Deutschland.
Luxemburger Wort, 1877-03-06 00:00:00

Deutschland. Berlin, 28. Febr. Abgeordnetenhaus. Frhr. v. Echorlemer-Alst. (Auf die versöhn» liche Rede Laster'«.) M. H, ! Nach den Worten be« Hrn. Abg. Lasler, in denen ich einen wohlwollenden und milden Ton erkenne, werde ich mich gewiß enthalten, gerade in diefem letzten Stadium ein Wort zu sagen, welche« irgendwie verletzten konnte, unb will ich mich auf wenige ganz kurze Bemerkungen beschränken. Ich werbe daher auf bie Einzelheiten ber Ausführungen des Hrn. Abg. Lasler auch nicht eingehen, nur mag er mir gestatten, z« be» merk-m, baß, wenn er an eine Religion bie Forderung stellt, daß sie derart fei, daß der Staat mit ihr bestehen könne, dann unfere. katholische Religion gerade diejenige, ist,, mit der nicht nur jeder Staat bestehen kann, daß sie vielmehr i« Wahrheit die Gründtlin und die Stützen« der größten Lta»t3'Tyfteme war, die je gewesen finb, und daß in der Z<^s al« der Staat ganz von dem «eiste dieser Religion durchdrungen war, da« Staatswesen nach der politischen wie nach der wirth» schllstlichen Seite b.3 Großartigste gewefen ift, welche« wir bis jetzt hatte«! (Sehr wahr!) Der Hr. Abg. Lasler hat dcm« ein« Aeuße» rung gemacht, die ich glaube richtig dahin verstehen zu müssen, daß der Streit gewöhn» lich Culturkampf genannt, zwischen den Eon» feffionen bestände. Ich halte diese Auffassung fllr unrichtig; ich kann wenigstens versichern, daß un« nicht« ferner liegt, als irgend ein Hader oder ein abgeneigte« GefLhl gegen an» dere Eonfessionen. (Sehr richtig!) Ich glaube, wir dürfen uns darauf berufen, daß in die» fem Kampfe, fo schwer und so erbittert er bisher gewesen ift, doch niemals unsererseits «ine Verletzung anderer Confeffionen oder einer anderen Religionsgenoffenschaft stattge» junden hat; und wo e« geschehen ist. haben wir es immer als eine« großen Mißgriff und M ein Unrecht verurtheilt. (Sehr rich» tig! im Centrum.) Wir wollen mit alle« Konfessionen und gewiß mit derjenigen, der die Mehrzahl unferer Mitbürger angehört, in Frieden leben. Wir haben tzafür auch in allen Landestheilen, wo die Confessionen gef mifcht leben, die Beweis« geliefert unb ich fordere Iesen auf. uns zu beweisen, ob wir irgend einer anderen Eonfeffion je zu nahe getreten sind. Bedenken Sie aber unfere Lage, daß in dm Fragen, die für uns die wichtigsten und heiligsten sind, ja gerade durch die Mehrheit diefes Hauses, die unferer Konfesion nicht angchdren, die Entscheidung jecen un« getroffen werden. Daraus mögen Sie da« Schmerzliche und Empsindliche unfe» xtx Lagt beurtheilen, nnb wie schwer unsere, Aufgabe ift. trotzdem beu konfessionellen Frie» den aufrecht zu erhalten, wie wir e« thun. (Sehr wahr! Sehr gut! im Centrum.) Dann hat der Herr Abg. Lasler gefagt —und ich nehme diefe Erklärung dankend entgegen, daß, wenn wir ihm u. feinen Freunden, ich darf also sagen der Mehrheit des Hauses, denn Sie ha^cn seinen Ausfllhruugen zuge» stimmt, — die Überzeugungen beibrächten, Eingriffe in das Gebiet bes Gewissens «rt> der MiMn stattfänden. Sie bereit Wären, .Abhüife zu schassen. M. H... wir ha» ben uns redlich bemüht, Ihnen den Beweis hu liefern, daß folche Eingriffe stattfinden, llnd ««mußte ja auch stellenweise da« fchon jetzt von Sem Hercn Abg. L^ker anerkannt »erden. Run will ich zuletzt an eine« feiner Worte, minnern. Lr sagt nämlich, er erkennt in bem, wa« gesprochen sei. wohl ein Annbiete« ber Versöhnung, aber nur ein Anerbieten in Worten, nicht i« be« That. M. H wir weide« nicht