Uebersicht  der politischen Tagesereignisse.
Luxemburger Wort, 1865-05-17 00:00:00

Uebersicht der politischen Tagesereignisse. • Die Frankfurter Postzeitung läßt sich au« Wien, wie sie sagt, authentische Nachrichten über den Erfolg ter Mission Segelt'« in Rom melden une da da« genannte Blatt in Bezieh««« g«n zu ter amtlichen Politik Oesterreichs steht, so mögen diese Nachrichten wohl Aufmerksamkeit vnlienen. Folgendes soll nämlich zwischen dem Papste und Viktor Emmanuel vereinbart lvorvcn sein: Der Papst besetzt unmittelbar und allein sämmtliche erledigten italienischen Bisthümer; die verbannten Bischöfe kehren zurück; die neu ernannten haben dem Könige leinen Eid zu leisten; für Einennungsbullen ist kein Exequatur erforderlich ; die Semmarien stehen unter der ausschließlichen Leitung der Bischöfe. Die Ind. B. geht noch »fiter und versichert, der Papst weide in einem Consistorium die getroffenen Verabredungen mittheilen; sie fügt hinzu, das Gerücht, der Kaiser werde bei seiner Rückkehr aus Algier in Civita Vecchia aussteigen und dem Papste einen Besuch abstatten, scheine sich bestätigen zu wollen. Auffallend bei diesem Resultate der Mission Vegezzis bleibt die Thatsache, daß die revolulionäien Blätter sehr zurückhaltend in ihrer SpraHe sind und eher eine Niederlage als einen Sieg für Viktor Emmanuel darin sehen; noch et»a«, und Viktor Emmanuel steht als Verräther an der Sache Italiens da. Was wir von Thicrs gesagt haben, das bestätigt sich auch wieder an Persigny , der dekanntlich in Rom und Neapel war und wieder in Paris angekommen ist. Die Ind. 8., die im revolutionären Lager den Ton angibt, sagt «on Persigny, derselbe sei schon »or Thiers von ter Gnade erleuchtet worden. Das ist die Sprache, die sich die honneten liberalen Blätter erlauben-, wenn Männer wie Thiers und Pcrsigny ihre Augen nicht vor der Sonne verschließen wollen. Die österreichischen Blätter stellen einstimmig die Nachricht in Abrede, Oesterreich sei bereit, die Einverleibung Schleswig-Holsteins in Preußen zuzulassen, wenn Preußen ihm eine Compensation gebe. Der Kaiser Mexikos hat eine provisorische Verfassung veröffentlicht, in der er sich alle Gewalt im Staate vorbehält. Nicht die Rechtsfrage allein ist es, tic loir im Nrdennel Monstreproceß besprechen, sondern ci ist auch »or Allem der Akt, den Hr. Gen. Direktor VanneruS als verantwortlicher Justizminister vorzunehmen für gut befunden hat und den wir untersuchen. Hr. Gen. Direktor Vanneru« bat die Untersuchung angeordnet und der Proceß gewinnt dadurch an Bedeutung, denn gewöhnlich ist es Sache des öffentlichen Ministeriums, in dergleichen Borkommnissen einzuschreiten und zu untersuchen, ob ein Ver« gehen vorliegt. Untersuchen wir nun die Rechtsfrage. Der mehr als engherzige, der absolutistische Liberalismus will bis in die individuelle Freiheit unD in das Gewissen hinein die Bevormundung des Einzelnen durch den Staat; wir wollen nun sehen, ob der Gesetzgeber und ob da« Gesetz eben so intolerant, eben so absolutistisch in Betreff des Collettiiens sind als unsere lungliberale. Wir fragen, ob Herr Hub. ©rnetö schuldig ist, ob die 35 vor das Dielircher Gericht vorgeladenen Geistlichen schuldig fïitD, das Gesetz über Colleltiren übeltiefen zu haben. Wir wollen nur vorübergehend bemerken, daß von einem eigentlichen Collektiren bei Hrn. SmelS und seinen übrigen Mitbeschuldigten nicht die Rede jein kann, denn sie wenveten sich nur an Freunde, an Bekannte, an solche, die ihnen mehr oder weniger nahe standen; aber gesetzt auch, es sei wirklich eine