QUELQUES OBSERVATIONS
Luxemburger Wort, 1876-12-20 00:00:00

QUELQUES OBSERVATIONS sur le crédit de fr» 15,000 pour favoriser la culture de la betterave à sucre. Les préoccupations du Gouvernement et des Chambres pour Ses souffrances de l'agriculture se manifestent dans toutes les occasions. Beaucoup de moyens sont proposés ; mais de tous, celui dî la culture de la betterave s sucre, est le plus efficace, et donnera les résultats les plus prompts et les pius certains. Parcourez les pays tels que la France, h Belgique et l'Allemagne, etc. etc. et voyez les récoltes en général que portent les terres après les batteraves. Une sommi é agricole a élevé la voix à la Chambre l'année dernière pour démontrer que les récoltes de céré aies couvrent à peine les frais de culture. Il a dit que le seul remède à cet état de chose était de propager 1* culture des plantes fourragères. Quelle plante remplit ce but mieux qne la betterave à sucre? On a beaucoup discuté et surtout beaucoup critiqué le subside de frs. 15,000 pour favoriser la culture de la betterave à sucre. Mais, cjmme il arrive souvent dans ces sortes de questions, on parle, on discute, sans connaissances suffisantes et si personne ne contredit, on se figure qu'on a raison, et on reste dans l'erreur. Avant de supprimer une partie du crédit, comme il sn est question, ne serait-il pas sage, au Gouvernement, de se renseigner près de la commission agricole, composée de gens pratiques, qui connaissent les souffrances de l'agriculture et le remède a y apporter. On a dit, et on le repète encore que c'est l'industrie sucrière, seule, qui profite du subside. Nous croyons, que ceux qui avancent ce fait, ne connaissent pas la question. Nous affirmons et nous prouverons, au be soin, que c'est l'Etat lai-même qui profite le plus des fr 15,000 qu'il donne aux agriculteurs. Non seulement l'Etat profite de la plus value de la propriété foncière, des revenus plus élevés, de la terre; mais aussi de la plus grande production de céréales, car faire du sucre, c'est faire du pain. Lien des gens ne saven* pas que la production de la betterave à sucre dans le Grand-Duché absorbe en main d'oeuvre un demi million de francs par an, qui vont porter le bien être tinna t»«t«—«xrre—pujJlllatlUU agncote. Nous concluons donc, que l'Etat aurait tort de ne pas persévérer dans ses encouragements pour implanter et favoriser la culture de la betterave dans le Grand-Duchc, nous pourrions même ajouter que ce que le Gouvernement a fait jusqu'à ce jour serait â peu près perdu, s'il venait à réduire ou à supprimer ce subside. E. (Kammeiverhandlungen. Ausgaben-Budget.) Justiz. (Forts.) Hr. Andre: Die Centralsectinn spricht von der Aufhebung des Viandener Friedensgerichtes. Da die meisten Mitglieder der jetzigen Kammer nicht wissen können, wie vor 21 Jahren das Friedens» gericht von Blanden wieder hergestellt Nor» den ist, und da der Wunsch der Central» section einen ungünstigen Einfluß ausüben kbnnte, so will ich etwas auf jene Zeit zurück» greifen. Damals trat Hr. K. Th. Audis zu Gunsten Viandens auf; er gab einen Ueberblick von der Geschichte Vianoens, hob hervor, daß Vianden eine sehr alte Stadt sei, welche immer eine Gerichtsbarkeit besessen habe; sollte es nun so weit zuruckloar-» mm, daß es gar nichts mehr habe» würde! Die Interessen der Einwohner Viandens sind an