Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1866-02-07 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Es ist ein Glück für Preußen, baß Berlin i der Spree und nicht an de» Seine liegt, rm sonst wüßten wir nicht, ob nicht schon t Jahren die Monarchie de bronze, wie Die «fürsten «Preußen« ihren Staat gerne nannt, in Rauch und Flammen aufgegangen ire ; entweder hätte ein Napoleon einen Staat«, tich versucht oder die Kammer hätte die arscillaise gesungen. Aber so fischblütig auch c Berliner sind, so konsequent auch Bismark e Kammer wie ein ungezogenes Kind beb. an* In will, so dürfte denn doch die gespannte ituation endlich ein Ende nehmen und es rfte sich bald herausstellen, ob cine Kammer ib »a« cine Kammer in Preußen ist. Mit einer ungeheuren Majorität hat die Kammer in ihrer letzten Sitzung ent* »jeden, baß Sauenburg nicht gesetzlich und chtmäßig an Preußen gekommen ist, »cil die ,mmer nickt darüber befragt worden ist. Daß Entscheidung keine praftil'cben Folgen han wird, daß etwa Lauenburg nicht wieder n Preußen abgetrennt werden wird, versteht h »on selbst; aber für den Konig, der den ib der Lauenburger entgegen genommen und r Bismark, dem Lauenburg den ©rafcntitel ,gebracht hat, muß das Kammervotum etwa« in, was schmerzt und die Eigenliebe auf cine rte Probe setzt. Man denke sich den Fall, i französische Kammer hätte gegen die Einrleil'ung Satteren« und Nizzas in das Kairreid) protiftirt; wa« wäre wohl geschehen? 5 ist auch wohl das erste Mal feit Einfühng der Kammern in Europa, daß cine Kam :r gegen cine Vergrößerung de« Landes pro« llirt. Allerdings scheint der Buchstabe ter eußijchen Verfassung für ta« 3mmun8 cht der Kammer zu sprechen, aber »arum otestirt die Kammer erst jetzt, »arum hat fie d)t gegen den Krieg mit Danemark protert ? Will etwa die Kammer auch Schleswigolftein nicht? Die SBerlinet Sammer bat einen anbetn Sin* trag ;ur Sericbterflattun^ angenommen, ber nirbt mit einer geringern l'injorifat als ber ?lntrag betreff« Cauenburg« burd>g«ben »irb ; tiefer Antrag betrifft ben fJroteft gegen ben Sntjdjeib be« Dberfierid)t«b.ofe« über bi« Stetefreib.eit ber Deputaten. Tiefem finb »ir mcîjr jugetban al« tem bejüglid) Sauenburg«. Daturd), baß ter Dbergericbtêbof bie îieputirtcn ibrer Sieben wegen »or feine ©djranfen forbern farm, bat ba« ©eridjt feine Scfugniffe überfdirttten, benn c« erbebt fieb über bie Serfaffung, über König unb Soll unb c« bat mit einem »cbla^e bie SBer» faffung«red)te unb greibetten »erniebtet; »ic ba in s?reuf;en nod) eine Kammer mßglid) ifl, begreifen »ir ntrbt. SJtnn in granfreirb, ba« bod) tie preu§ifeben 3tltunBtnßtn a^s t 1"8t1"8 beepo» tifdje flaifertbum «erfebreien, tie CDcputiitrn jur 9lfd)enfd)aft ibrer SReten »egen gqogen »ürten! Der Äaifer bat j»ar früher tic Des putirten, welcbe tbm im SBege flancen, in ©i« eberbett bringen laffen , aber er felbfl »ürbe feinen Sdjrttt hid)t für gefejjlid) finben; aber ba§ auf gefeçlidbtm ÎBege tie 3flunbfperre ben Deputirfen angelegt »erben farm, tat »are felbft in granfreid) ju »iel. , • Die lleberrumpetung unb Ëtr.natjmc ter nurifanifrben ©tatt iüagbab burd) amerifani* fd)e Sîcgerjolbaten beflätigt fid). Diefe îbat* |ad)e fijmmt eben ter franjttfijdjtn [Kfgieriing ntdjt febr gelegen in ben 9Beg, benn fte mu§ »on Slmtrifa Slufflärung, refp. ©atiêfafiion forbern; farm uno barf aber 3>obn« fobn S3eitt« geben? Durd) bie (Sinnabme SSagtab«, »elcbev amerifanifebe ©enerale am 9îio ®rante ntebt fremb finb, ifl tie merifa* nifdjegrage in eine