Deutschland.
Luxemburger Wort, 1875-06-23 00:00:00

Deutschland. Paberborn, 19. Juni. Das Ober» tribunal hat, wie bieser Tage gemelbet würbe, bie Nichtigkeitsbeschwerbe. bes hiesigen Oberstaatsanwalts gegen bas freifprechenbe Erlenntniß bes Appellgerichtes in ber Un» tersuchung wiber Herrn Bischof Konrab unb ben geistlichen Rath Dr. Stamm zurückge» wiesen. Bekanntlich hatte bie Staatsanwalt» schaft barin ein Vergehen gegen bie Maige» fetze zu finbe» geglaubt, baß Dr. Stamm nach bem Abgänge bes Dr. Hartmann bas theologische Convict leitete, in welchem er bereits bor ben Maigefetzen als Repetent thätig gewesen. Der „Wests. Merkur" ist nun, in ber Lage, ben Wortlaut bei inte» ressanten Grünbe mitzutheilen. Das Ober» Tribunal bebucirte in seiner Sitzung bom 4. Mai folgc-nbcrmaßen: Der Ober-Staats» clnwalt zu Paderborn rügt Verletzung ber 88. 1-3, 10. 15, 23, 23 ies Gesetzes b. 11. Mai 1873 burch unrichtige, beziehungs» weise burch unterlassene Anwendung, weil bas dortige Appellationsgericht nicht ange» i nommen habe, baß bie seit bem Lnde März 1874, erfolgten Abgange bes Präses bes dortigen Theotogen - Convictes burch Dr. Hartmann geschehene Wahrnehmung ber Functionen besselben von Seiten bes Rebe» tenten an ber Anstalt, bes Mitangeklagten Dr. Stamm, eine neue, der' Anzeige an btn Oberpräsidenten von Seiten, des Mitänge» klagten Dr. Martin bedürftige Beauftragung voraussetze. Diese Rüg« ist unbegründet. Denn bie Annähme bes Appellations'Richters beruht, wie ber Ober - Staatsan» Walt nicht verkennt, auf einer Auslegung bes ß. 12 ber Statuten der Anstatt, unb diese Auslegung würbe, da sie, an sich thaï» fächlicher Natur ist, im Wege ber Nichtig» keits beschwer de nur bann ergrissen werben köiinen, wettn ber Appellationsrichter zu dÄ:» 'selben- durch unrichtige Rechtsanschauungen gelangt wäre. Dieses ist ab« nicht ber Fall. Der Ober^Staatsanwalt erblickt zunächst ba» baß ber Appellationsilchter es für un» erheblich "erkläre, baß der Bischof, Wie that» sächlich festgestellt worbm die Stelle bes Präses ganz ' eingehen ober zeitweise tuhrn lassen wollte, eine rechts-irrthümliche'Nicht» anwendung des Z. 3 bes erwähnten Gefetzes, da' die factisch dauernde selbstänbige, Uebernähme eines Almtes ihrem Wesen nach etwas bullig anberes sei, als eine Stellvertretung/ Mb ba, wenn letztere zu einer solchen baueinben Selbständigkeit erweitert werbe, sie in ein anberes unb neues Verhältnlß auf' welches bann 8. 3 a. a. O.. Uebertragung eines anberen Amtes zur An» wenbung komme- Allein bei Appellations- Richter stellt keineswegs fest, daß mit dem Ausscheiden bes Dr. Hartmann, als' Präses ber Anstalt, die Stellung desselben dauernd unb selbständig auf ben Mitangeklagten Dr. Stamm übergegangen sei, sonbern er spricht im Gegentheil nur aus, daß nach bei. Fasfung ber Statuten bem Dr. Stamm schon burch feine Anstellung als Repetent bas Recht ertheilt fei, die amtlichen Functionen des Präses, wenn dieselben aus irgend einem Grunbe von bem Präses selbst nicht wahrgenommen werden, allein auszuüben, daß dieses Recht allerbings ruhte, wenn bei Präses vorhanben unb nicht,,verhindert ge> Wesen, indessen, weil es ihm schon bei seiner Anstellung als Repetent übertragen worden sei, ihm beim Wegfallen des Präses, b. h. beim Weggange bes Dr. Hartmann nicht neu übertragen zu werden brauchte. Diese Ausführung läßt eine unrichtige Ausführung des 8. 