Collekte gewesen, deren Hr. ©niete beschuldigt wird, so liegt dennoch keine Ucbertretung des Gesetze« vor und die 36 Angeklagten sind vor dem Gesetze nicht schuldig. Die ganze Materie des Colleltirens wird Vurch einen Königlichen Beschluß vom 50. Sept. 1823 geregelt. Dieser Beschluß lautet vollständig wie folgt: Nous, Guillaume, etc. Considérani l'abus que commetieot plusieurs individus qui n'ont aucun droit à la bienfaisance publique, en invoquant lv disposition charitable des habitants, pour obtenir d'eux des aumônes, sous prétexte de calamités ou de malheurs réels ; — El voulant y pourvoir, sans gêner en aucune manière les charitables intentions de personnes bienfaisantes ; Vu les rapports de nos minisires de la justice el de l'intérieur et du waterstasi, des 12 janvier, 51 juillet, et 29 août 1822, et du 17 de cc mois ; Le conseil d'Eiat entendu ; — Vu le rapport ultérieur de notre ministre de l'intérieur et du waterstaat, du 19 de cc mois, B. 2577, n» 4, Nu; Avons trouvé bon et entendu d'arrêter : 1° Que l'on pourra continuer, sur le pied actuel, Ips collectes de deniers ou d'autres valeurs, Tuiles, dans les églises ou à domicile, par des institutions de piélé ou de bienfaisance reconnues, soit à des époques déterminées , soit en cas de calamités ou de circonstances extraordinaires, par suite des règlements municipaux ou des usages existants, et ce, pour autant que les administrations de ces institutions continueront a se conformer aux dispositions générales ou particulières de l'autorité publique. 2° Que tous autres éjablissements ou personnes qui voudront faire des collectes à domicile pour adoucir des calamités et des malheurs, devront au préalable ea obtenir l'autorisation pur écrit: a. De l'administration communale, si la collecte n'a lieu que dans une commune; h. Des états députés de la province, quand la collecte se fuit dans plus d'une commune ; c. De notre part, si la collecte s'étend sur plus d'une province. 5° Que les administrations locales et provinciales n'accorderoui semblables autorisations pour recueillir des aumônes, qu'après s'être assurées de la vérité des faits allégués, et avoir fait des recherches suffisantes sur les individus et leurs mœurs. ■ 4° Que les autorisations feront mention da temps et des villes ou communes, pour lesquelles elles seront valables; S 0S0 Que les administrations locales et provinciales pourront, dans les cas mentionnés ci-dessus sous les lettres a n b, prescrire telles autres mesures qu'ils jugeront utiles suivant les circonstances locales, afin de prévenir l'abus que l'on pourrait faire des auto- risuiious qu'elles accordent pour faire des collectes. Noire ministre de l'intérieur el du waurstaui est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré dans le Journal officiel. Dieser Beschluß hatte für das ganze damalige stönigreich ter Niederlande Gesetzeskraft also auch für unser Land. Im Memorial de« Großherzogthums erschien aber wenige Zeit nachher folgender Zusatz zu dem obigen Beschlüsse: D'uprès une décision ultérieure de Sa Majesté, les collectes en faveur des couvents, soit des Alpes ou d'autres sont également comprises dans les dispositions générales du dit arrêté, lesquelles ne pourront avoir lieu sans autorisation préalable. Dieser Zusatz war nicht ,im übrigen Jîonig* lcich veröffentlicht Worten, und er trägt somit ganz den Charakter cines arrôté de circonstance. Das Lesen be« Königlichen Beschlusses »ont 30. Sept. 1828 genügt, um sich zu überzeugen, daß dieser Beschluß durchaus nicht anwendbar ist auf den Fall, der un« beschäftigt. Der Gesetzgeber will die Staatsbürger vor dem Betrüge sicher stellen, damit ihre wohlthätige Gesinnung nicht von Unwürdigen, von Betrügern ausgebeutet werde; er »tu, daß die Behörden die Wahrheit der Tbatsache constatiren, wie etma die Thatsache cine« Brandes ober cine« sonst »orgefaUencn Unglückes, damit nicht unter dem Verwände einer solchen nicht bcstehenven oder erlogenen Thatsache die 2Bc{)ltb.