Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-06-22 00:00:00

Uebersicht der Politischen Tagesereignisse. Die Logen »Emeute in Belgien hat in ganz Europa Abscheu hervorgerufen; selbst liberale Blätter des Auslandes brechen den Stab über einer Partei, deren Vertreter Lätze wie den folgenden aufstellen künnen: „Nicht nur geht die Gewalt vor Recht, fondern die Gewalt ist das Recht." Besonders bas .Journal des Débats' spricht sich über die liberale Partei in einer Weise aus, welche die Brüsseler .Indépendance' zu ein« Erwiederung veranlaßt, die beweist, wie tief das belgische Blatt das gerechte Urtheil fürchtet, welches die .Debats' fällen, und wozu sie das Ihrige ganz gehörig beigetragen hat. Wirb aber die Lection etwas nützen? Wir zweifeln fehr; allem Anfcheine nach aber haben die aufrührerifchen Auftritte dem Liberalismus mehr gefchadet, und wer nicht zur Commune schwüren will, der wird sich von einer Partei abwenden, die nur durch Pflaster steine zu siegen weiß. Die Brüsseler Gerichte lassen sich die Verhafteten vorführen; unter diesen befinden fich Studenten, Advokaten, Beamte und Arbeiter; leider lünnen eben Diejenigen nicht vom Arm« der Gerechtigkeit erreicht werden, welche die Urheber und alfo auch die Schuldigsten Irnd. Die preußifche Kammer geht ihrem Ende zu. Im Laufe diefes Jahres werden Neu» wählen porgenvmmen. Die Nalionalliberalen Bismarck sie nicht rettet; und dieser mxi sie nicht retten, denn er ist ihrer schon längst überdrüssig. Die franzüsifche Kammer will sich ebenfalls AnfanLs Juli vertagen; vorher aber will die Regie: ung ihr Universitätsgefetz im Senat durchfetzen. Man weiß noch nicht, ob sie eine Majorität im Senate finden wirb; sie thut aber Alles, nm den Lenat zu reizen und ihn in einen Conflict mit der Kammer zu bringen. F- 1er türkifche Verfassungsentwurf ist auf unbestimmte Zeit vertagt. Nach einer mehr als vierstündigen Litzung hat gestern der Herr Staatsminister die lange und mühfame Kammerfeffion gefchlossen. In dieser Sitzung wurde das Gesetz über die Gehaltserhöhung der Primärlehrer votirt, so wie die Regierung es vorgelegt hatte; in einem Punkte jedoch wurde ein Besserungs. antrug der Centralfection angenommen. Zufolge dem Antrage der Regierung sollte näm» lich die Prüfungsjury -fur Veitheilung der Brevets aus 3 refp. 4 Professoren der Normalfchule und aus 4 refp. 3 andern Mit* gliedern bestehen, welche der betreffende General'Director ans einer von dem Schulcomite vorzufchlagenden Doppelliste ernennen würde. Die Centralfection dagegen fchlug vor, die Jury follte aus wenigstens 3 Professoren der Normalfchule und 4 andern Mitgliedern, welche die Regierung ernennen würde, beste» heu. Diefer Besserungsantrag wurde von den Herrn Pescatore u. Simons vertheidigt, von Hin. General°Tir. Salentiny bekämpft, von der Kammer aber angenommen. Die Centralfection hatte ebenfalls vorgeschlagen, die Ent» fchädigung der Infpectoren nicht zu erhöhen, um fo die Regierung zu zwingen, das Gefetz von 1843 zu ändern; vertheidigt von den Herrn Pescatore, Simons, de Muyfer und Andre, wurde diefer Antrag von dem Herrn Staatsminister und Herrn General»Director Salentiny bekämpft, mit Stimmengleichheit aber, 13 gegen 13, verworfen. In einer lungern Rede befprach Hr. Gen.» Dir. Salentiny die Erhöhung der Gehälter u. refumirte darin feine überaus schwierige Ar» bei*, die er