Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-01-14 00:00:00

Uebersicht H« politischen Tagesereignisse Es läßt sich noch nicht mit voller Sicher» heit sagen, ob bie Ministerkrisis in Frank» «ich einen gütigen Abschluß gefunden hat, ober ob sie noch fortdauert. An den drei letzten Tagen hat man sich im Minifterrath mit dem Wahlprogramm beschäftigt, das im Namen bes Gesammtminisieriums erlassen werten sollte. Wahrscheinlich kam es zu einer Verstänbigung, denn gestern brachte das .Journal officiel' eine Proclamation Mac Mahon's an das französische Volt, welche das gesummte Cabinet, wie das .Journal de Paris' versichert, gebilligt haben soll. Das Manifest gibt zuerst den Grund an, weshalb der Marschall sich an tas französische Volk lichtet, wieberholt fast vollständig die Erklä» lungen, welche Buffet in der Sitzung der National ° Versammlung am 11. November abgab, wendet sich dann an die conservative Hartei, zu welcher alle Männer, einerlei welcher Partei sie angehören, zu rcchuen seien, die dos Heil Frankreichs durch die Aufrechtcrhaltung der jetziger, Verfassung wünschen, deren einzige Änderungen in Zukunft in ihrer Verbesserung bestehen müßten, und spricht die Hoffnung aus, daß das fran» zösische Volk die große Aufgabe begreifen Werde, welche es bei den nächsten Wahlen zu erfüllen habe und daß es wie Ein Mann an der Wahlurne erscheinen werde. — Der .Moniteur' zweifelt daran, daß die Mehr» zahl bei Minister des Mainstst unterschrie» ben hätten, und auch die ,Indepenb. belge' Will nicht daran glauben. Nach einem Pariser Telegramm der .Times' scheint der Veitrill Englands zur Andrafsy'schen Note wahrscheinlich, da die Vorschläge weder nach Inhalt noch nach Form der Souverainetüt der türkischen Re» gieruug zu nahe treten. Wohl ist für die ZLgerung kein tieferer Grund maßgebend gewesen als der, baß Lorb Derby seine An» ficht vorher von bem Minist errath bestätigen lassen wollte. Das Österreichische Herrenhaus hat feine Sitzungen wieber aufgenommen. Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung des Gesetzes, durch welche Bestimmungen zur Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der klösterlichen Genossenschaften erlassen werden, fowie bie zweite Lesung des Gesetzes über die fogen. Alttatholiken. Der österreichische Premier erklärte in tiner Sitzung des österreichischen Fortschritts» TIM, daß das Ministerium bei b/n Ver» Handlungen mit ber ungarischen Regierung in entschiedenster Weise bie Interessen Öfter» Hichs zu wahren beabsichtige. Auch Ungarn löird sich nicht zu Zugeständnissen herbei» lassen, welche feine vmklieNen Interessen «mpromittiren würde. — Das Leibblatt Tisza's ntläit gerabezu, taß Ungarn nicht im Traume daran beule, seine Ansprüche in der Verzehiungssleuer unb Zollfrage fallen zu lassen, um sich etwa durch biefe Concession bie Zustimmung zur Errichtung einer Zettel» banl zu erkaufen. Cin Confiict zwischen Hollanb unb Venezuela ist ausgebrochen. Ein bcutsches unb englisches Kriegsschiff lieuzcn im karaibischen Meere, um beim etwaigen Ausbruche bei Feinbseligleiten bie in Venezuela befinblichen Europa« vor Gewaltthätigkeiten zu schützen. Ter belgische Finarzminislei arbeitet einen Gesetzentwurf ans, welcher bie Einfuhr a«s° rangirter Gewehre