Deutschland. Deutsche National-Versammlung.
Der Volksfreund (1848), 1848-07-16 00:00:00

Deutschland. Deutsche National-Versammlung. Frankfurt, 11. Juli. In der heutigen Sitzung verliest der Präsident die Namen der Commission für den Empfang des Reichsverwescrs. K i r ch g e ssn e r erstattet Bericht: Nach Ankunft des Reichsverwescrs soll der Präsident mit dem Vicepräsidenten und den Mitgliedern der Commission sich in dessen Absteige- quartier begeben, um den Zeitpunkt zu vernehmen, an welchem derselbe der Nationalversammlung sich vorstellen wolle. Zu der bestimmten Stunde begibt sich sodann eine aus der Nationalversammlung ge- wählte Deputation von 5st Abgeordneten zum Reichs- Verweser, um ihn in die Paulslirchc abzuholen. Daselbst nimmt er einen Ehrensitz ein. Der Präsi- tcnt hält eine Anrede an den Reiehsverweser, verliest nochmal daS Gesetz über die Centralgewalt. Sodann verläßt der Reichsverweser wieder die Na- tionalversammlung. Simon aus Trier beantragt, daß man dem Reichsverweser nicht entgegengehe, sondern, daß die Nationalversammlung ihn sich eilt- gegenkommen lasse. Arndt spricht dagegen. Es sprechen noch mehrere dafür und dagegen; zuletzt be- schließt die Nationalversammlung die Anträge der Commission anzunehmen. Zuletzt wird die Depu- tation von 5V durch das Loos gewählt. Als den alten Arndt das Loos traf, klatschte man; eben so bei Blum. — Morgen Sitzung um 9 Uhr, an welche sich wahrscheinlich die Vorstellung des Reichs- Verwesers anschließen wird. (Tr. Z.) Frankfurt, 11. Juli. 3 Uhr Nachmittags. Seit heute Morgen um 19 Uhr wird der Reichsverweser etwartet; das Bürgermilitär bildet Spaliere, vom Allerheiligenthor bis die Zeile entlang. Die einzel- nen Zünfte der Handwerker sind mit ihren Gewerb- zeichen da, die Bürger mit grünen Zweigen und roth und weißen Schleifen geschmückt; aus allen Häusern wehen schwarz -roth -gelbe Fahnen, eine zahllose Mcnschenmasse drängt sich durch die Straßen und Thore. Doch er ist bis zur Stunde noch nicht gekommen, und es soll eben eine Staffette eingetroffen sein, welche die Ankunft deS Reichsverwes- ers ans 6 Uhr Abends bestimmt. (Tr. .Z.) Frankfurt, 12. Juli. Gestern Abend zwischen 6 und 7 Uhr erfolgte der feierliche Einzug des Neichsverwesers in unsere Stadt, deren Straß- en mit taufenden von Menschen bedeckt waren. Am Eingange des ihm bereiteten Absteigequartiers im „russischen Hofe" begrüßte der Präsident den sehn- lichst Erwarteten mit einer kurzen Anrede, worauf der Erzherzog mit herzlichen Worten dankte. — Heute Vormittag um halb 12 Uhr fand die feier- liehe Einführung des Reichsverwesers in die Nationalversammlung statt; er erklärte das ihm an- gebotene Amt anzunehmen und das Gesetz über die Gründung fder provisorischen Centralgewalt halten zu wollen. (Tr. Z.) Frankfurt, 12. Juli. Die Paulskirche hatte heute an der Stelle der Präsidentenstühle und Tribüne ein anderes Anstehen. Die Tribüne war weg- geschafft; der Präsidentcntisch war mit rothen Tü- chcrn behängt und mit Blumen, ausländischem Strauchwerk und Gewächsen bedeckt. An der Stelle der Tribüne ist ein rothsammetner, vergoldeter Arm, sessel, und in einiger Entfernung, in der Nähe der Ab- geordnetenbänke, drei gleiche Sessel für die Prä- sidenten. Das schöne Geschlecht ist heute