Königl.=Großherzogliche Beschlüße.
Diekircher Wochenblatt, 1842-11-12 00:00:00

Königl.=Großherzogliche Beschlüße. Zufolge König! -Großherzoglichem Vcschlüßt vom 14. Qctober 18-1,.', sollen vom 1. Januar 18-N an, oie Ge> setze und Veschlüßc in Betreff der Maas?« und Gewichte, wclä,c im Jahre 1830 in K>aft waren, im Orofcherzog« thum Lurembuig, vorbehaltlich der hier bemerlten 2 Ausnahmen, allem in Anwendung kommen. Von demselben nächsitunfligen 1 Januar an erballen die Vl aaste und Gewichte die Venennungen dcö Meiere nah rei, gegenwärtigem Gesetze beigefügte»! Tafel. Toch bleibt cs u,benommen, sich daneben der folgenden Benennungen bediene«,: '.u<cle!?Pfuli) für Kilo« g,amme,- fur Stere; Stunde für fünf Kilometer Mcter'Nulhe für ''lre. Die Médicinal Gcwiclitc bleiben, bis auf anderwcite Verordnung, dieselben, wie solche jetzt in Gebrauch sind. O'lz. c>. d. M.^l Zufolge Beschluß von demselben Datum, wird die Gesetzgebung in Vccieff der Minen, Bergwerke und Slembrucke, welche im GroMrzogthum in, Jahre 1830 bestand, daselbst wieder i-, Kraft und Galligkeit treten. lldem.^l Zufolge Beschluß von 15. October 1842, wird, gemäß dem Artikel 2-1 der ständischen Verfassung, die Stände desGroßherzoglhums ermächtigt, ein Bericht über ihre Sitzungen durch den Druck zu veröffentlichen. Derselbe wird in der Form einer furzen Analyse abge« faßt, welche blos den Sinn der Reden in sich schließt, je.' doch aber die Namen der Redner angibt, welche an c>er Discussion Theil genommen haben, so wie jene der für und gegen stimmenden Mitglieder, in dem Falle wo eine Frage der Abstimmung ist übergeben worden. Dieser Vericht wird unter der Aufsicht einer Comission abgefaßt, welche aus dem Gouverneur, der dieselbe v>iisi< dirt, lind zwei Mitglieder,,, welche von dl» Stauden gc« wählt sind, zusammengesetzt ist. leidem,^ lufolqe Vechlust oo», 16. Oktober ist, die Accise vom Vier, wcläiei im Großherzogthu», gebraucht wird, von einem Gulden und vier Cenis emscl,ließliä» der Zusatzcentt, auf einem festen Betrag von sechs und neun, von dcö Inhaltes der Kufen und andern Gcsäsle, l» weläicül daö zum Gebräu dienende Mehl bereitet wird, herabgesetzt. Die bestehende Gesetzgebung! über die Fabrikation der Viere soll im Uebrigen in Kraft bleibe». 1 Zufolge Beschluß von dems. Hatum, «lt. 1. tzl, ist der Betrag ver, fortwährend in der Weise, wie Art. H des Gesetzes vom 27. Mai 183? vorschreibt, zu erheb, enden Steuern von der Fabrikation der Branntweine, welche aus mehligen Stoffen bereitet werden, von 19 auf 17 Cents fur jeden Arbettstag herabgesetzt. § 2. Was die ackerwirchschaftlichen Brennereien be< trifft, so ist dieser Betrag auf 14 Cents für jeden Urbeiti, tag bestimmt. Zu den ackerwirchschaftlichen Brennereien ist eine solche niÄ,t zu rechnen, welcke mehr als 10 Hectoliter Vranntweinstoff an einem Tage desiillirt, wennschon sie. im Ucbrlgen den gesetzlichen Bedingungen entspricht. Z 3. Nie Kernfrüchte oder Trestern von Kernfrucht, en, die Recrenftückte aller Art und die Weinhefen, unt» erliegen einer Steuer von 30 Cents von jedem Hectoliter stark gestampften Vrannlweinstoffes und von jeder Destil, ation. § 4. Von Traubentrestem wild 20 EentK für einen gleichen Inhalt entrichtet. Noch ist ein Nachlaß von einem Zehntheil auf den Inhalt der Vottische für die in den öZ 3 und 4 genan« tcn Stoffe, Weinhefe ausgenommen, gestattet, mit Rücksicht auf die oblln in den Gefäßen befindlichen Lag« en, welche nicht benutzt werden können. §5. Die Abgabe wird auf 60 Cents von jedem Hcttolitci Wein, Apfelwein Virnmost und Steinobst, ebenfalls von jener Destillation, jedoch ohne den Inhalts« abzug von l 0 Procent, das Steinobst ausgenommen, be» stimmt. Indessen unterliegt der Maeschwärmer nicht der Ab» gäbe, wenn er nicht