Uebersicht der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1870-03-01 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Im nordleutschen Parlament kam der von der sogenannten nationalen Partei gestellten Antrag. Baden in den Nordbund aufzunehmen, zur Sprache; ider Antrag wurde nach einer Rede Bismarks zurückgezogen, weil feine Uiheber fühlten, daß er bei einer Abstimmung unfehlbar verworfen weiden würde. Bismark erklärte, daß, wenn Baden selbst um die Aufnahme bitten würde, die Aufnahme nicht gestattet werden könne und zwar im Interesse des Nordbnndes und Badens selbst, weil Baden, wenn es bei Süddeutschland bleibe, mit seiner preußischen Gesinnung mehr für den Nordbund thun könne, als wenn es ein norddeutscher Bundesstaat wäre ; die zwischen Baden und Preußen abgeschlossene Verträge gäben übrigens letzterm eine hinreichende Macht; sollte indeh Vaiern allein, oder sollen Baden, Wurtemberg und Hessen den Eintritt in den Nordbund begehren, so wäre Das etwas anders und Preußen würde dann zu andern Entschließungen kommen. Der Antrag selbst und die darauf gegebene Antwort sind wohl geeignet, gewisse Gedanken hervorzurufen. Der Antrag selbst ist aus der Ueberzeugung hervorgegangen, dah angesichls der jüngsten politischen Ereignisse in Frankreich und der noch immer großen Schwäche Oesteneichs die Zeil gekomme» U\ mit der Vereinigung Süddeutschlands mil dem Rordtn de» Anfang zu machen; Bismark aber, der die diplomatischen Geheimnisse besser kennt als die Antragsteller, wies den Antrag zurück mit Gründen, die nur dem Scheine nach Gründe sind; bte eigentlichen Gründe der Weigerung hat rverschonegeu ; offenbar fühlt und weiß er. daß Frankreich trotz feines neuen Ministeriums eine Aufnahme Badens in den Rordbund nicht zugeben, dah Oesterreich feinen letzten Solda ■■ ten auf Berhinderung dieser Eventualität einsetzen würde. Indeh sind seine letzten Worte geeignet, die Aufmerksamkeit der europäischen Regierungen wach zu halten; Baden scheint ihm ein zu kleiner Bissen zusein; nur wenn ganz Süddeutschland oder die Hälfte desselben, entweder Baiern oder die drei andern Staaten den Eintritt in den Nordbund begehren würden, würde er zu gleisen; das ist doch deutlich gesagt, das? der Präger Friede ein todter Buchstabe für Preu-ßen ist und daß Preußen sich wenig um die Einsprache der übrigen Prager Vertragsmachte kümmern würde, wenn sich die Gelegenheit darböte, aus Deutschland ein preußisches Kaiserthum zu machen. Ob nach Bismarcks Antwort die fo fehr gewünschte Entwaffnung einen Fortschritt machen wird, ist sehr zweifelhaft; jedenfalls hat Bismarck der Entmaffnungsfrage einen schlechten Dienst geleistet. Die französische Presse kann sich noch nicht von den letztern Sitzungen der Kammer von der Sitzung in welcher Daru fo kategorisch den Satz aufstellte, das Regie' rungssystem in Frankreich sei jetzt ein rein parlamentarisches, und von der andern Sitzung, in welcher Olivier nicht weniger.kategorisch erklärte, das Ministerium werde keine oificiellen Kammercandidaten aufstellen und sich bei den Wahlen neutral verhallen. Namentlich hat letztere Erklärung die Wirkung hervorgebracht, dah die Linke für das Ministerium, die Rechte aber gegen das Ministerium stimmte. Allem Aw'cheine nach wird nun die Rechte zur Opposition übergehen, denn es ist nicht zu verkennen, daß das Ministerium ihr, die seit 18 Jahren sich für das Kaiferthum geopfert hat, ein Mißtrauensvotum gegeben hat. Es gibt nicht wenige tiefsehende Politiker in Frankreich, welche die Erklärungen Olliviers für einen Fehler halten und das sind sie auch. Nicht umsonst hat die Linke Beifall gefleischt, nicht umsonst hat sie dem Ministerium ein Vertrauensvotum gegeben; und was will die Linke? nichts anders als, wie sie ja felbst erklärt hat, die Republik auf den Ruinen des