Deutschland.
Luxemburger Wort, 1878-12-21 00:00:00

Deutschland. Verlin, 17. Dec. Wie ich bereits ielegraphisch ge» meldet, hat die TabatenquetecoulmWon in ihr« gestrigen Sitzung sich mit 8, gegen '8 Stimmen für die Ab-» lehnung des Dib-almonopols ausgesprochen. Man 'hört, daß 5 Systeme, von V.efleuerungscnten des Tabaks der Kommission zur Grundlage der'Bet/cithung, vorlagen, da» runter auch l>ä-3 ,d« .NnlithrunK, der amerilanischen ftabrilatsteuer,, welche gleichfalls von. der. Kommission als nicht geeignet"uyd durchführbar, abgewiefen wurde. Man versichert, daß die Kommission sich niit erheblicher Majorität für' die Einführung der Gewichtfteuer auf Tabak ausgesprochen hat und dieselbe «n erster Stelle dem Bun» desrathe empfehlen wird. „Prinzipiell hat'sich damit die Kommission auf de^ Standhunlt der Borlage gestellt, welche dem Reichstage in der Session 1877/78 vorgelegt wurde und die vorn Finanzminift« Camphausen selbst ausgearbeitet war. Der, Beschluß der Enquetekommission soll darauf hinauslaufen,. den Betrag, welcher vor Jahresfrist aus der Gewichtfteuer ljerausgerech.let wurde, so zu..erhöhen, daß derselbe das Vierfache. t»es in der Vor» läge von 1877/78 anrienommenen Betrages erreicht. Die Schätzung der Mehreinnahme aus dieser so gegriffenen Gewichtsteu« wird ungefähr auf 60—70 Millionen be» rechnet. Zugleich hat die Kommission behufs einer guien und strengen Kontrole beschlossen, unter Beseitigung der Morgensteuer die Einführung eines Verwitgungssystems der inländischen Produktion veranlassen zu wollen. Es find uns diese kurzen Date« heult zugegangen, und wer» den wir noch eingehend« auf. bif Velchlhsse der Enquete» commission zurückkommen. Das dem Reichstage iin Früh» fahr d. Is. vorgelegte Gefeh, betreffs .Besteuerung des Tabaks, welches auch die Gewichlsfteu« enthielt wurde der Budgetkommission überwiesen,. bjieb aber dort uner» ledigt, da die Majorität des Reichstags auf die borge» legten Steuerprojelte.sich:nicht, eh«;, einlassen wollte., als bis ein- umfassendes übersichtliches. Programm bezüglich der im Reiche vorzunehmenden', allgemeinen Steuerreform dem Reichslage unterbreitet sein würde. Räch der damaligen Vorlage sollten «hoben »erden von. einem Centn« Ta» baksbi'äiter-42 M.. vom, fahricirjen. Tabak: a) Cigarren urnd Cigarretten 90 M., d) ander« 60 M. Fern« soßte der innerhalb des Zollgebiets erzeugte Tabak einer Steuer von 24 M. für. einen Centn« nach Maßgabe des Gewichts des Tabaks in getrocknetem unfermentirten Zu» stände unterliegen. Damals wurde berechnet, haß nach -diesen Sätzen das GesamMt^.RejuUat, einen Mehrertragin Aussicht stelle: von d« Eingangsabgabt für Rohtabal 22,647,000 M., für Fabrikate. '570.000 M. und als Steuer vom inländischen,Tabak 6.732j915 M., zusam» men 29,939,015 M... Es. wird in^infprmirten Kreisen angenommen, daß der Bundegrach dem Antrage der En» quete'Kommisfion auf Einführung .der-Gewichtfteuer. mit derartig gegen die Vorlage von 1877-»-1873 .'«höhten Sätzen, die ungefähr eine «2„mme- von 70.,Mill. Mail'mehr als jcht ergeben würden... feinsi Zustimmung geben und eine dementsprechend« Vorlage für, den Reichs» tag werde ausarbeiten lassen. .Heule .würbe, non national» liberalen Abgeordneten bemerkt... daß«„damit, die Tabak» steuer vorläüsig»-ihrew Abschluß »gefunden habe^ >da . im Reichstage si«h »ohl eine Majorität, ftr eine auf der Va» fis der Befchlüße dtr- Enquete Kömmission .entworfene Vorlage finden »werde. -^ In'guftmmenhang mit'-y« .Sieuer-Refor»« wird die Fahrt-«de«. Finü„zminist«s.Ho»» brecht nach Friedrichsruh .gebracht., Mt dem Beschluß der Enquete Kommission-geht -natürlich, dich Hdeal des.Reilhs» kanzlers> di--i des-Tabalmoniipols inDeutfch» jand. in die-Bltiche. und lann vorläufig der. inr Hleichs» kanzleraml füralle-Fällebtteiüfertiggestellte Oefehtntwllrl, die Einführung de-s Tabal'Monopols,betreffend^.voltfast acta gelegt werden.'- ' - ;■.■••- ..- • „"; • ,« |