Belgien.
Der Wächter an der Sauer, 1856-05-14 00:00:00

Belgien. Blüsfel. 7. Mai. Auf beute Halle Oris in der Repräsentantenkammer seine Interpellation in Betreff des Protokolls vom 8 April, insofern darin Belgien angegriffen wird, angekündigt. Es liegt eine solche offenbar im Jnieresse des Staates und man kann O>ts nur Dank wisse», daß er durch dieselbe eine freie Er, Härung von Seile» deS Ministeriums hervorrief. Vor dich! gedrängten Tribünen, voi einer Versammlung, die mit Liebe an einem Institut« hängt, um das eS >o manche andere Nation beneidet, trat Otto aar" und schilderte mit giößiei Ruhe und Mäßigung tief ei« griffen von der Wichtigkeit der Sache, den Eindruck, welchen jene Ausfälle auf die belgische Presse gemacht halten. Mit schlagenden Worten veriheidigt er em« unserer kostbarsten Freiheilen, ohne indeß jene Organe zu entschuldigen, welche durch ihre schonungslose Aus» drucksweise mit Recht den Tadel jedes Gutgesinnten verdienen. man darf jene Blätter, die vollständig Null in der öffenilichen Meinung sind doch nicht auf gleiche Slufe mii der belgischen Presse stellen, die sich stet« der Prärogativen, welche sie genießt, würdig erwies. Oder darf man voraussetzen, daß unsere Ge» setzgebung nicht im Stande ist, solche Erecsse. wie sie im fraglichen Protokolle angeführt sind, zu ftiaren, zu unterdrücken? Hal nicht seil dem Jahre 18>2 unser Parlament zwei Spezialgesetze votirt, die einzig und allein den Zweck haben, Europa zu beweisen, daß Beigien sehr wohl seine internationalen Pflichten kennt? Diese Verfassung, die man für unvollständig, ungenügend hall, sie ist es eben, welche Belgien zum Schnye seiner Institutionen und des Sonverains, dci seit 25 Jahren uns regiert, annahm und welche es heute noch sie zu schütze» für fähig hält " OrlS fragte nun zuerst das (Sabine!, ob es irgend einen Schritt geihan habe, lim den auswäatgeu Regierungen die Reclamationcn Belgiens gegen die ihm zur Last gelegle» Beschuldig» - gen zur Kenitiniß zu bringen; bann, ob eine der auf dem Eongreß vertretenen Regierungen die Forderung gestellt habe, daß irgend welche Reform in der scheu Verfassung vorgenommen werde, endlich, ob da« Cabinet, wenn wirklich eine solche an dasselbe ecgan» gen wäre, feine Zustimmung dazu geben wolle Der Minister antworieie auf diese Frage» in der einfachsten und kategorischsten Weife. Auf den eisten Punki er» widert er, daß ei nach dem Lefen bei Protokolle auf eine ofsicielle Mitiheilung von Seiten einer der unterzeichnenden Mächte gehofft habe, eine folche aber bis zur Stunde noch nicht erfolg, sei. Die Antwori auf dieses Proiokoll fei indeß fertig und wenn die Umstände cg crlaubien, dieselbe der Kammer miizuiheilen, so ,vür!>e lepteic finden, daß sie in manchen Beziehungen mit den Ideen H. Orts übereinstimmte Sie wird den Tag nach derNoiisicalion untnzeichnet und an sämmtliche auswäitige Cabinete versandt werben. Auf die beiden andern Punkte erwiderte H. Pilain XIV. noch genauer und bestimmer. Herr Orls halte gefragi, od eine Macht eine Molisication unserer constitutionell.n Institutionen verlangt habe. „Keine", antwortete der Minister, „nnd nie wird dag Eabinel eine solche vor» nehmen." Ans diese Worte folgie stürmischer Befall von den Tribüne», wie von ber Linken und dem C«n-tuim. Darnach wurde die Sitzung aut moigen vertagt. Die „Independance» schließ! ihren Bericht hie» rüber mit den Worten: „Die Regierung ha, ihre Schuldi.keil gethan und wir schätzen im« glücklich und stolz zugleich, dies aussprechen zu können. Nun ist es an der Presse, auch die ihiige zu lhun. $ü darf sich «ich! compromitiiren, sie muß alles Das vermeiden, was nur irgendwie einen Aigriff auf diese Frei» heit zuließe." Brüssel, 9 Mai. Gestern Morgens fand man an den Straßenecken Zettel angeschlagen, worin für 8 Uhr Abends zu einer Versammlung auf dem großen Platze eingeladen wurde, mit dem Beifügen, daß eine Kundgebung aus Anlaß der am Vorabende in der Repräsentanten Kammer abgegebenen (die Bedrohung der belgischen Presse betreffenden) ministeriellen Er» llärungen beabsichtigt werde. Das den ganzen Tag hindurch andauernde Regenwetter trug wohl die Schuld, daß nur eine verhältnißmäßig kleine Anzahl von Personen sich zur bezeichneten Stunde zusam« menfand. Trotzdem wurde em Zug gebildet, der sich, unterwegs durch eine Masse Neugieriger in bester Ordnung vor die Wohnungen der Minister begab, dort der Verfassung VivatS rief und dann auseinander ging.