Deutscher Reichstag.
Luxemburger Wort, 1872-06-19 00:00:00

Deutscher Reichstag. (Sitzung vom 14. Juni 1872.) Nbg. von Mallinckrobt: Der Gesetzentwurf, welcher uns heute auf Befehl bes Kaifers, unter Vercmtwortlichleit bcs meist abmefenben Reichstanzlers unb unter Zu° ftimmung ber übrigen Bunbesregierungen vorgelegt wirb, ift kurz; kurz finb auch feine Motive.- um fo leichter wirb es fein, beibe auf ihren Wetth zu prüfen. Es ift eine Ironie bes Schicksals, bah bie erste Zeile ber Motive fofort mit einer Unwahrheit beginnt; ber Reichstagsbeschluß Mr bie Iefuiten ift nicht am 23., fonbern am 1U. Mai gefaßt; es ift bas eine Kleinigkeit, a^er vielleicht boch ein Schlagschatten, ben die lommenben Ereignisse vor sich hermerfen. Es ift nicht meine Absicht, auf bie frühere Iefuitenbebatte zurückzugreifen, aber einige Refultate berfelben möchte ich lonftatiren. Nach fünfunbzwanzigjähriger Wirksamkeit ber Iefuiten in Deutschlanb hat bamals im qanzen Verlaufe ber Debatten nicht ein Vergehen, nicht eine Gesetzübetretung gegen einen Iefuiten vorgeblacht werben können unb felbft bas Mitglieb, welches bie Behauptungen bes Reichscommiffars, bas Vergehen gegen bie Jesuiten richte sich nicht gegen bie katholische Kirche fo treffenb tllustrirte burch bas Zitat: erazez l'inläme unb am allerleibenfchaftlichsten fprach, mußte bennoch ben einzelnen Mitgliebern bes Orbens bas beste Leumunbszeugniß ausstellen unb anerkennen, batz sie burchaus achtbar unb ehrenwerth feien. Aus. Stabt unb Lanb, von Hoch unb Niebiig bestätigen hunberttaufenbe von Zeugnissen ihre fegensreiche Wirksamkeit, welche auch immer von ber preußischen Negierung anerkannt worben ist, fehr im Gegensatz zu ben Worten bes Reichscommissars, ber für sich nichts anfuhren konnte, als bas autoritative Votum biefes hohen Haufes. Ich habe bamals bie ernsteste, bie strengste Untersuchung verlangt unb mich bereit erklärt zu strafen, wenn ein ©runb vorlag, aber ben Schulblofen zu verurtheilen ohne Nechtsgrunb unb Richterfpruch, war bisher noch nicht Sitte in beutfchen Lauben. (Lebhafter Beifall im Genlrum.) ©eftatten Sie mir, Ihnen ein praktisches Beispiel vorzuführen. Vor einigen Jahren würbe ich burch ben Tob eines Verroanbten zu einer Vormunbfchaft berufen. Die brei ältesten Kinber lebten in einem Pensionat bes Iesuitenorbens. Nachbem sie ihre Stubien absoluirt hatten, traten zwei in bie Armee. Der älteste machte wenige Tage, nachbem er Offizier geworben war, bie Schlacht bei Wörth mit; er war bei Seban einer ber wenigen, bie, als bas Signal zum Einstellen bes Kampfes gegeben würbe, bis an bie Pallisaden ber Festung vorbrang. Er fehlte weiterhin in keiner Schlacht, an welcher sein Bataillon theilnahm unb kehrte heim, mit mehreren Orben geschmückt. Der zweite, ein Artillerie-Offizier, fiel bei Coulmiers. Der britte folgte bem eisten Ruf zur Pflege ber Kranken in bie Felblazarethe; an ben Pocken erkrankt kehrte er heim, um kaum genefen wieder zur Krankenpflege ins Felb zu eilen. Das ift ein einfaches', Vorkommnis;, wie es sich hunbertfach wieberholt haben mag. Aber was für Empfindungen müssen in ben ungemein zahlreichen Katholiken Deutfchlanbs, bie an ben Jesuiten hängen. erwachen, wenn gegenüber solchen Augnissen praktischer Vaterlanbsliebe von ber höchste:'. Spitze bes Staates Anklagen ins Laub gefchleubert werben, ohne eine ©pur oon Begrünbung, wenn wir aufgeforbert werben, folche Anklagen, bie jebm ehrlichen Mann mit tiefster Entrüstung erfüllen müssen, mi« vornehmer Ruhe zu bisitttiren? ©raf Preysing: Sehr gut! (Heiterkeit.) Graf Preusin! Glauben Sie an bie Entrüstung ehrlicher Leute! (Große Heiterkeit.) Nun sagt uns ber Neichsfommiffar, bies Gefetz