Kammerverhandlungen.
Wächter an der Sauer., 1867-02-12 00:00:00

Kammerverhandlungen. Luxemburg, den Id. Februar 1867. Herr Redacteur, In den fünf Sil)ittigei,, die diese Woche vou der Kammer gehalten »vnidcti, und wovon jede durchschuittlich an drei Stunden dauerte, fand das Aus» gabenbudget fast ganz feine Erledigung. Die einzelnen Voten, die auf die Vorschläge der Centralsektion erfolgten, ließen eine schroffe Abtrennung der beiden Parteien erkenneil, und mit Befriedigung können »vir hinzufügen, daß die linke Seite fast stets als Siegerin hervorging. Sitzung vom 4. Februar. — Vor Eröffnung der Tagesordnung interpellirt Abg. R. Metz die Regierung,  »vie es komme, daß die liberalen Mitglieder der Stäiideversammlung, die HH. Fohl, Servals nnd Stiff, ihre Ernennungen zn Bürgermeistern, resp. noch nicht erhalten haben, während die Mitglieder der 3techteu säiuiiitlich wieder in ihre alten ssuuttiouen eingesetzt seien. Redner glaubt hierin eine Pression zu sehen, welche die Negierniig auf die Abgeordneten ausüben »volle. Minister des Innern v. Blochanfen erinnert daran, daß diese Erneiiuun,»eit reine Verwaltungssache seien, bei denen die Kammer kein Wort zu sprechen habe. Wenn übrigens noch nicht alle Mandate wieder ausgefüllt feien, fo fei es gewiß, weil die dazu erforderliche Instruktion noch »»icht beendet fei. Auf die Erklärung des Abg. Vauuerns, baß Gerüchte verbreitet feien bezüglich ciuer gewissen Fahrläffigkeit und Erschlaffung, di unter den Negieruugs» beamtet» herrsche, erwiedert Sei- StaatZminister, baß ihm kein ählllicher Fall bekannt sei, und daß nö» thigenfalls die Regierung die Disciplin unter dem ihr beigeordneten Personal zn handhaben wisse. Bei den/Posten von 10,000 Frs. für anßerordent« liche Gesaltdifchaften führt Staatsmlnister v. Tor» naeo a»ts> daß diese Summe einen doppelten Zweck habe. Einerseits diene sie dazu, die holländischen Gesaudischsten an fremden Höfen für uns geleistete Dienste zu entschädigen; andrerseits wolle man damit die Kosten einer eventuellen Theilnahme Luxemburgs «it der »,, Frankfurt a. M. bestreiten. Abg. K. Andre »vürde der Regiert»»»«.tathen Lnre"'burg nicht an den Unterhandlungen der Bundescommission vertreten zn lassen, weil die Kosten mögli» eher Weise die für uns herausfallende Summe Über» steigen könnten. Für Entschädigungen an holländische Gesandtschaftsbeamten aber genüge völlig eine Summe von 5000 Frs. Redner fürchtet, die Negierniig fei Holland gegenüber mehr oder weniger gezwungen,' den votirten Credit ganz auszugeben, weshalb er ihn möglichst niedrig wünscht. Abg. INI. Metz ist mit dem Staatsminister einverstanden, wenn es sich darum handelt, Dienste z»» entschädigen, die den Litxembiirgeru geleistet worden. Denn er wisse ans eigner Anschauung, daß uusre LandeZkiuder besonders in England und Fraukreich oft von Seiten der Eingeborueu Ungerechtigkeiten ausgesetzt seien, die eben nur durch den Einfluß hochgestellter Personen zurückgehalten werden tonnten. Nachdem die Regierung sich schließlich mit der vom Abg. K. Andre vorgeschlafen Ziffer von 5000 Frs. eiuvcrstandeu erklärt, wird dieselbe von der Kammer angenommen. Sitzung vom 5. Februar. — Die Gesetzprojekte betreffs einerMventiiellen Anleihe von 200,000 Frs. und der mobilen Stempel auf fremde Handelseffekte werden einstimmig und ohne Diskussion