Der Volksfreund, 1876-01-07 00:00:00

Die Kammer beginnt sodann vie General» dislussion des Budjets. Hr. Staatmin. v. Blochausen wirft einen Blick auf die Finanzlage des Landes und findet, bah dieselbe, wie er dies bereits im November gesagt, eine relativ günstige sei. besser als man selbe bei der Dislussion des Budgets von 1875 vor» aussah, da dieses Jahr ein Boni von 1 Million hinterlüht, während man es blos auf 600.000 Fr, schätzte. Dieses Ereignis; ist um so glück» licber. als es nicht die Folge von nicht ausgeführten Vudget'Posten, sondern die Folge ver» mehrter Einnahmen ist. Auch das Jahr 1876 wird seinem Nachfolger ein gleiches Von! von 1 Million überweisen, wenn das Budget so an» genommen wird, wie es von der Regierung vor» geschlagen ist. Seit November hat sich herausge» stellt, daß die Grundsteuer 8973 Fr. mehr «. geben hat. als voriges Jahr; doch wird die Mobiliarsteuer welche 1874 Fr. 443.000 ertrug, wahrscheinlich in Folge der finanziellen und in» dustriellen Krisis eine Verminderung erleiden, welche den Mehrertrag der Grundsteuer wahr» scheinlich überschreiten wird. Genau lennen wir da? Ergebniß der Moüiliarst'ner noch nicht, weil die Supplcmentaicollen noch nicht bei der Regierung eingegangen sind. Hingegen ist das Pro» dult der Vranntweinaccise bedeutend gestiegen: 1874 ergab dieselbe mit Einschluß der lieber» gangsabgnbe 192 000 Fr„ dieses Jahr wird sie wenigstens auf 300.000 Fr. steigen, Dan! der außerordentlichen Obsternte. Hier ist also ein Mehrertrag von 100.000 Fr,, dem allerdings ein Mindererlrag der Nrausteuer von 26.000 Franken gegenübergestellt werden muß In den Zollrevieren wird wahrscheinlich auch lein Mehrertrag stattfinden. Tic GrenzMe ergeben aller» dings einen Ucberschuß von etwa 40,000 Fr., hingegen wird der Ertrag der Rnnlclzucker- Steuer bedeutend geringer ausfallen, so daß wir von dieser Seite vermehrte Einkünfte nicht er. warten dürfen. Tagege» hat das Euregistrement in den II eisten Monaten von 1875 Fr. 76.000 mehr eingebracht als in der entsprechen» Periode des Vorjahres. Ter Tomänenverkauf war 30.000 Fr. geringer als 1874, wa?, da die Stadt die Hälfte de« Erlöses erhält für den Staat eine Mindereinnahme von 15,000 Fr. ausmacht. Anderseits haben die Gemeinden für Unterhaltungstosten der Gefangenen u. s. w. in diesem Jahre 41,000 Fr. eingezahlt, während im Vorjahre blos 26.000 Fr. erzielt worden wären. Tie größte Mehreinnahme ergibt in» dessen die Post. Für die 10 ersten Monate von 1874 belaufen sich die Einahmen auf 226.000 Fr., für die gleiche Periode von 1875 aber auf 330.000 Fr,, also 104,000 Fr. mehr, so daß der Mehrertrag fürs ganze Jahr sicher 120,00,0. Fr. betragen wird. Tiefes Plus ist nicht das Ergebniß anormaler Zuftäude. fondern die Folge der raschen Ver» lehrsentwickclung. der Postmandate, der Eor» respondenz'Kaitcn. des Paket-Transportes und ! esonderö der immer zunehmenden Franlirnng, nicht nur im inländischen sondern auch im internationalen Verkehr. Ich glaube in nähere Einzelheiten nicht ein» gehen zu müssen: aus dem Gesagten erhellt zur Genüge, daß unsere Einnahmen eher zu steigen, als zu fallen die Tendenz haben. Mäßig veran» schlagt wird das Jahr 1875 wenigstens 100,000 Fr. mehr ergeben als sein Vorgänger. Rechnet man die aus den Erzconcessionen fließende Rente hinzu, so erhalten wir einen Gesammtbetrag von 5.655.000 Fr. Tie Ausgaben belaufen sich auf 5,811,000 Fr., von denen langjährigen Ersah» rungen zufolge 120,000 Fr. als nicht verausgabt abzuziehen sind. Dieselbe reduzircn sich dem» uach auf eine Summe von 5,691.000 Fr., d. b. sie überschreiten die Einahmcn um 36.000 Fr. Toch ist zu bemerken, daß bei dieser Rechnung die Mehreinnahme der Post nicht in Anschlug gebracht ist. Jedenfalls wird das Boni nur sehr wenig in Anspruch genommen werben und wird das Jahr 1875, wie das vorige, ein Voui von rund einer Million hinlerlassen. Es geht daraus hervor, daß die Regierung Recht hatte, im November zu jagen: die Finanzlage gestaltet sich günstig. Tie Fortsetzung der Generaldebatte wurde auf folgende Sitzung vertagt. Hr. Füber fragt die Regierung, ob sie noch nicht in der Lage sei, die versprochenen Ausschlüsse über die Eisenbahn-Angelegenheit zu geben. Hr. Gen.-Tireltoi Funk. Ich bin im Falle, von der Kammer einen mehrwöchenllichen Auf» fchub der Tiscnision verlangen zum müssen (oh! oh!) Hr. Brasseur erklär! er werde die Tiscussion gelegentlich des Art. 93 des Au3gabe»Büoge!Z veranlassen. Tie Kammer stimmt dem bei.