Luxemburger Wort, 1869-12-19 00:00:00

X., le 18 décembre 1860. Monsieur le lédacleur, Je viens de lire le compte-rendu des débats de la Chambre des députés, concernant le projet de loi sur les mesures à prendre pour empêcher l'invasion des maladies épizootiques et contagieuses parmi le bétail. La discussion s'est principalement concentrée sur le principe de l'indemnité. La section cenlnile se basant sur ce qui se pratique en Belgique et en Prusse, propose de payer la moitié de la valeur de l'animal. Comme nous rencontrons dans les renseignements pris quelques inexaeti tudes, nous tenons à les rectifier. C'est ainsi qu'on a négligé de citer les dispositions législatives prises en 18H6 par les pays qui nous entourent, lors de l'invnsinn du typhus contagieux. Nous énumérons plus loin ces dispositions et nous verrons que l'iiulemnilé est de beaucoup plus élevée que ne le frit supposer le rapport de la sec'ion centrale. — Dans la séance du 14 décembre, son Excellence M. le nvni.stre d'état déclare avoir fait des recherches dans les travaux législatifs de la Belgique, de la Prusse et de la France, et que nulle part on a posé le principe de 'l'indemnité de par la constitution. — Mais dans ces pays ainsi que dans le Gram'-Duehé, la constitution s'occupe de l'ixproprirttion pour cause d'ulililé publiquo, et elle reconnaît à l'exproprié un droit civil comme l'a fort bien dil M. Andié. L'arlicle 16 de notre constitution t-st formel; ou prélendrai(-ou pur hasard que le bétail ne constitue pas une propriété? fart. 3 du projet de loi doit être modifié en ce sens que l'indemnité do':i ê;re accordée etc. etc. M. Toulsch à prétendu que dés qu'un animal est abattu pour cause d'ulilité publique, c'est à-dire dans l'inléiêl de la police sanitaire, il n'y a pas expropriation. D'accon), il n'y a pas exproprialion, mais il y a spolia'ion, il y a vol, du moment que vous n'indemnisez pas. E n'eu déplaise àM. Tonisch, dans les autres pays on a envisagé la question sous un tout autre point de vue, et si nous voulons être sinon plus, du moins, aussi sages que ces pays, nous devons reconnaîtie un droit à l'indemnité. — Occupé à faire un petit travail sur les assurances contre la morlaahté du bétail, que nous sommes dans l'intention de publier sous peu dans un de nos journaux agricoles, nous avons été amené à cou - poser soigneusement les documents légi>l-.lif's concernant le piincipo de l'inrie nniiè cl la manière dont il est interprêlé dans les différents pays qui nous entourent. — Comme le résultat de nos recherches peui être de quelque utilité dans les circonstances actuelles, j'ai l'honneur M. le Rédacteur de vous en envoyer les premières page?, en vous priant de li ur accorder l'hospitalité dans les colonnes de votre uo imal. Veuillez recevoir mes civilité» empressées. X.... (Kammerverhandlungen. Ausgaben Budget.) Die Debatten über den Artikel: Legationen werden fortgesetzt. Hr. Brasseur beginnt die fpccielle ©ébatte über unsere Vertretung im Zollparlament. Wir sind, sprach er, im Zollverein durch Preußen »ertreten ; bis jetzt Fielen die Interessen Preußens mit den unitigen zusammen ; in den letzten Zeiten aber hat Preußen sich in Bezug auf Handelsinteressen in zwei Theile geschieden, in den Norden und in den ©üben; der Norden mit seinen Handelshäfen wünscht den Wegfall der Eingangssteuern in den Zollverein, der Süden mit semer Industrie dagegen wünscht die Eingangsrechte beizubehalten. Unsere Interessen sind dieselben wie die des Südens; fallen die Eingangsrechte auf Gußeisen weg, so entsteht für uns cine ungeheure Coukurrenz »on Seiten Frankreichs auf dem deutschen Mülkie. Das Zollparlament wirb nächstens über diese für unS so wichtige Frage entscheiden, und doch haben wir allein »on allen Staaten des Zollvereins keine Vertreter darin; ich frage, ob es nicht möglich ist, daß wir Deputirte inS 3"parlament und Bevollmächtigte in den Zollbundesrath schicken? Hr. Staatsminister Servais: Diese Frage war früher Gegenstand