Landtagsverhandlungen.
Luxemburger Wort, 1863-12-01 00:00:00

Landtagsverhandlungen. Un war der Ocgenft^nb vo» Kritiken der umliegende»,  Dem Hrn. êtjjldrcimfkt antworleten die indem er ter Negierung vorwarf, daß es die Schuld der JJegfcriinß sei, '^)fnn die erpll)» tirrntieii (DcfeiLfdiaften dem Staate feinfi.Btcu« ern rnitit^tetin, denn d>,2 'S^oMliar^effC von 1849 «ehr ter Regierung das Recht ,! die geminnifin tSfftîlfitjafien j:ir Steuer an^utial<en. treffen ; wüide das (Sefrçprc'/cff das !hun, bann wäre ter SBonwui' g?l«ch^er>igt> In fctui fri^crn Sinne das 2£orf Capital genommen, haben die dem OeffÇprojffu- .icm.ichlen 23orirùrfc feine Bedeutung m^r. Tas Ei;, so lange es tm 33oben ist, i^st . ein Kapital; durch rie Arbeit ober, durch tas îiuegrabrn wiid es zum Möbel, Taö ist die 2lnf?*t aller Fachmännei, die über diesen Gegenstand geschrieben hüben und somit fallen Me dem ®effçpro/oftç rtfinacbtrn Norwilife. Ändere 23eifpielc machen diesco ?pi}fm klar: Das Eisen 5. >ö , sobald es Eisen, Stahl ir. wird, ist der Steuer tintaa-orfcn; es wal Kapital und hat sich in Möbel umpifcinlcrt. Bei der Ausdeutung der Minen verschwindet das Kapital ur.b dennoch sind fie der Steuer,, in Fol,;e des Gesetzes von 1810 unterworfen. Das vorliegende Gesetz- Projekt hat denselben Zweck: es greift das Kapital an, sobald es Möbel wird. Ein zweiter 2lJornju;f gegen das Gesetzpro jeft bestand butin, daß bei une die Erzlager bcftfuevt würden, während ;»re< Schritte von unfeier Grenze, im französischen Moseldepao tement, die Erzlager nicht besteuert sind, was von großem Nachiheile für die inländischen Hochösen >väre. Wir brauchen inteß das Mo seldepartemcnt nicht zu beneiden. Hr. N UJÎeç weiß gewiß nicht, daß die Erzlager im Moftldcpaltcment fiaft alter Privilegien nirgend« wo anders ihr Erz abgeben dürfen als in den Hochöftn beS Moseltepartementcs; im Jahre 1833 rcflamirten die Eigenlhümer der Erzlager beim französischen Minister, erhielten ober den Bescheid, daß nichts für sie geschehen könnte. In Belgien ist die Ausbeutung der Minen dem Gesetze von 1810 unterworfen. Dieser zweite Vorwurf ist also unbegründet, und zwar um jo mehr, als die Erzlager nur höchst gering besteuert werden; unser Gesetz macht unfern Erzlagern feine Ausnahmestel- Jung. Und dann haben wir unserer Erzlager wegen Eisenbahnen gebaut und es ist somit Recht, daß die Erzlager auch etwas für den Staat abwerfen. N.ich einer langem Disfussion wurde folgende Ncdaltio« des ©e|eCprojcftrö »orge« schlagen, dem auch die Regierung (t* anschloß und ter von der Kammer in der vorgcschlagenen Fassung angenommen wurde: Art. 1. Vom 1. Januar 1864 an wird fine Steuer von 2 Prozent auf dem approrimativen Welche beö ausgegrabenen Erzes erhoben, nachdem die Ausbeutungeloftcn abgezogen sind. ©int» nicht zu den Auobeulungskosten gfre*« net die von dem Erploitirenden dem Eigenlhümer dcc Feldes bezahlten Uiclhzinse, oder, wrnn drr Ei.qenthümer selbst erploitiit, der Wcrth bts Sijjtntb^me, Ar». 2. £ie Gesetzgebung über die Mobiliarsteuer ist anwendbar auf dir Erzfteuer. Hl. v Vtoc Raufen interpellirte die 9îegierung über ein Gerücht, als ob die Regierung mit der @t|enbjb.ngefeüf<saft cine 6ou° vtntion auf 30 Jahre über lölploilalion unserer Eisenbahn abgeschlossen, lel Hr. Stt«. minister wundert sich, daß der Vorredner sich zum Träger von Gerüchten mache, unD verweist ihn auf das Scschweroenhejt, das der Regierung nicht gestatte, vor dem Baver Nordbahn cine definitive Convention objuschließen. Sitzung hin 27. Nov. Präsid. H. Pescatore. Bevor zur Tagesordnung geschritten wird, wird eine Rctlamation der Einwohner von Pulvermühle gegen die von der (2ifenbab,nge= sellschaft auf Pulvermühle getauten Wege mitgeteilt. — Dann wird eine Reklamation der Gemeinde Lorenzweiler gegen die Eut» fd)eibung der Regierung, wonach die genannte Gemeinde angehalten wirb, zum Bau des Cantonalgejängnisses von Mersch beizutragen, betiefen. Hl. Gen.