Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1853-01-09 00:00:00

Deutsches Reich. Frankfurt, 31. Dez. Die offizielle Anerkennung des französischen Kaiserreichs durch den Deutschen Bund ist in der gestrigen Sitzung der Bundesversammlung erfolgt. Zugleich wurde dem Herrn von Tallenay zu eröffnen beschlossen, daß man der Acredilirung eines französischen Gesandten entgegensehe. Das Präsidium wurde mit dieser Eröffnung beauftragt. — Ein demokratischer Verein ist dieser Tage hier aufgelöst worden. (Mg. Ztg.) Berlin, 3. Jan. Se. Maj. der Kaiser von Oesterreich hat auch bei seiner Abreise von Berlin dem Propst Peldram für die hiesigen katholischen Armen und der Oberin des katholischen Krankenhauses zum Neubau des katholischen Hospitals in der Hamburgerstraße namhafte Summen zurückgelassen. — Heute Vormittag fand in feierlicher Weise die Vereinigung des Obertribunals und des rheinischen RevisionS- und Cassatwnshofes Slatt. Berlin, 4. Jan. Was die Präsidenten-Wahl in der zweiten Kammer anlangt, so dürfte sie sich leicht zu Gunsten des Grafen Schwerin entscheiden, weniger noch durch einige Stimmen, welche diesmal auch aus der katholischen Fraction dem Grafen Schwerin zufallen dürften, als dadurch, daß auch einige Mitglieder der Rechten davon absehen wollen, daß im großen Ganzen die Präsidenten-Wahl zu einer Partei-Frage gemacht wird, und daß sie, in Rücksicht auf die Gcschaftstüchtigkcit des Grafen Schwerin, sich für diesen entscheiden. — Ihre Majestät die Kaiserin von Rußland wird auf der Hinreise nach Venedig von ihrem hohen Gemahl« nicht begleitet werten; dagegen hört man, daß der Kaiser beabsichtige, seine Gemahlin später heimzugeleiten, und möchte dann auch hier der Besuch des Kaisers zu erwarten sein. Vom NHeine, 4. Jan. Der vor einigen Tagen auch in Ihrem Blaue enthaltenen pariser Nachricht von einer beabsichtigten Vermahlung des Kaisers Naplcon 111. mit ter Prinzessin Stephanie, Tochter Sr. Höhnt des Fürsten Hohcnzollern-Sigmaringcn, vermag ich aus sicherster Quelle und in der positivsien Weift zu widclsvrcchm. Nicht nur ist von Seiten des Kaisers weder direct noch indirect irgend eine Bewerbung um die Hand der erst fünfzehnjährigen Prinzessin Stephanie ausgegangen, sondern auch diese selbst, so wie ihr durchlauchtigster Vater sind weit entfernt, schon jetzt mit Vermählungs-Enlwürfen sich zu beschäftigen. (K. Z.) Münster. Unter Vorsitz des hochw. Hrn. Bischofs hielt am 23. Nov. der Dombauverein seine Hauptversammlung^ Nach Vorlegung deS Rechnungsberichtes wurden Mittheilungen über den Forlschritt des Dombaues gemacht und wurde der Vorstand neuerdings gewählt. Die Zahl der Mitglieder hatte sich um Einige gemehrt. Möge der Eifer nicht nachlassen, damit das große, für ganz Deutschland bedeutungsvolle Werk zu Stande komme! Kassel, 2. Jan. Die Regierung l>,t eine Revision des Religions - Gesetzes von 1848 beschlossen und zu diesem Zwecke die Gutachten der Consistorien und des kach. Vischfoes eingezogen. (Fr. I.) Wien, 28. Dez. Unler vorstehendem Dalum wird der „A. A.