3 ». a. O. nicht erkennen. Denn §. 3 seht bie Uebertragung eines andern geist» lichen Amtes an einen bereits im Amte be» sin blichen Geistlichen oder die Verwanblung einer widerruflichen Anstellung in eine bau» ernde voraus, während der Appellationsrich» ter umgekehrt davon ausgeht, daß die bereits vor reichlich acht Jahren erfolgte Anstellung als Repetent fchon bie Sefugniß zur Wahr» nehmung ber jetzt von bem Dr. Stamm ver» sehenen Functionen in sich geschlossen habe,, also Weber ein anderes Amt übertragen noch eine widerrufliche Anstellung in eine dauernb« verwanbelt worden sei. Einen ferneren Rechts» Irrthum will nun freilich der Oberstaats» cmwalt eben darin sinken, daß der Appella» tionsrichter bei Interpretation der Statuten davon ausgehe, baß die Stellvertretung eines Amtirenden auch die Administration einer bemnächst vakant werbcnben Stelle in sich schließe, beziehungsweise zur,. notwendigen Folge habe. Allein auch hierin kann bem Oberstaatsanwalt nicht beigetreten werben. Denn der Appellationsrichter hat nirgends ben allgemeinen Satz aufgestellt, baß bie Stellvertretung eines Inhabers eines geist» lichen Amtes stets unb mit Nothwenbigkeit auch.bje Abministration ber bemnächst «rle» digten Stelle umfasse, fonbern er hat nur Hps ben Statuten ber hier in'Nebe stehen» ben Anstalt argumentirt, baß biefes für ben porliegcnbcn conereten Fall angenommen Verben muffe. Diese Argumentation toürbc aber mittels ber Nichtigkeitsbefchwerbe nur tonn angreifbar fein, toeiin es rechtlich un» zulMg wäre, eine Stellvertretung in bem Hon bem Appellationsrichter angenommenen Ginne zu übertragen, was aber, wie bas Vber-Tribunal in bem ganz ähnlichen Falle, auf welchen sich ber Oberstaatsanwalt be» zieht, entschieben hat (oergl, Grlenntniß bes Ober-Tribunals vom 8. October 1874 toi», ber Martin, in Oppenhoff, Rechtsprechung 15, S^ 639), nicht ber Fall ist. Wenn schließlich ber Oberstaatsanwalt.sich noch barauf beruft, der Appellationsrichtet fei zu der eben erörterten Anficht burch bie sirwä» gung gelangt, „baß sonst bei bem plötzlichen Tobe bes Präfes bie Anstalt ohne jeglichen Vorsteher fein toürbe", bei welcher Erwägung H. 2 bes mehrgebachten Gesetzes, wonach bei Gefahr im Verzüge eine Stellvertretung einstweilen angeorbnet toerben könne, außer Acht gelassen, fei, fo kann hierauf bie NichtigleitHbefchwerbe schon beshalb. nicht gestützt! wei» ien, weil bief es nur ein nebensächlich« Orunb bes Appellationsrichters ist, toährenb bessen Entfcheibung haupt.fachl.ich auf He.m burch ,biefe Rüge nicht, betroffenen Grunbe beruht,' baß nach bem allgemeinen Sprach» gebrauche ber Z. 12 ber Statuten nur fo, Wie geschehen, ausgelegt toerben könne. Nu«Pomerellpreußen, 18. Juni. Am. 15. b. tourbe bon bem Kreisgerichte in Thorn' gegen ben Rebacteur ber „Gazeta Torunsla", Herrn Gluckietoicz, wegen Beleibigung bes Staatspfärreis Gotembiowski wurbe^er bom Richter genannt — verhandelt. Der. Herr Staatspfarrer war als Zeuge erfchie» nen, unb fagte eiblidh aus, es fei nicht waßr/ baß er bei ben Vorkommnissen in Pluznitz gebroh't habe, auf bas Voll zu schießen,,, unb baß er auf ber Chaussee niebergekniet. fei unb geschworen habe, nicht nach Pluznitz zurückkehren zu wollen; enblich sei. es auch, nicht wahr, baß er sich beim Oolke. büntit/ entfchulb^gt, bllß^ er bie feine Berufung aus bie Pluznitzer Pfarrei betreffenden