Kammerverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1854-01-15 00:00:00

Kammerverhandlungen. Sitzung vom 7. Jan., um 'i Uhr des Abends. Hr. lurion ergreift das Wort, um zu erkläre» auf welche Weise er den Bericht der Central-Sektw!, intcrprctirt. Er siebt darin nicht allein ein Bedauen sondern einen förmlichen T^del. Er schließt aus dci darin gebrauchten Ausdrücken, daß der Vertrag mi, Mißgunst, mit Mißvergnügen angenommen Word« ist, weil man mehr erwartete, als derselbe uns zurr kennt. Die Kammer sollte aber wissen, nach de»,, was der ehrenw. Negierungs-Präsident schon frnbci in Betreff dieses Vertrages zu ihr sprach, daß die Negierung ihr Möglichstes thal, um die Interesse,, des Landes zu verlheidigcn. Herr lurion läßt sich nun in eine MenH' Details ein, welche besonders seine eigenen Anld eedcntien hinsichtlich der Zollvereinsfrage rechts tigen sollen. Er will nicht behaupten, daß der Vertrag bei anrern Verhältnissen nicht vortheilhaftn hatte werden können; er will nur sagen, daß er ehrenvoll ist, und daß er ohne Zögern angenommen werde» darf. Die Person des Hrn. von Neibnitz wird öfter er. wähnt, nicht blos in der Nede des Hrn. lurion, sondern auch in den Vorträgen der übrigen Nedncr, und zwar so, daß die Regierung die Reputation dieses Beamten in Schutz nimmt, und mit der größten Lebhaftigkeit und Theilnahme die Behauptungen dec> Hrn. N. Metz zurückweist, wonach Hr. v. Neibich zu verschiedeilen M..len unter der früher« Regierung bewiesen hätte, daß er die Prärogative deS Königo und der Regierung nicht genugsam ehrt, und daß « eine absorbirende Influenz selbst auf wichtige Beanuc feiner Verwaltung ausübt; die Ausdauer, womit die Regierung Hrn. v. Neibnitz vcrtheidigt, scheint Hm, N. Metz zu mißfallen. Die Regierung, sagt er, sticht von dem Zolldirektor wie von einem Manne, dessen Gleichen in Hinsicht der Ehrenhaftigkeit und des Charakters kaum zu finden wäre. Die Regierung nenni sein Wort ein goldenes Wort, aber wenn das seine Gold ist, so gibt es andere Leute, deren Wort nichl weniger kostbar ist. Hr. lonaS protestirt gegen die Interpretation des Berichtes. Die Ccntral-Sektion hatte das Recht sich auszudrücken, wie sic eS that; und wirklich, wen» man die einzelnen Artikel dieses Vertrages überliest, so kann man nicht verkennen, daß die Ecntral-Sekl. nur aufrichlig ist, indem sic sagt, der Vertrag hätte vortheilhaftere Clauscln für unser Land enthalte» tön»"!' Es ist also sonderbar, saß die Regierung mit einer so zarten Empfindlichkeit einen Bericht deutet, welcher doch gewiß nichts Verletzendes für sie enthält. ?ieHH. Eberhard und Asch mann sind der Annä't, als sei die Octroifrage in Betreff Luremburg'o nicht mit der gehörigen Theilnahme vertreten worden. Simons wiederholt, was er darüber schon in rer Swung des Vormittags gesagt hatte. Die schon erwähnten Redner kommen zu wiederj lwlten Malen auf den Hauptpunkt der Diskussion, iiäüilich auf die Suppression der zurück. !?!>ich Hr. S er v a i s nimmt schließlich einen lebhaften Antheil an der Diskussion. Er sagt unter An> derem, indem er von der '^olldirekiion und ihrem Ehes spricht, es stehe Hrn. Mcl; übel an, von Absorption zu sprechen, da es erwiesen sei, daß er sich selbst zuleltt von dem Zolldirektor hätte absorbirc» lassen. Hr. Simons vertheidigt den indirekten Fingerzeig des Hrn. Metz auf die Person des Zoll-Inspektors >s->n'>. Andro. Wenn Hr. Andr») leider seit den letzien Zeiten an Schwäche leidet, so ist es doch sicher nicht Schwäche, welche man ihm zur Last legen kann. Hiemit resumirt sich die Diskussion, welche von lM 9 Uhr von beiden Seiten mit einer Anstrengung '<und einem Kunstaufwande geführt wurde, worüber sich ein Jeder wundern muß, welcher bedenkt, daß lnicht das geringste Resultat daraus ersloß. Denn der Gesetzentwurf in Betreff des Vertrages wurde so zu sagen einstimmig angenommen. Die nächste Sitzuug ist firirt auf künftigen Montag, Januar. Sitzung vom 9. Jan., Nachmittags 3 Uhr. Hr. Eberhard verliest den Bericht der Eentral- Scklion den Gesetzesentwurf der Regierung in Betreff der Rcformirung des Eommuual-Gcfetzes. l Hr. Simons, Negicrungs-Präsident, verlangt das Wort. Er besteigt die Tribüne, welche Hr. Eberhard eben verließ, und entfallet einen Königl. Beschluß, welcher ihn ermächtigt, die Session von 13)3 im Name» deö Köüigs ;u schließe». Mit der üblichen Schlußformel: Im Namen Sr. Majestät des Kön. Krosch. erkläre A, geschlossen die gewöhnliche Session von 1353, wird die Kammer entlasse». Sie tre»»t sich unter dreimaligem Vivat dem Könige.