Deutschland. Luxemburg, 28. Mai. Der Entwurf des Competenzgesetzes für Rheinpreußen. (Schluß.)
Luxemburger Zeitung, 1845-05-29 00:00:00

Deutschland. Luxemburg, 28. Mai. Der Entwurf des Competenzgesetzes für Rheinpreußen. (Schluß.) Die weitere, die Priucipicufrage, ob nämlich die Eiufübruug des Strafmittcls der körperlichen Züchtigung in den dem Rheinischen Etrafrcchte uutcrworfcueu Provinzen angemessen sei, müssen wir verneinend beantworten. Die Strafe hat zwar wesentlich den Eharactcr der Eühnung, der Gerechtigkeit, aber bei allen Strafen, welche nicht an das Leben geben, oder welche nicht eine Beraubung der Freiheit auf Lebenszeit mit sich fübren, soll auch ciu anderer Zweck ins Auge gefaßt werden, der nämlich der Besserung. Es liegt derselbe mittelbar auch im Gerechtigkeitssinn cipc selbst. Die Strafe tilgt objectiv das Verbrechen, vom rein objective» Standpunkte ans ist nach der Strafe das Verbrechen ausgelöscht, der Rechts» zustand wicdcrbergcstcllt, aber vom absoluten Standpunkte aus wird diese Sübuung doch erst dann eine ganz vollkommene, wenn sie auch stibjeetiu geworden, wenn durch die Neue die Willeucvcrkchruug, deren objectives Hervortreten im Verbrechen stattgcbabt, wieder geheilt ist. lebe Strafe also, welche die Besterung hindert, wird von diesem Standpunkte ans als verwerflich erscheinen, und diejenigen Strafen werden überall den Vorzug verdienen, welche das Verbrechen objcctiv sühnend, den Verbrecher gebessert der Wclt zurückgeben. Ein Haupthindernis; nachhaltiger Besserung nun sind der Erfahrung nach alle diejenigen Zugaben zur Freiheitsstrafe, welche den .Verbrecher für das Lcbcu infam machen, welche in Acten bcstebcn, die weuu einmal vorgenommen, uiemals wieder ausgelöscht werden können, welche dem Verbrecher ein Stigma einbrennen, welches durch uicbts wieder ausgelöscht werden kauu und die da bei Wiederaufnahme des Verbrechers iu die Gesellschaft das fortgestchte Vorwärtsschreiten desselben auf dem guten Wege hindern. Gerade bei dem Heraustreten ans dem Gefängnisse in die Welt 'ist der Bestrafte am Meisten fremder Hülfe, ist er der Liebe am bedürftigsten, da erwarten ihn die ersten Versuchungen, da wird zuerst die Äraft seiner Besserung geprüft; es liegt nun in der Natur, daß Allcü angewendet werde, diese Prüsnng so leicht zu machen als irgcud möglich, damit er nicht iu ihr sofort unterliege. Allen diesen Rücksichten, der Erreichung dieser Zwecke stehen die Etrafznthatcu, welche die Wirkung der Strafe über die Daner derselben hinaus erstreiten, hemmend entgegen; zu dergleichen Strafzutharen gehören die Braudmarkung, die Ausstelluug, die öffentliche Bekanntmachung des Erkeuutuisscs, namentlich uud besonders die Stellung unter Policciaufsicht, dcrcu gewöhnliche Wirkung die Brodlosigteit des Bestraften nnd in Folge derselben dessen Rückfall iu das Verbrechen ist; endlich iu den Gegenden in wclcben das Ebrbcwußtfein auch in die untersten Schichten der Gesellschaft gedrungen ist, die körperliche Züchtigung; einer Wicdercinsubrnug derselben da, wo sie nicht mehr als Strafmittel besteht, muß von dem böchstcn crimiualistischeu Ttaudpuuktc aus der bestimmteste Widcr'prucb entgegengestellt werden. Die andere Frage, die uämlich, ob sie da, wo sie gesetzlich noch besteht, abgeschafft werden solle, ist zu einer dergleichen absoluten Beantwortung nicht geeignet, sondern es wird Alles auf den sittlichen Znstand der niederen Volksklasscn aukommen; im Allgemeinen wird man nur sagen können, daß da, wo die körperliche