Allemagne.
L'UNION., 1860-12-11 00:00:00

Allemagne. Berlin, 5. Dez. Geruchte uber den bevorstehenben Nucktritt des Iustiz-Ministers Simon s waren stit einigen Tagen im Pnblikum verbreitet. Obgleich man in unterrichteten preuhischen Kreisen daruber eiue gcwisse Zuriickhaltung beobachtct, scheiuen dicsc Geruchte, wenn man dcr Diplomatie glaubcn darf, doch an Bestand zu gewnrnen. Die Diplomaten nehmen an, das, der Herr Iustiz-Minister seine Démission angcboten habe, nnd dah sie wahrscheinlich werde angenommen werden. £>b sich dièse Geruchte bestatigen werden, mus, die nachste Zeit lehrnt. Als evcntnellen Nachfolger des Iustiz-Ministers Simons bczeichnen diplomatische Kreise bas nmernanntc Mitglied deS Herrenhauses Herrn von Bernuth, Appellationsgerichts-Prasident in Pofen. Inzwischcn crfahrt man von anderer Scitc, dasi die bnrch den Prozeh Stieber hervorgerufene Untersuchung eifrig fortgesetzt wird. An hohcr Stcllc soll eine unmittelbare, lebhafte Theilnahme fiir den Gang der Angelcgenheit herrschen und eine strenge Prusung der Tbatsachen dungend anempfohlen werden, damit der Gesetzlichkeit ihr Recht werde. Die Ausstreuungen dcr grotzdeutschen Presse, die an einen Zwiespalt zwischen dem Plinz-Rcgenteu und dem liberalen Ministcrium glaubeu machcn wollen, werden sehr bald als das, was sie sind, namlich als bewusite Unwnhrheiten, stlbst der ohnehin gcringen Zahl von bcfangenen Kopfen klar werden, die sich davon tauschen lassen konntcn. Das Wort des Ncgcntcn vom 8. November 1858: die Welt sclle crfahrcu, dah Prcuhen «berall das Recht zu fchiihen misse, wird sich vor Allem in Preusieu sclbst bewahren. Bei diescr Veranlassnng ist es vielleicht am Orte, daran zu eriniwn, dah die geftissentlich wiederholte Behauptung, die warschauei Zusammenkuu ft, an beren Ergebnthlosigkeit jetzt wohl Nicmand zweifelt, sei von dem Prinz-Regenten veranlaht worden, schon wiederholcntlich in zuverlHssigstcr Weise dementirt worden ist. Der Prinz-Regent wollte bckanntlich den breslaucr Besuch des Kaisers Alcrander erwiedern. Der Kaiser von Oestcrrcich lies? darauf in Petersburg anfragen, wann er sich nach Warfchau begeben kdnne, und gab den Wunsch dcr Zusammcnkunft zu crkennen. Ruhland gedachte die Iusammenknnft fur seine Intéressé,! im Orient zu verwerthen, was ihm betanntlich nur in negafiver Weise gelungcn ist. Nuhland durchkreuzte Oesterreichs Hoffnungen wcgen Italiens durch den Bricf beê Kaisers Napoléon, konnte aber die orientalische Frage nicht einmal zur Sprache bfingen, da sie von vorn hcreiu gegen Rusilands Abstchte» vorlinfig entfchieden war. Dièse Thatsachen gehbren der Geschichte an. — In Paris wertcn dic Unterhandlungen mit Belgicn wegcn des Hanbels-Verfrages fortgesttzt. Sie haben unsere Meldung uber dic bevorstchende Neise des belgischen Commissars, des Herrn Liedts, nach Paris beftatigt gesthen. Er Hat sich vor etwa acht Tagen dorthiu begeben. Frankrcich scheint daran festzuhaltcn, dah es zucrst mit Belgien weiiigstens die einleitenben Verhandlunge» abschlichcn will, bevor die weiteren mit dem Zollvercin beginneu sollen. Dcr Tag der Ankiinft des franzosischen Commissars, Herrn Elercq, in Berlin ist noch nicht bcstimmt. Die belgischm Schutzzollner, namentlich die Baumwoll-Fabrikanten in Gcnt, waren dem Handels.Vcrtiage anfanglich abgeneigt. Dièse IndustrieUeu wollten der Vorthc'ile des Bcrtrages theilhaftig werden, ohne fiir mehrere hohe Posi- Tarifs zuzugestehen, und iig " of),le bm ferindesftn du S*«««JWt« einessolchen Berlehrs crkannt, un° sie ftymm il)m mnt stand gegen dm Mit Mankreich abzuschliche.lbe.t Vertrag aufzugebeii. Das den freihandlerischen Anschauungen giînstige belgische Ministerium