Norddeutsches Parlament. Sitzung vom 1. April. Interpellation des Abgeordneten v. Bennigsen in Betreff Luxemburgs.
Wächter an der Sauer., 1867-04-07 00:00:00

Norddeutsches Parlament. Sitzung vom 1. April. Interpellation des Abgeordneten v. Bennigsen in Betreff Luxemburgs. Bennigsen: Seit einigen Tagen beunruhigt em Gerücht au« lnxembnrg da» deutsche Land; em Stammland deutscher Fürsten soll für Deutschland verloren gehen, und es sei die Auf» gäbe für ben Reichslag, zu «fahlen, wie stehen die Bundes» Regierungen znr Frage: ob eine deulsche Nnttdesfefinug und em deutsches Grenzlanb, teien Vevöllerung. wesentlich deutsch, nicht daran beult, sranzösisch zu werden, an Frankreich verhau» dell werden soll. Der Interpellant verliest einen luxembnrger Brief »l« Nothschrei an ben mit dem Wunsche, c« möchte dem Reichstage belannl werde», wi« die Luxemburger Deutsche bleiben wollen, von denen unter 200,000 nicht 200 seien, bie nicht deutsch verstehen und sprächen. Die Inter» pellation sei von ben Naltonalliberalen «»«gegangen, sie hoff» ten, alle Parteien würden zusammenstehen, wo Denlfchland« Inlegrilät bedroht fei (lebhafte« Bravo!) und bie auswärtige Politik einmüthig unterstiihen (Bravo!), Wir wollen Frieden, »ber wir müssen zeigen, daß wir un« nicht scheuen, w» Deutschland bedroh, ist. Geben wir rafch entschlossen eine Antwort «us die französischen Ärieg«lendcnzen, wir werben fie bann im Keime «stielen. In dem Augenblicke, wo wir wieder eine deutsche Polittt haben sollen, müssen wir stall und einig sein. Die ll'niglichen Worte: Kein deutsche« Dorf soll verloren ge» ben, sind bei dem noch in dantbarer Erinnerung; er rufe da» Voll auf nnd er wird c« einig finden. Wir lönnen da« Einignngswerl, wenn c« verlangt wird, in so viel Tagen al« sonst Wochen «rsorderlich sind, beenden, wenn eine Einmischung de« Auslände« droht. Wir suchen ben Krieg nicht, lommt er »ber, so mag c» Frankreich verantworlen. Die deutsche und französische Nation lönnen friedlich unb gedeihlich neben einander wohnen, ab« wenn Frankreich «n« störe» will, »erben wir c« nicht dulden. (Lebhafter Beifall.) Der Vundes-Eommissar Graf Bismarck (stenographisch): Die hohe Versammlung wird es natürlich finden, wen» ich mich in einer Frage von der Tragweite, welche die vorliegende gewonnen hat, in diesem Augenblicke darauf beschränke, bie Interpellation mit einer Darlegung be« lhatsächlichen Sach» Verhältnisse«, soweit c« der königlichen Staatsregierung und ihren Bundesgenossen belanitt ist, zu beantworten. Ich muß dabei zurückgreifen auf die Urfachen. die c» veranlaßt haben, daß da« Großherzogthum Luremburg nicht-Mitglied be«Norb> benlschen Bunde« ist. Bei Auslösung und durch di« Auflösung de« frühein deu'schen Bunde« gewann jeder der au demselben belheiliglen Staaten feine volle SouveränetHt wieder, so wie er sie vor Stiftung de« Bunde« besessen und durch die Vn» pstichtung, die er im Bitnde«veitrag frciw llig eingegangen war, beschränkt hatte. Nach Auflösung be« Bunde« genoß da« GroßhOrzozthum Luremburg und der Gioßherzog derselben Sonveränelät europäischen Eharkler«, wie der König und da« Königreich der Niederlande. Eine große Mehrzahl der früheren Bundesgenossen benutzten gleich Preußen ihre Freiheit, um sofort »us nationalem Boden einen neuen Bund Behus« ge» genseitig« Umerstützung. Behus« Pflege nationaler Interessen zu schließen. Da» Großberzoglhum Luremburg fand c» seinen Interessen nicht entsprechend, denselben Weg «»zuschlage». Durch die Organe, welche un« innerhalb de« «Vroßhcrjoglhum» und seinen Grenzen zu Gebote stehen, waren wir davon in Keiitilnisj a hallen, baß eine entschiedene Abneigung, dem Nord« deutsche» Bunde