Die Lage.
Luxemburger Wort, 1870-12-08 00:00:00

Die Lage. (Sorlfetjung ) Um uns einen genauen Begriff von der Lage zu machen, in welche eine Einverleibung in den Nordbund uns versetzen würde, ist es vor allem nothwendig, die Verfassung«-mäßigen Anordnungen des norddeutschen Staatenbundes in Erinnerung zu bringen, denn dieselben würden dann auch für uns Geltung haben. Diefe Einverleibung haben wir als möglich hingestellt, auch dann noch, wenn wir unser vertragsmäßiges Recht geltend machen, ein Recht, des unser Verbleiben im Zöllnerbande bis zum 31. Dezember 1877 sichert. Es läßt sich in der That nicht läugnen, daß jener Krieg, der noch j'tzt mit der verderblichften Wuth fortgeführt wird, Verändern«-gen in den Grundbestimmungen des Zoll Vereines zur Folge haben, unfer Vertragsmähiges Recht auf die Seite schieben oder sogar vernichten könnte. Der Ausgang des Kampfes wird wahrscheinlich eine neue Ordnung der Dinge schaffen; das Piincip der deutschen Einheit wird durchdringen und möglicherweise einem Lande, das, ohne im Nordbunde zu sein, noch ferner im Zöllnerbande zu verbleiben wünschte, als peremptorisches Hindernis, entgegengestellt werden. Schon ist dieses Pcincip in den öffentlichen Versammlungen Deutschlands zur Sprache gekommen und formulirt worden: „Die Grenzen d es Nordbundes sollen auch den Zollverein umschli ehen". Die BundesconftUution scheint sogar diese Ansicht gutzuheißen. Art. 33. heißt es: Der Bund bildet ein Zoll- und Handelögebiet, umgtben von gemeinschaftlichen Zollgrenzen. Ausgeschlössen bleiben die, wegen ihrer Lage, zur Einschließung in die Zollg uze nich tgeeigneten ein*tl> neu Gebietsteile." Ferner fallen. , seit geraumer Zeit, die maßgebendsten Organe der deutschen Presse, in Bezug au, unscr Land, mit einer solchen Bitterkeit und un« billigen Leibenschast üher die Einigungstheo? rie h r, daß sie dariib.r jenen Vortheilen, j welche unser Eintritt in den Zollverband dem l deutschen Handel und der deutschen Industrie • gewähren, leine Rechnung mihr zn tragen | wissen. Ein müßiges Geschäft wäre es «it; hin, noch beweisen zu w,llen, daß Diese Älter| nalioe uns gestellt werden kann, entweder - als Forderung eines Fundamentalprincips, ï das keine Ausnahme duloet, ooer als ein» ■ fllches conipelle intrare. Di« Klugheit eiforoert es alio, uns nicht z »0,1 den Ereignissen überraschen zu lassen | und die Folgen eines etwaig n Entschlusses jj fleißig zu durchforschen, damit unsere Ent\ scheidung den Stempel tiner männlichen Ent| schlbssenheit und einer klaren Einsicht in m* | sere politischen, moralischen und materiellen ! Ii.teressen liage. Bivor wir weiter gehen, wollen wir den j doppelten Standpunls. von dem uns in diefem Augenblicke unsere Sage entgegentritt, j näher tu'* Auge sissen. Es ist dies ein Punkt, l der die ungelhdlte «ufmeltiamkeit allerj ner in Anspruch nchmin scll, denen unser Vater? zand lieb und tht uer ist. Die Unabhängigkeit und Neutralität unsc- und unvertetzbaren Rechtsttttln, t>aß em g£ walliger Eingliff in dieselben, nach nnta» Dafürhalten, nicht zu befürchten ist. Auch weih Europa sehr wohs, daß nieder die Krone noch die Bewohner des Großherzogthums, je in eine Aenderung einwilligen werden, welche die Vernichtung jener Rechte zur Folge haben würde. Sollten daher in und außer dem Lande, öffentlich oder heimlich. Veisuche gemacht werden die Sicherheit unferer staatlichen Existenz zu untergraben, fo fordet! es die Pflicht, daß man dien s Vorgehen bekämpfe, die e Umtriebe entschleiere. Daß uns die Alternative in der Wahl zwischen dem und rem Zoll v rein in mchr oDec weniger naher Zukunft geft lit weiden wird, liegt um so mchr in dem Bereiche der Möglichkeit, als dieselbe j tzt sur das öffentliche Bewußtsein weniger anstoßend wäre, kläglich ist es nämltch immerhin, daß. wenn der Vertrag bis zu seiner VeisaUzeit Ktaft und Gültigkeit behält, unfere Läge sich günstig gestaltet habcn wird, um ein n.