Die Competenz der Friedensrichter und ihre Folgen.
Luxemburger Wort, 1870-02-24 00:00:00

Die Competenz der Friedensrichter und ihre Folgen. Da wir in einer -Zeit leben, in welcher alles Allte fort chrittsmäßig umgewandelt und verbessert werden will oder soll, erlauben wir uns, auch einen Schrill zu thun, uni die öffentliche Meinung, die Regierung und die Kammer 'auf einen wichtig gefetzlichen aber noch im Rückschritt versunkenen Gegenstand zu lenken, um dadurch im allgemeinen Wohl zeitgemäße Reformen anzuregen, nämlich in der Competeitz der Friedensrichter. Als dieselben 1791 eingeführt wurden, waren die fach- und gefetzkundigen Personen fast nicht aufzufinden; der Nerth des Geldes stand viel höher uno der Weith aller Modiliargegenstände bedeutend geringer als heute. Trotzdem wurde die Competenz der Friedensrichlec mit 2 Beisitzern (assesseurs) zu 50 Fr. ohne Appel, bis zn 100 Fr. mit Appel festgesetzt. Im Jahre 180L wurde dieselbe beibehalten, aber ohne Beisitzer unb dauerte bis 1842, wo dieselbe bis zu 74 Fr. und 148 Fr. erhoben wurde. Daß diese unbedeutende Spruchs-Erweiterung von 14 Fr. in letzter und 48 Fr. in erster Instanz feit langer Zeit nicht mehr im Vergleich und Verhältnih steht mit der Heutigen Gefchäftsthäligkeit, fowohl an Zahl als an dem gestiegenen Werthpreis aller beweglichen Güter, das wird Niemand abläugnen, noch in Zweifel ziehen, denn es steht fest, daß die Friedensrichter vor 1830 über eine Masse von Sachen und Gegenstände öfters ohne Appel und jedenfalls mit Appel urtheilen konnten, z. B. über den gewöhnlichen Preis einer Kuh, 50 bis 80, höchstens 100 Fr., von 5 Malter Wetzen zu 20 Fr. jeden, 0 Malter Köln zu 15 Fr. :c, ohne den geringen Preis der Colonial- Eß und Manufactur-Waaren zu erwähnen, welche alle ohne Ausnahme durch ihren heutigen vermählten Werthpreis, die allzu beschränkte Spruchsmacht unserer Friedensrichter trotz ihrer Fachkenntnisse, Unir>ersitiilsstudien und mis« fenschafllicher Bildung, übersteigen, und ihrer Gerichtsbarkeit entgehen, mithin zur Entscheidung und zum Nachlheil aller Parteien vor das Bezirksgericht gehören. Daraus ist nothwendig zu schließen, daß man unseim aufgeklärten Richlerftaude entweder wenig Zutrauen fchenlt, oder absichtlich denselben wegen Privatinteressen ein halbes Iahrhundert unter der Spruchsgewalt iher Vorfahren fesseln will. Schon vor etwa 8 bis 10 Jahren wurde höhern Orts die unzulängliche Kompetenzfrage angeregt, untersucht und befprochen, und allseitig als richtig, wichtig und gegründet anerkannt. Da hieß es gleich, «aber.... dadurch wird der Geschäftsgang unlerer Tribunale vermindert und dann was mit unfern Advokaten machen? Obschon bei vollem Bewußtsein, daß die Tribunale mit Geschäften bis zum Ueberfluß beladen und die Friedensrichter fast nichts zu leisten hatten, waren doch die angeregten Einwendüngen hinlänglich, die ganze Geschichte zum Nachtheil der Geschäftswelt und der rasche« Gerechligkeitspflege im «lata qua bleibe» zu lassen, wo dieselbe noch im Schlummer des Rückschritts ruhl. Diefelbe erfchüttern, er« wecken und fortfchrittsmäßig läsen, bictze sich um das Vaterland verdienstlich machen, denn diefer Mißstand bringt nicht allein allgemeinen Nachtheil, sondern führt auch zu einer andern gefetzlichen Unannehmlichkeit oder Ungerechtigkeit, wenn