Belgien.
Luxemburger Wort, 1870-11-18 00:00:00

Belgien. Brüfsel, 15. Noo. Heute kam es in der Deputirtenkammer zur Discussion über die Interpellation Betreffs der belgischen Presse. Ter Deputirte Brasseur, welcher dieselbe ge« stillt, entwickelte sie in folgender Weife: Die Presse ist wegen einer Note befolgt gewesen, welche das berliner Cabinet Betreffs „, Hui.iing einiger belgischer Blätter, beson•ders der .Indépendance Belge' und des .Etoile Belge' gestellt hat. Die Existenz dieser Nile lann in Folge der Eiklärnngen des Moniteur' nicht in Zweifel gezogen weiden. Dies hat mich bestimmt, das Wort zu ergr.ifen. Belgien hat seine Neutralitälipflichten loyil erfüllt. Frankreich fo wohl als Deutschland werden ein frommes Andenken an die belgische Gastfreundschaft bewahren. Wenn die französischen Verwundeten eines gewissen Vorzuges genossen, so erklärt sich dies durch die Erkenntlichkeit, welche uns Frankreich gegenüber verbindet. Die belgische Presse hat mit größter Loyalität die Pflichten der Neutralität ausgeübt. Ihre Bemerkungen trugen immer den Stempel der größten Mävigung und der größten Zurückhaltung. Sie hat bewiesen, daß sie sich auf der Höhe der Situation befand; sie hat sich um das Land! wohlverdient gemacht. Deßhalb war ich auch! erstaunt, als ich in den deutschen Journalen! las, daß die Haltung der .Indépendance! Belgj' und des Moile Belge' der Art seien, um die Eintracht zwischen Deutschland und Belgien zu stören. Ich lese beide Journale sehr fleißig, «nd ich muß sagen, daß sie von ihrer Freiheit immer einen mäßigen Gebrauch gemacht haben und der einen wie der anderen der kriegführenden Nationen mit gleicher Offenheit das sagten, was sie für die Wahrheit hielten. Beide Journale klagten zuerst Frankreich an, den Krieg hervorgerufen zu! haben. Später, nach dem Ereignisse von Se-! dan protestirten sie gegen die Abtretung desj Masses und Lo'hri-igens, und indem sie da- j *«* kämpften, haben si: sicherlich nicht gegen: °ie Pflichten der Neutralität gehandelt. Die| Richtabtretung wird seilst in Deutsch! nd, " »nd von tun besten Geiste,«, v Ich ' > 'à« mich, was diese Note der pnußi ch Regierung, welche Form fie auch gehabt ha« den mag, rechtfertigen tonnte. Ich möchte wissen, ob die nämliche Note an England ge« sandl wurde. Ein Journal hat es für nochwendig gehalten, die Hallung dieser beiden Blätter zu tadeln, und die Regierung hat burch bie Wiederveröffentlichung dieser Be> Wertungen im ossirielle» Blatte gegen ihre Pflicht gehandelt. Es liegt in der Note des berliner Cabinets der Versuch, einen Druck auf uns auszuüben, was mir nicht dulden tonnen. Die Presse ist i» Belgien frei in den Grenzen, welche ihr die Gesetze gesteckt haben, und di« Negierung vermag nichts über sie. Die belgisch! Presse hat unbestreitbar das Recht, sich mit den Ereignissen der fremden Politik zu beschäftigen, welche einen so unbestreitbaren Einfluß auf unsere industriellen und commercitlle» Interessen ausüben. Ich wünsche zu missen, ob das Cabinet die Fahne hoch und fest emporgehalten und ob es auf unmögliche Forderungen geantwortet hat mit dem famosen „Jamais", das in der Erinnerung aller Belgier geblieben ist. So Brasseur, bem der Minister des Neu Hern, d'Änethan, Folgendes antwortete: Es wurde der belgischen Regierung leine Note überreicht. Am 8. October lheilte mir Herr o. Solan gewisse Bemeikungen seiner Regierung mit. Diese Bemerkungen betrafen die preußenfeindliche Haltung gewisser Organe der belgischen Presse. Ec fragte, aber ohne die Frage zu lösen, ob diese Haltung den Pflichten der Neutralität gemäß sei. Er fügte hinzu, daß fie jedenfalls die zwifchen den beiden Ländern bestehenden Sympathieen verringern würde. Diese -Bemerkungen wnrden in ruhiger, freundschaftlicher, aber ernster und enlfchlossener Sprache vorgebracht. Ich antwortete, baß die Presse in Belgien frei sei und die Regierung leinen Einfluß auf sie habe. Die Neutralität, wenn sie die Presse nicht zum Stillschweigen verurtheile, lege ihr als Pflicht eine äußerste Mäßigung auf* so war die Meinung, welche ich Herrn v. Balan tundgib. Unter diesen Umständen glaubten wir, daß es gut wäre, wenn die Regierung von dem Moniteur die Journalartit'l wiedergeben lassen würde, welche in dieser Hinsicht ihre eigenen Meinungen aus» drücken. In «nein dieler Artikel war die Rede davon, nicht mehr auf gewisse Journale zu abonniren. Diese Phrase hätte hinweggelassen werden müssen*, sie ging aus Uaachlsamleit durch. Die Haltung der belgischen Presse hatte in Deutschland einen bedauern«-merthen Eindruck gemacht, und es war die Pflicht der Regierung, die Consequenzen davan abzuschwächen. Es mar leinen Augenblick lang die Rede davon, der Prehsreiheit zu nahe zu treten oder die Verfassung zu modisiciren. Es handelte sich ganz einfach um eine Reutralitäts-Frage, zu prüfen, was uns die Neutralität gestattet und was sie uns verbietet. Die Bemerkungen der preußischen Regierung waren nur von dem Wunsche eingegeben, Consequenzen vorzubeugen, welche für das Land bebanernsmerth fein kannten Sie hatten keinen anderen Charakter. Hiermit endete der Zwischenfall. Herr v. Balan wohnte der Sitzung an.