Uebericht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1864-01-15 00:00:00

Uebericht der politischen Tagesereignisse. Wir müssen uns schon getrosten, eine Zeit lang noch in erster stelle von dem cäni'chdeutschen Konflikte als von de „ jetzigen politis.t en Hauptereignisse in Europa zu sprechen. Wir sagen Hauptcrcigniß, nicht nur, weil aus dem Konflikt ein internationaler, ein europäischer Krieg entstehen könnte, sondern weil auch der Bestand res deutschen Bundes oder seine Auflösung damit Zusammenhängt. Liese Uebcrzeugung ist in Dculschlanv, ja in ga z Europa verbreitet und diese Ueberzeugung ist nur allzu sehr begrüntet. Wir glauben demnach noch immer daß der Schwerpunkt ter dänisch-reutschcn Frage nicht sowohl in Dänemark als in Deutschland, selbst liegt; wenn auch Dänemark alle Con.essionen in Äezug aus die konstitutionelle Stellung Schlcswig-Holsteins zur dänischen Krone , achcn wollte, so würde damit Deutschland nicht zu friedengestcltt s in; der dänische Konig müßte, um Deutschland zur Stube zu bringen, auf cen Herzogthron verzichten und das ist unvcrtraglid) mit ter Ehre seiner Krone und mit v r öffentlichen Meinung in Dänemark. Nicht das »as ter Konig von Dänemark thut, sondern das, was Deutschland thun wird, ist entscheidcnd. Unsere Leser wissen, wie Deutschland in ter bämjs-t>euti# n Frage sich trennt. Auf Der einen Seite stehen Ocstcrrcich nnt Preußen, welche an den Verträgen von 1852 festhalten wollen, ,«f der andern Seite stehen mehrere Bundeeregiciungen unv mit diesen der größte Theil des veuischcn Vo kes, die deutschen «ammern,  welche tic Verträge von 1852 als un gültig und ungesetzlich erklären; in den Äugen ter deutsche Bewegung gelten Wien und erlin al? Vcrräther an der deutschen Einheit, und ihrerseits erblicken Österreich und Preußen in der Volksbewegung revolutionäre Umtriebe, cine Gefahr für die Nuhc Deutschlanls. Welche» l'.uegang die e Zwietracht in Deutschland hat, das ist rie r ße jÇrage, ter Schwerpunkt des dänisch-deutschen Confliktes. Wir haben gestern gesagt Oesterreich und Preußen seien vielleicht gesonnen, ihren am SBunre gemachten Antrag in 3?ezug auf Fehleswig zurückzuziehen uud wir haben uns dafür auf übercinuimmcnde Nachrichten gestützt, die aus Wien und '-Berlin gekommen waren; al lein diese Nach>'chten bestätigen fiel) nicht Cesterrcich und ivr;ujjen sind viclmc r entschlossen, ihrem Antrage Folge zu geben. Beide (Sa bincte haben von Sîiucra am ißunre cen , ntrag gestellt, Danemark fürs letzte Dial aufjufovcer!., tic Verfassung in Schleswig zurücf^u^cl)cn, widngcuf^ll« cine ofortige Ok tupotion Schleswigs eintreten würde Ob Diejer Antrag ein bess,res Resultat als ter erste Antrag haben wird? Der i mit hat sich noch nicht über den ersten Antrag ausgesprochen, weil er vor Allem über die Erbschaftsrechle in Schleswig-Holstein ent|d)citen will; der zweite Antrag wird ebenfalls wohl ter Erbsolgrsrage den Vortritt lassen müssen, Wann aber die Erbfolgefragc zur 6ntfd)eidüng kömmt, das weiß noch Niemand, ter t'unt selbst vielleicht noch nicht In der preußischen Kammer stand die gestern rwähnte Interpellation auf ter Tagesorrnnng, Bismark erklärte, tann nur tic In terpellation beantworten zu wollen, wenn die Kammer den zur Exekution erforderlichen (Sredit von ,2. Mill, Thlr. vorher votiren wollte. Die Sammer weigerte, ober auch Vismalk weigerte sich und sind somit die Hoffnungen auf