Velannlmachung, die Uelergnt>gsalg<>le »an Vranntwein betreffen».
Luxemburger Wort, 1875-12-30 00:00:00

Velannlmachung, die Uelergnt>gsalg<>le »an Vranntwein betreffen». Nachdem die Kaiserlich Deutsche Regierung da« am 81. Decembei 1868 (Mem. 1., 1889, S. 85) wegen Heistellung de« freien Verkehrs mit Vranntwein abgeschlossene Ab» kommen gekündigt hat, tritt vo», 1. Januar 1876 ab die Vereinbarung vom 31. März, 14. April 1358 (Mem. 1858, S. 157, und 1865, I, S. 398) wieder in Wirksam» keit. Dieser Vereinbarung zufolge wird für Branntwein, »elcher von Luxemburg nach den Staaten der Deutschen Branntweinsteuer Gemeinschaft, oder umgekehrt, überführt wird, eine Rückvergütung an Branntweinsteuer nicht gewährt, und c« unterbleibt gegenfeiiig die Erhebung von Nebergangsabgaben, sofern die Beteiligten über den zu versendenden Branntwein im Lande der Versendung einen Nebergangsschein entnehmen und die daran« erwachsenden Vepstichtuugen erfüllen; wohin» gegen Branntwein, welcher ohne Uebergangs» schein übergeführt wird, der Uebergangsab» gäbe und den für den Verkehr mit Heber» gangspflichtigen Gegenständen bestehenden Vorschriften, vorbehaltlich der Abgabenfrei» heit für ausländische Erzeugnisse, unterliegt. Nach einer lesondern Bestimmung dersel» ben Vereinbarung bleibt es der Kaiserlich Deutschen Regierung vorbehalten, von dem übergehenden Luxemburgischen Branntwein an Ausgleichungs-Abgabe den dritten Theil der in dem Gebiete der Branntweinsteuer- Gemeinschaft bestehenden Maischsteuer zu erheben. Die Kaiserlich Deutsche Regierung hat erklärt, diesen Vorbehalt in Ausführung fetzen zu wollen. Zur Deutschen Bianntweinstcuei'Eemei»» fchaft gehören fämmlliche Staaten de« Zollverein«, mit Ausnahme von Baiein, Wüi» lernberg, Baden und Hohenzollein. Die Uebergangsstraßeu für den Verlehr mit Branntwein zwifchen der Deutschen Branntweinsteuer-Gemeinschaft und Luxem» bürg, und die an diesen Straßen bestehenden Abfertigung«stellen, find in der Anlage verzeichnet. Mit der Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsfcheine» für den Verkehr mit Vranntwein find auf diesseitigem Gebiete folgende Äemtei betraut: A, An der preußischen Grenze: 1. Das Haupi'Zollamt in Luzemlurg; 2. Die Zoll-Expedilion am Eistnbahnhofe zu Luxemburg; 3. Die Legitimationsschein-Stelle juiUlfttn» gen; 4. Die Legitimationsschein-Slclle zu Weis» wampach^ 5. Die Uebergatigsabgabe-Erhebungs-Stelle zu Niltz; 6. Die Legitimationsschein-Stelle zu Vi» anden; 7. Die Uebergangzabgllbe>Erhebungz°Stelle zu Dietirch; 8. Die Uebergllngzabgllbe>Erhebungs»Ltelle zu Ettelbrück,-9. Die Ilebergllngzabgabe'Erhebungs'Slelle zu Echternach; 10. Eine neu errichtete Stelle in Wasser» billig; 14, Die UebergaiK>sabgabe»Erhebungs»Stelle zu Greoenniacher: 12. Eine neu errichtete Stelle in Remich. B. An der Elsaß.Lothiing'schen Grenze: Außer wie unter A, 1 und 2: 1. Eine neu errichtete Stelle Hn rdjengen; 2. Die UeberganBzabgabe»Erhebun2z»Ztelle zu Vetternburg/ 3. Line neu errichtete Stelle zu Oberte» lingen; 4. Die Uebergangsabgllbe'Eihebiingz'Stelle zu Esch an der lllzett». Mit der Erhebung der diesseitigen priva» tiven Uebergangs'Abgale