Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-01-13 00:00:00

Uebersicht H» psMschm Tagesereignisse. Herr Redakteur! Tie achttägige Vebenkzeit, welche sich Lorb Derby zur grünblichen Prüfung ber An» drafsy'schen 8lcfoimprcjccte erbeten hatte, ist mit bem gestrigen Tage abgelaufen unb wir Werben vielleicht schon morgen in ber Lage sein, ein Näherei über Cnglanbs Stellung zu ber orientalischen Frage mittheilen zu können. Es wirb sich zeigen, ob unb in wiefern in Vezi;g auf bcn Orient Aenberungen in ber englischen Politik eingetreten find. Als im Spätsommer von 1861 bie Vertreter ber Traklatmächte in Constantinopel zu jenen Corferenzen sich vereinigten, welche t>ie Regelung ber serbischen Frage zum Gegenstanbc hatten, eillärte ber Vertreter Englands, baß baß Londoner Cabinet vor Allem als absoluten Zweck seiner Politik den Fort» lestant» bes osmanischen Reiches im Auge habe. Noch vor zwölf Jahren, im November 1864, hat ein angesehenes englisches Blatt zesagt, Englcmb nehme in Constantinopel ungefähr bicselbe Stellung ein wie Napoleon III. in Rom; ber Sultan fei Englands Papst. Seit bei Zeit ist aber das Verhält«iß Englands zur Türkei wesentlich verän» dert worbcn. Tic unsiimiae, barbarische Etaatswirthschaft bei Pforte hat bie Eympathieen Englands fehr abgeschwächt; ferner ist bie englische Politik im Orient stets eine «ine InterefseN'Politik gewesen; unb von diesem Standpunkt aus ließ sich alsbalb, namentlich feit ber Durchführung bes Suez» Vanals, nicht mehr verkennen, daß bie Tür» lei bei ihr von England anvertrauten War» tersch«ft nicht mehr gewachsen fei unb ben englische» Weg nach Indien nicht mehr zu sichern vermöge. Von bem Augenblicke an verlegte bas englische Ministerium ben Echtxerpunlt seiner orientalischen Politik vom Bosporus an ben Nil. Im günstigen Mo» tnent suchte es bie ägyptischen Suez »Canal» Actien anzulaufen, unb hat baburch Vor» lehrungen getroffen, baß keine Macht ihm den nächsten Weg in fein asiatische« Reich versperren kann. Graf Terby wiid also wohl bie Türlei ihrem Schicksal überlassen; er wird schwerlich einen vereinzelten wirkungslosen Widerspruch gegen bie Vorschläge der Mächte erheben, da er die gegenwärtige Schwäche des englischen Heeres Wohl kennt und zudem einsieht, daß die Zustände der Türkei so kläglich und zer» fahren sind, daß sie wohlgemeinte Reformen nicht zurückweisen dürfe. Dazu scheint auch der Sultan bereit zu sein, indem die Nachricht, die Türkei habe durch ihren Botschafter in Paris gegen die Reformen Verwahrung eingelegt, für eine Erfindung der Aaisfiers erklärt wird. Die Ministerlrisis in Frankreich ist noch nicht zum enbgüliigen Abschluß gekommen. Ein Telegramm bei ,K5ln. Ztg.' versichert, die Entlafsungsgefuche Dufaure's unb Say's seien noch nicht zurückgenommen unb bie von Wallon, Caillaux, Decazes unb bem Polizei- Präfecten Renault würben mit Bestimmtheit erfolgen, wenn jene Veiben ihre Gesuche nicht zurücknähmen. Diese Minister sollen erklärt haben, ohne L. Sah nicht bleiben zu wollen; zugleich soll Rothfchilb Mac Mahon befchwo» rcn haben, leine zu ernste Krisii hervorzu» rufen, unb Audiffret » Pasquier theilte mit, baß, falls Sah, Dufaure unb Wallon bas Portefeuille nieberlegen würben, eine sofor» tige Znfammenberufung ber National » Ver» sammlung unvermeidlich sei. Die Krisis ist ausgebrochen wegen eines Wahlaufrufes, ber von bem Finanzminister in Gemeinschaft mit Feray und Gilbert-Voucher unterzeichnet ist. La biefes Manifest bem conservativen Stanb- Punkte keine genügenbe Garantien zn geben schien, forberte der Marfchall L. Sah auf, seine Candidatur zurückzuziehen, was bieser nicht thun wollte. Die beiben Häuser bes preußischen Land» tages, bas Herrenhaus unb das Haus ber Abgeordneten, sind auf ben 16. Januar zusammenberufen. Am 3. Februar wird ber Cardinal und Erzbischof von Gnefen-Pofen, Graf Ledo» chowsky, aus dem Gefängnisse entlassen. Der Cardinal wird sich sodann nach Rom be» geben. Den englischen Schissen ging die Weisung zu, diejenigen