Hypotheken=System.
Der Wächter an der Sauer, 1853-03-30 00:00:00

Hypotheken=System. (Mitgrtlieilt.) „DasHypolhekenweien ist ohne Widerrede b« wich» tigste von allen Gegenstände», welche zur Zujamnnn« stellung eines Cioilgesetzbuches gehören : es berührt das Mobiliar» und Immobiliarvermögen aller Bürg«; alle Verträge stehen damit in Verbindung; je nach der Art wie eS behandelt »vird, wird eS Leben und Beweg»»g dem öffentlichen und dem Prioattredite ein» flößen oder dessen Grab sein." Diese Worte deS Siaatsrathes Real bestimmen ge-na» de» Einfluß uud die Tragiveite eines guten Hy> poihrten-Regime's. Heute, »vo die betreffende Gesetz» gebung in unser», Lande auf dem Punkte steht, abge» ändert und mit dem Booen-Credite, dessen Organisation durch die Depuiirtenkamm« in ihrer letzten Session votiri lvorde» ist, i» Einklang gebracht zu »Verden, wird es vielleicht »ich! ganz ohne Interesse sei», eine kurze historijche Auseinandersetzung der Hypolheken zu gebe», welche die Ausmerksamkeit deS Slaatsökonomen nicht »venig« als die des Rechisgelehrten verdienen; ferner die Aenderungen z» besprechen, welche nnS in dem neuen Gesetzvorschlage die wichligsten zu sein scheinen. Das Hypothetemvese» steht in einer zu directen Bezieh» ung zum Eigenthiime uno zum Vermögen der Bürger, als daß eS nicht die besondere Ausmerlsamkett berste» gierungen »«diente. Jedermann an«kennl die Wichligkeit des H»?pothe» kenregimes. Was seine Entwicklung angeht, so ist sie die all« d« Gesellschaft nützlichen liistiiutlone». Her» vorgemse» durch das Bedürfniß und das Billigteiisgcfuhl, ansaiigS unvollständig uno voll Vertraue», werdet, diese Gesetze bald durch Treulosigkeit und List umgangen. Die Mißbrauche mehren sich, die Gesetze versallen, daS Vertrauen in ihre Nützlichkeit geht ver» lore», bis die Vermehrung des Reichihums sie aber» malS in« Lebe» zurückruft und eine aufgeklärtere PrariS sich ihrer bemälitigt, sie umändert und neuer» dingS anwende!. So kam auch das H»)poihekenwesen zu Stande: un!« den, abwechselnden Einfluß eiitge» gensiehe der Interessen schrill eS eine Zeit lang voran, um da»» »vieder z» verfallen. Die Amvendung desselben datirt mit mehr odenve» Niger Abänderungen aus der Zeit deS Entstehens der Conlracie. Sammiliche allen und neuen Gesetzgeber habe» demselben einen Platz in ihren Gesetzesbüchern angewiesen. In Griechenland findet diese Institution ihr Entstehen; sie erscheint zuerst in den einfachsten Formen. Die Publiciläl mittelst dem Publikum zugänglichen Register», »var um diese Zeit höchst sch,vierig, wie sich leichl begreifen läßl Durch sichidare Zeichen, durch Pfähle mit Aufschriften, die man auf die verh»)volhe° kirlen Häuser oder Felder stellie, kündigte man dem Ankauf'« oder dem frischen Leihei die bereits eingegan« gene Verpflichtung, so wie die Natur und den Betrag der auf de», Immöbel lastenden Hypolheke an. Die Mach! ein« auf Wort und Treue eingegangenen Ver« pflichinng war um jene Zeit so groß, daß dieses Sy» stern mehre Jahrhunderte hindurch in Anwendung blieb. Doch bot dasselbe sowohl für den Gläubig« als für den Schuldner bedeutende Nach,heile. I„ dem Maße >vie die Aufrichtigkeit d« alten Sitten verschwand, war z» befürchten, daß der Schuld»« die auf seinem Eigcnthum befindliche» Kennzeiche» beseitige, um ge« richtliche» Verfolgungen und dem Mißkredit z» en!» gehen. Der Schuldner mußte auch in diesem sichtbare» Zeichen der Hypothese die Ankündigung seiner Geldverlegenheit sehen, die selbst jene» Personen gemacht »vurde, welche an deren Kennlniß gar kein Int «esse hallen. Dieser von ledeimann anerkannten Uebelstände wegen kam dieses allwsichtbare Verfahre« »ach und nach außer Gebrauch. Zuerst duldete ma» die Feststellung der Hypotheke durch einfachen schriftlichen od« mündlichen Vertrag. Als dann die Hnpoihek aushörte eine spe» zielle, ans ci»cm bestimmte» Grundstück haftende, z» sein, sah man deren