neue $i)afe getreten, »eldje »obl aÜe tiplomatijd)en Sorrefpontenjen ju nid)te madjen fönnte. Sine Depefdjc au« SRom fleOt feie erfreuliche 9?ad)rid)t in aiu«fid)t, ta§ ter b- Sater im näd)ften Sonftftortum einen amerifanifcb.en Sifcb.of jur (SarctnaUroürce erbeben »erbe. Der Inhalt ter „Wochenzeitung" zersällt in zwei Tbeile, wovon der eine die inländische Politil bemäntelt und ter andere sich mit tem abgibt, »a« sich sonst i» den anbern Ländern (Suropa« zuträgt. Seitdem Rogeard ausgewiesen ist, scheint die „Wochenzeitung" mit der liberalen Regierung und ihrer Partei zu schmollen ter Theil ihrer inländischen Politik ist fast auf Null retucirt und fie thut, wie ihr Redakteur in der Kammer gelhan hat : sie schweigt und denkt über den Undank der Menschen nach. Um so kampflustiger und heißblütiger tritt aber die „Wochenzeitung" in ihrem zweiten Steile, der der auswärtigen Politik gewidmet ist, auf; da ist auch nicht eine einzige Nummer, in welcher das aufgeklärte und humane Blatt nicht an fünf, sechs, und wenn es gut geht an sieben bis acht Stellen eine Lanze einlegt' gegen den Papst, den Freund ter Banditen, gegen die barmherzigen Schwestern, welche den konfessionellen Frieden stören , »eil sie Kranke ohne Unterschied des Glaubens pflegen, gegen die „Schwarzen", «elche natürlich den Galgen uno die Guillotine verdienen, gegen die Ver« sinsterung, vie Intoleranz der katholischen Kirche, welche Schulo ist, daß Rogeard «nb feine Freunde nicht herrschen u. s. ». u. s. ». ; kurzum, wer ein Nevertorium haben will von all Dem, wa« deutsche Juden« und Protestanten-Zeitungen gegen die Katholiken unD ihre Kirche an pikanten Verleumdungen uno Lügen aufbringen, ter braucht nur Heben Samstag die „Wochenzeilung" aufzuschlagen und er wird Alle« nach Herzenslust finden. Ein Widerruf fällt dem Blatte auch nicht im Traume ein und an eine Idee von Mitleiden für die »et« folgten Katholiken, wie etwa die armen Polen ». ist gar nicht zu denken, denn so weit gehen die Toleranz und bit: NechlSdcgriffe der „Wochenzeitung" nicht. Wir hätten gar viel zu thun, wenn »ir auch nur die frappantesten Stellen dieses Reperiotiiim« »on fieimaurerijcher Intoleranz unb Aufklärung immer hervorheben und widerlegen »oKfen; aber cine 2lu6nabme »on tiefer Segel Wollen »ir benn boeb beute SuremburgS wegen madjen unb ber „?Bocbenjeitung" antwor* ten, jttar etwas §erb, jebod) weniger b^erb, als Re e« »erbient. Da« ©latt febreibt näm« lia) unter ber Sîubrif Jpeffen-Darmftabt: „Der Sifcbof Äettler in 3Rainj fott über cine Sîacbricbt ter £effifcöen SanteSjeitung febr entrüftet fein unt etflart baben, »enn es ttaljr fei, ba§ ein 3efuit cine Dame »erleitet babf/ ibren SWann im Sntereffe be« falbolifdjen ®e» feaen:93eretn« ju bejleblen, bann wolle er allen in Darrajtabt anirefenten 3efuiten jete geift» liebe îbâttgfeit entjieben. SBenn in Suremburg tiefe 3ufage jur «uSfübrung gefommen wäre, tenn würbe biefet ©tabt febr »iel Beib unb ein «Brojeg erfpart worben fein, ber es offen* tunbifl maebte, ba§ bier ein folebe« SBerbrecben Jiicbt neu ift." Der diese« geschrieben hat, soll und muß wissen, daß Bischof Kettler, bekanntlich der Freimaurerei ein Tom im Nuge und die Zielscheibe aller deutschen Aufgeklärten nach Art Rogeard« und der Wochenzeitung, nicht nur über die schändlichen Lügen ter Hessischen Zeitung sehr entrüstet fein und erklärt haben soll, fontern wirklich erklärt hat, daß, wenn ihm r« be* treffende Jesuit namhaft gemacht werten lvnne, er fofort den Mainzer Jesuiten die Ausübung