man sich fo ausdrücken darf. Unter hundert Beiipielen genügt eins um diefe Thatfache zu beweisen. Ein Ackerer verläuft heute zu ;dent gewöhnlichen Preis von 150 bis 200 Fr. eine Kuh. oder ein Handelsmann borgt Jemand für 150 Fr. und darüber; aus Vorsicht läßt der eine wie der andere sich zur Sicherheit eine fchriflliche Urkunde davon ausstellen. Der Schuldner kann um die bestimmte Zeit nicht bezahlen, oder glaubt sich etwa durch die Forderung empsindlich beleidigt, ist auch bisweilen boshaft geworden und will feinem Groll Lauf lassen und sich rächen; in einem wie im andern Falle laugnet er vor dem beschränkten Friedensgericht die Schuld nicht ab, will aber Zeit und Ausstand gewinnen, darum läßt er die Sache vor das Bezirksgericht bringen, mit der Uebeizeugung, daß fein Gläubiger sich noch bedenken wird, diesen unheilbringenden Schrltt zu thun, wo er jedenfalls in einem Iabr kein Unheil er» halten und obendrein ein Drittel seines Gut- Habens durch die fo renommirten Advokatenkosten einbüßen wrd. Diese listige Denkungs- und HandlnngSart ist leider nur zu richtig und zu häufig durch die Erfahrung bestätigt. Um die Sache zu beendigen, muß der Förderer natürlich einen Anwalt stellen, welcher auch immer zugleich und ausnahmsweise ein unferm Lande in Advokat ist, und bi« heute das alleinige Recht hat, sich selbst zu taxiren. Wird die Sache mit Fleiß betrieben, dann erfolgt in 0 bis 12 Monaten ein Urtheil, mit demselben erhält der Förderer vom Herrn Advokaten eine beiliegende Rech« nung, deren Betrag ihm perfönlich zur Last bleibt und welche nach Umständlichkeit der Streitfache 40, 50. 80, 100, 200 bis 400 Fr. beträgt und bisweilen darüber hinausgcht, derart, dah oft ein Viertel, ein Drittel oder die Hälfte der Forderung ver» schlungen ' und für den Gläubiger verloren ist, ehe er einen Centim von seinem Guthaben  erhalten hat. Wer auf Ehre und Gewissen diefe. Art von Gerechtigkeitspflege als „Reckt" betiteln, in Schuh nehmen und vertheidigen will, der mag es thun, wir und taufend andere, welche die bittere Erfahrung gemacht haben, sind von entgegengefetzter Meinung und glauben, diese Sachlage sei als dringend abzuändern, welche höchstens bei den Chinesen passen könnte, wo Alles beim Alten bleiben muß, aber nicht in einem nvMrten Lande, in einem institutionellen liberalen Staat, wo jeder St.'.atsdürger sein gegründetes Recht, kostenfrei, auf Schaden und Kosten feines widerspenstigen Schuldners oder streitiüchligen Gegners erhalten fall und muß; oder sollte die liebe Gerechtigkeit, die erhabene holde Iustitia denn immer dem bedaueiungLwürdigen Echickfal unterworfen bleiben, mit einem Bernichlungskrieg im Vergleich zu stehen, bei welchem der Sieger sehr viel, der Besiegte Alles verliert? Q das wäre beklagensmerth. Man glaube nicht, daß wir durch das oben Gesagte dem Advokatenstand grollen, ihn beseitigen oder beeinträchtigen wolle», nein, im Gegentheil, wir ehren denselben wegen seinen Dienstleistungen und darum ist er auch feines Lohnes werth, wir mitnichten sogar denselben bei allen Gerichtspflichligen in höhere und bessere Achtung zu bringen, wenn uns ein gehöriges Ohr verliehen wird, um diesen Zweck zu erreichen, wie auch den besprochenen Mißstand zu beseitigen, glauben wir als erfahrene Prozetzmänner Fönendes anzurathen: 1. die Honoiare der Advokaten sollen ihrer Würde und Stand nach, in Civil-, Handels- und Polizeisachen dnrch ein Reglement oder Gesetz bestimmt und gebiihrend taxirl werden. 