Kammerverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1855-12-02 00:00:00

Kammerverhandlungen. 18. Sitzung. Präsident, Hr. Baron ». Toinaco. 2lbwefenb 26 9J?irglieber. 2)aô ber lefc. ten Si(>ung wirb »erlefen unb angenommen. Jperr Steicftcn ftattet ben Sericftt ber (ientralfcftion über baô ïïùbget ber auswärtigen 21ngclcgen()enf)eiten ab. £r. Simonô legt einen @efes»orfcft[ag auf baô Sureau nieter, bal)in ge[)eub, unfenn 23ifcftof ein 9£u!)egefjalt ju cotiren. 2ln ber s:ageô^ oibming ifl bie gortf^ung ber S)iôfuffton über baô SSübget ber 3"fti}. S)en 2lntrag 2lfcftmann maeftt^r. Simoniô jubern Seinigen. (Sô wirb bnrüber abgeftimmtuub er nul i?et« worfen. 3)ie 2lbtl)eilung : wirb obne 23emerfung angenommen. 2)ie *P»"agrapf)en über ben Untecricftt geben ju einigen öcmcrfungcu 2lnlaß. Sine Seftion »er* langt 2luffcftlûffe barûber, ob ein aefttet in 3)iifircft netljmenbig fei; eine anberc bie (Sr* riefttung einer aeftten alô unnötig. 3Ran foU bie 2lnftalten «on î)iefircft unb (Seftfernacft mit bern 2lir)i'nâum in tfuremburg »erfinigen, unb anftatt il)rer l;öl)cre QSùr^crfcftulcn errieftten. Ajï. aßürtl) aniworlet auf biefe Semeifuitgcn, tn^ ber 2)ircftor in Siefircft fo wie ber Spejialfoni' intffar ber SRegierung auf bie 9cott)wenbigf<it biefer S43rofeffur aufmerffam gemaeftt Ijabeu , befonberô in 33ejug auf franjöitfcfte Spracfte. 2)ie Bereinigungen ber Slnftalten fônneu nieftt bei ber Diôfuffton eineô 33ûbgetô beantragt werben. will bie ©exalter ber Dîepetetiten am 2ltl}euäum erf;i>r;t wiffen. (Sin *]3aragrapl) j)Ct 21btf)eilung : gibt juberuber «Bemerfung ©elegcnl)fit, baß baô Conservatoire de musique nieftt bern 3wecfe entfpreefte, baô man »on iljrn mit Siecftt forbere. — ÏÏ3ûrt[) fagt, baô baô tëoiifenmîoire eine ®emeinbeanßalt fei7 unb ber Staat bkfelbe wie »iele anbere ÜJ?uiifgcfcöfeftaften fubftPiire. 9laü beu einjeln Barographen wirb über baô ganje öübgct abgcfiimmt unb baôfelbe angenommen. 19. Si&uitg. Jpr. S3aron ». ïornaco. 2lbWffenb 19 9)îitglieter. !Kicftarb (tattet ben S3e* riebt ber Œentralfeftion über ben 9ifenba()n»ertrag ab. 2lüe Seftionen fjaben bte Sonöenttou angenonu m en £arbt forbert bie unmittelbare Diôfuffton.— 3onaô glaubt, man follte etwaô warten, ta bte Sacfte ju wiefttig fei. — 3urton erbietet fîct)/ auf alle in ber 21na.elegenl)cit gemaeftten gragen ju ant* worten, unb fagt, baß bte Sacfte bringlieft fei. 4pr. Siinoniô fragt, ob bie Regierung »on ber ©efellfcftaft beftimmte 3ufîc6crungcn ehalten ftat, i!u« remburger alô (Sifenbaljnbeamte aii3unefjinen. 3»rion antwortet, bap in feinem Sanbe ber gall eô fei, baß eine ©efedfeftaft gejwungen ifi, (Sin* geborene ju tujjmen. 3)ocft crfi)ibert baô 3ntereffeber ©efellfcftaft cô felbfî, ba\} fte Sureinburgec annehme. 