Oesterreich
Luxemburger Wort, 1876-12-15 00:00:00

Oesterreich Wien, 9. Dez. „Wir sitzen hiet 3pieß. ruthm" ! foll einet bet Minist« im Laufe bet breMgigen Vubgetbebatte während ber Rebe des Abgeorbneten Sueß gesagt haben. In ber That finb bie Minister aus biefer Debatte leineswezs mit heiler Haut herbor» gegangen, bon aLen Veiten nub nach allen Richtungen regnete es Hiebe unb Stiche aber gestorben sinb sie boch nicht baran, bas' Ministerium Auersbecg ist im GeZentheil nach der Bubgetbebatte lebendiger, als es bor berfelben war, unb ich möchte eher sa» gen, baß bie „VerfassungZbartei" bie Vaun» scheibtische Cur, alZ oie Strafe ber Spießruthen an ihnen bollzogen hat. Was Graf Anbcassy mit seiner biplomatischen Action in ber otientalifchen Frage anstrebte, ohne es zu erreichen, bks hat bie „Beifassungspar. tei" mit ihrer AcUock gegen bas Ministerium erreicht, ohne es angestrebt zu haben: bie Aufrechterhaltung des Status quo, freilich eines Statu, quo äÄsriors, währenb Graf Andtassy einen Status quo amélioré anstrebte. Sie große dreitägige Bubget'Mblltte ist, wie die Orientbebatte, im Lanbe berlaufen, weil die nicht den Muth hatte, die außerparlamentarische Action/ -zu ber sie sich in ihrer letzten Parteiconftrenz aufgeschwungen, in eine parlamentarische Action zu berwanHeln; in jener Konferenz wurde eine Resolution gefaßt, welche, wäre sie im Parlament befchloffen morden, ben so» fortigen Rücktritt des Ministeriums hatte zur Folge haben muffen, im Parlament selbst jeboch zog man gegen bie Minister bloß mit »t«.^.. »« F,lb», aber burch Reben stürzt man eine N^»«>»»»<, «l.^», s«»^»v» l,„vsh ml>> stimmungen, wie ber Abg, Prazak richtig bemerkte. Serselbe Abgeorbnete beutete auch ben Grunb an, warum bie Majorität es nicht wagte, ihre außerparlamentarische Ac> tion ins Parlament zu verpflanzen: bie Furcht bor ber Auflösung. „Sie Herren mdgen fich3 boch wohl fiberlegt habeu", sa^te Sr. Prazak, baß jene Assekuranz, welche ihnen in ber Parteiconferenz ausbem Munde des durchlauchtigen Chefs des Labinets gegl> ben worden ist, baß an eine Auslösung bes Hauses nicht gebacht werbe, boch mit einer gewissen Reserbation geschehen ist: ich möchte sagen, sie geschah nämlich im bamaligen Mo» mente, a l'ksurs qu'il est und baß aller» dings Momente eintreten lbnnen, welche die Auflösung des Hauses nach sich ziehen lün» nen. Unb wenn nun bie Herren von der, Majorität sich dennoch entschlossen hätten, ihr Mißtrauen auf eine Weife kunbzugeben, die es wohl ber Regierung kaum möglich machen wird, das Wort nicht einzulösen, welches in bem letzten Sessionsabschnltte offen gegebe, wotben ift, nämlich, daß bie Regierung ah. treten werbe, Wenn sie bas Vertrauen d« Partei nicht hat, fo bemcrk: ich, es wich bet Fehler, ben bie Majorität begangen hat, LUS jener Partuconferenz ein Parlament im Parlamente zu machen, sich möglicherweise gegen sie kehren, sie wir» sich nicht zu be> schweren haben barüöer, Wenn etwa ein Mi> nisterium, welches man kein Parlamentär!» fches nennen kann, »n bie Spitze bet Ge> schüft^, ttitt, ba bas frühere nicht im Par. lament gestützt worb?", ift, denn burch