Deutschland.
Luxemburger Wort, 1862-05-15 00:00:00

Deutschland. Wien, 8, Mai. Die gestrige Sitzung b>s Abgeortnetenhaufes brachte tie beteutfamste Debatte, welche in tiefer Versammlung bisher vorgekommen ist. Es würben Erklärungen über tie auswärtige Politik gefotbert unb gegeben, welche tutch bie politische situation tes Mo> mentes em noch erhöhtes 3»terefse gewinnen, Es lag nahe, baß bie Stellung Qesterrcichs zur beutfchen unb zur italienischen Frage zur Erörterung kommen mußte unb tie hierüber »om Grafen Nechberg gegebenen Aufschlüsse werten einen Wieberhall in ganz Europa fin» ben. Wir wieterholen tahet, intern wir bezüglich tes reichen 3»hal!es tiefer Sitzung auf unseren Bericht verweisen, aus ter Rete tes Abgeortneten Kuranta unb ber Antwort bes Ministers ber auswärtigen Angelegenheiten in teltueller Fassung, was sich auf jenen Kern ter Debatte bezieht. Ädgeortneler Kuranba: „Das Verfafsungsspstem ist in Ocsterreich von Tr. Majestät proklamirt Worten unb zu wie» berholten Malen haben kaiserliche Akte gezeigt, baß es »oller unb wahrer Ernst mit ber Aus» biltung unb Fortpflanzung ber Verfassung sei. Nun stehen wir Deutschlanb gegenübet mit einem ganz anbetn Programm, Aber es ist auch nothwenbig, baß ter Minister, ter es zu fotmuliren, ter es zu proklamiren hat, uns einen Umriß von Demjenigen gibt, was er, ber Vertreter tes konstitutionellen Oesterreichs, in Teutschlanb zu thuen gebeult. 3ch glaube, es ist kein Unglück, taß wir enblich bie sogenannte Machtstellung in Italien verloren haben unb baß wir aufgehört haben, eine ~ita> lienifche Macht" zu fein, Venetien, ich wieter» hole es, wollen wir halten unb »ertheibigen mit allen Kräften, bie uns zu Geboten stehen (lebhaftes Vravo), aber wir vertheibigen es nicht, um eine italienische Großmacht zu fein, fonbern wir vertheitigen es als eine Votmauer Oesterreichs, als eine Vormauer in italien!« fchen Angelegenheiten, als eine Votmauer Vaierns unb Sübbeutschlanbs, befsen Wächter wir imniet Meiden werben, welche Proteste aud Norbbeutschlanb auch immer eintteffen mögen «ebhaster Beifall); barauf aber, «laude ich, sollen wir und beschränken, 3ch glaube, wir sollen bie Velleitaten i,»b Nückcrinneiungen eines italienischen «önigreiched ausgeben. Cd fall! mir nicht cm; bern Herrn Viinister zu;um»!hen, baß er bic Verträge, bic beute nod; eristiren unb als rechtsgiltige Dokniucule besteben, hinaudwerfe auf bei freien Markt; bad sinb Wechsel, bic, wenn auch Derjenige, ber sie ausgestellt bat, Vankerotteur banni geworben ist, wenn er auch seine Unterschrift verleugnet, boch Wechsel sinb, die am Tage des großen «cgleichdoeifabrcns (lebhaftes Bravo) ausgetauscht werben sollen gegen andere Werth?. Diese Wechsel herauogeben soll ber Minister nicht, aber baß er barauf be> stehen sollte, baß sie nach ihrem ganzen Wort laute eingelöst werben, bagegen müßte ich für meine Person mich audsprechen. Nestaurationdpolitik in 3talien zu treiben, bazu ist bie 3ei! nicht angcthan," Minister Graf Nechbcrg: „3» Bezug auf bie Politik glaube ich mich auf bic Thatsnchen berufen zu können, auf bic letzteren unb neueren Fakta, bic beweisen, baß bie kaiserliche Negierung fest entschlossen ift, ben Vcrbanb mit Deutschlanb zu wahren unb bie Stellung Oesteneichd in Deutfchlanb festzuhalten, Vravo).... Was bic italienische Politik betrifft, so hat bie Negierung allerbingd sehr bittere Erfahrungen gemacht über bie Politik ber Einmischung in die inneren Angelegenheiten Maliens. 3 iele Politik hat ber Negierung schlechte Früchte getragen unb bic Negierung erkennt bies, sie sieht cd ei», (Bravo, Bravo!) 3ch glaube, es genüg! zurückzugehen unb unpar» teiisch bie Haltung ber Negierung seit bern un glücklichen Felbzugc vom Jahre 185!) zu prüfen, um sich zu überzeugen, welched bie Po> litik, welched ber Gang ber Negienmg ist; um sich zu überzeugen, baß cd eine Politik ber Vertheibigung, nicht eine Politik bed Angviffed ist, Lebhaftes Bravo.) In ber Politik ber Ver» theibigung kann ich nur vollkommen ben Hr», Abgeordneten beistimmen, unb ich hege auch bie »olle Ueberzeugung, baß, wenn cd sich um bie Vertheibiguug bes Gebietes hanbelt, nicht nur bad ganze Haus, jonber» bas ganze Lanb, bie ganze Monarchie (lebhaftes allgemeines Bravo) zusammenstimmen unb bas Gebiet werbe vertheibigt werben," 5n ber eigentlichen Bubget-Debatte führte bann