Ein neuer Staatsstreich.
Der Wächter an der Sauer, 1855-10-13 00:00:00

Diekirch, 12. October. Ein neuer Staatsstreich. Diese« Sepiember-Ministelium wild von einem eigenen Geschicke verfolg». In bei Bibel steht geschrieben, daß wei das Schwell brauche, durch das Schwert urnkorn« me» welbe. DaS Septembelmi'nifteli'um hat sich am WilihShause vergriffen, und das Wirthshau« hat lich in eigenihiimlichel Weise zu lache» velstanden: es hat seinen Veräch»«,, einen Slleich gespielt, dci sie für ewige 3">en in alten consti'tutionncilen Landein an den Prang« dcl Lache»lichkeit stellen wild. Wir waren in Gesellschaft, erzählt Hr. Toutsch. al« wii daS uneiwaliele Resultat dci Wiltzee Wahl elfuh« «n. Die Hellen führte» wohl müßige Reden, wie die« bei einem Glas Bi« der Fall ist; da fällt c« Einern em zu wünschen, die Wahl möchte lückgängig nemacht weiden lönnen, und H. Toutsch — Rechig» «"lehne wisse,, Miilel für Alles! — gibt einen Weg an, auf dem man. wenn man guten Willen« wäre, bei Güliigkeit der Wiltzei Wahl beikommen könne. In Belgien hat man z»l 3"'l »ämlich einschieben, daß em Minister, der ans sein Gehalt verzichte sich em« W>ed«wahl nichl zu untciiveiien brauche Das paß,« zu gut in den Kram der Regielung, al« k*ß sie nichl mil beiden Händen nach einem so tr» wiiiischien Auswege gegriffen hätte. Die F»cude über **"!> glücklichen Fund erlaubte ihr nicht, die Sache lal« •*n Blutes zu überlege». Man hatte sich übereilt in der Auoschrcibung der Neuwahl, und wieder iibeieilte man sich, um selbe lückgängig zu machen. Mau über» sah, daß der aus Belgien ziillle Fall auf die hiesigen Veihälunsse ungefähr gerade so paßte, wie dcc Saliel auf de» Rücken dcl Kuh. In Belgien halte man die Renwahl für nnnöihig eilläri.- in unfern, Großherzog, tl'utn hingegen na, diese Neuwahl bereit« em fait ac- I compli gewcden, und bekannllich laß, (ich an geschehe. neu Dingen nichts mehr ändern. So ist also em WilthShausspaß die Veranlassung zu etwa« noch »!e Dagewesenem geworden. Unsere Minister haben den Ruf erfahrener und capadlcr Männer; dcc voiliegcndc Fall beweiset, daß sie denselben nichl so ganz verdienen; soviel steht fest. daß die Haupteigenschaften eines Staatsmannes- Ruhe, falte« Blut und sichele Eiwägung der Dinge ihnen abgehen. Wenn wir sagen, die Regierung habe sich in der Ausschreibung bex Neuwahl Übeieilt, so sind wie in« dessen vom Gcgeniheil übelzcugl. Irgend Jemand (wahrscheinlich cm Diplomai) hat gesagt: Metiez-vous clv premier senlirncnt, car il est presque toujours bon So besaß auch d»c Regierung gleich .Anfang« daö rieh» tige Gefühl von der Noihwendigkeit einet Wiedtlwahl für H. Ulveling, nach dem delselbe zum Steuerdirecioi ernannl »vorden war. Es wird nicht schwer hallen, dieS handgreiflich zu machen; wir brauchen dazu Mos dem Ralhe des H Toulsch zu folge«, alle juristischen Theorien und Desinilioncn bei Tcite zu lassen und einfach den gesunden HausiliaunKVcistand zur Hand zu nehme». Warum die Verfassung, die Neuwahl eine« zu einem Amte beförderten Dcpiiiirteii verlangt, braucht nicht auseinander ge'eht zu werden. ES ist unstreitig, daß H llloclmg *aIS otcuan'icctor zu der Regierung in em ganz andeie« Vcihälini'S getreten ist, »vie bis dahin als Gruudcleoiidireciol. Wenn H. Eyschen behaupiet. durch diese -Ilncnnung sei dtlselbe nur noch unabhängiger geworden, so bcinh! dieS auf einer BegriffSvenvech« feliiüg. der-rna» sich nicht schuldig machen sollte, wenn man die so oft anruft, als eS H. Eyschen »Hut- Die Vcrwaliungsdireetolen besitzen allerdings Unabhängigkeit der Regierung gegenüber in Gc>chäflSsachen, keineswegs aber eine größere polinsche Unabhängigkeit als jeder andere Beamte. Der »Steiierdireclor mag un» gestraft, wenn c« sich j. B. um eine Reelamaü'on wegen dcc Mobilialabgabe handelt, ganz anderer Meinung fein al« die Regierung. Allein em Ministerium, besondelS eine« wie da« unselige, wird dem Direcior so wenig al« dem geringsten Ei'nnehmel erlauben, daß er ihm eine poliiische Opposition mache: und H. lllve» ling, wenn er zu, Zeit seinen jetzigen Posten bekleidet halte, wäre von den bemchiigien Gircular«, an die Beamten eben so wenig verschont geblieben, al« jeder andere, dessen Unabsehbaikeit nicht durch die Gesehe gaeaniin ist. Hr. Jona« hat auf diese Verände. rung in der Stellung de« H Ulveling treffend hinge« wiesen; und