Uebersicht der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1876-12-12 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. Lord Salisbuiy un» General Ignatieff lawen bis zum 8. Tez, schon dreimal zu» lammen; leide sollen große Bereitwilligkeit und lobenswerthen Eifer bekundet haben, um eine friedliche Lösung' in der orientalifchen Frage zu erzielen. Optimistische Politiker hoffen, daß wenn Rußland auch die Occupation von Bulgarien nicht fallen lusse, diesen Borfchlag bei der Conferenz in solch gleißen» dens Gewand hüllen werde, daß England seine Zustimmung nicht verweigern kdnne. Augenblicklich stehen die Lachen folgender» malen: Ter englische Bevollmächtigte ver» langt, Rußland möge Bulgarien nicht ntili» «lisch besetzen, Garantieen müßte Europa allerdings von der Türkei fordern, dazu wüld-e es aber genügen, eine Commission zu ernennen, welche aus den Vertretern der Mächte gebildet würde, mit der Mission, die projeetirten Reformen im ganzen Lande »u überwachen. Rußland will aber den gordischen Knoten auf einfachere Weife Ilsen und sein Schwert über die Provinzen der Türkei legen. Es ist schwer anzunehmen, daß es si? mit den englischen Vorschlägen sollte alfin» den lassen. Es entgeht ihm leinestvegs, daß die russtnsreundliche Bewegung in England hoch geht und es weiß recht gut, daß weder Preußen, noch Oefleileich, noch Italien, noch Frankreich,,sich seinen kriege» rischen Projekten ernstlich widersetzen weiden. Die Tüikei macht sich IlluAonen und iü» stet fleißig; die Commandante« der belühm» len Tonaufesinngen «hielten den Befehl, die Magazine auf 8 Monate zu veiprovianliren. Rustfchuck wild von 30,000 Mann asiatifcher Truppen besetzt. Im Lande ist die Begeiste» rung für den Krieg wirtlich zum Erstaunen groß; man weih, daß es einen ernsten gro» Ben Kampf gilt, der über Leben und. Tod des Halbmondes entscheidet. - Das Wort He« Sultans, „ich will mich nicht erwürgen lassen', scheint bei vielen Türken Widerhall .gefunden zu hal en. Indessen ist die innere Kraft der Tüikei doch unbedeutend. Der .Ltandaid" erhielt am 6. Dez, eine Depe» sch« ans Konstantinopel, daß eine neue Eons» piiation gegen den Sultan entdeckt wurde. Vier von den Rädelsführern wurden im Pal» laste selbst ergriffen, sie hatten einen eigen» t ümlichen Plan: Man wollte sich de« Er» sultans Murad bemächtigen, ihn nach Odef» fa entführen und doit »eirunden, Muiad sei wiedel bei Beistand, Abdnl'Hamid also em Usuipator. Die Beschworenen, welche man ergriff, gehörten veifchiedener Rationalität an: 2 wann Tüllen, der dritte em Pole, der vierte em Grieche. — Auch Midhat Pascha'» Leben war in Gefahr; 2 Montene» grinei, welche ihn ermorde« wollten, wurden festgenommen. In Paris hat man noch kein neue« Mi' nifielium. Der Telegraph hatte Jules Simon und Bardout zu Minister« de« Innern und ber Justiz bezeichnet. Die lirnennung ist noch nicht definitiv; diese Nachricht mußte über» raschen, besonders weil Dufaure Prlsident d«« Ministerrathe« bleiben sollte ohne selbst Minister zu sein. Jedoch ist es gewiß, daß die« der Wunsch de« Marschall'» war; aber Mae Mähen lann eben nicht Alles thun, die Linie hat'sich formell widersetzt, sie will gar nichts von Vufaure wissen, da er ihr zu klerikal ist, ja selbst Julei Limon ist ihr nicht ohne Weilers genehm, er muß Bürg» fehast geben, daß er für da» Progromm der Revolutionspartei ist. "Sa wäre eS: ja ein» fâcher Eambltia zu nehmen. Am meisten ist der ssiilgsminister, General Verthaut, diesen Helden verhaßt, wegen"siiner Stellung in der Frage über die militärischen