Ein Auszug aus den Debatten des preußischen Abgeordneten-Hauses. — Sitzung vom 16. Januar. (Schluß.)
Der Volksfreund, 1874-01-23 00:00:00

Ein Auszug aus den Debatten des preußischen Abgeordneten-Hauses. — Sitzung vom 16. Januar. (Schluß.) Fürst Bismarck: Ich erlaube mir nur den Herrn Vorredner darauf aufmerksam zu »achcn, daß ich, eils Herr v. Schorlemer mich angegriffen hat, ebenfalls hier nicht anwesend war (Heiterkeit), und daß er deßhnlb diese seine Bemerkung zu» nächst gegen seinen College» hätte richten müssen. Der angreifende Theil hat de Wlchl des Moments, der vertheidigcnde nicht immer. Ich kann nicht 36 Stunden hingehen lassen, damit alle Unwahrheiten telegraphisch nnwiderlegt in die Welt gehen. 0,-. Laster: Ich will nur constatiren, daß cs nicht ein Vorfall ist, fondcrn daß fchon zu Dutzenden die Vor alle hier gewefen sind, daß die Regierung inmitten einer Discussion ganz fremdartige Gesetze eingebracht hat und daß ihr das Wort dazu gegeben worden ist. An der Verfassung darf ein Mitglied des Hauses nicht deuteln und mäkln. Er steht ausdrücklich in der Verfassung, daß der Minister des Königs jeder Zeit das Wort ergreifen darf. Alfo dem Sinne der Verfassung entspricht das Verfahren. Der Sache nach, glaube ich, wird man dem ersten Minister des Staates uur Dant wissen, wenn er durch eine der fchmählichstcn Verleumdungen (sehr wabr!) die bisher in einer Broschüre abgedruckt wäre», jetzt aber durch den Mnnd eines Abgeordneten in ein deutsches Parlament gebracht ist, sich veranlaßt sieht, diese Vcrleumduug als ruchlose Unwahrheit zu widerlegen (Beifall). Hat »icht der Herr Abg. v. Mallinckrodt fe bst bei feiner Rede darauf Bezug genommen, daß er nur um o.'ßwillen von den Miltheiluugcn jener Broschüre Gebrauch machte, weil sie bis jetzt noch nicht widerlegt fei. Ter Minister des Staates, der leine Stunde vorüber» gehen läßt, um zu erklären, daß Vom Auslande in feindseliger Tendenz ihm in seiner Beitretung der Landespolitit eine Verleumdung zugefügt worden sei, macht sich verdient um die Chre des Landes und verdient leinen Tadel. (Lebhafter Beifall.) v, WMnckrodt: Der geehrte Herr Vorredner betont und das Hau« applaudirt, daß der Mi» nister des Landes nicht eine Stunde vergeben läßt, um eine Verleumdung zurückzuweisen, nud doch hat er Monate hingehen lassen, mi, genau demselben Vorwurfe irgend ein Wort cntgegenznstcllen. (Rufe: Broschüre!) Ich halte mich icht an das rein Geschäftliche und werde später das Wort zu einer Persönlichen Bemerkung mir noch erbitten. Ich erkenne an, daß nach der Verfassung die Minister das Recht haben, jeder Zeit das Wort zu nehmen, das hindert aber nicht, daß der Präsident dieses Hauses das Recht und den Beruf Hai, die Ordnung dieses Hauses zu schützen und aufrecht zu erhalten. Dies ha. ben bisher die Präsidenten dieses Hauses stets für sich in Anspruch genommen. Es ist aber gegen die Ordnung dieses Hauses, daß man die Discussion, die einen bestimmten Gegenstand der Tagesordnung betrifft, unterbricht, um in ganz willkürlicher Weise andere Gegenstände zur Er. örtcrung zu ziehen. Es ist dies derartig gegen die Ordnung des Hauses, daßgeschäftsordni'ingsmllßig die Bewilligung einer solchen Acußerung eigentlich ganz unzulässig sein und es eines Hinwegsctzens über die Geschäftsvorschriflen bedürfen winde, eine solche Erklärung zu ermöglichen. Das haben