Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1852-04-30 00:00:00

Deutsches Reich. Berlin, 23. April. Das Ministerium des Innern hat, auf Veranlassung eines speziellen Falles aus neuerer Zeit, die königl. Regierungen aufgefordert, die Polizeibehörden ihres Verwaltungsbezirks dahin anzuweisen, daß alle Zeitüngs-Nummern, in welchen Buchhändler-Anzeigen von schmutzigen oder die Schamhaftigkeit verletzenden Druckschnflen enthalten sind, in Beschlag genommen und der Slaats-Anwallschaft zur Einleitung der gerichtlichen Prozedur gegen die Redactioncn übergeben werten sollen. IW. Ztg.) Berlin, 24. April. Die „Lith. Corr." schreibt: „Ein in der kirchlichen Geschichte Berlins unerhörtes Ereigniß hat sich in den letzten Tagen dieser Woche zügelragen. Seit dem Freitage sind 22 Personen, bisher der protestantischen Confession angehhrig, zur katholischen Kirche übergetreten. Berlin, 24. April. Nicht geringes Aufsehen hat heute die Publikation der darmstädter Conferenz-Be» schlüsse durch die »Voss. Zeitung", unter Dresden, gemacht. In allen Kreisen, und nanientM in sol-« chen, die der Regierung nahe stehen, ward man über die Verwegenheit dieser weitgehenden Verpflichtungen mehr oder weniger stutzig, und überall bildeten jene Actenstücke den Gegenstand der lebhaftesten Unterhaltung. Die Authenticilät steht wohl unzweifelhaft fest, und nui der Umstand wäre noch fraglich, ob die Naüsicationcn wirklich zur Zeit erfolgt sind. Ob man fur die etwa eintretende Eventualität der Auflösung des Zollvereins in unserem Eabinette schon einen Einschlich gefaßt, kann ich dermalen noch nicht angeben; daß aber in mehren in den letzten Tagen Stattgehabten Eabincts-Vcrathungcn diese Möglichkeit in Betracht gezogen worden ist, kann ich Ihnrn mit Bestimmtheit melden, — Eo die „Köln. Ztg." Karlsruhe, 25. April. Ein Eitrablalt zur „Karlsruher Ztg." enthält folgende Proclamation: Wir Friedrich, von Gottes Gnaden, Prinz und Regent von Baden, Herzog von Zähringen, thun hiermit öffentlich kund: „Dem Allmächtigen hat es gefallen, den durchlauchtigsten Fürsten und Herrn, Leopolo. Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen, Unseres innigst verehrten Herrn Vaters königliche Hoheit und Gnaden heute Abend um sechs Uhr dreißig Minuten aus dieser Welt abzurufen. Die tiefe Trauer, in welche Wir mit dem großherzoglichen Hause und dem gesammten Lande durch das Ableben des allverehrten Fürsten versetzt wurden, wird noch gesteigert durch die schwere Geistes- und Leibes »Krankheit Unseres innigst geliebten Herrn NrudcrS, des nunmehrigen Großherzogs Ludwig, königliche Hoheit, welche Ihm nach dem übereinstimmenden Ausspruch Unserer durchlauchstigsten Frau Mutter und der Agnaten Unseres Hauses unmöglich macht, die kraft der Haus- und Landes-Grund- Gesetze auf Ihn übergegangene Regierung anzutmen, »drr für deren Verwaltung Fürsorge zu treffen Wir haben demnach, durch Unser Necht und Unsere Pflicht dazu Dciufcn, die Regierung des Großherzogthums mit allen der Souveränität innewohnenden Rechten und Befugnissen bereiis angetreten und werden sie an der Sicile Unseres innigst geliebten Herrn Bruder? führen, bis es der Gnade des Allmächtigen gefällt, Ihn von Seinen schweren Leiden wieder zu befreien. Wie Wir selbst die Treue gegen den Großherzog stetshin bewahren werden, so erwarten Wir, als der Stellvertreter des Großherzogs, von sammllichcn Dienern und Umerihancn, daß