Deutschland. Luxemburg, 27. Mai. Der Entwurf des Competenzgesetzes für Rheinpreußen. (Fortsetzung.)
Luxemburger Zeitung, 1845-05-28 00:00:00

Deutschland. Luxemburg, 27. Mai. Der Entwurf des Competenzgesetzes für Rheinpreußen. (Fortsetzung.) Es gicbt eine Straft, mit welcher, obwohl der Entwurf sie nicht zu de» Ehrcustrafeu zählt, dennoch in der allgemeinen Meinung Entehrung unmittelbar verbunden ist: wir meinen die körperliche Züchtigung; auch die Zuerleuuuug dieser Strafe ist iu die Eompetenz der „(sriminalgcrichtc" eingeschlossen, klnlängbar ist die Aufnahme dieser Strafe in das Strafsystcm eines der Hauptmotive gewesen, welche im Rhcinlande den so einstimmigen Widerwillen gegen das neue Strafgesetzbuch bewirkt haben. Mau scheint Seitens der Verfasser des Entwurfes zweierlei übersehen zu haben: erstens, daß es eine ganz andere Frage ist, ob die körperliche Züchtigung da, wo sie noch besteht, abgeschafft, oder ob sie in Gegenden wieder eingeführt werden soll, in welchen sie seit fast zwei Mcnscheualteru abgeschafft ist; daß man also sebr wohl die crsterc Frage verneinen kann ohne desbalb die letztere besahen zu müssen; zweitens, wie diese Strafart historisch iu das gemeine deutsche und dasAllg. Landrecht eiugesührt worden m>d wie sich deren Anwendung geschichtlich gestaltet hat. Dem eigentlich deutschen Rechte ist die körperliche Züchtigung als peinliche Straft ganz fremd, Tclaven und Leibeigene hat mau wohl mit Ruthen geschlagen, nie aber einen freien Manu. Die Strafe gebort wesentlich den fremden Rechten, dem römischen und tauouischc» Rechte an, welchem crstercu der Begriff der Ehre, dieser innerste Begriff deutschen Rechtes und deutscher Sitte ganz fremd war. Das gemeine Recht kennt nun zwei Arten der körperliche» Züchtigung: den Stanpenschlag und das Nutheustreicben in» Gefängnis!. Nur der erstere war eine eigentliche Strafe im strengen Sinne des Wortes, das letztere wurde stets mir bei jugendlichen Verbrechern als eine Art väterlicher Züchtigung Seitens der Obrigkeit angewendet und dabei Alles vermieden, was drr Handlung irgend eine Oeffentlichkrit geben konnte; der Stanpenschlag war eine peinliche Straft, welche immer zugleich die Verbannung aus dem Gerichtsbezirtc nach sich zog; er infamirte, „nd wurde lediglich bei solchen Verbrechen verhängt, deren Begehen bei dem Vernrtheilten die Abwescnbeit alles Ehrgcfnbls voraussetzten: Diebstahl, Meineid, gewerbsmäßige Hurerei u. s. w,; in dem Stanpenschlag lag mit, daß die Obrigkeit aussprach, der zu Strafende hat leine Ehre, die Obrigkeit raubte ihm durch das Verhänge» desselben nicht etwa die Ehre, fonder» sie sprach nur objeetiv aus, das; er keine habe. Im Landrechte kommt die körperliche Züchtigung ebenfalls entweder als eine Fortsetzung des ältrrlichcn und hauihcrrlichen Züchtignngsrcchtes oder aber als ciu Anner zu wirklich cutehrcudcu Strafen vor, und wurde in letzterer Beziehung auch nur fur solche Verbreche» verhängt, welche au und fur sich entebreudcr Natur siud, uud dcrcu Bencbeu von dem Erstorbeuscin jedes Ehrbcwußtftins Zeuguiß gicbt. Die körperliche Züchtigung iu erstercr Bezicbuug entspringt aus dem Züch» tignngsrechtc des Vaters uud des Dienstherr»; wo, wie i» den alte» Provinze» der Monarchie dieses Recht besteht uud gesetzlich ancrtauut i» der Sitte begründet ist, da hat das policciliche Züchtiguugsrecht eiuc rechtliche Grundlage; denn es wäre allerdings nicht abzusehen, wie mau der Policeibehörde das Recht der körperliche» Züchtigung entziehen wollte, wabrend mau es dem