Das Kammer=Reglement. I.
Der Wächter an der Sauer., 1862-11-13 00:00:00

Diekirch, den 12. November. Das Kammer=Reglement. I. Die Luxemburger Blätter sind seit einigen Tagen mit dem Abdrucken der Gesetzvorlagen beschäftigt, welche die Revision verschiedener Ordonnanzen bezwecken. Unter denselben steht, was politische Wichligkeit betrifft, die innere Gcschäftsordnnng der Stände oben an. Es handelt sich hier in der That um die Art und Weise, wie die Volksvertretung die ihr verfassnngsmcißtg zustehenden Rechte auszuüben hat. Im Jahre 1848 hatte die Kammer das Recht ihre Geschäftsordnung selbst zn regeln; die Verfassung von 1856 bestimmte hingegen, daß das ncne Reglement durch em Gesetz, d. h. unter Mitwirkung von Regierung und Kammer, festgestellt werden solle. Statt diefer Vorschrift gewissenhaft nachzukommen, ließ sich die Regierung in ihrem Reactions-Eifcr indessen verleiten, die Sache einseitig, d. h. durch eine Ordonnanz zu Ende zu bringen. In welchem Geiste diese Ordounanz abgefaßt war, weiß em Jeder. Man braucht dieselbe nur oberflächlich zu durchlesen, um sich zu überzeugen, daß die Regierung ihre ganze Erfindungskraft angeboten hat, um den freien, ungehinderten Ausdruck des Willens der Volksvertretung zn erschweren uud, wo möglich, zu verhindern. Eine der wichtigsten Beschränkungen der unabhängigen Versammlungen gewöhnlich zustehenden Rechte befmdct sich allerdings bereits in der Verfassung welche bestimmt, daß die Ernennung des Präsidenten dem Könige zustehe. Eine mehrjährige Erfahrnng hat hat indessen bewiesen, daß die eonsequente Durchführung diefer Prärogative, wenn nicht unmöglich, dann doch mit den größten Schwierigkeiten verbunden ist. Von zwei Dingen eins : entweder besitzt die Regierung das Vertrauen der Majorität, oder sie besitzt es nicht. Ist das Ministerium im Besitze der Sympathien der Mehrzahl der Volks-Vertreter, fo wäre es Unsinn von seiner Seite, den Präsidenten ernennen zu wollen. Denn in diesem Falle würde es selbst wahrscheinlich keinen Ändern ernennen, als die Majorität. Warum dann aber em Recht in Anspruch nehmen, dessen Ausübung nur mit Nachlheilcn verbunden sein kann? Denn cm Von der Versammlung selbst ernannter Präsident, fleht immer in einer bessern, cinflitürcichern Stellung als cm durch die Regierung ernannter. Es ist daher in dieser Unterstellung politischer, daß man die Stände selbst ihren Vorsitzenden ernennen läßt; dnrch eine solche CoNcesflon wird sich die Versammlung gcsck'inetchelt fühlen und der Regierung Dank wissen. Genießt hingegen die Regierung nicht das Vertrauen der Majorität, so ist die Ausübung ihres Rechtes der Präsideiits'Ernennnng mit eigentbümlichen Uebclständen verbunden. Das Ministerium ist in diesem Falle gcnöthigt, einen Vorsitzenden aus der Minorität zu ernennen, d. h. einen Mann, der ohne persönlichen Einfluß ans die Mehrzahl seiner College» ist und der bei jedem Schritte den er thun will, ge« zwuugcn ist, sich ans" die ihm gesetzlich zustehende Antorität zn berufen. Wer aber da« Leben in einer Versammlung kennt, weiß, daß eine solche Stellung für einen Präsidenten auf die Dauer unmöglich wird. Es ist durchaus keine angenehme Lage für Jemanden, der etwas auf sich hält, jeden Augenblick im Falle zu feto, feine College!, unter Murren oder Gelächter schulmeistern zn müssen. Wir gehen weiter und sagen, daß, wenn die Majvrität nicht den guten Willen hat, sich einen so ernannten Präsidenten gefallen zn lassen, es Letzterem rein unmöglich ist, seine Stelle auch uur 24 Stunden zu versehen. Wir haben gleich in der ersten Session von 1857 es erlebt, daß der damalige Präsident seinen Sitz verließ und nicht mehr zu bestimmen war, ihn einzunehmen. Hätte