2. Diese Honorare sollen sammt allen andern Gerichts- und Anwalts losten auf Rechnung und zu Last der Venir lheilten liquidirt werden; aber . . . haben wir richtig gedacht und wird es geschehen? Was di« Competenz-Erhöhung der Fnedens richte« betrifft, wollen wir einige früher angeregte Vorlagen in Erinnerung bringen: 1. In persönlichen und Mnbiliar-Streitfragen soll 1. jedes Bezirksgericht bis einschließlich 1500—2000Fr. ohne Appel sprechen. 2. Jedes Friedensgeiicht soll bis 75 Fr. ohne Appel und ausnahmsweise auch ohne Appel in letzter Iilstanz sprechen für jede» Summen - Betrag ohne Beschränkung und Ausnahme, im Fall dah a) die Forderung entweder mündlich vor Gericht eingestanden oder durch die Beweisführung und Debatten anerlannt wird b) oder durch eine anerlannte Unterschrift beglaubigt und erwielen. Sollen MindeiMrige mit Erden an solchen Forderung«» betheiligt sein so bleibt für diese allein der Appel vorbehalten, nach Gutachten der Vormünder und Familien Rälhe, in der festgesetzten Frist einzulegen. Außer diesen Ausnahmen soll die Competenz mit Vorbehalt der Appel sich bis zu 500 Fr. einschließlich eistrecken. 4 Zwistigkeiten unter voll- oder minderderjährigenMiterbenüber Mobiliar Erbfchafts- Rechnungen in welchen die zwistiganlahgebenden Gegenstände nicht 1000 Fr. übersteigen, sind van den Frieoensgerichlen mit Vorbehalt der Appel zu entscheiden. 5. Die Urtheile der Friedensrichter sind rechtskräftig und vollziehbar: die comradittorifche vom Tage des Spruches ab; diejenige, welche der Appel unterworfen, bis zur Appel, welche gleich oder spätestens und peremptorisch in 30 Tagen nach dem Spruchstag muß eingelegt weroen. Die per Contumaciam, ebenfall« bis zur Opposition, welche in 10 Tagen nach dem Tage der Zustellung eingelegt sein mutz. Obschon unsere Anspi-lnngen kein nee plus »'ira hinstellen, um aller Kritik und Berbesserungen zu entschlüpfen, unterdessen hoffen wir doch allenthalben viele Anhänger und Vertheibiger anzutreffen, denn dieser Punkt ist viel wichtiger, als die vielbesprochene Ab fchassung aller Gerichtsvakationen zufammen. Einige Freunde des gerichtlichen Fortschritts. Herr Redakteur, Der gelehrte Stiftspropst Dr. v. Döllinger hat kaum gestoßen in die Posaune der „tirchlichen Revolution" und von allen Seiten wird ihm Beifall geklatscht. Die Juden, Protestanten und Freimaurer des Magistrats von München beeilen sich, ihm das Ehre»-bürgerrechl anzubieten; mehrere Professoren von Breslau, Prag und Bonn wünfchen ihm Glück zu dem leichtsinnigen und verwegenen schritte. Wie erstaunte ich aber, Herr Re dakteur, als ich in der Nr. ? des,Euchartus von Trier' fan, daß felbst der Name Die. ringers unter der Beifallsadiesse der Bonnei Heuen ftgurire. Daß Hr. Dieringer, dieser lichthelle Geist, dieser liefe Denker und Dogmatil«, sich zu einem solchen Schütte verleiten lassen konnte, hat mich gewaltig überrafcht und dieses um so mehr, toeil er durch diese traurige That seine Vergangenheit aus oie unerklärlichste Weise verleugnet hat. Darin wurzelt die Dölliuger'sche .Revolution', daß Döllinger behauptet, der Papst sei nicht un fehlbar. Da