Etwas über Maß und Gewicht. (Schluß)
Luxemburger Wort, 1876-12-11 00:00:00

Etwas über Maß und Gewicht. (Schluß) Wir wollen noch hier, ohne ben HH. Iu» rissen z« nahe treten zu wollen, einige Stra« fen unb Außen anführen: g) Diejenigen Wirihe, welche nicht im Befitze ber Vorgeschrieberen Serie ber gefetz» lich geaichten Maße sind, verfallen ber vor« gesehenen Strafe vom 6. März 1818. U«ch könnten bie nämlichen Wirthe, ba sie kein z Matz haben, um bie Verlauften Getraue zum Voraus zu messen, noch eine zweite Strafe erleiben, weil sie zu betrachten find, als haben sie mit falzchen Maßen gemessen, b) Diejenigen Wirthe. welche falsche Mc-He angewendet haben, um zu messen, l»: h. die» jenigen, bie, anstatt einen Liter, nur 8 oder °/i<> des Liters verkaufen/ verfallen den Strafen, die im Art. 479 unb folgenden des Strafgefehbuches vorgesehen find. Zie find ben Hanbelskuien gleichzustellen, die statt eine» Meters gekauften Zeugs, nur 90 Centimeter reichen ; ähnlich dcn ! Metzgern, die statt eines gekauften Kita« gramms 80 Grammes-Heben--würden^" in einem Wort ähnlich denen, die mit Maß unb Gewicht betrügen. Na nun, wie wir gesehen, bie bestehenden ! Verordnungen noch immer ein gesetzliches Quantum in ben SHanklokalen erbeiscke» so möge es erlaubt fein zu fragen: Wirth, was thuft du jetzt mit den Maßen, unh Mäßlein, bie bu Zeither gebrauchst, mit denen bu fchon Jahre lang die Gäste geärgert und hintergangen? Was thuft bu mit den Liter» flafchm, wo ber gesetzliche Naum in die cen» tiulelelbicken Buden unb Wände übergegan» gen! Was thuft bu endlich mit ben Vier» gläsern, bie, anstatt wi.> früher, einen Hai« ben Liter zu faffen, beinahe auf die Hälfte reduzirt sind; willst du letztere, wie die Speziale einen viertel Liter nennen? Ab« ein viertel Liter ezistirt nicht, das ist lein gesetzliches Maß, es bestehen nur zwei Nezi» liter. Was fängst du en mit all demZmg? Je, nun, du läßest es den nämlichen Weg wandern, wie du es mit den frühern ehr» famen Maßen gethan, du stellst es in die Rumpelkammer. Nu schaffst dir dann ordent» liche Gefäße an, du ersparst dir dadurch bas Messen unb brauchst bich vor bem Nach« messen nicht zu f!i"chien. Die kleinen Liter» flafchen konnten noch dazu bienen, ben In« halt eines halben Liters aufzunehmen; bie artigen Bierglaser könnten als Maß von zwei Deziliter bienen, wenn bu nicht befürchtetest, ber Gast konnte herausrechnen, bah t^V fo verabreichte Bier bann 15 bis 20 LouS ben Liter zu stchm käme. Letztere hohe Preife kiwntm sodann ben Bierbrauer auch bewegen, seine Waare theurer zu verkaufen. Ich will enbigen unb überlasse ben betreff senden Behörden unb Beamten baS Weitere zu besorgen. Herr Rebalteur, wir haben zu Anfang dieser Corresponbenz gefagt, Vie Hütten voliges Jahr nicht alle abzuändernden Punkte des Gesetzes vom 1. Dezember 1854 über di" Wirthshaus'Polizei hervorgehoben. Wie Lie sehen, hätten erstens bie Maße auch einer Erwähnung beburft; Zweitens hätte, nach meinem Dafürhalten, die Revision ber Bußen, beZonbers jener im Art. 1, vierter und Zünsler Paragraph eben» falls vorgenommen werben müssen, um so mehr, ba im belaßten 8 4 kein Minimum ter Buße vorgesehen ist; Drittens wäre es auch hier am geeigneten , Platze ein Wort zu sprechen, bamit bas Getränke in ben Schenklokalen unverfälscht würbe; besonders müßte der Wein kas in ber vorjährigen Session schon ein - ehrenwerther Deputirtcr hervorgehoben — von gewachsenen Trauten herrühren, um l?in gemachtes, resp. gefälschtes Probukt sein, t"-,s ben Consumenten nur schadet. Haben Sie nicht erst kürzlich in Ihrer Zeitung erzählt, wie man zu Paris mit bem gefälsch» ten Wein umgegangen ist, wie man den .Fischen in ber Seine eine ganze Senbung zuu; Besten gegeben; Viertens fragt es sich, ob es nicht «Lthwenbig unb zeitgemäß wäre, ben Bräunt» Weinbrennern ben Veitauf ihres Probuctes in kleinen