Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-02-09 00:00:00

Uebersicht Al zwMWeu Tagesereignisse. Die Pforte hat ihren Vertretern bei ben sechs Eignawiniäöten unb bcn Botschaftern «sp. Gefärbten berfelten in Conftantinopel ihre Entscheidung über bie Anbrassh'fche Re» formnote mitgelheilt. Ter Wortlaut berfellen ist folLenber: „In Folge ber Besprechung, welche zwischen ter Pforte und benVotschaf» lern b« Norbmüchte bezüglich ber Veschwich» tigung des herzcgcwinischen AufsianbcZ statt» gefunbcn, hat bie RsLieiung beschlossen, ben infurgirten Bezirken bie Reformen, welche in den fünf Puultni ber Note bes Grafen An» tlllssy erwähnt werben, zu gewähren." Es war voraus zu sehen, baß ber Sultan sich bem Vorgehen bcr Mächte nicht ver» schließen werbe, ba bie gemachten Vorschläge nur eine Ergänzung bcr ben aufstänbischen Provinzen bereits gewährten Concessionen finb. Mit bieser Nachgiebigkeit ber Pfoiteist ncH herzlich wenig gewonnen; nach wie vor lleibt bie orientalische Frage nur angefaßt, nicht gelöst. Eo lange bie türkischen Truppm unb bie Insmgmlen nicht anseinanber gewacht sirb, ist die Eefahr nicht vorüber, selbst wenn alle Botschafter ber Garantie» Mächte bem Eulian Vernunft predigen und mit Aufkündigung ber Frcunbfchaft brohen. Ter Cultan und seine Beamten versprechen und geloben Alles, halten aber Nichts. Nie Nufstünbischen hatten öfters Gelegenheit, sich davon zu überzeugen; sie werben sichbeshalb zum Niederlegen ber Waffen so leicht nicht bestimmen lassen. Nie national-liberale Fraction im beut» scheu Reichstage zweifelt nicht an der An» nähme tcs Kanzcl'Paragraphen. Tel Abg. Nölk wird beantragen, einen Geistlichen ober anlern Religionsdiener, welcher in Ausübung «ter in Veranlassung der Ausübung feines Berufes öffentlich vor einer Menfchenmenge, ober welcher in einer Kirche oder an einem lmbern Orte vor Mehreren Angelegenheilen des Staates in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise zum Gegenstand einer Verkündigung oder Erörterung macht, mit Gefängniß oder Festungshaft bis zu zwei Jahren zu bestrafen. Gleiche Strafe soll denjenigen Geistlichen oder Religionsdiener treffen, welcher Schriftstücke ausgibt oder verbreitet, in welchen Angelegenheiten des Staates in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weife zum Gegenstand einer Verkündigung oder Erörterung gemacht sind. In einem am 5. Febr. abgehaltenen Mi» nisterrathe würbe ber für ben preußischen Landtag vorbereitete Gesetzentwurf, die Ver» waltung des Vermögens katholischer Niöcefen betreffend, discutirt. Ver baierifche Landtag ist auf ben 19. b. M. einberufen. In allen Ecken unb Enden Frankreichs werden Wahlversammlungen abgehalten. Die rothen Clubredner in Paris greifen auf's heftigste die Religion, die ganze bestehende Ordnung und bie Vertreter berfelben an. Louis Nlanc erklärt in den Blättern, baß er von den zahlreichen ihm angebotenen Candi» daluren bis in den Grund feiner Seele gerührt ist und er in Paris bie vom 5. unb 13. Arronbissement annimmt. Ner Minister bes Innern wirb aus An» laß ber Wahlen ein Circular an bie Prä» fecten erlassen. Oesierreich gibt sich alle Mühe, benorien» laiischen Branb zu löschen, und vergißt darüber, baß es im eigenen Hause brennt. Zwischen den beiden künstlich geseilten Half» ten des Kaiferthums hat sich ein tiefgehender Kampf entwickelt. Ungarn