Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1850-09-20 00:00:00

Deutsches Reich. «Berlin, 14. Sept. £eute ftnbtt ein Babfnetg» ratb in Sangfouct Statt: bie furbeffifebe Angelegen* l;eit befrbäftigt bcnfelben. Die Meinungen, wag Preußen jenem Sonflicte gegenüber ju tbun bebe, ftnb »erfebieten. 3" ben leitenben Greifen fd;eint bie Slnftcbt »orpberrfeben, baß, fo lange jener Sonflict niebt einen anbern Sbaractcr annnebme, alg ten bisherigen — beg 3ertt>ürfntffeö jwifeben Stänten unb Regierung —, aueb baS preußtfd;e ©ou»erne* ment feine ïeranlaffung l;abe, in Äurbeffen einju* febreiten. Dem gegenüberftebenb ift in jenen Greifen, welcbe fd;led;tbin als bie „©otbaer" bejeiebnet wer* ben, bie «OJeinung maßgebenb, Äurbeffen, obfebon eS ftd) »on ber Union jurücfgcjogen babe, gebore recbtlicb biefer boeb, an, unb «preußen muffe begbalb Don Uniongwegen einfcbjeiten. (D. S3bO «Berlin, 14. Sept. 3Bie man aug ter beute früb mitgctbeiUen telegrapbifc^en Depefcbe erfiel;t, hat tic kurhcssische Regierung den Ort Bockenheim zu ihrem Sitz erwählt. Da tiefe Wahl cine besondere Bedeutung durch die Thatsache zu gewinnen scheint, daß sich in Bockenheim ein Bataillon preuß. nippen befand, so hallen wir es für wichtig, daß nach einer uns so eben zugegangenen Nachricht die diesseitige Regierung jenem Bataillon den Befehl eclheilt hat, sich aus Km Hessen zurückzuziehen und sich, fei eS nach Hcsscn-Darmstadt ober Nassau, fei es auf preuß. Booen zu begeben. — Se. (Srccllenj der Minister des Innern treten beute (Sonnabend) Abends die mehrfach aufgeschobene Reise zur Inspection ter königl. Regierungen ter Nheinprovinz und Westphalens on. «Jîenbgburg, 12. Sept, £eute ten ganjen sRad?nrittag unb Abcnb, «on etwa 3 bis 9 llt>r, bat ein fe()r lebbafteS ©efedit ouf unferm redeten glügel ©tatt gefunten, toô für ung biSber fe!)r günftig aufgefallen ift. .Stiel, 13. Sept. Von 2 Uhr gestern Nachmittags big zum Abend 9 Uhr konnte man hier fast ununterbrochen Kanonendonner höicn. Am Spätabeut und in der Nacht rottete glammenfdieiii den Himmel. Was ich Sicheres über die Resultate des Kampfes, der sich auf ter ganzen Linie einsponnen, habe erfahren können und worauf sich diesen Augen* blick das Wissen ter 23cftunterrid;leten zu beschränken scheint, besteht in Folgendem : Die Dänen sind über Eckernförre hinaus zurückgetrieben. Kassel, 13. Sept. Die hiesigen Verwickelungen sind in ein ganz neues, völlig unerwartetes Stadium getreten. „Der Kurfürst und feine Minister haben in der Nacht die Statt »erlaffen" : tag war die Nachricht, welche schon in früher Morgenstunde die Stadt durchlief. Ihre erste Bestätigung erhielt dieselbe durch das Zurückziehen verschiedener außerordentlicher Militärwachm und durch das Wegräumen ter Schilderhäuser vor den big dahin militärisch geschützten Wohnungen ter Minister. Um 9% Uhr würbe sodann ein Bataillon Bürgergarde aufgeboten. Als Zweck war die Erhaltung ter öffentlichen Ruhe antjegeben. Gegen Mitlag erschien eine Bekanntmachung des