die Majorität em feindliches System dem jeweiligen Vorsitzenden gegenüber consequent dnrchführen wollen, so wäre gar bald die Reihe, das Fantcuil einzunehmen, an einen Alterspräsidenten aus der Majorität gekommen. So liegt es also in der Hand der Majorität, besonders wenn sie überwiegend und einstimmig ist, die wirksame Ausübung des der Krone zustehenden Rechtes unmöglich zu machen. Dies scheint man denn auch geeigneten Ortes bald eingesehen zn haben und seit den letzten Jahren erlaubt man der Kammer, ihren Präsidenten selbst zu ratennen. Aber dieses Vcrzichtleistcit auf em Recht, das man jeden Augenblick wieder beanspruchen kann, bietet einen großen Ucbclstand: der so ernannte Vorsitzer kann in den Fall kommen, daß man ihm vorwirft, er sei nur deßhalb ernannt worden, weil man wohl so gewollt habe. Em solches Verhältniß aber mag der Würde eines Präsidenten der Volksvcrtrctnng nicht gar förderlich sein. Eö gibt cm Mittel, die constitntionclle Prärogative der Krone mit der Würde der Versammlung nnd ihres Vorstandes zu vereinbaren: wir sehen es in der Ernennung des Präsidenten durch den König, unter zwei oder drei Eandidalcu, welche durch die durch die Kammer vorzuschlagen wären. In dem von der Regierung jetzt vorgelegten Projecte steht allerdings kein Wort hiervon; allein es ist zu erwarten und zu wünschen, daß em oder anderes Kammer-Mitglied die Initiative zn einem solehe«  Vorschlage ergreift dem nichts Rationelles entgegen gehalten werden könnt«. Das Ausgabc-Büdget für 1862 enthält folgende Bestimmung, bie nicht ohne Interesse für uns« Leser sein wird: Ausgaben welch« von der durch da« Gesetz vom 26. Dezember 1860 abgeschlossene« Anleihe abzu» ziehen sind. Eisenbahn. Subvention an die concessionirte Gesellschaft. Fort!« sication«>Arbeiten. Fr. 2,400,000. Straße von Eich nach der Cenlralstalion durch Pfaffenthal und Grund. Fr. 80.000. Straße von Eich nach Siebenbrunnen. Fr. 50,000. „ von Echternach Nach Wasserbillig. Fl. 60.000. „ von Echternach nach Dickirch. Fr. 30,000. „ von ©eisiiiiiht nach Uscldingcn. Fr. 35,000. „ von Everlingcn nach Neichlingen. Fr. 12,000. „ von Ripvweilcr nach Oberpallen über Hütlingcn. Fr. 25,000. „ von Diekirch nach Blanden. Fr. 36,000. „ von Elcrf nach der von Wiltz «ach dem Norden, die Uebersahrl von Clerf einbegriffen. Fr. 40,000. Fortsetzung der Straße von Nemich durch das Thal von Trin» tingen. Fr. 40,000. Straße von Niederkerschen nach der von Esch an der Alzctte. Fr. 35,000. Errichtung eine« Postbürean'« am Bahnhofe zu Luxemburg. Fr. 5,000. Vergrößerung be« Eentral'Hofpital«. Fr. 50,000. Ankauf eine« Haufe« für die Normalichute der Lehrerinnen. (5. Abfchlagssumme) Fr. 11,000. Regiernngs.Gebäude. Fr. 100,000. Brücke von Remich mit Zollhau«. Fr. 50.000. Ankauf ber Mondorffer Bäder. Fr Erweiterung des Leinpfades von Grevenmacher nach Remich. Fr. 25.000. Außcrordcnllichc Arlcitcn an den schiffbaren Flüssen. Fr. 50,000. Erster Subsid an die Stadt Luxemburg für eine Wasserleitung. Fr. 25,000. Außerordentliche Subside für Vicinalwege, Verbindungen mit der Eisenbahn. Fr. 100,000. Telegraph. Beamte und Material. Fr. 10,000. Subside für junge Leute, welche sich dem Studium der Eisen« bahn>Efploilation widmen. Fr. 2,000. Anfertigung von Straßenprojecten, Anlauf von Instrumenten, Drucksachen zum Dienste der öffentlichen Vauien. Fr. 1000. Clllllstcr.