allerdings früher die Präsidenten gethan, und ich erinnere mich eines Falles, wo auch der Herr Minister-Präsident Gelegenheit genommen hatte, in Form einer Persönlichen Bemerkung ei» »en sehr weitgehenden Angriff gegen die Person des Abg. Windthorst zu machen. Damals nahm der Präsident v. Forckcnbeck Veranlassung, durch einen der Herren Schriftführer den angegriffenen Abg. wissen zu lassen, daß er sich bei seiner Cr. widcrung keinerlei Schranken zn ziehen brauche, er werde ihn nicht unterbrechen. In dieser Weise hat damals der Präsident die Interessen der ?lt>. geordneten wenigstens einiger Maßen zu schützen sich bemüht, und ich vertr«ue dem Hrn. Prasideuten,  daß ei demnächst bei meiner persönlichen Bemerkung den gleichen Gcsichtspunct festhallen wird. Wenn aber der Herr Ministerpräsident bezüglich des Hrn. v, Schorlcmer zu sprechen, der sich aus dem Hause entfernt hat, nachdem er seinen Nachbar gefragt, ob er auf eine Stunde Weggehen dürfe, ohne etwas zu versäumen (große Heiterte!!) wenn der Herr Ministerpräsident Plötzlich hier erscheint mit einem Drnckblattc in der Hand, dessen R.de zum Gegenstande von Erörterungen macht, die allgemeine Tiscuisiou wieder aufnimmt und dann noch behaupte! in Bezug auf seine Abwesenheit, es geschehe ihm selber nichts Anderes, so ist dabei der Umstand vergessen, daß gestern der Gegenstand aus der Tagesordnung stand und gestern der Minister befugt war, im Hause zu erscheinen (sehr lebhafter Widerspruch), da tonnte der Ministerpräsident erscheinen. Er nimmt es ja bei Anderen nicht so genau, und spricht Behauptungen aus, die in den Augen Anderer sich auch als Verleumdimgen docmnentiren. so weit es sich um die Insu» rectionsgelüste der preußischen Bischöfe handelt <Heiterteit) ; hat er da so lange gewartet, bis diese anwesend waren? Es ist ein gewaltiger Unterschied, od ich einen abn>ese!!bm Minister angreife, der anwesend zu sein den Beruf hat, oder Hie Bischöfe, welche hier nicht anwesend sind. Fürst Bismarck: Ich habe zur Geschäftsordnung natürlich nichts zu bemerlen; meine Be» Wertung ist persönlicher Nalur, ich möchte nur den Hrn. Präsidenten fragen, ob der Moment in diesem Augenblicke ist. um anzuknüpfen an die Aeußerung, die eben abschließt, da ich nicht weiß, ob ich nachher noch im Laufe des heutigen Tages ähnliche Gelegenheit finde. Präsident v. Bennigsen: Ich kann nicht wehren, das Wort zu nehmen, aber ich glaube, ein gelegenerer Moment wird sein, wenn der Abg. von Mallinckrodt gesprochen haben wird. In Be» zug aus den Fall selbst theilt derselbe mit, daß er nach Art. 4)0 der Verfassung verpflichtet ist, jeder Zeit den Mitglieder»! de» Staatsmiuisteriums das Wort zu crtheilen; man könne zwar die weite Ausdehnung des Privilegs bezweifeln, er indessen als Vorsitzender des Hauses habe sich an Prä» cedenzfälle zu halten und werde nach diesen han» deln, und zwar so, daß er, wenn nach Schluß einer Discussion ein Minister das Wort ergr»ife und Puncte berühre, welche zur Sache gehörten, alsdann die Discussion für wiedereröffnet cilla» ren werde; entgegengesetzten Falles aber nicht. So sei die Angelegenheit auch im Deutschen Reichstage gchandhabt worden. Im Nebligen werde auch er den etwa angegriffenen Abgg. nicht verwehren, tiefer in die Sache einzugehen. Dr. v. Gerlach: Ich fühle das Bedürfnis zur Aufrechtcrhaltung der berührten wichtigen Bestimmung