Frankreich.
Luxemburger Wort, 1877-03-07 00:00:00

Frankreich. (Zur inner« Politik Fr»«b!eich«> Die Zu» stände in Frankreich «erden andauernd von einer krankhaften Unruhe behurfcht. Je fester der Staat geoibnet ist. unb j« sicherer bie Regierung sich fühlt, um so weniger benkt bie letztere an bie Nothwenbigkeit, bie an der Verwaltung des Lande« theilnehmenden Kräfte allein denjenigen Kreisen zu enneh» men. welche mit ihr die politischen «nscha»» ungen theilen. Im Bewußtsein ihrer Autori» tat fürchtet sie nicht eine feindselige, ihre Wirksamkeit paralysirende TlMigkeit unter» gebener Behörden unb Beamten, sondern Vertraut darauf, baß diese ihren amtlichen Einfluß nicht zur Forderung von Parteiin» wessen ober Geltendmachung persönlicher Po» litischer Anschauungen mißbrauchen. Befindet ein Staat sich in gesundem Zustande, so nimmt bie Regierung ferner nicht bie Zuflucht zu Verfaffungsexperimentm, fonbern es wird weder über ben Bestand lxr Verfas» fung. noch üb« bie Auslegung ihrer Bestim» muugm gcftlittln. Ne5er Nii»es sind olle Parteien einig, unb es ist deshalb unbebenllich, daß Mitglieber aller Parteien gemeinsa«  in ber Nerwaltung be» Lande» thätig find. Wo Solches nicht der Fall ist, wo ein neues Ministerium ober wohl gar eineinzel« ner neuer Minister sich genlthigt glauben, bie ihnen untergeordneten Beamten beshalb zu wechseln, weil ihre eigenen politischen Auffassungen von benen ihrer Vorgänger abweicht» unb sie sich außer Stande halten, die Regierung zu führen, wofern nicht alle Behörden und Aemter mit Perfonen besetzt find, welche zu ihrer politischen Auffassungen von benen ihrer Vorgänger abweichen unb sie sich außer Staube halten, bie Regierung zu führen, wofern nicht alle Beheben unb Aemter mit Personen 5Atzt siüd, welche zu ihrer politischen Partei gehören, wo beshalb eine Veränberung bes Ministeriums auch einen Wechsel aller ihm unterstellten Beam» ten bedingt, wo die durch das zeitige Mini» sterium herrschende Partei alle anderen Par» teien aus ben Aemtern hinausgebrängt unb letztere für sich ausschließlich beansprucht, — wo Solches ftattsinbet unb als »ordnnngs» mäßig" anerkannt wird, da sinb bie bssent» lichen Verhältnisse gefährlich krank. Nenn bie Unfähigkeitserllürung, welche über große Po» Mische Parteien von einer einzelnen Partei verhängt wirb, reißt bie Nation in Theilc bie mit ungleichen Rechten ausgestattet sind, auseinander, nährt auf ber einen Seite Ue» bermuth und Neigung zur Gewaltthätigkeit unb auf ber andern Seite Erbitterung und Durst nach Vergeltung. Wenn Gemeinden, Kreisen und Provinzen Veamte aufgezwungen werden, welche dem geistlichen Leben berfel» ben ohne Verstünbniß oder wohl gar feinb» lich gegenüberstehen, so treten alle übelen Folgen ein, welche ssnsi eine Frembherlschast odK eine Usurpation nach sich ziehen. Es ist darum ein Beweis, wie sehr noch bie inneren Zustände Frankreichs ber Festig» leit entbehre«, unb wie weit man bort nach hundertjährigen Stürmen iloch von ber Versohnung ber Geister entfernt ist, baß wiebe» ru« bie Minister zu einem Beamtenwechsel in großartigem Maßstabe geschritten ftnb. Nur elf von den fechsundachtzig Departements find von der Maßregel unberührt geblieben, bie über hundert ndfünfzig höhere Beamte getroffen hat. Dreiundfünfzig Generals««-täre, Prüfectulläthe, Unterpr äfecten finb ab» geseht unb Hanbert anbere Beamte der gleichen Kategorie«« sind zwangsweise versetzt worden; nicht etwa weil sie sich unfähig be» wiesen oier der Regierung „«willfährig ge» zeigt haben, sondern lediglich, weil vnmuthet wird, daß sie nicht die politischen Ansichten der Minister theilen. Seit dem Sturze bes Kaiserreiches find diese Beimtmwechsel in größerem Umfange einanber mit kurzen Zwischenräumen gefolgt. Me Regierung vom 4. September 1870 — sllmbetta-FllUre — fetzte sofort alle Aeam» ten des Kaiserreiches ab und an ihrer Statt eine Gesellschaft ein, die sich.republikanisch" nannte, in ber That aber zum weitaus größten Theile nur besoldungsgierig war. Die Personen, mit welchen bie wichtigsten einflußreichem Aemter 5^etzt