Das Ende vom Lied.
Der Wächter an der Sauer, 1854-01-18 00:00:00

Diekirch, den 17. Januar. Das Ende vom Lied. Wir kennen vernünftige und einsichtige Männer, von unserer Partei, welche dem Antritte der neuen Regierung, wenn nicht mit Freuden, dann doch mit ruhiger Zuversicht entgegen gesehen haben. Eine zu große Einigkeit zwischen Kammer und Regierung, sagten sie, hat notwendiger Weise zur Folge, daß die eine in der andern aufgeht, oder doch daß oft die eine der andern etwas durchgehen laßt, was nicht fein sollte. Stehen sich hingegen beide ganz nnab» hängig entgegen, sind ihre Beziehungen zu einander in gewissem Maaße gespannt, dann controlliren sich beide Parteien mit wachsamem Auge, keine duldet Uebergriffe ans ihr eigene« Gebiet, und so muß noth« »ocndiger Weise eine Mustel«Verwaltuug die Folge sein. Man mnß gestehen, bie Sache nimmt sich in der Theorie recht herrlich aus und hat auch uns im er« sten Augenblicke angelacht. Aber die Praxis, die hintennach gekommen, hat uns jede Täufchung de» nomine,!. Die Theorie von der Conlrolle der Reglerung durch eine ungünstig gestimmte Kammer, und der Kammer durch eine ungünstig gestimmte Regie» rung wäre eine schöne Sache, wenn die Menschen, welche sie ausführen follen, keine Menschen, d. h. leine fehlbaren, mangelhaften, uuvollloinincncn, reiz« baren Wesen, sondern Engel wären. So lange dies aber nicht der Fall ist, muß jene Lehre als eine Illusion angesehen werden. Sehen wir zu, was derartige Verhältnisse während der letzten Session in unsenn Lande Gutes hervorgebracht haben. Wir wollen augenblicklich nicht von den Adreßdebatten reden, denn diese wären da« geringste, den neuen Zuständen anklebende, Uebel. Man mußte sich gegenseitig die Meinung sagen, wie es geschehen ist; diese Debatten haben dazu gedient, da« Miötraucn zwischen Regierung und Kammer klar zu Tage zu fördern, so daß Jeder wissen konnte, welche Stellung er einzunehmen haben werde. Nunmehr beginnt das Votum der Budgets, und mit Freuden sehen wir hier die Kaminer eine strenge und unerbittliche Eontrolle ausüben. Wo sich in das Budget em neues, nicht durchaus gerechtfertigtes Begehren eingeschlichen hat, da wird es allfogleich aufgestöbert und rücksichtslos beseitigt, mag die Re« gierung den Depntirten auch die besten Worte geben. DaS war der Moment, wo auch wir uns sagten t em Bischen Mistrauen zwischen Regierung und Kam« mer gereicht nur zum Besten der Steuerpstichtigen. Doch der hinkende Bote laut hiutennach. Die Re» gieruug, die sich die verschiedenen Einschnitte in ihre Budgets gefallen lassen mußte, war nichts desto wc« uiger miöstiunnt worden durch da« Benehmen der Volksvertreter. Sie fühlte sich in ihrer Eigenliebe verletzt, sie hatte ihre Gegner durch so unbedeutende Concessionen nicht versöhnen können und ihreAnhän« ger tadelten sie wegen ihrer Nachgiebigkeit; sie ward mißftiinmt, niißlannig; sie fühlte wie fie fich in einer falschen, drückenden Stellung befinde, aus der em Ausweg schwer zu finden war j um wenigstens irgend welchen Ersatz zu finden, stellte sie hernach für jede Kleinigkeit eine Vertrauensfrage. Durch em solches Be» nehmen rief sie hinwiederum eine gewisse Erbitterung in der Kammer hervor. Wenn die Sache sich nicht der Mühe lohnte, wie dci dem Banbüdget, so siegte die Regierung; handelte es sich um etwas Wichtiges, Prinz,» pielles, wie bei dem Ulveling'schen Warlegehalt, so unterlag sie. Tic unterlag mit ihrem Vorschlage znr Vertagung des Boden»Crediles, sie würde unterlegen sein mit ihrem Gemeinde« und mit ihrem Wirthshansgcsetz — wenn sie der Sache nicht em Ende ge« macht hätte. Hat aber die Regierung, indem sie die Lösung