ätigteit in An» spruch genommen werde; aber für sonstige Zwecke zu kollektiren!, die nicht der öffentlichen Moral ober der Sicherheit des Staates widerstreiten, das hat der Gesetzgeber nicht verboten; er war liberaler ai« unsere sogenannten liberaie, er hat nicht untersagt, daß Gleichgesinnte zu einem religiösen, einem literarischen Zweck îc. beitragen, er hat dem Grundsatz der individuellen Freiheit Zcugniß gegeben. Was den im Memorial be« GroßherzogthumS erschienenen Zusatz zum Königl. Beschluß ton 1823 betrifft, so haben wir schon gesagt, daß er ganz den (Sljarafter cines arrêté de circonstance hat. Das geht au« ren historischen Thatsachen hervor. Ein gewisser Peter Bogani, der sich als Priester und als Mitglied Der Genoffenschaft des h. Johannes »on Gott in den Alpen ausgab, durchzog anfangs cer zwanziger Jahre die beiden Flandern, um angeblich für fein Kloster zu kollektiren; er wurde verhaftet, weil die Polizei bei ihm »crfälid)te Papiere fand. Offenbar um AehnlicheS im Großherzogthum zu verhüten, wurde ter angeführte Zusatz in unserm Memorial verilffcnt licht, der, wie schon gesagt, sonst im Königreich der Niederlande nicht veröffentlicht worren war. Ein arrêté .<>- nrconsiance hat übrigens nie une nirgends cine allgemeine und immerwährende Geltung. Die beiden angefühlten Beschlüsse sind Alles, was über das Collektiren besteht; sonst kennen Wir feine gesetzliche Bestimmung. Unterliegt «un Hr. ©met«, unterliegen feine Mitbeschul- bigten den König!. Beschlüssen, sei es dem Beschlüsse von 1823, sei c« dem Zusatzbeschluß im Memorial? Keineswegs und nicht im Entferntesten. Hr. ©Mets, ein Luxemburger, ist ein vom Herrn Bischof, der einzigen compétente« Behörde, zur Aushülfe in der Seelsorge berufener Priester; mit Gutheißung und selbst im Auftrane der kirchlichen Vehörde haben er und seine Mitbeschulriglen sich an ihre Bekannte um Beitrüge zur Errichtung eines Wohnhauses für die übrigen, vom Hrn. Bischof berufenen Hülfspriester gewandt. Mit der Moral und der Sicherheit des Staates stehen sie also nicht im Widerspruch; der Zweck, den sie verfolgen, ist ein religiöser, den feine weltliche Behörde zu richten hat, sie beuten die Wohlthätigkeit nicht durch erfundene Thatsachen aus, die die Behörden zu lonstatiren hätten, es kann bei ihnen keine Rede von vorgefallenen Unglücken, von denen der Kgl. Beschluß ,pr>cht, wie Brand, Überschwemmung k. sein, sie unterliegen also auch dem König!. Beschlüsse nicht, sie haben die Autorisation des Staates nicht nöthig. Auch der m unsenn „Memorial" erschienene Zusatz ist nicht anwendbar auf Hrn. Hub. ©Met«. Er ist, wie schon wiederholt gejagt, ein vom Bischof berufener Hülfspriester, er (lebt gänzlich dem kirchlichen Obern, dem Hrn. Bischof zur Verfügung und er sammelt etwas Geld zum Bau eines Wohnhauses für Priester, die, wie er, ganz zur Verfügung des Hrn. Bischofs stehen. Will mon noch mehr? Wir haben eine authentische Auslegung des Beschlusses u. I. 1823 vor uns und diese Auslegung beweist, wie liberal cer Gesetzgeber war, wie weit toleranter als unsere Liberalen er war und wie er nur die (Staatebürger