Uebersicht ver politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1866-11-25 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Alle« Anscheine nach bat das Kaiserthum in Mcriko ein Ende genommen und wird Kaiser Max nächsten« wieber in Europa landen. Zwar hatte Max im Laufe der letzten Monate erklärt, er Werte auf seinem Posten ausharren, allein die drohende Stellung Nord» ûnttrifa«, welches bereit« Truppen auegesandt hat, um einige Länderstrlcke für luarez zu be« setze», «nb die Ankunft r dt» franz. General« Cagelan, welcher mit Mal dessen Abdankung unterhandle« sollte, haben den Entschluß te« Kaisers erschüttert; unter dem Vörwanbe, sich ou« Gesundheitsrücksichten Vera-Cruz zu nähern, hat er Mexiko verlassen und sich allem An» scheine nack in VerwCruz eingeschifft. Abgedankt bat Kaiser Max nicht, er hat nur de^, Marschall Nazalne mit den kaiserlichen Befugnißen beauftragt; er will also Kaiser oder doch Kronprätendent bleiben, aber Frankreich bat er in eine Lage gebracht, die vielleicht schlimmer als die seinige ist. Die Franzosen müssen nun gegen ihren Willen das Land le» gieren, müssen fortfahren, sich gegen luarez zu schlagen, fie müssen mit luarez unterhand» len ; wir wünschen ihnen diese Verdemüthigung, diesen feigen Rückzug au« einer Expedition, die der Kaiser als eine der herrlichsten That» fachen feiner Regierung gepriesen bat, die aber die Waffenehre Frankreich« gedemüthigt und das Glück eines Fürstenpaares in ein schauderhaftes Unglück verwandelt hat. Welche Ge« danken müssen wohl in dem Geiste des franz. Kaisers aufsteigen, wenn er sich der Kaiserin Charlotte erinnert und die vielen Krüppel anblickt, mit welchen der Zug nach Mexiko Frank« »eich beschenkt bat ! Doch ein Bonaparte ist daran gewohnt und es bleibt in der Geschichte dieser Dynastie eine Tbalsache, daß ihr Grün« der Millionen von Menschen hingeschlachtet ha», um feinem Ehrgeiz zu frühnen und auf einer Felsemnsel zu sterben. Bald wild ter Kaiser ein »eitere« Opfer, et» edle« Opfer seiner Politik zu zählen haben ; in seiner Verbannung wird Piu« IX. ber laut sprechende Beweis sein, daß er die Verechtigfeit geliebt und da« Unrecht gehaßt bat, und daß Frankreich« kaiserliche Politik einem Heinrich V. und einem ersten Napoleon nichts nachläßt. •:/, . Frankreich sucht zwar den Anschein zu retten und tbur, als ob es Rom mit Floren» versöhnen wollte. Wie die Ind. V.bepicbtet, gebt gleur!» nach Florenz, um Viktor Emmanuel zu bewegen, unmittelbar nach dem Abzüge der Franzosen einen Bevollmächtigten nach Rom zusenden, ter sich als Unterhändler dem Papste anbieten sollte; zugleich in" der franz. Gesandte in Rom beauftragt, den Papst darauf »orjube* reiten und ilm'zu versöhnlichen Gesinnungen zu stimmen. Plus wird auch Da« geschehen lassen, aber deshalb von feinen wohlerwogenen Entschlüssen nickt abgeben; der Papst kennt Frankreich, er kennt Italien und weder Fleury noch ©artige« weiden ihn anders stimmen. So »fei wi,d von der Versöhnung Rom« mit Italien gesprochen, so hoch und beilig wirb versichert, daß für die geistliche Gewalt des P'pstes nickt« »on der Anwesenheit Viktor Emmanuels in Rom zu fürchten sei, aber Niemand noch hat die graae beantwortet, wie dieses geschehen könne. Glaubt man etwa, ein europäischer Fürst würde mit dem Papst als dem Untertan cine« Fürsten ein Konkordat abschließen wollen? Glaubt man et»a, der Papst könnte noch cine Sprache führen, wie er »or Kurzem noch gegen Rußland geführt hat? Der Vice-König »on Ataypten bat das neub*fcbloffenc Parlament eröffnet^ auch die Türkei scheint Suit zu