dem Gesetz vorausgeschickt hatte, worauf Kann Hr. Pescatore die im Berichte der Centralfection ausgedrückten Wünfche er» läuterte und worauf wir zurückkommen werden; Herr General»Director Salentiny verpflichtete fich, diefe Wünfche einem ernstlichen Studium zu unterziehen und für die nächste Cn\%SmT"* ""°""'b M*« Studium« mit. Gegen Uhr unterbrach die Kammer die Sitzung, um das definitive Votum abzugeben. Das Gesetz wurde einstimmig angenommen. Zu Anfang der Sitzung wurde der Gesetz» entwurf über Errichtung der Gemeinde Schillingen einstimmig angenommen. Hr. de Muyfer lenlteuochdieAufmeikfamkeit der Regierung auf die Lage der Gemeinde- Sekretäre. Während alle andern Kategorien von Beamten, fagt er, ihre Gehälter hätten aufbessern fehen, feien die Gemeindefekretäre allein leer ousgegangeu. Er empfehle diefe nützlichen Beamten deshalb dem Wohlwollen der Regierung. Hr. de Wacquant fragt an, wie weit die bei Diskussion des Art. 115 des Budget verfprochene Gesetzvorlage zur Errichtung einer Hebammenschule gediehen sei. Die Roth» wendigkeit dieser Anstalt fei allgemein anerkannt und habe deshalb auch die Regierung die Vorlage des bezüglichen Gesetzes noch für die eben beendigte Session versprochen. Hr- Generaldirektor Salentiny antwortet Hrn. de Muyser. die Regierung habe längst die Notwendigkeit eingesehen etwas zur Auf» besserung der Lage der Gemeindefekretäie zu thun. Die Schwierigkeiten, welche sich bis jetzt der Ausarbeitung eines bezüglichen Ge» fehprojektes entgegengestellt hätten, feien ganz vorzüglich die verfchiedene»». Funktionen, welche die Gemeindefekretäre miteinander cumuliren, indem sie theils Lehrer, theils Einnehmer oder sonstige Angestellte sind, und den Posten als Gemeindefekretär nur als Nebenbeschäftigung ausfüllen. Das Gefetz müsse aber ganz besonders die Lage derjenigen Scketäre in Betracht ziehen, welche kein anders Ge» fchäft betreiben. In der nächsten Session werde er der Kammer ein Gesetz vorlegen, welches einen Credit von etwa 20.000 Fr. fordert, um unter die Sekretäre als Subsid vertheilt zu werden. Herr General»Director v. Roebe bemerkt Hrn. de Wllcquant, daß die Gesetzvorlage in Betreff der Einrichtung einer Hebammenschule nicht wie verbrochen in der jetzigen Lession habe vorlegt werden künnen, weil der Staats» rath dem ihm zur Begutachtung unterbreite» ten Gesetze die Genehmigung vorenthalten habe, bis ein geeignetes Lokal - ausfindig gemacht fei. Diefes Lokal glaube die Regierung nun in der früheren Cavalleriekaferne im Pfaffenthal gefunden zu haben und werde alfo die Kammer bei ihrem Wiederzufammenhaben. Uebrigen s stelle er es bei ■■snuuu.ev anHeim, eine eigene Sitzung für die Diskuf» sion diefes Gefetzcs anzuberaumen, oder aber die Regierung zu autorifiren, noch vor dem Votum des Gefetzes die nothniendigen Arbeiten an dem für die Anstalt bestimmten Ge» bände vornehmen zu lassen. Hr. Staatsminister von Blochaufen gibt der Kammer hierüber noch einige weitere Erklärungen, welche denn auch vollkommen befriedigen. Auf Antrag des Hrn. Simons bestätigt die Kammer die Sectionen, welche mit der Instruction des neuen Strafgefetzbuches betraut find, als Spezialcommifsion. Hr. Faber fragt die Regierung, ob sie das Revifionsprojekt der Gemeinde»Mobiliarsteuer habe fallen lassen. Die Verkeilung dieser Steuer lasse in jeder Beziehung zu wünschen übrig. Hr. Staatsminister