verbieten unb überhaupt den Transport von Waffen bei Contrôle bei Behörden unterwerfen soll. Der königliche Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten hat bas Verfahren auf Nmtsentsetzung gegen ben Hrn. Lrzbischofvon Köln eingeleitet unb Voruntersuchung an»-geordnet. Die Indépendance bringt eine Correspon» benz 3b« die Pfarrei Pintsch, worin der Wunsch ausgesprochen wirb, die Regierung möchte bort interveniren, uttd sie fügt der Corresponde»; dann noch von dem Ihrigen hinzu, was sogar den Wunsch ihres Corres» pondenten hinter sich läßt. Wir können uns über ben Inhalt der Coiresponbcnz nicht aussprechen unb müssen uns an bie Bemerkungen des Blattes selbst halten. Da besteigt denn das Blatt die Ka» theder unb spricht wie ein Kirchenlehrer über bie Art unb Weise, wie ein Pfarrer sein« Gemeinde zu leiten hat, wie von Seiten bes Bischofs die Kirchendisciplin gehandhabt werben soll und kömmt bann zum Schlüsse: „Wir wissen nicht, mit welchem Rechte man mit Gewalt biesen ober jenen Pfarrer einer Pfarrei aufbrängen will, sobald diese alle Ursache hat, ihn nicht zu wollen oder sich befselben loszumachen. Soll Das nicht zu bem Gedanken führen, bie Pfarrer mbch» ten gewählt werben? Ist nicht die Kirche das Eigenthum bei Gemeinde und hat diese nicht das Recht, sie bem Manne zu schließen, den man ihr aufbrängen will?" Bi« auf Weiteres sehen wir dem hechwei» sen Inbep. anbere Fragen entgegen. Weiß sie nicht, baß der Weltaboftel schreibt, ber hl. seift h«be bie Bischöfe gesetzt, um die Kirche Gottes zu regieren und baß das ein Dog> me ber katholischen Kirche ist? Glaubt sie nicht, baß die kirchliche Behörde eben so be> forgt ist um die Eintracht in den Gemein» ben unb um bas Wohl ber Religion als pe es ist? Glaubt pe benn. biefe Behörde nicht eben fu gut unb vielleicht noch ein Vischen beffcr bie religidfen Vebürfnisse ber Pfarreien lernt unb kennen muß muß als pe? ahnt pe nicht, baß mit ihrem Vesserungsantrag ber Glaubens» unb Sit> tenlofigkeit Thor unb Thure geöffnet, unb baß balb eine babylonifche Verwirrung einbrechen toürbe1? fühlt pe nicht, daß pe einen ber bismärkischen Grunbsätze ausspricht, bie fo viel Leib unb Weh über bie Katho» liken Dtutfchlanbs bringen? weiß fie nicht, daß pe bie mmber guten Oemeindebürger zu einer Ungesetzlichkeit auffordert, bie diesen theuer zu stehen kommen könnte? hat sie nicht selbst bie Ernennung ber Schullehrer burch bie Gemeinde verurtheiH, obschon ber Lehrer bie Eltern erfetzt, während ber Pf«r» rer der Lehrer ber Eltern unb jber Kinber zugleich ist? erinnert pe pch nicht, baß pe selbst o«r einiger Zeit, wenn wir uns gut erinnern, benselben Grunbsatz, von ber Lux. Zig. ausgesprochen, verurtheilt hat? und wie oft sind Pfarrer als Opfer ber Tyrannei des Bischofs beklagt unb bejammert worben, wenn ein Höheies Gut bie kirchlich« Bewürbe bewog, einen Pfarrer zu versetzen? An alle biefe Fragen hat die Inbepen» bance gewiß nicht gebacht, als sie ihren echt liberalen Artikel schrieb unb mit einem Sprung ben Liberalismus, ber Lux. Ztg. überholt hat. Er ist so liberal, baß selbst bie Liberalen in Frankreich unb Belgien noch nicht im Grusle gewagt haben, ben Vor» schlag zu machen, weil sie wußten, baß er einer Auflösung bes Kaiholicismus gleich