21. speôcatorc ift ber Meinung, baß bie ©c* fdlfcftaft ünri-mburger im 2luolänberu »orjiel)t. 3)er ©cftalt ift größer in anbern Sânbern alô Ijier; baô ifommenlaffcn »on gremben ift aucft mit ffoften »er< bunben. Gr glaubt, bafj baô £anb ftcft ©lûcf wünfeften Hr. 3011 a beuterft, d.iß die Centralscklion die Constitution nicht verleben will; aber es bestehen in i'iivcmburi] ludenaemeinden. DaS Einkommen der Einen ist dnrch die Slbtrciiniing der îliibcrcu gc« schmälert wurden, »no darum sollte t>ct Staat daS dadurch entstanden Defizit decken ? Die getrennte 3u» dengemcinde hätte eben so g»! das Recht alô die Gemeinde des NabbincrS, ein Subsid zu fordern. Nach Hr. Simons will sich die Rcgienmg nicht in das Schisma der 3uben mische» ; er meint aber, daß dir von dem Rabbiner Getrennten Rulicstörer sind, li»d daß livàn fin wachsames Auge auf sic gerichtet halte. Es sind übrigens wenige Lnrembnrger banni« ter, und nur einige Alte, die sich darüber beklagen, daß die Eeremomen nit »ach der Ordnung geschä« hen, und daS ist kein Schisma. Die Regierung kennt nur cine Gemeinde, und das ist die des Rabbiners. Die Regierung will das Substb geben, weil die meisten Juden ;u aim sind, um die Koste» ihres CultnS zu decken. Wenn die Kammer das ©übjib volirle, so würde sic cine Handlung guter Verwaltung begehen, wenn auch leine Ungerechtigkeit, wie Hl. Simonis sagt. Hr. Toutsch will, daß die Regierung sich nicht in die innere Verwaltung deS CulluS einmische, und daß baô Subsid Sache ïcc Gemeinde sei. Hr. Simons aniwortct, daß ler Staat auch fur den inneren Dienst der katholischen Gemeinden Sub, fibt gebe. Hr. Simonis weiß m'chlS von einem SchiSma in der Indrngcmeinde, nur cine Familie hat die Un» ordnung hervorgerufen. Das Subsid wird verworfen. Contingent 434,734 Fr. Sine Sektion wundert sich liber die Höhe der 3<f' fer. Hr. Simons bemerkt, daß die Theurung »er Lebensmittel uno die Vermehrung des Contingentes in diesem Jahre Schuld an der Höhe der Ziffer sei. Die übrigen Paragraphen bcS Budgets weiden ohne Bemerkung angenommen. kann, «ine Gesellschaft gefunden ;u haben. Es war unmöglich, besser zu machm als man gemacht hat. Die Kammer nimmt die m>»ist^ie!Il» Vorlagen ein* stimmig an. Sin dea Tagesordnung ist die Diskussion bei Gehaltserhöhung der Gerichlsschveibcr. Sie Ccntralsck' tion schlägt vor, Die ®ei)äliec dieser Beamten alle zehn Jahre um 100 gr. zu eihöhcu. Hr. Würth ist gegen tiefen Vorschlag, denn sonst müßte man auch für die übrigen 3uftijbeamten die« selbe Gehaltserhöhung einführen. Auch will er, das, die Gerichte von Diekirch und Surembura. auf gleicher Stuft ständen, da dieselbe Arbeit diesen Beamten obliege. Hr. Richard sagt, daß die anderen Instizbcam. teil steigen können, während das bei de» FricbenSgen'chtSschreiberli der Fall nicht sei. DieHrn.Simonis, !?I. PeScato re u. Hardt sprechen auch für den Vorschlag der Centralsektion. Die Regierung gibt auch ihre Zustimmung, und das ganze Gesetz wirb angenommen. 