Eröffnung der Kammern in Berlin.
Luxemburger Wort, 1850-11-27 00:00:00

Eröffnung der Kammern in Berlin. Berlin, 21. Nov. Se. Majestät der König eröffneten heute Vomittag um 11 Uhr die durch die Allerhöchste Verordnung vom 2. Nov. c. zusammenberufenen Kammern in Person im weißen Saale des königl. Schlosses. Se. Majestät verlasen, nachdem Allerhijchstdieselben auf dem Throne Platz getuen, nachstehende Thron-Rede: „Meine Herren Abgeordneten der Ersten und Zweiten Kammer! Inmitten einer schweren Zeit sehe ich Sie mit Vertrauen wieder um Meinen Thron versammelt, und heiße Sie von Herzen willkommen. Seit dem Schlüsse Ihrer letzten Sitzung ist Meine Regierung mit Eifer bemüht gewesen, die mit Ihnen vereinbarten organischen Gesetze ins Leben zu rufen. In allen Theilen des Landes ist die Einführung der Gemeinde-Ordnung begonnen worden und nur die in dem Gesetze begründete Berücksichtigung der mannigfaltigen bestehenden Verhältnisse hat ein gleichmäßiges Fortschreiten der Angelegenheit in den verschiedenen Thcilen der Monarchie verhindert. Obgleich das Geschäft der vorläufigen Veranlagung der Grundsteuer nach Maßgabe des Gesetzes vom 24. Februar d. I. noch nicht überall beendigt ist, so wird Meine Regierung doch dafür Sorge tragen, daß Sie von den Resultaten der Arbeit möglichst bald Einsicht erlangen. Die großartigen Eisenbahnbauten, ,^u deren Ausführung Meine Regierung durch Ihre Zustimmung in den Stand gesetzt ist, sind mit aller Kraft und mit Erfolg in Angriff genommen worden. Auch die sonstigen öffentlichen Arbeiten haben in befriedigender Weise Fortgang genommen und zur Verbesserung der Lage der dabei beschäftigten Klassen wesentlich beigetragen. 3n golge ber fortfehreitenben 53efeftigung bcS 35er* trauenS haben ftcb Hanbel unb ©ewerbe im Caufe beS Sabres geboben unb jum Xbeil eines lebhaften 2luffd)wungcs erfreut. Der ©cbifffabrtSüerfebr in ben |>äfen beS ÇanbeS lieg eine fteigenbe SJegfamfeit in ben Unternehmungen erfennen. X)ie eingeführten Verteuerungen beS benen ftcb ein umfaffenter <pojbemnS»ertrag mit anteven beutfeben ©taaten unb Verbanblungen mit auswärtigen 9îegievimi}en juin Sroecf ber ferneren Erleichterung tes gegenwältigen VcvfehrS angereiht haben, laffen ihren, eifpricjjlicbeit ©nflujj bereits er* fennen. ©ebon fingen wir an, unS ber roieterfebrenben ©iehetheit ju erfreuen, als ein Sïïorbwerfurb gegen 3)iich felbft uns einen 351icl in ben ftttlicben Slbgrunb eröffnete, an bern wir uns noeb immer beftnben. 3* rebe m'cfct von ïDltintm Heben — eé fleht in ber Çanb beS Slllmä'cbtigen — bie ©efahr, auS ber 3«h wunberbar errettet worben bin, b<*t îWir bie ©c* mtgtl)iiung »erfebafft, unjählige Sewetfe »on 2lnbäng* liebfeit unb Sreue auS allen îbeilra beS V'anbeô ju empfangen. 3d> xett »on ber tiefen Verwirrung aller 33egriffe, welche jum ÄbnigSmorb aufruft, »on ber SDîifjachtitng giMtlidjer unb menfcblicber ©efe^e, bie bei btefer traurigen ©elegenbeit ju bemerfen gewefen ifi. Die greffe beS UmfiurjeS tragt einen niebt ge* ringen ïbeil ber ©cbulb, unb ba eS in ber legten itammerftgung niebt mögltcb war, bie proiM'forifdje, als unzulänglich erïûtinte $refjuerorbnung »ot]t 30. 3uni pr. ju beratben, fo bat -Weine Dîegteruiig es für ibre ffliebt gebalten, auf ©runb beS 2lrt. 63 ber SSerfaffungSurfunbe eine weitere öorläuftge »erorbnung ju erlaffcn. Diefe Serorbnung follte aber nur ein »orübergebenbeS SWittel jur 33cfeitigung effenfunbiger Uebelftä'nbe fein. SS wirb 3bnenbeS* balb jugleicb mit berfelben ber Bntwurf eines um* faffenben, auf bie Dauer berechneten »orgclegt werben. S3et ber Seratbung beSfelben wer* ben Sie mit -Keiner Regierung bernübt fein, bie Slnfprücbe »ernünfttaer gret'beit mit ben SBebt'ngungen fcer ©tcberbeit beStaateS unb ber ©efellfc&aft in Uebereinftimmung ju bringen. 