<s gestelltes Ultimatum muthig beantworten zu können, auch käme uns vielleicht eine ruhige, klare, unparteiische Würdigung der allge« meinen Interessen zu Hülfe. Welches sind nun die Princivien und Grundbestimmnngen, auf welchen der Rordbund beruht, fowie die Bedingungen, denen die verbündeten Staaten und ihre Einwohner durch die Bundesconstitution unterwarfeu jïnbl Der Nordbund ist eine Vereinigung von Staaten, deren nationale Hauptinteressen gemeinschaftlich sind. Alles, was das Indigenat betrifft, mit seinen Rechten und Pflichten; das Domicil; die Besteuerung des Zuckers, des Branntweins, des Salzes, des Bieres, des Tabaks; die Ausstellung van Pässen; die Fremdenpolizei; die Zoll- und Haudelögesctze; die Matze und Gewichte; die Emittirung von Papiergeld; das Banlwefen ; die Ersindungspatente ; das Eigentumsrecht über intellektuelle Produkte; den Schutz, der dem Handel im Innern und Aeutzcrn zu Theil werden fall; das Eisenbahnwesen und die Aufsicht über die Tarife; die öffentlichen Straßen von allgemeinem Interesse; die I Schiffsahrt; Post- und Telegraphenverwaltung mit ihren Tarifen; das Civil-, Handels und Strafrecht; die gerichtliche Procedur; die Land- und Seemacht; die Vertretung im Auslände, die Eonsulate; die Qr« ganisation des Médicinal- und Thierarzneiweseus. alle diese Einrichtungen werden geordnet  durch gemeinsame Gesetze, hinter welche die Verordnungen der einzelnen Staaten zurücktreten. — Art. 2, 3 und 4, 33, 35, 41, 4L, 48, 53 und 50 der Bundesconftitntion. Ueber die Interessen, welche durch diese zahlreichen, öffentlichen Dienstzweige besorgt werden, rerhandelt und entscheidet der Reichsrath (welcher von den verbündeten Staaten beschickt wird und int Ganzen 43 Stimmen zählt, von denen 17 auf Preußen fallen) fowie der Reichstag, welcher einen Abgeordneten auf 100,000 Seelen zählt. Tie Abgeordueten des Reichstages werden direkt und durch allgemeines Wahlrecht gewählt. — Art. 20 der Verfassung und preußifches Wahlrecht vom 10. Oktober 186(3. — Sie erhalten weder Gehalt noch Diäten. Tie öffentlichen Beamten können ernannt werden. Die Bundeslegislatur besteht also aus 2 Faktoren, dein Kriegs- oder Bundesrath, einer Art von erster Kammer und von Minifteriunt zugleich, und der Wahlversammlilna, Reichstag. Wie letzterer zusammengesetzt ist, haben wir oben gesagt. Damit ein Beschluß Gesetzeskraft erhalte, ist die Uebereinstimmung der Majorität beider Versammlungen erfordert. — Art. 5, 20, 32. Die Executionsgewalt liegt in den Händen des Königs von Preußen, der dasBundes-Prästdium führt, die Bundesstaaten im träge abschließt. Sind diese Verträge legislutiuer Art, fo werden sie dent Reichstage unterbreitet. Der König von Preußen ist es, der den Reichstag eröffnet, vertagt und auflöst. Ein vom König ernaunter Reichskanzler präsidirt den Bundesrat!) und leitet dessen Arbeiten. Ter König bestätigt, veröffentlicht die Bundesgesetze und sorgt für deren Vollziehung. Die Anordnungen und Verfügungen de* Bundespräsidiums werden im Namen des Bundes erlassen und bedürfe» zu ihrer Gültigteit der Gegenzeichnung des Buudeslanzleis, welcher dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt. Ter König ernennt die Bundesbeamten; diese leisten ihm den Amtseid und er verfügt über ihre Entlassung. Tasselbe