einer Gorrefpoubenj. Frankreich frug bei uns an, ob es wahr sei, daß wir Vertreter ins Zollparlament schicken wollten; Preußen hörte ebenfalls nicht gern davon sprechen; wenn wir heute es thun wollten, so würden ganz sicher »on der einen ober anbern der Londoner Vertragsmächte Reklamationen erhoben werben, Meiner Meinung nach erlaubt unS der Londoner Vertrag nicht, Vertreter in einer fremden legislatioeu ober administrativen Versammlung zu haben. Hr. N. Metz: Ich schlage vor, daß ein Luxemburger beauftragt werbe, unS in allen Fragen in Berlin zu »ertreten. Trotz aller Intelligenz, die ich unfern Ministein zuerkenne, tonnen fie die Zollvereinsfragen nicht hinreichend studieren, wir müssen einen speciellen Mann beauftragen, der diese Fragen studiere. Verarssen wir nicht, daß andere Länder Vertreter im Ausland« haben, die sich nur mit internationalen Interessen und nicht mit Steuern und Zollwesen beschäftig/«, und wir sollten keinen Vertreter in Berlin haben, der unsere materiellen Interessen in Schutz nehme! Hr. Eyschen: Ich protestire gegen die Ansicht des Hrn. Saatsministers, als erlaube der Londoner Vertrag uns nicht, Deputtrte ins Zollparlament zu schicken. Der .genannte Vertrag erlaubt uns, eine Zolleinigung einzugehen; erlaubt er uns das bann muh er uns auch erlauben, unsere Interessen diskutiren zu können, und das kann nur im Zollbundesrath und int Zollparlament geschehen. Die Sübftaaten Deutschlands sind ebenfalls im Zollparlament vertreten und Niemand macht ihnen dieses Recht streitig ; Belgien ist neutral wie wir und Niemand wird ihm das Recht bestreiten, eine Zolleinigung einzugehen und seine Interessen lv diskutiren-, warum sollte uns das Recht nicht zustehen, Vertreter im Zollparia» ment zu haben? Der Londoner Vertrag er» kennt uns das Recht eines Zollvertrages zu, er muß uns also auch die Mittel zuerkennen, diesen Vertrag zur Geltung zu bringen. Hr. Staatsminister ©er» als: Hr. Vylchen glaubt, der Londoner Vertrag untersage uns nicht und es sei nicht unserer Neutralität zuwider, daß wir Deputirte ins Zollparla« ment schicken. Auf der Londoner Conferenz kam unser Verbleiben im Zollverein zur Sprache; es wurde behauptet, unser Verbleiben sei dem Vertrag, d. h. unserer Neu« tralität zuwider und der Eindruck dieser Behauptung war so, daß selbst der vreußische bevollmächtigte Instruktionen in Berlin for« bette; der franz. Bevollmächtigte sagte nichts ; die Conferenz ging über diese Bedenken hin» weg und erlaubte uns das Verbleib n im Zollverein, denn man wollte zum Frieden kommen. Wäre die Frage nach Abschluß des Londoner Vertrages aufgeworfen worden, bann hätte mau sicher gesagt, daß unser Verbleiben im Zollverein uns nicht gestattet fei. Es ist somit unser Interesse, daß wir mit allen unfern Nachbarn in gutem Einverneh» inen leben; sollen wir nun die Frage auswerfen, ob wir Deputirte ins Zollparlament schicken dürfen oder nicht? Ich ziehe dem bei weitem den Antrag des Hrn. Metz vor, einen ständigen Vertreter in Berlin zu haben. Hr. François: Die ganze Kammer ist damit einverstanden; aber dann ist der Crc« dit von 12,000 Fr. nicht hinreichend, worauf der Hr. St a als min ist er antwortet, dah in diesem Fille die Regierung einen Supplementarcrebtt fordern wird. Hr. v. Vlochausen: Zwei Fragen sind aufgeworfen ; die eine, ob wir 3>putirte ins Zollparlament schicken sollen und die andere, ob unsere neue politische Sage uns erlaubt, dies zu thun. Diese Angelegenheit bietet eine rechtliche und eine lhatsächliche Seite. Unser Recht, Deputirte in das Zollparlament zu schicken, scheint mir nicht zweifelhaft. Dies jn beweisen, müssen wir nicht nur den officielle« Text des Londoner Vertrages, sondern auch die dabei gepflogenen Unterhandlungen zum Leitfaden nehmen. In den Annexen zum Londoner Vertrag lese ich, daß Hr. v. Tornaco das Recht für Luxemburg beanspruchte, Handelsverträge abzuschließen ; der Gesandte Preußens erwieberte, die Neutralität wider» setze sich dem Nb'chluß von Handelsverträgen nicht