Sitzung vom Donnerstag, 23. Oktober.
Der Wächter an der Sauer, 1856-10-25 00:00:00

Sitzung vom Donnerstag, 23. Oktober. Beginn um 10 Uhr unter dem Vorsitze deS Hm, v. Tornaco. — Der NamenSanfruf und das Protokoll der vorgestrigen Sitzung »verden verlesen. Hl, sslein verliest den Bericht der Spezial-Commis« sion übet den mil Frankreich abgeschlossenen Vertrag beireffeud die Garantie des literarischen Eigeiiihunis. Die Eoiimiffion trägt auf Gutheißung desselben an, und die Kammet bestimmt die Diskussion desselben für nach der Adreßdiskusiion An der Tagesordnung, ist die Diskussion des Adreß« Ei'iwuifS. Eine allgemeine Diskussion findet nicht statt, und man schreitet zur Distuslion der einzelnen Abschnitte. Die sechs ersten Varagrcrphcn geben zu leinen Be» melkiingen Veranlassung und werben ohne Weitere« angenommen. Bei § 6, »v» von der größeren Thätigkeit die Rede ist, die in Gegenwart der günstigen Finanzlage im Beiriebe unserer Bauten, wünschensweiih geivesen wäre, ergreif! H. v. Scherf das Wort, um den Tadel den dieser § gegen die ganze Bauve»waltung ent« halte, als unverdient abzuweisen. Da« Personal that sein Möglichste«, um die Arbeiten zu fördern, auch »rerden die Gelder alle verarbeitet. Leider findet die Regierung oft Hindernisse, bevor mancher Bau in Angriff genommen »Verden kann. Oft ist man genö. thigt. »vcil die Unternehmer zu viel Geld verlangen, zivei oder dreimal eine Versteigerung -auszuschreiben oder die Rege zu organissren. Die Arbeiter mangeln. Und sehr oft auch müssen Prozesse mit den Eigenihü« mern deS BodenS geführt werden < welcheztroh frühe» rer Versprechen, ihre Ländereien zu anständigen P«i< sen hergeben wollen. AlleS das fühlt Zeitverlust herbei. Daß die Vergrößerung deS Regierungsgebäudes und der Bau deS Irrenhauses noch nicht in Angriff genommen, kömmt daher, weil die bisherigen Pläne nicht den gerechten Antorderungen entsprachen, und weil man, da die Auslagen groß sein werden, abwar« len wollie, bis man der Kammer den Betrag dieser Arbeiten genau bestimmen konnte. Uebrigens hat der Siraßenunterhalt bis jeyt 15000 Fr. mehr gekostet als früher, und die andertväiiS disponiblen Gelder haben auf diesen Artikel verwendet werben können. In Anbetracht dieser Umstände trägt H. v. Scherf darauf an, dem betreffenden § eine andere Fassung zu geben, da die Bauveiwaltung keinen Tadel verdiene !(Forts. s.) Unser Berichterstatter meldet uns auS Luxemburg, daß eS ihm durchaus unmöglich, einen detaillirten Bericht der beiden ssammersttzungen vom Donnerstag einzusenden. Die Morgensttzung endele um 1 Uhr Nachmittag« H, Simons suchte in derselben darzuthun, daß die Kammer unmöglich die Adresse votireu dürfe, weil sie Anschuldigungen gegen die Minister entHalle, die nichl gerechtfertigt seien. Er suchte ferner uachzu« »reisen, daß wir unsere Verfassung ändern müssten, lveil die BillideSgesehgebung eS durchaus erheische. Doch erklärte er. daß die Regierung nicht die Annahme sämmtltcher Modificationen als em unzertrennliches GanzeS betrachte. In der Nachmittagsiißung, die um 3 Uhr begann, fuhr er im selben Sinne fort und suchte vir vorgcscklcrssencn?Unl>mmfl-n zu rechtfertig.-,. Hierauf ergreift H. Jonas das Wert und »vieS auf die schlagendste Weise durch Citate nach, daß eine Menge der Bestimmungen, die man als bun« desividrig abändern wolle, steh in andern beut« scheu Verfassungen befinden, die nicht 1843 ausgearbeitet worden. Er wie« nach, daß der Bund durchaus nichts gegen unsere Verfassung vorbringen könne, er »vieS nach, daß verschiedene der von der Regierung angerufenen BundeSgesetze durch den Bund selbst abgeschafft worden; er zeigte ferner durch Bei» fpiele und Citate, daß unsete Regietung realistischer sein wolle als der König von Preußen, und forderte die Kammer auf, sich frei und offen gegen die Regie» rungsvorlage auszusprechen. Die Rebe des H lonaS »vurdc mit lauten Bravos Kammer uud in den Tribunen aufgenommen. Seit 1848 hatte sich eine solche Siimmung nichl mehr kundgegeben, und unter diesem Eindrucke trennte sich die Kammer, um sich neueidmgs heute Freitag, 9 Uhr Morgens, zu versammeln.