Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1851-04-25 00:00:00

Deutsches Reich. Frankfurt. 11. April. Vorgestern hat der hiesige Senat den noch in Dresden verweilenden Senator garnier zum Viindcstagsgesandlcn hiesiger Stadt ernannt. Dem Princip der Kontinuität entsprechend, wird bei- Gesandle »on Lübeck, weil er zur Zeit der Auflösung des Bundestags im Besitze der Stimmführung für die freien Städte war, diese auch jetzt wieder übernehmen. er lin, 18. April. Ein Correspondent ter „Köln. Zeitung" glaubt den Inhalt der neuesten österreichischen Antwortsnote gegenwärtig genauer, als es seither geschehen, in Folgendem bezeichnen zu formen. Die Note weist zuförderst jede Theilung der Gewalt nochmals zurück und erklärt sich damit einverstanden, allseitig auf den Ncchtsboden des Bundestages zurlickzukchren, aber unter der Bedingung wesentlicher in Frankfurt festzustellender Reformen. Dahin gehört zunächst eine veränderte Abstimmung im Plenum sowohl als im engeren Rathe, außerdem aber die Herstellung eines allgemeinen deutsch-österreichischen Zollverbandes; dann die Regelung der öffentlichen Erziehung ober die Einrichtung der Schulen und Universitäten in Deutschland, endlich die Errichtung nicht einer polizeilichen, sondern einer militärischen Macht, welche nach Innen die Ordnung und nach Außen den Frieden sichert. Wir müssen es dahingestellt fein lassen, was es mit dieser Mittheilung für eine Bcwandlniß hat und bemerken nur, daß ihr Inhalt nicht neu ist, indem schon vor acht Tagen ein polnisches Blatt, der Czas, ganz Dasselbe berichtet hat. Hamburg, 18. April. tinter dem hier anwesenden bsterreichischen Offiziercoips ist die Meinung nfeit einigen Tagen statt verbreitet, daß die in Har- bürg und Alloua stehenden Truppen demnächst den Marsch nach Frankfurt ci. M. antreten würden. Un* ter allen Umständen aber werden zwei Bataillone Oestcrreicher in Rendsburg bleiben. — Mitlhcilungcn aus Kiel zufolge sind die Differenzen zwischen den dänischen und deutschen Bevollmächtigten in jüngster Zeit sehr ernster Natur gewesen, und man hat sich von der unbedingten Nachgiebigkeit der letzteren wohl jedenfalls eine zu schlimme Vorstellung gemacht. Mannheim, 14. April. Der Zudrang zu den Missionspredigten erhält sich in ungcschwächler Stärke. Am gestrigen Sonntage mögen nach mäßiger Schätzung in. Ganzen gegen zehntausend Menschen angewohnt haben. (M. Abcndbl.) Saarbrücken, 16. April. Der Einmarsch.sammt den Quartierverhältnissen des Tcutschkalholicismus im Kreist Saarbrücken sind bereits unter'»: 3. April d. I. mitgelhcilt. Nun dessen Ausmarsch. Am 1. d. fand die Versteigerung der Mobiliargegenstände des deutschkalholischcn Predigers Faß wirklich in Saarbrücken statt. Dienstags den 8. April I. I. verließ er mit seiner Haushälterin, beide mit Pässen versehen, Saarbrücken, und trat am folgenden Tage von gorbad) aus mit seiner Begleiterin über Havre die Reise nach Amerika an. (D. VH.) Aus München wird der „ÇcipjigcrLeitung* ge* schrieben : „Hier hi>it man aus guter Quelle, daß König Otto ganz bestimmt bis zum Anfange des Monats Juni nach Athen zurückkehren werde, wobei ihn mehrere hier studircnde junge Griechen, die auf seine Kosten zu Doctorcn ter Medicin promovirt werden, begleiten dürften. Alle Gerüchte von einer Abdankung zerfallen dadurch in Nichts. München, 17. April. Nach ter heutigen kirchlichen Feierlichkeit findet in der Residenz die Fußwaschung ter 12 ältesten Männer des Königreiches Statt, welche vom Röntge selbst vorgenommen wird. Es ist dieses eine ter schönsten und ehrwürdigsten Feierlichkeiten des christlichen Staates, wo die Könige sich su Dienern der