Kaiseithrones aufbauen. Nicht so weit wie Ollivier war der Minister des Innern in einer vorhergehenden Sitzung gegangen; dieser hatte erklärt, die Negierung werde zwar bei den Wahlen keine osficiellen Kandidaten aufstellen, doch könne sie sich das Recht nicht nehmen lassen zu sagen, wer ihr Freund und wer ihr Gegner sei. Der Minister des Innern soll denn auch die weiter gehenden Erklärungen Olliviers sehr mißfällig aufgenommen haben und es foll zwischen ihnen zu einem Austausch von Bemerkungen gekommen sein. Hr. Gottlieb erfreut feine Lefer mit folgender Nachricht: Luxemburg, 25. Febr. In den Bahnhöfen fleht man f«'t «inig«n Tagen Plakate, wodurch das Pu» blilum benachrichtigt wird, dah päpstliche Münzen nicht in Zahlung angenomm'N werden dürfen. Wie es scheint entsprechen diese Münzen nicht dem darauf angegebenen Werthe, fo dah S, Heil, angellagt wird, Falfchmstnzerei zu treiben. Tic Könige fabrizirten j früher falfche Münzen um Krieg zu führen, den Papst werden wohl die Kosten des Conciliums zu einer ähnlichen Aushülfe verleitet haben Wir möchten den lieben Gottlieb fragen, der so sehr bedauert, durch unsere Schuld an der Religion irre geworden zu sein, ob er diese seine neueste Infamie ebenfalls aus der deutschen Wissenschaft, auö den Poftulaten der von ihm belobten deutschen Bischöfe ge° zogen hat oder ob sie von feinem eigenen Wachslhum ist? Eigenes Wachslhum ist sie wohl, denn nur ein Gottlieb wie der unsrige, ' ein thränenvergießcndec Gottlicb der .Luxemburger Zeitung' kann sich erlauben, den Papst einen Falschmünzer zu nennen. Seine Infamie iü um so größer, als er wissen mußte, dah j von einer Falschmünzerei nicht die Rede sein '■ kann. Die französische Regierung hat den Cours der päpstlichen Silbeimünzen von 2 Fr. und darunter verboten: warum, das wollen wir Herrn Gottlieb und seinen liberalen Schafen, die nur bei seinem Barte schwören, fagen. Es besteht bekanntlich ein Münzvertrag zwischen Frankreich, Belgien, der Schweiz n. Italien; zufolge diesem Beitrag ist es diesen Staaten erlaubt, G Fr. per Kopf Silbergeld ui!terHFr.zuschl<!«en. (monnaie divisionaire). Die päpstliche Regierung, welche wiederholt dem Vertrage beitreten wollte, ließ gleiches Geld schlagen und dieses Geld halle seil 10 Jahren Curs in Frankreich, ohne dah irgendwie Klage erhoben wurde; man berechnet daß für 10 Millionen Franken päpstliches Silbergeld in Umlauf war. Die päpstliche Regierung lieh aber für mehr als 6 Fr. per Kopf ihrer jetzigen Bevölkerung fchlagen, weil sie die ihr geraubten Provinze» noch als ihr gehörend betrachtet und selbst nicht in Bezug auf Münzprägung darauf verzichten wollte. Dann aber auch, weil ihr Silbergeld nach dem übrigen Italien, wo man nur Papiergeld hat, ausgeführt wird und sich io immer Mangel an kleinem Silbergeld in den päpstlichen Staaten Herausstellt; nicht von Rom, sondern von ganz Italien aus ging das päpstliche Geld nach Frankreich. Eines großen Rechtsprincipes wegen konnte also Rom dein Münzvertrage nicht beitreten. Was nun Frankreich bewog, den Curs des päpstlichen Silbergeldes zu verbieten, ist der Verlust, den die französische Staatskasse erleidet. Italien Hat, wie gesagt, Papiergeld; m Folge davon ging die italienische u. päpstliche monnaie divisionaire nach Frankreich, so daß der französische Staat kein Silbergeld zu prägen braucht und also auch den auf dieser Prägung zu erzielenden Gewinne verliert; das italienische Silbergeld konnte Frankreich nicht verbieten, weil Italien dem Münzoertrag beigetreten ist, es verbot den Curs des pästlichen, weil der Kirchenstaat dem Vertrage nicht beigetreten ist. Keineswegs war der einem Gehalt des päpstlichen Geldes Ursache des Verbotes, denn es steht dem französischen gleich; der franz. Finanzminister erkannte in der Kammer die j quasi-farité an; daß dem