Kaiserliches Manifest.
Luxemburger Wort, 1860-10-28 00:00:00

Kaiserliches Manifest. An Meine Völker ! Als Ich den Thron Meiner Ahnen bestieg, war die Monarchie gewaltsamen Erschütterungen preisgegeben. Nach einem Mci> ncn lanbcsvätcrlichcn Gefühlen tief schmerzlichen Kampfe trat in Meinen Ländern, wie fast überall in den gewaltsam erschütterten Gebieten des europäischen Festlandes, vor allem das SSetürfntg einer strengern Eoneentrirung der Negierungsgewalt ein. T'as öffentliche Wohl und die Sicherheit der Mehrzahl der ruhigen Be> roohncr der Monarchie erheischten rieselbe,— die aufgeregten Leidenschaften und die schmerz» lichen Erinnerungen der jüngsten Vergangenheit machten cine freie Bewegung der noch vor Kurzem feindlich kämpfenden Elemente unmöglich. — Ich habe v?n den Wünschen und Sebürfniffen der rcrfchicdcncn Länder der Monarchie Kciinti.iß nehmen wollen und demzufolge mittels Reines Patentes vom 5. März l. I. Meinen verstärkten Neicherath gegründet und einberufen. — In Erwägung der Mir von dem» selben überreichten Vorlagen habe Ich Mich bi' wogen gesunden, in Betreff der staatsrechtlichen Gestaltung der Monarchie, der Rechte und der Stellung der einzelnen Königreiche und Länder eben so wohl, wie der erneuerten Sicherung, Feststellen,', und Vertretung des staatsrechtlichen Verbandes t>a- Gcsammt'Monarchie am heutigen Tage ein Diplom zu ei (affin und 511 ver° künden. — Ich erfülle Meine Dîfi]eutcnvfltd;t, i»dem Ich in dieser Weise tie Erinnerungen, Ncchtsanschaiiiingen und Nechtsansplüchc Meiner Länder und Völker mit den tatsächlichen Bedürfnissen 9îîc«ner Monarchie ausgleichend »erbinte und die gedeihliche Entwickelung und Kräftigung der von Mir gegebenen oder wieder erweckten Institutionen mit voller Beruhigung der gereiften Einsicht und dem patriotischen Ei« fer Meiner Völker anvertraue. Ich erhoffe ihr segensreiches Erblühen von dem Sd>ulje und der Gnade des Allmächtigen, in reffen Hand die Geschicke der hülsten und Völker ruhen, und der dem tiefen und gewissenhaften Ernste Meiner lcindcsvätcrlichen Sorgfalt feinen Segen nicht veisagen wild. Wien, am 20. Ott 18U0. Franz Joseph m. p. Kaiserliches Diplom zur Regelung der innern staatsrechtlichen Verhältnisse der Monarchie. Wir Franz Joseph I. von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich, König von Ungarn und Böhmen, König der Lombardie und Venedigs, von Galizicn, Lodomcricn und Illucicn, Erzherzog von Ocsterreich k. :c. tbun hiermit Je» bermann zu wissen : Nachdem Unsere Vorfahren glorreichen Sindcnkens in weiser Sorgfalt in Unscrm durch» lauchtigstcn Hause cine bestimmte Form der Erbfolge aufzurichten bestrebt waren, hat die von weiland Semer K. K. Apostolischen Majc» stät Kaiser Rar! dem VI. am 19. Npril 1713 endgiltig und unabänderlich festgesetzte ©uci-cffirnö» Ordnung in dem unter dem Namen der pragmatischen Sanction bekannten, von den gefc^lichen Ständrn Unserer verschiedenen König» reiche und Länder angenommenen in Kraft bestehenden Staats«, Grund- und Hausgesehc ihren Abschluß gefunden. — Auf der unerschütterlichen rechtlichen Grundlage einer bestimmten