Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-12-16 00:00:00

Uebersicht ! politischen Tagesereignisse. ter SSorcousetenz in itUiOpet ha'un Begonnen, unb friebqchttchtfn bor. einer völligen SBerftän* 3toijd6en dnfiïanb »«.b Rußland, in "letzter Seit eifrigst öerbreittt, lich in len Blättern, bis bisher auf Rußland! standen ; inkß beschränkt UeBereinsHmsiang zwischen iea Sort=l evollutöchtigten, von welcher man so ushcbci-s macht, lebiçjich auf bie fer» unb montenegrinische Frage. Bekanr.t» it aber barüber schon längst keine ncsSeischiebcnheit mehr bestanben. 6s hl klar daß He Besprechungen bi* .ferenz keinen enlgiiltigen Gharakter können, weil bie am meisten beihei« Jlactt, bie Türkei, kein Wöitchen mit» 5en hat, unwichtig ftnb sie aber auch ieeil sie in ter Hauptsache bie <Se« g der Mächte offenbaren, unb wirklich elans wäre es, wenn Rußlanb auf litauische Besetzung Bulgarien^ ver= würbe. Dem ist aber nicht so; nacq Télégramme ta ,Ir:bepenbance btlCge' diese Ftcge nicht einmal berührt unb es erlaubt ist von ber bsuernben e-3 Rußlanb's, bie ts noch keinen SEugett« aktisch ben:entirt hat, auf die zu» je Politik zu schließen, fc;nn man nicht zweifeln, baß Rußland kriegeusch vorwirb. 23etm ba« wahr ist, was ein amm aus KönsSantincpel meldet, unb bie .Times' nachbetet, bîr MarquiS jalisSur^ verlange, man möge Bulga« ■urch eine neutrale Mai$t oecupiren fo läge darin ein äußerst geschickter Ijjug welcher bie Uneigennützigkeit ber gen Politik auf eine harte Probe stellen . aber Rußlanb roirb biese Pro&e lich beuche», bern des hieße aus alle ; verzichten, bie es seit langem in conit« Tücke burchsührt. 3u was würbe ber ganze Apparat bon BerwaltungS« ;en bisnen,. mit benen es gedachte Bul« i zu über|ch»emrnen. 6 ,Köln. Stg.' meint, bas 3leußerste griebensfreunbc vo* zu hoffen wagen, cß Biämarck's Wunsch ben zwischen inb unb ber Türkei ; ausbrechenben im Osten localisirt unb auf bie ge« en beioen Martite seschränkt zu sehen. îlches bie Stellung ber übrigen Mächte rag man aus einem zuvürläfpgen ffor« ibent des ,Monde' ersehen: Er berichtet UonstanUnopel : „Ich hatte lange Unungen mit ben Bevollmächtigten unb jers mit ben Ministem ber Türkei und iU bem ganz berechtigten Schlüsse ge« en: Keine einzige Macht wirb weder Selb noch burch Waffen eine russische sion bekämpfen. Recht, Ehrfurcht bor Jgen, bie bestehen nicht mehr, die wahiSBünfche bes Sctkes werben nicht be- Waä R«ßl?nb will, ist interna[eS (Sefctz .... dennoch sind die Tür« ntschlofsen den Kampf aufzunehmen, in bcr Hoffnung, büß bie kommenden Wirren ihnen Alliirte bringen werben." Schließlich meint ber Korresponbent, bie Feindseligkeiten würben eher beginnen eis man glaube. Man weiß um», baß Frankreich ein neues Ninisierium hat; wie es wirklich Hanbein wirb, bleibt natürlich noch abzuwarten, wahr» fcheinlich wirb es aber Politik treiben in bem Sinne, welchen ber neue Ministerpräst» be«t Jules Simon, am 14. in feiner Er» klärung an bie Kammer zu verstehen gibt: Zuerst bebauerte er den Rücktritt Dufaure's, dann sprach er: „Ich überbringe Ihnen kein Programm; Eie bebkufen beffm Weber für mich, ba ich feit langem im politischen Leben bin, noch für meinen Freund Martel, noch für bie bisherigen Minister. Ich bin, wie Sie wissen, tief republikanisch, unb tief confervativ gesinnt, burch alle mein: Ueberzeugungen unb Studien meines Lebens