Gemeinderath der Stadt Luxemburg.
Luxemburger Wort, 1868-12-02 00:00:00

Gemeinderath der Stadt Luxemburg. nicht noch mehr. Aus diesen Gründen muh man denselben» die Bedingung?« fa günstig n*e nur immer möglich stellen. Herr Simonis. Der Vorschlag des Collegiums bezweckt dies ja eben, indem die Mission der zu ernennenden Commission eben darin besteht, sich über die Bedingungen mit der Gesellschaft zu einigen. Herr 2llpfj. fyuntf. Diese Maine des Kollegiums, alles durch cine Commission erledigen zu lasten, artet in ein wahres Uebel auo. Diese Verfahrungswcise zieht die Angelegenheit nur in die Sänge, ohne den Interessen der Stadt deshalb mehr 311 nützen. Die Debatte schloß damit, daß der 6iemeinbeiatrj einstimmig Herrn Alph. Funck ernannte, um die Interessen der Sladt bei den Unterhandlungen mit der Gesellschaft zu vertreten. Die nom Eollegium vorgeschlagenen Aeudcrungeu an dem Reglement über die Erhebung der Playgelder auf den Märkten, ueranlatzle cine sehc lebhafte Debatte. Nachdem Herr Simonis die »orjuncljmenbfit Verbesserungen dem Gememderathe unterbreitet, wobei es sich um die Abgrenzung des Marktplatzes, über welche hinaus der Unternehmer feine Taxe erheben dürfe, sowie um Bestimmung der Dauer der Wuchenmätfte handelte, ergriff Herr Alph, Fnncl das Wort. Derselbe betrachtet die Erhebung der Platzgelder als cine fût die Intéressé:! der Siadt sehr schädliche Maßregel. Nach semer Berechnung brächie diese öerhaszte Masziegel der Stadt laum an die •4000 Franken ein. und schade dem Handel mehr denn 50,0U0 Hr.schaden. In andern Städter,, wo lein Octroi bestände, gäbe man bon Ausstellern der grüßten Quantitäten auf den Märkten noch Prämien, und hier suche man dieselben auf jede mögliche Weise zu uexircn. Dies fei auch die Ursache, weßhalb in andern Orychaften die Märkte an Bedeutung gewännen, indessen bei uns dieselben jeden Tag von ihrer Bedeutung rerlicren würde». Aus Princip werde ich gegen jetie Erhebung der Platzgelder ootiren. s Herr Martha, Herr Funl hat hiermit cine Principienirag« angeregt, die man nicht lauen lassen darf Nehmen wir dieselbe also auf cine bei nächuen Tagesordnungen auf. Herr Eberhard, Anrgerm. Die Stadt wirdH nicht ausschließlich oon Kaufleuten bewohnt. Würde smati das Octroi, die Platzgelder unterdrücken, so müßten neve Steuer» nufgele,t werden, und ich glaube nicht, daß diese NnÄficht bin Bürgern besonders augenehm fein nürbe. Herr V. Nück. Di dauern, welche nnfere Markte mit ihren Produkten besuchen, thnn dies nicht, um ihre Einkäufe in der Sladt zu machen, wohl aber, um ihre eigenen Waarcn an den Mann zu dringen, mithin ist es der Baver, der Nutzen aus dem Bürger zieht. Herr Martha, Ich weiß, daß die Summe, welche der Stadt von der Erhebung der Platzgclner zufällt, nur sehr unbedeutend ist uno nwhl kaum an MM Franken streifen wird, denn die Unternehmer muffen ein schönes Stück (Selb gewinnen, um sich einer so unbanfbumi Arbeit zu un'terzieheu, Herr Eberhard, Bürgerin. Kommen wir auf unsere Tagesordnung zurück. Herr Heck. Es ist ja kein förmlicher 2(ntragjgemad)t worden. Herr Simonis. Herr Funcl bemerkte blos, daß er gegen je« Erhebung &c: Plcitzgrlder uctiren werde. Herr Alph, Funck. Ich stelle den formellen Antrag, diese Frage auf Die Tagesoronung aufjiu neym<-n, Sert (ïberljavo Diese Frage ist gar nicht auf der Tagesordnung. Herr aipl). g-uitct. So verlange ich, daß dieselbe auf cine uächsle Tagesordnung gestellt werde. Siçuug »on Samstag 2^. 9îooember et. Der Gemeinde' Herr Neuer lieft die nul das Schlachthans bezüglichen üi'cen warunter tu ©übmtffion cines Unternehmers aus Trüffel, Herr Simonis ergriff Hieraul bas Wort u»d [teilte im 9îamen des SoUcgiumâ und in Anbetracht der Wichtigkeit der Frage, den Antrag, der Gemeinberatb/ lte cine Bomm:ffion ernennen, welche über folgende fragen ihr Gutachten abzugeben habe: »1 Liegt es im Interesse der Stadt, und ist es für fie Bedürfnis!, cm Schlachthaus au besitzenV !