Großherzogthum Luxemburg. Diekirch, den 19. Dez. 1851.
Der Wächter an der Sauer, 1851-12-20 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Diekirch, den 19. Dez. 1851. Unsere Kammer hat sich am 6. Dezember zun» yvei. te,» Mal in dieser Session vertagen müsse», ohne sogar die wichtigsten ihrer Arbeiten vollendet z» habe» Und warum? Weil sie Mühe halte in hinreichender Anzahl sich juiainnienuisiute»; weil viele ihrer Mitglieder des Deliberirens müde waren, oder die eigenen Geschäft« denen des Staates nicht mehr hintenanstetten »volltei, oder konnten. lts liegt, für hentewem'gstens, nicht in unserer Absicht, das Tadelnswerlhe, ja das Strafbare eines solchen Be- Nehmens hervorzuheben; »vir »vollen nicht die Unterstellungen angeben, zu denen eine solche Lauheit in der Erfüllung der Bürgerpflichten Veranlassung geben könnte : wir wollei, blos die Ursachen aufsuchen, die möglicher Weise jene gerügten Verhältnisse herbeiführen kön»»e>», u»»d das Mittel, denselben abzuhelfen oder, zuvor» zukomme!,. Als die Kammer im Okioberzusainmenkam, sprachen »vir die gegründete und vernunftgemäße Hoffnung ans: daß die Diskussion der verschiedene» Budgets gar »ve- Nig lei« wegnehme» werde, »i»d daß bei einer z»veimo- Nallichen Session die »vichligsten der von der Verfassung begehrten Gesetze votirt »verden könnten. Die Erfahrung hat uns nunmehr deutlich bewiesen, daß »vir die Rechnung oh»« den Wirlh gemacht. Bereits hat die Session a» z»vei Monate gedauert lind, außer dem Votum der Budgets, ist die einzige ernst* Haft« Arbeit der Landstände die Diskussion Gesetze über das Rechnungswesen und die Organisation der Rechüungskamnier geiveie». Die Gesetze über den la»,d< wirthschaftllchen Credit, über StaalS-Affecuranz über Mili!ärpe»fio»e», über Verailttvorilichkeil der General- Verwalter, über Bekämpfung des Lasters der Trunkenheit, über die Presse und überviele andere Dinge, fchlai«N lheilö i» de» Earious der Kammer, theils in denen der Regierung »nd erwarten schon lange der dröhnenbe» Posaune, die sie ins Leben rufen soll. Freilich ist das Gefetz über den landwirchschaftlichen Kredit durch die Seetionen gegangeil: aber »vie? Wenn wir den uns gegebenen Versicherungen Glauben schen«n dürse», so soll blos eine der vier Seetionen sich ernstlich mit diesem so wichtigen Gegenstände abgege- baden, während es die ander» einem ihrer Mitglieder überließe», sie »ach feinet persönlichen Ansicht 111 der Eeiüralseeiio» zu vertreten! Wohl ist uns die Zusammensetzung der Ee»tralseetio» eine sichere Garan» **e für die reife und erschöpfende Diskussion des Gefeht«: wir brauche» nur die HH. Eh. Metz, Eyschen, Müller, Toutsch und Jonas .zu nenne», um auch un> >«r« Leser diese Ansicht theile» zu mache»: ab« »«sin« in dem Verfahren der Seetionen elivas Unregelmä, H<*, Rachlässiges. •• Wir envähnen dieses einzelnen Falles, weil wir da*i die Erklärung von einen» andern Umstände ftnden, ■** schon est unsere Aufmerksamkeit auf sich gezogen. «a, oft schon hat es uns wundern wolle», daß die An'"ge der Eeutralfeetion, die doch in den meisten Fäl- Uv die Onintesseiiz der Ansichten der ganzen Kammer j"1 sich lassen solle», von der Kammer nicht gebilligt "ldcn; ja »vir haben es «lebt, daß ei» von derEe». "lseltion gestellier Antrag in der Kammer mit genauer "h einen einzigen Ritter sinden konnte, der für den» ™. tk Lanze einzulegen bereit ge,vesen wäre. *** Gelehrtern unter unfern Lesern, denen der Gang der Arbeite» in der Kammer bekannt ist, müssen »vir hier einen Augenblick um Rachsicht und Verzeihung ersuchen, indem wir es im Imeresse u»seres Tbema's sinden, den mit diesen Verhältnissen wenige« Bekannten