Sitzung vom Mittwoch, 3. Dez.
Luxemburger Wort, 1851-12-05 00:00:00

Sitzung vom Mittwoch, 3. Dez. 2)ie Siputvg wivi> um 10 Übr »on bern $m. St). Wi'^i eröffnet, naebbem C>v. Cefort ben Sfiamenêauftuf »orgenommen. $x. 3ona3 »erlieft baB baô o.bne 53c« merfung angenommen wirb, worauf £r. Cc fort bie Petitionen »erlieft. Die aOgemeine Diöcuffion über bie beiben ©efefc* lebläge, betrejfenb baê 9ïedjnungôwrfen unb bie V -('onungo=Ädmmer, wirb gefebjoffen erflärt, unb man gebt zur Discussion ter einzelnen Slriifel des erstern Gesetzes über. AU. 1. Die C.cnlralse.c!u?n bemtrll hei tiefem Artikel, daß, es nölhig fei, den <HJtglietf(tii die Budgets wenigstens einen Mona.t vor cet ceffiun zuzuschicken. ' Hr. N. Metz glaubt, für Budgets, wie wir fie besitzen, fei ras vielleicht nicht nöthig, auch fei es vorthl'ilhast, das Budget so spat wie möglich zu dressircn. Hr. Jonas bemerkt, daß die Verfassung die Vorlegung sämnulicher Gesetze wenigstens 14 Tage vor der Session »erlange. Art. 1 wirb angenommen. Art. 2. Hr. Jonas begehrt, daß die Regierung mit den Budgets auch die Staaisrcchnung vorlege von dem letzten Jahre; man möge deshalb das Jahr mit dem Monat August schließen. Hr. Ulrich sieht viele Hindernisse hierin. Hr. Müller unterstützt die Ansichten des H. Jonas. Hr. N. Metz sagt, wenn mau blos die Abschrift ter Staalsrechnuug begehre, ohne das Visa uno die SBfiueifinn]cn der Rechnungokanuner,, so fei. das allerdings möglich; es beständen vielleicht Hindernisse für tic Vcrwalnmg der Paulen. Hr. Ulrich wiceife^t sich dem Antrage aus allen Kräften, weil er de,» Staatsschätze nachtheilig sei; wenn tic 53wtCi) für de,, Mona! August fertig sein Mißte!», so werte fein Unternehmer nj.e!)r Rabatt machen wollen. — Nach «inigen andern Debatten wir,y ter Antrag des,. Hrn.,Jonas verworfen und tes A.N., 2 angenommen. — Ebenso die Art^3und4. Axt. 5. ©je Centralsection glaubt, die Cautionnements müßte» immer in. Immöbel, geliefert mert-cn. Hr. N. Metz gibt in dieser Hinsicht einige Auf' fläruiiiicn. Set Artikel wird volirt. Die Ar«. 8, 9, 10, U, 12,, 13, U werten ebenfalls »olir». . Bei Art. 15 begeh,,"! H.. (S»fcbeiv das Wort ff a durch Liquidation ersetzt zu sehen > und erneuert feine. Bemerkungen van gestern. Hr. Ulrich, bekämpft, die Ansichten des H. Eyschen. Vcadjiuittag Sitzung um. 3 Uhr. Nachmittagssihung ». Mittwoch, 3. Dez. Die Sitzung beginnt um halb 4 unter dem Vorsitze des Hrn. Cl>. Ch. Metz. Hr. Lcforl verliest den Namensaufruf. Anwesend sind die ©cner»alier Hp. Wlllmar, Ulrich un N. Metz. Hr. Lefor-l »erlieft das Protokoll von dirs'in Morgen. Es wird ohne Bemerkung angenommen. Çt. 3onaô trägt ten Setriebt ber gentralfectton über- bit miebtigftert Strtifel te« lantwtrtbid)aftlïcben (iribitgefe^ed »or. Der Drucf tessfetben wirb ange* ortnet. Hr. Krack wünscht der Regierung Glück, daß sie sie sich mit Ler Hebung der Lanrwirlhschaft zu beschäftigen scheine. Bis jetzt habe die Regierung zwar Worte gesprochen, aber es sei der Handlungm, der man bedürfe.' Er weift durch Beispiele d« NuihweudiaM einer besseren, Calastel'Olganisalion nach, wenn die Drganifaiioti des lanb»>trtbfd;aftttt|?en Crédites nicht für Staat und Private nachlbeilig werden soll. Er »«laugt son w Regierung eine positive Antwort üb« biefeu Gegenstand. Hr. N. Metz weift nach, taß die Regierung auch für die Landwirlhschaft gehandelt; das neve Steuer, gesetz, welches, die auf ihr ruhenden Steuern verminoert, ist ein Beweis davon. Was die Calastral. schätzungen angehe, so seien sic noch nicht vorgelegt, weil die Regierung die Ueberzeugung von ihrer Richtigkeit habe. Der Redner verspricht, sich in der Zwischenzeil der beiden Sessionen mit der Sache zu beschäftigen. N..eh einigen Worten des Hrn. Richard wirb der IncioeuM geschlossen erklärt und zur Fortsetzung der Discussion über das Finanzgeseß geschritten. — Art. 15 und 16. Hr. Eyschen begehrt, daß in Fällen von Son* fticten mit ter Nechnungskammer der betreffende Generaluerwaltcr die Einwilligung des Regierungs.Collegiums alange, ehe er zur Liquidation schreiten dürfe. Er legt einen betreffenden Besserungsanlrag nieder. Hr. N. Metz erklärt sich nicht abgeneigt, auf die- fen Antrag einzugehen; das Begehren dcö Herrn Eyschcn, das Wvrt Visa durch Liquidation zu crfet;en, wirb iutc||cn von tb»» als einen bloßen Wortstteit abgewiesen. Hr. Jonas bekämpft ebenfalls den letzten Antrag btô Hrn. Eyschen, der der Rech nungokammer zu weite Befugnisse einräumen wollte. Dem ersten Antrage erklärt er indessen beistimmen zu wollen, sofern er nicht als uncoustitutionell erklärt werde. Der Redner ist ter Ansicht, daß die Verfassung der gemeinschaftlichen Verantwortlichkeit ter Gencralverwallcr für bestimmte Fälle nicht cutgca.cn sei. Hr. Ulrich glaubt, die gemeinsame Verantwort» lichkcit der Generalverwalter sei der Verfassung zuwider. Verschiedene Anträge werden niedergelegt. Hr. N. Metz erklärt, daß die Negierung sich dem Antrage anschließe, das bei Conflictcn die „beipflicbtente Ansicht" (avis conforme) des Regierungs-Col« legiums »erlange. Dieser Antrag zu Art. 17 wirb angenommen. Die Kammer entscheidet ferner, daß sämmtlich unterschriebene ©eneralöerwalter verantwortlich seien. Man trennt sich um 7 Uhr bis Morgen, 8.