Die Spielbanken.
Luxemburger Wort, 1858-06-20 00:00:00

Die Spielbanken. In der letzten Bundestagssiyung in Frankfurt wurde der Antrag Preußens, den es vor 3 lahre» in der Bundesversammlung auf Verdrängung der Spielbanken von deutschem Bundesgebiete stellte, wie» der eingebrachte Leider erfahren wir, daß damals der Bundestagsgesandte Lurcmburgs absolut gegen Preu» Bens Antrag stimmte, obschon in unserer Kammerses» sion vom selben Jahre die Errichtung der Mondorfer Spielbank verworfen worden war; wir wollen aber hoffen, daß jetzt bei wiederholtem Antrage Preußens der luiemburgische Gesandt» in Frankfurt anders in» ftrm'rt ist und zwar in einer dem preußischen Antrage günstigen Weise; mit gutem Gewissen kann diesmal Luremburg auf Seite Preußens stehen, obgleich wir i,> a»bcn, deutsehen BundcsfraM Wc gr'Mre Selbß^ ständigkeit Lurcmburgs mit Freuden sehen würben, besonders in den Zollvereinsfragen. In Bezug <w^ die SpielbankcA lassen, . wir ,^ach)ie> h.-nd einen Artilcsder «fsiciöscn Virlinfr./Zeit" folgen, aus dem wir die'obigen Notizen genommen haben: Die Aufhebung der Zpielbankcn ist — wie bekannt — von Preußen kürzlich am Bunde wi«b« qngeregt worden. 3ur Oricntirung über die Sachlage erinnnere ich dchhalb daran, daß der Ausschuß in der Sitzung vom 10. Mai 1855 den nachstehenden Veschlußentwurf der Bundesversammlung vorlegte: - „Die Regierungen vereinigen sich; 1) daß fortan neue öffentliche nicht gestattet und 2) daß nach Ablauf des längsten Termin« t«er ge» genwärtig noch bestehenden SpielpachtVerträge diese Verträge nicht erneuert und ändere nicht weiter eingegangen werden sollen; 3) daß mit angemessenen Mitteln dahin gewillt werden solle, während des Ablaufes der noch bestehen» ben Verträge die schädlichen Wirkungen des öffentlichen Glückspiels durch Beschränkung und Ueberwächung so viel als thur.lich zu mindern, unter Berücksichtigung der i» vorstehendem Vertrage enthaltenen Andeutungen; 4) daß nach Ablauf von zwei Jahren die Frage wegen der gänzlichen Beseitigung aller öffentlichen Glücksspiel? aufdem deutschen Bundesgebiete von Neu» ein in der Bundesversammlung zur Erwägung gezogen werben soll." Bei der Abstimmung über diesen BeschlußEntwurf stimmten: für alle vier Anträge in ihrer unveränderten Fassung Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Würt» tcmbcrg, Großherzogthum Hessen, Holftein-Lauenburg, die sächsischen Häuser, Mecklenburg, die 15. Kurie, in der 16. Kurie Lichtenftein, Reuß jüngere Linie und Lippe, und von den freien Städten Bremen und Hamburg, Frankfurt nur, wenn alle Regierungen zustimm» tcn. Oeftcrreich stimmte zwar für die brei ersten, doch gegen den vierten Antrag, nach zwei Jahren die Frage wegen der gänzlichen Beseitigung aller öffentlichen Glückespiele von Neuem in Erwägung zu ziehen, Baden machte seine Zustimmung zu dem ersten und zweite» Antrag?, (Nichtgestattung neuer Spiel» danken und Nichterneuerung der bestehenden Verträge) von der Aufhebung ber Stoffen» und Zahlen>Lotterie, Kurhessen und Lübeck die Annahme aller vier Anträge von der Aufhebung der Classen- und Zahlen»Lott«ie, Kurhessen und Lübeck die Annahme aller vier Anträge von der Aufhebung des Lottos, Nassau die Zuftim» mung zu Antrag 2. von der Aufhebung des Lottos und der ClasseN'Lotterie abhängig. l'ureinbiirg, Lim» bürg und Hessen-Homburg erklärten sich gegen alle vier Anträge. Reuß ältere Linie, Schaumburg und Lippe im Wesentlichen gleichfalls und Waldek nur für den vierten -, aber gegen die drei ersten Anträge. Die Versammlung überwies darauf in der Sltzunä vom 14. Juni 1855 die vorstehenden Voten an den Ausschuß' zur weiteren Prüfung.