unter den Zuhörern so sehr vertreten, daß Abgeordnete einigen sogar ihre Plätze einräumen. — Um 9! Uhr ertönt die Schelle des Präsieenten. Heck scher erstattet Bericht über die Sendung der Deputation nach Wien und ihre Rückreise. Die Begeisterung sei überall so ungeheuer gewesen, daß deren Beschreibung mehr die Sache eines Künstlers sein müßte, als die eines einfachen Abgeordneten! „Die Deputaten seien von den Umarmungen beinahe erdrückt worden." In der Anrede der Deputation an den Reichsverweser sei mit Nachdruck hervorgehoben worden, daß die Oberherrlichkeit des Reiches nur in der Nation selbst liege. Man solle sich nicht durch die Stelle der Rede des Reichsverwesers beirren lassen : „er nehme die Wahl an, besonders da sie den Beifall (er hat nicht gesagt Zustimmung) der Regierungen habe", es sei dies blos ein Act der Höflichkeit (da alle Gesandten und Diplomaten der Regierungen bei der Rede zugegen waren) gewesen; der ReichSverweser habe aber vollkommen seine Stel- lung gegenüber der Souveränität der Nation erfaßt. Die Mähren sprächen sich allgemein und be- geistert dafür aus, daß sie für die deutsche Sache leben und sterben wollten. I» Halle trat aus der Reihe der Turner ein junger Mann hervor und sprach den Reichsverweser trocken an : „Verant- wortlich oder unverantwortlich?" Der Erzherzog er- widerte : „Das wird sich in Frankfurt zeigen." Später erklärte er : über diese Frage hat das Gc- setz zu entscheiden, unter diesem stehe ich, stehen wir Alle. (Anhaltender großer . Beifall in der Pauls- kirche.) Außerdem erklärte der Reichsverweser der Deputation bei verschiedenen Gelegenheiten, daß er unter der Unverantwortlichkcit nur die parlamen- tarische verstehe. Die Deputation ist der Ansicht, daß die Nationalversammlung keine bessere Wahl hätte treffen können : denn der Verstand , die Her- zenogüte, die Vaterlandsliebe und Characterstärke des Erzherzogs hätten ihr Herz völlig eingenommen. — Um 19) Uhr verläßt die Deputation der 59 die Nationalversammlung, um den Reichsverweser in die PaulSkirche abzuholen. Die Sitzung wird auf eine halbe Stunde suspeudirt. Um 11 Uhr ertönte Geläute von allen Glocken und die Abgeordneten nahmen ihre Plätze wieder ein. Zwei schwarz-roth- goldene Fahnen voran , zieht die Deputation der Nationalveriammlung herein — den Neichsverwescr in der Mitte. — Der Präsident hält eine Anrede an den Neichsverwescr (der übrigens sehr rüstig aus- sieht). Stehend nimmt Johann die Anrede v. Ga- gern entgegen, also lautend : „Von der gegenwär- tigen Stunde, in welcher die neu conststuirten Gewalten des geeinigten Deutschlands an dieser Stelle sich verbinden, zählt eine neue Zeitrechnung unserer Geschichte. Durchlauchtigster Erzherzog- ReichSverweser! Wir heißen Sie willkommen im Schooße der Nationalversammlung, die sich selbst und dem Vaterland gelobt hat, Eure kais. Hoheit bei dem schweren Berufe, der Ihnen geworden ist, mit allen Kräften, die ihr zu Gebote stehen, zu un- terstützen. In Allem, was das Band der Einheit zu stärken, die Freiheit des Volkes zu sichern, die öffentliche Ordnung wiederherzustellen, das Ver- trauen zu beleben, die gemeine Wohlfahrt zu ver- mehren geeignet ist, kann des Reichsverwesers Re- gierung ans vie Unterstützung der Nationalversamm- lung