gibt zu, daß die Répartition dieser Steuer eine mangelhafte fei und daß zum Oeftern der Minderbegüterte einem höhern Antheil bezahlen müsse wi« der Reiche. Ein Gefetz, welches diefen Uebel» stand möglichst hebe, fei Lem LtaatLralh unterbreitet. Hr. de Muyfer fragt, wie weit die Angelegenheit der Brücke von Grevenmacher gediehen sei. Hr. General» Director v. Rübe antwortet, daß die Regierung von Trier die darauf bezüglichen Pièce« nach Berlin gesandt habe, weitere Nachrichten von dort aber noch nicht eingetroffen feien. Der Hr. Regierungspräsident in Trier fei gerne bereit, die Cache in Berlin zu befürworten. Der Herr Staatsminister Baron von Blochaufen schließt hierauf die gewohnliche Kammersefsion 1875—1876 im Namen des Künigs'Großherzogs. Die Kammer trennt sich unter dreimaligem Hochrufen auf den König. Die .Indépendance' von gestern widmet uns nicht weniger als fünf Artikel und ruht dann auf ihren Lorbeeren aus; wir sehen sie von hier aus sich felbft fragen: »n'ai-jepas bien tapé?« und sich dann selbst die Antwort cjben: »Oui, mon brave, tu as bien tapé«. .'. 1 Wir wollen indeß die fünf Pamphlete in einer einzigen Antwort zusammenfassen. Berühren wir aber zunächst eine schlechte Ge» wohnheit unserer Collegin. Nie kann sie eine UM«.^.bem .Wort'discutiren, ohne zuerst einen Engel, einen Seraph, einen Lokrates, ein achtes Weltwunder nennen; jeder Ausdruck, den wir gebrauchen, wird fofort zu einer injure, einer grossièreté und dergleichen umgewandelt; hingegen füllen wir uns Alles gefallen, die Lache, die wir Vertreten, die Männer, die wir Verteidigen, befchimpfen lassen, und das Alles à la plus grande gloire dn mufti. Eins Von Beiden: ent» weder Versteht die .Indépendance' die Inju» rien nicht, die sie uns an den Kopf wirft, oder sie Vergißt sie schon am selben Tage, an dem sie dieselben fchreibt. Oder sollte die .Indépendance' meinen, solch' Jammer» geheul ersetze die Argumente? Dann kann man derartige Argumente in jedem Trottoir- Blatte finden. Sie frage einmal bei ihren eigenen Lefern an, ob wir nicht im Rechte sind; oder sie stelle einmal unfere Verthei» digung ihren Angriffen gegenüber und lasse den Ersten Besten urtheilen, wer die torrents d'injures und ähnliches Gewönne losläßt? —Bis dahin überlassen wir der ,Independ/ das Monopol für Injurien und die suffisance. Doch genug davon; gehen wir zu der Lache selbst über. Dos erste Pamphlet betrifft wieder unfern Artikel über die Parteien in Belgien. Wir haben noch vorgestern einen leidenfchaftslofen, unparteiifchen Mann, der jeder Politik fremd ist, gefragt, ob wohl unfer Artikel zu den unqualificirbaren Ausfällen der .Independ/ Veranlassung hätte geben können, und wir erhielten zur Antwort, die .Indépendance' habe den Artikel gar nicht verstanden. Warum gesteht das Blatt nun nicht felbft ein, daß es unfern Artikel nicht verstanden hat?' warum läßt es feine Leidenschaft sprechen und tischt es die schon längst lächerlich gewordenen Phrasen von esprit évangélique qui devrait inspirer les serviteurs du Christ «tuf? Jedoch, die .Indépendance' Hat ein Argument dafür gefunden, daß bei uns eine klerikale Partei wie in Belgien besteht, und Das ist? „Wenn", sagt sie. „im Lande ein polilifches Organ besteht, das von Priestern redigirt ist und unter dem Patronat des Lultus°Ehefs steht, fo ist es klar, daß der Clerus fich um streitende