nun der gelehrte Theologe von -öonn ihm dazu gratulirt uud ihm sagen läßt, er theile seine Ansichten, so muß er ihm doch auch sicherlich in Bezug auf die Haupttheie: „der Papst sei nicht unfehlbar", beistimmen. Wie verträgt sich nun aber diese behauptung des Hrn. Theologen von Bonn mit der Vergangenheit desselben? Was lehrte Hr. Dieringer früher über die Unfehlbarkeit des Papstes? Höret es, Herr Redakteur! In feinem allgemein geachteten und tief durchdachten „Laîenkatechismus", Seite 437, Frage 435, fchreibt Hr. Dieiinger: ..Wie kömmt es, daß die meisten Katholiken das Obeihaupt de? Kilche selbst für unfehlbar halten, wenn andeis dasselbe als solches, d. h. in der Ausübung seines Obersthirlenamles eine Lehremscheidung erläßl? Dafür, antwortet er, habe n dieselben ihre guten Glünde: 1. Die entscheidende Wichtigkeit der Lache verlansst es, dah unfehb are Nrihei!« der Kirche mit einer gewissen Leichtigkeit und Rasch heil erzielt werden können, während allgemeine Concilie« bisweilen auf sehr große Schwierigkeiten stoßen und Umfragen beim gefammten Episkopate sehr zeitraubend sind. Die Zweckmäßigkeit spricht also für die Unfehlbarkeit des Papstes als des obersten Richters in Glaubenssachen. 2. Der Inhalt der Primatialgewalt, wie sie dem h. Petius uud dessen Amts- Nachfolgern übeitiagen ist, läßt sich mit der Fehlblliteit desselben nicht vereinbalen. Ein unerfchülterllcher Glaudensfels (St.-Mjih. XVI, 18), ein niemals gebrochener Glaube (St.-Luc. XXII, 31 u. 32), ein Führer aller auf dem Wege des Heils (St.-Joan. XXI, 15 ff.) follte irrige Entscheidungen geben, und damit Alle, die seine Unfehlbarkeit glauben und feiner Leitung kindlich sich hingeben, in falsche Lihren verstricken können? 3. Gerade der Apostolische Stuhl nimmt für feine Lehrenlscheidungen innere Zustimmung und gläubige Unterweifung in Anfpruch. Diefe Forderung hat nur unter Voraussetzung seiner Unfehlbaiteit sittliche Berechtigung. Ist diefe Voraussetzung schwankend und zweifelhaft, warum erklärt sich der Episkopat nicht gegen den Grundsatz als solchen bei all' dessen Zustimmung zum Inhalte der jeweiligen Entscheidung seldst? 4. Man hat bis jetzt auch nicht einen einzigen Fall aufzeigen können, dah ein amtliches Unheil des Kirchenoberhaup les einen gegen die bereits erklärte oder die fpäter festgefetzte Kirchenlehre verstoßenden Ililhum enthalten hätte?" Hätte nun aber, Herr Redakteur, der Bonner Theologe die Unfehlbarkeit des Papstes in klarem und unzweideutigem Worten lehren können? Halle er dieselbe mit triitigern Gründen vertheidigen können? Und derselbe Bonner Theologe schlägt jetzt hinüber in's gerade Gegentheil; ist es ihm denn erst jetzt wie Schuppen von den Augen gefallen? Und et huldigt einem „kirchlichen Revolutioaar", der sich nicht fcheut, 400 Bischöfe vor oer ganzen katholischen Welt der niedrigsten Bergehen anzuklagen. Uebrigens hätte auch oer „Senior der deutschen Theologen" sich (auch) ruhig auf's Ohr legen können, den» entweder ist der Papst unfehlbar oder er ist fehlbar; erklärt nun das allgemeine Concil, daß der Papst unfehlbar fei, so muß er es ja auch in Wahrheit fein, weil ja das allgemeine Concil unfehlbar ist und mithin leinen Irrthum in feinen Glaubensenifcheiduugen begehen kann; wäre aber der Papst fehl bar, wie Döllinger behauptet, dann