Erbfolge>Ordnung und der mit den Gerechtfamen und Freiheiten der obbcnannlen Königreiche und Lander in Einklang gebrachten Un» »Heilbarkeit und Unzertrcnnlichkcit ihrer ver» schiedcncn Bestandthcile, bat in Folge »011 ftaatè' und völkerrechtlichen Verträgen seither erweiterte und erstarkte österreichische Monarchie die auf dieselbe eindringenden Gefahren und Angriffe, gestützt und getragen »on der Treue, Hingebung und Tapferkeit ihrer Völker, siegreich bewältigt. —Im Interesse Unseres Hauses und Unserer Untectbanen ist es Unsere Regenten Pflicht, die Machtstellung der österreichischen Monarchie zu wahren und ihrer Sicherheit die Bürgschaften klar und unzweideutig feststehender Ncchtsznstänte und einträchtigen Zusammen» Wirkens zu verleihen. Nur solche Institutionen und Rcchtszuständc, welche dem geschichtlichen 3îccfatébc»uCticin, der bestehenden Verschiedenheit Unserer Königreiche und Länder und den Anforderungen ihres untbeilbaren und unzertrennlichen kräftigen Verbandes gleichmäßig entsprechen, kennen diese Bürgschaften in vollem Maße gewähren. — In Berücksichtigung, daß die Elemente gemeinsamer organischer Einrich^ tungen und einträchtigen Zusammenwirkens durch die Gleichheit Unserer Uutcrtbancn vor dem Gesetze, die Allen »erbürgte freie Religions- Übung', die »on Stand und Geburt unab' hängige Aemtcrfähigkeit und die Allen obliegende gemeinsame und gleiche Wehr» und ©teuer* pfiichtigîcit durch die Beseitigung ter Frohneu und die Aufhebung der Zwischcnzoll-Lluic in Unserer Monarchie sich erweitert und gekräftigt  haben; — in Erwägung ferner, daß bei der Gonceutrirung der Staatsgewalt in «llen Landern des europäischen Festlandes die ge* meinsame Behandlung der höchsten Staats» aufgaben für die Sicherheit Unserer Monarchie und die Woblsabrr ihrer einzelnen Länder eine unabi»ci's:id)e Notwendigkeit geworden ist, —haben Wir, s»tr Ausgleichung der früher zwischen Unfern Königreichen und Ländern br« iianbencii Verschiedenheiten und behufs einer ;wcckmäßig geregelten Tbrilnabme Unserer Uiitertbancn au ter Ges.l)gcbnng und Verwaltung auf Grundlage der pragmatischen Sancricn und Kraft Unserer 9Jîad)t»oUfom« nteubdt Nackstsbendes als ein beständigi-s „no uüwidcrrnst^ches ©taûtôgruiibgffiÇ zu Unfercr eigene», so and) zur 3fid)tfd>nur Unseres gesetzlichen Nachkommen in ber Regierung z» be« schließen und 511 verordnen gefunden: I. Das Necht, Gesetze zu geben, abznän» bem und auszutoben, wird »ou Uns und Un* f.iit SRacrjfofgcrH nur unter Mitwirkung der gesetzlich versammelten Uanbtagr, bc,;icln»igs« »df< des Ncichsrathes, ausgeübt wcrbiit, zu welchem die Laut tage die von Uns fcftçjr= fi-cre Zahl Mitglieder zn entsenden hoben. — 11. (5s follcit alle ©o^cuilâ-.'bv' der Gesetz» gebung, welche sich auf Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unser» So« nigreichen und Ländern grmeii.schaftllch sind, namentlich die Gesel/gebung über das Mül»;» Geld, und Ereditwcsen, über die Zölle und Handelssachen; ferner ül'cr die Grundsätze Dcc? -ticlbanfireieitö; die <>'ef['lMebuna, in Betreff der ©ninbfaçc des Post-, Telegraphen- und Eisl»l>abnwescns; über