der Seelsorge verbieten würde; derselbe Verfeffer muß auch wissen, baß der ©uperior der Jesuiten in Mainz ebenfall« die genannte Zeitung aufgefordert hat, denjenigen feiner Untergebenen namhaft zu machen, der die Dame zum Befiehlt« ihres Manne« veranlaßt haben soll; aber bis jetzt ist die Hessische LandeSzeitung die Antwort schuldig geblieben un* wirb sie auch schuldig bleiben. Da« als Antwort auf den ersten Theil des angeführten Artikels. Was den zweiten Thell, die Aussage über Luxemburg betrifft, fo sind wir kürzer und wir sagen, daß diese ?lu»fage nicht nur eine Lüge und Verläumdung, sondern auch eine Schufterei ist und feine bessere Bezeichnung verdient. Die Zeugenaussage in dem berannten Proceß hat bewiesen, wo« an Dem Verbrechen ist, unD es bedarf nicht einer Zulage wie Der des Bischof« von Mainz, um über den neuen Urheber dieser Verläumdung den Stab zu brechen. Nous savons de source certaine et nous avons appris avec plaisir que la Gouvernement prussien est entièrement favorable au projet de construction du chemin de fer, dont H. Guyot a demandé la concession. L'appui du Gouvernement prussien est assuré et comme l'intérêt du pays réclame chez nous aussi une solution très prompte de la question, nous pouvons attendre avec confiunce la prochaine réalisation de nos espérances relativement à celle importante entreprise. (Communiqué.') (Kammerverhandlungen. Diskussion des Budgets.) Fortsetzung Der Diskussion über die «Summe von 20.000 Fr, beantragt von Der Cent» ralseition für die Verbindungswege mit den Eisenbahnstationen in den Ardennen: Herr General-Direktor Simons: Die Regierung ist, wie schon gesagt, mit Dem Studium Der Verbindungswege beschäftigt; diese« Studium betrifft aber nickt, wie Herr Metz anzunehmen scheint, Die Frage zu wissen, welche Wege zu bauen seien; diese Frage ist tnjhuirt. So wird ein sehr theurer Weg zwischen Der Station Gübelsmühle unD Dem ganzen Sauerthale zu bauen fin ; bei Wilverwiltz fine die Wege im Bau begriffen; Der Verbindungsweg mit Clcrf fordert feine große Kosten, dagegen wird der mit ter Station Maulewsmühl treuer kommen. Die Frage ist in so fern noch nicht tnftruirt, als lie Regierung noch nicht weiß, wie viel die Gemeinden beitragen wollen. Die Gemeinden ihrerseits wollen nicht genug beitragen; Die Regierung muß den Gemeinden die Initiative überlassen, sic kann nicht selbst die Initiative ergreifen, weil sonst die Gemeinden nichts thun würden und Die Regierung bauen ließen, ohne sich weiter darum zu kümmern. Die Regierung will abwarten, bis die Gemeinden Schritte thun; bis jetzt aber hat noch nicht cine einzige Gemeinte die Initiative ergriffen und ein ©übjto begehrt und das ist ttc Urjache, warum das Subsid vom von» gen Jahre roch nicht »erthcilt ist. Der Berichterstatter der Sentralfcftion, Herr 3. P. Andre bemerkt, cine Straße von der belgischen Grenze bis »Mbelsmühle würde 243,000 Fr. kosten; tiefe hohe Summe habe die Centralfcktion veranlaßt, die betreffende Petition zu verwerfen und ein neves ©übjtD son 20 000 Fr. zu beantragen für den Fall, daß Die Regierung tic geeigneten Studien Der Verbindungswege vollendet habe. Herr v. Vlochaufen glaubt den Antrag Der Centralfektion bedroht; allerdings würde auch er gegen den Antrag stimmen, wenn Da« Subsid vertheilt werden sollte, bevor die Nützlichkeit cines Verbindungsweges anerkannt sei; aber er kann nicht mit den Gründen einverstanden sein, Die Herr N. Metz gegen das neve ©übjtD »on 20,000 Fr. geltenD macht. Herr N. Metz sagt, ein