Politische Rundschau.
Wächter an der Sauer., 1867-05-12 00:00:00

Diekirch, den 11. Mai 1867. Politische Rundschau. Die über den Stand der Luxemburger Frage eingegangenen Nachrichten »nd die sehr reservirte Hal» tung der halbamtlichen Blätter, sowie die fortgesetzten Nachrichten von französischen Nüstungen sind nicht eben geeignet, die in den letzten Tagen sich gellend machenden Besorgnisse über den Ernst der Lage abzn» schwächen. Nach einer anscheinend offieiösen Mitthei« lung der „Zeidler'schen Correspondenz« hätte die Ta» gesfrage in jüngster Zeit eine derartige Wendung genommeu. daß. wenn nicht schon im Laufe der nächsten Tage auf dem Wege der Couferenzverhandlungeii em die friedliche Löfuug de« Conflicts sicherstellendes Refultat erziehlt werde, die Ordre zur Mobilmachung der preußischen Armee erfolgen müsse. Die „Nordd. Nllg. Ztg.", welche daran — als an em ungünstige« Omen — erinnert, daß die erste Conferenzsttznng in denselben Räumen stattgefunden, wo vor drei Jahren die Conferenz zur Lösung der schleswig.holsteinifche» Frage getagt habe, knüpft hieran nachstehende Be» trachtungen zur Kennzeichnung der Situation: „Frankreich hat seinen Wunsch, Luxemburg zu besitze», auf» gegeben, uud Preußen hat, anf fein von Europa au» erkanntes Recht nnd die Friebeusverstcherungen Frank» «Ichs vertrauend, keinerlei Anstalten treffe» zu müffeu geglaubt, dieß Recht zu vertheidigen, fondern er» klärt sich bereit, auf dasselbe zu verzichte», »venu ihm diejenigen Gompenfationen „ewährt werden, welche der Absicht entfprechen. die durch da« Befatzuugörecht le» zweckt wurde. Die Mächte haben sich feiner bereits darüber verständigt, daß eine Rentralisirnng des Groß» herzogthnm« Luxemburg und die Garantie derselben em geeignete« Mittel zur Ausgleichung der fehwebenden Differenzen bilden würde. Wie diese Neutralisation praktisch zu gestalten, welche Verpflichtungen von den europäischen Mächten zu übernehmen sind, um ihre Niifrechthallnng zu sichern, — dieß festzustellen wird eben die Aufgabe der Conferenz bilden. Von einer Prüfung de« preußischen BefahungSrechts kann freilich ebenfoweiiig dabei die Rede fein, wie davon, daß dieß Recht vor Feststellung derjenigen Sicherheilen aufgegeben werde, welche« an feine Stelle zu tre» ten bestimmt »verden foll. Die Räumung der Festung Luxemburg wird vielmehr lediglich eine Confeqnenz der Vereinbarungen fein, welche »vegen Garantie der Neutralisiruug de« Großherzogthums zutreffend sind. Wenn aber in einzelnen Kreisen daran« em Grund zur »vetteren Beunruhigung geschöpft wird, daß Belgien und Italien zur Theilnahmc an der Conferenz anfge» fordert wurden, fo bemerkeil wir, daß Belgien na» türlich auf Anregung England« al« eine der Mächte, welche die Verträge von 1839 unterzeichuet haben, Italien in feiner Eigenfchaft al« fechste europäische Großmacht, die ihm in Folge seiner jetzigen territorialen Gestaltung und dadurch erhöhten politischen Bedeutung zukommt, zu der Conferenz eingeladen wurde." Schwer zu glauben ist noch immer, wird der K. Ztg. au« Berlin geschrieben, daß da« Verbleiben Luxemburg« im Zollvereine ernstliche Schwierigkeit«! bereiten könnte. Der Zollvereiusvertrag mit Luxembürg vom 20. October 186? ist erstlich, was nicht zu übersehen, auf zwölf Jahre abgeschlossen. Er be» stimmt im ersten Artikel den Anschluß Luxemburg« an das Zollsystem Preußen« und der übrigen Staaten des Zollvereins. Luxemburg hatte im