die Art und Weise und die Ordnung der M,l!lärpflichtigkc>t in 3ufunft in und mit ban 'Jfett^öratl e verhandelt und unter seiner Mitwl'ikung vcrsassungcmäß'.g erledigt werden, so wie die Einführung neuer ttcuern und Auflagen, dann die Erhöhung der bestehen» den Steuern und Gebührensätze, insbesoi.dcre die Erhöhung des Salzpreises und die Aufnahme neuer Anlehc«, gemäß unserer Entschließung vom 17. Juli lSfiO; desgleichen die Converti« rung bestehender Stcialoschuldcn und die Veräußerung, Umwandlung ober Belastung dts unbeweglichen Staatocigcntbumö, nur mit 3<J« stimmung tes Reichsrathcs angeordnet werden soll; — endlich die Prüfung und Feststellung der Voranschläge der Staats»Auslagen für das zukünftige Jahr, so wie die Prüfung der Staatslcch»ungs»Msch!üssc und der 3îcfufta!e der jä&i* lichen Finanzgebarung unter Mitwirkung des Ncichratbcs zu erfolgen bat. — 111. Alle anbein Gegenstände der Gesetzgebung, welche in den vorhergehenden Punkten nicht enthalten sind, werden in und mit den betreffenten Landtagen und zwar in den zur ungarischen Krone gebs« rigi-n Königreichen und Ländern im Sinne ihrer früher» Verfassungen; in Unfern übrigen Kö' nigreichen und Ländern aber im Sinne und in ©e:;iäßbcit ihrer Landesordnungen verfassungsmäßig erledigt werden. — Nachdem jedoch mit Ausnahme der Länder der ungarischen Krone auch i» Betreff solcher Gegenstände der Gesetzgebung, welche nicht der ausschließlichen Compctcnz des gesammtcn Neichsrathes zukommen, seit einer langen Reihe »on Jahren für Unsere übrigen Linder cine gemeinsame Behandlung und Entscheidung Statt gefunden hat, behalt!« Wir Uns vor, auch solche Gegenstände mit verfassungsmäßiger Mitwirkung des Reichs«-thcs unter Zuziehung der Neichsräthe dieser Länder behandeln zu lassen. Eme gemeinsame Behandlung kann auch Statt finden, wenn eine solche in Betreff der der Eompctcnz des NeichSrathcs nicht vorbehaltcncn Gegenstände von dem betreffenten Landtage gewünscht und beantragt werden sollte. — IV. Dieses Kaiserliche Diplom soll sofort in den Landes Archiven unserer Königreiche und Länder aufbewahrt, seiner Zeit in die Landesgesetze im authentischen Tertc und in den Landessprachen eingetragen werden. Unsere Nachfolger haben dasselbe Diplom sogleich bei ihrer Thronbesteigung in gleicher Weise mit ihrer kaiserlichen Unterschrift versehen, an die einzelnen Königreiche und Lander auszufertigen, wo dasselbe in die l'anbeogcfrijc ei»;»» tragen ist. llrfunb dessen haben Wir Unsere Unterschrift beigesetzt, Unser Kaiserliches Insiegel beidrücken lassen und die Aufbewahrung dieses Tiploms in Unser», Haus», Hof» und Staats'Archioe anbefohlen. Gegeben in Unserer Haupt- und Residenzstadt Wien, am 20. Oetobcr im Eintausend achthun» tert sechzigsten, Unserer Regierung im zwölften Jahre. Franz Joseph m. P- Auf Allerhöchste Anordnung: Graf Ncchbera. m. p. Freih. v. Nansonnet m. p. Wien, 22, Oct. Tic Abreise ©r. k. k. Apost. Majestät nach Warschau gab ber Bevölkerung der Residenz geilem Anlaß zu einer der Bedeutung des Tages würdigen freudigen Scmon« ftration. Kaum hatte sich die Kunde »erbreitet, daß