haben, da« konstitutionelle System einzuführen; sie wirb mit der Insel Kreta den Versuch machen. Nu« der gestrigen Kammersstzung, 22. No» »ftnber, tragen Wir noch nack, daß Herr Präsident Witly die Antwort mittheilte, welche S. K. H. der Prinz der Kammerdeputation bei Ueberreichung der Adresse auf die Thronrede gab. Ich kann Ihnen, fprach der Prinz, nicht ' genug meinen aufrichtigen Dank für die so.frei«' müthiqe. so loyale, so edle Aoresse der Kammer ausdrücken. Seien Sic «ersichert, m. H,, daß die Eintracht und Uebercinfiiaimung zwischen dem König und Ihrer treuen uno intelligenten Bevölkerung, welche die Avrcsse in den patrio« tischsten Ausdrücken in einer so schwierigen Zeit wie die jetzige bekräftigt, für Mich ein neuer und energischer Antrieb ist, um alle Meine Sorgen dem Dienste des König-Großberzog« und den Interessen Ihres theuren Lande« zu widmen. Zu Anfang ter Sitzung wurden mehrere Petitionen und Naturalisationsgesuche mitge« theilt. Aus Oberwütz foltert eine Petition die Errichtung einer Pfarrei in Oberwilß, und für den Fall, daß diese Pfarrei errichtet werbe, fortert eint Petition au« Niederwiltz, daß da« D'echanat den Rang erster Klasse erhalte. Hr. Eyschen ersucht die Regierung, über diese Ge. suche balrmöglickst eine Entscheidung zu treffen. Hr N. Metz itäat an, der Wittwe be« ver« storbenen Arzte« Salbauf in Remich eine Pension »on 1000 Fr. auszuwerfen; Hr. Gen.« Dir. Ulvelinq erwiedert, die Regierung sei diesem Ansuchen zuvoraekommen und ein barauf bezügliches Gesehpiojekt liege dem Staatsrathe zum Gutachten vol. folgende Gesehprojekte liegen den Kammerj sektionen zur 58eratl)ung vor: Außer dem Büd- I oet em Gesetzprojekt über die Kautionen ber i 93erftd!eruna.«aefetIfdJuften, über die subssdiäre Gefängnißstrafe, über die Eidesleistung in Zollfachen, über die Kautionen, welche in Werlh« papieren auf Sicht bei der Staatskasse niedergelegt sind, über die Erböbung der direkten Steuern um 259/o, über eine Abänderung im inländischen Posttarlf in Bezug auf Drucksachen und endlich über die Autorisation für die Friedensrichter, in ihren re«p. Cantonen die Untclschriften ter officiers ministériels zu legali» siren. Die Regierung hat ter Kammer da« Gesetzprojekt vorgelegt, wonach für da« Jahr 1867 die Grund-, Mobiliar-, Patent- und Erzsteuer um 25 Pcocent unter ter Form von Zusatz Centimes erhöht werden soll, »o« der Staatskasse die Summe von 200,000 Franken erträgt. In dem Berichte des ©en. Direktors der Finanzen an den Prinzen heißt <& unter An« term, diese Steuererhöhung sei zwar nicht unumgänglich nothwendig für da« Jahr 1867, aber c« fei gut, daß sie nur nach und nach stattfinde und so bald wie möglich eintrete, damit später, wenn (te nicht mehr aufzuschieben sei, die Steuerpflichtigen nicht durch eine allzu schnelle ©teuererbö&ung überrascht würden. In feinem Gutachten stimmt der Staatsrat!) dem Gesetze bei. Ss unterließt keinem Zweifei, sagt er, daß neue Einnahmequellen gesucht werten müssen, damit ter Staat feine Verürfnisse bestreiten kann, wenn die Anleihe erschöpft ist; es ist nur die Fcaze zu wissen ob die Steuererhebung sofort eintreten soll. Da« Büdgetprojekt für 1867, so fährt da« Gutachten fort, schcinl dnsc Fragt zu lösen. Trotz der 570,000 Fr., die noch »on ter Anleihe für das Jahr 1867 übrig bleiben, wer« den die Einnahmen um 427,000 Fr. »on den Ausgaben überstiegen; wähienv 18t>7 ist also die Anleihe erschöpft und da« Gleichgewicht im Budget wird sich rennoch nicht einfüllen: Das scheint zu beweisen, daß der Augenblick gekorn« men ist, die Steuern zu erhöhen. Dann, so sagt