Erklärungen, was Preußen zu thun i)f denke, nachdem Danemark die V^sassung nicht am 1. Januar au5 Schleswig zurückgezogen habe, getäuscht. Der oben erwähnte Antrag in Frankfurt kann ü rigens als Antwort gelten. Im österr. Ncicherath ist ebenfalls cine Intcrpcllati n ober Cchleswig-Holstein an das Ministerium angekündigt. Diese Interpellation ist vräciser und umfassender als die in der preußischen Kammer; sic fragt, ob die Politik Oesterrcichs in der fd)leett>ta. holsteinischen Frage die persönliche Politik des Ministers des \u0084eu§crn oDer die Politik des ganzen Ministeriums ist; ob weiter Oesterrcich auch ohne Preußen, sich den ,' unrcsbeschlüsscn unterwerfen oder sich denselben wirersetzen wird selbst auf die Gefahr einer Auflösung des Bundes und et es Bürgerkrieges hin und endlich, wie weit das Einverständniß zwischen Oestcrreich und Prcußcn geht. Diese Interpellation resumirt die Phase in welche die dänisch deutsche Frage in DeutschlanD eingetreten ist und wir haben nicht nüthig zn sagen, daß die , ntwort des Ministeriums mit großer Spannung erwartet wird. Voraussichtlich wird die Antwort nicht zu Gunsten Der Volksbewegung ausfallen; denn nach einer Depesche au« Wien ist in einem ilKinifterratb,e beschlossen worden, aus allen Kräften sich zu widersetzen, daß die Erbfolgesrage mit der Srefutionôfrage verwechselt werde. Der Finanzminister hat vom Rcichsrathe 10 Mill. Gulden gefordert, um die Erelutionökosten zu decken. Der Köm,, von Dänemark hat den Reichsrail) einberufen, um die l'âge des Landes zu berufnen. Ohne Zweifel wird demselben die Velfassangsfrage in Schleswig vorgelegt wer» den. In Deutschland glaubt man nicht, daß, wie die „Times' sagt, vor Ausgang dieses Mo» naleS ein Zusammenstoß zwischen Dänen und Deutsche» in Holstein stattfinden »viib. Tic Hannoverische Zeitung, ein ministerielles Blatt, jil.iubt sogar versichern zu können, daß der Auftrag der Erekutionstruppcn erfüllt ist. Mit dieser Versicherung stimmen die Stellungen der beiderseitgen Truppen ûbeicin; die Dänen halten noch immer die Nordseite von Rends» durg, welche auf schleswigschem Boden liegt, besetzt und der Commandant der Bundestruppen, Ocneral H>:ke, denkt nicht daran, semer Aufforderung an die Dänen, Rendsburg in 24 stunden zu verlassen, Nachdruck zu geben. Die Diplomatie sucht Zeit zu gewinnen, um den Ausbruch des Krieges zu verhindern. England ficht noch immer an der Spitze der bt< plomatifdjen Fned3nsoerhanbluna.cn und es icheiot seinen Conferenzvorschlag noch nicht aufgraben zu habe». In Paris ist die kaiser» liche Regierung geneigter auf die Confercn; einzugeben; der eigemlichen öonferenj sollten Mmstelbcrathungen vorangehen, an denen sich nur Frankreich, England, Nußland und Schwe» den detheiligen würden. Tic Fiankfuiter Europe veröffentlicht die letzte englische Note; der Schluß der Note gibt Aufschluß über die Ansichten Englands in der damsch oeulschcn Frage. Ziffer Note zufolge ist es England gleicbgüttg, ob (älüctaburg ober Sluguftenburg Herzog von Schleewig-Holstei» ist, wofeln nur die Vertrage beobachtet," 000 3(ed)f und der Besitz geachtet und Die Knegs flamme sich nicht über ganz Europa »erbreite. Der König von Hannover hat die Deputation des Meetings nicht empfangen; dag/g?» hat der König von Sachsen feine Zustimmung zu dem deutschen Patriotismus ausgespioche», jedoch erklärt, er tonne nicht für den Erfolg bürgen. Die Abreßdebatten