von dem ohne Ue» bergangsschein aus der Deutschen Steucrge» meinschaft übergehenden Branntwein find beauftragt: Die Steuerümter zu Luxemburg, Greven» mâcher, Hosinien, Wiltz, Diekirch, Echternach, Remich, Esch a. d. Alzeite, Altwies, Eiert;, die Pofipercepluren zu Veltetnburg unb Ulstingen und die neu errichtete Stelle in Wasserbillig. Diese Erhebung geschieht auf Grund des Gesetzes vont 22, December 1854 und des Könlgl,»Großherzogl. Beschlusses vom felden Tage (vient. 1854, I, S. 149 ff.) mil 16 Fr. 3?,/, Sent, vom Hektoliter Branntwein zu 50 Proc. Allohol nach Tralle«. Liqueure sinh ohne Unterschied des Grade« derselben Abgabe unterworfen, wie Branntwein zu 50 Prot. Tralle«. Verzeichnis! der l!elerg»ng»ffr»ße» sllr de» »erlehr mit Vrannwein zwifchen Prenien reit», den mit Preuhen iv «rnn»t«einfteuer,«emein!chi>ft stehenden Staaten, un» Luxemburg, f» «ic der », diesen Str-Jen bestehenden Aifertigunlbstelle». Hebe» "und Abfertigung«»! len Bezeichnung der Nebergangiftraßen. in Ort. in Ort. a) Zwifche Von Luxemburg über Ettelbrück, Wiltz nach St.»Vith. n Luxembn I Luxemburg. rg und Preu Luxemburg, . Ettelbrück. Wiltz. Luxemburg. Ettelbrück. Diekirch. Weiswllmpach. Ulflingen. Luxemburg. Ettelbrück. Diekirch, Vianden. Luzeniburg. Echternach. Diekirch. Weiswampach. Ulftingen. Luxemburg. Echiernach. Diekirch. Vianden. Luzcmlurg. Greuenmacher. Ettelbrück. Diekirch. tchternach. Wassebillig. Preußen. I St.-Vtth. Von Luxemburg über Ettelbrück, Diekirch, Ulflingen, Wei«»am> pach nach St.-Vilh. id. Preußen, St.-Vilh. Von Luxemburg über Ettelbrück, Diekirch, Vianden nach Vittburg Über Roth, oder nach Neuerburg über Roth. Bon Luxemburg über Ettelbrück, Echternach, Diekirch, Ulflingen, Weiswampach nach Lt.»Bith. id. Preußen. Nittburg. Neuerburg. id. Preußen. St.'Vith. Von Luxemburg über Echternach, Diekirch, Vianden nach Vittburg. id. Preußen. Vittburg. . Von Luxemburg über Grevenmacher nach Trier. Eisenbahn von Luxemburg über ;■ Wafferbillig nach Trier. Eisenbahn von Luxemburg über Ettelbrück, Diekirch, Echternach, Wasserbillig nach Trier. Von tluxemburg über Remich, Mertzig nach Trier. . Von Luxemburg über Remich, Mertzig nach Saarbrücken. Eisenbahn von Luxemburg über Wasserbillig nach Saarbrücken, ,. Preußen. Trier. Trier. ,, id. Luxemburg, Remich. Luxemburg, Remich. Wasserbillig. Preußen. Preußen. Saarbrücken, <:> b) Zwischen Li Bon Luxemburg über Bettemburg, Esch an der Nlzlite nach Audun- le_-Tiche. Bon Luxemburg über Vettemburg, Obertetingen nach Oeitingen. I txemburg I und Elfaß'Lol Aud.-Ie-Ticlie; Luxemburg. Luxemburg. Vettemburg. Esch an d. «. Luxemburg. Bettemburg, Obertetingen. Luxemburg. Bettemburg. Luitmburg. Luxemburg. Schengen. Luxemburg Schengen. hringen. Elsaß. Lothringen. Luxemburg. ib. Oettingen. Von Luxemburg über Bettemburg nach Diedenhofen. Von Luxemburg nach «iveringen. Von Luxemburg über Schengen nach Niederkontz. Von ' Luxembuig über Schengen nach Sink- aus der Mosel. Außerdem ist da« Neben- Dollar scheine befugt. Luxemburg. id. Diedenhofen. Luxemburg, ib. ib. ib- Entringen. ' Niederkontz. id. id. Sieik. nt I in Bei! tingen zur Eil ebigttng der I I Uebergllngs-