Die Zeit
Luxemburger Zeitung – Journal de Luxembourg, 1858-06-19 00:00:00

Die Zeit Vom Main, 12. Juni. Der Antrag, durch welchen Preußen in der Sitzung vom 5. d. M. die Spielbankeufra>ie wieder angeregt, lautet wie folgt: Durch Beschluß der hohen Versammlung vom 14. Juni 1855 sind die Abstimmungen bezuglich de« Antrage« der tö» niglichcn Regierung vom 9. Dezember 1854 wegen Aushebung bei öffentlichen Spielbanken im deutschen duibcsgefciet bcrn Ausschüsse zugewiesen, um ans Grund derselben neue Verein» barungö'Vorschläge zu ermitteln. In den Ausschuß' Anträgen vom 10. Mai 1855 , welchen die Mehrheit der höchste» und hoben Regierungen im Wesen!» lichen zugestimmt, ist unter Nr. 4 vorgeschlagen, daß nach Verlaus von zwei Jahren die Frage von Neuem in Erwa» gung gezogen werden solle. Seitdem sind drei Jahre Verstössen, in welcher diese Ange» legenheit geruht hat. Die königliche Regierung glaubt daher den Wünschen der Mehrheit ihrer hohen Bundesgenossen zu entsprechen, wenn sie ihren Antrag vom 9. Dezember 1854 wieder in Anregung bringt. Sollte sich auch jcht eine Ve«inb«ung wegen Aufhebung der öffentlichen Glücksspiele nicht erreichen lassen, so giebt sich die königliche Regierung doch der Hoffnung hin, daß c« ge> lingen werde, eine Verständigung über solche Grundsätze her» 6cizufitt)mt, wie sie in den Nr. < und 3 der Auischuß.An» träge vom 10, Mai enthalten sind. Dieselben haden bekannt» lirt zum Zweck, einerseits die Vermehrung der vorhandenen Spielbanken ;» verhindern, anderseits den Betrieb der be» stehenden und die Bctheiligung an dem Spiel derselben solchen Vorschriften zn unterwerfen, durch welche die nachtheiligc« Folgen wenigsten« beschränkt und gemildert werden können. In diesem Sinne beantragt die königliche Regierung, hohe Bundesversammlung wolle beschließen, den in der Sitzung vom 14. Dezember 1854 niedergesetzten Ausschuß um Wiederaufnahme feiner Verhandlungen und um Er» neuernng der Versuche zur Herbeiführung einer Verein. barung zu erfuchen. Was die in dem Veschlußentwurf vom 10. Mai 1855 erwähnte» polizeilichen Maßnahmen zur Ve. schränkung der Spielbanken betrifft, so hat sich der Ausschuß über dieselben bereits ausführlich ausge» sprechen. Derselbe ist nämlich vor Allem der An. ficht: daß die au« der Zulassung de« öffentlichen Glücksspiele» erzielte Ausbeute nicht zu individuellem Gewinn gereiche, sondern zu anerkannt gemeinnützigen Zwecken unter Autoriiät de« Staat« verwendet werde; bag daher die Befugnisse, öffentliche Spielbanken halten zu lassen, sofeln deren Leitung sc. nicht von einer Staatsbehörde selbst ausgeht, nur autorisirten Gesellschaften, Vereinen oder sonstigen öffentlichen Anstalten ertheilt werde; daß die an den Badeorten bestehenden Spielbanken nicht an andere Orte verlegt werden dürfen; daß nur Fremden und nur Personen bestimmter Klassen der Zutritt zu den öffentlichen Spiel-Lolalen gestattet werde; daß zu diefem Ende eine sichere Konlrole stattfinde, der zufolge die da« Spiel Befuchenden sich zu legitimiren und mit Znlaßtarten zu versehen hätten; daß e« den Porstehern der Unternehmung im Namen der autoiisirten Anstalt oder Genosfenfchaft, so wie den lontro» lirenden öffentlichen Behörden frei stehe, nach passendem Er» messen in jedem einzelnen Falle die Zulassung zu versagen, oder auch die ertheilte zurückzunehmen; baß nicht gerade die freqiientefipn und in die Augen fallendsten Lolalitäten zur Aufnahme dei Glücksspiele gewÄHIl werden; daß die Zeit de« Spiels befchräntt und auf bestimmte Stunden de« Tage« angemessen vertheilt werde; daß nnr während der Badefaifon da« Spiel gehalten wer» den dürfe; daß die niedrigsten Spielsätze nicht unter einem bestimmten, nicht allzu kleinen Betrage sein dürfte«. E« mag dabei ange» deutet werden, ob es nicht vielleicht zweckmäßig gefunden weiden tonnte, nur da« Hpiel mit Goldgeld an bcn Bauten zuzulassen. Es läßt sich hoffen, daß die gegenwärtig begin» »enden neuen Verhandlungen ;n einem positiveren Resultat als die früheren führen werden.