Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1868-02-13 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. zu feiner Besteuerung geschritten. Art. 9. Jeder Steuerpflichtige, welcher wegen 511 hoher Besteuerung reklamirt, ist verpflichtet, in seiner Reklamation die in Art. ? erwähnten Angaben zu machen ; kömmt er dieser Verpflichtung nicht in 14 Tagen nach, so wird feine Reklamation verworfen. nach Wilwerwiltz möge zur Staatsstraße erhoben werden. Hr. Stn n e r interpellirte die Negierung über das vorzulegende éJitLitairgcfct} ; die Bevölkerung, sagte er, wünsche die Ersparnisse auf dem Militärbudget kennen zu lernen, und zwar um so mehr, als die Steuern um nahe eine halbe Million erhöht werde«. Hr. Staatsminister Servais erwiederte, das (Sefe^projeft liege dem Staatsrate vor. Kein Ereignis; dürfte im Augenblick den Vorzug vor einem andern beanspruchen. Seitdem einige europäische Staatsmänner und ihre Blätter erklärt haben, daß für den Augenblick kein Krieg zu befürchten sei, halten die Ereignyse in Suropa die öffentliche Meinung nicht mehr in so großer Spannung. Budgets nicht fortsetzen können-, in ihrer Sitzung von morgen, Mittwoch, wird sic ober die Diskussion fortsetzen. Die Sitzung von heute wurde mit der Dis' kussion des Mobiliarsteuergesetzes ganz ausgefüllt, welches zum zweiten Votum an die Kammer gekommen war. Bekanntlich will dieses Gesetz, daß die Mobiliarsteuer 290000 Fr. einbringe ; bringt fie diese Summe nicht ein, dann werden 20 Zusatz-Centimes darauf geschlagen. Diese Zusatz-Centimes wurden von Hrn. Nnrth, der schon beim ersten,Votum sich dagegen ausgesprochen hatte, mit mêler Energie bekämpft ; er behauptete, daß durch die Mobiliarsteuer die Stadt Luxemburg erdrückt werde und daß gewiß deßhalb sich fiâne Industrieen in Luxemburg ansiedeln; er erinnerte, daß diese Zusatz-Centimes die ohnehin schon kärglichen Beamtengehälter noch weiter vermindern. Mit vielem Vergnügen haben wir unfern Lesern das Rundschreiben des Hrn. Gen-Direktors der Gemeinde-Angelegenheiten mitgctheilt, welches anormal, daß dein Hrn. Gen.- Dircttur die Zahl derjenigen Mitglieder cines Gemeinderathes angezeigt werde, welche die franz. Sprache verstehen oder schreiben !ön= nen. Die europäischen Staaten beschäftigen sich vorzugsweise mit bec Regelung ihres tnnern Haushaltes. Die französische Kammer M »och vollauf mit dem neuen Paßgesetz beschäftigt, einer Sache, welche für Nichtfranzosen nur insofern von Bedeutung ist, als Frankreich nue* der einen Versuch mit der Freiheit machen und als der Kaiser den Beweis geben soll ob es ihm möglich ist, sich bei etwas Freiheit zu halten, wie er sich bt* jetzt durch ein persönliches Regiment gehalten hat. Wir sagen, durch etwas Freiheit; beim die Prehfreiheit, welche der Kaiser seinem Lande gegeben hat, würde in anbern Staaten noch als eine Preßcensur gelten und feine sechs Monate ertragen werden. Einen schlimmen Eindruck in Frankreich selbst macht e«, daß das neue Prchgesetz den Verbannten verbietet, einen Artikel in einem französischen ©latte zu unterzeichnen; um diese Bestimmung des Gesetzes zu vernrtheilen, führen die Blätter schlagende Stellen an, die der jetzige Kaiser als verbannter Prinz geschrieben hat. Hr. Brasseur. Der uns vorliegende Gesetzentwurf will in Art. 5 und 6 einen neuen Grundsatz in .das Gesetz von 1849 einführen, nämlich die freistehende Deklaration. Dieser Grundsatz kann aber Nachtheile nach sich ziehen. Er geht aber noch weiter; er sieht in Art. 9 die Verpflichtung zu einer Deklaration vor. Gesetzt min, die Repartieren bestimmen meme Einkünfte ; ich finde sic zu hoch und ich reklamire; sobald ich rcklamire, muß ich mich nach Art. 7 richten ; man lese die Bestimmungen dieses Art. 7 und man frage sich, ob darin keine Gefahr liegt. ©in Kaufmann z. B. wird zu hoch besteuert, unter den Steuerrevartitureu befindet sich ebenfalls ein Kaufmann, fein Conkurcent; dieser Eonknrrcnt will die Geschäfte des Kaufmannes kennen v. besteuert ihn deßhalb zu hoch; reklamirt der Kaufmann, so muß er seine Gcschäftsregifter vorlegen, seine Passiva angeben v. s. w. ; die Bestimmung des Art. 7 ist also ungerecht und ich fordere, daß Art, 9 aus dem Gesetze verschwinde. Hr. Staatsministcr Servais: Wir haben die in Art. 5 freistehende Deklaration versuchsweise eingeführt; von vielen Seiten wurde die obligatorische Deklaration gefordert. In Art. 7 haben wir ein Deklarationsmnstcr angeben wollen. Art. 9 sieht cine obligatorische Deklaration vor; Hr. Brasseur bekämpft diesen Artikel, ich glaube aber, daß Hr. Brasseur diesen Artikel nicht gut versteht. In der Stielt, in welcher Lage befindet sich der tarant? Er hält sich für zu hoch besteuert, er reklamirt; will er reklamiren, so muß er doch offenbar gewisse Angaben machen, aus welchen ersichtlich ist, daß feine Reklamation aufrichtig ist; diese Angaben finden sich in Art. 7 vor/ Der Zweck dieses Rundschreibens ist offen* bar der, daß der Hr. Gen.-Direktor mit den Bürgermeistern und Gemeinderäthcn, welche der franz. Sprache nicht mächtig sind, in deutscher Sprache correspondiren will. Im Interesse der Gemeinden und ihrer Repräsentanten können wir nicht genug unsere Uebereinstimmnng mit dieser Maßregel aussprechen und es steht zu hoffen, daß diese Mahregel and) vollständig in's Leben übergehen wird. Auch Hr, Metz, der sich feit dem ersten Voturn viel mit dieser Frage beschäftigt hat, sprach sich gegen die Zusatz-Centimes als gegen etwas aus, was in feinem Lande vorkomme ; mit einer Erhöhung der Modiliarsteuer erklärte er sich einverstanden, aber nicht dannt, daß man diese Erhöhung noch weiter durch Zusatz-Centimes erhöhen wolle. Veioe Redner wurde» «ont Hru, Finaxzminister de Colnet bekämpft, n.die Zusatz-Centimes wurden «on der Kammer angenommen; dafür stimmten die §§. I. P. 3lnbré, Arens, Ad. Fischer, I. P. Fischer, Foehr, Jaques Kellen, Klein, A. Pescatore, Sinner, Toutsch, Vannerus unb H. Nitry ; dagegen die §§. ff. Audr^', Brasseur, Cullart, Fader, Aug. Fischer, N. Metz, v. Tornaco, Tschidcrer und Würth. Schließlich wurde bann das ganze Gesetz