unterlassen, Ihnen auch fernerhin — ben« jetzt stehen wir ja nahe dem Schluß der Session — den «ewei« zu liefern, wie schwere Eingriffe burch bie söge» nannten Malgesetze in da« innerste Heiligthum unsere«.Gewissen« u. unsere«Glauben« gemacht werbt«, und dann wollen wir erwarten, ob da«, was un« jetzt von dem Hrn. Abg. Lasler im N,men der Mehrheit diese« Hause« versprochen ist (Ruf: nur in seinem eigenen NameNl) - ich {fage in Ihrem Namen, soweit Sie zugestimmt haben, — ob das ein AnerWtin in Worten gewesen ist, oder ob dfe That folgen wird. (Lebhafte« Bravo im.Le«twm!) Abg. Schröder (Üippftadt). M. H.l Ich glaub«, e« ist wohl Niemand von irgend einer Partei diese« Hauses, dem nicht die Ausführungen dt«'Abg. Las!« im Ginzen symft,thitct> gewesen sind. Nenn ich noch et» wei^ hinzusüg«, so ist e«. theil« um z oei Berichtigungt« gegen'den Hrn. Abg. Lasler M machen, theils um meine Ansicht barüber zu äußern, wie sich benn nun bie Regierung, specüll der Hr. Lult»«minlster zu bieser angeregten Frage zu stellen habe. Der Hr. Abg. Last« hat zuvörderst gemeint, es ginge nicht, stch gegen eine Gefammtheit von Gesetzen auszusprechen bahin, daß man sie nicht befolgen könne. M. H.. das ist zu weit gegriffen, das ist niemal« geschehen. Es haben vor Ellaß der Gesetzt die katholischen Bischöfe schon de« Regierung gesagt, daß einzelne Punkte in den Gesetzen wären, bie nicht be» folgt «erden können, 'daß aber di« Compli» cation bers«lben, be« künstliche Zusammenhang be«selben mit allen andern Bestimmun» gen e« unmöglich mache, diese Gesetze im Ganzen auszuführen. Dasselbe sagen wir auch. Dann hat der Abg. Lasler gemeint, daß eine g,hl von Beschwerden, wie wir sie stet« vorzuführen Pflegen, auch ohne Cultur» kämpf vorkommen würden, und von jeder anderen Partei de« Hause« bei jedem Regime vorgebracht werben können-. M. H., ba«in irrt sich ber Hr. Ab. Lasler doch, soweit es den Umfang biefer Beschwerden be» trifft. Nicht» ist ungerechte«, m. H.. als wenn Sie glauben, daß »ir Ihnen geflissentlich hie« möglichst viel Beschwerden vortrügen, Ich v« sichere TK. baß wir nicht zehn pCt. d« Beschwerden hier voltragen, die au« dem Lande auf «n« einstürmen, (Zustimmung im Leytrum), und zwar nicht bloß von unfern Wählern, sonder« auch von vielen Wählern anderer Lonfessionen und anderer Partei««. M fr, wenn Sie stch das doch ein Mal anfehen wollten — und ich lade spetiell den Hch. Abg. Lasler ein, ein Mal' einer solchen Fraction«»Sitzung beizu» wohnen, e« wird «««- da« «in besonderer Vorzug sein —, so würden Sie sich überzeug,«, «ie wir diese Füllt von Material durchgehe« lasse« d«rch. Commission,, Sub.» commissionen und dann wje^er,, durch-da» Plenum, ehe »ir nn« entschließen, auch nur einen kleine« «heil ; dieset'Ntschwerde« an da» Hau« zu bringe«. DÄm würden Sie Uns- nit-mchr den Vorwurf machen»' daß-wir geflissentlich Sie mit Btfthltttrdin über» häuften. Ich behaupte, daß-Sie '?on dem vollen Umfang der -Befchwerden und Uni«» gtlmüßigkeite»^ di« uns^NU« d«m Lande zugebracht werden, gar lein« Ahnung haben. Sodann, m. H., wird es mir vielleicht mög» lich fein, die tiefe Kluft mit ein tuen: Wor» ten zu kennzeichnen, die unser« Discussion von einander scheidet uud sie so macht, daß das Wart de« verewigten Mallinckrodt rich» tig war: wir verstehen uns nicht, wil spre» chen in fremden Sprachen mit einander. M. H.l Wenn wir unsere Befchwerden vorbringen, wenn wir sagen, die Ausführung der Maigeletze- hat die und die Auswüchse zur Folget dl« absolut weder vom