Dieustherru ließe. Im Rhciulande dagegen sind anch in dieser Beziebung die Verhältnißc nnd die Rechtslage ganz anders, nnd da dem Dienstberr» das Recht der körperlichen Züchtigung nicht zusteht, da dieses Recht dort nicht mehr ei» Auuer der baushcrrlichcu Gewalt ist, so fällt damit auch jeder Grund fort, eine körperliche Züchtigung dem Staate als Znchtmittcl zn gestatten; es tonnte also mir die körperliche Züchtigung als ciue peinliche Straft im gemeinrechtlichen Sinne leo Wortes, als eine ..ueinc »lllictivu rl innmümlo" verhängt werden. Nu» haben wir aber im Vorhergehende» gesehen: erstens,' daß die fran;ösischc wie die englische Gesetzgebung an dein Grundsätze ftsthalt nnd mit Recht fcstbält, daß mit Ehrverlust verbundene Strafen nur nach vorgängigcm Innwerdiete verhängt werden können; dagegen streitet, daß das Eompetcnzgcsctz zur Vcrhangnug der körperlichen Züchtigung zwar nicht den Polizei- aber doch den jetzigen Zuchtpolizeigerichtcu das Recht gibt; zweitens, daß der Entwurf des neuen Strafgesetzes ans dem Principe der Gerechtigkeit, nicht auf dem der Nützlichkeit basirt ist; daß er in Folge desscu den Verlust der Ehre nicht an bestimmte Etrafartcn, sondern an das Begebe» bestimmter Verbreche» knüpft; die körperliche Züchtigung ist »'ri«« Kclu als Strafe entehrend, nach dem Prinäpe der Gesetzgebung dürfte sie daber nur da verhängt werden, wo im Verbrechen selbst der Beweis liegt, daß der Verbrecher jedes Ehrgefühl verloren hat. Gegen dieses Primip streitet die Anwendung der körperlichen Züchtigung beim Aufruhr oder Tumult (§. 200, 211, und besonders iu deu im T- --l), 223 vorhergesehenen Fällen, so wie die in den letzten beide» Paragraphen geschehene Gleichsetzung der körperlichen Züchtigung mit einer Geldbuße oder Gcfäugnißstraft im polizeilichen Grade. Diese V.Vlimmuugcu siud offenbar ans dem Gesetze vom 17. Aug. übernommen; Jedermann kennt die bedauerliche Veranlassung zu diesem Gesetze, es war ciu, wenn wir nns dcs Ausdruckes bedienen dürfen, »d ir»l<i erlassenes; es war bcrvorgcgangen aus den rechtliche« Zustäudcn der alte» Provinzen, und die dort geschehene Audrohuug der körperlichen Züchtigung, die Gestaltung von deren Verhängung durch die Polizeibehörden und nicht als peinliche Straft, sonderu als Zuchtmittcl hängt innig mit dem im Rechte nnd der Sitte der Provinzen begründeten Rechte der hanohcrrlichcu Züchtigung zusammen. Dieses Gesetz war in Bezug auf das Rheinland ein Riß in dessen Rechtssystcm, und die Uebcrnahmc der angeführten Vcstimmungcu iu ein auch für das 'Rheinland bestimmtes allgcmeiucs Strafgesetz ist durchaus uicht zu billigen. (Schluß folgt.) 5 Trier, !?5. Mai. Dem Herrn ! heute ein Fest gefeiert, prachtvoll uud !> unter Thcilnahme einer unzählbaren frommer Katholiken aus allen Standc Altcrollassen. Wenn die ungünstige W der verigen Tage es nicht zuließ, die seit Hunderten in der katholischen Kirche übliche lcichnamsproccssion an» verflossenen Tom abzuhalten, und in so fern die geistige , des hohen Festes in Etwas bceinträchtigce. so hat dagegen der heutige Octav-Sonntag allgemeine Freude verursacht und mit seiner fr lichen Witterung die Fcstproccssion aufs lichste begünstigt. Der Goltec dienst hatte in allen Pfarrkirchen der Stadt am frühen M begonnen, nnd gegen 8 Uhr waren die he Pfarrmesseu beendigt. In den meisten '« kirchrn wurde au diesem Sonntage der diesja! Erstloimnnnikantcn.lngcnd das heilige Abcni, wieder feierlich crtheilt, nachdem sie Tages her das heilige der Buße cmp, hatte. Das Hochamt uu Dome hatte um