Deutschland.
Luxemburger Wort, 1877-10-29 00:00:00

Deutschland. Berlin, 25. Oct. Einzelne der wichtig» sten Zahlen aus bem Lanbesetat haben wir unfern Lefern schon mitgetheilt; sie fanben sich in bet Camvhaufenjchen Rebe wie im LtatSgefetzentwurfe felbft zerstreut. Für unS hat von ben Etats ber Linzelministelieen natürlich ber beS Lultulministeriums eine hervorragende Bebeutnng. unb wit wollen biefen Etat hiet lutz ezcerpiren, foweit er ben „Cultutlampf" angeht. Vet Gerichtshof" lostet im Jahre 36.900 M. Wahtenb für alterlmllbe Lehrer unb Lehre» rinnen nur 300,000 M. al« Ruhegehalt bisponibcl finb, erhalten 17, Kreisfchulin» fpeltoren zufammen mehr als bas Noppelte, 774.000 Vt. Die Leistungen fHt und bie zu benfelben gehörigen Institute" sind bekanntlich auf Orunb beS Gchh « vom 22. April 1875 eingestellt; sie beziffern stch f»t die einzelnen BisthNmet wie folgt: Lrmlanb 105,240 N. 10 Pf. Culm 100.038 , 43 , GnefenPofen 209 506 „ 36 , Breslau 162.110 „ 58 „ Hilbeiheim 47.63? , 09 , Osnabrück 32.002 92 , MLnstet 109,071 , — , Paderborn 115.483 , — „ Fulba 51 348 M. 03 Pf. Limlurg 35.414 , 53 . Köln 177,123 , 04 „ Trier 97,924 . 42 , in Summ« 1.242.899 , 50 Pf. Diefe früheren Staatlzufchüffe reprüfenti» ten natürlich ebenfo große Lasten, bie nun ben einzelnen Niöeefen aufgebürdet find, währenb bas abgezahlt bereit gehaltene Gelb, das eigentlich zur Unterhaltung bet bischöf» lichen Einrichtungen dienen follte in den Kasten ber Staatscasse liegt. Unb hoher noch als hier belauft sich bet Schaden für bi? einzelnen Gemeinben beim nächsten Ltatl. lapitel, baS bie Vefolbungen für latholifch, Geistliche auf 1.277.716 M. 73 Pf. an. gibt, eine refpectable Summe, von ber in dessen laum ein Procent an bie fog. „staals ' treuen' Gastlichen zur .Auszahlung kommt. Natürlich erhalten auch hiet bie Gemeinben thre Lelll°rger. und f° lammt nicht nur daS für bie Geistlichen, bestimmte selb aus bet Staatslaffe den Genteinben nicht zu Gute, fonbern umzelehit unterstützt die Ge» meiube ben Geistlichen, wahrend in n°rmx> len Verhältnissen aus ben StaalLbotattonen gewiß manchet Thalet den Wiltwen unb Waifen, ben Atmen und Ktanlen ber Ge» meinde zu Ente gekommen ist. Man sieht wieder, taß det .sulttnlampf heibenmaßig viel «elb lostet. (««im.) »et lin. 24. Ott. »« »undesrath trat heute Nachmittag 2 Uhr im Reichs» tänzlet»<mt unter V'rsitz des VtaatSmini» sters Hofmann zu einer Plenarsitzung zu» fammen. Nach ben geschäftlichen Mitthei« lunzm wurde ber Bericht der Commission z»t Erörterung der Einführung einer »eich»« stempll» und LtbschaftSsteuet den A«sfchüssen für 3oll» nnb Gteuerwefen und für Handel unb Verlehr überwiefen. Ein Antrag de« treffend bie Besetzung der Ltelle des Präsi» denten der Sisciplinarlammer zu Metz, die von Angehörigen Llfllß»L«thringenS bean« fpruchte Gewährung von Entschädigungen für Kriealleistungen «., bet Xagegelbfah bet Mitglied« ber Commission zur Lroterung ber Einführung einer Reichsfiempel» :?. Lteuet Werben ben Aulfchüssen überwiesen. <.SaS Weitere ist unerheblich. Sen mit ber Cte«pelsteuerfr?.ge befaßtm Ausschüssen erwächst eine ungemein fchwierige Aufgabe. ES liegen all Voifchläge ber