Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1869-05-15 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. au service des trains des lignes (13) A et B. à partir du 10 mai courant. lo Le train (13) 87 entre Beltembourg et Luxembourg ne prend plus de voyageurs et l'arrêt à Fenlange est supprimé. 2o Le train (13) 37 entre Metz et Luxembourg prendra des voyageurs à Fentange aux beures ci-après: Arrivée à Fentange 6 h. 43 malin. Départ de do. 6„ 44 „ trag, daß in einer Tiefe von 20 Meter ein Erzlager eoneessionöfähig, d. h, im Tiefbau ober durch unterirdische Gänge zu cx- Jploitiren sei ; zugleich aber auch sieht der selde Vertrag vor, daß die der Gesellschaft verliehene Erzeoneession dem zu erlnsseudeu Minengesetz unterworfen sei. Gesetzt nun, die Vegner der Gürtelbahn in der Kammer setzten es durch, daß die Tiefe in welcher ein Erzlager eoneefsionssähig sei' etwa 70 bis SO Neter beiragen müsse, so würde mit dieser Bestimmung die Gürtelbahn unmöglich werden, denn es ist fraglich, ob das Erzbecken 500 Hektare Erzlager mit einem Abraum von 70 bis 80 Meter enthalt; und aus 500 Hektaren besteht ja das Erzsubsid. Fallen diese gonj oder thcilweise weg, bann fällt auch das Gürtelbahnunternehmen weg. Arrivée à Luxembourg 6„ 55 „ 3o Le Irain (A) 62 entre Esch et Bettembourg aura sa marclie modifiée comme suit : Départ d'Esch 5 h. 50 matin. Arrivée à Nœrlzange 6„ 14 „ Départ de do. 6„ 15 „ Arrivée à Bettembourg 6„ 25 „ Veuillez je vous prie, si vous le. jugez utile, porter ces mesures à la connaissance du public par la voix de voire estimable feuille et agréer, Monsieur le rédacteur, l'assurance de ma considération la plus distinguée. Pour l'lngénieur-directeur, Belet. Kopfsteuer, und gegen die Art und Weise, wie sie bis jetzt zur Anwendung gekommen ist, haben wir uns öfters erhoben; aber das bekennen wir offen, daß wir die Kopfsteuer, wenn einmal die Finanzlage des Landes sie zeitweilig fordert, einer Erbschaftssteuer in direkter Linie entschieden vorziehen. Es ist unnatürlich, es ist gegen das Gefühl der Pietät, wenn die Kinder eine Steuer »on dem entrichten müssen, was ihnen ihre Ellern hinterlassen; es ist ein Eingriff in das Heiligt()uiu der Familie, wenn der Staat einen Theil dessen fordert, was die Eltern ihren Kindern erspart haben und hinterlassen. Wir wissen wohl, daß in Geldsachen die Gemüthlichkeil aufhört, aber hier ist feine Rede von Gemüthlichkeit, es handelt sich hier um eine Sache, um ein Gefühl, das alle Gesetzgebung den, die der Menschlichkeit Rechnung tragen wollen, respektiren müssen. Allerdings haben Fraukieich und Belgien die Erbschaftssteuer in direkter Linie ; aber ist darum eine solche Steuer gerechtfertigt? Preußen und andere Staaten haben fie nicht; es kann somit aus dem Beispiel anderer Staaten nicht der Schluß gezogen werden, daß sie auch bei uns eingeführt werden soll. Wir begreifen, daß der Staat die Erbschaft in indirekter Linie besteuert, denn hier erhält der Erbe einen Vortheil; aber eine Erbschaft zu besteuern, die den Kindern gemäß dem Natur- und positiven Rechte zukömmt, dazu sprechen wir dem Staate das Recht ab. Die Kopfsteuer ist nur eine provisorische ©teuer; eine Erbschaftssteuer würde eine definitive fein; diese Rücksicht bestimmt uns weiter, die Kopfsteuer der direkten Erbschaftssteuer vorzuziehen. Ehe wir der direkten Erbschaftssteuer das Wort reben wollten, würden wir lieber die Wiedereinführung der Varrierensteuer beantragen, um damit die Kopfsteuer zu ersetzen. Die Barrieresteuer würbe abgeschafft/ohne daß man wußte, was an ihre Stelle gesetzt wer- Den könnte. Heute müssen wir durch die Kopfsteuer aufbringen, was die Varriereslener einbrachte ; dieses Beispiel allein sollte unsere Gesetzgeber bewegen, in der Abschaffung von alten Steuern und in