angenommen. In Preußen befindet sich Vismark in Urlaub Vicier Urlaub hat zu allerlei Comtneutaren Anlaß gegeben; die einen wollten wissen, Bismark trete aU vreußycher Ministerpräsident ab und wolle nur norddeutscher Bundeskanzler bleiben, aubère sprachen sogar non Ungnade; eS scheint aber, daß an all dem nichts Wahres ist. Eicher aber ist, daß Vismark mit der konservativen Partei in Preußen etwas verfallen ist, und daß mit diesem Verfall weitere folgen für ihn verbunden fein könnten, denn die Kreuzzeitungspartei ist überaus mächtig am Hofe zu Berlin. Der nichtungarische österreichische Ncichsrath hat seine Sitzungen wieder aufgenommen; Ministerpräsident Nuerspcrg erklärte, das Ministerium stehe mit dem ungarischen Ministerium auf dem besten Fuße. Der Devutirte Kaiserfeld, einer der enragirtesten Conkordatsstürmer, ist zum Präsidenten des Neichsrathes gewählt worden. Äemmcruerljan&lungcn. Diskussion des Mollilinl-stcuergesetzes. (gort).) Art. 5. Jeder Vleuerpflichtige hat die !Uefllgniß, im Bureau des Einnehmers seiner Geineuwe die Deklaration der Gegenstände zu mache», welche der Mobiliarsteuer uu!e>,wc>rftn sind, Art. 6. Diese Deklaration ist von dem Steuerpflichtigen unterschrieben ; tann er nicht schreiben, so wird fie in Gegenwart von 2 Beugen dein Einnehmer gemacht. Art. 7. Der Deklarireude gibt seinen Handel, seine Profession nno seine Industrie an, die Anstalten, die er besitzt, die Hohe seiner Verkäufe und Einkäufe, die Quantität nach Zahl oder Gewicht feiner Fabrikate, seine Kapitalien etc.; er ist nicht verpflichtet, feine Schulden anzugeben; gibt er sie nicht au, so kann er auf Grund aller seiner Aktiva besteuert werden. Art. 8. Glauben die Nepartitoren, eine von der Deklaration verschiedene Steuer aufzulegen, so wild der Steuerpflichtige gehurt; stellt der Steuerpflichtige sich nicht, so wird Hr. N. Metz erinnert den Staatsminister, derselbe habe die Einführung neuer Grundsätze in das Gesetz vo» 1849 bekämpft ; das will auch er, débiter, jetzt thnn, und sich der Einführung der obligatorischen Deklaration widersetzen; die obligatorische Deklaration wäre eine wirkliche Revision des Gesetzes von 1849. Was nun die obligatorische Deklaration an und für sich betrifft, fo widersetzt er sich ebenfalls ihrer Einführung, denn das Recht des Steuerpflichtigen zur Deklaration darf nicht zwecklos sein; [baä wäre aber der Fall mit Art. 9, denn viele Steuerpstichligen würden vorziehen, drei Mal so viele Steuern zu bezahlen, als die Angaben des Art. 7 zn machen. Wenn reklamirt wird, so muß der Rekln- Zu Anfang bei Sitzung wurde der Kammer Kcuntniß von einer Petition der (Semeinben Garnich und Steinfort gegeben, welche den Bau der Eisenbahn «on Esch nach SBettiHgen fordern. Ebenso von einer Petition der Gemeinde MunZhmiscn, dahin gehend, der Weg «ou Hosingen Die Kammer hat auch noch in ihrer heutigen Sitzung, ®ienftag, die Diskussion des mant seine Angaben machen; befriedigen diese Angaben die Nevartitoren nicht, so ist es an den Repartieren, den Steuersatz zu lassen. In