Die Thronrede.
Der Wächter an der Sauer, 1855-10-06 00:00:00

Diekirch, 5. October. Die Thronrede. Während wir diese Zeilen schreiben, wird bieKam» mer in Luxemburg »vohl über die Gültigkeit der Wahl de« H. Greisch verbandet». Viele sind der Ansicht, daß man dieselbe annulliren werde; »vir per» sötilich mögen keine Voraussetzungen machen: wir wagen nicht, weder die Aiinullirinig »och die Gut» heißimg in Aussicht zu stellen. In der Thal scheint der crfte Rausch, in dem sich die lunikammei voriges Jahr befand, vorüber und die Besinnung zurück» gekehrt zu sein. Manche Symptome weisen darauf hin, daß eine größere Selbständigkeit in der diesjährigen Session zu Tage treten werde, und u. a. deutet darauf die Zusammensetzung der Adreßcommissiort, in welcher, außer H. Hardt, das Gouvernement wohl leinen Ändern finden möchte, der mit ihm durch dick und dünn zu gehen gesinnt wäre. Mit Spannung sehen wir deshalb dem Resultate der Debatten über die Greisch'sche Angelegenheit entgegen, sie wird der Prüfstein sein, der den Luxemburgern die Männer be» zeichnet, welche nicht nur eine Ueberzeugung haben, fondern selbe auch an den Tag zu legen wagen. Wir werden sehen, welche Leute in der Kammer sich an» maßen wollen, das von den Wählern gefällte Urtheil zu cafsiren und so die vernünftigen Verhältnisse auf den Kopf zu stellen. Zu welcher Partei em Depu> tirter auch gehören mag: er wird sich sagen müssen, daß wenn hier von einer Parteifrage die Rede sein soll, es nur in dem Sinne fein kann: ob man die Rechte des Volkes oder die Anmaßuugeu einer Re» gierung vertheidigeu wolle. Auf welche Seite sich bei so bewaudten Dingen em Volksvertreter zu stellen hat, braucht wohl nicht gesagt zu werden. Weil wir von dieser Sache reden, so erlaube man uns noch eine Bemerkung über den Gang, den die Kammer dabei eingeschlagen hat, und der uns em I» cht eben regelmäßiger zu sein scheint. Das Reglement über die Kammerverhandluttgen sieht die Prüfung der Vollmachten jedes Deputaten durch eine mittelst des Loofes bestimmte Commission vor. Was dieser Kommission anfliegt, ist die Untersuchung, ob die Wahl regelmäßig vor sich gegangen, ob keine Formfehler oder sonstige Unzulässigkeiten stattgefunden ; keineswegs aber hat sie sich über die Gültigkeit einer Wahl auszusprechen in dem Sinne, »vie hier der Fall vorliegt. Wie hätte der Gesetzgeber es einer durch das Loos bestimmten Commission zuniuthei» kön° nen, über so wichtige Fraßen gleichsam ei» maßezebeti' des, leitendes Vortirtheil abzugeben? Wen» wir sehen, wie zur Untersuchung einer jeden nur irgend »nichtigen Angelegenheit die Wahl von Männern vorgeschrieben ist, denen die ganze Kammer besondere Fähigkeiten hierzu zuschreibt, wie sollte man da ver» inuthen dürfe»,, daß in einer fo wichtigen Sache wie die in Rede stehende, das blinde LooS der beste Sachkenner fei? Das Urtheil, welches der mit der Berificalion der Vollmachten des p. Greifet) beauftragten Commission zu fällen zustand, hat dieselbe bereits abgegeben, und mit ihrer Erklärung, daß die Wahl des H. Greisch regelmäßig vor sich gegangen, hatte dieselbe ihre Sendung erfüllt. An der Kammer war eö nunmehr, dieses Urtheil zu ratifiziren und H. Greisch in ihre Mitte aufzunehmen: auch sie ist nicht compctent, mehr zu thun, und wie immer