Das drakonische Regiment.
Der Wächter an der Sauer, 1854-04-08 00:00:00

Diekirch, den 7. April. Das drakonische Regiment. Wahrlich! man wird irre an sich selbst, und wenn über unsenn Arbeitstische nicht em blaue« Heft hinge, da« die tröstliche Uebeifchrift trägt: ''Verfassung de« GroßherzogthumS Luxemburg« , so möchte mau zweifeln daran, ob wir in einem eonstitutioncllen oder in einem absoluten Staate leben. In der Thal: die Sessto» der Kammer ist geschlossen, die Kammer scheint sogar für die Regierung nicht mehr zu existi» ren, die gerechtfertigsten Beschlüsse der Lolksrertreler werden von dem Ministerium unbeachtet in den Papierkorb geworfen, und in seiner neuesten Akte, wo von der den öffentlichen Autoritäten durch die Beamten fchuldigeu Ehrfurcht die Rede ist, wird der Kammer, dieser zweiten Macht im Staate, nicht mit einem Sterbenswörtchen erwähnt! Ganz in Einklang mit diesem gegen die Volksver« lretung unverzeihlich rücksichtslose» Benehmen, steht auch das Verfahren gegen die Presse. Der geringste unebrfürchtige Ausdruck gegen ei» Negieru!,gslnit»,lied wird mit einer gerichtlichen Porladung geahndet, in» de« die dienstbare» Geister des neuen, mit Aulorität und Refpeet sich brüstenden Ministerin ms ungestraft da« tollste Zeug treiben dürfen mit unfern coustitu» lionellen Institutionen und Gesehen, mit unserer Kam» wer, mit dem einzigen Bollwerke, »velcheS uns wirksam gegen die .ibfolntislifchen Launen gewisser Apostaten der Freiheit vertheidigen kann. Wo foll em solches Auftreten uns hinführen? Ist das der Weg auf dein Autorität und Gefetz wieder zu Ehren gebrackt werden follen? £> unsinnige Verblendung! Nein, unser jetziges Ministerium ist kein consti« tutiouetles Ministerium, fo wenig wie der Wolf im Schafspelze em harmloses Thier ist! Der erste Grundsatz, die unantastbare Grundlage auf »velcher da« ganze Gebäude unserer Verfassung aufgeführt ist, ist die UnVerantwortlichkeit der Krone; die Krone ist der unverletzliche Hort unserer Institutionen, sie schwebt über bei, Parteien und ihr Name soll von keiner derselben als Waffe gemisbraucht werben. Las« set diese« Prinzip außer Augen, und ihr sollet sehen, wo wir in Kürze anlangen werden. Es ist schon em großer Fehler, wenn von Seiten der constitutionelten Presse oder überhaupt von irgend Jemanden in ber Diskussion die Ansicht der Krone zur Gutheißung unb Kräftigung der eigenen Behanp« tuug angerufen wird. Aber em solches Benehmen wird zum unverzeihlichen Vergehet», wenn es von dem Ministerium selbst ausgeht. Als in der Adreßdis» kussiou Hr. Servals, der Finanzmiuister, zur Veriheibiguug und Stütze in seiner »nistichen Stellung sich der Krone bedient hatte, und als Hr, Jonas, der Volksvertreter, sich im Eifer für die gute Sache verleiten ließ, demselben auf jenes brennende Terrain zu folgen, da hörte» wir die übrige» Minister laut gegen die Anrufung der Krone Protestire». Und mit Recht; nur hätten sie vor der Diskussion ihrem eigenen College» die constitutionelten Grundsätze, für die er keine sonderliche Vorliebe zu hegen oder in denen er nicht sehr bewandert zu sein scheint, einprägen sollen. Doch da« Ministerium ist durch diesen Vorfall und dessen Folgen nicht klüger geworden; es trägt in feiner neuesten Akte, dem Eircular an die Beamten, nicht den geringsten Anstand, die Krone in die Diskussionen abermals mit hineinzuziehen und die Krone verantwortlich zu machen für Das. was bereits geschehen ist und für Das, wa« noch geschehen soll. Solltet, wir nöthig haben, die Folgen eines solchen Verfahrens hervorznheben und zu zeigen, »vie verderblich selbes auf den Refpect vor der Autorität und den Gesetzen wirken muß? Was »vürde die Folge sein, wenn auch wir, die Gegenpartei, die Krone für unsere Sache i», den Kampf führen und für unsere Ansichten streiten lassen wollten!? Doch nein; wir, die sog. Revolutionäre und Demagogen, die keinen Refpect haben vor — den augenblicklichen Machtha» bern, wir wollen denselben eine constitutionelle tfection geben; wir wollen uns begnügen, ihnen die Gefährlichkeit ihre« Beginnen« vor Augen geführt zu haben.... Eins ist sonderbar