Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1862-05-24 00:00:00

Deutschland. Berlin, 19. Mai. Die Eröffnung des Landtags fand bald „ach 12 Uhr im Weißen Saale des lönigl. SchloffeS durch den Minister-Präsibenlen mit folgender Rede stall: Se. Majestät haben mir den Auftrag ertheilt, den Landtag der Monarchie in Allerhöchstihrem Namen zu eröffnen. Die Negierung hält c« für Pstichl, Ihre Thätigteit bei der heute beginnenden Sitzungsperiode des Landtags nicht länger in Anspruch zu nehmen, als zur Erledigung der dringendsten Angelegenheiten „othwendig ist. Die Finanzen des Staate« gestalten sich fortschreitend günstiger. Zu den Kosten der Heereöorganisatic» hat c« de« in, StaalSbauShalisetat für 1861 in Aussicht genommenen Zuschüsse« auS dem Staatsschätze nach inzwischen erfolgtem Jahresabschlüsse nicht bedurft; die Mehr-Einnahmen diese« Jahre« habenden Bedarf noch überstiegen. Se. Majestät der König haben genehmigt, daß zur Erleichterung der LandeSsteuer die Zuschläge von, 1. Juli ab nicht weiter in Anspruch genommen werden. Au« den Ihnen ungesäumt vorzulegenden StaathauS» haltöetats für 1862 und 1863 werden Sie ersehen, daß hierdurch entstehende Einnahmen ausfallen, durch zeitweiliche Einschränlunge» im Bereiche der Militär» Verwaltung, durch Crsparung an Ausgaben für Staats» schulden unb mehrere Einnahmen vollständig gedeckt wirb, und daneben noch Mittel zu nützlichen Verwen» düngen auf allen Gebieten der Slaalsverwallnng verfügbar bleiben. Die größere Specialisirung der Einnahmen uud Ausgaben im Staatshaushalt und zeitige Vorlegung deS Etats für 1863 werden die Ueberzeugung gewähren, daß die Regierung ausführ» baren Anträgen der Landes-Vcrtretnng gerne zu ent» sprechen bereit ist. Die AuSführungS-Arbeiten zur anberweiten Regelung der Grundsteuer sind bis zum Abschluß de« ersten wichtigen Stadiums, der vorläufigen Feststellung de« Clafsifications-Tarif« durch die Central-Coitimlfsioii, gelangt. Wiederholte Erwäaungen haben weitere Ersparnisse im Militärhaushalt zwar vorübergehend ausführbar erscheinen lassen. Ohne Verletzung der Lebensbedingungen der Heeres Organisation lülinen diese Beschränkungen jedoch nur so lange stattfinden, bis in der Grundsteuer eine neue Einnahme» Quelle sich eröffnet. Gibt die Regierung hierdurch Zeugniß, daß sie die Erledigung der in früheren Sessionen erhobenen Bedenken bereitwillig anstrebt, so ist sie auch zu erwarten berechtigt, daß bei der Beuitheilttng unserer Arinee-Einrichtung und unserer Armee.Bedürfnisse die Rücksichten .für die, auf unge» schmälerte? Tüchtigkeit der Armee beruhende Unab. hängigleil und Sicherheit de« Vaterlandes maßgebend fein werden. Es wird Ihnen eine auf Erweiterung des vaterländische!, Eisenbahnnetzes bezügliche Vorlage zugehen. — Die Verhandlungen über vertragsmäßige Regelung der Veckehrsverhällnisse zwischen dem Zollvereine und Frankreich haben zu einer Verständigung geführt. Die Regierung ist dabei, in, Einverständnisse mit den Zoll-Verbündeten, von der Ueberzeugnng geleitet, daß eS nicht bloß darauf ankomme, dem Zollvereine für feine Erzeugnisse, seine Schifffahrt und seinen Handel die Rechte der am meisten begünstigten Nationen in Frankreich zu sichein. sondern auch, daß Fortschritt wirtschaftlicher Entwickelung und Erkennt» niß erheischten, ben Zollvereinstarif im ganzen Sinne der Verlehrsfreibeil umzugestalten. Daß bie Aussicht auf solche Umgestaltung manche Vesorgniß erregen »verde, war zu erwarten. Aber erfreulich ist es, daß die Besorgnisse schon jetzt der richtigen Erlenntniß welche Crweiteruug de« Marktes darbieten, zu weichen beginnen. Mehrere Zollnereins Regierungen haben iht Einverstäntniß bereits z» erkennen gegeben, darunter die sächsische Negierung. Wir zählen darauf, daß die übrigen Zollvereinsregierungen. indem sie den, GesichlSpuncle der Förderung der materiellen Inte» ressci, de« Zollvereins treu bleiben, ihre Zustimmung ertheilen werden, welches einen Ausgangspunct für eine» neuen Aufschwung der wirthschaftlichen Entwicke. lung de« Vereins zu weiden verspricht. Die Unterhandlungen mit ter dänischen