Ehren bei dem Begräbnisse der Mitglieder der Ehren» légion, Am 10, hatte SJusaure eine zwei» ständige Nnierredu«g Ait JuleS Simon; er wollte ihm das Portefeuille des Innern übergeben, aber Jules Simon hält sich fest zu der Liulen und verlangt, Venera! Ber» thaut müsse abtreten, fönst llnne er nicht aeeeptiren. In allem genommen, ist die Lage ernst. Im deutschen Reichstage kamen interessante Debatten vor. Abg. Gueiler (Elsaß, Lothrin» gen) beantragte, man möchte die Gemeinde zu den Kosten der Lchul Angelegenheiten her» beiziehen. Das wurde vom Eommissar Herzog aus. dem Grunde abgelehnt, weil eine gesetz» liche Btstinimung dafür nicht bestehe. Eine längere Debatte rief der Antrag desselben Abgeordneten ans Mitwillung der Gemeinden bei der Lchulcussicht hervor. Der Antrag» steller erklärte, daß der Kirche, welche die Schule gieß gezogen habe, unter allen Um» ständen auch em Einfluß auf letzteregewählt weiden müsse. Ebenso müsse da« Recht der Familie, welche in Elsaß Lothringen aus der der Schule gedrängt wüfde, wiederhergestellt weiden. Auch der Abg. Windthoift meinte, daß «an eine gebildete Vevülkeiung nicht so behandeln wülde, daß man vielmehr den Elsaß'Lcthlingein, wenn man sie gewinnen wolle, eine Mitwirkung bei all ihren Ange» legenheiten einräumen müsse. -— Der betief» fende Antrag wurde jedoch mit bedeutender Majorität verworfen. Die lelgifche Kammer hat den ersten Schritt zur Einführung der reinen Gold» Währung gethan, indem sie mit 84 gegen eine Stimme em Gesetz angenommen hat, nach welchem vom 1. Januar an leine Fllnffrankssiücke in Silber mehr reprägi werden. Bis 1880 aber wird die Doppelwährung bestehen, da Belgien bi« zu diesem Termin an die lateinische Münz» Convention gebunden ist. —In Llwen haben vor einigen Tagen 400 Freimaurer getagt. Di« liberale Presse hat vorher nach Kräften gihetzt; em Ltiaßenkrawall wäre ihr gar sehr erwünscht gewesen, die Lotten« Studeu» tenschast erachtete jedoch die Emeute ihrer unwürdig. In der österreichischen Kammer theilte der Handelsmuster mit, Oesterreich habe mit England auf Bast« der Verträge mit den meistbegünstigten Nationen einen einjährige« Hllndettueitrag abgeschlossen. Die Verhand, luvgen mit England wegen eines dauernden Handelsvertrages würden folgen, sobald der Handelsvertrag mit- Deutschland abgeschlossen In Italien ist die Abschaffung der Todes» strafe wieoei aufgeworfen. Das italienische Ministerium legte der Kammer zwei rein politische Gesetzentwürfe vor! 'dir eine willdas Provinzialgesetz resormiren, der zielte Ineompatibilitäten regeln. Em Warschauer Brief kündigt an, $a| die Russen zum Zwecke der 'Umgehung des bulgarifchen Festungsviertels durch Serbien in die Tüikei einmarschiren werden. Das neue griechische Ministerium hat bei der Kammer Schiffbruch gelitten. E« verlangte tm Vertrauensvotum, welches mit 85 gegen 57 stimmen abgelehnt wurde. Das englische Parlament ist für den 8 Februar einberufen. Den Telegrammen englischer Blätter aus New» York zufolge sind, neuerdings bie Aus» sichten sür Tilden (Republikaner) wieder entschiede» günstiger. Herr Hahes, Candidat der Demokraten, soll versucht haben, sich mit den Führern der Demokraten im Lüden um den Preis zu verständigen, daß falls mau seine Wahl unterstütze, die ganze Fraction ©tant aus ihren Aemtern verdringt unb die Leitung der Geschäfte im Sliteit den Demokraten überlassen «erde. Grant ist na» iurlich für Tilden thäti«. Wir habe» letzthin gefragt, warum das zeitweilige Sulfid für die Echternacher Ba» filika wegfallen/während da» permanente