Luxemburger Wort, 1867-06-23 00:00:00

.§eri" Sttebafteur! Wenn nun auch feststeht, daß Luxemburg im Zollverbande mit Preußen und den übrigen Zoll-Vereinsstaaten verbleibt, so eignet sich doch die Zollvereinsfrage noch zu einer weitern Besprechung, und bei dem großen Interesse, welches das Land an der Sache hat, bitte ich Sie ergebenft, nachstehende Betrachtungen in Ihr geschätztes Statt aufzunehmen: Jeder, welcher, was in Deutschland vorgeht, einiger Maaßen verfolgt, wird wissen, daß sich auch auf dem Gebiete des Zoll-Vereins große Aenderungen vorbereiten, und hiervon bleibt Luxemburg nicht unberührt. Einen wesentlichen Einfluß hierauf hat die Constituirung des deutschen Nordbundes und seine Bundesverfassung, welche in Kurzem in's Leben tritt. Es wird gut sein, sich im Wesentlichen die Bestimmungen jener Verfassung zu vergegenwärtigen, welche hierbei mehr ober minder in, Frage kommen; diese sind Folgende: I. Innerhalb des Bundesgebiets übt der Bund das Recht der Gesetzgebung, und unterliegen der Beaufsichtigung Seitens desselben und seiner Gesetzgebung auch die Zoll- und Handels-Angelcgenheiten. (Artikel 2 u. 4.) 11. Die VuudeZ-Gesetzgebung wird durch ben Bundesrat!) und ben Reichstag ausgeübt. Die Uebereinstimmung der Mehrheitsbeschlüsse beider Versammlungen ist zu einem Vmidesgesetze erforderlich und ausreichend (Art. 6). 111. Der Bundesrat!) besteht aus den Vertretern der Mitglieder des Bundes, unter welchen die Stimmführung sich nach Maßgabe der Vorschriften für das Plenum des ehemaligen deutschen Bundes vcrtheilt, so daß Preußen mit ben ehemaligen Stimmen von Hannover, Kurhessen, Holstein, Nassan und Frankfurt a/M. 17 Stimmen hat. Sachsen 4, Hessen 1, Mecklenburg-Schwerin 2, Sachsen-Weimar 1, Mecklenburg: 1, Oldenburg 1, Vraunschwcig 5000 Nthlr. zu beanspruchen ; dies würde bann aufboren. Wenn Preußen auf die Hannover und Flankfurt bewilligten, sehr bedeutende Präzipuen und Oldenburg auf das Seinige verzichten, wenn überhaupt keinem Staate mehr ein solches zugestanden werden, uielniehr eine unbedingte Gleichmäßigkeit der Vertheihing der Revenue« stattfinden soll, so wirb sich auch Luxemburg nicht gegen den Verlust seines Präzipuums sträuben können, zumal es hierfür in der weiteren Abrede, der Gemeinschaftlichkcit der Tabakssteuer, eine annähernde, vielleicht überreichliche Entschädigung erhalten wirb. 2, Sachsen-Meiningen 1, Sachsen-Altenburg l, Eachsen-^oburg 1, Anhalt 1, Schwarzburg- Rudolstadt 1, Schwarzburg-Sonderhansen 1, Waldeck 1, u. s. w. Beschlußfassung erfolgt mit einfacher Mehrheit (Art. <! u. 7). IV. ©er Vundesrath bildet aus seiner Mitte einen dauernden Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen. In diesem müssen außer dem Präsidium (Krone Preußen) mindestens 2 Bundesstaaten vertreten sein, und wählt der Bundesrat!) diefen Ausschuß. Demselben werden die erforderlichen Beamten beigegeben (3lrt. 8). V. Der Reichstag geht aus allgemeinen und direkten Wahlen hervor. ©eine Verhandlungen sind öffentlich. Er hat das Recht, innerhalb der Kompetenz des Bundes Gesetze vorzuschlagen. Seine Legislatur-Periode bauen 3 Jahre. Er beschließt nach absoluter Stimmenmehrheit ; doch ist die Anwesenheit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder erforderlich. (Art. 20—28.) vi. Der Bund bildet ein Zoll- und Handelsgebiet und hat ausschließlich die Gesetzgebung über das gesummte Zollwesen, über Besteuerung des Verbrauchs von einheimischem Zucker, Salz und Tabak, so wie über die Maßregeln, welche in den Zollansfchüssen zur Sicherung der gemeinschaftlichen Zollgrenze erforderlich sind. Der Bund beschließt über die dem Reichstage vorzulegenden ober von diefem angenommenen gesetzlichen Unordnungen, ferner über die zur Ausführung der gemeinfchaftlichen Gesetzgebung dienenden Verwaltungs-Vorschriften und Einrichtungen, fo wie über Mängel, welche bei der Ausführung der gemeinschaftlichen Gesetzgebung hervortreten. — Die Steuer »out inländischen Tabak wird im Zollvereine, da, 100 eine solche überhaupt besteht, von den mit Tabak bepflanzten Grundstücken unter Berücksichtigung der Güte derselben erhoben, und würde Luxemburg, wenn es Tabak baute, nach Vorschrift der Zollanschlußverträge dieselbe ©teuer erheben. In Luxemburg wirb aber kein Tabak gebaut und so erhebt es auch feine solche Abgabe. Von demjenigen Tabak, welcher aus Baiern, Baden ©roti!)erSontb,unt Hessen, und jetzt auch noch Kniiau und Frankfurt a. M. in Luxemburg, Preuve», Kurhessen und Thüringen eingeführt MW, wirb zu Gunsten der zuletzt genannten e»W]f« eine Uebergaitnoubgabe «on 20 ©3r pr. 6tr. erhoben; bec Antheil Luxemburgs an diesem gemeinschaftlichen Aufkommeu ist aber nur gering. Mit den Zollvereins-Staaten außer Vaiern, Wurtemberg, Baden, Großher- So9tf)um Hessen, Nassau und Frankfurt steht Luxemburg betreffs des Tabaks vertragsmäßig xm freien Verkehr, aber hat mit denselben keine Eteuergemeinschaft, und somit hat Luxemburg vom zollvereinsinländischen Tabake feinen Steuergenuß weiter als den gedachten geringen Autheil an der • Uebergangsabgabe. Werden nun aber durch den ganzen Zollverein Tabakssteuern erhoben und diese gleichmäßig vertheilt, so wird sicher Luxemburgs 3f.itb,eit daran nicht wesentlich unter dem «Betrage des verloren gehenden Präzipuums zurück bleiben ja es könnte derselbe solchen leicht weit übersteigen, wenn, was die Absicht fein soll, der Tabaksbau mit einer höhern als der jetzt in Preußen :c. 2c. bestehenden ©teuer belegt werden soll. bige Nahrungsmittel wohlfeiler werben wirb, ist andrerseits ein so wesentlicher Vorzug, daß er jenen pecuniären Verlust weit aufwiegt. Dann haben anfangs d. Mts. die Minister Preußens und der Südstaaten einen Präliminär-Vertrag über verschiedene Punkte vereinbart. Bayern hat zwar zu dem Abkommen noch nicht seine Zustimmung gegeben, es wird solche aber nicht vorenthalten und sich nicht der Kündigung der Zollvereins-Vcrträgc und seinem Ausschlüsse aus dem Zollverein aussetzen, welchen Preußen sich in den mit Bayern geschlossenen Friedens-Verträgeu vorbehalten hat. Die Ausführung jenes Präliminar-Vertragcs steht fest, und werden noch im Laufe d. Mts. die Dcputirten der Zollvereins-Staaten zu einer Conferenz (mit oder ohne Savent] zusammentreten, in welcher über die Ausführung jenes Vertrags noch die näheren Bestimmungen getroffen werden sollen. Das Wesentlichste jener Abrede hat die Aenberung der Organisation des Zollvereins zum Gegenstände. Zur Zeit liegt nämlich