Deutschland.
Luxemburger Wort, 1875-02-26 00:00:00

Deutschland. Berlin, 23. Febr. Aus den Verhandlun' gen der preußischen Kammer heben mir folgendes heraus: Zu Cap. 100 „Allgemeine Ausgaben im - Interesse der Polizei", Titel 1 : Zu geheimen Ausgaben im Interesse der Polizei 120,000 M. bemerkt: Abg. -fteiherr v. Schorlemer-Alft: Meine Herren! Ich werde mir erlauben, an diese Position dcr geheimen Ausgaben einen kleinen SchmelzmSschrel, betreffend die Presse, anzu° knüpfen, weil ja diese geheimen Ausgaben eine so verschiedene Verwendung haben: wir hörten schon im vorigen Jahre bei Erörlerung desselben Titels, doß sie zu Wahlagltationen, zu Prehzmecken ni s. w. dienen. Es hat der Herr Abg. Richter (Hagen) in seiner Rebe am 4. d. die geheimen Fonds in Verbindung mit der Reptilienpresse besprachen und kurz beleucht-t; er äußerte dabei die Hoffnung, daß das Ableben de« Kur fürftei-i von Hessen die Staatsregierung veranlassen werde, den ReptillenfondS zu befei. tigen. Wie der verehrte Herr Abgeordnete zu dieser Vertrauensseligkeit, die er bisher nicht ahnen ließ, gekommen ist, weiß ich nicht, ich kann seine Hoffnung entschieden nicht theilen; ich glaube vielmehr, wenn die Landesvertre« tung sich nicht zu einem energischen Act aufrafft, um der Regierung den Reptilien» fonds zu entreißen, fo wird sie ihn nicht hergeben. Ob di« Landesvertretung sich zu einem solchen Entschluß aufraffen wird, das weiß ich nicht, ich bezweifle es aber. ES märe indessen nunmehr Zeit, diefen Krebsschaden endlich zn beseitigen und diesem Unwesen ein Ende zu machen, welches uns auch im Auslände nur Unehre einbringt. (Sehr richtig! im Centrum.) CS werben vorbereitende Maßregeln getroffen gegen den Coloradokäfer, (Unruhe und Widerspruch links.) - ja, m. H., es ist richtig — wir haben bereits «in Reichsgesetz gegen bie Rebläuse. Viel nothwendiger als gegen die Rebläuse erscheint mir ein Gesetz gegen die Reptilien der Presse zu fein. (Sehr wahr! im Centrum.) Wenn ber Schaden gewiß hoch anzuschlagen und zu beklagen ist, der durch die Rebläuse in ben Weinbergen angerichtet wird, —der Schaden den die Reptilien der Presse anrichten, indem sie die öffentliche Meinung fälschen, indem sie das Denken der Nation vergiften, indem siedasDenunciantenthum geradezu organisi» ren und die Lüge überall an die Stelle ber Wahrheit setzen, übertrifft bei Weitem den Schaden, den die Rebläuse anrichten. Es ist ja in Wirklichkeit das Lügensyftem ofsiciell organlsirt und das Traurige dabei ist, daß das Volk mit seinem Gelde es bezahlen muß, daß es angelogen und befchimp-t wird, (Sehr wahr! im Centrum) Der Hr. Abg. Richter (Hagen) hat am 4. b. die eclatanleften Fälle kurz berührt, bei denen noch im Laufe des letzten Jahres die Reptilienpresse fich ganz befonders hervorgethan, ich werde deshalb hier auf diese Einzelheiten nicht weiter «in» gehen. Nur das möchte ich noch bemerken, wenn man mit einigem Recht einen Theil der süddeutschen Presse Vorwürfe über ihre,-! Ton und ihre Haltung macht, so darf man nuu sage,', daß sie durch das Verhalten ber Reptilienpresse bei Weitem übertross« r Orden ist. Eine folche Bodenloftgkeit des Tones und lügenhaften Insinuationen ist bis dahin überhaupt in der Presse nicht da gewefen, und ich muß ausdiücklich bemeiken, baß die ,Provinclal'Coriespondei!