Oberbürgermeisters, in welcher „gewisse, durch die Entfernung des Kurfürsten und feiner Minister hervorgerufene Gerüchte", als dadurch beseitigt angegeben wurden, daß rücksichtlich ter bedrohten Ordnung „ein Einvcrständniß zwischen den bürgerlichen und militärischen Behörden stattgefunden habe." Schließlich wirb das Vertrauen auf den Sieg der gerechten Sache ausgesprochen. Zu dem Entschlüsse der Regie» ung mag einigermaßen die gestern gegen Abend erfolgte Entscheidung des obersten Gerichtshofs mitgewirkt haben. Diese Entscheidung betrifft nämlich die Verfassungsmäßigkeit einer Forterhebung ter Steuern ohne landständische Bewilligung, wie eine solche durch die Verordnung vom 4. d. Mts. angeordnet gewesen, und das Oberappcllationsgcricht hat diese Frage damit zum Nachtheil tes Ministeriums entschieden, daß es eine Erhebung des Stempels durch die Gerichte, bei dem Mangel einer landständischcn Bewilligung, als verfassungswidrig bezeichnet hat. — Es wird nunmehr als gewiß versichert, daß die Abreise des Kurfürsten und feiner Minister nicht sowohl eine Flucht (wie wir auch nie geglaubt), als ein Rückzug auf eine festere Position fei. Der Sitz der Regierung wäre nach Hanau, und das ©ener-alcommanbo der Truppen nach Bockenheim verlegt. Von dort aus dürfte man auf .neue Ordonnanzen gefaßt sein. (D. PH.) ffei, 14. Sept. Der Oberbefehlshaber, ©e* neraüieutenant Baver, hat noch gestern Abend durch öffentlichen Anschlag bekannt machen lassen, daß der Kurfürst den Sitz ter Regierung bis auf Weilcrcs in den Bezirk Hanau »erlegt habe, womit das Ihnen schon gemeldete Gerücht also feine Bestätigung erhalten. Nach der Verfassung ist ein solcher Ortswechsel völlig zuläßig, indem dieselbe nur bestimmt, daß der Sitz der Regierung nicht außer Landes verlegt werden dürfe. Die vielen triumphirendcn Gesichter fangen aber nunmehr schon an, ernste Züge anzunehmen, denn Niemand kann sich verhehlen, daß mit ter Entfernung des Kurfürsten und feiner Minister der politische Schwerpunkt des ganzen Lances ebenfalls der Stadt Kassel genommen ist. Die Nück- fiefcten auf bie materiellen 3ntereffen einer ölten 9ïe* fitenjftabt, oon benen im Sd;wunge beg erften gn* tbuftagmug feiten bie 3îebe ift, werben fd)on wieber ©egenftanb ber politifeben Unterbaltung; man erin* nert fid;, toit oft man cg früber beflagt, bern »er* ftorbenen Äürfürften einen SSorwanb jur Entfernung »on Gaffel gegeben ju baten. Dont fömmt noa) bie S?eforgniß »or frember 3nter»ention, worüber ältere befonnene Seule, weld;e ben Drucf »on freinber Ëtnquartirung nod) aug früherer 3eit fennen, fel;r bebenflid; ben iîopf fd;ütteln, eine Seforgniß, welche freilid; »on einer gartet befpbttelt wirb, weld;e lieber beute, alg morgen, preußifd; werten möcbje. Sßenn cg tiefer Partei nachginge, fo fyiiüi ber permanente lanbftäntifcbe 2(ugfa;uß nid;tg SiligereS ju tbun ge* babt, als bie Cöfung unferer 2lngelegenbeiten in bie £anb beg Äßnigg »on Preußen ju legen, wag nacb ibrer Meinung bureb bie Anrufung beg Uniongfdpiebg* gerid;teg