Großherzogthum Luxemburg. Diekirch, 3. Februar 1853.
Der Wächter an der Sauer, 1853-02-05 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Diekirch, 3. Februar 1853. Was in diesem Augenblicke in unserer 'Deputirten» lammer vorgeht, ist etwas für den sein Vaterland lic» dendcn Bürger höchst Betrübendes Die Kammer ist kaum mehr im Stande die Hälfte ihrer Mitglieder zu» sammen zu bringen; und ist dieselbe einmal zusammen, so scheuen sich einige Herren von der Opposition nichl, wenn die Sache nichl nach ihrem Kopfe geht, den Saal zu verlassen und so die Versatrnnlung beschluß« unfähig zu machen; ein Narrenspiel zu treiben mit ih» ren pflietutreuen Collegen!! Wir schreiben diese Zeilen unter dem Einflüsse der uns zugehenden Berichte über die Kammersitzung vom Dienstage und — »vir müssen eö sagen —»vir haben alle mögliche Mühe, unsere Indignation in, Zügel zu halten. Wir sagen den Volksvertretern, die ihren» Mandate so »neuig gnnisseithaft nachkommen : Ihr treibt Spott mit euern Wählern. Den Wählern aber sagen wir: Sehet da die Männer, denen ihr euer Zutrauen geschenkt habet! Merket euch dieselben wohl und erinnert euch ihrer Namen, wenn eS abermals gilt, Leute zu wählen, die euere heiligsten Interessen vertreten sollen. Bittere Neflerioncn drängen sich in diesem Augen» blicke unscrm betrübten Geiste auf. Als eS galt bei dem Botin,, der Vüdgels in nichtssagenden Dingen der Ne» gietnng Vorwürfe zu machen, da war ein Jeder auf seinem Posten, besonders die Herren von der Opposi« tioit. Eine schöne Zeil wurde mi! bisweilen scandalöseu Zänkereien vergeudet — was hat das Land davon auf« zuweisen? Heule »vo es gilt, »rirklich nützliche Arbeit zu liefern, wo es gilt, den Voden-Credit zu organisiren, um den bedrängien Bauer aus den Klauen seiner Blutsauger zu befreien, heule, »vo es sich darum handelt, Spar« »nid VorsichtsKassen zu organisiren, darnil der mibe* mitteile Bürger, der dürftig lebende Arbeiter sich eine etwas weniger trostlose Zukunft verschaffen könne - heute kann die Kammer nicht einmal mehr die Hälfte ihrer Mitglieder vereinen! AIS eS galt, persönlichem Hasse und Leidenschaften 5u stöhnen, da wäret ihr gegenlvärtig! Sobald eo gilt, etwas itn Interesse eurer Mitbürger zu thun, seid ihr nicht mehr zu finden! Erlaubt unS indessen eine Frage: W.'Shalb seid ihr gewählt »vorden? — Ihr seid nur vor euerm Gewissen verantwortlich, aber saget unS auf euer Ge»nissen, ob eS euch von Pflichtuntreue freispricht? An die Consequcnzen die daS Benehmen verschiede« ner Karnmei-Mitglteder für unsere politischen Zustände nach sich ziehen kann, »vagen wir „ich! zu denken Aber ein Mittel, ein rasches, energisches Mine! zur AbHülse möchten wir finden. Wenn die Regierung Erbarmen hat, mit den Inte« reffen deS Volkes, die von Denjenigen so schmählich vernachlässigt werden, die um die Ehre gebuhlt, sie zu vertreien, so v»irt> sie keinen Anstand nehme»', die Schul» digeu vor den Nichtctstithl der Wahl« zu schicken, da» mit ste abgeurlhciit »verden. Aber eo gäbe ein anderes Mittel, »velches eines freien Volkes würdig« wäre, und dessen Ergreifung nicht mv ler die unmögliche!, Dinge gerechnet werden darf — so schivicrig dessen Aussühruug auch ist —, wenn mau den liifer sucht mit dem bei jeder Wahl die Bürger sich an die ilrne drängen. Ein freier und kräftiger Mann hilft sich selbst — auch unser Land kann sich selbst helfen. Wenn die Wäh» ler, welche sich über Vernachlässigung ihrerjänteressen