fo ift, beweist der j mehrjährige Curs des päpstlichen Geldes in , Frankreich. Wenn also Hr. Gottlieb von Falschmünzerei des Papstes sprechet! kann, fo müssen wir das ferner mauvaise foi zu gute hallen; besser aber Ihäle er. wenn er gegen Italien, dem Staate nach dem Herzen Gott \ liebs, feinen Groll wendete. Monsieur, On me communique à mon arrivée ici, le N° de votre feuille où se trouve reproduit un incident survenu à la Chambre dans la séance du 17 décembre dernier, et qui a trait, précisément, à l'affaire qui me ramène momentanément et à mon grand ennui, je vous l'assure, à Luxembourg. Une question adressée au Gouvernement par la section centrale relativement à la suppression du barrage de Mœstroff avait, paraît-il, donné lieu à un commencement de discussion qui aurait pu éclairer la Chambre sur cette inqualifiable affaire, lorsque M. Metz a étouffé brusquement le débat en s'écriant: A quel titre vienton porter ici des questions personnelles ? La Chambre n'a ptas de jugement à prononcer .... Laissez-nous tranquille avec les procès! Cette étrange sortie de la part d'un homme aussi sérieux que M. Metz, prouve combien l'affaire du barrage de Mœstroff est peu connue même des personnes les plus éclairées. Comme cela me touche très-directement, je viens vous demander. Monsieur, la permission de porter quelque lumière dans ces ténèbres. Monsieur Metz n'est assurément pas de ceux qui peuvent avoir intérêt à refouler cetta question dans l'ombre; il me saura donc gré de l'élucider un peu, et il reconnaîtra que, loin d'être personnelle et indigne de l'attention de ses collègues, cette affaire, par sa nature, par les faits qui l'ont produite ou qu'elle a révélés, affecte gravement et bien tristement tous les intérêts matériels et moraux de son pays. Monsieur Metz s'étonnera alors comme moi, que depuis cinq ans bientôt que dure cet odieux scandale, il n'ait pas encore attiré l'investigation de la Chambre, et les mesures sévères dont une discussion impartiale et calme eut fait ressortir l'urgente nécessité. Voici, Monsieur, un simple et rapide exposé des faits. Je n'ai pas besoin de dire que je prends la responsabilité de tout ce que j'avance, et que je puis, le cas échéant, en fournir les preuves irréfutables: Etranger à votre pays, mais prenant au sérieux la constitution qui vous régit et les garanties que, sans distinction de nationalité, elle semblait assurer à tous les droits, à tous les intérêts légitimes. J'ai acquis en 1855, dans 1 arrondissement de Diekirch, le domaine de Mœstroff dont faisait partie une usine, ancien moulin bannal, alimenté par les eaux de la Sûre. L'origine de cette usine se perd dans la nuit des temps; la légalité de son existence clairement établie par votre droit écrit et par votre ancien droit coutumier, ne permettait pas de la mettre en question. Au prix de sacrifices considérables, j'avais élevé cette usine au niveau de L'industrie moderne. La perfection de ses produits, le débouché facile et permanent qu'elle offrait aux céréales de la contrée, le bas prix auquel elle pouvait livrer aux agriculteurs un amendement précieux, le plâtre, en avaient fait depuis quelques années déjà et à tous les points de vue, un établissement aussi utile que prospère, lorsque des agents de l'État sont venus la frapper arbitrairement dans son essor et sa vitalité. En 1865, Monsieur Simons, directeurgénéral des travaux publics et l'un de ses subordonnés, le sous-ingénieur Housse, »ous prétexte d'améliorer la navigation de la Sûre, mais au mépris du droit, de la propriété, des prescriptions de la loi; au mépris des formalités et des règlements administratifs dont l'exécution rigoureuse peut seule légitimer les opérations de ce genre; MM. Housse et Simons, dis-je, ont porté la pioche dans mon établissement, démoli