l angefangen, und war bald 9 Ui'r be. worauf sich die feierliche Procession, tragung der Stadtfahncn, und nnter in Bewegung setzte. In fast Pfarreien waren wohlgeübte Säugcrcl'o', mit Präeision uud Sachkenutniß die ans Bezug nehmenden Gesänge anoführten. T gilt von den hiesigen höberen Lehranstalt sich n»t ihren Tirecrorcn nnd Lehrern den zugc angeschlossen battcn. Einen tiefen nnd erhebenden Eindruck machte der 4siimmigc mcu« und Humncngesang der Äandidatc Theologie und der Alumnen des bische Priestcrscminars, so wie auch der krafti,,c -. nergcsang der verschiedenen Zünfte, die mit ihre« Prachtfahncu ball nach dem Sanctissiuium folgten. Zunächst um das Hochwürd war ein zahlreicher und mit Festgewändcrn geschmückter Elerns, in seiner Mitte der 5 viele Beamte und Honorat!"rc/ Stadt nnd eine große Echaar weißgekledei nnd mit Blumenkränzen geschmückter >: wclcke Guirlanden und Fabnchcn und verschiedene Symbole des christkatholischcu Eultus t. Auch in den einzelnen Pfarreien waren weißgekleidete und mit Blumenschmuck und mit religiösen Insignien gezierte Kinder. Die , chcn waren mitunter prachtvoll nnd kon und häufig sah mau auf ihnen die Abbi!.'! des heiligen Rockes, ein Beweis, da' vorjährige Jubelfest unferm Volke lieb und t! und daber auch unvergeßlich ist. Die Straßen der Stadt, durch welche Fcstzug fübrte, waren reichlich geziert mit Me und Blumen und Lanbwerk, nnd vielfach verherrücket durch sc! öne Triumphbogen, in d, Mitten der Kclck, die Monstranz, das 5 eine praclstvollc Krone, ein Madonnabild u. f. n>. sinnig und kunstvoll angebracht war und einiger Ferne ichcn dem Blicke der Waller Pch zeigte. Die vier Altäre, allwo die in der A vorgeschriebenen Stationen mit dem sacra:n tischen Segen stattfanden, waren einfach un sckmackuoll, dazu lieblick geziert mit Blumen Bildern, und den Eigeuthümcrn der Märe gebührt für ihre zärtliche Sorgfalt Dank und öffentliche 'Anerkennung, sowie auch denen, welche mit Mühe und Aufopferung die schönen Triumphbogen errichtet hatten. Die Procession währte bis halb Ein Uhr, und schloß >nit dem ambrosianischen Lobgcsange in der Domkirche. Zur Verherrlichung des Frohnleichnamsfestes habe» die verschiedenen Zünfte für die Dauer der Frscoctaue ihre Fahnen in dem Dome aufgepflanzt, was dcni Hincintrctcnden einen freundlich überraschenden Anblick gewährt. 5*5 Aus Schlesien, im April. Wenn durch die vorjährige Bittschrift der katholische Theologie Ltudirenden um eine vollständige Besetzung der theologischen Lehrstühle an der hiesigen kathol. Fakultät dieser Punkt in den Zeitschriften einer Besprechung uuterworfcn wurde, wobei ein kluger Korrespondent der Breslancr, jetzt durch Rouge freisinnig, weil geldgcwinnig gewordenen Zcitnng den Uebelstand auf den Mangel an kathol. Geehrten zu setzen snchte, so hat nun Prof. Doct. Mo vers, eine Zierde der Brcsl. lath. Facultät, in seiner „Denkschrift über den Zustand der katholischtbeologischen Facultät au der Universität zu Breslau" Leipzig I«4ü dargethan, daß der Grnnd einzig und allein in der Entziehung nnd statutenwidrigcn Verwendung des für die Facultät bestimm« ten Etats liege, und es ist dies Schriftchcn für die zu empfehlen, welche an die papicrncn Garantien und Verträge appcllircn, um die paritätiscbe Stellung der Katboliken uud Protestanten in Preuße» außer Zweifel zu setzen, uud ihren goldenen Zustand höchlich anpreisen. Es wird in dieser Scbrift von der Vereinigung der Frankfurter und Vrcolauer Universität angefangen; es wird gezeigt, wie die protestantische Viadrina