Deutschland.
Luxemburger Wort, 1870-02-17 00:00:00

Deutschland. Salin, 14. Febr. Sc. Majestät der König hat heute den Reichstag des Norddeutfchen Bundes mit folgender Thronrede eröffnet: Geehrte Herren vom Reichstage des Norddeutschen Bundes! Im Namen der verbündeten Negierungen heiße Ich Sie zur letzten Sefsion der Legislaturperiode willkommen. Sie werden in diefer Sefston berufen fein, die unter Ihrer Mitwirkung gefchaffenen und durch einmüthiges Zufammenwiiken der verbündeten Regierungen ins Leben getretenen Institutionen zu ergänzen und fortzubilden. Zu Meiner lebhaften Befriedigung ist es der hingebenden Thätigleit der zur Vorder« tung eines Strafgesetzbuches für den Norddeutschen Bund berufenen Männer gelungen, den Abschluß dieses umfangreichen Weites dergestalt zu fördern, daß dasselbe, vom Bundesrathe genehmigt, Ihnen fchon heute vorgelegt werden kann. Indem dieses Gesetzbuch auf einem der wichtigsten Gebiete des öffentlichen Rechtes die nationale Einheit im Norddeutschen Bunde zum Abschlüsse bringen will, enthält es zugleich eine den Forderungen der Wissenschaft und den Ergebnissen reicher Erfahrungen entsprechende Fortbildung des im Bundesgebiete bestehenden Strafrechtes. Dalfelbe Ziel foll auf verwandtem Gebiete durch ein Gefetz zum Schutze der Autorenrechte angestrebt werden. Das in der Bundesverfassung begründete, in den über die Freizügigkeit, fo wie in der Gewerbeordnung weiter ausgebildete gemeinsame Indigenat wird in den Ihnen zugehenden Gesttzvorlagen nach verichiedenen Richtungen eine abfchliehende Entwicklung erhalten. Eine Gesetzvorlage über den Erwerb und Verlust der Bundes und Staals-An„ehörigteil wird dem von Ihnen in der vorigen Session ausgesprochenen Wunsche entgegenkommen. Bei der Verschiedenartig!«! der landesgesetzlichen Bestimmungen über Heimathsrechle und Armenpflege hat das Institut der Freizügigkeit Ungleichheiten heivcrgerufen, deren auch von Ihnen angeregte Beseitigung nicht länger ven'choden werden darf. Ein« Ihnen über den Unterstützungswohnfitz zugehende Gesetzvorlage ist bestimmt, den empfindlichsten Uebelständen Abhülfe zu fchaffen. Die Hemmnisse, welche der vollen Entfaltung der Freizügigkeit durch die Landesgefetze über die direkte Besteuerung noch entgegenstehen, sollen durch ein dem Bundesrathe vorliegendes Gesetz beseitigt weiden. Den wiederholt kundgegebenen Wünschen nach einer der Billigkeit entsprechenden Ansgleichung der Beschränkungen, welchen die in den Bereich neuer oder erweiteter Festungsanlagen gezogenen Grundstücke unlerwoifen weiden müssen, soll durch eine Gesehooilage entsprochen werden Die Lage der zu den Unterclaffen der vor. maligen schleswig-holsteinischen Armee gehö rigen Personen nimmt dieselbe Theilnahme in Anspruch, welche in Ihrer vorletzten Sission den Offizieren gegenüber zum Ausdruck gelangt ist. Es wird Ihnen hierüber eine Voilage zugehen. Ueber die in den Bundesconsulat Gesehen vorbehaltene Regelung der Befugniß de, Buudesconsuln zu Eheschließungen und zu< Beurkundung des Perfonenstandes wird Ihnen eine Vorlage gemacht, und ei» Gefetz über die Verbältnisse der Vundesbeamlen wir? wiederum Ihrer Beschlußfassung unterbreitet werden. Die Steigerung des Verkehrs und die Reform der Besteuerung des Zuckers haben es gestaltet, in dem Ihnen vorzulegenden Bundeshaushalts-Etat