Sulfid für das Theater bleiben fall. Wir haben mit dieser Frage die schwache Seite de« Organs der Mad, Cavertet berührt, welchem unfere Flogen fo ziemlich lächeilich erscheinen u. das uns die Gegenfragen ins Ge» ficht wirft: ob etwa alle Theaterstücke der Censur des Cleius unterbreitet werden sollen? ob der (Stents, der schon bie oberste Leitung der Kinder hat, auch da« Censurrecht über die Handlungen de« Manne« leanspru» chen will? ob Niemand andeis Nitheilskraft, Moralität, Anstand hat al« unsere Abbés» Journalisten? Auf alle diese Fragen antworten wie nur mit einem Gefühl de« Mitleide«. Wie kau« in der Thai em Blatt; da« in den Fami» lie« gelesen sein will, wagen, eine solche Sprache z« führen, Theaterstücke in Schuh z« nehmen wie die, welche bei uns über die Bretter gegangen sind? sind denn, wir sa= gen nicht zehn, sondern fünf Stücke aufge» fühlt worden, welche nicht die Kritik sowohl vom Standpunkte des literarischen Gefchwa» ikes als vom Standpunkte der Moralität herausforderten ? Die Frage, ob etwa die Theaterstücke der Censur de« Cleru« unteibceitet welden soll» ten, hebt diese Kritik nicht auf, sondern le» (tätigt sie nur; das böse Gewissen, das Be» wußtfein, solchen Theaterstücken Vorschub Geleistet zu haben, legt der „Indépendance" dièse Frage In den Mund, Rein, es handelt sich nicht um die Eensur durch de» Elerui, nicht um die Eensur der Handlungen des Manuel, sondern wir wünschten nur, daß die Theaterstücke der Eensur der Mutter unterworfen würden' unb wir müßten uns dann sehr täuschen, wenn diese Eensur nicht wenigstens so kategorisch wie die de» Elerus ausfallen fallt«? Und wer wollte dem Clerus verbieten, Theaterstücke zu cenfuriren, welche selbst in Brüssel, diesen Lodom« des Nüchbarlanoes, von solchen, eensurirt »erden, die weit ent> feint find, klerikal zu fein? Wer will uns hindern, das Theater zu eenfnrireit, wenn eine „Indépendance" es lobt? Wir brauchen daruni keine Abbc-s-lournalisten zu fein, sondern Ltaalibürger, die zum Theaterge» bände und zum Theatersubftd so gut beitra» gen wie die „Indépendance." Di« „Indépendance" weiß bald von die» sem, bald von jeNem Priester zn erzählen, und wirsollen schweigen müssen zu Theaterstücken, welche mit einem Schlag die Unschuld verderben, da doch schon die Römer die Achtung vor der Jugend predigte« ! Das wird' die. „Indépendance" nicht fertig bringen , mag sie nun den Ton der Tragödie yder den Ton des opéra-bouffe anstimmen. Wir beanspruche« nicht das Monopol der Moralität, aber wir verweigern der „Jude- Pendance" das Recht, von Moralität und AnstllN'o in Bezug auf die Theaterstücke zu sprechen. Warum hat das Olgati der Mad, Eaver» let noch nicht von dem Malheur gesprochen, da« in der .Verduflung des Trnppdiiektois Biriot, des Coinmunard, widerfahren ist? Em Louiinunard kommt Hieher u« Theater zu fpielèft und da sollen die Theaterstücke auch nur ge» schweige denn moralisiienb -seiwl und dazu fall em Cnbsid von 2000 ,Fr. -gegeben wer» den, während die echternacher Basilika, das einzige Monument des Lande«, leer ausgehen soll! (Kammerverhandlungen, Budget,) Hirr Gen.'Dir. v. Roebe fährt fort: Da« Budgel von 1877 sieht 5,420,000 Fr, Einnah» men vor; zieht man davon die «ußergewlhn» lichen Einnahmen ab, so bleiben noch 5,073,000 Fr. gewöhnlicher Einnahmen. Die Ausgaben sind zu 5,820.000 Fr. vorgesehen, wovon für 595,000 Fr, außergewöhnlicher Ausgaben ; nimmt man nun die gewöhnlichen Einnahmen und die gewöhnlichen Ausgaben, so stellt sich em Deficit von 150,00 t) Fr. heraus; rechnen wir ni-ch den Ausfall