angenommen. Die Abg. N. Metz und Van nerus finden die Hfier von 6200 Frs. für Reifen in Eifenbahuange. lHenheiten viel zn hoch, indem für folche Zwecke eine Summe von 2000 oder höchstens 3000 Frs. genügen müsse. Für die Ziffer, sprechen dieHH. v. Tornaco nud u. Bloch an seil. Schließlich »vird dieselbe von der liberalen Majorität verworfen und em neuer Vorschlag von der Centralsektion verlangt. Abg. Vannerns befürwortet den Vorschlag einer Sektion betreffs Abschaffung der öffentlichen Ausfiell»mg am Pranger. Redner hofft, daß die Regierung fchon jetzt das Engagement nehmen »verde, nächstens der Kammer einen dahingehenden Gesetzentwurf vorzulegen. lustizmiuister v. Lafontaine erklärt, daß er lein Engagement nehmen könne, ohne die Frage stndirt und das Gutachten der verschiedenen liistizkörperschaften eingeholt zu haben. Die Hauptdiscussion des Tages knüpft sich an den Posten des Militärbudgets. Staatsminister v. Tornaco. Die 425,000 Frs. der permanenten Budgeteolonne dienen zur Beschaffnng der Gendarmerie und der Eadres. Wollen wir also die Eadres aufrechterhalten, wollen wir sie nicht vollständig demoralisiren, so müssen wir ihnen wie immer die Miliz zur militärischen A»»sbild»ing überweisen. Zur Beschaffung der Miliz aber dienen die 75,000 Frs. der lahrescolonue, welche die Central» fektion zu streichen wünscht. Im Priitcip haben wir die Beibehaltung der CadreZ angenommen, wir müssen daher auch diesen Cadres Beschäftigung geben, und ans eben diesem Grunde »vird die Kammer die Ziffer von 75,000 Frs. Votiren. In demfelbeu Sinne sprechen sich die Abg. Föhr und Brasseur aus. Abg. K. Andre erklärt sich für die Streichung genannter Ziffer. Im Jahre 1852 habe sich das Militärbndget blos auf 350,000 Frs., statt jetzt einer halben Million, belaufen, und damals habe sich die Pniidesiuspektion sehr belobigend über die tüchtige Hattnng »nisres Contiugeutes ausgesprochen. Wenn aber schon bei einem Budget von 350,000 FrZ. unser Coutiiigent allen Anforderungen eines Heeres entsprach, warn» wolle man so weit über diese Summe hinausgehen, nachdem »vir noch obendrein von den Fesseln des deutschen Bundes befreit feien? Die Ziffer von 75,000 Frs. »vird schließlich mit schwacher Majorität beibehalten. Dagegen stimmt nur der größte Theil der Liberalen. Abg. N. Metz enthält sich. Sitzung vom 6. Februar. — Die Kammer schreitet zur Ernennung eines Stialsrathes in den Ansschnß für Streitigkeiten, an Stelle des verstorbenen Hrn. Wilmar. Dieselbe hat bekanntlich eine Liste von drei Candioaten zn Präsentiren, wovon der König» Großherzog einen ivählt. Aber gleich zu Anfang entstehen Meinungsverschiedenheiten über den Modus der Aufstellung. Minister des Innern v. Bloch ans en spricht dafür, daß die drei Candidaten zusammen, ohne Rangordnung, präsentirt »verden. Die Abg. N. Metz und K. And r e vertreten die Ansicht, daß die drei Candidaten je nach dem Votum der Kammer als erster, zweiter, dritter Candidat aufgestellt werden muß» ten, indem dieser Modus den Kammerprärogativen die größte Erweiterung gebe. Nachdem die Kammer sich wieder zu Gunsten der Ansicht der Abg. N. Metz nnd K. Andre entschieden, wird zur geheimen Wahl dreier Candidaten geschritten. Als erster Candidat geht hervor Hr. Simons Vater, als zweiter Hr. Advokat München, als dritter Hr. Obergerichtsrath d'Olimart. Die im Budget