Se. Majestät zwischen 6 und 7 Uhr Abends sich von Tchönbrunn aus zur Nordbahn begeben würde, so wurden in allen Straßen, welche Aller» höchftbicsclben berühre» mußten, Anstalten zu einer festlichen Beleuchtung getroffen. Gegen 7 Uhr Abends passirtcn Se. Majestät an der Seite Ihrer Majestät der Kaiserin die Piaria $ilftt's)aupffrra§c, die innere Stadt und lagerzeile und wurden überall und an jedem Pnncte mit Aeußerungcn der herrlichsten Freute empfangen. Begeisterte und nicht enden wollende 3ubcfrufe schallten Ihren Majestäten am reich geschmückten und beleuchteten Storbbabnbofc von der Kopf an Kopf gedrängten Mcnschcnmasse entgegen. Eine am Pratcrstcr» onfitcf" gcnde Nakctcngarbc übergoß den Platz mit tag- Hellem Lichte Im festlich gcschmücklcn Warte« salon hatten sich sämmtliche Erzherzoge, bie Mi' nistcr, der Cardinal.Fürst Primas »on Ungarn, die Repräsentanten des Gemeinderalhls und Magistrates dcr Stadt Wien, viele Civil- und Militärautoritätcn und die Mitglieder ber Nordbahndircction vcrsammclt, um ©r. Majestät die ehrfurchtsvolle .Huldigung darzubringen,— Dcr erste Vicepräsirent des Gcmcinderathcs Herr Hr. Zclinka richtete bei diesem Anlasse an Allerhöchstdieselben folgende Ansprache : ff®e(ratKH ©>i\ SWoj-ftat de» ömretfrn attabödidibrcr getreuen ©labt Wie» int N.-men ihrer fämmtlidien Pcwobncr aus Anlaß der heutigen glitciycrbcigcuben Ereignisse die ÇncfûMe ber itnbegrfnjfcii SExinffavfeit tint und Licl'e zu erneuern »on liHtdicn sie jcbcv» joit Vcwl'isc für aitcrböclifiibre Person und d>s K usn'lmiis an de» Tag gelegt haben. Möge der SdlHß des Allmächtigen S». Ma> jcsiät auf ber bevorstehenden 9îcifc begleiten und 2l(lcebörf)ilbiefe[ben »on cillent glückliche» ©rfolgc befriedigt bald in unsere Mitte zu» rückfiil'ren." ©e. f. f. Majestät geruhten dessen Ansprache in folgender W<><sc zu erwidern: „Ich hofe, daß wir einer glücklichen Zu» fünft cnlgegelisscbcn, und bin fchr erfreut über die lebhaften Svtiubgchuta.cn der Sheidiahiue, welche die Bevölkerung ÜJtcinev Residenz bei beut heutigen Anlasse au bni Tag gelegt hat." Als hierauf ihre Majestäten den Prrron beé Bahnhofes bct',cttc», stimmte dcr bort mit fdnciit »Banner aufgcstllltc Wäüncrgcsangvcrein cine ber 53ebeittuug des Tagcü cutsprc? chenbc Fcslcantatc au, welche rasch improuisirte Ovation Se. Majestät nugcnehm z» über« laschen schicn und nach bereu 2?eciibiguug Allcrhöchsidirsclbcn mit Kr. (Srcellenj dem Herr« Ministerpräsidcntc» ©rafen Ncchbera,. Sr. Großbcrzoglichcn Roheit bern FML. Prinzen Klejanbir von Reffen, Sr. (Srccllenj dem cr'icit ©encralabjutantcn ©rafen (Svens ncvillc und einem zablrcichcu Gefolgt dc» von Fackelträgern beö Nordbahnpersonales um» gebcncu f)ofjUß bcsticgc». (M. I.) Pesth, 21. Oktober. Die bereits erwähnte Proclamation des SSW. Ritter v. Vcncdek an die Ungarn lautet wie folgt: An die Bewohner Ungarn^! Im Begriffe, meine Aufgabe zu beschließen und von der mir Mcrgnädigst übertragenen provisorischen Leitung der Verwaltung dieses Landes zurückzu» treten, schätze ich mich glücklich, daß es mir, be. v.'r ich noch mein Vaterland verlasse, gegönnt