CHAMBRE DES DEPUTÉS. Séance du 17 juillet 1878. Présidence de M. FABER-KNEPPER.
D'Wäschfra., 1878-07-20 00:00:00

CHAMBRE DES DEPUTÉS. Séance du 17 juillet 1878. Présidence de M. FABER-KNEPPER. (Heu Hilberth geht wie eiu brüllender Löwe umher und schenkt die Wassergläser voll). Wir haben zwar fchon zu verschiedene» Malen den offieiellen Gericht über die Kanimerverhandlnugen hnmoristifch auszunutzen »"uiiht. liL-nte jedoch ist uns die Arbeit leichter geworden und «Uiiiben mir nicht, daß wir noch attifches Salz bedürfen, um "Ic «Äitznng vom 17. d. anders zu würzen, als dieselbe in «\--''|-o naturgetreu nach den Aufnahme» unseres beeidigten Ste< ""«niphen ioiederzngeben. Die Nachwelt wird richten. Hl- Brasseur. In der letzten Session hat uns der Herr laatsminister von gewissen irfttrungeti «usprochen, die von "w Giiratore» der Äassins-Houillers vor dem hiesigen -ippel» w't gemacht iuo.de» waren. Wir kannte» nicht antworten, weil er Prozeß noch cor ben (Berichten anhängig war und weil wir °|e Aktenstücke nicht besaßen. 3ä hatte die Absicht. h-e'e Fraae zu discutire», da aber die Lotlegen erklärten, daß u" «ach Hanf« ,1,» qi-hert wiiüschten, und diese Zession bloß eine ™u#<tflemß&nUd)e lind zur Siegelung innerer Angelegenheiten ueftimnit ist. so gebe ich meine Absicht auf, behalte mir indessen -">r, in der nächsten Zession ans die Frage zurückzukommen. Hr. Staatsminister v. Blochausen. Ich muß gestehen, daß ich das Verfahren des Hrn. Nraffeur nicht begreife. Nie; m and kann in diesem Augenblicke genau wissen, was Hr. Aras« seur will, ich wenigstens weiß es nicht. Hr. Brasseur wird sich daher näher erklären müssen oder die Kammer muß über feine Bemerkungen zur Tagesordnung übergehen. Weiter habe ich nichts zu sagen. Hr. Brasseur. Der Hr. Staatöminister hat im Dezember die Prinz»Heinrich>Angelegenheit vor die Kammer gebracht und wir konnten damals nicht antworten. Hr. S t a at s m i n i st e r. Antworten Sie jetzt. Hr. Brasseur. Ich habe erklärt, daß ich in der nächsten Session darauf zurückkommen werde. Hr. Staatsmi v i st e r. Wenn Hr. Brasseur in dieser Verfammlung auf die Frage zurückkommen will, so wäre es freimütiger von ihm, wenn er es gleich thäte. Hr. Brassen x. Wir befinden uns in einer außerordentlichen Session und haben uns mit der Sache nicht zu beschäftigen. Was den Freimuth angeht, so erkläre ich Ihnen, daß ich sehr sreimüthig sein werde. Hr. Staats m i n i st er. In einer außergewöhnlichen Session sind die Befugnisse der Kammer die nämlichen wie in einer Gewöhnlichen und wenn Hr. Brasseur etwas zu sage» hat, wa« as Land intcressirt, ,o sind wir da um zu antworten. Hr. Brasseur. Ich kündige Ihnen an, daß ich Sie in der nächsten Session interpellircn werde. Hr. S t a a t s m i n.i st e r. Sie wissen also jetzt nicht, worüber Sie interpellireu wollen. Hr. Brasseur. Ich weiß es sehr gut und ich werde es Ihnen seiner Zeit sagen. Hr. St a als m i nister. Dann interpellireu Sie. Hr. Me rt eus. Ich wünsche ebenfalls, daß die Sache jetzt zum Austrage komme; denn es wäre möglich, daß in der nach' sten Session die j tzige Regierung nicht mehr da wäre (man lacht). Das könnte geschehen und ihre Nachfolgerin würde dann antworten: „wir wissen nichts von der Sache." Es ist alfo jetzt der Augenblick, der Regierung Fragen zu stellen, da» mit das Land wisse, woran es ist. Hr. Simons. Mir scheint, der Hr. Staatsminister habe Unrecht in Harnisch zu geraten. In Der letzten Session hielt er es für angemessen, der Kammer eine Angelegenheit zu unter» breite», die auf feine Amtsführung als Präsident des