Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1868-02-18 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Die ,Nicner 3tg-' hebt den Handfchuh auf, den die Berliner Blätter Oesterreich vorgeworfen hatten, weif;biefcS sich die Freiheit genommen, den ausgewanderten Hannoveranern Passe zu ihrer Reise nach der Schweiz auszustellen. Die .Wiener 3tg.' erklär!., die österr. «Regierung sei der Angelegenheit der Hannover. Truppen vollständig fremd und weife jede Verantwortlichkeit zurück. Was die Ausstellung von Pässen anbelange, so fei dieses Recht »ou allen Staaten ausgeübt worden, so namentlich von Preußen zur Zeit des polnischen Aufstände«, als es die polnischen Flüchtlinge aus dem preußischen Staat entfernen wollte. Es feien allerdings Übertretungen von Seiten unterer Polizeibehörden vorgekommen, diese BeHürden hätten aber einen scharfen Verweis erhalten und der Umgebung des Königs «ou Hannover feien energische Weisungen zugekommen. ©S fei daher um fo mehr zu bebauern, daß eben die ministerielle Berliner Presse das Benehmen der öfterr. Regierung so willkürlich und so irrthümlich beurtheile. Um die Sache nicht noch mehr zu erbittern, hat die Miener 3tg.' ohne Zweifel unterlassen Preußen barem zu erinnern, wie dessen Gesandte in Wien zur Zeit der Krönung in Ungarn Propaganda für Preußen bei den ungarischen Stabilitäten machte und feinem Hofe berichtete, zu wie großem Danke gegen Preußen sich Ungarn verpflichtet halte. Dem fei wie ihm wolle, so scheint Preußen nur mit großem Aerger zu sehen, wie Oesterreich sich gehoben hat: roarum thut Preußen nicht desgleichen? Vismark fühlt, daß ein Zuwachs an materieller Macht nicht immer auch ein Zuwachs an wirklicher Macht ist. beweis Hannover, welches zum deutschen Neapel geworden ist. Die Gerüchte von einer Aenderung im französischen Ministerium erweisen sich als verfrüht. Die frans. Kammer beschäftigt sich noch immer mit Verathung des Paßgesetzes, Dieses Gesetz hat das Schicksal, sowohl die Negierung als die Kammer-Opposition nicht zu befriedigen. SaS englifffje Parlament tjat feine 2lrbeiten roieber aufgenommen. 3u il)rer '©amftagSfi^uug Ijat bie flammer bie ©iSïuffion bcS SilbgetS beenbigt. ®Ic nädjfte Si^uug rourbe, roeil teilt fonftigeS ©efeljproieft jur SBerid&terftattung bereit war, uid;t beftinunt ; beu ©eputirten roirb, roeuu Slrbeit bereit ift ber ©ijjungStag in il;ren äßefjnuugen angezeigt roorbeit. SBir I;eben au» ber ©amftagSfïêung bie ÖauptpuuEte l;cr»or. SBeim 2(rtitel Slcterbau^ fd;ule erflarte §r. ©taatSminifter Seroais, bajj/ ba bie bie Slcferbaufdjule betveffenben $ad;t= »ertrage in beut uad;fteu ablaufen, bie Släerbaufdjule felbft aufhören roirb; bod; foll baburd; bem 2lcferbauuuterrid)te fein Eintrag gefdjeb^en, beim eä feien getroffen, bamit in ber 3tormalfd;ule 2lcferbauuuterrid;t ertljeilt werbe unb bie Äammer erinnere fid) be» GoucurfeS, ber für Slbfaffuug cines