würben, stamm» ten aus mehr als zweideutigen Kreisen. Schauspieler wurden Präfecten, Kellner Un> terpräficten, Panleroteur« erhielten hohe An« ftellnngen in der Finance, unbrauchbare Zeitungsreporter in den Ministerbllre,ux. Als ein halbe« Jahr später Thiels an die Spitze der Verwaltung trat, sah er sich gendthigt, die Regierungsmafchine van diesen unsauberen Elementen zu reinigen, die das Räderwerk nur hindeuten und van den ehr» lichen Leuten verabscheut wurden. Lr verfuhr aber bei ihrem Ersätze lediglich nach Person» lichen Rücksichten. Die Partei des legitimen Königthums ließ er ganz bei Seite; von den Orleanisten wählte er nur die feilsten aus, bie sich ihm vollständig verschrieben; die Imperialisten, bie er als feine persönlichen Feinbe betrachtete, schloß er skmultlich au3; so sah er sich beschränkt auf die damals an Zahl gelingen Anhänger ber .anständigen' Republik, welche ihm auch beshalb besonders zusagten, weil er durch sie am längsten im Besitze der obersten Gewalt erhalten zll wer» ben hoffte. Am 24. Mai 1873 mußt« Thlers bem jetzigen Präsidenten ber Republik Mac Mahon weichen, bem von ben monar» chischen Parteien die Executive unter bei Bebingung übertragen wurde, daß die Fia» gen, ob Monarchie oder Republik unb ob legitimes Königthum oder Nürgerlonigthum oder Kaiserthmn, offen bleiben sollten. Mac Mahon berief in seine Regierung die Orlea» nisten, welche zwar über bie Entlassung der republikanischen ober vielmehr der Thieristi» schen Beamten sogleich schlüssig waren, aber sich in der größten Verlegenheit, woher sie andere nehmen sollten, sahen. Der legitim!» stifchen Partei wollten sie keinen Antheil an der Verwaltung einräumen, bem Imperialis» mus waren sie fast in bemselben Maße abhold, und eine orleaniftische Partei gab es nicht (denn bi« orleaniftifchen Staatsmänner sind ein Generalstab ohne Armee). Si, wählten bas vermeintlich kleinst unter ben Uebeln und befetzten Verwaltungsstellen in den Pro» vinzen mit Bonapartiste,,. Wesentlich wirkte dazu auch wohl das Bedürfniß mit, geschäftg' kundiger Leute heranzuziehen, und solche wa> ren allein unter den Dienern des Kaiferrel» ches vorhanden, da seit 25 Jahren Orlea» nisten und seit 43 Jahren Légitimiste« vom Staatsdienste fern geblieben unb gehalten waren. Als sobann das Gesetz vom 25. Februar 1825 die Republik als bie Verfassungsform Frankreichs anerkannte unb die Wahlen vom 20. Februar 1876 sich für dieselbe in unzweifelhaft« Aeise aussprachen, berief bei Präsident der Republik auch ein republikanisch gesinntes Ministerium, welches sofort von den .reinen" Republikanern be stülpt wurde, die Biamtenftellen mit Man» n« von rtpubliknischem Geiste zu besehen. Im Laufe de« Jahre» 1876 wurden zwei solche illeimgungsexperinente Vorgenommen, »elche vorzugsweise bie Prüfecturen trafen, ben Appetit ber repudlilanilchen Stellenjüger aber fo wenig stillten, biß vielmehr ba» Geschrei nach weiteren folchen Proceffen sick steigerte. Der Miniilcrpr^ftbent, Iule8 «M mon, der einstige Minister Thier8, ber noU feine Revanche für ben 24. «t»i 1873 zu ' nehmen hatts, hat nun bielem Verlangen, »ahrfcheinlich nicht wiberwilllg. nachgegeben unb ben neuesten Neamtenwechlel airangirt. «olche Maßnahmen aber lvnnen fo wenig in Frankreich wie in irgend einem andern Lanbe ben Frieden unter ben Bürgern, ohne welchen lein Staatswesen gedeihen ober auch «Ar i:st:h" Ü2N5, fd:5erll. In eine« Reiche f ollen die MenfHen gl:ich berechtigt und einträchtig neben einander wohnen; nicht foll Liner ben Fuß auf ben Nacken be8 Anderen fetzen; noch Zollen bie bürgerlichen Rechte unb bie Hheilnahme an ber Venvaltung je nach ben politischen unb religiösen Ueberzeu» gungen (fofern diefe nicht dem christlichen Lharalter be« Staates widersprechen) bemes» fen werben. Nie N<rlchung bleser Grunbsätze zeugt von einem Mangel an Ltaatswelsheit ' ober an Patrioiismns, und diejenigen, welche ihre Mißachtung empfehlen finb, wenn nicht die Abstcht. so boch der That nich 3teich8> feinbe, weil fie bas Funbament jedes Ltaa» te8, die Gerechtiglcit, untergraben. (Germ.)