rechnen. Das deutsche Volk erkennt Euer kais. Hoheit Vaterlandsliebe und Widmung dankbar an. Es nimmt aber Ihre ungetheilte Kraft und Tätigkeit für st'ine Gesammtinteressen in Anspruch. Euer kaiserl. Hoheit gestatten, daß ich daS Gesetz über Einführung einer provisorischen Centralgewalt verlesen lasse. (Verlesen desselben.) Im Namen der Nationalversammlung erbitte ich von Euer kaiserl. Hoheit die wiederholte Erklärung in dem Schooße der Nationalversammlung, daß Sie dieses Gesetz wollen halten und halten lassen, zum Ruhme und zur Wohlfahrt des Vaterlandes." Der Reichsvcrwejer verliest hierauf mit klarer, deutlicher Stimme seine Antwort : „Meine Herren ! Die Eile, mit welcher Ich hergekommen, um in Ihrer Mitte zu erscheinen , mag Ihnen der deut- lichste Beweis sein von dem hohen Werthc, welchen Ich aus die Mir übertragene Würde eines Reichs- Verwesers und auf das Mir bei diesem Anlasse von den Vertretern des deutschen Volkes an den Tag gelegte Vertrauen lege. Indem Ich hiermit das Amt eines Reichsverwejers antrete, wiederhole ich die Erklä- rung, daß ich das Gesetz über die Gründung der provisorischen Centralgewalt, welches Mir so eben vorgelesen, halten und halten lassen will, zum Ruh- me und zur Wohlfahrt des deutschen Vaterlandes. Ich erkläre zugleich, daß Ich Mich diesem Amte ungctheilt widmen und ungesäumt Se. Maj. den Kaiser ersuchen werde, Mich nach der von Mir be- reits zugesicherten Eröffnung des Reichstages von der weiteren Stellvertretung in Wien zu entheben." Diese Erklärung wurde von der Versammlung mit stürmischen Freudensäußerungen aufgenommen, wel- che sich erneuerten, als der Erzherzog Reichsver- wescr nach kurzer Pause hinzufügte : „Hat man einmal einen Entschluß gefaßt, so muß man sich ganz Dem widmen, wozu man berufen ist, nämlich der deutschen Nation." Nach beendigter Feierlichkeit wurde der Reichsverweser von der Deputation in seine Wohnung znrückgeleitet. Nächste Sitzung morgen 9 Uhr; Tagesordnung: Fortgesetzte Berathunq der Grundrechte. Berlin, 19. Juli. Die Truppcnmasscn, welche jetzt in und uni Berlin concentrât sind, werden auf 25,999 Mann augegeben. Die Gardemannschaften, welche jetzt in Charlottenburg liegen, sollen, wie mit Bestimmtheit versichert wird, am 14. hier ein- rücken. Wir können es nicht glauben, daß dies die- selben Leute sind, welche am Kampfe des 18. März Theil genommen haben. Die Angaben, daß die ein« gerückten Bataillone des 12. Infanterieregiments gleichfalls in jener Nacht sich in Berlin befunden hätten, war mit Unrecht verbreitet worden; wenig- stens versichert der Magistrat, daß die betheiligten Bataillone vor dem Feinde in Schleswig stehen. — Potsdam ist auffallend mit Militär gefüllt. Trotz- dem sollen auch die beiden ersten Bataillone des 2. Gardcrcgiments von Magdeburg dorthin aufgebroch- en sein. Die Wachen in Sanssouci sollen stark be- setzt sein. Die Reserve in Potsdam wird — nach einem in der „Locomotive" enthaltenen Bericht — in Unkenntniß darüber gehalten, was man mit ihr beabsichtigt. Die Zündnadclgcwehre, deren Trans- port von hier die hiesigen Behörden durch Angabe ganz anderer Gründe rechtfertigte, sind zur Bewaff- innig deS ersten GardcregimcntS verwendet, welches seine bisher geführten Waffen abgegeben hat. Berlin, 19. Juli. Der