in der französischen Kammer haben begonnen. Nachdem Berrper bei Gelegenheit der Hupvlcmentarkredite der kai fertigen Regierung die Rechnung gemach!, tritt Thiers als erster Redner in den Ädreß- Debatten auf und fordert Freiheit der Perso- nen , der Presse, der Wahlen und Die Ml nisterverantwonlichkeit unD schließt mit den drohenden Worten: Heute bittet Frankreich um diese Freiheiten, morgen wild es sie fordern Lillein die Wünsche des Redners bleiben im Stadium Der frommen 'Jßünic&e; der Staats» minister erklärte, granficttij brauche diese Fieiheilen nicht zu »ordern, denn es besitze fie Welch eine 3=onic! Aas Complotl gegen das leben des Kaisers scheint sich nicht auf die »ter »eibafieton Ja Kener beschranken zu wollen; es scheint vielmehr eine in England ui.b Italien vollständig organtfirte Verschwörung zu bestehen. Diele Verschwörung erklärt Den Auetutt G'.l'bald,3 und feiner Mithelfer au? dem Tunner Par» lamente. In Der Turiner Kammer Hit Der Ml nister des Innern leinen Ui'trtUcn gegen Die Verschwörung ausgedrückt. t'orD s>almerfion ist bedenklich erkranke. Die Kammer scheint ihre Nlbeitcn nicht in so kurzer Zeil beendigen zu kennen, aie wir letzte Woche gluubteu und als sie vielleicht feld/l glaubte. (Einigt (S*iefe(j!crcj<fte, meiere Piiitionen und etne Menge non Anilägen e'.n-zelüer Deputirlen warten noch auf Elleo!gu»n und es könnte wohl gestehe», daß die Kam liirr noch bis in Die nächste Woche hinein zu arbeiten hätte. Zu Anfang der brutig-n Session, 13 3a' nuor, erinnerte Hr. v, Blochausen die Regierung an die pétition der Einwohner von Merzig, welche von der Gemeinde Feulen getrennt fein »ollin; er weiß, daß diese Petition dem 2<tfhiftefoninr.ffjr zum Gutachten zugeschickt worden ist unD er ersucht die Regierung, diesen Beamten an feine Pflicht zu ermahnen, fein Gutachten bald möglichst einzuschicken. An der Tagesordnung ist das zweite Votum über die Gerichtsorganisation, Bei 4 Artikeln Halle sich Die Eentralseküon dem ®utacbten des StaatSrathcs angeschlossen; feiner Der neuen Artikel gab Anlaß zu i iskussionen. mit Aus nähme des Art. 11, welcher lagt, daß. wenn wegen ge!ehl,cher Rekusatione» das Obcrgc« licht nicht zu 9 Laiben sitzen kann, die Z.,hl von 7 wirklichen Näthen genügt. Es ist derselbe  Ättikel wie de> im ursp>«»glichen Belicht der Ee„lrals.t, on ml! SJueiiabme tee Wortes wilklich, welches die Centralscktion hlnzugcfüg! \)M. Hr. N. Metz sieht in diesem Artikel ein ?lb> weichen von tem Grundsatze, ter der neuen ®crid)téorganifation zu Grunde liegt; er erinnert [ftcb nicht, einen solchen ' rtilel »otirt zu haben, Wie ter eben verlesene, er Wollte und Will daß das Obergericht immer zu neun Näthen sitze und daß, wenn wirkliche Rätue sich retufiren müssen, die Zahl i» turd) Ehren oder jupplirente Räthc aufgefüllt werte. Die Kammer ging »on Dem, Grundsätze aus, daß a e Luxemburger durch eine gleiche Anzahl von Nichtern gerichtet werten und dieser ©runtja^ muß beibehalten werten; wird kr» tifel 11 angenommen, so «st eine tcr Garantieen hin, die die, Kammer dem Lande durch eine neue ®ericb,i«organifation geben wollte. In den meisten Prozessen ter drei letzten Jahre saß tag £ betriebt zu 7 Rälhcn obwohl das Gericht nur au« 8 Räthen bestand ; soll es renn uicht in Zukunft u '>) Räthen sitzen tonnen, jrtzt wo Die Zahl der siathe 11 ist? Die HH. Gen. Dir. Neuman, Simons. François und ». îtilod)^au|eu weifen Herrn Metz nach, daß ter jetzige Artikel derselbe ist wie in dem ersten Berichte Der (ïcntraljeftion uno j.taß, nacbeem Die Kammer »en Artikel »ottrt hat, sie jetzt nicht mehr zurücktreten kann; Hr. » !i3lcd)b,au|tn verliest sogar rie Worte tc« -, m. 