jedem Falle muß der drakonische Art. 9 des Gesetzes bis zur Revision des Gesetzes vertagt werden. Hr. Brassen r i Ich bin für die obligatorische Deklaration ; allein so wie fie uns vorgeschlagen ist, gibt fie alte Nachtheile, aber fei' neu ihrer Vortheile. Hr. Servais sagt, ich hatte den Art. 0 nicht gut verstanden, aber ist es denn nicht wahr, daß der Üteflawiant, welcher die Vorschriften des Art 7 nicht erfüllt, seine Reklamation verwerfen sieht ? Man lasse dem zn hoch Besteuerten die Freiheit, feine 9ieflamatiouSi]rüube selbst aufzusuchen. (Sin Advokat würde sich nicht fdjeueu, nach Art 7 zu verfahren ; aber mau dente an den Saufmann! Genüsse,<tanfleute machen mit ihrem Crédit gute Geschäfte; zwingt man ihn nach Art, 7 311 verfahren, so ist fein Crédit erschüttert. Schließlich werden Art. 5, C, 7 und 8 angenommen ; Art. 0 wirb aber verworfen. Art. 10 wird in Diskussion gesetzt; er heißt: Während 18G8 werden auf der Mobiliarsteuer 20 3"fa(3-(îcntinieô erhoben, jedoch nicht auf der Kopfsteuer. Die Eeiltralsekliou spricht sich für die 311' satz-Eeuiimes, damit Mobiliar- unb Kopfsteuer die ©umnie rou 350,000 Fr. erreichen ; in dieser Summe würbe die Kopfsteuer mit 00000 Fr,, die Steuer auf Kapitalien mit 30000 Àr. die Mobiliarsteuer mit 210000 und die Znsay- Centimes mit 48000 Fr. fignriren, im Ganseit 350,000 Fr. Die Centralfetlion schlägt vor, den Art. 10 zu reoigiren, wie folgt : Wenn Mobiliar- nnd Kopfsteuer weuiger einbringen als 350,000 Fr., so werben auf die Mobilinrsteuer fo viele 3fa!-'"tieuttme» zugeschlagen, bis diese Ziffer erreicht ist; j'doch können die Zusatz-Centimes nicht 20 Prozent übersteigen. Hr. SBüttfj: Der Gesetzentwurf war vom Staatsrat!) ausgearbeitet ; die frühere Regierung hatte in biefeu Gesetzentwurf einen Artikel eingeschaltet, wonach so viele 3ufafj:(!en= times erhoben werben sollten, bis Mobiliar- und Kopfsteuer im Minimum 370000 Fr, erreichen würden. Die jetzige Regierung hat das Minimnm fallen taffett, es ist aber von der Centralsektion wieder aufgenommen worden. Das Minimum der Eeittralfekiion soll 350,000 Fr betragen, SBenn biefer Slrtifet angenommen mürbe, fo utüfite mau juerft bie Äopfjleuer, roetdje eine eigene Steuer für fid) ift, abrechnen ; Kopf= fteuer uub ÜJtobittarfteuer mit einauber oer= mifcbeu, würbe bie DJbbitiarfteuer bcr ©efatjr auSielieu, ba§ ©efieit ber Äopffleuer ausfüllen Sit muffen. Uno in ber 2bat wirb bie Äopp fteuer bie ©umine rou GOOOO gr. ntdjt eiubrtngi'n; benn ba bie .uopffteuer fetjr uupopu-tär ift, fo muf; man fie mit SJcäf^igung applU ciren, weuu mau fie nidjt fdbon nad) einem wieber aufbeben will. SBirb fie mit sUlä= f3igung opplicirt, fo bringt fie uidjt metjr als 30 Luc 40000 aï- eilt. Stieben beibe Steuern mit eiuanber oerfdjmoljen, iinc> würbe baS ©teuerminimum betbefjatten , fo müßte bie gjcobüiariteuer biefen îiluSfalt ber Äopffteuer beefen. SSeiter ift eS uninögtidj, eine 3iffer für bie SJtobiliarftcuer in befummelt. ÎBir tjabeu 200,000 $r. ausgegeben, um eine ©runbtage für bie ©runbftener, bas