kann das Concil ihn auch nicht für unfehlbar erklären, denn frnist würde das Concil selbst aufhören, unfehlbar zu fein, was nicht möglich ist. Da nun Hr. Döllinger doch an die Unfehlbarkeit des allgemeinen Concils geglaubt, io lasse er es doch gewähren. Wozu feine Angst? Steht etwa irgendwo geschrieben, daß die deulschen Gelehrten das Concil überwachen müßten, damit es doch in Bezug auf die Unfehlbarkeit des Papstes nicht« Irriges beschließen sollte? Nun, dann mühten sie doch wohl zuerst selbst unfehlbar fein, was sie leider keineswegs sind. Noch einige Worte, Herr Redakteur, an den Hrn. Gotilieb. Ich halte nämlich das unerhörte Glück, zufällig die Nr. 25 des „Luxemburger Blättcheus" unter die Hände zu bekommen, in der Hr. Gottlieb Borlefungen halt über Dogmatil; wie könnte aber auch derjenige, welcher den Scuwill'ichr,, Katechismus bereit» lange vergessen hat, das nicht! Ich las nun diesen tiefsinnigen Artikel und sah, daß Hr. Gottlieb die tiefe Wissenschuft des deutschen Episcopates anerkennt. Daher wird er doch auch wohl Achtung vor ihren Ansichten über die Unfehlbarkeit des Pe-pstes haben. Deshalb will ich ihm die Meinung eines der gelehrtesten und belühmtesten der deutschen Bi'chüfe Hieher setzen, dann aber auch, damit man zugleich erfahre, wie Hr. Döllinger die Rechnung ohne den Wirth gemacht habe, als er aussagte, die deutschen Bischöfe stimmten mit ihm dem Wefen Nach übecein. W. E. Freih.rr v. Ketteler. Bilchof von Mainz, führt in feiner Schrift „Das allgemeine Concil" S. 91 die vier Ansicht™ von Bellarmin über die Unfehlbarkeit des Papste« an und fagt dann, „daß er sich der letzten Ansicht entschieden anschließe"; diese lautet: „Wenn der Papst über Glaubenssachen für oie ganze Kirche eine feierliche Entscheidung gibt, so kann diese Entscheidung nicht häretisch, nicht irrig sein." Zum Schlüsse noch eine Frage an Hrn. Goitlieb des Luxemburger Blättchens". Der Brief aus Rom, den Sie. Herr Redakteur, in Ihrem geschätzten Blatte veröffentlicht, hat den Hrn. Gottlieb als falschen Ankläger unsers hochwürdigsten Herrn Bischofs vor aller Welt bloßgestellt. Der unglückliche Manu will sich herausarbeiten uno „bohrt sich um so tiefer mit der Nase hinein"; zuerst fagl er, wie ich in Nr. 41 Ihres vielgelesenen Blattes gesehen, der Brief aus Rom fei nur reines Machwerk, ein Schreiben, das Sie sich selbst fabrizirt halten; gegen Ende feines Artikels, wo er bereits vergessen hatte, was er zu Anfang geschrieben, klagt er nun aber unsern Hochw. Hrn. Bischof an, das Siegel oer bischöflichen Verschwiegenheit durch jene Milt Heilungen gebiochen zu haben. Wie geht das zusammen, Hr. Gottlieb? Wenn ja das Schreiben falsch ist, dann hat ja der Hochw. Hr. Bischof leine Mittheilungen ge macht. Warum klagt er ihn alfo an? Run aber hat Hr. Gottlieb hören müssen, daß das Schreiben von Rom aulhentifch ist und daß er bei Ihnen, Herr Redakteur, Einficht davon nehmen kann. Warum, Heir Gottlieb, haben Sie also nicht den Mutb, die niederträchtigen Lügen und Verleumdungen, welche Sie in Ihrer Etrohepistel gegen 'Klfgr. Adames ausgestoßen, zu widerrufen? Arbeiten Sie sich heraus, aber geben Sie Acht, daß Sie sich die Finger nicht ein drittes Mal verbrennen! Genehmigen Sie, Herr Redakteur, meinen aufrichtigsten Gruß. C., den 19. Februar 1870. B. M.