Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-01-21 00:00:00

Uebersicht Htt PMtisHen TKZzsereigNiffe. Buffet befchäftigt sich noch immer mit tem Einfammeln der Nachrichten über die Wahlen der Vertrauensmänner, und fo mußte der auf den 19. anberaumte Mini» sterrath ausfallen, weil diefe Nachrichten noch sehr unvollständig find. Unterdessen ergeht sich die Presse in alle mögliche« Conjecture« über das Refultat der Wahlen. Die ,Ag. Hllvas' glaubt zu wissen, die Conservativen hätten in 50 Departementen gesiegt, andere Blätter ziehen die Erfolge der confervativen Cache itt Zweifel und meinen, die Republi» laner könnten mit dem Ausfall der Wahlen fcohl zufrieden fein. Radicale Blätter gießen Tag für Tag ein ganzes Füllhorn von Zorn und Eifer über Bussel und die Prüfecten aus, die Alles aufbieten follen, um die Sc» nato.renwahlen zu-beeinflussen. Die Republi» ïanei legen aber auch nicht die Hände in den Schooß. Der in Marseille durch den General Serval abgewiefene Cxdictator Gain» betta verfnchte fein Glück in Nix, mußte sich aber mit einer kurzen Ansprache en bit Studenten, die ihn am Bahnhofe abholten, begnügen, da der Baiikclsaal von Gendarmen befetzt war. Bon dort trat er seine Rückreis« über Alles nach Paris an. Unter dem Namen »Comité central de l'union conservatrice« hat sich in Paris mit Zustimmung Busset's ein großes SÖcchlcomite gebildet, welche» olle Wühler Frankreich?, die das Manifest Mac Mahon's ohne Rück halt annehmen, unter seine Fahne schaari" will. Die Bonapartisten wollen ebtnfaUi einen großen Wahlausschuß gründen, dessen Programm lauten soll: Unterstützung Mac Mahon's, aber Wiederherstellung des Kaifer» wichs, falls es zur Revision tonimt. Sie rechnen auf 100 Senatorenftühle; die Zahl ist wohl etwas hoch gegriffen. Der französisch« Minister der öffentlichen Bauten, Caillaui. hat ein Rundfchieiben an die EifenbahngefeUschllften behufs Einfchiän» lung des Eifenbahn» uud Güteiverlehres an Sonn» und Feiertagen ergehen lassen. Der Minister wünscht, der Cisenbahndienft solle der Art organifirt werden, daß die Ange» stellten und Arbeiter der Eifenbahnhöfe nicht durch Dienftzwang von jeder Theilnahme am Gottesdienst ausgefchloffen werden. Die .Times' erfährt, die amerikanifche Union h«be auf ihre Circularnote in der tubanifchen Angelegenheit von mehreren Mäch» ten Antwortschreiben erhalten; dieselben sollen durchaus befriedigender Natur fein. — Dem» selben Blatte zufolge hat das englische Ca» binet die Note des Grafen Andrassy im Princip zu «nteistützen beschlossen, will aber noch einige Detailfragen einer näheren Cr» örterung unterziehen. Die holländische Kammer wird sich in ihrer diesjährigen Session mit dem Gesetze über höher» Unterricht zu befasse» haben; auch wird die Zuckerfrag» zur Sprache kam» men. — Die Verwickelungen »lit Venezuela dauern fort. Ter Piäsident diefes Staates will auf die Forderungen Hollands, die Hfc» fen von Maracaibo und Coro zu öffnen, nicht eingehen. Nach einer der Madrider Regierung zuge» gangene» officiellen Depefche hat der Ca»» liftenchef Triftauy bem fpanifchen Conful in Bayonne bie Erklärung abgegeben, daß er sich der Regierung des Königs Alfons be» dingungslos unterwerfe. Diefe Nachricht be» darf jedenfalls der Bestätigung. Auch follen die Vorposten der in Navarra stehenden car» listifchen Truppen zu den Regierungstruppen übergegangen fein. Der Infurgentenchef Ljubobratic h«t den Aufständischen in der Herzegowina angezeigt, daß er den Oberbefehl niedergelegt habe; er fordert sie aber auf, unter dem neuen Ober» befehlshaber Pavlovic den Kampf gegen die Türken fortzufetzen und diefelben aus dem Vaterlande zu jagen. Die englifche Regierung fucht die Insel Kreta unter ihr Protectorat zu bekommen, um vollständig den Can«l vo» Suez zu be» herrschen. Ter .Germania' ging auf eine telezraphi» sche Anfrage über den Znstand der Louife Loleau folgende Depefche zu : »Trevsouffi-antei des stigmates depuis 1er janvier. Les médecins ne trouvent pas maladie.