Theile der spanischen Nord» lüste zu vermeiden, welche durch bie Batterien ber Carlisten beseht sind. Tas Subsib von 2000 Fr. für bie Ech' ternacher Basilika wirb wahrscheinlich einen schweren Stand in ber Kammer haben; bie Sectionen haben ihr Votum in Reserve ge» halten, bie Centralsection ebenfalls, welche bie schon gemachten Ausgaben unb bie noch zu machenden Ausgaben zu kennen wünscht; sie verlangt auch bie Ausgabe der Gemeinde Lchtern«ch zu kennen. Diese Mittheilungen, die ohne Zweifel vollstanbig werben gegeben werben, werben auch beweisen, baß die bisherigen Staatssub» fide ihre vollen Zinsen eingetragen haben» indem auf 2000 Fr. Staatssubfid Wohl das Fünffache anderwärts aufgebracht ist worden. Die Gegner bes Subsibs stellten sich bis bahin auf einen unrichtigen Stanbpunct; soll ber Staat, frugm sie, der Gemeinbe Cchtcrnach eine Kirche bauen? Wir sagen, dieser Stanbpunct sei unrichtig. In der That ist bie Basilika als eventuelle Pfarrkirche bie Nebensache; Hauptsache War und bleibt die Basilika als einziges monumentales Wert, das wir im Lande besitzen. Tie Stabt Echternach tonnte barum mit eben so viel Recht fragen: sollen wir dem Lande sein einziges, sein berühmtestes Monument erhalten? Unb sollte auch bie Gemeinbe Echternach als solche nicht das Wünschenswerte beige» tragen haben, so hat doch ber Willtbrorbus» Verein fast mehr als Mögliches gethan und dieser Verein ist doch am Ende die Stadt Echternach. Wäre bie Basilika auf belgischem Territorium gelegen, sie wäre schon längst ausschließlich aus der Staatskasse allein restau» rirt worbcn. Für die Basilika St. Hubert hat der belgische Staat, wenn wir uns gut erinnern, an die Hunberttausenbe ausgegeben, obfchon sie ebenfalls Pfarrkirche ist. Ist darum 2000 Fr. Cubsib zu viel für ein so herrlichrs Monument wie bie Basilika uilb ist es eine zu hohe Aufmunterung für den Willibrorbusverein, bei so unverdrossen sich dem schönen Werke gewidmet hat? Ist das Substb zu hoch, wenn einige Artikel vorher 2000 Fr. Subsid für das Theater der Stadt Luxemburg ausgeworfen wirb, um so mehr als dieses Subsib auf viele Jahre bleiben wirb, währenb das für bie Basilika nach einigen Jahren aufhören wirb? (Kammer»Verhanblungen. Vnbget.) Herr Berg er: Ich will nur einige Worte sagen, um einige Irrthümer zu wiberlegen. Unsere Nationalbank ist ganz nach ber belgischen Nationalbant eingerichtet; sie wirb bon einem Regierungs'Commissar überwacht, ihr Präsi» beut wirb bon bel Regierung ernannt u. f. w. ; wenn wir nun, wie Hr. Metz wünscht, eine Bankberbinbung mit Deutschlanb hätten, was geschähe dann? Statt baß wir jetzt bas Papiergeld gegen Vaar auf bem Waffenplahe answcchfeln können, müßten wir mit bem Papier ber preußischen Bank nach Berlin oder boch wenigstens nach Trier gehen, um es zum Auswechseln zu Präsentiren; geseht bann weiter, ber Weg nach Trier wäre uns burch «inen Krieg ober bergleichen geschlossen, womit tonnten bie Inbustriellen ihre Arbei» ter bezahlen? Ich bin wirklich erstaunt, die Kritik gegen bie Nationalbank zu hören, währenb noch nicht ein Wort über bie Inter» nationale Bank geäußert würbe, bte boch er» mächtigt ist, für 140 Millionen Papiergelb auszugeben. Hr. Metz: Ich kann bie Kammer nicht unter bem Einbruck ber Rebe bes Staatsministers lassen. Der Zwangscurs. sagt er, wirb nur bann belretirt, wenn bas öffentliche Interesse es verlangt. Tas öffentliche Interesse verlangt nun aber, daß man sich baares Gelb gegen Papier verschaffen lann; in welchem Falle müßte nun ber Zwangscurs betretirt werben? Ich setze ben Fall, ber Schalter ber Bank bliebe geschlossen: müßte bann ber Zmangscurs bekretirt werben? Ober ein untreuer Beamter mürbe mit bem Gclbe burchbrennen: könnte man bann be^t Staatsbeamten sagen, er möge noch war» ten ob. bg. ? Das wäre der Zmangscnrs. Dem ZmangscurZ werben mir in einem gegebenen Augenblicke nicht entgehen, besonders nachbem das Papier ber Bank in bie Staatskassen zugelassen wirb. Hr. Staatsminifter v. Blochausen: Die von Hrn. Metz in