läme; allein sie hatten auch die Süffisance unserer Inbepenbance nicht. (Kammer'Verhanblungen. Bübget.) Herr Kirpach, Berichterstatter. Die Worte bes Hrn. ©taatsministers in Bezug auf bie Mo» biliarsteuer befriebigen etwas. Tie Frage, bie Regierung möge eine gleichmäßigere Ver» theilung ber ©teuer herstellen, ist nicht neu; schon voriges Jahr hatte bie Regierung bas» selbe Versprechen gemacht, unb boch ist nichts geschehen. Nachbem nun Iebermann einver» stauben ist, baß bie ©teuer gerecht ist, muß auch bie Regierung sich befleißen, ihr Ver» sprechen zu erfüllen. Hr. N. Metz: Ich mdchte fragen, ob bie Negierung wirllich glaubt, baß bie von ihr angesetzte Summe von ber Mobiliarsteuer eingebracht werben wirb unb ob biese ©teuer nicht wohl weniger abwerfen wirb? Das Einkommen ist vermindert, somit muß auch bie Steuer weniger abwerfen. Ich will nun nicht gerade beantragen, die Budgetzisser herabzusetzen, aber ich mochte wissen, auf was die Regierung ihre Ziffer stützt. Nie Ziffer ist der vom vorigen Jahre gleich; wissen wir denn, daß das Einkommen von 1875 dasselbe ist, wie das von 1874? Es ist nothwendig. daß wir uns eine möglichst genaue Vorstellung über das Einkommen machen; ich fur meinen Theil glaube nicht, daß die Mobiliarsteuer 380,000 Fr. ab' werfen wirb. Bei dieser Gelegenheit möchte ich die Regierung fragen, wie es um die Industrielle Gesellschaft oder Loowts ä'nxpinitktiouän steht, wo sie ihren Gesellschaftssitz hat« Hatte sie Gewinn, dann muß sie auch bezahlen. Wi« haben ein gewisses Interesse, bas Alles zu .vissen, benn in einem Berichte an den ersäit inodilier habe ich gelesen, daß bie Actien ber Gesellschaft bem oiMit luodilwr zuge» bracht worden sind und sich nicht mehr in den Händen der Verwaltungsräthe der Ge» sellfchaft befinden,- bin ich gut unterrichtet, fo befindet sich nicht eine einzige Actie i« Lande selbst. So etwas kann den Crédit unseres Landes nicht heben; man muß sich im Auslande sagen, wir wollten mit frem» dem Gelbe unsere Producte ezploitiren; und wenn kein Verwaltungsrath eine Actie hat, so muß man sich im Auslande fragen, wel> che« Land unser Land wohl sein mag? Sorgen wir, bem Lande feinen günstigen Ruf zu erhalten und weder seinem Crédit, noch seiner Zukunft zu schaden. Hr. Staatsminister v. Blochausen: Hr. Metz hat zunächst von der Mobiliarsteuer gesprochen, die allein uns jetzt beschäftigt; er fragt, auf welche Grundlage wir den Er» trag der Mobiliarsteuer von 380,000 Fr. stützen? In meinem Berichte über bie Fi° nanzlage sah ich Enttäuschungen voraus; ba ich aber leine definitiven Erkundigungen ha» ben konnte, so konnte ich nicht genau den Ertrag der Mobiliarfteuer voraussehen. In» deß ist die Summe von 380,000 Fr. nicht übertrieben. Im Jahre 18?4 ertrug die Mobiliaifieuer 443,000 Fr., wir bleiben somit um 60.000 Fr. niedriger, und diese Mindereinnahme haben wir auf Rechnung der Krifis gesetzt, bie nicht erst von gestern ist. - Hr. Metz fragt, wo die Industrielle Ge» sellschaft besteuert ist; ich weiß es nicht, und gewiß kann mich deshalb kein Vorwurf treffen. Er fragt mich, welches die Nctionäre ber Gesellschaft sind; auch diese Frage berührt mich nicht. Wenn Fremde Hieher lom» men, um eine Gesellschaft zu gründen, so thun sie es auf ihre