den Platz geknüpft, wo sie ihre Wohnungen geb?,ut haben, es find meistens Handwerker, die, wenn sie zu einem andern Friedcnsgerichte gehen müßten, mit ihren Zeugen den Tagelohn virlieren würden. Als der Kauton Vianden aufgehoben wurde, zählte er zu seinem Ressort die Gemeinden Hosingen, Hoscheid, Constum, Landscheid, Hdsdorf; man wollte aber Gleichförmig» teit einfühlen und dem einen Kanton so viele Einwohner zuweisen als dem andern, ober man bedachte nicht, daß jede Regel ihre Ausnahme hat. Vor 1815 i.ehVrten 30 Dörfer jenfeits der Our zu Vianden, die ihm Leben brachten; 1815 wurden sie getrennt und von da an bis zum Zollverein war Vianben die Grenze mit den daran geknüpften Folgen. Damals kannte man noch nicht das System der Entschädigung, welches man auf andere Städte anwendete; wenn nun Vianden leine Entschädigung verdiente, so hätte man ihm wenigstens die luxemburgischen Gemeinden lassen sollen. Man sagte wohl, die Lage Viandens fei ezcentrisch; aber die Lage der genannten Ge» meinden zu Vianden war doch dieselbe ge» blieben. Es war fomit unrecht, dm Kanton Vian» den aufzuheben. Von dem Augenblicke an siechte Vianden zusehends hin. Der Fürst felbst erhörte die Klagen, Wilhelm II. er» innerte sich der Unterredung, die er in Vi° anden hatte und nahm einen Beschluß, wodurch der Kanton Vianden in seinen alten Grenzen wieder hergestellt wurde. Dieser Beschluß liegt in den Archiven der Regie» rung; es fehlte ihm nur eine kleine Formalität, nämlich das Gutachten der Landstände, um Gesetzeskraft zu haben. Der Beschluß wurde niemals veröffentlicht; auf eine An» frage antwortete damals Hr. Iurion, der König habe nicht ausdrücklich befohlen, den Beschuß der Landstände zu unterbreiten; ich sage aber, daß er Das auch nicht verboten Dem Prinzen Heinrich verdankt Blanden, daß es später wieder den Kanton erhielt. Ich habe mich schon gefragt, welches In» tereffe wohl obwalten könnte, um Vianden seinen kleinen Haushalt nicht zu lassen. Man macht keinen andern Grund geltend als den, man könnte neben Kantonen von 16000 Seelen keinen von 4000 Seelen bestehen lassen, und dann fei auch Vi»«f,!>n ZU nabt "■» l>« O«nzcj uver liegen denn Echteruach, Grevenmacher »nd Remich nicht an der Grenze? Ich habe von einer Lntfchädigung gefpro» che« und gefagt, daß damals dieses System noch nicht gebräuchlich war; seitdem hat die Stadt Luxemburg bedeutende Lntfchädiguu» gen für den Verlust ihrer Garnifon, Lttel» brück hat Jahrmärkte erhalten; warum sollte man denn Vianden nicht seinen Kan» ton lassend Ich erinnere von neuem an den Beschluß Wilhelms II., um das Recht Viandens zu unterstützen und zu sagen, derselbe souveräne Wille, welcher den Kanton aufhob, habe ihn auch wieder hergestellt; es fehlte, wie schon gesagt, dem Beschluß nur eine kleine Formalität, um Gesetzeskraft zu erhalten. Dieselben Gründe, welche Hr. Merzen für das Diekircher Gericht angeführt hat, gelten auch für Vianden. In Frankreich hebt man diejenige» Friedensgerichte auf, welche keine hundert Urtheile im Jahre füllen; das Viandener Friedensgericht hob aber nun schon 200 Urtheile und würde fomii in Frankreich nich aufgehoben werden. Würde wohl die Kammer, auch abgefehen, von den Billigkeitsgründen, wohl wagen an» gesichts des Beschlnsses Wilhelm II., der fein Testament ist, das Friedensgericht aufzuhe» ben? Das hieße dem Andenken diefes