Verbindungsweg sei Der kürzeste Weg zwischen einer Landstraße und einer Station; nach dicserLezeichnung wären also die Wege von Wütz une Hoscheid mit Den betreffenden Stationen keine Verbindungswege wehr; als wir aber vor 2 fahren die Straßen durch das Trintinger Thal und durch das HcmmersteUchcn votirten, da hieß es, tiefe Straßen seien Verbindungswege mit Den Eisenbahnstationen. Diskutiren wir nicht über Worte, fragen wir uns vielmehr, was Da* öffentliche Interesse fordert. Dieses Interesse besteht dann, daß Die Bewohner unserer Dürfer an Die Eisenbahn kommen können. Es handelt sich keineswegs, wie Herr N. Metz fagt, um Verbindungswege, welche zwei oDer drei Landstraßen durchschneioen, sondern es handelt sich, diejenigen Ortschaften, welche früher cine Postvcrbindung hatten, mit den Eisenbahnen in Verbindung zusetzen, so Hoschcid, Hosmgen, Marnach, Weiswampach :c. Der Vcrbindungeweg von Heideischeid mit @öbelemüt)le bcfincet sich übr'gens ganz in den Verhäünissen, welche Hr. Metz für solche Wege fordert. Die für den Weg son Wiltz nach Enfchringcn ausgegebenen Summen sind nicht umsonst ausgegeben, ter Weg bleibt unD ist sehr nützlich. Was Die Straße von Wiltz nach Kautenbach betrifft, so ist Redner einverstanden, damit abzuwarten, bi« entschieden ist, ob die Eisenbahn von Vastnach nach Wilh gebaut wirb. Wenn die Kammer Das neve Subsio von 20,000 Fr. Votiren wollte, so würde e« der Regierung dennoch frei sieben, Den Gemeinden die Subside zukommen zu laffen; aber es wäre verletzend, wenn die Kammer Die Subside un» «erbrechen wollte für denjenigen Theil des Landes, Der am meisten Mühe hat, zu Den Eisenbahnen zu kommen. Wir haben früher Summen von 40 bis 60000 Fr. Subsio für Verbindungswege vollrt ; Ware es gerecht, jetzt 20,000 Fr. zu verweigern? Herr François sieht mit Bedauern die Regierung vor dem Antrag Der Btntralfettion juriicftreten und einen neuen Weg einschlagen. Im I. 1860 haben Wir 2 Millionen Fr. als Tubsio für Verbindungswege votirt; der größte Thcil dieser Summe ist ausgegeben unD jetzt will man solchen Ortschaften Subsire verweigern, Die keine Wege, geschweige Denn sich kreuzende Landstraßen haben! Hat Die Regierung etwa früher Instruktionen vorgenommen? Nein, fie hat die Bedürfnisse befriedigt; und heute, wo es sich um Die ?(rcennen handelt, spricht sie von vorhergehenden Instrukiionen unD nächstes Jahr wird sie dasselbe wieder sagen. Unter solchen Verhältnissen wird die Kammer ein Subsio von 20,000 Fr. Votiren. Herr N. Metz erklärt, er lönne nicht mithelfen, die Regierung weiter zu treiben, als fie selbst gehen wolle. Die jetzige Debatte ist wie- Der merkwürdig: gewöhnlich fordert die Regierung und die Kammer verweigert; dieses Mal fordert die Kammer und Die Regierung muß verweigern. Es sind nicht die 20,000 Fr., welche ihn, Redner, bewegen, gegen Den Antrag der Centralfektion zu fprccyen ; aber ©übftte zu Botiren, wo Die Regierung Die betreffenden Studien noch nicht gemacht hat, das ist c«, wogegen er sprechen muß. Wir haben früher gesagt, wir wollten über die ©taatsbautenauf> geklärt sein, die Regierung sollte uns Pläne und Kostenanschlag vorlegen, und jetzt wollen wir geben, ohne selbst Den Gebrauch des Subsides zu fennen! Diejenigen, welche für Das Subsio sprechen, mögen nicht fürchten, daß die Kammer ihr gegebenes Wort, auch Den Aldennen Verbindungswege zu »trjcbaffcn, zurückziehen wird; aber fie muß vorerst wissen, was Die Regierung lhun wirD uno was oie Gemeinden thun wollen. Nicmano kennt die Summe, welche die