Herr Redakteur!
Luxemburger Wort, 1874-01-12 00:00:00

Herr Redakteur! Sie wollen gütigst in dem ,Luxbg. Wort' an das Comité für du Errichtung eines Denkmales zu Ehren bit verstorbenen Prtn« zessin Heinrich die ergebenste Feage erlauben, doch nicht mehr länger mit einer endlichen B'schlutz"ahme zn warten. Wenn die Lösung der gestellten Anforderung keine leichte ist, so wird es doch ge«iß für das ganze Land ein HerzenZb?.ü f.-.lh sein, die Liebe zu der hachsek. verstorbenen giirjïh v;rniirkhcht zu sehen in einer sichtbaren Darstellung und in passender Weise diesem G pfähle Ausdruck zn »«leihen. Da diese Frage fchin lange eine fchroebende ist, so könnte man Vesorgniß hegen, daß ihr nicht entsprochen werde. Veab« sichtigte ich schon vor Utagerer Zeit, diese Sache wiederum zn berühren, so wird gewiß mit dem neuen Jahre das hochverehrllcht« Eomile derselben cine beseitigende Wendung geben und mit dem Znstaadekommen des Denkmals die Dankbarkeit des ganzen Landes verdienen. Ein Beisteuern vom Lande. ■*®»>— — Wir unterbreiten der ,Lnx. Ztg.' noch folgende Enthüllnugen über den Reptilien« fonds ans der.Germania': „Die Unterstiitznug, welche die Regierung in dem größten TheUe der Press: gefunden hat", beruht nicht „auf der freien Üeberzeugung der politischen Kreisen und ihrer Or« gane", sondern auf den finanzielle« Zuw^Ndüngen, welch: die Regierung den Eigenthümeru oder Redakteuren Zeitungen gewährt. Es nehmen diese Zuwendungen sehr verschiedene Gestüten an, und wir sind nicht in der Lage, alle Manipulationen, welche in dieser Richtung stattfinden mögen, aufzuzäüen; aber einige derselben köanerl wir auffahren und dem öffentlichen Urtheile unterstellen. Erstlich find Zeitungen mit Geldern aus Staatsfonds gegründet und sodann an Pri> vatnnternehmer übergeben worden mit der Bedingung, die Regierungspolitll zu ver» treten und nach den Anweisungen, die ihnen zukommen würden, sich zu verhalten. Zweitens sind schon bestehende Zeitungen non oppositioneller H.ltung gelauft, mit Staatsgeldern, aber auf Namen von Priva» ten gekauft worden und unter sehr verfehledenen fiiianeiellen Bedingungen, aber immer mit dem Austrage, der Negierung rückhaltlos zn Diensten zu stehen, zuverlässigen Hauden übergeben worden. Drittens werden Zeitungen unter derBedingung, sich nach dem Willen der Regierung zu verfallen, aus Staatsmitteln subvention nirt, entweder durch Deckung der oder durch regelmäßige Zuschüsse zu den Herstellungskosten oder durch gelegentliche Zahlungen bei eintretendem Bedürfnisse. Viertens erhalten Zeitungen — natrnlich immer auf dieselben Bedingungen hin — Unterstützungen an b a are m Geloe in noch anderen Formen, beispielsweise dadurch, daß für sie die Kautionen gestellt werden, oder dadurch, daß aus Staalökosien eine beträcht« liche Anzahl von Exernnlaren abgenommen wirb, oder aus noch atnete Welse. Fünftns werden E!;esicdakleure geradezu in festen Sold genommen, mitunter — wo nicht immer — ohne îl)tittoifîen der Eigenthümer der Zeitungen. Seel,stens stehen noch ganz andere Mittel und Wege der Regierung zn Gebote un» werden von ihr denutzt, um starrige Rebac» lionen zu lirren. Auf dilsen Punkt zurückzu« kommen, behalten wir