr Lefort nimmt den Namensaufruf vor: Herr Jonas verlieft daS Pretocoll von gestern Nachmiltag; es wird ohne Discufsion angenommen. Hr. Thibefarl hat das Wort als Bcrichterstaller der Ceillralseelion über vcrschieocnc Naiiiralifations« gesuchc. Bereits von Fingig: die trägt auf unent» geldliche Annahme an, — Wird gutgeheißen. N. Nothermel, Apotheker: da der AuswandcriingSfch in fefolt, trägt die (lenlralseclion auf Vccl.igung au. — Es geschieht. Elisab, Spang, Schulleurerin zu Consdorf: Die beanlcagte unenlgellliche ?lnnabme wird genehmigl. Nd. Dam, (i.iutouuier zu Betlendorf wird uncnt« geldlich .uigeiommen. Peligeu, Ackerömaun zu Straßen: wird vermittelst 50 Zrö Gebühren angenommem Hr. Tbibcsart verliest den Bericht der Centralsection über einen Gcsctzvorschlag, betreffend die Ab» schaffrmz des Art. 51 des GcfctzcS von 1843, über die D ftillciien, welcher der Verwallung rt.Metct, mit L«.ll<», die einer UcbcrlrelUilg des Gesetzes überwie« sen »vorden, hinsicbllich der Slrase ju transigireU. Die Lenlralseclion trägt auf Annahme des Vorschlags fln# — Der Gesetzvorschlag «vird angenommen. Hr. G.eisch verlieft ten Berichl über dci, Gesetz« Vorschlag, beireffend die Abänderung eines A.tilels des Gemeindegesel,«es von ,843. - Die 4 Sectio« neu tragen auf Vertagung bis zur ktlufiigcn Session a««. Hr. Thibesar! glaubt, das Gesetz, bedürfe noch an« derer Abänderungen und beaulragt, die Regierung ausiKsordern, die nöthigen Abänderungen für die nächst« Session vorzuschlagen So sei z. 33. die große Zahl der Gemeinder.uhe ein beträchtlicher Uebelstaud. -xHr. Eberhard glaubt nicht, daß die Zahl der Ge» n/ciudcräihe zu groß sei; er wiederfetzt sich der Ver« tagnug übrigens nichl. Hr. Ulveling unterstützt den Antrag, die Sache der Regierung zu übermachen; schon lange halte die Regierung Rechnung der sich zeigenden Uebelftäude. ES frage sich nur, ob der Augenblick zu einer Modi» ficalion geeignet fei. Hr. M.uhieu begehrt u. A. aus jeder Eection eine gewisse Anzahl von Verlrciern zu wählen; die jetzige Wahl durch die ganze Gemeinde habe große Unannehmlichkeiten für die einzelnen Seelionen. Hr. Jacques stattet Bericht ab über den Gesetz« verschlag, betreffend die für Pensionen den Gcomclern gemachten Rctenücn. — Die Scctlou trägt auf An« nähme an. — Wegen mangelhafler Forin «vird der Vorschlag der Regierung von der Kammer zur.,ck» geschickt. Hr. Ebcrhardi stattet Bericht ab über verschiedene Pelilionen. Lahr von Greveinnacher beklag! sich über das ungesetzliche Verfahren des Bürgermeisters gegen ihn bei der Auslieferung eines Eeriificates, worin Lahr als crallirler Dcmocrat bezeichnet wird, ob schon gegen sein moralisches Betragen nichts . einzuwenden ist. — Tic Scction trägt auf Tagesordnung an. — Hr. Jonas beantragt die Überweisung an den Generalverivaltcr. — Herr Willmal gibt Aufklärungen, »voraus hervorgeht, daß die Sache durch die Regie» ritng bereits erledigt tvorden sei. — Die Tagesord« uitng wird angenommen. Die Goldschmied« begehren Aufhebung der Loteticn mit Gold» und Silbersachen. — Wird der Hand.tö« und Ackerbau Commission überwiesen, Plclgen. früher Pastor von Machturn begehrt Rück» erstaltung der von ihm gemachlcn Auslagen fite Her« stellung des PastorhauseS. — Die Commission cmpsichlt den Herrn P. der Großmuth der Regierung. — Die Regierung erklärt sich hierzu bereit durch eine in der nächsten Session zu machende Vorlage. —Wird der Regierung überwiesen. Die Kammer «rennt sich um Mittag. Heut« Nach« mittag Sitzung um halb vier. Discussion des land« «virlhfchaftlichen (srcdilgesctzcs. N,ichmiltagS»Sihung v. Freitag, 6. Vorsitzender, Hr. Ch. Metz. Hr. Lcforl nimmt den Namensaufruf vor. Hr. Jon«« verlieft las Protokoll von diesem Mor« gen, das ohne Acmeckungcn angenommen wird. Hr Lcjort verliest eine Petition von Arb.itern der Stadi Luremburg. die von der Kammer daS Volum von FondS für Herstellung von Gebäuden begehren. Hr. Eberhardt unterstützt diese Petition, da die fragliche!, Arbeiter in einer unglücklichen Lage seien. Hr. Greisch glaubt, Luremburg fyabe mehr Arbci« ten erhalten, als jeder andere Canton Das einzige Mittel, allen Arbeitet« zn helfen, fei eine National« Werkstätie oder eine Ackerbau-Colonie. Hr. N. Metz hall die Ausführung einer Ackerbau» Colonic bei uns füc unattsfühebar. Hr. Fifcher fagl, int Vergleich zu den Steuern fei Luremburg