Züchtigung als Znchtmittcl noch nicht entbehrt werden kann, und der Verf. dieses Artikels ist der Ansicht, daß die ihm genau bekannten Provinzen Preußen, Posen, Pommer» uud Vraudcuburg leider iu dieser Lage sind, auch vou einer Aushebung der körperlichen Züchtigung als Strafe nicht die Rede sein darf; er glaubt, daß man in Bezug hierauf wobl mit einer gewissen Sicherheit die Regel aufstellen tan», daß ciue Abschaffung der körperlichen Züchtigung ,'iir da jetzt angemessen sein könne, wo die Bevölkerung eine gauz oder säst ganz Deutsche ist, dagegen dort nicht, wo die eigentliche Urbevölkerung wendischen oder slavischcu Stammes ist; der Stamm der Slaven ist zu sebr in die Ratürlichkeit versenkt, sein Gehorsam hat zu sehr die Natur des Instinctcs, als daß man bei seiner Beherrschung jetzt schon eines Mittels entbehren könnte, welches so unmittelbar ans den Instinct wirkt, als der Körperschmcrz. Unter den jetzigen Umstäudeu wird also in einzelnen Staaten der Preußischen Monarchie die körperliche Züchtigung beizubehalten sein, und dies ist eins der vielen Verhältnisse, welche die Anwendung desselben Straflvsteiues in der ganzen Monarchie säst zur Uumöglichkcit machen. Vir kcbren nach dieser Abschweifung wieder zum cigeutlichc,! Gegeustaude uuserer Belrachtuug zurück. Wir babcn im Vorbcrgchcudeu gesehen, daß eben dadurch, daß das Gesetz die Kompetenz nach den Strafen bestimmt, die aber nicht mit bestimmten Etrafgattnngcn, sondern mit bestimmten Verbrechen verbindet, der leitende Grundsatz des rheinischen Rechtes, daß alle mit dem Verluste der bürgerlichen Ehre verbundene Strafen nur von den Assisen verhängt werden können, verloren gegangen, und in das gauzc System der Eompctcnzbestimmung eine nulcidlichc Willkürlichkcit und Principienlosigkeit gekommen ist; diese Principienlosigkeit wird noch dadurch gesteigert, daß „ach dem Systeme des neuen Strafgesetzbuches dem Richter in den meisten Fällen die Wahl zwischen der Arbeitshans- und Gefängnis;- iu vielen aber auch zwischen diesen und der Zuchthausstrafe gelassen ist, dennoch aber die Scheidelinie zwischen den Assise!,Hosen und den Cnminalgcrichteu uicht nach der Strasart, sondern nach der Strafdauer bestimmt wird. Auch wir halten es für angemessen, dein Nichter die zwischen mchrcrcn Strafarten zu überlassen, wir haben dies schon an einem anderen Orte ausgcsprocheu, wir sind aber durchaus nicht gewillt, den im rheinischen Rechte aufgestellten Grundsatz aufzugeben, daß Strafen, welche mit Einschränkung oder Entziehung der Dispostticuödefuguisse über das Vermögen verbunden sind, nicht ebne Zuziehung der Jury verhängt weiden dürfen. Gegen diesen Grundsatz streitet es, daß die sogenannte» isrimiualgcrichtc auch auf Zuchthausstrafe tStrafgcsetzcutwnrf 11) erkennen können, denn mit derselben ist zugleich nach Unfähigkeit zur Verwaltung ibres Verniögens und zur Verfügung über dasselbe »mter verbunden. Wir glauben durch diese Vcmcrkuuge» genugsam dargethan zn haben, wie im bochstcn Grade mangelhaft, wie, wir können es üicbt anders bezeichnen, verwerflich der Ecmpctcnzgesetzcntwurf ist. Die Betrachtung, das; dadurch, daß während im Strafgesetze die Strafen des Rheinischen Strafgesetzbuches gemildert worden sind, im Competenzgcsetzc die Ctrasbefuguisse deo aber erweitert wurden, eine bedeutende Verminderung der Lowpctenz der Assisenhöfe refp. der Jury entsteht, tritt gegen die oben gerügte» Mängel, so groß sind dieselben, fast in den Hintergrund. In einem zweiten Aufsätze werden wir zeigen, wie sehr alle Mängel des Gesetzes durch die Vorschriften des Z <i und § 4 Nr. 2. 