dic Verhandlungen sebr ernstlich, mb dièse werden voraussichtlich zu einem raschcn Abschluffe fuhren. (K. Z.) Berlin, 5. Dez. Ueber die Stellung Preuhens zu dcr ftuchefsistt)cii Verfassiings-Angelegeuheit finden zur Zeit ft vielfache Erorfcrungen in der Presse Staft, dah es gerafhen scheint. auf das Thatsachliche dersclben hinzuweisen. Die Halwng, welche die hcssischc Volksverfretiiiig «fwa einnehmett fann, die mehr oder minder cntschiedene Zunickweisung der Verfassttng von 1852, die Annahme cincs Compromisses mit dcr Rcqierung oder die Al> lehnung desselben Seitcus der hcssischen Stande— allés dièses sind Fragen, mit denen das preuhische Cabinet in keine unmittclbare Beruhrung trefen farni, so lange keine Intervention des deutschen Blindes in die inncren Anqclcgenheitcn Kurhessms Statt sindet. Zur Zeit wiîrde jcdoch eine Discussion dcr letztcrcn Cveutnalitat als scbr verfruht crscheinen musse». Wenn die answartiqe Presse zu bestreiteu fortfahrt, dasi dcr deutsche Buud. Rechte auf Schleswig habe, so muh man darauf cntgcgnen, dah es allerdings weniger am Ott sein mdchte, von Rechten, als von Pstichten des Blindes gegen jmes Herzogthum zu sprcchen. Dièse crnsten und unabweislichen Pflichten entspringen cinfach ans der unbestreitbarcn Thatfache, dah nur die Intcrvention Dcutschlauds der Konig von Danemark wicder in Besitz stincr Hcrrschaft lïber die Herzoqchumer gesetzt wurdc, dah cr zum Cntgelt dafur nicht blos, in Betrcff Holsteins, sonder» auch in Bctreff Echlcswisss Velbiudlichkeiten gegen den dcutschcn Bund cinaegangen ist und dah diesclbc» bis zur Etunde nicht eingehalten worden sind. Die Pfticht des deutschen Bundes aber ist es, dafur zu sorgen, dah sic wdlich erfullt werden. — Einige baierische Organe unterhalten nus stit einiger Zeit wieberholt von dem auherst freundlichen Berhaltnih, das jetzt zwischen Preuhen und Baiern bestehe. Dazu wurde denn doch auch sicherlich gehbren, dasi Baiern eine fieiindschaftliche Gesinniiiig gegen Preiitzen zeigte. Gewifi ware es sehr ersreulich, von thatsachlichen Belegeu derselben zu hore», und dasi zunachst in der Frage, welche ilir ganz Dentschland von dem hbchsten Gewicht ist, in der Neform der Bundes-Kriegs- verfasfung. (K. Z.) Kassel, 5. Dez. Heute Nachinittag ist dem bisherigen Drucker der Hcrri: Laudstdel, l?ic Gcivcrbsgcstattung enfzogen worden. Als nachster zu dieser unerwarteten Mahregel wird der in Nr. 357 abgedrucktt Artikel bezeichnet: „Der Adel als staatlich bevonechteter Stand", welcher der ungehindert verbreiteten „Weserzeitung" unter bedeutenden Milderungen entuommen worden ist. Das Blatt wird nunmehr in einer andereu Druckerei weiter gedruckt werden. Der Redakteur Fr. Octker wurdc bei dcn hicsigen Gemeindevertreter-Wahlcn in allen sechs Abtheilungen mit der grohtcn Stiinmcnmehrheit gewHhlt. — Dic „Kasscler Zcitung" enthalt heute folgende offiziosc Mittheiluug: „Dic Démonstrationen zn Gunsten dcr Vcrfassung von 1831, insowcit dicsclben in dcn bis jetzt von der zweitcn Standetammer ansgegangencn Verwahrungen gclegcntlich dcr Prasidentcnwahl und der Cidesablage bestanden, sind von dcr Rcgicrnng mit Cutschiedcnheit zurlickgewiesen worden. Wir erfahren namlich, dah die Landtags-Kommission den Auftrag erhalten Hat, dem Herrn Prasidentcn Nebelthau bchufs weiteier Mitthcilung an allé ubrigcn Kammermitgltcdci, wclchc sich glcich ihm an jenen Vorbehalten nnd Verwahruugen betheiligt haben, ju eroffnen, dah die Ncgicrnng dcnselben keinerlei Bedcutnng ovcr Wirtsamkcit'beizulee;cu vermoge, indem zn einer Anerkeniiung der kcit dcr Aiifhebung d«. Berfassung von 1831 es cden fo wcnig eincs Berzichts auf die dariu enthaltcnen Rcchtc bcdurft