gilt von den Confuln und den Gesandten an uusläiidischen Höfen. Der König kann die Staaten durch inililörisch« Execution zwingen, ihren Bundes- Verpflichtungen nachzukommen. Diese Execution kamt sich sogar bis auf Beschlagnahme des Territoriums und der Negicrungsgewalt erstrecken. Derartige Mahregeln werden zur Kelintnih des Bundesrathes gebracht. (Art. 11 bis 20 und 50.) Außer den gemeinsamen Verordnungen über die erwähnten Punkte, Verordnungen welche gleichmäßig in de» verschiedenen Lan« dern explicirt werden, gibt es noch andere vollständig centialisirte Verwaltungszweige, welche unter die exclusive und vorwiegende Leitung Preußens treten; es ist dies das Zoll-, Post- und Telegraphetlwesen. Art. 33. Tas Kriegswesen bildet jedoch unbestritten den wichtigsten Tieiistzweig. Dasselbe ist durch : die Verfassung geregelt; es ist die schwerste ■ ILast Ulld das engste Band, welches die ' E tauten verknüpft. Die Gruiidbestimmullgeil des BundeHkriegsmesens sind folgende: Jeder Norddeutsche ist wehrpflichtig und kann sich in Auslibung dieser Pflicht nicht vertrete» lassen; die Dienstzeit erstreckt sich auf 12 Jahre; nach zurückgelegte,« zwanzigsten Jahre muß jeder junge Mann 3 Jahre im aktiven Dienste, 4 Jahre in der Reserve und 5 Jahre in der Landwehr I stehen. In Friedenszeiten und bis zum 31. De'■ zember 1871 kömmt auf je 100 Seelen ein ' Soldat. Weitere Verfügungen sind der Vundcslegislatur anheimgestcllt. Tollte über diesen Punkt in der Kammer Meinungsve:-schiedenheit herrschen, so ist die Stimme des Präsidiums entscheidend für die Beibehaltung der bestehenden Einrichtungen. Bis znm 31. Tezentber 1871 zahlt jeder Staat für je 100 Seelen 225 Thaler. Es gibt nur ein einheitliches Heer, welches in Frieden und Krieg unter dem Befehle Seill» Majestät des Königs von Preußen alsB undesfeldherrn steht. Tie Regimenter führe» fortlaufende Nummern durch die ganze Nundcs-Annee/ Für die Bekleidung sind die Grundfarben und der Schnitt der preußifchen Armee maßgebend. Einheit in der Organisation, in der Ausbildung, in der QualisikatUrn der Offiziere. Der Bundesfeldherr bestimmt den Prasenzstand, die Gliederung und Eiittheilung der Contingente der Bundésarmée fowie die Organisation der Land' wehr, und hat das Recht innerhalb de? Bundesgebietes die kriegsbereite Aufstellung eines jeden Theils der Bundes-Armee anzuordit.it. Einheit in der Administration. Verpflegung, Bewaffnung und Ausrüstung. Alle Vundestrnppen sind verpflichtet den Befehlen des Vuiireifeldherrn unbedingt« Folge zu leisten. Tiefe Verpflichtung ist in den Fahneneid aufzunehmen. Ter Bundesfeldherr ernennt die Höchstcommandirei^en fehlen. Er hat das Recht Festungen anzulegen; die Bewilligung der dazu außergewöhnlichen Mittel, so weit das Ordinarin» sie nicht gewährt, wird auf gefetzlicher Weise beantragt. Tie Bulidesfiiisten nennen die Offiziere die nicht durch den Bundesfeldherr zu nettncit sind. 3ie sind Ehefs der ihre» Gebiete» angehörenden Truppentheil« und genieße» die daniit verbundenen Eh e:i. Sie erhalte» behufs der nöthigett landesherrlichen Publikation, rechtzeitige Mittheilung aller Veränderungen. Tcr Bundesfeldherr kann jeden Theil de.