Landstände.
Der Wächter an der Sauer, 1853-02-23 00:00:00

Landstände. Si hung vom Freitag 18. Februar. Beginn um halb vier unter dem Voisitzc des Hrn. Ch Metz. Hr. Lcfort nimmt den Naincnsansrnf vor. Abwesend sind die HH. Andre, Arcus, von Blochaufen, Eollart, Funk, Lampach, Malhicu, Müller, Poudrom, Richard, Tichidcrer, Tibcsari, v. Tornaco. Das Proiokoll von gestern wird verlesen und an» gcnoiinucn. Hr. Ulrich legt auf das Büreau den Bcrichl der Commission über die Euelbiü.ker Schleuse nieder, liebst den particllcu Auirägcu der Bauocrwaltuug, die dahin ge« hcn, die votirtcn 2000 Fr. aus den Unterhalt derselben zu verwenden Die übrigen Anträge der Commission auf Vermietung der Schleuse ic. bleiben einstweilen unberührt, sollen aber spälcr bemckit fingt werden. Hr. Eberhard t constalirt, daß eine Menge irr. chümlichcr Ansichten über diese Sache hätten, die nunmehr meisten! Heils als ung« rünMetjangesichen werden müssen. Die Schlaue könne Ettclbiürk jeyt schon große Dienst« leisten, ircnn mau den Leinvsad von dorr bis an d<.is Stlllülüllll Schulbauo verlängern und die Alzeiie vis dahin auch schiffbar erklären wolle, wozu er die Regierung auffordert. Das Natiira'lisallönSgesuch deS Handelsinauns Nuß» bäum von Luremburg wird hierauf angenommen, ver» mittelst 101) F. Gebühren. Hr. Fischer stalict Berieht ab über das Gesetz be« treffend die Vorsichiskasscn : es soll morgen disktuirt ivcrdcn. Die Kainnicr hat ve rschicdcnc Commissioncn zu neu» ncn. Als Mitglied«! deS Rcchnungg»Ausschusses für die Veriuealio» der Kammer»Eomp!abilität werden ernannt: die HH PeKcala«. Eberhard, Mersch, Lampach «nd Hemm« Zu Mitgliedern der Gesetzgcbiings-Eomniission : die HH Wilteiiancr, Engling. Heuard, Ncuni,in, Jonas Als Kandidaten zu den Stellen der Wcdjni'ngof.un» nicr werden von der ft\imi„er vorgeschlafen; !) für die Prändenicuftelle, dieHH. Leelere, jetziger Präsident, znzd Klein, Vthreaitchef; 2) für die beiden Rätbc: die HH. Tock. Dusiu, Glciencr und Düinonl, Etunehm,!; 3) für die beiden El'renrälhc, die HH. Ncnnian, Küborn, Lavalle und Deniarie. Hr. Hoffmann stallet Bericht ab üb«verschiedene Petitionen. Viandcn begebe, die Erbaliung aller Eanlonal» antoriiäien, die chui bis heule fcblcn. — Die Commif» B*n übern'elst die Pttilkon der Regierung, „,„ hi«s,n Eanion ähnlich den andern, nach den bestehenden Ge» setzen zu organinren. — AuS der I iskuffion gehl her» vor, daß diese Organisation bereits besteht. Man, ach begehrt eine eigene Pfarrei zu bilden.— Die Kommission trägt auf Tagesordnung an l wird angenommen. Frank von Neuland beklagt sich über nngesehmä. Bige Verletzung des : wird auf An» trag der Eommission der Regierung überwiesen. Collct, Unieriiehmcr der Straße von Asselborn be» gehet eine Enischifigung : die Kammer geht zur Tagesordnung über. — Maus hau sen begehrt ein Sublid von 2000 Fr. für Bau eines Gcrncindcwegcs : man geht zur Tages« innig über. Frings und Böres Briefträger zu Elcrf begeh« ren Erhöhung ihccö Gehaltes : man geht znrTagcsord» nuiig über. Plclgcu, früh« Pastor zu Bcrburg, begehr, eine Penston : die Kamm« ersuch! die Regierung ihm ein» mal für allemal 200 Fr. auszuzahlen. D e m a n d c r von Diclirch begehrt Crmäch.igniig zur Errichtung einer zweiten Avothckc allda : die Commissi on verweist die Petition an die Regierung zurück, die sich beim Entscheid« besonders nach den Ansichicn des MedicinaKCollcginms richlcn solle. Der Gcincinderath von Dahlhcin, begehrt eine Entschädigung für den Bau verschiedener Gemeindewege und die Sci'so'ii von Gemeindegütern für den Bau der Drci-Cantons.Sttaße. — Man gchi zur Tagesordnung über. Hr. Knaff -frag! die Regierung, ob sie gesinnt sei, die der Einwohner von Wonueldi,i,-<<'n