das ' Gutachten »eiter, ist zu bemerken, daß die Steuereryöhung, welche 200,000 Fr. einbringt, nicht hinreicht, um das Déficit im Jahre 1868 zu decken; se-m wenn auch feine neuen öffentlichen Arbeiten unternommen werden, so wird im Jahre 1-68 das Déficit die Summe von 300,000 bi« 400,000 Fr. betragen. Somit ist es weife, schon im Jahre 1867 zur Deckung des Déficits vom Jahre 1868 Sorge zu tragen. Das Gutachten te« Staatslathes schließt: Die vorgeschlagene Tteuererhöhung scheint nicht übertrieben zu sein. Was die Grundsteuer betrifft,  so wirb sie die durch die Kadaster'Revi{{on bestimmten 10 Procent wahrscheinlich nicht übersteigen, und wa« die Modiliaisteuer be» trifft, so wild fie nicht hoher sein als die früher« Steuern, welche die Mobilialsteuer ersetzt ha». Man muß übrigens anerkennen, daß die meisten unserer Steuern nicht leicht erhöht werben könnten und daß es sehr schwer Wäre, schon jetzt einen Gegenstand zu bestirn» wen, der für 1867 besteuert werden könnte. So das Gutachten des Staatsrat»»«. Allem llnschein nach wirb die Kammer der Steuer, erbvhung zustimmen. Wenn für 18«? 25 Prozent Steuererhöhung vorgeschlagen sind, bann wird 1808 es nicht unter 50 Prozent thun. Die schönen Tage »on Nranjuez werden also für die Luxemburger bald vorüber sein und unsere Nachbarländer uns nicht mehr zu beneiden brauchen. Die Dtpeschenmittheilungen De« Hm, Staats« miniers in unserer Kammer über unsere au« wältigen Angelegenheilen haben wieder, nachdem île die ganze europäische Presse beschäftigt aus Berlin Correspondenzen hervorgerufen, die wir nicht unbemerkt vorübergehen lassen lvnnen. Zunächst drücken sich diese Korrespondenzen folgender Maßen über den Inhalt der Depesche unserer Regierung vom 12. Okiober au«, »on welcher der EtaatsNvinister gesagt hat, daß sie das letzte Aktenstück sei, das die Regierung abgeschickt, und daß Preußen noch nicht daran geantwortet habe: „Eine luxemburgische Depesche vom 12. Oktober an das Berliner Cabinet drückte den Wunsch au«, über die Angelegenheit der Besetzung Luxemburgs mit Preußen die s,it Monaten ruhenden Erörterungen wieder aufzunehmen. Die Gegenstände der hiernach wieder gepflogenen diplomatischen Erörterungen sollen sich namentlich um folgente Punkte betegen: Luxemburg möchte erstens die preußische Be» satzung in ter Festung Luxemburg zwar zulassen, aber nur als eine Concession, nicht als ein Recht, während Preußen dieses Recht traft der europäischen Verträge beansprucht. Luxemburg soll außerdem eine Bürgschaft dafür zu erbalten wünschen, daß, wenn das Norddeutsche Parlament den Eintritt Luxemburgs in den Norddeutschen Rund beschlösse, Preußen sich dem förmlich widersetzen würde." So nach Berliner Correspondcnzen der Inhalt der luxemburgischen Depesche vom 12. Oktober. Ob der so angegebene Inhalt der wirkliche ist, können wir nalürlich nicht bebau»* ten, bemerken aber dazu, daß ter Berliner Correspondent der Indépendance Belge ganz übereinstimmend damit diesem Blatte berichtet. Es erklärt sich nun, warum ter Hr. Staats» minister darauf hielt, daß in ter Antwort«« adresse auf die Thronrede ta« Wort „Recht" dem Worte „Interesse" beigefügt werde; die Kammer sollte mit der Regierung das Recht Luxemburgs auf die Festung konstatiren und so den Verhandlungen zwischen Lllxembulg und Bellin ihre Stütze der Regierung geben. Wa« uns betrifft, so sind »il ganz ein»erjtanben mit dem InhaU der Depescht vom 12. Dl» tober ; wir sehen gern, daß ttc Regierung die Besatzung Luxemburg« Preußen concetiren will und daß sie dafür den Nichtbeitritt Luxemburgs zum Norddeutschen