seitens ihrer Deputirten sich zu beklagen haben, sich ans freiem Antriebe versammelten und denselben ein MißtrauinS-Votum octro»)rtcn, denselben erklanen, baß sie ihr Vertrauen verscherzt und ein Mandat nie« derzulegcn hätten, das sie nicht erfüllen können od« wollen — das wäre ein Beispiel von Kraft, wie die Geschichte deren wenige aufzuweisen hat; ein Akt, der beweisen würde, daß das Volk der ihm gewordenen Freiheiten lvürdig ist. Die Ausführuug eines solchen Vorhabens ist fchmie* r>g, aber nicht unmöglich Ein ih.Uiger und einsttiß« reicher Mann jeder Gemeinde würde hinreichen um dem« selben einen raschen Erfolg zu verschaffen. Sitzung vom Dienstag. I. Februar. Beginn um halb vier Uhr unter dem Vorsitze deS H. Ch. Metz. Hr. Lefort nimmt den Namensaufruf vor. Abwe« sind sind die HH. Andre, Brasse!, v. Blochhausen. Cle» rnent, Funck (mit Urlaub). Freres. Heuardt, Hoffmann (mit Urlaub), lurion, Lampach, Mathieu, Paqurt (mit Urlaub), Pekels (mit Urlaub). Pondrom, Richard, Nittcr, Tschiderer, Tibesart. Hr. Lesort verliest die eingegangenen Petitionen und Depeschen. Die Entlastung deS Hrn. Ptitz wird angenommen. In vierzehn Tagen soll Neuwahl Stall finden. Hr. Eberhard! interpellirt die Regierung über den Stand des Boni, wie er im „Wort" und im „Pat« riot" gegeben worden ist. Er f agt. ob diese Angaben authentisch seien und von wem dieselben herrühren? Er glaubt nicht daß dieselben von der Boni«Commission herrühren können, die zu gut wisse, was sie der Ehre der Kammer schuldig sei. Hr. Tonisch als Präüdent der Commission, er« klärt, die Dokumente seien wer« von ihm noch in seinem Rauten mitgetheilt »norden, weder direkt noch indirekt; die LoMlmssioi» babe noch nicht delibetirl und habe ihre Arbeit noch nicht beendet. Er wisse nicht, wie dieselben jenen Zeitungen zugegangen. H. N Metz. Die in jenen Heitungen figtirireii' den Ziffern sind einzig der Commission mitgetheilt wor« den; die Rechnuiigskeimmcr kannte viele Angaben nicht, auch ich habe dieselben den Zeitungen gciviß nicht mitgetheilt : ich möchte also wissen urch weichend Zufall sie in jene Zeitungen gerathen? Hat man ge« fürchtet, diese Ziffern, wie sie zusammengestellt sind, fänden in der Kammer keinen Glaube» ? — Der Red« ner hebt die verschiedenen Irrthümer hervor, die in der Zusammenstellung der Zahlen begangen worden und und gibt Zahlen an, ans denen hervor gehl, daß das Boui über .100,000 Fr. belrägl. Er erklärt den Be« richl der Commission abwarten zu »vollen, um weitete Aufklärungen zu geben. Hr. Tonisch erklärt, er könne nicht in die Einzelheilen eingehen, und bitte die Kaminer den Bericht der Commission abzuwarten bis am Ende der Woche. H. Eberhard stattet Bericht ab über verschiedene Naturalisatiousgefuche. — Chr. Wehling — die Ccntralfection trägt auf Tagesordnung an. Wird «nje» nommen. Goffinet v. Luremburg. der die Zeit zur Annahme einer ihm früher ertheiltcn Naturalisation hatte verstreichen lassen, begehrt uncntgeloliche Natu« talisation : Wird der Reaierung überwieset», damit sie Erkundigungen über die Vermözensumstände cinzicbe. — Braun, Sand form er zu Eich ! die Eeniralfectioti trägt aus unenlgeldliche A nnahme an ; die Kammer volirl dieselbe. Lendlin.zen begehrt als besondere Gemeinde von Recklingen gelrennt zu werden : wird der Regierung zur Instruction überwiesen. Ein Transfert von 90 Fr. 51 Cent, im lustizbüdgct wird sodann votirt. Hr. Eberhard staltet Bericht ab über daS neue