In direkte Steuern.
Luxemburger Wort, 1849-09-19 00:00:00

In direkte Steuern. a) Zi>llc 500,000 Fr. d) Inländischer Wein .... 21,100 „ c) Branntwein 74,070 „ d) Vier 52,910 „ c) Stempel der Quittungen. . 1,050 „ <) Salz 359,780 „ g) Einregistrirung und Domänen 760,010 „ h) Post 76,950 „ Gesammlbctrag 2,623,0-10 gr. Zufolge cines mit Preußen bei Gelegenheit unseres Anschlusses an den Zollverein getroffenen lieberem* kommens hat das Großhcrzoglhum sich verbunren, auf dem Salz, dem SBranntwein und dem Wcin dasselbe 2lccifcred;t wie in Picußen zu erhallen. An diesen Steuern läßt sich also bei uns in den jetzigen SBcrfoältniffen nichts andern, (iine Revision des Steuersystems faim sich bei uns demnach nur auf die direkten Steuern une die Einiegistrinmg crfii'crfcn. Die Regierung will nun zuerst cine Revision der direkten Steuern versuchen. 63 läßt sich jedoch nidjt in Abrerc stellen, das« cine Revision der die <Änregis!liruna, betreffenden Gesetzgebung »on gleicher Dringlichkeit wäre. Folgendes sind die Hauptbestimmungen des neuen Gcsctzcniwurses. TieGrundfteuer soll künftig 25 pC. erhöht werden, Die Personal und Patcnlstcucr sollen aufhören und durch cine einzige Mobiliarsteuer erseht werden, welche »on den Einkünften, Gewinnste», Gehältern und Pen, sionen er{)oben wird. Von dieser Steuer werden 4 pC, den Gemeinden zugewendet. Diese Mobiliarsttucr soll auf 2 pC. der mulhmaßlichcn Einkünfte und Gcwinnstc und auf 1 p(5. der durch den Staat, die Gemeinden, die öffentlichen Anstalten und Privaten bezahlten Gehälter und Pensionen festgesetzt werden, in ter Weise jedoch, daß dieselbe nie die Summe von 180,000 Fr. übersteigen darf. Vebcnslängliche Reuten werbenden Pensionen gleichgestellt. Man geht bacon aus, daß jedes Capital 5 pC. Zinsen erträgt-, ter Mchrerlrag soll als Gewinnst besteuert werden. Da? Mobiliaicapilal soll nicht den Wer!h der Hausmöbel, noch den der jum Ackerbau dienenden Geräthschafteu begreisen, I» jeter Gemeinde soll ein Kollegium von Abschätzen, (répartiteurs} tic muthmaßlicheu Einkünfte und Gcwinustc >cdeS Steuerpflichtige» bestimmen. I» dc» Gemeinden, welche weniger als tausend Seelen zäblcn, soll dieses (sol>cgium aus siebe», i» den übrigen Gemeinren ans neu» und nur in ter Statt Luremburg aus fünflehn Mitgliedern jufammenijf* fer-! werde». Diese Abschätzer sollen durch den Gcueralverwallcr der Gemcindeu auf de» Grund doppelter durch die Gcmeinderälhc aufgesttlller Candidaie»!istc» ernannt werden. Der Bürgermeister soll »on Rechtswegen Mitglied des fraglichen ssollegiumS sei». Die Arbeit dieses Eollegiums soll zehn Tage lang deu Stenerpflichtige» zur Einsicht offen gelegt werden. Wer Eiusprüchc gegen die Aufstellung der Taraturcn zu rieben bat, soll sich an ci»c» Cantünalratb wende», welcher aus den Abgeordnete« aller ©cmcinten eines Eautons, unter dem Vorsitz des Distliklscommissäls, gufaminengefï^t werden soll. Der Districiscommissär soll jedoch in diesem Eollcgium nur cine beralhcildc Elimine haben. Jede Gemciudc soll diesen Eauloualralh durch ein vom Gcmciuderath erwähltes Mitglied bcsä'ickc» ; der grabt Vurcmbura. soll jedoch die Erurimung von drei Mitglieder» zustehe». Gegen die Entscheidung dieses Ea»!o»alra!hcs soll noch ci» Recours an den Generalverwaller der Finanzen offen stehen. Frei »on ter Mobilia»steucr soll Jeder fein, dcssc» Eiuküüftc uud Gewi»»sle »ich! hundert Franke» betragen. Xie Gebälter und Pe»sio»r», welche nicht 200 Mauken beiragen; die Besoldung des Militärs unter dem Grade cines Unterofftjterä, der Lohn deS Arbeiters, Handlangeis und Tagelöhners, sowie der Lohn der Hausdiener feilen cbenfo frei »on ter Mooiliarstcuer sei».