mag H. Ulveling sein Steueramt auch uitentzeitlich versehen — wie die Juristen auf der Mi« nisierbank spitzfindig behaupten —, sein Verhältnis zur Regierung ist gerade das nämliche, al« wie wenn er das Gehalt bezöge. Er empfängt ihle Befehle und daif sich keine Vernachlässigungen zu Schulden kommen lassen; die Regierung kann »hm ben Urlaub, um den Kammersstonen beizuwohnen, eintretenden Falle« gerabr so gut velweigern, al« sie die« j. B. einem Professor gegenüber thun könnte, dessen Opposition »hl ungelegen käme. Diese Abhängigkeit des StcuerdireciorS lieg» so tief in dem öffenlliche», Bewußlsein, daß man sog.il von vielen Stilen, die Behaupinug aufgestellt hatte, c« sei diese« Amt gemäß den Bestimmungen der V<-r---fassnng mit dem Deputilienmandate unvereinbar. Wenn übligens Hl. Ulveling em ihm übel»;ageues Amt un« enigelilich velsehen will, so ist das seine Sache; abee Sache dci Wähler ist eS hinwidernm auch zu uiiheilen, ob sie „och zu dc, Unabhängigkeit de« Man« ueS in seiner neuen Stellung habe«. Nicht da« Ge« halt an und fül sich ist eö, welche« die Abhängigkeit eine« Beamten der Regierung ■je-ieui'wer beding», son« dem die Pstichien und Velrichilingei, de« AmieS selbst. Die Regierung bezahlt da« Gehall nicht au« ihrem Sattel, sondern au« dem de« Lande«; aber die Rea<c< n .... tu« Macht, ihr mißliebige Beamten zu maß« regeln. Von diese« Standpunkt« aufgefaßt, der wohl der allein maßgebende sein wild, nnieihegt eS keinem Zweifel, daß die Regieiung den Volschliflen ihle« Gewissens nachkam, als sie am 10. Mälz die Neuwahl im Kanlon Wiltz ausschiieb. Wir wollen schließlich noch eine« Einwurfs erwäh« „en, d« in dcc Diskussion von H. Richard gegen die Theorie deS fait accompli erhoben worden. Wenn eine von der Regierung selbst unrechtmäßig auSgeschrie» bene und vom Volke vollzogene Wahl deshalb »»um« stoßbai sein soll, weil sie eine vollendet Thatsache ist — aigumeniille der Vertretet von Eleis —, so halte die Regierung ja die Macht in der Hand, jeden ihm mißliebigen Deputirten einer Neuwahl zu nntenverfen. ui>d wo soll das hinführen? D\« mag nun hinführen wo eS hin will, die Regierung Hai einmal diese Macht, girade so wie em Mensch die Macht hat. seinen Nebenmenschen um las Leben zu bringen. So »vie bex Bandit Herr und Meister in eitler Oilschaft werden kann, wen» die Ein'vohnei zu fch»vach orei z», feige sind, sich gegen den zur Wehre zu setzen, eben so kann em Minisierium der Reihe nach odee auf einmal die OppouiionSmitglieder vor die Schüre ber Depuiilien'amrncr sehen, wenn diese nichl den Mulh hat, üch zu wehren, oder gal auS Schadcnfiendc und Paiieigeist eS zuläßi, daß die Mi'glicder dci Minolitä! chrcS vom Volke erhaltenen Mandaies verluftig «» flät» werten. Wen» die Kammet sich »villlich voi einigen Jahren für omnipoieni aniah, so muh dieses Gefühl seit dcc letzlen Zeil dedcnicnd hciabgci'timmt worden sein. d«ß em Mann wie H. Richard, der doch die Befugnisse bex Kammei kenn», nicht rnehe zu rächen und zu hoffen weiß für den Fall, wo em Minisienum die Grundiegeln de« Rechte« mit Füßen tritt. De, Gedanke, daß eine solche Regierung von der Kammer in Antlagezusiand versetzt werden könne und müsse, schein, gar nichl mehr Raum ,'u dein Gehl," unserer Volk-sverire!er zu finden, odschon er in det Verfassung verzeichne! steht. Wir kommen so aus unsere vou norne heiein gestellte zurück, daß die Kammer incompeien» war, die vom Volke regelmäßig vollzogene Wahl deS H. Gceisch ja a»nullilen. War wilklich von dci Re.,ierung em Fehler begangen worden, so standen zwei Wege offen. Dcl erste war, dem Ministelinm Verzech« ung angereihen zu lassen, falls die Kammer die lieber, zeugung Halle, daß der IrriHum in guter Absicht ge« schehen; heglc sie hingegen die Ansichi, daß H. Ulveling auS uulautern Zwecken einer Neuwahl unier» worfen worden, so haue sie die Macht, daS Recht und die Psticht. das Ministerium in A»klagei»siand zu versetzen oder eS »venigstenS dnich em MiStraucnS» Votum zum Rücktlitte zu zwingen. Man hat es vor« gezogen, da« Unmögliche zn vollbringen nnd hat H. Greisch eines Mandates beraubt, daS et vom Volke erhallen halle und das ihm nur vom Volke wieder abgenommen werden konnte. Unsere lunilammcl hat am Donneistag. 4. October- ihren coup d'6iat ge» macht; ob sie sich dazu Glück wünschen darf, wird die Zukunft lehren.