Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1862-04-23 00:00:00

Deutschland. In Preußen befindet man sich in einer göttlichen Confusion. die nach deu ministeriellen Wahlrescripten und namentlich in Folge be« v. lagow'schcn Circnlar- Erlasse« gar nicht ausbleiben konnte. Herr v. d. Hehdt blies zuerst zum Rückzug; einige seiner Beamten hat» ten in allzu gioßem Diensteifer weit über das Ziel geschoffet» und mußten, sollte nicht Recht uud Gesetz überhaupt aufhören, desavouirt werden. Jetzt kommt auch Herr v. lagow mit Maßregelungen gegen feine eigenen Beamten ; der Minister des Innern erschrickt vor dem Unfug, den einzelne Beamte durch excentrische lUerfügungen verursacht habe,, und nimmt Beraiilas« sung, auf die Zurücknahme solcher Wahlcirculare zu dringen, welche Übel die Gränze seines Erlasses hinausgegangen sind. ES soll zugleich den Behörden eine »genaue« ulnnehaltng jener Gränzen wiederholt zur besonderen Pflicht gemacht werden. Man steht hieran«, welchen Fehler die Regierung schon dadurch ganz allein begangen hat. daß sie überhaupt Wahl, resaiple erließ, und vollends solche, deren unbestimmte Fassung der ärgsten Mißdeutung Seilen« reactionärer Oberpräsidenten unb Landrälhe ausgesetzt war. Ueber» ließ doch Herr lagow die Ausführung feiner Vor. fchrifl dem «Tact« und der ..Umsicht« feiner Unter» gebenen ganz allein; erklärte er doch selber, c« ließen sich die Mittel nnd Wege nicht bestimmt angeben; sie müßten für jeden einzelnen concreten Fall von den Behörden selber eingeschlagen werben. Die Behörden variirten nur das ministerielle Thema vom Königthum und der parlamentarischen Regierung,- sie zeigten sich nur ein klein wenig resolut unb jetzt — haben sie'« dem Minister doch nicht recht gemacht. Jetzt kommt er, um zu löschen, wo ein Rescript boch allein daS Unheil angestiftet hat, Herr v. lagow gewahrt, wie ihm feine Organe üder den Kopf gewachsen sind; er wird bald genug inne »erden, daß sie nicht der Sache de« König«, sondern ihren eigenen, den Interessen der feudalen Partei gedient haben. Da« kommt davon, wenn man die Frage, um die sich'« handelt, von vornherein falsch auffaßt, wenn man, anstatt den billigeu Forderungen des Landes Rechnung zu tragen, diese« «and mil Vorwürfen überhäuft, seine loyalen Vertreter Neacticttäre heißt, die den Rechten der Krone ?lbbruch thun wollen! Die Zurücknahme der landrälhlichen Wahlmanifeste wirb die Liberalen mit dem Minister nicht aussöhnen; c« zeigt nur die tendenziöse Verwirrung, in die man sich verrannt hat; die Feudalen werben aber stutzig werden und mögli» chen Fall« dem Ministerium Heydt»lagow ihre Un» lerstütznug auch versagen. Dann steht die ministerielle Partei ganz isolirt da ; dann zählt sie nur acht Mitglieder, die Herren Minister selbst. Berlin, 18. April. Der StaalS»Anzeiger bringt folgenden Königlichen Erlaß: In Folge des Mir über die Lage de« Staatshaus» halte« gehaltenen Vortrages will Ich genehmigen, daß dem nächsten Landtage ein Gesetzentwurf wegen Forterhebung de« Zuschlage« von 25 pEt. zur Ein» kommen» nnd Classensteuer, so wie zur Mahl- unb Schlachtsteuer vom 1. Juli b. I. ab nicht vorge» legt werbe, indem eS thunlich ist, den durch den Weg» fall diese« Zuschlages entstehenden Einnahme-Ausfall theil« durch Mehr-Einnahmen, theil« durch Ermäßi» gung der Ausgaben einzelner Verwaltungen im Etat auszugleichen. In so weit hierbei