ein kärgliches uud die katholische Leopoldina ein sehr splendides Vermöge» zun, Vermählung mitbrachte. Es wird dargethan, daß gleich von Anfang alle lindere Facultäten rcstaurirt, die katholische aber ü, desolaten Zustande belassen warte, während ;, B. die evangelische flinf neue Professoren erhielt. Um die schon damals beobachtete.heilig« feit der Vertrage zu erhärten, wird die (sabinetsordre vom 3. Anglist 1811 angezogen, wonach die Hülste der Lehrer aller Facultätrn, ansier der lhcologiscl,cn,ani Katholiken und Protestanten bestell'» und die eigentlich philosophischen Katheder mit einem katholischen und protestantischen Gelehrten geziert sein sollen. Doch gleich damals befand sich «ütcr den ersten 12 Berufenen nur ein Katholik und die Philosophie entbehrte 19 Jahre eines ka, tholischrn Philosophen, wodurch die in der Cabinctsordrc versprochene Beruhigung auf langes Wangcld geseilt wurde. Mo vers weist hierauf nach, daß nicht nur dieser Vertrag gebrochen worden, sondern daß selbst die katholische Facul« tat auf's Gewissenloseste vcrnachläßigt worden, so zwar, daß die vacante» Lehrstühle 10, 20, sa 30 Jahre unbesetzt blieben, wie dies letztere mit der Pastoraltheologie, deren Lehrer sich im Jahre Ittl3 zurückzog, der Fall ist. Hcbcrhaupt ist diese Facnltät seit 20 Jahre» unvollständig besetzt gewesen, und haben statt sechs durchschnittlich nur drei ordentliche Professoren an derselben die Lernbegierde der Theologen zu befriedigen gestrebt, woraus dann die mangelhafte Bildung und bei der zum Thcil elenden Vertretung der kirchliche ludisferentismus und Libertiiiismus hergeleitet wird, der die Mißgeburt „Über die Kirche Schlesiens von Tr. Theiner" hervorrief und die kath. Kirche dieser Provinz in die Gefahr des Abfalls «nd der Häresie führte. Prof. Movcrs bemerkt, daß bellte, freilich unloyale und böswillige, den Schluß gezogen, als gmge die Staasbchörde darauf aus, durch Verdummuug der Katholiken dem vor dem wissenschaftlichen Geiste haltlose» Protestantismus den Sieg zu verleihen, weist jedoch diese Beschuldigung gegen unsere so sehr für die Aufklärung besorgten Behörden zurück, indem er freilich eine herbe Prise fur Manche unwiderlegbar darthut, wie die Regierung das in der Kabinets« Ordre vom 3. Augnst 1811 festgesetzte Minium« von 4000 Thlr. für die Profcffore» der kathol. Theologe», welches zu kciucu ander« Univcrsitätszwcckcn verwandt werden solle, denuoch nicht an die bei Vakanzen dazu statutenmäßig berechtigten Professoren ausgctheilt, sondern (wahrscheinlich mit einer feinen Deutung der Kabinetsordrcv» zum Theil erspart und für protest. Zwecke verausgabt habe, so daß die der katholische» Facnltät seit 1811 gegen die Kabinetsordrc und die Statute» cütwcudcte Sumnie «ur 34,000 Thlr. betragt, welche Movers wenigstens in den Zinsen für die vergangene u. künftige Zeit im Namen des Gesetzes zurückfordert. Zuletzt wird auch die Parität nachgewiesen in den jetzigen Lehrkräften der cvangcl. nnd kathol. Fakultät, welche ersten-10 Lehrer bei W Studireudcu zählt, während die zweite 3 Professoren bei 200 kathol. Theologen hat. Als Dr. Movers sein Schriftchen herausgab, wußte er freilich noch nicht, daß seine aus Thatsachcn geführte Argumentation einen neuen Beweis ihrer Wahrheit gefunden, denn folgende Thatsache zeigt, daß die kathol. Facultät fast zu sagen einer planmäßigen Verwahrlosung preisgegeben wird, während die evangelische sich einer außerordentlichen, ja unerhörten Berücksichtigung erfreut. Obwohl letztere zehn Docentcn zählte, so wurde