Uebersicht
Luxemburger Wort, 1875-11-15 00:00:00

Uebersicht bei; yoUtifcfjen SûgeSereigniffe. fei nur Rußlands wegen abgegeben Wochen, weil die öffentliche Meinung in Rußland die- Regierung anklage, nicht hinreichend die Christen in der Türkei zu beschützen.,. Der Fürst von Serbien hat Befehl gege» ben, die versammelte Landwehr seines Landes nicht an die Grenze rücken zu lassen. In Madrid befindet sich das Ministerium in voller Krisis und Serrano hofft mit Sa» gasta die Portefeuilles an sich nehmen zu können. nur darauf ausgehen, Mißtrauen und Ent» muthigung hervorzurufen, weil • ihre eigenen Interessen oder die Interessen ihrer Eigenthümcr es fo verlangen. Schließlich dann bezeichnet dtr Adreß»Ent» Wurf die Verbesserung der Primärlehrer» gehältci als eine Maßregel eines wirklichen und allgemeinen Interesses; das läßt sich mit Sicherheit erwarten,, daß die Vorlage der Regierung, die wir letzthin mitgetheilt haben, Einstimmigkeit in der Kammer finden wird. Auf Verlangen vieler unferer Abonnenten th eilen wir die Hauptartikel aus dem Vüd° getentwurf für 1876 mit. Vielleicht wild die Vorlage dem einen oder andern unferer Lefer zu Bemerkungen veranlassen, um deren Mittheilung wir dann bitten. .. Die Zufriedenheit der conservativen Ele» mente in Frankreich nach dem letzten parla» ntentarifchcn Siege läßt sich begreifen, wie sich auch der Unmuth aller radikalen Schat» tirungen begreifen läßt. Sagt ja fogar die belgische .Indépendance' daß, wäre auch ein Cieg der Regierung zu erwarten gewesen, Ulan doch keine so bedeutende Majorität erwartet hätte! Mit dem Siege Buffet's, benn er und nach ihm Mac Mahon sollte fallen, sind die Pläne der Radikalen durch» kreuzt und hossentlich wird nun auch der Minister seinen Sieg ausnützen. Das wird ihm mit der jetzigen Majorität leicht sein, tenn aus dieser Majorität sind alle radika» len Elemente ausgeschieden. Die sonstigen Artikel des Wahlgesetzes werden wohl ohne Schwierigkeiten durchgegangen fein. In der folgenden Sitzung legte Tufaure das neue Preßgcsetz- vor, demzufolge die Preßvergehen thcils vor das Zuchtpolizeige» richt, theils vor die Jury zur Aburtheilnng kommen. Nor die Zuchtpolizei gehören unter Anderm die Angriffe auf die Staatsgewalten, auf fremde Souveraine, auf die Sittlichkeit u. f. w. ; Prozesse wegen Angrisse auf fremde Souveraine muß der Minister des Aeußern verlangen, während die übrigen Vergehen ex officio verfolgt werden. Im Laufe diefer Woche oder vielleicht schon heute kömmt das Gemeindegefetz zur Debatte; Busset wird dasselbe zu vertheidigen haben, welche Gelegenheit die Linke benutzen wird, um dem Mißtrauensvotum beizu» bringen. Anfangs thaten die liberalen Blätter Preußens, als verdiene die Brofchüre Ar» nim's nur Verachtung; jetzt, wo sie cousis» eilt worden ist, gewinnt die Brofchüre nur an Bedeutung und es gibt nicht wenige Stimmen, welche glauben, daß Arnim am Ende dennoch feinen Gegner Bismarck mit sich in den Abgrund ziehen wird. Die Ab» schnitte, -welche die Blätter aus der Brofchüre niitgetheilt haben, follen das Gelindeste fein; Anderes wagten sie nicht mitzutheilen. Der deutsche Reichstag ist wieder für mehrere Tage auseinander gegangen, weil ihm der Stoff zu Verathungen fehlte. Daß biefe Rücksichtslosigkeit den Reichstag nicht gemüthlich stimmt, begreift sich; aber was will man? Bismarck thut dennoch seine Ge» treuen über feinen Stock springen. Die rufsischen Blätter fehen ein, daß das officielle Blatt mit seiner Erklärung zu weit gegangen ist; sie behaupten, die Erklärung Der Entwurf der Antwortsadresse auf die Thronrede, den wir in unserer letzten Nummer niitgetheilt haben, ist zumeist nur eine Umschreibung der Thronrede, er enthält aber auch einige Sätze, die ohne Zweifel Erklär» ungcn und Debatten hervorrufen werden. Die Adresse constatirt die mißliche Lage unferer Eisenindustrie, sie hofft, daß diese Industrie wegen der günstigen Verhältnisse sich bald wieder heben wird und zieht die Aufmerkfamkeit der Regierung auf die schäd» lichen Wirkungen, wovon mehrere unferer großen Industrie«! durch die Unbeständigkeit der Handels- und fiskalischen Gesetzgebung bedroht ist. .Offenbar will dieser Satz von der Zoll» Vereinsgesetzgebung sprechen, denn wir wissen nicht, welche von unseren großen Industrieen einer anderen Eefctzgelmng als der des Zoll» Vereins unterworfen ist. Der Adrcßentwurf hat damit vollständig Recht; unsere grüßten Industrieen fchwebcn in einer beständigen Ungewißheit, und Das ist vom Uebel. Wäre es darum nicht an der Zeit, nachzusehen, ob wir nicht größeren Einfluß auf die Zoll» vereinsgcfctzgebung erhalten könnten? In Belgien und Holland wird zur Stunde der Gedanke besprochen, zwifchen beiden Ländern einen Zollverein zu gründen; hatte Luxembürg nicht mehr Vortheil von diesem Verein wie von dem jetzigen? Die Lage der Prinz»Heinrich»Gcscllschaft wird ebenfalls in dem Adrcß» Entwurf ererwähnt; er hofft, daß die fchon erzielten Resultate eine Garantie für die noch zu er» zielenden Resultate siud, uud daß die Regierung alle ihre Bemühungen an die Be» Wahrung der Rechte und der Interessen des Landes setzen wird. Auch dieser Satz wird Bemerkungen her» vorrufen; fie^werden ohne Zweifel beruhigen» der fein als die, welche die „Luzb. Ztg." aus gewissen Finanzblättern mitthcilt, die