Deutschland. Luxemburg, 1. October.
Luxemburger Zeitung, 1844-10-02 00:00:00

Deutschland. Luxemburg, 1. October. Die „Säcksischen Vatcrlandsblätter" übergießen die Trier. Zeitung mit einer derben i!agc des giftigsten Spottes darüber, daß sie stets so gewaltig in die Trompete des „freien Gedankens" „des consegnenten und uncrschütterlicken Fortschrittes, der Nichtrnckftchtnabmc auf Rechts und Links" des perfectcsten eleelrischcn Lichtfunkens:c. :c. gestoßen und nun bei Gelegenheit der Ausstellung des h. Rockes den Muth nicht gehabt habe, frei und frank ihre Fanfaronadcn zu rcpetiren, einem solcken „dummen Wesen, einem solchen Stock- Dunkel" den Garaus zu machen und noch obendrein sich über die Aufklärung des Sachscnlandcs in einem philosophische» Aberwitz zu erlnstigen. Die „Säcksisckcn Natcrlandsblätter", bei welchen freilich nie ans höfliche Redensarten und liebliche Freundschaftsbctbcuerungen rennen können, nnd die für unsn e Tendenz stets eine Fluth unanständiger Epitbctcu im Vorrat!) haben, sind gewiß im vollkommensten Rechte in ihrem Vorwurfe gegen unsere hitzige Nachbarinn. Es ist gewiß eine der geringsten Aufforderungen an einen cbrcubastcn Kämpfer, mit offenem Visier seine Farbe stets und überall und unter allen Umständen zu bebauptcn. Wir können der Trier'scheu Zeitung nicht verargen, daß sie die ihr cigeuthümlichen Ideen und Zeitansckauungcn zu Markt trägt; nur das Eine gereicht ihr zum gerechten Vorwurf, daß sie nickt den Muth hat, nackt und bloß Das ibreu katbolischcu Abonnenten zu sagen, was sie ihnen alltäglich für thcucres Geld als Kukuksci in's Nest legt. Sic sollte nur gerade zu ihuen sagen: „Ihr guten Churtricrcr seid doch gewaltige Dumm-Kerle, daß Ihr noch an die Religion eurer Väter glaubt, daß Ihr überbaupt noch an etwas Anderes glaubt, als au das „Licht der Wissenschaft", diese.s?croldinn des menschlich-glücklichen Zustandcs!" Statt deffen aber faltet sie die Hände, schlägt ihre Augen fromm nieder und verbeugt sich vor deu Proccssionen, die zum heil. Rock pilgern, alles aus der sehr löblichen Furcht, ibre Abonnenten einzubüßen! O du conséquente! Gedanke!  T In einer der friihcrn Nummern dieser Ztg. litten wir uns die Aufgabe gestellt, einen Corrcspoudcnzartikel zu widerlegen, in welchem unsere landständiscke Verfassung, als eine jeden rl.ckzuruckziebbarc Erscheinung ausgegeben wurde. Der Verfasser desselben Artikels hat es iu der Nr. 38 wiederum unternommen, seine Ansicht zu befestigen und nnsere Gcgengründc zu entkräften. Da es sich hier um die Erörterung ciucr wissenschaftlicken und für unser Land zugleich hohes pracvsches Interesse erregenden Frage handelt, so halten wir es für angemessen, die Vcweibführung, mit welcher unser Gegner der von uns vcrthcidigtcn Ausübt entgegentritt, näher zu prüfen. Vor AlKm mnsscu wir bemerleu, daß iiüscr Gegner den Standpunkt, den wir eingenommen, übersehen, nnd die Gründe, welche wir für unsere Ansicht aufgestellt haben, in Fe>lgc hiervon eigentlich übergangen und sich somit einfach bemüht hat, eine Begründung anzugreifen, welche einer Theorie angehört, die wir als irrthümlich bezeichnet, und welche wir auch nur deshalb angeführt  haben, um zu zeigen, wie man selbst vom entgegengesehen Standpunkt mit uns zu demselben Resultate komme. Wir babcn nämlich in uusrer früher» Erörterung die einseitige Unabänderlichkeit unseres Vcrfassnngsgesctzes darauf hauptsächlich und namentlich zu stützen gesucht, daß dieses für uns gleichsam ein Privileg, ein crworbcucs Recht bilde, uud in Übereinstimmung hiermit