Prinz« Heinrich Bezug hatte; er hat sich über gewisse gegen ihn ge richtete ,'ngriffe erklärt. Seither ist die Sache wieder von einem andern Forum zur Sprache gekommen und es hat sich darüber viel mehr dickst verbreitet, als in dem Augenblicke, wo der Hr. Staatsuiinister die Angelegenheit vor die Kammer bringen zu «üffen glaubte. Was uns betrifft, so sind wir bereit, falls es Ihnen behagt, morgen Hieher zurückzukommen, um unsere Ant> wort auf die Auseinandersetzungen des Hrn. Staatsministers vom Monat Dezember zu geben. Wenn nicht, so werden wir die erste beste Gelegenheit, bei der Thronrede oder beim Äudget, benutzen, um unsere Antwort und unsere Ansichten über die Thaliaehen zu geben, die wir heute vollständig kennen Hr. Staatsmini st er. Ich hatte in der verflossenen Tession gesagt, die Debatte könne in einer folgenden Sefsio» wieder ausgenommen werden; da indessen Hr. Brasseur die Frage in diesem .ingenblicke aufgeworfen hat, so sollte er sie auch aus« fechten. Es ist eine Vertrauensfrage, die man aufwirft, wir sind bereit, sie aufzunehmen. Hr. Gen.'Dir. E y f eh e n. Und zwar unverzüglich. Hr. Staats min ist er. Unverzüglich oder morgen, wie Sie wünschen; au der Kammer ist es zu bestimme«. Hr, Simons. Vertage« Sie die Debatte auf morgen. Hr. 2 t aatsm. Man hat von einer außerordentlichen Ses° sion gesprochen: keine Session ist so außergewöhnlich, daß die Regierung nicht bereit sein müßte, dem Laude über ihre Hai. tung und Handlungen Rede zu stehen. Hr. M e r t e n s. Ich weiß nicht, warum man die Sache auf morgen vertagen soll. Es ist halb fünf Uhr und wir haben ;ieil genug vm ltiis, »in eine Interpellation und die Antwort auf e anzuhören. Hr Bra f f e ur. Ich begehre dann, daß Hr. Mertens das Wort ergreife. Hr. M e r t e n*. Es ist au Ihnen. Hr. Brassen r. Ich habe erklärt, daß ich in der nächsten ii'spellireu werde; will Hr. Mertens heute interpellireu, so mag er c« thun. Hr. Mertens. Das ganze Land ist an der Sache inleres« siit, c* darf also nicht in der Ungewißheit und unter den: Nn« drucke der Reden bleiben, die eben gehalten worden. Brasseur. Wen» die Kammer einen Tag bestimmen will Hr. Kit a ff. Heute. Hr. ".H. Metz- Man übertreibt die Tragweile der Vrasseur', fchen , lichi-r hat Niemand annehmen können, daß t, iVahn zu keiner Diskussion mehr Bei an» rlnil Hi. Brasseur? Da wir in einer 'iud, will er verhindern, daß ans unser yii gefolgert werben könnte, wir hätten nichts mehr zu sagen. Wir werde» alfo in der nächsten Session die Pnnz«Heinrick»Frage besprechen : was liegt Arges in dieser Er» Närung? Ich weiß daher nicht, warum Staatsminister und Re« gierung auf das hohe Roß steigen und sich berechtigt finden zu verlangen, wir müßten uns ohne Verzug aussprechen. Sie haben das Recht nicht zu einer solchen Aufforderung. Wir haben das Recht, »ach eignem Gutdünken zu verfahren, eben fo gut wie Sie auch. Trotzdem wir das Recht haben, erst in der trnch* stcn Session zu sprechen, erklärt Ihnen Hr. Simons, daß wir auch jetzt zu Ihrer Verfügung stehen. Warum sich also ärgern? Man sollle lai allezeit vermeiden. Ich bin mit demselben Hebel behaftet und muß mir oft fagen, daß ich mich nicht hätte ärgern sollen. Gleiches mag sich der Hr. Staatsminister auch heute sagen. Hr. Staat sm. Wenn Hr. Metz glaubt, daß ich mich ge« ärgert habe, so irrt er; ich bin feit lange gewohnt, mich nicht zu ärgern und ich ärgere mich nicht leicht. Was ich aber nicht zulasse ist. daß em Mann wie Hr. Brasseur, der mich seit langer Zeit kennt, md den ick) ebenfalls kenne, Anklagen gegen mich insinuirt, die zu