mon' barrage, bouleversé mon régime d'eau, substitué à un état de choses régulier, satisfaisant, légal, une informe et malencontreuse construction dont rien ne pouvait justifier le but ni l'utilité. Le résultat immédiat de cette étrange conception, a été non seulement d'affaiblir dans des proportions considérables la force motrice de l'usine, d'enlever aux habitants de la commune un gué et un passage d'eau en nacelle qui étaient pour eux, de première nécessité, mais de gâter la rivière, et d'empirer ce qu'on prétendait améliorer: la navigation. Quoique je fusse loin de supposer dès le principe, jusqu'à quel point ces deux fonctionnaires poussaient dans cette aventure, avec l'insuffisance des lumières, l'oubli ou le dédain du droit commun, je protestai juridiquement contre leurs prétentions, et ne les laissai les réaliser, à leurs risques et périls, qu'après avoir été formellement garanti contre les conséquences qui pouvaient en résulter. Cette garantie m'a été fournie au nom de l'État: mais lorsque, le mal accompli, on a été mis en demeure de remplir un engagement aussi sacré, on s'est réfugié dans des échappatoires, des subtilités et des chicaneries de procédure, dont l'audace seule dépasse l'inanité. En présence du résultat matériel, évident, palpable des travaux de l'ingénieur Housse, en présence des démonstrations mathématiques de la science et du texte précis de la loi, on a nié d'abord le mal accompli, puis la légalité de l'existence de l'usine, puis la loi même qui affirmait cette légalité. On est allé enfin jusqu'à dévoiler pour s'en faire un manteau et une arme contre moi, une anarchie et des désordres administratifs passés en coutume, et qui déshonoreraient un pays s'il n'en était lui-même la victime inconsciente. J'ai dit qu'outre les lois protectrices de a propriété dont on n'a tenu aucun compte, toute règle, toute justice, toute prudence ont été en ceci, méconnues et foulées aux pieds. J'en citerai un seul exemple. Tout le monde sait qu'en fait de travaux publics, rien ne peut être exécuté sans l'accomplissement rigoureux de formalités prescrites autant pour assurer la bonne conception des travaux et l'emploi régulier des fonds, que pour sauvegarder les intérêts privés qui pourraient être affectés par ces opérations. Après enquête de commode et incommodo, des ingénieurs, désignés ad hoc, doivent exécuter les plans d'ensemble et de détail des travaux projetés, rédiger, à l'appui, des rapports explicatifs, établir enfin des devis aussi exact* que possible des dépenses qu'ils nécessiteront. Ces documens, après avoir subi hiérarchiquement l'examen et, s'il y a lieu, les modifications de fonctionnaires plus élevés, sont soumis à l'autorité supérieure qui les approuve, selon le cas, et en ordonne l'exécution. On comprend que ces formalités, exigées pour des travaux même insignifians, deviennent bien plus impérieuses lorsqu'il s'agit d'entreprises importantes, dispendieuses, et d'une exécution difficile au point de vue de l'art. La régularisation de la Sûre rentrait bien assurément dans cette catégorie. Eh bien, rien de tout cela n'a été fait au sujet de cette opération. H n'a été fourni, avant de se mettre à l'œuvre, ni projet, ni plans, ni dévis; il n'y a eu, par conséquent, ni connaissance, ni contrôle, ni approbation de ce qu'on allait exécuter. Monsieur le Directeur- général Simons, dédaigant même, l'avis de l'ingénieur en chef qni lui signalait les dangers d'une semblable façon de procéder, a livré à un agent en sous ordre, l'appréciation exclusive de ses propres conceptions, et la libre disposition des fonds nécessaires pour les réaliser. Le sous-ingénieur Housse a pu procéder à ces travaux un crayon dans une main, une feuille de papier dans l'autre, improvisant et modifiant sur le terrain, selon ses