Hypotheken=System.
Der Wächter an der Sauer, 1853-04-02 00:00:00

Diekirch, den 2. April 1853. Hypotheken=System. (Fortsetzung.) D« Zweck, den ein guleS Hppothekensystem zu er« füllen hal, ist, den Verlrägen die größte Sicherheit zu geben, ol)nc deren Nalue zu verändern oder deren Forin zu sehr verivickell zu machen. Locre bemerkt in seinen Cornentaren über die Hy< poiheken, daß durch dieselben der Käufer Sicherheit findet in seinen. Ankaufe und Sicherheit tut die Schul» deiuilgung» daß der Kapilalist darin ein sicheres und un« fehlbareS Miiiel besitz!, um das Vermöge» dessen zu er« fahren, mil dem er coittrahiren »oill; auch muß dersel» be die Sicherheil haben könne», daß die durch die Hypuibek dargesetzte Vürgschaft ihm »icht entlegen werde» könne, »»d daß ein Betrüger nie verlausen dürfe, was ihm nichl gehört, noch dem «Zapitalisten eine» trügerische» Credit prasenliren könne. Dadurch daß es die Gefahr für de» Kapitalisten Und den Eigetttliümer vermindert, wird ein gutes Hy» diMhefen>S»)stem zu den öffentliche» Imrnöbelvelkäiise» Käufer herbeiführe» u»d folglich zur Er- des Werlhes d« Lä»dereie» beitrage», mdeß bft Zinsfuß vorn Gelde falle» »vird, je mehr die Gc> f'chr, die der Leiher ansziistehc» hat, verschwindet. Nachdem wir nun den Ursprung und die desinitive des H»)pothekensystems fo bündig wie möglich auseinandergesetzt, sei es uns erlaubt, in eini» ge Deiaii« üb« die wirbligeren, in dein Neuen Ge» setzvorschlage enihalleiien Abänderungen einzugehen, der wahrscheinlich den Beralhschlagungen der Kamm« in ihrer nächsten Session unterbreitet werden »vird. Durch Art. 1 sucht der Vorschlag eine glückliche Steuerung einzuführen, indem er die völlige Oe f» fentlichkeit der Hypotheken veranlaßt, dadurch daß er die gezwungene Eintragung aller Vertrüge verlangt, Mag durch dieselben der Besitz eines reellen Rechles auf ein Immöbel unenlgelllich oder unler lästigen Be» dingungen abgeirrten werden, und gleichviel ob ein solch« Vertrag, ein Eigentumsrecht auf einen An» b«n überträgt, od« ob derselbe bloß erläuternd für einen bereits bestehenden Vertrag ist. Diese Eintragung ist erfordert, sofern der Vertrag einem Drillen gegen« über Gültigkeit «hallen soll. Heute steht diese Eintragung in das Hypotheken» büreau einem Jeden frei, insofern der neue Besitzer eines liinnöbelö die Einlragmig unterlassen kann, wen» « die bei nicht staiifinvend« Eintragung erheisch« iei, Oebühnn zu enirichien einivilligt; nach dem neuen Vorschlage ab« ist jeder Ankäufer eines ImniöbelS zur Eintragung verpflichtet, wenn er seine Rechte einer dritten Person gegenüber gewahrt »vissen will Die Urheber des Eivilgesehbuches haben denselben GrundMtz der Oeffeiillichkeil angewendet, aber blos auf Schenkungen und Snbstilnlionen. Sie haben einen entgegengesetzten Grundsatz angenommen hinsichtlich der dag Eigenlhum unter lästigen Bedingungen übertragenden Akten. Dieser Mangel einer obligatorischen Eintragnüg für derartige Conlrakte gibt oft Veranlassung zu den groß» te» Uebclstäiiden. So kann ein unredlicher Eigentümer ein Immöbel verkaufen und dann, ohne die auf dem Stellionale hastenden Strafen zu berücksichtigen, einige Zeil nachher dasselbe Immöbel als Garantie für eine Schuld darsetzen, ohne daß der Gläubiger jenen Ver» kauf mittelst der Hypoihetendüch« hätte erfahren kön» »en. Es sei uns erlaubt ein Beispiel hier zu eriväh« n«n, daS Troplong in der Vorrede seines ausgezeich» neien Werkes über die Hypotheken anführt. Ein Liebhaber präseittirt sich zum Ankaufe eines Immöbels; er unmfuch, sorgfalllg die Rechte seines Verkäufers: er findet sie in der Ordnung; « lüg, die Hypolhe» ken und bezahlt; er glaubt sich nunmehr in» ruhige» Besitze. Auf einmal aber stellt