-Dir. Eu mann gibt die daraus bezüglichen Erklärungen; das Gesetz verpflichtet die Cantonsgemeinten, zum Bau des Cantonalgcsängmsscs beizutragen; außerdem hatten sich die Gemeinden des Cantons Mersch selbst anheischig gemacht, theilweise die Kosten dieses Baues zu tragen; die Kammer möge deshalb zur Tagesordnung übergehen. Auf die Einwendung des Hrn. Fischer von Schrondweilcr, daß ja auch die Gemeinden des Cantons Luxemburg nicht zum Bau des Gefängnisses beitragen, gibt Hr. Neumann dem Interpellanten zu bedenken, daß das Gcfängniß in Luxemburg ein Staatsgefangniß ist, zu dessen Bau die Gemeinden nichts beizutragen haben. Schließlich wird die Reklamation dem PetitionZausschuß überwiesen.— Eine Petition des Gemeindcrathes der Stadt Luxemburg, der Staat möge den Unterhalt des Viaduktes über die Petrussc übernehmen, wird vom Hrn. StaalZminister dahin beantworte:, es wundere ihn, daß der Gemeinderath diese Petition eingereicht habe, nachdem die Negierung ihm erklärt hatte, der Staat wolle den Unterhalt des Viaduktes übernehmen, weil der Viadult von allgemeinem Interesse sei. Auf der Tagesordnung steht das GescMojekt über Ausbeutung der Erzlager unter freiem Himmel. Bekanntlich war in der Mittwochssitzung die Regierung ersucht worden, die Fassung des Gesetzpiojettes umzuäuderu z die Regierung ließ das Gesltzprojelt unverändert und Hr, Gen.-Direktor Ulveling gab einige Erläuterungen, um den Sinn des Gesetzes naher zu bestimmen. Dir Hr. Staatsini ni st er trat barauf den Vorwürfen entgegen, die in der Mtt> wochosiyung dem Oescyprojcktc gemacht Worden waren. Ter elfte Vorwurf bestand barin, daß das Projekt nicht den Ertrag, jen Dein da« Kavucil bestellte, obgleich die Steuer nach dem 'Wobiliargtfef von 1849, das.nur de» Ertrag besteuert, erhoben werden füll. Allerdings darf in ausgedehntem Sinne des Wortes ein Gesetz das Kapital nicht treffe», beim das hieße die Quelle des Reichthums 2Ua dritten Vorwurf sag! man, das Gesetz» projet führe eine Accise auf das Erz ein. £Em ist aber nicht so; eine Accise fugt immer auf einer flühern Safts, die Regierung aber übcr(:i§t die Abschätzung den 2leu?reipertcn. Wenn nur Gesellschaften die Erzlager auebeuti'tcn, bann allerdings tonnte man vo» einer Accise sprechen, aber es sind auch Privatleute, die die Auebeutuog betreiben. Dann wird auch ole vierter Vorwurf gefaxt, die Regierung botte die Ausbeutung der Erzlager der Ausbeutung ter Minen gleichstellen sollen, 2>uffr üorirusf findet sich in dem @utact)!en des Etaalsrathcs vor. Allein zwischen Minen und Erzlager gibt ci einen großen Unterschied. D>c Minen sind ihrer Natur nach der Concession unterworfen, die Erzlager dagegen bedürfen nur selten Der Eon- Ciffion ; »rollte man nun betee zusammenstellen, so wäre das sich einem schweren Vorwurfe auefegen. Die Regierung wurde auf den Gedanken gebracht, das Erz zu besteuern, durch den großen Nutzen, bai rie Gesellschaften aus dieser Industrie bezogen, ohne dem Staate ©Uuern zu bezahlen. Tiefe prioileairte Stellung ter Gesellschaf-