Oeffentlichkei! für überflüssig an und diese wurde vernachlässigt. Späler bestünmte man, daß jede einmal stir-ulirte Hypothek eine allgemeine sein solle und daß jede allgemeine Hypothek das ge« genwärtt'ge und zukünftige Eigenihum des Schuldners belaste. Zuletzt wurde den gerichtlichen Urtheilen eine gesetzliche Hypothek zuerkannt. Doch auch dieses Verfahre» bot noch Niemanden Sicherheit. DaS absoluie Gehrimuiß, in »velches die Hypolhek sich hüllle, bot vielfach Gelegenheil zu List und Betrug. Wer Capilalien au-Miel), mußte immer fürchten, daß ein ander« Gläubig« ihm zuvorgelom» me» sei Wer Güter ankaufte, halte keine Möglichkeit die Hypotheken zu tilgen, und hing also vo» utibekan». teil Gläubiger» ab. D.iber die «Seltenheit der Co», trartc, die fehlerbaste Vertheilung drS Eigeiuhnms und die Verlassenheil der Landwirlbschaft. Die Oeffentlichkeit der Hy poibeken, die doch das einzige Mittel »var. dieselben wirklich nützlich zu ma» chen, war gerade DaS, »vas die großen Eigeinlunn« am meisten fürchteten und sie »viderfetzten sich lange der regelmäßigen Einrichtung derselben. Ohne Oeffentlichkeit, sagt Zach.iriae, ist die Hypo» tyeke eine Quelle von Betrug und lleberlistung. Mit der Ocffentlichkeil »vird sie die Brgleiieri» dcc Auslich, tigkeil und des öffenilichen Crediles. Erst nach 1789, als die Lokalgebräuche abgeschafft und die der Oeffenllichkeit der Hypotheken enlge» getisteheiiden Interessen enlmu ihigt oder besieg! »varen, kam es i» Frankreich zu einer ernstlichen und allge» Meinen Neforin der betreffenden Gesetze. Indem die Revolution gleichzeitig den öffentlichen Crc» dit und das Pn'vaivcitrauen erschütterte, deckte sie eben» falls die zahlreichen Mängel der bis dahin bestehenden Hypoihckeiigesetzgebiiiig auf. Die Größe »nd Wichtigkeit deS Hebels, die nun Jedermann offe»k»»dig »var, «heischle rasche Hülfe. Zwei Gesetze »vurde» nach einander in dieser Absicht erlassen. Das erste vom 9. Messtdor des Jahres 111. stellie den Grundsatz der O effent lich keil auf. Um denselben auszuführen, errichtete es in jedem Bezirke eine» Pfandbcir'ahrer, der damit beauftragt war, die Psandacten in eigens dafür bestimmte Regist« einzu» tragen ; an »k« Ersiillitng dieser Formalität knüpfte daS Gesetz die Gültigkeit der Hypotheke. Das zweite vom 11. Brümaiie Jahr VII. ging ei. N«> Schrill weiter. Cs bestimmte, daß in Zukunft eine verlragSmäßige Hypolhek nur für bestimmte Schulden bewilligt »verde» d'.'irse, und daß diese Hypothek mir speziell bezeichnete Immöbel belasten löime. Es führte also den Grundsatz der Spezialität ein und machte denselben, ebenso »vie die Oeffenilichkeil, z» de» Grundlagen der neuen Gesetzgebung. Dieser doppelte Grundsatz d« Oeffenllichkeil und der Spezialität — welcher bezweckt, denjenigen der Geld leihen ivill leichter Capiialien finden zu mache» —, wurde späier auch i» das Civilgesehbuch aufgenommen. Indessen entstanden noch wichtige Debatten über ver» schiedeitc Einzelheit c» in der Organisaiion. So wür» o« die Frage, ob die gesetzliche Hypothek des Minder» jährigen und der verheiraiheten Frau der Ei» schreibu»g solle entbehre» dürfen, Gegenstand ein« lebhaft teu Controrerse Sie wurde bejahend beantivortet; aber mit schwacher Majorität und mittelst ein« Art von gegenseiligen Zugeständnisse. Ohne die Wirkung der Hypolhek von der Eiiischreibiiug abhängig zu ma« He», kam man dennoch Überein, Maßregeln zu treffen, Um die Erfüllung jener Formalität zu sichern. Gele» gi'Nllich dieser Debati en »var es, daß d« erste Consul *»><• vc»l«,ür»»'gen Worll» sprach : „Seitdem ich das Civilgesehbuch diskuüreu höre, habe ich mich oft überzeugt, daß die zu große Einfachheit in der Geseyge» bung eine Feindin des Eigentumes ist Man kann die Gesetze nicht allzu einfach machen, ohne vielmehr den Knoien durchzuhauen, statt ihn zu lösen, und ohne viele Dinge der Unsicherheit und der Willkür nnheim iv geben?" (Forts, folgt.)