habe, als jetzt noch eine Auerkennung dcr Nechte bei?iirft habe, als jetzt noch eine Anerkennuiig dcr Vcrfassung von 1860 Seitens des damaligen Lanotagcs crforderlich fei, und wedcr das Eine noch vas Aubère begchvt worden ware. (D. Z.) N'ien, 4. Dez. Die „Presse" sagt: Die Nachricht vom Ciutrift des Oberlandsgerichts- Prasidenten v. Echmerling in das Ministeiium ist heute abermals allgemein vcrbreitet. Das glcichc Gcrilcht ist wahrend der lehten Monate so oft aufgctreten, ohne sich zu bewahrheiten. ja selbst ohne die geringste Begrundung zu haben, dah man dcmselben auch diesmal mihtraueu niuhtc, wenn nicht bestimmte Anzeichm vorlagen, dah gegenwartig in der That die Rcgierungskrcift selbst sich damit ernstlich beschaftigen. Unleugbar ist Schmerlings Naine jetzt ein po- Pularcr; popular nicht im demokratischen Sinne, aber popular bei der gemahigten libérale» deutschen Partei, welche seit dem Sturze des Ministeriums Bach immer wiedcr den Namcu Echmerlings nannte. Trotzdem wird kaum jemand eine Kenntnih von dcm Programm dièses Minister- Candidatcn haben, denn, ausgenommcn seine Rede bei der vorjahrigen Schillerfeicr, erinnern wir uns ans den letzten acht Iahren keiner Gclegenheit, bei welcher sich dcr politische Glanbe Schnierlings manifestirt halte. Nichtsdestoweniger scheinen die Parteien uber die Bedeutirng dièses Namens cinig zu sein. Wie die Dinge heute licgen, ist es offenbar, dah die Constitua rung Ungarns ans der betretenen Bahu und ohne Aiiweudung gcwaltthatiger Mittel sich nicht mehr ohne das Zugestanduih des Wahlgesetzes vom Iahre 1848 vollziehcn lassen wird. Crst dcr ans diesen Wahlcn hervorgehende ungarische Landtag, welcher dic Personal-Union in ihrer hochsten Iiciiihcit darltcllen wird, tbnnte die Hand dazu bieten, dic verfassungsmahige Rechtscinheit zu vcrwirklichen; abcr nimmermehr darf man hoffen, dah dicfer Landtag mil einem Ministerium scincn Pact schliehen wird. in welchcm die Altconservativen Ungarn reprasentiren. Scit dem 2. Dec. rucken Truppen ab nach Ungarn; sowohl von der hiesigen Garnison als von cntfernten Stadten sind Soldatcn auf dem turzesten Wege nach Prehburg, Raab und Pesth beordert. (N. F. Z.) Wien, 5. Dez. Der Proceh gegen den Priester, Perugia und Liebmann, dcssen dffentliche Vcrhandlung gestern bcgann, betrifft eine, zwar ins Grohc getricbene, ihlcm Wesen nach aber einfache gcmcine Spitzbubcrci. Man irrte sich sehr, da man Enthullungen erwartete, wie es gekommen, dah die Armée wahrcnd des vorjahrigen Feldzugs hnngern muhte. Dic Bc< trtigerei, um dic es sich hier handelt, fand viclmehr statt, nachdem der Friede bcreits nnterzeichnet war. Gynatten fchloh mit den Angeklagfcn einen Vertrag auf Lieferung von 20,000 Ochsen, und zwar erfolgte dieser Abschluh am 15. Iuli 1859, man datirte aber die Ucbereinkunft auf den 9. zuruck, nachdem die „Wiener Zeittmg" schon in ihrem Blatte vom 12. den Friedensschlnh verkiïndigt hattcn. Cs scheint, dah Eynattcn hiefur 20,000 ft. bekam. — Nun begann die Lieferung von Ochsen an die Militaivcrwaltung in Vcrona, obwohl dièse schon sruher crtlart hatte, dah sic Ochseu in Menge besitze, aber kein Futtcr, um deren noch so vicl mchr zu erhalten. Da ergab sich denn eine Gelcgenheit, ncben dem erstcn betriigerischen Geschaft ein zwcites zu machen: Auflofung des Contracts gegen ungeheme Entschadigung. Cynatten scheint wieder 9000 fl. erhalten zn haben. Der Schaden des Aéras wird auf nahezn zwei Milliouen bcrcchnet (1.988,64? fi.) — Ncben dicsen Geschaften lies ein anderes zur Teite her: Vcrtrag wcgcn llebernahmc der Haute und dcs Fcttcs der gedachten Ochsen, da»n Nuckgangigmachnng auch dièses Vertrags gegen Cittschaoignng. (N. F. Z.)