Le Boni presumé Erster Artikel.
Der Wächter an der Sauer, 1853-03-12 00:00:00

Diekirch, den 11. März 1853. Le Boni presumé Erster Artikel. Wenn man die beiden Vläiter unserer systematischen Opposuiousparlci liest, so jolltc man meinen, dasßa» terland sei in Gefahr, die öffentliche Meinung sei um nichts mehr besorgt, aIS um den kläglichen Zustand unserer Finanzen und Habe der jetzigen Regierung ihr Vertrauen entzogen, weil dieselbe alles disponible Geld in Siraßenbaiiicn te. verarbeitet habe. Die Wahihei! ist : daß die öffentliche Meinung sich um nicht« weniger kümmert, als umda« Bestehen oder Nichtbestehen jenes muthmaßrichen Boni; die öffentliche Meinung weiß recht gut, daß die fämmtlichjn Staats» gelder bestimm! waren, verarbeitet zu werden. Ob nun diese Gelber ein .Jahr früher oder später verarbeitet sind, darauf kömmt eS wenig an. Erfreulicher ist eS uaiürlicd, wenn jene großartigen Bauten in den lehicn Jahren haben ausgeführt werden können, ohne daß der Schatz ganz erschöpf» worden; aber be» greifen können wir nicht, wie vernünftige Leute wehe» klagen dürfen, daß ein Geld, welches zu einem geikif« scn Zwecke bestimmt gewesen, zu diesem Zwecke sämmt» lich verwendet worden ist. Das Land ist so wenig unruhig, ob unserer Finanz» läge, daß bei den eben vollbrachten 2S*!)len nicht ein einziger llandidat gefragt worden ist, ob er an das den! presiime glaube od« nicht; d« Opposition selbst beweist, für wir gering in der 2Bitflict)frit sie diese Frage hält, mit der sie so viel Lärmens mcucht, indem sie bei denselben Wahlen nicht einen einzigen Candi« dalen ins Felo geschickt hat, der sein Wehe! Wehe' über bie Regierung und ihre Finanzverwallung ausge» rufen Halle. Wir sehen einen Augenblick ganz ab, von der Sttcil» frage, ob eaS muihmaßliche Boni wirklich cristire oder nicht, ob eS3oooooFrauken bct re.ge oder nicht, und sagen: die Eristenz eineS Boni hat nur in so fern eine grö» Bere Wichiigkeit, alö man, auf dasselbe vertrauend, die Ausgaben verhälinißmäßig erhöhen wollte. Allein dies ist nichi der Fall bei uuö. Die verschiedenen Aus» sind so vermindert und cingcrichel wer» den, daß die ordinären Einnahmen zur völligen Deckung der Ausgabe» hinreichen; der Ar» also, daß, wenn nichi unvorgesehene Umstände oder Catastcophcn ein» treten, mcv, die als muthmaßliche« Boni angeführten 300,000 Fr. gar nicht anzurühren braucht. Ehe wir auf die Bruchüre deS H. Toutsch näher eingehen, wird »3 vielleicht für manche unserer Leser nichi überflüssig fern, ihnen die Veranlassung zu der» selben in kurzen Morien anzuführen. AIS man am 22. Oktober letzthin zur Diskussion deS Eiunahnie-BüdgetS schreiten sollte, ergriff Hr. o. Tornaco bei Gelegenheit des Art. 1: ..MuthmaßlicheS Boni, 300 M) Fr." daS Wort, um von der Regie» ruug die Vorlegung der Staatsrechnungen der frühe» ren Jahre zu begehren; ohne diese Rechnungen — z« deren Vorlegung die Regierung durch den Art. der Verfassung verpflichte! ist — könne er sich nicht von der Realität des Boni Überzeugen. Die Angaben, die wir in unserer Ichlen Nr. vorgebracht, beweisen in der Thai, wie wenig man sich auf derartige muih» mählichen Veranschlagungen verlassen kaun, so lange die Slaaisrechnung nicht abgeschlossen ist; aber Hr. v. Tornaco halle Unrecht, der Regierung Vorwürfe zu machen, weil