beizutreten, dort in allen Schichten der Be« vilkernn« heimisch war; in den höheren nnd namentlich in de» höchsten war sie getragen von einer deutlich »ttsgesprechenen Mißstimmung gegen Preußen und dessen Ersolgen. in den unteren getragen von einer Abneigung gegen die Uebernahme derienigen Lasten, die eine ernstliche Landesverlheidigung mil sich führt. Die Stimme der luremburger Regierung fand Ausdruck in einer Depesche, die im October au uv« gerichtet wurde, und in welcher sie un« nachzuweisen suchte, daß »il kein Rech« mehr hätten, in Luxemburg Besatzung zu halten. (Hört!) Die königliche Staatsregierung nnd ihre Bundesgenossen mußten sich die Frage stellen, ob es angemessen fei, unter diesen Umständen eine sinwirkung oder gar einen Drutl dahin zu üben, baß das Großherzogthum Luzernburg. welches dem Zollvereine angehört, dennoch dem Nordbunde beitrete. Sie hatte sich nach gründlicher Erwägung diese Frage verneint: sie mußte es einmal »l« einen zweifelhaften Vortheil betrachten, in einem Bunde von dieser Intimität in dem Gioßherzog von Luxemburg em Mitglied zu habe», welche« in seiner Eigenschaft al« König der Niederlande seinen Schwerpunkt außerhalb de« Bunde« und feine Interessen möglicherweise viel» fach im Widerspruche mit dem Bunde haben könnte. D« Erfahrnugen, die wir in dieser Beziehung in früheren lahreu gemacht haben, waren lehrreich genug, »im uns abzuhalten, eine ähnliche Einrichtung in vollem Maße auf die neuen Institutioneu zu übertragen. Die lötiigliche Staatsregierung h«t sich ferner gesagt, daß vermöge der geographischen Lage »nd der eigenlhamlichen Verhältnisse gerade de« Großherzogthum« Luxemburg die Behandlung insbesondere dieser Frage einen höheren Grad von Vorsicht ersordere. Man erweist ber preußischen Politik nur Gerechtigkeit, wenn an einer hervorragenden Stelle ausgesprochen ist, die Preußische Politik suche die Empfindlichkeit der französischen Nation, natürlich fo weit es mit der eigenen Ehr« verträglich ist, zu schonen. Die preuß. Regierung findet und fand zu einer solchen Politik Anlaß in der gerechten Würdigung, welche die friedlichen und freundlichen Beziehungen zu einem mächtige» und ebenbürtigen Nach» barvolk« auf die Entwicklung der deutschen Frage »„«ilben könnten, aus derselben Rücksicht, bie ich hiermit charalterisirt habe, will ich mich enthalten, aus den zweiten Theil der In» terpellatio» mit I« «der Nein zu antworten. Der Woitlaut diese» zweiten Theil« ist em solcher, wie er einer Volksvertretung, die »uf nationalem Boden steht, lehr wohl anstehen ma«; er gehört aber nicht der Sprache der Diplomatie an, wie sie bei Behandlung internationaler Beziehungen, so lauge dieselben in friedlichem Wege erhalten werben können, geführt zu werben pflegt. Wa« den ersten Theil ber Interpellation betrifft, so will ich b»» Sachverhällniß, so weit c« zur Kenntniß der Staalsregie, rung gekommen ist, offen darlegen. Die Staatsregierung hat leinen Anlaß, anzunehmen, daß em Abschluß üb« das liinf» tige Schicksal de« Gioßherzogthum« bereit» erfolgt sei (Sensalion), sie lann da« Gegenlheil natürlich nicht mit Bestimmt» heit veisichern, lann auch nicht mit Bestimmtheit »vissen, ob, »venn er noch „icht erfolgt wäre, er vielleicht unmittelbar be» Vorsicht. Die einzigen Vorgänge, durch welche die Staat««» giernng veranlaßt gewesen »st, geschäftlich Kenntniß von dies« Frage zn nehmen, sind folgende: Vor wenigen Tagen hat Se. Maj. d« König d« Niederlande de» im Haag aceccditirten  preußischen Gesandten mündlich in bie Lage gesetzt, sich darüber zu äußern, wie bie pienßische Regierung c« auffassen würde, wenn S«. Maj. der König der Niederlande sich d« Souveiänelät übet da« Großheizogthum