verteidigen er nicht de» Muth hat, und daß er fünf M nate vorher eine Interpellation ankündigt, die er bis dahin verschieben konnte. So etwas geschieht nirgends. Wenn §r. Brasseur etwas auf dem Herzen hat, was die Würde, die hre, das Interesse des Landes berührt, so möge er es sagen, aber er enthalt« sich der Insinuationen. Hr. B r affeur. £ie wissen nicht, was ich sagen werde. Hr. Sta«i t s m. Was ich sage, ist folgendes : gewiß haben wir weder da? Recht noch die Aufgabe, die Kammer zu Erklä« rungen aufzu ordern; da aber Hr. Brasseur insiiiiiirt hit, es müsse auf d, se Frage zurückgekommen werden, woblau, so komme er unverzüglich darauf zurück, und we»u er nicht weiß, warum er bai fagt, so ziehe er seine Worte zurück, es wird dies das einrchjie fein. Was uns betrifft, fo find wir bereit, auf alle Anklagen zu antworten, die er erheben mag und ich denke, bai . ~nd wird fein Urtheil fälle» Über feine Haltung und die uusi.ge. Hr. Brasse « r. Ich begreife die Haltung des Hrn. Staats« minister) ni !. [\d) kündige an, daß ich auf eine bekannte Thutfache zurückkommen will, dies indessen nicht thne, weil wir in lluyerordentli her Session sind und meine Kollegen heimkehren wollen. Icli halte es uicht für zeitgemäß unter solche» Verhält« »isseil die I iscusston zu beginnen uud vertage sie auf die nächste Sessi a : mit welchem Rechte sagt mir der Hr. Staats« menister. daß es mir an Freimut!) gebreche? Sie haben das Recht nicht Ali Ej habe ich nichts iusiuuiit. Sie halten es für angenieste», ic Kamnier von Dingen zu unterhalten, die sich unter Ihr« lirasideulschaft des Piinz-Heinrich zutrugen; das Recht hatten =ic ; wir konnten aber damals nicht antworten, weit oie 6 ehe vor den Gerichten anhängig war nnd weil wir ic besaßen Heute besitzen wir dieselben und wenn hnen i> l,ebt morgen zu beginnen, so stehen wir zu Diensten, die Kammer möge den Tag bestimmen. Wenn nicht, fo behalt« ich mir vor, bie Sache zu besprechen in der nächste» Session, wen» et ,11t. H- ir. E»s eh e ». Ich begreif« nichl. daß man dem Hrn. Still,, minister einen Vorwurf daraus macht, daß die I»' pellaliou d ~!. Brasseur aus ihn einen lebhaften Eindruck gemacht ha« Wir wissen alle, wa« gegen das Negiernng«ober< Haupt gesagt, geschrieben und insinuirt wurde. Wird Hr. Vras« sc»! sich alle Anklagen aneignen, die In dieser Sache zu Tag getreten? Wird Hr. Brasseur sich zum Echu aller VerläumdUN gen machen, die gegen den Staatiminister .„-richtet wurden? Wir wifseu es ni<l;t nnd beschall, macht die Hallung des Hrn. Brasseur einen traurigen Eindruck auf jeden Mann' von Herz. Verad« »»- I Hi Brasseur keine Tatsachen a „führt, uud auf dem 2taa< ist«! eine allgemein gehalten« Verdächtigung ruhen läßt, igt sich unser em gewisses Gefühl, das ganz berechtigt ist uad das Sie begreife» können Hr. Brasstiir sagt: Sil' wissen iiidjt, was ich sagen meid.-. Allerdings, und gerade darüber beschwere« wir uns. Es war« 100 Mal vortheilhafter für die Politik des Landes, daß die Frage einmal «ledig! würde I, man endlich wüßte, auf welcher Seite die Wahr« M ist ! sollt« man wünschen, daß es Licht werde, da»» wäi> d,e Stellung wenigstens klar »ud man wüßte, ob das 83 i des Laubes gut oder schlecht angebracht sei. Da« bei würde jedermann gewinnen. Soll die Unaelegenheil bis zum Herbste vtltagi weide»? Darüber haben €*« zu entscheiden. Die Hrn. Metz und Simons glauben, die Frage sei nicht wich' tig genug, um eine unverzügliche Erledigung zu erheischen und sicher steht es der Regierung nicht zu, sie dazu aufzufordern, aber unfern Wunfeh dürfen wir ausfprechen. Als im Dezember der Hr. Staatsminister vor die Kammer trat, waren vor den Gerichten Anschuldigungen erhoben worden, denen er sofort ent« gegentrelen mußte Heute gehört die Sache der beschichte an; man kann darüber diseutiren, wann Sie es wollen, aber man darf dem Hrn. Star-tsminister es nicht verübeln, wenn ihn die eigenthümliche Interpellation nahe berührt hat. Hr. V r a ff e u r. Ich habe nicht interpellirt. Hr. Gen.