Der Volksfreund, 1870-12-22 00:00:00

Am Montag waren die meisten Deputaten in der Kammer erschienen; die fehlenden ließen sich Krankheit? halber entschuldigen. Auch die Tribünen waren mehr als gewöhnlich besetzt. Nachdem di' laufenden Geschäfte erledigt waren, gab der Vorsitzende, Hr. ». Tcherff, dem Staatsminister das Wort, der sich ungefähr folgendermaßen ausdrückte: Meine Herren, Sie sind heute hier vereint um Mit» thetlungen zu empfangen in Bezug auf die Thatsachcn, "welche eine so große Aufregung im Lande hervorgerufen "haben. Ich muß gestehen, daß ich nicht in der Lage bin, ausgedehnte Mitteilungen machen zu können. Die das Land beunruhigende Bismarck'sche Note ist vom 3. von Verfnilles datirt und am 9. in Luxemburg angekommen, die Antwort darauf ist von hier erst am Freitag abgegangen, so daß selbe heute noch nicht an ihrem Bestimmungsorte angelangt sein kann. Sie begreifen also, daß ich Ihnen über den Inhalt dieser Antwort keine Andeutungen geben kann. Nur soviel will ich Ihnen sagen, daß ich glaube, die in der Note des Bundeskanzlers nngifuhrlen Thatsachen beruhen auf falschen Berichten tind daß es nicht schwer gehalten hat, die in der Note invocirten ssonsiderationen zu widerlegen. Sobald unsere Antwort in Versailles angelangt sein wird, werde ich Ihnen selbe milthcilen tonnen; thüte ich es heute, so würde unverzüglich der Telegraph selbe durch ganz Europa tragen, und dies halte ich nicht für geziemend. Es ist Titte, derartige Fragen nicht öffentlich zu discutiren, solange die Antwort der Person, für die sie bestimmt ist, nickt zugegangen. Meine Herren, es ist in den letzten Tagen vie,fach die Rede gewesen von Unterhandlungen, die behufs Abtretung des Großherzogthums im Haag stattgefunden hätten. Ich habe schon oft Gelegenheit gehabt zu sagen, daß diese mit unbegreiflicher Hartnäckigkeit verbreiteten Gerüchte der Begründung entbehren. In einer Persammlung von einigen Teputirten, die kürzlich hier stattfand, habeich mich darüber in der bestimmtesten Weise .ausgelassen und ich kann nur bedauern, daß man meine Worte dahin entstellt, als habe ich durch meine Hol» 'tung die Zcitungsgcrüchte bestätigt. Ich bin im Stande ' Ihnen zu beweisen, daß ich mich nicht geirrt hatte; Hier der Text einer Depesche vom König im Haag, die ich Ihnen müzutheilen ermächtigt bin: approuve «ou» tou3 rapport» et tou« p<i!nt» 't» eouctuile t«nue p»r 8. li. et p»r le <ilnu'veruemeut äu Oiauct Ouon6 »u sujet <te I» note Dekun6ronB ensemdte traits 6o 6u 11 m»! 186? et Kormeur et in6.'p«!!- «llmee 6u ttranavuel.s. KMI^^UIÜK. <Lautcs Bravo auf allen Bänken.) Eine bündigere Erklärung lann man gewiß nicht wünschen. Präsident. Würde der Herr Staatsminister Bedenken tragen, seine Antwort den Abtheilungen der Kammer mitzuteilen? Staatsminister. Nach dem, was sich vor einigen Tagen zugetragen, verspüre ich Ncdcnken; ich wünschte die Wittheilung bis dahin vertagt zu sehen, wo die Antwort in Versailles eingetroffen sein wird. Hr. M tz. Wir haben eine Depesche verlesen hören, die uns Allen Freude gemacht hat, doch muh ich bc» dauern, daß wir nicht schon in gegenwärtiger Sitzung Seitens der Regierung Aufklärungen erhallen können, die von unserer Seite vielleicht das Votum einer Tagesordnung oder unsere sonstige Dazwifchentunft motivirt hätten in der ernsten Frage, die uns in diesem Augenblick beschäftigt. Warum sind wir denn heute zusam» mengekommen ? Das Land ist sehr in Aufregung wegen