Zollver» eine keine Virilstimme. Daö darauf mehrfach gerich» tele Verlauae» der Luxetuburger war stets zurückge» wiesen worden. Auch hat bis jetzt nicht verlautet, daß Frankreich die ihm zugeschriebenen Einwendungen formulirt habe. Belgifche Blätter haben schon darauf nnfmerkfam gemacht, daß der König der Belgier keineswegs die etwaige Annexion Luxemburgs au Belgien abgelehnt habe. Er habe nur die vou Oesterreich vorgefchla» gene Rückgabe der sogenannten „zehn Cantone" von 1815 (Marieuburg:e.) cm Frankreich für unmöglich erklärt. Diefe Lesart ist, wie mau au« Brüssel Hort, richtig. - Der König foll gesagt haben, daß er keinen feiner Laudsleute austaufehen könne. Frankreich foll gegen eine solche Zuvoeisung Luxemburg« an Belgien auch ohne Compensatio» für Frankteich, keine Em» ivcitduiigen haben, scheinbar wenigsten« nicht. Preu» Ben dürfte indessen eine solche Combtnation, die Lv« xemburg defintio von Deulfchlaud trennen »vürde, viel» leicht nicht in gleichem Maße begünstigen. Eö scheint sich übrigen« zu bestätige«, daß Belgien al« nentra» lex Staat gewisser Maßen nur eine moralische Garantie Luxemburgs übernehmen lann. Die wirkliche Garantie wird vou deu Großmächten übernommen »verde«. Wenn die Mittheilung der ~A. Z.« richtig ist. so steht Rußland in lebhafter Unterhandlung, um Eng« land, Skandinavien uud Dänemark zu bervegen, für den Fall eines Krieges zwifchen Preußen und Frank» reich, im Interesse de« Seehandels, die Neutrali» fir u n g der Ostsee zu verlangen. Der Gewinn, der Preußen au« einer solchen Uebereinkuuft envach» sen würde, ist leicht in die Augen fallend. Die nord« deutfche Seelüste lann blokirt werden, aber die vor» liegenden Infeln, die ungemein flache Küste, die schwie» rigen Einfahrten in Em«, Wefer. Elbe sicher» vor jeder größeren Landung. Da die Neutralität Belgiens Preußens Nordwesten deckt, die Gebirge, Luxemburg, Saarloui« und Coblenz das Preußifche Rheinland decken, so lann im Kriegsfall Preußen den größten Theil seiner Kräfte zur Verteidigung d« Pfalz und Süddeulschland« verwenden und durch eine mächtige Offensive sogar, den Angriff darauf vollständig ab» wenden. Einen nicht minder großen Gewinn würde der Handelsverkehr ergebe», welcher dadurch von der Nordsee nach der Ostsee verlegt werden würde, und cü ist die Aussicht auf Theilnahme an diesem Gewinn, welche Rußland die Unterstützung Englands gewonnen zu haben scheint. Mittheilungen an« Newyork vom 24. v. M., die wir der dortigen „Handelszeitung" entnehmen, bestä» tigen die früheren Nachrichten von dem nahenden Ende de« Kaiferlhnmö iv Mexico. Der Kopf Maximilian« scheint jedenfalls in Sicherheit. Nicht als ob es für ihn noch Aussicht gäbe, dem Loofe der Gefangenschaft zu entrinnen; die Maschen des ver» hängnißvollen Netzes, womit Ihn die Strategie und daö KriegSglück seiner siegreichen Gegner umsponnen hat. ziehen sich immer dichter über dem Häuflein sei« ner Getreuen zusammen. Seit dem zweifellosen Falle Puebla« und der wahrscheinlichen Eroberung Quere« tare« bleibe« dem verzweifelte» Unternehmen al« letzte militärische Stützpnncte nur „och Veracruz nnd die Hauptstadt, und c« ist kaum zu zweifeln, daß schon heute der Besitzer Miramare« i» den Händen der Inaristen ist uud höchsten« noch der letzte Rest feiner Anhänger in irgend einem Winkel de« Laude« in dem Verziveissungskampfe gegen die Uebermacht em Lebe» thener verkauft, da« ohne Rettung der Kugel anf de», Schlachlselde