Deutschland.
Der Telegraph., 1859-01-22 00:00:00

Deutschland. Köln. 17. Jan. Der Bundestag kam im April 1852 über bie lurhefsifche VerfassungSfache zur Ve« fchlußfassung. Zunächst wurden die Maßregeln ber von Oesterreich und Preußen ernannten Commissare »zur Wiederherstellung der Ruhe unb Ordnung« ge« nehmigt. Dann warb erklärt, daß man »in dem Mangel einer bundesgesetzmäßigen Ordnung ber VerfassungS-Verhaltnisse de« Kurfürstenthum« die Veranlassung der eingetretenen Unruhen« erkenne, und daß »die Verfassungs-Urkunbe vom 5. Januar 1831 nebst den in den Jahren 1848 und 1849 bazu gegebenen Erläuterungen ic. mit den Grundsätzen de« deutschen Bunde«, insbesondere mit den Vorschriften der Art. 54, 57, 58 der wiener Schluß»Acle, nicht vercinbailich und daher außer Wirksamkeit zu setzen" sei. Zugleich ward die lurhessische Regierung aufgefordert, eine »revidirte Verfassung nebst Wahlgesetz und Geschäfts-Ordnung, an die Stelle der seitherigen als Gesetz zu publiziren, dieselbe der in Gemäßheit dieser Verfassung und de« Wahlgesetze« einzuberufen« den Stänbe*Versammlung zur Erklärung vorzulegen und von bern Resultate dieser Erklärung, event. der etwaigen weiteren Verhandlungen Mittheilung zu machen«. Die »revidirte Verfassung" wurde »jedoch zur Zeit nur im Allgemeinen« genehmigt, »ohne über eine Billigung aller einzelnen Bestimmungen sich auszusprechen«; auch behält sich die BunbeS-Versammliing »in Rücksicht auf eine beruhigende definitive Erledigung der VerfassungS»Angelegenheit deS Kur« fürsteiithumS die weitere Beschlußnahme vor". Dieser Bunbe«beschluß wurde durch Verordnung vom 13. April 1852 gleichzeitig mit ber neuen Ber« fassung ,c. in Kurhessen verkündigt. Nach langen Vorbereitungen traten die danach gebildeten beiden Kammern zusammen, und Hassenpflüg und seine Ge« nossen waren so zufrieden mit ihrem Werke, daß sie, die neuen Landstände »l« »die wahren" bezeichneten. Unb in der Thal hätte man nach dem Inhalte der Wahlbestimmungen wohl erwarten können, daß sofort Alle« nach Wunsch gegangen wäre. Müssen doch z. B. die 16 Abgeordneten der Lanbbezirle von den, der RegierungS'Vestätigung bedürfenden. .»Ort«.Vorstän« den unb AuSschuß-Vorstehern« »aus ihrer Mitte" gewählt werden! Aber dennoch stieß Hassenpflüg gar bald auf eine entschiedene Mehrheit. Er mußte zu AuSmerzungen und, als das nicht mehr ausreichte, zur Auflösung schreiten. Die Wahl.Bestimmungen wurden nun nach Hassenpfiug'schem Brauche erläutert; allein auch daS hatte leinen andern Erfolg, als daß bie Zahl der Gegner wuchs. Eine solche Erscheinung war zu sprechend, al« daß sie hätte unbeachtet bleiben können; Hassenpflüg warb entlassen und Scheffer, der bisherige Landtag«.Prä« sident unb Landtag«*Commissar, der Hassenpflug'sche Freund, trat an die Stelle. Nach langen Verhandlungen kamen nun zwar Regierung und Stände einander näher; allein em Em« verständuiß ward nicht erzielt. Dagegen einigten sich die Kammern zu einer gemeinsamen Erklärung über die Verfassung von 1822. und diese nebst den weite« ren Vorschlägen der Regiernng liegt gegenwärtig der Bundesversammlung vor. Wa« kann, was muß nun geschehen, wenn die beruhigende definitive Erledigung der Angelegenheit herbeigeführt weiden soll, wozu sich ber Bundestag bie Beschlußnahme vorbehalten hat? Welche Haltung wird insbesondere Preußen in Be. Treff der ferneren Behandlung der Sache einzuhalten haben? Es ist oft davor gewarnt worden, übertriebene Hoffnungen zu hegen; Preußen kann insbesondere nicht, hat man gesagt, den Bund und den Bundestag reformiren. Wir brauchen nicht erst zu bemerken, wie weit wir solche Ansichten theilen. Wie vorsichtig und bescheiden man aber auch in seinen Erwartungen fein mag. soviel darf doch mit Zuversicht angenommen werden, daß die Haltung Preußen« hinsichtlich der Bunbesverhältnisse künftig eine andere sein werde, al« unter den Männern von Olmütz. Preußen kann den Bundestag nicht reformiren, kann bie BundeSgefetze nicht ändern, aber es kann mit Nachdruck dahin wirken, baß die Gesetze im Sinne der Gerechtigkeit auS« gelegt und gehanbhabt werden, eS kann und muß nach Kräften dahin streben, baß auch den kleinen Staaten das nicht genommen werde, was eS sich selbst vom Bundestage nicht nehmen lassen würde (K. Z.) Speyer, 16. Jan. Im Tabakshandel herrscht gegenwärtig eine GeschäftSlosigkeit, wie feit vielen Jahren nicht mehr. So vortrefflich da« diesjährige Produkt gewesen ist, so steht eö doch im Preise