hat den Handels' Vertrag gekünbigt und fordert cin^ National» Bank; fein Premier, Tisza, hat kürzlich in stolzer Gelassenheit vor dem M grorbneten» Haufe bie Aeußerung gethan, chne seine Zustimmung werbe man in Wien keine militä» rische Action beginnen körnen. In Wien hält man sich Augen unb Ohren zu, um nichts zu fehen unb nichts zu hören. Das Herrenhaus votirt ein feit zwei Jahren vor» liezenbes Gefetz über bie Regelung ber Rechtsverhältnisse der Kloster, bas Abgeorbneten» Haus debattirt die Lhegefetz - Novelle. Das Refultat der Verhandlungen ist noch unbe» kannt. Ter starke Schneefall hat bie Operationen auf bem spanischen Kriegsschauplätze unmög» Uch gemacht. Wir haben heute nur zu berichten, baß bel burch sein morbbrennerisches Nuftretln lekannte General Quesada Durango ohne Wiberstanb genommen hat unb allso» gleich ein Siegesbülletin an bie Regierung in Vtabrib abgehen ließ. Die Ntfchinefen kommen immer mehr in's Gedränge. Einem Telegramme der .Köln. Ztg.' zufolge hcben die holländischen Trup» Pen die Atfchinesen an verschiedenen Punkten aus ihren Positionen geworfen; ein Häuvt» ling soll seine Unterwerfung angeboten haben. In ber gestrigen Sitzung fetzte bie Kammer bie Diskussion bes Vübgets fort unb botirte bie Artikel 107 bts einfchließlich 121. Hr. Anbr6 beantragte bie Erhöhung bes Subsibes, welche bas Vübget für Gemeinbe» Wege vorsieht, um 10,000 Fr., bannt bie Regierung in bie Lage gefetzt fei, einen Ver» binbungsweg zwischen ben Ortschaften Stol» zemburg unb Bibels herzustellen. An ber Diskussion, welche bieser Antrag hervorrief, beteiligten sich außer Hrn. Anbrs bie HH. Verger, Brasseur, Kirpach unb Simons, so» wie ber Hl. Staats minister und Hr. Oeneral'Direktor Salentiny. Hr. Berger beau» tragte, ten Artikel bis zu Enbe offen zu halten, währenb sich bie HH. Brasseur, Kir» dach unb Simons gegen bie Majoration ber im Vübget vorgefehenen Summe aussprachen. Hr. Simons betonte, baß es ein sehr gefährliches System fei, welches ber Antrag Anbrs inaugurire, inbem auf biese Weise ein Heber Deputirter mit einem ähnlichen Antrage für biese oder jene Ortschaft seines Kantons her» boitreten könnte. Wohin würbe dies aber führen? Hr. Generaldirektor Salentiny er» klärte, batz bie Regierung mit Vorbebacht biefes Jahr eine kleinere Summ? für Sub» sibe für Oemeinbewegebau ausgeworfen habe, weil ein sehr großer Theil ber Eemeinbe» Wege von ber Regierung übernommen wor» ben fei, woburch bas Bübget um eine be» bcutenbe Summe, welche für ben Unterhalt bieder Straßen benöthigt ist, mehr belastet worben, währenb im Verhältniß bie Lasten ber Gemeinben erleichtert worben feien. Der Hr. Staatsminister äußerte sich im felben Sinne. Die Kammer lehnte hierauf ben An» trag ab. Zu Art. 107KÏ3 bemerkte Hr. Verger, baß als im vorige Jahre bas Subsib für die Erbauung einer Verbinbuugsstraße zwischen Iunglinster unb der Eisenbahnstation Noobt votirt worben sei, wäre nur Rede von 10— 15,000 Fr., nicht aber von 45,000 Fr. gewesen. Hr. Temuyser antwortet Hrn. Verger,  er irre sich, es sei nicht nur bon 45000, fonbern bon 50000 Fr. bie Rebe gewesen. Uebrigens habe bie flammer bas Prinzip angenommen, so biel wie thunlich biejenigeu Gemeinben, welche keine Eisenbahnstation ha» ben unb nie eine solche erhallen können, mit ben zunöchst gelegenen Stationen zu beroin» ben. Tie Gemeinte Iunglinster