der Eizretite hinzu und gefetz: dann noch, wir würden für 100,000 Fr. Neubauten machen, fo steigt das Desicii im Budget auf 400,000 Fr. 6| ist lein Grund zu all,« großer Beslirchiung vorhanden, den» - die muthmaß» lichen Einnahmen des Budgets von 187? sind um fast 300,000 Fr. geringer Vera»» schlagt als für 1876, ]oH% wir auf eine be» deutend höhere Einnahme Mlen kennen als im Budget vorgesehen ist; dazu kommen dann noch etwa 130,000 Fr. Ersparnisse auf den gewdhnlichen Ausgäben, Also selbst dann, wenn wir die Erzrente nicht mitrechnen, wird zwiichen den gewöhn» lichen Einnahmen und den gewöhnlichen Ausgaben das Gleichgewicht i,crge!fellt werden. Sollten aber die Einnahmen noch weiter sinken, dann könnten wir die Ausgaben für Neubauten und die behütenden Subside vermindern. Ich bemerke hier, daß ' die Erzrente an und für sich von den Hüttenherrn nicht be» stritten wird; die Hültenherren bestreiten nur die fälligelt Renten. Der Beitrag wird ausgefühit werden, denn tacot weiß, daß der Staat im Interesse der einhiimifchen Indu» strie günstigere Offerten zii'ciickgewiéfen htlt. Ich bemerke weiter, daß das Non! der früheren Jahren nicht zur Deckung der ge» wohnlichen Ausgaben gedient hat, denn trotz der bedew enden außergewöhnlichen Ausgaben der letzten Jahre bleibt noch em bedeutende« Boni übrig; die Verminderung de« Boni rührt deshalb nur von außergewöhnlichen Ausgaben her. Centralstction und Ltaatsrath rathen: große Sparsamkeit und Aussuchen neuer teqiiellen an. Ich denke, daß dieser Rath keinen Vorwurf für die Regierung enthält, da ja die von der Kammer votirten Budgets von 1875 und 1876 tos Boni aufzehre» sollt m; war» em Vorwurf zu er» heben, fo wäre es der, daß noch Geld in Cassa ist. Sie Regierung theilt übrigen« die Anficht von einer nothwendigen Sparsamkeit; ' allein fie fragt, ob, wenn die gewöhnlichen Aus» gaben gedeckt sind, c« gute Verwaltung ist, die außergewöhnlichen Ausgaben zu vertagen, ob es nicht besser sei, die Neberschüsse der früher» Jahre gut zu verwenden, damii alle Theilc des Lande« zu dem Ihrigen kommen; ja ich frage, ob, wen« dU Ueberfchüsse nicht bestände«, man nicht neue Hülfsquellen er» öffnen sollte, um allen Theilen de« Landts Genugthuung zu verschaffen? Nach der An» ficht der Regierung wäre c« eine schlecht» verstandene Sparsamkeit, Ausgabe» von all» gemeinem Nutzen einzustillen. Die Centralsection fühlt bie Jagd und die Post als neue Hülfsqiellen an. Da« pioj-ktirtl Jagdgesetz könnte zwar ' den Ge» meinten einige kleine Einnahmen abweise«, für die Staatskasse würde es aber ohne Be» deutung fein. In Betreff der Post wurde wiederholt ge» klagt, daß die Einnahmen die Ausgaben nicht decken; all« Bemühungen, :as Gleichhewicht herzustellen, find mißlungen. Int I. 1870 war Gleichgewicht, im I. 1871 gab es so» gar einen Ueberschuß, aber schon 1873 war schon wieder em Deficit da, da» 1874 auf 45,000 Fr. und 1875 auf 30,000 Fr, stieg; 1876 ist günstiger, doch ist noch im» m» em Deficit vorhanden. Die Ursache dieser Erscheinung liegt in der Entwicklung der Post, welche eine Ver» Mehrung der Ausgalen mit sich brachte, und dann in den Taren, die bis zur äußer» ste« Grenze erniedrigt find. Außerdem wird «« nothwendig sein, das Postpersonal nach weiter zu vermehre« und es besser zu besol» den, denn die jetzige Besoldung entspricht nicht der Arbeit und der Verantivontlich» leit. Der Staatsralh »erlangt die Kündigt!