Uebersicht
Luxemburger Wort, 1872-01-13 00:00:00

Uebersicht bat poli tisch en '^aaes-.'rei?,nisie Auf zwei Fragen ist zur Stunde bie Aufmerksamkeit in Frankreich gerichtet! bie Fiuauzfrage, welche burch neue Eteuergesctze gelöst werben soll, unb bie Frage ber N'ickkehr bcr Kammer nach Paris. Veibe Fragen finb von ber größten Tragweite für Frankreich unb für bas übrige Europa. " esonbers kann es für Europa nicht gleichgültig fein, baß ber gesetzgebende Kövper eines großen Laubes unter der i2dhut einer Bürgerschaft stehe, von welcher seit eifern Jahrhundert alle dreißig ober alle zwanzig Jahre eine Revolution ausging. Die Abwesenheit der Kammer ist eine Bürgschaft für bie Nnhe von Paris. Wie wäre e§ gegangen, wenn am 1!1. März vorigen Jahres bie National- Verfammlung in Paris eingeschlossen worden wäre? Die Commission, welche ben betrcffenben Antrag zu berathen hatte, l;>, t sich mit 20 gegen 10 Stimmen gegen bie Nüdkehr ausgesprochen. Das Urtheil ber Kammer wirb bem entsprechend ausfallen. Die ©rünbe, welche bie Negierung zu Gunsten ber Nück> kehr geltenb macht, sind kleinlich unb halten eine scharfe Prüfung nicht aus. Paris fei immer bie Hauptstabt gewesen; Paris leibe große Nachtheile in seinem Hanbel bie Verwaltung bes Landes werbe um Vieles er» leichtert, wenn Paris die Haupstabt fei; enblich bie bestänbige Corresponbenz mit Paris, eine doppelte Verwaltungsmaschienc, fei zu schwerfällig; das sind bie ©rünbe, welche bie Negierung vorbrachte. Sott beim, wenn Letzteres aud; ber Fl«!l wäre, für die Bequemlichkeit ber Minister bie Sicherheit oes Laubes anMovfcit werden! Die Majo rität wünscht, einmal mit dieser ewigen Frage abzuschlics'en und b^eh-te, daß sie auf bie nächste Tageoordnnna, g>, sitzt weroe. Ans ben Wunsch des P äsidcnrcn aber, welcher Zeit zu gewinnen trachtet, ist bie Debatte barüber bis über 11 Ta^e hinausgeschoben worben. Der Cominissioiisbevicht kam am Mittwoch zur Lesung. Die Steucrfn's^ beschädigt seit einigen Sagen die Kanni^r, unb wird auch vor acht Sagen keine Lösu!',l'> finden. Vorläufig wer den die einzelnen Projeté eingehend diskutirt, und erst am Vn^e entscheidet die Kam mer sid; für das eine oder das andere. Die Einkommensteuer, bie in England besteht, ift vernrthetlt; die Steuer auf die Mobiliarwerthe sindt ebenfalls wenige Anhänger; unb wenn bann Triers seiner,'. Projekte, ber Erhöhung ber Zölle auf d^e Ilohsloffe, nicht zur Annahme vevhilst, so hätte nur noch bie Zusatzsteucr Aussicht, Ger biplomatische Verkehr ist seit Neujahr zwischen Frankreich unb Deutschland wieder hergestellt. Die l^iderseiligen Beziehungen finb fo gnt wie sie überhaupt sein könne». Die ZufatzeonuentiW zuni Friedensvertrag ist von ber französischen Kammer genehmigt. England muß wiederholt aus Irlanb Rufe um eine eigene Lanbesr^rtretung für irlänbifche Angelegenheiten vernehmen; daneben wächst in ganz ©roßbritannien bie Arbeiterbewegung von Tag zu Tag. Im österreichischen Neichsrathe werben bie Forderungen ber Polen in Gulizien als eigene Resolution zur Sprache kommen. Ungarn hat mit Croatien ähnliche Schwierigkeiten. Baden hat seine Verwaltung vereinfacht uub bie Veanitenzahl reduzirt. Die gestrige Kammersitzung bot etwas mehr Interesse wie bie vorhergehenben Sitzungen ; nächste Woche wirb bas Interesse wahr> fcheinlid; nod; größer werben, beim Hr. Brasseur wirb am Mittwod; feine Interpel lation über bie Gürtelbahn entwickeln; er verlangte bafür Miltheilung bes Protokolls über eine