als Maisch, oder Gährungs-Gefäsi gebraucht wird. Art. 2. Hinsichtlich der Destillation der in den 3 3 3, 4 und 5> des vorhergehenden Artikels angegcb« eucn llistoffc, si >o insbesondere die folgenden Bestimm« ungen zu beobachten; ». Nie Arbeits-Declarationen oder Betriebspläne müssen abgesondert für jede Art von Vranntweinstoff sein, welche einem andern Abgabensatze unterliegt, es sei denn daß der Destillateur den höchsten Satz zu zahlen sich er« bietet. b. Nie Deklarationen in Betreff der Einmischung mnfscn die folgenden Angaben enthalten: I. seinen, Stand und Wohnort der Déclarante«; 2. Bezeichnung der Dcstillcrie, durch Angabe des Aushängeschildes, der Lage oder anderer zu ihrer Wild» ercrkennung geeigneter Umstände; 3. Ten Tag der eisten Voreinmaischung oder Ein< maischung der Stoffe; 4. Zahl und Nummer der für die Voreinmaischung, die C'inmaischlmg, Gährung oder Vereinigung der »r, sprünglichen Destillirstoffe angewendeten Bottiche; ö. Den Gehalt jedes der im vorigen §. erwähnten Geruhe. o Spätestens am Tage vor der Destillation haben die Brenner den T>'g und die Stunde, wo sie das Brenn» en Irinnen werden, zu dcklanrcn, und ausierdem die Nummer der anaewendeten Blasen oder Kessel, sowie den und die Stunde der Beendigung der Arbeit an» zugeben. 6. Während der Zeit zwischen der Abgabe derj ersten, und der andern, dieser beiden bezüglichen Deklaration» en, eine Zwischenzeit welche nicht über fünf Monate bau« crn darf, können die Vrenngeräthe unter Siegel 'gelegt werden. e. VS ist erlaubt, daß mehrere Eigenthümer, von Früchten oder zum Destilliren bestimmten Urstoffen ihre Substanzen zufammenthun> um sie in den GeMhen des einen von ihnen, oder eines Dritten zu brennen, unter demVorbehalr, doß der Inhaber der Brennerei, der Ver« waltung gegenüber allein verantwortlich bleibt, und daß er die Deklaration in seinem eignen und privativen 3tam» en macht. Die Bottiche und andern Gerälhe sind ord» entlich nach Anzahl, Numer, Inhalt und Bestimmung zu bezeichnen/ keine andere Niederlage von eingemaischten oder Jährenden Ltoffen ist statthaft, als die, welche solchergestalt vorgängig detlarirt worden ist; alles dies bei den durch den Art. 41 des Gesetzes vom 27. Mai 1837 angedrohten Strafen, sofern nicht eine andere ans die Ucbertretung anwendbar erscheint. Art. 3. Ter Brenner kann, ohne eine deshalblgc Ah, gäbe zu entrichten, sich eines, oder zwei, oder drei Hef" ewNottiche bedienen, deren Gesammt Inhalt äber,!n keinem Falle mehr betragen darf, als der achte Theil oes Inhaltes von allen an einem Tage zum Maischen ange» setzten Bottichen zusanmengenommen. Diese Hefen'Botticht dürfen zu keinem andern Ge» brauche verwendet werden, auch nicht den oben anleget», enen Inhalt übersteigen, bei der durch den Art. 14 des Gesetzes vom 27. Mai 1837 angedrohlen Geldstrafe. Art. 4. Wenn der Brenner sich in seiner Deklaration vorbehält, während der Sonn-und gesetzlichen Festtage, welche unter der deklarirten Zahl von '»'lrdeilvtagcn linfc« griffen sind, seine Brennerei unbeschäftigt zu lassen, so kommen diese Feiertage bei der Berechnung der illusiagc» in Abzug. Aber in diesem Falle muß der Brenner in der Nektar» ation sich anheischig machen, während dieser Feiertage keine Boreinmaischung, Einmaischung oder Verkühlung von Vranntweinstoffcn, auch keine Vcstllanonö' (der Nectifications-Arbcit vornehmen, und kein Feuer '.ruler den Kesseln und Blasen halten zu wollen, welche überdies lehr bleiben müssen. Jede Uebertrelung bei im vorstehenden ? enthaltcuen Verbotes hat für den Tekl aranten eine Geldstrafe von 250 Gulden zur Folge. Art. 5. Die Bestimmungen' der> beiden Gesetze von 18. Juli 1853 und vom 27. Mm 1837, welche rncht besonders wiederrufen sind, sollen fortwährend in Kraft bleiben. idem.