der Einführung von neuen Steuern vorsichtig zu sein. Noch immer dreichen die preußischen Blätter die vom öfterr. Generalstad veröffentlichte Depesche Bisinaiks, in welcher die deutsche Gesinnung Preußens sich so außerordentlich kennzeichnet. Die Organe Bismarks sehen nom InHall der Depesche gänzlich ab ; für sic besteht nur das Problem, wie wohl Defterreid) zur Kenntuiß der Depesche gekommen sein mag ; für sic ist es selbstverständlich, daß Preußen den Krieg von 1866 unternahm, keineswegs im Interesse Deutschlands, sondern lediglich nur im Interesse Preußens Die Wiener Zeitung hat bereits die Anklage der preußischen Blätter beantwortet, als fei Oestcrreich nur in Folge von Bestechung und Unredlichkeit in den Besitz der Depesche gekommen und als habe Beust die Depesche dem Generalstab mitgeteilt ; die österreichische Negierung will sich nun noch officieller gegen diesen Vorwurf vertheidigen, wenn es wahr ist, daß Beust ein Rundschreiben an die Vertreter Oesterreichs im Auslande gerichtet hat, in welchem er erklärt, daß er au der Veröffentlichung der Depesche nicht betheiligt sei. HijDoffentlid} werden nun die preußischen Blätter sich zur Nuhe begeben und getrosten müssen, daß Deutschland die deutsche Gesinnung Preußens kennt und sich auch darnach zu richten weiß. Wahrscheinlich wird diese Erkenntnis; sich bald durch Thatsachen erweisen. In Vaiern und Baden, wo die Minister nur Unterpräfetten Bismarks sind werden bald Kammerwahlen vorgenommen und so weit die Aussichten reichen, wird das Volk Vaierns und Badens einen Beweis geben, daß es noch nicht für preußisches Regime reif ist und daß es bleiben will, was es ist. Gleichzeitig werden die liberalifircnben Minister einsehen müssen daß die Geduld der Katholiken zwar langmüthig, aber doch nicht unerschöpflich ist. Seit mehrern Tagen ist in Florenz cine Ministerkrisis ausgebrochen, die znm Zweck hat, cine compaktere Majorität im Parlament zu bilden; bis jetzt ist die Krisis noch nicht gelöst. Nu fürchten, daß der letzthin in der Kammer ssestellte Antrag ouf Ernennung einer Commission, welche die Tiefe 511 nnterfuchcn hätte, in welcher unfece Erzlager concessionsfähig sind, auf das ebenerwähnte Resultat hinauslaufen mürbe ; beim, da bekanntlich die Vestimmnng der Tiefe in die Fachkenntnis; der Minenucrwaltung einschlägt und so viel wir wissen, in der Kammer diese Fachkenntnis) nicht vertreten ist, so ist nichts anders zu schließen, als bais die Antragsteller auf diesem indirekten Wege der Gürtelbahn beizukommen suchten. Allerdings können wir uns über die Absichten irren, aber so wie die Sachen liegen, läßt der Antrag keinen Schluß zu. Die Negierung hatte jedenfalls Recht, den Antrag zu bekämpfen, und hoffentlich wird sie sich auch dann noch widersetzen, wenn er wieder gestellt weiden sollte, denn wie Hr. Gen.-Dir. Thilgcs bemerkte, ernennt die Kammer bann nur eine Unlenuchungs-Coiw mission, wenn die Regierung entweder ihre Pflicht nicht tl;ut, ober wenn eine große Gefahr vorhanden ist ; keiner dieser beiden Fällen liegt im Augenblicke vor. Es wäre vielleicht nicht inopportun, die Nähler auf die Gefahr aufmerksam zu machen und sie zu warnen, Männern ihre Stimme zu geben, die sich täuschen lassen und ihre Unabhängigkeit nicht genug gegenüber Drohungen ober Schmeicheleien zu wahren wissen. Luxembourg, le 18 mai 1869, Monsieur le rédacteur, Die „Luxemburger Zeitung" schlägt zum zweiten Male vor, die Kopfsteuer durch Einführung der Erbschaftssteuer in direkter Linie zu ersetzen. Wir sind bekanntlich feine Freunde der Wir haben letzthin gesagt, es sei zu ' fürchten, daß das zu erwartende Minengesetz den Bau der Gürtelbahn in Frage stellen könnte. bestimmt der Gürtelbahnver^ J'ai l'honneur de vous informer que les modifications suivantes ont été apportées