dcr Verfassungsurtunde. und zwar im Interesse des Landes und der Kammer, und erlenue dadurch an, daß die Minister unserer Geschäftsordnung in leiner Weise unterworfen sind. (Nillcrspruch.) Präsident v. Bennigsen erklärt zwar auf diese Aeußerung nicht näher eingehen zu können, er wolle jedoch constatiren, daß er die letzte Ansicht des Vorredners nicht theile. v, Mallinckrodt: Dem Herrn Minister-Präsident scheint das von mir Gesagte nicht vollstän» dig treu mitgetheilt worden zu sein, das nehme ich an nach den Ausdrücken, deren er sich bedient. Ich habe nicht davon gesprochen, daß er eine Zusicherung gemacht hat, und erlaube mir daher die Stelle nochmals nach dem stenographischen Berichte zu verlesen. (Redner liest nunmehr das Ende seiner beim eisten Gegenstand der Tagesordnung gehaltenen Rede bis auf die Worte „Wer hat den meisten deutschen Patriotismus? Sie oder wir?", welche von der Linken energisch gefordert, von dem Redner jedoch als nicht im Manuscripte vorhanden bezeichnet wurden, was wiederum heftigen Widerspruch im Hause hervorruft, und fährt sodann fort: Was nun die Aeußerung anbetrifft, so bezieht sie sich auf den Inhalt des von dem Minister-Präsidenten Italiens, dem General Lamarmora, edirten bekannten Buche, welches eine ganze Reihe von Actenstücken enthält, die ich meinerseits keineswegs von vorn herein als unbedingt richtig anzuerkennen geneigt bin und gewesen bin, die aber doch immerhin amtliche Schriftstücke sind. Es wird da vielfach «ferirt über Statt gehabte Unterredungen, und zwar waren diefe refcrirenden Personen offenbar in der Lage, die Wahrheit berichten zu können, denn sie belichteten aus unmittelbar eigener Wahrnehmung. Dieses Buch ist nun seit einer langen Reihe von Monaten in der Oeffent» lichkeit bekannt, es ist längst ins Deutsche übertragen und in vieler Leute Hand, es war also Gelegenheit die Masse vorhanden, Berichtigungen eintreten zu lassen. In Anbetracht der Neigung zu officielle» und officiosen Dementis muß der Umstand, daß einer so bedeutenden Quellensamm» luug gegenüber unser leitender Staatsmann leine Veranlassung zu einer bestimmten Erklärung sich gegeben sieht, die Vermuthung begründet sein, daß die Anführungen in diesen amtlichen Co»» respondenzcn allerdings auf Wahrheit beruhen. Gleichwohl habe ich die Thatsachcn nicht als unbedingt wahr hingestellt, aber ich habe daran geglaubt. Wenn nun aber der Herr Minister- Präsident erklärt, die Anführungen in jenem Buche seien unwahr und lügenhaft, so habe ich leinen Grund, einer solchen von maßgebender Stelle ausgehenden Erklärung gegenüber meine bisherige Auffassung als berechtigt zur Geltung zu bringen. Ich indossire dann einfach den Vorwurf der Lüge, der ja nicht auf mich persönlich gemünzt sein soll, an die richtige Adresse, und das ist der Minister- Präsident Genera! Lamarmora, Warten wir also ab, ob er etwa in der Lage ist, den Beweis für seine Anführungen anzutreten oder gar zu erbringen. (Beifall im Eentrum. Widerspruch links.) Minister-Präs. Fürst Bismarck: Der Herr Vorredner hat eine eigenthümliche in der Politik der ganzen Partei begründete Art, sich aus der Affaire zu ziehen, so wie et sieht, daß die Schluß» linie unangenehm wird, und den Vorwurf zu indossiren an Jemanden, der übrigens weder Minister-Präsident noch General mehr ist, sondern einfacher Privatmann, der in unerlaubter