Deutschland.
Luxemburger Wort, 1867-01-26 00:00:00

Deutschland. Wien, 21. Jan. Die „Wiener Abendpost" bespricht die jüngste Erklärung de« Ministerpräsidenten Fürsten Hohenlohe in der baicrischen Abgeordnetenkammer, und bemerkt dazu, daß dieselbe nichts Unerwartetes enthalte. Sie weist die Aeußerung des Fürsten Hohenlohe zurück, daß in Oesteircich das deutsche Element zurücktrete, und meint, schließlich bleibe die Frage, ob für jeden Krieg Preußen im Voraus und ohne Unterschied die baierische Bundesgenossen« schaft zugesichert werden foll, noch offen. iprog, 21, 3an. Der bes Sittentat« auf ben Äaifer »crbädjttfle (Sdjneibergefelle 9)uft ift ent» Uffen unb bie Unterfudjung gegen benfelben eingeftetlt. Berlin, 21. Jan. Wie uns aus zuverlässig« Quelle mitj}etb,eilt wiro, hat das liberale Central-Wahlcomite soeben beschlossen, den liberalen Abgeordneten Preußens zum norddeutschen Parlamente Diäten und Reisekosten zu garantiren und zu zahlen. Maßgebend ist dabei di» Fl< fahrung gewesen, daß bei der im Herren haust herrschenden Stimmung bort der auf Antrag des Abg. Dr. Paur vom Abgeordnetenhaus«: beschlossene Gesetzentwurf keine Aussicht aus Annahme hat, mithin in anderer Weise vorgesehen werden muß, wenn nicht das Wahlrecht durch die Ausschließung aller weniger wohlhabenden Staatsbürger von der Candidatur wesentlich und zum Nachtheil der Wirksamkeit be« Parlaments beschränkt »erben folle. Das Seit» lral-Wahlcomite ist überzeugt, daß die liberale Partei Preußen« seinen Beschluß billigen und tuffen Durchführung kräftig fortern wird. Verli«, 21. Jan. Heute beschäftigen sich die politischen Kreise fast ausschließlich mit dem nijlertt>ecb.fel in Frankreich und dem Briefe iti Kaisers, der verschieden beurtheilt wirb. Ich sehe in tiefem Manöver, — denn etwas Andere« ist es nicht — den Beweis, wie sehr »er Kaiser die Kritik der auswärtigen Politik furcht/ welche bei einer Adreßdebatte nicht zu «»meiden war. Bei dem Inlcrpellationsrecht, tac er in die Stelle gibt, können stets nur tinzelne Punkte zur Sprache gebracht, es fön- Den die Angriffe nicht fo concentrirt werten. Daß rie Preßprozesse den Gerichten übergeben »erden, die Verwarnungen und Verbote also aufboren, ist eine kleine Concession an die öffentliche Meinung Wenn ter Kaiser die« nun oder lie Kiönung des Gebäudes nennt, »on ler er schon so »ici gesprochen, so ist das ent« Weder komisch ober bedenklich. Kann er »irklich dem französischen Volke jetzt nickte mehr tielen, ist er auf dem Gipfelpunkte angelangt, wo das Volt noch so »tel zu fordern hat, so ist entweder zu erwarten, daß basfelbe ebenfalls lalD auf dem Gipfelpunkte feiner Geduld anlangen, oder daß der Kaiser als kluger Politiker und Kenner der Volksstimmung Versuchen »irr, ihm zur Abwechslung wieder etwas gloire zu bieten, mit andern Worten, durch einen «uslrältigcn Krieg nach vollendeter Almecleorganifation die Opposition im Innern zu bcseili» gen «ter unschädlich zu machen, wie dies ja auch schon sonstwo ausgeführt wurde. Deutschland, resp. Preußen haben alle Ursache, wachsam zu bleiben und ich habe die vorgestrige Rede Hohenlohe's in der baierijchen Kammer hllupijächlich deshalb mit Freuden begrüßt, weil sie den Beweis liefert, daß die Zeiten sür Bildung eines neuen Rheinbundes loch vorüber sind. (It. Ztg.) SRainî, 16. San. Durc^ bas feiige 6nbe b(« teutjd)en SBunteS ifl es nunmebr wieter nibjsUd) gemorben, ter b,itftgen geflung tieje^ ttije ißeCeutung ju geben bie ib,r als einer ber £aupttt>affenpläge Deutfcb.lantS jufömmt. SBer» jmffutißen würben bereit« auf ten junäcfefl lie= genten §öb,en angeortnet, unt balt türften »erfebanjte Sager auf ber .