fast um die Hälfte niedriger, als das geringerer Jahrgänge. Sehr schöne Blätter werden um 9—ll si. verlauft. Die Rückwirkung auf die ökonomischen Verhältnisse unserer Gaubauern ist eine sehr nach» theilige. Die Güter fallen im Werlhe und Manche, welche, durch bie früheren hohen TabalSpreise ver« lockt, theure Aecker ersteigert, bleiben jetzt mit den Zahlungsterminen im Rückstand. Die jetzige Stol« lung hat jedoch die Folge, daß ber übermäßige Ta» baksbau beschränkt unb auf sein natürliche« Maß zurückgeführt wird. Auch die Grundbedingung einer gesunden Landwirthschaft, ber Viehstand, welcher in den letzten Jahren unverhältnißmäßig abgenommen hatte, wird sich alsdann wieder heben. Wien. 13. Jan. Die preußische Thronrede sin« det in ben hiesigen Blätterneine ungetheilte Aner« lennung. Die »Ostd. Post« vergleicht sie mit ber Thronrede de« König« von Sardinien und schließt ihre Betrauungen mit folgenden Worten: »Im Mo« mente der Gefahr, dessen sind wir überzeugt, werden Preußen und Oesterreich neben einander stehen, wenn auch bei der Thronrede im weißen Saale llnglicher Weise jeder Ausdruck vermieden wurde, der einer de« monstrativen Interpretation fähig gewesen wäre.« — Ferner heißt es: »Congresse unb Conferenzen schei« neu in Pari« zur fixen Idee gekommen zu sein. Die übrige Welt hat aber offenbar nicht «ust, auf diese Ideen einzugehen, und zwar erstlich der Ursache wc« gen, welche darin besteht, daß man Pari« gern zur politischen Hauptstadt Europa« machen möchte, und bann der Folgen wegen, weil man hinlänglich über« zeugt ist. baß au« ben Pariser Conferenzen immer nene Differenzen hervorgehen. Am allerwenigsten werden die Garanten der Wiener Verträge sich zusammensetzen, um ihr eigene« Werk zu zerreißen. Eine Revision der Verträge von 1815 läuft auf eine Re« Vision der Karte Europa'« und diese auf einen allgemeinen europäischen Krieg hinaus. Französische Publicisten behaupten freilich, jene Verträge taugten nichts mehr, weil sie bereits in einigen wesentlichen Punkten geändert worden. Letzteres ist allerdings wahr und wir heben noch bie jüngste und wesentlichste Veränderung hervor, welche durch bie Wiederaver« kennung der Napoleonischen Dynastie auf dem Throne Frankreich« gegeben ist. Aber alle bisherigen Aen« derungen sind durch Revolutionen veranlaßt und zur Wiederherstellung und Sicherung ber Ordnung nolh» wendig geworden. Eine willkürlich eigenmächtige Re- Vision aber wird das Signal zur Auflehnung und zum Abfall, zur Auflösung ber Staatsordnung, zum Bürger» unb Racenlrieg. zur chaotischen Unordnung sein. Wie«, 14. Jan. Die Opinione läßt sich auSder Lombardei schreiben : Die Garnison von Pavia wurde nach Cremen«, die von Eremona nach Piacenza ge« schickt. In Pavia erwartet man unverzüglich em In« fanterie* Regiment von 5 Bataillonen und 28 Com« pagnien, im Ganzen 4000 Mann. Außerdem wirb eine Batterie eintreffen unb fo die Garnison auf mehr als 5000 Mann gebracht werden. ES ist Befehl er, lheill. Wohnungen für einen zahlreichen Stab bereit zu halten. Piemont darf nicht vergessen, baß 1859 von Pavia aus Radetzky mit der ganzen Armee debouchirte. Sobald als Oesterreich den Krieg als un« vermeiblich erachtet, wird seine Armee in Piemont einfallen. Für Oesterreich ist eS wichtig, Piemont zu überrumpeln nnd dort eine von ben Alpen herab« kommende französische Armee zu erwarten. München, 15. Jan. Im königl. Hostheater hat gestern Abend« das überaus zahlreich daselbst versammelte Publicum von seiner deutschen Gesinnung em sehr sprechende« Zeugniß gegeben, da« gerade im gegenwärtigen Momente von doppelter Bedeutung ist. Man gab da« Schauspiel von Putlitz: Da« Testament de« großen Kurfürsten. Im letzten Arie nun, bei der Stelle, wo der Kurfürst Friedrich 111. von Brandenburg die Forderungen und übermiithigen Drohungen de« fran« zösischen und polnischen Gesandten kühn zurückweist, auch em einige« und starkes Deutschland nennt —, bei diesen Worten entstand em Jubel, der kaum enden wollte, während bei ber erstmaligen Aufführung diese« Stücke« vor einigen Wochen diese Stelle keine detac» tige Demonstration hervorgerufen halle. (K. Z.) Dresden. 15. Jan. Ihre Köngl. Hoheit die Frau Kronprinzessin beirer Steinen, Herzogin von Calabtien, geborne Herzogin in Baietn, und Se. König«. Hoheit der Herzog Ludwig in Baier» sind heute VormiltagS nach 10 Uhr von Leipzig hier eingetroffen, im kgl. Schlosse abgetreten und NachmiitagS v>2 Uhr nach Prag abgereist.