bm Grundsätzen ber Gewissensfreiheit ergeben und gegen bie Religion mit auf» richtiger Ehrfurcht beseelt." Er schließt mit ben Warten: „Frankreich will Ruhe unb Sicherheit, cs will keine Wühlerei mehr, es will in Ruhe unb Frieben arbeiten." Dem Ministerpräsidenten wurde öfters lebhafter Beifall zu Theil, Gambetta jeboch applau» birte nicht. Im Senat verlas Jules Simon biefelbe Erklärung, die Linke rief wiederholt Beifall, bie Rechte zeigt« sich kälter. In ber Sitzung bes beutfchen Reichstages bom 13. ds. stand zunächst bie 3. Lesung ber Iustizgesetze auf ber Tagesordnung. Es war dies indeß nur formell. Bekanntlich ist Fürst Bismarck nicht mit der Majorität in dieser Frage einverstanden; er bezeichnete in ber genannten Sitzung nicht weniger als achtzehn Punkte, u. darunter bie politisch«bebeutungs» vollsten, welche bie Bunbesregierungen für „unannehmbar erklären. Wäre dieses einft» «eilige Ultimatum wirklich das UltimatM» mum ber Regierung, so müßten nach der Meiliung in parlamentarischen Kreisen bie Gesetze bereits als gescheitert betrachtet wer» ben. — Das Centrum hat einen Aufruf an die Wühler erlassen; die Neuwahlen für ben beutschen Reichstag find auf ben 10. Ianu« 1877 ausgeschrieben. Die Budgetdebatte im oste'.reich. Reichs» tage stießt ruhig bahin; es scheint somit, baß die Theater» Schlachten, welche vor eini» gen Tagen zwischen Ministerium unb Parla» meutsmajontät geschlagen würben, wenigstens vorläufig sich nicht wieberholen werben. Das Ministerium Auersberg ist ruhiger denn j« zuvor; es hat mit den Führern ber Versas» fungspartei wieber Fühlung geNonnen u. bor einigen Tagen versammelte ber Ministerprä' sidmt bie herborragenbften Mitglieber aller Fraktionen bei einem politischen Diner, um das gute Linbernehtnen wieber herzustellen. — Die ungarischen Blätter, auch bie offi» ciösen, gefallen sich in bem Gedanken, daß bas Ministerium Tisza in feiner Stellung bezüglich ber Banlfrage unverbrüchlich be» harre unb baß neue Vorfchläge ber osterrei» chifchen Regierung nicht biscutirbar feien.— Die Minister Tisza unb Szell würben bom Kaiser in längerer Nubienz empfangen, be» sprachen bie Banksrage, gp/écn aber ihre Se« missiou nicht, wie TiSza ausbrücklich er» kläre. Prinz 2ouiä Napoleon ist in Rom eingetroffen unb hatte eine Slubienz beim heiligen Bater. — Die Deputivtenfarnmer setzt Sie Berathung bes Budgets für 1877 fort. Set hl. Skier hatte am Tage ber unbe» fleckten Ernpfängniß ben großen Trost, den berühmten W&t Marfchall in einer Priöat- Slubieus zu empfangen, welcher bekanntlich ben Satkatholictâmns abgeschworen unb [ich wieber reuig zur Kirche gewanbt Hai. 9?ach einer Retraite bei ben TroppiSen, beschloß er, sich zu den Füßen des heil. BatcrS zu werfen unb iïjit um Berzeihung m bitten. Die belgische Kammer beschäftigt f.ch nach immer mit der Berathung des Bübgeis. Man ist noch immer nicht zu einem eut» fcheideuben Wahl-Resultate in ben Bereinig« ten Staaten gekommen. Beide Parisien veï» künden durch ihre Eomites, eine jibc habe gesiegt» Sinem Telegramm zufolge, foiS (Repulilikaner) jedoch eine Stimme mehr haben als Tilder, ber Eanbibat ber Dernokra« ten. — Bekanntlich sinb bie Demokraten, bie eigentliche conservatibe Partei, und nach ber „Lujem'curger Sazette" wäre Tilöer ber Mann, welcher wieber Crbming in's 2a?.b schaffen könnte. Dann bemerkt sie weiter, bie ganze