Deutschland.
Der Volksfreund, 1873-10-22 00:00:00

Deutschland. Nach einem Erkenntnisse des beiliner Ober- Tribunals werden folgende Grundsätze festge» stellt: „Es ist statthaft, den Betrieb der gewerbmäßigen Unzucht durch eine polizeiliche Anordnung gänzlich zu untersagen Eine Zuwiderhandlung fällt dann unter das Strafverbot. Aus dem erwiesenen einmaligen Betriebe der Unzucht gegen einen in Aussicht stehenden Lohn lann. in Verbindung mit früher constatirte» Fällen, die Geweibsmäßigteit desselben gefolgert werden." Der Gerichtshof führt aus, daß wenn auch die Unzucht, so lange durch dieselbe nicht besondere Pflichten oder öffentliche Interessen verletzt werden, als ein lediglich dem Gebiete der inneren Moral angchoriges Handeln der Einwirkung der staatlichen Gesetzgebung sich entziehen mag. sie sich doch, sobald sie gewerbsmäßig betrieben wird, nach außen als eine Eewerbsthätigkeit charakterisirt. und dann dasselbe Verhältniß wie bei jed.r andern Erwcrbsthätigteit stattfindet. Die Polizeibehörden müssen für befugt erachtet werden, eben sowohl allgemeine Verbotsbestimmungen zu erlassen, wie Beschränkung«- oder Control-Maß» regeln zu treffen, da das Strafgesetz in dieser Beziehung leine Schranke gezogen hat. Dresden, 13. Ott. Das „Dr. I." nmcht folgende nähere Angaben über den Unfall, der vorgestern Nacht den Kronprinzen von Sachsen betroffen. Von einer lagdpartie zurückkehrend, hatte der Kronprinz in Pirna den Wagen be» siegen und mittelst der Führe die Elbe übersetzt, um nach Pillnitz zu fahren. Auf der Straße zwischen Eopitz und Oberpoyritz erreichte derWa» gen, in welchem der Kronprinz sich allein befand, zwischen 10 und 11 Uhr zwei Steinfuhrwcrte, deren Führer, anscheinend schlafend, angerufen werden muhten, um auszuweichen. An dem erst'n dieser Fuhrwerke kam der lronprinzliche Wa« gen glücklich vorüber, beim zweiten aber erfolgte ein so heftiger Anprall, daß der Wagen des Kronprinzen in den Straßengraben geschleudert wurde, wobei der Kronprinz unter den Wagen zu liegen kam. Nachdem er hervorgezogen worden, wutde er vom Prinzen Georg, welcher nachfolgte, in feinen Wagen aufgenommen und nach Pillnitz gebracht. Die dort erfolgte ärztliche Un» tersuchung stellte heraus, daß bei Kronprinz eine' leichte Contusion in der rechten Seite erlitten hat, die sich voraussichtlich in einigen Tagen ohne weitere Folgen beseitigen lassen wird. Der Jäger und der Kutscher sind bei dem Sturze unbeschädigt geblieben, doch hat der Letztere beim Aufrichten d>s Wagen? sich im Rücken etwa? verletzt - Neiden kann irgend eine Schuld bei die» sein U>,falle nicht beigemessen werden. Der Krön» Prinz ist in Pillnitz in ärztlicher Behandlung geblieben, hat den gestrigen Tag gut verbracht, auch vorige Nacht ruhig geschlafen. Heule Morgen ist er, nach Beseitigung der Schmerzen auf» gestanden, wird aber heute noch das Zimmer hüten. Die in Elsaß-Lothringen in Folge der früheren Käuflichkeit gewisser Aemtcr nöthig gewordene Abschätzung derselben umfaßte im Ganzen 695 Stellen. Die festgesetzte Entschädigung beträgt durchschnittlich für einen Notar 68,734. Anwalt 32,804, Obetsccretäi oder Hand?lsgcricht3»Secre» Nr. 49.582, Irirdensgerichts-Schreiber 9833. Gerichtsvollzieher Commissär-Priseur 41,173 Frs. Der Werth sämmtlicher Stellen beläuft sich hiernach auf 26.445,500 Fr?. Del Anlaufspreis, welchen die Stellen»lnhabcr de» zahlt halten, betrug 18.769.379 Fr?., so daß die gewährte Entschädigung den Ankauf um 7.674,121 Fis. übersteigt. Die Ablösung der Stellen eifo gt nach Maßgabe der einlictendcn <>ilcdigung<>n.