die Vcrtragsnatur zu diesem Behuf für durchaus unnöthig crüärt; daneben baben wir aber voraus bemerkt, daß selbst diejenigen Pnblicistcn, welche ihr staatsrechtliches System lediglich auf den Vertrag gründen, dennoch indem vorliegende!! Fall größteuthcils mit uns übereinstimmen, indem sie ihre Zuflucht zum stillschweigende» Vertrag nähmen, der, von ihrem Standpunkt aus, bei uns gewiß in Bezug ans uusre Constitution vorhanden si'in muffe, indem dieselbe von den Volksvertretern beschworen werden sei uud seit mehren lalncn darnach regiert werde. Unser Gegner sucht nun lediglich darzuthun, daß die Tbeorie des stillschweigcudcu Vertrages bei uns nicht anwendbar sei, indem diese Theorie nur bei wirklichen Repräscutativverfassungen zur Sprache kommen tönuc, d. h. bei solchen Verfassungen, nach welchen die Laudstäudc wirkliche Staatsvcrtrctcr seien nnd jedes Mitglied der Ständeversammluug das ganze Land vertrete, eine Eigenschaft, die unfern Landständeu ausdrücklich durch den Z. 5 der die Constitution betreffenden Verordnung abgesprochen »verde, wonach das Stimmrecht jedes einzelnen Mitgliedes (?) auf seinen Entton beschränkt werde. Dann binde die Beschwörung der Constitution durch die Laudstäudc die Regierung nicht mehr, wie der Eid, den die Beamten auf alle andere Verordnungen leisten müßten; außerdem seien die ersten Laudstäudc auch vom Regenten ernannt uud könnten deshalb nicht als wahre Volksvertreter gelten.  Wir müssen gestehen, daß es uns vor Allem nicht einleuchtet, wie unser Gegner den erwähnten Z. 5 versteht und zu seinen Folgerungen gelangt. Dieser Artikel der Stände-Verordnung bestimmt ganz einfach: daß die stimmberechtigten <>antonalbewohucr ihr Stimmrecht nur iu ciucm Cauton ausüben nnd die Wahlmäuner nur in einem Canton cruannt werden tonnen. Diese durch die Ordnung gebotene Maaßrcgel widerspricht aber keineswegs dem Begriff der Volksvertretung, bei welchem Alles unr darauf ankommt, daß die einzelnen s,'andstände nickt Particularintcrcsscn, sondern die Interessen des gcsammtcn Volles vertreten, wie dieses auch durch den 'Artikel 21 derselben Stände-Verordnung befohlen ist, der da lautet: „Die laudständischeu Abgeordneten geben ihre Abstimmung nach eigener Ueberzeugung, ohne an Vorschriften gebunden zn sein, oder an ihre Kommittenten referiren zu müssen. Sic dürfen kein audcrcs als das g cm einsame Interesse des Grosihcrzogthums bezwecken." Nebrigens ist dieses auch gerade die Meinung Klübcrs, welchen unser Gegner doch für seine Ansicht anführt. In dem vou demsclbcu angeführten 289 Nr., 1 in Zubers Off. N. d. D. B. heißt es: „Das Staatswohl fordert die Organisation der Landständc nach dem Grundsatz allgemeiner Volksvertretung; denn uicht zufällige, nicht individuelle und corporative Interessen, sondern die allgemeine Bilduug und Einsicht, das allgemeine Rechtsverhältnis? und Bedürfnis; tos Voltco, sollen vertreten werden. Nickt jed-cr einzelne bandst and (wie unser Gegner will», wohl aber die Gesammthcit der Landständc vertritt die Äcsammtheit des Volkes." Obgleich demnach der einzelne Landstand unmittelbar den Wahlmämicrn und mittelbar mir dem Canton seine Ernennung verdankt, so rcpräscntiren dock Alle zusammen auf diese Weise das ganze Volk und jeder Einzelne muß das Gesammtintcrcsse vertreten, was allein zum Wesen einer Rcpräsentativvcrfassung gehört. Ob aber unn anderseits eine mehrjährige unangcfockteüc Regierung nach einem bestimmten Grundgesetz und die Beschwörung desselben durck die ersten Landständc zur Begründung eines stillschwcigendeu