Aussicht gestellten üblen Folgen kommen von unrichtigen Prämissen her. Er spricht von bem Fall, baß bie Bank bestohlen mürbe; kann man benn biesen Fall in Rechnung bringen? Wenn benn bie Staatskasse bestohlen würbe, was ja auch möglich ist, so wären wir alle ruinirt. Es genügt, baß bie Banknoten unter ber Aufsicht bes Staates emittirt werden, baß bie Emission in ben gesetzlichen Grenzen bleibt, baß die Noten burch Baargelb unb solide Wechsel gedeckt sinb. Begreiflicher Weise lann bas in ber Bank ruhende Baargelb bem Notenbetrag nicht entsprechen, beim sonst wäre es j» unnöthig, Banknoten auszugeben. Sollte nun bie Bank ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, bann müßten an einem Tage fär zwei Millionen Noten am Schalter vräsentirt werben, alle Wechsel müßten denselben Tag verfallen, die in den Staatstassen befindlichen Noten müßten benselben Tag retlamirt werben; ist bas nun aber wahrscheinlich? Der Zwangscu,s ber Banknoten ist überall im Interesse bes Staates eingeführt worben; so lange er bei uns keine Wohlthat ist, wirb er auch nicht eingeführt werde«. Damit ist bie General-Discufsion bes Bübgets zu Enbe. Die Kammer schreitet zu ben einzeln Artikeln. Wir haben schon früher bie einzeln Posten bes Vübgets mitgetheilt wir können uns somit auf bieMigen Posten beschränken, welche Debatten heivoigerufen haben. Mobiliarsteuer «.Patenten, 380000 Fr. Nie 2. Section erinnert an bas Ver» sprechen ber Negierunz, eine billigere Ver» theilung ber Mobiliarsteuer einzuführen. Hr. Staatsminiftcr u. Vlochaufen: Die Mobiliarfteuer ist eine gerechte ©teuer, wenn auch ber Ertrag unter bem ber Grunbsteuer bleibt, weil bas Grunbvermögen gesicherter ist. Die Mobiliarsteuer erfetzt anbere Steuern, beren Gegenftänbe greifbarer waren, wie bie Thür» unb Fensterfteuer. Es ist baher schwie» rig, bie Mobiliarfteuer genau zu bestimmen, unb unmöglich ift es, auf bie frühere Steuer zurückzukommen. Indeß kann doch verbessert werben unb bie Regierung hat sich mit ben in bie ©teuer einzubringenben Verbesserungen resp. Abänberungen beschäftigt. Einer ber. Hauptmängel ber ©teuer liegt in ber un» gleichen Besteuerung unb biefer Manzel beruht auf ber ungleichen Aufbesserung von. Seiten bcr Stmerrepartitoren in ben ver? fchiedenen Ortschaften: es fehlt bie Basis^ wonach bie Repartieren bie Steuer verthei» len. Hier in ber Stabt Luxemburg, wo buch die Repartieren fchr intelligent sinb, können bie Repartieren nicht immer richtig urteilen ; wie nun erst auf bem flachen Lanbe,. wo es fast unmöglich ist, ihrer Aufgabe ge» Wachfene Repartieren zu finben. Ein großer Fortschritt wäre es, Wenn man als Grunb» läge ber Besteuerung nicht bas Einkommen bes laufenben Jahres, fonbern be8 verflösse» nen Iahre8 nähme, benn e3 ist ja sowoA bem Repartier als bem Besteuerten unmdg!» lich, sich über zukünftiges Einkommen aus» zusprechen. Allerbings kann bie Supplemen? tarrolle zum Theil ben Fehler verbessern^ allein bie Reklamationen müssen in einem bestimmten Termin gemacht werben und der Besteuerte kann ja nicht wissen, was die Zukunft bringt. Gefetzt, ein Angestellter w einer Industrie verliere im August feine Stellung; ber Termin zur Reklamation ift aber vorüber; so muß er bezahlen, was er nicht voraussehen konnte. Diefe3 Beispiel »enbet sich auch auf anbere Fälle a». So z. B. kann eine Inbustrie'Gesellschaft erst am Enbe be3 Iahre3 ihre Bilanz aufstelle» unb boch wird sie zu Anfang bes Jahres besteuert. Eine anbere, Verbesserung bestände in der obligatorischen Erklärung ber Besteuerten über bas Einkommen des vorhergehenden Jahres; anbersmo, in Italien, Deutschland, England, hat dieses Lastern gute Resultate ergeben; es könnte auch bei uni versucht werben, vorausgesetzt, daß der besondern Lage des Landes Rechnung getragen würbe Nie Regierung verlangt noch Zeit zum Nach» denken, 5»nn fönst konnten bie Bex»tionen durch «nbere ersetzt werden. Schwer ist es, da« Prinzip ber Mobiliarfteuer ,u ersehen, aber bie Ausführung bes Gesetze« kann oer» bessert »«den.