der Entscheid auch lauten mag: eine Annullirung der Wahl ist eine durch und durch unconstitutiouelle und deshalb revolutionäre Maßregel. Kein vernünftiger Mensch hat sich je da« Eintreten von Verhältnissen denken können, wie sie heute vorliegen, und deshalb ist die Regelung eines derartigen Conflictes auch nirgenö vorgesehen. Daß man die Frage einer durch den Zufall zusammeuge» würfelte« Lommifsivn hat aufgeben müssen, ist der beste Beweis der Nichtigkeit des Gesagten. Gesetze, die. durch König und Kammer erlassen »vorden sind, können nur durch König und Kammer wieder anfge. hoben werden; es ist dies eiue'.constitutionelle Grund» reget Die Wahl eines Deputirtett ist der durch die Regierung veranlaßte Ausdruck des Voltswillens. Wäre eine solche Wahl rückgängig zu machen, so töiinle das jedenfalls nur mit Einwilligung der Wöh> ler geschehen. Eben so wenig aber als das Volk em Gesetz beseitigen kann, das durch die Kammer votirt und vom Könige fanctionirt ist, eben so wenig kann die Kammer den gesetzlichen Ausdruck des Volkswil. lenö zu »lichte machen. Die Sache ist ernster und folgenschwerer, als Mancher auf den ersten Blick glauben mag; »venn irgeuo eine Behörde, weil sie augenblicklich die Gewalt in Händen hat, die ihr ge» schlich gezogenen Grenzen überschreitet, so rechtfertigt selbe dadurch zum Voraus auch jeden derartigen Schritt des in feinem Rechte Getränkten ..... Wir sollte» von der Thronrede sprechen und haben uns zu einer nicht dahin gehörenden Disgrefsion ver» leiten lassen. Freilich wüßten »vir auch wenig über das neueste Aktenstück der Regierung zu sagen, es sei denn, daß wir uns freuen, den erneuerten Ausdruck der Zufriedenheit des Monarchen mit feinem hiesige» Empfange zu vernehmen Daß wir im Frieden mit den auswärtigen Mächten leben , ist em Glück, an dem sicher da« Septetnber»Ministerium nicht Schuld ist, und das übrigen« von heute auf morgen ve»fchwin> den kann. Die Bereicherung, welche man uns gibt, daß die Kartoffeln gerathen feien und die Lage de« Volkes erleichtern werden, findet in den unerfchwing» liche» Preisen von Fleisch nnd Brod eine Bestätigung ganz eigener Art Eine Eisenbahn und em Concor» dal ist uns jetzt schon so oft versprochen und nicht gegeben worden, daß man wohl em Recht hat, un» glaubig zu sein. Ä.uch voriges Jahr hat mau den Beamte», die Erhöhung ihrer Gehälter uud dem Volke Arbeit versprochen: man weiß, wie besonders das letztere in Erfüllung gegangen ist. Leere Worte! Gestehen wir es indessen offen: nicht ohne einen geheimen Schreck haben wir den letzten Paragraphen der Thronrede gelesen, wo von Gesetzen im Sinne de« deutscheu Bunre« die Rede ist. Wir können tiefen Deutschen Bund nicht nennen hören, ohne die abenteuerliche Gestalt de« H Hassenpflüg und die traurigen Gesichter der unglücklichen Hessen gespenstisch vor uns zu sehen; wir denken dabei an jenen Bund, der 1830 und 1839 nicht wagte, das Luxemburger Land vor Trennung und Theilung zu wahren, der 1848 seine Fahne in die Tasche steckte, uuo 1854 die Fürsten zwingen möchte, ihren Völkern statt liberaler Gesetze den Absolutismus unb die Peitsche zu octroyreu. Doch hat die Hiiiweisuug unserer Septeitiberherreit auf den Deutschen Bund auch eine ergötzliche Seite. Wir haben wohl nicht ttöthig zu sagen warum?