Vertrags hinreichen, oder ob der Einwand, das die ersten landständc vom König ernannt seien nnd ihrer Beeidigung kein größeres Gewicht beizulegen sei, als dem Eide, der allen Beamten auf die bestellenden Verordnungen abgefordert werde, sich einer solchen Begründung widersetze, die Beantwortung dieser Frage überlasse ich dem Scharfsinn der Verfechter der Vcrtragstheorie. Am Schlüsse unserer früheren Erörterung führten wir noch an, unsere Constitution schneide jede Eontrovetsc in dem vorliegenden Fall ab, indem sie verordne, sie könne nicht abgeändert werden ohne Zustimmung des Königs-Großherzogs uud der in doppelter Zahl versammelten Stände. Unser Gegner vermißt in diesem Passus das Wort aufgehoben. Wir dachten, durck ein ni-ssumenium 2 lurüoii tonne man dieses Wort wohl in der angeführten Stelle ergänzen; übrigens bitten wir auch noch den hierauf bezüglichen Artikel 56 der W. S. A. vom Jahre 2U hiemit m Verbindung zu bringen, der da lautet: ~Dic in anerkannter Wirksamkeit bestehenden landständischen Verfassungen können nur auf verfassungsmäßigem Wege wieder abgeändert werden." Doch unser Gegner geht weiter und behauptet sogar, unsere Constitution sei bereits umgangen worden, da das Gouvernement die ersten landständc ernannt habe, gegen die ausdrückliche Bestimmung des Art. 2 der Etändeverordnung. Weiß denn unser Gegner nicht, daß Se. Majestät unser Großhcrzog sich dieses Recht im tz. 3 der Verordnung vom 16. Oct. 1841, durch welche die Constitution für unser Land erst publicirt wurde, ausdrücklich rescrvirt hat, wie es ja überhaupt Jedem zu handeln freisteht, der sich eines Rechtes begibt? Endlich scheint unser Gegner auch viel Gewicht darauf zu legen, daß ja selbst das niederländische Fuudamcntalgcsctz, eine wahre Constitution, sammt ihren Art. 229, 230, 232, die da den Weg zur Bcwerkstelliguug einer künftigen Aendernng verzeichneten, vom höchsten Gesetzgeber für uuser Land aufgehoben worden sei. Wie, also sogar eine wahre Constitution ist nach der Ansicht unseres Gegners vor der unumschränkten Gewalt des Herrschers nicht sicher! Doch dabei walteten eigcnthümlicke Verhältnisse ob. Dadurch, daß das niederländische Vcrfassnngsgesetz fur unser Land aufgehoben wurde, wurde uns kein Privilegium, kein erworbenes Recht auf ruhigem, staatsrechtliche,! Weg cutzogen; es wurde nur eine bestehende Incorporation zweier Staaten, die eigentlich in einem reinen Realverbande stehen sollten, in Folge einer politischen Katastrophe und selbst zur des emporte» V'lkc>>, cistes, gelosct, Die,eo ergibt sich augen!>,! ciüliä, aus dem Konigl. Vesebluß vom 31. Deccmber 1830 und der Bekanutmachung der Stande res Großherzogthums vom 11. Januar 1831. So sicher und fest gegründet halten wir auch unsere Constitution nicht, daß sie selbst den Stürmen, die bisweilen iu der Geschichte der Menschheit verheeren! wehen, widerstcben tonnte; diesem kann nur ciue Verfassung trotzen, aber selbe i°> auch lein Mcuschcuwerk. "Schluß des in Nr. 37 abgebrochenen Art.) Wir tonnen unsere Bemerkungen nicht schließen, "ob:,e uns liber den öffentlichen Vortrag der Cas- und die Organisation der Autlagclammcr zn erklären. Wir ballen es für höchst unzweckmäßig, daß die Cassatiousmittel in öffentlicher Sitzung mündlich vorgetragen werden; dadurch köuute das Cassationoverfahrc» nur anoartcn, und überdies würden die Vorträge gewiß oft eben so mangellasr anofalten wie es nicht selten in der Appcllationsiüstanz vorkommt. Cassation kann, wie Jedermann weiß, nur wegen Verletzung des Gesetzes nachgesucht