des Knotens vertagt, die Aussicht, die Schwierigkeit selbst zu beseitigen? Sie wird es selbst kaum hoffen kön» neu. Die Kammer und die jetzige Regierung haben ganz verschiedene Systeme, die Majorität der Volks» Vertreter rcpräscittirt ganz andere Interessen und Ideen als die Majorität der Männer, die am Ministertische sitzen; deshalb witd der Kampf dauern, bis em Theil unterlegen hat oder die Waffen streckt. Unser coustitutioiielleS Leben befindet sich in diesem Augenblicke in einer Krise; weil es die erste ist, die wir durchmachen, ist es leicht erklärlich, daß Mancher Besorgnisse hegt; doch unterliegt es keinem Zweifel, daß die Sache ihren normalen Lauf haben wird. Di: neue Regierung hat ja in dieser Session oft genug wiederholt, daß sie eonstitntionell sei „nd constitnlio« nell auftreten wolle. Nun aber ist es em Grnudprii» zip des Constitutionalismus, daß Minister, welche in Prinzipienfragen die Majorität der Kammer nicht besitzen, ihr Portefeuille abgeben. Man wird einwenden, daß Männer, die von vorne herein wissen, daß sie diefe Majorität nicht besitzen, in eonstitutionellen Ländern nirgends em Portefeuille annehmen. Dies mag wahr fein; aber wir glauben annehmen zu können, daß die neue Regierung fich bei ihrem Antritte mit der Hoffnung geschmeichelt hat, sie werde die Majorität erhalten. Entweder war sie der Ansicht, die Kammer habe kein Prinzip und votire mit jeder Regierung, oder sie erkannte, daß das von der Kammer vertretene Prinzip nicht unvereinbar sei mit ihren eigenen Ansichten. Wenn sie seitdem eines Bessern belehrt worden ist, ohne vom Schauplätze zurückzutreten, so ist auch dieses noch keine genügende Ursache, um anzunehmen, sie wolle ihren Platz mit Gewalt behaupten und lieber die Constitution aufs Spiel fetzen, al« abdanken. Wir haben wiederholt schon bemerkt, daß die hervor« rageiidsten Männer unserer jetzigen Regierung un» möglich einen solchen Gedanken hegen können; allein selbst wenn sich unter den Ministem em Mann fan» de, der zu solchem Beginnen fähig wäre, so reicht em solcher Wunsch oder em solches stieben doch noch nicht hin, die Sache zu vollbringen. Es wäre auch noch die Einwilligung unserer Fürsten, des Groß« Herzogs und seines Statthalters, erfordert; wir aber sagen, daß die bloße Unterstellung , als könnten unsere Fürsten ihren auf die Eotistilution geleisteten Eid brechen, eine grobe Beleidigung ihrer Ehre ift, die eine gerichtliche Ahndung verdienen würde Es ist außerdem im höchsten Grade lächerlich, anzunehmen, em König werde fein treues und glücklich lebendes, zufriedenes Volk sich entfremden wollen, mit diesen oder jenen Minister beizubehalten, der dein königlichen Haufe noch eben fo wenig Dienste geleistet, als dem Bolke, und dessctt Trcttc und Fähigkeit zu fol» chen Diensten noch lange nicht erprobt wäre. Doch, wie gesagt, das Verbleiben der Regierung, trotz der von ihr erlittenen wiederholten Niederlagen, findet noch eine andere, viel rationellere Erklärung: wir meinen die in laufendem Jahre statt findende Erneuerung der Hälfte der Kammer. Das Gouver» nem'ent wird natürlich alle möglichen Anstrengungen machen, um feine Anhänger in die Kammer zu brin» gen. Gelingt ihm solches in genügendem Maße, um zu großem Hoffnungen zu berechtigen, fo wird eine ftammeraiistöfung nicht auf sich warten lassen. Ge> littgt es nicht — auch dann ist allerdings eine Kätti« merauflöfung noch möglich, aber nicht mehr ralionnell, und fai't auch nicht mebr consliliitiotiell. Gelingt es nicht — fo wird die Regierung, wenn sie die Prin» zipien der neu zusammengesetzten Kammer nicht icheilt, zurücktreten und ihren Platz andern Männern einräumen.