Sitzung der Landstände vom Dienstag 1. Dezember.
Der Wächter an der Sauer, 1857-12-05 00:00:00

Sitzung der Landstände vom Dienstag 1. Dezember. Der Alterspräsident £). August in verliest einen f. g. Beschluß wodurch H. Wellcnsteiii zum Präsidenten der Versammlung ernannt wird. Hr. Welleustein nimmt darauf seinen Sitz ein. Die Regierung legt die Budgets vor und einen Gesetzvorschlag, gemäß dem die Civilliste auf 200,000 Fr. gebracht werden soll. Die Kammer wirb hierauf in 3 Sectionen eingetheilt. 1. Section. Die HH. AreuS, Eollart. Fischer A., Hardl,Jacques, Mathieu, N.Metz, Stiff. Toutsch, Wellenstein. 2. Section. Die HH. Aiiguslin, Eberhard. Fallis. Fischer E., Lessel, Pescatorc. Schniit, Tfchiderer, Ulrich. 3. Section. Die HH. Bassing, Faber, Fischer A.. Greisch, Jonas, I. Metz. Sinn«, v. Tornaco, Wili-h. Mitglieder der Petitionscommission: Die HH. Au« gnstin, Eberhard, Pescatore, Toutsch, Ulrich. Nächste Sitzung Donnerstag Morgen. Sitzung vom Donnerstag 3. Dezember. Verlesung deS Protokolle« der beiden früher« Sitzungen. Da die Anträge, welche von den Sectionen in Be« zug auf ihren unterbreiteten Vorschläge dem Staatsrathe vorliegen und von diesem noch nicht begutachtet worden, so ist nichts auf der Tagesordnung. Die Kammer trennt sich, nm in ben Sectionen zu arbeiten. Die nächste öffentliche Sitzung ist unbestimmt. ssönig-Großherzogliche Verordnung vom 28. November 1857,bie Herausgabe einer Zei« tung unier Aufsicht der Regierung belres« send. Art. 1. Es soll unler Aufsicht der Regierung eine Zeilimg unter dem Titel „Luremburger Zeiiung" er« scheinen. Das Memorial deS Großherzogthums soll neben dieser Zeitung aIS offizielles Bulletin der Gesetze, Reglements der öffentlichen Verwaltung und der Acte von allgemeinem oder dauerndem luleresse bestehen. Außerdem steh! eS der Regierung frei, besondere Sammlungen von Instruktionen für gewisse Zweige der Verwallung. namenllich für die Gcmci'ndevcrwal« tung zu veranstalten. Art. 2. Die „Luremburg« Zeitung" soll einen amtlichen und einen nichl amtlichen Theil enthalten. Der amtliche Theil begreift die Beschlüsse und administraliven Erlasse von örtlichem, persönlichem od« vorübergehendem Interesse, die Bekannlmachiingen, Anzeigen, Mittheilungen und verschiedenen Kundma« chungcn, welche die Rcgicrnng und bie Behörden den Einwohnern des Gcoßherzoglhumö zur Kennlniß zu bringen für nützlich erachlen. Außerdem enthält dies« Tdeil, entweder im Blatt selbst oder in Beilagen, den amllichen Bnicht üb« die Sitzungen der LandNande. Diese Minheilungen stehen unter der Leitung des Generalsekretärs der Regierung. Der nicht amiliche Theil enthält die Neuigkeiten und Mitiheilungen vom Gebiete der Politik, der Literatur, d« Wissenschaften und VermifchteS, aus dem Großherzogthum und auS dem Ausland. Dicf« Theil unterliegt den allgemeinen Vorschriften b« Gesetzgebung über die Presse. Art. 3. Alle Anzeigen und alle Bekanntmachungen, welche nach den bestehenden Verfügungen einzeln od« zusammen in das Memorial oder in eine od« mehrere Zeitungen des Luubes eingerückt werden müssen, sollen in die „Luremburger Zeitung« eingerückt werden. Diese Eiinückung genüg! für ihre Veröffentlichung. Alle Anzeigen und all« Bekanntmachungen, welche von Verwaltungsbehörden, Verwaltungen, Beamten und Angestellten des Staate« . von den Gemeinden und den öffentlichen Anstalten, sowie von den Ministen'albeamien ausgehen, auch die Anzeigen und Be« kanntmachungen, in Bezug auf Acte, welche von den Ministeualbeamten vorzunehmen sind, müssen in die »Lurcinburger Zeitung" eingerückt werden. Jede Zuwiderhandlung gegen diesen Arlikel wird mit den im Gesetz vom 6. März 1818, Art. 1, vor gesehenen Strafen geahndet, unbeschadet der diciplina tischen Bestiasuug. An, 4. Zum Abonnement ans bie „Luremburg« Zeitung" sind alle Behörden und Beamten, welche Vüreaiikosten beziehen, und bie Gemeitidcverwallunge» verpflichtet. An 5. Durch Beschlüsse der Regierung ist AlleS anzuordnen, waS die Gründung der „Luremburg« Zeitung", des Memorials und der besonderenSammlungen , namentlich auch den Preis de« Abonnements und der Anzeigen betrifft. Die Bestimmungen d« Art. 1 bis 4 treten mit d« Bekanntmachung jener Beschlüsse in Kraft. Beka»ntm a eh il n g , die Geldbriefe für daS Ausland beireffend. ES sind in der lehlei, Zeit verschiedene Beschwerden darüber vorgekommen , daß Briefe für daS Ausland, welche Geld oder Werlhfchafien enthielten, nicht an ihre Bestimmung gelangt sind, und die deshalbigen Nachforschungen sind ohne Ergebnis geblieben. Das sicherste Mittel sich gegen den Verlust solcher Bliese zu schützen, ist daS, daß man dieselben chargirl. Dieses Millel wird daher denen, welche Geldbriefe durch die Post zu versenden habe», empfohlen, und die Gemeindeverwaltungen weiden ersucht, diese Be« kanntuiachung so viel als möglich zu verbreiten. Beschluß in Betreff der Einschreibung füidieMilizauShebungvon 1853. Die vom 1. Januar bis einschließlich zum 31. Dezember 1839 gedorrten Lcule, welche als Einwohner des Großherzogihums zu belrachlen sind, haben sich für bie Milizaushebiing von 1858 in den Gemeinden ihres geft-tzlichen Wohnorlcs vom 20. Dezember d. I. bis zum 20. Januar k. 1., einschreiben zn lassen. Diejenigen Mtlizpflichtigen der letzten sechs AI« terSklassett, welche feit ihrer Einstellung nach dem Art. 21 deS Gesetzes vom 8. Januar 181? und dem Art. 3 deS Gesetze« vom 21. April 1820 Recht auf Ver« abschiedung erworben haben, müssen dieselbe schriftlich bei der Verwaltung ihr« Gemeinden vor dem 5. Ja« nuar d. I. nachsuchen. ES wild hierdurch zur öffentlichen Kcnnlniß gebracht , daß die HH. Johann Pcler Scholins aus Diekirch, Michel Buiggraff auS Luremburg, und Io» harm Bapüst Dietz aus Grevenmacher am 7. d. M. von der Prüfungsjury zu Dolioien d« Medicin pro» movirt sind, und am l?. d. M. der Herr Johann Niederkorn aus Cessingen den Grad eines Doktors der Chirurgie und der Geburlöhülfe eihallen hat. DaS „Memorial" enthält folgenden König Großh Beschluß. ?Itt. 1. Die einzelnen Zweige deS öffentlichen Dienstes sind unter drei Generaldirektionen rerlheilt, welche folgendcimaßen organisirt sind.