Deutschland.
Luxemburger Wort, 1865-01-31 00:00:00

Deutschland. Berlin, 25. Jan. [Die Rede des Ministerpräsiventcn v. Bismark^ anläßlich Ter Aoreßdebatte in der gestrigen Sitzung des Herrenhauses lautet nach stenographischer Aufzeichnung,, wie folgt: Ministerpräsident v. Bismark: Ich sage zunächst den Herren Antragstellern und den Rednein, welche die Adresse vertreten haben, meinen Dank für die wohlwollende Veurtheilung, welche die Thätigkeit ver königlichen Regierung bei Ihnen gefunden hat. Ich erlaube mir in Uebereinstimmung mit derjenigen Auffassung, welche die Majorität des Hauses von dem inner« Conflict hat, einige Sätze hinzuzufügen, welche zwar nichts Neues sagen, aber meiner Ansicht nach, Entstellungen gegenüber, dmch welche sie verdunkelt werden, nicht oft genug wiederholt wcroen können. Die Basis des constitutionellen Lebenöprocesscs ist überall der Compromiß. Es ist diese Basis innerhalb ter preußischen Verfassung um so nottjujenctger. als sic von vielen anderen abweicht in Bezug auf das Budget und in Bezug auf die drei Gewalten. Es sind dies zwar nicht drei absolut gleiche, aber ooch absolut berechtigte Gewalten, die neben einander gestellt sind Keiner von ihnen legt die Verfassung die Verpflichtung auf, sich den beioen anderen, oder einer cer beiden anderen unter« zuordnen. Eben so wenig legt die Verfassung einer der drei Gewalten das Recht auf, sic volo, sic jubeo, zu sprechen, dem die beiden anderer sich zu beugen hätten. Das leichte und wohl> feile Nustunftmiltel, den Conflict zwischen bei> den Körperschaften des Landtage« dadurch zl beseitigen, daß die Regierung die Veipflichtun, anerkennt, jedesmal, wo das Herrenhaus mi dem Abgeordnetenhaus« nicht übereinstimmt, da« Herrenhaus rurch Ernennung von Mitglieder! <n»Uebereinstimlnung mit dem Abgeordnetenhaus zu bringen, dies Mittel halte ich für verfas suna.swidrig, schon um teßhald, weil es W Verfassung untergräbt. Es fühlt dieser M zu einem Kammtisystem, welches vrinciviell fi' nberfuuie annimmt, dessen Sïicbtiibereinjtimmung mit Dem Unterhause gar nicht gerächt werden kann. &* beseitigt tint untergräbt tollstänvig das Institut eine« ; errcnhause«, einer ersten Kammer, eines Oberhauses, wie man ci tien* „en maa, welches gerate der Träger reinigen Politik Hin füll, welche sick nicht ren SaB's' Meinungen mit Leichtigkeit fügt und den J'e* gulator im Ballast des SH'ftes b.lret Ich ?alte eine solche Theorie im Widerspruch mit tn »reuë lien Serfaffunö und daiielde *&. rwen w. ches ein liberales Mmstenum mache., Ännfe, das Her.cnhaus durch Ernennung »oit OTialiecern in Ucbereuistlmmung mit cent «tfleorciiffen&nufe zu setzen, dasselbe Expert» ment konnte rcmnä^jl wiederum von einem conservation Ministerium gemacht werde» — un? rie Möglichkeit ist rech nicht ausgeschlossen daß wir einmal ein conjervatives ?lbge« ordnelenyaus baden werden und wenn wir tann eine liberale Majorität in dem Herren- Hause hatten, so müßte man dasselbe Expert« ment im entgegengesetzten Sinne machen une tic Zahl der Mitglieder würde bald eine zu bfteutetiDe werden und das Herrenhaus nur ein Schlitten des Abgeordnetenhauses sein, was ter Anfassung wircrspricht. Die AersMng weist _ ich wiederhole c« — auf den Weg tes Cl!wp,omisses mit Nothwrndigkeit hin. Dieser Weg wurde verlassen durch den Beschluß, wilchcn ras Abgeordnetenhaus am 22. Sept. Ibö2 faßte, ein Beschluß, ressen Ausführung ter Regierung unmöglich war. Ich will nicyt alle ritte vertreten, welche die Damalige die aitrung im Jahre 1860 in dieser Angelegenheit get^an hat; nur so viel ist gewiß, daß, als die gegenwärtige Regierung eintrat, sie den (Streit in einer Lage vorfand, daß fie gütlich teniclbcn nur schlichten konnte, indem sie linen unmdgUchen Beschluß aussühtte, nicht blee