Deutschland.
Der Telegraph., 1859-02-05 00:00:00

Deutschland. Berlin, 29. Jan. Die mehrerwähnten Reformen in der preußischen Sltmee dürsten sich votlänsig wenigsten» auf Vermehrung deS vorhandenen Offizt'erstandeS um je eine zweite Premier.LieuienantSstelle per Com« pagnie ober Eskadron beschränken Ob noch se eine Seconde-kieutenanlSstelle bei jeder Compagnie der In« fanlerie. wie gewünscht, für nolhwlndig erachtet wird, wird erst, wie die „3p. Ztg.« vernimmt, eine neue Prüfung der Etat« zur Beschaffung ber nöihigen Geld« mittel entscheiden. Dagegen sollen die Seconde*BieuletianlS bei den Infanterie, und Cavallerie Regimenter in Altersklassen getheilt und die zwölf ältesten davon bei jedem Regimenle mit einem höhern Gehalt auf den Etat gefetzt werden. Für die statthabenden Einberufungen der Landwehr oder bei einem eintretenden Krieg«» fall würden demnach die ältesten Premier-Lieutenants jeder Compagnie oder Eskadron der Linie die Fühinng der Landwehr.Compagnieen übernehmen, wie zugleich die noch neu anzustellenden Seconde.LieutenantS 'da» fti, bestimm waten, den Etsah von je einem Seeonde« mtenan! bei jeder Compagnie der Linie ,ur lieberi ahme der Ftinclion als Premier* Lieutenant bei den tdwehr*Compagnieen zu decken. Berlin, 31. Jan. Prioatbriefe aus Paris stellen oen Frieden noch immer nicht als gesichert bar unb drücken die Ansicht auS, der Kaiser habe sich nach der entgegensetzten Richtung zu sehr engagirt, um einen diplomatischen Rückzug bewerkstelligen zu können. Dieselben Schreiben geben zu, daß die Haltung der Presse in Deutschland und England in Paris einigen Eindruck gemacht habe. Dies wird von den» jenigen nicht übersehen werden, welche die feste Sprache der unabhängigen deutschen Blätter gegenüber den Gelüsten der französischen Kriegspartei bedenklich sin» den wollten. Kö In, 31. Jan. Als im vorigen Herbste (30. Sept.) die baierifche Kammer der Abgeordneten noch vor ihrer förmlichen Eröffnung plötzlich in Ungnade nach Hanfe geschickt unb aufgelöst wurde, bloß weil sie den Appellations-Gerichtsrath D. Weis wiederum — statt des mit ihm zur selben Partei gehörigen D Paur — zn ihrem Vice-Präsidenten erwählt hatte' mußte dieser Schritt der bäurischen Regierung auch über Baiern hinaus zunächst Verwunderung unb bald bie ernstesten Besorgnisse erregen. Verwundert fragte man sich zuerst, ob das Ministerium v. d. Pforbteu etwa gedenke, die Regeln deS früheren fran» zöfifchen Parlamentarismus für sich anzuerkennen, indem es jene Präsibenten*Wahl als em Mißtrauens- Votum auffasse, vor welchem daS Eabinet sich zurückziehen ober an daS Land appelliren müsse. Die ministeriellen Veröffentlichungen der Neuen Müuchener Zeitung beeilten sich bald, diese falsche und freilich zugleich höchst unwahrscheinliche Annahme entschieden zu widerlegen. Die ministerielle Motioirung behauptete ganz unumwunden, bie Regierung habe den Landtag auflösen müssen, weil die Kammer durch die Wahl deS von der Regierung schon als mißliebig gekenn' zeichneten unb gemaßregelten ManneS zu ihrem zweiten Präsidenten sich einen Angriff auf die Verfassung«« mäßigen Reg'ternngSrechte erlaubt und ..die höchste Autorität mißachtet" habe, indem diese Wahl einem Tadel der allerhöchst verfügten Maßregeln der Versetzung von ber Universität zum Gerichte gleichkomme. ES sollte also mit ber Auflösung nicht eine Berufung an die Entscheidung deS Landes eingelegt, eS sollte vielmehr die Kammer mit einem öffentlichen Ver« weise bestraft und dem Lande selber eine warnende Belehrung über das eigenthümlich monarchische baierische Staatsrecht im Gegensatze zu dem konstitutionellen ertheilt werden. DaS Ministerium stellte sich damit hin als Vertheidiger der durch die Präsidenten« Wahl angegriffenen verfassungsmäßigen Prärogative der Krone, und damit schien es offenbar die Pflicht über sich zu nehmen, auch gegen eine mögliche Wie« derwahl derselben Abgeordneten und einen möglichen gleichen verfassungswidrigen Angriff