Lianb» Punkt der Toleranz, noch vom Standpunkt der. bürgerlich«« Freiheit au« erträglich sind in einem Staatswesen, so belegen »ir Ihnen da« mit Beislnelen/ Wir geben Ihnen also unfern- Gedanken vollständig ausgefüllt durch Thatsachen, die denselben begreiflich und verständlich machen. S. z. B. die Lache mit den Eingriffen der Gesetzgebung in das Sacrament der Beichte, so z. B. die Sache, daß dl« Gesetzgebung, e« ermöglicht, daß ein aläatholischei, Pfarrei angestellt wird van einem P-ttro« in einer Gemeinde, die «3» misch'lalholisch ist, die nicht einen einzigen Altkah°l,ik«n. besitzt, so der Fall, daß ein posen'schel Propst — ich glaube, Susczinsky heißt « — in Königsberg wohnt, und daß doch — nicht nur die Gemeinde ihn er'icili» Uni muß, sondern »eil er von „Staatswegen" der rechtmäßige Pfaire« ist — die Gemeinde auch verhindert ist. sich einen andern Seelsorger zu verschaffen. Ich könnte noch zwanzig Beispiele anführen; die Frage des Religions-Unterricht« u. s. w., ich will es aber nicht thun. Wie wird nun aber die Opposition gegen j diese berechtigten Beschwerden gesuhlt? Die bewegt sich in allgemeinen großen Phrasen; so z. B. sagt Herr v. Sybel: „die Frage ist einsach die, ob der römische Papst hier herrschen soll, oder der Staat. Ja, m. H., wa« heißt das, der römische Papst? uon dem Sie ja wissen, daß er dem preußischen Staat gegenüber in der Bulle de sainte bit LoncMo» gemacht hat, ««- dürfe Niemand jn Preußen 'als- Bischof angestellt werben. d«r «icht persona grata be« Regierung ift, in Folge dessen gerabe ber jetzige Herr Mi» niftel'Plastdtnt b«n größten Thril ber preußische« Bischöfe selbst gewünscht hat. Da» kann er freilich nicht verlangen, wenn ge» schwenkt wird, .in..,der,,Politik, daß dann die Bischöfe mit schwenken; die Bischöfe müssen charakterfeste teute-y. sei«, die etwas höher stehen als die Parteien. (Gruße Unruhe.) Aber ich dächte, da« wäre schon eine Loncession, die fich sehen ließe, wenn nur personee gratoe zu Nischöfen ernannt werden dürfen. M. H.l Diese, ich möchte sagen Verallgemeinerungen der Entgegnungen, diese« fortwährend« Gegeneinandersetzen de« Staate« und der Kirche, de« Kaiser« nnd de« Papste«, da« bringt un« überall von dem Praktische« ab, wa« wir ja hier zu erstreben haben. Machen wir doch die Theorien in Büchern ab, auf den Lehrstühlen, in »roschüren! Aber hier müssen wir praktische Resultate herbeiführen, und da« können »ir nur, wenn Sie un« aus dem Wege solgen, auf dem «ir Ihnen entgegenkommen, wenn Sie also die einzelnen tatsächlich begründe» ten Beschwerden anhören und mit un« überlegen: wie müssen die Gesetze geändert «erden, bamit solche Auswüchse, wie sie unzweifelhaft ba find, nicht mehr vorkommen können? M. H ! Wie steht nun der Cultusminister zu diele« Sachen'* Ls ist tum flefagt wor» ben: be« altkatholifch« Pfarrer in Herzogs» «aldau hat kein einzige« Pfanlind. Professor Hinfchius soll zwar begutachtet haben, daß da« sehr gut anginge nach dem Gesetz. E« geht auch an, bestätigt uns ber Cultusminister. Aber, sagt er, zu meinem Bebauern bin ich nach Lage ber Gesetzgebung nicht im Stanbe. bem abzuhelfen. Ja, m. H., was folgt barau«? Dann muß bie Lage der Gesetzgebung schief fein, und die Gesetzgebung muß geändert werden. 