« Wir vermuthe». schreibt das Blatt, daß die in nächster Nähe der EtigMatischen dumpf sich regenden Arbeiterrevolntion und die gräßlichen Flüche, welche dort aus Ein» zelner Mund« gegen Altar und Thron er» tönen, das Sühneleiden der Duldeiin ver» mehrt haben. Die gestrige Kammerfitzung begann mit dem zweiten Votnm über das Gefetz betieffend die Gebäubepolizeioidnung. nachdem buich Hrn. Afchmann die Eiklärnng seitens der Regierung provocirt worden war, Jauche und sonstiges Wasser dürfe direkt auf Äcker unb Wiefen geführt »erben. Da» Gefetz wurde mit 24 Stimmen gegen 5 angenom» men; gegen das Gefetz stimmten die HH. Fab«r, Mergen, Mertens, Orianne u. Con» zemius; der Abstimmung enthielten sich die HH. Eyschen, aus den Gründen, die er bei der ersten DiscussUn im vorige» Jahre gel» tend gemacht habe. Jacques, weil das Ge» fetz bei der Ausführung auf zu gr,ße Hin» démisse stoßen werde, Verger, ans demselben Grunde, Bouvier, aus demselben Grunde, de la Fontaine, weil das Gesetz in die Be» fugnisse ber Gemeinden eingreife; Hr. de la Fontaine hatte nämlich angefragt, ob die Orts» oder »b die Staatspolizei die Aus» führung des Gefetzes zu überwachen habe, worauf Hr. Ge«. Dir. Funck erwiederte, die Überwachung stehe beiden zu. Hr. Präs. Lessel verlas de» von Hm. Berg« eingebrachte» Gesetzentwurf, wonach für 480000 Fr. 1 Fr. Stücke, fttr 600,000 Fr. 2 Fr. Stücke und für 120000 Fr. '/, Fr. Stücke in Silber zu fchlagen feien. Nächsten Dinstag wird Hr. Berger feinen Antrag entwickeln. Wird dann eine Dis» lussion zugelassen, fo wird bei diefer Herr Simons feine Interpellation über unfer Münzfyftem stellen. Hr. Berger verlangt« dann das Wort zu tincr persönlichen Bemerkung. In der vor» letzten Sis.ung hatte er behauptet, die In» ternationale Bank habe den Staat um Steuer auf ihrem Delcreder« Conto betrogen; Hr. Simons dagegen hatte ihm ein Dementi gegeben und gefagt, die Bank habe einen bezügl. Prozeß vor dem Staatsrath gehabt und diefen Pr«zeß geNwunep. Diefes. Dementi wolle Hr. Berger nicht auf sich sitzen lassen uud er lege deshalb ein Acten» stück aufs Bureau nieder, welches feine Be» hauptung beWeife. Hr. Simons habe zwar große Beredsamkeit, diese könne aber gefähr» lich werden und fast fei es demfclben gel««» gen, der Kammer die Ueberzeugung beizu» bringen, er, Hr. Berger, 'hob« die Kammcr betrogen, denn Hr. Simons habe gefagt. wenn Hr. Berger als Richter gefessen hätt, so hätte die Bank wahrscheinlich ihren Pro zeß verlor««. Hr. Simons« suchte Hrn. Ber» ger, ihn persönlich in Ruhe zu lassen, Hr. L. Metz meinte, man müßte fast limbrlrt werden, worauf ihm Hr. Beizer rieth. er möge dieser sich nicht mit derSach« beschäftigen, u»d fchließlich wurde von beiden Seiten der Schutz des Präsidenten verlangt. In feiner Neplik fagte Hr. Simons, er habe die Kam» mer nie getäuscht, die Internationale Bank habe wegen ihrer Reserve eine» Prozeß ge» habt, den sie verloren habe, für ihr Delcredere Conto sei sie nicht besteuert gewesen; nach Einsicht des aufs BKreau nicdergeleg» ten Actenstückcs erklärte Hr. Simons, dasselbe beziehe sich auf das I. 1868, während doch Rede von der Gegenwart gewefen fei. Hr. F a b e x fing dann an. ob die Regie» rung leine Maßregeln treffen wolle, damit das deutfche Silbergeld umgewechselt werden könnte, indem es nur bis zu einer gewissen Summe von den Staatseinnehmern in Zah» lung genommen würde. Die HH. Mertens und de la Fontaine beschwerten sich, daß Scheine von 100 und 500 Thlr. nicht mehr angenommen worden seien. Der Hi. Staats» minister entwickelte vorlüusig, die Thaler seien noch nicht entwerthet, allein da in Deutsch» land die Markstücke nur mehr als Scheide» münze gelten, fo könnten unfeie Staatskassen diefe nicht mehr als starke Münze gelten laf» fen. Sollte» auch die Thaler als Scheide» münze in Heutfchland erklärt werden, so seien bereits Maßregeln getroffen, damit Niemand Schaden leide; die Nationalbank habe sich zur Auswechselung der Regierung zur Berfü» gung gestellt. Was die Billette betreffe, so seien sie gewiß beim Einnehmer präfentirt woiden, als sie bereits in Dentfchland außer Eurs gefetzt waren. Nach diefe.