die Gesetzgebung des Zollvereins und überhaupt die oberste Leitung desselben ausschließlich in den Händen der Zollvereins-Negierungen. Zu diesem BeHufe treten alljährlich Bevollmächtigte derselben zu einer Conferenz zusammeu und deren Beschlüsse sind, sobald dieselben von den Negierungen ratisizirt werden, maßgebend. Die Gültigkeit der Beschlüsse setzt aber in den wichtigeren Angelegenheiten Einstimmigkeit voraus, uud dies ist ein sehr, sehr großer Uebelstand, ein großes Hinderniß in der Entwictelung und Ausbildung des Zollvereins. Die nothwendigsten Verbesserungen finD oft an dem Veto cines einzigen, öftere kleinern Zollvereinsstaates gescheitert, welcher meist bei der Sache weniger beteiligt war, und feine Zustimmung nur für sich verwerben wollte, indem er diese von Vedingun» gen und Zugeständnissen abhängig inachte, auf welche die andern Staaten nicht eingehen konnten und mochten. In dieser Organisation liegt auch der Grund, daß Luxemburg kein stimmberechtigtes Mitglied des Zollvereins ist. Je mehr stimmberechtigte Mitglieder sind, desto schwieriger läßt sich natürlich Stimmeneinheit erzielen, und deßhalb ist in allen Zollvereins- Verträgen und auch in dein neuesten dem vom 16. Mai 1865 Wem. ©.345) für wünschenswerth erklärt, daß thunlichst mehrere Vereinsftaateu sich über Abordnung cines gemeinschaftlichen Bevollmächtigten verständigen möchten Diesem entsprechend werben mehrere kleinere Zollvereins-Etaaten bei den Zollvereins-Ver- anbiungen durch größere Staaten vertreten, und auch hierauf beruht, daß in den Zollanschlußvertrage Luxemburg feine Vertretung bei diesen Verhandlungen der preußischen Regierung übertragen mußte. Aller Bemühungen ungeachtet hat Luxemburg cine 2lenberung dieses Verhältnisses, cine eigene Vertretung bei den Zoll-Conferenzen nicht erreichen können. Indessen, wie gesagt, Luxemburg befindet sich in dieser Hinsicht in derselben Lage, wie viele andere kleinere Staaten, wie z. V. Anhalt, Waldes 2C. Die Mängel dieser Organisation haben schon feit Jahren die Handelskammern fast aller Zollvereins-Staaten veranlaßt, auf baS Dringeufte cine Aenderung derselben, und zwar ein Zoll-Parlament zu erlangen, in welchem Stimmen-Mehrheit entscheiden und zu welcher aud) Volks-Vertreter ober doch ©eputirte des Handclsstandes und der Industrien zugezogen roerûen sollten. Diesem entspricht die Verfassung des norddeutschen Bundes; nach dieser liegt die Gesetzgebung in den gemeinschaftlichen Zollund Steuerangelegenheiten, sowie die höhere Leitung derselben in den Händen des Bundes, welcher durch den Vundcsrath und den Reichstag repräscntirt wird ; Voit und Negierungen also entscheiden hier. Hiermit ist nun der Fortbestand der bisherigen Organisation des Zoll- Vereins unvereinbar unb daher hat der Prä- Inninar-Vertrag vom 4. d. Ms. zunächst die Aendcrnng derselben im Blicke. Darnach Tollen künftig die Zollvercins-Conferenzen in Wegfall kommen, und die Südstaaten Behufs Berathuug über Zollvereins-Verhältmsse in den Reichstag und den Vundcs-Nath Landes-Vertreter, beziehungsweise Regiernngs-Bevollmächtigte in der ihrer Große entsprechenden Zahl senden. Mit dieser Einwilligung fällt offenbar jeder Grund für die Vertretung Luxemburgs durch Prcußeu