Schrift» stücke ber geistlichen Vehörbe an sich zu nehmen bergessen habe. Der Staatsanwalt beantragt yier Wochen Gefängniß. Der Gerichtshof- schloß sich bief ein Antrage an. Der Weichriester Felskowsli. decorirt mit^ dem elf einen Kreuze wegen feiner bei Dijon bewährten Tapferkeit unb Geistesgegenwart, wurde am,15.,d^ von der Criminalbeputa» tion in Berent wegen Ausübung geistlicher Iunctionen (Krankenbesuch) zu s 50 Mark eventuell acht Tagen Oefängnißverurtheilt.' — Ueber den Weltpriester Klatt-, welcher lisher.nur ausist Kreisen VürM, und, Preußifch'Stargarb ausgewiesen war, ist jetzt die Ausweisung auf ganz Westpreuhen aus» gedehnt. ! <^ y  Wi Lanbrathsamtsverwalter in Schlochan Hai an bie Amtsborsteher derjenigen Bezirke, in welchen ber Herr Weihbischof Iefchke'aus' Pelplin bas Sakrament ber Firmnng fpen» Hen sollte, ein Schreiben gerietet, in welchem «r sie aufforbert, etwaige Procefsionen außerhalb ber Kirche ober beren Umfriebigung als „.nicht hergebrachte" nicht Zuzulassen, wen» tuell zu berhinbern. Ohne Zweifel gelten doch wenigstens bie Empfangsfeierlichkeiten bei ben kirchlichen Visitationen'als „alther» gebracht". - Gegen ben Rebacteur unb Verleger bes in Pelplin erscheinenben Wochenblattes ist bie Voruntersuchung- einge» leitet wegen Veleibigung bes Ariczminer. Schulzen. Es scheint aber, daß bie S,ache »ä New. gelegt werben wirb, weil in ben bezüglichen Worten eine Beleidigung zn sin» den, schwer fallen dürfte.—Das Kreisgericht in 2>chwetz hat ben Danziger Weinhänbler FuchH unb brei Pfarrer bes Kreises wegen VerHieitung „ber bekannten Papstabrefse ans Grunb bes 8 6 bes Preßgesetze^ (Verbrei» tung von Druckschriften ohne Anhabe bes Namens bes, Druckers, ober Verlegers) ber» uMeilt. Fuchs, würbe. bon 80 Mark, ebentuell zehn t'äge Gefängniß, zuerkannt. Das höhere Strafmaß ' gegen Fuchs würbe baburch begründet, daß bie Verbreitung ber Abrefse burch ihn heimlich L-schah. (Germ.) Aus Westfalen, 18. Juni. Anläßlich bes 16. Juni sinb von Korporationen, Vereinen unb Gesellschaften bes katholischen Thcilcs unserer Provinz zahlreiche Glück» wunschtelegramme. an ben h. Vater nach Rom gesanbt worben. Unter biesen verbient nameirtlich eins erwähnt unb hervorgehoben zu werben: bas von über 300 katholische Otübenten ber Akabemie zu Münster. Tas» felbe hat folgenben WorNaut: Oardiuali Autanoiii. VsatiZZiiua Patri Pio Mi pus«ms ßratvüauwr. Noiniua trollüntaruni AäademiLoru^. !f. If. Bereits heute Morgen traf von Rwn aus bie tclegraphische Rückantwort in Münster ein. bie also lautet: -^?1 7 I,'8unu2i!3 Poutikox igtj« AoadllinieiZ .^i-.'8i2.tia8 agLU» «is dgllLd2etion«ui H,po^ «wlicHm peramalltsr importit. ,.ch,n<lii.! Card. Autallsiii."' Es macht in ber Thal einen erfreuenbcu wch irbstenben Einbrlut zu sehen, wie bie stubirenbe Iugenb unserer Akabemie in so AberlmegenöüiMchrhtit. wie.wohl auf keiner llübttn Deutschen Hochschule, bei, jebetn Anlaß öffentlich ihre Treue unb feste Anhänglichkeit an bie Kirche und ihr ehrwürbiges Ober» Haupt belunbet — freilich zum großen Leib» Wesen deK sorgsamen Curators^ ,Herrn v.. Kühlwetter, und ber'^von »tzm Hrotegirten unb theilweise neu importirtm „Uberalen"' Elemente bes alabemischcn Professorencolle» giums. -, M» > .»