Luxemburg entäußerte (Heiterkeit). Graf Perponcher, der preuß. Gesandte, war an» gewiesen worden, daraus zu antworten, daß die Siaatsregie» rung und ihre Bundesgenossen aitgenblicktich überhaupt leinet, Berns hätten, sich gegenüber'dieser Frage zu äußern, daß sie Sl. Malest«« die Verantwortlichkeit für' bie eigenen Handln,,, gen seihst «be.lassen, und daß die Staatfiegierung. bevor sie sich über diese Frage äußern würde, wenn sie genöthigl werde, c« zn thttn, jedenfalls vorher sich versichern würde, wie die Frage von ihren deutschen Bundesgenossen, wie von den Mit» Unterzeichnern der Beiträge von 1839. wie von der öffentlichen Meinung in Deutschland, w.'lche gerade im gegenwärtigen Augenblick in Gestalt dieser hohen Versammlung em angemes» sene« Organ besitzt, aufgefaßt werden wil'be (Bravo). Die zweite Veranlassung war diejenige, daß die königl. niederländ. Regierung durch den hiesigen Gesandten un« ihre guteu Dienste Betuiss der von ihr vorausgesetzten Verhandlungen Preußen« mit Frankreich Üb« da« Großherzoglhnm Luxemburg anbot. (Heiterkeit). Wir haben darauf zn antworten beschlossen daß wir nicht in der La.ze seien, von diesen guten Diensten Ge» brauch zu machen (Bravo! Heiterkeit», »veil Verhandlungen dieser Art nicht bestunden. In dieser Lage, meine Herren, befindet sich, so viel der königl. Staatsregierting bekannt ist, die Sache noch in dieser Stunde, ich betone, so viel mir bekannt ist, beziehe mich auf da«, wa« ich lntz vorher iber die Möglichkeit eine« Abschlüsse« gesagt habe. Sie werden von mil nicht verlangen, daß ich in diesem Augenblicke, ähnlich wie c« einem Bolksvertleler ober einer Volksvertretung ansteht, Erklärungen Über die Absichten und Entschlüsse der königlichen SlaalSregiernng und ihrer Bttttdesgeitossen in diesem oder in jenem Falle in die gebe (Sehr richtig!). Die verbündeten Regierungen glauben, daß keine fremde Macht zweifellose Rechte deutscher Staaten und deutscher Bevölkerungen beeinträchtigen werbe; sie hossett, im Stande zusein, solche Rechte zu wahren nnd zu schützen aus dem Wege sriedlicher Verhandlungen und ohne Gefährdung der fteundschaftlichen Beziehungen, in denen sich Dentschand iishel zitl Genngthuung der verbündeten Regierungen mit seinen Nachbareu befindet. Sie werden sich dieser Hoffnung um so sicherer hingeben können, jemehr da« eintrifft, wa« Inteipellant vorher ,n meiner Freude andeutete, daß wir durch unsere Verathun» gen da« unerschütterliche Vertrauet, ans ben unzerreißbaren Zusammenhang des deutschen Volles mit und unter seinen Regierungen bethättget, werden (Lebhafter Beifall). Präsident Siinsou: Em Antrag auf Besprechung der Interpellation ist nicht gestellt. Ich spreche aber zuversichtlich die Empfindungen der Versammlung au«, wenn ich sage: Die Weise, in welcher der Reichstag die Interpellation nnd ihre Beantwortung ac«ptilte, spricht deutlicher, unzweideutiger al« irgend eiu formeller Antrag c« körnte. Die „Union" von Heute bestätigt, was die Köln. Ztg. in ihrer Depesche ans dem Haag bereits ange» deutet hat; sie schreibt: Nous sommes autorises a ddclarer que le fait dune cession ou annexion du grand-duche" de Luxembourg a la France, fait nouvellement repropuit et affirme par le Journal »Das Land« est ibrmellement et ofticiellement deraenti. Das Projekt der Gürtelbahn, die Sauerlinie also einbegriffen, »vurde am verflossenen Montag dem Staatsralh zur Begutachtung vorgelegt; mau glaubt, diese wichtige Frage gehe einem raschen Abschluß entgegen. Die zu leistende Cautiou ist auf eine '/, Million Fr. festgesetzt und die Capitalien zum Van des anf 35— 38 Millionen veranschlagte» Unternehmens sind von foliden Pariser und Brüsseler