« Incidente« trat dann die Kammer in ihre Tagesordnung ein. Hr. Afchmann nahm das jetzige System der Pen» sionirung in. Schutz, Hr. L. Metz fprach zu Gunsten einige-r -Weg« im Canton Efch n«l> Hl. Urbin verlas eine lange Anklageschrift gegen das bei den Gemeindewegen befolgte System, gegen die Bauverwaltung. gegen Mitglieder der Regierung, welch« gewisse Mißbräuche ermuthigten. über die Prinz» Heinrich'Bahn u. f. w. Die HH. Geneial'Diiektoren v. Rbbe und Sallentiny antwoiteten ihm, und fchließlich wechselten die beiden Depntiiten des Cantons Cleif, die HH. Ulbm und Bouvier, schaife Bemeikungen wegen der Straße von Clerf nach Dllsburg ans; letzterer vertheidigte die» selbe gegen Hrn. Urbin und den Bürger» meister »on Hosingen, *»« dem Hr. Urbin ein Schreiben verlesen hatte. Heute Nachmittag öffentliche Sitzung. Nach dem bisherigen Gange der Debatten zu schlie» ßen, wirb das Budget noch wenigsteus eine Woche beanspruchen. (Kllmmelvelhllndlungen. A»3gaben»Büdget.) Aushebungsloften für die Miliz, 2900 Fr. Die zweite Sektion ersucht die Regierung, auf Mittel zu sinnen, die Miliz durch Freiwillige zu ersetzen. Die Centralsection bittet die Regierung nachzusehen, in wie weit' die Gründung einer Tontine, in welche alle ConscriptionZpflichtigen eine nach ihrem Ver» mögen berechnete Summe bezahlen würden^ die Uebelstände des jetzigen Systems ersetzen könnte. Hr. Staatsn'inister v. Blochaufen: Di^ Zahl der Freiwilligen, welche sich meldeten, ist nicht hinreichend, um das Bedürfnis zu befriedigen; in letzter Zeit hat allerbing» ihre Zahl etwas zugenommen, doch immer noch nicht genug, um die Zahl der Miliz» leute zu beschränken; im Gegentheil hatte das Militärkommando sogar den Vorschlag ge» macht, mehr Milizleute einznbernfen. Man verlangt eine Tontine. Das ist aber nicht so leicht, wie man glaubt. In mehreren unserer Landgemeinden hat man zwar eine Tontine, eingeführt, worin die jungen Leute eine ge» wisse Summ« Geld bezahlen,^« dazu verwendet wird, den durch das Loos Oetroffenen zu entschädigen oder einen Ersatzmann zu stel»-len, allein eine allgemeine" oder Staatston» tine wäre fehr schwer jii errichten; wäre die einzuzahlende Sumn'e sehr gering, so wäre die Gesammtsumme nicht hinreichend, um die. nöthige Mannschaft zu erhalten; wäre die. • einzuzahlende Summe hoch, so wäre eine allgemeine Tontine wieder schwierig. Das einzige Mittel, die Militärlast zu erleichtern,, besteht darin, die Schulen des Corps so ,, vollkommen wie möglich zu machen und ihre« Vtfnch^^nichi^inchi. durch TorOL'K' zu i hindern; dann auch, durch bessere Pensionen Freiwillige anzuziehen. Hr. de Wacquant: Mit den AnsMerr des Hrn. Staatsministers tan« ich nicht einverstanden sein. Wenn wir autz?r dem UN» terrichte einem Jeden, der sich für- fünf' Jahre engagirte, nach diefer Zeit eine gewisse- Summe, etwa 200 Fr., gäben, fo würden wir, glaube ich, Freiwillige genug erhalten. Das wiire eine kleine Last im Vergleiche mit dem jetzigen Milizsystem. Hr. Ltaatsminister v. Blochausen: Wenn die Sache so einfach wäre, wie Herr dt Wacquant glaubt, so wäre ich mit ihm ein» verstanden; allein die Sache liegt anders. Gesetzlich besteht unser Iägercorps aus 600- Mann, wovon wir zwei Drittel zu Hanfe lassen können, doch müssen wir die 600> Mann im gegebenen Augenblicke einberufen können. Der Freiwillige verläßt feine Fami» lie, er steht immer unter den Waffen, somit müßten wii, statt wie bi« jetzt 200 Mann, 600 Mann erhalte», was »nfei Militair» Budget verdreifachen würde; mit dem Mi» lizsystem könne» wir den Leuten die milita» rifche Instruction geben nnb sie b»nn n«ch Haufe entlassen. Hr. bt