und die Gesandten Oesterreichs, Nuß« lands und Frankreichs stimmten zu ; unsere Neutralität ist also fein Hindernih für Han» delsverträge, fomtt auch nicht für unsere Verbindung mit dem Zollverein, und der Londoner Vertrag hindert uns nicht in unfern Handelsbeziehungen, verbiete! nicht die An« Wesenheit unserer Depulirten im Zollparla« ment. Aber, wird man sagen, wenn unsere Neutralität uns das nicht verbietet, was ge« schicht bann aber mit unserer Unabhängig' feit, wenn wir ©éputirfe nach Berlin schicken % Ich antworte, daß, wenn unsere Unabhängigkeit nicht leidet da Preußen uns vertritt, fie auch gewiß nicht leiden würbe, wenn wir selbst uns im Parlament und Zollbundesrath vertreten würden. EtwZs anders ist es, ob es klug und zeitgemäß ist, Dl'putirle nach Berlin zu schicken ; ich halte es nicht für zeitgemäß ; wir haben einen Vertrag mit Preußen und dieser Ver, trag ist für uns Gesetz; indeß kann die Frage von der Regierung untetfud)t werben und unter dem Vorbehalt unserer Freiheit) des .vianbelnâ,fcblage ich »or, bie Ziffer ju »o= tiren. Hr. E. Simons: Es ist meine Absicht, nicht, die These des Hrn. ». Vlochausen zu bestreiten ; ich fage nur, daß, wenn der Londoner Vertrag sich unserer Zolleinigung widersetzte, ich nicht davon sprechen würbe und daß es jedenfalls feinem Zweifel unterliegt, daß wir eine Zolleinigung mit einem neutralen Staate eingehen tonnen ; auch meiner Ansicht nach sind die Zolleinigungen uns nicht »erboten. Aber es fragt sich, ob wir uns an den Arbeiten einer gesetzgebenden Versammlang betheiligen können ; der Augenblick, diese Frage zu untersuchen, ist nicht gekommen ; kömmt er, so werden wir sehen, ob wir das Recht dazu haben. Ich sage nur, daß unsere jetzige Lage dem Zollverein gegenüber günstig und daß es unmöglich ist, fie zu verbessern. Um dies zu beweifen, frage ich, welches unsere Stellung zum Zollverein vor I8l!6 war, und was beute daran geändert ist ? Vor 1866 hatten wir mit Preußen Verträge abgeschlossen und wir waren als Satellit Preußens im Zollverein. Vom Standpunkte der Gesetzgebung und der Verwaltung hatten wir wenig ©arantteen, hatten wir wenig zu sagen ; wir forderten öfters eine eigene Vertretung, aber sie wurde uns immer verweigert, denn da alle Beschlüsse, des Zollvereins einstimmig genommen werben mußten, so wollte Preußen die Zahl der Stimmenben nicht vermehren. Hingegen hatten wir in diefer Einstimmigkeit aber auch eine Garantie; hätte z. B. vor 1866 ein einziger Staat sich der Herabsetzung der Eingangszölle auf Gußeisen widersetzt, so wäre nicht an diese Maßregel zu denken gewesen. Seit unfenn letzten im Jahre 1866 abgeschlossenen Vertrag ist der Krieg von 1866 ausgebrochen, hat sich der Nordbund gebildet, sind neue Zollverträge geschlossen morden. Hier wirft sich die Rechtsfrage auf, ob Verträge durch den Krieg zerrissen werben und ob sie mit dem Frieden wieber in Kraft treten; je nachdem man diese Frage beantwortet, ist unfer 3oQoereinâoertrag in Kraft ober ist nicht mehr in Kraft; jedenfalls aber ist das, was heute besteht, nicht mehr der alte Zollverein; die gesetzgebende Gewalt im Zollverein ist in andere Hände übergegangen ; eine Majorität int Zollverein reicht hin, um die Grundlage unseres Vertrages einzustoßen. Nenn wir 186? gesagt hätten, die jetzige Organisation des Zollvereins sage uns nicht zu, so unterliegt es keinem Zweifel, daß wir uns hätten zurückziehen können; seitdem ist über kein neuer Vertrag abgeschlossen worden, wir sind nur thatsächlich im Zollverein geblieben und Preußen hat zugestimmt. Wir sind also nur tatsächlich im Zollverein ; wenn wir uns bis jetzt den Entscheidungen des Zollparlamentes unterworfen haben, ■muffen wir uns ihnen dann auch in Zukunft unterwerfen? Offenbar nein. Der Gedanke, Deputirte »ach Berlin zu schicken, besagt mir nicht. Auch wenn wir ganz von der politischen Seite der Frage absehen ; so würbe ich ungern unsere Beteiligung sehen. Und in der Thai, wollten wir Deputirte nach Berlin schicken, so müßten wir