Assuranzgesetz. Hr. Müller trägt daraus.an, daß die Diskussion deS Boden-Credil-Gesetzes für morgen auf die TageSord» nung gesetzt werde. Das Land ertvarte mit Schmerzen dieses Gesetz, sondern auch die andern da« mit in Verbindung stehenden. Die Kammer habe dann auch nützliche Beschäftigung. Hr. N. Metz erklärt sich zur Diskussion bereit. Hr. Eyschen erwidert, dieKammcr habe beschlossen, daS Crediigesetz erst nach dem H»)poihekengesetz zu vo» titen, er sehe nich! ein, warum diele Drcnuna, umstoßet»? Mehre Mitglieder hauen sich vorgenommen das Wort zu ergreifen, er allein sozusagen habe voriges Jahr das Gesetz diskutitl, man solle nicht so unüber» legt Gesetze von der Wichiigkeit des in Rede stehenden rotiren. Hr. Müller bemerkt, mau habe jetzt 18 Monate Zeil gehabt, um sich über vaS Gesetz zu bedenken, eS lei reiflich untersucht und diskutirt worden, er bigreife daher den H. Eyschen nicht. Was ist übrigens daS Produki Cncrcr jetzigen Session? Ihr habe! überlegt und überlegt, und nichts herausgebracht. Die Arbei« ten reifen nicht, wen», man sie lange in der Mappe unberührt liegen läßt, man muß sich selbst darangeben oder den Anderen vertrauen. Wenn die Kammer auch jetzt noch dem Lande die Vortheilc jenes Gesetzes vor« enthalten wollte; so würde ich eine solche Kammer de« dauern und keinen Tag länger iinch: Mitglied derselben bleiben wollen. Hr N Metz antwortet H. Eyschen in dem« selben Sinuc und sagt, die vorjährige Diskussion sei nicht allein von Hrn. Eyschen geführt »norden, sondern anch andere Mitetjicder hätten daran Thcil genommen. Nach eingen Worum des H. Tonisch en< scheidet die Kammer, daß das Bodeti-Eicditgesetz morgen auf die Tagesordnung gefetzt »verde. Hr Müller bring! einen Vessernngsantrag zu dem« selben ein, der dahin gehl, die Amcrtiiationöreit von 41 auf 47 Jahre und die jährlichen Interessen von s', auf 5% zn bringen. Die Kaintncr übcnvcisct den Antrag der Central« section und trennt sich bis morgen Nachmittag 3 Uhr. Sitzung vom Mittwoch 2. Februar. Um halb vier Uhr läßt der Präsident Hr. Gl). Metz den Namensaufruf vornehmen. Cs fehlen die HH. Andre, Brasse!, v. Blochaufcn, Clement. DamS, Dassel» bor,,, Funk, Freres, Hardt (krank), Heuardt, Hoffman, lurion, Lampach, Mathieu, Mersch, Paquet, Poudrom, Pickels, Richard, Ritter, Tichiderer, Tibesart. Hr lonaS verliest daS Protokoll von gestern; es wird ohne Bemerkung angenommen. An der Tagesordnung ist das Gesetz über den Bo« dc ncrcdii. Der Hr. Präsident bemerkt, daß die Ccntraliektioi, einstimmig die Vnändetungen angenommen, welche Hr. Müller gestern in dem Bodenercditgcsctz vorgeschlagen. — Cr bemerkt ferner, daß in der vorigen Session das Prinzip des Gesetzes angenommen worden. Er erklärt, die Kammer nochmals confttlliren zu wollen, obsiege« sinnt sei, bei d« Diskussion ctnzu« schlagen? Hr. Toutsch sagt, er könne an der Diskussion nicht Theil nehmen, weil er nicht vorbereite! sei; der An« trag des H. Müller sei unverhofft gekommen, man müsse Zeit haben, ii», sich zu bedenken. Hr. Müller bemerkt, die Frage üb« Vertagung sei gestern in der Kammer entschieden worden, man habe nicht mehr daraus zurückzukommen. — Hr. N. Metz spricht in demselben Sinne. Es gebe jetzt keine Ursache mehr, um abermals ein Gesetz zn vertagen, das seit mehr als einen, Jahre den Mitgliedern vorliege. - Hr. E y sch e n erhebt sich gegen die augenblickliche ,35iö« kussion, weil ste den Reglemenien zmnider sei. Der landinirihschasiliche