'I>lctz in ter ersten Diefufjion, au« welchen Worten hervorgeht, Daß '^.ctz Den «r-ïtiftl so verstand wie di Regierung unb oie Eentral>ettiun denselben »er|tcl)en. Uebri gens ist die Zahl 7 nur eine kulnaymizahl, vie Ruthe selbst können sich nicht aue perM iicbtu (4)riuiceu zurückziehen, das Gesetz treibt Di« wrünce vor. &orcern, daß die 3iatb,e im» mer zu U sitzen müfjen, ist unmöglich. Daß '.' cit-(j Wirt cnrlich angenommen mit „lien 4ti Hinten gegen 1 uno zwei Äb>:cnlio uen, Die ter HH, Klein unD Simons. H,er Hr. KuinmeipidlÜDent ibeilt mit, daß ou Regierung rie Tavelle der irait&feria im Budget Der öffentlichen -oauten auf b^e Büleau ntebvrgelegt hat. Hr. Slncté stallet Bericht über die Plane ab , nach wclchlN das Slegtciungegeb übe vergiößcrt roeibni foll; Oie UnterfucbungefommiJHtn verwirft die Pläne oce Hrn. /,rch!iettcn ;>irenot, weil seien Ausführung zu tbt'utr stehen kömmt uno weil die No>tstraße wegfallen wurde und nimmt bte Pläne des Hin. Hartmann an. Die Regierung behält sich vor, in einer ar.Dcni Satzung sich auo^uipricben. Endlich stauet Hr. ibannetufe Berichi über drei Petitionen ab , über die Petition des Posiunternehmeis Wirtgen um ein Sub>>d von 1500 Fr. für Die Post von Luxembürg nach Dtefucb, über lie Petition der Einwohner der Wasserstraße, es möge Die alte Mauer bee Rigicrungegebäudes Duicb eine Bretterwind er>ey« weroen nnb enclut über die Petition des U»lerneh:ners der Straße von \u2666 \u25a0 fl - Echternach nach W.isserbillig, um eine Entschädigung von 30,000 |Jr. Auf Den Antrag des Petüionsausschusse« geht die Kammer über die drei Petitionen zur Tagesordnung über und lie eigens ernannte Kamme,»Com mission zur llmeifucbung der Magen der Einwohner von i)iuch über ihre Einpfarrung in Eschweiler stattet Bericht ab.' Wir wo, en kein Urteil über diese Angelegenheit, die im ganzen s!ande Wiederhall gefunven h^t abgeben und un? darauf beschränken, einfach zu referien ; aber verhehlen tonnen wir une nicht, daß eine politische Partei sich dieser Sache bemächtigt hat und fie auszubeuten sucht. -4 orauf weisen die Ausfälle die er Partei gegen den 1 m. Sßürgermciftei von Nodenborn, Hm Wirtz von Eschweilcr, hm, der gegen die Anklagen res Hm, Witry von Lintgen in Hrn. Klein einen Vcnheidigcr gefunden hnt. Und warum ist Hr. Wirtz nach cer Aussage res Hrn. Witty ein leidenschaftlicher Mann? Offenbar weil -i r. Wirtz sich nicht bei den letzten Wahlen zum Agenten der liberalen Partei im Sont n Grcvcnmacher hergegeben hat, renn Hr. Wirtz ist, wie -. r. Mein sagie, ein Mann, der allgemein geachtet ist. Die Unterfucb.ungcfommijfion, welche vom .M'aminerbüreau ernannt worden war, beftanb aus den HH. Witt» von t'intg n, laquee und Av. giicbcr. Letzterer st„tlete Bericht ab uno trägt im Namen der Si'nijnijjtoii an, die Regierung zu ersuchen, die Einwohner »on Bruch wiecer nach Eschwnlcr ein^upfarrcn uno »on Beioweilcr abzutrennen. Die HH. I Metz, Witry, N. Mtz uno lût. Fischer sprechen für die Konklusionen ter Unter|ucb,uiigelouimi||ïon, irx. Klein bekämpft sie, so auch tic HH. 4. taai«mi»i>lcr uno General Dnclior Neumann; »er Hr. Slaateministcr behält sich »or, eine