Vanqnierhänsern znge« sichert. Zu jeder andern Zeit würde diese Nachricht mit großer Freude aufgenommen »vorden fein. Heute fchancn alle Blicke nach oben und sagen: Vor Allem nnsre Nationalität! — (Anzeiger.) Die Arbeiten an der Basilika zn Echtcrnach, schreibt der „Anzeiger", sind nun bereits so »veit gediehen, daß in nächster Fett mit der Ausführung des Haupialtares begonnen werden kann. Echternach, 5. April. Gestern Vormittag lief die l'/s'ährige Tochter des Zeugwebers Heinr. Meriug Hierselbst' spielend am Oeferbach umher, fiel ins Was» ser, »vurde vom Strom mitfortgerissen uud an der Sauerbrncke als Leiche herausgezogeil. Wieder eine Warnung für die Eltern, »velche ihre Kinder ohne Aufsicht herumlaufen lassen. Zu Loreutziueiler »vurde am Verstössen«« Montag Abend em geivisser Poekes von dort bei feinem Austritt aus der Schenke des H. Günther, welche an der Landstraße der Station gegenüber liegt, heimtückischer Weise von einem an der Hansthüre lauernden Individuum mit einem schweren steine so auf den Kopf geschlagen, daß er besinnungslos zu Boden fiel und erst nach längerer Zeit sich so »veit erholte, daß er nach Hanse gebracht werden konnte. Poekes ist in Folge seiner Verletzungen gestorben. Am 31. März gegen 6 Uhr Abends stießen ntt»veit des Göbelsmühler Bahnhofe« zwei Güterzüge, welche sich kreuzen sollten, zusammen. Glücklicher Weise runrteii nur die Maschinen beschädigt. Zwischen 2 —3 Uhr wurde an demselben Tage auf der vcordbahu em bedeutendes Unglück verhütet. ' Der herauffahrende Personenzug seilte eben, durch die falsche Slellnng der Weichen irregeleitet, in eine Bahn einbiegen, auf der em Güterzug staub, so daß em Zusammenstoß »niauübleiblich gewesen »väre. al« der Maschinist den Irrthum »vahrnahm und mit dem Zuge anhielt. An demselben Tage gegen 6 Uhr verunglückte ans unserer Nordbabu em Metzger an derselben Station uno Stelle, »vo neulich der Barriere»värter mit seinem Kind de» Tod fand. Der Metzger wollte seinen Hund, der auf der Bahn hin« und herlief, vor einer lieber« fahr» (?) retten und verunglückte selbst, indem er von den! izuge überfahren wnrde. An Arm Bein und Kops'dldeutend verletzt, blieb er todt au dem Platze. " (Wort.) Das „Wort" bringt die Ernennung des Generals v. Goeben zun, Gouverneur der Festnng Liixembnrg. Im Reich der Unmöglichkeit liegt diese Ernennung zwar nicht; aber wir haben Urfache zn glanben, daß fich der fromme Confraler hat in den April schicken lassen. Einem Schreiben eines Luxemburgers in dem päpstlichen Zitaveneorps an das „L. Wort" entnehmen wir folgende Zeilen: Am 14. oder 15. kamen zwei Lnxembnrger Herrn hier (3tom) an, um die ewige Stadt mit ihren unendlich vielen Merkivürdigkeiten zn sehen: Hr. v. T. Sohn, nnd Hr. Capitain D. Letzterer schickte gleich dem & eine Visitenkarte dnrch einen Bedienten ans dem Hotel de la Minerve. Noch am selben Tage präsentirte sich F. bei diesen Herrn. Sie empfingen ihn in der freundlichsten Weise nnd haben ihn einstweilen fiir Bedienten nnd Begleiter, weil sein Dienst das erlaubt. Diese Herrn werden Nom erst nach Ostern verlassen. Am 17. habe ich dieselben, begleitet vom Sergeanten Franqninet von Arlon in einem Hanse gesehen und gesprochen. Am 16. Abends kam noch em Lnrembnrger, dl. von Manier, hier em, nin in das Regiment' der Znaven zn treten. Am 18. »vard er schon eingekleidet. Durch Königl.°Großh. Beschluß vom 5. d. Mts. sind zu Bürgermeistern nachstehender Gemeinden ernannt »vorden: Coitsthnm: Hr. Jakob Lanners, Landwirth daselbst; Feulen: Hr. Johann Angelsberg, Notar zu Nie» derfenleti; Schieren: Hr. Michael Fabrieius, Landwirth zn Niederfchieren; Pcrel: Hr. lohilmi Michael Tibefar, Landwirth daselbst.