Deutschland.
Der Wächter an der Sauer., 1865-02-05 00:00:00

Deutschland. Verlin. 31. Jan. In der heutigen Sitzung de« Hauses der Abgeordneten stand zunächst die folgende Interpellation des Abg. v. Nöime auf der TageZordunng: „An die königl. Staalsregiernng erlaube ich mir die Frage zn richten: ob und wann dieselbe den allerhöchsten Erlaß vom 20. Inn, 1364, betreffend die Genehmigung eines PrifenreglementS. so wie die Bestimmungen über das Verfahren in Prisensachen, derLandesvertrctnngznr Genehmigung vorlegen wird?" In den Motiven ist anf den Art. 62 der Verfassungs- Urkunde hingewiesen, „ach welchem die Regierung den Weg der Gesetzgebung nicht ohne Mitwirkung der Lallbesvertretung betreten dürfe. Der Präsident' zeigt zunächst den Eingang einer Adresse aus Neuenburg in Ostpreußen an. unterschrieben vom Bürgermeister, dem Pfarrer und 414 anderen Angesessenen, in welcher gegen die Antrittsrede des Präsidenten protestirt (Ge-> lachler) und das Haus zugleich ersucht wird, de,» Weg der Verständigung zu betreten. Der zwischen Baden und den Niederlanden abgeschlofsene Staatsvertrag über gegenseitige Auslieferung von Verbrechern besagt, die Auslieferung solle nur statthaben in den Fällen der Venirtheilnng, Versetzung in den Anklagestand, oder gerichtlichen Verfolgung wegen eines der folgenden Verbrechen oder Vergehe», sofern dasselbe außerhalb des Gebietes des „in die Auslieferung ersuchten Theils begangen worden ist: 1) Mord, Vergiftung, Verwandtenmord, KindeSmord, Tödtling, Nothzncht; 2) Brandstiftung; 3) Schriftfälschung, mit Inbegriff der Fälschung von Bankzel« teln, Papiergeld und öffentlichen Wertpapieren ; 4) Münzfälschung durch Fertigung falscher oder Versalschnng ächter Münzen und wissenschaftliche Verans« gabung falscher Münzen; f>) Meineid und falsches Zengniß; 6) Raub, Diebstahl unter erschwerenden Umständen, Betrug, Erpressung, Bestechung öffentlicher Beamten, Unterschlagung oder Veruntreuung von Seiten öffentlicher Hinterlegung«- oder Nechnungsbeamten; 7) boshafte ZahlungSfiüchtigkeit. Die Auslieferung findet Statt: 1) wenn das beßfallsige Ersuchen auf dasselbe Verbrechen oder Vergehen gegründet wird, wegen dessen der Auszuliefernde in dem Lande, wohin er 'sich geflüchtet hat, gerichtlich verfolgt wnrde, ober noch verfolgt wird; 2) wenn nach den Gesetzen des um die Auslieferung ersuchten Landes die gerichtliche Verfolgung deS Verbrechens oder die deßhalb aner-kannte Strafe verjährt ist. Die politischen Verbrechen und Vergehe!,., sind von Jder j Uebereinkunft ausgeschlossen. (M. A.) Der Kurfürst von Hessen hat Mittel und Wege gefunden, auch in Schweden unpopulär zu werden. Der schwedische Historiker Fryxell wollte für eine Ge schichte Karl's XII., der Königin Ulrike Eleonore und des Königs Friedrich, welcher letztere bekanntlich Erb- Prinz deö Landgrafen von Hessen Kassel war, die fasse« ler Archive benutzen. Dies wurde ihm auch gewährt. Aber der Kurfürst verlangte hinterher, daß die von Hn>. Fryrell bewirkten Auszüge einer strengen Revision uno Censiir unterworfen würden. Der'schwedische .Historiker erwartet, wie aus Stockholm gemeldet wird, seit geraumer Zeit vergeblich die von der knrhessischcn Negiernng revidirlen und censirten Auszüge. Hr. Fryxell muh sich damit trösteil, daß iv Hessen-Kassel noch ganz andere Dinge anf Erledigung warten und, wen« die Weltgeschichte nicht em Einsehen hat, noch lange warten werden. Man schreibt Volks-Ztg.' ans Mecklenburg- Schwerin: „Unter den vielen obrigkeitlichen Bekanntmachungen gegen tolle Hunde ist eine der originellsten die deS Bürgermeister und Nathö in Teterow. Sie lautet: „Gestern Nachmittag 4 Uhr ist anf dem Vahnplanum von Tcschop her' em großer glatthaariger schwarzer Hund auf eine hiesige Bürgerfrau losgekommen, die minder Malchiner Chausse gegangen, mit Schaum vor dem Munde und eingezegenem Schwänze :c. Da der Hnnd soniit der Wnth verdächtig, wird solches hiermit^bekannt-gcmacht.