sich ein früherer Käu» fer ein, der seine Rechte nicht hatte eintragen lassen und auch nichl in den Besitz getreten war; dies« forder, das Immöbel zurück und fetzt feine Forderung durch. Welches Mittel hatte nun der zioeite Ankäufer, um sich gegen den Irrihum zu sichern, in de» er ge» falle», da daö Gesetz Niemanden zwingt, die daS Eigenthiim übertragenden Aktenstücke durch die Eintragung zur Oeffentlichleii zu bringen? Die auS der Nichl»Oeffenilichkeil hervorgehenden lle» beistände werden noch häufiger, wenn der Verkäufer sich die Nutznießung auf dem verkauften Gegenstande vorbe» halten hat Die andern Leute, welche den Besitz in denselben Händen fortdauern sehen, zweifeln an ga Nichts, bis durch den Tod de« Verkäufers die Nutz« „ießung mit dem bloßen Eigentumsrechte wieder zu« famme» fällt. Ter erste Ankäufer, der eben fo gut auf» richtig geivefe» fein kann, als der z»veile, verlangt nun das Immöbel, »velches letzt«« ihm auch abirelen muß, krafi der bestehenden Gesetzgebung. Der ziveite Ankäufer würde indessen sicherlich nicht gekauft haben, hätte er die nöthigen Aufschlüsse im Hnpoihekenbnchc gefun» den; oder »venn der erste Ankäufer seine Akte nicht eintragen lassen »vollte, so Halle er für die Strafe sein« Nachlässigkeit büße» müssen und sein Ankauf wäre einer dritten Person gegenüber nichlig geivesen. In dieser Hinsicht also, wir »viederholen es, führt der neue Vorschlag, unser« Ansicht nach, eine weise Verbesserung ei», indem er allen den Mißbrauchen und Uebelständen ein Ende macht, »velche auSd« Nichtöffentlichkeil hervorgehen. Den», wie Persil in seiner Ab» Handlung über das Hypothekenwesen sagt, dieOeffettt« lichkeit besteht nur dann, wenn die Personen, »velche mil dem Besitzer contrahiren wollen, in den Registern des PfandbewahrerS alle Dokumente finden, deren sie notwendig haben. Vermittelst dies« Register soll sich Jedermann, bevor er mit einer andern Person contra« Hirt, über den Stand der Hypolheken versichern können, die ans deren Gülcrn lasten, so »vie ehemals das Pn« blikurn von der Gristenz einer Hnpotheke benachrichiigt wurde durch Pfähle und Aufschriften, die man an den belaste!«, Immöbeln angebracht hatte. Jeder Ankäufer läßt seinen Eontrakt in dem Hypo» thekenbüreau eintragen, wo man alsdann den jtderzei» ligen Eigentümer eines Immöbels erfahren kann. Jeder Gläubig« läßt feine Schnldfordernng eben» falls dorl einlragen, so daß man alsdann die jedes« malige Lage des Immöbels «fahren kann, daS Einem als Garantie dienen soll. Die Wirkung dieser Eintragung ist die : daß «st von dem Augenblicke an, »vo dieselbe geschehender Ankäufer in seinen erworbenen Rechten einem Dritten ge» genüber gesichert ist. Durch die Eintragung d« Schuldfoideuing «hält d« Gläubiger einen iiiiveräuderliche» Rang und zu« gleich die Versicherung, daß auf dem ibm verpfändeten Immöbel kein Änderer frühere Rechte besitzt als derjenige, dessen frühere Eintragung ihm zum Voraus be» kannt war. Eine andere »richtige Abänderung, die der Gesetz« Vorschlag einführen »vill, besteht darin, daß künftighin außer den ariihentischei, Akten »»d Urtheilen nur mehr solche Privataklc zur Eintragimg zugelassen »verde» so!--len, welche vor dem Gerichte oder vor einem Notar n»erkannt »vorde» sind. Diese Maßregel »vird in so »veil heilsam sein, als sie eine Menge Faiiiilienftreiligkeileii und Prozesse beseiiigen »vird, die aus der schlechten Abfassung und andern so häufig in jenen Alien vorkommenden Unregelmäßigkeiten eniste» hen, da dieselbe» dadurch »vohl meistens verschwmde» werden. ES versteht sich von selbst, daß wir hier nur von solche» Privatakten reden »vollen, welche die Ue» bertragniig von »viiklichr» linmobiliar-Rechien betreffen. (Forts f.)