angesetzte Ziffer für eine neue Gewehrgaruitur wird, in Uebereinstimmnng mit der Ne» gierung, gestrichen. Veranlaßt durch die Frage der dritten Seetion, wa» ritm man so langsam mit der Vergebung vakanter Stellen verfahre, beklagt Abg. B raffeur sich lebhaft darüber, daß die Regierung die »vichtigsten Stellen so lange in einem provisorischen Zustand lasse, worauf Finanzminister v. Colnet die Versicherung gibt,daß demnächst definitive Titulare zu den erledigten Siel» leu ernannt werden sollen. Die Sitzung schließt mit einer Besprechung über den jetzigen Stand der Catasterrevision zwischen den HH. v. Colnet, N. Metz und Würth. Sitzung vom 7. Februar. — Nachdem der Prä» sident über verschiedene Petitionen die Tagesordnung ausgesprochen, iuterpellirt Abg. I. P. Fischer die Regierung, ob sie Maßregeln nehme zur Abwehrung der in den Nachbarländern ausgebrocheneu Rinderpest. lustizminister v. Lafontaine versichert, daß die Negiernng alle Maßregeln treffen werde, um die Seuche von nnfren Gräuzeu fern zu halten. Bei dem Posten über öffentliche Arbeiten verlangt die Centralsectio::, daß eine Summe von 1700 Frs. gestrichen werde. Zugleich wünscht sie, daß das Persoual vermindert »verde und beklagt sich, daß von Slaatsangestellten der öffentlichen Arbeiten auch Pxi» vatanflräge erledigt würden. Der Minister der öffentlichen Arbeiten v. Bloe- Hansen erklärt, daß die Regierung sich bestreben werde, das Personal dieser Administration soviel wie möglich zn vermindern, die Stellung der niedren Beamten aber, z. B. der Cantonalpiquenre, zu verbessern. Was den Vorwurf anbelangt, daß die Beamten auch andre Anträge annehmen, so muß mau unterscheiden Wischen solchen, die von den Tribunalen gegeben »verden, die sich anf Drainiritngsarbeiten erstrecken, und die rein privater Natur sind. Zur Ausübung der beiden ersten Arten sind die Beamten befugt; für Aufträge reit» privater Natur jedoch ist eine vorgängige Auto» risation der Regierung erfordert. Sollten Uebertre» hingen gegen diese Vorschrift sich zeigen, fo wird die Regierung mit allem Ernste dagegen einschreiten. Abg. N. Metz befürwortet die Streichung der 1700 Frö. Er Hätte dringende Erfparnisse auf dem Gebiet der öffentlichen Arbeiten gewünscht und ist erstaunt, daß Hr. ». Blochausen, der doch als Abgeordnet« ganz feiner Meinung gewesen, so Plötzlich iv die entgegengesetzte Richtung umgeschlagen sei. Die Ziffer von 1700 Frö. wird natürlich gestri« chen. Bei dem Posten: Reisegelder für öffentliche Arbei» ten, fehlägt die Centralfeelion eine Verminderung von 1000 Frö. vor. Die Abg. N. Metz und Vaniie» r«S fpiechen für. die HH. v. Blochausen nnd Franyoiö gegen diesen Vorschlag. Nachdem Abg. Toutsch sich über den Mißbrauch beklagt, der mit den Freikarten getrieben werde, wird der Vorschlag der Ceittralsection mit Stimmengleichheit, 13 gegen 13, verworfen. Sitzung vom 8. Februar. - Betreff« deö Staats« fubsidcs von 70.000 Frs. für die von der Cholera heimgesuchten Ortschaften entsteht eine Discussio» zwischen den HH. N. Me h , W ü rt h und v o n Lafontaine über die Art der Verkeilung. Der lustizmin ist er erklärt, daß von dieser Summe die von der Regierung delegirlen Aerzte, sowie die Eislieferungeu (1000 Fr.) bezahlt werden follen während die andern Ausgaben den einzelnen Genie!»' den zur Last bleiben. Die bis jetzt eingegangenen