3. gesteigert werden. Der „Rhein. Veob." enthält folgenden Artikel: „Berlin, 22. Mai. Mit großer hat man hier nicht allein miter sondern auch unter Protestanten bemerkt, d ucueste Erlas: des Bischofs Arnoldi uo,i an die Geistlichkeit seiner Dioec'c unter verschiedenen Vorschriften die Preisfrage eutbaltcu „Was ist vom kirchliche!, Standpunkte an? als Wucher zu betrachten, und wie ist der Wucherer im Beichtstühle zu behandeln?" sDie bcitcn sollen vor dem t, M eingcreicl't werden.) Die vielen gcrichtt! gegen den Wncl'cr bereits eingeschritten worden, und zwar selten mit Erfolg, inden, .' Industriezweige da, wo man es nie geahnt hätte, nnd ans eine Weise die Staunen erregte, offenbarten, müssen uns auf die Wirkung gespannt machen, welche das beabsichtigte Einschreiten des Kirchenfürsten haben werde. In der That, dies ist ein Punkt, wo die Kirche recht bandelt, mit der ihr gegebenen Macht in die Verhältnisse des Gebens sich einzumischen." Wir richten an den Herrn Prof. Bercht die Bitte, «ns gefälligst erklären zn wollen, wie er mit den in demselben ausgesprochene» Ansichten das Verfahren seines Blattes in Bezng auf die Rongcancr vereinigen will? Wir sollten meinen, das; Jemand, der da gebebt, das; gegen die r das Ttaatsgcseh unzureichend, tig ist und der die Kirche auffordert, diese zu bcilen, andererseits auch Alles vermeiden mäste, was diese Kirche schwächen kann; sollte mciucn, daß ein Rédacteur, der in der Beichte ein Mittel gegen den Wucher findet, auch sich enthalten müßte, einer Seele das Wort zu reden, welche gerade dieses Mittel verwirft, und ans der Abschaffung der Beichte einen ihrer Glaubensartikel macht. Wir bitten Herrn Prof. Bercht, uns dieses Näthsel zn lösen. Frankfurt, 25. Mai. Der bekannten Protestation der 77 Rabbiner gegen die Braunschweiger Rabbiner-Vcrsammlnng haben sich noch weitere ucnnunddrei Big angclchloss'n, deren Rame» in der eben erschienenen zweiten Auflage der Protection mit abgedrückt si„d, Die lIU Prell',, in'iiden bestellen aus (>4 deutscheu, nngari!>,i>c!!, l.» sranzostscheu und schweizer Rabbinern. V!i,' hollandischen haben ihre Verwahrungen besonders in hebräischer Sprackc t. Von rabbinistben Rotabilitäten bemerkt man unter den neu hinzugekommenen blos den Rabbiner von Mel;, M. Lambert, Verf. der „Iliztuire 6« und sonstiger Schriften. I' erli », li Mai. Tic gestern hier in der abgehaltene große Parade war für die Bevlmcr w.eder einmal ein interessantes Ereignis!, '.da ein soldes militärisches Schauspiel innerhalb der Stadt seit einer langen Reihe von Icchrcu niel'i geseben worden ist. Alle Fenster der beiden unter den binden waren mit sttoilgepntzien Damen besetzt. Die Huld des Königs, als Höchstdersclbc die iu Parade aufgcstell» tc» beiden Reihen des Militärs, begleitet von den Prinzen, der Generalität und Stabsoffieieren, z>! Pferde in Augenschein nahm, entzückte Aüe. ausgefallen ist es, daß die als Gaste des Prinzen Karl hier anwesenden sardinischcn Officicrc nul't auch zu Pserdc in der königl. Suite sich befanden, sondern gleich binter den Prinzessinnen in riucr vierspännigen konigl, Equipage der Parade bciwobuten. Da diese Offieierc nur zum Seedienstc bestimmt sind, haben sich selbige wabrscheinlich gar nicht in der Reitkunst geübt. Mittags gaben bicr Se. Majestät den Stabsoffieieren ein großes Diner und Abends war für einen Tbeil des Militärs Freitheatcr, wo die Oper „dir Tocbter des