oder dem NichtPlatze verfallen ist. Da« genannte Blatt bringt aber die Veistcherung, daß allem Anfcheine nach nur die blinde» Werkzeuge des Imperialismus zum Opfer für die iiapoleonifche Chimäre erkoren sind. Präsident luarez hat, wie scheu früher gemeldet, Befehl ertheilt. das Leben ihre« Führers zu fchonen und ben Gefangenen unter hnmaner Behandlung an die Küste zn schaffen, wo er wohl Gelegenheit finden »verde, aus einem fremden Schiffe den Weg zur Heimath zu suchen. Inwieweit diesem wilden Verfahren eine Rücksicht auf die Fürfprache der Uiiioiisregieriing zu Grunde liegt, ist nickt er» sichtlich. Der Senat der Vereinigten Staaten ist übrigens iv Bezug auf diesen Schritt der letzteren uicht mit ihr einverstanden. Eiu zweimal im Senate gestellter Antrag, steh für Maximilian zu verwenden, stieß auf die entschiedenste Opposition der großen Mehrzahl der Senatoren. E« wurde hervorgehoben, daß Maximilian nach amerikanischer Auffassung durch» au« nur al« Flibustier betrachtet werden könne und daß die Republik steh einst der Vertvendiing für Lopez und Walker enthalten habe, obgleich diefe Amerikaner waren, wonach gewiß kein Grnnd vorliege, wegen eine« fremden Eindringlings in sentimentale Schwäche z« verfallen. Die Vereinigten Staaten enthielten sich der direkten Einmifchung. als die Republikaner iv Bedräugniß waren; weßhalb sollten sie denn seht der in den letzten Zügen liegenden After-Monarchie ihren moralischen Schutz angedeihen lassen? E« wurde nicht protestirt gegen das Blutoecret Maximilians,- weßhalb sollte man gegen die Möglichkeit, daß er durch die von ihm selbst getvählte Waffen um« Leben komme, Protest erheben? Wie unsere Leser bereits wissen, stand der verant« wortliche Redacteur des „Wächter" am letzten Dien» stag vor de» Schranken des hiesigen Zitchipolizeige» richtes unter der Anklage, in verschiedenen Correspondenzeit den Bürgermeister von Ell der Verachtung uud dem Hasse seiner Mitbürger preisgegeben zu haben. Der Kläger ist der Bürgermeister, Hr. I. P. Miny selbst und die Klage, auf 1000 Fr. Schadenersatz lautend,  wird von seinem Vertreter, Hr. Advokat G. Schotter, geführt. Dem Art. 9 des Preßgesetzes vom 31. October 1861 Genüge leistend, erklärte der Angeklagte sich bereit, dem Gerichte den Namen des Verfassers der iiicnl» pirten Artikel zu nennen und verlangte hierauf v»n der Klage entbunden zu werden. Der Advokat des Klägers jedoch erachtete die Erklä» rung für ungenügend, da fein Client Ursache habe zu glauben, daß die belangten Artikel eine andere Person als die genannte zum Verfasser hätten und machte dem Ge» richte den Vorschlag, durch die Auferlegung eines Eides den Angeklagten zu zwinge», de» wirkliche» Verfasser zu »einte». Denn, fügt der ehrenw. Vertheidiger fei» ner Anforderung hinzu, wenn es einem Zeitungsschreibet erlaubt »väre, ohne vorherige Eidesleistuug dem Gerichte eiue beliebige Person als den Verfasser eines ineriminirten Artikels zn nennen, so könne das leicht zn Mißbräuchen führen, indem z. V. eine nn» vermögende Person die Vaterschaft übernehmen könnte, und in Folge dessen jede Klage auf Schadenersah illusorisch werde». Das öffentliche Ministerium, vertreten durch Hrn. Siaatsprocurator Schmit, »viderfetzt sich diesem Vorschlage uud erklärt eine Eidesleistuug iv diesem Falle für unzulässig uud gesetzwidrig. — Das Gericht vertagt die Angelegenheit auf Verlangen des Klägers auf 14 Tage. — Es bedarf weder