werden. Deshalb dürfen die Cassationsmittcl nur auf juristische Gründe gestützt werden, ohne daß die Thatsachen, welche im angegriffenen Urthcile enthalten sind, Gegenstand einer neuen Untersuchung sein tonnten. Nun frage sich jeder unbefangene Jurist, ob die juristische» Mittel nicht besser schriftlich als mündlich auseinandergesetzt werden können. Führt man den mündlichen Vortrag in öffentlicher Sitzung ein, so wird die schriftliche Zergliederung der Rechtsmittel vernachlässigt. Der Vercheidigcr wird theils ans Nachlässigkeit, theilo aus Uebcreilung, oder aber mit Absicht seinem Gegner die Beweismittel durch verkrüppelte Darstellnng verhüllen, und ihn in der Sitzung durch deutlichere und uiworhcrgeschcue Zergliederung der Gründe überraschen. Geschieht das nicht, so ist der mündliche Vortrag nur eine Wiederholung des Geschriebenen, und vielleicht nur noch durch prahlerische Redekunst und Abschweifung verworren, austatt daß, wenn keine Hoffnung zu diesem Hinterhalte vorhanden ist, jede der Parteien iu ihren Denkschriften Cassationsmittcl und Gegengründc nackt und uugcschmückt augebcu muß. Werden diese Denkschriften in dem Bcrathungszimmcr ruhig und mit Bedacht gelesen, so müssen auch die Gründe klarer und besser erkannt werden, als dies durch einen mündlichen Vortrag geschehen könne, indem man sich auf die Schriften beruft, und somit also den Richter in die Nothwcudigkeit vernetzt, selbe zu Rathe zu ziehe». Außerdem ist ciese zugleich für das Recht gefährlicher lind kostspieliger für die Parteien. Wird das Urtheil cassirt und die Sache von Neuem verhandelt, dann allein dürften die Plaidoirie» in einer dazu festzusetzenden Sitzung stattbabcu: Cassationsmittcl aber müßten ausschließlich in Denkschriften vorgebracht werden. Ucbrigens ist auch die schriftliche Proccdur bereits in manchen Fällen durch die Art. 95 u. folg., 461 und 470 der bürgcrl. Proccß-Ordnuug vor den Gerichten erster uud zweiter Instanz eingeführt. Würde nun das schriftliche Verfahren in Cassatioussachcn mehr Ungemach nach sich ziehen als die ähnliche Proccdur in den früher» Instanzen? Die einzige höchstnöthige Vorsicht wäre, eine Frist festzusetzen, binnen welcher das öffentliche Ministerium seine Conclusioueu abzugeben hätte. Der Präsident wäre sodann für jede Verzögerung, welche der Lauf der Proccdur durch Säumniß des Einen oder Andern zu erlcidcu hätte, verantwortlich zu machen. Auf diese Weise würde» die Klagen verschwinden, welche über die „»verzeihl»l,e  Verzerrung in dem (iassationsvrrfahren, das oft zwei, drei, vier Jahre dauert, mit so vielem Rechte laut werden. Ferner will man, daß die Anklagctammer aus fünf Mitgliedern zusammengesetzt werde, weil dann die Garantie gegen eine voreilige Ueberweisung des Angeschuldigten vor deu Assisruhof sicherer sei; indessen findet mau lciue auf Erfahrung beruhende Gründe hierzu. Es sollte sich die Sorge der Menschenfreunde vielmehr auf die Revision der Penalvcrfügungen richten, uach welche» manche Vergeben vor die Assisen gezogen werden, die besser vor dem Znchtpolizeigcrichte abgcurthcilt würden. Dann mitsstc mau sich vor Allem um die Verbesserung der Strafarten selbst bekümmern. Bei uns bestehen noch die Deportation, die Landesverweisung, die Zwangsarbeiten, die Zucht« hauostrafe. Warum sollten aber solche schwer ausfuhrbare Strafen nicht durch Arbeite» ersetzt werden tonnen, wodurch der Schuldige gebessert und dem Staate Kosten erspart würde»? Wenu nuu iu dieser Hinsicht Vereinfachungen, welche unserer beengte» Lage augcmesseu waren, eingefübrt