Weise Actcnstuckc veröffentlicht hat, die in seinem frü> Heren amtlichen Verhältnisse zu seiner Kenntnis; gekommen sind ein Verfahren, gegen das, wie mir von italienischer Seite auf meine vertraulichen Erkundigungen mitgclhcil! ist, ein Strafgesetz in Italien nicht gültig ist. Zugleich aber und das zeigt doch auch das Maß von Ansehen, das in Italien diesen Veröffentlichungen zu Thcil wird ist mir gesagt worden, daß man in Folge dieses Vorganges das Vcdürfniß anerkannt hätte, ein Strafgesetz in Italien herzustellen. Daß der Hr. Vorredner lieber das Zeugniß eines Feindes als das der Thatsachen herbeizieht, wundert mich nicht; ein solcher aber ist der General Lamarmora nach seinem ganzen Verhalten, nach seiner ganzen Politik, und ich könnte ülxr seine Politik viel mehr und viel an« unangenehmere Vücher schreiben als über die meiuige, wenn ich n cht eine Abneigung hätte, andere Potenzen und Mächte in solche Erörterungen hineinzuziehen. In so fern steht aber der Hr. Vorredner viel freier da; er braucht auf die luterefsen und die Ehre des eigenen Landes und dessen Beziehung zu fremden Mächten ja viel weniger Rücksicht zu nehmen, als ich dazu gezwungen bin. Der Hr. Vorredner sagte, er hätte seinerseits an die Echtheit geglaubt. Ja, m. H., wenn ich alles öffentlich sagen wollt,', was ich glaube über manche Leute (Heiterkeit), so könnten wir leicht in eine üble Lage kommen. Ich halte mich dazu jedoch nicht für berechtigt, namentlich m öffentlicher Versammlung und in amtlicher Stellung, che ich nicht die Wahrheit dessen, was ich vorbringe, etwas mehr geprüft habe. Der Hr. Vorredner begründet eine Art von Recht, an die Sache zu glauben, darauf, daß Monate lang dieft, wie gefugt, von einem Privatmanne publicirte Sammlung zu Unrecht entwendeter Actcnstücke. d. h. subjectivcr Aclenstücke es sind ja doch immer nur einseitige Belichte einzelner Personen, die darin ihre Eindrücke von Unterredungen veröffentlichen er hält sich für berechtigt, daran zu glauben, weil Monate verflossen waren, ohne eine Widerlegung. Ja. m. H., wenn ich mich auf die Widerlegung alles dessen einlasse» wollte, was gegen mich gedruckt wird, auch nur vielleicht im Siune der hier vertretenen Mittelpartei gegen mich gedruckt wird, da reichte kein Prcßbureau und lein Welfcnfonds. da müßte ein besonderes Ministerium dazu eingesetzt werden, um das bloß lesen zu lassen. Und ich rechne es mir zur Ehre! In meinem ganzen, unter verschiedenen Gestaltungen der europäischen Politik stets mit entschlossener Vertretung der Interessen meines Königs und mci>«§ Landes durchgeführten politifchen Leben ist mir die Ehre zu Thcil geworden, sehr viele Feinde zu haben. Gehen Sie von dci Garonne, um mit der Gascogne anzufangen, bis zur Weich» fcl, vom Belt bis zur Tiber, suchen Sie an den heimischen Strömen der Oder und des Rheins umher, so werden Sie finden, daß ich in diesem Augenblicke wohl die am stärksten und ich behaupte stolz die am besten gehaßte Person» lichkcit in diesem Lande bin. Ich freue mich, daß der Herr Vorredner durch ein Kopfnicken mir das bestätigt; sein Gerechtigkeitsgefühl gesteht mir das zu. (Heiterkeit.) Und wenn ich auf alles das. was in Frankreich, in Italien, in Polen und ich will das Andere gar nicht nennen, gegen mich geschrieben wird, auch nur lesen wollte ich habe mir nachgerade eine ziemlich hoch» müthige Verachtung