Rl> ben stürzt man eine Regierung nicht, sonbern durch Votirungen." Hiermit ist die Situa» tion beutlich charakieriftrt. Vm Interesse ist auch noch in ber Rebe Prazaks, baß bei Rednet uie Fotberung allgemeiner birect» Wahlen nach bem Wahlmobus bes beut« Zchen Reiches aufstellt und, wie ich höre, gebenlt bie Rechtspartei, falls bas Parla, ment lange genuz beifcmmm bleibt, eine» förmlichen Antrag auf bie Einführung biefez Wahlmodus zu stellen. „Mdge sich eine Rl« gierung sieben", fagte Vr. Prazal, „Welch ein Abgeotbnetenhans zufammenbtinzen in der L/:ge ist, eben nach dem Wahlmodus bez deutschen Reiches — ob sich wohl bie leere« Litze dieses Haufes nicht füllen Werben! Dann aber, mein? Herren, würbe auch ein« Regierung bk Sitze auf ber Ministerban! einnehmen, welche nich! ben Parteien, so» bern ben Völkern Oefterreichs zu bienen fül ihre Aufgabe hält." Die Minister bleiben also einstweilen in Amte, bis sie die Abmachungen mit Ungarn 5,em Haufe vorgelegt haben werden. „Wii werben", erklärte ber Finanzministet Depre tis", fo lange ausharren, iis man in b« Lage fein wirb, bas offene und freie Urthei über uns auszufMchm." Das ist bas ReM tat bee breitägigen Genetülbebatte, welche mch ein M,m0ve:, als eine Schlacht gewesen un! in Welcher bie Geschosse blinb geladen W» ten, wenigstlns bie be: Vetfassungsparte! Odet was waten die Nonner unb Blitz« welche z. V. bet Abgeordnete Ebuarb Suej czezeü das geZammte Ministerium und gege, jeden einzelnen Minister schleuderte, anbei« als Hlinbe Schüsse, ba et ooch zu oer Eon claston kam, daß bas Ministecium nicht ge stützt wetben bürfe. Nicht ohne Betechtigun, bemerkte ihm hierüber bet FinanMinist« DePretiS: „Wenn ein jo hervorrageaber Mann vo einet Regietnng steht, die er nicht stütze, unb nicht halten will, ft stellt et sich selbj vor, basjenige, was man im gewöhnliche, Leben Chaos nennt." Ja, bas ChaoS, da! ist das rechte Wort, b<,.s ChaoS ist's. U« wor bie .VetfassungIpattei" sich heute selb! 'gestellt hat. Nach Beenbigung der Gtnetalbebatte i, ber vorgestrigen AbenbsitzunZ ging bas Hau! mit allen gegen sieben Stimmen in bieSpe zialbebatte ein. Welche in bet heutigen Sij, ung fottgesetzt wurde. Man erlebigte in de vorgestrigen Sitzuna die Kapitel: Reichstath stelchsgeriHt, Mimsterrath, Beiträge Zu dn gemeinsamen Angelegenheiten unb ging heut an bie Vetathung bes Etats bes Minist! ti»lms des Innern. (Germania.) Wien, 9. Dez. Der volkSWitthfchaftlich Ausschuß beS Abgeordnetenhauses hat di> Verlängerung bes bsterreichisch»franzö?isch« Hanbelsoetttages genehmigt. Im Laufe be, Debatte etllarte der Hanbelsministet, da> Oeftetteich auch mit England auf det Grund läge ber Verträge mit ben meistbegünstigte, Nationen einen Handelsvertrag mit einjäh tiget Dauer abgefchlosfen habe. Nie weite ten Verhandlungen mit Englanb wegen eine! bauetnben Handelsvertrages würden erst ei folgen, Wenn bet Zoll» und Handelsvetttaz mit Deutschland abgeschlossen sein werbe. (Getmanill.) Wien, 10. Dcc. Ter tuffisch-ofsici»! ,Notb' constatirt, baß bie russische Mobil machung vollkommen gelungen sei; mai wolle eben füt jede Eventualität gerüste' : man wurde mit Befriebigung jebe Losung annehmen, vorausgesetzt ernsthaft unb wirksam erscheine. «Zonen, welche bisher noch an ber it einer solchen Lösung zweifelten, daran zu glauben." Den .Norb' it Raßl.'