£>ecb,tsbeimer unt |>ocb,t)eimer §öbe jum Scb.uge ter geflung er» fielen. Die 3)Ülitärbeb,Brte b,at, in golge tiefer in S(uejtcb.t fiebenten Srweiterung ter geflung iad AUïct)bred)en tes JpauptwaUes an »ter, bem ©artenfeit &v gelegenen Stellen genehmigen lonncn, unt fo feben teir nunmrbr ber fchon lang erfebnten ©tabterweiterung in Sälce ent» Begen. Eine Depesche au« München, vom 19. Ja« nuar, meldet : In ter heuligen Sitzung, des Abgeordnetenhauses wurde die Behandlung tes Aneßantragcs bis zur nächsten Sitzung vertagt, nachdem der Fürst Hohenlohe Namens ter Negierung folgende Erklärung abgegeben balte: „Durch die Auflösung tes deutschen Bundes und den Austritt Oesterreichs sei die Stellung der Mittelstaaten gefährdet. Es fei jetzt rie Erhaltung Deutschlands und die Einigung aller deutschen Stämme anzustreben oder wenigstens, soweit die« unmöglich, de« größten Thcilcs derselben, und zwar unter einer einheitlichen Centralgewalt mit parlamentarischer Vertretung. Für Bayern fei dieses Ziel für jehi nicht unmittelbar erreichbar. Preußen habe die Mainlinie anerkannt. Diese Thals ache fei zu beklagen, ergebe aber als unbestreitbare Folge, daß Preußen die Südstaaten eventuell zurückweisen müsse. Bei allem im deutschen Volke vorherrschenden Drange nach Einheit fei ei doch mit der Würde Bayerns unvereinbar, (inen bedingungslosen Eintritt in den nord« devischen Bund nachzusuchen. Andererseits fei übet die bayerische Regierung fest entschlossen, jedem Schritte gegen eine bundesmäßige Einigung Deutschlands entgegenzutreten. Bayern werde keinem südwestlichen Staatenbunde unter dem Protektorat einer fremben Macht beitreten, ebensowenig einem südlichen Staatenbunde un» ter Führung OefierreicbS, allwo bas deutsche Element augenscheinlich in den Hintergrund trete. Ein südwestlicher Bund würde die Kluftzwischcn Süd- und Nordbeutschland erweitern. Baylln« Stellung sei nicht dlos negative, fontern auch eine isolirte. Daraus folge für Bayern da« Bedürfnis) nach einer Stütze und Anlehnung an «ine Großmacht. Diese könne nur Preußen fein. Die Bundesgenossenschaft mit Preußen sei also Bayerns Aufgabe. Dies VerhZltniß bringe eine Unterordnung te« bayerischen Heere« im Kriegsfalle mit sich und erheischt eine entsprechende Umänderung ter Heereseinrichtungen. Sßirfia« mer würde es sein, wenn die süowcstl. Staaten gleichmäßig eine Reorganisation durchführten. In diesem Sinne sei Bayern bemüht, die Annäherung SüddeutschlandS an Norddeutschland anzubahnen. In Kürze gefaßt feien die Ziel» punfte der bayerischen Regierung: Anbahnung eines verfassungsmäßigen Bündnisses mit den übrigen deutschen Staaten, sobald und soweit dies unter Wahrung ter Souveränctät ter baie« tischen Krone unD ter Unabhängigkeit des Landes möglich fei; bis zur Streichung dieses Zieles aber Schaffung einer achtunggebietenden Macht durch eine entsprechende .£>eereSrcorganifation und durch den Ausbau der innern Staaleeinrichlungen auf Grundlage der Freiheit. „Wenn dies gelingt, jch.oß ter Minister, so wird unser Vündmß gesucht sein und wir werden nicht nölhig haben, uns nach einem Vündniß mit andern Mächten umzu>ehen. älsir werden alsbann im Stande (ein, für die wichtige Frage der Reorganisation des Zollvereines eine dem Interesse des Landes eniprecbenbe Lösung zu erzielen." Der Kriegsminister verhieß Jobarm die Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Umgestaltung des Heerwesens noch in der laufenden Session.