Besteht der deutsche Bund noch rechtmäßig?
Luxemburger Wort, 1850-09-15 00:00:00

Besteht der deutsche Bund noch rechtmäßig? Preußen hat biefes in seiner neuesten Denkschrift an bas österreichische Kabinet entfchieben verneint. Seine Worte sinb,- „es habe für bie preupische Staats» regieruna, niemals einem Zweifel unterlegen, baß bie Vunbesversammlung bnrch rechtsträftige Hanblungen ber Regierungen im Jahre 1848 rechtlich und für immer zu bestehen aufgehört habe." Es mag fein, bap bamals bie Regierungen, als bie Vunbesverfammlung ihre Wirksamkeit auf ben Neichsverweser übertrug, bis eine anbcre Verfassung für Deutschland geschaffen wäre, nicht an einen Wiedereintritt derselben gebacht haben; benn wie hätten sie beuten können, bap das mit fo schönen Hoffnungen begonnene Werk ber Constituirung einer festeren Einheit Deutfchlanbs fo erbärmlich zerschellen sollte. Hätte man fte gefragt, ob, wenn bie Revolution ihre Vereinbarung ausein? andertriebe, bie alte Verfassung nicht fortleben sollte, fte hätten alle mit „Nein' geantwortet. Keine hätte sich wollen auf be» Boden ber gänzlichen Anarchie fetzen. Nur dämm sollte bie alte Verfassung aufhören, wenn eine neue rechtliche an ihre Stelle getreten fei. Daß sie bis bahin fortbestehe» mup, ist klar unb ein. fach, und »ersteht sich von selbst. Der Bunb unb bas Bunbesrecht sind also »ich! burch bie Ereignisse ipso lllcto aufgehoben worden. Sie können auch auf sonst keine Weise als aufgelöst erscheinen; benn eS hätte bieses müssen auf verfassungsmäßige Weife ge, fehehen, nämlich durch Wnstimmigteit aller Bunbesglieber, was aber nie geschehen ist. Der Reichsver, weser ha! somit bie ihm übertragenen Befugnisse nicht ben Regierungen, sonbern ber Gefammtheit ber Re< iMmige» ,;»r.id>,e,>cbl'ü. Preußen mit feinen wenigen ,leinen llnionösta,',!e» will nun, gebrängt von bern offenen Ned)>e anf Seiten ber Grohdeutschen, zN'ifchen nen beide» Gegensätze»! Bestand oder Auflösung des Äunbes, einen Mittelweg einschlagen. Es will einen Unterschieb machen zwischen Bund unb Verfassung des Bunbes; allein es liegt boch auf flacher Hanb, baß es feinen Vunb ohne bestimmte Verfassung, unb beibeö nid)t ohne bie Bundesaete unb bie Verträge >>ibl, burch welche ber Bunb constituirt würbe; bah ferner biese Verträge uniheilbar sinb, unb man nicht nach Belieben zum Theile sie anerkennen, zum Theile verwerfen fann. Will Preußen burch freie Vereinbarung, wie es vorschlägt, bern Vunbe eine neue Verfassung geben, fo heißt bas den Vunb selbst als aufgelöst ansehen, um ihn neu zu eonstituirern. Betrachtet aber Preußen ben Vunb als längst constituir, unb bestehenb, fo farm es auch ber Confequenz nicht entgehen, baß eine Revision und Umgestaltung feiner Verfassung nur auf bie von ben Vunbesacten vorgeschriebene rechlmäßige Weise vor sich gehen fann. Wie Preußen thut, heißt sich auf den Voben eines revolutionären Principes setzen, und ist em höchst gefährliches Wagestück. Ter alte Bund unb feine Ver. Fassung sinb noch das einzige Banb ber deutschen Einheit unb Nationalität; bie Negierungen haben b,num die hohe Wicht, dieses wenigstens aufrecht zu erhalten; das letzte Recht, das sie aus den Klauen ihres Unterdrückers im Jahre 1815 gerettet haben, da» gemeinsamen Vaterlande zu gamntiren, (5s wä>c alfo em Verstoß an bern Wohle des beulschen Landes, s.'llte man ber Politif Preußens in biefem Punkte h,ildigm, und es wäre eine Mißfennung ber besonder» Interessen jedes einzelnen deutschen Staates, sollte man sich an biefelbe einschließen wollen. Eine Bekämpfung jener Politif darf also nicht als preußenfeindlich, sondern als dem gemeine» deutfchen Wohle freundlich und frommenb angesehen werben.