noch bad Erforberniß für ben Botschaft tcrpostcn in Nom zu einer einfchneibenben Dideuffio», bie sich zu einer lebhaften Erörterung über bie politischen Folgen bed Coneorbatcs zuspitzte, noch geschärft burch bie bineinbezo» gene Perfonenfrage. Trotz bes ministeriellen Wiberspruchcd entscheibct sich bad Haus für bie Annahme bed Ausschuß Antraged, nämlich an ben Bezügen bed Botschafters Freiherrn », Bach in Nom 20,000 Gulben zu streichen. (M. 3,) Berlin, 8. Mai. Keine 3eit war so fruchtbar, aber auch so geeignet als bic jetzige, um Gerüchte zu erzeugen; alle Tage entstehen ih. rer viele, unb zwar ber abenteuerlichsten Art, werben geglaubt unb am folgenben Morgen schon wieber beseitigt. Gestern früh noch glaubte man, nach bern Ausfall ber Wahlen urthei» lenb, bie Kammer werbe gar nicht zusam» menberufen, sonbern noch vorher aufgelöst werben, unb gestern Abenb brachte ber „Staate- Anzeiger" schon bie Einberufungs-Orbre für ben 13. Mai. Nun vermutbtt man, es werbe ben Kammern sofort nach ihrem 3i>sammen» tritt em neues Wahlgesetz vorgelegt, unb wenn bicsed verworfen würbe, bie Auflösung aus» gesprochen werben, um em solches zu octron» iren. Alo gewiß will man bazu noch wissen, baß em neues Preß», sowie em verschärftes Vereinsgesetz: schon bruckferüg in ber Offizin liegen, bie zugleich mit cmanirt werben sollten. Das Wahlgesetz selbst sollte bireete Wah> len einführen, mit einem fehr hohen Census, ferner mit ber Bestimmung, baß nur ber wählen bürfe, ber auch Gemeinbewähler sei (unb bedhalb müsse eine neue Gemeinbcorbnung mitgegeben werben) unb ber 10 3abre in ber Gemeinbe ansässig sei, gewählt werben aber bürfe jeber nur in seinem Bezirke. Bei bern Schwankcnben aller jetzigen 3ustänbe können wir, selbst wenn wir bad tbeilwcis Nichtige obiger Vermuthungcn bestätigen müsse», boch nicht behaupten, baß irgenb etwas bavon aus» geführt wirb, gewiß aber ift, baß eine große Besorgniß in allen Oemüthern herrscht, unb baß sehr zu wünschen ist, baß wir eublich aus beul Provisorium erlöst werben. Neun daß bie jetzigen Verhältnisse nicht bleibend fei» können, fieh! Jeder ei», (Tr. 3.) Trier, 9, Äai, ba wir wissen, baß „ach den eben Vollzogenen Wahlen bas pleußifche Haus ber Abgeorbueten, welches kraft 1öu,,,1, Verordnung am 19. d. M. eröffnet weiben soll, noch entschiedener nlo bic aufge» löste Kanuner ber Fortschritlspattci angehört, ist es we>hl auch »on Intéresse, wie »ach ben Darslellnugen öffentlicher Blätter Kö»ig Wilhelm ! selbst bic Situation auffaßt. Wenn nun biefei Tage ben „Hamburger Nachrichten" aus Berlin geschrieben wurde, wie »> uutex lichteten Kreisen verlaute, habe ber König zu einem hohen Beamten, ber ihm das Ergebuiß ber Wahlen mittheiüe, bie Worte gesagt: „Ich habe meine Entscheibuug getroffen":— so ließ sich baraus eine bestimmte Ansicht über bie Auffassung bes Königs nicht wohl gewinnen. Tagegen will ei» Correspondent ber Hamb, Börsenhalle über biesen Ocgenstanb „aus au< thentischer Quelle" folgeubes erfahren haben: bern König fei bic Opposition gegen bas Mi' niiterium ». b. He>M nicht begreiflich, König Wilhelm haue Hrn. v. b. Heybt für liberal und auel biefem Grunbe habe er ihn aus bern Winifterium Manteuffel-Westphalen in bae> Hlinisterium Hoheuzollern-Auerswalb mit her» übergenommen. Naß bic übrigen Minister feubal feien, biefe Behauptung weife ber Kö< »ig einschieben mit dem Äemeifen zurück, baß er mit lunlern nicht regieren wolle, Der Kö> »ig hebe hervor, baß oer Graf zur weil er als Staatsanwalt zu Potsdam in de:» bekannten Depelchendiebstahlsproceß ben Mi« nisterpiästbenten ». Manteuffel verhaflcu l»f> fen wollte, an das Apvillationsgericht zu Breslau verset)! würbe, bnß Prinz Hohenlohe uub Graf li)enpliß für bie Ausgleichung bir Grundsteuer gestimmt haben. An der Verfassung halte bei- König so lange fest, als die Lanbesuertretung an derselben festhalte. Von ber breijährigen Dienstzeit gehe ber König nicht ab, obgleich in ber hohen MilitarcoM' mission mehrere Generale für bie zweijährige Tienstzeit sich ausgesprochen hätten. Als „al> ter gebleuter General" sei ber König der An» ficht, daß selbst bie breijabrige Dienstzeit kaum auereiche, um einen Infanteristen zu »oller Kriegotüchtigkeit auszubilden. Auf die Eventualität einer abermaligen Kammerauflösnng fei ber König vollkommen gefaßt unb Vorbereitet.—llnb was bann? sTr, 3.)