la Fontaine: In anbern Lau» bern'ift ber Militärbienst eint ollgemeine Gtener, bei uns ift er eine «emeinbefache; nicht» Hinbert die «emeinben, bie ndthize M«nnfch«ft au stellen; ba« Gefeh erlaubt Da». Hr. «inlons: Hr. be Nacquant fpricht v»n Freiwilligen unb glaubt, bamit «Rrben die Staat»lasten vermiubert »erben. Dem entgegne ich, biß bie englische »rmee aus Freiwilli,» besteht u,d baß sie verhältnißmäßig fünf Mal fo viel lostet al» eine Milizarmee. Die Lonscription wirb gewöhnlich eint Blntsteuer genannt; bas ist ein falfcher Begriff; bie Conscription ist eine Vilrger» Pflicht, welche erfüllt «erben muß; hört bie Nuthoenbigteit einer Verteidigung bes Va» terlanbes auf, baim hört auch bie «onsciip. ti,n»psticht auf. In anbern Länbcrn l^t man ben obligatorischen Militärdienst einge» führt, unb Das ift ba» Richtige; ein Ieber dient feinem Lanbe. Bei uns verhält es sich eben fo, All« follen bienen unb conscriptions' pflichtig fei» ; ba wir aber bas Glück haben, keine 2000 Mann Truppen halten au muffen, so haben wir bas Loos eingeführt. Dieses System hat nun bie Folge, baß ber Reiche sich loskaufen tan», daß ber Arme aber diene,« muß. Das ist awar zu bebauen,, allein e« ist nicht zu anbern. Es ist darum unmöglich, bas Milizfystem zu anbern; der Staat la»n mich zwingen, meinem Lande zu dienen, allein er kann mich nicht awingen, ein Sbirre au fein. Die Freiwilligen sind nicht bie besten Soldaten, und es wäre ein Unglück. Wenn Wir leine Milizen hätten. Was thun"? Es wäre zu wünschen, die G^ meinben unb bie nicht burch's Loos Gckoffenen würben ben durch's Loos Getroffenen SchmeiMsgeld bezahlen, aber von dem Tage an, wo ber Staat sagen Würde, er wolle bezahlen, um Soldaten zu erhalten, würde er auch eingestehen, baß er eine Armee nicht nôtbia b»t. Hr. Kirpach: Ich theile den Wunfch der zweiten Section nicht, denn er würde von zn Dielen Mißständen begleitet fein; ich will nur das System der Centralfection, die Ton» tine, austinanderfetzen, und diefes System ist diefes: Sobald man eine Armee zugibt, muß man auch den Getroffenen die Last erleich» tern. Nun fagt zwar Hr. Simons, der Staat habe sich nicht darum zu kümmern; ich aber fage: der Staat zwingt mich zu diene«, so möge er mich- auch erleichtern. Dieser Gedanke hat zu der Tontine geführt, in welche ein Jeder «ine kleine Summe bezahlen würde, uni den vom Loos» Getioffenen zu entschädigen, der füi die Freigekommenen dient, die ihre besten Lebensjahre benutzen können. Der frühere Staatsminister Hi. Servais hatte darüber bereits einen Gefetzentwurf ausgearbeitet; der Gedanke ist somit nicht neu und er ist um so leichter m verwirklichen, als die Tontine schon in verschiedenen Ortschaften besteht. Es handelt sich alfo darum die jetzigen Miß» stünde zu verbessern und den Opfern der Nvthwendigktit ein«. Entschädigung zuzueilen» nen. Hr. Simons: Ich bin vollständig falfch von, Hrn. Kirpach verstanden worden. Ich sag«: wer den Militärdienst zugibt, muß auch zugeben, daß der vom Loos Getroffene kein Recht, auf Entschädigung hat; dadurch daß ich ziehe und mich losziehe, erfülle ich eben fo gut eine Pflicht als wenn ich ziehe und mich nicht loszieht. Daß die Milizleute unter sich eine Tontine errichten, gut, aber daß der Staat es thue, kann ich nie zuge» ben; der Staat hat das Recht, die Bürger zur Erfüllung ihrer Pflicht kommen zu lassen. Hr. Kirpach - Es handelt sich gar nicht darum, dem. Staatsbudget die Tontine auf» zulegen, der Staat würde diefelbe nur orga» nisiren, fondern die Milizleute felbst würden die Ausgaben übernehmen. Es gibt nur ein einziges gerechtes Militärfystem: der Perfön» lich«, obligatorisch« Dienst; alle andern Sy» fteme, auch das unsrig«, sind ungerecht. Die» jenigtN, welche dienen, leisten den andern, Welche nicht dienen, einen Dienst, somit soll» ten sie auch entschädigt werden. Nicht der Staat, sondern die Nichtdienenden würdcu diese Entschädigung tragen.