auf der morgenden Ta- gesordnung stehende Antrag Jacoby's hält alle Par- teien der National-Versammlung in Spannung, in- dem die einen davon den Sturz des Ministeriums erwarten, die anderen darüber nachsinnen, wie sie ihn abwenden möchten, die dritten endlich, sich froh die Hände reibend, jedenfalls aus dem Conflicte für sich etwas zu retten trachten. Dieser Antrag ist in seiner scharf begränzten, jedes Wort abwägenden Fassung recht geeignet, die Bildung einer regierungs- fähigen Majorität zu verhindern, indem er das ohnehin schon gespaltene Ccntrum noch mehr spaltet. Das sieht Jeder ein, daß dieser Antrag, wenn er zur Erörterung kommt, die Kammer in einen Prin- cipienkampf stürzen muß, der zwischen Frankfurt und Berlin einen Conflict hervorrufen, Preußen und damit Deutschland schwächen könnte, und daß dies in einem Augenblicke geschieht, wo endlich der mühsam errungene Anfang der deutschen Einheit in den Wirren der Gegenwart einen Anhaltspunkt zu weiteren Hoffnungen bietet. Die preußische Regie« rung, als sie jene Erklärung vom 4. Juli in der National-Versammlung abgab, drückte sich offenbar deßhalb so diplomatisch vorsichtig aus, um den Prin- cipienkampf zu vermeiden, der bei der tatsächlichen Stimmung eines Theiles der preußischen Bevölkerung dem specifischen Preußenthnme nur neue Nahrung geben kann. Es sind daher alle diejenigen, welche wirklich das einige und kräftige Deutschland wollen, gerade um des Heiles des Vaterlandes willen, da- rüber einig, daß dem Jacoby'schen Antrage entgegengetreten, die theoretische Erörterung über die deutsche Angelegenheit, welche jetzt nur als Zankapfel zwi- scheu die berliner und frankfurter Versammlung fal« len würde, abgeschnitten werden müsse. Aber auf welche Weise? Darüber ist man noch nicht einig. — In den Straßen Berlins ruft man eine tele- graphische Depesche aus: In Petersburg sei eine Emeute ausgebrochen , die Newa fließe von Blut u. s. w. Hier die Wahrheit : Die englische Legation hat Depeschen aus Petersburg, welche sich auch über die Lage der russischen Hauptstadt aussprechen. Die Cholera wüthet in Petersburg. Das Volk schrieb die Pest vergiftetete» Brunnen zu und rottete sich auf den Straßen zusammen. Man hat dasselbe durch Ueberreduttg eines Besseren belehrt, und die Intervention der bewaffneten Gewalt ist nicht nöthig gewesen. (Köln. Z.) Berlin, 11. Juli. Gestern Abend haben sich die meisten Mitglieder der Kammer von der Rechten und den beiden Centren dahin geeinigt, daß sie zwar die ihnen durch den Jacoby-schen Antrag , wegen des Reichsverwesers, angebotene Schlacht annehmen wollen, den Antrag selbst aber mit ver- einten Kräften so glänzend werden durchfallenlassen, daß die Linke fürs Erste nicht mehr in Versuchung kommen wird, wie bisher die legislatorischen Arbeit- en, die Berathung der zahlreichen dringenden neuen Gesetze, durch Erhebung immer wiederkehrender un- fruchtbarer Jucidenzfragen und Interpellationen auf- zuhalten. Der Kampf dürfte jedoch mehrere Sitz- ungen in Anspruch nehmen, da über 89 Redner eingeschrieben sein sollen; man hofft jedoch, daß der Antrag mit wenigstens 399 Stimmen verworfen werden wird. Berlin, ^preußische National-Versammlung — Sitzung v. 11. Juli.] Jacoby besteigt die Tribüne (es drängen sich eine