Commission zwei Gesetzentwürfe betressenb ben Lpiellat» tenstempel und betreffend die Erhebung von Reichsfiempelabgaben vor. SaS «stg«bachte «efetz. welches am 1. Juli 1878 in flreft treten foll unb mit diesem 3eitpuncte Lan« desstempelabgaben von Spieltarten aufhebt, umfaßt 29 Paragraphen. Sanach wird erho« bln für jldeS Kartenspiel von 36 ober we« Niger Blätter 50 Pf., für jebeS andere Spiel 1 M. Sie Fabrication von 3plel> karten ist nur in ben von bet obetsten Fi« nanzbehorbe des betreffenden Bundesstaates genehmizten Räumen gestattet. Sämmtliche flartenfabrilanten stehen unter steuerlicher Montrole unb unterliegen der steuerlichen H^»isionen; ungestempelte Spielkarten werben confiicirt. Ser zweite Gesetzentwurf über Erhebung von Reichsftempelabgaben umfaßt 48 Paragraphen. Set EinfuhrunMertain ift offen gelassen. Lin Tarif mit 26 Num« mein ift beigegeben. Sie Steuer wirb erho« ben für folgende flategotieen: 1) Amtliche Ausfertigungen und Lintra« gungen fo Wie Wechselproteste; 2) Actien und auf ben Inhaber lautende Werthpapiere (inländische Actien und Netien« antheilfcheine fo wie alle «uf den Inhiber lautenden Renten unb Schulbuerfchrelbungen. Interimsscheine über Einzahlungen auf diese Werthpapieie 5 per Mille, aulländifche »c« tien «. 2 per Rille; 3) Lombarbdarlehne; 4) Vchlußnoten unb Rechnungen über Wertpapiere; 5j Quittungen; 6) Lottetielof«. Sie Abgabe witd durch Stempelmarken mit dem Reichsstempel bezeichnet. 3uwider« Handlungen werben stteng bestraft, Ordnung»» strafen etfcheinen von 3 bis 30 M. ; Um« Wandlung det Geld» in Freiheitsstrafe fi«bet nicht Statt. Sie Ltrafoerfolgung verjährt in 3, die Lrfatzpflicht in 10 Jahren. Jedem Bundelftaate wirb für die jährliche Einnahme a« ReichSstempelabzaben, mit Ausnahme der Lotteriesteuet, der Betrag von 2 pLt. aus bet ReichScasse gewährt. Ser Kaifer hat heute Vormittag die drei Präsidenten des Herrenhauses und gleich da« remf jene deS AbgeorbnetenhauseS empfangen. Se. Majestät hat den Prüsibenten einen feht huldvollen Empfang bereitet und sich in ein» gehender Weife übet die Aufgaben?!»« Leffion ausgefprochen. Ls finben bor der nächsten Eitzung bis Abgeorbnetenhiuf's noch Mini» sterberathungen Statt, da wichtige Ltklä« rungen über die VeiValtungsreform rorbe« reitet werden. (fl. 3) Fulda. 23. Okt. Ser Bürgermeister Andreas Knuth zu Rimmels (flreiS Hünfelb) hat am 17. v. M. die aus Pribatbeiträgen der dortigen Oitlbürger erbaute flapelle durch die Oemeiubebiener einfach fchließen lassen, nachdem er wiederholt die Schließung in Aussicht gestellt und dem Gemeindediener gedroht hatte, er käme «vier Wochen i»'s 3uchthaus", Wenn er sich Weigere, feinen Befehl ausMführen. (Sie Pfarrei Hafafchen» bach, von welcher Rimmels eine Filiale ist, gehbrt zu den verwaisten Pfarreien ber Siü> cese.) Man Wäre vetfucht, diese Nachricht für ein Märchen zu halten, Wenn nicht in der heullM Nummer der .Fuldaer 3!g." ein öffentlicher Protest zu lesen wäre, in Wel» chem 44 Bürger der kleinen G:meinbe Rim« mets, darunter der Vice>Bürgermeister unb flirchenvorstanb, ber Ausschuzvorstand und bei Grmeinberath zegen diefen bllrgetmeiftet« lichen Alt Verwrhrung einlegten.