.nd, dem bie Mächte eine tionsfreiheit gewähren, eine bop> chflichtung. nämlich bie Aufgabe, Mg es begonnen, durchzuführen, ) nicht zum Kriege zu schreiten, nn es kein anderes Mitte! gebe, Ziele zu gelangen. Rußlanb trete oufcrenz ohne eine von vornherein intschliehung (also ohne Programm?) ehr bereit, sich jeder Combination ßen. welche tatsächlich seine Vor» l ersetzen im Stande wäre. Ruß» /achte die Occupation nicht als eine 8ius Hlia non. Wenn sich in die» Teilungen des ,Norb' thatsÄchliH lauungnl wiederspiegeln, welche Ge» natieff bei ber Conferenz geltend Vird/fo bürste man die Gefahr fi'ch türkischen Krieges als b:feitigt Die Pforte hat ja fchon wieberholt >aß sie für bie Durchführung der i l Reformplane lalle möglichen : Ehre und der Empfindlichkeit ihrer neu verträglich«« Garantiem gewäh» !, daß fie aber in einer militärischen on den <N3U8 belli erblicken müsse, n Nchlanb die Occupations'Idee , wäre nicht nut bet Kriegsanlaß sonbern die Türkei würde um ft fciii, alle möglichen Coneessionen chen Hirbeifährung dzs Friebens >ren. Man wirb inbeß gut baran ! russischen Frtebensrufe nicht allzu nehmen, es müßte denn fein, baß lrüen Bismarck ,. bas..,, MMeraM Rußland unb CnZlanb vollelid? Ze> )äre, und" baß' bie beiden MäHte einmüthig von ber Pforte wirksame en für bie Durchführung ber Reerlangten, so daß eine kriegerische luMcherjeits überflüssig erschiene, halbamtliche .Wiener Abenbpoft' ist zackt von dem «hohen staatsmänni» lste", ber, bie jüngsten Erklärungen ften Bismarck durchwehe, sowie von ndeitreue" unb ber „friedlichen auf lgleichung und Vermittelung der e gerichteten Tendenz ber deutschen In bet Fortdauer des Dreitaifer» les «blickt bie , Mendpost' einen ! consetbativen Principien in ber fchen Frage, und inbem sie unfern aftlichen Beziehungen zu Deutsch» i größten Werth zuerkennt, erblickt ,er Pflege unseres Verhältnisses zu inb die gewichtigste Bürgschaft für lfahrt beiber Reiche unb für die Entmickelung Europas" Dieses liche Cammuniqus, wir^ nicht burch' einen öfstcidfen M ,Ptfter Lloyb', toelcher die Ziele schen Politik folgendermaßen charak.Rußlanb unter allen Umstänben l, mit Oefterreich gehen so lange lich, so lange es .briv" ist. das ift »chismus des beutschen Niichskanzlers, werben gut thun, uns banach ein» unb niemals zu vergessen, daß in n Augenblicke. Wo bie Interessen ch; und. Rihlands unverjzhnlich ibergehm sollten, bie BizmarH'Iche niemals zu Ocherreich, sonbern j^ u Nußlanb stehen würbe. Das soll lklage sein, bas soll nur eiiu That» Hatiren." 3lle unabhängigen Blät» «reich'Ungarn. bie. nicht ben officidigseim im Munbe führen, oder nicht clin ihre Directive empfangen, ftim-» t dem ungarischen Blatte in dieser ilung ber deutschen Politik nberein, n kann es auch in Berlin nicht übel wenn in Oesterreich'Ungarn nach ben ngen bes letzten Decenniums..das «en epibemisch geworben ift unb nicht asgetilzt weiden kann. (K. V.)