«!! des Postoertrages mit Deutschland. Unser Vertrag von 1868 hatte zum Grundsatz, daß die beiderseitigen Postuerwaltnngen die Einnahmen der von ihnen ezpediiten Post, stücke behalten würde«. Nach dem Kriege kün» digte Deutschland den Vertrag; es stellte uns noch bessere Bedingungen in Aussicht, allein statt uns noch bessere Bedingungen zu geben, gab es uns schlechtere. Zufolge dem Beitrage von 1872 behält die deulfche Post» Verwaltung ihre Einnahmen und wir müssen ihr em Drittel unserer Postsendungen nach Deutschland ausbezahlen. Da« wäre noch zu legreifen, weil die Briefe in Deutfehland langem Cur« al« bei uns haben. Für die Packete ist c« «och schlimmer. Für diese Post» sendunge«, für welche kein internationaler Tarif besteht, zieht Deutschland seine Taze em und zwingt uns, ihm em Viertel der Taxe auf unsenn Gebiete auszuzahlen. Dieser Zustand ist ums« ««billiger, als wir Deutsch» land 1873 ermächtigten, eine Ambulante» Post zwischen Bettemburg und Wasserlillig «inzurichten und wir die Packete zwischen Belgien einer und Deutschland, Elsaß-Loth» ringen und Schweiz tarfrei befördern. 23 wäre somit billig, daß wir wenigstens unsere inner« Packet-Taeife «hielten. Wii Haben bisher gezögert, di« Veitläge zu kündigen, »eil wir an die Stelle der jetzigen Biieftaze von 1 Ltlbergr. die Von 20 Cent, setzen müßten; sollten jedoch die Ota»t«bedüisniffe el erheischen, so werden wir die Beiträge kündigen; kündigen wir fie und nehmen wir die Bestimmungen de« Bei» «er Poflvertiage« an, fo wird die Post einen Mehltltiag von 50—60,000 Fi. ab» weifen. W» könnten da«« noch anbete Tarife ohne Nachtheil erhöhe«, fo z. B, die Se«> dünge« in offenem Brieftouvert; sie bezahlen jetzt 1 (Sent., könnten aber 5 Cent, bezahlen. 6« wäre da« um so billiger, als solche Len» düngen gar «u oft «in em Luru« find; ich fithie beispielsweise die Neujahlssendungen an, wo die Post Hülfsarbeiter verwenden uuß, die mehr losten al« sie einnehmen. In Belgien kosten derartige Sendungen 5 Cent. Dann auch kennten die Nerficherunglprämien für deklarirte Packet« hoher sein, denn die jetzige Prämie, 5 Cent, für 300 Fr, ist in gar keinem Veihällniß, Unsere Posttaren find auf em Minimum erniedrigt wurden, weil wir unsenn Handel di« Voltheile de« deutschen gewähren wollten, Wa« aber wahr ist fül Deutschland, ist nicht wahr fül uns. Die deutsche Post macht heute lingeheuel« Gewinn, so daß sie da» Deficit der mit ihl vereinigten TelegrapheN'Verwal» tung nicht nur deckt, sondern noch Nebel» feh lisse hat, während bei un« die Post, auch rhne den Telegraphen, nur Deficite hat. Nach einer vor kurzem im Memorial mit» 6et;ettten Tabelle gingen der Post im I, 1375 an Geldartikeln für 11,700,000 Fr, uud an Patenten für 10,800,000 Fr., i« G-mzen alf» für 22 Millionen durch die Hände, wofür der Staat verantwortlich war Jim für diese seine Verantwortlichkeit bezog tr 16000 Fr,; der Staat muß darum soiï n, daß die Postbeamten mit ihrem Gehalte custändig leben kleinen. Ich Habe dem Belichte übel die Finanz» laje eine Tabelle dci Einnahmen und der Uulzaben während der letzten sechs Jahre hinzugefügt, woraus ersichtlich ist, daß die Einnahmen im selbe» Verhültniß zugenom» men haben wie die Ausgaben; i« den drei eisten lahien diesei sechsjährigen Periode haben die Einnahmen sogar in stfirkerm Verhältniß zugenommen als die Ausgaben, so daß wir die erhöhen, starke Subside geben und Gemeindewege auf Staatskosten übernehmen konnten; die ge» wohnlichen Einnahmen haben fogar außer» gewöhnliche Ausgaben gedeere. Wen« da« Vonl abgenommen hat und da« will ich besonders heruoiheben, so geschah es in außergewöhnlicher Ausgaben, keineswegs aber deckte es gewöhnliche Einnahmt«,