bätte gefebeben fijnnen. Diefer febei* tert jebod; an ben brei 2ftitglicbern »on ber bemo* fratifd;en Partei, welcbe bie Majorität beg ftänbifd;en Slugfcbuffeg btlben. SBcber SaçrÇoffer, nod; Kellner, nod) ©räfe werben jemalg ju einem Aufgeben ber nationalen Selbfiftanbigfett eineè alten SBolfgftammeS bie bieten. Seitbcm man aber l;ier»on ®c* wißbeit erlangt, ift aueb auf einer gewiffen Seite fdjon eine 2lrt »on ïïlutbloftgfeit eingetreten, inbern man nad) unb nad; barüber in'g Älare--fiJmmt, baß, wenn Preußen an Reffen feine materielle Eroberung macben farm, feine Regierung aueb nid;t für Unter* ftü(jung eineg fid; bereit ftnten laffen wirb, beffen Durdifül;rung fie in ben eigenen £anben einen fo bebarrlicben SQMberftanb entgegengefeçt bat. Steu=> er»erweigerung unb Beamtenwiberftant ftnt Dinge, bie bei ber preußtfeben Regierung wenig Sçmpatbie ftnben bürften. — Der ©eneralftab unfereg Armee* corpg gebt noeb beute nacb Socfcnbeim. Sinige ïrup* pentbeile werben ibm folgen. (D. SSb.) Slug Äaffel niebtg, wag ber SJîittbeilung wertb wäre. Der Äurfürft unb Çerr ç»affenpflug ftnt in granffurt ongefommen. Die „Deutfd)e 3fitung", wcld;e eben wieber auf ber rabifalften îonait fpielt, um beim erften Sturme in'ê Dfenlodj ju frieden, fütjlt fid; troc beffen juberuber Älage seranlaßt, baß bie Ä.C)ormffe" „leiber bie tbr jurücfgegebcne greibeit ju einem Çeitartifel ber robeften unb fcbmu^tgften 2lrt benü^e." 2)îeint benn bie „Deutfa;e3eitung" wirf* lieb, cg bauble ftd) in iîaffel um Die „SBerfaffung" unb tie gartet ©otfca? (ÜÄj. 3.) 16. Sept. S^acbmittagg. So eben ift Se. f. £>obeit ber Äurfürft in Segleitung feiner ÜJ?t* nifter ju SBilbelmgbab angefommen. Sofort »er* fügten ftd! bie QSorftanbe ber beeren Gollegien, fo wie bie Stabgofftjiere beg 3îegimenteg bin* aug, um Sr. Ä. $. ibre Aufwartung ju macben. (2JÎJ. 30 Darmft a b t, 14. Sept. Da jefct burd; ben Steuer»crwcigerungêantrag ber Serfud;, bog Sanb in 2lnard;ie ju »erfegen, fid) anfünbigt, fo ift wobl ein 351id auf bie bejüglidjen SBorfcbriften unferer SSerfaffung »on 3»tereffe. 3n Slrt. 67 beißt cg : „Dbnc Buftimmung ber Stänbe farm feine bireetc ober in* birecte Sluflage auggefd;ricben ober erboben werben." 23äl)rent cg alfo l;iernad) ben 2lnfd)cin bot, alg fomtue ten Stauben unbefcingteg Steucr»erwcige* rungereebt ju, fagt gleiti) barauf Slrt. 68: „Die «Bewilligungen bürfen »on feiner .dominer an bie 33ebingung ber Erfüllung beftimmter Dcfiberien ge* fnüpft werben." Diefer Slrtifel fprid;t alfo ben Äam* mern nid)t nur bag unbebingte, fonbern fogar bog beoingte Steuer»erweigcvunggred;t, wag in einer Se* wtlligung unter SÖebingungen enthalten wäre, mit SSeftimmtbeit ab. Die gefetplidie Söfung beg Son* flicteg gibt ter Slrt- 69: „Die Sluflagen, in fo fern fie ntcbt blog für einen »orübergebenten unb bereits erreichten 3wecf beftimmt waren, türfen nacb Slblauf ter 33erwilligunggjeit nod) fed>g ÏÏÏonate forterboben werben, wenn tie @tänbe»erfammlung aufgelbft wirb, ebe ein neueg ginanjflcfeft