Credit unter den jetzigen Umständen »väre der Ruin des Landes. Er will, die Frage von Neuem in den Sektionen studirt und eine neue Cen« tralsection gebildet wissen. — Hr. Müller er wieder!, es sei lächerlich zu behaupten, die Frage sei nicht genug studirt »norden Hr. Eyschen scheine eine systematische Op« Position gegen das Gesetz erheben zu wollen! mit den» jeiiigeit, welche das Gesetz nicht wollen, ist nicht zu disktiiircn: eS wäre traurig, »nenn unsere Kammer ein derartiges Schauspiel darböte. Da kein schriftlicher Anlrag ausVertagung der Dis« kussion eingereicht wird, so geht man zur Tagesotd« nung über. Erste Frage Ist die Organisation des Boden-Credit« nützlich? Hr. Fischer ergreift das Wort und spricht mit Wärme für das Gesetz, dessen Nutzen besonders für unK Land unermeßlich sein wird. 2. Frage. Bedarf diese Organisation des Papiergel» des? — Wird ohne Diskussion bejaht. 3. Frage. Soll das Papiergeld Iwangs«Cttrs ha», den? — Als man zum Votum schreiten will, bemerkt ein Mitglied, daß die Kammer nicht mehr beschluHfä» hig sei. Der Namensanfrus wird vorgenommen und es wird consttlirt, daß die HH, Eyschen, v Tornaco und Tonisch den Saal ».erlassen haben. Die Kammer ist beschlußunfähig. Man suspendirl die Sitzung während 10 Minuten, in der Erwartung, daß inzwischen sich die nöthigeAn« zahl (2ii) von Mitgliedern einfinde. Die 10 Minuten verstreichen, ohne daß "die 36 zu» samnienkoinmen. Die Sihnng Iwird aufgehoben bis morgen 3 Uhr. Der Präsident ladet die anwesende!! Mitglieder ein, sich durch das tadelnswerlhe Benehmen der abwesenden Milglieder nicht abschrecken zu lassen und allein die Arbeiten vorzunehmen, die sie vornehmen können. Sitzung vom Donnerstag 3. Februar. Beginnt um halb vier Uhr unter dem Vorsitze des H. Ch. Metz. Der Namensaufruf ergibt die Abwesenheit der HH. Brasset, v. Blochauscu, Collart, Clement, FrcrcS, Hemmer, Heuardt, Hoffmatin, lurion, Latnpacl,.' Mersch, | Poudrom, Tsch derer, v. Tornaco und Tonisch, ohue Urlaub; und der HH. Hardt, Ma= thicu, Pckels und Thibesarl, mit Urlaub. Nach der Verlesung des Protokolls fetzt der Hr. Präsident einen Borfall auseinander, der vor der Sitzung zwischen ihm und Hrn. Eyschen Statt ge« habt. Nach der gestrigen Sitzung, wo durch den Weggang der HH. Tonisch, Eyschen und v. Tornaco die Kammer beschlußunfähig geworden war, beschloß das Bureau, den aDiucfci<bcn Mitgliedern ihre Pflichten schriftlich au's Herz zu legen niid sie zum Beiwoh« neu in den Sitzungen einzuladen. Auch Hr. Eyschen erhielt einen solchen Brief und beschwerte sich vor der Sitzung beim Präsidenten darüber; es entstand ein Wortwechsel, Hr. Eyschen bestritt letzterem das Recht zu einem solchen Schritte, erklärte solches Bcrfahren für eine Tyrannei, die er nicht zn dulden gesinnt sei »c, worauf der Präsident ihn aufforderte auf feinen Platz zurückzugehen. Hr. Eyschen that dies, protcstirle aber von seinem Platze ans gegen den erhaltenen Brief. Die Art uud Weife, wie Hr. Eyschen sich aus» gedrückt, ward nun in öffentlicher Sitzung vorn Präfidenten als unzlernend bezeichnet. Gegen diese Qualifikation erhebt sich Hr. Eyschen; wenn er gestern den Saal verlassen, so sei es nicht gewesen, um die Kammer beschlußunfähig zu macheu, sondern weil er geglaubt, sie sei es bereits gewesen uud »veil er selbst nicht zur Discussion des Gesetzes vorbereitet war. Hätte er gedacht, da»'; von sciucr Gegenwart die Beschlußfähigkeit der Kammer abhange, so wäre