Bunde fordert. Wird nun Preußen auf die Forderungen Lv» xemburg eingehen? Preußen hat bi« jetzt unfern Beitritt zum Nordbunde nicht gefordert, aber toit fürchten, tag das Norddeutsche Parlament ihn fortern und daß Preußen sich nicht widersetzen wird; es ist sogar wahrscheinlich, tag Preußen unfein' Beitritt deshalb nicht gefordert hat, um ihn butcb das Parlament forbern zu lassen, weil bann Preußen nicht mebr allein steht, fontern ganz Norddeutschland hinter sich hat; wir erinnern unsere Leser, daß in der Weimariscten Kammer schon vor Monaten die Ansicht ausgesprochen wurde, das neue Parlament dürfe Luxemburg nicht bei Seite laßen, sondern dessen Eintiitt in den Bund fordern. Dem entsprechen die Nachrichten aus 3?er lin. „Man glaubt nicht, wird von bort rheinischen VläNern geschrieben, daß Preußen dem Verlangen Luxemburgs nachkommen und sich von vornherein für alle Fälle werte binden wollen." In einer etwas burschikosen Weise schreibt die Berliner Liberale ConeSpondcnz der Trietischen Zeitung: Die Verhandlungen in der Luxemburger Kammer haben bewiesen, dich die Herren in Luxemburg sich die Lage der Dinge noch immer nicht recht klar gemacht haben. Sie verharren nämlich immer noch in dem Wunsch, aus zwei Schüsseln zugleich zu speise»^ Sie greifen mit beiden Händen nach der, ihnen nach der Auflosung des deutschen Bundes, wie fie sagen, zugefallenen vollen Unabhängigkeit und wollen doch die reellen Vortheile, die ihnen aus der Verbindung mit Deutschland bis jetzt erwachsen, nämlich durch ihre Verbindung mit dem Zollverein, jedenfalls auch noch behalten. Daß das auf die Dauer nicht miteinandergeht, davon hätte ihnen ein« sehr lurze Ueberlegung schon die Ueberjeugung beibringen sollen. Da dies aber nicht geschehen ist und sie sich noch gar nicht ernstlich die Frage vorgelegt zu haben scheinen, für welche Seite sie sich denn entscheiden wollen, für ihre so genannte Unnbhängigkeit oder für die Verbindung mit dem Zollverein, so muß man wohl noch eine weitere Entwicklung der Sache abwarten, ehe man von ihnen cine wohl durchdachte Meinung zu hören bekommt. Wir möchten fie nur vorläufig daran erinnern, sich doch einmal klar zu machen, worin denn eigentlich ihre »Unabhängigkeit" besteht und ob fie glauben, daß fie selbst in der Lage sind, ihre Unabhängigkeit zu uertheidigen ober daß Holland, mit dem sie durch Personalunion verbunden sind, fie im Fall eines großen Krieges zu vertheidigen vermag. Französisch wollen sie nicht werden und ebenso wenig Belgisch, weil eben die materiellen Interessen in Folge ihrer Verbindung mit Deutschland durch den Zollverein so außerordentlich gewonnen haben, daß sic m keiner anderen Verbindung einen Ersatz dafür finden lünnen. Preußen kann die Entscheidung dieser Frage ganz ruhig abwarten und hat gar keine Interesse daran, fie in diesem Augenblick zu drängen. Das Vesatzungsrecht in der Festung Luxemburg, der Hauptstadt des Landes, besitzt  Preußen durch besondern Vertrag mit dem Großherzogthum Luxemburg und hat es besessen ehe Luxemburg Nundesfestung geworben ist An diesem Recht ändert also die Auflösung des deutschen Bundes, gar nichts. Damit ist Preußen der factische Besitzer des Landes und wird diesen Besitz geltend machen, sobald durch einen europäischen Krieg das Interesse Deutschlands, ja die Pflicht der Selberhaltung es gebietet. Im Zollverein befindet sich Luxemburg auf 6monat= liche Kündigung, Das sind 6ie beiden Elemente, aus denen die Rechnung sich zusammenstellt und aus welcher die Luxemburger doch gut thun würden, ihr Fant zu ziehen. Und endlich hat vor einigen