Deutschland.
Der Volksfreund, 1874-12-23 00:00:00

Deutschland. Im Reichstag, verlangte Wintcres die Aufbe', des Unterrichts-Gesetzes für Elsaß Lothrin- Winterer sucht i» zweistündiger Rede den via zu rechtfertigen, indem er namentlich be,'!et, daß das Schulgesetz auf die Familienäitnissc stüreiid eingewirkt und die Gewissensit beschränkt habe, Vunocscommissar Herzog iiL t das Motiv de? Winterer'fchen Antrages in dem Zorne des Klerus üb-r die Einschränkung seiner Wacht. Mit Eiuführuug des Schulzwan.es in Elsaß-Lothringen habe man dem ''-Vichslande eine Wobühat erwiesen und scheine „an sich in Elsaß°Lo!hringen auch mit dem Schulzwange zu versöhnen. Dann dürfe man aber auch die Eons queuzen des Schulzwauges nicht bekämpfen, unß die Schnl.ni dem staute unterstellt und dem Einflüsse des Klerus entzogen werden. (Vravo!) Herzug fordert aui, die Resul' täte de? Unterrichts mit denen Frankreichs zu vergleichen, und erwähnt, daß schon im Jahre das Elsaß die wenigsten Analphabeten hatte, und daß man ihm als Gruno hiervon e Nähe Deutichlands und der Schweiz, sowie du Einfluß des Protestantismus bezeichne. Die Ncichsregiernng wolle Verbreitung der Kenntnisse und Ausbildung der Intelligenz und habe dazu ihre Gesetze erlassen, deren Aushebung Win» wolle. Herzog widerlegt die einzelnen Ve- Häuptlingen Wnterer's über die Auflösung der Schulen und Scmnare und weist nach, daß die Negierung dabei in der schonendsten Weise verfahren sei. Derselbe hebt ferner die bereits erzielten Nefullatc hervor und erbittet die Unterstützung des R'ichslagcs bei den Bestrebungen d>r Reichsrnng und folgenweise die Ablehnung d.s ige?. (Lebhafter Veifall.) Zinn beantragt einfache Tagesordnung über den Antrag Winterer, die »mi Trerschtc befürwortet, von dein wichen Abgeordneten Gerber bekämpft und ;f mit großer Majorität gegen die Stimmen !, der Elsässer und Polen angenommen , - Herr Präsiden! von Schlesien, scheint in sehr übler Laune zu sein-, denn ei las;t durch die Kreuzzeitung verkündigen,'duß er den Staub des Vater» landes den sich abzuschütteln gedenke. Er kann si-b >,'>> r für leinen Märtyrer ausgeben. Er ist keineswegs, von seinem hohen Amte entlassen, weil ihni seine gewissenhafte Uel>rzeiigung nicht gestattete, die Maigesetze nach ihrem Wortlaut an" rcn. (5r hat noch vor einigen Monaten dem Vlaals'MmisttNUUl eine entgegenstehende Erklärung abgegeben. Ter Justiz-Minister Leunhnrdt thcilt der Ge» schäfts»Eommission mit, daß die Verhaftung Ma» junlc'Z nach rechtskräftigem Urthcil vom September im October habe erfolgen sollen, aber nicht erfolgt, weil der Aufenthalt des Verurtheilten unbekannt gewesen sei. Am 9. Deccmber erfolgte die Verhaftung, die unbedenklich geschehen konnte. Tie Verhaftung ist in Preuß'u nicht Verwaltungs-, sondern Gerichtssache. Tie Gerichte allein haben nach der Eriminalordnung die Straf- Vollstreckung. Damit ist der Justiz-Minister nicht berechtigt, sich in die Vefugniß des Gerichtes einzumifchcn. sondern berufen, die Unabhängigkeit des Gerichtes zu wahren (Vravo). in welche ich eingreifen würde, wenn ich die Entlassung verfügen wollte. Ich tonnte das (Hort), ich köuwe das auf dem Wege der Gnade. Ist dieser angerufen worden? Meine Acten wissen nichts davon. Ich zweifle. der Abgeordnete Majunte die Gnade des Justiz-Ministers anrufen w rd. Wenn er aber nicht aus dem Gcfängniß heraus will, dann ist der lustiz.Wnister lahm» gelegt (Heiterkeit), Uebrigens 1.-<>ci» Einstweilen mochte ich tue Angriffe zurückweisen, die am Rechtsuntenntniß beruhen. Der Reichskanzler hat sich im Privatgcspräch über die Verhaftung des Abgeordneten Majuute ungefähr so geäußert: „Mir war von dem Strafvollzug wider Herrn Majuucke nicht das Geringste bekannt. Hätte ich etwas tabci mitzusprechen gehabt, so hätte ich das Verfahren gehindert. Der Augenblick dazu ist nicht gut gewählt. Ich weiß nicht, ob der, Reichstag die Freilassung wünscht. Ich bin auf den guten Willen des Reichstages angewiesen, und da kleine Geschenke die Freundschaft befestigen, so würde ich ihm gern auf Wunsch seinen Majunke herausgeben. Allein ich weiß nicht, ob ich dazu im Stande bin, d. h. ob, wenn der deutsche Reichskanzler sich deh» halb an den prcußiscken Richter wendet, der letz» tere ihm nicht antworten wird: „Das geht dich nichts an." Uno was dann?" Fürst Bismarck ha! sich indessen an den lustiz»Minister gewandt, und wie man wissen will, ist die Freilassung des Abg. Majunke bereits angeordnet. Die wiener „Presse" schreibt: „Man nenne Vismarck's Methode immerhin macchiavcslistisch, in unserem Zeitalter steht er auf der Spitze der Hohe der Situation und kann die vitalsten In teressm des eigenen Landes nur wahren, wenn er sich der gleichen nüchternen, von jeder Voreingenommenheit freien Auffassung befleißigt. Statt also über den deutschen Kanzler eiu „Kreuzige" zu rufen, tonnen wr nns nur ein Aeifpicl nehmen an der Rucksicht>o>iigkeit, womit er  Stellung zn Frankreich einzig von dem Standpnnctc feines eigenen Vaterlandes aus beurtheilt. Der Roy, das wäre der Sieg der Clericalen, mit denen Teutschland im Kampfe m,l unabsehbarem Ende engagirt ist; die Orleans haben durch ihre Geldgier allen Voden verloren der Eine wie die Anderen würden durch Wiederaufrichtung der Monarchie der Vunduißlosigkeit Frankreichs ein Ende machen; alfo mnß man die Republik stützen und höchstens mit den Vonapartisten Fühlung behalten, ohne aber im Entferntepen sich mit ihnen in Eomploltc einzulassen. Das ist ein so einfacher, so streng mathematischer Ealcul, Heß wir es vollkommen begreifen, wenn Bismarck böse wurde, als Arnim gegen eine dermaßen zwingende Logik mit Feuilleton-Apercus zu Felde zog, ja wohl gar seine entgegengesetzten Ansichten aus dem Bereiche der Worte in das der Thaten übersetzte."