Dienenden machen. Für den heidnischen glaubensmdiffcrcntcn Staat und [ein Oberhaupt wäre dieselbe ein Gräuel. Nach der Fußwaschung werden die Greise gespeist und gekleidet. Bei gleichem Anlaße werden auch 12 arme Mädchen gekleidet und beschenkt. — Der Wohlthäligkeitssinn ter München« zeigt sich besonders bei solchen großen Kirchenfesten; die armen und Kranken empfangen da immer die meisten Spenden von vereinen oder Privaten. Der Nincentius-Verein geht auch hier mit gutem Beispiel voran, vom General-Verein werden zwölf arme Kinder zur heil. Communion ausgestattet und bann beschenkt; die verschiedenen Sectionen haben ebenfalls beschlossen, den Armen, welche fie unterstützen, eine besondere Ostcrgabe zu Theil werden zu lassen. Wie man hört, wird Seine Heiligkeit der Papst Pius IX. die Gegenwärtige Zahl der Cardinale um sechs vermehren und Seine Ercclleuz den Herrn Erzbischof von Miiuchcn-Frcysing, Grafen v. Ncisach, mit dem PurpurmaiUel bekleiden. und? en, 16. April. Diesen Abend trafen, wie voraus bestimmt, der König Mar und die Königin Marie mit brtn König Otto wohlbehalten wieder im Schloß ein, werden von morgen an den «blichen kirchlichen Feierlichkeiten der heiligen Charwoche beiwohnen und nach dm Osterfeicrtagcn die Sommerwohnung im Schlosse Nymphenburg beziehen. Wien, 17. April. In Folge der anhaltenden glücklicher Weise aber nicht die geringste Gefahr darbietenden Unpäßlichkeit des Kaisers'sind alle Ccremonien der Charwoche, welche heute mit der Fußwaschung der Armen durch den Kaiser und die Faiferf Prinzen beginnen und am Oster-Sonntage mit einem feierlichen Kirchengange in Begleitung ' des ganzen Hofstaates in Gala endigen sollten, durch den Odcrsthofmcister, Fürsten Karl Liechtenstein, abgesagt worden. Se. mal hütete gestern das Bett. — Graf v. Chambord, welcher sich noch in Venedig bcsinde» ist abermals erkrankt; die Rückkehr desselben nach Frohsdorf, welche bevorstehend war, ist dadurch verzdgeit worden. Wien, 17. Apn'l. Seit Kurzem befindet sich der türkische Unterrichtsminister Kiamil Pascha hier und besichtigt sehr eifrig die hiesigen Erziehungs- und Bildungsanstaltcn. In der gleichen Absicht will er auch andere europäische Hauptstädte besuchen. — Das Freihaftnrecht zu Venedig soll mildem 1. Juni wieder in Kraft treten. Auch sind auf den borîtgen Schiffswerften großartige Arbeiten angesagt; zunächst sollen zwei Fregatten von je 60 Kanonen gebaut, und die Zahl der Arbeiter im Arsenal vermehrt wer* den. Auch in Venedig sind Cigarrendcmonstrationcn vorgekommen, wenngleich nur in geringem Maße. Die Behörden sind angewiesen, kräftig gegen den Unfug einzuschreiten. Wien, 18. April. Das heutige Reichsgcsetzblatt bringt ein hochwichtiges kaiserliches Patent, wodurch über den Antrag des Ministcrraths das Statut für den Rcichsrath kundgemacht wirb. Die wesentlichsten Bestimmungen desselben sind folgende: Der Neichsrath ist dem Monarchen unmittelbar unter-, dem f. k. Ministerium nebengeorbnet. Sein Beruf ist ein rein berathenber; er wirb in allen Fragen der Gesetzgebung gehört und dieser Anhörung bei der Publikation bec Gesetze erwähnt. Auch in anderen Angelegenheiten kann der Rcichsrath thcils vom Monarchen selbst, thcils vom Gesammtministerium um sein Gutachten angegangen werden. Das Recht ter Initiative steht ihm nicht zu; doch ist er bei geeignetem Anlasse befugt, auf Lücken und Mängel ter bestehenden Gesetzgebung aufmerksam zumachen. Die Reichsräthe werben vom Kaiser ernannt, und können mit Ausnahme der Beförderung 511 anderen Funclioncn, der Pensionirung und Quicscirung, sowie cines sonst nonnalmäßig eintretenden Dicnstuerlustcs nur nach 