caprices ou sa fantaisie plans et exécution. On l'a vu empiéter ici sur les riverains, démolir là, un barrage, construire plus loin digues et chaussées, sans s'inquiéter le moins du monde de la légalité de procédés aussi exorbitans, ni des complications qu'ils devaient forcément amener. Quant aux dépenses qu'occasionnaient ces travaux, Monsieur Housse n'avait à y songer qu'après coup, pour remettre aux employés des finances les quittances des sommes destinées à les payer. De tous les arguments invoqués par MM. Housse et Simons pour se tirer, à mes dépens, du mauvais pas dans lequel ils se sont mis, le seul qui, au premier abord, pouvait présenter quelque chose je ne dirai pas de sérieux, mais de spécieux, est celui relatif à un changement de moteurs accompli à Mœstroff il y a 25 ans déjà. Vous allez juger Monsieur, de la valeur, et surtout de la délicatesse d'un pareil expédient. Ceci,' encore, est caractéristique. Se figurant sans doute qu'une simple contravention, dans le cas où elle eut été commise, pouvait frapper de déchéance un droit inattaquable de propriété, ces Messieurs sont venus dire que l'usine de Mœstroff n'a pas d'existence légale parce qu'on y a fait, en 1845, un changement de moteurs sans au orisation. Je passe sur ce qu'il y a d'attristant de voir une administration venir confesser, devant la justice, qu'elle a laissé fonctionner irrégulièrment sous ses yeux, pendant 22 ans, un établissement public, je vais au fond. J'ai éclair ci cette affaire et qu'ai-jc trouvé'?... Qu'avant, pendant et depuis 1845 (l'année du changement), toutes les créations d'usines, toutes les modifications opérées aux établissemens de ce genre, se sont accomplies, dans le Luxembourg, de la même façon anti réglementaire, c'est à dire, que les administrés sesonteonformésaux réglemens en demandant des autorisations, et que l'administration s'en est affranchie, en accordant ces autorisations verbalement au lieu de les délivrer dans la forme légale, et par écrit. J'ai compté cent établissements, et des plus importants, qui comme l'usine de Mœstroff, fonctionnaient dans cette condition. Si tels sont les procédés mis en pratique par l'administration, soit! mais il faut, en vérité, porter au front le triple airain. Qu'a forgé le poëte, pour oser invoquer, comme ici, ses propres méfaits, contre ceux-là mêmes qui auraient le droit d'en demander compte. Voilà pour la question légale, voyons un peu les objections techniques: „Les nouveaux moteurs, établis à Moestroff en 1845, empiètent, dit-on, sur les droits réservés à la navigation, puisqu'ils débitent plus d'eau que les anciens." Cela fut-il vrai, ce serait tant pis pour la navigation, puisque le changement s'est fait avec votre autorisation et sous votre contrôle. Mais cet argument est aussi fondé lue celui qui précède. Les deux turbines de Moestroff, de la force chacune de huit chevaux, mesurant 91 centimètres de diamètre, et sous une chute d'eau de 1 mètre 70 centimètres, débitent, tout ingénieur vous le dira, 580 litres d'eau chacune par seconde soit, pour les deux, 1160 litres. Les vieilles roues à palettes qu'elles ont remplacées débitaient, pour rendre un travail bien inférieur, de 700 à 730 litres au moins par roue ce qui faisait, pour trois roue?, environ 2200 litres. Résultat du changement de • moteurs: environ 1000 litres d'eau économisés par seconde, par les turbines, au profit de la navigation!