Politik kümmert und den öffentlichen Geschäften eine Richtung geben will, die am besten seinen Ansichten entspricht." Diefe méchanceté enthalt eine Wahrheit und eine Lüge. Eine Lüge ist es, daß das .Wort' unter dem Patronat des Cultus» Chefs steht und daß es nur von Priestern redigirt wird; eine Wahrheit ist es, daß da« .Wort' ein politisches Organ ist. Tiefes letz» teie haben wir immer beanfprucht, weil wir glaubten, daß auch christliche' Grundfthe nicht in ter Politik überflüfsig feien, eine Wahrheit, die sich in Belgien. Frankreich, überhaupt in allen.Ländern bewährt. Sollen üno das FleunanrlrveM' "rttcst otmu\y\w dürfen? und wenn der falfche Liberalismus und die Loge auf kirchliches Gebiet über» greifen, follen dann Priester nicht vertheidigen dürfen? Auch die Priester des .Wort' find Luxemburger fo gut wie die Herren der .Indépendance', sie lieben ihr Land vielleicht noch etwas mehr wie die .Indépendance' und das frühere .Avenir'; wer aber kann fagen, daß die Priester des ,Wort' und die Priester des ganzen Landes eine politische Partei bilden und die Religion in dieser Weife er« niedrigen «ollen? Wer Das sagt, der sag' eine Unwahrheit, wenn es selbst die.Intep. ist. Im zweiten Pamphlet meint die Collegin, wir interpretirten die Erklärung des Lehrers von Körich anders als sie. Das ist nun allerdings wahr; die .Indépendance' würdigt ihn herab, indem sie feine Erklärung als eine Erpressung ausgibt, während wir ihn ?ls einen braven Mann ansehen, der nicht dulden wollte, daß selbst gegen einen Priester eine Verleumdung Curs erhalte. Oder glaubt die .Indépendance' die Priester seien Vogel» frei und müßten sich von ihr durchprügeln lassen? (»Les prêtres ne sont bons qu'à être rossés,« sagten die belgischen Liberalen.) „Das .Wort', schreibt unsere Collegin. sieht in dem Lehrer nichts als eine» Diener der Kirche und ein Werkzeug des Pfarrers". Aus was denn kann die Collegin auf solche« Monstrum schließen? Wenn wir ihr nun läge», daß sie verleumdet, dann wird sie gleich über einen torrent d'injures schreien; wer ist dann aber schuld daran? Wir meinen vielmehr, daß ein Lehrer der Freund sentes Pfarrers und ein Freund der Kirche ist, während die .Indépendance' ihn zum Feinde beider herabwürdigen will. Oder was folles wohl anders als Das heißen, wenn sie von nichts anderm als von einem Lehrer»Bedeau und dem Priester-Tyrann (das ist recht an» stündig gefprochen!) fpricht. während in den allermeisten Fällen die Priester eben die Funktionen eines Bedeau's für die Schule verrichten? Drittes Pamphlet. Die .Indépendance gibt uns Anstands-Unterricht, daß wir letzthin das »bougrement en foreur« gebrauchten und bittet ihre Leser um Verzeihung, daß sie den Ausdruck wiederholt. Wir meinen aber, sie sollte ihre Leser für ganz andere Sachen um Verzeihung bitten, etwa für ihre Feuilletons, Theaterberichte. Auszüge und Reklamen, und sogar für ihre Leitartikel. Wir glaubten einfach un chat un chat nennen zu müssen. Wenn nun aber die .Indépendance' ihre Lefer auf das Wülterbu<h verweist, um di« Bedeutung dieses Ausdrucks kennen zu lernen, fo meinen wir. daß das Blatt den Ausdruck in natura vorstellt, denn offen gestanden, läßt das Blatt feit einigen Tagen dem Père Djachène nicht viel nach. Und sollte die .Indépendance' Hinsüro ,vor dem Ausdruck Augen und Geficht verbergen, so verweisen wir sie nur auf Thiers' „Histoire du Consulat et de l'Empire", dem sie doch gewiß das Anstandsgefühl nicht absprechen will. Ueber das vierte Pamphlet in Betreff des Herrn Lofer können wir schon hinweggehen; »il citiren nur: »Il paraît que cette feuille possède une meute de chiens bien dressés pour découvrir la piste des auteurs des correspondances plus ou moins désagréables au parti politico-clérical, qui n'existe pas chez nous.