Amtliches
Luxemburger Wort, 1871-03-01 00:00:00

Amtliches * Der Bau durch die Société anonyme des hauts-fourneaux luxembourgeois einer Ei» sendahn zur Verbindung der Usine« besagter Gesellschaft zu Efch a. d. A. mit dem Bahn» Hof.', bisset Ort!'chcft ist, v)rdehal>lich nachstet):x-.b:t Bedingungen, für Gegenstand össent» lichen Nutzens erklärt: 1) Vor der Ausführung wird die GesHschaft das Profil, den Gcfammtplan. den Bodlnp^an sowie das V:rzeichniß der zu entnehmenden Parccllen 'cer Negierung zur Genehmigung unterbreiten. 2) Die Exprcpiiatlon wird nur auf bie im Genehmigungsbeschluß der Pläne bczeichneten Parz?llen anwendbar sein. 3) Der Bau und der spätere Unterhalt 'der Verbindungsbahn werden pünktlich auf ! Kosten dcr Concessionar- Gesellschaft unter Aufsicht der öffentlichen Bauv:rwaltung bej sorgt ; überdies wird die Gesellschaft jederzeit : die Anordnungen nachachten, wclche besagte j Verwaltung ihr im Intéresse des Verkehrs ! und der öffentlichen Sicherheit, es sei bci der von Strahm oder Wegen, oder j beim Anschluß an die Eisendahn vorschreiben \ wird. 4) Vorbehaltlich ausdrücklicher Genehmi] gung seiters der Negierung darf die Verbin- nur ouisch'icßlich zum Dienste der \ Usine befthren werden. 5) Im Falle ba Zuwiderhandlung gegen ! obige Bestimmungen ist bie Negierung befugt, \ den Betrieb der Verbindungsbahn zu unterj sagen. \ Gegenwärtiger Beschluß beschränkt das Necht \ dcs QiacUS nicht, die Concession zum Vau einer Eisenbahn von allgemeinem Nutzen zum I Ankauf der luxemburgischen Bahnen an bie ft?.niü!ischcn zu ertheilen, das Trace derleij den zu bestimmen und nöthigen Falls das Planum der zu bauenden Bahn in Besitz zu nehmen. Als Staats-Dcposchen werden taxfrei befördert : A. Im internationalen Ver lehr : 1) die vom Slaatsobeihllupte, dem Staats« Minister, den General Direktoren, foane den diplomatischen und Consular^Agenten des Großherzogthums ausgchendm Depeschen; 2) diejenigen, welche der General Staatsanmalt und die Staatsanwälte im Interesse der öffentlichen Sicherheit an auswärtige Parquels zu richten im Falle sind. B. Im inländischen Verkehr: 1) die vZm Staatsoberhaupte ausgehenden oder zu Dessen Dienst von Personen Seines Hauses entsendeten Dcpischm; 2) die dienstlichen Depeschen nachbeuannter Beamten: Staatsminister, General-Direktoren und General-Sekretär; General-StaatsanAlllt, Staatsanwälte und Untersuchungsrichter; Commandant des Jäger Bataillons; Districts Commissäre; Fried ensrichtcr; Commandant. Bezirks Commandante« und Stations'Commandanten der Gendarmerie; 3) die auf solche Depeschen, auch seitens nicht befugter Personen erfolgenden Ant« morten. Staatsdcpi-schen werden als solche nur an» ! genommen, falls sie mit dem Siegel oder ; dem Pelschaftsabdrucke der absendenden Be» : Hürde versehen sind ; besteht jedoch kein Zweifel über die Eigenschaft und Identität : des Absenders, so besorgt das Telegraphenamt ' die Beförderung ohne Nückstcht auf diese For« maliläl. ; Die Tclegraphenämier dürfen unter keinem Vormunde die Annahme und Beförderung von Eorrespondenzen, welche als Staatsde» pefchen aufgegeben werden, sollten dieselben auch nichtdienstlich erscheinen, verweigern oder verzögern. Eintretenden Falles beschränken ste sich darauf, ihre Zweifel der Verwaltung, welche darüber an dcn betreffenden General»Direclor referiit, mitzntheilen.