— Et ainsi du reste. — Je ne vous dirai rien, monsieur, du rôle de la. justice dans cette affaire. La question est encore pendante devant elle, sa protection, je l'espère, ne me fera pas défaut. Je toucherai simplement, sous ce rapport, à un fait qui a été présenté erronément, je le crois, à la chambre par M. le directeur-général de la justice. Voici à quelle occasion: Des experts, choisis par les juges mêmes parmi les hommes les plus compétents et les plus honorables, venaient, après de longues et minutieuses études, de déposer leur rapport et leurs conclusions sur les travaux de Moestroff. Basé sur les prescriptions littérales du dispositif d'un arrêt de la cour, le rapport déclarait et démontrait catégoriquement, que les travaux de messieurs Housse et Simons ont porté une perturbation radicale dans le régime d'eau tout entier; qu'ils ont causé à l'usine un dommage considérable et permanent, réduit sa force motrice à des conditions de beaucoup inférieures à celles qui existaient antérieurement et à celles spécifiées par la cour; que ce n'est pas seulement quand les eaux baissent, mais aussi dès qu'elles s'élèvent au dessus d'un niveau moyen, que les moteurs sont aujourd'hui paralysés; que ces travaux ont empiré les difficultés de la navigation au point que les bateaux talonnent, actuellement dans la passe, aux eaux moyennement navigables, et qu'ils sont obligés, dans les hautes eaux, de diminuer leur chargement sous peine de couler; enfin, le rapport déclare, que le seul moyen de remédier à tous ces graves inconvénients est de rétablir les lieux dans leur état primitif. En présence de conclusions aussi nettes et aussi décisives, j'avais lieu d'espérer que cette interminable affaire touchait enfin à sa solution. Je comptais, Monsieur, sans le tribunal de Diekirch. Ce tribunal qui n'avait qu'à appliquer un arrêt de la cour d'appel, oubliant sans doute ce principe fondamental de toute juridiction, qu'il n'est jamais permis à un juge inférieur d'interpréter la décision d'un juge supérieur, a, non seulement interprété l'arrêt de la cour supérieure, mais il l'a à vrai dire, réformé, en rejetant l'expertise produite, et en ordonnant à de nouveaux experts de recommencer les études sur des bases tout autres que celles fixées par la cour. Ce jugement, on ne pourrait en douter, sera donc frappé de nullité, et Monsieur le directeur-général de la justice quand il en a parlé à la Chambre, aurait pu dire qu'une juridiction supérieure sera bientôt appelée à en apprécier la justice et la légalité. Voilà donc, Monsieur, où en est actuellement, et après cinq ans de luttes, cette affaire de Mœstroff. La situation peut se résumer en deux mots : Aujourd'hui, comme il y a deux ans, comme il y a quatre ans, je défie, qu'on prouve que Messieurs Housse et Simons n'ont pas fait un tort grave à mon établissement. Je défie qu'on démontre qu'ils avaient fc droit d'enlever une seule pierre de mon barrage, de détourner une seule goutte de Veau qu'il dirigeait vers la chute. Je défie, enfin, qu'on prouve que l'Etat puisse, sans la plus odieuse iniquité, s'affranchir de l'engagement qu'il a contracté envers moi. Je n'ai fait, Monsieur, qu'effleurer cette affaire; j'en ai dit assez cependant pour convaincre les esprits droits que d'autres intérêts que des intérêts personnels s'y rattachent. Il faudrait un volume pour traiter complètement la question, pour en apprécier les causes, les conséquences et la moralité. Ce volume, je l'écrirai peut-être un jour si j'en ai le loisir et si je pense qu'il puisse en résulter quelque bien. Je me bornerai, quant à présent, à une dernière réflexion : Tous les Luxembourgeois éclairés cherchent à attirer sur leur sol, pour en féconder les ressources naturelles, le travail, l'intelligence et les capitaux étrangers. Je désire vivement qu'ils réussissent; mais comme les capitaux, l'intelligence et le travail n'affluent guère que là où ils sont sûrs de trouver protection et sécurité, je crains que des affaires de la nature de celle du barrage de Mœstroff, soient peu propres à seconder ces patriotiques efforts. Veuillez agréer, Monsieur, l'assurance de ma parfaite considération, CLÉMENT-THOMAS.