Deutschland.
Luxemburger Wort, 1867-02-12 00:00:00

Deutschland. Berlin, 5. Februar, So aären wir de« glücklich an der scharfen Ecke des Soa{ltctjtoi rüber gekommen. Hätten wir demselben %^ fliiber zahlen wollen, fr beuten wir t-tn^an^ Kampf wirer ras Ministerium Blemcnil »,, meiden tonnen. Wenn eS staatsmännisch ,j einen Lo,,fl,ct dadurch zu vermeiden, daß n,,, in ttr Hauptsache dem Gc^ner nachgibt, fofc,. sitzen wir in der preußischen 93t.lf«»Erttclun. die StaalSmänner zu Dutzcncen. Die DG renken in ler Anleihefrage, rie in ter heuti»,, ftbenrfifeung des Unterhauses sich in Wohl,, fallen auflösten, waren ganz besonders printi pieller Natur. Die concrète Frage war tab, durchaus N.bcnfache. Denn hat rie die^txu nach ibrer Auffassung — und diese allein jj dock für die ministeriellen Maßnahmen ma§jj bend^dc.« Recht, oi-ne vorherige 3u|iimmun de« Landtages die bestehenden (Sifenbabncn > veräußern oPer zu verpachten, fo ist es in t( Praxis sehr gleichgiltig, ob ihr diese« Recht > Bezug auf rie neu zu bauenden Ttaatebahn! abgesprochen wird, oder ntdy. Der Capital, wcrtl) will, rurch die älteren Bahnen reptä|ej tirt, während die Rentabilität ter projoctirtt Unternehmungen noch zweifelhaft ist. Will a|| künftig einmal ein Ministerium sich «W schaffen, ohne vorher den Landtag zu frage, so wird t« schwerlich zur Veräußerung ein, der Zukunstöbahnen schreiten. Der Zweck t, »on den vereinigten Commifsionen für Haut, und Gewerbe und für Finanzen und Zölle 1 dem Negicrungsentwurfe vorgenommenen «ei berungen konnte also einzig und allein d, Wahrung des Principes fein. Darum spw § G in dem ersten Coinmissionsantrage am toi Prinzip ganz allgemein au«. Dag zum B, schluß erhobene 33inctt'fde Amendement ja aber von dem Prinzipe ab und beschränkte si, auf den — wie erwähnt, für die Nahrung d, Volksrechte« bedeutungslosen - praktischen gai Und Cie|eö Amendement ist in der heutig« Abenlsitzung nochmals abgeschwächt Worte, Der Regierung ist rer volle Wille gellen; d homörpathüche Dosis Liberalismus, tic in de Gesetze geblieben, wird auch dem »chwächst« conservativen Magen nichts anhaben. — D, gestrige Beschluß des Herrenhauses, welcher fi die Berichte über die Verhandlungen be« nort deutschen Bunde« die Preßfreiheit ausschließ bat namentlich innerhalb der rereluftigen n« tionalen Fraktion große Aufregung hcroorgm fen. Die Herren Abgeorrneien finD nicht, «i die Journalisten, durch langjährige Erfahr«, gen daran gewöhnt worden, leise wie ai Katzenpfoten auszutreten. Die Kenntniß e< Verhandlungen, so weit fie aus preußische Blättern zu entnehmen ist, wird sich also häuf! auf die Reren ter Schulenburg uud W^ntru — natürlich die ministeriellen Slaélaffurge ausgenommen .— beschränken, und trenn ptei Bische Wähler erfahren wollen, was ihr 3« gcoroneter gesprochen, weiden sie zu auslänr schen Journalen greifen müssen. Die amtliche stenographischen Berichte dürfen folglich« auch nicht veröffentlicht werden, d. H. die Pa, lamelttssitzungen sind faktisch geheime. Selbst i Mecklenburg cxistilt eine größere Oeffeütliil feit, als wir sie nach wenigen Wochen (1 deutschen Parlament erleben werden. Als di Prov.-Corresp. den Obertribunalsbcfchluß, tue eher die Straflösigkeit »on 2J?ittb;ei!una,eii au dem preußischen Abgeordnetenhaus? auf »°l ständige Berichte beschränkte, als einen „gor: schritt" prtc«, gab sie als Uisachc des SBi schlusses die Unterdrückung der conserbatiVc Reden Seitens der liberalen Prisse an — e wa trie Tacitus schon ein bochvcrrätlnnschl Schweigen kannte. Nun haben die liberale Blätter feurige Kohlen auf dem Haupte ihn Gegner gesammelt, die ministerielle!! Nett stenographisch und die Nagner'schsn uno Ge> lachschen Auslassungen — zum Ergötzen d! Mitwelt — sehr ausführlich wicdergezeb« '^iich das scheint der Regierung nicht ditin Zu oppolitionelle Reden sollen ungebrudfi blti den. Hoffentlich ist jetzt die letzte Illul!« über die „weiße Seele" überwunden. (Tr. 3*9-) Die Nordd. ANgem. Ztg. fantt sich acsici, «bend veranlaßt, den Negierungen der flcftiei norddeutschen Bundesstaaten den Schutz Ptt» f;en« gegen revolutionäre Agitationen zuzus» gen. Das aber wissen tiefe Regierungen rech B,( taf! fie unter den gegenwärtigen Verhält. Bjjl'n rrt-fclbcn gar nicht ju fiit*ten haben gje fürchten etwas Andere-?, nämlich eine Ein„„ltibun.i in 'Preußen (?); sie »erben indessen \u25a0„in Tbcil ihrer souveränetat behalten, bis .w Untcrthancn es müde werden, ein, Dop|tcnniii zu hüben, und bi« untere Sretg» jjijj ta« Vaterland bewegen. Augenblicklich j(tarf Teutschland Ruhe und Frieren, damit Hit noch überall betöortretcnten Wunren, »el« Hl rcr Krieg Bcjctlagen Bot, wicoei vernarben. M trunken nicht, daß balD wierer ein Krieg notbirentig »erbe, wenn »ir einen solchen «uch jltzt weniger wie früher u fürchten haben.