weg, und Luxemburg wird gleich den übrigen kleinern, jetzt in Zollsachen von Preußen:c. vertretenen Zollvereins-Staaten ad hoc zum Reichstage resp. Bundes-Nathe und zwar der Einwohnerzahl entsprechend zwei Landesvertreter und refp. einen NcgierungZ-Veuollmächtigten zu entsenden haben. Nie auch könnte es anders sein? Das wäre allenfalls noch etwa denkbar, daß im Bundesrate, der von Negieruugs-Eommissarien gebildet wird, cine Vertretung Luxemburgs durch Preußen, beziehuugsweise dessen Bevollmächtigten stattfinden kann, aber cine solche oder ähnliche Vertretung im Reichstage wo vom Lande gewählte Volksvertreter tagen, ist undenkbar; diese »ertreten nur die Interessen ihrer Wähler und haben keine Verpflichtung, Nudere uud sogar noch einen andern Staat zn vertreten ; and) kann ihnen von Niemanden cine solche Verpflichtung auferlegt ober zugemuthet werden. Luxemburg würde daher, wenn es nicht selbst Landes-Vertreter in den Reichstag sendete, dort unvertreten fein. Ich denke nun aber, Luxemburg würde feine Interessen zu hoch halten, als daß es nicht wünschen sollte, sich im Reichstage und Bundesrathe da, wo es sich um Zullverhältnisse handelt, vertreten zu sehen, und zwar durch eigene Abgeordnete, durch Landeskinder, denen doch wohl immer die Interessen ihres Vaterlandes mehr am Herzen liegen werden, als einem Nicht- Lnxembnrger. Hub warum sollte Luxemburg weniger Rechte haben als Anhalt, Waldcck :c, welche im Bundesrat!)«: ober Reichstage eigene Vertreter haben werden, und welche jetzt auch bei den Zollvereins-Conferenzcn keine Stimme haben? Ich kann mir nicht denken, daß was Berliner Nachrichten gebracht, daß auch bei der künftigen neuen Einrichtung Luxemburg durch Preußen vertreten werde, wahr ist. Dann soll jeuer Prälimiuar-Vertrag auch den Wegfall aller Präzipen einzelner Zollvereinsstaaten, sowie die Einführung einer gleichmäßigen Tabaksstener und deren Gemeinschaftlichkeit anordnen. Luxemburg hat nach dem Vertrage v. 1865 Memorial Seite 39G) ein Präzipuum von Die Erhebung und Verwaltung der Zölle und Verbrauchssteuer bleibt jedem Bundesstaate soweit derselbe fie bisher ausgeübt, innerhalb seines Gebietes überlassen. IM. 33—40.] Vil. Die Beziehungen des Bundes zu den süddeutschen Staaten weiden nach Feststellung der Verfassung des norddeutschen Bundes durch besondere dem Reichstage zur Genehmigung vorzulegende Verträge geregelt werden. Noch dem Vorstehenden ist also Luxemburg bei den Steuerungen, welche im Zollverein in Aussicht sind, wesentlich interessirt, und es werden deshalb wohl zwischen Luxemburg und Preußen noch Verabredungen getroffen werden müssen. Sicher hat hierauf auch schon die Regierung ihr Augenmerk gerichtet und ihren Herrn Vertreter in Berlin mit entsprechender Anweisung versehen. Indessen wird es immerhin uortheilhaft sein, wenn schon jetzt das Luxemburger Publikum sich mit dem, was sich verbreitet, bekannt macht.' Dies die Bestimmungen der Bundesverfassung, soweit bereit Kenntnih zu dem gegenständlichen Zwecke dienlich sein möchten. Schon im Laufe des April und Mai d. I. hat Preußen sich mit den Südstaaten über die Einführung einer gemeinschaftlichen bei der zollvercinslandischen Produktion des Salzes zu erhebende Salzsteuer von 