fei bie Aus' führung bes Netchstagsbeschlusses uom 1«, Mai, aber es ist bas genaue Gegentheil bcv von. Jener Vefchluh würbe nach ben Natt> schlagen bes Abg, Wagener (Neustettin) - abgesehen von einzelnen Mobisicationen — gefaßt, unb man glaubte bamals bei bei nahen Nachbarschaft bes Platzes bes Hrn. Wagener mit bem Platze am Regierungstisch an eine gewisse Inspiration. (Heiterfeit) Hr, Wagener sagte bamals, baß eine Aus treibunc bes Iefuitenorbens vollkommen aussichts- u, wirkungslos sein würbe, weil bieselben nich< blos in langen Rocken einhergingen unb in Profthhäufern wohnten, sonbern auch in Fracks unb in Chambresgarnies. Wie stimm« mit bieser Ansicht bie Vorlage? Unb boch wirb Herr Wagener für biefelbe stimmen, beim, wie mir von sicherer Seite mitgetheilt ift, hat er bas geflügelte Wort gesprochen: „Ja, nun können wir boch ben Neichsfanzler nicht fitzen lassen!" (Hört! Hört!) Ich werbe Ihnen bei paffenber Gelegenheit ein Hoch auf bie Conseauenz, bie Logik, bie Gefinnungstreue bes Abgeorbneten Wageifr vorfchlagen. (Unruhe. Heiterkeit.) Uebrigenö möchte ich ben Herrn bei bieser Gelegenheit barauf aufmerksam macheu, baß er sich nicht weniger als brei falfche Citate in feiner bamaligen Rebe hat zu ©chulben kommen lassen; zweimal hat er ben Syllabus unb einmal eine Aeußerung bl?s Bischofs Crementz falsch citirt. Ein Gleiches hat sich bamals ber Abg. Gueist gestattet in Bezug auf ein Citat aus bem Lanbrecht, unb ba ich einmal bei diesem Capitel bin, will ich boch auch noch bie,National,3"tung" erwähnen, welche heute von mir behauptet, baß ich ben Protestantismus aus's Aeußerste befämpfe unb meinem verehrten Freunbe, bem Herrn von Gerlach, jebe Gemeinbfchaft ge» fünbigt habe. Ich habe bcu größten Theil meines Lebens in amtlicher Stellung in überwiegenb protestantischen Gegenben gelebt, unb wenn es einem ber Gelehrten gelingen sollte, mir nachzuweisen, batz ich zu irgenb einer Ait für bie Rechte ber evangelischen Confession weniger eifrig eingetreten bin, als für bie ber katholischen, so bin ich geschlagen. Vis bahin aber berufe ich mich auf ben ©atz unseres Programms: wir smb solibarisch oerbunben für bie Rechte jebes kirchlichen Bekenntnisses. (Beifall im Centlttm,) Nun aber, meine Herren, wenn man einmal ein Gefetz gegen einzelne Inbivibuen macht, fo muß man boch wenigstens klar unb beutlich fagen: gegen Wen? Was soll bas bebeuten, wenn in ber Vorlage steht: eine mit btefem Orben verwanbte Congrégation? Ich bitte ben Neichskommiffar um Auskunft, ich frage bie Iustizmintster von Baiern unb Wurtemberg, was biefer Ausbruck bebeuten soll? Wenn sie mir nicht antworten können, so ist biefe Vorlage nichts Anbers, als bie Vankerotterllärung ber Legislatur. Mir ist in meinem Leben noch kein Gesetz vorgekommen, bas so grob, rote bieses,gegen bie aller» ersten Regeln bei Gesetzgebung verstößt. (Sehr richtig ) Es ist so bunkel, baß man unter seinen Ausbrücken alle möglichen Personen begreifen kann. Ist bas vielleicht bie Absicht? Die Motive rcben von einer Beschränkung ber Freizügigkeit. Ich sinbe, bas Gesetz ift etwas ganz Anberes. Es spricht ben Jesuiten nicht blos bie Bewegung in ber Hetmath, fonbern bie Heimalh selbst ab (sehr richtig!) es ift ein Proskriptions-, ein Aechtungsgefetz, roie sie in ben Alten bes tiefsten Verfalls bes Römerreichs an ber Tagesorbnung waren unb mit btefem Gefetze besiegeln Sie ben Untergang ber Freiheit im Deutschen Reich. (Veifall unb Gelächter.) Nach bem preußischen Gesetz von 1342 barf nur ganz ausnahmsweise ben schlimmsten 3uchthansfträfltngen ber Aufenthalt in ber Hetmath verboten werben unb bie Reichsregierung hat bie Stirn, uns ein Ausnahmegesetz