dieselbe» auseinanderzuseßersi Die. Kammer hat außer ihre» öffentliche» Sitzungen, in denen sie Beschlüsse faßt, noch vorgäugige Zusammenlunft«, die sogenannten Ber a! hnn ge n in de n Seetionen, worin deliberirt und diskulirt, aber nicht beschlossen wird. Unsere Kammer theilt sich in vier Seetionen. Jeder von der Regierung oder von einem Mitglied« der Stände selbst eingebrachte Vorschlag »vird „un zuerst, bevor i» einer öffentliche» Sitzung darüber berathen und beschlossen »ve>den tann, den Sectionen überwiesen, die ihn der Reihe nach zum Gegenstande ihrer Besprechung und Berachiing machen. Hier ift es ledern Milgliede möglich, seine Ansichten zu Tag« zu fördern, ohne daß es im Geringsten erfordert sei, ei» Red»er zu sei»: i» diesen Berathüngen werde» Vorschlage gemacht, die hernach öffentlich „och diskntirt »verden, abergewaliig würde man sich biolveilen irre», »venn man das Verdienst eines Mitgliedes nach der Menge der Rede» beurlheilen »vollie, die es ihm in der Kammer zu debitiren gefällt. Solch ei» Redner eignet sich sehr oft fremdes Gui an und reprobuclrt in langen und bisiveileii langweiligen Phrasen, was ein einfaches Mitglied vom Lande vielleicht mit drei Worten in der Sectio» gesagt hatte. Doch dies gehört eigentlich nicht hierher. In jeder Sectio» lieg! ei» Register off«, in das eines der Mitglieder alle jene Bemerkungen einträgt, die als erheblich nnd »vichtig befunden »Verden. Ist »»» ei» Gesetz i» eine Seilion belachen, so ernenn! dieselbe einen Berichierstat! er. Di eser, der durch die Majorität der Mitglieder gewählt »vird, sollt« natürlich auch die Ausich:en dieser Majorität vertreten. Ift das Gesetz in dieser Weise durch die vier Seetionen gegangen, vo» denen jede ihren Berichlerstatter ernannt, so vereinigen sich diese vier letzlein unler dem Vorsitze des Präsidenten oder .des Vicepräsidenlen fcer Kammer und bilden die sogenannte Central s«c, tion Hier »vird neuerdings Über das Ganze berathen, die Bemerkungen der einzelnen Seelione» »verden von ihren respectivenßerichterstattern t?orgctu,eje»i, man diSkulii« und staluindarüber, d. h. man billigt, derichligi oder verwirft dieselbe», und leglalle diese verschiedenen Entscheidungen in ein Akieiistücknieder, dasman den Bericht der Eeniralseeiion heißt und das in der Kammer von einem, ebenfalls durch die Majo« rilät der Centralseelion ge»vählten, Berichterstatter vorgetragen »vird. Sind die verschiedenen Berichlerstaiter-Wahlen „ach den constitittionellen Prinzipien vorgenommen worden, d. h. haben die Majoritäten ver Seclioiieii immer nur solche ernannt, die ihre Ansicht theilen, so ist es natürlich, daß der Bericht der Eentralfeelion mit ziemlich« Sicherheit als die Ansicht der Majorität der Kammer angesehen werde» kann. So ist es in den andern constititlionellen Kammer»», aber so ist eS sehr oft nicht bei n»S. Bei uns s eint mandieThatigkeit, die Fähiglest oder eine sonstige Eigenschaft eines Mitgliedes Hauptsächlich für solche Wahlen i» Betracht zu ziehe», und so kömmt eS, daß sehr oft ein Mitglied der Minorität ein Gegner deS Gesetzes, zur Vertretung einer Majorität gewählt wird, die für das Gesetz ist. Eine natürliche Folge davon ist die Unzuverlüssigkeit der Berichte der Eetitralseclioii: eine andere Folge ist die UNnölhige  Verlängerung der Debatten, und — in weiterer Folge — die Ermüdung der Kammerinilglieder, die geringe Theiluahme an den Arbeile», die Sehnsucht nach dem heimischen Heerde, — die Unbeschlußfähigkeit der Kammer — Da ist eine der Ursache,», die »virergründen wollt«»! daS Mittel zur Abhilfe liegt auf der Ha»d. Aber es gibt »och andere, die »vir nächstens berühren werde».