sie Uns treu lind gehorsam sein werden, und weisen sie an, solches durch tcn Uns zu leistenden Huldigungs-Eid zu bekräftigen. Wir verbinden hiermit die Versicherung, die Verfassung des Landes heilig zu halten, dessen Wohlfahrt möglichst zu befördern, Alle und Jeden in ihrem Recht, in ihren Würden und Aemtern fraflig zu schützen, so wie Wir insbesondere Unsere Diener in dem ihnen anvertrauten Wirlnngs-Kreiö hiermit ausdrücklich bcstäiigcn. Gegeben unter Unserer eigenhändigen Unterschrift und vorgcdruckicn Staaissiegel in Unserer Residenzstadt Karlsruhe, am 24. April 1852. (1.. 8.) Friedrich. Frhr. Nüd». Auf Sr. kgl. Hoheit höchsten Hefehl: Schunggart." Dasselbe Blatt veröffentlicht auch das 16. Bulletin über den weiteren Krankheitsverlauf und das Hinscheiden Sr. H. des Großherzogs Leopolo: Der am Abend des vorgest,igen Tages eingetretene schlummcrsüchtigc Zustand dauerte fort. In den wenigen und kurzen Unterbrechungen desselben erkannte Se. k. H. der Großherzog noch die hohen Familienglieder, welche fortwährend höchstdessen Krankenlager umgaben. Am heutigen Morgen schwand das Bewußtsein für immer, die Schwäche nahm von Stunde zu Stunde zu und um 6V2 Uhr Adends vollendete der hohe Kranke. Karlsruhe, de» 24. April 1852. Chelius. Schrickel. Gugeit. Darm st adt. Die hier gefaßten Beschlüsse sind nunmehr in die Ocffenllichkeit gekommen. Wir geben die zwei vorzüglichem, welche auf die gegenwärtige Berliner Confercnz Bezug haben. Sie lauten: Die Negierungen von Baiern, Sachsen, Wurtemberg, Baten, Kurhessen, Großherzogthum Hessen und Nassau verpflichte!! sich gegenseitig dazu: I. In Nie« das Schlußprotokoll zu den Verhandlungen der doriigen Zoll-Conferenz über die Vertrags-Entwüifc und 8, wie solches zwischen den zu Wien versammelten Abgeordneten verabredet worden, vorbehaltlich definitiver Feststellung des Tarifs, zu genehmige»  und durch ihre Bevollmächtigten unterzeichnen zu lassen. 11. Sofort bei der Eröffnung der Zoll-Eonscrcnz zu Berlin auszusprechen, daß man eine Verhandlung mit Ocsterrcich unter Zugrundelegung dieser Ncrtrags-Entwürfc fürnothwcndig Halle. I!I. Daselbst so bald als möglich die Verträge und N vorzulegen, und zu beantragen, daß das k. k. österreichische Eabinct zu Verhandlungen darüber ein < geladen werde. So lange diese Verhandlungen nicht stattgefunden haben, die Verhandlungen wegen Erneuerung und Erweiterung des Zollucrcins nicht zum Abschluß zu bringen. — Der großherzoglich badische Bevollmächtigte erklärt noch, daß für den Fall, daß die Bevollmächtigten der übrigen hier vertretenen Regierungen sich behufs der Erreichung des oben angeführten Zweckes noch zu weücrcn Verabredungen einigen sollten, er zwar seinerseits behindert sein würde, bei einem solchen an sich vielleicht wünschenSwcrthen Ucbcrcmkommcn sich zu betheiligen, daß dagegen die großherzogliche Regierung bereit sein werde, ihren Bevollmächtigten bei der Berliner Zoll-Eonferenz dahin mit Anweisung zu verschen, damit derselbe so viel als möglich in Ucbcreinstimmung mit den Bevollmächtigten der übrigen hier vertretenen Regierungen vorangehe und namentlich vor Abgabe bestimmter Erklärungen sich mit denselben ins Vernehmen setze. Es ward diese Erklärung mit dem Bemerken dankbar entgegengenommen, daß andererseits die betreffenden höchsten Regierungen nicht unterlassen wü» den, dahin Anordnung zu treffen, damit deren Bevollmächtigte mit dem Vertreter der großher;og!,'ch badischcn Regierung sich in entsprechendes Einvernehmen setzen. Schließlich wurde verabredet, daß die durch Ministmal-Erklärungen zu bewirkenden Ratifikationen gegenwärtiger Ucbercinkunft binnen zehn Tagen zu Frankfurt a. M. durch die Vermittelung der betreffenden Bundestags-Gesandtschaften ausgewechselt werden sollen. — (Unter;.) Frhr, von Dalwigk. Frhr. v. Schenck. », d. Pfordten, Beust. Frhr. v. Neuralh, Frhr. Rüdt. Baumdach. Witt' genstein. L. Geschehen Darmstadt. 