weit entfernt, genug erhallen zu haben. Hr. Eyschen wirft der Regierung vor, daß sie Nichts tl'ue, um die Auswanderungen zu vechinder«,, wogegen Hr. Ulrich meint, daß die Regierung nicht die Mitte! habe, die Auswanderungslustigen an ihrem Vorhaben zu hindern. Nach einer ferneren Discussion zwischen den HH. Loschen, N. Metz, H.irdt und Eberhard! »vird die Petition der Negieiung zur Begu.a htung über» »riefen Hr. 21. Metz stattet Bericht ab über die Petition der Goldschmiede, behufs Aufhebung der Lotlcricn. Die Commisson trägt auf Perbot der Lotterien an, mit Ausnahme jener sur 23ohlthätigkctlszwecke. Wird angenommen. Hr. Jacques fordert die Regierung auf, für die nächste Session ein Gesetz über die Irrigationen vor« zulegen. Hr. Fischer unterstützt diesen Antrag. Hr. Ulrich sagt, dag Gesetz sei bereit» stndt'rt, aber die Äüssuhumg eines solchen Gesetzes biete die größte«, Schwierigkeiten. Doch werde die Regierung br Mögliches tonn, um de», Wunsch« der Hcrm lacqucS und Fischer nachzukommen. Das heute Margen wegen Form<Ma„gcl vertagte Gesetz über die Rctenüen für Pensionen der Gcome» ter wird in verbesserter Form eingebracht und nach einigen Bemerkungen des Hm N. Metz »vird daS Gesetz votirl. Man gehl zur Tagesordnung über: Discussion deS landwirthschafllichcn Ercdilgesctzcs. Die Ausgabe des Papiergeldes «vird gemäß dem Entscheide der Kammer 2 Mill. Frs. nicht i bcrstci« gen. Die R.'gicuing hatte 2/2 Mill. vorgeschlagen, «klär! sich aber auch für 2 Mill. da sie der Hoff« nimg ist, daß selbst diese Summe nicht nöibig werde. Hr. N. Metz ergreift das Wort hierauf, um die .Indern von der Ecntralscction gestellten Fragen z«t> beantworten Er stimmt dem Vorschlage bei, das; zu jeder Zeit das Papiergeld auf Pfandscheine ausgetauscht »vcrdcu könne. Doch dürfe man nicht ins Gesetz einschreiben, daß die Zinsen und die Rückzahlung der Pfandscheine in baarcm Gelbe geschehen iniVe, man beweise dadurch ein Mißtrauen, das dem Eba« rakter des Gesetzes zmvirt1« sei. —Er glaubt, »venu das Papiergeld bei kleinein Handel angcnoinmcn »ver« de so «verde es auch bei großem ««ich! uiriickgewiesen »verden, der übrigens sehr selten sei. Geldsendungen ins Ausland feien sehr seilen, da die Zahlungen gcivöbnlichdurch Banquiers geschehen. — Der Zufluß deS Papiergeldes zu den Slaalsk.issen fei der beste Barometer, um zu bemessen, di« das Pa< pitTgtld bei dem Volke sinde, und die Regierung könne daraus ersehen, rb sie fortfahren dür e oder nicht mit der Ausgabe jener Getvart. - W«nn die Casse Papiergeld habe, so bezahlt sie die Interessen mit Papiergeld, habe sie klingende Münze, so zahle sie mit klingender Münze. Die Kammer entscheidet sodann, daß das Papiergeld immer gegen Pfaudbriefc'ansgeivcchselt «verden könne. Endlich erklärt sich die Kammer dafür, daß die Interesse«, der Pfandbriefe ebensowohl «vic die Rück« zahlung derselben enltvcdcr in Geld oder in P.ipicr» geld gescheben könne. >. Die Sitzung wird hierauf HS Morgen 9 Uhr auf» gehoben. Sitzuug'vom Samstag,'?/ Febmar. Eröffnung um ein Viertel vor 1Ü; Vorsitzender Hr. Eh. Metz. Hr. Fifchcr nimmt den "Namensaufruf vor. Das von Hrn. Jonas vorgelesene Protokoll der gestrigen Nachmittagssihung »vird augen ommen. Hr. Fischer verliest eine Petition der Kirchcm'a» brik von Erpcldingm. die vom Slaalc" ein Subsid begehrt um in dem ibr zugehörigen alte« Schlosse eine Kirche und ein PfarrbauS erbauen zu können i — Wird der Regierung zur Begutachtung übenviesen. Man schreitet zur Wahl der jährlich zu erneuern» de,i Gesehgebungs'Commision und Finanz-Cornmission. Die letztere besteht aus den HH. v. Tomaco als Präsiden«, Mersch, Ebcrbard, PcScalore und Rifchard. Die Gesetzgebung«.Eoramifüon auS den HH. Schafte j Nciirnan, Wittcnancr. Simons und Engling. Die Ersatzmänner werden erst nach einem z»veitcn Sem« | tinium ernannt; sie sind die HH. Fischer, Eberhard und Evschcn. Hr. Richard stattet Bericht ab üb« die Slaals« Rechnung «hu, 18.7: sie trägt auf Annahme des VorfchlagcS an. — Die Kammer votirl das Gesetz. Hr. Ulrich kündigt der Versammlung an, daß der t. Beschluß zur SchließtlugdcrKammcr noch nicht eingetroffen und bitte! die Kammer sich zu vertagen, und sich später wenn sie es «collc, zur Schließung wieder zu versammeln. Der Hr. Prändcm nimmt Akt von dieser EcNämng, »vorauf die Sitzung aufgc« hoben wird gegen halo zwölf Uhr.