>! Soll nur ein Schlachthaus, in welchem fämmt-liche Metzger der Gemeinde itire Xï)iere abju-schlachten gehalten sind, errietet werden, ober soll die ûberftabt und die Vorstädte je mit einem solchen botirt werden? <•) No soll bas Schlachthaus errichtet «erben? d) Sind die Bedingungen, welche die dem Gemeindcraihe uorliegende Submission der Stadt stellt, annehmbar, ober ist es vielleicht den Intereljen der Slodt angemessener, cine öffentliche und allgemeine Submission zu Heranlassen 1 Die Aufgabe der Commission bestände also vorzüg« lich darin, sich über bas Commodo und Incommodo der Errichtm'g cines Schlachthauses auojuipreden. Die Commission konnte aus drei Mt^liedern zusammengesetzt werden. Sin erster Stelle schlage er, Herr Simonis, dazu Herrn Eng Fischer uor, einen Mann, der in diesem Fache besondere Ëtubien gemacht habe. Den Stobtarrf)tteften Herrn tSutit, schlage er aus der Ursache nicht uor, weil die Stadt ja immer über denselben »erfüllen, und der Commission beiordnen tonne. Die zwei andern Mitglieder könnten bann aus dem Sd)oof;e des öJemetnberattjeä erwählt werde». Uebri«ens lege diese Ernen-.nmg dem Naihe keinerlei Perbindlichleitenanf, indem die Aufgabe dieser Commission, wie schon bemerkt, nur cine Instruction zum Zwecke habe. Da bei dieser Frage beinahe jeder Bürger belhei- Ugt sei, so wäre es gleichfalls 3tedt, wenn mau die (Srüiibe fur und wider cines jeden entgegennähme. Neberhaupt müsse man die Sache soviel a:s möglich an bieDeffentlic&feit bringen, die Diskussion derselben durch die Tageblätter veranlassen, ur.d das Urtheil der öffentlichen Meinung darüber anhören, Herr Martha, Ich finde unnütz, die Meinung der ganzen Bevölkerung über bai (îommobo und Incommodo der Errichtung cines Schlachthauses entgegenzunehmen. Aber ich finde es zweckmäßig und gerecht, die Ansicht derjenigen Personen darüber ansutjorcn, die direct bei der ' Lösung dieser Frage mitbetheiliqt find, und dies sind an erster Stelle die Metzger, Herr Simonis. Man wird einen Commissar, aller Wahrscheinlichkeit nach den Hrn, Polizei-Commisfär, dazu bestimmen, an gewissen Stunden des Tages und unter Aussicht der Commission, die Beschwerde einer jeden sßei|on, die bei d>>r Lösung dieser Frage bethei(igt ist, entgegen zu nehmen. Ich we-ß, daß uor Allem die SiJi'Çger'babei bcth«ligt sind; aber audi die andern ©i\'t»ol)ner der Stadt werden mehr ober weniger »on bidet Angelegenheit, iSrrid)tmirt e>nes in Hinsicht auf d,',' Hygiene sehr ungesunden Institutes, berührt; mui'iit haï auch jeder das Recht, seine Meinung darüber zu äußern, und feine Gründe für und wider abzugeben. Herr Ncuniann. Die »on der Commission zu l'asende Frage ist doch wohl die, ob ja oder nein, die Errichtung cines Sd)'.ad)t!)auie3 für die »ladt Ve-6ür(ni6 ist Spater und nach Lösung dieser Frage hat's ja immer noch Zeit, sich über den für die Errichtung cines Schlachthauses erforderlichen Vauulatz auszusprechen. Es ist doch in bieiem Sinne, das, matt die Mission bei Commission aufsaht? Herr Simonis, Meiner Meinung nach könnte die Sommiffion glcickzliug ihr Gutachten übet den Vau« pwtz abgebe», und könnte bann später, nachdem die Nothwendigleit cines Schlachthauses für die Stadt festgestellt, der ©etmeinberaHj cine Untersuchung für die définitive Wahl des Platzes Deian"= Insscn. Herr Eberhard, Bürgerin, Dann erkläre ich, dnß f«ch der Gcmcinderatl) der Meinung de« Callcgiums an schlicht. Die Abstimmung ergab für H«rn Tua. Fischer 13, Herrn Äerjch-Wislcnauer 10 und Herrn Aschman 1 Sliüimen. Herr Simonis machte den Verichterstatter in der Thcatcrfragc, die gleichfalls auf der heutigen Tagesordnung sigurirte, .