Belgien.
Luxemburger Wort, 1866-12-29 00:00:00

Belgien. Brüssel, 23. December. Der Senat hat's gestern gerate so gemacht, wie vorgestern die 9îfprafi;nt.intcn{jmmer; um den wichtigen 2Jct ter Vertagung »or allem nicht aufschieben zu müssen, ging er mit den Geseyesvorlagen summarisch »or; ter Graf M. te Molnano nahm Veranlassung, gegen tiefe flüchtige Ges.tzgeberci zu protestiren. Und dann hoben die Herren Senatoren die geflügelte Sohle, nachdem fit keine volle acht Tage zusammengewesen, und trennten sich „bis auf später." — Die Regierung scheint jetzt wirklich und ernstlich bei jeter ®eleentb,eit darauf bedacht zu sein, den 33! am» «ändern die lange entzogene Aufmerksamkeit zu schenken. Einen neuen Beweis hierfür liefert die gestrige Nummer des „Moniteur", welche anzeig», daß durch lönigl. Décret vom 17. dse. drei in vlamländischer Sprache gejcbriebcnê dramatische D.chtungen („Hei Badraehj^, door de Meyer Roelundt; eea LieJje van Moetier, door Jan Roelandt ; Willern van O.aujp, door E. Va„ Driessche"), au« den 1860 gestifteten kgl. Fonds prämillt worden sind.— Qm{ katb. Blätter, tu« „Journal de Vrurelles" ur.t die „Emancipation", si.d tiefer Tage in einem P eßprocrsse vcruitheilt worden, ter fc&r instructiv für die Preßfreiheit unter dem Regime ter ehrwürdigen Brüter Maurer fein dürft,. D!c genannten Blätter hatten gelegentlich ter 6ommunalit.ab.len tiefen Herbst cine Corrcspondenz nus Nlost gebrach», in ter es hieß: De Comptoiraqenten der Nationalbanl von Alost haben sich am Morgen te« Wahltage« erlaubt, den mit ihnen in Verbindung stehenden Gc< schäststreibenden zu drohen, ihnen inskünftig jeden ©«compte zu verweigern, wenn (te leinen Zettel [im Sirmeter Sintern natürlich^ abgä' ben. Welch' ein* unwürdiges Benehmen! Ist die« das Betragen von Leuten, die sich selber achten? Was soll bei diesem gehässigen Près» sio-'slysiem au« ter Freiheit, Unabhängigkeit und Winde der Wähler werten?" Sie hatten dann ferner ein Dementi ter Agenten mit dem (sinleitunti«fa(jf adgerruckt- „Nachstehend .das leicenjetaftltd) gehaltene Dementi der \u25a0 n,, und hi>,zugefügt, sie hofften sich balD in der Lage zu sehen, tic Richtigkeit ter Angaben? ihres Korrespondenten nachzuweisen. Die Agenten hatten nun diescrhalb geklagt, und die beiren Blätter wurden jedes zu 300 Franc? Geldbuße verurthcilt sowie verpflichtet, das ganze Erkenntnie binnen 2i €tunten an ihrer Spiyc, unter der Ueberschrift: „Gerichtliche Ehrenerklärung", abzudrucken und die Kosten im 33etrciae von ICOO Francs für cine etwa seitens ter Kläger beliebte Einrückung tes Erkenntnisses in alle Blätter des Arrondissements Alost und brei andere Journale des Landes zu bestreiten. „Wir erinnern un« nicht", sagt ta« Journal, , daß seit iS'öQ irgend eine Zeitung wegen Prcßver» gehen gezwungen Wort,:» wäre, eine „qcrichtl. Bbrineiflärun.V an ihrer Spitze abzudrucken. Und c« handelt sich bier gar nicht um eine (Sljrenbeleiti^ung, sondern lediglich um ein Partei Uilhcil über Mißbrauch des girfliiffe« »on Seiten ter andern Partei." Da« Blatt hebt dann schließlich die Nothwcndigteit einer Revision t;« Preßgesetz:« von 1?31 bercer. Ein von dem S3ertb,eittger bei ter Verhandlung Vorgelegter Brief eines angesehenen Nloster %'ürgtrß bestätigte übrigen« vollkommen die Richtigkeit ter Angaben des Korrespondenten ter verklagten Blätter, (K. 831.)