sei eine sehr bebeutenbe unb bürfe bie flammer ihr ge» genüber nicht bcn biesem Pripzipe abstehen. Hr. General°2)irektor Salentiny stimmt Hrn. Aemuyser im Wesentlichen bei unb bemerkt außerbem, bie Regierung könne nicht auf halbem Wege stehen bleiben, fonbern taufte bie bequeme Verbinbungsstraße fertig bauen. Nie flammer botirt ben Artikel einstimmig. Art. 107tsr, Subfib für bie Erbauung einer Brücke über bie Mofel, um Grebenmâcher mit ber auf bem preußischen Ufer gelegenen Eisenbahnstation zu berbinbcn, Artikel welcher pour msmoir« angeführt ist, rief eine ziemlich lebhafte Debatte herbor. Hr. Demuyfer hatte nämlich auf bem Bureau ben Antrag niebergclegt, biefen Artikel mit einer Summe bon 100,000 Fr. auszuwerfen. Den Antrag begrünbete Hr. Demuyfer bahin, baß fchon feit Jahren bie Slabt Grebenmacher auf ein Subsib warte, um aus ihrer Ifolirtheit herausgerissen zu werben, baß Kammer unb Regierung barin einberstanben feien, bas Eubfib zu bewilligen unb baß es nun Wohl an ber Zeit fei, basselbe auch wirklich zu gewähren. Hr. Berger unterstützte ben Antrag unb machte Mittheilung bon einem Briefe aus bem Jahre 1860, inwcl« chem Hr. Simons Vater fchon bamals bie Nothwenbigkeit ausspricht, Grebenmacher mit einem Bahnhof zu berbinben. Hr. General-Direktor be Roebe bemerkt, es fei vor Allem an ber Stabt Grevenma» cher selbst, die Initiative zu ergreifen, ber Regierung bie Pläne unb Kostenanschläge vorzulegen, bamit sie mit Sachkenntnis; barüber entfcheiben könne, welchen Theil an ben Auslagen sie übernehmen kann. M fei bies ferner nothwenbig, um ber beutfchen Regierung, welche ebenfalls betheiligt fei unb mit welcher bie Regierung bieferhalb bereits Unterhandlungen angeknüpft habe, Mittheilung von biestn Plänen zu machen, ba biefelbe auch nur nach Einsicht derselben ihre Mit» hülfe gewähren könne. Die Kammer möge baher ben Artikel pour wsmoiro angeführt lassen, bie Regierung tourbe im Laufe ber Session barauf zurückkommen, inbem bie Pläne unb Kostenanschläge fotoeit bol» lenbet feien. Hr. Simons trat gegen ben Antrag be Muyfer auf. Die Kammer fei kaum beschlußfähig bertreten. Es fei beshalb Unrecht burch Ueberrafchung M Votum zu erlangen zu fuchen, welches bas Dübget für einen fo hohen Betrag belaste. Im Prinzipe fei er nicht gegen bas Subsib, weshalb er benn auch für bie Ueberweifung bes An° träges an bie Cectionen botiren toerbe, trotz» bem berfelbe bis nach Klarlegung ber Frage einfach zu beseitigen fei. Hr Kirvach fbrach im felben Sinne. Die Frage fei noch gar nicht instruirt, alles was man barüber wisse, fei, baß bis jetzt brei Projette borlägen. Das eine sieht eine Auslage bon 550,000, bas zweite bon 450,000 unb bas britte bon 300,000 Fr. bor. Kammer unb Regierung finb alfo noch vollkommen im Unklaren, für welche Summe sie eigentlich sich an Kosten betheiligen können unb ist es beshalb bor Allem an ber Stabt Grebenmacher selbst, bie Pläne und Kostenanschläge einzureichen. Hr. de Myfer antwortet Hrn. Simons, baß er mit feinem Antrage keinesfalls bie Kammer habe zu einem voreiligen Votum berleiten wollen. Der Antrag bezwecke nur, baß bie Angelegenheit enblich aus ber Schwebe komme, etwas Definitives barüber festgestellt werde. Der Hr. Staatsminister äußert sich ebenfalls dahin, baß es an ber Gemeinbe» Verwaltung fei, bie Initiative zu ergreifen, man ihr hierin jeboch