nicht dicfc jene Rcchnungenabziischließen ha», sondern die Rechnungskammer. Eine Diskussion entspann sich Über die Ursachen, welche wohl die Rech» nungskammer verhinder, haben könnten, die Eompia« biliiäl der früheren Jahre abzuschließen; die mangelhafte Organisation der Rechnungskammer, die verwickelten Rechnungen, welche atiö der Ausführung der effVntlu» ehe» Bauten per Regie resitltiren, die provisorischen Mandsle ic. wurden als derartige Hindernisse ange» führt. Nach einet mehrstündigen lebhaften Diokussion leg»« Hr. v. Blochanscn einen Antrag nieder, dahin zielend, eine Commission zur Untersuchung jener Ursachen zu eruenncn. Hr. tzh. Metz sprach sür diesen Antrag, aber er begehrte dessen Annahme erst dann, wenn über das Boni voiir» sei: mit Rech» bemerkte er, daß diese anscheinend so einfache Frage ein Mißtrauensvotum entHalle, und daß die Ernennung der Commission vor dem Volum über den l. Artikel die Suspension des ganzen Budget nach sich ziehen miissc. Die Kammer ging anf den Vorschlag deS H. Ch. Metz ein und volirie zuerst daS Boni — worauf die sämmtlichen Miiglieder der Opposition sich zurückzogen, ebenso wie Hr. v. Blochansen, der seinen Antrag im Stiche ließ Derselbe ward indessen von der Kammer nunmehr angenommen, halle aber keine weiteren Fol» gen, bis mehre Wochen später der Kammerpräsident Hr. Ch. Metz die Kammer darauf aufmerksam machte, daß die Mitglieder jener Commission noch zu ernennen seien. ES entspannen sich abermals Dislnssionen über die Pftichien, die der Commission aufliegen sollten : ob sie blos die Ursachen der Verspätung in der Rechnungs« vorläge zu ergründen, oder die Realität deö Boni z» untersuchen habe. Man kam überein, tat) beide« in den Befugnissen der Commission liegen solle, »nd wählte zu Mitgliedern derselben gerade die meisten der Männer, welche gegen die En'stenz des Boni am eis« rigstei, aufgetreten waren : die HH. Tonisch, v. Tor» naco und Richard, nebst den HH. Pescatocc und Hemmer. Die Oppositionsblätter um diese Zeit erhoben ein Triumphgeschrei; dkc Commission ward von ihnen die Mißtrauens'Commission genannt : sie sahen nicht ein. oder wollten Bch nicht gestehen, daß man abnchilich jene Männer in den Ausschuß genannt hatte, damit nc sich von dem wahren Sachverhalte überzeugen könnten. Die Regierung war ihrer Sache so sicher, daß sie nicht Anstand nahm, die Ernennung der HH. Toulsch, v. Tornaco und Richard zu billigen, überzeugt wie sie war, daß dieselben, sofern ihnen der gute W llc nicht abgehe, zu keinem andern Resultate gelangen könn» ten, wie sie selbst. Die Commission begann ihre Arbeiten mit einem lobenSwerthen Eifer, der indessen, wie es scheint, bald nachgelassen hat. War es Lauheit in der Erfüllung ihrer Aufgabe, waren eS die großen Schwierigkeiten, die eine so complicirtc Arbeit bot, oder »var es Uv» einigkeil in den Ansichten — sei Dem, wie ihm wolle: die Commission kam nichl mehr zusammen; trotz der Mahnungen der Kammer kam eö zn keinem Berichte: sie war factisch aufgelöst. Zwei Mitglieder derselben, die sich die Sache schci» ne» am meisten zu Herzen genommen zu haben, stai« teten indessen jeder einen persönlichen Bericht ab : Hr. Pcscatore vor der Kammer, Hr. Toutsch nunmehr vor dem Publikum. Sie gehe» beide meilenweit auseinander, wie wir sehen werden.