Der Volksfreund, 1875-05-28 00:00:00

Die „Lux. Ztg." bemerkt zu Beschlüsse, welcher die Session des Abgeordnetenhauses für 1874 für geschlossen erklärt, Folgendes: „So ist denn die Kammersession ohne Sang und Klang geschlossen worden. „In jedem andern, constitutione!! regierten Lande, würde die Regierung es unter ähnlichen, wie den augenblicklich bei uns obwaltenden Ver» Hältnissen, es für ihre Pflicht gehalten haben. die Volksvertreter zu versammeln, um ihnen die Gelegenheit zu bieten, nicht nur die Erklärungen der Regierung entgegenzunehmen, sondern auch einen contradictorischen Meinungsaustausch über die Lage des Landes zu provociren und etwa zu nehmende Maßregeln gemeinsam zu berathen. In unserm an politischer Apathie und sittlichem Marasmus krankenden Ländchen verlaufen die Dinge sich ganz anders. Anstalt emen conlradic» »arischen Meinungsaustausch zu veranlassen, schließt die Regierung der Volksvertretung einfach dcn Mund und der politische Philister ist übe» d« Weisheit dieser Maßnahme entzückt; denn wozu eine öffentliche Kammerdebatte? Sie kann ja an der Sachlage nichts ändern und wäre höchstens geeignet, der Opposition die Gelegenheit zu bieten, lange Reden zu haltcn, zu peroriren. wie Hie Anhänger des wohlbercchnele» Stillschweigens sich auszudrücken Pflegen. Der Scsswnsschluh wird aber voraussichtlich mit Gleichgültigkeit hingenommen werden, uni so mehr als die Getreuen nuid Zufriedenen le« B!»tiBtaitB <ie !a B>lualüon welche ja momentan die große clerico liberale Majorität des Landes bilden, durch die .„Indcp. lux." und das „Lux. Wort" die, wenn »auch nicht mehr officiös, so doch noch jedenfalls Won Oben herab erleuchtet sind, schon seit einiger Zeit belehrt worden waren, daß eine Kammer» débatte in Sachen Philippart und Prinz.Hcinrich-Eisenbahn-Gesellschnft unter dcn gegenwärti» gen Verhältnissen nicht nur überflüssig, soudern sogar im höchsten Grade inopportun sei. „Es bleibt indctz' noch immer die Form des "Sessionsschluffes übrig, die selbst den Zufriedensten unter den Zufriedenen etwas auffällig erscheinen konnte, -denn sie läßt in der That an Mangel an Courtoisie, ja an Rücksichtslosigkeit nichts zu wünschen übrig. „In andern constitutionellen Ländern werden die legislativen Versammlungen zwar meistens -«uch nicht durch das Staatsoberhaupt in höchst eigener Person, sondern durch einen bevollnmch. ltigten Minister, aber doch mit Worten des Dantes nnd der Anerkennung geschlossen. Es wäre allerdings eine lächerliche Parodie gewesen, wenn man die Kammer einberufen hätte, um sofort den Schluß der Session zu verkünden; aber der tö- Beschluß vom 15. Mai, der in trockenen, dürren Worten lautet: „„Der Staatsminister, Präsident der Regie- rung erklärt: die ordentliche Session der Abge» ordnetentammer von 1874 ist geschlossen" llmgt doch etwas zu ulasmiißig. Man leitet ja die meisten Verfügungen durch ein kurz motivirendcs Vorwort ein, warum denn im vorliegenden Falle von diesem Usus abweichen? „Hat die getreue Majorität sich denn sa schlecht um die Regierung verdient gemacht? Bedarf es keines Wortes, um das Land aufzuklären, warum man die Kammerseision unter so außergewöhnlichen Verhältnissen, auf eine so außergewöhnliche Weise schließt?"