deßhalb unmöglich, weit das übgct von 1Ö62, WaB in seinem wesentlichen Bcftaildlhelle verworfen :rurre, bereits verbrauch! war, fontern auch dcf-halb unmöglich, weil es für die 3tcaiertma eine Unmöglichkeit war die Armee flufjuliJien. Diese Unmöglichkeit dauert jetzt noch fort, wie die Thronrede hervorgehoben hat. Besondere tantbar bin ich bcn Herren Antuafteücrn für die schonende Weise, mit welcher fie die auswärtige Poliük berührt haben, 3'cCer v™tti)cb,e Geschästsmnnn kennt die Bedenken, welche der Verüsseutlichung Darüber schwebender Verhandlungen entgegenliefen, indem er sonst entœeCtr Hin eigenes Ziel vorzeitig rrjllegt orer ein falsches Licht auf dieses Siel in den Augen anderer Unterhandelnder geworfen wird. Die Herren sind versichert mm wollen sich versichert 'hallen, daß in ren schwe benben Verhanclungcn die diesseitigen Interel- Jen mit Festigkeit vertreten werten, und turf ich die sichere Ueberjeuguug aussprechen, daß picuhischci Blut nicht um!c>nst sjtfloffen sein wird. (Lebhafter Beifall.) Von der liberalen Seite ist un* bei der Kritik der auswar eigen Politik sehr hausig ter Vorwurf in ver Presse gemacht worden — er wird uns auch in Dein andern Hause gemacht werden — daß wir die zuliinstige Gestaltung der Herzogtümer uns dadurch erschwert haben daß wir mit Dejier* veiefa gegangen sind Ich glaube, meme zerren, daß die Nützlichkeit dieses Bündnisses während der vergangenen Phase von Der Zukunft in ein helleres Licht wird gestellt werten, als ttc bisherigen Ereignisse, so weit sic vorliegen, es gechan haben und als ich selbst in tie|cm 31 v» genblick im Stande bin, es zu tb,un. Einjuveilen erlaube ich mir, zu bemerken, daß, wenn wir den Weg, den wir gegangen sind, nicht gehen wollten, uns ein regelmäßiger Weg nicht anders übrig blieb, als ter rcs.Bundeetricgcs. Es ist nun auch dieser Weg mit mehr ccer weniger Variationen in Bezug auf die Art, Wie Wir die Sache zu behandeln hätten, empfohlen wurden. Nun liegt es auf der Hand, daß bei ter Bundespflicht Oesterrcich nicht l los als einfacher Bundesgenosse, fontern als Präsidialmacht mitgewirkt haben würde, und daß nebe« Oesterrnch, und viel ent,cheioenrer, die Majorität des Bundestages nicht blo« auf die KrieaMiung, sondern auch auf die schließliche Gestaltung ter Herzogthümer eingewirkt haben wiirdr. Daß wir von dieser Majorität cine wohlwollende Berücksichtigung der «pecisisch preußischen Interessen zu erwarten gehabt hatten, als von dem befreundeten, uns verbündeten Ocsteilfich, das, glaube ich werden selbst die Herren, die un« tiefen Vorwurf machen, nicht erwarte!.. Ich glaube, sic machen ihre Vorwürfe nur in ter Art, daß fie die Konsequenz der,elben nicht bis ans Ende ziehen und daß sic nicht sehen, toas tic nothwendigen Resultate gewesen waren, wenn wir ihr>n Vorschlägen ge olgt wären. Der Gedanke, daß der itneg, den wir geführt haben, ifolirt für Preußen zu führen fei, führt uns auf das Feld der Conjectura^oUtit, was ich im Hinblick auf meme amtltcbe Stellung zu betreten mir verfallen muß. Nur so viel ist gewiß, daß wir zu einem solchen Kriege ohne Deflerreicb, rie Zustimmung ter deutschen Bundesregierungen nicht gehabt hätten, daß wir uns also außerhalb der preu« giften Armee nur hätten auf Elemente stützen können, oie entweder im Widerspruch, oder jedenfalls ohne Bewilligung der Regierung sich un« angeschlossen hätten, regelmäßige Truppen Walen es nicht gewesen. Wenn ich mich auf diese wenigen 'Andeutungen in Bezug auf ein Thema, welches alle Gemüther in tiefem Augenblick wesentlich iutereffirt, beschränke, so wollen Sic dann nicht einen Mangel zu Ihrer Ueberein|limmunn mit ter Regierung sehen, fontern Die Beobachtung der nothwendigen Rücksicht, welche die Ocffentlichkcit mir auferlegt. (Lebhafter Beifall.)