Deutschland.
Luxemburger Wort, 1869-06-19 00:00:00

Deutschland. 1. Dftober in Ärcift treten: über bie 3CuB» fuljniiu] füll ber Sjunbeäratf) bejdjlieken. JBmuuSöerfl, 13. Juni. Es bereitet sich hier eine gerichtliche Procedur vor, die interessant werden kann. Mitglieder der hiesigen Freimaurerloge haben eine Klage beim Staatsanwalt eingereicht gegen den |$rof. F. Michelis, indem sie eine ©teile aus einer Predigt desselben am Pfingstfeste, in der er die Kirche in ihrer Eigenschaft als Verkünderin des wahren Glaubens, als die wahre Aufklären» der Menschheit darstellte und im Gegensatze zu ihr alle Geheimthuerci in ihr wie sie die Loge übt, als Verdummungs- Anstalten sigualisirte, speziell auf sich zu beziehen scheinen. Der Staats-Anwalt hat die Klage angenommen und unter Abnahme des Eides namentlich die in der Kirche anwesenden Zeugen verhört. Jedenfalls weiden sich hier fehr interessante juristische Casus ergeben ; seiner Zeit das Weitere. (K. Vlksz.) Berlin, 13. Juni. Der Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Vereinszolltarifs vom 5. Juni 1865 enthält folgende Bestimmungen : 1. Vom Eingangszoll befreit werden vorzugsweise : Vaumwollwatte, Blei, Silberuub Goldglätte, Mennige, gewalztes Blei, Druckerschriften, grobe Vleiwaaren, grobe Bürstenbinder- v. Sicbmacherwaarcn, chemifche Fabrikate für den Médicinal- und Gewerbegebrauch (mit Ausnahme »ou Aether aller Art, von ätherischen und fetten Oelen, von alkohol- und ätherhaltigen Extrakten, »on Firnissen außer Oelfirniß, Farben und künstlich bereiteten Getränken), Vleiwciß und Vleizucker, Zinkweiß, Wasserglas und ähuliche, Farbholz und Gerbstoffextracte, Leim, Vitriole, Schwärzen, Ultramarin, Magnesia, chromsaure Salze, Glaubersalz, Oxalsäure, Salzsäure, rothe Erzeugnisse zum Mediciualgebrauch, Glasplättchen, Glas- und Glasurmasse, gesponnene Haare, Federn, Oeltücher, ganz grobe Filze, Felle für Pelzwerk, Holz in Fournieren, Kork, Stuhllohr, Walzen zum Druck von Geweben, hölzerne Schisse, Kautschukfäden und Platten, getragene Kleidung unb Wäsche (wenn nicht zum Verkauf), leinenes Garn (Handgespinnst), frisches Fleisch, Eichenen, Tauioka, fertige Schafpelze, Schießpulver, Edelsteine, Schiefertafeln, Steinkohlen, Schilfwaaren, thierische Därme, Wachs, Esel und Maulthiere, Ochsen, Kühe, Zuchtstiere, Jungvieh und Hammel, Zinkblech, grobe Zinkwaaren, Draht, gewalztes Zinn und grobe Zinnwaaren. 2. Im Eingangszoll ermäßigt werden : 1- uub 2brül)tige3 gebleichtes ober gefärbtes Vaumwollengarn »ou 4 auf 2 THIr. per Str.; 3- uno mehrdrähtiges von 6 auf 4 THIr., undichte Baumwollengemebe (soweit nicht aus rohem Garne) von 262/s Thlr, auf 26 Thlr., Spitzen und ©tiefereien von 30 auf 26 Thlr,, Schrott von 5/e auf i'« Thlr., geschmiedetes und gewalztes Eisen in Stäben (mit Ausnahme des faconuirten,) Luppeneisen, Schienen, Noh- und Sentent', Guß- und rafsinirter Stahl, dickerer Eisenund Stahldrath, roh vorgeschmiedctes Eisen für Maschinen von 25 ©gr. auf 17 Sgr., faconnirteS Eifen in Stäben, Pftngschaareneisen, schwarzes Eisenblech, rohes Stahlblech, rohe platten, Anker nebst Ketten, dünnerer Eisen- und Stahldraht von 35 auf 25 Sgr. gefirnißtes Eisenblech, rohe Platten von ls/ils/i auf 1 ',; Thlr., gewalzte und gezogene Eifen- Eisenrohren von 2'h auf l^'s Thlr., ganz grobe Gußwallren von 12 auf 8 Sgr., grobe Eisen- und Stahlwaaren »on S 3/*S3/* auf lV THIr., Bleistifte »on 4 auf 3Vs Thlr., Drahtgewebe von Kupfer »on 3 auf 22/322/3 Thlr., leinenes Garn (Maschinengespinnst) »on I'/3 auf J/ä Thlr., Zwillig und Drillig »on 10 auf 4 Thlr,, Strumpfwaren, Schnüre und bgl. »on 20 auf 10 Thlr., Lichter (außer Talg und Stearin) »on 2 auf 11/*l1/* Thlr., Hefe (außer »ou Wein) von 11 auf 7 Thlr., Efsig in Flaschen »on 4 auf 2222/3 Thlt., Kakao von 6,2 auf öS, resp. 2 THIr. (Bohnen ober Schalen), Tafelbouillon »on 7 auf '/2 Thlr., Neis (geschälter und ungeschälter) »on 1, resp. 23 auf V 2 Thlr. 3. Mit einem Eingangszoll werden belegt : Mineralöle (roh und gereinigt) % Thlr. per Centner. Die weiteren Bestimmungen des Entwurfes enthalten die Nenderung der Taravergütungen für einzelne Produkte, sowie einige unwesentliche Textzusätze und die durch die bevorstehenden Bestimmungen nothwendig' gewordene Nenderung der Benennung »on Gegenständen im Tarif. Das Gesetz soll mit dem