ist, die väterlichen Absichten Sr. f. k. Apostolischen Majestät unseres Allergnübigstcn Herrn meinen Landsleuten zu verkünden. Ich mache biemit die Allerhöchsten Entschließungen bekannt. Die Wünsche des Landes sind erfüllt. ©c. f. f. Apostolische Majestät haben die SBicberberilellung der gesetzlichen verfassungsmäßigen Sin« vicb.tungcn anzubcfthlcn geruht. Es ist meme feste Ucbcrzcugung, daß dieser väterliche hochherzige 2lct unseres Allcr.qnädigsscn Herrn allenthalben dankbare Anerkennung finden werbe, und mein steter Glaube : daß die Treue und Anhänglichkeit an die Allerhöchste Tynastie und den Thron im geschichtlichen Charakter dieser tapferen Nation begründet sei und sich auch in ber Zukunft bewähren werbe, erlangt nun gewiß volle Bestätigung. Ich werde nur so lange noch an der Spitze der Leitung der Verwaltung bleiben, bis die gesetzlichen leitenden Behörden ihre Wirksam, keit beginnen. Ich war stolz darauf, daß meine Landsleute mir tic Aufrechthaltung der Ordnung leicht gemacht liabcn. Möge es mir gegönnt fein, — indem ich von meinem lieben Vaterland scheide, die angenehme 9ïuderinnerung mitzunehmen, daß ich mich auch in jener Behauptung nicht getäuscht, es sei diese edle Nation zugleich ordnungsliebend. Diese Eigenschaft meiner Landsleute ist mir Mannt, und auf tiefe ist mein Vertrauen gestutzt. Dieses Land wird ber Welt Beweise liefern, das), indem fein verfassungsmäßiger Zustand wiederkehrt, die Ordnung aufrecht bleibt. Ich werde darin tic tbeuerste ,' nerfennung meiner redlichen Absichten erblicken, wenn ich ausrufen kann: meine Landsleute haben die väterlichen Absichten des Allcrgnädigsten Herrn aufgefaßt und ter Stimme des Militär Commanrantcn Gehör gegeben ; Sie haben ihn ter Nothwcndigkeit enthoben, tic Ordnung durch Mttcl der Gewalt aufrecht zu erhalten, und feine Aufgabe darauf zu beschränken verstanden, Zeuge zu sein der Ruhe und Zufriedenheit seines Vaterlandes. Es lebe ter König! Es Übe das Vaterland! Ofen 21. Octobcr 1860. B c n e d e k. Trier, 25. Octobcr. Wie alles Gute sich durch die größten Hindernisse allmählig Bahn zu brechen pflegt, so wird es auch ter Maschine, und namentlich der Dampfschifffahrt und ter Eisenbahn endlieh gelingen, tic noch so tief gemurmelten Vorurthcile gegen die all^ gemeine Nützlichkeit derselben zu besiegen. Kaum stehen hier die Lebensmittel einige Procent höher als in andern fernen Gegenden, so hören wir, tat' schon aus der Ostsee her lüüü Säcke Mehl auf ter Wasserstraße, so wie auf dem Schienenwege im Nu die besten Kartoffeln aus jenen Gegenden uns zugeführt werden, wo tic verheerende Krankheit noch keinen Eingang gefunden. Eme locale Steuerung ist also zur Unmöglichkeit gemacht. Sogar die gcfürchtcte Rivalin der Segelschifffahrt, die Eisenbahn, erweiset sich so großmiithig gegen letztere, daß sie nicht nur die Schiffer pfeilschnell an jeden beliebigen Bestimmungsort versetzt, sondern daß fie auch die Halfcnpfcrde am Ziele ihrer anstrengenden Bergfahrt aufnimmt und sie in wenigen Stunden—ausgeruht— an denjenigen Ort bringt, wo sie cine neve Steife unverzüglich antreten können. Zt. 3(