dennoch so eben der elfte, der licenciât Oehler, berufen, der lein anderes Verdienst aufzuweisen hat, als daß er zu Steudcl's Vorlesungen über A. T. und eine Abbandlnng über den Knecht lehovahs iu der Tübinger Protest. Zeitschrift geschrieben hat. Uebcrdcm ist er orthodorer Lutheraner, freilich i« unserer Zeit eine Rarität, wofür er denn auch 1400 Thalcr bezieht, während der nunmehr für die seit 1837 hier verwaiste kathol. Moralthcologic berufene Ertraordinarius, Lic. Fricdlieb, mit 400 Thaleru abgefunden wird. Eine schöne Vergeltung für die bei der Vereinigung der Leopoldina mit der Viadrina mitgebrachte Dotation! Die Movers'sche Broschüre ist von großem Gewichte für die lathol. Verhältnisse in Preußen, Sie wird Manchem, der so Etwas nie glaubt, ein Licht anstecken, welches ihm zugleich als Leuchte dienen kann, um sich die Phänomene in der Ronge'schen Spectakelsache und das Benehmen mancher preußischen Behörde» ihr gegenüber zu erklären. Wir können alle, welche die Lage der kathol. Sache in Preußen noch nicht kennen, nicht genug mahnen, diesem Schriftchen ihre volle Aufmerksamkeit zu schenken. Denn was der kathol. Fakultät z» Breslau begegnet ist, werden sie in ibre» Kreisen tausendmal wiederfinden. Sie wcrden nicht zweifeln, daß die katholische Kirche hier eine eeeleüi-, i»i-< sei, der man, vermöchte mau's, das Lebenslicht ansblaseu möchte; aber sie werden sich auch zur Wachsamkeit aufgefordert finden und des Spruches gedenke»: Der Feind geht wie ein brüllender Löwe umher, aber auch i,n schlauen Gewände des Friedensengels, bei dem man den Pferdefuß erst durch nähere Besichtigung gewahr wird. *) Köln, 21. Mai. Zu dem großen Dombaufeste, welches i» Folge der dreijährigen Wirksamkeit des Dombau-Vcrcins am 27. und 28. d. M. hier stattfindet und dessen Zweck ist, die Vereius- Genoffen durch eigene Beschallung von der Wirksamkeit des Vereins zu überzeuge», ist heute bereits von dem festordncuden (somite das Programm veröffentlicht worden. Hirruach wird die Feier in folgender Weise stattfinden: Am Vorabend des Festes ertönen jämmtliche Glocken der Stadt nnd eine Begrüßung der auswärtigen Vereiusgrnossrn erfolgt im Garteu des Gasthauses „Pelle Vue" zu Den!;. Am 27. erschallen abermals sämmtliche Glocken .Kölns in der Frühe, worauf sich gegen « Uhr die Vereins-Mitglieder im nördlichen Seitenschiff des Domes versammeln, wo anch bald darauf der Vorstand mit dem Vcrcinsbanner eintrifft. Hierauf beginnt das Hochamt nach dessen Verndignug das südliche Sciteuftnff geöffnet und zur Benutzung beim Gottesdienst durch de» Dombanmcister Hr. Rcg.-Baurath Zwirncr übergeben wird. Von da setzt sich der Zug nach dem Frankenplatz in Bewegung, auf welchem eine Tribüne für den Vorstand nnd die Drputirten der auswärtigen Vereine erbaut ist. .f>ier wird mm die Wahl vou zwölf neuen Vorstandsmitgliedern an Stelle der in gleicher Zahl Austretenden vorgenommen; dann folgt der Bericht über die i!age des Vereins, die Vorlage der Rechnungen über Einnahme und Ausgabe pro 1844 und die Discussion und Beschlusinahmc über die in Vorschlag gebrachten Modifikationen der §§. 