weitere Untersuchung anzustellen und für die nächste Sariotojefeffion eine Entscheidung zu treffen. Einem . ntrag Des Hm I. Metz, über die Untersuchung abzustimmen, wirb »on den HH. grançois und von Blochaufen wicerjprochen, weil die Unrcrjuchung noch nicht vollständig und weil namentlich n dem Berichte Der Commissiou ter Uijprung ter zwijchen E,chweilei und Vruch b stehen^ n Zwietracht übergangen fei. Da cie Kammer letzterer Anjlcht beizustimmen scheint. so bringt der Hr. Kammerpräsident die Contlusioncn nicht zur Abstimmung uno die Sitzung Wirt geschlossen. Nächste Sitzung Donnerstag, 14. Jan. Nachm. Ufber die Ceedilvereine nach Sch»l;c°Dclilscher Manier finden wir in einer btuitcben Zuschrift, der „locialcii Revue", folgende H.,tz» chen, Die wir für zeitgemäß und der Mlühei« lung weich balten : Viel Geschrei und wenig Wolle könnte man auch von den Schulze-Dc>>tzsch- K.'ssen uno Vereinen sage», die ihrem Herrn Anwalt zwar einen lihrgehalt von 1000 b>ilern aber, wie bec jüngste Abschluß dewicien, den CMeffUfitaftemttgdebei'n pro Kopf uno Jahr durchschnittlich nur einen Thaler Divibenbe einbrachten. Die <u dem bekannte» Eh' rengejchenke ad 45,000 Thalern für Herrn Schulze, „bein Haler der Selblthülfe", ihre 15 Sgr, wie angeformen wurde, eontribuirten, hatten also als Rest nur "noch i 5 Hgr. Da ijf n>irflicb viel Geschrei unv^wcnig Wolle. Unb ferner : Die siegr.iche Wirksamkeit des „Allg. Teutfeben Arbeitervereins" jcigt sich am besten in ta von tag zu Tag mehr um sich greifenden Spülung, die in dem Berliner Arb!!t.'rvercin I'em èebutjc'fcten] ausgebrochen ist. Wasnaturgemäß eintreten mußte, ist eingetreten. £><E -3!-itglicber des Schulzeschen 'Ilereins sonnten sich eine Zeit lang mißftrauchen lassen, aber nichtsdestoweniger mußte auch ihnen durch tiefe ,um Bewußtsein kommen, daß man ih> nen Steine reiche statt Brob, und daß das Streben des ölibeiterstandes sich auf etwas viel Reelleres richten muffe, als barauf, sich durch eingeredete \u0084Bildung" nasführen zu lasse». F^st ist dieses Bewußtsein schneller ein geirrten, als sich hätte erwarten lassen. slu< Anlaß der im S<bul\e'fcben Arbeiterverein auegebroebenfn Spaltung ist dieser T'ge ein „Mehrere Mitglieder des 'Berliner Arbeiter« Vereins unterzeichneter gedruckter „offener Brief" verthl-ilt woiden, welcher den ganzen Mißbrauch, den Herr Schulze mit feiner sogenannten "Arbeiterbewegung" getrieben bat, schonungslos an'ö liebt setzt. Der Blies beginnt : „Arbeiter! Es ist feit ungefäbr einem lohr sehr »tel mit uns geschehen, ob für une etwas geschehen ist, möge lieb Jeder selbst beantworten. Mit un S ist zunächst geschehen, biß man une als die Elemente einer großen allgemeine» Arhelterbeweguna, bezeichnete, obgleich wir es ehrlich befennen müssen, daß friiicr von uns vcn dieser Bewegung etwas in sich fühlte. <^enug, die Bewegung war aber mit einem Mal da , ohne daß wir eine solche beabsichtigten, sie mußte daher trot} uns von irgend Jemandem gemacht fein ; wer sie gemacht hat, ist bis Heine nicht recht klar, weil man öfters gezwungen ist, Gewißheit für ï'ermurb.ung auszugeben." Grausamer konnte der Humbug, den Herr Schulze mit fetner sogenannten „Arbeiterbewegung" nach allen ©fiten bin getrieben \)ax und durch die er sich oft rühmte, die socialiftifebe Agitation verschlungen zu haben, un" möglich aufgedeckt werden als durch diese Worte aus Dem eigenen Kreise feiner Getreuen!