Der Volksfreund, 1875-12-19 00:00:00

Der „Köln. Ztg." wird unterm 12. Dec. von Berlin Folgendes geschrieben: Der schon angekündigte Entwurf eines Gesetzes hoffend Abänderung des Art, 15 des geltenden deutschen Münzgesetzcs ist in der vom Bundes» rathc beschossenen Fassung dem Reichstage nun» mehr zugegangen. Der Entwurf lautet: „Ter Art. 15 des Münzgesctzes vom 9. Juli 1873 <Reichsgesetzblatt Sc,te 233) erhält folgenden Zusatz: Der Bundesrath ist befugt, zu bestimmen, daß die Einthalerstückc deutschen Gepräges so wie die in Ocsterceich bis zum Schlüsse des Jahres 186? geprägten Vcreinsthnlcr bis zu ihrer Außer» coucssctzung nur noch an Stelle der Reichssilbermünzen unter Berechnung des Thalers zu 3 M. in Zahlung anzunehmen sind. Eine solche Bc» stimmung ist durch das Reichsgesctzblatt zu veröffentlichen und »ritt srichcstens drei Monate nach ihrer Veröffentlichung in Kraft." Da das Gold die alleinige gesetzliche Grundlage der Reichs» Währung ist, so lag der Rcichsregierung ob, den Umlauf der noch zu 3 M. vollgültige:! filbcren Tholcrstücke in solchen Schranken zu halten, daß sie ein Sinken der Markualuta nicht bewirten könne». Auf dem Congrcß der Socialpolititer zu Eisenach war zur Erleichterung dieser Pflicht der Vorschlag gemacht uud angenommen, daß die Vollgültigkeit der Thaleistücke auf Zahlungen bis zu 100 M. beschränkt werden möge. Dieser Vorschlag ist inzwischen der Reichsregierung nicht ausreichend erschienen und sie hat deßhalb den radicaleren Vorschlag Bainberger'Z adoptîrt, die Thalerstücke bis zn ihrer gänzlichen Einrusung einfach zn Scheidemünze zn degrodiren, so daß dieselben also nur noch bis zu 20 M. gesetzliches Znhlmiltel blci» den. Die Außercoursfetzung der Zwcühalerstücke ist allerdings in nicht ferner Zukunft in Aussicht zu uehmen, da die mit gutem Erfolge im Gange befindliche Einziehung derselben den in Umlauf befindlichen Netrag bald auf einen Umfang zurück» geführt haben wird, welcher die rasche Ausräumung desselben unbedenklich erscheinen läßt. Dagegen läßt sich, wie die bundesräthlichen Motive sagen, zur Zeit noch nicht übersehen, „wann die Außer» courssetzung der Einlhalerstücke möglich sein wird, da der Umfang ihres Umlaufs jedenfalls fehl be» Nächtlich ist und ihre vcrsrühte Außercoursietzung dm Verkehr in der empfindlichsten Weise schädigen würde. Ter Uebergang zur reinen Goldwährung ist jedoch unter Vermeidung der mit der plötzlichen uud völligen Nutzercourssetzung der Einthülerftücke verbundenen Erfahren dadurch zu beschleunigen, daß dem Bundesrat!) die gesetzliche Ermächtigung ertheilt wird, die im Umlaufe befindlichen Ein» thalerstücke den Reichssiliermünzen gleichzustellen. Durch eine solche Maßregel würde nicht nur die Goldwährung unmittelbar in Kraft gesetzt, sond<ln es würde zugleich die Möglichkeit geboten werden, ohne gefahrvolle Experimente den effective» Ve» darf an festzustellen, innerhalb dieses Bedarfs die Einthalerstücke zu Reichsfilber» münzen umzuprägen, den darüber hinausgehen» den Betrag aber gänzlich einzuziehen". Ter innere Werth des Thalers, der um 10 pCt. besser aus» gcpriigt ist als die Marlmünze. bleibt natürlich der alte, nur wird sein Umlauf beschränkt, indem Jedermann berechtigt sein soll, Zahlungen von mehr als 20 M. in Gold zu fordern. Doch tritt die Maßregel nicht sofort ein, sondern nach. Er» laß des Gesetzes bleibt dem Bundesrat!) der Termin ihrer Ankündigung vorbehalten und dann soll noch eine Frist von drei Monaten bis zur Gültigkeit verlausen.