20. Sitz. v. 27. Nov. Präs. Hr. Vat. v. Tornaco. An der Tagesordnung ist das Büdget dcS Aeußern liud der (Suite. Die Abtheilung: Generalocrwaltung, wird angenommen. Der Artikel: auswärtige N'latwnen, gibt Gelegenheit zu Bemerkungen. Hr. Simon« bemerkt, daß er in diesem Jahre eine größere Ausgabe voraussehe, als voriges Jahr, und habe darum 15,000 Fr. beantragt. Die 10,000 Fr. des letzten BüdgelS sind verausgabt worden als GesanbtschaflSkosteu und zum Ankauf von Eichcnkronen, der niederländische Bevoll» »nächtigte in Paris hat 2000 Fr. erhalten wegen ici Zuwachses von Geschäften, die ihm die Luremburger in Paris verursachen. Seine (des Gencralvcrw.) Reisen nach dem Haag haben 1581 Fr. gekoste'. Katholische, EulluS. Entschädigung für den KleruS 256,000 Fr. ©ne Seklion gibt der Regierung den Nach, für tic Zukunft feine Pfarrsttlleu zu genehmigen; im Ver. gleiche zn anderen Landein bestehen zu viele Pfar» rcien bei uns, während mehr S-Bifarien sein könnte». Hr. S>mon bemerkt, daß, dem Concordate von 1801 gemäß die Entschädigungssumme für den Cleluö die Ziffer uon 283,240 Fr. erreiche,, müßte, wenn „ämlich alle Stellen besetzt wären. Bei Gelegenheit des Abschlusses eines Concordâtes würde wahrscheiiv lich der jo(jt bestehende Zustand abgeändert. Unter feiner Verwaltung sei nur eine neue Pfarrei crrich. lct worrcn. Gchall des Direktors und der Professoren deS Seminars 9525. (Sine Seklion erinnert an die Diskus fionen von 1848, wo fül'S Seminar die Summe von 3000 Fr. beantragt war; man habe dieselbe auf8000 Fr. erhöht, ohne Rücksicht auf die Zahl der Professe, ren ; sie will darum die 8000 gr. beibehalten. Hr. Si m on sagt, daß nach königlichem Beschluß ein Direktor und fünf Professoren im Seminar an« gestellt sein sollten, und daß der Gehalt auf 5000 Gld. angesetzt Worten war. Im Jahre 1848 hat die Kammer daS Gehalt auf 8000 gr. festgesetzt. weil im Seminar ein fremder Professor angestellt war. Diese Summe wurde unler'die 2uremburgijd)en Profcssoren veitheilt, und der fremde Professor erhielt davon, was die anbern ihm zukommen ließen. Dieser fremde Professor ist nun gestorben, und ein i.!urembur* gcr an dessen Stelle ernannt; cS mußte darum nach gtsehlich.r Nchi'nnnmg t n Gehalt für ihn ausgeworfen werben. Die Ziffer wild angenommen, so wie alle anderen Paragraphen dieser Abtheilung. Sudsid für de» Israelitischen Euliuö, 1500 gr. Die vierte Sektion verwirft die Ziffer, weil Da« hall deS Rabbiners schon zu hoch sei. Die Central« seltion streicht ebenfalls die Ziffer. Hr. Simon« sagt, daß alle Juden des Landes zu der Synagoge gehören. Zum Unterhalle dieser Sy< nagoge trugen die Juden selb,t bei; es erhoben sich darüber Streitigkeiten und man glaubte, aus Staats. mittein das SubftD bcizuschießeu; übrigens ist ter israelitische EulluS nach dem Gesetze ebenso gut deredjtigt als alle andere Culte. Hr. Simonis sagt, baß die Kammer in Abirrungen geraten, wenn sie die Ziffer streicht, sie würde ha (lonstitut. zuwider handeln; man müßte eine Analogie ancifenncn.