2lnlji3iung des Collcgiums von ihren Posten enthoben werten. Bei ihrer Ernennung wird auf die verschiedenen Theile des Reiches entsprechende Rücksicht genommen werden. Als zeitliche Thcilnchmer des Rcichralhes können zur gründlichen Erörterung und Aufklärung einzelner Gesctzvorschläge und Fragen Männer aus allen Ständen und Theilen der Monarchie beigezogcn werten, welche durch Erfahrung, Wissen, gesellschaftliche Stellung zum Gcsammtübcrblicke der Verhältnisse befähigt, oder durch Specialkcnntnisse ausgezeichnet sind; über die Art und den geeigneten Zeilpunkt solcher Berufungen bleibt die Entscheidung dem Monarchen vorbehalten. Der Präsident des Neichsralhes hat unmittelbar den Rang nach dem Präsidenten des Ministerrathes. Die Reichs, räche haben gleichen Rang mit den Statthaltern. Der Präsirent des Ncichsralhes kann allein oder mit einzelnen Mitglictern dem Ministerrat!)?, jedoch ohne Stimmrecht, beigezogcu werten; umgckchrt kann im Einvernehmen beider Präsidien auch zum Vchufc nölhiger Aufklärungen die Beziehung von Ministem zu einer Neichsralhssitzung erfolgen. Die Ncichsrätbc dürfen fein anderes Staatsamt bekleiden, und keinem repräsentativen Wahlkörper als Mitglieder angehören. Die Verhandlungen des Ncichsraches sind nicht öffcnt° lich; die ständigen Mitglieder und ihr Präsirent legen den Gib über ihre Verpflichtungen in die Hände des Kaisers ab, die zcillichen Theilnehmer desselben müssen die Bewahrung des Amtsgeheimnisses dem Präsidenten angeloben. Der Titel cines Neichsrathes kann nie als bloßer Gbrenttttcl »erliehen werben. Wir vernehmen, daß folgende Mitglieder zum Neichsrathe bereite »on Er. Majestät ernannt worden sind: Franz Freiherr ». Krieg-Hochfelder, ehemals Niccpräsidenl des galizischcn Landcsgubcrm'ums. Ladislaus Szözy<wyi »on Magyar Szözen. Franz Graf ?. Zichy. Anton Salvotti Ritter v. Eichcnkraft. Andreas Ritter v. Baumgarlner. Franz Freiherr v. Buol zu Bernburg. Hugo Karl Fürst und Altgraf zu Salm-Ncifferschcid-Krauthcim. Norbert v. Purkalt, ehemals k. f. Staatsrat^. — Auf telegraphischem Wege ist die schmerzliche Nachricht »on dem heute früh um 8 Uhr in Pesth erfolgten Hinscheiden Sr. Eiccllcnz des Herrn Gi»il* und Militairgouvcrncurs »on Siebenbürgen, F.-M.-L. Freiherr« ». Wohlgcmulh eingetroffen. (D. Vh.) Wien, 18. April. Zur näheren Würdigung des dieser Tage veröffentlichten Budgets »on 1850 kann ich Ihnen aus ganz sicherer Quelle bcrichtm, daß mit dem Finanzausweise vom letzten Monate die ordentlichen Einnahmen tic Ausgaben schon um 19 Millionen überstiegen und andererseits in den letzten drei Monaten wenigstens zwei Millionen monatlich beim Jîrt'egôbubgct erfpart würben. Der näcbfle 3abrcsabfd)luß wirb baljer ein Déficit von faum 15 bis 20 SDÎiHioncn ausweifen, bas 3abr 1852 aber wcnigftcnô febon eine gïetcbe Summe aïs Ucbcrfd)uß ergeben, fotlê nidjt neue Grcigniffe eine Störung bringni. Die berliner Gonjîituttoncïïe 3fi'«"3 "nD lln# '&.r ctud) »iele anberc prcußifdie Sämigen brachten eine aus Deftcrrcid)tfdj*Sd.)lcften unterm 4. Slpril batirtc Gorrefponcenj, »ermo'ge welcher in bern Drte Sacj (Sontfd)) „eine 2serfd)Wörung cnttccft roorben roâ're, bie einen neuen polnifd;*mags)arifd)en Slufftanb unt> babei bie Grmorbuug aller Deutfd)cn in ©attjten jum SicedEc fcätte." ©er „Gsas"_fo roie ein Gorrcfponbcnt bes „SStb. Sennif" er* flären biefe 9îacbricbt für eine rein aus berSufl ge* griffene gabel, ba in bern nahen befannten Drte Sacj niefet int üflinbeften bie politifdje Stille unter* broeben roorben roäre. Der Gorresponbcnt tes Ictjt* genannten SMaltes »erftebert, baß bie3ctt tcrartiger Äunbgebungen in ©alijten lange »orüber fei.