burch ein kleines Sub» sinb für bie Bestreitung ber Auslagen für die Vorstudien, zu Hülfe komme könne. Auf bie wieberholte Erklärung bes Hrn. General-Direktors be Roebe, baß noch im Laufe ber biesjährigen Session bie Angelegenheit ber Kammer zur l esimtiven Entschei» bung unterbreitet werbe, erklärte sich Hr. be Muyfer unb mit ihm bie übrigen Unter» zeichner bcs Antrages bereit, benfelben zurückzuziehen, woraufhin ber Artikel in ber Fassung bes Vübgcts votirt tourbe. Bei Art. 110 gab Hr. Gen.»Dir. Sälen» tinh bie Erkärung ab, baß die Buchführung über bie Verwaltung ber Gemeinbekassen in letzter Zeit sich als befriebigenb herausge» stellt habe. Er sei jeboch mit ber Ausarbeitung einer neuen Organisation biefes ,wich» tigen Zweiges ber Communalverwaltung beschäftigt,  Organisation, bie eine theilweise Abanbeiung bes GeseM von 1843 nothwenbig mache. Art. 115, öffentliche Gesxndheitsvstege, gab Hrn. Berger Veranlassung zu einer Interpellation über die Verfälschung ber Le» bensmittel unb Getränke. In andern Länbern seien bit strengsten Strafen für bieses Vergehen vorgesehen, während unser Strafgesetzbuch hierin eine Lücke habe. Er beantragt, die Regieiung solle einen eigenen Beamten, einen Chemiker, dazu ernennen, um die Contrôle auszuüben. Hr. Nschman verlangt von Hrn. Berger Details. Er will nicht zugeben, daß bei uns diese Verfälsch» ungen in einem für die öffentliche Gesundheit gefährlichen Maßstäbe betrieben weiden. So sei er Mitglied einer Kommission gewesen, die sich der Aufgabe unterzogen habe, die hier in der Stadt gebrauten Viere zu prüf:n, um die Begründung ber allgemeinen Klagen darüber festzustellen. Allerdings habe die Commission festgestellt, daß die Viere schlecht seien, nicht qber in Folge einer Beimischung von schädliche» Ingredenzien, sondern vielmehr, weil sie schlecht gebraut gewesen seien. Wo die Verfälschung am stärksten auftrete, fei bei den Getränken, die auf dem flachen Lande als Liqueurs ausgeschenkt werden, der Fall. So habe er selbst constatât, daß das Ee° tränk, welches man unter der Bezeichnung von »I'ramboiZs« verkauft, nichts weiter, wie mit Analinfarbe gefärbtes Zuckerwasscr ist. Die Analinfarbe fei aber aus giftigen Substanzen gezogen, doch könne die kleine Dosis, welche bei der Fabrikation dieses Syrups in Anwendung kommt, keine fühlbare Wirkung hervorbringen. Auch bei unsern Conditoren fei nachgeforscht worden, ob die Farben, welche ihnen zur Färbung der Zuckereien dienen, nicht gifthaltig feien. Man habe jedoch nichts Gesundheitswidriges entdecken können. Hr. Verger hält feine Aussage aufrecht. Niemand könne ihm versichern, ob die Milch, die er trinke, nicht ein Gemengsel von Wasser und GyPZ fei, Niemand, ob das Vrod, das er esse, auch von Purem Fruchtmehl herrühre oder ein Gemisch von Bohnenmehl, , Gyvs und wirklichem Mehl sei. Dasselbe gelte für die Colonialwaaren. Hr. Gen.