Quantitäten zu untersagen, ange» sehen baß mancher Branntweinbrenner, welche: Weber Patent nach Mobiliarsteuer ent» richtet, durch feinen üierweisen Verkauf ei' ,^u größern Absatz hat als ber Mrth, der! ien beiden Steuern unterworfen ist. Der Fiskus hat meistens keine Kenntniß von die» je m Kleinhanbel, ba keine Strafe ben Bren» «er verpflichtet, darüber eine D-klaration zu machen. Nächstens Etwas über das Maß bei Holz Versteigerungen und andern, «ie auch übeiie Gewichte. Genehmigen Lie :c. «. Ihr Abonnent, X. (KammerverhandlunZen, Bübgtt,) Hr. Gen.» Wir. v. Robe: Di? fett der Vorlage bes Finanzberichtes eingegangenen Berichte lassen dn Finanzlage eher in einem bessern als t>r. Einiegistrtrung, welche für bie neun er» ft«n Monate bei Inhres unter benen bon ,1875 blieben, haben sich in ben zwei letzten Monaten gehoben, so daß ber Unterschieb zachen 1876 und 3 875 sehr klein sein lv.iö. Im Widerspruche mit ben Ansichten ter Centralsection find bie letzten Mo» A?« des Jahres die für bie EinregistrirunL «i träglichsten. T>ie Rechnung bes I. 1874 ist nun be° fi itiv abgeschlossen unb läßt bem I. 1875 em Boni bon 1 Million. Für 1875 ift tn Rechnung noch nicht definitiv abgefchlos» Zei-, doch wissen wir. wie sich das Endresul» !ct stellt; es schließt mit einem Ausgaben' Il.ed:rschuß von 124,000 Fr., bei aber durch daZ Boni bon 1874 gebeckt wird; dieser KxsgabeN'Ueberschuß abgerechnet, bleibt für 1876 ein Boni bon etwa 890,000 Fran» Wir hatten für 1875 ein Boni von 1 Mluion borgesehen; es wäre auch erzielt worden, wenn bie Erzrenten eingezahlt wor> den wären. Das Budget vo« 1876 hatte für gewöhn» liche und ständige Einnahmen bie Summe von 4,893,000 Fr. vorgesehen, dazu die Lrzrente von 130,000 Fc., macht5.023,000 Fr. Dagegen sinddieAusgaben auf 5,930,000 Fr. veranschlagt, das Déficit wäre somit 900,000 Fr. Dieses Déficit würde somit durch bas Boni gedeckt werden Massen. Indessen sind die Rechnungen immer gün> stiger als die Budgets. Die wirtlichen Einnahmen überstiegen die im flöget veran» schlagten und bie Ausgabe« oieiben unter dmen des Bübgets. Die Grundsteuer über» steigt bie Veranschlagung im Budget um nahezu 10,000 Fr.; im Budget war die Mobiliarsteuer auf400,000 Fr. die Stmnrollen aber weisen 437,000 Fr. nach; bie Sapplementarrollen weisen zwar einen Ausfall nach, jedoch ist dieser Aus> fall durch das Mehr der Grundsteuer gedeckt. Branntweinsteuer und NederganZssteuer er^ tragen 40,000 Fr. mehr als im Budget angesetzt; 'sie Biersteuer, 100,000 Fr. im Budget, wird niedriger bleiben, weil di« Z'.hl der Consumenten geringer ist uno weil die Weinernte von 1875 eine reichliche war. Die Zollvereins Einnahmen werden ungefähr dieselben bleiben wie 1875. Die Einregistri» rung wird ewa 300,0^.0 Fr. mehr abwer» fen, als im BüdZt vorgesehen ist. Die wirk» lichen 'Einnahmen werden somit die nmth< maßlichen bedeutend übersteigen; nimmt mau bann nur 130,000 Fr. Ersparnisse auf dem Budget au. so stellt sich für 1876 ein Boni von 450,000 Fr. heraus. In dieser Summe find die zweijährigen Erzrenten mit 260,000 Fr. nicht einbegriffen ; rechnet man diese noch hinzu, so würde dem I. 1877 ein Noni von 700,000 Fr. verbleiben. Me Regierung konnte nicht anders als die Erzrente in Rechnung bringen; hätte sie es nicht gethan. so hätte man glauben können, bie Regierung zweifle an ihrem Rechte. Wir könnten sie allerdings bei Seite lassen, aber nur unter der Bedingung, baß wohluer» standen die Frage nicht präjudiscirt würde. Die Centralsection sagt daß, wenn die Erzrente nicht einkame, sich ein Déficit ein» stellen und daß alsdann die Finanzlage eine sehr schwierige sein würde; sie eNftfiehlt da» rum Vorsicht und Auffindung neuer Hülfs» Mittel. Gewiß ist Vorsicht nöthig, und bei ber Budgetdebatte werden wir die einzeln Po» st«n besprechen; sehen wir aber schon jetzt im Allgemeinen etwas nach.