Diekirch, 20. Mai.
Der Wächter an der Sauer, 1856-05-21 00:00:00

Diekirch, 20. Mai. Verstockte Sünder. An den Septemberherren ist Hopfen und Malz verloren; die lernen nichts und vergessen nicht«, bis es wieder zu spät sein wird. Sie vergessen nicht, daß vor ihnen Leute am Ruder waren, deren Na» men und Thatcn sich beim Volke eines bessern An» Hanges eifrenten; anderseits sind die vielfachen, oft derben Lektionen, die sie seit drei Jahren erhalten, noch nicht im Stande gewesen, sie von dem Verderb» lichen Pfade, den sie wandern, abzubringen. Selten wohl hat es noch eine kläglichere Kammer» feffion gegeben, als die diesjährige: viel hat man getagt und viel sich vertagt — in Wirtlichkeit aber nichts Erkleckliches zu Stande gebracht. Gefetze find volirt, aber nicht oder doch fehlecht bcrathen und dis» lntirt worden. Heute von der Ncgiernng eingebracht, morgen durch die leeren Sectionen gegangen, über» Morgen vor leeren Bänken volirt — das ist in wc» »ig Worten das Schicksal der diesjährigen Kammer» Beschlüsse. Die Verantwortlichkeit dieser beklagen«-werthen Zustände fällt grüßentheils der Regierung an» heim. Offen die Verfassung verletzend, welche ihr vorschreibt, alle Gesetzrorschläge vierzehn Tage vor der Session den Kanimermitgliedern zuzuschicken, brachte sie ihre Vorlagen ohne Ausnahme erst im letzten Augenblicke ein. den Volksvertretern nicht die erforderliche Zeit gönnend, die beantragten Maßre» geln zu durchdenken und reiflich zu erwägen. Die Würde der Kammer und der Regierung selbst, ja der Respcct und die Achtung des Bürgers von den auf diese Weise fabriziiten Gesetzen, ist dadurch bebeutend beeinträchtigt worden. Man hätte glauben dürfen, daß das Ministerium diesen Nebelst,nb fühle, zumal er ihm von der Op» Position mehr als einmal vorgehalten worden; man durfte erwarten, daß Aehnliches sich künftig nicht mehr ereignen, daß die Regierung für eine gehörige Aus» fiilluiig der kommenden Kamineisesfion und für eine zweckmäßige Berathung der noch vorzulegenden Gesetze sorgen werde. Man hat sich getäuscht. In acht Tagen (27. Mai) soll die Volksvertretung abermals zusammentreten. Womit wird sie sich beschäftigen? was wirb man ihren Berathüngen unter» breiten? Noch weiß es Niemand Auch diefe Zu» faminenkunft wird wohl wieder ohne Nutzen und Vor» theil für das Land votübergehen. Nnd doch find wichtige Maßregeln zn treffen, er» folgreiche Gesetze auszuarbeiten, eeien Erlaß zum Wohle der Bürger dringend ist. Man hat kürzlich eine Bank errichtet, die, soll sie dem Lande und nicht blo« den ' ausländischen Aetionären und ben Ver» wandten unserer Septemberherrn nützlich sein, noch anderweitiae Ausführungen und Complementeerheischt, die ins Werk zu sehen die Regierung nicht einen Au» genblick hätte zögern dürfen. Gemäß ihren Statuten hat die Bank die Verpflichtung, von der Staatscasse Gelder bis zum Betrage von 400,000 Fr. entgegenzunehmen und mit vier Pro» zent zu verzinsen. Wird diese Bestimmung ausge» fühlt, so lann dadurch dem Lande großer Nutzen entspringen. Während bis heute die Gelder, die der Staat nicht unmittelbar zur Bestreitung seiner Aus» lagen brauchte, unproductio in der Kaffe des Gene» raleinnehmers lagen, werden dieselben künftig bnrch ihre Deponirnng auf der Bank ansehnliche Zinsen bringen Um diese Gelder nicht unprodnctiv liegen zu lassen, hat man 1831 noch gewissen Gemeinden i 50,0"0 Fr. zu gelingen Prozenten geliehen, und ist heute geplagt, nicht nur die Zinsen sondern auch da« Capital zurückgezahlt zu bekommen. Wie es heißt soll in diesem Augenblicke abermals eine beträchtliche Summe in der Staatscasse sich befinden. Warum sich deshalb nicht beeilen, em Gesetz vorzu» legen, das die Regierung ermächtigt, ihre disponiblen Fonds bei der Bank zinsbringend zu hinterlegen? Das September-Ministerium hat durch Aufhebung des Grundcredites auch die Errichtung von Spar- und Vorsichtstaffen wieder auf unbestimmte Zeit ver» tagt. Es hat dadurch eine schwere Verantwortlichkeit auf sich geladen, die eS ihm zur dringendsten Pflicht machen sollte, jetzt, da ihm die Bank dazu eine pas» sende Gelegenheit bietet, diese so nützlichen Anstalten möchlichst rasch wieder ins Leben zu rufen. Eben so verhält es sich mit dem Grundcredite, dessen Wiedererstehung die nämliche Bank ermög» licht, sofern es dem Ministerium damit Ernst ist und es Hand anlegen will an die Hhpothekenrefoim, die conditio sine qua non jedweden Grundcredites. Endlich ist auch die Errichtung einer calsse de consignalion, bei der streitige Summen bis zum Aus« gange der Prozesse zinsbringend hinterlegt werden können, em längst gefühltes Bedürfnis, dessen Be« friedignng das Wohl vieler Bürger nahe berührt. Diese verschiedenen durchaus nützlichen lustitutio« neu, deren Abwesenheit alle einsichtigen Luxemburger tief betlagen, ihre Errichtung ist heute zur Möglich» keit geworden. Auch hätte jedes andere Ministerium als jenes, welches die Septemberproelamation erlassen, sich beeilt, dieselben ins Leben zu rufen. Aller» dings find hierzu verschiedene Gesetze erfordert, allein man sollte glauben, baß die Ausarbeitung von vier Gesetzen em Frühstück sei für fünf ehemalige Ado> taten. D ese Arbeit will uns um so leichter erschei» neu, als die wichtigsten der zu -erlassenden Gesetze, wie jenes über die Organisation der 3par» nnd Vor» sichtscassen, über die Hhpothekenreform ic. bereits flr und fertig vorliegen, indem sie von der früheren Ber» waltung ausgearbeitet worden sind und von der jetzi» gen bloS wieder ans Tageslicht gebracht zu werden brauchte». Würden diese verschiedenen Vorlagen der Kam» mer nächstens unterbreitet, so würbe wenigsten« der Schluß der diesjährigen Session dem Lande «sprieß» lich werden können. Allein noch verlautet darüber nichts. Em Minister, der sich die Interessen des Landes zu Herzen nähme, hätte längst schon seine Entwürfe veröffentlicht und der Gesetzgebung« Com- Mission zur Begutachtung vorgelegt. Wie eö jedoch scheint, läßt die prompte expedilion des affaires nuserni Septembermitiisterium em solches Verfahren nicht zu. Wir werben uns glücklich schätzen müssen, wenn das, was heute geschehen sein sollte, in der Session von 165? zu Tage gefördert wird, nachdem man die Budget« füi kommendes Jahr votirt und sich wieder Xmal vertagt hat. Daß durch diefe un» nöthige Verzögerung dem Lande em betiächtlicher moralischer und materieller Schaden zngefiigt wirb — was kümmert das die Septemberherreu? —