1« nnd 22 des Statuts. Den Schluß macht die Absiugung des Dombau-Wcrkgesellcnlicdes und ein späteres Mittagessen der Vcreinsgcnossen auf dem Gürzcnich. Am 28. versammeln sich die Vercins-Mitgliedcr des Morgens um halb sechs Uhr im botanischen Garten und besichtigen um 1V Uhr den Dom und die Bauhütten, worauf des Nachmittags um halb sechs Uhr auf dem Frankenplatz großes Gcnosscnschaftsfcst beginnt, welchem sich später ein Ball auf dem Gürzcnich anschließt. Ucbrigcns wird zur Erinnerung an dieses Vcrcinsfcst ein Vereins-Gedcnkzcichcn, bestellend in einer beim Feste zu tragenden Medaille, an jedes Mitglied ausgctheilt, welches drei Jahre dem Vereine angehört oder den Beitrag für diesen Zeitraum beigesteuert. (Rh. B') Essen, 23. Mai. Gestern fanden hier tumultarischc Auftritte Statt, welche das Gerücht bereits zu einer völligen Revolution gemacht hat. In Wahrheit stellt sich darüber Folgendes fest: Vor drei Jahren fand die hiesige katholische Gemeinde eine Fahne mit dem Bildniß der heil. Gertrud auf, welche aus dem scchszehntcn Jahrhundert stainme» soll, restaurirte dieselbe und benutzte sie schon seit lahreosrist als ihr Eigeuthum. Mittlerweile ist die Gerlrudskirche an die protestantische Gemeinde übergegangen. Schon Noel'e» vorher verbreitete sich das Gerücht in der Stadt, daß die Protestante» am Frohnleichnamstagc die beregte Fahue mit Gewalt wieder an sich bringen wollten. Zu der gestern Statt gefundenen Procession versammelte sich eine zahlreiche Menschenmenge, aus Stadt und Umgegend. Während derselbe» erscholl laut der Ruf: die Protestanten hätten die Fahne dem Träger entrissen. Ein Theil des Zuges löste sich auf, uud die Besorg nissc uud Wehklagen der im Zuge befindlichen Frauen und Kinder brachten bald die größte Verwirrung zuwege. Die auf letztere im Zuge folgcndcu  Männer nahmen den 3iaub bereits als geschehen an, n»d auf die, Gott weiß, durch wen, ausgesprengte Nachricht, die Fahne sei auf dem Ratbbause, versammelte sich eine bedeutende Menschcnmasse ver diesem und forderte stürmisch dieselbe zurück. Ein Gcnsd'armc wurde dabei vom Pferde gerissen und am Arm bedeutend verletzt, ein Policcidiencr mißhandelt und die Fensterscheiben des Ratbhauscs eingeworfen. Mittlerweile erreichten drei angeschene Personen den Balcon des Rathhauscs, und der eine von ihnen, ein geistlicher Herr, kam zu Wort, erklärte die gewaltsame Störung des Gottesdienstes für ungcqründct und forderte zur Ruhe und Ordnung auf. Es zeigte sich, daß die in Rede stehende Fahne „och in ter Procession sei, Alles rief Hurrah und jubilirte. Und die Ordnung war hergestellt. Eine Störung der Procession hat also nicht Statt gefunden. Der Nachmittag führte eine noch größere Menschenmenge ans der Umgegend herbei und die vorgefallenen Scenen wurden in den Wirthsbäuscrn lebhaft dismtirt. Bei dieser Gelcgcnbcit siclcu mehre Schlägereien vor, und wurde ein Gastwirth in einer derselbe» durch einen Messerstich schwer verwundet. Wieder versammelte sich eine große Masse von Menschen auf dem Marktplätze vor dem Rathhause, ohne jedoch Gewalttätigkeiten zu verüben. Die Gensd'arnicn der Umgegend wurden zusammen gezogen, und die Stammmannschaft des Landwehr- Bataillons hielt das Zeughaus bescßt. Gegen 11 Uhr war die Ruhe völlig wieder hergestellt. (K. Z.) Verlin. Dem Vernehmen nach ist au die außer Dienst befindlichen Ofsiciere, die in den Kricgsjahrcn thätig waren, die Anfrage gestellt, ob und in welcher Weise sie bereit wären, im Fall die Armee mobil gemacht würde, wieder einzutreten. Unstreitig ist in der jetzigen friedlichen Zeit solche Anfrage nur in der Absicht gemacht, UM der disponiblen Kräfte, im Fall sich außerordentliche Ereignisse zutragen, gewiß zu sein. Die königlichen Ministerien des Innern und der Finanzen haben in Betreff der in Folge der allgemeinen Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 wegfallenden beschränkenden Zusähe und Elauscln in den Gewerbescheinen zum nmhcrziehcndcn Gcwcrbbctriebc folgende (sircular-Vcrfügung an die königlichen Regierungen erlassen: "Mit Rücksicht auf die mancherlei ausschlief!