Berwalttrng, bom Prftsibenten (Srant angefatigen bis herunter zum letzte». Brief' Iraker, ist corrupt unb faul unb bringt 6is anJs Mark hinein. Zu Anfang der gestrigen Kammerfitzung stattete Hr. Andre den Bericht der Central» section über Errichtung einer Ackerbauschule und Ernennung eines Ackerbau Ingenieurs ab; für beide Gesetzentwürfe beantragen die Sectionen und die Centralsection die Ver» tagung. So viel wir den Berichterstatter verstehen konnten, wird die Errichtung einer Acke^bausch üle vertagt, weil zunächst die Finanz» läge nicht günstig sei, dann auch weil die Sache nicht vollständig studirt sei u. Neil Kinder von 12 Jahren nicht hinreichend vorbereitet seien. Nie Gründe für die Vertagung des zweiten Gesetzentwurfes haben wir nicht verstehen kbnnen. Wiv hatten leider noch nicht Zeit, die auf die Ackerbauschule bezüglichen Aktenstücke in der Uebersetzung mitzutheilen, müssen je» doch gestehen, daß wir die Ansichten der Centralsection nicht theilen und mit ein« Vertagnng der Anstalt, was wohl fast einer Verwerfung gleich lbmmt, nicht einverstanden sind. Nächstens werden wir die Aktenstücke ana> lyfiren. Nie Finanzlage ist gewiß nicht brillant und es wird ihr auch Rechnung ge» tragen; soll sie aber der Art sein, um eine anerkannt nützliche Anstalt zu verhindern? Wir glauben nicht. Auch scheinen die Vor» studien erschöpfend genug zu sein; eigene Com« Missionen, welche ähnlich? Anstalten des Auslanbes besucht haben, bit Ackerbau»Com> mission unb ber CtaatSrath haben ihre Gut» achten abgegeben. Wir finb einberstanben, baß bie Kinber bon 12 Jahren noch nicht hinreichenb vorbereitet finb, um bie Curse einer Ackerbauschule zu befolgen; wir glauben aber auch, batz sie nicht für solche Kin« der ins Lüben gerufm wirb. Einige Sections» mitglieber haben borgefchlagen, baS schul» Pflichtige Alter auf 14 Jahre auSzubehnen; auch mit diesem Vorschlag können wir nicht übereinstimmen. Nach Anhörung biefer Berichte, welche bei ber betreffenden Vübgetziffer discutirt werden, ging bie Kammer zu ihrer Tages» orbnung, bem Vlibget, über und erledigte baS Budget ber öffentlichen Bauten. Nie HH. Faber unb Ttzilges traten für einige Wege im Kanton Wiltz ein. die HH. I. Berbais und Kirpach für ben W:g bon Merfch nach Capellen; stänben bie Finanzen gut, so hätten die Reklanlationen biefer HH. Deputirten geneigtes Gehör ge» funben, so ober müssen sie auf bessere Zeiten beitagt werden, benn bei Einern Crebit von 150,000 Fr. w-rben noch 7 Jahre ersorbert sein, um bie auf Staatskosten übernommenen Gemeinbewege auszubauen. Hr. Gen.-Dir. Cyschen berhehlte baS Alles uicht unb bie Kammer stimmte ihm zu. Um bem Bebürfniß nach Ersparnissen zu entsprechen, zog er einen Crédit bon 10,000 Fr. für bie Straßensection zwischen Colmar» Berg unb GeiSmühl zurück unb erniebrigte ben Crebit bon 20,000 Fr. für bas Leu» tralhospiz auf 12.000 Fr. Im Verein mit bem Hrn. Ltaatsininister unb Hrn. Eben (letzterer sprach sehr gut) erhielt er einen Crebit bon 8000 Fr. für bas Besteinigen ber Straßenfection zwischen Reis» dorf unb DWngm unb einen anbern Cre» bit bon 10,000 Fr. für einen Weg längs der Schmarz'Ernst bon ber FelS'Echternacher Straße bis Emnbhof. Nie «emralsertlon hatte bie Vertagung dieses Crebites borgeschlagen unb Hr. Brasseur unterstützte biefen Vorschlag; angesichts berlThatfachejeboch, baß jene walbreiche Gegenb fast keine Straße unb namentlich keine VerbinbungSstraße mit b« Eisenbahn besitzt/und angesichts ber That» sache, baß bie Gemeinbe Verborf baS Ter» rain für bie Straße auf ihrem Territorium unb bazu 10,000 Fr. unb baß bie Gemeinde Consborf ebenfalls das Terrain mit bem barauf besinblichen Walbe zu einem Werthe bon 4000 Fr. geben will, würbe ber Crebit fast einstimmig botirt. Hr. Gen.