unb verdient hervorgehoben zu den. Es ist etwas Verdächtiges. Dieses September-Miitisterium läßt keine Gelegenheit vorübergehen, es läßt keine Akte, keine Proklamation drucken, c« hält keine Rede, ohne baß darin wieberholt bie Ver» ficherung vorkäme: wir haben das Vertrauen der Krone. Als wenn dieses nicht sein müsste! als wenn es em Ministerium geben könnte, welches das Vertrauet» des König« nicht besitzen muffte! als wenn das Vertrauen der Krone nicht die einzige Bedingung des Bestandes der jetzigen Regierung wäre! Em Minister, der das Vertrauen des Königs nicht halte, dessen Anträge beim Könige weder Anklang noch Zustimmung fänden, wie könnte der auch nur 24 Stunden lang sei« Portefeuille behalten? Warum brüstet ihr euch also mit Etwas, was sich von selbst versteht?.... Wenn ich mein Geld zum Banquier lrage, so halte ich ihn für einen ehrlichen Mann, und c« würde mir höchst auffällig erscheinen, wenn er mir zum hundertsten Male mit der Versicherung entgegenkäme und die Hand drückte: daß er em ehrlicher Mann sei. Sollte er dies nicht thun zur Be« täubung des eigenen Gewissens? sollte das Bewußt« fe'n begangener Sünden ihn nicht quälen und befürch» ten lassen, man »verde feiner Ehrlichkeit nicht trauen. wenn er sie nicht mit Pauken und Trompeten verkünde und alle Augenblicke geltend mache? Abgesehen von diesem Umstand und den» weiter oben gerügten Vergesse«: auch den Respect vor der Volksvertretung den Beamten ans Her; zu legen, haben wir gegen das Cirenlar der Regierung wenig einzuwenden. Allerdings könnten wir uns anjetzo auf wolfeile Weife zum Vertheidiger der Beamten aufwerfen: wir könnten über persönliche Freiheit, über die Würde de« Menschen und des Bürgers in einem freien Staate schöne Phrase» machen; wir könnten von Servilistnus sprechen und von Ehrfurcht, von dem Schrecken, der nicht unter unfern Beamten» Mitbürgern herrschen, und von dem Damoklesschwert, das statt an em Haar vielmehr an eine eiserne .tfettc gehängt werde» müsse; von einem drakonische» Re» gime könntet, wir faseln ic.; in einen, Worte wir könnten Opposition machen, wie sie Hr. lurion in, Jahre gemacht hat; wir könnten es um so eher th»», als wir wohl schwerlich je i» den Fall komme» würden, durch em Eircular diesen Oppositionnelleti Theorien ins Gesicht schlagen zu müssen. Doch nein! der Teufel ist nicht so schwarz »vie er gemalt wirb, und auch wir begreifen recht gut, daß eine Regierung keine ihr feindlich gegenüber stehenden Ten» denzen in der Verwaltung dulden kann Auch wir find keine Freunde der Anarchie und find der Anficht, daß der Beamte sich über das System und die Man» »er, denen er dienen foll, nicht uuehrerbietig äußern darf. Die frühere Regierung hat sich in dieser Hinsieht Manche« zu schulden kommen lassen; sie hat in der Theorie prächtig raisonnirt, aber sie kam nie bis zum energischen Handeln, so oft sie auch Gelegenheit dazu gehabt hätte. Wir haben es ihr zur Zeit ihres Bestandes mehr wie einmal zugerufen, aber ohne Erfolg. Heute, wo die Männer derselben ins Privatleben zurückgetreten sind, mag es für sie allerdings em wolthuendes Bewußten» sein, nachsichtig und lang» müthig gegen Leute gewesen zu sein, welche ihr eige« nes Interesse verkannt hatten; aber der Gang der Verwaltung hat doch darunter leiden müssen, und selbst das Interesse der volksfreundltchen Partei, zu der sieh die große Mehrheit des Luxemburger Volkes bekennt. Die jetzige Regierung, welche jenen ver» bainmenswerthen Bestrebungen der Gegenpartei vielleicht theilweise ihr Aufkommen verdankt, wird die in ihrem Eircular verkündeten Theorien auszuführen keinen Anstand tragen, sie wird vielmehr die Gelegenheit herbeiwünschen, wo sie mit dem geringsten Anschein von Recht das Pferdehaar am Damoklesschwert durchschneiden und das "drakonische Regime" in Ausübung bringen kann, um einen „heilsamen Schrecken« unter ihre Untergebenen zu jage». — Wir sind also »nit den Prinzipien der Regierung in dieser Sache einverstanden; doch bleibt uns noch Manche« über die Opportunität und die Zweckmäßigfeit der besprochenen Maßregel zu sagen. £As soll nächstens geschehen.