-Dir. Eyfchen. Hr Braffeur hat uns über feine Absichten im Zweifel gelassen; das ist schlimmer. Hr. Simons. Wenn Hr Brasseur nicht das Wort ergriffen hätte, so wäre es an mir gewesen, dies zu thun. Ich hätte mich vielleicht in andern Worten ausgedrückt, aber die Gefühle, die mich beleben, find diefelben. Seit 2 Jahren sind wir mit der Prinz Heinrich-Bahn beschäftigt, feit 2 Zähren hat unfere innere Politik,n diefer Sache gegipfelt. Sie Melden damit einverstanden sein. Die Negierung weih auch, daß wir in dieser Sache gewöhnlich anderer Meinung sind, als sie; nun kömmt Hr von Blochausen im vergangenen Monate Dezember und hält eine Rede, die wohl noch in Aller («edächlrnß ist. Seither hat die Presse sich mit der Sache lebhaft beschäftigt und besonders hat eines der Hauptblätter des Landes die Kammer aufgefordert, sich in diefer Sache auszusprechen und uns aufgefordert, die Ver« traucnsfrage der Regierung gegenüber zu stellen. Ist das wahr? Ja. Es geschah gestern oder vorgestern. Wir NUN, wir Mitglieder d r Opposition wollen nicht, daß unser gestriges und nett» llges Stillschweigen in dieser Frage, während wir über andere Punkte fieiinülhig mit Ihnen diseutireu, dieser Aufforderung gegenüber dahin gedeutet werden könne, als hätten wir eudgül« tig unfern Segen über den Prinz-Heinrich und den Staatsrni« Ulster gesprochen. Wir haben in dieser Angelegenheit nie die Mei«ung geändert und da man uns aufgefordert hat uns vor dem Lande zu erklären und zu fageu. was wir der Verwaltung des Landes in Bezug auf de» Prinz°Heinrich vorzuwerfen haben, so wollen wir das thun. Doch haben wir uns vorbehalten wollen, es bei der nächste» politischen Discussion, wahrscheinlich gelegentlich der Antiuortadresse auf die Thronrede zu thu». Bei die-ler Gelegenheit werde» wir uns die Ehre gebe», Ihnen Alles zu sagen, was wir anf dem Herzen habe» Wir werden Ihnen mit aller Ossenh.it antworte» und die Kammer wird urlheilen Mehr als wahrscheinlich ist es, daß wir auch bau» wieder die ante Aussicht habe» werde», in der Minderheit zu bleiben Hr. Staatsmiuister. Hr Simons hat sich möglichst schoueiid ausgedrückt, aber im Grunde bleibt die Sache doch die nämliche. Die Worte des H. Simons lasten über die Ehreuhaf» tigteil »iid die Haltung, ich sage nicht der 'Üegieruna. sondern des Staatsministers Zioeistl schweben. Das Land kann aber nicht 5> Monate lang an seiner Spitze einen Manu wollen der seines Vertrauens nicht würdig wäre. Da Hr Brasseur eiümal die Frage aufgeworfen, lönnen Sie dieselbe nicht nnerlediat laf» sei» nnd ich appellire an Ihre Loyalität; sprechen Sie sich ans über diese Frage. ' fit. Kirpach. Ich habe den Debatten aufmerksam zugehört und begreife die Aufregung des Hin Slaatsmiuisters. H Brasseur sagt zwar, er habe nicht iuterpellirt. uud er hat das auch «'cht förmlich gethan. er hat nicht die Thatfachen angegeben, die er besprechen will. Wenn ich aber Dilles erwäge, was hier vor« gegangen, so muß ich mich mit dem Hi» Etaatsmiiiitter eiuver« "anden erklären, wenn er sagt, aus der ganzen Discussion nnd aus den ,-!eit»ngsiii!itelii gehe heivor daß man auf de» Staats Minister einen gewissen