Remicher Gerichtsvollzieher und öffent liches Ministerium.
Luxemburger Wort, 1875-09-21 00:00:00

Remich, 10. September 1875. Remicher Gerichtsvollzieher und öffent liches Ministerium. Remicher sagen: »>Ie oraw« lui, cksr H,duei-, et n'lli pa» ä'autrs oraints«, während dÎL andern ohne poetische Reminiscenzen sich ebenfalls der Thatsache fügen. Aber Allen fehlt der rechte Glaube. Zwei Auswege find da : oder Abschaffung des Mißstandes oder Ein» Pflanzung des Glaubens. Dieser ist unmöglich, jener praktisch: welche» die Regierung wohl wählen wird? N. ztrkë=<Staat§anwSlte Regulativ über bie eu matière repressive an bie im Auslanbe 6estnblichen borniziltofen Angeklagten zu thätigenben Zustellungen ergangen, bessen letztes Alinea also lautet: »Veuillez, je vous prie, Monsieur le Procureur d'État, rappeler ces principes aux » huissiers de votre arrondissement et leur »eu recommander l'accomplissement eu mßme > temps que vous voudrez bien eu surveiller »l'exécution et la faire surveiller par » Messieurs les juges de paix et officiers *de ministère public près les tribunaux »de simple police.* Diese Anempfehlung allein bürste genügen, um bie Vekleibung ber beiben Aemter burch eine unb biefelbe Person zu verbammen. Da ist eine nicht unwichtige Procebur — wenn sie nicht von Vebeutung, wäre sie nicht Ge» genstanb eines Runbschreibens ber oberen Behörbe — beren Bewirkung bem Ge» richtsvollzieher obliegt, besfen letztern Beaufsichtigung bann wieber ihm selbst in feiner Eigenschaft als öffentliches Ministerium anheim fällt! (l'est ru!8:e> laut ä'iumiisius, würbe bie .Inbevenbance' sagen. Seit wann benn ist ber Gefangene sein eigener Gefängniswärter? Es mag Manchen erstaunt haben unb erstaunen, einen Ponfarb'schen Vers zum Motto ber Untergebens behanbelten Materie angepaßt zu sehen, was aber nicht verhin» bert, baß er nicht so ganz ö, xrapoZ ist. Wenn man bebenkt, baß in unferm winzigen Länbchen, wo schon weg« Mangel an Be» schäftigung mitunter bie besten Kräfte aus» wärts sich entwickeln, bie Gebliebenen einem derartigen Favoritismus unterstehen, so bürfte mit einem Vischen guten Willen, weil bie gesetzlichen Schranken boch einmal Merfchrlt» ten, bie vollstänbige willkürliche Vertheilung unb Vereinigung aller Aemter eintreten. Denn bas ist boch reiner Favoritismus ! ? Ich habe es fchon betont unb wieberhole: Dem College« bes Herrn Kui^ier-iuiiiiMrs pndlie, ber ebenso wie bieser Staatsbeamter ist unb gleiche Berechtigungen hat, ist baburch ber Lebensnerv abgeschnitten. Zu biesen beiben Aemtern kommen bann auch noch höchst überflüssiger Weise verschiebene anbere, unb liegt gar kein Grunb vor, nicht weiter zu Prozessiren: »Hukuä la dorne «»t, fri>,n- Me, il n'sst pllis äe limites.« Ich habe erörtert, baß burch biese Concentration ber öffentlichen Gewalt in einer Person eine überftürzenbe Macht im Staate Remich ent» stanben, beren Bekämpfung unb Rückführung auf bie alten unb gesetzlichen Schranken, ob» schon Nothwenbi gleit, augenscheinlich viele Schwierigkeiten mit sich führt. Die classischen lrllnetiie, il n'e«t plu« äe limite«." In meiner Corresbonbenz bom 2. Juli letzthin (S. .Luxbg. Wort' bom 5. Juli, Nr. 155), habe ich bie Unbertraglichfeit ber Vereinigung b»r beiben Factoren bei öffentlichen Gewalt, bes Gerichtsbollzieheis unb bes öffentlichen Ministeriums in einer Person, bar» zuthnn bersucht, habe neben ben allgemeinen Grünben bie in »peeis vorherrschenden beson» bereu Momente entwickelt, aber bis jetzt ohne weiteren Erfolg, ohne Genugtuung. Seither ist nun burch Cirfular ber Ober-Staatsanwaltschaft bom 30. Juni b. I. an bie Be-