Frankreich.
Luxemburger Zeitung, 1845-02-12 00:00:00

Frankreich. Paris, 6. Febr. Heute hat die Kammer mit 157 gegen 156 Stimmen den Vorschlag der Herrn d'Hanssonville. Saint Marc Girardiu und vier anderer Mitglieder der conscrvatiueu Par»ei, welcher das Avancement in den Etaatsamtcrn ziiü! Ocgcnstaudc hatte, vcrworsen. K Seit einem Monate findet ein lebhafter Notenwechsel zwischen Wien, London und Paris statt. Diese Roten betreffen die spanische und die orientalische Frage. Der Graf Dietrichstcin, der neue österreichische Gesandte in London, hat von seinem Hose Instructionen erhalten, welche ihm befehlen auf eine baldige Änderung der traurigen Lage der Bevölkerung von Syrien zu dringen. Was die Anerkennung der spanischen Regierung betrifft, so sieht es fest daß dieselbe von den conseruativeu Großmächte» crwcigcrt wurde. Das „Univers" schreibt: Einer unserer Freunde, der aus Italic» zurückgekehrt ist, bat dort eine sehr seltsame Bemerkung gemacht. Es ist bekannt mit welcher Strenge die österreichische Regierung die französischen Bücher und Journale, welche znm Eingang in die vcnctiamsche bardri bestimmt sind, eensirt. Unter de» Romanfeuilletons, welche in dm letzten Jahren Gnade vor der eisernen Schcere gefunden haben, befunden sich, wer möchte nicht staunen! die Suc'schcn M>' '.res Paris. Und aus welchen» Grunde? Sie, was unser Reisender nach seinen Erkundigungen sagt: Der Grund dieser kaiser liche» Nachsi,! t ist, daß Frankreich nnd besonders seine Hauptstadt in den Mystères de Paris mit Farben gemalt sind, welche ganz geeignet, uns alle wie wir sind als den Auswurf der civilisirtcn Welt erscheinen zu lassen. Von diesem Gesichtspunkte ans sieht die Regierung das Werk Sue's au, erlaubt den Eingang desselben und ihr Erfolg ist ein vollkommener. Die franzosichcn  Nachdrucke und die italienischen Ueberiet:- zungcil haben sich auf eine fast fabelhafte vermehrt und überall hat sich mit dem Ruhme Snc's ein gerechter Abscheu vor der srauzösischeu Gesellschaft verbreitet. In Venedig und Mailand hat man sül, kaum gegrüßt und man beginnt scyon den Fen!!.s, iüsten zn loben, z» bc-, wundern, und seinen vor den Resultaten unserer g.', ~» Ordnung nnd politischen Bestrebungen auszusprechen, so daß der Patriotismus des „Journal des Débats" von der Feder seines früheren Romanscbreibcrs trefflich bedient wurde. (Hierzu fügen wir die Bemerkung daß in gewissen Kreisen bei uns der Sue'sche Roman schon laugst seinen Titel <!r verloren hat und, durch eine sinnige Version, <!,: !'.,,-!« genannt wird.^» Am 5. hat die Depntirtenkammcr sich in ihren Bureaus mit dem von Herrn Duvcrgicr de Hauiauuc gemachten Vorschlage beschäftigt, welcher zum Zweck hat, die geheime Abstimmung durch die öffentliche zu ersetzen. Von neun Bureaus haben acht die Vorlesung dieses Vorschlages gestattet; derselbe wird folglich iu öffentlicher Sitzung Gegenstand der Erörterung werden. Dieses erste Votum verpflichtet keineswegs die Kammer; indessen ging derselbe von einer so großen Majorität aus, daß man dem Vorschlage des Herrn Duvcrgier de Hanranne große Aussig ans günstigen Erfolg nicht abfprcchen kann. Wir unsererseits wünschen daß diese Hoffnung sich verwirklichen werde, denn iu einer auf Oeffentlichkeit fußenden Verfassung muß ei» Jeder den Mnth haben auch öffentlich zu hautet». Bcdieser Gelegenheit mag es nns gestattet sein, einige Bemerkungen über die Art der Votirnng in den coüstitnliouclleii Staaten zu machen. Dieselbe ist übe- 'll eine verschiedene. In Frankreich ist die geheime Abstimmung nochwendi>!, wenn es sich ni'- ei» Urtbcil über das Ganz? eines GeseKcntwnrsü handelt, oder wenn sic von zwanzig Mitglieccrn der Kammer verlangt wird. Sonst votirt man durch Aufstehe» oder Sitzenbleiben, eine schlechte Methode, welche schon oft der Gegenstand lebhaften Tadels wurde. In Belgien gibt es keine geheime Abstimmung. Man votirt durch Ausstehen oder Sitzenbleiben über die Tagesordnung, die darin einschlagenden Vorschläge, die Petitionen lc., und durch namentliches Aufrufen über das Ganze der Gesetzentwürfe. Jedes anwesende Mitglied muß votircn oder den Grnnd angeben, weßwcgen es sich dessen enthält. In Spanien hat man drei Abstimmungswciscn -. 1. die Abstimmung durch Aufstehe» oder Sitzenbleiben; 2, die namentliche Ausrufung; 3. das geheime Scrutinium. Diese letzte Art wird angewendet, wenn es sich nm die Abstimmung über die Handlungen oder das Betragen eines Mitgliedes der Kammer oder der Regierung handelt. Die Abstimmung durch namentlichen Aufruf muß wenigstens von siebe» Mitgliedern verlangt werden. In England ist die Votirnng öffentlich, sie geschieht durch Abtheilnng, das heißt: die Mitglieder der einen beider Parteien treten aus dem Saale ab; wenn sie zurückkehren schreiben die Sccretärc die Stimmen ein, welche entweder Ja oder Nein sind; die Scrutatoren stellen eine Zäh» Inno an und diese wird des andern Tages de, Kammer gedruckt vorgelebt. In den Vereinigten Staaten geschieht die Abstimmung ebenfalls öffentlich. Jedes Mitglied sprich: durch Ja oder Rein seine Meinung ans und zwar ohne seinen Platz zu verlassen. Auch der namentliche Aufruf kau» geschehen, muß jedoch von wenigstens fünf Mitgliedern verlangt werte». Man sagt, Hr, Dlwergicr de Hanrannc werd^ der Kammer die englische Methode, durch Abtheizu votircn, vorschlagen. Paris, 8. Febr. Wir hatten vorausgesehen, was heute in der Depntirtenkammer geschehen ist, hatten aber, offen gestanden, nicht gewagt es vorauszusagen. Tas Factum aber ist nur zu Nachdem die Kammer nach und uach die verschiedenen Artikel des Gesetzentwurfs in Betreff der Briestare angenommen, hat sie beim Scrutininm das Gesetz verworfen. Dieses Votum schmerzt uns auf eine doppelte Weise: erstens weil das Gc'ctz, wie es zuletzt vorgelegt wurde, in der That ausgezeichnet viel Gutes versprach, und dann weil ärmliche Abstimmungen wie diese eine Parodie auf die repräsentative Regierung sind. Das Amendement des H. Monier de la Eizeranne, in Betreff des Vorschlags des Hrn. Ct. Priest, war gestern mit der Mehrheit vou Einer Stimme angenommen worden; heute wurde der ganze Gesetzentwurf des H. St. Priest mit hundert siebzig gegen hundert siebzig Stimmen verworfen. Zufolge dem Kammerreglement und dem Artikel 16 der Charte wird ein solches Resultat einem negativen Votum gleichgeachtet. (Univers.)