er geblieben (Diese Erklärung wird *on der Kammer mit Befriedigung aufgenommen.) Hr. Erscheu erzählt nun dcv Vorfall wieder, glaubt er sei etiles der thät'igstcn Mitglieder der Kammer, da« einen solchen Brief nicht verdient habe und protcstirt endlich gegen die Qnalification von ungezicinend die der Präsident seinen Worten gegeben. — Als dieser trotzdem darauf beharrt, verläßt Hr. Eyschen den Saal. Hierauf ergreift Hr. Pescatore daS Wort. Er sieht in den seit längerer Zeit systematisch abwesenden Kammermitgliedern lauter Feinde unserer Institutionen «.Bravo'), jener Institutionen, die vom Hause Oranien beschworen worden sind und die trotz aller systematischen Opposition werden aufrecht erhalteil werden. Es ist ein traurige«! Schauspiel, das wir vor uns haben, und wenn es fortdauern feilte, so würde er der Regierung Kammer aufzulösen. Die Vertreten des Volles sollen dessen Interessen nicht im Stiche lassen. Wenn die Regierung ein Gesetz vorvorlege, das in den Augen eines Deputirten schlecht fei, so solle er auf seinem Posten sein nnd sich dadagegen erheben Wenn die Opposition auch uur auö drei Mitgliedern bestände, sie solle nicht feige da« Schlachtfeld verlassen. Ist etwas am Boden-Ercdit« Gesetze zu verbessern, so machet eure Vorschläge, aber Nichts! zeiget dem Lande, welches das Gesetz begehrt, daß es sich irre! Aber sie verlassen den Posten im entscheidenden Augenblick. Schande über solcbc Volksvertreter! Als Hr. Richard hierauf das Wort ergreift und erklärt ruhiger sprechen zu wolle», als der Vorred» ner, protestirt die ganze Versammlung durch ein Vo« turn gegen diese Ällegalion des H. Richard. Dcrsel» de sucht nun die Äbwcscnheil von Mitgliedern zu entschuldigen, die au« dringenden Gründen »c. nicht anwesend sein konnten it. Hr. Pescatore erwidert, daß er nur jene im Auge gehabt habe, die durch ihre systematisch« Ab- Wesenheit alle Arbeiten der Kammer vereiteln wollen. Wen da« Mandat als Volksvertreter übernimmt, soll es crsniicn oder nicht annehmen. Der Beamte ist für die Erfüllung seines Amtes bezahlt und wenn ihm dieses nicht erlaubt, zugleich die Pflichten als Deputirter zu erfüllen, so soll er ein solches Mandat nicht auuchmcn, und andern die Vertretung der Volks« interesse» überlassen. ES ist eine Trauer, daß wir, die »vir im Vollgcnuße der Freiheit sind, die allen andern Völkern geraubt worden, daß wir so wenig auf die. gewissenhafte Erfüllung unserer Pflicht«, Haiten, während wir doch mit Leib und Seele an unfern Institutionen halten und Alles aufbieten sollt«, um sie zu bewahren. — Es wird hiermit eine motivirt« Tagcsordnnngvorgelegt,  lautend: „Die Kammer, welche die durch ihren Vicc-Präsidcuten H. Pcscatore „ausgedrückten Ansichten und Gefühle thcilt, gehl zur Tagesordnung »über". — Diese Tagesordnung wird angenommen. An der Tagesordnung ist die Discussion des Boden« Crcdiis. Hr. Eberhard sprich! über das Papiergeld, und sticht zu betreisen, daß es nicht ermangeln »verde, Vertrauen zu erlangen. Hr. N. Metz constatirt die Abwesenheit der Oppo.. sition, die das ganze Jahr hindurch gedroht, ihm die Verwerflichkeit des Gesetzes darzttthun, und die nun »vo es gelte, sich nicht einfinde. Cr schließt daraus, daß ste selbst die Trefflichkeit des Gesetzes anerkenne und nichts Triftiges dagegen zn sagen wisse. Die Prinzipien des Gesetzes werden hierauf wieder votirt, »nie im vorigen Jahre, und die Diskussion der einzelnen Arlikcl auf morgen 3 Uhr angesetzt.