lanb« roirttjfd;aftlid;en Sjucycë fei. Sic SWcrbaufdnile fei in biefem Saljre nur »on 4 Sdjüteru be. fud;t ; früijer fei ber äkfud; uiel jaljlreidjer gc= roefeu ; bie Urfadjcn biefer älbnal;me feien be^ faiuit. Hr. Führ wünschte, der Hr. Staatsminister möchte diese Ursachen bekannt machen ; d» die{er aber nicht auf den ausgesprochenen Wunsch einzugehen glaubte, so fand sich Hr. Föhr veranlaßt zu feinem Bedauern zu sagen, daß Schüler »ou beut Besuche der Ackerbauschule durch einen Einfluß abgehalten worden feien, der auf ihre Eltern ausgeübt worden fei. Ein Antrag des Hrn. Aug. Fischer und Eonsorien, es möge für Künste und Wissenschaften das Subsid »on 0000 auf 10,000 Fr. erhöht werden, wuroe, weil die Regierung sich widersetzte, nicht berücksichtigt. Hr. I. P. Fischer hob die Resultate hervor, welche die Musik- und Gesanggesellschaften hervorgebracht haben und meinte, dieses ©übfib sei bas nützlichste des gaujen Budgets. Dagegen frug Hr. de Eolnet, wohin es wohl führe, wenn man jeder Dorfgesellschaft ein Subsid geben sollte; das geschehe in feinem Lande. Etwas anders fei eS, einer Musikschule Subside zu geben. Im weitern Verlaufe der Büdget-Diskussion interpellirte Hr. I. P. Fischer die Regierung über baS Vagabundenwesen, bas, früher »on Fremden betrieben, jetzt von Luxemburgern betrieben wird. Hr. VanncruZ gestand ebenfalls ein, daß das Uelel groß fei, doch fei das Gegenmittel schwierig. Unter den Vagabunden gibt es viele Invalide ; führt man diese in ihre Gemeinden zurück, so verlassen fie dieselben so« gleich wieder, weil sie ihre Existenzmittel bort nicht finden ; dieses Uebcl ausrotten, ist schwer, denn es fällt mit dem Pauperismus zusammen. Was die gesunden Vagabunden betrifft, fo nimmt er Anstand, den Parquets allzugroße Strenge anzuempfehlen, namentlich in einem Jahre wie dem jetzigen ; doch foll die Interpellation des §rrt. Fischer ernstlich in Betracht gezogen werden. Auch Hr. Thilges spricht sich in demselben Sinne wie Hr Vannerus ausdie strenge Ausführung des Gesetzes über Bettelei würde eine Masse von Individuen den Bettlerdepots zuführen, bereu Unterhalt bann den Gemeinden znr Last fallen würde. Die Gemeinden sind schon jetzt für den Unterhalt ihrer Armee bedeutend im Rückstand ; wird eine Forderung an die Gemeinden gestellt, fo wird sofort die Frage des Domicils erhoben. Die Interpellation des Hru Fischer richtet sich also eher an die Gemeinden als an die Regierung. Uebrigens kann man den Luxemburgischen Vagabunden nicht verwehren, von einem Orte zum andern zu gehen, um sich Arbeit zu Verschaffen. Nach Erledigung der i-übgetartifel wurde zwischen Hrn. Gen.