vorzuschlagen, woburch Männer, bie ihrer hervorragenben Tugenben unb ihres gemeinnützigen Wirkens Willen oon Millionen verehrt werben, noch unter bie oerkommenbsten Subjette gestellt werben? (Pfui! im Antrunt,) Nirgenbs int Gefetz ift von einem Gerichtsverfahren bie Nebe, allcs liegt in ber Hanb ber Polizei; ihrer Willkühr ist Alles anheimgegeben. § 2 überläßt alle zur Ausführung bes Gesetzes erforberlichen Anordnungen bem Vunbesrathe. Ihnen wirb nun unbebingte Folgsamkeit zugemuthet; 'Sie sollen dem Reichskanzler eine neue Diktatur votirm. Es begreift sich ja, daß der Herr eine besondere Vorliebe für die Dictatur.n hat, abes es- ift doch mehr als bedenklich für die Landesvertretung, ihm auf diefer Bahn zu folgen. Ich möchte nicht Alles hören, was die Hannove« raner von ihrer Diktaturperiode erzählen könnten. Auch bie Finanzdiktatur, die Sie dem Reichskanzler über das konsicirte Vermögen des Königs von Hannover und des Kurfürsten von Hessen übertragen haben, ladet nicht zur Wiederholung ein. Ich habe Sie damals gewarnt; die sehr zweifelhafte Verwendung diefer Gelder hat Sie inzwischeu auch wohl belehrt. (Zehr wahr!) Ich hiibe mich gefragt; Was kann der Reichskandier mit diefer Vorlage eigentlich bezwecken ? Früher war er bekanntlich nicht schlecht auf die Jesuiten zu sprechen: ein offizieller Vertreter der Regierung fprach das ja in e'.ner Commission des preußischen Abgeordnetenhauses aus. Man kann nun freilich bei dem Herrn nie auf die Dauer der Freundschaft rechnen. (Heiterkeit.) Er hat eine entschiedene Neigung, mit einer gewissen Zuvorkommenheit sich Freunde zu erwerben; ein Blick in feine Umgebung lehrt das, in der alle politischen Parteien von der äußersten Rechten bis zur änßersten Linken vertreten sind (Unruhe); ja wohl, es fehlt felbft nicht an Revolutionären, die früher im Exil leben mußten. (Eine Stimme rechts; Aber das Centrum fehlt!) Auch auf dem Felde der großen Politik zeigt sich diese Neigung. Arm in Arm mit Oesterreich rückte er in Holstein ein und wer weiß, wie intim seine Beziehungen zu Napoleon III. in Biarritz waren! Ja sogar mit dem Zentrum hat er ja durch den Kardinal Antonelli Fühlung gesucht und sich bestrebt, uns auf andere Wege zu bringen. Ich denke mir nun — es ist das freilich blos eine Vermuthung — der Reichskanzler weiß, was die Freundschaft der Jefuiten werth ist, er weiß aber auch, daß sie etwas spröde sind; deshalb will er sie ln eine Lage bringen, in der sie gan von ihm abhängig sind, um sie so kirre zu machen und für sich zu gewinnen. Sie (zur Linken) leben ja jetzt in den intimsten, freundschaftlichen Beziehungen mit ihm, aber Hoffeu Sie wirklich nach seinen Antezedentien, baß er eine untrennbare Ehe mit Ihnen eingegangen ift? (Große Heiterkeit.) freilich, die Jesuiten haben Charakter und Grundsähe; dieser Versuchung werben sie nicht unterliegen. Meine Herren! Eins ift mir über Alles klar und das muß auch Ihnen klar sein: Diese Vorlage ift ein mahrer borrendum, eine wahre Mißgeburt, die aller Anforderungen spottet, welche man vom Standpunkte des Rechts und ber guten Sitte an die Gesetzgebung stellen kann. Sie will die gesetzgebenden Gewalten entbinden von der Pflicht, die Rechtsordnungen zu schützen und sie zum Werkzeuge der absolutesten Willkür machen. Aber gerade die schlimmsten Mittel charakterisirt man am treffendsten mit den weichsten und ruhigsten Worten und deßhalb sage ich Ihnen; Im Großen und Ganzen habe ich für die Vorlage nichts Anders als Achfelzucken. Sie lichtet sich felbft und hat dadurch ein Gegengift gegeii die Corruption in sich, die sie fonft wohl über Deutschland heraufbeschwören könnte. (Lebhafter Beifall im Centrum.) (Fortsetzung folgt.)