durch die neue Kammer von Neuem und dann ernstlicher einzuschreiten. Man mußte nach solchem Auftreten deS Ministeriums befürchten, dasselbe fühle sich stark und fei entschlossen, entweder durch Wahlbeherrschung ober aber durch schon öfter befürchtete Octroyirung eines neuen Wahl» gefetzes zum Siege zu gelangen. In beiden Fällen aber wäre die Kraft ber unter mancherlei Wider« wärtigkeiten glücklich geretteten, aus den oben angedeuteten Gründen jedem deutschen Patrioten theureu baierischen Verfassung auf lange gebrochen gewesen- Diese Befürchtungen sind gegenwärtig durch die Ereignisse widerlegt. Eine neue Kammer der Abgeordneten tagt in München, die uneingeschüchtert und mit verstärkter Ueberzahl der Stimmen den 0. Weis abermals zu ihrem zweiten Präsidenten erwähl*, hat, — und das Ministerium hat sich unterworfen. Die Kammer ist nicht wieder aufgelöf't, ihr Recht ist Recht geblieben, und Prinz Luitpolb hat sie am 26. Januar Namens de« König« feierlich eröffnet. Damit ist denn die baierifche Verfassung unzweifelhaft aus der über sie verhängten Krise neu gestärkt her» vorgegangen. Die ministeriellen Anstrengungen zum Zwecke der Wahlbeherrschung sind vielleicht schwacher gewesen, als sie anfänglich beabsichtigt waren, oder die Kraf' des Widerstandes ber Wähler ist größer gewesen, aIS man sie berechnet hatte, oder beide unvorhergesehene Umstände haben zusammen gewirkt. Die gleichzeitigen Vorgänge in Preußen mögen dabei nicht ohne Be« deutung gewesen sein. In ben Wahlen vom 14. December v. I. bezeugte das Land, daß eine Einfchüchterung nicht gelungen war, und am 20. Januar d. J. erwählte die neue Kammer (diese« Mal mit 89 gegen 51 Stimmen) den D. Wels abermals zu ihrem zweiten Präsidenten. Bei dieser denkwürdigen Kammerwahl fielen alle Stimmen nur anf Mitglieder der Opposition. Der erste Präsident, Graf der mit 140 von 142 Stimmen gewählt ist, und D. Paur, der als Gegen-Candidat gegen D. Weis auf. gestellt war und 48 Stimmen erhielt, zählen bekanntlich auch beide zu den ältesten und einflußreichsten Führern ber jetzigen Oppositions-Partei. Das Mini« sterium soll am 22. Januar seine Entlassung begehrt, der König jedoch dieselbe nicht ertheilt haben. So versichern einige Berichte. Andere behaupten, das Ministerium f}abe selbst nur so viel zur Unterstützung seines Schritte« vom 30. September und zur Be« Währung der Aufrichtigkeit feiner MotivirungSVerfuche von damals nicht einmal für nöthig gehalten. Wie es sich damit nun auch verhalten möge, der Em» fchüchterungs-Verfuch ist jedenfalls gänzlich zu Boden gefallen. DaS ist die Hauptsache. Die Selbstständigkeit der Kammern, die Festigkeit der Verfassung und der politische Muth des Lande« haben in Baiern einen Zuwachs erhalten, daS ist der günstige Erfolg, dem ganz Deutschland eine frohe Theilnahme schenkt; eine recht frohe, doppelt in dieser Zeit, wo der westliche Nachbar wiederum unruhig wirb und eine auf den Besitz öffentlicher Freiheit gegrünbete warme und mächtig auch im Rathe der Dhuastieen ihr Gewicht fühlbar machende Vaterland«» liebe doppelt werthvoll ist. Der schlichten Festigkeit der Wähler wie der Abgeordneten BaiernS, die auf Compromiffe für eine andere Präsidenten-Wahl sich nicht einließen, gebührt deßhalb Dank nicht aNein in Vaiern. (K. Z.) Wien. 29. Jan. Der Preußischen Zeitung wird von hier geschrieben: "Die Publicaliott des Gemeinde« und Gewerbegesetze« wird immer dringender gefordert, und da« Land verlangt laut nach einer Mitwirkung bei Verathnng und Beschlußnahme über seine materiellen Interessen. Mau hatte Gelegenheit, diese Stirn« mnng vor wenigen Tagen in einer Versammlung der Gesellschaft der nieder-österreichischen Landwirthe wahrzunehmen. Männer wie Graf Eolloredo und Ritter v. Neuwall, deren conservattoe Gesinnung und va« tnotische Hingebung für den Thron gewiß über jeden Zweifel erhaben ist, benutzten die Anwesenheit der Minister Bach unb Brück in ber Versammlung, um dem unabweislichen Bedürfnisse