Äteviston (Fortsetzung), yr. 45,000. Interessen und Zinsen von zu machenden Anleihen. Fr. 100,000. Es wird uns, als Antwort auf die neuliehe Correspondcnz von Hciderscheid, nachstehender Brief mit der Bitte nm Aufnahme in unsere Spalten, zugeschickt, deren ganze Verantwortlichkeit wir jedoch dem Einsender überlassen müssen. Herr Redaeteur. Als ich den Anfang des Artikels nbcr Hcidcrschcid in ihrem vielgelesenen Blatte gelesen hatte, fragte ich mich: Was soll doch jetzt anf einmal so Grausenhaftes dort vorgekommen fein ? Vor einigen Tagen warst du erst dagewesen, und hast gar nichts gesehen und auch weiter nichts gehört, als daß vor nicht langer Zeit cm junger Mann zu Mcrscheid die Hand an cllichcn Thalcru vergriffen hat und dem man em wenig zu hart zugesetzt haben soll. Hcidcrschcid ist doch nicht der Ort, wo Gräuelsecnen vorkommen sagte ich mir. Es drängte mich, um weiter zu lesen und was fand ich? Nichts anders als: nach heftigem Wütheit und Nasen hat der Berg eine MauZ, statt einen Bär oder einen Wolf geboren. Der Moral widersprechende Streiche kommen überall vor, so gut zu Hciderscheid wie zu Wiltz und zu Diekirch, und wie sogar in der großen Stadt Luxemburg, das weiß derjenige recht gnt, der sich zu Merscheid die Hand vergriffen hatte. Hciderscheid ist seit langen Jahren bekannter gewesen als jetzt, durch den berühmten Markt, und besonders wegen der Beutelfchneidcrci, die jedesmal um drei Uhr Nachmittags anfing, wo es dann hieß: attrcipe et sauve qui peut. Daß es aber jetzt soll berüchtigt sein, das ist nicht wahr; es müßte es denn dadnrch sein, daß die früher öffentlich getriebene Beittelschneiderei jetzt heimlich geht. Das ist mir em echter friedliebender Bürger, der sein eigeues Nest besudelt. Wenn man gern Bürgcrmci» ster und Pastor znglcich wäre, bann muß man anfangen, mit Fäusten drein zu schlage» und hie und da einen mit den Ohren holen oder ihn zn erschreeren suchen. Das sind die Mittel dazu. Besonders muß er den Hrn. Pastor, der von Allen sehr geliebt ist, angreifen; dann wird er's übermorgen schon. Er weiß nicht, wie es scheint, daß er noch das erste Frühjahr nicht Bürgermeister wird, wenn er solche Mittel ge« braucht. Der friedliebende Bürger hat sich arg vergriffen an Heiderscheid : denn in diesem Torfe sind ja echt brave, lauter zahlbare, gut katholische Leute, welche der grausenhaften Dinge und der Gräuelfcenen ganz gnt cntbchrcu können, besonders derjenigen, welche der friedliebende Bürger ihnen liefert. Die idyllische Ruhe können sie nicht brauchen, das bringt keinen Thaler in den Tack und kein Korn auf den Speieher. Das ist em Ding, das gut ist für Rotzbuben, die auf der Ehauffce trappe» und von Zeit zu Zeit nach den Mädchen fchauen. Ich war gewiß viel in Hciderscheid und allemal cm guter Beobachter gewesen; ich fand die Leute immer recht mnntcr. Wenn sie sich auch heute bißcu, morgen lccktcn sie sich wieder nnd umgekehrt, und wenn sie sich begegneten, so schallte einer rechts, der andere links, denn sie sind gar nicht frech. Und sie sollen grausenhafte Dinge fertig bringen! So em friedliebender Vnrgcr kann das, aber die Anderu köll« neu das nicht. Keine Quelle ist so klar, sie wird manchmal trübe. Sollte auch jetzt der Friede zu Heiderscheid am Preise verloren haben, so wird schon em weiser Vürgermeistcr und sein friedliebender (Schild-) Mitbürger einer so kleinen Sache wieder aufhelfen. Gewiß hat Hciderscheid seit cm oder zwei Jahren wieder angefangen, bekannter zu werden, und wenn es fortdauern sollte, könnte es nochmals zu feiner frühem Berühmtheit gelangen. Eine Gemeinde kann einer hochlöblichen Landesregiernngnicht genug danken, wenn sie einer Gemeinde Vorsteher gibt, die ihrem Eide treu sind, die nicht überall das batardc Wort sprechen: Der ist nicht von unserer Parthie, wegen der Parthie muß protokollirt werdend.; wenn du mal meiner brauchst, wirst du auch lauge warten könucn, denn dn hast nicht für mich gestimmt; Gemeindevorsieher, die einem jeden Gerechtigkeit zukommen lassen, die wenigstens die