außerordentliche Sitzung ber ürtelbahngesellsd)aft, was ihm aud; von ber Negierung zugesagt würbe, fobalb bas Protokoll ihr eingegangen fei. Nie aus einec frühern Sitzung erinnerlich, wirb Hr. v. Blochausen an bie Inter peNation Vrasseur eine Interpellation über unfern Bahnbetrieb anschließen. An bcibe Interpellationen knüpft bas Lanb einen fehr hohen Werth, weshalb wir hoffen bürfen, baß bie Debatten erfchöpfeub, aber aud; würbig fein werben, Uub für wauu bie Interpellation über bas ÄankgcsuH, ober vielmehr, wann wirb bie Negierung in ber Lage fein, bie fchon gestellte Interpellation zu beantworten ? Wir hoffen, baß sie es balb fein wirb, ba ja ber Staatsrat!; bereits einige Sitzungen über biefen Gegenstand gehalten hat unb fomit fein Gutachten wohl balb gefaßt haben wirb. Erinnern wir nod;, baß noch aubère fehr wichtige Gesetze zur Berichterstattung bereit liegen unb bann können wir erwarten, bah nod; fehr interessante Kammersitzungeu kommen werben. Zu Anfang ber gestrigen Sitzung theilte Hr. Prüf. o. Scherff mit, baß ber Ausschuß für Streitsachen im Staatsrat!; gänzlich zu erneuern sei, wozu bie Kammer Canbibaten vorzuschlagen habe. Nächsten Donnerstag wirb bie Kammer biefe Operation vornehmen, am Mittwoch aber fchon fid; barüber berathen. Der jetzige Ausschuß besteht aus ben HH, Neumail», Simons, Würth Paquet, Jonas, Iurion, Lefort unb München. Hr. v. Scherff theilte bann weiter mit, bie Central-Section habe ihre Arbeit über bas Gesetz in Betreff bec Nechten unb Pflichten ber Beamten noch nicht beendigen können, werbe sie aber für bie erste Sitzung, nächsten Dienstag, vorlegen. . Darauf schritt die Kammer zur AeseHuorläge, betreffend bie Hinterlegung von Gelb summen in bie Staatotasse, worüber Hr. De Muyser Berichterstatter war. Dieses Gesetz scheint uns wirklich einen praktischen Nutzen für ben Staat wie für bie Bevölkerung zu haben. Bis jetzt warfen bie hinter legten ©eloer, durchschnittlich 40,000 Fr. jährlich, keine Zinfen ab , in Zukunft werben bie Summen höher sei,,, schon beshalb, weil bie Failliten das Gelb, welches ber Masse dec ©laubiger gehört, in bie Staatskasse hinterlegt werben muß; bann aud), weil ©e meinbe», öffentliche Anstalten uno Privaten ebenfalls Gelb hinterlegen können. Geld, wel' ches von Privaten hinterlegt wirb, kann höchstens o Proz. Zinfen abwerfen. Die hin terlegten Summen bürfen im Ganzen 50«»M0 Fr., bas heißt ben Staatscrebit bei ber Internationalen Bank, nicht übersteigen. In so fern ftnbet ber Staat feinen Vortheil bei biefer Einrichtung, als er bas hinterlegte ©elo zu Staatsausgaben verwerthen kann unb nlfo niHt zu feinem Crédit bei ber In ternationalen Bank rekurriren muß. Die Debatten über bieses ©ese>.>. bas ein stimmig angenommen würbe, boten ziemlich Interesse; es betheiligten sich b«ran bie HH, ©en.-Dir. Ulueling, N. Metz, Toutfd; und De Mm;fer. Wir werben bie Debatten nachtragen. Die Regierung hat ber Kammer einen Gefetzentwurf über bie Vermehrung bes ©e< richtsperfonals in Dietirdj vorgelegt. Worin oiese Verniehrung besteht, wissen wir noch nicht, wirb aber wohl in ber Ernennung eines neuen Nichters zu finden fein. Gegen biefe Ernennung müssen wir uns aussprechen unb lassen uns babei von ber Correspondent leiten, bie wir über benselben Gegenstanb vor einiger Zeit gebracht haben. Warum, so fragen wir, bie Zahl ber Be amten vermehren, ba eben bie Verringerung ihrer Zahl eines ber Mittel ist, um bie blnbenbeu Beamtengehälter zn verbessern? Wenn bie