Verbindungswege erfordern; wir wollen diese Summe erst fennen unD dann werten wir mit S-achkenntniß urteilen können. §err ©eneral = Dtreftor ©tmons bemerft £m. ». >ölod)au)cn, es beflcbe et» großer Unter» fdjtet jwtfdjen ten 23erbtnDungSrocgen in ben ?lr= Sennen u. Denen in fonfitgen Sbetlen Des l'ante«; Die Bifenbaftnftationen ter l'rÇtern bepnten fid) fafi alle an 2antjkaßen unb Die 33erbtntung«= Wege fcaben nid)t Den bunDertfien Sbetl »on Dem gefönt, rt>at fie in Den Sirtennen foften weiDen; c« beturfte nur fleiner ©treffen »on ©traßen, um Die Serbincung fterjujieOen; in Den Slrtcnncn aber ift Die ©ad)e »iel »crtnicfeU tcr unD foftfpieliger. 3ut>Em muß er wie Der* bolen, Daß er fid) ntd)t gegen ta« ©übftD au«= geiprod)en b.abc unD er beDauere ten ©djein ju b,aben, al« wolle er bie Slrtennen Cer ©üb-- Rbc berauben; aber er mußte aufrichtig fein unD fagen, wie er benfe. Die SlrDenncn tjaben tbren Slitil an ten ©übftten erbauen unD wenn er feine Ziffer in Da 6 33ütget btefe« 3abr eingefet^t 6at, fo gefdiaft es, Wtilernod) Da« ©übfiD »om »ortgen 3>>l6re ftatte. Die ëacbe i|l jubeDeutenD, ai« Daß man für tie SBerbtnDungêwege in Den ?lrtennen nid)t Die »olljiänbigen ©tutien abwarten foHte. $err gr an cd ifl wiinfdjt, c« möge ta« »or-gcfcblagene ©übjîD nidit auf tie folgenben 3af)t ouegefdu-ben werben, benn bann wirb Die gtnanjlage bes Sanbe« nod) »iel uiij.ßnfiiget al« je£t fein. 4>err ®reifd> bemerft, Die ©tubien fürten S3etbintung«weg »on nad) ©Übel«, mübj feien febon längjt beenbigt, Dte ®emeinten ©bsborf fyabe febon lange ten ißau Des SBeges in 53triieigerung fegen wollen, aber fie tjabe »on ter Regierung nod) feinen ©ntfdjcfb erbauen ; Wann mire tie Regierung £anD anlegen? §err $>escatore fagt, Daß ange-ftd;ts ter(Sifläntng tcvßegitritng, Die ©tuDien feien nod) nid)t »oüenbet, woftl meörere sWitglieter Der Bentralfeftion gegen ten Slntrag flimmen werDen, Daß aber ein foldje« Sotum nid)t gegen Du« ©übftD an unD für fid) ge* rirblet fei, fonDern nur, weil Die ©tuDien nod) niebt »oflentet fine £err ». Slocöaufen begrüntet fein So» turn; er müßte eigentlid) gegen Den Slntrag Der Sentralfeftion jtimmen, weil §err ©tmon« bie gewünfd)ten 3lufflärungen ntd>t geben farm; er wirD ober füt ba« SubjtD flimmen, Denn um wnä banDelt c« fid)? £err ©imon« fagt. Die ©tuDien feien nod) niebt fertig; c« beflebt aber ein Äojtenanfcftlag für Die Sßege »on 2ßeiswampad) nad) ÜWaulewsmül)!, »on fetter* fcbeiD nad) ®öbel«müb.l, »on §ofingrn nad) 3Btl»erœilg, »on nad) ®bbelemül)l; fomit finb binreid)ente ©tutien »oDentet, um Da« Subfio »on 20,000 gr. ju rechtfertigen une c« ifl unbegreiflich, wie Die Regierung fid) weigern farm, to« ©übftD »on 20,000 gr. an= junebmen, Herr N. Metz: Je mehr ich höre, um so mehr werte ich in meiner Ansicht bestärkt. Wenn Der Staat alle Die Wege bauen sollte, Die Herr v. Sololäufen nennt, welche Ausgaben! Uno was ist also weiter zu tbun aïs abzuwarten, bis die Regierung kömmt uno sagt: Hier sino Die Plane aller Verbindungswege, hier ist, was vie Gemeinden anbitten, an ter Kammer nun zu sagen, w^S ter Staat geben foU ! Wenn wir Delegierung zwing.cn wollen, ausgeben, so Werten untere Gemeinten nachkommen und ebenfall* forcern; wo werten wir Dann auf* hören? Ist es Dann nicht tfefier, offen ren Ar- Dennen zu sagen, sic mußten »och etwa« warten? Wenn cine Regierung so hanoelen will, wie Die jetzige, so »uß man ihr Glück wun,chen. Schließlich wurde das Subsio von 20,000 Fr. für tas luiifence I^hr verworfen. (Fort>etzung folgt,)