großer Intelligenz noch bedeuten« den Kraftaufwandes, um unfenn Gegner das Unge» fetzliehe und Nichtige feines Vorschlages vor Augen zu führeu. Der Art. 9 des Preßgesetzes wird ihn von dem Irrthum befreie», iv welchen ihn übertriebene Dienstfertigteit verleitet haben mag: „Drucker, Verleger oder Commissare sind vor jeder Strafe geschützt, wenn sie beim ersten gerichtlichen Verhör de» Verfasser der be» langten Schrift genannt haben und dieser im Groß» herzogthum erreicht »ueiden kann." Was bestimmt also das Gesetz vom 31. Oct. 1861? 1) daß der Verleger :c den Namen des Verfassers nenne; und 2) daß dieser im Groszherzogthun, «reicht weiden könne. Wir haben die Person genannt, welche für uns eintritt und die Verantwortlichkeit der iucriminirten Artikel übernimmt; sie ist im Großherzogthum aitsäs» sig, folglich erreichbar. Allen Puukteli des Gesetzes ist mithin genügegeleistet. Von baarem Vermögen oder liegenden Gütern ist in dem Preßgeseh nirgends die Rede und die Einwendungen unseres Gegners können also füglicherweise als ruses d'avoue" bezeichnet werden und finden zweifelsohne vor dem Richter leine bessere Aufnahme. Wir hätten die Prozeßgeschichte wahrscheinlich mit Schweigen übergangen, würde man dem Gesetze seinen freien Lauf gelassen haben; so aber fühlen wir uns gezwungen, im Namen der individuellen Freiheit, im Namen der Preßfreiheit gegen die Forderungen des Nepräfeutanten des Klägers zu Protestiren, Forderun» gen, welche als gegen alle bestehende Rechtspriucipieu verstoßend von jedem Freiheit» und Rechtliebeudeu ge« mißbilligt nnd getadelt »verden müssen. Luxemburg, den 9. Mai 1867. Herr Nedactenr, Neutraltsirung, europäische Garantie, Schleifung der Festungswerke, das sind die Worte, die in ewigem Refrain wiederkehre» uud das einzige Motto der hauptstädtischen Conversatio» bilde». Alle Welt hat den Blick er»vart»»gZvoll »ach London gerichtet und lauscht begierig dem Orakelmunde des Telegraphen, der uns jede» Tag, jede Stunde Krieg oder Frieden bringen kann. Und in der That, wenn auch der Friede möglich ist, so hat denn doch der Krieg leider lloch große, sehr große Chancen. Die streitführeuden Parteien haben sich zu weit in der ganzen Frage en» gagirt, und die Ansprüche, welche sie beide mit au den grünen Tisch bringen, sinb so grundverschieden, daß es schwer fallen muß, sofort eine allerseits be» friedigende Lösung ausfindig zu machen. Einer De» pesche der Agence Havas zufolge ist denn auch die Conferenz fchon gleich in ihrer ersten Sihnng vom 7. Mai auf Schivierigkeiieu gestoßen, welche eine Ver» tagnng ans den 9. Mai nothweitdig machten. Preußen hätte demnach als unerläßliche Vorbedingung die Nentralisirnng Luxemburgs unter Garantie der Groß» mächte aufgestellt, und England hätte gezögert, dieser Garantie seinerseits beizutreten. Diese Weigerung Eng» lands muß um so mehr auffallen, als Lord Stanley in einer der letzten Kammersitzungen den Veitritt Englands mit den Worten andeutete, daß dies um so leichter sei, da ja auch schon die Neutralität Bel» gieu's sich unter englischer Garantie befinde. Sollte sich etwa das Cabinet von St. James erst dann zur Ueberuahme der Garaiüie bereitzeigen, wenn es seine alte Lieblingsidee, den Anschluß Luxemburgs an Belgleit, vollführt sähe? Diese Politik, wenn England sie wirklich mit aller Conseqnenz durchzuführen ge« dächte, müßte entscheidend auf den b« <£„„. ferenz einwirlen: Preußen sähe seine Vorbedingung, an