für das Jahr 1871, unter Aufrechterhält«««, der bewährten Grundlagen vorsichtiger Veranschlagung, die Einnahmen an Zöllen und Verbrauchssteuern, so wie an Post-Ueberschüssen höher auszu bringen, als im laufenden Etat. Es ist dadurch die Aussicht gewährt, dah der größere Theil der dauernden Mehrausgaben für die der Bundes-Einrichtungen, namentlich für die planmäßige Ausbildung der Bundes-Marine, in eigenen Einnahmen des Bundes feine Deckung findet. Die Anbahnung der im Artikel 4 des Prager Friedens vorgesehenen Verständigung über die nationale Verbindung des Norddeutschen Bundes mit den füdoeutfchen Staaten ist der Gegenstand Meiner unausge setzten Aufmerksamkeit. Ein mit dem Großherzoglhum Baden geschlossener Iuiisdictions-Bertrag, der Ihnen zur Genehmigung zugehen wird, dehnt die Grundsätze der Gemeinsamkeit des Rechtsfchutzes, welche durch das Gesetz über die Ge< Währung d,»r Rechtshülfe für den Rord deutfchen Bund zur Geltung gelangt sind, in nationalem Sinne über die Grenzen des Bundesgebietes nus. Durch eine Ergänzung der Mah- und Gewichtsoidnung wird die Möglichkeit gewonnea werden, der Gemeinsamkeit des Mah. und Gewichlswefens mit andern beutfchen Staaten durch gegenseitige Zulassung der geeichten Maße und Gewichte Ausdruck zu geben. Zur Herstellung der süddentfchen Coi.imifsion hat der Bund durch Meine Vermittlung unter Einwilligung in den ungelheilien Fortbestand des gemeinsamenFestungs- Eigenlhums bereitwillig mitgewirkt. Die Gesammtheit der Verträge, welche den Rorden Deulschlauds mit dem Süden verbinden, gewähren der Sicherheit und Wohlfahrt de's gemeinsame» deutschen Vaterlandes die zuverlässigen Bürgschaften, welche die starke und geschlossene Organisation des Norobundes in sich trägt. Das Vertrauen, welches unsere süddeutschen Verbündeten in diese Bürgschaften fetzen, deruht auf voller Gegenseitigkeit. Das Gefühl nationaler Zusammengehörigkeit. dem die bestehenden Verträge ihr Dasein vei danken, das gegenseitig verpfändete Wort deutfcher Fürsten, die Gemcinfamkeit der höchsten vaterländischen Interessen verleihen unseren Beziehungen zu Süddeulschland eine von der wechselnden Woge politischer Leidet,-schaften unabhängige Festigkeit. Als Ich im vorigen Jahre von diefer Stelle zu Ihnen fprach, habe Ich dem Vertrauen Ausdruck gegeben, daß Meinem aufrichtigen Streben, den Wünschen der Völler und den Bedürfnissen der Civilisation durch Verhütung jeder Störung des Friedens zu entsprechen, der Erfolg unter Gottes Beistand nicht fehlen werde; es thut Meinem Herzen wohl heule, an diefer Stelle bekunden zu können, daß Mein Vertrauen feine volle Be rechtigung hatte. Unter den Regierungen wie unter den Völkern der heutigen Welt ist die Ueberzeugung in siegreichem Fortfchritte begriffen, daß einem jeden poliliichen Gemeinwesen die unabhängige Pflege der Wohlfahrt, der Freiheil und der Gerechtigkeit im eigenen Hause zustehe und obliege, und daß die Wehrkraft eines jeden Landes nur zum Schutze eigener nicht zur Vecintiächtigung fremder Unab hllngigkeit beiufen fei. Die Legislaturperiode des gegenwärtigen Reichstages naht sich ihrem Schlüsse. Duich Ihre bisherige, an Erfolgen reiche Thätigkeit und die fruchtbare Wechselwirkung, mit wel cher die Arbeiten der verbündeten Regierungen und des Reichstages in einander gegriffen habe«, sind die Bundeseinrichtungeu fest be.