notwendigsten Kenntnisse besitzen, damit sie nicht für jede Kleinigkeit Ändern nachnlaufen  und nicht jede Sache Ändern unter die Nase zu legen brauchen; Gemeindevorsteher, die nicht allein froh sind, daß sie einmal das Amt haben, um vengeance zu nehmen, sondern die ihre Amtspflichten erfüllen gegen Feind wie gegen Freund und in dieser Hinsicht von Opposition nichts kennen; wo eine Negierung solche Wahlen trifft, sind die Gemeinden wirklich glücklich zn schätzen, und sind der Regierung den größten Dank schuldig. Ob das in der Gemeinde Hcidcrschcid der Fall ist, weiß ich nicht, indem ich mich wctiig darum kümmcrc; aber dieses weiß ich, daß, wenn em oder zwei fried« liebende Lümmeln von Hciderscheid drei Meilen tief in die Erde vergraben waren, daß nie mehr cm Knochen von ihnen zum Vorschein käme, alsdann so gewiß wie zweimal zwei vier macht, der alte Friede iv Hcidcrschcid wieder znrnckkchrcn würde. Das ist mir cm fricdlicbcudcr Bürger, der seine eigene Ortschaft so behandelt. Aber was man nicht hat, kann man nicht verlieren — E.... Und was man nicht verloren hat, besitzt man noch — E A propos. Die Schule. Wer bei Tag oder bei Nacht bei der Hcidcrschcidtcr Schule passiren will, der versehe sich mit guten Sticfelu und gebe wohl acht, daher nicht dem einen oder dem andern auf den Kopf trete, damit er nicht feiner Unvorsichtigkeit wegen eine odeur attrapire, die dem Leu» odorifique nicht nicht sogar agreable wäre und ihn bei hrlichen Leuten in den allrc.nl setzen könnte. Bei der Schule von Heidcrscheid befinden sich keine Abtritte, ja nicht einmal einen Platz, wo sich die Kinder auf die Seite ziehen könnten. Das sollte der friedliebende Bürger von Heidcrscheid wissen, wenn er Moralität liebt. Und dieser Mißstand be. findet sich bei einer Schule, wo Mädchen nnd Knaben zusammen sind l Der frühere Bürgermeister hatte Pläne für Pultbänke und Latrine,, anfertigen lassen und Subsidicii-Gelder wurden ihm auch von der Regierung gegeben, aber er hatte nicht Zeit mehr, alle diese Sachen in Ordnung zu bringen und weil der Herr Pastor darauf dringt, daß diese Uebelstande gehoben werden sollen, dcßwegm liebäugelt er jetzt mit der Opposition, wovon man in Heidcrscheid nichts ■roeifj. <Iw friedliebende Ailrger oder Teentor des Hrn. Bürgermeisters sagt: weil der Lehrer mit etlichen Gcmeitiderathsmitgliedern frenndlich umging, deßwegen mußte er fort. Schöne Grundsätze des Friedens! Da guckt die Parteilichkeit zur Schcuerpfortc heraus, wie manchmal der Lepp zur Bocks und die Weißheit zum Ellcnboaeu! In ganz Heiderscheid ist nicht em einziger Mensch, der dem Lehrer Schuler einen Fehler über Moralität vorwerfen könnte. Ueber Gemeiudesachen hat er noch das erste Wort zu verlieren. Aber weil er mit einem oder dem andern Gemeinderathsmitglied manchmal in Gesellschaft war, so war nichts besseres zu thun, als daß der souffre-douleur vor den Inlrigncn einzelner Gemeinderathsmitglieder geschützt wurde. Er ging aber freiwillig fort und sollte es schon eher thun, wegen Ursachen, welche die Schule betreffen, und schr wahrscheinlich ist es auch dcßwegcn, warum der Herr Pastor nicht mehr hingehen will. Der Lehrer wollte nicht abziehen. Was denn? Einen Bock vom Hcidcrschcidter Markt? Der war längst vorüber. Damals hätte er gute Zeit gehabt, da bis drei Wochen keine Schule war, weil keine Bänke und keine Tische da waren. Ich erkundigte mich ebenfalls bei compelenten Männern über die Entlassung des Lehrers, unb wie ich vernommen, soll er fortgegangen fein ohne Entlassung nnd soll sogar bis jetzt noch keine erhalten haben, da sie nicht angenominell wurde und weil der Gemeinderaih sie nicht begründen konnte. Das ist der glänzende Sieg, welchen