Gerechtigkeitspflege im Bezirk Diekirch einen weitern Nichter nothwenbig erforberte, so würden wir gewiß bie Hanb bazu biet m ; allein bie Notwendigkeit ist nicht bewiesen unb bleibt^noch zu beweisen. Auf einen Nichter in Luxemburg kommen schon jetzt mehr gerichtliche Sachen wie auf einen Nichter in Dieknch, was ein Nichter in Luxemburg thuu kann, wirb wohl auch ein Nichter in Diekirch ihun können, es sei denn, baß bie Nichter iu TiVkirch ihrer Auf' gäbe nicht gewachsen wären, was boch gewiß Niemanb beuten, geschweige beim fagen kann. Tielirch noch einen. Nichter geben, hieße vol> lends bas ' Verhältniß zwischen Luxemburg unb Diekirch stören. Man sagt, in Dietirdj feien noch Viele Prozesse im Nüästanb; unsere schon angeführte Correfponben'z bestreitet biese Aussage unb zwar nach offieieller Quelle; aber gefetzt, es fei ein Nückstanb uorhanben, so ist er bodj nur zeitweilig unb wenn bas Gericht in Diekirch währenb eires Jahres wöchentlich eine Sitzung mehr halten wollte, so wäre ber Nückstanb balb erlebigt. Eine befinitiue Ernennung eines Nichters vorzunehmen, um einer zeitweiligen Ueberhäufung von Geschäften abzuhelfen, bas kann boch nicht zu gegeben werbe». Nichts alfo kann die Ernennung eines neuen Nichters in Diekirch rechtfertigen unb es ist zu hoffen, daß bie Kammer sich nicht leicht zur Herstellung einer neuen Beamtenstelle hergeben wirb. Die Frage, ob Beamte, mit Ausnahme ber unersetzbaren Nichter, in bie Kammer gewählt werben können, wirb nächstens von bcr Kammer burch bas Gesetz über Rechte unb Pflichten ber Beamten entschieben werben. Wir müssen gestchen, baß es uns unmögn'l, uns kategorisch über eine Lösung auszusprechen, hanbelt sich wohl nicht bei uns um eine Prinzipien, fonbe'-n vielmehr um eine praktische Frage; unb würbe es sich um eine Prü.eivienfrage Haubein, so wäre bie Entscheibnng bennoch nicht so leicht, ba unsere Nachbarlänber bie Frage verschieben gelöst haben; währenb näinlich in Frankreich mib Belgien bie Beamten von ber Kammer ausgeschlossen sii'.b, werben sie in Preußen unb in ben anbern beutschen Kammern zugelassen. In einem kleinen wie bas unfrige ist die Frage .vorzugsweise eine praktische; unb ir, s^ fern gibt es so viele Grünbe bafür u^:d bagegen, baß es überaus schwer ist zu sagen, welche Grünbe ben Vorzug verbienen. Wir wollen einige Grunde dafür unb dage gen anfühien unb überlassen es einem Ieben, sich ein Urtheil zu bilden. Niemanb spricht unseru Veam en Talent unb Geschick zu einem Teputirten ab; zur Zeit waren Beamte in ber Kammer, bie eine Iierbe berselben w^ reu unb bie manchmal Licht und Losung iu schwierige Fragen brachten; wäre es nicht gnt unb wünschendwerth, wenn eben Beamte, Fachmänner sich an ber Nbfafsung unserer Gesetze beteiligten unb fo ab unb zu verhüteten, batz ein Gesetz sich als unausführbar h rausstellte? ' Die Verfassung fchließt gewisse Beamten non ber Kammer aW; so bie Mitglieber bes Ztaatsrathes, bie Nechnungsbeamten, bie Mitglieber oeö öffentlichen Ministeriums, bie mit Seclsorge beauftragten Geistlichen; als Gniüb bafür haben bie Urheber ber Verfassung angegeben, biefe Beamten feien nicht unabhängig genug ober sie könnten nicht Nichter in ihrer eigenen Sache fein; fagt mm aber bie Verfassung baburch nicht still, fchweigenb, baß bie anbern Beamten zu ber Kammer zugelassen werben folle»? Vor ber Verfassung finb alle Luxemburger gleich; heißt es nicht bie verfassungsmäßigen Rechte unb Freiheiten einer intelligenten Ka tegorie Bürger verkennen, wenn