-Dir. Vannerus und Hrn. Eyschen die Gefängnihfrage discutirt, zunächst im Anschluß an die Petition einiger Kaufleute die Arbeit in den Gefängnissen, und bann die Organisation der ©efänguif3e selbst. Hr. Vannerus verthcidigte das jetzige Arbeitssystem, welches der freien Arbeit keine Conknrrenz mache, fügte aber hinzu, daß, fcbalb sich eine Industrie niederlassen wollte, welche baffelbe verferiige wie die Gefängnisse, die Arbeit in den Gefängnissen aufhören muffe, Hr. Enschcn konnte sich noch kein bestimmtes Urtheil über die Arbiitsfrage bilden, nnd forberte die Ernennung eines Direktors, eines Geistlichen und eines Schullehrers für die Gefängnisse. Hr. Vannerus enuiederte, ein barauf bezügliches Reglement fei schon feit zwei Jahren fertig, habe aber des GefänMßlokalcs wegen nicht eingeführt werden können. Auf Antrag des Hrn. Gen.^Dir. ThilgeZ wurde statt der, Summe von 96000 Fr. als Ertrag der Erzsteuer vorläufig die Summe von 50,000 Fr. ins Budget gefetzt; diese letztere Summe soll ebenfalls noch keine definitive fein. ÄommerberlJQnblungcn. ©isïuffion ber SRobüinrficuer.(gortf.)§r. ©en.=Sir. be Gol= net antwortet §m. SBürtlj. SGBir fjaben, fprad; er, (Selb nötfjig ; roie eS fd;affen ? Sollen roir etwa wieber eine SfnteiFje matten, uad;bem roir »on unferer je^igen Slnleifjc für laufenbe StuS* gaben 2,080,000 %t. »erjeljrt fjaben, roo»on mir jeftt bie Linien bejaljlen muffen ? ba§ farm nid;t fein ; fomit muffen wir bie Steuern er= fjöfjen. ®ie frühere 9îegternng fjatte ein Mv nimum »on 370000' gr. für ben ©rtrag ber ajlobiliarfteuer angebt unb fjinjugefügt, bafe fo »iele 3ufa|'Sentime* äitgcfd;lagen werben müßten, bis biefe Summe erreicht ift ; bie je^i= ge Regierung fjat baS Minimum fallen laffen, baS aber »on ber Bentralfeftion wieber aut 290000 gr. feftgefefet würbe, will aber, bafs 20 Sttfaè'Sentimeâ für ba« 3ah,r ISGS auf bie i'iobiliarfteuer gefd;lageu werben. Sinb nun bie 3ufa$s©entime3 ein Unßlüd? 3JÎU ben 3 auf ben Gtwfünftcu ber Kapitalien roirb bie DJtobiliarfteuer mit Stiebe tigfeit 220000 gr. ertragen ; fügt man 20 3u= faj}=ßentimeS fjinjn, fo erplt man 260,000 %r.\ ift biefe Steuer ein dlnin für ba§ SSBobi* liav»ennögoH '( SSenu roir bie Binlünfte ber Kapitalien mit 3 Sprojent befteuern, fo ift baS nur biftribu= tt»e ©eredjtigfeit. ©AS Kapital ift ein feftfte(;= enber 9teidjtb,üm; ber Slrbeitslo^n ift baS tags lid; erfaufte Seben ; es ift fomit billig, baf3 baS Kapital 3, ber ©ewiuii 2 uub ber ülr* beitslofjn nur 1 Sßrojent »01t itjreu Binfünften als Steuer bejahen. Man faßt, ba§ SJÎobiliaruennogen fei ju l;od) im ju beut ©nmbuermögen be^ fteuert ; will mau wiffen, wie ber Sergleid; ift ? 3Jîit ben 3ufa^SentimcS bcjaljlt ber 2lrbeitS= Iol;n 6/B, ber ©ewinn 12/3 unb ba§ Kapital «/s i^rer ©inïunfte ; unb bas ©runb»ermö= gen ?es besaölt *0/s0/s feiner flapitaljinfen. ©er Sergleid; fällt alfo ganj }u ©unften ber 2)co= biliarftcuer aus. 3Jcau fjat alfo gut fageu, bie ©ruubfteuer bejahte nid;t genug ! Hr. Würth sagt, die Grundsteuer fei nach dem durchschnittlichen Ertrage der Ländereien während der U letzten Jahre berechnet, während das Mobiliarvermögen jedes Jahr bis juin lebten Geutime berechnet wirb ; ich antworte ibm, daß weil dem so ist, die Grund» steuer eher ;u hoch als zu niedrig ist, denn vor 5 ober 6 Jahren, also gcr«de in den Jahreu, nach meteben die Grundsteuer berechnet ist, war der Ackerbau viel blühender als jetzt ; ich antworte aber, daß der Ackerbau viel leichter «on der Steuer erreicht wird als das Mobiliarverinögeu ; denn er kann keine Scholle vor der Steuer verbergen. 