beifît, für beu Slabafter 31t finben. Um bie Einfünfte beS 3Jîobi= liarfteueroermögenS 311 fennen, ntüfste mau eine (Sxpertife Ijabeit; mau (jat aber biefe Gr= pertife nidjtrorgenommen, fomitifteS aud) uv nt&gltd), eine 3'ffet fuv bie i'iobiliarfteuer 311 firiren. ©arm madjen eS and) bie in .sjaubel unb Suouftrie worfomineiiben '?"v(uftuatioueu unmöglidj, eine 3iffeu 31t beftimmeu. ï\ie(d)cS finb nun bie örünbe, roetetje 311 Wunfleit ciueS SteiiermiuiiuumS (ytgefübrt werben ? Man behauptet, es muffe ein vergleichendes Verhältnis; zwischen Grund und Mobiliarsteucr bestehen uud daher müsse die eigentliche Mobiliarsteuer auf 200,000 Fr. gebracht werben Diese Vehauvtung i>'t aber ein Irrthum, denn sollte baS Verhältnis;, wie es im Jahre 1849 aufgestellt würbe, bleiben, so müßte vor Allem der Steuersatz geändert werben ; für die Grundsteuer war der Steuersatz 10 Proeei,t, setzt ist er 8 Proeeut, ober ?,wei ;]cl)ntel weniger ; die Mobiliarsteuer müfue also ebenfalls um zwei Zehntel herabgesetzt werden, ober was dasselbe ift,eS müßten statt 2 Fr. vou 100 Fr. (Sin» künften nur Fr. 1,(50 bezahlt werben. Auch corn Standpunkte des Steuerertragcs ist die Summe von 290,000 Ar. Mobiliarsteuer übertrieben im Vergleiche zu der Gruud[teuer Die Grundneuer ergab 000,000 Fr., jetzt ergiebt fie 860,000 Fr., also 4 Proecut mehr. Die Mobiliarsteuer war 184!) auf 140,000 Fr. gesetzt; würde fie wie die Grundsteuer um 45 Proeent erböbt, so mürbe fie 203,000 Fr., statt wie gefordert 200,000 Fr. angeben. Man muß also den Grundsatz, die Mobiliarfteuer mit der Grundsteuer in Linklang zu bringen, d. h man mus; bas Minimum auf« geben. Die Ziffer der Ceutralsektio» kann niebt richtig fein die Ginfunfte des Grundsteuer- Vermögens sind zu 11 Millionen Fr. berechnet; wäre die Ziffer der Centralsektion, d. b. 20,000 Fr. richtig, so müßten die Einkünfte des Mobiliarvermögens 11,500,000 Fr. sein; ist baS aber möglich? Wenn nun die 200,000 Fr. Mobiliarsteuer nicht ankommen, so muß entweber nicht Mobiliarvermögen genug im Lande fein, oder ein Theil dieses Vermögens muß sich der Sefteuerung entziehen, wie nun den Ausfall decken? Man nimmt seine Zuflucht 511 den Zusatz-Ceutimes. Gefetzt alfo, die Grundsteiler trage nur 220,000 Fr. ein; daher werben 20 Zusatz- Leulimes von dieser Summe erhoben, ober 44,000 Fr.; auf wen werden diese 44,000 Fr. vertheilt? Zunächst am den Kapitalisten, dessen Steuer mau aber schon um ein Drittel erhöht hat, dessen ©teuer durch die 20 Zusatzeentimcs um 80 Prozent erhöht wird und der also statt 1 Fr. 1,80 Fr. bezahlen muß. Dann werden diese Znsatz Centimes den Beamten aufgebürdet, die dadurch ein Fünftel mehr Steuern bezahlen muffen ; können die Beamten aber diese Erhöhung tragen? Das Mobilinrvermögen mag zugenommen haben, allein das Gehalt der Beamten liât nicht zugenommen. Ich spreche mich also gegen baS Minimnm so wie gegen bie^3'ai^6entiineS aus. Man bat so oft vom Schreien der Henne gesprochen; nun denn, hier wirb !>ie vienne schreien, so oft man ihr eine Feder ausrupft.