6. April 1852. Nachdem die königlich preußische Regierung noch vor dem Ablaufe des Jahres 1851 den Zollverein gekündigt und dadurch vom 1. Januar 1854 an die Fortdauer der Verträge in Frage gestellt bat, welche Preußen bisher mit den Königreichen Vaicrn, Sachsen und Wurtemberg, dem Kurfürstcnthum Hessen, dem Großhcrzogthum Hessen in Beziehung auf die Gemeinschaft der Zoll- und Handels-Angelegenheiten verbunden hatten, so haben die höchsten Regierungen der oben genannten Staaten ihre hiernach unterzeichneten Minister beauftragt, zu einer Verhandlung über die deutschen Zoll-und Handels-Angelegenheiten in Darmstadt zusammenzutreten, und es haben die Unterzeichneten sich hierbei, vorbehaltlich der höchsten Ratification ihrer Souverains, zu nachstehender Uebereinkunft geeinigt. § l. Die königlichen Regierungen von Baiern, Sachsen und Wurtemberg, die kurfürstlich hessische, die großherzoglich hessische und die herzoglich nassauische Ncgierunq erkennen die Zolluerci'ns-Verträge von 1833 und 1841, nebst den später dazugekommenen weiteren Verabredungen, auch fernerhin unter sich als fortbestehend und verpflichtend an. 8 2. Sie sind einander demnach insbesondere verpflichtet, daß, so weit nicht schon nach den bisherigen Zollvereins-Verträgen in einzelnen Fällen Ausnahmen hiervon ausdrücklich gestaltet waren, sie nur unter ihrer allseitigen Einwilligung und Zustimmung mit irgendwelchen anderen Staaten eine Uebcreinkunft oder einen Vertrag in Zoll- und HandelS-Angelegenheiten eingehen, namentlich also auch nur unter ihrer allseitigen Zustimmung und Einwilligung einen Zollcinigungs-Vcrtrag mit einem oder mehreren anderen Staaten abschließen wollen. ? 3. Sie werden ferner, obschon es keineswegs ihr Wunsch ist, durch die hier eingegangene Verabredung eine weitere Spaltung Deutschlands in Zoll-und Handelssachen M begründen, vielmehr stets die größtmögliche Einigung Deutschlands in dieser Beziehung von ihnen allen angestrebt werden wird, — ni'cktsrcffoweniger, sofern nicht vor Ablauf des Jahres 1853 unter ihrer allseitigen Zustimmung eine Zolleinigung zwischen ihnen und einem oder mehreren anderen Staaten zu Stanre gebracht sein wird, die bisherigen ZollvereinS-Verträge in ihrer Anwendung auf de» alsdann aus den Staaten »on Baiern, Sachsen, Wurtemberg, sttirhcssen, Großhcrzoglhum Hessen und Nassau bestehenden Zollverein zum Vollzug bringen lassen, tz 4. Um die I>icr;u erforderlichen Voll^ngsmaßregel», sowie solche Acnderunden in den Zolluercins-Verträgen und Gesetzen, welche etwa «on il>iteu allen ü!){rein|Wmmenb für an« gemessen erachtet werden w/irren, rechtzeitig zu »er* abreden, werden sic, wenn fie nicht bis rahm fin« stimmig mit einem oller mehreren anderen Staaten eine weitere 3o!leinuy.in;i abgeschlossen hätten, oder deren Abschluß in ganz naber Aussicht fiance, im Lauft des Monats Mai lsj:"j in München oder an einem anderen zu verabredenden Orie