°Nir. Eyschen zog ben Artikel über ben Neubau eines Flügels am Athenäum, ber pour msmoirü im Vübget stand und etwa 50,000 Fr. berlangte, zurück, um später neue Anträge zustellen, wenn er sich mit ber Stadt Luxemburg geeinigt habe. Gleichzeitig theilte ei ben Bericht ber Commission, welche bie Verwendung ber Gebäulichleiten zu be» Gutachten hatte, im Auszüge mit, benn ber Bericht liegt noch cem Otaatsrathe vor. Die Commission ficht es als absolute Nothwendigkeit an, bie Räume des Seminars unb bes Athenäums zu erweitern, unb^bamit bie« sts geschehe, muß bas Athenäumsgebilube vergrößert werben. Die Maria Theresien» Küseine ist zum Abreißen verurtheilt. Die erste Frage, welche bie Commission sich stellte, war bie, ob bas Iägercoips auf ben Rham verlegt werben soll ober nicht. Würbe «8 veikgt, bann würbe ein Flügel ber H. Geist» küferne eingerissen, ber andere Flügel würde mit bem Viabuct burch einen Weg verbun» ben, ber weiter längs bem Knegsmagazin bis in ben Breitenweg führte. Ter bleibenbe Flügel würbe ber Normalschule unb bie jetzige Kllfernenküche ber Eenbarmerie ange» wiesen. , Bleibt bas Iägercorps im H.Mist, so könnte bas Kriegslazareth zum Theil fär ein Internat ber Normalfchüle, zum Theil für bie Archive bienen; bas Kornmagaziu, welches noch ein Stockwerk erhalten würde, würde bie Bibliothek, Museen u. s. W. auf» nehmen. Für den Ctaatsrath würbe ein Gebäube zwischen bem Hotel bes Prinzen unb bem ber Kammer errichtet werben. Vor Schluß ber Citzuug kündigte Herr Brasseur eine Interpellation über bie Uever» laffung bes Betriebes bes P?inz»Heiurich an. Nächste Sitzung Montag 3 Uhr. Kammerberhanblungelu (EinnahmeBüdget.) Verkauf bon ImmöBeln, 150.000 Fr., Erhöhung um 20,000 Fr. gegen bas borige Jahr. Die Centralsection berlangt eingehen» bere Mitteilungen. Herr General'Mr. bon RoeBe: Im Jahre 1877 werben Räten bon frühem Verkäufen für 145,000 Fr. fällig; von bem, was 1877 verkauft werben soll, werben doch wenigstens 5000 Fr. einBezahlt werben. section Beantragt, bie Ziffer pour msmoirg einzutragen, inbem bte Rente Bestritten werbe. Hr. Gen.» Dir. Sälen tinh: Die Regie« rung hat bie UeBerzeugunZ, baß die Rente geschulbet ist, weil sie sonst bie Summe nicht in's Bübget gesetzt hätte. Alkrbings wirb bi5 Schulb bon ben Hüttenherrn Bestritten; da ber Proceß anhängig ist, so kann ich nicht näher barauf eingehen. Ich Bitte bie Kam» mer, bie Ziffer zu genehmigen, weil man sonst glauBen konnte, die Kammer zweifle an bkm Rechte bls Staates. Hr. Kirpach: Die Centralsection Bèan» tragt, bie Summe pour mémoire zu verzeich» nm. Wie bie Regierung selBst mitthetlt. ist bie Rente Gegenstanb eines Processes; somit ist es zweifelhaft, oB sie uns zugesprochen wirb, unb in biesem Zweifel glaubte die Centralsection Besser zu thun, sie nur ponr m^moirL einzuführen. Wird ber Proceß zu Ungunsten ber Regierung entschieben, so »ür« be imBübget eine große Lück: entstehen, um so mehr, als bereits seit brei Jahren bie Summe im Bübg-t figurirt. Es ist barum klüger, bie Summ: nicht einzusetzen. Es ist allerbings toahr, daß später die Rente embezahlt toirb, aber man weiß noch nicht, ob sie für bie begossenen Jahre bezahlt werben soll. Hr. Gen.'Vir. Salentiny: Nie Kam« j wer hat bereits für bie beiben borigen Bü!