Gefahr hin; in andern Ländern geschieht dasselbe; so ist ja auch die Gesellschaft von Vurbach in Preußen von Fremden mit fremdem Gelbe gegründet. So viel ich weiß, hat die Industrielle Gesell» schuft nur einen einzigen luxemburgischen Verwalter. Kömmt nun wohl in irgend einer Kammer etwas Dem Aehnliches vor, w«3 Herr Metz hier vorfühlt? Er verlangt Aufschlüsse über die inneren Geschäfte einer Gesellschaft; wenn nun ein anderes Mitglied der Kam» mer Ausschlüsse über die inneren Ungelegen» heilen der Gesellschaft Metz verlangte, was würde dann Herr Metz dazu sagen? Ns ist jedenfalls gewagt, zu behaupten, die Gesell» schaft beobachte ihre Statuten nicht, u. ihre Ver» waltungsräthe hätten leine Actien. Was den Bericht an den «ruäit mobilier betrifft, so weiß ich, daß darin von Actien der Naurus beiß« äu oaiumercL die Rede ist, und daß diese Bank Inhaberin von Actien der Indu» striellen Gesellschaft ist. Hr. Metz: Ich finbe ebenfalls, baß meine Interpellation etwas ungewöhnlich ist. allein es tragen sich auch ganz ungewöhnliche Sa» chen bei uns zu; ober ift es nicht unge» wohnlich, baß kein Verwalter der Gesellschaft Inhaber von Actien ist? und ift es nicht ungewöhnlich, baß eine Oefellfchaft, bie mit luxemburgischen Nports gebildet worden ist,, nicht einige Luxemburger gefunben habe, welche Retien besitzen? Das zu fagen, habe ich das Necht. Was Burbach betrifft, fo sinb Frembe Inhaber ber Hälfte oder zwei Drittel, der Actien, hier bei uns hat lein Luxemburger irgend etwas von ber Inbustriellen Gesellschaft behalten. Hr. Etaatsminister v. Blochaufen: Ich Will persönliche Debatten nicht fortsetzen, denn wozu, zu welchem Erfolg? Von Anfang o.n^ War nur ein einziger luzemburgifcher Ver» waltungsrath in ber Gesellschaft, unb dieser ift noch immer Aetionnär. Hr. Metz: Es ist Schwinbel. wie auch noch andere Sachen Schwindel find. Steuer auf inländische» ob. eingeführten Branntwein. 110,000 Fr. Nie Centralsettion hofft, daß ber Ausfall in bie» fer Steuer burch bas Eingehen ber großen BranntWein-Inbuftrie durch die vermehrte Accifensteuer ber lanbwiithschaftltche» Brennerei gedeckt Werben wird. Hr. N. Metz: Man muß ben Crtraz diefer Steuer nicht überschätzen; ift er auch dieses Jahr ausnahmsweise hoch, so ist er doch nur ein Vorgreifen auf die folgenden Jahre, Wo er bedeutend niedriger fein wird. Man berechnet 1 Liter Branntwein Per Kopf; Wenn nun unsere Brennereien biefes Jahr 3 Liter per Kopf distilliren, so Werden fit in den folgenden Jahren Weniger distilliren; der heurige Obstbranntwein Wird den Korn° Branntwein erfetzen. Entweder muß, um die folgenden Jahre die Accisenften« zu erreichen, mehr Branntwein getrunken Werden oder un» fer Bran twein muß nach Deutschland gehen; im letztern Falle aber hat die Branntwein,» steuer leinen Vortheil. Ich i^llchte nun die Regierung fragen, wie e« 'mit ber Uebergcmßsaozabt steht, .Kömmt ein Hektoliter Branntwein ans Nutfchlanb zu uns nnb geht ein Hektoliter von «««nach Deutschland sogleicht sich bie Steuer nicht nur ans, fonbetn wit müssen dazu noch L Fr.Uebetgangsllbgabe an Deutsch' lanb entrichten, weil bei uns bie Accise«' steuet um 5 Fr. «ebriger sein soll als in Deutfchlanb, was aber nicht ber Fall ist. Als wit bem Zollverein beitraten, ftanb