vor Betrug schützen, keineswegs aber die Freiheit einrammen wollte. Der Staatsrath der Niederlande, dem der König da« Projekt zum Beschlüsse von 1&2.3 mitgeteilt halte, ipricht sich unterm 14. März 1823 folgender Maßen in seinem Gutachten an den König aus: Le Conseil d'Etal admet rinierveoti'ua du Gouvernemeni pour éviter les tromperies pur la vérification préalable des laits allégués ainsi que du mandai et de la moraine des collecteurs; il ne ladmet pas lorsqu'elle est inutile à cc point de vue. H repousse euergiquemeni cette intervention à l'effet d'apprécier lobjet ou le but de l'appel fait ù la générosité ou à lv bienfaisance du public ou d'entraver, d'uue manière quelconque, la liberté que chacun doit avoir de donner pour telle œuvre que boa lvi semble. Le but à poursuivre ne peut pas être d'entraver l'esprit de bienfaisance et d'humanité qui est un des plus beaux traits du caractère national. Cette tendance salutaire doit rester libre el sans obstacle. Schon am 15. Dezember sagte derselbe Staatsrats II pense qu'il ne serait pas convenable que la générosité et la bienfaisance des habitants fût entravée et soumise, dune manière quelconque, à la direction, ù la tu- telle du Gouvernement et que le Gouvernemeui doit seulement intervenir pour prévenir que, sous de beaux prétextes, on ue vienne tromper et dépouiller l'habilunt crédule et de bonne foi. Sind diese Worte llar genug? Dter will man noch mehr? Wir werden nächstens diese« Mehr beitragen in zwei Urtheilsspriichcn de« belgischen Cassationshoft« aus dem I. 1861, deren Objekte ganz iventisch sind mit dem unsngen, vorliegenden Falle. (Forts, f.) Als Hr. ©en.*Direft. SSannerus den libéra« len Blättern zu Gefallen die Razzia unter dem Ardenner Klerus vorzunehmen befahl, hätte er doch wenigstens Sorge tragen Jollen, daß die Verbrecher nicht an einem Samstag vor Gericht zu erscheinen hätten und zwar an einem Samstag in der Multcrgottee-Oltavc. Wer bürgt dafür, daß überall in den Ärdcnncn nächsten Sonntag Gottesdienst abgehalten werden kann? Der Geistliche ist verpflichtet, an den Samsta« gen in den Beichtstuhl zu gehen; wie kann der Clerus tiefer feiner Pflicht genügen? Der Hr. Gen.-Direktor kann uns glauben, daß das Voll noch an seinen religiösen Pflichten hält, und daß nur die kirchliche Obrigkeit aus wichtigen Gründen von tiefer Pflicht entbinden kann. „Wächter und „Wochenzeitung" enthalten in ihrer legten Nummer einen Artikel an unsere Adresse. Da wir mit dem Dicklicher Prozeß beschäftigt sind, so müssen wir die Antwort verschieben; aber nur Geduld, sagen wir mit dem tai serlichen Barbier im Kladderadatsch; einer nach dem andern, die 9îttb.e, barbiert zu werben, kömmt an einen jeden. Nancy, lu mai 18G5. Monsieur le rédacteur. Vous avtz appris le petit désagrément que vient d'éprouver le journal rouge de Francfort, intitulé VEurope et surnommé par ses victimes le moniteur de la diffamation. Son rédacteur en eluT avait été expulsé de Fiance, il y a quelques années, par M. de Persigny, et à son tour, elle, celte bonne feuille, amie de ceux qui cultivent le scandale, elle est expulsée par M. de Lavalelte. Vous reconnaitrez avec moi que tout cela est bien mérité. Dans celle feuille ouverte à la propagation de toutes les calomnies, l'on se COthpluh à exalter les mauvais instiucts populaires et l'on préconise l'assassinat politique. Cela est digne, n'tsi-il pas vrai, el le recommandait spécialement à l'attention des gouvernements amis de l'ordre, qui ne tiennent pas à voir prévaloir le poignard et triompher la