38»8 sagt der Herr Minister aber, m. H.? Z« meinem Bedauern bin ich nicht im Stande, wenden Sie stch an Ihren Bischof in Iohannisberg, der könnte da« machen. Ja, m. H., wenn wir da« thaten, würden wir schon wegen Beihülfe de« Verbrechen« de« Anmaßung bi' fchöflicher Rechte bestraft u«b der Bifchof erst recht wegen de« genannten „Vergehens" felbst. Aber, fagt ber Herr Minist« weiter: ich kann auch nicht helfen, „ich führe das Gefetz aus", fo fchwer es mi« wild, so fchwer e« ist. Beim zweiten Fall des Propstes Lusczlnlkh, dasselbe: «ich führe die Ge» fetze aus". I«, m. H., bas ist der Standpunlt von Shylockt ich stehe aus meinem Schein. Und, m. H., biß das. ein besonders hervorragend« St mdpunkt gewesen wäre, hat wohl Niemand behauptet. (Heiterkeit.) Ich verlange von der kgl. Staatsregier» ung, daß sie nunmehr nach fünfjähriger Llfahrung über die Maigefetze ernsthaft an eine Revision derselben herantritt; meiner Ansicht nach muß uon der Regierung aus der Vorschlag zu einer Revision der Gesetzgebung gemacht werden. (Sehr richtig!) M. H.l Wann muß man Gesetze revibiren, wann ist e« eine, patriotische. Pflicht, an eine solche Revision heranzugehen? Dann, wenn die Erfahrungen sich gebildet haben, und — darauf komme ich jetzt — die Vor» aussetzung, unter denen die Gesetz« gemacht find, .absolut verschoben ift. M. H.. als die Maigefetze gemacht wurden, war in der That der Geistlich« auch noch Staatsbeamter. Er hatte alle die wichtigen Functionen, die heute die Standesbeamten haben, und es ließe sich alfo allenfalls begründen daß man fagte: die Regierung muß auf die Anstell' ung auch, de« letzten Kaplan« ?und des letzten Pfarrers einen Einfluß haben; denn der Man« ist auch Staatsbeamter; ich kann nicht Jede« dazu gebrauchen. Heute aber, und zwar feit dem 1. Ianuar 1876 ift in ganz Deutfchland und auch in Preußen diese Situation burch Einführung der Civil- Gesetzgebung völlig verändert. Ls gibt heute absolut keine geistliche Amtshandlung mehr, die eine staatliche Beimischung hätte, bei der der Staat auch nur da« allergeringste Inte» «esse hätte. Sie wissen e«^>echt gut,: e« braucht Niemand mehr taufen zu < lassen, Niemand mehr fich traue« zu- lassen, Beschädigungen de« Personenstandes können nicht mehr vorkommen; den« es wird alles vom Standesbeamten abgemacht, — ob gut oder weniger gut. da« ist hier gleichgültig. Item den Geistlichen geht da« nicht« mehr an. Nun frage ich, wenn diefe Vorausfetzung diefe ratio legis fich fo völlig geändert hat, warum, kommt noch immer nicht die Regierung mit einer Revisionsoorlage? Sachliche Gründe lann sie dafür unmöglich haben, und^ ich möchte in mildester Form wenigst«« fagen, dahlboch wohl ba« perfänliche Engagirtfein beim Zustandekommen der Gefetze mit ein Grund ist, baß diese Revision uns noch immer nicht gebracht wirb, baß noch nicht mit Linem Worte vom Miniftertifche aus dieselbe angebeutet ift, — ein Umstanb, ber es nun so dankbar empfinden läßt, daß der Hr. Abg. Las!« enblich heut« da« Wort gefunden hat. (Sehr wahr! im Centrum.) M. H., nachdem im Jahre 1870 das deutsche Strafgefetz gemacht war, nachdem in Folge be« Kriege« eine gewisse Rohheit unter ber Bevölkerung fich geltend machte, mehr als früher, namentlich gegen Organe der öffentlichen Gewalt; Schuhleute, Gendarmen te, da ein Botschafter genialer (Arnim) war, als es bem Wohle de« Staate-« zuträglich zu sein schien (Oho! linl«), nachdem in Belgien irgend ei» gewöhnlicher Mensch den bekannten Brief an den Erzbischof von Paris geschrieben hatte, — waren biefe Thatsachen genägenb, um eine umfassende Revision de« beutschen Straf gef ehbuche«, welche« erst vier Jahre vorher gemacht «ar, zu begründen, un« vorzulegen, uub in ber allerschärsften Weise von un» zu verlangen, baß wir uns sehr ernstlich im Sinne