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Luxemburger Wort, 1858-07-18 00:00:00

Zur 3clltsc?;-c>f5crrcict»ischcn IoNc.:i!igl!Ng. tic Ncgicru-'.g.!,, welâe die lctzl'N ä3tfner=\ien« fercifjcn beschickten, nämlich Bayern, Sassen, Prcu» s;?n und Ochcirtich, baben den übrigen Zollvireiusrcgier.mgen über Gang mit Ergebnisse der disheri» geil Aerachlingen in besonder« Schriftsätzen Bericht stattet und darin das am 10. April unterzeich» setf. die bisherigen Beratbungsresültate übersichtlich zusaHmeafasscade Protokoll commentirt und näher erläutert. Die rora 24. Mai datirte österreichische Denkschrift ist kürzlich übergeben worden : cine genaue Anzlrse derselben wird von der Allgemeinen Zeitusg mitgethcilt. Die kaiserliche Regierung erklärt im Eingänge, sic halte es für ihre Pflicht, ihre An» ficht über die Gründe des bisherigen Mißlingens und über die SHtiel einer günstiger» Wendung den Regierungen mitzuteilen. Sic bis jetzt erreichten ge* genfeitigen Zugeständnisse, bemerkt die Denkschrift, beziehen sich auf Zollermäßigungen, des Zwischen» Verkehres in Industrie-Erzeugnissen von ganz unter» geordneter Bedeutung. Von den österreichischen An» tragen sind die auf allgemeine gegenseitige Annäherung abzielenden (Verewigung der wichtigeren Innerlandesämter, Annäherung der beiderseitigen Ta» rife m.d Verschmelzung der beiderseitigen Durchfuhrgebiete^ gar nicht aufgenommen und von den Durch» fu^eïïericiéterungett, welche bei Zollverein als Ersatz für die abzelehnie Vereinigung der beiden Tnichftchrgebttie in Auesteht gestellt, ist die weit« am* b«L«»le»d«e, die Aufhebung der die Stelle von D«nhftchi2dzilbeN veitretenoen Ausfuhrzölle, wieder pxMsenmmia worden. Von den auf EinfurhrzolleimgfgHaâni gerichteten österreichischen Anträgen p* diezcn^en Anträge unbedingt zurückgewiesen mttbin, welche die weitesten, nämlich die laudwiith» schaftlichnl, Kicise betrafen. Auch Oesterreich habe fei dieser s«chlache snne Zugeständnisse auf kleine, ren Umfang zurückführen mäßen, jedoch in den Pro» tofollänlagen a»t4ön*ctt seine Geneigtheit zu rociteren gegenftiilgei: Zugeständnissen bekundet. Die Denk» schrift bespricht die einzelnen Forderungen und Zu» geständniffe foœo£l »on Oestcrrcich als vom Zoll»rein nach ihrer finanziell!« Bedeutung unter An» gäbe von Zahlen ausführlich und schließt dann, wie folgt: »Diese Tarsiellung dürfte zur Genüge zeigen, ob die beiden Behauptungen der Zollvereins» commijïdnen, sie hätten in den son Desterreich ge» währten Zugeständnissen kein hinreichendes Aequiva» lent für die Aufhebung der die Stelle der Turch» fuhrzölle vertretenden Ausfuhrzölle gefunden, und die Gewährung aller Anträge des Zollvereins von Seite £.fi*:rreid)s würde noch nicht ein hinreichendes Se* quivalent für die »on Qestcrreich gewünschte Zoller« Mäßigung für Nein darbieten, in der Sachlage ihre Begründung finden und ob nicht vielmehr die Ansichts Oeftcrreichs, in dem Gesammtwerthe der »011 ihm gewährten Zugeständnisse sei bereits ein ent» sprechendes Äquivalent sowohl für jene Erleichte» runden des Durchfuhrverkehres als für Ermäßigung dcö ißeiujollesj cutbatten, der Wahrheit weit näher liege. ES mußte, um durch diese Tcnkschrift eine» befriedigenden Ausgang der wieder aufzunehmenden SSer^anbtungen herbeizuführen, in die Details ein» gegangen und da, wo die Haltung des Zollvereines weder billig noch gerecht schien, dich ohne Si^en berührt werben; allein die kaiserliche Negic» ru»g ist weit entfernt, dieses Verhalten der einen oder der anderen oder der Gesammtheit der hohen Skm'nèregtentngen zur Last zu legen. Sie weiß nur zu gut, daß dasselbe eine schwer zu vermeidende svi,'',gc des Vorganges war, welchen der Verein bei Verfassung der Instructionen der Zc>llvcrcinscommis farten und beziehungsweise der Vollmachte» für die den Zollverein vertretenden hohen Regierungen beo tastete. ES würbe, über dieselben in einer von al» Jen 9}frri»«rfgierungcn beschickten Versammlung be» ratben. Wenn gegen einen Antrag Oesicrreichs auch not cine Stimme sich erklärte, so konnten die Ver- IrttfT M Smuieä nicht zur Annahme desselben er» m.icbtt.-,* werden, wahrend wohl schwerlich dem ernst- Vis Mgrhaltenen Antrag auch nur eincé Vereins» genossen die Aufnahme in H: Reihe der Ocftrrreich vorzulegenden Verhandlungspunkte versagt werben mochte. Selbstverständlich mußte nach den auf cine solche SSeife entstandenen Inftnietionen und Voll» machten sehr viel gefordert und fthr wenig gewährt werben, und das einzige Mittel, welches dieser '^age abhelfen konnte, die Enheilung einer ausgedehnten Vollmacht an die Vertreter des Vereines, um über den Kreis der ihnen ertheiltcn Instruclioncn hinaus zugehen, scheint leider nicht ergriffen worden zu sein. Wird gegenwärtig bei den Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen vom Zollverein auf gleiche Weise vorgegangen, so ist von letzteren nicht leicht ein günstigeres Ergebnis als das bisherige zu erwarten. Sic kaiserliche Regierung muß daher die . . . .Regierung dringend ersuchen, wenn ihr die wettere cmnmercielle Annäherung Ocftcrreichs und des Zollvereines von Wichtigkeit scheint und sic gegenwärtiger Darstellung einige Berechtigung nicht abzusprechen vermag, zur Verwirklichung der ein» gangserwähntcn allgemeinen Maßregeln zur Erleichterung des Verkehres, zur Ausgleichung der Verschiedenheit in der Wertschätzung der gegenseitigen 3ugeftänbnt§e und zur Hebung der Schwierigkeiten, welche in den engern Instruclioncn der Vercinscom» missarien legen, werftbdtig beizutragen. Es han» dclt sich um einen letzten Versuch ; scheitert derselbe, so können die im üiprtl d. I. unterbrochenen Verhandlungen nicht wohl ein zweites Mal auf's Neve aufgenommen werden; und auch über die Verhand» hingen des Jahres 1860 ist vielleicht vorhinein das s!cos geworfen. £efierretc& mu^ übrigens gerade aus der letzterwähnten Rücksicht schon jetzt erklären : daß es sich zu feinem Abkommen entschließen werde, durch welches nicht wirklich ein entscheidender Schritt zu weiterer gegenfettiger Annäherung gcthan würde, daß es dagegen zur Erreichung cines solche» Zieles und in Voraussetzung einer gleichen Gesinnung von Sei» ten des Zollvereins zu allen mit den Rücksichten auf das Wohl semer Angehörigen vereindarlichen Op> fern bereit fei. (M. I.)