der es mit Zähigkeit festhält, verworfen, und die Aciieit des Friedens würden eine bedeutende Baisse erleiden. Wenn aber Differenzen vo» einer Seile auf» steigen, von wo man sie am wenigsten gefürchtet hatte, was ist dann von den Ansprüchen und Forderungen Fraukreich's zu hoffen? Nein, die Aussichten sind wahrhaft nicht die friedlichsten: Auf beiden Seiten des Rheines auseinanderlaufende Ansichten, auf bei» deu Seiten Gährnng und beleidigter Nationalstolz, anf beiden Seiten öffentlich dementirte, aber heimlich betriebene Nüstuugen, und dazu eine fast im Pul» verdampf tagende Conferenz! X. Em Konigl.°Großh. Beschluß vom 10. April er« nennt Hrn. Lud an Richard, Präsident am Bezirksgerichte zu Diekirch und Ehrenrath beim Oberge» richtshofe, zum Direclor der Steuerverwaltnng zu Luxemburg. So gerne wir Hrn. Richard diese Ver» besserung in pecuniärer Hinsicht auch gönnen und ihm zu seiner neuen Stellung Glück wünschen, wir be« danern tief den Verlust, welcher das Diekircher Ge» rieht in.Folge dieser Versetzung erleidet. Als tüchtiger lurisconsult und erfahrener Magistrat war er feiner Stellung gewachsen, und bekleidete dieselbe stets zur allgemeinen Zufriedenheit. Hr. Richard hat sich wäh» rend der langen Wirkungszeit Hierselbst die Achtung seiner College«, seiner Untergebenen und seiner Mitbürger zu erwerben gcivußt, uud ihre Glückwünsche zu seiner venen Anstellung sind eben so aufrichtig wie die unsrigen. Eine blutige Keilerei, welche mit dem Tode eines Kämpfers und zahlreichen leichten nnd schweren Ver» wundunge» endete, fand arn Montag gelegentlich des Marktes auf der neuerbauten Brücke zu Remich statt. Das „Wort" berichtet über de» Vorfall Folgendes: Mehrere junge Leute aus Preußen, vom Jahr» markte kommend, kehrten gegen 6 Uhr nach ihrer Heimath zurück. Auf der Moselbrücke angekommen, belästigten sie andere Fußgänger mit Steiuwerfen. Auf die Aufforderung der Gendarmerie, diesem nn» gezogenen Treiben em Ende zu machen, wurden diese ebenfalls mit Steinen empfangen. Dem Beispiele der Preußen folgten nun auch mehrere Einwohner, und warfen ihre Nachbarn von jenseits der Mosel über die Brücke zurück. Die Zahl der Theilrrehmer wuchs auf beiden Seiten vo» Minute zu Minute; zwischen bei» den Parteien wurde der Kampf immer hitziger. Alle Aufforderungen des Hr. Bürgermeisters an die Betheiligten, sich ruhig zurückzuziehen, blieben fruchtlos. Der Statiouskommandant forderte nochmals die Kampsende» auf, ihren Weg ruhig fortzusetzen, »vidrigenfalls er und feine Mannschaften Gebrauch von seinen Schußwaffen machen würde. Diese Ermahnung fruch» tele. Auf beiden Seiten wurden mehrere Personen schwer verletzt. Drei Mann der Gendarmerie wurden ebenfalls fchwer verwundet. (L. W.) Am Nachmittag des 4. Mai fiel das 2—3 Jahre alte Kind des Försters Franz Klepper von Dudelin« gen in den sogenannten Dudelingerbach und ertrank. Gegen Abend wurde seine Leiche unweit Beringen aufgefunden. (2. W.) Au dem nämlichen Tage fuhr ber Knecht des Bier» braners Ganfen von Eich mit einem beladenen Bierwagen Über den Wilhelmsplatz. Um einigen Kindern auszutvetchen, die sich zu sehr den Pferden genähert hatten, lenkte der Knecht die Thiere seitwärts, war aber so unglücklich gegen einen der Bäume anzufahren, durch den nun erfolgenden Stoß vom Bock ge» worfelt und vom Wagen überfahren zu werden. Die Untersuchung des Verunglückten constatirte den Bruch mehrerer Rippen. (Courrier.)