Regiments" zur Ausführung kam. Der „Eion" wird ans Verlin geschrieben: „Der Magdeburger Zeitung vom 5. d. M. wird von hier gemeldet, es sei in der letzten Staatsrathssitzung am vergangenen Sonnabend über die- Angelegenheiten der Altlutherauer aufs Lebbafteste verhandelt und dabei von einigen Mitgliedern des Staatsraths die Meinung ausgesprochen worden, daß man zu hart gegen die Altlutherauer verfabre. Es »verde diese Staats>,,,!'ssitzung als eine wichtige bezeichnet und die Verbannungen über die Mlntberaner türften anm nicht ohne Einfluß ans die Angelegeibeiren der Tchneidcniübler bleiben. Wie diese Angabe, wenn sie anders richtig ist, mit der Antwort ans die Wiener vertrauliche Note oder mit der nach Rom gesandten freiwilligen Rote zu reimen sei, mag manchem schwer fallen, zu begreifen; aber wer seit labren unsere Verhältnisse beobachtet nnd mehr als oberflächliche Aufmerksamkeit ihnen gewidmet hat, wird dieselbe doch begreiflich finden. Sobald nämlich durch den Zeitungslärm die Nongc'schen und Schneidcmnbler Umtriebe öffentlich in Schwung gebracht waren, wurden von Wien, aus an verschiedene deutsche Regierungen, namentlich an die hiesige, vertrauliche Rote» gerichtet und, gewiß im Interesse der Eiübeit Deutschlands, die freundliche Mahnung kund gegeben, dem Unwesen Schranken zu setzen. Die Antwort, welche von hier aus darauf crtbcilt wurde, war wesentlich ablehnend, wenigstens entschuldigend, uud giug ungefähr darauf hinaus, daß man ja anch den Altlutherauer« freien Spielraum gestatte, mithin, um couseaucnt zu fei», auch dieselbe religiöse Toleranz gegen die Anhänger dieses, von „Katholiken" ausgehenden Bekenntnisses üben müsse. Aber mau soll bei dieser Erklärung nach Wien nicht stehen geblieben sein, sondern auch dem Gesandten in Rom eine Zconfication ähnlichen Inhalts zugeschickt haben, um sich im Voraus gcgeu den etwaigen Vorwurf der Anstiftung oder Begünstigung dieser Umtriebe zu verwahre«. Sonst gewöhnlich gut unterrichtete Personen wollen bereits wchen, daß der Gesandte den Inhalt dieser Notification oder Verwahrung nickt nnr dem papstlichen Stuhle nicht mitgctheilt, sondern außerdem sich dabin geäußert habe, daß er sie im Interesse Preußens numöglich an ihre Bestimmung bringen loune. Wie aber dem auch sei, jedenfalls geht aus der jetzt von der Magdeburger Zeitung aus Berlin gebrachten Notiz hervor, daß nun nachträglich die Zllllntheraner den freien Spielraum crbalten sollen, welcher den Schneidemühlen, bicber bereits mehr als gewährt worden ist. Resultate das haben werde, muß die Zeit lehren." Minden, 1«. Mai. Als zuverlässige Kehricht kennen wir mitthcilcn, daß nuu in Kurzem was schon länger Gerücht war, wirklich auögesubrt wird, das haunovcrsche eng zu nmsmließcu. D>c Zahl der Gränzaufcbcr wird sehr vermehrt uud außerdem kommen nocb viele Schufte», so daß es ganz unmöglich wird, aus dem hannoverschen etwas einzuschmuggeln. Die Kreise, welche die Obcreoutrolirung bis jetzt zu vcrsrbcn hatten, waren zu groß. Diese werden jetzt llei« »er, damit es den Obcreontrolenrcn möglich werde, ihre Kreise gehörig zu beaufsichtigen. Am meisten leiten die Gränzbewohncr dabei, die nun nicht einmal ruhig von einem in das andere gehe» tonnen. Und doch sind wir Alle Deutsche! Die (solonial-Waarcn wurden bis jetzt noch wohl ius Preußische ciugeschwärzt, weil die Steuer dafür im Preußischen noch einmal so hoch ist. Dafür bezog denn Hannover die nicht uubedeutende Steuer, das wird jetzt auch wegfallen. Es werden wahrscheinlich auch noch