ärztlichen Forderungen belaufen sich auf 44,000 Fr. so daß voraussichtlich fast die ganze Summe von die» fen abforbirt »verden »vird. — Die Summe wird hierauf einstimmig votirr. ma. Föhr beklagt steh. daß die Straßen von Echternach nach Wasserbillig nnd von Echternach nach Diekirch ewig auf bern Budget fignrirten. ohne jemals vollendet zu werden, worauf Hr. v. Blochausen versichert, daß baldigst zu ihrer Vollendung geschrit» ten werde. Abg. N. M e h verlangt, daß die Zahl der Slra» Benwärler verringert werde, da ihre Arbeit sich durch die Eisenbahnen wesentlich vermindert habe, und auf einzelnen Straßen ihre ganze Beschäftigung im Anß« rupfen von etwas Gras bestände, das fortwährend anfwuchere. H». v. Bloch an f c»» bemerkt, daß außer dem Gebrauch noch andere Ursachen die Straßen ver» schlechter», weshalb er eine Verminderung der Zahl der Wärter nicht für geralhen hält. Abg. N. Metz befürwortet den Vorschlag der Ceutratsection, eilte Commission zur Untersuchung der Attertstraßenfragc zu ernenne». Nachdem Herr von Blochausen sich vergeben« widersetzt, wird der vom Abg. N. Metz empfohlene Vorschlag der Central,eetion mit 15 gegen 13 Stimmen angenommen und eine Commission von fünf Mitgliedern durch'ö Loos gewählt. Nächste Sitzung: Dienstag. 12. Februar. X. Wiltz, den 10. Februar 1867. Herr Redakteur. Hier unsere kurz gefaßte Erwiderung auf die Correspondenz d. cl. Noderöhausen und Hosingen in Nr 35 deö „Wort": 1. E« ist uns völlig unbekannt, ob ei» Wiltzer Depulirler den formellen Antrag gestellt haben soll, um einen Credit von 170,000 Fr. für die Straße zu erhalten; der Hosinger muß also besser unterrichtet sein als »vir; oder sollte das wie» der eine jener Tranmerscheinungeu sein, wovon alle seine Episteln fpncken; bekanntlich nimmt er Visionen für WUtlichkeit au und glaubt nicht mehr an die Berge zwischen Wiltz und Wilwerwiltz. Ist dieser Antrag trotzdem auch wirklich gestellt worden, so be» »«eiset dieses nichts gegen die Notwendigkeit der Thal» fha&e, denn zwischen Fordern und Erhalten denke sich der Hosinger einen großen Unterschied. 2. Daß die Centralseetiou den Credit Wiltz.Kanten. dach ans 150.000 Fr. festsetzt und besieh», nicht darüb« hivauszugehen, ist un« sehr lieb, uud die Con«lusion* die der Hosinger daraus zieht, ist eilte ganz windige; übrigen« garaNtiren wir Wiltzer ihm die Mehrausgabe, und er lasse auch diesen Punkt seiner lächerlichen Argumentation fallen. 3. SStr wiederholen es und bleiben dabei, daß die Straße leine 150.000 Fr. kosten wird; der wird uns endlich zuletzt auch fchon beistimmen: denn seine ausposaunten Ziffern schrumpfen allmälig ge» wältig zusammen; von 500.000 Fr. steigt er herab auf 300.000, von da ans 170.000; noch einen Sprung. Herr Hosinger. und die Geldfrage ist gelöst. 4- Daß in Wiltz eine Partei anzutreffen ist. die nichts so durchaus für den fraglichen Straßenbau schwärmen foll, ist wieder eine Vision deö Hosinger. Kaufleute sind bekanntlich keine Schivärmer. »nid'bis Sie „,,« diese Partei nenne», geben wir Ihnen em formelles Dementi nud qualifiziren Ihre Aussage als «« lügenhafte; schwatzten Sie ja auch in Ihrer er» sten Epistel von einem Snbside von 12.000 Fr. der be» Weidingen sollte verarbeitet worden sein, und vou dem wir nichts wissen. 