B. Ergänzungen 2c.
Luxemburger Zeitung – Journal de Luxembourg, 1859-08-20 00:00:00

B. Ergänzungen 2c. 1. Lederabfälle sind nur dann unler die Tarifposition I. Ablhl. 11. zu snbsii» mire«, wenn sie so zerschnitten sind, daß eine Verwendung derselben zu Lederwaaren ausgeschlossen ist. 2. Als altes Brucheisen sind nur solche Gegenstände von Guß. oder Schmiede» eisen zu verstehen, welche soweit zerbrochen oder abgenutzt sind, daß sie gleich dem Roheisen nur zum Einschmelzen verwendet weiden können. 3. Wagendecken aus grauer Packleinwand mit Gummielastilum getränkt, sind gleich der geölten oder getheerten Deckleinwand nach Pos. 40a Abth. 11. des Tarifs zum Satze von 2 Thalern für den Zentner zur Verzollung zu liehen. 4. Ledertuch, welches mit Gummi»elastikum oder Guttapercha überzogen ist, wie alle dergleichen Gewebe nach Pos. 11. 40. d. zur Verzollung zu ziehen. 5. Bei der Verweisung von Tuchabschnitten auf Pos. 11. 24 ist vorausgesetzt worden: a. daß Tuchecken und Tuchleisten der allgemeine» Eingangsabgabe zuge» wiesen bleiben, und I), daß solche Tuchabschnitte, welche noch als Zeugwaaren verwendbar sind, nicht zollfrei abgelassen werden dürfen. 6. Als acht vergoldete oder versilberte Waaren sind dem Zollsatze von 100 Thlrn. für den Zentner nicht blos die im Feuer oder auf galvauifchem Wege vergoldeten oder versilberten, sondern auch diejenigen Waaren zu unterwerfen, deren Vergoldung oder Versilberung durch eiue Gold» oder Silbersolution oder durch Auflegen oder Aufreiben von Gold oder Silber bewirkt worden ist. Dagegen unterliegen Waaren, welche mit einem edele Metalle enthal» tenden Firnisse überzogen worden sind, je nachdem sie zu den feinen Ga» lanterie» od<r Q-uincaillcrie-Waaren gehören oder nicht, nur dem Satze von 50 Thlrn. oder von 10 Thlrn. für den Zentner. Waaren aus unedlen Metallen werden mit dem Eingangszolle von 100 Thlrn. für den Zentner belegt, nicht allein, wenn sie auf der ganzen Oberfläche acht vergoldet und versilbert sind, sondern auch dann, wenn nur ein Theil derselben acht vergoldet oder versilbert ist, vorausgesetzt, daß die Vergoldung oder Versilberung nicht etwa nur eine unwesentliche Verzie» rung bildet. 7. Vaumwollensamen ist der Pos. 11. 9. b. 2. zugewiesen. 8. Von gewebter Charpie ist der Eingangszoll nach Maßgabe des Stoffes, aus welchen sie besteht, zu erheben, also von dergleichen Eharpie aus Baum» wolle nach der Pos. 2. C, von Eharpie aus Leinen »ach der Pos. 22. f. der zweiten Ablheilung des Zolltarifs. 8». Rundeisen von weniger als zwei Linien Preußisch im Durchmesser ist als Eisendrath zu behandeln. 9. Gußeisernes Kochgeschirr, innen mit einer gewöhnlichen Email versehen, ist gleich dem verzinnten Kochgeschirr von Guß Tchmiede>Eise» und Blech unter die Position IL 6. L 2. zu subsnmmiien. 10. Eiserne Geschirre sind ans dem Grunde allein, weil sie ganz mit Email überzogen sind, nicht als feine Eifeinvaaren z» betrachte»; vielmehr ist der Zollsatz von 6 Thalern nach Pos. IL 6. f. 2. zu erbeben, sofern die Waaren nicht ihrer sonstigen Beschaffenheit »ach, einem höheren Satze unterliegen. 11. Fächer von durchschlagenem Bein mit einem Seidenband durchzogen, un» liegen dem Satze von 10 Thalern nach Position IL 12. f. 12. Den gemahlenen oder geraspelten Farbehölzeru werden die in ähnlicher Weise zerkleinerten gleichgestellt. 13. Fleckwasser wird der Position IL 3. a. zugewiesen. 