2)ie Vorbereitungen jur 2luSfübrung ber in ber SßtrfaffungSurtunbe enthaltenen Seftimmungen über baS SSerbältntfj ber Kirche jum ©taat ftnb im un* ausgefegten betriebe unb 2)?etne Dtegierung wirb eS ftcb angelegen fein laffen, bt'e if>r bteriu geftellte fdiwere 2lufgabe in gebübrenber Sßerücfftchtigung aller be* reebtigten 3nterefFen mbglid;ft balb ju Ibfen. Der Entwurf bcS Unterrtd^tSgefe^eS ift fetner 5301= lenbung nabe. 9îur ber Umfang ber Vorarbeiten macht eS unmöglich, benfelben 3&nen febon bei Br* ijffnung ber Äammerftßung »orjulegen. Bin (Hefe&entwurf über bie 2)îebicinal»erfaffung wirb 3bntn in näcbfter 3eit mitgetbetlt werben. SJucb ber lange »orbereitete Sntwurf jum ©traf« recht wartet 3brer Sßeratbung. Die Vereinigung ber Çâ'nbermit ber SDÎonarcbie macht ben Brlafj eines SBablgefe^eS für biefelben erforberlicb ; 3cb empfehle 3btifn bie befchleunigte, 33eratbung biefeS (Entwurfs, benn ©ic werben mit mir wünfeben, bie Vertreter jener ÇanbeS» tbeile balb in 3b«r SDiitte ju febert. SOîeine Herren Slbgeorbneten, aus bern StaatsbauSbaltSetat für baS 3abr 1851 werben ©ic ent* nehmen, baf? niebt nur im 2lllgemeinen eine©teige^ rung ber ©taatS*Gtnnabmen eingetreten, fonbern auch auf mßglicbfte SSefcbränfung ber SluSgaben Sebacht genommen ifi. Dennocb tft eS niebt ausführbar, mit ben gera'ohnlicben einnahmen ben in Sftacbwirfung ber (grfchütteruns beS Sabres 1848 erbieten 33ebarf beS Staates ju teclen. (Sine au&ergewübnlicbe 2ln« fpannung ber ©teuerîraft beS Çanbeê ifi beSbalb nicht ju »ermeiben. Prüfung ber barauf gertd-teten Vorfehla'ge kleiner Regierung empfehle 3cb 3brer forgfamften Erwägung. Ueber bie 93cnu&ung beS SrcbitS »on acbt^ebn Millionen îbolern ju mtlitairifeben 3wccfen wirb 3bnen »oüftanbige Sîecbenfcbaft gegeben werben. SKocb ftnb aber bie ©efabren, bureb welcbe ©ic ju jener SewtOtgung »ermoebt worben, niebt befet'ttgt. Wltint frieblieben Sejiebungen ju ben furopa'ifajen ©rogmSditen fünb jwar niebt unterbroeben, aber fei* ber war äKeine Slbftcbt, ben beutfeben ©taaten eine tbren ©ebürfniffen entfprecbenbe SSerfaffung ju »er* febaffen, biSber niebt ju erretten. 3* balte an bern ©ebanfen, ber deinen biSberigen Seflrebungen jum ©runbe liegt, in Hoffnung auf bie 3ufunft feft, werte aber beffen $serwirflictung auf neuen ©runb* lagen erfi bann wieber aufnehmen, wenn über bie ïitnftige ©eftaltung beS gefammten beutfeben 53un= bcS entfebieten fein wirb. 3cb boffe, bafj bie bejüglicben 23er* banblungen balb ju einem geteiblicben 6nbe führen werten. Der Friede mit Dänemark ist abgeschlossen und ratifient, hat aber noch nicht in allen Punkten aus« geführt werden können. In einem benachbarten deutschen Lande haben Zerwürfnisse der widerwärtigsten Art stattgefunden. Ein »on einer Seite gemachter Versuch, in dieselben ein-* zugreifen , drohte die Rechte Preußens zu »erleben und hat zu Mißverständnissen geführt, in welche wir unmittelbar verwickelt sind. Unsere auf die Bedingungen unserer geographischen und militairifcben Lage gegründeten Einwendungen haben bei dem Landesherrn und bei seinen Verbündeten bisher nicht die gehörige Beachtung gefunden. Außerdem haben auch in Gegenden, welche fern von dem Schauplatze jener Verwicklung liegen, in der Nähe unserer Grenzen Truppen-Zusammenziehungen stattgefunren , durch welche die Sicherheit der Monarchie bedroht warb. Dg habe auch Ich das lange Beanstandete nicht langer aufschieben dürfen, Ich habe die »olle Kriegskraft des Landes aufgerufen, mit Slolz und Freude sehe Ich, daß Mein wehrhaftes Volk sich allenthalben erhebt, wie Ein Mann und sich Meinem in Tapferkeit und Treue bewährten Heere anschließt. In kürzester Zeit werben wir stärker gerüstet dastehen, als jemals in alten oder je in neuen Zeiten. Wir suchen nicht den Krieg, wir wollen Niemandes Rechte schmälern. Niemanden unsere Vorschläge aufzwingen, aber wir fordern eine Einrichtung des Gesammt - Vaterlandes , die unserer gegenwärtigen Stellung in Deutschland in Europa angemessen ist, und der Summe der Rechte entspricht, welche Gott in unsere Hand gelegt