« Bundesgebietes in Kriegszustand erklären. — Art. 5 und 63 bis 68. Tie Kriegsmarine steht unlcr dem Commando Plinhei s; ihre Offiziere und Mannschuft weiden rom jlömge ernannt und Kisten ihm den Eid der Treue; derselbe organisirt und unterhält die Flotte. Die Häfen von Äkl und Jade find Bunois-Kriegs- Hast«. Auch ist für ein« Handelsmarine Befolgt: der Bund crgrcijt die zu diesem Zwecke notwendigen Moßrcg'ln. (Art. 53 und 54 ) Was die Finanzen anbelangt, Hot man eir.e ü untcscusse geschaffen, in welche fließen: „Ter Ertrag des Zollo.'ltins, die Zollgebüh' ren. die Sieuern, mit welchen der Brennt* w in, der Zucker, las Salz, dir Tabol de, legt sind; der Eitrag des Tot- und Tele- Reich n tiefe Hülssmittel nicht aus, die Vundeslostcn zu decken, fo wird das Fehlende durch Betttä;« erfetzt. welch« von den einzelnen ©tacten nach Maßgabe ibrer Einwohncrzehl und gemäß Bistimmung des Präsidiums lntcichtet weri.'n. Das sind die Fundanientalb.ftinnungen des Nordbundes, denen nr n auch Süddeutschland sich unterworfen hat, Baiern nur in Folge einiger Modisicationm, auf die wir j später zutiicktommen werden. Diese Verftl» ] gangen können nur auf legislativem Wege ] modisicirl werden, und zwar muß im Nur.-deiraihe eine Stimmet -Mehrheit von '/« sich jfüi die Alä,.dcrung aussprechen. Vor dem ] Eintritte der Südftaatcn in den Nordbund j bestand der Bundesrath. wie wir wissen aus 43 Mitgliedern, welche von der Regierung ernannt werden. Ob die Organisation de« rorodentsch n Bundes, um das Einigung« werk und den Glanz Deutschland« herbeizuführen, einer fo allgrmeinen  und strengen Eentralisirung bedurfte, das zu untersuchen und zu bestreiten, ist we« der unsere Absicht noch unsere Aufgabe. In einem nächsten Artikel weiden wir diese Or ganisation aus unser Land anwenden und die Lage darstellen, welche die Einführung einer solchin Regierungsform faruis herbei führen würbe. .Kölnische Zeiiung' und .Luxemburger Zei» timg' nehmen einen neuen Anlauf gegen die Selbstständigkeit des Großherzogthnms Luxemburg, elftere in eitern langen Leitartikel, letztere in einem Auszüge aus einer Broschüre Treitschl:«, eines Professors an einer deutscheu Universität. Den Auszug cus der Broschüre führt die /Luxemburger Zntung' ihren Lesern mit den Worten vor: «Es ist gut, daß man bei uns wisse, was man in Deutschland über uns denkt, besanoeis wenn das Gedachten von einer publicistischen Autorität vom Ringe Treilschkcs ausgeht." lind was denkl nun die pnblicistische Autorität, die ohne Zweifel von der ,Li!xemburger Zeitung' empfohlen wird, da dises Blatt auch nicht ein Wörtchen Tadel für Infüllen hat, die unserm Lande und unserer Bevällerung ins Angesicht geworfen w-rden? Lassen wir Hrn. Treitfchke selbst teden, damit unfere Seiet ebenfalls wissen, wohin die ,Lnxemb. Zeitung' steuert, damit sie entscheiden, ob wir letzthin nicht Recht hatten, eine Kategorie von Luxemburgern an oen Pranger der öffentlichen Meinung zu stellen. Treitfchke schreibt und nach ihm die.Lnxemb. Zeitung': „Die eurcpäifche Gefarnmtbürgfchaft war von Haus aus ein leerer Schein, und durch die gewaltigen Umwälzungen der jüngsten Wochen ist die Lage des neutralen Ländchens vollends unhaltbar geworden. Rück: die beutfche Grenze bis n.rch Metz und Diedetchoven vor, so wird Luxemburg im Süden wie im Norden und Osten dur h deutsch preußisches Gebiet umschlungen, das Land bildet nicht mchr ein Zwlschenlaud zwischen Frar.kreich und Preußen, und der Zweck des Maivertrags, die Absicht, Unfrieden zwischen den '»eiden großen Militärmächten zu fi?le von felbst hinweg. Bei der tödtlichm Feindschaft die uns noch lange von Paris h>t bedrohen wird, wäre es für den preu- . S:»..,.. ort\--i altt"-h ,.hi(» Ütj-Thltl♦taies Gebiet unterbrochen zu seh n; ernste «lililärifche Rücksichten dtängen ihm den Wunsch auf, sein: Fahne wieder aafzupflanzen auf jenen Luxemburger Foftungswällen, wo sie fünfzig Jahre lang, ein Schirm für Deutschland, gest mden hat. «Und ist nicht die Neutralität des Landchens, die künstliche Schöpfung einer