der Verhältnisse und sicher ermanete es. heute oder morgen mehr zu erfahren, als die Depesche, die eben officiel von der Regierung mitgetheilt wird, die aber bereits dem Lande mitgetheilt worden war. Die Regierung Hütte uns vielleicht mündlich ihre Ve> meikmigen mittheilen können, die uns dann erlaubt hätten, die Lage zu würdigen und irgend einen Entscheid zu treffen. Die Note Graf Vismarcks ist ein Geheimnis; für Niemanden; sie vcrrüth eine Situation, deren Gefahr soviel als möglich beschworen weiden muß. Spürt sich die Regierung allein stark genug, um dies iu thun, und bedarf sie dazu der Kammer nicht? So sage sie es. Ich zweifle indessen, daß die Vortheiledcr verlangten Vertagung die Nachtheile aufwieccn werden, die dadurch entstehen, daß man das Land acht Tage länger in der Ungewißheit läßt. Uebrigens sind in dieser Kammer Männer und ich gehöre zu ihnen die möglichst bald Gelegenheit haben möchten, vor der Kammer als Vertreterin des Landes gegen die unwürdigen Verdächtigungen zu piotestiren, die gegen sie im Lande ausgestreut worden sind. Staat-minister Servais. Es handelt sich m diesem Augenblick nicht darum, neue Thatsuchen zu erfahren, sondern blas die uni Fassung unserer Antwort auf die Note des Bundeskanzlers. Nach diplomatischem Brauche aber kann diese Mittheilung nicht geschehen, bevor sie an ihre Adresse gelangt ist. T>as ist unser einziger Beweggrund, wir wollen durchaus nicht den, Lande irgend etwas verbergen. Daß Sie heute versammelt sind, 'ist nicht meine Schuld, ich hatte dem Herrn Präsidenten die Sachlage mitgctheilt, und er war damit einverstanden trchdem hat man auf der Berufung der Kammer insistirt. Ich hatte die Vertagung dieser Berufung auf Donnerstag vorgezogen. Präsident v. Scherst. Die Bemerkungen de? Herrn Staatsministers sind durchaus begründet. Letzthin war beschlossen morden, die Kammer wcrde sich auf unbestimmte Zeit vertagen, es dem Bureau überlassend, sie zu öffentlicher Sitzung zusammen zu berufen. Als sich das Gerücht vom Eintreffen einer Nute des Bundes» tanzlers verbreitete, berieth das Bureau allsogleich über die Opportunität einer Berufung der Kammer. Da wir die Entscheidung nicht über uns nehmen zu können glaubten, so consultirten wir unsere Eollegcn aus der Stadt und Umgegend und selbstverständlich hörten wir auch die Ansicht des Hrn. Staatsministers. Derselbe erklärte, uns die Bismarck'sche Note officiel nicht mittheilen zu können, es sei denn in Verbindung mit seiner Antwort. Die Zusamü'.'nküiifte des Bureaus und verschiedener Collegen wurden einmal über das andere vertagt, bis man am Donnerstag sich für Fixirung einer öffentlichen Sitzung entschloß. Der Hr. Staatsminister gab den heutigen Montag als den frühesten Tag au, wo er seine Mittheilung für möglich halte, ohne dies aber für gewiß in Aussicht zu stellen. In Gegenwart aber der Erregung, die sich des Landes be» »nächtigt und der gerechtfertigten Ungeduld aller unferer Collegen haben wir eine Sitzung auf heute anberaumt. Ich deute, in Folge der Erklärung des Hnr. Staats- Ministers werden wir unsere nächste Sitzung auf Donnerstag feststellen. Hr. Witry (v. Echternach). Sollte Preußen zurück» weichen, so glaube ich, wird dessen Antwort lange auf sich warten lassen, es wird sie uns nicht schrif!lich ge» bcn und wir sind hier zusammen gekommen ohne zu wissen wcßhalb. Es ist indessen dring! ch, daß etwas geschehe. Wir tonnten eine Adresse un den König redigiren, worin