Fürsten zu nahe zu treten. Wird das Friedens» gericht aufgehoben, Jo wird Blanden zu ei» nem verlorenen Winkel. Hr. Een.'Dir. Eyschen: Die Regierung spricht sich gegen die Aufhebung des Die* lircher Gerichtes aus. Ich begreife nicht, was die Centralfection damit jagen will, die Auf» heiung sei im Interesse der Iuftizpflege; sind ja die Diekircher Richter in Bezug auf Kenntnisse und Integrität diefelben wie die von Luxemburg. Uebrigens bin ich über» zeugt, daß die Centralfection den Diekircher Richtern nicht zu nahe treten wollte. Was das Interesse der Rechtsbedürftigen betrifft, so hat man zwar gesagt, daß nach Anfhe» bung de? Diekircher Gerichtes und im Falle eines Appelles sie keiner zwei Advokaten be» dürften und fomit Kosten ersparen würden; aber anderseits ersparen bei dem jetzigen Zu» stände die Rechtssuchenden Zeit und Ausla» gen und dann find heute noch die Advokaten» Tarife in Diekirch niedriger als in Luxem» bürg. Der Staatsschatz ebenfalls hätte eher Nachtheil als Bortheil. Wie könnte man auch eine dritte Section im luxemburger Iufiijgebäude unterbringen? Die Zahl der Richter könnte nicht kleiner werden und jeden» falls müßten wir eine Instructionskammer in Diekirch lasstN. Ls ift somit besser, daß wir den jetzigen Zustand beibehalten, denn für eine Aufhe» bung des Dielircher Gerichtes liegt nicht ein einziger ernstlicher Grund vor. Diekirch, das bereits leidet, würde den Gegenschlag allzu sehr verspüren. Was das Viandener FriedensZericht be» trifft, so hat schon vor 3 Jahren die Ce«» tmlseetion iessm Anfhibung beantragt, die RegieiU'ig aber von damals sprach sich für den status quo ans. Hr. André hat uns einen historifhen Rückblick gegeben; das Frie» lensgericht wurde 1851 nur mit zwei oder drei Stimmen Majorität wieder hergestellt. Vom Standpunkte der Gerechtigkeilspflege aus zweifle ich, ob das Friedensgericht bei» zubehalten wäre, denn die Prozesse find we> nig zahlreich, Friedensrichter und Gerichts' schreibe! haben wenig zu thun und der Ge> lichtsschreiber gewinnt feinen Lebensunterhalt nicht; die Gemeinden konnten zwischen Diekirch und Clerf vertheilt werden. Das Fiie» densgericht wnrde 1851 nicht der Prozesse wegen hergestellt, sondern vielmehr aus Ach» tung vor den Traditionen, da Blanden im» mer eine herrschaftliche Gerichtsbarkeit hatte. Höhere Motive legen uns diese Luxusau!» gäbe auf und die finanzielle Lage ist noch nicht der Art, daß einige Tausend Fr. ge> strichen werden müßten. Die Lentralsection fragt dann weiter, wie es mit der Revision der 9totar8 »Tarife steht. Seit längerer Zeit hat man nicht mehr von einer solchen Revision gesprochi«; im1.1857 war es eine brennende Frage, und oamals wurde eine Ordonnanz erlassen, die aber 1862 revidirt wurde. Indem man die De donnanz revidirte, glaubte man auch die Tarife reoidiren zu follen; eine Commission arbeitte einen Entwurf aus, der aber nicht die Zustimmung der Gerichtsbehörden fand; man sagte, die Tarife beständen noch nicht lauge genug, um sie schon zu «vidiren; der Obergerichtshof schloß sich dieser Ansicht an. Seitdem wurde die Tariffcage von keiner nachfolgenden Regierung mehr angeregt. Der jetzige Tarif hat seine Mängel, unter andern sind die Taxen für minder bedeu» tende Acten zu hoch, und für die größer« Acten ist kein Maximum festgestellt; das ist die Meinung der Gerichte. Dann gibt es auch