-gründet und ist die Richtung ihrer Entwicklung zum Heile des Vaterlandes bestimmt worden In diesem Sinne werden die Berathungen der bevorstehenden Session erneut Ihre angestrengte Thätigleit in Anspruch nehmen. Aber Sie werden durch Löfung der Ihnen vorliegenden Aufgaben die Erfolge des gegenwältigen Reichstages zu einem Abfchlusse bringen, welcher die damit verbundenen Mühen durch den Dank der Nation lohnen und diefem Reichstage eine hervoraaende Stellung in der Geschichte der valeiländifchen Institutionen sichern wird. Berlin, 12' Mb. Die in das Zollvereinsgebiet rom Auslande eingehenden Reisenden, welche Zollpflichtige Waaren bei sich führen, brauchen fernerhin diefelben, wenn sie nicht zum Handel bestimmt sind, nur mündlich an« zurneldeu. Auch steht es solchen Reifenden frei, statt einer bestimmten Antwort auf die Frage der Zollbeamten nach verbotenen oder zoll- Pflichtigen Waaren sich sogleich der Revision zu unterwerfen. In diefem Falle sind sie nur für die Waaren verantwortlich, welche sie durch die getroffenen Anstalten zu verheimlichen bemüht waren. In der Regel werden die Paffagiereffecten fogleich bei dem Glänz Eingangsamte fchliehlich abgeferiigt. Die Effecten der mit demielben Zuge weiter fahrenden Reifenden gehen bei dieser Abfertigung denen derienigen Reisenden vor, welche die Eisenbahn am Gränz-Eingangsamte verlassen. Finden sich bei einzelnen, weiter gehenden Reifenden zollpflichtige Gegenstände in folcher Mannigfaltigkeit oder Menge vor, dah deren fofortige Abfertigung mehr Zeit erfordern würde, als zum Verbleiben des Wagenzuges bestimmt ist. fo müssen dergleichen Gegenstände einstweilen zurückbleiben, um, auf vargängige Déclaration des Reifenden oder eines Beauftragten desfelben, nach dem Abgänge des Zuges abgefertigt und mit dem nächstfolgenden Wagenzuge weiter befördert zu weiden. Die Revifion des Hauptgepäcks der Reifenden kann, sobald, dies ohne Gefährdung der Zollficheiheit ihunlich ist, in ben Wagen erfolgen, ohne dah die Reifenden darum zum Aussteigen genöthigt werden. Als Passagier Effecte»» werden hier bei in der Regel nur die Effecten angesehen, deren Eigenlhümer sich alle Reisende in demfelben Wagenzuge befinden. Es soll jedoch in Fällen, in welchen das Reifegepäck zwar von dem Reifende» gelrennt ist, das fpätere Eintreffen des letzteren aber zu erwarten steht, auf den Antrag der Eifenbahnverwaltung das Gepäck während längstens acht Tage unter zollamtlichen Verschlusse unfbewahrt und beim Eintreffen des Reisenden innerhalb dieser Frist als Reisegepäck behandelt werden. Eben so sollen Gepäckstücke, welche Reifenden nachfolgen, auf diesfallngen Antrag nicht als Frachtgut, fondern als Reife Effecten abgefertigt werden. Laut amtlicher Aufstellung betrug die gemeinfchaftliche Zoll Einnahme an Ein- und Ausgangsabgaben während der ersten drei Vierteljahre 1869 im Zollvereins 19 Millisnen 167,137 Thaler. was gegen den entfprechenden Zeilraum des Vorjahrs 1868 eine Minder-Einnahme von 197,748 Thalern ergibt. Diefes Resultat kann, der weitern amtlichen Erläuterung zufolge, um fo weniger als ungünstig bezeichnet weiden, als sich bereits am Schlüsse des ersten Halbjahres 1869 eine Minder Einnahme von 634,695 Thalern gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres bemerklich gemacht hatte. Das Zurückbleiben der Einnahmen hinter denen des veiflossenen Jahres hat seinen Grund hauptsächlich in den Minder-Verzollungen von Salz, unbearbetteten Tabaksblällern und Rohzucker. Des letzter» sehr erhebliche Minder-Einfuhr erklärt sich theils ans de» hohen Preisen des indischen Rohzuckers, theils dadurch, dah die inländische Rübenzucker-Industrie in der Champagne 1868 bis 1869, begünstigt durch eine in Quantität und Qualität gute Rübenärndte, eine erheblich statten Zuckerproduction hatte und den inländifchen Markt fast ausschließlich verforge» konnte, was im Vorjahr nicht der Fall war. Unter den Verzollung«- Gegenständen, welche Äiehi-Einnahmen erge ben haben, sind vorzugsweise zu nennen: Roheil'en; ganz globe Eifengußwaaren und Mafchinen. Die gesteigerte Einfuhr dieser Artikel erklärt sich durch Ausbreitung des Geschäftsbetriebes verschiedener großer Fabriken, durch ein lebhaftes Gefchäft in allen Zweigen der Eifenindustrie überhaupt, durch den fchwunghaften Betrieb der Spinnereien und Webereien, sowie endlich durch günstigere Preis-Conjuncturen. Ferner ist noch die Mehi-Einfuhr von Wein zu nennen, welche sich aus der günstigen Weinlese des Vorjahres in Frankreich und Oesterreich ertlärt, sowie von rohem Kaffee, Cacao in Bohnen, Gewürzen aller Art, geschältem Reiß, getrockneten Südfrüchten, Oel aller Art, deren Grund in der günstigen Aernte des verflossenen Jahres und meiner dadurch bedingten Preihnrnahtgung zu fuchen ist. Zu den in größerer Menge eingeführten Gegcnständen sind außerdem noch zu rechnen: Häringe, deren Fang überaus ergiebig war. so wie Wollengarn, unbedruckte, ungewaltte und gewallte wollene Waaren. Die Einfuhr der letzteren ist feit Ermäßigung des Einfuhrzolls bisher in stetem Steigen beariffen gewefen. K. Z. Augsburg. 11. Februar. (Döllinger.) Es ist traurig, aber wahr, Döllinger's Stern ist im Erbleichen. Er schreibt am 21. Januar eine lange Epistel in die „Allgemeine," und der jüdisch protestantische Magistrat von München ist es, der ihm zuerst Beifall zollt. Diese liberalen Herren wollten dem gelehrten Stiftsprobst eine große Ehre anthun und haben ihn vor aller Welt — bloßgestellt. Juden und Protestanten und Freimaurer, die großten  Feinde der Kirche, klatschen dem katholischen Professor und Priester Beifall! Wer schloß sich ihnen an? Einige Professoren von — Breslau. Ihr geschältes Blatt hat bereils die Zustimmungsadresse dieser Vreslauer an Herrn l>r. v. Döllinger mitgetheilt. Wer die Männer, deren Namen unter der Adresse stehen, näher kennt, wird sich über diese Kundgebung nicht int Mindesten wundern. Gleich und Gleich gefellt sich gern, ist ein alles Eprüchwort. An der Spitze glänzt Neinkens' Name. Warum dieser? Soll damit angedeutet werden, daß von ihm die Anreg ung zu dieser Zustimmungsadresse ausgegan gen? Ja, wer sich in Breslau nicht auskennt, der mächte.' auf biefen Gedanken kommen. Uebrigens ist es wahr, daß Reinkens für München große Eympathieen hat. Er hat ja im Jahre 1849 in der bayerischen Haupt Nadt promovirt. Nicht minder ist bekannt, daß er ein großer Liebhaber feines Collegen Baltzer ist. Und weil der Name Baltzer in der katholischen Welt keinen guten Klang hat. so muhte Reinkens an die Spitze. Reintens ist Professor der Geschichte, und daß gute Geichichtsprofessoren