man sie von ber höchsten Ehre, bie ein Bürger beauspruchen kann, ausschließen will? Kann man es ben Wählern nicht übellassen zu sagen, ob ein Beamter Talent unb Unabhängigkeit genug besitzt, um sie in ber Kammer zu vertreten? sind in bieser Hinsicht nicht bie Wahler bie einzige unb geeignete Juri)? Werben unb bleiben bie Beamten von ber Kammer ausgeschlossen, bann wirb wohl bie Kammer vorzugsweise aus Inbustriellen oder sonstigen Hanbels- ob'. Inbusirie-Gesellschast^ Aetionaren zusammengesetzt sein; sinb aber solche Tepuiirten unabhängiger' raie bie Beamten unb unterliegt ihr Votum weniger ben Privat-Interrssen wie bas ber Beamten? Tas fü b einige ©rünbe für bie Zulassung ber Beamten. Führen 'wir 1iuN'einige ©rünbe gegen ihre Zulassung an, Die CeutralseMon ber Kammer hat sich mit 6 Stimmen unb einer Enthaltung für Ausschluß all^r, Beamten ausgesprochen, mit Ansnahme ber nidjt absetzbaren unb unver. setzbaren Nichter. Dieser letztern Ausnahme pflichten wir vollstanbig bei, fragen aber, ob nicht bie Nichter erster Instanz ebenfalls ausgeschloffen werben soll n, schon beßhall', weil sie ihres Avaneements wegen nidjt bie volle Unabhängigkeit haben,währenb Obergerichlsräthe ihre volle Unabhängigkeit besitzen. Mr machen biefe Bemerkung nicht für biefe ober jene Persönlichkeit, auch nicht für bie Gegen wart, fonberu nur für bie Zukunft. Was bie Verfassung betrifft, so glaubt bie Centralsektion, baß bie Verfassung, eben weil sie schon gewisse 'Leamlenkategorieen aus schließt, kein Hinberniß ist, baß auch noch andere Kategorien ausgeschlossen werben; bie Äersassüng schließt grabe biejenigen Beamten lais, beren Zuthun am Ersprießlichsten für bie Gesetze wäre, so bie Mitglieder bes Staatsralhcs, bie Tistrikts-Lommiss.n'e, bie Mitglieder bei Parquets, ber Rechnung^ Kammer, u. s, w. - warum soüien nicht andere Beamte ausgeschlossen werben können, deren Zuthun von keiner so großen Bebentung ist? Zudem ist ber Staatsrat!) faktisch aus den Verwaltungs-Ehef uü.b den Oberbeamte^ zusammengesetzt; bi.se beralhm bie Gesetze Uüb geben anlachten darüber ab; somit tonnten in bie Kammcr nur untergeorbnele Beamten kommen; sinb aber biese so unal> hängig, wie zu wünschen ist? unb wären sie nicht versucht, ihre Stellung in oer Kammer zu gebrauchen, um sich Beamte höher zu schwingen? Einerseits also thut der Staats rath, was bie Beamten in ber Kammer thun könnten,' unb anderseits könnten bie untergeoiolieten Beamten ihre Stellung in ber Kummer mißbrauchen. Äußerem wür^,e der Amtöbienst vernachlässigt werben, ben ber Teputitte als Beamter zn versehen hat; seine Amtskollegen, bie ihn ersetzen müßten, müßten barunter leiben und en^l.ch würbe bie hierarchische Stellung bi>? <j,'inUen zu ben Mitgliedern ber Ne^ a/ei.'>a u,:b seiner Amtslollege» gefälfdjt wev,.',:. El!', Freund Übersendet uns bie Berliner Zeitung vom 30. Dez. vorigen Jahres, worin wir eine Correspondenz nus Luxemburg finden, die wieder ihres Gleiche» sucht. Wir sind dermaßen an die Schmähungen und Unwahrheiten deutscher Blätter gewohnt, daß uns nichts mehr wundert, auch dieses neueste Pamphlet des Berliner Blattes nicht. Was sollen mir noch widerlegen, wenn der Gegner schlecht genug ist, um unsere W,dellegnng entweder todt zu schweigen, und wenn er ist, nur die Entstellung und Lüge als Waffen zu ge^ brauche»? Unfern Lesern, unserm 'Lande brauchen wir keine Widerlegung zu bieten, denn sie kennen uns; wir wollen ihnen die Correspondez des Verlier Blattes