« Ist Das nicht fchün und anständig? und da soll di« .Indépendance' nicht bougrement en colère sein? Wir kommen nun endlich zu Nr. 5 : Encore un mot sur l'affaire d'Echternach. So eben hat sie von einer Hundemeute gefprochen, welche die Spuren ihrer Correspondenten verfolgen; sie thäte aber besser, ihren Correspondenten die Wahrheit zu empfehlen und felbst etivas weniger suffisante zu sein, damit ihr in Zukunft kein Malheur paffire wie das echterna«ber..._.»Sätii^nu,ß^WN. nno stupide? ist's die Echternacher Geistlich. keil oder ist's die .Indépendance'? Lassen wir diefes Mal das Blatt selbst sprechen: „Un ami, que nous avons chargé de prendre des informations sur le fait en question, nous écrit que les choses se sont passées comme suit : Les enfants ont fréquenté les leçons de catéchisme. Avant Pâques, le père a exprimé le désir que cette situation cesse après les vacances. Ordre a été donné à l'institutrice qui en a fait part à l'aînée des enfants. Celle-ci a cependant continué à fréquenter le cours, en se disant autorisée par la mère. MM. les vicaires pouvaient très-bien ignorer les incidents, et il s'emble qu'ils sont, étrangers à tout." Die .Indépendance' Hätte ihrem Correfpon» beuten nicht leicht in einer glatteren lagen können, was wir ihm immer ' gesagt haben, nämlich daß er ein Lügner und Verleumder ist. Aber warum hat sie selbst wiederholt die Proteste der Echternacher Geist» lichkeit und des Schulinfpectors verdächtigt? warum hat fit so leichtsinnig eine Anklage gegen die Geistlichkeit geschleudert unb fie eines Vergehen« de lèse-humanité befchul» digt? warum drängt sie sich in die Rolle der .Luxbg. Ztg.' ein? Ist dieses Malheur und das von Kürich etwa die Ursache, daß sie fo ganz und gar ein enfant terrible g«» worden ist? Wir schließen nun. Es lanu uns unmöglich munden, mit der .Indépendance' in dieser Weise zu Polemisiren; wir verlangen Thalfachen und Beweis«, und dann erst können wir fortfahren. Die „Indépendance" bringt folgende Cor» refpondenz: «Monsieur le rédacteur, „La procession de dimanche a été, comme d'habitude, très-jolie ; le défilé a été vraiment imposant. „Mais une chose m'a frappé. „Conformément à un arrêté, dont je ne tiens pas à discuter l'opportunité ni la nécessité, le corps des professeurs de l'Athénée suit les élèves. Ces Messieurs portaient le costume officiel et ils ne faisaient pas trop mauvaise figure. - „Au milieu de ces Messieurs marchait gravement M. le directeur du pensionnat épiscopal. „Je voudrais bien savoir depuis quand ce dernier a obtenu le rang de professeur? «Le savez-vous, M. le rédacteur." M. »Non» ! antwortet ganz laut die „Inde» Pendance". ' Das beweist aber wenig entweder für ihre Aufrichtigkeit oder ihr Oedächtniß. Als Hr. Arier aus dem Staatsdienste in ehrenvoller Weife entlassen wurde, hat ihm ein königlichgroßherzogliches Arrêté die Eigenfchaft als Ehren'Professor zuerkannt, und die „Indep." hat es nicht nur im „Memorial" gelefen, sondern vermuthlich auch in ihren Spalten abgedruckt, wie auch wir gethan. Wir haben nicht Zeit die Collection der Indépendance' durchzublättern, aber wir glauben uns deutlich zu erinnern, daß es barin stand. Impossibilité de faire la délimitation d'une manière définitive d'un cours d'eau navigable ou flottable. (Fin) La question de la limite du lit vidée, nous en jMriyong_à. lîUMifisuan - u apreî rärt. 586 du code civil, les , atterrissements qui se forment successivement et imperceptiblement aux fonds riverains profitent aux propriétaires de ceux-ci. La loi ne fait aucune distinction entre les atterrissements formés par la nature seule ou par la nature aidée de travaux d'art exécutés par l'État. La jurisprudence française s'attache dès-lors aux termes de la loi pour décider la question de propriété des atterrissements formés dans les dernières circonstances. Ainsi Demolombe distingue si les atterriäsements se sont formés : 1. ou progressivement et imperceptiblement, alors ils constituent une véritable alluvion, qui doit profiter aux propriétaires riverains ; 2. ou d'une manière perceptible et instantanée, et sont ainsi le résultat propre et direct des travaux que l'Etat a fait exécuter, alors c'est à l'Etat lui-même que ces atterrissements appartiennent. A l'appui de cette dernière opinion, Domolombe dit que l'Etat ne fiit que disposer de sa chose, c'est-à-dire d'une partie du lit qui lui appartient; que la partie mise à sec par le résultat même de ses ouvrages n'offre pas le caractère de l'alluvion; que le riverain presque toujours protégé par ces ouvrages mêmes contre les dangers du courant, ne peut invoquer le droit d'alluvion comme compensation de dangers auxquels il n'est plus exposé. Un autre caractère de l'alluvion étant l'incertitude sur le point de savoir à quel moment, à quel jour, à quelle époque a commencé et s'est développé l'accroissement qui constitue l'alluvion, il semble évident que les atterrissements, résultant de l'établissement des épis dans nos rivières navigables, ne constituent pas une alluvion proprement dite. L'ordonnance française du 26 mars 1825 prouve qu'en France la ques- lion a été décidée en faveur du domaine ; par analogie, il devra en être de même chez nous. Nous en arrivons maintenant à la question de vente des parce les domaniales, conquises sur le lit de ia Sûre et de la Moselle, par le résultat des travaux d'art entrepris en partie, à cet effet, par l'Etat. L'ingénieur hydraulique décidé était d'avis qu'il ne faut pas encorz vendre ces parcelles, ou du moins plusieurs d'cntr'elles, pour la raison qu'elles n'ont encore que fort peu de valeur, n'étant que des marécages ou des bancs de gravier stériles; que ces parcelles, allant se transformer, peu à peu, par suite de l'agglomération de gravier, sable et vase, en pris fertiles, d'une grande valeur, il est de l'intérêt de l'Etat d'ajourner, d'icilà, leur aliénation. Jusqu'où l'Elat vendra t-il, le cas échéant ? U importe naturellement de conserver le lit jusqu'à la ligne des plus hautes eaux; tt il devra être interdit * l'acquéreur de ne rien entreprendre sur les parcelles vendues de nature à gêner le service de la navigation *>t de l'écoulement des eiux; de plus, la limite actuelle, du côté de l'eau, des parcelles values, devra rester soumise à toutes les fluctuations du courant. L W.