bat. Wir haben ein gutes Recht, das wollen wir vercheidigen und so lange in kräftiger Rüstung unter den Waffen bleiben, bis wir der Geltung dieses Rechtes gewiß sind. Das sind wir Preußen, das sind wir Deutschland schuldig. Ich hoffe, daß unsere Erhebung genügen wirb, unser Rech! zu wabren, sie ist, wenn dieses erreicht wirb, gefahrlos für die Ruhe »on Suropa, denn Mein Volk ist in demselben Maße besonnen, wie es kräftig ist. An Ihnen, meine Herren, ist es, Mir die Mittel zu gewähren, durch welche die Erreichung des Zweckes bedingt ist. Ich beklage die Opfer, welche deßhalb der Nation auferleg» werben müssen, aber Ich weiß, Ihr Eifer, meine Herren Abgeordneten, wirb hinter dem des gcsammten Volkes nicht zurückbleiben. Sie werden den Beweis liefern, daß unsere Verfassung, an der Ich unverbrüchlich festhalte, ein kräftiges Handeln Preußens nicht lahmt, sondern befördert. Und wie in dem Ausschwung des Momentes alle Parteien im Volke verschwunden sind, wie Volk und Heer sich Mit mir und untereinander Eins fühlen, so werben auch Sie, die Vertreter dieses herrlichen Volkes, einmütig und fest zu mir stehen tn den Gefahren der Gegenwart. Wohlan denn, unsere Losung sei: „Eintracht in Treue, Gottvertrauen in einem Geiste, im alten, ächten preußischen Geiste." Damit hat uns Gott oft und weit geholfen, und wird uns noch weiter helfen. Das ist meine Zuversicht." Nach Verlesung der Thronrede erklärte der interimistische Vorsitzende des Staatsministeriums, Staatsminister »on Ladenberg, die Kammern für eröffnet. ©eine Majestät verließen hierauf »on einem dreimaligen Hoch der Versammlung begleitet, den ©aal. Berlin,22. Nov., U. Nachm. Die 2. Kammer hat heute mit großer Mehrheit den Grasen Schwerin zum Präsidenten, ©imfon zum Viccpräsidenten gewählt. Die erste Kamm« wählte den Grafen Rittberg mit 85 Stimmen zum Präsidenten, gegen Hrn. Camphausen, der 45 Stimmen erhielt. er litt, 21. Die Kammern sind eröffnet. Der Eindruck der Thronrede übertraf alle Erwartungen. Mit tiefem Schweigen war der König begrüßt, und die Kammern bewahrten diese Haltung bis gegen baS Ende der Nebe, bis zu den Paragraphen, welche die auswärtigen Angelegenheiten betrafen. Die Hess. Angelegenheit, wo die Thronrede wieber fast mit voller Wiederaufnahme eines verlassenen Programms die geographische und militärische Cage Preußens betont, erregte die lebendigste Aufmerksamkeit. Als der König erklärte: „In kürzester Frist werben wir stärker gerüstet dastehen, als jemals in alten oder je in neuen Zeiten!" brach ein unaufhaltsamer Beifall hervor. Er wiederholte sich, als der hohe Redner die Forderung aussprach, daß Preußen die Stellung zu Theil werbe, welche ihm in Deutschland und in Europa gebühre. (Er wiederHolle sich und wollte nicht enden. Auch daß die „Verfassung" unverbrüchlich festgehalten werden solle, rief begeisterten Zuruf hervor. Der König war sichtlich bewegt, und seine Stimme hob sich freudig unter diesem Ausdruck des öffentlichen Geistes. Der Eindruck der Rede, auch außerhalb der Reihen der Abgeordneten, war ein kriegerischer. Wir haben in Preußen und in Deutschland der Bewegungen so manche sich entstammen und niedersinken gesehen; daher darf Niemand die bangen Zweifel anklagen, welche im Stillen bi e Herzen beschlichen, die am freudigsten geglaubt hätten, wären nicht die Erfahrungen der jüngsten Vergangenbett. Wer aber will die Begeisterung, wie sie zur Stunde die Kammern, die Armee und den König ergreift, mit kalter Berechnung abmessen? Das Ministerium ist längst überholt. (K. Z.) Berlin, 21. 9ÎO». Der geierlicbfeit ber Äattt* mer*eröffnung ging ein ©cttcSbienft im Dorne für eoangelifeben unb cia ©otteSbienft für bie fatbolt* feben 2lbgeorbneten in ber ©t. £ebwigSfircbe »orauS. granïfurt, 21. 3io». 2111 er »ou bflerretcètftfeer ©eite ungeachtet |>at ber öerjog »on Sftaffau bie 3ufHmmung ju einer preufj. Sruppen* 2lufftellung m feinem Canbe erteilt. (Ä. 3.)