Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1852-07-25 00:00:00

Deutsches Reich. Aus Frankfurt, 17. Juli wird auch dem „Nordd- Corresp." geschrieben: Die Krisis, welche den Fortbestand des Zollvereines berrohle, ist gehoben; eine allseilig befriedigende Vereinbarung steht nahe bevor. So wird jetzt von gut unterrichteten Personen der verschiedenen Lager mit einer Bestimmtheit versichert, daß ein Zweifel nicht mehr gestattet scheint. Der Fortbestand des Zollvereins, dessen Ausdehung nn vie Nordsee, die Anbahnung einer engeren commerciellen Verbindung mit Ocstcrreich, zunächst durch einen Handelsvertrag, werten das Ergebniß der Verständigung sein, die gegenseitiger Nachgiebigkeit verdankt wird. Berlin, 19. Juli. Das Staatsministerium hat sich in seiner letzten Sitzung (Freitag) mit Verfassungsfragen beschäftigt, die zum Thcil durch die Umstände geboten waren, zum Theil als damit in nothwendigcr Verbindung stehend erachtet wurden. Zunächst handelte es sich um die in der Verfassungs-Urku»de (Art. 65) vorgesehene Wahlverordnung in Betreff der ersten Kammer. Wir haben diese Verordnung stets als eine provisorische bezeichnet, und ihre Dauer ist jetzt auf ein Jahr festgestellt worden. — Zugleich hat man sich im Staatsministerium dahin geeinigt, daß den nächsten Kammern nicht nur ein Gesetz zur definitiven Bildung der ersten, sondern auch ein definitives Wahlgesetz für die zweite Kammer vorgelegt werde. Was das Gesetz, betreffend die Bildung der ersten Kammer, anbetrifft, so dürfte sich dasselbe wesentlich anschließen an die in der letzten Kammersession vom Ministerium ausgesprochene Intention („Die erste Kammer wird gebildet durch königliche Verordnung«); das definitive Wahlgesetz zu, zweiten Kammer dagegen wird unzweifelhaft nicht mehr die Uhrwahl, sondern vorzugsweise das ständisch-corpo« ralive Element zur Grundlage haben. Hannover, 49. Juli. Aus dem ständischen Erwiderungsschreiben zum Ausgabe-Budget «heilen wir für heute die interessante Stelle mit, welche sich auf den hanoverischeil Bundestagsgesandte» v. Bothmer bezieht. Dieselbe lautet wörtlich: Angesichts der hochwichtigen und folgeschwcrcn, vorzugsweise jetzt bei der deutschen Bundesversammlung über die Verfassung einzelner deutschen Staaten obschwebenden, Verhandlungen, und in besonderer Verücksichtigung  der bei dieser hohen Versammlung ein« gegebenen noch unerledigten Beschwerden verschiedener Provmzialland- und Ritterschaften haben die allgemeinen Stände, ohne im Mindeste» daS verfassungsmäßig der k. Regierung ausschließlich zustehende Neck! der Ernennung der Gesantlcn zu beeinträchtigen, oder gar ein Mißtrauen gegen die k. Regierung selbst dadurch an den Tag legen wolle», es für ihre Pflicht halten müssen, ihr Augenmerk auf die Person des derzeitigen Bundcstags^csandlen zu richten. Dabei hat von Etante» »ich! übersehen werde» können, daß von tcmsclben vor nicht langer Zeit in ihrer eigenen Mute tie Nechodeständigkeil der hiesigen Landesverfassung rücksichtlich des für diese höchst bedeutsamen §. 33 des Verfassungsgesetzes vom 5. Sept. 1848, durchweichen gerade das Verhälüuß der Provinziallandschaften der allgemeinen Gesetzgebung gegenüber festgestellt worden, öffentlich in Zweifel gezogen ist, noch, daß er in den wieder die k. Regierung und die allgemeine Sländevcrsammlung gerichteten Bestrebungen der Ritterschaften thätiqcn Anthcil genommen, somit aber eine Eclkmg genommen hat, welche dem, von dem diesseitigen Buntestagsgcsantte» in gegenwärtiger Zeit einzunehmenden Ctandpunkle schwerlich entsprechen dllrflc. Stande würden es unlcr diesen Umständen dankbar erkennen, wenn das Königreich in den Gcsandschaflc» durch Personen verlreleii wäre, von welchen sie mit größere»! Vertrauen, als von dem dermaligen hannoverschen Gesandten in Frankfurt, eine ersprießliche Wahrnehmung der La»-désintéresse» erwarten könnten. (W. Z.) Wien, 16, Juli. Ter von Herrn». Brück angeregte Pia» einer Verbindung von gan; Mille!» Italien zu einem Zoll-Handelsverein ist Gegenstand fortwährend eifriger Bemühungen unserer Regierung. In diesem Augenblicke befinden sich in Wien Vertrauens-und Fachmänner aus Parma, Modcna und ToZcana, welche zu dem oben erwähnten Zwecke hieher geschickt worden sind. Die Haupt-Gegenstände ihrer Veralhungen sind folgende: 1) die Central-Eisendah»; 2) die Organisation der Dampfschifffahrl auf tcn: Po; 3) die Regelung der Zoll-VerlMnisse. In Betreff der Central-Eisenbahn, welche ganz Mittel-Italien mit Oesterrrich und in der Folge mit Dcutschlono verknüpfen soll, sind die Statuten bereits genehmigt. Der auf die Po-Dampfschifffahrt bezügliche Vertrag ist bereits bestätigt. Auch der dritte Punkt dieses Systems der Organisation des Zoll- und Handels, Vereins ist ebenfalls weit vorgerückt. Wien, 18. Juli. Zufolge einer telegraphischcn Depesche war Se. Maj. der Kaiser am 15. Juli um halb 11 Uhr Vormittags in Neusatz mit dem Dampfboote eingetroffen. Eine Deputation der Bürgerschaft begrüßte den Monarchen und ein Mädchen überreichte ihm die goldenen Schlüssel der Stadt. Nunmehr folgte die Vorstellung des Adels, der Behörden, der Corporationen und die Besichtigung der Merkwürtia,' keilen des Ortes, worauf Se. Maj. zu Pferde stieg und von einem glänzenden Gefolge bcgleidcl über die mit Laub geschmückte Schiffbrücke nach der gegen' übeiliegenden imposanten Festung Peterwardein zog. Auch dort war der Empfang ein wahrhaft freudenvoller. Der Serbengeneral Knicanin halte die Ebrc nebst dem Minister lankovic Se. Maj. vorgestellt zu werden. Lctzerer war im Namen des Fürilen von Serbien erschienen, um für diesen die Erlaubniß zn erbitten, Se. Maj. in Semlin begrüßen zu dürfen. Nachmittags ward die Weiterreise nach Carlowitz angetreten. (M. I.) Semlin, 16. Juli. Heute 3 Uhr Nachmittags ist Se. Majestät der Kaiser unter dem Freudenjubel der Bevölkerung hier eingetroffen. Der regierende Fürst von Serbien, Alerander Karageorgewits und Reschio Pascha von Belgrad hatten Audienz erhalten.