Kammerverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1865-01-24 00:00:00

Kammerverhandlungen. (Sortierung.) S)ie übrigen Slrtifel tes S(u«gaben'33ubgcteê würben mit ben »on ter (Scntratfectfon »orge* fcb,lagenen 9)îobtficationen genebnügt Set ber i/i«cuffton ter augerorbentltcb,cn ïtujgaben $ab ts einjetne intereffante (Spijoten. Sîefanntticb, muritc »on ber (Sentralfeftion barüber 33efd)Wer? ten geführt, tag bie S3au»erœaltung, refpecti»e ter (56,ef*3ngenteur, tureb. ib,r unbefonnene«, eigenfinnfgei? 33erfab.ren bie Staatsgüter »er* fd)Wente. 2Bar ber Slntrag, eine Sommifftcn bebufs Unterfud)ung ber am Âocb/fdjen jwecflos »orgenommenen Arbeiten mit ter unbe« tcutenten SWajorität »on nur jwei ©timmen verworfen Worten, fo war tagegen ein ä&nli* â)U 35orfcb.lag, jur 53efid)ttgung ber Arbeiten an ter »on 6id) nad) ©tebenbrunntn burd) tie Sfiöblbad) füfereiiben ©trage, eine Unter* fud)ungé*(soinmiffïon ju ernennen, beîanntlid) »on ter Kammer genehmigt Worten. iXie (scm* mifjton b.atte fid) an Drt unb ©teile begeben unt (rottete in ter ©isung Born 19. b. Sericbt tarüber ab. ß« ftetlte ftcb Wirfiicb. berauS, wie aus tiefem 23ertd)t b,er»orgebt, tag tie ©trage mit »iel ju grogern Äoftenaufwant gebaut Wirt, tag Äunftarbeiten taran »erféwentet wurten, tag tte ©trage für ibren Stixd ju breit ange» te^t ift, fo tag fte für eine ©treefe »on faum 2 Kilometer bie enorme ©umme »on Wenig* fienê 116,000 granîen fojïet! ï>oâ.) glaubte bie Bommiffton niebt tte Regierung, Wclcbe ja un* niöglid) aOe 33autorojecte in allen ibren <stn* jelnb^eiten unterfud)cn fbnne, fontern ten tainit beauftragten Beamten, ter ten Sßillen ter Regierung v>k ber Kammer migaebtet Ijabe, »erantwortttd) madjen ju muffen. Die Sem* mifftou, teren Sertcbtcrftatter Sberijartt war, trug febtieglid) tarauf an, „tag ange* sichts der geschehenen Thatsachcn, welche nicht mehr rückgängig gemacht werden könnten, es rathsam erscheine, ter Regierung cine Inoemnitätsbill zu bewilligen, mit ter dringenden Empfehlung, tic ©trage mit möglichst geringen Kosten bauen m lassen. Nachdem die Regierung auf Thatsachen fo bedeutsamer Art aufmerkfam gemacht Worten sei, möge fie, um nicht ihre eigene S3franiWcrtttd)!eit zu erschweren, den zu großen Unabb,a'natöfe(t«getüfien ter Bauverwaltung einen Züa/l anlegen. Damit das ganze Luxemburger Land an den Staatsausgabcn feinen A.ttheil erhalte, dürften nicht die Staatsgelter auf einem einzelnen Punkte des Landes verschwendet Werten." Diese Schlußfolgerungen wurden nach einiger discussion zur Abstimmung gebracht und »on sämmtlichcn Mitglieder» der Kammer an* genommen. Nur die Herren Toutsch und von Blochauscn enthielten sich ter Abstimmung. Die für Vollendung ter ©trage ausgeworfene Summe von 32,000 Franken wurde hierauf genehmigt. Darauf kam der definitive Bericht ter Seit* tralsettion über die Reorganisation der Ncchnungekammcr zur Sprache, Das Gesctzproject ter Negierung wurde ohne Abänderung »ou ter Kammer angenommen. Nach tiefem Gesetze besteht die