révolution. Voici le passage qui a donné lieu à la mesure prise par notre ministre de l'intérieur. J'extrais d'un journal belge: tCette mesure de rigueur a été motivée par une sorte de feuilleton allégorique, dont le journal de M. Ganesco avait commencé lient. Pierre Patient est un homme du peuple, pour ne pas dire le peuple lui-même, amant passionné de la démocratie la plus exa lée et d'une dame qui ».'appelle Marianne. L'auteur mci dans sa bouche un langage renouvelé de 93 et dont voici un échantillon : t Un homme ne saurait enrayer un peuple. >Je songe à ces incorruptibles régicides qui »osèrent sacrifier un homme à la république »et qui furent assez augustes pour se faire »juges du crime et exécuteurs du criminel, »Ma conscience m'affirme qu'on peut tuer »un homme avec tranquillité. Montesquieu >a raison, la seule manière de punir celui • qui se met au-dessus des lois, c'est de le • mettre hors la loi. Je remplirai ma lâche; »je dois l'accomplir, je le peux, je le veux, »cela sera; je ne me sentirai digne du res«pect des autres et de moi-même que lors«que je l'aurai accomplie.» Voilà ce que dit et pense Pieire Patient, au sortir d'une cérémonie funèbre à lu manière des solidaires, qui a conduit directement de la maison mortuaire au cimetière Montparnasse, le cercueil d'un frère et umi. »Un tiers se hâte de l'écrire à l'auteur du feuilleton, qui se trouvait alors à Londres, s'il faut l'en croire, et la lettre se termine ainsi: »Venez vite; j'ai peur de ses vertiges, j'ai peur de ses vertus, j'ai peur de son héroïsme..» Il s'agit bien entendu de l'héroïsme et des vertus de Pierre Patient.» Cela ne vous semble-l-il pas très agréable, et les mois vertus et héroïsme ne trouvent-ils point lu une fort judicieuse application? Les avertissements n'avaient pourtant pas manqué au journal VEurope, <v c'étaient des amis qui les faisaient entendre. Dans la Presse du 5 juillet 1864 notamment, Emile de Girurdin avait formulé cet avis : »Un journal ayant la prétention et l'hon»neur de s'appeler l'Europe, devrait planer »dans la région des plus hautes questions »iulernuiionales et sociales; il ne devrait pas »s'abaisser jusqu'à tomber dans d'indignes »personnalités qui n'ont pas même l'excuse »des entraînements de la lutte ou de repié»sailles quelquefois nécessaires pour imposer »silence à des provocations fanfaronnes.., »L'Europe aurait un rôle plus utile à rem»plir que celui de petit journal hargneux, »mordant les personnes au talon, les diffa»maui, les calomniant, leur prêtant des mots »qu'elles n'out jamais dits, les mêlaui à des «récits ridicules, sciemment imaginaires; ce môle serait celui de grand juurual de l'u»nité politique par l'union européenne; ce »rôle serait celui de Moniteur de la civili» sa lion !» El tout récemment le même pnbliciste parle ainsi au sujet de ce même journal: »Tout pour la liberté, tout par les gou»vernements: telle devrait être la ligue d'un »journal intitulé l'Europe. Qu'il cesse d'être »révolutionnaire et qu'il devienne libéral; »qu'il cesse enfin d'être le repaire de pc- dites rancunes, de basses envies et de déitesiables passions. . . » ( Presse du 9 mai 1863 ) C'étaient lu de bons et d'utiles avis; — l'Europe n'en a guère tenu compte; Le gouvernement français vient de prouver à son directeur qu'il « eu tort. Peui-éire mettral-il mieux à profit la nouvelle leçon qu'il vient de recevoir? Cela est vivement à désirer dans l'intérêt de la morale, dans l'intérêt de la vérité et dans le sien propre. Agréez, monsieur Rédacteur etc. etc. Un touriste.