Der „Courrier"
Luxemburger Wort, 1856-12-17 00:00:00

Der „Courrier" feheint bic neuen Verfassungsverhältnisse bes Laubes sehr schwarz anzusehen. In einer unserer vorhergehen« ben Rummer hatten wir nämlich gesagt, baß nach Art. 1 unb 45 der neuen Verfassung bie biubcnbe Kraft ber Buiidcsbefchlüssc im Großherzogthum an bie Mit« Wirkung der Lcinbstänbe geknüpft fei und tiefe unfere 2luöfage gibt ihm Gelegenheit, bas „Cur. 2Bort" etwas durchzunehmenes als unter ber Suchtet ber Regierung barzustellen unb wohl auch einen Seiten» hieb mit Persönlichkeiten zu machen, wie bas eben seine Ratur ist. Wir Met6en beöhafb nicht weniger bei unserer Ansicht, unb erachten das, was ber „Courrier" uns unb ber 33erfaffung vorwirft, als einen Sophismus. Er sagt, wir hätten ben ersten Artikel der Vrfassiing zu Anfang unseres Leitartikels mittheilen sollen; nicht allein haben wir biesen Artikel mitgethcilt, sondern alle Artikel ber Verfassung und haben, als wir den Unterschied ber neuen Vei faffung mitbein Reoisionöprofeft besprachen, bei unfern Lesern ein beffereö Gebächtniß vorausgesetzt, alt es beim „Courrier" ber fyalt zu sein scheint. Ter 1. 2lrt. ber 23er faffung fagt: Die vom König-Großhcrzog verkündigten Bundcobeschlüsse haben im Großhcrzogthum verbinblichc Kraft. 25t'e Mittel zur Eifüllung ber hic» burch begründeten Verbtiibltchfcttcn werben, unter SDiitwiikung der Lanostäubc, so weit es beren nach ben Bestimmungen der Verfassung bedarf, bestimmt. 2lrt. 45 fagt, baß bt'e Minister für bie im Großherzogthum publizirenbcii Vundesbcschlüsse »erantwort« lich sinb. 2luf biefe beiben Artikel hin sinb wir ber Anficht, baß bie Unabhängigkeit bes Lanbes unb besten Slutononit'e gesichert ftnb. Der „Courrier" fcheint aber ben Art. 45 ignortren unb bas Lanb auf ben 1. Art. hin als ber Bundes» Versammlung hingcovfert beklagen zu wollen ; er scheint barauf hin, seinen Vorwurf gegen ein Softem, bas nach ihm ben Sitten uub ber Siviltfation bes I'anbes zuwider sei, zu begrünben. Aber will benn bie Verantwortlichkeit bes Ministeriums für bie Bundes» beschlüssc nach Art. 45 nichts bebeuten ? So viel wir »on einer Verantwortlichkeit verstehen, haben bie Lanbftänbe bas Recht, bie Minifier zur Verantwortung zu ziehen, haben sie tat Recht, sowohl für bie v~i ;—r Vuubesbeschliisse Wie für jedes anbere Gesetzprojekt, wie für bas 23übget bie Minister verantwortlich zu machen. Entweber will bie Verantwortlichkeit etwas hebeuten ober nicht; bebeutet fte etwas, fo bedeutet fte Alles, für bic Buubesbeschlüssc sowohl wie für in» Iriubifche Gesetze; baß sic nichts bebeuten sollte, baö , hat bie Verfassung verworfen. Wir bleiben darum bei unserer Behauptung, baß bie Bundesbeschlüsse ihre bindende Kraft für bas Großhcrzogthum erst durch die Zustimmung ber Landstände erhalten. Tas ist nicht allein bie Behauptung cines einzigen Schreibers im „l'ur. Wort", wie der „Courrier" andeuten zu wollen scheint, sondern bes ganzen Dicbattionsfomtte'ö. Aber wir haben noch eine Aussage vor uns liegen, bie ganz und gar eine Autorität in bcrglcichcu Dingen ist. Professor 3öpfl, befsen Gutachten wir heute mifthetlen, fagt wörtlich : „Eine Bestimmung, bah auch bic Akte, welche vom König»Großherzog in feiner Eigenschaft als Mitglied bes Beutfchett Bundes ausgehe», keiner Contrasignatiir bebürfen sollen, sinbct sich, wenn ich nicht fehï irre, in feiner beutfchen VerfafTungöurfunbe/ uub bürfte wohl ebensowenig von wesentlicher Be» deutuug sei», alt sie wahrscheinlich sehr unangenehm auffallen unb zu Besorgnissen Anlaß geben würbe, welche zu erregen sicher nicht in ber Absicht der Regie» rung liegt. Es ist auch nicht wohl einzusehen, welche Akte unter benjenigcn verstanden werden, welche von dem König-Grohherzog in ber Eigenschaft als Mit» glieb bes deutschen Bunbes ausgehen. Denkt man z. B. an bie Publikation »onSunbcöbcfch.lüjTen, so kann zwar der Jtönig-Großherjog bie Verpflichtung zu beren Publikation in Luremburg atterbingö als 23uubeö* glicd haben, aber ben Akt der Publikation wird ber« selbe boch stets nur in feiner Eigenschaft als Staate» Herrscher von Luremburg vornehmen. Die Instruk» tionen au den Biindcstagsgcsanbten wird ber Köntg- Großherzog auch nicht ohne vorherige Einvernahme ber Geiicral»Abmiiiistiatoren, namentlich des General» 2l6mini|tratorö des Äeußcin, erlheilen. Es kann ba« her gewiß feine Schwierigkeit» für bie Krone haben, von ihren Rachen auch in Auiibcsangclegenheiten die Sontraftgnatur zu erlangen, unb biefe baburch in bie l'agc zu bringen, den Lanbst>.nden gegenüber bie Ver» ciiitwortlichkcit für bie Akte bes König-Gioßherzogs als öunbcöglt'cb zu übernehmen. Wir haben fomit bie öffentliche Meinung nicht iv Irrthum geführt, wie es ber „Courrier" vorgibt; wir haben vielmehr geglaubt, sie zu beruhigen unb sic vor Insinuationen zu warnen, bic er mit vollen Hänbcn ausstreuen möchte. Wir ftnb ebenfo gut für bie Unabhängigkeit bes Landes vor jedweder unbefugter Einmischung »onAuß'en, wie ber „Courrier" unb vielleicht etwas mehr noch ; aber baß bas wälschc Wcfcn, was als eine frembc Pflanze auf unfern Boden gcvflanzt würbe, aufhöre, bafür sinb wir auch , benn btefeö SOScfen ist es, bas unferen Sitten linb unferer Ctöififattoit zuwider ist. Ratten wir geirrt in unferer Meinung über bie Art. 1 unb 45, bann wäre es gefchehen aus Liebe zum Laube, aber wir glauben nicht geirrt zu haben; ber „Courrier" aber will mit aller Gewalt bein Lanbe glauben machen, es habe feine Unabhängigkeit eingebüßt, nnb bas können wir nicht begreifen ; wir begreifen eö nur, wenn es alt Sophismus gelten foll. Besser hätte er gethan, wenn er feine Pflicht früher erkannt hätte, wenn er Vernunft hätte fprechen laffen statt Leibenfchaft.