-Dir. Funck sagt, baß bas Ver° gehen burch Art. 423 bes Strafgefetzbuches vorgesehen sei, es aber immer schwierig ist, gegen einen Kaufmann ben Beweis zu erbringen, baß er mit Absicht gefälschte Waaren verkauft habe. Dies sei auch bie Ursache toeßhalb es so selten zur Bestrafung gezogen werbe. Gegen bie Fabrikanten von solchen Falsifikaten sei eine Strafe nicht vorgesehen, doch sei biefe Lüäe in bem neuen, ber Kam» mer zur Berathung vorliegenden Strafgeschbuche ausgefüllt, indem man das bezügliche belgische Gesetz zum Muster genommen habe. Das Parket sei übrigens stets gegen diese Verfälschungen aufgetreten und habe ganz besonbers sein Augenmerk auf die Weinverfälschungen gerichtet. Durch bie Berichte der,Gendarmerie »Brigaden ist festgestellt worden, baß sich im Lande zwei Wein- Fabriken befinben, bie eine am Centralbahnhofe, welche inzwischen ihre Thätigkeit eingestellt hat, bie anbere zu Ahn unb Wormeldingen. Veibe Fabriken hätten ihr Fabrikat aber auch nur als solches, nie aber als natürlichen Wein verlauft. Die übrigen fabriznten Weine, welche im Lande ausgeschenkt werden, seien von auswärtigen Häusern von den Wirihen im guten Glauben, natürlichen Wein zu erhalten, bezogen werden. Die Kaufleute bazu zwingen, ihre Waaren einer chemischen Analyse zu unterwerfen, bevor sie selbe verkaufen bürfen, sei nicht zulässig, sei unconstituiionell, inbem baburch die bürgerliche Freiheit geschädigt werde. Zu Artikel 121 bringt Hr. Mergen ben Antrag ein, bie Summe von 15,000 Fr., welche im Bübget als Subside für hygienische Zwecke, wie Verlegung von Kirchhöfen :c. vorgesehen ist, auf 25,000 Fr. zu er» hohen. Die Kammer nimmt biesen Antrag einstimmtg an unb votirt Art. 121 mit 25,000 Fr. Nächste Sitzung morgen Nachmittag. 3 Uhr. (Kammer » Verhanblungen. Sitzung von Mittwoch, 2. Februar. — Interpellation Brasseur. Fortsetzung ber Debatten.) Herr Aerger: Ich fahre fort. Was ben Ver» gleich mit bem Grand'Luxembourg anbetrifft, so ist berselbe noch weniger zutreffend. In der That hatte biese Gesellschaft an vierzig Millionen verausgabt, bevor noch der erste Spatenstich gemacht würben war. Unb bei solchen Beispielen finbet Hr. Brasseur all» jährlich Veranlassung, über bie finanzielle Lage bes Prinz » Heiniich herzufallen! Er entwickelt in biesen, durch nichts gerechtfer» tigten Angriffen eine Ausbauer, die einer besseren Sache würdig wäre. Er geht in leinen Angrissen systematisch vor, er sagt sich: verleumbet, verleumbet nur immer frisch darauf los, es bleibt immer etwas hängen. Welche Gesellschaft tonnte einem derartigen System widerstehen? Keine. Ginge Hr. Brasseur in seiner Handlungsweise von dem Vorsätze aus, die Prinz-Heinrich-Gesell» schuft unter jeder Bedingung zu ruiniren, er könnte nicht ander» handeln. Und die An» klagen, bie er hier, inmitten eine« gesetzgeben» den Körpers, vorbringt, sie haben eine weit» tragendere Folge als Anklagen, die auf an» berem Wege in bit Oeffentlichkeit gelangen. Man hat besonder» hervorgehoben, daß sich in den Rechnungen eine Differenz von einigen Millionen vorgefunden hat. Ich sage absichtlich einige Millionen, da es auf einige Hunbtittausende mehr ober weniger nicht ankömmt. Nehmen wir für einen Augenblick diese Differenzen als vollkommen begründet an, was wollen Sie dann noch heißen gegenüber den Millionen des Wil« helm'Luxcmburg und des Eranb'Luxembourg? — Diesen gegenüber bilden sie eine Kleinig» keit, die kaum Erwähnung verdient, und die zudem dadurch ihre Erklärung findet, daß die Actien und Obligationen des Prinz»Heinrich von der Vaugesellschaft zum Nominalwert!) angenommen worden. Hierdurch weiden biefe Differenzen, falls wirklich erwiesen, benn auch mehr wie ausgeglichen. Ich komme jetzt auf bie Angriffe zu reben, welche gegen die Lanyu« beigo und die Lg,u<^ne fi'anco-ko1l2näa,i«s erhoben wurden. Sowohl