ju ötanl-e fommt it." 9îacb unferer SSerfaffung ift alfo ber Regierung baS Mittel gegeben, big jum 2lbfd)luffe eincg neuen ginanjgefe^eg tag alte in $raft ju erbalten, unb eine Steuerserweigerung ift, felbft wenn ftc nur unter einer a?ebtngung, alfo j. S, unter ber SBebingung, daß ein Ministerium abtritt, ausgesprochen wirb, nichtig u»v verfassungswidrig. Man kann also vrn demokratischen Plänen, die, wie man Hort, auf weiter gehenden Verbindungen beruhe», und demnächst je nach dem Resultate der Wahlen auch in Wurtemberg versucht werden sollen, mit Nuhc entgegensehen. Bcmerkenswerlh ist übrigens, daß die Demokratie bei uns, abweichend von Kmhessrn, nicht auf dm Beistand der Gothacr Partei rechnet; denn unter den Gründen Lehne's ist die Beschickung der Erfurter Versammlung und das pieußische Bllntniß wie die Theilnahme an dem Bundestage aufgeführt, und so den Goihaern wie den Großtculschen der Handschuh hingeworfen. Wien, 9. Sept. Die Erklärung des dänischen Bevollmächtigten in Frankfurt, daß man die Herzogthümer nicht trennen, noch sie Dänemark incoiporiren wolle, wird hier als der erste Schritt zur Pacification der Hcrzogthümcr betrachtet. Ucbcr einen zweiten wichtigen werden in diesem Augenblick Bcrachnngen gepflogen. Unsere Regierung ist der Ansicht, und, wie man versichert, der dänische Gesandle darauf ganz eingegangen, — daß der König von Dänemark einen Aufruf an das Volk und die Armee von Schleswig-Holstein erlassen solle, worin er beide zum letzten Mal auffordert, die Waffen niederzulegen, worin er ferner eine vollständige Amnestie verspricht und sie verpflichtet, die holsteinische Armee gesetzmäßig zu rcorganisircn. Im Fall, daß diese Aufforrerung ohne Erfolg bliebe, würde die dänische Armee die Eircr überschreiten und dabei die Unterstützung der russischen und englischen Flotte benutzen. Man sagt auch, daß die zu Frankfurt versammclicn Bevollmächtigten die Weisung erhalten haben, de» Frieren zu ratificiren. Uebrigcns scheint es sicher, daß der Dänenkönig seine Krone nieder zulegen beabsichtigt, wenn die schwierige Erbfolgcfragr geregelt. Es kam in dieser Beziehung zur Sprache, laß der Großherzog von Oldenburg, wenn tl den ramschen Thron besteige, einen Theil des Jahres in den Hcrzogthümcrn residiren sollte. Alle Welt ist gespannt, welche Stellung die Augustenburger eingenommen haben und einnehmen werden, da ihnen, den ersten Trägern der deutschen Rechte, darin die erste Stimme zukommt. Wien, 11. Sept. Ee. Maj. der Kaiser hat die Reise von Wien nach Prag in zehn Stunden auf der Eisenbahn zurückgelegt, und äußerte sich über diese Schnelligkeit sehr wohlgefällig. — Das Gerlicht, F,-Z.-M. Freiherr von Haynau sei an den erlittenen Verletzungen gestorben, zerfällt durch die eingelaufenen Nachrichten, nach denen der General noch im Laufe dieser Tage in Gvä'tz eintreffen wird, von selbst. — In Linz befinden sich dermalen 1? Missionsprediger, die ihre Vorträge begonnen haben. Der Zudrang zu diesen Predigten ist ein außerordentlicher.