Ueber die preußischen Zustände
Luxemburger Wort, 1874-10-14 00:00:00

Ueber die preußischen Zustände können wir uns nicht enthalten, aus der letzten Wocheo'Rlmoschau der „Germania" Folgendes herauszuheben: Die wiederholten Mordversuche, welche gegen das Leben Louis Philipps, wahrend seiner achtzehnjährigen Regierung gerichtet wurden, etschülterte seine Herrschaft nicht; die Entrüstung über biefe unsittlichen Thalen eines krankhaften Patriotismus dient« eher dazu, den Usurpator in lselner Stellung zu befestigen. Als aber bie Fäulniß ber Stützen, auf welchen der Iulithron ruhte, zu Tage trat, war fein Sturz unfchwer vorauszufehen. Die Gefellfchaft, welche den Bürgerlö^ig umgab, wurde vor dem Lande charallerisirt durch den Proceh wider de/t Gattenmörber Herzog von Cholseul-PraSlin und dessen nachsolgenden Selbstmord, und daö Material, aus welchem sich die Regierung zusammensetzte zeigte sich in seinem Werthe bei der Unter» fuchung gegen den Finanzminifter Teste wegen Bestechung, der zu Complice« den KriegSminifter unb eine ganze Relhe hochgestellt«. Persönlichkeiten hatte. Wer sich biefer kurz vor der Febru^r-Revolution angetretenen Ereignisse erinnert, dem wirb auch noch gegenwärtig fein, wie damals das allgemeine Urtheil in und außerhalb Frankreichs dahin ging, dah ein aus solchen Elementen gebil. beteS Regiment leinen Bestand haben könnte, vielmehr bei dem leichtesten. Anstoß von Außen in sich zufammenblechen müßte. So geschah es. Vor einem unbedeutenden und nicht einmal ernstlich gemeinten Strahenkra» walle floh der König mit seinen Prinzen aus dem Reiche, trotz einer wohlgepflegten und zahlreichen Armee und trotz der Forts, mit welchen so eben die Hauptstadt umgeben war, um ihre Bevölkerung im Zügel zu halten. Die in den leitenden Kreisen herrschende Corruption hatte alle Stände und BerufSllassen mit solchem Ekel erfüllt, daß Niemand für diefe Regierung ein Wort zu fprechen oder einen Schlag zu führen Willens war. Es ist höchst betrübend und demüthigend, dah sich in dem neuen deutschen Reiche Zustände entwickelt haben, wclche solche Erinnerungen wecken. Gern würde der Vaterlandsfreund vor dergleichen Wahrneh« mungen Auge unb Ohr verschließen; aber die Thatsachen stehen zu gewaltig da und sprechen zu laut, als daß es möglich wäre, an ihnen vorüberzugehen. Die Betheiligung von Herzögen und Fürsten an ben Ltrouöberg'jchen Unieu.ehmungm tn ber bcnlbar comprom'.ttiren^steü Weise, nämlich bmch Hergabe ihrer bem Publikum imponirenben Namen für llingenbes ©olb, unb bie ungentrte Weise, in welcher anbere Fürsten, Prinzen unb hohe Herren aus ähnlichen, auf bie Ausbeutung bes Publikums berechneten Unternehmungen Gewinn gezogen, beweisen zur Genüge, wie ungesunb bie vornehmste Gesellschaft unb geiabe derjenige Theil berselben ist, ber bie Ihre bes Zutritts zu ben höchsten Kreisen genießt. Wie angesressm ferner bie elnft vielgnühmle Integrität bes BeamtenftanbeS ist, haben gezeigt: bie Affaire Wagener, bie Umftä'nbe, unter welchen Graf Itzenplitz bas Hanbelsminifterium nlebeilegte, unb die bebenIUchen Geschäfte, burch welche zwei hohe StaatswUrbenträger ihr Vermögen zu vermehren leinen Anftanb genommen haben. Solche Vorlommnisse sinb unzweiftl' hafte Beweise einer um sich grnfenben Corruption in Regionen, welche en höchst?