2?ir befteuern alfo ben Stcferbau höher al§ baS 3Jlobiftart)ermögen ; warum ? weil bcr Staat jenen mel)r als biefen fdjüfct; btefer Sd)ut3 wirb aber tljeucr genug mit S Çrojeut bcjahlt, beim bie Säubereicn haben feit 3 3al)--ren nuuißfteuS ein ©rittet UjreS 2Sertl)c3 »er= loren. §r. Ï3iirtf) Ijat bie IXnïtugtjeit begangen, von bern niebt beftcuerten SSicï) bcr Sanbtüirthe 51t fprecüfu ; erinnert er fid) beim aber nicht, baf; wir eine $ferbe= uub Dd;fcufteuer Ijabeu? ©erfelbe §r. ïi'iirtl) hat ebenfalls von ber Stabt i'itremburg gefprodjen ; foll benn £urem= bürg bureb eine Grlaffuitg ber Steuern cnt= fchäbigt werben ? 3'd) benïe, wir l;aben anbere Wültl, bieber Kammer balb mitgettjeitt wcr= ben. 23aS nun bie Befürchtungen bcS §ru. SBürtl) für bie hcranjuàicîjeuben Snbuftrieen betrifft, fo bitte id) ihn, fid; um^tfehen, wie in anberu Säubern bie befteuert werben ; bin id) gut unterrichtet, fo befahlt ber §od)ofeu uou in granïreich nid)t weni= ger als 15000 %x. Steuer. 3Jîit Dtecht fpricht ör. 2ßürtl) von beu ute= brigen 3?eamtengehälteru ; aber rote macheu, um bie ©ehälter 511 erphen? Sft tS, inbern mau Die Steuern erhöht ober »erminbert? 3u= bern wir bie Steuern erhöhen, thun wir beu erfteu Sdjritt jur Erhöhung ber S3eamtenge= hälter. Ör. V3i eip erflärt, er habe fid; feit beut erften Sotum viel mit ber vorltegeubcn befdjäftigt unb er theile jeljt bie 2lnfiistcu bcS Önt. ©ürtl). SBir muffen thun, nrnS gerecht ift unb wollen nur DaS, bann fönnen wir ruljig Ich habe nachgeforscht, waS int Jahre 1849 geschehen ist. Dem Gesetze von 1849 zufolge ist das Mobiliarkapital cenfirt, 5 Prozent zu ertragen, selbst wenn eS nichts einbringt, das Grundkapital dagegen 3 Prozent. Ist es gerecht, daß baS Grundkapital cenfirt ist, 3 Prozent einzubringen? Ja-, ist es gerecht, daß baS Mobiliarkapital censirt ist, 5 Prozent abzuwerfen? Das ist eben die Frage. 3ch fül)le mid; bei biefer testen grage et= roaS in ber Guge, beult ich frage mid), ob eS gerecht ift, bie Steuer «uf einem Gtufommen ju erhöben, welches gar nicht beftehen famt ; fofl 3. 53. ein Äaufmanu eine Steuer von gr. 3,G0 biiatytn, wenn fein Kapital nur 2 $ro= jeut einbringt ? wir beim erften Sotum ein 3Kini= mum für bie 3Uîobiliarfieuer firtrteu, haben wir etwa« auäuabutSwctfcS getljan, waS in feinem anbern Saube vorfömmt, uub jwar um fo mehr, als noch, wenn baâ ÜDtiuimum uid)t erreicht wirb, 20 3ufat3-GentimeS f)inju* fommeu. üi'ir firiren beu Grtrag ber ©runb» fteuer bis ju einem neuen ffabafter; für bie 9Jlobitiarfteuer aber ftrireu