Bevollmächtigte zusammentreten lassen, § 5. Die Natisications-Urkünden über gegenwärtige Ucbereinfunft sollen teil 20. April dieses Jahres in Frankfurt ausgcwechscü werden. — (Unter,;,) Frhr. Dalwigk. Frhr. »on Schcnck. v, d. Pforolcn. Neust. Frhr. v. Neuralh. Vaumbach. Wittgenstein. t'en, 22. April. Ter Erzherzog Ferdinand Marimilian wird im ainadischen Geschwader das Eommando der Goclette „Ariemisia" übernehmen, welche eben auf dem Werfte von Venedig aus^c ruftet wirb. Zur Vollendung des theoretischen une practischen ünrsus sind Sr. k. k. Hoheit die f)tmti v. Crcncuille und Graf Haddick beigegeben. Taö neve Gesetz über den Wirkungskreis ter Minisicrim ist vollendet und bereits vom Kaiser scmctu'nirl. Das Gesetz ist scbr erschöpfend und die cinzclnci: Anordnungen gehen bis auf's Detail. Das Bildnih Sr. Maj. auf dm ncngcprägten Silbcrmün;cn ist, wie die „treffe'' meldet, »ach der von dem Graveur Lange in Wachs dossirtcn Büste des Monarchc» ausgeführt. (21. 3.) Prag, 22. April. Die ()cutc im gcoßen Carolin- Saale vorgenommene Promotion ccs Äreu^errn- Priesters, Hrn. Schöbe!, zum theologischen Doctorale war dadurch besonders bemerkenswert!', daß scii den Gesetzen von 1784 die kirchlichen Insignien une Normen zum eisten Male wieder vollständig in An- Wendung kamen, und drei ausgezeichnete Mitglieder ter Wiener Universität, Dr. Hasel, Dr. Häuele und Dr. Gruscha sich zugleich ber hiesige!! Facnltät incorporiren ließen; tic erfteren waren persönlich erschienen. Wir begrüßen tiefen 21 et der Verbrüderung als cine freudige Gewähr, es werde die wissenschaftliche Thätigleit der theologischen i^ncultäten immer lebendiger erblühen uno in ihrer hohen kirchlichen Bedeutung allerseits erkannt, geschützt und gehobm werden. Das Meiste hierin können die Mitglieder ter Universitäten selbst thun (tuere, conservare et augcrc, sagt Dr. Hasel gut und bündig). (D. Vh., Ofen, 15. April. Gestern war der Schluß der dreitägigen Aufwallungen bei Ihrer kaiserl. Hohen ter Frau Erzherzogin Hildegard?. Montags waren sämmtliche Generale und Stabsoffiziereber Garni-son erschienen und durch den Herrn Feldmarsehall- Lieuteuant Grafen Lichtenberg vorgestellt worden. Dinstags wurden die hoffähigen XamcnDfen^cftb.3 vorgestellt, die sämmtlich im prächtigsten Staat erschienen waren. Die Zahl ter Eingeführten betrug 28, unter ihnen die Fürstinnen Zlueispcra, und Liechtenstein, dann die Gräfinnen Karolyi, Szapary, Radasdy un? Festetics. Deutsch gekleidet war die Frau Fürstin Liechtenstein und Freiin Bianchi. Die jugendlich schöne Gräfin Clarisse Karolvi erschien im reichen Karolyischcn FamUicnschmuck. Ihre faiferl. Hoheit die durchl. Frau Erzherzogin war in ein Schleppkleid vom schwersten himmelblauen Seiden- Stoff mit schwarzen Spihenvolants und ungarischem Häubchen mit schwarzem Schleier, '.lles reich mit Brillanten besetzt, gekleidet. Alles war bezaubert von der Liebenswürdigkeit der crlaucklin grau. Mittwochs machten die höheren Ciuilbeamten ,hre Auswartung bei Höchstderselbcn. Gestern Mittag gab Ihre kaiserliche Hoheit ein großes Diner, zu dem mehrere aus den hervorragendsten Arelsfamilien geladen waren, und welches erst spät Abends endigte. Zufällig ereignete es sich, daß gerade auf tiefen Tag, den diesmal begeisterte Lebehoch auf das erhabene Kaiserhaus begrüßten, den Jahrestag ter Dlbrecziner Unatchängizselklärun; traurigai Singe« denklus siel. , IC.-81. a. B,)