Gefctz vom 17. Mai 1»74 über die Gehälter des Pelfllnals der Steuer, Accise« und Cata, ster Verwaltung.
Luxemburger Wort, 1874-05-28 00:00:00

Gefctz vom 17. Mai 1»74 über die Gehälter des Pelfllnals der Steuer, Accise« und Cata, ster Verwaltung. — Das Geyall bes Direktors ber Steuer- unb Accisen-Verwaltung ist auf 5500 bis 6000 Franken festgefetzt. Die Gchälttr ber Son'.roleme sinb fclgenbermllhtn S°!,troleure 1. ©lasse Fc. 3900 bis 4200 ib. 2, Slasse „ 3500 - 3800 Die 3ahl ber ©ontro'eure ist auf 5 festgesetzt; bicjenige ber Lontrol-ure 1. ©lasse barf 3 nicht utnsteigln. Di','fe GehäUer begreifen bie Bureau- unb Vérifications Reisekosten, ,owie die 3«toge für bie Streit fachen, womit bie ©ontroleure betraut werben lonn«n. ©s wirb jährlich ins Bübget ein Srebit zur Verkeilung unter die ©ontroleure als Vergütung für bie Reisen eingetragen, wozu bieselben wegen ber Steueranlage, bes Satasters ber neuen Gebäulichl^iten unb ber Accisen verpflichtet sinb, D,e Veitheilung bieser Summe finbet nach einem von Uns festzufitzenben Réglemente statt. Die Gehälter ber Einnehmer werben, je nach bem Betrage ber Einnahme unb ben Schwierigleiten in ber Führung bes Bureaus unb mit Rücksicht auf bie mit ben Einnahmen verbunbenen Nebenvortheile festgefetzt, unb zwar: auf Fr, 3700 bis 4000 „ »4c0 — 3700 „ 8100 — 3W0 „ 2L00 — 3100 „ 2700 — 2900 ,. 2500 — 2702 „ 2300 — 2500 „ 2100 — 23.0 „ 1900 — 2100 Ein Königl.-Grotzh. Beschluß bezeichnet bie innahme-Büreaul, welchen biefe Gehälter zuerkannt werben, ohne baß in jeber ber brei ersten ©lassen mehr als 1 Titular, unb in jener ber brei folgenben ©lassen mehr als 2 Titulare fein bürfe,', bies unbeschabet ber erworbenen Rechte. Die jetzige 3»hl ber Einnahme-Vüreaux wirb nach Maßgabe ber eintretenben Vakanzen, nuf 18 herabgesltzt. Sobalb biese 3M erreicht ist, roerben bie beiben litzten ©lassen aufgehoben, unb cs büifen je 1 Titular in ber 1., 2 in jeber ber zwei folgenben, unb 3 ill ber 4. Stoffe fein; bie 10 anbern roerben in bie brei übrigen Stoffen gemäß ben in obigem z 1 voigeschriebenen Bestimmungen eingereiht werben. Der erste Commis, Nü:e»u Chef ber Direction, bezieht ein Gehalt von L800 bis 3100 Fr., ohne irgend welche Vergütun^szulage erhalten zu könne». — E: kann, nach fünfjährigem Dienst in ber Steu> «Verwaltung, zum Contrôleur 2. ©lasse ernannt werden unb bezieht in biesem Falle bas mit letzterm Grabe verbundene Gehalt; boch barf bie!es Gehalt basjenige eines Büreauchefs ber Regierung nicht übersteigen. Die ©ommis b?r Direction sinb bezüglich bes Gehaltes benjenigen der glichen Grade an ber Negierung gleichgestellt. Die 8ahl ber Diiec tions ©ommis barf 8 nicht übersteigen; es gibt nur 1 Commis erster Stoffe. Den Supernumeraren barf eine Vergütung, welche vom General-Dircctor ber Finanzen festgefetzt unb I2M Fr. nicht übersteigen wirb, bewilligt werben. Diese Vergütung kann nach blei Jahren guter Dienste in Gehalt umgewanbelt werben. Die Zahl ber Supernumerare wirb 2 nicht übersteigen. Die Commis und eupttnumetare, welche ln den Fall kommen einen Contrôleur oder einen Einnehmer zeitweilig zu ersetzen, beziehen: 1. wenn der Titular lr»nk »der mit Urlaub ab»efend ist, eine Vergütung zu i!