nicht nothwendig auch gute Togmatiker sind, das hat Herr v. Döllinger mit feinem letzten Auffatz in der „All gemeinen" jedem Sachkundigen mehr als bewiesen. Der Name Baltzer steht an zweiter Stelle, er sollte eigentlich an erster stehen. Baltzer ist bei jedem ©ruf. Er ist ein Echü-1er des „berühmten" Hermes. Wir wissen auch, dah er die hermesisnifchen Lehren mit Wärme vertreten. Später trat Günther auf. Wie der Hermefianisnius fo wurde auch der Güntherianismus in Rom vernrtheilt. Baltzer war feldst in Rom, um Günther zu vertheidigen, hat aber die Vertheidigung schlecht geführt. Elvenich hat auch feinen Namen hergegeben. Wie Baltzer ist auch er ein Schülei des Helmes. Im Jahre 1837 ging er nach Rom. um eine Zurücknahme des Urlheils gegen den Hermenantsmus zu bewirken. Er hat nichts erreicht und fcheint, wie Baltzer. darum auf Rom nicht gut zu sprechen zu sein. Das sind die drei hervorragendsten Namen; Die übrigen sind weniger bekannt. Ich bemeike nur, daß der eine Professor der claffifchen Philologie, der ander Professor der flavifchen Sprachen, ein dritter Professor der orientaliicken Sprachen, ein vieiter ein Doctor und Weltpriester, aber zugleich ein Baltzer ist. Hiernach dürfte der Werth dieser Unterschriften einigermaßen zu schätzen sein. Run was machen diese Heiren von Breslau ihrem Collegen in München für ein Compliment? Sie nennen feine Aeußerungen in der „All gemeinen" eine „erleuchtete und männliche That". Run ist etwa das eine „erleuchtete und männliche Thai", daß er den Bischöfen den Vorwulf macht, daß sie eine „Veränderung in dem Glauben und in der Lehre der Kirche wollen?" Ist nach Ansicht der Breslau« das eine „erleuchtete und mannliche That", daß Döllinger die Bischöfe Revolutionäre auf kirchlichem Gebiete nennt? Ich gestehe, es gehörte etwas dazu, diefen ungeheuerlichen Vorwurf fo viele,, Bischöfen in's Gesicht zu fchleudern. Aber eine befände« Erleuchtung und einen besonderen Mannesmuth brauchte es da nicht, es genügte ein unbegrenzter Hochmuth und eine unqualisictibare Impielät. Den Breslauern ist ferner Döllingei's Aufsatz „wissenschaftlich unwiderlegbar". Oho! Was ist denn in oie fem Aufsätze wissenschaftlich unwiderlegbar? Etwa die Behauptung, „daß der Katholik nur das glauben kann und darf, an dessen Bekennlniß die Zugehörigkeit zur Kirche geknüpft ist und dessen Gegentheil die Kirche fchlechthin nicht mehr duldet? Diefe» Satz werden doch die Vreslauer widerlegen tonnen. Das „Mainzer Journal" hat ihn fchon längst widerlegt. Oder sind etwa die Veweife au4 der Geschichte wissenschaftlich unwiderlegbai? Hätten die gelehrten Vreslauer den Antijanus gelefen, dann hätten sie sehen müssen, daß sie schon längst und neuerdings durch Hergenrölher gründlich widerlegt sind. Es scheint, die Breslauer haben auch das mit den Münchenern gemein, daß sie lein anderes Buch lefen, als welches sie felbst gefchricben. Uebrigens glaube ich, dah dem großen Gclehrten von München die Zustimmungsadresse der Breslauer in katholischen Kreisen so wenig Lorbeeren eintragen wird als die Ernennung zum Ehrenbürger des Münchener Magistrats. Wenn nur Männer, die mit dem Centrum der katholischen Einheit immer auf gespanntem Fuße leben, dem Döllinger Beifall klatschen, so empfiehlt dieß ihn nicht nur nicht, es desavouiit ihn. Sapienti sal! M. I.