wir unsere Gefühl? ausdrücken, damit man uns nicht vorwerfen kann, wir seien hier gleichsam zum Spaß zusammen gekommen. Hr. I. P. Salentiny. Ich wollte denselben Antrag stellen wie Hr. Witry. Sicher hat der König eine große, eine hochherzige Thal vollbracht, indem er die Verthei» digung des Landes, sowie er es gelhan, in die Hände genommen. Es handelt sich nicht KloZ um di» Un«l>. hängigkeit des Landes, es handelt sich um dessen Existenz. Wir müssen auf die vom Könige bezeugten Ge» fühle antworten und ich schlage deßhalb vor, die Kam» mer möge noch heute eine Comnussion ernennen, die mit der Ausarbeitung einer Adresse an Se, Majestät beauftragt würde, um dem Könige die Gefühle des Landes und gleichzeitig unfern Dank für die der Kam» mer gemachten Mittheilungen auszudrücken. Der Präsident glaubt, man tonnte über die Zweck» Mäßigkeit des gemachten Vorfchlages in den Abtheilungen berathen. slnstimmung.) Hr. Metz ist der Ansicht, der angestrebte Zweck könne durch das Votum einer motioirten Tagesordnung er« reicht werden. Erst vor wenigen Wochen hat die Kammer eine Adresse erlassen und ihre Gefühle haben sich seit dieser Zeit nicht geändert. Wir stehen vor einem wichtigen Ereignisse, über das wir von der Regierung Aufklärungen verlangen, gelegentlich deren wir ohne Zweifel ein Votum abzugeben haben werden. Die Re» gierung sagt, wir müßten warten, bis die Depesche in Versailles angelangt sei. In gewöhnl chen Fällen mag das recht sein, aber in der ausuahmsweisen Lage, wo» rin wir uns befinden, dürfte eine vorzeitige Mittheilung der betreffenden Antwort gerechlfcrtigt erscheinen. Die Note ist bekanntlich nicht friedlich, sie scheint uns sogar mit einer Occupation zu bedrohen, die hoffentlich nicht zu befürchten ist; jedenfalls interessirt sie nicht blos die Existenz der Regierung, sie interessirt die Existenz des Lande/, so daß also die ministerielle Verantwortlichkeit in den Hintergrund treten muß. Wenn wie in gewöhnlichen Dingen die Sache mit einem Wechsel des Ministeriums abgemacht werden könnte, so dürften wir ruhig sein, aber die Frage dies» mal geht übd das Ministerium hinweg, sie berührt die Zukunft und die Existenz des Landes. Wenn nun der Fall einträte, daß die von der Regierung angenommene Stellung nicht mit den Ansichten der Kammer über» einstimmte, was dann? Die Regierung würde sich zu» rückziehen. Ich mache bloße Unterstellungen, die hoffent« lich nicht eintreffen werden. Acht Tage in solchen Din» gen sind eine lange Verzögerung und wenn ich Mitglied der Regierung wäre, würde ich darauf halten, sobald als möglich zur Kenntniß der Kammer zu bringen, wie ich die Interessen des Landes aufgefaßt und wie ich auf die Note des Grafen Bismarck geantwortet. Ich wimsche von ganzem Herzen, daß wir der Regierung unsere Zustimmung geben tonnen! inzwischen aber glaube ich, daß es weniger Uebelstände Hütte, die diplomatischen Gebräuche zu verletzen als das Land länger in der Ungewißheit zu lassen. Hr. v. Blochausen beantragt die Ueberweisung der verschiedenen Anträge an die Nbtheilungen behufs Vor- Untersuchung, glaubt übrigens nicht, daß die Antwort der Regierung in dieser Versammlung einer Kritik un» terzogen werde. Die öffentliche Sitzung wird aufgehoben, nachdem man sich vorher über eine unmittelbare Zusammenkunft in den Sectionen verständigt. Nächste Sitzung unbestimmt ; die Deputirten werden in ihren Wohnungen von dem Stattfinden derselben benachrichtigt werden.