der Bevölkerung, an den Beratungen unb Beschlußnahmen bezüglich der Finanz«Angelegenheiten deS Landes einen directen An« theil zu nehmen, beredte Worte zn leihen. Die Re* Präsentanten der Industrie, sagte einer der anwesen» den Herren, halten es für ihre Pflicht, die Regierung daran zu erinnern, daß die steuerzahlende Classe der Staatsbürger nicht bloß Pflichten, sondern auch Rechte habe. Die Zeit sei vorüber, wo im Geheimniß deS CabinetS des Finanz-MinisterS über die Interessen der Gesammtheit willkürlich entschieden wird. Die Steuerpflichtigen wollen wissen, weßhalb ihnen immer neue Lasten aufgebürdet werden n. vgl. m." (K. Z.) Wien, 30. Jan. AuS Turin sind hier Nachrieh» ten eingetroffen, denen zufolge Prinz Napoleon bei verschiedenen Gelegenheiten einer Sprache sich bedient haben soll, die eine friedliche Auslegung nicht zulasse. Doch hat weder Schwiegersohn noch Schwiegervater da« entscheidende Wort zu sprechen, sondern i-ente, welche die Verhältnisse unbefangener würdigen. Die Sprache der französischen Diplomatie ist neuerdings bedeutend liebenswürdiger geworden, und man hofft hier mehr und mehr auf Erhaltung des Friedens. Aus Holstein, vom 25. Jan. Wähtend von den Arbeiten des Ausschüsse« für die Ptüfung der PerfassungSootlagen noch nichts Bestimmte« verlautet, ward in der Ständeversammlung zu Itzehoe doch schon em 3"'gntß abgelegt, daß man Schleswig nicht vergessen weide. Es war bei der Vorberaihung über bie Gesetzesvorlage, betreffen!) den Nachdruck, daß der neue Abgeordnete au« Kiel, Advokat Lehmarm, an den l. Commissäe die Frage richtete, ob dieser Gesetzentwurf auch der fchleswigschen Siändeversammlmtg werde vorgelegt wetdtn; in dem Entwurf und den Motiven sei nur von Holstein und Dänemark die Rede. Wenn der kgl. Commissär diese Frage heute nicht beantworten könne, wünschte der Abgeordnete Aussetzung der Vor. berathung, weil er in solchem Falle ungenügender Au«« kunfi em Amendement in Bezug auf Schleswig stellen werde. Der k. Kommissär erwieberte, daß er nach einigen Tagen eine Antwort ertheilen werde. Man ist sehr gespannt, welche Instruction an Kopenhagen erfolgen wirb. AnS Angeln, 22. Jan. Obwohl man glauben sollte, daß die gegenwärtige Zeit doch manche Anzeichen enthielte, welche die Dänen vor zu extremen Maß» regeln in Schleswig warnen müßten, so scheint doch das Beispiel de« dänischen Ministers Wolfhagen, mit trotzigem Hohne gegen das Deutsche sein Dänisir» ungS.Eystem in jeder Richtung in Ausführung zu bringen, von Seiten unserer Dänen überhaupt die unbedingteste Nacheiferung zu finden. Beispielsweise sei erzählt, daß einem Lehrer mit Absetzung gedroht wurde, wenn er es auch nur in feiner Familie wagen würde. Deutsch zu sprechen. Sie sehen, es ist hier em schwere« Vergehen, Deutsch zu reden. Die Brn* talität kennt keine Schranken mehr. Em Knabe wird mit einer Bestellung von seinem Vater zu einem dänischen Pastor geschickt, und wie er sie auf Deutsch ausrichtet, applicirt ihm der Pastor eine Ohrfeige: „Ing fkal läre dig, at lale Dansl!" (Ich will es dir beibringen. Dänisch zusprechen!) Man weiß nicht, ob man sich mehr über die Frechheit oder über bie Dummheit der dänischen Propagandisten wundern soll. Was sie ausrichten, möge Ihnen folgende Gefchichte beweisen, die sich vor mehreren Jahren zutrug. Em dänischer Schulmeister wendet sich an ben oberst« sitzenden Knaben in seiner Schule' ..Wie heißt dein Vaderland?"— »Schleswig", lautet die Antwort, die aber mit Schlägen in die Hand gelohnt wird. Der Schulmeister wendet sich an den zweiten: „Wie heißt dein Vaderland?" — ..Tchleswig", lautet die Antwort zum zweiten Male, und auch dieser wird in die Hand geschlagen. Ergrimmt wendet sich der Däne an den dritten: ..Wie heißt dein Vaderland?» und als er auf die nun zum dritten Male ihm gegebene Nachricht »Schleswig" erboßt auch dessen Hand ergriffen und geschlagen, reicht ihm der Knabe mit den Worten: »Und doch Schleswig!" sofort die an» dere Hand hin.