Regierung haben noch zu keinen, Ergebniß geführt. Ihr Erfolg wird davon abhangen, ob Dänemark die Deutschland gegenüber durch Abkommen von 1852 übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen sich entschließen wird. In der Frage der deutschen BunbeSrcform hält die Regierung an dem Standpuncte fest, welchen sie eingenommen. In der lurhessischen Verfassungsfrage ist es den unablässigen Bemühungen der Regierung gelungen, bei fast allen deutschen Regierungen endlich der Ueber» Zeugung Anerkennung zu verschaffen, baß die Verfassung von 1831, ausschließlich der bundeSwidtigen Bestimmungen derselben, wieder hergestellt werden muß, und Oesterreich hat sich zu diesem Zwecke zu gemeinsamem Antrage am Bunde mit uns vereinigt, dessen nunmehrige unoerweille Annahme zu erwarten ist. Das diesem Antrage birect entgegentretende, da« Rechsgefühl deö Landes tief verletzende neue Wahlverfahren wird auf ausdrückliches Verlangen Preußens und dem von der Bundesversammlung an die churfürstliche Regierung gerichteten Ersuchen gemäß nicht zur Durch, führung kommen. Daß auch schließlich die Entschei. düng nuttmehr ohne weitere Zögerung zu Gunsten der Verfassung von 1831 erfolge, dafür wirb die Regierung Sorge tragen. In Bezug auf einen hier« bei eingetretenen Incidenzfall sieht die Regierung noch bestimmten Erklärungen der churfürstlichen Regierung entgegen und wird iv jedem Falle die Würbe Preu« Ben« zu wahren wissen. Fär Wissenschaft unb Kunst werden größere Mittel in Anspruch genommen, welche Sie gern bewilligen werden. Die organischen Gesetze, deren Entwürfe dein letzten Landtage vorgelegt waren' werden erst während der im nächsten Winter zu eröffnenden Sitzungsperiode de« Landtages zur Crledigung gelangen können. Die Regierung hält fest ün den principiellen Grundlagen, auf welchen jene Gesetzenlwürse beruhen, und wird dieselben in diesem Sinne durchzuführen bestrebt sein. Gesetzentwürfe, betreffend die Minister-Verantwoltlichletr, die Kreis« ordnung, werden der bereits begonnenen Verathnng nicht entzogen. Die Regierung wird, unbeirrt durch den Drang wechselnder Parteiungen, mit Ernst und Eifer bemüht fein, die allgemein bekannten Grund« sätze. welche Se. Majestät der König bei Ueberuahme der Regentschaft und seitdem wiederholentlieh in Reden als Richtschnur für die Verwaltung des Lande« bezeichnet, auf besser betretenen Wegen durchführen; sie wird, diesen Grundsätzen gemäß, wie die Rechte der Krone, so auch die verfassungsmäßigen Rechte der Landesvertretung gewissenhaft wahren. Sie gibt sich aber auch der Hoffnung hin. daß Sie. meine Herren, hierbei zur Aufrechthaltung der Würde Preußen«, sowie zur Förderung aller Zweige in fried« licher Thätigkeit de» Maßregeln Ihre patriotische Un« terstütznng nicht versagen werden. Berlin. 19. Mai. Die Eröffnuug de« Landtags hat heute Mittags 12 Uhr im weißen Saale deS f. Schlosse« durch den interimistischen Vorfreuden im Staatsininisterinm. Prinzen zn Hoheulohe, stattgesunden. Die Thronrede wurde von den Mitgliedern der beiden Häuser schweigend angehört; am Schlüsse brach die Versammlung in ein dreimaliges Hoch auf den König .ins. Aus dem l. Schlöffe begab man sich sofort nach den Sitzungslocalen der beiden Häuser. Vor dem Hause der Abgeordneten hatten sich zahlreiche Menschenmassen aufgestellt, die „ach beiden Seiten hin Gassen bildeten, welche die Abgeordneten Yassiren mußten. Im übrigen verharrte die Menge in lautloser Stille. Im Sitzungssaale des Abgeordnelen« Hauses herrschte alsbald ein regeö »ieben: die Abgeordneten begrüßen und bewillkommnen einander, neue Mitglieder werden vorgestellt n. s. w. Die linke Seile des HauseZ und das Eenlrum sind ganz gefüllt; die rechte Seite ist viel schwächer besetzt. Hr. v. Vincle hit seinen alten Platz ans der Rechten wieber inne. Um 10 Minuten vor 1 Uhr wird die Sitzung durch den Alterspräsidenten Abg. Kühne eröffnet. Nach Bildung des provisorischen Bureaur bemerkt derselbe: «Meine Herrn! Lassen wir unsere Arbeiten beginnen mit dem Rufe der Treue und der Ehrerbietung: es lebe Se. Majestät der König und sein königliches Haus — Hoch! und abermals Hoch! und nochmals Hoch!" Die Versammlung stimmte dreimal begeistert in den Ruf ein. Hierauf folgt die Verlosung der Mitglieder des Hauses in bie verschiedenen Abtheilun» gen. Es wird genehmigt, daß die bisherige Geschäfts» Ordnung bis zur definitiven Constitnirung des Hauses beibehalten werden soll. Von dem Abgeordneten Runge ist eine totale Umänderung der Geschäfts» Ordnung nach den hierüber aus den früheren Cessio» neu vorliegenden Vorarbeiten, bereit« vorläufig leantragt. — Im Herrenhause versammeln sich die Mit» glieder gegen l '.2 Uhr. Es entspinnt sich beim Beginne der Sitzung eine längere Debatte darüber, ob da« Haus seine Lirbeilen nur einfach wieder auf' zunehmen oder sich zu constituiren habe. Auf ber heutigen gedruckten Tagesordnung steht einfach »zehnte Sitzung« ; e? ist hier also bereits im ersten Sinn entschieden. Dieser Ansicht tritt auch bei lustizmini» ster. Graf zur lippe, bei. ohne sedoch in dieser Veziehnng der Entscheidung de« Hauses vorgreifen zu wollen. Hr. Heiffelbach. welcher anderer Ansicht ist, behält sich die Stellung eine« geeigneten Antrages vor. Der hierauf erfolgte Namensaufruf ergibt 142 anwesende Mitglieder. Es wird nunmehr noch zur Wahl eine« ersten Präsidenten (für den früheren Präsidenten, Prinzen Hoheulohe) geschritten. Von 143 Stimmen erhält der bisherige erste Vice Präsi» beut Graf Eberhardt zu Stolberg 99 Stimmen. Der Herzog von Ratibor 34, der Herzog r. Ufeft 8 Graf v. Arnim'Boitzenbiirg 2 Stimmen. Graf Stolberg ist also gewählt. Derselbe nimmt die Wahl mit einen. Hoch auf den König an, den, er wünscht, daß Golt ihm ein treues Herrenhaus erhalten möge. — Die Thronrede, die in einen, versöhnlichen Tone gehalten ist unb eS offen ausspricht, daß die innere Reform« Politik durchaus nicht sistirt werden soll, macht in allen Kreisen einen sehr befriedigenden Eindruck. Kassel, 20. Mai. Gestern Abend fand eine Mini» sterialsitzung unter dem Vorsitze des Kurfürsten über das Ultimatum ber preußischen Regierung statt. Die« selbe ging erst gegen 11 Uhr zu Ende. Es wurde be» schloffen, da« Ultimatum abzuweisen. Der preußische Gesandte wird wahrscheinlich heute noch seine Abberufung anzeigen. Kassel, 21, Mai. Nachdem der preußische Gesandte im Laufe des gestrigen Tages feine Abbernfung angezeigt hatte, ist derselbe mit Familie und Diener» schaft mit dem Nachlmge abgereist Die Gesandtschaft«» Kanzlei ist geschlossen. In Regierungslreisen glaubt Niemand an den Einmarsch von preußischen Truppen. Wien, 19. Mai, In der »Presse« wird erzählt: »Ich fuhr vor fünf bis sechs Jahren von Kassel über Guntershausen nach Frankfurt. Auf einer Zwischen, station — Wawern hieß sie — erlaubte ein Aufent» halt von 20 Minuten mir und einigen anderen Herren, fäinmllich Oesterreichern, auszusteigen und ein Glas Tramincr zu hinken. Wir saßen in einer blühenden Vocksdomlaube, im Gärtchen der Restauration, al« ein blühendes Hessenmädchen an uns herantrat, ein blutjunges, bildhübsches Geschöpf, mit landesüblicher Frisnr a la Chinoise, mit sanften blauen Kttideraugett, in ärmlichen kurzen Röckchen, barfuß, als ob sie das Original von Averbachs »Varfüßele» gewesen wäre. Ach! dieses Kind mit de,, uuschuldsvolleu Augen machte uns Anträge, welche die frommen Blicke auf eine fürchterliche Weise Lügen strafen. Wir waren alle empört und machten dem Kinde Vorstellungen, die Augen gingen der Kleinen über. Wir fragten, ob sie sich den vor der Polizei nicht fürchte. Da sprach das Mädchen die mir unvergeßlichen Worte: »Ah! die Polizeileut thun uns nichts, die lasse un« Mädele geivähreu, wie sölleleu unsere Eltern sonst die Steuer zahle." Wir sprangen auf, schenkten dem Mädchen eine Kleinigkeit, brachten mit der letzten Neige des Traminers Herrn Hassenpflüg ein Pereal und schimpf» ten von Wawern bis an den Main so weidlich über Hessen, daß man uns wahrscheinlich Landes verwiesen hätte, wenn uns nicht nach ein paar Stunden die Lo» cotnotive in die freie Stadt Franfurt geschleppt hätte, wo der Bundestag sitzt und von solchen Zuständen in seiner nächsten Nähe nichts zu wissen schien.«