Tagen die Kölnische Zeitung in einem geschraubten Nr» tikel nachweisen »ollen, daß baS Recht $reu» gen« auf die Vcfatzung Luxemburg« unantastbar ist; sie fügt al« Schlußsatz hinzu, daß, mag baS Verhältniß be« Großherzogthums zum Norddeutschen Bunde sich gestalten, wie eS wolle, man in Holland wohl nicht an dem Willen und der Macht Preußens, sein Recht festzuhalten, zweisten wird. Db Preußen auf die Depesche vom 12. Oktober in den letzten Tagen geantwortet bot, ist zur Stuube noch da« Gehcimniß der beiderseitigen Staatsmännern; aber nach dem zu schließen, wa« aus Berlin berichtet wird, dürfte erst jetzt der diplomatische Kampf beginnen. Hoffen »ir, daß Preußen feine Groß« Machtsstellung nicht gebrauchen wirb, um ein Ländchen zu etwa« zu zwingen ober zwingen zu lassen, wogegen es sich aus allen Klüften stiäubt. Pfassenthal, den 22. November 186«. Es freut uns, melden zu können, daß die ganze Stadt zur Ueberzeugung von der Nochwendigkeit de« vom Matthäus-Verein angestrebten Zweckes gekommen ist, welche Ueberzeugung sie auch durch Wort und That bewiesen hat. Wir haben nämlich in jüngster Zeit unfern Mitbürgern der Sladt eine Subscriptionsüste vorgelegt, betreffend bie Vergrößerung oder besser gejagt', den Neubau unjeier Kirche, und die allbekannte Wohlthällgklit der Bürger wollte uns nicht leer ausgehen lassen, ungeachtet der außergewöhnlichen und schweren Lasten, welche dieselben in dem laufenden Jahre zu tragen hatten. Die Cholera mit ihren Schrecken, die 200ja'brige Jubelfeier unseres Gnadenbilde« halten die erprobte Freigebigkeit derselben in hohem ©rate in Anspruch genom* men; dazu noch der Krieg, durch welchen Hanbel und Gewinn in Stockung gerietb, und manche Erwerbsquelle versiegen mußte. Trotz Cet häufigen ausgaben und Verluste drang dennoch unjere tiefgefühlte Klage zum wetten Herzen der Stadtbewohner und brachte uns die nicht geringe Summe »on 2139,42 Fr, ein, Un|ern Verehrten Wohlthätein hieidurch unfern wärmsten Dank. Unsere bis Dato gesammelten Beiträge belaufen sich auf 3094,61 Fr.; die oben angefühlten 2139,42 Fr. noch hinzugerechnet, erhalten »ir einen Kassenbestand von 5234,03 Fr. Wohl ein erfreulicher Anfang für die kurze Dauer be« SÖcjlebcrö tes Sereines, aber aueb iugleicb ein grege« 855 er! ber 3?atmberjigfeü »on Seiten ber @eber. Denn fiir»obr! unfere Sage »irb für einen 3cttn au« v; s tntmutbi» genb, Wenn niebt batD, ja gar. balbsülfefö'.nmt! 3)te Bfntoobnerjabl grenjt nabe an bie 2800 ©eelen unb in unferer jiegigen fiircbc finben faum 700 ©laubige $lag. Da bie 9Rebrjaf)t unferer Setoobner jur Stunbe bes ®otte«bten* Pc« weber Übï nod) ©loden böten — »ir f>?ff ben feine — fo fsnb fie auf ben ©tanb bet <sonne angetoiefen. traurig, aber bod) »abr! @S »ttcrPebt un«, ta« alte Jtlagelfeb ber trau« ri.icn folgen, bie aus biefen Uebeipänben ber« »ergeben unb bie fd)on längf} unb ju »ieber« bolten UJÏalen an ben Dbren ber Sefer 3bït* toertben verbaut ftnb, »on feuern »<e« ber ertbnen ju laffen. SBir »erlangen baber gettig nidit mit Unred)t, bag bfe ©tabt»ert»al» tung, »elebe bod) ber Sluôbrudf ber ©efînnung ber ©emtinbe fein foE, un« enblid) ou« biefer jammereollen Sage berau«bebe unb bag fte bie geeigneten Mittel an»enbe, um un« in ben Seflg eines paffenben ®otte«baufe« ju fegen, ba c« ja in ber ganjen Stabt feine gorberung gibt, bfe geredjter unb notbttenbiger ffl, oîs biefe. Der SBortfanb bes 3Wattbäuo^S3erein«. La réunion générale des actionnaires de la Caisse commerciale et industrielle, fixée à demain, 25 novembre, 3 heures, sera tenue à l'hôtel-de-ville. François BERGER.