« Einfluß auf die Gestaltung bes Staatslebens üben; sie fignallfiren aber auch ben hereinbrechenben Verfall eines Gemeinwesens, bas burch folche Kräfte gehalten werben soll, unb dieser Verfall wirb um so schneller unb verwüftenber eintreten, als bie Politik, unter ber en Herrschaft sich bie Corruption zu so erschieckenbem Umfange entwickeln tonnte, von ber Thellnahme an ber Leitung der öffentlichen Angelegenheiten alle Elemente als reichsfeinblich und ftaatsgefährlich fern hält, welche sich einer selbftftändigen Heber« zeugung unb Kraft erfreuen, also in einem gegebenen Augenblicke allein im Stanbe sein würben, einem revolutionären Andränge Widerftanb zu leisten. Wenn nicht bald eine Umlehr stattfindet, kann eine Krisis nicht lang« ausbleiben. Den vorangeführten beunruhigenden Aeu» herungen einer weitverbreiteten Verderbnih hat sich nunmehr eine andere — bie Angelegenheit des Grafen Harry Arnim — angereiht, die aber bes Tigenthümlichen viel bittet. Gegen die Herzog« von Ujest jund Ratibor negen die Prinzen von Kurlund und Hand» \nx), gegen den Fürsten Putbus und Grafen Lehndolff, gegen Wagener und noch höher stehende vielgenannte Staatsbeamte ist keinerlei Verfahren eingeleitet worden: So allgemein bekannt die ihnen zum Theil auf der Tribüne der Landesvertretung zur Last gelegten Naloirsationen find, sich doch kein Staatsanwalt bewogen gefunden, gegen sie einzuschreiten, und noch weniger ist ihnen von anderer Seite die bis dahin genossene Gunst und Freundschaft entzogen worden. Di« in die rumänifchen Eifenbahnangelegen» heilen verstrickten Herren sind, Dank der Intervention des Reichskanzlers, von ihren Verbindlichkeiten gegen das schweren Schaden tragende Publikum gelöst und Herr Wagener darf eö wagen, wieder den langjährigen Freund und Gönner in Varzin zu besuchen. Anders ergeht es dem Grafen Arnim. Es entspinnt sich zwischen ihm und dem Fürsten Bismarck eine Differenz über die amtliche oder privat« Qualität gewisser von dem Letzteren an Elfteren gerichteten Schriftstücke, die dieser als fein Eigenthum bitrachtet unb nicht herausgeben will. Darauf Anträge des Reichskanzlers beim hieficten Stadtgerichte Haussuchung und Verhaftung. Dah ein so scharfes Voi gehen im ganzen«. Lande u. üb?r dasselbe hinaus ungemein großes Erstaunen erregt, ist erklärlich; minder erklärlich ist, welche Gründe ein solches Verfahren veran« laßt habe»,,. Ob Graf Arnim sich im Rechte besiniret, oder nicht, darüber zu mthellen wird hoffentlich die Welt durch den Gang der gerichtlichen Unlerfuchung in Stand g-fetzt werden; denn eine Ausschließung der Oeffenllichleit der Verhandlungen in einem so ecla» tanten Falle könnte nimmermehr das aus Abnormität und diplomatifche i Verdunlelungen deS Falles leicht erklärliche Mißtrauen beschwichtigen. Fürst Biönurl muß, beinahe noch mehr als Graf Arnim, die öffentliche Verhandlung dieser cause célèbre wünschen, da die große Verkündigung des Erkenntnisses das.Publicum Europas nicht überzeugen wild. Vorläufig wird man allerdings mit dem Urtheil am.Besten zurückhalten und nur oie Meinung über Thatsache« und Vertzällilisse klären, die von den Ergebnissen der Untersuchung unabhängig sind. Dahin gehölt die Vechastung des Angeschuldigte.: während der Unlerfuchung. Eine solche Haft fordert das Gesetz nur in den Fällen, wenn dieselbe nothwendig ist, damit der Thatbesiand dis Verbrechenö nicht verdunkelt werde, und wenn der Angeschuldigte der Flucht verdächtig ist, was bei besonders harten zu ei wartende« Sttafen vorausgefetzt wird. Von eii'er Vcr> dunlelung des Thalbeftandes kann in dem I vorliegenden Falle nicht die Rede fein, da die aiifteblich widerrechtlich in Besitz genommenen Schriflstucke, wie officio« mllgethellt wird, in Abfchriften vorhanden sind. Ein Verdacht der Flucht kann aber fchön bei ben pi-rfönli' chen Verhältnissen des Grafen Arnim nicht aufkommen, unb da die Strafe des angefchuldiLten Vergehens immerhin nur eine kurze Gefangenschaft fein kann, fo gebot auch sie die Veihastung keineswegs. Uebrigens soll hier einmal die immer auftauchende Meinung demenlirt werden, dah Graf Arnim ein Gegner der bismarcklschen Politil ober wohl gar ein Conservatiuer unb Freund der Kirche sei. Graf Arnim ist in jeder Richtung ein „Liberaler" vom reinsten Wasser, wie es sein Vater, der Freund Lamartims unb ber preußische Märzminifter von 4%, vor ihm gewesen ist. Se!«e Inclinationen zur Reftaution des Königthums in Frankreich gehören ins Fabelreich, ebenso wie seine Absicht, an die Spitze einer parlamentarischen Opposition gegen ViZmarö zu treten; denn seine politl» schen Gesinnungsgenossen mürbe er nur untvt den rad'caleren Anhänaer seines Gegners ftnden. Die Differenzen, welch« ihn von die« fen scheiden, find rein persönlicher Natur u. von seiner Seite dadurch geschärft morden, daß er sich bei verschiedenen Gelegenheiten mit seinen Klagen über Bismarck direct an den Kaiser wendete. Es war vorauszusehen und ist auch vor« ausgesagt morden, daß ber Politik, die in den Maigesetzen dieses und des vorigen Jahres ihren prägnanten Ausdruck gefunden hat, nicht allein ber CleruS, wie nach bem Wortlaut bieser Gesetze angenommen werben mochte, zum Opfer fallen, fonbern bah die- selben auch in weitere Kreise hineingreifen werde. Von ben überauszahlreichen Verurthel» lungen wegen Kmizlerb?leibigung unb unter, schiedlicher anb«r«r Preßoergehen abgesehen— obwohl auch biese mit Ver Kirchenpolitll ber Regierung in unmittebarem Zusammenhange stehen — merdln anch bie Laien mehr unb mehr in Mitleidenschaft gezogen. Dafür zeugt bcr große Damenproceh in Westfalen; bafür zeugen bie Verürtheilungen von Vorstehern unb Mitgliebern bes Mainzer Vereins; dafür zeugen bie Entlassungen katholischer Beamten; unb bafür z«uzt bi« Verhaftung bis Lnm v. Niegolewsti. Dies letztere Tieigmß ist von Wichtigkeit, well es oie Kirchenpatrsne, de» lehrt, daß sie von der Kirchenpolitil nicht unberührt bleiben sollen. Nach bei Äuswei» fung bes Vicars Va! aus Wlosciejewki hatte Herr v. Nlegolewsli als Patron ber Kilcho bie Kirchengelder in Verwahrung genommen, unb ba er sich weigerte, auf polizeiliche Auf« forberung sie herauszugeben ober über ihren Vermahrungsort Auskunft zu ertheilen, »urbe er festgenommen. Ein gesetzlicher Grund, der biefe Verhaftung rechtfertigen könnte, ist nicht zu sinben; benn ba Herr von Niegolewsli sich auf fein Patronalsiecht stützt, also im rechtlichen Besitze der Kirchengelder zu fein behauptet, auch auf rechtlicher Weife in ihren Besitz