Menge Redner, besonders von der Rechten, auf das Büreau des Präsidenten, um sich zum Reden zu melden, oder Amendements einzugeben; die Linke lacht heftig, ebenso entwickelt sich am Ministertische eine gewisse Heiterkeit): Ich glaube, daß die hohe Versammlung schon durch ihre neuliche Abstimmung die Dringlichkeit des Gegen- standeS unerkannt hat. Es scheint mir von großer Wichtigkeit, daß das Verhältniß Preußens und Deutschlands von der Versammlung offen nnd klar hingestellt werde. Die neulichen Worte des Ministe- riums enthalten einen Vorbehalt, nach welchem dasselbe sich eben so gut gegen, wie für den Be- schluß der Frankfurter Versammlung erklären konnte. Dieser Ansicht widerspricht die deutsche National» Versammlung selbst, einige deutsche Fürsten, so wie gewiß ein großer Theil des deutschen Volkes. Das deutsche Parlament, ans Volkswahlen hervor- gegangen, hält sich allerdings für befugt, rechts- kräftige Beschlüsse, ohne Genehmigung der einjel- nen Regierungen, zu fassen. Wem die deutsche Ein- heit mehr als Phrase, der muß auch die Beschlüsse der Frankfurter Versammlung gelten lassen, ohne diese Rechtskräftigkeit von dem Willen einzelner Regierungen abhängig zu machen. M. H. Ich gestehe der Frankfurter Nationalversammlung das Recht zu, einen unverantwortlichen Neichsverweser zu wählen, aber ich mißbillige' diese Wahl. Das deutsche Volk hat allerdings die alten Throne ver- schont, aber es ist nicht sein Wunsch neue zu er- richten. Nach einer Discussion, an welcher sich die Ab- geordneten Schneider, Waldeck, Reichensperger, v. Berg , Borchardt , Simons , Berends , Zachariä, Behnsch, Duncker, Rees v. Esenbeck, Schulze und d'Ester betheiligten, ruft man nach Vertagung der Debatte; der Präsident eröffnet die Discussion hier- über. Parisius vertritt den Antrag auf Vertagung, indem er bemerkt, die Hitze im Saale sei so drück- end, daß er wenigstens nicht im Stande sei, seine Gedanken zusammenzufassen. Mehrere Stimmen widersprechen zwar der Vertagung; als jedoch der Präsident bemerkt, daß von 75 Rednern, die sich gemeldet, erst 14 das Wort erhalten hätten, wird dieselbe mit großer Majorität beschlossen und die nächste Sitzung auf Morgen 10 Uhr anberaumt. (Schluß der heutigen Sitzung um halb 4 Uhr ) (Privat-Correspondenz.) Trier, 15. Juli. Die Stimmung ist hier eine sehr getheilte. Wir haben hier demokratische und Arbeiter-Vereine, die mit conservativen abwechseln. Die Vereine der Arbeiter sind sehr schon organisirt und versprechen ein glückliches Resultat auf dem Wege der größten Ordnung. Ich selbst habe einer Sitzung emes solchen Vereins beigewohnt, und mich innig gefreut über so manches einfach Schöne und Wahre, was ich dort aus dem Munde schlichter Ar- beiter gehört. Die hier bestehenden demokratischen Vereine sind in voller Arbeit und halten jetzt all- sonntäglich Volksversammlungen in den umliegenden Ortschaften. Man sprach, als ich bei Ihnen in Lu- remburg war, von Republikanern, die hier ihr Spiel trieben, und die in geordneten Banden mit rolhen Federn an den Mützen umherzögen. Ich war sehr neugierig bei meiner Ankunft mit solchen Republi- kauern etwas näher bekannt zu werden. Das erste was wir begegnete, war eine starke Militärwache am Thore. Heute erst sah ich einen Republikaner, in