zu bcrücknchliacn, die begebren, in dieselbe Siciicrflasse vec» legt zu werden, wie die andern Winzer. — Hr. N. Metz antwortet, man müsse dicscthalb ein Gesetz au« der», wozu die Zustimmung der preußischen Regierung naihig sei, die er für nächstes labr zu erhalten hofft; für den Wein von diesem lab, glaub! er übrigens nicht, daß eine Steuer erhoben werde Morgen Sitzung um neun Uhr. Sitzung vorn S a m sta g, 19. Februar. Beginn um halb zehn unter dem Vorsitze deS H Pcscatore. Hr. Lesort constatirl durch den Namensaufruf die Abwesenheit der HH. ■ Andre, Bernard, Brasscl, v. B!och,,uscn, Eollari, Gras, Lampach, Maihicu, Mül» lex, Poudrou, Tschidcrcr und Tibcsart Das Protokoll von gestern wird verlesen und ange» ,10111,»cii. Hr. Jag n es statte! Bericht ab über das ncne'voii der Regierung vorgelegt« Postgesey. — Die Diskussion soll nach der über die Vornchisanstalten Stau finden. Ein Gesetz, welches die Regularisaiion von Ansga» bei, für die Donanc je. aus den Jahren 1848, 49, und st bezweckt, gibt Veranlassung zu ein« Diskus» Not, zwischcn den HH. v Tornaco, N. Metz nnd Ey« scheu. — Das Gesetz wird sodann mil Cinstiinmiglcit voiirt. Hr. laqneS begehst zu wissen, wie csmit denAr« be,!,,-» zwischen Windhoff und Redingen stehe. — Hr. Ulrich erklärt, eist in der nach ren Vesston einen de» sinitipen Einschluß über diese Straße vorlegen zu kön» ncn. An der Tagesordnung ist das Gesetz über die Vor« sichlsanstalteit — Hr N. Metz glaubt, nicht nöihig zu haben, in weit«« Betrachtungen über ein Gesetz einzugehen, dessen Nutzen von Niemanden besinnen wer» den könne. — H Hardt wünscht dcrNegierunei Oüück zu dem Gesetze und gibt die Geschichte der Borüchisanstalicu. Das Alicrihum und das Mittelalter brauchten keine solche; eist sciidcm es einen drillen und vierten Stand gibt, sind sie Bedürfnis* geworden — Da, die Vorsicht sanstalicn bestimmt sind, dem Bodeu-Erttil Gelder zn liefern, so möchie er den Deponenten alle mögliche Vorilleile geben. Er fragt, ob die Rückzah- Inngcii in Papiergeld geleheben könnlen? Wenn dies der Fall sei, so halte er die Anstalt für gefehlt. Ter Art. 5 des Gesetzes, der bcsti»,,!, daß frei, Arbcilcrn, die Gelder ocponirc», 5 Prozent ausgczahli werden sollen, gib! Veranlassung zn einem Antrage, diese Prozente ans 4 herunterzusetzen. — Der Antrag wird von den HH. N. Metz und Hardt bekämpft und verworfen. Ait. 15 wird dahin abgeändert, daß Schnllchr« »eiche 35 Jahr alt und 10 Jahre Dienst haben, sich eine Rem« vermittelst \ der gewöhnlichen Einlage sollen cikaufe,, könne»; Lclwer über 4b Jahre und mit 20 lalnen Dienst fUr ric _ Arl. 19 wild gestüchr». ' Art. 39. Hr. Hardi frnezt, ob die RÜckzal'lungcu K. in Papiergeld geschehe, können. Die Regierung antworte», dieS sei Sache der Uebeieinkuusl zwischen Kasse und Deponent. Die übrigen Arlikcl werden ohne Diskussion voiir! "nd das g.inze Gesetz sodann einstimmig angenommen. Heiitc Nachiniilag Sitzung tun 3 Uhr. Sitzung vom Nachmittag. Beginn um halb vier unter dem Vorsitze des H. Ch Metz. D« Namcnsausrn, conftatirt die Abwcsenhei,' der HH. Andre, Brasse!, v. Blochanscn, Collar', F«,f. ©ras, Lampach, Malhicu, Müller, Tschidcrcc uud Ti» bcsart. An der Tagesordnung ist der Bericht der Boni- Commission. Hr. Pcöcatore erklärt, die Commission des Boni habe '...wen Bericht scrtig inaehen können. Von der zusanrlncnbcluseiien Commission sei nur Hr. Richard er» schiene!'