gekommen ist, fo lann der Anspruch auf Herausgabe ber Gelder gegen ihn nur im Wege bes Cwilgesetzes verfolgt werden. Zu einem Lriminaloerfahren, welches böch allein die Verhaftung rechtfertigen könnte. liegt nicht bie entfernteste Veranlassung, vor. Man kann baher gespannt barauf fein, wie bie Behörbm ihr Verfahren beatünben wer» ben, benn mit bem nackten 3io vulo,«iejube!) werben sie ben Betroffenen unb Alle, die an bem Falle teilnehmen, nicht abfertigen wol» Kn. DaS Intereffanteste aber bei bem Vor« ga, ge ist, wie bie Kategorien, welche bem Gefängnisse mit ziemlicher Sicherheit enlge» gengehen, sich vermehren. Eine Maßregel zieht bie andere nach sich, und glaubt man, an einer Stelle ben Wiberftanb niebergewo» fen zu haben, wirb er an einer anberen sich zeigen. Will man fortfahren, bie Opposition, welch- mc>u frivoler Weife alö „reichSfeinb» lich" bezeichnet hat, mit Polizei unb Staats« anwaUfchaft zu belämvfin, fo wirb bie Zeit nicht fern fein, in welche bieelneHWe von Sr. Maieftät Unterlhanen hinter Vchloh unb Riegel sitzt unb bie anbere sie bewacht. Ob wohl bie „liberalen" GeschlchtSbaumelfter vor aller „Freude" und „Genugthuung", bie sie über bie herrschenbeu Zuftänben em» psindtN, bazu kommen, in ben Blättern ber Geschichte nachzuschlagen, wann in Deutsch« lanb ähnliche Zuftanbe ftattgefunben haben? Die Co wlrfion ber Köniain-Wlttwe Marie von Baiern ift ein so h, Act bes Seelenlebens ber Hoden Dame, baß sie sich j«ber Neur» theilung entzieht. Die GehäsfilMt, mit «elcher b»s „liberale" Urtheil sich an bieses Ereig« nih heranwagt, beiber leiner Krit'l. Es würbe ber Vorgang auch hier, wo nur politische Ereignisse in Betracht gezogen werben, nicht erwähnt werben, wenn nicht der Siegesjubll ber Gegner über bie oermeintliche Niederlage ber katholischen Kirche zu einer Bttrachtung herausforberle. Ja wohl ift es richtig, bah bie h. Kirche wiederum im Gewanbe ber Magb bastehl; aber ber Felnb irrt sich, wenn er glaubt, baß sie baburch erniebrigt und ihrer Macht beraubt wirb. In MagbSgeftalt hat die Klrche jeberzeit ihre herrlichsten Triumpfe gefeiert, unb lann sie ihre Herr, lichleit wundervoller, beweisen, als in bcr Verfolgung, welche gegenwärtig über sie erneMMeml MM^czuis von N'pon, wenn eine Königin Marie gerabe in b« Zeil, welche bie Kirche amtzerdefie.' heimsucht sich ihr unterwerfen, so sind bas Siege w°lche sie ebenfo mrllären, wi° 'h« s"nbe be« chämen Die Neberzeugung ist allerdings vor. hanlen" daß f«" j«H bie Rücklehl zur Kirch« nicht massenhaft jtMwben wird, weil es an ber Kenntnis ber Kirch« schst: aber bi; traurige Verwüstung, welche über bie protestanlischen KilchmqlMkinfch'ften trgcht, wirb ben Dmft nach Einheit un> bas Bedürsnitz ein« Autorität in ben chrift gläubigen Seelen so mächtig wecken, bah bie V-rein'gung mit der Mutterliiche immer lebhafter ersehnt w:tben wird. Die Gegnerschaft, welche auf Seiten unserer proleftantischcn Brüder noch leiber zu oft in beUagenswelthtm Hasse und in -einem au« Unlenntniß entstandenen Wi> bestreite sich geltmb macht, wirb zunäckift m'.lbeiL Formen annehmen und sodann in Freundschaft, unb aus ber Ficunbfch'ft in Liebe^übergrhen unb aus der Liebe zurVtr« einigurg lammen. rieulteur 6ipI6Ne, lieues» uns oolileoetoln'e cnurailt.