Landtagsverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1863-11-15 00:00:00

Landtagsverhandlungen. ein Çanb Freiheiten befiffcn habe wie die von 1848 bis 1856, rö sich wieder darnach zurück» sehnen müsse, uno der »weüc, Hr. 2lnbré, um Hrn. v. Olochausen zu erinnern, daß man in einem Äklcnstüse, wie die ?brc!se, solche Höflichkeitsworte nicht könnle stehen lassen, weil man nachher sich bei ancern Gelegenheiten' darauf berufen könnte. Hr. Andr6 entwickelt dann weiter die zuerst von Hrn. N. Met) »er theidigte These, und sagt, die Verfassung selbst, deren Slrt: 4L die Zustimmung der Kammer zu jedem Gesetze wolle, sei noch für manche Gesetze ein leeres Wort und deshalb könne man nicht sagen, daß das Land liberal regiert sei. Tic Ordonnanz über den Staatsralh, die Rechnungskammer, die Ordonnanz über die Vereine je. harrten noch der gesetzlichen Ge» nehmiWng durch die Kammer. Ein Besscningsantiaa,, von den ££>. Stnbré und I. Metz unterzeichnet, findet feine Unter« ftützung. Der Paragraph des Adreßprojeltes wird Darauf angenommen. Ter folgende Paragraph über die Beziehun» gen l'urembtirgé zu dem deulschen Blinde wird bann ebenfalls angenommen. Die beiden Paragraphen über die religiösen Angelegenheiten weiden bann zur Debatte gebracht. Beim Schlüsse der Sitzung, 7 Uhr, sind die Debat« ten noch nicht beendigt und werden auf die folgende Sitzung, Samstag 9 Uhr Vormittags, angesetzt. Wir werden nächstens die auf die 3 erwähnten bezüglichen Debatten nachnagen, Sitzung vom 13. Nov. Präs. Hr. Pescatore. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Adresse ouf Die Thronrede. £a Niemand über das Ädießprojekt «m Allgemeinen das Wort ergriff, so ivutbcn die einzelnen Paragraphen in Diskussion gesetzt, Tel erste Paragraph wurde ohne Tiskus(ton angenommen. Beim zweiten Paragraphen, welcher lautet : „Indem Eure K. Hoden un(ne :öe»6lferung auf dem Wege des Fortschritte« sich bewegen sieht, kann Sic den heilfamen Einfluß unserer liberalen Einrichtungen konstatiren und zugleich die edle Belohnung Ihrer bestäubigen Sorgfalt für das Glück der Luiemburger finden", ergriff Hr. N. Metz das Wort, um zu erkläre», et werde zwar für den Paragraphen stimmen, aber nur uniet dem Vorbehalte „daß darunter nicht gemeint sei, als seien die liberalen Wünsche des liandes erfüllt; et wiederhole, was er schon früher gesagt habe, daß nämlich die Verfassung so liberal als möglich ausgeführt werbe, wenn das Land zufrieden fein soll. Das sei aber noch nicht der Fall; noch bestehe die Orden nan^ über den Staatsrat!), die gewiß nicht liberal fei ; auch die Einrichtung der Ncchnungskammer it. lasse gewiß n»ch zu wünschen übrig. Ter Hr. Staatsminister erinnert Hrn. N. Metz, baß die Ordonnanz über den Staatsratb. der Kammer vorliegt; er fiägt ihn, ob das Preßgesetz, das dem Richter die Entscheidung in Preßsüchen überläßt, ob das Kammcrreglement, das die Kammer wieder in di rekle Verbindung mit der Krone fege, nicht liberal !ei? Man nenne ein Land, wo nichts Mlhr zu wünschen übrig fei. Wir sind auf Dem Wege des Fortschrittes begriffen und das will der Adceßparagraph nur lonstatiren. Tic Negierung schließt sich dem Paragraphen an. Hr. Simons glaubt, daß t'uremburg mit feinen Freiheiten zufrieden fein kann; hätten andere größere Länder die Freiheiten, die lu« remburg hat, so wären fie gerne aufrieben. Ucbrignis wolle die Adreßkommission nicht sagen, baß wir das nee plus ullra von Freiheiten haben. Hr, Vlochhausen fügt hinzu, daß der Para« flraph nur cine Höflichkeitöformel fei, worauf die HH. N. Metz und 2lnbr« angreifen, der erste, um Hrn. Simons zu sagen, daß wenn