für gewisse Natariatsacte einen will» kührlichen Tarif, so für Testamente, für Hei» rathsconiracie; der Tarif dafür richtet sich nach dem muthmaßlichen Vermögen; für fehr reiche Perfonen, die aber noch ihren Ver» mögensaniheil nicht haben, ist die Taxe niedrig. Es ist famit außer Zweifel, daß der jetzige Tarif feine Mängel hat. Im I. 1857 klagte das Notariat über den Tarif, feit 1863 oder 1864 hört aber die Kritik auf, nachdem die Gerichte eine Jurisprudenz fest» gestellt haben, Welche große Freiheit läßt. Endlich gibt unsere Gefetzaebung den Zinsfuß frei, f° daß die Notare den Zinsfuß für das Escomptiren und die Vorschüsse frei sti« puliren können, weshalb denn auch eine Re» Vision der Tarife nicht diejenigen Vortheile bieten wird, welche man davon erwartet. Line andere Frage ift die. ob die Notrirs. tarife im Allgemeinen zu hoch sind. In Elsaß'Lothringen find feit 1873 die Tarife für Einnahmen und für Versteigerungen um ein Drittel niedriger als bei uns, dagegen sind sie für andere Notariatsacte dort hdher als bei uns. Ich werde fehen, ob ich etwas ihun kann. Bleibt noch die Frage, ob die Bezirks» grenzen für die Notare fallen fallen. Diefe Frage wurde schon wieder;olt bei der Kam» mer aufgeworfen, doch waren die Ansichten getheilt. Die Regierung unterwarf sie einem Studium; sie befragte die Einregistrirung, welche sich gegen eine Aufhebung der Be» zirksgrenzen aussprach, dann auch die Nota» riatskammern und die Parquets. Die Frage ist ziemlich delikat. Heute unterliegt >as Notariat der Ordonnanz von 1841, welche die Notare den zwei Gerichts bezirken zuwies; früher waren die Notare den Appellhöfen, den Bezirksgerichten und den Kantonen zu» gewiesen. Man hat gegen das jetzige System wahre Einwürfe erhoben. Die Einwohner an der Bezirksgreuze, welche in der Nähe eines No» tars eines andern Bezirkes wohnen, beklagen sich, einen weiter entfernte« Notar auffuchen zu müssen; sie müssen Zeit verlieren, ohne daß ihre Angelegenheiten besser befolgt werden; auch bei Testamente stellen sich Uebel» stände heraus; wenn ein Eigenthümer eines Bezirkesetwas in einem andern Bezirke versteigern lassen will, so muß ei zwei Notare gebrauchen; auch kennt der Notar eines au» dein Bezirkes dm Credit desjenigen nicht, der kauft oder verkauft. Die Notare selbst müssen sich für kleinere Acte wie etwa Auf» Hebung von Hypotheken an einen Collegen eines anders Bezirkes wenden. Die Ansichten der befragten Behörden find getheilt. Der bedeutendste Einwand gegen das Fallen der Bezirksgrenzen ift der, die erworbenen Stellungen der Notare könn» ten dadurch verleßt werden. Ich glaube je» doch nicht, daß diefer Einwand Einfluß haben kann. Sollten Stellungen verletzt werden, so wäre Das ein Beweis, daß die Bevölkerung eine Aendernng wünscht. Das Interesse und der Wunsch der Bevölkerung geht aber vor dem der Beamten, denn die Bevölkerung ist nicht für die Beamten. Die Centralfection erinnert auch wieder an das N:<uialifatio"!sgefetz. Der Entwurf wurde den Gerichten mitzeiheilt; zur Stunde liegt er dem Appellyos vor, welcher einen Berichterstatter bezeichnet hat, so daß er bald dem Staatsrath unterbreitet werden kann. Die Gerichte theilen die Ansichten der Centralfection nicht. Dan.'. ftob auch die einschlägige Behörden über eine Revision des Handelsgesetzbuches fo wie des Gesetzes über Handeligesellschzsi, befragt.