.. Cr legt also in seinem Namen einen Bericht vor. Die Commission haue mehre Sitzungen; wir waren üb« den einzuschlagende« Gangeinig, wir vergliche» die Ausgaben und Cinnahmen e neo jeden Jahns; für die frühen, Jahre ließ sich dicsco» ganzgc» „an inaehen, für konnten wir aber bloö die un» gesahre Veranschlagung inachen. Genuß dc» von H. Peoeatoic ausgcsteilicn Bcrcchnungci, betaust sich das Boni auf 2ij9,7til Fr. Es einspinnt üey niiiimehc eine mehrstündige DiSlussion zwischen den HH. Tonrac», N. Metz, und Ulvelinz, von denen die beiden ctstcren die Enstcnz jedwedes Boni bestreiten (H. v. Tornaco findet sogar ein Desto« von 30<J,0Q9 F>.), die beiden letz» lern aber die Irrihümcc der Vorrcdncrdarlhtin unb die Realita« des Vorn beweisen. Von H. Fischer wird hieraus folgende Tagcsord»ung ant das Buicau ««oergeleg! : „Die jcainn,«, nach An hol ung tni fwtchttS ihres Vice Prasidenlen uno der durch die Diokussiou gelieferten Austlaruiigcn, überzeugt von dein Bestehen des Boni, gehl zur TageS« Ordnung über. Hr. Eberliard meint, die Commission habe noch einen auvern 3-veet gehabt, ninnlich die Ursachen der VerfpätWg in der Vorlegung der Siaaiorcchnungcii durch die RechnungstamMer zu untersuchen, und be« gchrt hicriibcc Aufklärungen. — Dies gibt Anlaß zu einer ncrcn Diskussion zwischen den HH v, Tornaco, N. Metz, Fisch«, Uliich und Richard. Die Ka,nmcr voiiri sodann über die von H. Fisch« vorgcschlagcnc Tagcoordniing : Niemand erhebt sich dagegen. Hr. Mersch leg! sodann einen Vorschlag auf das Bureau nieder, der dahin gehl, die Kanimee möge die Regierung einladen bis zur nächste« Session die Frage der Schiffbarmachung der Sau« und der Errichtung einer Daiiipsschiffsahrt studiren zu lassen. — Die Rcgicrnng crllart, dies« Vcrpslichiung nichi übernehmen zu können, da die Sachi' viel zu wichiig sei, um in so kurzer Zeit können stttdiri zu wcircu. llcbrigcus, ehe au die SchissbarmachuN'j der Sauer gcdachi werden löuuc, müssen ziicrst die Siraßcu fcciig sein. — Die Kammer vccwcist demuach einfach den Antrag an die Rcgiciuiig. Es ivird sodann Bericht eistailc! über ein Trausfeil» Gesetz, Dasselbe wird volirt. Alo man zur Diskussion des neuen Postgesetzes schrci» ten will, tragt H. Ch. Metz ans Vertagung desselben an. Die Unternehmer häucn bis hcnic von allen ver» sprochenen Vcibcsscrnngcii »och keine eingeführt, cö müsse daher der Kammer frei bleiben, wenn es „ich, besser gehe, die Posten durch den Staa! Übernehmen zu lassen. Wein, die Kammer aber das vorgelegt« Ge» setz jetzt votire, so gebe sie jeucs Mittel aus den Hau» den. Hr. Ulrich willigt in die beantragte' Vertagung bis znr nächsten Session. D« Hr. Prasidciil erklärt damit die Tagcsordniing der lcaunncr für eilcrigi. «such! die Kauuncr zum Ausstehen, und spricht die folgenden Worte : »Dies ist die fünfte ordentliche Session seil 1-48, w«l» ehe die Kamm« hcnic beschließt. Qhe\\e Cccignissc haben sich um uns herum zugetragen; viel« lusslutioiu'ii habeN darunicr Icidcn müssen; die unfrlgen aber sichcn noch ansrcchi und unversehrt mSicherheit. D.is komm! vorerst dabcr, weil sie weis« sind nnd weit sie ohne Oleivall, niiiicii in der Ordnung und Gesetzlich» leii. und durch den frei«,, Willen eines großyiüihigen Königs erzielt worden sind. Dann sind sie gcrcchifer. tigt worden durch den guicn Gebranch den man zum Wohl und Gedeihen des Landes davon geinach! hat. Endlich sind sie in j I der Lewali'ät nnscre^Ko» mgs anvertraut und von ein cm Prinzen acwi'ndigt. der von constiüüioncllcn Grundsätzen durchdriingm ist. und der den Cbarakicr, die Wünsche und Bedürfnisse der Nation vollständig erkannt hat. lifwc unfern. Für» sten, zu dem sich uiiscic gcrrchte Dankbarkeit erhebt; Sie werden nicht ausleben mit wir dttfe« Geßhl auS» zudrücken : Vivo le Koi! Der Ruf tritt mit wahrt» Enthusiasmus durch die Kamnicr dreimal wiederholt. Sodann besteigt Hr. Willmar die Tribüuc und er» klärt, kraft der ihm vom Kitng erthcillen Vollmachten, die Kammersession von 1852—1353 für geschlossen. Die Kammer trennt sich.