^»»»^«»». < Üeberhaupt ist nach ben einlaufenben Nachrichten in fast allen katholischen Ort» fchaften Westfalens ber 16. Juni mit einer Liebe unb Treu« gefeiert worben, wie noch nie zuvor. Das' hier unb ba gegebene Ver» bot des Flaggens unb ber Illumination fei» tens einzelner lleiner Pafchas, bie noch eifri» ger sein wollen^ , als ihre Herren, hat ber Festfreude, sicherlich -leinen ßinirag getHa», vielmehr bem Ganzen erst bas richtige Colo» rit gegeben. So hat benn, was Regierung „Liberale" mit vereinten Kräften nicht zu Staube zu bringen vermochten, ber „Culturkämpf" zu Stande gebracht. Er hat ben 16. Juni zu einem wahren Volksfeste geschaffen, (Germ.) Aus Westfalen, 16. Juni. In ber vorigen Woche sinb nicht weniger als 84 Franziskaner l.aus, Preußen unb zwar aus ben Klöstern Warenbnf, Wiebenbrück. Werl Westfalen), Hnnaberg (Schlesien) unb Düs» feldörf, mit..einem Rheinbampfer bon Dussel» borf nach Rotterbam gefahren, um sich bort nach, NetoHort einzuschiffen. Ueberall, wo die Patres dem katholischen Volke zu Gesichte kamen, rief man den Scheibenben ein toar» 'Mes „Lebewohl" unb „Auf Wieberfthen" nach. Die katholische Gemeinbe Dortmunb fangt auch bereits an, nach bem bor Kurzem er» folgten Ableben bes osM^n Propstes-W«-"mann boni „Kulturkämpfe" in Mitleiben» fchaft gezogen zu toerben. Der seitherige Pfarrcooperator Vicar Fischer nämlich, ber ick Auftrage ber bischöflichen Behörbefür den Pfarrer bie pfarramtlichen Functionen "besorgte unb bafür von demfelben unterhal» ten würbe, ist nun auf höhere Orbre hin.' gesperrt toorbén. " ' '" ' unb. breit macht bie Erzählung einer seltenen Oewaltthat bie Runde, welche sich fn^bem im. Kreife Recklingshaufen gelegenen Vrt« Äuer Mgetragen hat. Ob dabei mehr weniger auch dev „Kulturkampfs von Einfluß. gewesen ist, weiß, ich nicht; jeden» falls aber ist er nicht besonders geeignet, derartige Schanbthaten immer mehr zu be«» bannen. In ber Nacht bom borigen Don» nerstag auf Freitag, nämlich, machten , sechs Vermummte Männer élMn Einbruch,m das. <M'dem Ende be§ OtteZ gelegene Pfarrhaus, drangen iü das Schlafzimmer des Pfarrers unb Dechanten Lappe und zwangen den alten Herrn, einen Greis bon 96 Jahren/, unter Drohungen und OewÄttMigkeiten zu, der Angabe, wo fein Geld unb feine Habselig» leiten sich defänbek. Währenb nun einer biet, «äuberischen Gesellen mit einem langen iWsser bor d?m Vett des Pfarrers Wache "hielt, um jebest/Hilferuf.^besfelben zu uiitel»^ brücken, führten die übrigen den beabsichtig» MMb^au^ brachten,, «n bailtem- Gelbe, silbernen unb goldene» KirchengerLthen «nb anberenv Werthgegenftänben eine Summe bon circa 3M biI,^W0 Thnlem zusammen undberschtoanben mit, benl^Gn«mbten,l ebenso heimlich, wie Se getammew^ wären Unter ben annectirtess Gegenftündmi!.befindet sich auch ein.Nother Äblerorben dritter Classe, dessen silberner Charakter .wahrscheinlich, weniger wohl,sein^ilinerer Whitl),. den, .UHü» bern in bie Augen stach unb sie zum Mit» nehmen bewog. Ueber ben bem Hrn. Pfar» rer bon ber, Regierung in früherer besserer Zeit berliehenen Auszeichnungen unb Orben scheint überhaupt ein böfer Unstern zu Wal» ten; bor etwa zehn Jahren nämlich, fo erzählt mir mein Gewährsmann, würbe ihm ein Ablerorben bierter Classe gleichfalls burch Diebeshanb entwenbet. Ob es übri»-, gens ber Polizei gelingen ftirb in nächster Zeit ber frechen facrilegischen Raubgesellen habhaft zu werben, .ist fraglich, ba bis jetzt noch nicht ber geringste Auhaltspuntt zu einer Entbeckung borHanben ist. (Germ.) ,,