Graf Bismarck und der Norddeutsche Bund.
Der Volksfreund, 1869-07-13 00:00:00

Graf Bismarck und der Norddeutsche Bund. Es ist ein trauriges Zeichen für ein Staatswesen, wenn die thcilwcise Dispensation eines Mannes von den Staatsgeschäften in den Gemüthern eine solche Verwirrung hervorzurufen vermag, wie dies gegenwärtig bei der Beurlaubung des Grafen Bismarck der Fall ist. Es ist damit das unfreiwillige Zugeständnis; abgelegt, daß die Politik des norddeutschen Bundes und des preußischen Staates, so weit in beiden von einem Staatswesen die Rede sein kann, auf zwei Augen gestellt ist. Graf Bismarck von den Functionen der preußischen Ministerpräsidentschaft auf unbestimmte Zeit dispensirt und Alles geräth darüber in Consternation, und wie erschrocken fragt Alles, wai nun werden soll? und doch ist das Nervenleiden des „eisernen Grafen", wie wir behaupten, nur ein Vorwand für seinen Rücktritt von der preuß. Ministerpräsidcntschaft. Auch ohne Nervenleiden würde Graf Bismarck früher oder später seine Stellung im preußischen Ministerium „satt" bekommen und sich auf seine Allmacht als norddeutscher Bundeskanzler beschränkt haben. Graf Bismarck hat denn doch so viel politischen Scharfblick, um sich entgehen zu lassen, daß seine doppelte Stellung als norddeutscher Bundeskanzler und preußischer Ministerpräsident auf die Dauer höchst unbequem ist, und es ist sehr erklärlich, daß er von diesen beiden Functionen für sich den besseren Theil als norddeutscher Bundeskanzler wählt. Durch die Schöpfung des norddeutschen Bundes sind sich zwei Staatsbildungen in krassem Wider» sah gegenübergestellt: Der Militär- und der Culturstaat. Ersterer wird repräsentirt durch den norddeutschen Bund, die Aufgaben des letzteren sollen die Bundesstaaten erfüllen. Beide aber schließen sich aus. Der Militürstaat ist die Negation des Culturstaates und umgekehrt. Jeder Staat hat nur eine bestimmte Summe materieller Leistungsfähigkeit, und was das Militärwesen zu viel lostet, wird den Culturaufgaben entzogen; dies NerlMtniß wird thatsachlich ausgedrückt in dem preußischen Deficit. Man muß das hartgesottene Gemüth eines Nationalliberalen haben, um die Schwierig» keit dieser Situation und die schließliche Unmöglichkeit einer natürlichen Lösung zu verkennen. Es gehört mit andern Worten dazu, daß man es für möglich hält, national und doch auch zugleich liberal sein zu tonnen. Graf Bismarcks Stellung als norddeutscher Nundskanzler ist klar. Ter Militäretat für den norddeutschen Bund ist bis zum Jahre 1872 unter Zustimmung des Reichstages festgestellt. Die Beschaffung der einzelnen Quoten ist nicht Sache des Bundeskanzlers, der schreibt einfach nur die Umlagen aus. Mögen jetzt die Natio» nalliberalen, die mit ihm das Wert des norddeutschen Bundes geschaffen haben, sehen, wie damit fertig werden. Habt ihr A gesagt, sagt Graf Bismarck, müßt ihr auch B. sagen, wo nicht, so wasche ich mcine Hände in Unschuld und gehe nach Varzin. Das Zusammentreffen der Veröffentlichung der Unterredung eines Corrcspondenten des „Niwyort-Herald" mit dem Grafen Bismarck und feiner vorläufigen Dispensation von den Functionen als preußischer Ministerpräsident ist schwerlich blos zufällig, beide scheinen sich vielmehr gegenseitig zu commentircn. (Fr. I.)