^ hierin keine Ausnahme macht; denn Jemanden auf das Schwerste verleumden, die Verleumdung wochenlang nicht un? endlich nur an einem dunklen Platz in der Ecke widerrufen, baö ist ein unwürdiges Verhalten für ein Organ, welches von der Statsregierung herausgegeben wiid,' und — doch, ich glaube es damit genug characterisirt zu haben. Das allerdings muh ich einräumen, daß die Hiooincial- Correspoudenz, die ,Nordd. Allg. Ztg.' lange nicht erreicht, und das erklärt sich ja auch leicht; denn man kann annehmen,daß gerade in d>,r ,Nordd. Allg. Ztg/ alle diefe faubercn Kräfte, die aus dem Reptilien ton-s besoldet werben, ihre besten Künste producta haben. Besonders Beachtung muß man aber einem Moment zuwenden. Die Reptilienpresse darf ungestraft Alles drucken, was sie will. Da fchreitet niemals ein Staatsanwalt ein, da erfolt keine Veruitheilung; und dagegen beachten Sie nun, mit welcher Schätfe gegen bie Blätter der Opposition verfahren wird! Die kleinsten polizeilichen Maßregeln fehlen nicht. E3 würde mich zn weit führen, au! der Fülle des Materials auch nur das We fenllichfte Ihnen vorzutragen; ich beschränk mich auf die Anführung von ein pac,>r klei neren Fällen, crn& denen Sie gerade ei'sehei werden, wie einseitig, wie kleinlich man vor geht. Wir haben bei unS in der Prooin Westfalen einige Blätter, die den Titel füh ren: „Amtliches Kreisblalt" oder auch „Kreisblalt". Nun wurde ihnen reiierungs seittg bei einer Polizeiftrafe bi» zu 100 Thlr unteiseigt, diefen Titel weiter zu'führen, Gewiß hat die Regierung das Recht, einem Blatt zu unterfagen, sich amtlich zu nennen. Aber es wurde den betreffenden Blättern auch verboten, fich „Kreisblatt" oder „ehemaliges Kreisblatt" zu nennen, und wurd« dagegen ebenfalls Executivftrase festgesetzt u, vollstreckt. Nun sehe ich nicht ein: warum, so gut wie ein Blatt sich „Provinzialzeitung^ oder „Landeszeitung" nennt, nicht auch ein lletneres Blatt sich „Kreisblatt" nennen soll« Es wurde aber nicht geduldet! Das ein« Blatt griff zu einem guten Auskunftsmittel. indem es statt „Kreisblatt" oder „ehemalige« Kreisblatt" in den Titel schrieb: „Oigat für Wahrheit, Freiheit und Recht gegti Lüge und Heuchelei"! und es bekam dant auch bald ungefähr tausend Abonnenten mehr DaS ist der Erfolg, den die Regierung ml solchen Mahregeln erreicht! (Ruflinks: Dai ist ja sehr dankbar!)—<ch freue mich, wenr oie Herren das sehr dankbar finden. Ici darf aus dieser Aeuherung entuchmen, dal von dzr Fortschrittspartei solche Maßregeln gebilligt werden; das will ich damit confia tiren. — Mit den Verurtheilungen geht ei auch eigenthümlich her. Ich erinnere mis eines Fallt«, daß der Rédacteur eines Bla tes zu einem Monat Gefängniß verurtheili wur.e, weiler falsche Thatsachen behaupte! hätte, wissend, daß sie falsch waren. Welch« Thatsachen warm das nun? Das war dl, Thatsache, bie er angeführt hatte: „dal die fämmlichen Bifchöfe den Decreten dei Concils zugestimmt hätte«; daß hinter der Cenlrumsfraction die Mehrheit deS katholischeu Voiles stände; daß Victor Emmanuel ce,! Rest des Kirchenstaates genommen hatte." Das sind die Thatsachen, die als wissentlich falsch angeführt verurtheilt wurden, und wofür folche Bestrafung erfolgte. (Hört! Hört! im Centium.) Mir hat nun ein mit der Presse fehr vertrauter Herr und zw«! aus liberalen Kràsen mitgetheilt: das Schlimmste wäre bei der ganzen Reptilien» wirthschaft, daß der Chesredacteur oder der Verleger einer Zeitung bei oem Tügagement eines Mitarbeiters oft gar nicht wissen könne, ob ber ein Reptil märe oder nicht, (Heiterkeit.) Ich kann dies nicht sich« beurtarilen, ab.'i ich muß es glauben; denn es ist ein« Autorität in der Sachö, die mir das mitgetheilt hat. Man^sieht. welche Wege ver» sotgt werde,!. Ich würde es nun für das B-sts halten, wenn daS ganze Preßhusarenrégiment mi! sammt seinem Obersten demobil gemacht würde. Ich würde nich! dafür fein, daß man sie zur Strafe noch auf dizFestung fchtckie. Ich glaube, wenn man ihnen die Suftentationen entzßyl und sie dem Gefühle überläßt, wis nichtswürdig sie im Haushalte der Natur gewillt haben, fo werden sie mit diesem Gefühle ihre Strafe habe-!. Aber das wirb ja nicht gefchehen, man läßt eben ben Schaden sich weiter entwickln «ita die Zahl dcr Reptilien yermchrt sich immer mehr, denn eS ist ja eitle: fehr einträgliche hoffnungsvolle Gtelluig- Wenn sie sich qualisici» ren, werbet sie desto besser bezahlt und de.