uns aber vor, wenn sich eine zwingende Veranlassung bieten sollte» Für jetzt nur so viel, daß wir nur ungern unsere Polemi! gegen Persönlichkeiten richten. Wenn trotz alledem die „Prcwinzial-Eor« r.'spundenz" sagt: „Es ist völlig unrichtig, daß eine Reihe von Zeltungen von der N-glerung erhalten werde. Es gibt in Preiißm mit Ausnahme der anerkannt amtlichen Blätter leine einzige Zeitung, welche von der Regierung erhalten wird, keine einzige, die sich im Besitz oder zur unmittelbaren Verfügung der Regieruug befände", und: „Es gibt, wie gesagt, in der ganzen Mo-- narchie leine B«llung, welche direkt von der Regierung erhalten wirb", sa legt st« offenbar bas ganze Gewicht auf die unscheinbare!, Wärtchen „unmittelbar" unb „direkt", bereu V?düutung aber aus bem Vorangefnhrten erhellt. Wir finb, wie schon oben bemerkt, in ben Staub gefetzt, unsere fammtliche vorftehenben Behauptungen zu beweisen. Es bleibt noch zu erörtern, -voher die Mttel kommen, um die be?eutmben finanziellen Aufwendungen zu den angeführten Mahnahmen zu bestreiten. Bis zum Jahre 1367 ftaiiben der Regie' lung zu Pnhzweckm nur bie sogenannten „geheimen Fonds", anfangs im Virage van 30, später von 40.000 Tylrn. jährlich zu ©eboie. i^ls zu diesem Znlpnntle hat sich auch bie sMvernemenlale Veeinfl.chnng der poliiifchen Presse in bescheidenen Grenzen gehalten. Dinn aber erhielt bie Regierung die völlig frei?, mit keiner V>:rantmortlichkeit verbundene und füllst von jeber Rechnungslegung entbundene Verfügung über dm sogenannten Wclfee,- odcr Nkp'ilienfonds, dessen jährliche Erträge r>2n circa 900,000 Thlrn. zur Adwcl'r ttwc-iigl'r „U^ttiib:"desKo'-.nsH von Han!',c>oer r:,d des Kurfürst?.'! von Hoffen verwendet roerden follt'n. Tief: „Umtriebe", fo'v^it sie üderhünvt ftcittg"funden, haben jede^^faüs nur ein schr bescheidenes Maß erreicht, uw feic d^ni Ithre 1870 ist überhaupt Nl6)!s vor^ülommeü, was lüe Negierung hätte nüth'.ge'.l ko:'.!!!!!', diese Gelder bchimmungsmäßi,; ü::zug«ifcü. NichtZdlstowenigcr hat d'^Z SlnaiZmiinstirium .(durch CamphMm) ouf die Frag: des Abgeordnet'r.Yanses na^' dem Betrage und der Verwendung dkscr R^mnucu geantwortet: „Ausgaben, welche urmöge ihrer Vestim» mu>!g zur unmittelbaren sder inittülllaren Abwehr friedlicher U!,teinchnmngen unter die Catégorie des § 2 d^r V.'jchl gnahnugesetze fallen, !>->be > sich in de!? neuerworbenen Llmdeölheilen zahlreich fenug ergchen, llWer lacht ba?^, um es nicht zur Ansammlung Von Bestanden aus dm Überschüssen der mit Nefchlag belegten Vermögensniassen kommen zu lassen. U ber die Zwecke ber Verwendung der Rcvenueiiüberfchüsie nach Maßgabe der gedachten gesetzliche: Vorschriften beschließt das Gesammlmiuifteriunl. Die Verwenbung der demgemäß bm einzelnen Rüslortminifte llm überwiefemn Betröge erfolgt seitens derfelben felbfiständla. 1er Fiüanzminister bewirkt bie Ueoerweisung ber dur h bie Beschlüffe bes Staalsminifteriums festgesetzten Beträge an das betrcffenbe Nessort. Eine Beteiligung der Oberrechnungskammcr. be^ züglich der Verwendung ber in Nede stehen dm Ueberfchüssc findet aus denselben Griin> ben nicht statt, aus denen bie Rechnungslegung an den Landtag für ausgeschlossen zu erachten K."