einfach unterbreiten und sie dann selbst urtheilcn lasse:!. Eie lautet: Luxemburg, 21, Tezeinber. Unsere Uktramontai.en und ihre P^dündete», unsere Fransqnillons, sind eine verdammt zähe Raee, w.i es ihre persönlichen Interessen gilt. Nicht wissend, woher d»ö (''eld zum Selbstbelrieb unserer Eise:,ba! nen nehmen, sind sie, wie es scheint, ans den schlauen Einfall gekommen, zn unserer vécus seit Jahren bestehenden Zetteloaük noch zwei ioeilcre i:.'s L^ben zn nls^l. sollen diese Banken die Millionen zur Beschaffung des Betriebsmaterials für unsere Eisenbahnen uurfchießcn, und dafür die Er> lauburß erhalten, für einige zehn bis zwanzig. Miüiouchen in Papier in Umlauf zu setzen. Nie es scheint, findet auch unser Hr. Etaatsminister die kluge Spéculation »ach feinem Geschmack, wenngleich die Ne> gierung thut, als ginge sie die Sache nichts weiter an. Wer aber diese Spekulation nicht so günstigen Auges zu betrachten scheint, das ist unsere Kammer, noch mehr aber unsere Internationale Bank, die wohl dem ultramontanen und fransquillouistifchcn Unternehmen am allerwenigsten Ursache hat gewogen zu sein. Um vorzubeugen, will diese »un sofort ihr Kapital verdoppeln, - wodurch sie das Recht erhält, einige zwanzig Millionen Banknoteu in Umlauf zu setzen. Ein gar hübsches Sümmchen für ein Ländchen von ca. 200,000 Serien. A'^r was wird es erst geben, wenn nun auch »och die beiden andern projektirten Banken ihre Papierfabrikation beginnen werden? Selbst für nnser papiernes Zeitalter dürfte das denn doch ein zu starler Tobak fein, Toch daraus machen fich die Leute, w^lch^ fm- sich die Nnsehldar^l: hab.il, w^i^ d,r nichi/. Hauptsache für sie ist, daß i^re Pläne ge> liegen, sie nur !.i de^ ge> winnen, dann niag sonst die gan.',e Welt beschwindelt io.i^en. Ti.se L,!tte wissen recht wohl, daß aus ein ?tnl.'heu Zinsen czchlt n'erden miissen, und verstehen ihre Arithmetik anch gut ge,n:,', um anez'.o.chnen, wieviel von den Zinsen eines Kapitals von ca. Vlülir, ,en auf den Ko.^f eines Jeden von uns kommen würden, hoch aber lourde sich n.'ohl das Kapital zur Veschafsang des :,um Betlied unserer „iahnen d.laufen. Fcr/,er ni^'e^', unsere Illtramontanen ni.d unsere Fransquillons (oie gewiß in die Keschäfle der Ost'-a'mges>.llschaft Hierlandes llar s,c',',ug se!','!-, um lier laicht weit irre za gehen), welches der Nettogewinn ist, den der Betrieb unserer Eisenbahnen dieser Gese!ls,raft eingetragen hat. Und wenn sie dies» wissen, dai^i wissen sie zugleich, daß dieser Gewinn weit eher nega'.ir-er als positiver Natur ist Und deuuoch geht ihr einziges Streben dahin, daß unser !^and den Betiieb u»s>r'e Bahnen selbst übernehme und dafür eine Anleihe von I? bis 20 ".'üllioncu mache. Wer soll die Zinsen dieser Anleihe decken, da wo die Eisenbahnen sich gar nicht rentiren? Vermmhlich wir, das Volk, der gemeine Hau» fen, der in seiner frommglaubigen Blindheit tagtäglich von dem frommen „Wort für Wahrheit und Recht" im Schimpfen gegen „Preußen" (lies Deutfchlanb) unterrichtet wirb. Es wäre spahig genug, wenn ber Ianha> gel hier für fein Schimpfen unb Schmähen gegen „Preußen" auf bie vorbefagte Weife bestraft unb so burch Schaben klug gemacht würbe. — Die Parole des „Luxemburger Wort" und unserer Fransquillons heißt eben : „Mag die Welt untergehen, wenn nur Preußen dabei ist." — Was aber uns Andern ber Untergang Preußens nützen soll, begreifen wir nicht, und dieses um fo weniger, wenn wir dabei vor allen Andern bie Zeche bezahlen sollen.