der Gemcindcrath von Hcidcrschcid über einen armen Lehrer erfochten hat. Welche Freude hatten die Schildbürger, als sie folgendes Urtheil über das Unthier, den Krebs gesprochen hatten: „er muß ins Wasser geworfen werden." Dieses Jahr haben drei Lehrer die Gemeinde Hcidcrschcid verlassen. Warum, weiß ich nicht. Auch sollte die Lehrerin von Eschdorf fort müssen, da aber keine Andere im Eoncnrs war, hat man sie freiwillig gezwungen einstweilen beibehalten. Zu Mcrschcid und im Grund sind noch zwei gntc Alte, die können nicht mehr so gut marschircn. EZ soll aber nicht das erste Mal gewesen sein, daß in der Gemeinde Hciderscheid eine Schule aufgebrochen wurde. Zu Tadeler soll das vorige Jahr noch die Schule aufgebrochen worden sein, um dort einen Lehrer feierlieh ln die staubigen Hallen, aber ohne Kinderschaar, einzuführen, gegen welchen alle Bewohner der Section und auch die sogenannte Opposition von Heidcrscheid war, der aber nach etlichen Wochen wieder abzog. Als Ursache, warum die Bewohner von Tabeler und die Opposition von Heidcrscheid gegen diesen Lehrer waren, gibt man an: er sollte schon längst feine Schule mehr gehalten, und in seinem Leben mehr Branntwein getrunken haben, als in einem Tage Wasser die Sana- hinabfließt. So lange der Lehrer von Hciderscheid seine Enilassnng nicht hatte, wer konnte ihm es dann verwehren, den Schlüssel zn behalten, damit er in die Schule gehen konnte, wenn er wollte. Wenn in Hciderscheid cm Pastor und cm Lehrer wären, die sich drücken und schälen lassen würden, wie eine gekochte Kartoffel, das wäre gewiß nicht übel für den friedliebenden Bürger, nnd doch würden sie zuletzt die Haut nicht ganz mit fortnehmen. Es sind etliche friedliebende Bürger in Hciderscheid, die wc< nigstens einmal in der Woche zn Wiltz oder Diekirch erscheinen und ans Liebe zum Frieden die Gerechtigfeit gegen einen nicht friedliebenden Bürger zu Hülfe rufen. Und warum? Qh, vielleicht weil fein nicht friedliebender Mitbruder das Unglück hatte, ihm über eine seit Monaten laug geschorene Wiese zu laufen. Solcher friedliebender Bürger gibt es, Gott sei Dank, nicht viel zu Hciderscheid. Sie gehören zu den reudigen Schafen des Pastors von welchen man fagt, daß sie weniger fressen als die andern, und kein Schade wäre es, wenn die Allen keine Lammer von solcher Farbe mehr werfen würden; denn wenn das nicht aufhört, dann wird der Friede noch nicht in den ersten drei Tagen zu den nicht-friedliebenden Bürgern von Hcidcrschcid zurückkehren, mag der Herr Pastor auch alle Mittel anwenden und sich zu Tode quälen. Es ist wirklich beschämend für die nicht friclicbenden Bürger von Hcidcrschcid, daß die Friedliebenden überall, wo st« hinkommen, und mit jcbcnt, mit dem sie umgehen, in Händel gerathen, ans purer Liebe zum Frieden; unb noch armseliger ist es, daß sich diese Menschen so weit auslassen und ihre Dummheiten der Welt noch mehr bekannt machen. Alle können doch nicht für Etliche und in der Hoffnung, daß die Leser des bekannten Artikels wissen, wo sie mit den friedliebenden Bürgern von Hciderscheid dran sind, verbleibe ich erhebenst Ihr Da ich mich nicht für etwas ausgeben will, was ich nicht bin, und auch nicht heucheln will, unterschreibe ich Em nicht-friedliebender Bürger. Durch Königl.-Großh. Beschluß vom 31. October letzthin sind die HH. Schmit und Bonrg auf fernere drei Jahre in ihren Acmtcrn als Untcrfuchungsrichtcr, erstem beim Bezirksgerichte zu Dickirch letzterer bei demjenigen zu Luxemburg bestätigt worden. — Durch Beschluß vom 7. sind die HH. loharm Göhlcr und Nikolas Lorang, Landwirthe und Mitglieder des GcmeindcratheZ jn Sandweiler und refp. Hamm, zu Schöffen der Gemeinde Sandweiler ernannt worden.