2 Thalern per Zentuer und cines Zolls von demselben Betrage vom Salz, welches vom Zollvereinsauslande eingeführt wird, geeinigt, und soll dies mit dem 1. Januar 1868 in's Leben treten, Dies wird Luxemburg um so mehr auch für sich gelten lassen müssen, als es schon bei Abschluß des Vertrages über die Fortdauer des Anschlusses Luxemburgs an den Zollverein vom 20 - 25 Oktober 1865 einer solchen Anordnung im Voraus zugestimmt hat. Daß der Antheil Luxemburgs an dieser gemeinschaftlichen Salz- Steuer und dem Zoll für Salz das Einkommen erreichen wird, welches der Staat bisher aus dem Salzmonopol gezogen, ist zu bezweifeln ; indessen daß das Salz dem freien Verkehr überwiesen und dadurch dieses so nothwen- Luxemburg, 21. Juni. Wie ans den Kammerverhanolungen in Ihrem Blatte hervorgeht, hat die Kammer den Antrag der Negierung genehmigt, mit die dringendsten Arbeiten für die Umänderung der Festung in cine offene Stadt vorzunehmen; die Ausführung dieses Antrages wird natürlich Geld kosten ; wie wäre es, wenn die Negierung ein Mittel in der Hand hätte, wodurch sic kostenfrei zu ihrem Zwecke käme? Ich kenne das Mittel: man gebe unserer lieben Schuljugend nur 6 schulfreie Wachen und ich wette, daß vor Ablauf dieser Zeit an den Festungsmauern kein Stein auf beut andern bleibt, Dieses Demolitionswerk wird dem Staate keinen Centime kosten; im besten Falle werden einige Kinder mit Gesundheit und Leben bezahlen und was soll den Eltern an dem Leben ihrer Kinder liegen? Freiheit muß ,a den künftig»! Staatsbürgern von Kindesbeinen gelassen werden, und wehe den Lehrern oder sonstigen Erwachsenen, welche die Freiheit nehmen, die kleinen Staatsbürger zu sturen' Die Démolition hat bereits begonnen; Ketten und steinerne Platten sind schon gestohlen!, die Baume sind entästet, der schöne Graswuchs in den Festungsmerken ist niedergetreten^- die Proben sind abgelegt, daß die Luxemburger Jugend sich nsisterhaft auf's Demoliren versteht, und da klagt man noch, daß die Luxemburger keine Energie hak^n! Luxemburg, den 21. Juni 1367. Sic haben, Herr Redakteur, in der gestrigen Nummer Ihres geschützten Blattes die Eltern und die Polizei aufinerfain gemacht ouf die Gefahren, welche offenbar unsere ausgelassene Jugend bedrohen, wenn sic einmal freien Zutritt zu den Festungswerken haben wird. Ich will durch ein uenes Factmn Die Dringlichkeit Ihrer wohlgemeinte Warnung erhärten. Gestern, 21. Sun', gegen 11 Uhr des Morgens, sahen einige Bürger 3 kleine Mädchen, von welchen das cine kaum 5 Jahre zählen mochte, auf dem Cavalier der Congrégation gegenüber, wo mon eben schweres Material weg zu transportiren beschäftigt ist, unmittelbar am Rande der gewaltig hohen Mauer ihren Spuck treiben. Ein Fehltritt, ein Stoß, cine Unaufmerksamkeit und ein Menschenleben hätte auf dein Absatz im Petrusthal verendet. Dergleichen Sachen werben täglich vorkommen unb es soll mich Söunber geben, wenn nicht ein halb Dutzend Unglücke Dorfallen muffen, bevor Denen die Augen aufgehen, die doch für die Verhütimg solcher Unglücke verantwortlich sind. Ich bitte meme geehrten Mitbürger, Alles was sic in dieser Art sehen, alsogleich dem Publikum mitzutheilen. Wir muffen uns benehmen wie Leute, betten Niemand helfen will.