mehrere andere Maßregeln zur Ausführung kommen. (Elb. Z.) Wien, 19. Mai. Als Kaiser Franz von seine,» 2. Siegcs-Zngc mis Paris zurückkehrte, war sein großer Gedanke zur Reife gediehen, ein polytechnisches Institut, gleich jenem, welches Rapolecn in Paris so reich dotirte und selbst mitten in seiner kriegerischen Laufbahn auf alle Weise zu vcrvollkommcn suchte, in der Kaiscrstadt zu errieten, „Ich will, so sprach er einstmals zu sei« ncm vertrauten, langst verstorbenen Staatsrats, Baron Etifft, meinem lieben Bürgerstande, in Wien ein äbnüchcs Institut errichten, damit sich der Gewerb- und Bnrgcrstand in technischen mid kaufmännischen Kenntnissen wie in Frankreich durch industrielle Anstalten vervollkommne." Unverzüglich wurde zum Werke geschritten und schon im Oct. Ittlü legte der Kaiser als Bräutigam mit der ibu überlebende», aber damals noch nicht au wcscuden Kaiserin Mutter an der Seite der vcr< storbrnen Erzberzogin Henriette, Gemahlin des Erzberzogs Htarl, den Grundstein zum setzigen Gedulde des polytechnischen Instituts. Er wurde damals bei seinem Erscheinen mit großem Jubel begrüßt, aber schwerlich mag er geahnt haben, welche unschätzbaren Früchte dieses Institut nach kaum 3l) Jahre» bereits tragen würde. Sein geliebter nun regierender Sohn errichtete zu gleicher Zeit ciu technisches Kunsttabinet, das er mit Vorliebe zu vergrößern nnd zu uerinrbrcn suchte und spater dem politechnischcn Institut schenkte. Die Professoren Prcchtl und Meißner, die sich einen europäischen Ruf erworben haben, unterstützten die Absichten des verstorbenen Kaisers mit großen, Eifer, uud seitdem ging eine Reihe von Zöglingen aus dieser Anstalt hervor, welche die jetzige schnelle Eiitwickelung der Industrie in der ganze» Monarchie ungemein begünstigten und das glänzende Werk einer immer größcrn Entwickelung entgegen fubrten. Bekannt ist, niit welcher Muuiftee,,; Kaiser Ferdinand die jetzige Gcwcrbeausstcllung ausstattete, allein das sicherste und «ntrügllchste Zeichen der Zeit und einer gerechten Anerkennung der Bestrebungen des Monarchen ist die nnbe" grenzte Thcilnahme der Mittlern und geringer» Klasse des Volks, welche sich seit dem Tage der Eröffnung herbe,drängt nnd die ungeheuren Salons des Gebäudes anfüllt. Vergangene» Sonntag erschien die Kaiserin Mutter in Mitte des dort zahlreich versammelten Publikums zum t. Male und verweilte gegen 2 volle Etnndeu. Ibre Maj. war erstaunt und überrascht von der Schönheit so mancher Fabrikate. Täglich erscheint ein Mitglied der kaiserl. Familie daselbst nnd von Hoch bis Nieder spricht sich mir Em Gefühl der Freude und des Stolzes über die riesige» Fortschritte iu allen Zweigen aus. Ihre Maj. die regierende Kaiserin, welche seit einiger Zeit Iri° dend ist und devhalb selten öffentlich erscheint, batte der Eroffnungofrirr nicht könne». Man hofft sie aber bald an der Seite ihres kaiserliche» Gemahls daselbst zn sehe». Kiel, 20, Mai. Die „Lolland Falstcrschc Stiftszeitung" cuthält folgende Nachritt: „Daß lauge diplomatische Unterhandlungen mit den verschiedenen europäischen Regierungen in betreff der dänischen Etaatoeinheit und Erbuechältniffc eingeleitet sind, ist gewiß, nnd man sagt min, daß sie so weit gereist sein sollen, daß eine Déclara- Non unter Garantie der Großmächte, somobl über oic gemeinschaftliche Erbfolge für den ganzen Staat, als über die Unthcilbarkcit des Staats erwartet werden kann, natürlich mit Zlnerlcni'nng der Bcrechtgung Holsteins nnd alo deutsche Bundesstaaten." (-,?. i>.-,