-fördert, uad so nimmt leider die Zahl dieser Leute fortwährend zu. Man kann sogar saget!, daS Angebot ist schon größer, als die Nachfrage. Ich glaube, es läßt sit, dieser traurige Zustand der Reptilienpresse: und der Reptilien üderhaupt nicht besser characterisi» ren als mit den Worten, die sich in einer der Philippinen Reden de« Demofthmes finden (Ah! links.), —ich glaube, die Worte werden Sie lnterefstrm. Der fagt da nämlich: „Nur ein Glück ist diesem Fürsten allein büschieden; das, Glück nämlich, daß er auf feinem Lebenswege Menfchen fand, als Werkzeug« brauchbar in größerer Zahl und von größerer Schlechtigkeit, als er erwarten koni.te und als er bedurfte." Mit diefem Urtheil will ich fchließen." (Aravol im Cen trom.) Berlin, 22. Febr. Die Gerüchte über den Rücktritt de« Fürsten Bismarck von allen fernen Aemtern erhalten sich oder wie» dei holen sich v elmehr mit wachsender Be« ftimmtheit. Gleichwohl wir) man gut thun, dem ganzen Gerede zu mißtrauen. Schon die Art und Weise, wie die dem Fürsten Bismarck unterstellte Absicht von den ihm ergebenen Blättern behandelt mird, läßt darauf fchließen, dah eö sich hier mehr um gewisse politische Zwecke als um eine Ab» danlung deö Reichskanzlers handelt. Man begründet zwar bas angebliche Vorhaben desselben mit feinem fortdauernd leidenden Gesundheitözuftatide. Aber in Wirklichkeit ist das Befinden des Fürsten Bismarck heute nicht schlechter, als in den Tagen des großen Conflictcs. Das werden wenigstens auch die zwonzig Herrenhaus-Mitglieder bestätigen lönnei!, die vorgestern mit dem Rédacteur der .Nat'Ztg/ und bem Legatiotistath von Alvensleben beim Fürsten Bismarck zu Mit. tag speisten. Allertings mag die Arbeits, krast des Fürsten Bismarck nachgelassen haben und darin eine Rechtfertigung für das Verlangen nach Entlassung liegen. Keines» wegs kann man fich jebsch in unseren poetischen Kreisen mit bem Gedanken befreunden, baß die bis jetzt angefühlten Gründe aus. reichend feien, den gänzlichen Rücktritt des Reichskanzlers zu rechtfertigen. Einer Entlassung des Fürsten Bismarck stehen auch gar keine Hindernisse entgegen, wenn er nur felbst dazu die Hand bieten will. Mit der Herstellung vetantwortlich-r N-ichöminiftt.-rien, mit der Einstellung des lirchempolitischen Kampfes würde dem Kanzler daS Leben fo erleichtert werden, daß er die übrigen Geschäfte ohne besondere Anstreng» ungen würde erledigen künden. Steht benn an der Spitze der russischen Reichsverwal« lung reicht ein sehr viel ältercr und noch kränklicherer Mann, als Fürst Bismarck? Genug, in den Kreisen unbefangener Politiker kann man nicht glauben, daß Fürst Bismarck ernstlich mit dem Gedanken um» gehe, seine Aemter niederzulegen und sich mit der befcheidentn Rolle eine« Herrenhaus, und Neichstagsmitgliedes zu begnügen Die Kreuzzeitung bemerkt zu diesem Kapitel: „Nach der Art und Weife, wie die Parteiführeridee in die Oisseütlichleit befördert worden ist, muß man wohl annehmen, daß man es hier mit einem Fühler, mit einem hingeworfenen Gedanken zu thun hat dessen Erörterung gewünfcht wird. Unö fcheint aber die Idee zu unbestimmt, als dah sie schon eine ernstliche Erwägung erheischteund vertrüge; der einzige, indeh '»mmerhin noch nebelhafte Kern darin möchte vorläufig der Gedanke einer Art von geistiger Oberrath» gebcr.Stellung, etwa wie die der Nymphe Egeria fein. Daß die ganze Angelegenheit in Betreff eines etwaigen Rücktrittes des Fürsten Reichskanzlers noch wcht so weit vorgerückt ist, um schon Persönlichkeiten nen» nen zu können, die als Nachfolger in Aus» ficht genommen seien, wird von verschiedenen Seiten bestätigt." Uebrigens begab sich Fürst Bismatck gestern Nachmittag gegen vier Uhr, nachdem er zwei Stunden hindurch einem Ministerrat!) präfidirt hatte, in's königliche Palais zum Vortrag beim Kaiser, der sich in Folge der strengen Diät und der längern Entbehrung der frischen Luft doch recht an« gegriffen fühlei, fall. (N. V.)