Rußlands polnische Politik seit 1815.
Luxemburger Wort, 1863-03-08 00:00:00

Rußlands polnische Politik seit 1815. hafle Verständigung beider Länder selbst auf der losesten organischen Grundlage, auf dcr Basis der bloßen Personalunion nicht möglich ist. S?cï Wiener Congreß beglaubigte zwar Nußlands Herrschaft über den bci weitein größten Theil Polens völkerrechtlich, änderte aber wesentlich die staatsrechtliche Stellung dieses Landes sowohl an sich, als in seinen Be« Ziehungen zu Nußland. Diejenigen Theile nämlich, welche das 1806 aus preußischen Gebiets»heilen gebildete, 1809 durch das österreichische Westgalizien vergrößerte Herzogthum Warschau ausmachten, wurden, unter Ausscheidung des bei Preußen verbleibenden Grohherzogthumes Posen, zu einer in sich sclbstständigen staatsrechtlichen Gesammtheit unter dem Namen: Königreich Polen, vereinigt und in dieser Eigenschaft mit Rußland verbunden. Der Kaiser Alexander nahm demzufolge am 30. April 1815 den Titel eines König« von Polen an und gab am 27. November* 1815 dem neuen Staate eine Verfassung. Diese war von tiefeingreifenoer Bedeutung. Sie erkannte die polnische Na< tionalität staatsrechtlich an und desavouirtc damit förmlich die Politik der Theilung Po° lens. Tie Krone des Königreiches Polens war für erblich in der russischen Hcrrscherfamilic erklärt, aber der Kaiser-König mußte, im Falle seiner Abwesenheit, einen Statthalter ernennen, der im Königreiche seinen Sitz zu nehmen hatte; hierzu durfte, wenn die Wahl nicht auf einen kaiserlichen Prinzen von Rußland siel, nur ein Pole ernannt werden. Alle öffentlichen, bürgerlichen und militärischen Aemter konnten nur durch Polen bekleidet, das polnische yccr durfte nie außer Europa smithin namentlich nicht im Kaukasus unb in Sibirien) verwendet, kein Verurtheilter zu Er» stchung seiner Strafe außerhalb Polens fortgeschafft, alle öffentlichen Verwaltungs-, gerichtlichen und militärischen Geschäfte mußten ohne Ausnahme in der polnischen Sprache verhandelt werben. Tie Freiheit der Person war gewährleistet, jeder Verhaftete mußte binnen drei Tagen vor sein ordentliches Gericht ge^ stellt werden, der römisch-katholischen Kirche war, ohne sie zur ausschließlich herrschenden Religion zu machen, die „besondere Sorgfalt der Regierung" zugesagt; jeder Pole genoß Freizügigkeit für seine Person und sein Eigenthurn. Die Verwaltung des Königreiches war völlig von der russischen getrennt; es bestanden fünf Commifsioncn , jede geleitet von einem Minister, für dic einzelnen Geschäftszweige (Cultus und öffentlicher Unterricht, Justiz. Inneres und Polizei, Krieg, Finanzen); nur die auswärtige Vertretung hatte Polen mit Rußland gemeinsam. Ein Ministcr-Staatssecretär mußie beständig sich bei der Person des Königs befinden. Die Minister waren dem (aus sämintlichen Mitgliedern des Senates [der ersten Kammer) beuchenden) hohen Nalionalhofe verantwortlich für jede Virletzung dcr Verfassung. Die Nationalrepresentation bil« deten zwei Kammern, ein Senat unb eine Kammer ber -^andboten, welche mit dem Kinige die gesetzgebende Gewalt aueübten und alle zwei Jahre zu Warschau zusammentraten. Ter Senat bestand aus den Prinzen vom kaiserlichen und königlichen Gcblüte, aus den Bi» Mit dem Wiener Congreß, der Nußilanb in ben Besitz von s«-chs --Ziebentheilen de« alten Polenreiches einsetzte, hebt eine neue Phase der Stellung Rußlands zu Polen an, für die russische Herrschaft die verhängnißvollst'c^ denn sie hat den Bewus geliefert, daß eine dauerfchcfcn,  ten Palcitinen und den Kastellanen» und seine Mitglieder wurden auf Lebenszeit vom Könige ernannt, doch befaß der Senat das Prafenlationsrecht, indem er für jede erledigle Stelle zwei Candidaten vorschlug. Die Kammer der Landboten bestand aus siebenundsiebzig von den Prooinzialversammlungen der Adeligen ernannten Vertretern unb aus ein« undfünfzig 3!bgeoidnctcn ber Gemeinden. Dic richterliche Gewalt war für unabhängig, der Richtcrstand für unabfetzbar ciklärt, der bcwaffneien Mach! ward die Beibehaltung der Farbe »beer Uniform, ihrer besonderen Tracht unb alles Dessen, was mit der polnischen Nationalität in Veibindung steht, gewährleistet. Auf dcn ersten Blick scdcint es, als müßten ml« einer solchen Verfassung, welche faktisch Polen zu Rußland in das Verhältniß einer Personalunion (nie Norwegen zu Schweden) brachte, ai.ch die weitestgehenden Wünsche Po leno befriedigt gewesen sein, und bekanntlich baden dic ».'obredner Alerandei's I. nicht un« .erlassen, ihn als den Wiederherstelle!' Polens zu feiern und den Polen, weil sie Alciander's hochherzigen Ebelmuth nicht zu würdigen gewüßt den bittersten Undank vorzuwerfen. lie Pcteicburger Politik verfolgte indessen ganz andere Strebzicle. Für sie war die Wiebn Herstellung eines Königreiches Polen eine auf Oesterreich und Preußen berechnete Drohung Dic Verfassung vom 27. November 1815 war die Lockspeise, um das preußische Posen und das österreichische Galizie» nach der Vereinigung mit dem Mutterlande lüstern zu machen. Thatsächlich war mithin auch dic wegen ihrer Hoeb« Herzigkeit so hoch gepriesene „Wiederherstellung Polens" durch Alexander I. nichts weiter als eine Masche in dem Netz, mittels dessen man allmälig sammlliche Bestandtheile des alten Polenreiches unter dem russischen Seepler zu vereinigen trachtete Wäre der Plan, auf diesem Wege Posen und Galizien Polen zu „revinbiciren," gelungen, so würde man sich in St. Petersburg muthmahlich wenig Eerupel gemacht haben, die Verfassung vom 27. November 1815 bei Seite zu stellen; ihre Schuldigkeit hatte sie dann gethan. (M. J.)