unfere Accifensteu« um ein Drittel uiebriger als bie in Deutschland sie war 35 Cent.; somit konnten unfere Brennereien auch bie Uebergangsabgabe tragen; heute haben wir unfere Accifensteuer erhöht, fo baß ber Un» terfchieb zwifchen unferer Accifensleuer unb ber beutjchen Per Hektoliter nur Fr. 1,50 beträgt unb boch nifissen wir 5 Fr. Uebor» gangsabgabe bezahlen. Die Regierung wirb hoffentlich in Berlin bagegeu eintemmen. Hr. Staats m ix istcr v. Äluchanfen ' Die für Branntweinsteuer angefetzte Ziffer ist bie vom vorigen Jahre, troßdem die Accifen über 300,000 Fr. abwerfen werden; wir bleiben alfo um 110,000 Fr. unter bem vorigen Ertrag unb somit ist bie Budget' ziffer gewiß nicht übertrieben. Können wir nun auf eine constante Bianniwein-Prokiik> tion rechnen? Wenn Hr. Metz glaubt, biefe Probuktion werbe abnehmen, so übertreibt er wieber. Bis jetzt hat Deutschland) mehr Branntwein eingeführt als es von uns erhielt, fo zwar, baß es uns jährlich an 17,5W Fr. an Uebergangsabgabe herausbezahlte; nur in einem Jahr war bieses VerhältnH umgekehrt unb zwar in Folge ber Ausfuhr burch bie Roodter Melassen-Fabrik. In Folge davon hat Deutfchlanb ben Ver» trag der Uebergangsabgabe gekündigt. Für die Regierung entstand nun die Frage, ob sie zu dem System von 1858 zurückkehren ober einen neuen Vertrag abschließen sollte. Sowohl für bie luxemburgische wie für die Preußische Regierung war es fchwer, Grund» lagen zu einem neuen Vertrage zu finden unb b«rum kehrte die diesseitige Negierung mit Zustimmung des Staatsrathes, der Ha,-belskammer und der Ackerbau-Commission zu dem System von 1858 zurück. Hn dut letzten 20 Jahren hat sich ber Branntwein'Confum vermehrt; dann verbrauchen unsere Esfigsidereien eine bedeutende Quantität Branntwein. Hr. Metz ist im Irrihnm über die Accisensteuer; nicht bie ber landwirthfchafilichen Brennereien ift erhöht worden, fonbern nur die ber Melasse u. zwar von 35 auf 4?V« Centimes, fo baß bie landwirthfchaftlichen Brennereien in bemselben Verhältnisse wie früher bleiben. Deutschland, bezieht von unserem ausgeführten Branntwein ein Drittel der Accifenfteuer, weil bei uns biefe Steuer um ein Drittel niebriger ist wie in Deutsch-lanb. Eine Section fragt, wie viel Steuern die Brennerei von Roodt unb bie Essigfrederei von Vianben bezahlt hat; erstere hat 55.000 Frs., letztere 13,662 Frs. entrich' let. 'Die Liebhaber bon echt clasfischer Musik glauben wir auf bie Probuttionen ber HH. I. Vermast unb H. Van Acker, Professoren am Conserbatorium, aufmerksam ma° chen zu müssen. . i Wie wir bon Personen Härten, welche bas Vergnügen hatten, ber ersten bieser Sitzungen beizuwohnen-, finb bie Leistungen ber beiben Herren^ borzüglich. Der Beifall war benn auch ein allgemeiner, und sinb wir Überzeugt, ' baß/ tiiese musikalische Sitzungen sich einer stets «achsenden Theilnahwe er» freuen »erben, wirb boch ben hiesigen Zahl» reichen Musikliebhllbcrn so selten Gelegenheit geboten, wirtlich gute Musik zu hören. Die nächste Sitzung ist auf Sonntag, den 16. I«nuar lfb., um bier Uhr Nachmittags, anberaumt, unb wirb ein Blick auf bas Programm, welches »ir in bieser Nummer wiebergeben, genügen, um jeben Musitkenner zu überzeuzen^ b«ß barin auch bem feinsten Kunstsinne Rechnung getragen ist.