- lichen Gewerbe-Berechtigungen, welche vor dem Erscheinen der allgemeinen Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar d. I. in mehren Landestheilen bestanden, ist durch eine an die betreffenden königlichen Regierungen unterm 16. Juli 1836 erlassene Verfügung bestimmt, daß in die Gewcrbschcine zum umherziehenden Betriebe derjenige» Gewerbe, auf welche sich jene Berechtigungen bezögen, und in die, auf solckr Gewerbescheine zu setzenden Ausdchnuugs-Vcrmerke ein Zusatz aufgenommen werden solle, nach welchem durch die Gewerbescheine der Gewerbbetricb nur in sofern gestattet werde, als nicht dem letzteren Erclusiv-Vercchtignngcn entgegenständen. Außerdem ist, mit Rücksicht auf die, in Ansehung der Juden, hinsichtlich des Euchcns von Waarenbe? stcllungen im Umherziehen bisher in einzelnen Landcstheile» zu beachtenden beschränkenden Bestimmungen, durch die Circular-Verfügung vom 18. Juli 1843 augcordüct, das! in alle, nach der Allerhöchste» Cabinets-Ordre vom 12. Februar 1831 u»d der Verfügung vom 7. lu»i 1831 zum Suchen von Warenbestellungen und zum Aufkaufe von Gegenständen zum Wiederverkaufe für Juden auszustellenden Gewerbescheine eine Clause! aufgenommen werde: nach welcher die Gewerbcscheiuc  den Inhaber von denjenigen Beschränkungen nicht befreien, welchen der Gewerbe» betrieb der Juden, nach der, in einzelnen Landcstheilcn bestehenden Verfassung, unterworfen sei. Mit Bezugnahme auf die §§. 1 bis 4 und auf den Z. 60 der oben erwähnten Gewerbe-Ordnung, wird die königliche Regierung darauf aufmerksam gemacht, daß fortan weder der in der Verfügung vom 16. Juli 1836 bestimmte Zusatz in die betreffenden Gewerbescheine und Ausdchiiungs-Vcrmcrkc, ncch die in dem Circularc vom 18. Juli 1843 angeordnete Clause! in die zum Suchen von Waarenbcstellungcn und zum Waarcn-Aufkaufe fur Juden auszufertigenden Gewerbescheine aufzunehmen ist; vielmehr ist, auf dcu Antrag der Beteiligten, von jeder königlichen Regierung, bei welcher das Begehren angebracht wird, der in der Verfügung vom 16. Juli 1836 bezeichnete Znsatz durch einen, auf den Gewerbeschein zu setzenden Vermerk, mit Bezug auf die gegenwärtige Verfügung, für ungültig zu erklären und, statt eines, für einen Juden mit der durch das Circular vom 18. Juli 1843 bezeichneten Clause! ausgefertigten Gewerbescheins zum Suchen von Waarenbestellungeu und zum Waaren-Aufkaufe, gegen Rücknahme des älteren, ein anderer Schein ohne die erwähnte Clause! zu ertheilen. Berlin, 2. April 1845." München, 20. Mai. Die Consécration des Fürstbischofs von Breslau ist vorderhand um 14 Tage verschoben worden, indem die bezüglichen Bullen nicht zeitig genug eingetroffen sind, um dieselbe noch an dem zuerst festgesetzten Tage (18. Mai) halten zu komm». ') Indem die Hledaction den vcreyrlichcn Korrespondenten ersucht, in seinen Mitteilungen gütigst fortfahren und dieselben direct durch die Post unfrankirt an unsere Erpedition in Trier, Gall's Buchhandlung, einsenden zu wellen, erlaubt sie sich zugleich ihn ganz ergcbenN darauf aufmerksam zu machen, daß wirkliche wie die in seiner (Korrespondenz erwähnten gerade durch die Mä- Bigung, mit welcher sie vorgetragen werden, eine größere Kraft erhalte,,. Je milder die Worte, desto mehr treten die Thatsachen hervor, und man erhalt außerdem den Vor« theil, diejenigen, von denen die piactischc Abhülfe allein kommen kann, nicht personlich zu aigriren.