Hr. Gen.'Dir. Funck wie der Herr Staatsminifter haben diese Anklagen Wider» legt. Ich werde deshalb nicht auf's Neue auf die Einzelheiten zurückkommen. Wenn ich aber diesen Punkt berühre, so geschieht es, um darauf aufmerksam zu machen, daß wenn wir Ver» anlassung haben, Herrn Philipftart zu scho» um, dies auch seinen Banken gegenüber der Fall ist. Diese Banken sind unsere Schuld» ner, sie schulden uns bedeutende Summen, für welche wir in laufende Rechnung credi» tirt sind. Hr. Brasseur bleibt aber auch diesen Instituten gegenüber seinem Systeme getreu, das darin besteht, Anschuldigungen auf Anschuldigungen zu häufen. Ist aber ein solches System dazu angethan, diese Banken, welche sich alle mögliche Mühe geben, «m bie Papiere des Prinz-Heinrich zum höchstmöglichen Preise zu verwerthen, aufzumuntern, auch in Zukunft unserem Netze ihre Mithülfe angedeihen zu lassen? Indem Hr. Brasseur den Crédit der Banken zu schwächen sucht, schädigt er die Interessen der Prinz°Heinrich-Vahn, des Landes. Ich will auch mit einigen Worten die Fra^e berühren, welche Herr Brasseur als die Operationen Philippart bezeichnet hat. Tiefe Frage ist sehr delicater Natur. Ich werde biefclbe also nur insofern besprechen, als hierbei unfer Lanb betheiligt ist, bas heißt, ich toerbe nur bie Operationen bes Herrn Philippart, welche er im Grotzherzog» thum gemacht hat, biscutiren. Es ist wichtig, baß biefer Punkt klar gelegt toerbe, bannt bas Lanb einmal weiß, ob bieselbm gut ober schlecht sinb; es ist auch beshalb wichtig, bamit unser Nachbarlanb Belgien, welches bie Kapitalien zu biefen Operationen hergegeben hat, beruhigt toerbe. Stellen wir bie Frage: Sinb bie Unter» nehmungen bes Hrn. Philippart im Groß» herzogthum gut ober schlecht? Um bieselbe zu beantworten, muß ich sie von zwei ver» schiedenen Punkten aus beleuchten. 3ch spreche zuerst von bem Betriebe unserer Bahnen. Hr. Brasseur fagt, berfelbe fei nicht rentabel, er müsse bie Betriebsgesellschaft rumiren. Herr General » Mrector Funck hat Einzelnheiteu angegeben, bie es sicher stellen, baß toir keinerlei Veranlassung haben, an der Zukunft zu verzweifeln. 3m Gegentheil haben wir Veweife bafür, baß toir bas Beste hoffen bürfen. Noch nie ist eine Eisenbahn- Linie außer Betrieb geblieben, toir brauchen also auch nicht zu fürchten, baß biefer Fall bei ben Prinz - Heinrich . Linien eintrete. Anbere Gesellschaften befanben sich in noch kritischeren Lagen, wie ber Prinz-Heinrich. So waren bie Actien Pepinster-Spa, bie portugiesischen Obligationen, bie Nctien beZ Wilhelm-Luxemburg sogar auf 100 Franken gefallen, unb bennoch sinb heute biese Gesellschaften blühenb. Hat nicht Herr Malou, ber größte Finanzmann in Belgien, ben Granb-Luxembvurg als einen Unsinn (kalie) bezeichnet! Unb toie steht es heute bannt? Heute ist ber Granb'Luzembourg von allen belgischen, im Besitze von Privatgesellschaften befindlichen Eisenbahnlinien bie rentabelste. Man hat sehr viel von bem Betriebe ber Eisenbahnlinien gesprochen, welche Hr. Phi» lippart in Frankreich exploit« t. Man sagte, baß bie meisten bieser Linien nicht einmal bie Betriebskosten beckten. Als Hr. Philip- Part in unser Lanb kam, stauben seine Ac» tien ausgezeichnet, er war im Besitze sehr vieler Concessionen, welche er sowohl in Frankreich wie in Belgien für neue Linien erhalten hatte. (Forts, folgt.)