wir eine 3iffcr n einem fcblimmen Sal)re ; eS liegt barin etwa» roaS ungerecht ift. 3BaS t()itn? 3^ bin eiuvcrftanbcn, um bie îlïobiliarfteuer 311 erhöhen ; aber id) frage mid}, ob wir bie 20 3uïats:Centimes befretireu fol= len? lim biefe grage ju beantworten, muffen wir wiffen, ob 3 3Jîotnliarftcucr beu 8 $rocent ©runbfteucr eutfprechen : GS mag fei«, bafj in anbern Sahren 3 ïDîobt' liarfteuer ju uiebrig finb im Sjcrgletc^ mit ben 8 ©runbfteuer; in biefem Sahje aber finb 3 sßfoceut nicht 311 uiebrig ; wenn fie aber nicht 3U niebrig finb, warum bann nod; bie 3ufa^GeutimeS? Um bie 3»ia|s-GentimcS 311 rechtfertigen, gibt eS nur einen ©runb ; eS ift bie Unterteilung, bafj ba§ 3}cobi(iarfteucr= gefel; utcb,t erefutirt werbe. 21UU mau einen S?erfud) madjeu, fo trage mau ber Sage beS ,§anbel3 3ied;nuug. ôr. %o 1) r gibt Sluffläruugen über bie 3«s fa^GcntimeS. ©ie Geutralfeftion, fagt er, war bebadjt, baS richtige Serbaïtnifc jwifcheu ©runb= unb 3)lobUiarfteuer l)erjuftetten. 33ei ber ita-bafterreviftou raub man, bafi baS in Säubc= reieu angelegte Kapital 22 bis 3 $rocent 3iufeu abwirft ; baS sDcobiliarfapital ift aber cenfirt, 5 abzuwerfen. ©efe(3t nun, id; habe ein Kapital von 100,000 gr. in Säubereien angelegt; biefcS Kapital bringt mir 2500 gr. ein uub ich hröal)h bavou beut Staate 200 gr. ©ruubfteuer. ©aSfelbe Kapital von 100,000 gr. ift auf S>in\tn ober in i)au= bei unb Subuftric angelegt; eS bringt mir 5000 gr. ein; bauou bejahte id; eine sDcobi= liarfteuer von 180 §r. ©ie Gcutratfefttou fd;lofi auS biefer Berechnung, öafj 3 3)colnliarfteuer nicht int Ginflaug mit beu 8 ©runbfteuer feien, uub fie eutfdjlofj fid;, bie 3iifals=GentimcS hinpjufügen. Uebri= genS »otireu wir bie Steuern nur für ein Sahr. §r. be Golnet: ©ic 33crechnungen beS §m. §öf)r beweifeu fchlagenb meine 33ehaupt= uugen; tcç wtanur eine iüemerfuug I)in3ttfügeu. 3Jlit bern SJtobiliarfapital ïarm id; fpefulireu unb ©efd;äfte machen; will id; aber mein Jïa^ pital au" bern ©runbvermögeu jurücfjiehen unb verfaufe meine Säubereicn, fo ift ber ©laat gleid; ba uub forbert G $rocent be§ jßerfaufpreifcä als Ï)cutatiou3red;t ah; biefe 3JhttationSfteuer fdjlägt bie Ginïiiufte unb böa Kapital. 33enu Sitrcmburg verloren hat, fo werben bie sJtepartitoreu 3!iicîficht barauf uel;men. Hr. N. Metz: Hr. be Golnet will der Stadt Suremlntrg einen Trost geben. Es gibt nun aber tm Mittel, die abweichenden Meinungen zu versöhnen und dieses Mittel bestände barin, zu sagen, daß die Kapitalien cenfirt sind, nicht 5, sondern 4 Proceut Zinsen einzubringen. Schon im I. 184!) hat man sich gefragt, ob mau die Zinsen eines Kapitals nickt zu 4 Proeeut berechnen sollte; seitdem ist der Zins- fuf3 gefallen. §r. be Golnet fagt, ba§ in ©runbgütern augelegte Kapital fei einer 3Jht= tationSftener von G unterworfen; aber wie wirb aud) biefeS Kapital geljätfchelt ! 