Verdacht werfe» wolle. Wenn die Sache M nntr gewöhnlichen Session gelegentlich vorgebracht worden wäre, so winde ich den Ausführungen des Hm Brasseur leine \° groß« Wichtigkeit beilegen. Da die Frage nunmehr aber vor dent Lande aufgeworfen ist, so darf man das Land nicht 5 Mo« nette lang unter einem fo peinlichen Eindrucke lassen, und ich schließe miâ) dem Anträge an, die Debatte auf Morgen fefhuletzen. ' ° Br. Alterspräsident Faber. Ich werde die Frage fiel« »en, ob die Debatte auf Morgen zu vertagen sei. Hr. Brasseur. Ich begehre die Discussion für übermorgen Hr. Präsident. Es ist zu befürchten, daß mir dann nicht beschlußfähig fein werden. Hr. Brasseur. Sie tonnen doch Niemanden zwingen, das Wort zu ergreifen. Ich verlange zweimal 24 Stunden. Wenn man sie mir nicht bewilligt, so werde ich erst in der gewöhnli» chen Session reden. Hr Mertens schlägt die Vertagung auf nächste Woche vor. Hr. N. Metz. Ich weiß nicht, was man bei einer unverzüglichen Diseuffiou gewinnen will; fie wird in einer viel uugünstigeren Stimmung vor sich gehen, wie wenn man sie auf den Monat November vertagt. Die Regierung hat unmöglich glauben können, das die Prinz-H «Frage endgültig erledigt fei, und man kann die Debatte ohne Nachtheil auf die gewöhnliche Ses« fio» verschieben. Wenn die Regierung annehmen wolle, daß dabei ihre Loyalität in Verdacht käme, fo hieße das sich selbst an - klagen. Was H. Brasseur gesagt, ist lein Anklageakt gegni die Regierung. Er hat sich über die Prinz H.-Frage auszusprechen, und begehrt dies in der nächsten Session zu thun; es ist das sein Recht, und ich bedaure, daß man es bestreitet. Sie können erklären, daß Sie wünschen, es geschehe früher, aber Sie haben nicht das Recht ihm die Vertagung auf die nächste Session zu verweigern. Hr. Staats m. Ich muß absolut die Worte des Hru N.Metz berichtigen. Er weiß, daß ich Niemanden auch nur einen Augenblick das Recht bestritte» habe, fei es jetzt, sei es im Monat November zu interpellireu; aber ich bleibe dabei gegen das Ver« fahren des H. Braffeur zu protestire», der eine Interpellation ankündigt, die er nicht formulât. Diese Ankündigung einer In» terpellatiou, verbunden mit den Deutungen einer gewissen Presse . Hr. N. Metz. Des „Wählers?" Hr. Staatsin. Der „l'nr'gr. Ztg.-, fines Blattes, das durch einen Stenographen der Kammer redigirt wird. Hr. N. Metz. Sie haben mich in ihrem „Wähler" als einen Schnapphahn hingestellt. H. Staatsm. Wrs sagen Sie, Hr Metz? Hr N. Metz. In Ihrem Blatte, in einem Ihrer Briefe ward ich hingestellt, als hätte ich Hm von Scherst bestechen wollen. Ich verzeihe Ihnen das nicht. Hr Staatsminister, wir haben unsere Rechnung noch abzuschließen. Hr. Staat s ni. Erlauben Sie. Eben hat Hr Metz qüaat man habe Unrecht sich zn ärgern. Es dünkt mich, er habe Unrecht sich zu ärgern. Hr. 3t. Metz. Ich ärgere mich jedesmal, wen» ich au Sie uud die Uuwürdigkeiteu denke, die Sie sich gegen uns haben zu Schulde» kommen lassen: ich verzeihe Ihnen dieselben nicht. Ich »inßle Ihnen dies einmal vor der Kammer erklären. H. Staatsm. S.ige» Sie Mes vor der Kammer, was Sie wolle», es ändert dies nichts an der Wahrheit der Thatsachen. Die Sache ist diese: Hr Brasseur hat mir mit einer Interpel« lation gedroht, und das darf ich nicht zulassen. Vrassettr. Mit einer Interpellation gedroht! Ich habe erklärt. mich in der nächsten Session über jene Frage auszusprechen und habe Sie davon benachrichtigt. fi «?taot «tn. Ich bestreite Ihnen das Recht nicht, aber ich will nicht, daß Ihre Interpellation die Wirkung habe, daß derjenige, welcher- die Ehre Hit bas Land zu vertreten, sich unterbeut Eindrucke eines Aullageaktes befind.