-»Z." von hier berichtet: „Der k. k. Gesan.dle zu Paris wird in den nächsten Tagen dem neuen Kaiser der Franzosen amtlich die Anerkennung seitens seiner hohen Regierung mitthei« Im und seine neuen Beglaubigungsschreiben übergeben. Regierungen verschiedenen Ursprungs können wohlwollend und freundschaftlich neben einander bestehen, wenn sie von der gleichen Absicht beseelt sind, nicht nur den Terrilorialbcsitz und den durch ihn bedingten Frieden Europas aufrecht zu erhalten, sondern sich auch über alle vorliegenden oder künftig auftauchen* ten Fragen im wahrhaft konservativen Sinne zu verständigen. Man hat überwiegenden Grund, anzunehmen, daß die ausgesprochene und dahin zielende Absicht Ludwig Napoleons recht und aufrichtig geineint ist, und die loyale Anerkennung feiner Kaiserwürbe von Seiten der östlichen Großmächte, welche nunmehr erfolgt, kann das bis jetzt bestandene gute Einvernehmen mit Frankreich, nur verstärken. Die Anerkennung der Territorialen Begränzung, so wie lie Verträge sic feststellen, hat der neve Kaiser der Franzosen in semer Botschaft an den Senat offen ausgesprochen, und es stimmt dieses vollkommen mit den sonstigen ErläruiM« seines Cabinets überein. Man wird es ohne Zweifel in Paris zu würdigen wissen, daß Oesterreich und seine Bundesgenosse unter solchen Umständen nicht überdies cine formale Annahme der Gesammtheit von Bestimmungen verlangten, unter denen cine oder die andere, persönlich unangenehm berührt und zu mißlichen Erörterungen geführt haben könnte. Ebensowenig kann auf dieser Leite der Enkel Franz I. irgend einen Art unter« zeichnen, welcher der Entsagung der Ansprüche auf den französischen Thron, die der verewigte Monarch im Namen seines Enkels zusagte und aufrecht erhielt, widerspräche. Beides, hier wie dort, mag bei Seite liefen, und die Anerkennung, wie Der Bestand des Friedens sind nicht minder gesichelt, nicht minder loyal. Ich habe Ursache, zu vermuthcn, daß die Anerkennung des neuen französischen Kaiserthums .'H»n Seiten Nußlands, Preußens und der deutscheu Bundesstaaten in gleicher Weise erfolgen und das jLu lenen«Cabine, durchaus einverstanden damit sein \u25a0 wird. Wien, 1. I.in. Die montenegrinischen Singe* legenheiten, meinet ter „Staatsanzeiger für Württemberg", werden in kurzer Zeit geschlichtet sein, indem Rußland auf ter einen und Ocsterreich auf der Mein Seite vermittelnd einschreiten wird. Wien, 29. Dez. Das heule ausgegebene Ncichsgesehl'latt bringt* ein kaiseU. Patent vom 27. Dezbr., >»irfi.im für den ganzen Umfang des Reiches, dessen »«cse»tliche Bestimmungen folgende sind: „Das Ncichsgchhdlalt bat künftig nur in deutscher Epoche zu erscheinen. Die Kundmachung ter Ucbcrfttzung  der Gesetze und Verordnungen in die verschiedenen Landessprachen erfolgt durch die Landesregierungsblätter. Der deutsche Tert ist allein als der authentische anzusehen. Aufzunehmen sind in das Reichsgesehblatt alle kais. Patente und Beiordnungen, alle zur Bekanntgcbuna, bestimmten Staatsverlrage, Bestimmungen über Systemisirung und Organisation öffentlicher Behörden, endlich alle wichtigeren nicht sowohl auf Angelegenheiten von speziellem Interesse, als vielmehr auf die Auslegung und Vollziehung allgemeiner Anordnungen und die Feststellung von Rechts-Beziehungen und Obliegenheiten bezüglichen Miniferialverordnungen. Die verbindende Kraft der im Reichsgrsetzblatle aufgenommeiien Gesetze beginnt Tage nach der Kundmachung, eS sei denn darin selbst über den Beginn ihrer Wirksamkeit anders verfügt. An die Stelle der gegenwärtigen Landesgcsehblätler halen Landesregierungsbläller. aus zwei Theilen bestehend, zu treten. Der erste Theil hat die