«st der Staatskasse, welche jedesmal durch den General-Direclor der Finanzen festzufetzen ist; 2. bei Erledigung der Stelle, den Gefammtbetrag des mit der genannten Stelle verbundenen Mini» malgehalles, in diesem Falle jedoch mit Herlust, für dle Dauer der Führung, des Gehaltes oder der Vergütung, welche der Stellvertreter in fetner Eigenschaft als Commis oder Supernumerar bezieht. Die Accisen, und Steuercommis sind in 3 Classen eingeteilt. Die Gesammtzahl dieser Commis wird 2? nich übersteigen, diejenige der Commis 1. Clüfse darf 9,' die der beiden ersten Classen zusammen 18 nich übersteigen. Ihre Gehälter sind folgendermaßen festgesetzt: + Commis 1. Classe Fr' 18 0 6U 2000 id, 2. Classe . H'so bis 1750 id. 8. Classe . « 1300 bis 1500 Die Commis-Dlenstchefs «halten eine Vergütung von 50 Franken zu Büreaukosten. Die zu Luxemburg residiienden Commis, der Dienstchef mit einbegriffen, können eine Eehaliszulage von 50 bis 100 Fr. erhalten. Die Commis der Wandersection beziehen für diesen Dienst eine Zulage von bÖ bis 100 Fr,, außer den durch den Tarif festgesetzten Reisekosten. Die Zulege des Chefs der Nandersection kann, nach fünfjährigem Dienste als Commis 1. Classe, wovon wenigstens zwei" in der Wanderfection, auf 200 Fr. feftgefetzt werden. Der jetzige Aichmeister bricht em perfönliches Gehalt von 280) bi« 2600 Franken. Die Vergütung der Reifelosten wirb durch den Gencral-Director der Finanzen festgefetzt. Das Gehalt des Obergeometers des Catasters ist auf 4000 bis 4400 Fr. festgefetzt. Das Gehalt des Oeometer-Verisicators, Bureauchef des Catasters, ist auf 2300 bis 3100 Franken festgesetzt. Die Geometer beliehen fixe Gehälter von 1400 bis 1600 Fr. Sie erhalten außerdem eine Vergülung von 38 Centimen von der Parcelle für ihre Arbeiten in den Cantonen Dielirch, Nütz und Clerf, sowie in den Gemeinden Vichten, Grosbaus, Folschetle, Perel, Alsdorf, Vondorf, Wahl, Jung, linfter, Luxemburg, Eich, Hollerich, Bech, Waldbillig, Böwingen, Tuttlingen, Hobscheid und Simmern; und von 33 Centimen von ber Parcelle für ihre Arbeiten in den andern Cantonen und Gemeinden. Sie beziehen als Reisekosten eine Vergütung von 30 Franken für jede umgeschriebene Gemeinde. Tie Pensionen der Geometer und die zu erleidenden Abzüge werben auf Grundlage ihres fixen Gehaltes und einer auf 12>'0Fr. jährlich geschätzten veränderlichen Vergütung bewirkt. Die Zahl der Geomeler ist auf em Maximum von 10 festgesetzt. Die Commis des Catasters sind in drei Classen eingetheilt; ihre Zahl wird ? nicht übersteigen und wird bei ber eisten Vacam auf 6 herabgesetzt. Die Zahl der Comlnis 1. Classe ist auf em Maximum von 2, diejenige der Commis 2. Classe auf 3 und resp. 2 festgesetzt. Nötigenfalls können im Cataster-Büreau zeitweilige Gehülfen angestellt weiden, deren Arbeiten vermittels einer durch den General-Direclor festzusetzenden Vergütung bezahlt werden. Die Cataster-Commis sind, bezüglich des Gehaltes, den Commis dcc Ütegierungs-Büreaux gleichgestellt. Den Caillster-SÜpeiNumecaren kann eine Vergütung, welche 1200 Franken nicht übersteigen darf, bewilligt werden. Diefe Vergütung kann nach drei Jahren guter Dienste in Gehalt umgewandelt werden. Die Zahl der Supernumerare darf 4 nicht über» steigen. Wenn die Supernumerare mit Mutationsarbeiten ber Geometer beauftragt find, fo beziehen sie bie ben letzteren zuständigen o;rcJ-.rb;clicr)^.t Vergü tungen. Die gewöhnlichen Abzüge und bie Pensionen werden auf Grund des fixen Gehaltes undj des Betrages der veränderlichen Vergütungen bei Auszahlung ihrer jährlichen Abrechnung berechnet.