Preuß. Zeitung.
Luxemburger Zeitung – Journal de Luxembourg, 1859-06-21 00:00:00

Preuß. Zeitung. Berlin, 17. Juni. Es ist unnsthig, die An» stiengungen aufzuzählen, welche die plnchische 3ie» gierung gemacht hat, den Ausbruch des gegenwärtigen Krieges in Italien zu verhüten. Als tiefe gescheitert waren, erklärte die Staalsrcgierung den beide» Häusern des Landtages in der Denkschrift vom 4. Mai: „daß es Preußens Aufgabe sei, wie früher zur Erhaltung, so jetzt zul Wiederberstellnug des Friedens thätig zu sei»; daß es iudeß nunmehr einer bewaffneten Stellung zur Unterstützung seiuer diplomatischen Aktion nicht entbehren könne." Die Antwort des Landtages war die vollständige Billi» gnng der bisher eingehaltenen Politik der Regie» rnng und die einstimmige Bewilligung der znr Mobilmachung der Armee erforderlichen Geldmittel in beide» Häusern. Die Bestimmungen des Zeitpunkts, in welchem Prenßen für den Frieden einzustehen habe, erwartete der Landtag von dem hohen Wil» len, welcher Preußens Geschicke lenkt, mit dem voll» sten Vertrauen. Nicht eine Stimme der preußischen Landesvertre» tnng empfahl der prenß. Regierung, den Weg unbedingter Neutralität zu gehen. Nicht eine Stimme de> Laudesrertrel»»g mutbete Prenßen zu, den An» genblick abzuwarten, wo die Pflicht des Bnndesver» hältnifKs, der Buchstabe des Bundesvertrag« seine Aktion fordern oder vielmehr auferlegen würde. Jedes Mitglied der Landesvertret»»g fühlte, daß Preußen nicht darauf verzichte» könne und werde, seine Stimme als selbständige Macht in 'einem Namen und im Interesse Deutschlands im Rathe der europäischen Mächte abzugeben. Seit der Grün» dnng des gegenwärtig in Enropa bestehende» Rechts» zustandes habe» die Großmächte jeden internatio» nalcn Konflikt als einen Gegenstand ihrer gemein» fameu Sorge angesehen. Preußen würde sich selbst aus der Reihe der Großmächte streichen, wenn es aus seinen Antheil bei der Ordnung der italienischen Verhältnisse verzichten wollte. In dem Stadium, zu welchem die italienische Frage gelangt ist, kann jeder Tag Ereignisse bringen, welche Preußen nicht wehrlos fiude» dürfe». Wenn England und Rußland in diesem Sinne mit großem Eifer rüsten: wie viel dringender liegt Prenßen diese Pflicht ob, welches der gegenwärtige» Verwicklung viel näher steht. In dem Augenblicke, in welchem der i» Italien entbrannte Kampf eine für die maßgebenden Grundsätze des europäischen Völkerrechts und für die Anfrechthaltnng des europäischen Gleichgewichtes, welches ans diesen Grunesätzeu bernht, bedenkliche Wenduug zu nehme» droht, konnte die Staalöregiernng Preußens sich der Erwägung nicht verschließen, daß der Augenblick gekommen sei, für die Hl stillnng des Friedens einzutreten. Die Politik Preußens wird in keiner der fernerhin nothwendig werdenden Maßnahmen den Cba» rakter verlängnen, welchen sie feit dem Beginn der italienische» Verwicklung a» sich getragen hat. Die Richtung, welche Preußen in seinem inner» Etaalsleben verfolgt, gibt hinlängliche Bürgschaft für die Bestrebungen seiner auswärtigen Politik. Und wen» Prenßen die Erhaltung der Grundlagen des europäische» Rechtszustaudes auf seine Fahne geschrieben bat, so wird es Veranlassung habe«, zu zeigen, daß es nicht gemeint ist, den Tendenzen der Unter» drücknng oder der Vergewaltigung Vorschub zu leisten. Die Regierung ist sich wohl bewußt, wie tief die Einberufung eines Thciles der Landwehr in viele Kreise des bürgerlichen Lebens eingreift. Aber die Heervcrfassuug Preußens gestaltete ihr leine Wahl, wenn Preuße» bei der Oldi.ung der italienische» Frage mit demjenigen Gewicht auftreten soll, welches auszuüben es berufen ist, welches die Stellung der deutschen Nation in Europa erfordert. Die Maßre» gel, welche die prenßische Negierung ohne eine große Verantwortung nicht länger nerschirdcn durfte, ist eine rein defensive. Sie vertheidigt die Unabhängig» leit Europa's, welche bedroht wäre, wenn neue Ordnungen in Europa ohne die Zustimmung der Großmächte aufgerichtet werden könnten. Preuße» tritt nicht für ihm fremde Interessen, es tritt für sein Gewicht im Nathe Enropa's, es tritt für das deutsche Vaterland, es tritt für die Freiheit und den Frieden Europa's auf. Die Entfaltung der preußischen Wehrkraft erscheint als ein wirksames Mittel, den Frieden zu erreiche», und Preußen wird diese Hoffnung nicht lassen, so lange noch ein Schimmer derselben übrig ist. Der Friede, welchen Preuße« erstrebt, muß den Opfern entsprechen, welche die Regierung de«! Laute abzufordern ge» zwungen war. Nicht den Wechselfällen des Tages darf er entsprungen sein; er muß die Bedingungen der Dauer in sich tragen. Er wird diese nur besitzen, we«n er de» reale« Machtverhältnisse« der europäi» scheu Staate» und den sittliche« Grundlage» des Lebens der Völler entspricht.