Deutschland.
Luxemburger Wort, 1861-02-01 00:00:00

Deutschland. Berlin, 25. Jan. Es ist eine traurige Perspektive, welche sich für den preuß. Staate» Haushalt eröffnet. Vorläufig geht der Wc« ab» wälts, vorläufig hat «S der Finanzminister nicht in der Hand, die Bewegung rückläufig zu machen, und alle Pläne, welche er für die künftige Herstellung des Gleichgewichts in sich tragen mag, sie haben daS leidige „wenn der Frieden ungestört bleibt" in sich, eine Vebin» gung, auf welche hin Hr. v. Plener sogar die Ausgleichung des österreichischen Déficits in Aussicht nehmen konnte. Znnächft hält zur Deckung her der Kriegszuschlag zu den Person» lichen Steuern. Man vergesse ja nicht, daß der 25procentige Zuschlag ein Kriegszuschlag ist, d. h. ein Zuschlag, welcher an der Steuerkraf», an der Consumtionsfähigkeit, an dem Spar« vermögen des Volkes zehrt, welcher die letzte Zuflucht in Zeiten bilden soll, wo der Patrio» tismus nicht rechnet, welcher, zu einer regel« mäßigen Steuerqullle erhoben, den Staat um die Steuerreserve bringt, ans welche er in Zci« ten der Noth angewiesen ist. Tiefen Zuschlag können wir als dauerndes Teckungsmiltel nicht ansehen. Dann kommt dit Erhöhung der Grund» fteuer. Der Finanzminifter berechnet den Er «rag auf 2,200.000 Thlr. Wir wissen nicht, ob er damit den Vrutto< oder Nettoertrag meint; im elfteren Falle müßten wir noch eine bedcu» »ende Summe abschreiben, da die Erhebungs» kosten, namentlich in den ersten Jahren, sich nicht mäßig stellen werden. Außer diesen 2 ober 2'/, Mill. kennt der Finanzminister als Teckungsmittcl des Déficits nur die „natürli> ehe Etelgerung der Einnahmen". Wir haben über dieses leckungsmittel schon im vorigen Jahre unsere Meinung ausführlich ausgespro> chen. ES luboritt an dem oben berührten omi> nösen „We«n", einem Wenn, das dem Pleuel» schen Finanzregulirungsvlane den Voden unter den Füßen weggezogen hat. Für heute wollen wir die Erfahrung über die Bedeutung dieses Deckungsmittels reden lassen, von dessen Wirk« simkeit die sehnlichst erwartete Aufhebung der KriegSzuschläge abhängt. Vor einem Jahre berechnete der Finanzminister in ausführlicher Denkschrift die jährliche natürliche Einnahme» fteigerung auf 1,400.000 bis 1,200,000 Thlr,, und er glaubte mit Sicherheit darauf rechnen zu können, daß hiervon 800,000 Thlr. jährlich für die Militärverwaltung disponibel bleiben würden. Nach dem Etat für 1861 betragen die natürlichen Mehreinnahmen des Jahres 1,315.802 Thlr., erreichen also nicht das Mi« nimum jenes Voranschlages. Von dieser Sum» me, die sich durch Minderausgaben noch auf 1.403,380 Thlr. erhöht, sind für die vermehrten Militärbedürfnisse disponibel geblieben 454,525 Thlr., also wenig über die Hälfte der im vorigen Jahr veranschlagten Summe. Berech» nen wir das Déficit des nächsten Jahres nieb» rig, auf 10 Millionen Thlr., nehmen wir an, daß leine Erhöhungen weiter eintreten, ziehen wir die Grundsteuer mit 2 '/, Mill. ab, ziehen wir 720,000 Thlr. auf Rechnung der eintretenden Ersparnisse an der Verzinsung der Staatsschuld ab, rechnen wir, daß lünf> tig von den natürlichen Mehreinnahmen mehr als 1861, etwa jährlich 500,000 Thlr. dispenibel bleiben: so brauchen wir volle vier» zehn Jahre bis zur Teckung des Déficits durch die natürlichen Mehreinnahmen — wenn Alles gut geht. (Tr. Z.)