Deutschland.
Der Wächter an der Sauer, 1857-04-29 00:00:00

Deutschland. Berlin, 23, April. DaS Herrenhaus hat heute die Gesetzvorlage wegeu Erhöhung deS SalzpreiseS „ach siebenstündiger Debatte mit 95 gegen 21 Stint, wen verworfen. Berlin, 23. llpril. Sämmtliche Redner im Her« renbause sprachen gegen die Ealzstetter mit Ausnahme des Grafen Rlttberg und deS Generals von der,Grö« den. Fast sämmiliche Minister verlheidigten die Vor» läge. Nach siebenstüudiget Debatte, die »venig neue Argumente hervortreten ließ, stet die Steuer mit der für daS Herrenhaus sicherlich enormen Majoriiät von 14 Stimmen. Nach der Ablehnung der drei ersten MneaS des ersten Paragraphen, entsagte die Regie» rnng der weiteren Diskussion. Bemerkenswert!) ist, daß sich »nehrere Gegner der Steuer für eine Erhöhung der Tadakssteuer aussprachen. Besonderen Eindruck machte die Rede deS Ober«VürgermeisterS Piper, wel' chei anf die demoralisirende Wirkung des mit Bestimmt» heit zu entartenden großarligeu Schmuggels aufmeik» sam machte, der der Annahme des Gesetzes folgen weide. Von hoher Seile sei gesagt worden, die Steu« em müßten uns von dem Schlamme von 1848 be» freien. das Gesetz »verde aber einen neuen Schlamm herbeiführen. Die Tribunen de« Herrenhauses waren Überfüllt, und sogar viele Damen hielten bis zum Schluß der langen Debatte auS. Nachdem nun von den 4.080,000 Thlrn., zu welchen die Regierung ihre Steuer.Votlagen veranschlagt halte, nur die Steuer von Aelien» und anderen Gesellschaften, ans 600.000 Thlr. berechnet, noch übrig geblieben ist, fragt eS sich, ob diese nicht als ungenügend wird zurückgezogen wer» den. DaS darüber verbreitete Gerücht beruht aber wohl nur auf Vermnthung und bedarf jedenfalls der Bestätigung. Berlin, 24. April. Die große Majorilät, mit welcher das Herrenhaus gestern seinen Beschluß faßle, «regt sorifährend große Sensation. Die N. Pr. Ztg. druckt die Verhandlungen in ungewöhnlicher Ausfuhr« liehkeil ab. Doch enthält die Diseusffon, „ach den Verhandlungen deS andern Hauses über denselben Gegensiand, nur wenig NeneS; die Verschiedenheit deS Resultates liegt in der Verschiedenheit der Zusammen« sehung beider Häuser. Zieh! man bei dem Stimmen- Verhältnisse des Abgeordneten HanseS auf beiden Sei« ten die Stimmen der Vertvaltungsbeamlen ab, so er« gibt sich auch dort eine sehr starke Majoiität gegen die Salzsteuervorlage. Die Naiionalzeiiung bemerkt über die Siellnng deS Herrenhauses u. A.: „Will man auS ihrem (der Körperschaft des HauseS) bisherigen Verhalten teil ihrer Einsetzung einen Schluß auf das fernere ziehen, so wird man auf einem gewissen Ge« biete immer auf eine ungleich größere Mäßigung der« selben rechnen dürfen. als bei den früheren Erste» Kammer» anzutreffen war; nämlich in den meisten Fällen, wo em zur Beralhung gebrachleg Gesetz das Ziel hätte, die bestehenden Volksfreiheilen zu vermindern, oder die Steuerlast der bisher hauptsächlich herangezo» genen Klassen zu erhöhen. Em natürliches Gefühl sagte dem Herrenhause, daß eS für sich selber sorgt, wenn es sich in solchen Fällen der Schonung der BollS'lnleresseen annimmt. ... ES wird sich in der Folge ohne Zweifel mehr und mehr herausstellen, mit wie großen Bedenken daS Herrenhaus an jede Steuer« Bewilligung gehe» muß, so lange die seil 50 Jahren ""gekündigte Maßregel der Aufhebung der Steuerfrei» *>"< des GrundabelS unausgeführt bleiben »vird. scharfblickenden Staatsmänner der tilsiter Reformzci« wußte,, »vohl. daß em Parlament ohne Anfhe» bung der Grundstenerfreiheit sich nicht herstellen ließ, denn em wirtlich« „„Herr"" kann nick), Steuerfrei fein, sondern muß die höchsten Steuern zahlen.« Wie weit daS Haus diese Stellung unter allen Verhält» Nissen wahren wirb, muß man abwarten. Leichter würde ihm das jedenfalls werden, wenn eS ausschließ, licher aus Virilstimmen des „großen" Grnndbesiyes bestände. Dem „alten und befestigten" wird eS zu oft übermenschlich sch,ver sein, die ihm zugebachte Rolle eines solchen stolzen „Hcnenthums" durchzuführen; cc wird sich schwerlich sehr dagegen sträuben, im Bezahlen noch ferner nachsichtig behandelt zu werden und die Ehren der öffentlichen' Lasten möglichst der Indn» strie zu gönnen! Inzwischen lassen »vir die Tabaks« Regie u. s. w. einstweilen bei Seite; für jetzt und zu. nächst hat sich das hohe Haus den Dank des Lande« verdient und aller weiter hinaus blickende» Patrioten, indem es „mit feinem ganze» Gewichte eingetreten ist für die alle preußische Ordnung und Sparsamkeil von vor 18is. (K. 3 ) Wien, 21. April. Em hat von Szegedin ans Bestellung auf einen Feldkeffe! farnmt Dreifuß erhalten, wie ihn der Ungar auf der Pußta benutzt, um sich darin seine Mahlzeiten zu bereiten. In diesem Kessel soll bei dem szegediner Fischerfeste eine Ihren Majestäten zu präsentirende Fischsuppe, em nationales Lieblings-Gericht, zubereitet werden. In ganz Ungarn werden Anstalten zu kostbaren Ge« schenken für die Majestäten gemacht. So ist der Bürgermeister von Arad nach Paris gereist, um do»t em Geschenk anzukaufen, welches die Stadt Arad I. Maj. der Kaiserin als em Zeichen der Huldigung zu überreichen wünscht. Der Bürgermeister ist nun dieser Tage vvn seinem Ausflüge zurückgekehrt, und ist seine Wahl auf einen Weihwasser-Behalter ans dem 14. Jahrhundert und em prachtvolles Tafelstück aus Gold und Silber gefallen; der erstere wurde nun um de», Preis von 10,000 Fr, letzleres für 30,000 Fr. angekauft Beide Stücke sind von außerordent» lich kunstvoller Arbeit und haben auf der pariser In« dustrie.Ausstellung einen Preis erhalten. Em, wie es scheint, officiöser Artikel der Qestr. Ztg. mahnt aber die Gemeinden < sich nicht in große Unkosten zu stürzen, da die Geschenke sich wohl durch Eigcnthi'tm« liehkeii und Sinnigkeit, nicht aber durch Kostbarkeit dem kaiserlichen Paare empfehlen könnten. Den beiden Töchtern des im Jahre 1949 hinge« richteten Insurgenten Führers Ernst von Kiß wurde, »vie man aus Temesvar meldet, die Summe von 16.000 G. E.«M. als rechtmäßiges Erbtheil ans den consiscirten Gütern ihres Vaters angewiesen.