Grossherzogthum Luxemburg. Amtliches.
Der Volksfreund (1848), 1849-01-05 00:00:00

Grossherzogthum Luxemburg. Amtliches. Tie Nr. 111 des Memorials bringt ein Gesetz vom 26. Dez. 1818, wodurch die Gesetze über die Patente abgeändert werden, in der Weise wie sie in der Kammersitzung vom 21. Dez. (Siehe Nr. 101) angenommen wurden ; gesagtes Gesetz tritt vom ersten Januar 1310 an in Kraft. Die Nr. 112 des Memorials bringt ein Gesetz vom 23. Dezember 1813, welches da S Budget der S taatS-Einnahmen (voies et moyens) des Großherzogthums für vas Jahr 1810, auf die Summe von 3,046,360 Fr. feststellt, und in folgende Rubriken eintheilt: Außerordentliche Einnahmen: 1) Heber- schlisse aus anfänglich als dem Staatsschätze fremd betrachteten Fonds, hervorgegangen aus dem Ab- schlusse der Rechnungen der Jahre 1843 u. 1845 ein- schließlich, und Kraft gesetzlicher, unter andern Bestimmungen dem Staate zugewiesen durch eine von der StaatSkanzlei unterm 1. Mai 1848, mit- gethcilte Kbnigl. Großh. Verfügung. 18000 Fr. 2) Zusatzccnts für den Primär- Unterricht, Jahre 1840, 1847, und 1348 13900 „ 3) Auf das Jahr 1840 fallender Antheil des Verkauspreises des Grunewaldes. . 322000 „ Directe Steuern: 1) Grundsteuer mit Einschluß dcsFonds derNon-Valeurs(Fr. 8253 00)400810 „ 2) Personalste»« 190820 „ 3) Patentsteuer 74070 „ 4) Erstattung vorgeschossener Kosten zur Bctrci- bung von Steuern. ..... 5200 „ 5) Abgaben von den Bergwerken. 420 „ 0) Zusatzcents zu Grund- und Personalsteuer zum Besten der Gemeinden. .... 40070 „ Zoll: 1) Antheil des Großherzogthums an den verschiedenen Abgaben-Einkünflen des Zollvereins, einschließlich der außerordentlichen Einnahmen , aber nach Abzug der Ausgaben des bezüglichen Budgets des Haupt-ZoUamtcs . . 423280 „ 2) Antheil des Großherzogthums an den Schis- fahrtS-Abgaben der Mosel. . . . 3170 „ Accise»: 1) Inländischer Wein.. . 21100 . 2) Inländische Brantwcine. . . . 74070 , 3) Bier 52910 . 4) Ouittungsstempel bei den Accise». 1050 „ 5) Ertrag von Salz 359780 „ Einregiffrirung und Domänen: 1) Stempel ........ 112100 » 2) Einregistrirung ...... 317400 „ 3) Gerichtsschreibereigebühren. . . 7400 „ 4) Hypothekengebühren . .... 31710 „ 5) Erbschaftssteuer 42320 „ 0) Zusatzcents 105810 „ 7) Strasgebührcn u. Geldbußen. . 0349 „ 8) Abzüge von 5 Prozent an den Fonds Dritter für Vcrwaltungskosten. .... 420 „ 9) Domanialrrnten 2530 „ 10) Micthe von Staatsgebäuden. . 1200 „ 11) Verpachtung der Schiffern in den schiffbaren Strömen . 1200 „ 12) Verpachtung v. Ucberfahrten aus Strömen 4020 „ 13) Verpachtung der Chausscegelter. 52310 „ 11) Kosten der Bewachung der Gcmeindewal- düngen 42320 „ 15) Wicdcreinzahlung von Capitalicn des chema- ligcn Jndustric-Fonds, einschließlich der Zinsen- Zahlung 520 „ 10) Zurückzahlung angelegter D oma- nial-Capitalicn 1050 „ 17) Verkauf von Domanial-Eigenthum längs den Landstraßen 420 , 18) Ertrag von Staatspflanzungen. 1050 „ 19) Anrheilc des Staates an den Geldbußen, Er- stattungcn und Wiedercinzahlungcn von Justiz- kosten. Verkauf von außer Gebrauch gesetzten Mobilien, und confiscirtcn bei den Gerichten hin- terlegtcn Gegenständen, herrnlosen Sachen, und alle andern verschiedenen Einnahmen der Einre- gistrirung und der Domänen. . . 29020 „ Posten: 1) Briefporto und andere Posteinnahmen. ........ 09840 „ 2) Rückerstattung von fremden Postvcrwaltungcn (ihr Antheil an den Kosten des Brief- Transportes.) 2500 „ 3) Einzahlung von den Gemeinden, in Gemäß- heit des Artikels 6 des Gesetzes vom 23. Juni 1845 4550 „ Bettlerdepot: 1) Ungefähre Einnahmen 6310 „ Gefängnisse: 1) Ertrag der Arbeit in den Ge- fängnisscn,u. verschiedene Einnahmen. 3170 , 2) Erstattung von Unterhaltökosten, sowohl für ausländische Gefangene, als für dürftige Gesang- ene und dürftige Kinder Gefangener zu Last von Gemeinden. 1090 „ Verschiedene Einnahmen : l) Miethsent- schädigung an den Staat von Seiten der Zoll- beamtcn , welche von der Regierung gemiethcte Gebäude bewohnen 400 „ 2) Pensionsabzüge an den Gehältern und Dienst- einkommen 31740 „ 3) Die Abzüge an den Gehältern gewisser Pfarrer und Desservante» für den Genuß von Domanial- gütcrn , welche in den s. g. Pfarrgütcrn begriffen sind, werden auf den Gehaltsnachwcisungen in Ab- zug gebracht, nach den hierüber bestehenden beson- deren Verfügungen „ „ 4.1 Rückerstattnnge» durch ausländische Regierungen oder durch Gemeinden des GroßherzoglhumS von Summen, welche als augenblickliche Unterstützung an hülflofe Dürftige vorgeschossen worden sine, mit Einschluß der dieserhalb gezahlten Transport- kosten 630 „ 5) Interessen und Rückzahlungen von Summen, welche an Gemeinden Behufs Bauten oder Er- Werbungen zu öffentlichen oder Gemcinde-Nutzen vorgeschossen sind, mit Einschluß der Interessen und Rückzahlungen von Summen, welche für Rechnung von Privatpersonen vorgeschossen sind 10080 „ 0) Antheile, welche die Städte Luremburg, Dickirch und Echternach als Rückzahlung des vierten Theiles der Ausgaben für das Athenäum und resp. des Progymnasiums und der mittleren und Gewerb- schule zu zahlen haben (Art. 14 deS Gesetzes vom 23. Juli 1848) 19040 „ 7) Gebühren von den Candidate» für die Erlang- ung der wissenschaftlichen Grade, welche im Jnlande verliehen werden (Art. 33 des Gesetzes vom 23. Juli 1848) 1050 „ 8) Gebühren f. d, Untersuchung der Hengste 420 „ 9) Rückzahlung von Überschüssen aus Summen, welche zur Verfügung außerordentlicher Rcchnungs- beamtc» gestellt find. Persönliche Einnahme-Be- lastung vormaliger Rechnungsbeamtcn. Endlich zufällige und unvorhergesehene Einnahmen aller Art 55020 .. Gestimmt. Betrag 3,040,300 Fr.