Die Kasseler Zoll-Conferenzen.
Luxemburger Wort, 1850-11-06 00:00:00

Die Kasseler Zoll-Conferenzen. 2)t'e neueften 9îad)rid)ten über ben ©tanb ber 3oU,gonferenjen in Gaffel laffen befürchten, baf bie bisherigen Serl)anb(ungen über bie »orgefd)lagenen Slenbeutngen im 3oütartfe oljne allen (Srfolg bleiben werben. îBefanntlid; waren bie Staaten, welche am Eongteß »ertreten ftnb, bieder in il;ren Slnträgen über dm Zolltarif noch immer gereift. Die einen forderten die Beibehaltung der jetzigen Tarifsätze; so namentlich Sachsen und Vraunschweig; die andern forderten eine Erhöhung der bestehenden Cätze für verschiedene Artikel des Tarifs, so namentlich auch Preußen. Im Ganzen handelte es sich also bisher um Beibehaltung des status quo ober um Gewährung eines größeren Zollschutzes. Man hoffte bisher, den Widerstand, welchen insbesondere Sachsen und Braun- • schweig des Einführung einer wirksamem Schutzsystems entgegensetzten, überwinden zu können. Sachsen hat allem Anschein nach auch wirklich nachgegeben; anders verhält es sich mit Vraunfchweig. Die .Kölner Zeitung" berichtet darüber in ihrer Nr. 260 folgender Maßen : „Die Zollconferenzen werden in Kassel unmittelbar nach dem 1. November wieber beginnen. Da die preußischen Tarifveränderungsvorschläge als an dem Widerstände Vraunschwcigs gescheitert anzusehen sind, indem eS weder gelungen ist, bei den von Berlin aus mit der Vraunschweig'schen Regierung gepflogenen Scparat-Verhandlungen dieselbe umzustimmen, noch sie zu einem unter diesen Umständen hier vorgezogenen gänzlichen Ausscheiden aus dem Zollvereine zu bewegen, so wirt auf diese Vorschläge wahrscheinlich gar nicht mehr zurückgekommen weiden." Im Interesse des Fortbestandes des Zollvereines wäre eS wünschenswert!) gewesen, daß die verschiedenen Staaten sich gegenwärtig über die Annahme eines den Verhältnissen und Bedürfnissen des deutschen Handels angemessenen Schutzsystemes geeinigt hätten: im Jahre 1854, wo die verschiedenen Vereinsverträge ablaufen, werben die Systeme, welche von den verschiedenen Vereinsstaaten vcrtheidigt Werben, um so greller sich gegenüber stehen, und leicht wäre es möglich, daß es dann zu einem Bruche käme. „Die fernein Verätzungen der 3orrconferen3, be, richtet die „Köln. Ztg." weiter, werben sich vielmehr zunächst auf die wichtige principielle Frage wegen der Zolleinigung mit Österreich und dem f. g. Steuervereine, alsdann auf eine gemeinsame Organisirung des Zollvereins-Consulatswesen, den belgischen Handelsvertrag u. s. ». beziehen." Diese letzten Gegenstände sind gewiß von hoher Wichtigkeit, wir zweifeln jedoch daran, daß die Be, rat&ungen in Kassel auch hier einen Erfolg haben werden. Die F,agc der österreichischen Zolleimgung ist eine so umfassende Frage, daß dieselbe nur auf einer eigen« zu berufenden deutschen Zollconferenz erschöpfend er* örtcrt und erledigt werden kann. Die Congreßabgeorvncten, welche jetzt bereits über fünf Monate in Kassel getagt haben und zwar ohne bestimmten Erfolg, werden voraussichtlich diese Frage nicht mehr mit der erforderlichen Energie behandeln; nichtsdestoweniger ist es anerkennungswerth, daß man sich überhaupt in Kassel mit dem fraglichen Gegenstände befaßt. — Was den belgischen Vertrag betrifft, welcher wegen seiner Beziehung zu dem Gesetz vom 6. lu„i 1839 für uns namentltd; von Wichiigkeit ist, so wird derselbe höchst wahrscheinlich ganz nach feiner bisherigen Fassung verlängert »erben; Da man im Ganzen den status quo beibehalten muß, wirb man auch in diesem Punkte keine enderung eintreten lassen. Außerbern schaut das Berliner Cabinet auch wegen der jetzigen politischen Lage Preußens nicht geneigt, die <£anbelspo!itif ». b. roeld)e ju einem 3er* wiirfnijj mit Belgien führen tonnte, annehmen unb Wetter »erfolgen ju wollen.