Nation luxembourgeoise in Wahrheit eine Schmach für Deutschland? Vielsprachige Länder, wie Belgien und die Schweiz, mag man mit Recht für neutral erklären, weil ihr gemischtes Vollslhum ihnen in den nationalen Kämpfen diefeö Jahrhunderts die Parteinahme verbietet. Aber zweimalhunderttausend deutsche Menschen von ihrem Vaterlande losreißen, um sie unter europäische Vormundschaft zu stellen — da« war ein Frevel wider Ver«unft und Geschichte, der nur i.iesem schwer dingenden Deutschland geboten werden durfte. Der kleine Staat ist deutsch bis auf den letzten Weiler, gehört zu uns durch Sprach« und Sitte, durch die Erinnerungen einer tausendjährigen Geschichte, wie durch die Gemein» schaft der materiellen Interessen. Und dies Lind, das untrem Reiche drei Kaiser schenkte, das sich einst gegen Philipp von Vurgund empörte, um feine deut'che Sprache zu behaupten, das noch in den Tagen der fcanzöfischen Révolution zweimal den Volkskrieg führte wider die verhaßten Wälschen, dies durch und durch deutsche Land wird heute regiert! Di? Am'ösprach« ist frar.zötsch, die Landesgesetze stamwen aus Frankreich und Belgien. Seit der unheilvollen neunjährigen Verbindung mit Belgien hat man sich hier wie in Brüssel und Gent gewohnt, mälsches W.fen als ein Zeichen der Varnehmhüt zu bewundern. Die Beamten, Hllesammt auf französischen und belgischen Schulen gebildet, bringen au« der Fremde den französischen Hochmuth heim, bekämpfen grundsätzlich das Deutschthum, verwandeln die alten ehrlichen Ortsnamen Clerf und Sie» bendrunn in Cleroaux und Das Volk ist durch die Sünden des Bundestags dem deutschen Staatswesen entfremdet, I es kann nicht vergessen, daß der deutsche Bund j einst die Hälfte des Landes würdelos an j Belgien preisgab und dann jede» Staatsstreich 1 reaktionäre». Minister gefällig unterstützte. Ein î fanatischer Cl.rus, eine verlogene, vi» Fran- \ zssen und Belgiern geleitete, auch wohl durch \ französisches Gold unterstätzte Presse näliren ! den Haß gegen das große Vaterland, und. die niederländische Statthiltersch.lft sch-nt gleichmüthig dem Niedergänge der deulfchen Gesittung zu. „In so ungesunden Zuständen ist über das Völlchen jede Art politischer Verderbniß hereingebrochen, deren die deutsche Natur fähig ist. Während die deutsche Jugend ihr Blut «erspntzt für das Ewige, das Unendliche, wälzen sich die Luxemburger im Schlamme des Materialismus; der Aberglaube an das Diesseits hat die Geister entmannt, sie kennen nichts, lie wollen nichts kennen als den Erw<rb und Genuß. Während in Deutschland unter schweren Kämpfen eine neue sittlichere Auffassung der Freiheit, die in dem Gedanlen der Pflicht wurzelt, wird dort ein Dasein als des Lebens höchste« Ziel a/priefen. Man will Vortheil ziehen von dem Zollv steine, dem das Land die Blüthe seiner Wirthschaft verdankt, ohne das Mindeste für Deutfchland zu leisten. Man läßt die Deutschen bluten für die Freiheit des linken Rheinuiers — Luxemburg mit eingeschlössen — rühmt fich laut, lein Vaterland zu haben, und behält sich v,r, über die deut schz Knechtschaft zu schimpfen, den deutschen Zollwächicrn ein höhnende Merde pour la l'russe! zuzurufen. „Darf Deutschland die'en europäifchen Skandal, diese vaterlandNose Schmarotzerpflanze, die am Stamme unferes Reichs sich mästet, auch fernerhin ertragend Der nattouale Staat hat das Recht und die Pflicht, fein Vollslhum überall in der Welt zu schützen, et kann nicht dulden, daß ein deutschet Stamm ohne jeden Grund allein durch die Willkür einer verbildeten Büteaukcatie allmählich in ein deutsch-sranzösifcheS Blendlingsgefchlecht verwandelt werde."