14. Abfälle von Guttapeicha-Fabrikaten und abgenutzte alte Stücke von der» gleichen, sowie Abfälle von G»mmi>Elastikum in der ursprünglichen Form von Schuhe» oder Flaschen, ungleichen Abfälle von Gummifabiikaten oder abgenutzte alte Stücke von dergleichen, sind nach Position IL 3. e. 3. ein. gangszollfrei zu lassen und beim Ausgange dem Satze von 5 Silbergroschen zu unterwerfen. In Fällen, wo es beim Eingange solcher Waaren zweifelhaft ist, ob sie nur noch als Abfälle betrachtet werden können, sind die betreffenden Gegen» stände unter amtlicher Aufsicht zu zerschneiden. 15. Huteinlagen und Huträuder aus zusammengeleimte» und durch Harzfirniß steifgemachten ordinärem baumwollenem Zeuge sind wie Wachsmoussdiu nach Position IL 40. b. zur Verzollung zu ziehen. 16. Insektenpulver, persisches, ist als ein rohes Erzeugniß des Pflanzenreichs der Anmerkung 1. zu Position IL 3. e. zuzuweisen. 17. Grobe lakirte Waaren aus Papiermasse (Papier mâché) unterliegen dem Satze von IN Thalern nach Position IL 27. e. 18. Ganz feine hölzerne Meubles mit Bildschnitzer Arbeit oder mit feiner Malerei werden derartigen Meubles mit ausgelegter Arbeit gleichgestellt. 19. Nickelerze sind der Postlion I. 7. zuzuweisen ; Nickelozyd und Nickel» schwamm unterliegen gleich dem Nickelmetall rein oder in Verbindung mit andern Metallen iNickelspeise, Kobaldipeise, Nickel in Würfeln jc.) dem Satze von 15. Silbergroschen nach der Anmerkung 1. zu Position IL 5. e. 20. Paraffin ist als chemisches Fabrikat nach Position IL 5. a. zur Verzollung zu ziehen; Paraffinlichte sind unter die Position IL 23 zu sudsummiren. 21. Als gesteifter dem Zollsatze für halbseidene Waaren unterworfener feidener Pctiuet ist nur derjenige anzusehen, welcher eine über die gewöbnliche Appretur hinausgehende, die Oessnungeu des Gewerbes deckende Bearbeitung mit Gummi oder dergleichen erfahre» hat. 22. Gestochene Messing- nnd Zinkplatien, als Kunstwerke eingehend, unter« liegen gleich den gestochenen Kupfer» Stahl» und Zinnplatten der allgemei» nen Eingangsabgabe. 23. Reisabfälle (Abfälle von Schälen und Polireu von Reis) in rein aus» gesiebten Hülsen; ferner dergleichen Abfälle aus Hülsen uud Reiitheileu (Mehl, Gries u. f. w. ) gemischt, sofern bei der Abfertigung 2 Pfund Kohlenstaub, Sand oder Lehm zugesetzt worden, sind der Position I. 28. zuzuweisen; Reisabftlle aus Hülse und Neistheilen (Mehl, Gries u. f. w. ) ohne Zusatz von Kohlenstaub, Saud oder Lehm, unterliegen dem Satze von 2. Thalern für den Zentner nach Position 11. 23. q. a. 24 Die statt der Treibriemen von Leder zur Verwendung kommenden Seile, Fabrilseile, Trommelseile ans mehreren Strähnen ungebleichten eindrähtigeu Baumwolleugarns einfach zusammengedreht und an den Enden zum Zusam» menhalteu der Drehungen unterbunden, sind nach Position 11. 2. b. 2. zum Satze vou 8 Thalern für den Zentner zur Verzollung zu ziehe». 25. Senfpulver zum Tafelge»»ß zubereitet, i» verschlossenen Blechbüchsen, sowie in Staniol ist gleich dem Senfpulver in Blasen, Flaschen und Krügen unter Position 11. 23. p. zu subsummiren. 26. Stéréoscope weiden gleich den Guckkasten auf Position 11. 12. f. verwiesen. 27. Den mit Gummi.Elastikum oder Gutta Percha überzogenen Geweben weiden diejenige» Gewebe gleich geachict, welche aus zwei oder mehrern durch Zwischenlager von Gummi.Elastilum oder Gutta-Percha verbundene!! Lagen von Zengstossen bestehen. 28. Die nur znr Erhaltung aus dem Transporte mit Salz bestreuten oder mit Salzwasser begossenen Fische lind, auch wenn sie nicht in Körben ein« gehen, als frische zu behandeln. 29. Zu groben Bestandtheilen von Wagen, roh vorgeschmiedete Eisen, welche einzeln weniger als 1 Zentner wiegen, desgleichen z» Hauen und Picken roh vorgeschnüedetes Eise,,, unterliegt dem Zollsätze von 6 Thlr. für den Zentner nach Position 11. I'. 2. Luxemburg, den 18. August 1859. Der General-Direclor der Finanzen, Ulvcl i n g.