ber Regierung mit bieser Revision beschäftigten. (Hört! Hört! im Centrum). Nun frage ich Sie, m. H., wenn inzwischen bie Voraussetzung ber Maiaesehgebung so wesentlich allerilt ist, baß, während es früher eine Menge von Handlungen gab, die gleichzeitig ftaatliche waren, es heute keine einzige mehr gibt, nachdem die Cinilehe eingesähn ift, — warum kommt man uns denn ba nicht mit einer Revision? M. H., da« ist eine patriotische Pflicht, und ba« verlange ich von einem Minister, baß er das thut, wenn er schließlich nach dem Sitze handeln muß, —und ich halte e« für ehren» hast danach zu handeln, und ich habe schon ein Mal diesen Latz im Reichstag cltirt — Nllch dem Satze: Qaoi male coeptum est, ne pudeàt matasse. (Bravo). Au« Breslau. 27. Februar, wird un« geschrieben: „fiiner der unerschrockeuften Kämpfer de« Königsthum« von Gottes Gnaden und der treueften Unterthanen unseres Herrscherhauses, „er Bisthumscommiffar und Ltadtpfarrer von Cchweidnitz, Herr Hugo Simon, dessen früuere siebenjährige Wirksamkeit am hiesigen Orte al» Militärftfaller der 11. Division ebenfo ehrenvolle Anerkennung seitens seiner militärischen Vorgesetzten, als Verunglimp» fung seitens der Feinde der bestehenden Ordnung und de« Rechts damals erfahren hatte; der als Militärpcedigei im fchleswig-hol» steinschen Kriege so heiuolthrt, daß Se. Majestät der König ihm den Rothen. Adleror» den mit Schwertern verlieh, ihm laut damalige« Zeitungsberichte bei der Königspa» rabe in hulbvollsten Wollen und mit war» m«m Handdruck dankend zn beehren geruh tt; den die Königin durch eine kostbare Ehren- Stola, der Kronprinz durch sein Bild mit den darauf eigenhänbig geschriebenen Wid» mungswolten: „Dem katholischen Pfarrer Simon der 11. Disiston, commandirt zum 1. Pos««» schen Infanterie-Regiment Nr. 18 in aufrichtiger Bewunderung und Anerkennung seine« uns Allen gegebenen Beispiels ber Pflichttreue und des Heldenmuthe«. (Düppel, den 18. April 1864.) Feldzuq gegen Dänemark. Friebrich Wilhelm, Kronprinz". — auszeichnete«; dessen Hingabe fremde Herr* scher durch Orden und Veroienftkreuz« ehrten; — ber in seiner zwölfjährigen Wirk» famkeit aU Stabtpfarrer von Schweidnitz Halt und Stütz« aller wahrhaft conservati» vea Elemente zu fei« sich bemüht uud da» rnm Gegenstand bitterer Anfeindung seitens des .Liberalismus" bis zur Stunde ift — wurde durch zwei Instanzen zu siebenmo» natlicher Eefängnißhaft verartheitt, weil er in seinem priefterliche« Gewissen sich verpflichtet gefühlt: das Sanetiäsimurn aus. drei ihres Pfarrers durch den Tod beraubten Kirchen seines Aufsichtskreifes behufs Verhinderung uon Verunehrung zu entfernen. In derselben Sache wurde am 21. Januar d. I, Herr Erzpriester Miser in Ujest vom Appellationszericht zu Ratibor auf Antrag de« Staatsanwalts freigefprochen. Die Jnten« Herrn Simons beim Obtrtribunal einge» leichte Nichtigkeitsäeschwerde-ließ um so mehr ei« günstigls Resultat erwarten, als dieselbe Behörde in ' einem Entscheidt uom 6. April 1876 ben Grundsatz., ausgesprochen : baß bie Entfernung bes Sancti'ssimwn leine Amts» Handlung im Sinne de« Strafgesetze« bilde. Leider hat diese Hoffnung sich nicht erfüllt; bit Nichtigteitsbeschiverdt,, ist zurückgewiesen worden, und — der »Rittet be« Adleror» de»3 mit Schwertern'' hat nun eine'siebenmonatliche Gesäiignißhaft zur größten Trauer, nicht nur seiner PfarrgeMeinde. sondern aller Gutgesinnten, zur höchsten Freude aber seiner politischen Gegner, der ilnd Umfturzmänne« aller Schattnungen. abzn» büßen," (Germ.)