gegen diese Elaborate angewöhnt, und die Herren sind auf dem besten Wege mich dahin zu bringen, daß ich das Gebiet, das davon betroffen wird, noch weiter ausdehne. (Heiterkeit.) Visher aber halte ich es für meine Pflicht, wenn ich hier von einem Vertreter dieses Landes in einer so prägnanten Weise angegriffen werde, auch hier darüber Rede zu stehen. Ich halte es auch für mein Recht, nicht abzuwarten, bis der Moment günstiger ist. und etwa nach sechs Wochen zu sagen. Herrn v. Schorlemer's oder Herrn v. Mallinckrodt's damalige Behaup» tungen wann nicht gegründet, sondern ich muß Gelegenheit nehmen zu sprechen, damit die Un» Wahrheit noch von der Wahrheit eingeholt wird. Wenn nun noch der Herr Vorredner mir vorwirft, daß ich gestern bei der Tagesordnung nicht erschienen wäre, so habe ich ihm zu erwidern, was ich schon früher gesagt habe, ich habe nicht die Aufgabe, in die Materie des Gesetzes einzu» gehen, sie ist ja in sehr guten Händen; aber der Herr Vorredner tcmn sicher sein, wenn auf der Tagesordnung nicht die Civilehe gestanden Hütte, sondern: Behauptung falscher Thatsachen gegen» über dem Ministel'Präsidenlen, daß ich erschienen fein winde. (Bravo! Große Heiterkeit.) v. Mallinckrodt: Der Herr Minister-Präsident meint, ich hätte mich ans der Schußlinie zu zie» hcn beabsichtigt; das ist meine Art gerade nicht. Doch meine ich, er hätte sich die Sache kürzer machen und bestimmtere Erklärungen geben tön« neu in Nezng auf di Sache, um die es sich handelt, als uns an die Ufer der Tiber und der Garonne zu fuhren. In Bezug nun auf seine Aeußerungen über den Autor des Buches, daß derselbe Privatmann sei, muß ich mir erlauben zu betonen, daß es darauf ankommt, daß Acten» stücke publiait worden sind, und nur die Frage bleibt, ob diese Wahrheit oder Unwahrheit ent» halten. Das näher zu erfahren, wäre uns sehr interessant. Wenn weiter die Bemerkung gemacht ist. ich lege Gewicht auf das Zeugniß als auf das eines Feindes, s« trifft das einfach nicht zu, denn bei Erörterung über Wahrheit kommt es auf die politische Stellung des Zeugen nicht an, sondern nur darauf, wie weit der Zeuge glaub» würdig ist; wenn der Herr Minister»Präsident meint, die Ehre des eigenen Landes liege ihm mehr am Herzen, mir weniger, so räume ich ihm die Berechtigung zu derlei Behauptungen schlcch» terdings nicht ein, aber die Auffassung, was die Ehre eines Landes erheischt, darüber tonnen die Ansichten variiren. Wenn die Regierung des Landes sich hat Staatshandlungen zu Schulden kommen lassen, wie die, welche dieser hier zum Vorwurfe gemacht werden, dann wäre das Haus gar wohl berufen, im Interesse der Ehre des Landes der Regierung zu sagen, daß wir eine solche Handlung verwerfen. Wir nützen der Ehre des Landes nicht, wenn wir Fehler verde« cken. (Beifall im Eentrum.) Minister-Präs. Fürst Bismarck: Ich dedaure, daß die Kampfesart des Herrn Vorredners mich nöthigt, diese unerquickliche Debatte noch um fehr wenige Worte zu verlängern. Ich muß sagen, daß derselbe durch die Art, wie er so eben sprach, sich doch wieder in die Schußlinie der Vorwürfe, welche ich dem Lamarmora gemacht habe, einiger Maßen hinein begeben hat. Der Herr Vorred» ncr hat nachher, nachdem ich mich für eine Au» lorität, deren Zeugniß doch mindestens eben so von Thatsachen unterstützt ist wie das eines frem» den Bnchcs, nachdem ich mich zu sehr be» stimmten