würden, dann ließe sich erst fragen, ob das Personal der Auklagekammcr vermehrt werden müsse, wozu aber dann «och weniger als setzt Anlaß vorhanden fein würde. Aber es entsteht die Frage, ob die Mitglieder, welche der Aullagelaunuer beigewohnt haben, nicht eben so gut bei deu Assisen thätig sei» könne», als die drei Richter tco Bezirksgerichts, welche i» Folge der Art. 127 und folg. der Criminal-Proecßordnung mit dem lustructiousrichter erkannt haben. Man vergleiche die Artikel 128, 129, 139 mit deu Art. 221, 229, 231 des erwähnten Gesetzb'nchcs. Nur der Magistrat, welcher gemäß dem Art. 238 die Instruction geleitet hat, dürfte ausgeschlossen bleibe». Eudlich ist z» mitcrsuchc«, ob bei den, Bezirksgerichte von Luxemburg die setzt bestehende Anzahl der Richter beizubehalten sei, und uicht auf jene, welche für Diekirch festgesetzt, rcducirt werden müsse. Wir behalten uns vor, auf die Ucbelständc zurückzukommen, welche theils aus den Verzögerungen bei der Besetzung erledigter Magistratsstellen, theils durch andere Eingriffe, welche die Ordnung im Gcrichtsfache stören, entstehen. 4 Trier, 23. Ecpt. (Schluß.) -3° Die 9jährige Apollonia Porn, Tochter des Handelsmannes Mathias Porn von Olkcnbach, Bürgermeisterei Neucrburg, Kreis Wittlich, wurde iu ihrem 3. Jahre, nachdem sie kurz zuvor die Maseru gehabt, von der s. g. englischen Krankheit, doppelten Gliedern in hohem Grade befallen. Wie es dieser Krankheit eigeuthümlich ist, so schwollen Unterleib uud die Knockcngclcnke stark an, und wurden bald die ganzen Beine so schwach, daß sie den Körper nicht mehr zu tragen vermochten, und durch die Last desselben das rechte Echicubcl» nach außen verkrümmt wurde. Sie konnte daher seit ihrem 4. labrc nur mit Hülfe zweier Armtrückcn stehen und sich mühsam fortbewegen, und obwohl sie gegenwärtig 9 Jahre alt ist, die Schule noch nicht besuchen. Am 21, d. M. kam ihr Vater mit ihr hier an, bewirkte die Erlaubuiß, deu h. Rock von ihr anrühren zu lassen, noch desselben Tages, trug sie dann am 22. Morgens gegen 6 Uhr aus seinem Quartiere in den hohen Dom, uud nachdem sie das h. Gewand berührt, wieder in dasselbe zurück. Hier nahm sie die dort anwesende und mit ihm befreundete Anna Maria Pungcrt vou Bausendorf ihm aus deu Armen, u»d stellte sie ohne ihre Armkrückcn in der Wirthsstube (beiläufig gesagt bei Wittib Scharr in der Brückenstraße) au die Wand, uud rief ihr von einiger Elttfcrmmg zu, doch zu ihr zu kommen,  und siehe zum Erstaune» Aller, die zugegen waren, lief das Kind zum ersten Mal seit 5 labren olnie Krücken und ganz allein in der Stube umber, ebenso den ganzen Tag über, einige Mal selbst auf dem Strasicnpssastcr. Am 22. Vormittags sah auch ich dieses Kiud in der Domprobstei und überzeugte mich, daß es srci ohne alle fremde Hülse und olnie Krücken lungere Zeit in der Stnbc auf- und abging, und dieo ebne besondere Anstrengung; auch sab ich sie die Treppe in der Hausflur auf- uud nicdrrsteigrn, wobei sie sich an dem Treppengeländer mit einer Hand festbielt. Das verkrümmte reckte Bein war uicht verändert, ebenso keine Veränderung in der sonstigen Gestaltung ihres Körpers vor sich gegangen. Ihre immerhin merkwürdige uud gewiß höchst interessante Heilung bestand demnach uicht in einer Umänderung ihres von Rhachitis etwas verunstalteten Körpers uud ihrer Beine, sondern einzig und allein in plötzlicher Erlmltung derjenigen Krast in de« Beincu, daß sie sich sclbststäudig ohne Krücken ziemlich leicht fortbewegen kann. Die beide» Armkrückcn werden in der Domprobstei