-, der von Ihnen ausge!,t, unter de» aber Ihren Namen zu fo licht den Muth haben. Öraffeur. Ich habe erklärt, in der nächsten Session bekannte Thatsachen disentiren zu wolle», ohne zu i mci ehern Sinne ich das thun wi!!. Dazu habe ich vollständig das Recht. Wie Hr Sin , wir. die Adreßdeballe dazu zu benutzen; indessen habe ich auch erklärt, daß ich für übermorgen mich der Kammer zur Verfügung [. Hr. Simons. Man sollte wirklich meinen, wir wären Sclm' findet .ir haben ht. Ihnen an ». dahwii Ihre Ansichten in einer bestimmte« Frage nicht theilen und bafi die_ «egternna nicht unser Vertrauen besitzt. Wir sagen bau w.r die Griinde. warum Lie unser Vertrauen nicht ï m der nächsten Session biscutir» werden und nicht aide Hr. N. Metz. Wir werden nicht früher discutireu. Hr. Kita ff. Sind wir in einem Kaffeehaufe? Niemand be« gehtt mehr das Wort, jeder redet, ohne das Wort erhalten zu haben. Man hat der Kammer ins Gesicht gesagt, (es sind die letzten Worte des H. Simons gewesen:) „Sie werden urtheilen, und wir werden dann abermals die Chance haben in der Minderheit zu bleiben." Was will das heißen? Entweder traut man der Kammer nicht, oder es ist eine schlechte Sache, die Sie vertheidigen. Hr. Präsident. Ich schlage der Kammer vor, zu entscheiden, wann die Debatte stattsinden soll. fi, Brasseur. Es gibt nichts zu entscheiden. Hr. De Muyser. Man erklärt ja, daß man nicht discutiren will. H. N. Metz. Wir werden iv der nächsten Session discutiren, wie es unser Recht ist. H. Mergen. Ich und viele meiner Eollegen sind über die Frage hinreichend aufgeklärt; wir fchlageu Ihnen deßhalb eine Tagesordnung vor. Hr. N. Metz. Es ist die Tagesordnung, die auf der Mini« sterbank ausgearbeitet worden. Hr. G:n.'Dir. E y feh c n. Ich protestire gegen diese Infinit« ation. Hr. Staatsm. Man bedient sich immer Insinuât.- ieu. Hr. K i r p a eh. Ich protestire gegen die Behauptuna ; s Hrn. als iei die Tages-Ordnung auf d r Ministerba, vorbe« reitet worden. Ich kann der Kammer versichern, daß 1 ;er der Unterzeichner die Regierung weder gesehen, noch gesprochen, noch die Absichten der Regierung gekannt hat. Ter Antrag geht aus der Initiativ« der Unterzeichner hervor. Hr. Präf i d e n t. Ich felbst würde den Antrag auf Tages- Ordnung gestellt haben, um der Sache em Ende zu machen. Hier ist die beantragte Tages-Ordnung: „In Gegenwart der über die Angelegenheit ausgetauschten Bemerkungen schlagen die Unterzeichneten den Uebergang zur einfachen Tagesordnung vor." (gez., Kirpach, Theisen, Mertens. Deluaux. Man schreitet zur Abstimmung. Für die Tagesordnung stirn» ««N die HH. Mergen. Mertens. Orianne, VI. peseatore, ; P Pescatore, Pütz, Salentiny, Schröder. Souvignier, Theisen, >-.int. Tschidercr. de Wacqnant, Weinandh, Aschmann, Col» lart. Deluaux, De Muyser, Faber, Jacques, Föhr, Kirpach, Knass, Knepper und Mehlen. Tagegen stimmt: Niemand. Es enthalten sich der Abstimmung die HH. Brasseur, de la Fontaine. Fischer und Laval. Letztere motiviren ihre Enthaltung : Hr. de l a Fontaine. Ich will die Sache aufgeklärt wif> fen; ich hätte gewünscht, daß mau sich gründlich ausspräche. Hr. Fischer. Ick) bin nidst hinreichend aufgeklärt. Hr. Laval. Ich erkläre mir die Tragweite dieser Tages< ordnung nicht, die meiner Ansicht nach einen Depntirten zwingen will, ohne Verzug eine Interpellation einzubringen. Hr. Brasseur. Ich begreife gar nichts an diefer Tages« ordnung. asi beut Unsere Tagesordnung ist ersäiüpft. Staat i m i n i st e r schließt die Session.