Dementis geneigt gezeigt hatte, gesagt: es ändert dies die Sache; wenn dies früher so bestimmt dementirt worden wäre, hätte er nicht daran geglaubt. Nun frage ich, hat nicht der Herr Vorredner in der letzten Neußerung zu er» kennen gegeben, er möchte den Glauben daran in der ganzen Welt aufrecht erhalten? Das ist die eigenthümliche Fechtweise des Herrn Vorred» ners, gegen welche so sehr schwer aufzukommen ist. Gegen denselben aufkommen wollen, weiß ich ja. ist ganz fruchtlos, und ich lasse es ganz un» entschieden, ob es mir gelingen würde, die Ue» berzeugung. die er wirtlich hat, aufzufinden. Im Uebrigen möchte ich den Herrn Vorredner dar» anf aufmerksam machen, wenn er so große Sti cle auf ein apokryphes Zeugniß, das im Auslände geboren, und auf solche Aktenstücke, die den Vc» richt eines Gesandten wiedergeben, aber doch nicht mit Genauigkeit, hält ich erinnere mich, daß ich vor ein paar Monaten, wie ich noch Muße hatte, in jenem Buche gelesen, daß ich doch sagen muß, ich glaube, daß der Herr Vorredner mich noch schärfer deschuldigt hat als das Buch von Lamarmora, er hat einige Conjunctive in Indicative verwandelt (Heiterkeit.) Aber wenn Jemand so auf der Bühne vor ganz E. ropa hat wirken können, wie ich, und vor ganz Deutsch» lcmd, so hat er doch wohl Grund, sich auf Thal» fachen berufen zu dürfen. Ist denn irgend ein Flecken Lande« abgetreten worden, ist denn ii» gendwo eine Verhandlung darüber gepflogen wor» den? Hätte ich nicht, wenn ich auch nur ein kleines Gebiet auch mit einem Dorfe wäre Napoleon zufrieden gewesen, nur damit der Schand» fleck unserer Politik hätte anhaften können. ein großes Resultat hätte erzielen können? Es wäre das leichteste von der Welt gewesen, wenn ich so hätte verfahren wollen, wie der Herr Vor» redner doch immer noch beinah« zu glauben vor» gibt, wenigstens wünscht, daß Andere es glauben. Oder glauben Sie etwa, daß der Kaiser Napo» leon im Rückblicke auf seine stuttgarter Erziehung von sittlicher Entrüstung getragen und für Deutsch» lcmd beseelt, gedacht haben sollte, dazu will ich Deutschland doch nicht bewegen? Ich finde, man hat durchaus nicht das Recht, durch einen Miß» brauch der Tribüne zu Verleumdungen der Re» gierung deren Leiter zu nöthigen. sich gegen solche Vorwürfe und Streitigkeiten zu vertheidigen, zu deren Bezeichnung mir jeder parlamentarische Ausdruck fehlt, die Presse aber wird ihn wohl finden. (Stürmischer Beifall.) v. Mallinckrodt: Ich habe nur sehr wenig zu bemerken ; nur die eigenthümliche Art, wie der Herr Minister-Präsident liebt die Sache zu be» handeln und sie mil persönlichen Angriffin so recht voll spicken,' wobei er es jedoch vermeidet, die Annriffe ganz direct a» ihre Adresse zu richten, diese Art macht es unmöglich, so ohne Widerrede die Bemerkungen hinzunehmen. Nach meiner Meinung sind die Schriftstücke nicht apokryph, es würde der Beweis erst zu finden sein dafür, daß die Schriftstücke nicht mit dem Original übereinstimmen, (Rufe: Schluß! Schluß!) M. H. ! Mit dem Rufe bringen Sie mich nicht aus drr Contenance. (Redner gibt nun noch die Erklärung ab, daß er im stenographischen Bureau nichts mehr erhalten habe, was zu seiner Rede noch gehöre, wie vorhin behauptet worden sei, was der Abg. Windthorst mit einigen Worten bestätigt, während Dr. Laster unter vielfa» cher Zustimmung seine Behauptung aufrecht erhält.)