Rechnungskammer aus einem Präsidenten, zwei Ehrenräthen und einein Sekrelär. Der Präsident erhält ein Gehalt »on 5000 Fr«., die Räthe jeder von 3 500 gr«., ter Sekretär von 3000. Die Gehälter der Störte und der Sekretär weroen außerdem alle 10 Jahre um den lOten Theil derselben erhöht. Doch bleiben diejenigen tiefer Beamten, welche gegenwärtig ein höheres Gehalt beziehen, im Genüsse desselben. Die Ehrenrälhe werten außerdem noch für die Tage, an welchen sie sitzen, ent|d?atigt. Der Präsident, die Räthe und ter Sekretär werden aus ter dreifachen Kandidatenliste gewählt, welche die Kammer bei einer Vakatur dem König-Großhcrzog vorschlägt. Ihre Entlassung kann nur mit Einwilligung ter Kammer erfolgen u, f. w. In derselben Sitzung wurde auch vom Hrn. ®encral*Dircctor ter Justiz ein Gejetzprojekt über die Gehälter der Gerichtsschreiber ter Kammer unterbreitet. Nach demselben wurden die Geholter dieser Beamten erhöht und in folgender Weise festgestellt: für den Greffier de« Cantons Luxemburg, 1 300, fürten des Cantons Dteftrd), 1,160, für den be« Cnntons Vianden, 1,000, für die der übrigen Kantone je 1,100 Franken. Sitzung vom 20. Januar. Hr. François erstattete im Namen ter Sen; tralfektion Bericht über das Gesetzproject, welches ta« Gehalt des apostolischen Vikars auf 6000 Franken, seine Reise- und Bureau Kosten auf 2800 Franken festfetzt Die Centralfektion fchloß auf Annahme te« Projektes, nur trug sie aus Rücksicht auf ta« Princip ter Nicht- Retroactivität tarauf an, es möge die Gehaltserhöhung erst mit dem 1. Januar 1865 eintre- ten und nicht, Wie die Regierung vorgeschlagen batte, mit dem 1. April 1863, d. h. dem Tage ter (Ernennung te« Hochwürdigsten Herrn Adame« zum avostolischen Vicar; auch solle die Entschädigung für Reise- und Vüreaukosten auf dem Budget der nicht permanenten Ausgaben verzeichnet werden. Auf Verlangen des Hrn. 3. Metz und K. Andre würbe die De» batte über tiefen Gegenstand bis auf die fol* gende Sitzung aufgeschoben. Die Kammer stimmte sodann über den An> trag ab: daß tas französische Gesetz Grammont in unfernt Lande eingeführt werte, und genehmißte denselben. Dieses Gesetz, b s nach dem Bericht des Staatsrates noch einmal zur definitiven Abstimmung vor die Kammer gebracht werden Wirt, lautet: „Diejenigen, welche öffentlich uno mißbräuchlich Hausthicre mißhandeln, verfallen einer ©träfe »on 5 bis 10 Fr., und können mit einer Kerkerstrafe »on 1 bis 5 Sagen belegt werten." Ueber die Petitionen der Einwohner tes Kan tons Esch a/A,, welche um Verbindung der Ei> senbahn mit Athus eingekommen waren, und für welche das Anleihe-Gesetz »on 1860 ein Subsio »on 310,000 Franken bewilligt hatte, würbe in oerselben Sitzung berichtet, aber die Diskussion dieses Gegenstandes bis nach Vollenrung ter Nordeisenbahnlinie vertagt. Schließlich genehmigte die Kammer die Naturalisa« tionögesuche ter ££. Leopolo Kahn (gel«), 3. I. Lcqueux, (Luxemburg), Didier, (Bieter* korn) und der Fräulein Boisseau, Lehrerin, (Luxemburg.) (Forts, folgt,)