3d) feuue einen ber fo viel be= 3al)tt wie bie vier größten 6igent()ümer jufam= ttien; feiner biefer Gigentl)ümer wollte aber mit jenem 3ubuftrtelleu taufdjeu, ein beweis, baf? BaS ©runbfapitat fic^ nid)t 511 beflageu hat. 3cb will gewifî bau nid)t tableu, aber id) bin überzeugt, bafi baS ÜDcobiliarfapital viel ftärfer befteuert ift als baS ©rnubfapital. Ör. Soutfch bemerft §m. 3Jte(s, welcher behauptet, nirgenbS habe man ein l'Uuimuut für bie SJiobiliarfteucr feftgefe^t, bafj eben baS ©efc(s von 1840, beffeu Sater §r. 3Jte(3 ift, ein ÜUUnintum feftgeftellt hat §r. 9)îe^: ©te Umftänbe fiitb heute auberS als bamatS. §r. be Gotttet: $n Stalten beftimmt baS @efet3, wie viel Steuer jebe aufbrin= gen mufj. Sagen, man Rollte bie 3ufats=Gen= timeS nicht bejahten, heifit eben fo viel als fagen, mau follte ben 2"utSgabcn=llebcrfchuf; nicht bejahten. ,£>r. K. 21nbre will nid)t mel;r jur ©isfuf= fion äitrücffel)ren, er will nur fagen, bafj man bie leitenbeu ©run^fätje beS ©eff^eS von 1849 umgeftofjen hat. 2lrt. 2 beS ©efe^eS von 1849 fagt, bie 3Jcobi(tarfteuer fei beftimmt, bie $erfonal= uub von 1822 51t erfel}en uub föunte in biefer Gigeufcbaft jwi= fcheu 140 uub 100,000 gr. einbringen. ©AS iefjige ©efe(s ftöfjt biefe ©rnubfäljC um, eS ift eine wal)re Sncomc^are. 3cl; werbe bal;er baS ©efet) nicht votiren, junachft wegen ber Kopffteuer, welche eine abfcheuliche Steuer ift, unb bann, weil baS ©efeß bie Stabt Siifent; bürg überbürbet. ïuie febon mitgetheilt, rourbeu bas Minimum von 290,000 fo wie bie 3uiaft=GcntimeS auch beim ä>otum beibehalten. 2lm legten Samftag (;aben SS. SIR. feolyheiten mit ©efolge bern biefigen Klofter Unfcrer Sieben grau ben gcwöl)itticheu 33efud;, beu biefelben in feinem Sa^e unterlaffen, gemacht. Gin folc^er ä3efuch ift jeDeSntal ein geft für biefe 2luftalt uub bie 3öölinge freuen ftch aH= gemein über benfelben. ©ie ift be= fanutlid; befoubere S3efd;ü|3erin unb 2Sol;lt()ä^ tertu ber 2lrbeitSfchulc, bie mit ber älnftalt verbuuben ift. ©er erfte Sefuch gilt auch im= mer biefer Schule, uub bie Äinber vergeffeu eS in i(;rem Sehen nicht, Dafj bie freunbliche grau mit Sebem aus ihnen gefprochen, bie Slrbeit eines Seben unterfucht uub Stile jum gleif3 u. guten betragen ermahnt ïjat. Saffelbe gefchal) in beu au biefe Schule ftojienben Dber^rhnär» fchulen. Sm verweilten S:l)re Äönigl. längere Btil Gä würben bort eigens componirte ©efaug= unb Mufifftücfe vorgetra* gen uub bie I)ol;en Söefucher l;aheu fich von Sîeuent üherjeugt uub eS auSgefprocheu, bafj biefe 2luftalt aud; in biefer Sejietiung völlig auf berber 3eit ftel)t uub baS hefte Vertrauen ber Gltent verbient, h\a iljreu Kiiu beru eine höhere Sjilbung uerfchaffen woEeu. 33ei ähnlichen S3efucben wirb auà) bie Kapelle beSaufeS unb bie Söohnung ber DrbeuS= fdjrocftcrn nie vergeffeu. ©Ic hält barauf, cor bern 2lbfdbiebe alle Schwe|lcnt um fieb ju oerfammeln unb einer Scben unter frcunblidjem ."gänbebruefe ein »erbinblicbeS 33ort ju fagen.