Diekirch, den 3. Dez.
Der Telegraph., 1858-12-04 00:00:00

Diekirch, den 3. Dez. Kammer=Verhandlungen. Der Herr Kammer-Präsident hat folgenden Brief an die Herren Depulirtcn gerichtet: Luremburg, den 29. Nov. 1858. Mein Herr. Die Ecntralseklion hat ihr Examen über den Gefetzvorfchlag, betreffend die Eisenbahnen, beendigend so eben habe ich das Protokoll ihrer Arbeiten dem Herrn Staatsminister übergeben, um es dem Staats» Natl>e zu unterbreiten. Die Eentralsektiou wartet auf das Gutdünken de« Staats-Ralhes, und gedenkt bis Freitag der Ver» fammlung ihren definitiven Rapport vorlegen zu können, damit die Diskussion über diesen Gesetzvorschlag Bkich vor sich Lehen kann, »venu die' Kammer, im Einversläiidniß mit der Regierung, es verlangt. In Benig hierauf und dem Wunsche der Eentral» seltion gemäß habe ich bie Ehre, Sie zu bitten, der öffentlichen Sitzung der Släudekammer beizuwohnen, welche tieferhalb am nächsten Freitag. 9 Uhr Mor» üeus stattfinden wird. Sitzung vom 30. Nov. Der Namensaufruf ergibt die Abwesenheit der HH. 23osunä, Becker, Aug. Collart, Fader. Fall,«, Aug. Fischer. Eugen Fischer. Schmit, Tschiederer, Lessel, 2oh. Pcler Fischer und Mathien. Die beiden letzteren erhalten Urlaub auf das Ge< such der Herren Witrh und Jacques. Die Herren Slaatsmiuister wohnen der Sitzung bei. Das Protokoll der vorigen Sitzung wirb verlesen Und angenommen. Millheilung einer Depesche der Regierung, durch welche sie der Kammer die Beschlüsse der Verlegung des einen Artikels auf einen andern derselben Sektion «ber die Budgets von 1856 und 1857 unterbreitet. — Wird ben Sektionen überwiesen. Hierauf Attalhfe folgender Petitionen: 1. Der Gemeinderath von Luxemburg bittet, die Regierung möge die auf 650.000 Fr, veranschlagten Baukosten für den Weg, welcher die Stadt mit dem Bahnhofe verbinde, übernehmen. — Wird de« Sektionen überwiesen, 2. Nikolas Weher, Chansseegelb.Erheber zu Petingen, verlangt eine Entschädigung, weil seine Em» nähme zu gering ist im Berhällnisfe zu dem Pachtgeld«, — Wird der Petitions Eommission überwiesen, Herr Eberhard ersucht die Regierung um Aufschluß über den Stand der Abrechnuugsfrage zwischen dem Großherzogthum uud den Niederlanden, »vomit sich von Neuem die Blätter beschäftigen. Der Herr Staatsminister, Regieinngs-Präsideut, erklärt, in einer nächsten Sitzung Aufklärung hierüber geben zu wollen. Der Herr Generalverwalter der Justiz und der Finanzen legt, durch Ermächtigung des Prinzen-Statt» halters, auf daö Bureau einen Vorschlag nieder, be» treffend die Erhöhung der Artikel 66 und 67 des Türe II des Budget-Vorschlages der uichtpermanen» ten Ausgaben für 1859, im Betrage von 5,000 und refp. 5.600 Franken. — Wird den Sektionen über» wiesen. Derselbe gibt sodann auch Aufklärungen, was auf den in der vorigen Session gemachten Vorschlag in Betreff der Gehaltserhöhung der Richter und Sub» stilnle Seitens der Regierung erfolgt ist, theilt das hierüber abgelegte Gutdünken des Staatsrathes mit so wie auch das Erachten der Regierung bezüglich diese« Vorschlages. Auf den Vorschlag des Herrn Eberhard ersucht die Versammlung die Regierung, diesen Vorschlag den Landständen »och einiual mit dem Erachten des Staats» ralhes zu schicken. Der Herr Staalsminister, Regierung«»Präsident, gibt Aufklärung über ergriffene Maßregeln in Bezug auf das Gehalt der Professoren, und thut dar, wie nothweudig es fei, die Gehälter aller Beamten überhaupt zu revidiren, um sie auf einen schicklicheren Fuß zu setzen. Da nichts mehr an der Tagesordnung ist, so wirb die Sitzung aufgehoben und die nächste auf Donner» stag. 2. Dez,, 3 Uhr Nachmittags festgesetzt.