der Form eines lahmen und stummen Bettlers, der mich mit seiner rothen Feder an der Mütze durch Mienen um einen Groschen bat. Bis dato habe ich noch weiter nichts Republikanisches sehen können. Wohl aber sprach ich mehrere Bürger, die sehr ent- rüstet waren, daß die Freikeit der Völker ihnen ih- ren Handel gestört und manche Spekulation verdor» ben. Das ist freilich traurig. Deßhalb sollen diese freien Männer, ohne öffentlichen Aufruf, sondern einzig den Regungen ihres Herzens folgend, diesen Abend bei Mettlach zusammenkommen, um Ruhe und Ordnung wieder herzustellen. Als ich dies hörte, dachte ich unwillkürlich an die Worte des Bürger- meisters von Sardam: „das Wohl der Stadt bringt mich um." Ich werde Ihnen Näheres über den Verlauf dieser Versammlung mittheilen. — Noch eins ; die hier erscheinende Saar- und Mosel-Zeitung, Organ der Ruhe und Ordnung Liebenden, macht bei Mittheilung der Verurtheilung des dortigen Pro- fessors Michelis folgende bemerkenswerthe Reflexion : „daß die junge deutsche Presse in Luxemburg wirk- lich schon so flügge und lebenskräftig ist, daß ihr die Ehre einer gouvernementalen Verfolgung zu Theil wird, muß den deutschen Patrioten freuen"!!! Was will der damit eigentlich sagen? Wien, 8. Juli. Daö Ministerium tritt in Masse ad, Dobblhof ist vom Erzherzoge Johann bcauf- tragt, ein neues Ministerium zu bilden. Pillersdorff war nie so im Publicum discréditât als diese Woche; während man ihn sonst blos der Schwäche anklag- te, wurde er diese Woche wegen seines Benehmens gegen den Ausschuß mit Recht der Unehrlichkeit und der Perfidie beschuldigt. Wie mit einem Zauber- schlage hat sich die ganze Presse gegen ihn crbobcn, und nie zeigte es sich klarer, wie das Volk die Schöpfungen der Revolution, das Organ seines Willens zu achten entschlossen sei. Eine Deputation des demokratischen Vereins bat heute den Erzherzog Johann, er möge durch die Entlassung Pillersdorff die Gefahr, die der Stadt durch sein längeres Bleiben drohe, abwenden. DaS Resultat ist rasch er- folgt. — Wir freuen uns dieses kräftigen entschied- encn Einschreitens von Seiten Johann's, dieser ge- wissenhaften Berücksichtigung der Volksstimmung. (3.>H.) Han over, 8. Juli. In der zweiten Kammer ward heute ein Schreiben des Gesammt-Ministe- riums von 7. Juli d. I. verlesen, nach welchem König Ernst August die Wahl deS Erzherzogs Johann zum Reichsverweser anerkennt. Der fernere Inhalt der Msttheilung war im Wesentlichen der, daß der König entschlossen sei , Opfer für die Einig- ung Deutschlands zu bringen , daß aber gewisse Gränzen von der Reichoversammlung in Frankfurt nicht überschritten werden dürften. Sollte dieser Fall eintreten, so werde der König das Land ver- lassen; die Fürsten Deutschlands könnten nicht Un- tergebene des Reichsverwesers sein. (K. Z.) Dresden, 6. Juli. Die zweite Kammer setzte heute die Berathnng des Wahlgesetzes fort. Sie nahm gegen 14 Stimmen den Vorschlag der Mino- rität ihrer Deputation an, baß Staarödiencr wähl- bar sein sollten, obne ihr Amt niederlegen zu müssen, und mit Einstimmigkeit, daß sie die Genehmigung ihrer Dienstbehörde nicht mehr beizubringen ver- pflichtet seien, mit Einstimmigkeit ferner, daß kein Zwangsrecht für die Annahme der Wahl aufgestellt werden solle. (K. Z.)