Deutschland.
Luxemburger Wort, 1875-01-06 00:00:00

Deutschland. Berlin, 2. Juni. Des Reichskanzlers ©trafanträge sinb ihre Reclamenatur wegen ganz besonders am Quartals« refp. Jahreswechsel einer Betrachtung werth. Zunächst mag bemerlt fein, bah die Leich« ligleit, mit welcher Mst Bismarck feine ©trafanträge stellt, allgemein mit Befremden begltittt wirb nub felbft im nalionalliberalen Lager leine Bewunberung sinben mag!; beim felbft bie stolze unb kühne „Percy"°I«al»sirung reicht nicht immer zur Bebläung von schnierempfunbenen Blößen aus. Von ben Reptilien kann natürlich hier leine Nebe fein, ihr Ehrgefühl ist längst — wenn es überhaupt je vorhanben war — an ber reichen Mästung zu Grunbe gegangen. ES ist unzweifelhaft, baß Fürst Bismarck sich felbft einen gewissen ©rab von Grütze vindici«: unb er barf es auch sicherlich, zumal in unferm Zeitalter ber Erfolganbetung. Aber gerude deswegen ist es auch laum minder zweifelhaft, baß ihm felbst feine Strafanträg« oft lästig und peinlich vorlom» men muffen. Hierbei mag nun, um nichi ungerecht zu fein, bemerlt werden, bah ihm bis ©teilen ber Strafanträge burch ben Diensteifer gewisser Beamtenclassm fehr er leichtert wirb. Daß aber biefer Diensteifer trotzvem auch gern gefehen wirb, verralhen gewisse bezügliche Veranstaltungen, z. B. bie Bereithaltung von Strafantragsformulären. Systematischer unb lallblütiger lann das „Gefchäft" kaum betrieben werben. Unb was für ein „Geschäft" ! Streift es doch nach unserer, Schätzung schon nahe genug an bie KiOOfte Nummer heran unb wirb 5u.n bei ber tausendsten, zu ber wir gern als Solle dienen wollen, hoffentlich ganz be< sonders gestielt werben! Unsere Leser werden vielleicht bei der Wahl unseres Ausbrucks „Gsfchäft" erschrocken sein un!i an bie Lompletirung ber Taufend ge bacht haben. Mit Unrecht! Denn Surft Bis« marck betrachtet bas Stellen ber ©trafanträge fclbft sogar als ein Geschäft, und gewiß nicht als bas geringste feiner RegierungsgeMfte. G2 wäre offenbar eine Beleidigung oes Surften sein, wenn man hierin anberer Meinung sein wollte; benn man würbe bann sicher ein schweres Odium, z. B, perfönlicher Emftndlichleit, auf dieses System wälzen. Surft Bismarck hat es auch selbst als ein Geschäft betont, ltzö war ii ber benlwürdigm Kull» manniabe des Reichstages, als Fürst Bis mars erklärte, er sei „zu einer großen Zahl von Prozessen veranlaßt" worden, „nicht als wäre meine Empsinblichkelt dadurch verletzt, fonbern des Rkchtsbewuhls:ins wegen unb weil ich, da ich solche Schänblichleiten inner» halb des Leserlreises jmer IMramontanen) Blätter leine Berichtigungen sinben konnten, bieselben vor das Sorum der Oesfentlichleit ziehen wollte." Da wüßten wit's, manm Surft Niömarö klagt! Es ist felbftverständlich, daß wir in keiner Weise diefe fürstliche Erklärung !>e mangeln. Ader sie berechtigt uns zu einigen intereressanten Beobachtungen. Es erscheint äußerst zweifelhaft, ob ber Herr Surft Bismarck seine ausgesprochene Absicht, z. B. gegenüber den Ultramontanen, in ber That erreicht. Bei der Partei, Welche unentwegt und bis aufs äußerste entschlossen auf bem Bo'ozn von Wahrheit, Sreiheit unb Recht um ihr Heiligstes und Höchstes kämpft, bas Rechtsbewußtsein herstellen, kräftigen, bestimmen wollen — ? Nein, stolzer Kanzler, das ist schwerer, unendlich schwerer, als bie Corruption ber vrotestanlifch-confervativen Partei, als bie Niederwerfung ber „liberalen" Opposition. Diese Rücksicht mag alfo ber Herr Kanzler aufgeben, er braucht sie ja auch nicht, wenn er sonst zu ©trafanträgen ein Negierungsbödürfniß fühlt. Aber einen Hauptstoß erhält diefe surft»-che Theori« ber Regeneration des Rechtsbe» wußtfeinS dadurch, daß, wie die „Franlf. Ztg." schon vor einiger Zeit beobachtete, b«° reits über 100 ©trafanträge des Herrn Reichskanzlers von den betreffenden Gerichts» Höfen zurückgewiesen refp. mit Sreisprechung ber Angeschuldigten erledigt worden sind. Das ist fatal, sehr fatal! Surft Bismarck hält sein Amtöehre für verletzt, und preußi» sch? ©krichtshöfe corrigiren fein« Anficht über feine eigene Ehre, indem sie von Schuld freisprechen! Wir wissen nicht, ob es opportun war, nur dies« Fälle „vor das Sorum ber Oeffentlichleit" zu ziehen. (Germania.) Berlin, 2. Januar. Gründe zum Enl« lassungsgefuch des Fürsten Bismarck enthält bie „Kiel. Ztg." eine interessante Cor» responbenz, welche zunächst eine bezügliche Einwirkung ber Hoverbeckschen Resolution zurückwirft unb die Behauptung, Surft Bis« marck habe „seine Stellung nach anberer Seite hin sichern" wollen, alfo begrünbet: „Am Mittwoch (16. Decembee), alfo noch vor der zweiten definitiven Abstimmung bie Hooerbeckfche Nefolutlo^ war bie Entlassung eingereicht — am Sonnabend sollte bas Uttheil über ben Grafen Arnim gesprochen werden. Wir wissen jetzt aus ben Acten, baß bereits felt 1872 ein unmögliches Verhältniß zwischen b:m Reichskanzler unb bem Botschafter obmaltcte. Es müssen ge« wichtige Einflüsse zu Gunsten Arnim beftan> ben haben, wenn es ihm gclana, sich bis zum Mai biefeS Jahres gegenüber Blsmarä zu behaupten. Allen bief-n Ei-iflüssen ber ganzen Iunler- unb tzofpartcl bot ber Reichskanzler Trotz, als er gegen einen Arnim, ßegen einen höchsten Würben träßer bes Reiche, ßegen feinen osslnlunbtgen Neben» buhler einen Proceß wegen Unterschlagung einleiten ließ in bem nämlichen Stile, als ob es sich um ben letzten Kanzleib«amten hanbelte. Jetzt, stanb bie Sache zur Entscheidung. Wir wissen heut«, baß nur ein? feine juristische Sin!» ben Grafen Arnim von vollständiger Freisprechung trennte. Am Mittwoch mußt« biese Eventualität ein be< stimmender Facloc in der ? »Mischen Rech» nung fein. Säg eö hier nicht nahe, eine etwaige fchmere Niederlage, eine tiefe Erfchüt» tecung feiner Stellung im Voraus zu pari, ren unb fchnell bie erste Gelegenheit zu ergreifen, um bie Frage aufzuwirsen: Wie weit schätzt ihr meine Unentbehrlichkeit? War sie im Weg», ein« Ttaats^ction aufs Neu: erprobt um burch bie PiM neu befestigt' fo mochte bas Urthcil ßegen Arnim fo ober fo feinen Sauf nehmen. Diese Ltaatsaclion hat ftattgefunben." -