auf den MilitärtarhanShalt zurückzugehen ist, will ich zwar im Ein» klang mit Meinen früheren Aussprüchen, den vorüber» gehend zulässigen Ersparnissen auch jetzt meine Ge» nebmtgutig gern ertheilen ; indes] muß Ich dabei auf« Bestimmteste meine früheren Erklärungen wiederholen, daß im Bereiche der Militär-Verwaltung nothwendig solche Einschränkungen vermieden werden müssen, durch welche die Grundsätze verletzt werden würben, deren Festhaltung im Interesse der Schlagfertigkeit und Tüchtigkeit der Armee und somit der Sicherheit und Unabhängigkrlt de« Staate« geboten ist. Verlin. 16. April 1862. Wilhelm. Der Generalfeldmarschall v. Wrangel hat. wie ver« lautet, auf da« Gehalt von jährlich 2000 Thaler, welche« er in seiner Eigenschaft als Ober»BefchlS° Haber in den Marken bezieht, m Gunsten der beim Militärbudget beabsichtigten Ersparnisse verzichtet. Den über 200 hiesigen Firmen, welche erklärt haben, erst nach beendigter Wahl sich zur Messe nach Leipzig zu begeben, haben sich die meisten Firmen in Königsberg (73), Thorn (17) und vielen Fabrikorten in der Nähe von Berlin bereits angeschlossen. Der Cardinal'Erzbischof von Köln hat der katho. lischen Geistlichkeit in Elberfelb und Barmen die Weisung zugehen lassen: die Wahl des Ministers v. d. Hehdt zum Abgeordneten zu unterstützen. Es be. stäligt diese Thatsache die Meinung, daß die tatbotische Partei im Allgemeinen dem gegenwärtigen Ministerium Beistand leisten wird. Darmstadt. 16. April. Hofbuchbrucker Jacoby ist zu lebenslänglicher Zuchthausstrafe begnadigt und bereits in daS Zuchthaus abgeführt worden. Letzteres geschah, um alle« Aufsehen zu vermeiden, bei Nacht. Das ApellationSgericht soll sich, sicherem Vernehmen nach, einstimmig für die Vollstreckung ber Todesstrafe ausgesprochen haben, worauS znr Genüge hervorgeht, daß dem Ausspruch der Geschworenen juristische Be« denken nicht entgegenstanden. Wien, 18. April. Nach der Specification de« Hofzahlamtes entnimmt bie ..Presse« bern Voranschläge füc den Hof folgende Ausgabsposten für ein Jahr in runden Summen: Die von dem Kaiser verausgab» ten Unterstützungsgelder sind prälimiuirt mit 14.000 fl., die Privaicasfe des Kaiser« mit 30,0000 fl., die Kosten der Arcieren-Leibgard« mit 169,000 der Traban» tengarde 60.000 fl., der Hofburgwache 115,000 fl.. Leibgarde-Gendarmerie 07,000 st., Burgtheater 84,000 fl., Operntheater 200,000 fl., Brennholzbedars 100,000 st., Reisen de« Hofe« 100.000 ss., Dotation de« Kai« fer« Ferdinand 525.000 fi.. Hcfwirlhfchaft 600.000 ft. Hofgärten 56,000 fi., Menagerie 30.000 ft., Hof. Bibliothek 30,000 fi., Jägerei 60.000 fl. Hofmusik. capelle t 1,000 fl., Gewehrkammer 13.000 st., Fou» rage 150,000 fl., Slaatswägen 45,000 fl., Pferdegeschirr 20,000 fl. Unter den ausgewiesenen Gehalten sind: Etster Oberhofmeister 12.600 fl., der erste Leib, arzt 6250 fl., der Küchenmeister 4200 fl., 27 Kam. merdiener 35.000 fl., 18 Saalthürhüter 14,000 fl., 13 Kammcrthürhüter 12,000 fl., 4 Kammerheim« Ansager 1600 fl.. 2 Vetlmeister. 1 Friseur 1400 fi., 5 Hof-Fouriere 4400 fl.. l Stallmeister, 11 Bereiter 15,000 fi.. 52 Reitknechte 14,000 fl.. 108 Kutscher 30,000 fl., 42 Postillone 12,000 fl. Das Spennabelgeld der Kaiserin ist 105.000 fl.. der Erzherzogin Sophie 52.000 fi. Der Unterhalt der Hosstaatsbiener erfordert 1,100,000 fl., die Kanzlei-Erfordernisse be« laufen sich auf 14,000 fl. u. s. w.