5. I« Wiltz ist nur eine Partei, und diese Partei will einstimmig die Thalstraße Wiltz.Kauteubach - er» halten wir dieselbe nicht, so erleiden Handel undludnstrie einen herben Stoß, indem die bedeutendsten Aus» und Einfuhr. Artikel über Trois-Viergeö und Ettelbriick tranöporlirt werden müssen; in diesem Falle aber ist die Nordlinie für unö von keinem unmillel» baren N„tz»„. Die justice distributive jedoch er» glicht, daß das industrielle Wilh dieselben Vortheile erlange als die andern ihm gleichstehenden Letalitäten a «..«"'. ' '"*'« sehr gut; allein «zweiter Don Quixote'ö kämpft er lieber mit Wind» "uhleu als Wahrheit einzugestehen, wurde Li* Anleihe für die Nordbahn contrahirt a' , J * "litt. Hat nun Wilh eil» Wenn <S"mmC "" es keine« darauf? Zweigliuie auf" ?e zum Baue dieser sollte' da nicht Ä"11'*00 Minimum herabsinken, dieser Summe 150,00?Ä? MB d« Thalstraße her» ""sm ist. und womit em jEJS '« ver■Wtoj wohl Wunder wirken köl I 3b'n 7 T im Schöße der Götter, und die Lösung dieser Frage überlasset» wir den Männern, denen die Geschicke deö Landes in die Hand gegeben sind; wir haben em un» verkenubares Recht auf die Thalstraße und für dieses unser guteö Recht stehen »vir heute em mit aller Kraft. Daß der Hosinger die Nichternennung deö Herrn Francois zum Deputirten de« Cautouö Wiltz in der Angelegenheit mitspielen läßt, möchten wir maliziös nennen, »venu es nicht so gewaltig dumm »uäre. Die gewogene Unterstützung der Methodisten ist eine sin- Pide Anspielung auf die Kanimereppositioii und be» »veist. zu welch' lächerliche,, Mitte!» der Hosinger greifen muß, ttm sich aus der Klemme zu ziehen. Methodisten kennen wir keine und die absurde Methode des Hosinger wird wohl den Lohn erhalle:», den ste verdient; wir kennen in der Regierung und Kammer nur Männer, die für das Wohl deö Bat rlandes einstehen, und »velche die naseweisen Nathschtäge de« uuberufeneu Hosinger mit Verachtung von sich weisen »verden. Sie, Herr Hosinger, haben die Polemik herausbeschworen durch Ihre ungeschickte und prahlerische Ini» tiative; sollte die Diseussiou für Sie unangenehm verlaufen, fo fehreiben Sie sich felbst die Schuld zu; wer uugerufeu zur Hochzeit tomint, kann an die Luft gesetzt werden. Daß Sie Mediziner sind und Bauern und Bäuerinnen curiren, ist eine neue köstliche Eigenschaft, die wir noch nicht an Ihnen kannten. Nach den Euren jedoch zu urtheilen. die Sie in Wiltz uud Umgegend vorgenommen haben, verstehen Sie Ihr Handwerk ans dem ff und machen jede Coneurreiiz unmöglich; unfern fchönsten Dank für das löbliche Geständniß. Unfer reichhaltiges Lager von poetifcher Glanzwichst steht zu Ihrer Diöp?sitiou. und lieb wäre eö uns. wenn sie auf bedeutende Quantitäten refleetirten. Die Kirmeseiiilabiing bleibt in voller Kaaft beste» hen; dazu nichts für ungut. Von Grosbous wird »»i,s geschrieben, daß vier Mitglieder des Gemeinderathes ihre Demission in Folge der Ernennung des Hrn. Eischen zum Bürgermeister eingereicht hätten. Der Gemeinderath von Grosbous zahlt blos 7 Mitglieder, derselbe ist also heute nicht einmal mehr beschlußfähig. Es steht zu hoffen, daß die Regierung dem Wunsche dieser Ortschaft baldigst Ge» rechtigkeit widerfahren lassen wird. Am Samstag Nachmittag ist em junger Mann von 21 Jahren beim Ueberschxeiten der "ütees zu Basten» dorf ins Wasser gefallen und ertrunken. Seine Leiche wurde an der Bleesbrücke aus dem Wasser gezogen.