aufbewahrt. Schließlich hier noch die Bemerkung, daß der Manu von Boutcnback, dessen wunderbare Heilung in Nr. 32 Ihrer Zcitnug berichtet ist, von einem Oheim von mir, der uus gestern besuchte, vor einigen Tagen in Bontcnbach selbst gescheit und gesprochen wurde. Er bcftudet sich noch in demselben geheilten Zustande, wie er Trier verlassen, und geht ganz schmerzcnsfrci und ohne alle Krücken seinen Arbeiten nach. Eben so weiß ich aus ganz sicherer Qnclle, daß die Katharina Plctsch von Kouz, deren Heilung in Nr. 34 Ihrer Zeitung berichtet ist, «och heute der vollstäudigsten Gesundheit sich erfreut, schon einige Mal hier in Trier, uud vorgestern gar nach Klausen, 5 Stunden von hier, zu Fuß gegangen war; auch kauu ich Ihnen die Versicherung geben, daß diese Frau in 3 ärztliche» Zeugnisse» als »»heilbar erklärt worden war- Noch wird im Publicum von vielen ganz plötzlichen und vollständige» Heilungen, die bei der Verehrung des h. Rockes sich sollen zugetragen haben, erzählt, namentlich von einer Person von Obcrwescl, ein Fall, der, wenn er sich so bestätigt, wie er mir von einem Manne, der die Person selbst sprach, erzählt wurde, au hohem Interesse alle bis jetzt bekannt gewordene Fälle übersteigt. Dock, wie ich bestimmt versichern kann, werde» erst nähere und genaue Erkundigungen eingezogen, uud sobald dies geschehen, werde ick nicht ermangeln, Ihnen das Tatsächliche nnd Gewisse mitzuthcilen. Berlin, 26. Sept. Ihre Majestäten der König und die Köuiginn sind hichcr zurückgekehrt. Am Abend fand eine freiwillige Beleuchtung in einer Weise statt, welche deutlich bewies, daß es Jedem so recht darum zu thun war, sciuc Teilnahme an der allgemeinen Freude des Tages darzulegen. Von sieben Uhr an strahlte die ganze Stadt, bis in die entferntesten Thcile, in einem weiten Lichtmeere. (A. Pr. Z.) München, 24. Sept. In der Vorstadt Au wurde vorgestern in dem Klostcrgartcn der nm ihrer großen Verdienste willen in vieler Achtung und Liebe stehenden armen Schulschwcster» de» ihrer Pflege anvertrauten Mädchen ein Sommerfest veranstaltet. Von den etwa hundert Kindlrn, die anwesend waren, begaben sich gegen Abend sechsundzwanzig mit einer der Scknlschwcstcru auf eine Brücke, die am Räude des Klostcrgarteus über einen tiefen (saual führt, und kaum hatten sie dort Fuß gefaßt, so brach das morsche Wert zusammen, und alle 26 Kinder mit ihrer Führeriu» wurdcu unter zum Himmel dringendem Jammergeschrei in der Fluth begraben. Wackere Nachbarn, namentlich ein Kistlermcistcr mit seinen Gesellen, eilten herbei, und so wurden 24 Kinder und die Klosterfrau gerettet; zwei Madeben von <; und 7 labrcn aber konnten erst todt ans dem Graben gezogen werden, auck sind mebrc andere nicht unwesentlich verlebt. Gestern wäbrend der Nacbmitcagsstnnd'-u war des Zustromens aus Muucken nach der Unglncksstellc kein Ende, und coen so wird es bei der Begräbuisifeier sein, Noä, lange aber wird man von der wunderbaren Rettung so vieler dem Tode des Ertrinlens nabegcbrachcen Kinder reden, von dem Mnthe und von de.ü Eiser der Rettenden und vou dem Eonrraste der eolossalcn Monumentalbauten unserer Zeit mit deu cinsallenden Brücken, stl,le>btcn Bandstraßen n. dgl., die gclegentliä, angetreten wereen. Z.) Man schreibt aus Egcr, 2!i. Tept. Seit einigen Woä,cn ist auch l,icr das Gerücht vou dein Lluscklussc Böhmens an den Zollverein verbreitet. Die erste Nachricht davon soll durch wiener Bliese an einen angesehenen Kurgast hierher gelaugt sein. Hier aber und in Böhmen überhaupt findet dieselbe keinen rechten Glauben.