^n einem Schreiben »erlangte die gumnastische Gesellschaft cine Concession auf 50 Jahre des Theateriicbäuoes, und uerpflichtlte sich dagegen, alle Material» und Theatermüdel herzuschaffen. Unter den »on '»cr,Gesellschaft gestellten Bedingungen hebe ich nur folgende heruor : Die Gesellschaft verpflichtet sich, jährlich wenigstens ii Vorstellungen zu geben; nach iiiilauf der Concession fallen die Möbel der Stadt anbei», ; entzieht die 3tabt die Concession uor Ablauf dieser Zeit, so ist fie gehalten, den SBertb, der angeschasseüen Nobel in ihrem volle» Betrage zu erstatten, ober doch, wenn diese lioncessionsentziehung erst nach einer gewissen Zeit geschieht, die noch im Umlauf stehenden Action einzulösen. Ueberhaupt sind die Bedingungen ganz zu Wun= fienber Gesellschaft, und für die Stadt nicht annehmbar. Ein Theater, fährt Herr Simonis fort, muß dem Unblilüm zur Verfügung stehen und nicht außfdjliefi: lich gewissen Personen. Uebcr die Contraltes konnte ud) deshalb da« Luücgium auch nicht mit der Geselljdjaft einigen, und schlagt baêlelbe de,,, («emeinbera; the uor, cine aus 3 Mitgliedern bcltehende Commission ,v «nennen, um gemeinsam mit der Ge!elljchaft den (iontraft auszuarbeiten; dies ist die Frage, die heute oen» ©emeinberatlje zur Entscheidung uorliegt. Herr Alph. Funck. Diese Herrn sind überdenwahi«n Sinn der Concession der Stadt einig. In einem "Worte, es «st nur gerade der Platz, den die Stadt der WefcUfdjaft überläßt. Was sic t^un, liegt nur im >!!teiess< der Stadt, Sic haben sich i,, ein sehr l<ntsvieligcs Unternehmen eingelaffen, und lostet t* dieselbe an die 40,(X>0 bis üO,(tOt> Franken, retwn Herr Martha. Wenn wiv jetzt übet bas .Règlement Botiten, so genehmigen wir gleichzeitig de» neuen -}Sud)tuertrag auf weitere drei Jaljce. Herr Simonis, Nein, d«3 Votum über bas Reglement uerpfUchtet uns zu nichts. Uebrigcns holt der jetzige Pachtuertrag erst mit dem 1. Januar fUuitig auf. Herr Eberhard, Vürgerm, So laßt uns über den Antrag Funck und Martha uouren. Der Don den H»rre» Func! und Martha gestellt« Antrag, die Frage bec 3liifl)ebung der Platzgelder auf die Tagesordnung zu steile,,, uou den ,pel>,n St|aj= man, Pescaiore und siUineuauec unterftü^t, ward angeiiontni.'n. Sie StenSerungen am Reglement wurden gleichfalls oolirt, und ist außer Dcc Abgrenzung Der lal>r,närtte, die Sauet der Wuchenmärlte ,ür die Gen üjelMdltr au, 2 Uhr, und für die âlusftelier uiitec einem Zelte auf 3 Uhr bes Nachmittag fejtgl'setzt. Nach Ablauf bie|ct Z«I m»ß der Marktplatz geräumt fern. Nach bemlclbcii Reglement fiât der Umernchmer bas Recht, in allen Gassen Der Stadt die Platzgewer 311 ergeben' indem fein bestimmter, ndgegreüzler'Marktiilatz für die Wochcnmarlte angegeben ist. Die SBcrfaufàlofole der gedeckten Passage roecbcn den Geschwistern Sveibel geg^n einen jährlichen Di.ttl)--zin>i «o» 2OUO Fr, übeilajfeii. Der Verlauf abssestl'rbeüer Söaumftütfe für bie Summe von 994 Fr! 48 (£t9. wird genetjmÎQt. (gin«l Submijfioii, um bu« çaibelrout abweioen zu dürfen ward abgewiesen. ' Die Sortierung der Taa/Lordnung ward auf die nächste Wache verlegt. Herr Alph. Funcl stellte noch an bas Collegium die Frage, nier mit der Redaktion des SBüUetinä betraut foi, und wer die Verantworte lichlcit bctfdben übernähme, indem es uoigtfomin'n, ba)j 3tttl)iimer sich tu dcnselreü eiii[t^[i(f)cn. Hr. Liierhard erwiedcrte hierauf, das; der Herr (Scinetiibefffre; tär unter der Cairote des Colleaiüins das Bulletin redigiere und dah baè- légères auch jede Verantworte lichlc't übernehme.