im Reichsgesetzblatte enthaltenen Verordnungen, jedoch nur in soweit sie für das betreffende Kronland gesch. liche Wirksamkeit erlangt haben, im wortgetreuen Ausdrucke zu umfassen; von den übrigen Gesetzen ist daM nur eine summarische Anzeige aufzunehmen. Die Vcn öffentlichung dieses Thcilcs hat sowohl in deutscher, als in allen im Kronlande üblichen Landessprachen zu geschehen. Der zweite Theil hat die in ihrem Wirkungs kreise erlassenen Verordnungen der Landesbehörden und Anordnungen der obersten Verwaltungsbehörden, insofern sie darin einzuschalten insbesondere verfügt wird, inren üblichen Kronlandessprachen zubringen. Die verbindende Kraft der in diesem Theile enthaltenen Verordnungen beginnt in der Regel 15 Tage nach der Kundmachung, wenn nicht darin anders ausdrücklich verfügt wird. Zur Beschleunigung des Vekcmnlwerdcns der im Neichsgesehblalle enthaltenen Gesetze und Verordnungen sind nach Beschaffenheit noch rie Einrückung in die amtlichen Landeezeitungen, öffentlicher Anschlag und sonst übliche Mittel anzuwenden. Für die Militairgränze wird diesfallS eine besondere Kundmachungsfoim bestimmt werden. Die Gemeinten sind zur Haltung des NeichsgesetzblaltcS in der Regel nicht verpflichtet, Wohl aber haben sie sich ein Eremplar des LandeöregieiungSblattes in ihrer Sprache bcizuschaffen. Wien, 31. Dez. Die völlige Wiederherstellung unserer Valuta erscheint sehr nahe gerückt, und dürfte es nicht lange mehr währt«, wo auch in Oesterreich wieder klingende Münze in allgemeine Circulation treten wird. Der Gang unserer Börse in dem letzt verflossenen Monat berechtigt zu dieser Hoffnung' Eine Vergleichung des Standes dci heutigen. Course mit dem 30. Nov. ergibt das erfreuliche Resultat, daß Silber um 6^ »Ct., 'Gold um 7 pCt., und London um 38 Kr. gefallen sind. Die Ursache dieser für den Handel und die Industrie OesterrcichS so wichiigc» Erscheinung ist wohl hauptsächlich dem mächtig und allseitig zurückkehrenden Vertrauen zuzuschreiben; ein Haupthebel ist aber auch die seit dem letzten Anlehen eingetretene Geldnoth, die den Bauer und Bürger antreibt, das seit dem Jahre. 1848 todt liegende Silber und Gold zu Markte zu bringen, wodurch eine ungeheuere Menge SilbermÄnze aüsgeboten wird, ohne willige Nehmer zu finden, was natürlich ein Herabgehen beS Silberagio bewirkt. — Aus den Zuflüssen des Änleheirs hat die Finanz - Verwaltung gestern eine 6. Zahlung von I»/, Mill. Gulden der Nationalbank auf Rechnung der zusammengezogenen Schuld zugeführt, welche nunmehr noch 61 Mill. beträgt. Wien, 1. Jan. Die Oesterreich. Correspondenz schreibt: „Raschen Schrittes erfolgt die Besserung unserer Geldzustände, und namentlich der gestrige Börsentag bezeichnete in dieser Beziehung eine durchaus vortheilhafle und hoffentlich dauernde Wendung. Während London mit 11,42 notirt ward, ging der Preis der edlen Metalle bedeutend, z. B. bei Silber bis l 0 zurück, und ward mit diesem Artikel während der Börsezeit selbst mit 9, ja. BV2 gemacht. Vcrmulhlich werden sich jetzt viele von denen, welche aus überspannten und ungerechtfertigten Besorgnissen edles Metall in größeren und kleineren Partiecn aufgespeichert hielten, durch cincu. wie es scheint, sonst unvermeidlich bevorstehenden noch gröftnen Verlust veranlaßt fühlen, damit endlich loszuschlagen, und dadurch das Agio noch mehr fallen machen."