einen neuen Vertrag abschließen und dieser Vertrag müßte durch die beiderseitigen Kammern genehmigt werben ; wir würben uns dadurch an den Zollverein binden und uns allen Entscheidungen des Zollparlamentes unterwerfen. Diefe Stellung wäre gewiß nicht fo günstig wie die jetzige, bei welcher mir uns aus dem Zollverein zurückziehen tonnen, wann wir wollen. Ceci se passe exclusivement dans le Grand-Duché de Gérolstein. On sait que la toquade du général Boum est de commander de nombreuses armées, ce guise conçoit d'autant mieux que le Grand- Duché a largement de quoi ne pas les payer. Aussi ne voila-t-il pas des malveil lanls. des annexionnistes à coup sûr qui s'ingénient par tous les moyens à le priver de cette innocente fantaisie. Ah, gredins ! Annexionnistes ! Mauvais soldats ! Si le général vous tenait au bout de ses fusils, comme il vous ferait fusiller ! Oui, fusiller!! non, il vous couperait en quatre avec le sabre de son père. Comme le Gérolslein est une puissance assez redoutée pour être à l'abri de toute agression, quelqu'un avait, par de sottes raisons d'économie, conseillé au général Boum de supprimer son armée. Le général en fut tellement suffoqué que, pendant trois semaines, il ne fut question que de faire fusiller; il lui semblait que chaque ordonnance qui entrait devait lui apporter la nouvelle d'un soulèvement annexionniste II n'en fut rien hélas ! et la brave armée, n'eut pas l'occasion de faire preuve de sa belle discipline ; car elle est bien disciplinée, l'arméu Gérol-teinoise. Chaque matin on retire ù un certain nombre de sergents et caporaux leurs galons pour les leur rendre le soir quand ils ont fini de pleurer. L'un d'eux a qui on avait oublié de restituer ses galons croit devoir y suppléer de sa propre initiative. C'était eu malheureux Fritz. Et non content il s'en alla, en pleine revue, demander du feu à ses officiers. Il n'en fallut pus moins de toute l'armée, ban et arrière, ban de la Landwehr, pour le mettre au clou. Vous croyez sans doute que Fritz fut misérablement schlagué et veuvage de l'armée ? Allons donc! 11 est au .point de récupérer ses galons e,t de passer à la douane. Une des prétentions les plus ineptes de certains. Gérolsteinois, prétentions dignes de gens rentrant à des heures indues,'.esi de vouloir forcer cette noble armée de faire des services de police. Après biefo des grincements le général Boum dût céder. Voilà donc un détachement composé d'un caporal et d'un soldat en marche pour certaine kermesse de faubourg pour-y prêter main forte à la police. Or, le général Boum propose et Dieu dispose. La kermesse a lieu dans un faubourg recelait! une splendide sourced'eau claire. Il arriva donc que notrebrave caporal chargé du maiitien de l'ordre manifesta un tel mépris poui les Oflux limpides de celte fontaine qu'une demie heure après son arrivée la police dût le réintégrer dans sa caserne. 11 en était intégralement passé dans Ih catégorie des non-combattants. Les soldats du Gérolslein jouissent d'une réputation de solidiié à l'abri de toute malice. Il y aurait folie de les remplacer par des gendarmes, gens ramollis par les douceurs et qui ne détestent rien autant que les fnsillades. Seulement ces soldais à la discipline de fer ont une petite faiblesse. Et qui donc n'en a pas ? Ils ne savent pas résister aux séductions d'une kermesse. Lis malins de l'endroit se racontent à cet égard des histoires assez piquantes et aussi authentiques que piquantes. Un caporal et trois hommes gardent un poste. Minuit vient de sonner ; caporal et soldais éprouvent tous les symptômes d'un embêtement violent. Par surcroît les accents mélodieux du violon d<>chirent parfois le silence de la nuit et viennent rappeler quelque valse langoureuse à nos sensibles guerriers. C'en fut trop et d'ailleurs quand on est sensible co n'est pas comme quand on ne l'est pas. Le reste n'est pas difficile à deviner Le poste, caporal en tête, décampa rejoindre la kermesse. Ils courent enrore. (Communiqué.)