> gets bie Erzrente botirt; es wäre somit ein gewisser Wiberspruch, wenn sie bieses Jahr es unterließe, benn in jebem Falle ist bie Rente für 1877 geschulbet. Hr. Kirpach: Der Widerspruch ist nur scheinbar. Bei den frühern Bübgets war kein Proceß anhängig, heute aber toirb bie Sum> m. beanstanbet; somit konnte früher bie Summe in's Bübget aufgenommen werden. Zudem lüin.te man s^geu, es s>,i umecht ge> Wesen, früher die Summe in's Vubget zu stellen. Hr. Gen.'Dir. Ealentiny: Gestern noch hat bie Kammer bas muthmnßKche Boni, worin bie zweijährigen Renten eingeschlossen sinb, botirt, undheme soll sie toieber anbers botiren! Hr. Kirpa ch: Man hatte gestern un» recht, bas Boni zu botiren; bas ist leine Ursache, um heute einen zweiten Fehler zu b^ehen. Herr Staatsminister b. Bloch a u sen: Ich kann nicht zugeben, baß man sage, bie Rente werbe f. 1877 beanstanbet; bie Summe wirb Enbe Dez. 1877 einbezahlt werden müs» f>n. Nur bie Rente für 1875 toirb beau» staubet. Somit kann bie Kammer bie Sum» me für 1877 nicht berweigem. Mau kann boch nicht über eine Veanstanbung biscutiren, welche nicht besteht. Hr. Kirpach: Hat benn bie Regierung selbst nicht gesagt, es sei ein Proceß cm» hilngig? Herr Ltaatsminister b. Blochansen: Man sollte nicht ben Fonb bes Procefses biscutiren; nur bie Rente bon 1875 toirb beanstanbet, bie für 1876 u. 1877 werben nicht beanstanbet. Hr. Simons: Hr. Kirpach hat durch» 2U3 Nicht den Fond bes Processes biscutirt. Nie Hüttenherrn behaupten, die Suche bes Vertrages sie ihnen nicht zu gesetzlicher Zeit ausgeliefert worden; für 1876 und 1877 toirb biefelöe Veh uptung aufgestellt werben, so baß biefelben Schwierigkeiten sich erneuern toerben; als Famiüenbater würde ich solche Einnahmen nicht in mein Budget aufneh» men. Hr. Gen.-Tir. Ealentiny: Ich be» Haupte, baß für 1877 bie Rente zu bezahlen ist. Hr. P esc a tore: Hr. Salentiny irrt, wenn er fagt, bie Kammer habe, inbem sie bas Boni an ber Spitze bes Bübgets botirt, nuch bie Erzrenten f^r 1876 und 187 7 vitirt; bas Boni ift nur eine muthmaßliche Summe, toährenb hier eine bestimmte Summe vorliegt. Hr. be Muyser: Im Bubget stehen 150,000 Fr. Lrz«nte, wzh^nb «° Hllllr«» h-.rrn nur 130,000 Franken zu bezahlen Mutzen. Hr. Gen.'Dir. Salentiny: Die Summe 20.000 Fr. soll bon ben bem Prinz- Heinrich concebirten Erzlänbereien herrühren, kelcher einen Zins bon 10 Cent, per Tonne : entrichten hat. Ich möchte bann noch H. ''?scatore bemerken, baß die CentralZection : Besprechung bes Boni aulbrüslich bon 3 Annuiten Erzrente gesprochen hat, fo baß b,n Muthmaßungen nicht die Rebe sein i^n. Hr. Kirpach: Ich Hab; nicht von dem Z^nb ber schwebenben Frage gesprochen; wi^ H.rr Pescatore ganz richtig bemerkt, lieg^ t-in Wiberspruch zwischen gestern u. heut^ «or; bas Boni bezieht sich auf mehrer^ Jahre unb ist nur etwas Mulhmaßlichcs, während mir hier eine definitive Ziffer ha» ben. Herr Staatsminifter b. Blochausen: Das ganze Einnahme»Budget besteht nur aus muthmaßlichen Einnahmen. Schließlich wird die Ziffer bon 150,000 Fr. mit 13 gegen 6 Stimmen und 2 Ent» Haltungen angenommen.