Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1854-10-06 00:00:00

Deutsches Reich. Darmstadt, 28. Sept. Das heute erschienene, großherzogl. Ncgicrungsblatt enthält eine großhcrzoa/ lid)c ÖJrrorbmmg vom 27. September, den Verkehr mit Getreide,, Mehl und Kartoffel,!, sowie mit Brod betreffend, welche, um bei der anhaltenden Steuerung von Getreide, Mehl und Kartoffeln nach einer im Ganzen gut ausgefallenen lernte bot Verkehr mit diesen Gegenständen auf eine dem Intéresse der Kon* summten entsprechende Weise zu regeln, in Gemäßheit des Art. 73 der 33crfaffun.gôurfunbe bis auf weitere Entschließung -geeignete Verfügungen trifft: § 1. Gclrcidc (Waizcn, Korn oder Roggen, Gerste, Spelz oder Dünkel, Heidekorn oder Vuchwaizcn, Hirse), Mehl und Kartoffeln, dürfen in dem ganzen Umfang des Großhcrzogihums nur auf den bcftcl)enbcn oder nach Bedarf temporal- sofort noch zu errichtenden öf< fcntlichcn Märkten verkauft werden. — 8 2. Ausnalimen von der im § 1 enthaltenen Vorschrift sin« den statt : a. für Getreide und Mehl, welches Bäcker 511 ihrem Gewerbebetrieb ankaufen, li. wenn andere Personen (Consumcntcn) zu ihrem Bedarf Getreide, Mehl ober Kartoffeln sich anschaffen. Insoweit jedoch die anzuschaffende Quantität den Betrag von einem Malter überschreitet, hat der Käufer sich durch cine Bescheinigung der Ortspolizcidchördc Darüber auszuweisen, daß der Ankauf zum eigenen Bedarf geschieht. — § 3. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende '230 stimmungcn werden neben Confiscation der auf verbotene Welse verkauften Waare mit einer sowohl gegen den Verkäufer als den Käufer zu erkennenden Geldbuße von 10 bis 100 fl. bestraft. Befindet sich die zu consiscirende Waarc nicht mehr in dem Groß« herzogthum ober im ».Besitz jdcs 'der Strafe unterliegenden Käufers oder Verkäufers, so ist »on beiden letzteren der einfache Wert!) ljdcr Waarc zu ersetzen; sie haften dafür solidarisch. — § 4. Sauf den Märkten (§ 1) dürfen vor 11 Uhr Vormittags, bei Vermeidung einer Strafe von 5 bis 30 fl., keine Fruchthändler Getreide ober Mehl ankaufen. Bei gleicher Strafe ist bis zu der bemerkten Stunde jber Ankauf von Kartoffeln denjenigen untersagt, welche mit Kartoffeln Handel treiben. — 8 5. An den Orten, wo Fruchtmarkte abgehalten werben, ist während der für Abhaltung des Marktes bestimmten Zeit die Vcrmiticlung  von Käufen und Verkäufen von Getreide, Mehl lind Kartoffeln durch Mäkler untersagt. — Zuwider» s'aiidlimgcn werden mit einer sowohl gegen den Käufer und Verkäufer, als auch gegen den Mäkler zu er» leimenden Geldbuße von 5 bis 3N st. destraft. — § ti. CS darf, mit Ausnahme der im 8 2 bemerkten beiden Fällen, kein Getreide oder Mehl über die Grenze dcö GrosiherzogthumS ausgeführt werden, wenn eS nicht zuvor auf einem öffentlichen Markte feil geboten oder dort verkauft worden war. — Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldbuße von 10 bis 100 si. und Confiscation der Waarc bestraft. Diese Strafe ist auch dann zu erkennen, wenn eine hiernach verbotene Ausfuhr von Getrndc oder Mehl nur versucht worden ist. Befindet sich die Waare nicht mehr im Großhcrzogthum, so ist deren Ncrth von dem luwivcrhandelndm zn ersehen. — 8 7. Ocffcntliche Versteigerungen von Getreide, Mehl oder Kartoffeln außerhalb des Marktes und der Marktzcil können mit besonderer Genehmigung deS betreffenden KrciS> amtS gestattet werden. — 8 8. Wer das nach Maßgabe der in den 8l 6 und 7 enthaltenen Vorschrift gekaufte Getreide oder Mehl über die Grenze des Großhcrzogthums ausführen will, muß mit einer, den Namen und Wohnort dtS Käufers und des Transportantm, sowie Quantität und Gattung der Waaie genau ausdrückenden Bescheinigung darüber versehen sein, daß die Waa« auf einem öffentlichen Markte feilgeboten und dort gekauft worden war. — Bäcker und sonstige Privaten, welche Getreide oder Mehl über die Grenze deS GroßherzogthmnS ausführen wollen , welches sie nach Maßgabe des 8 2 nicht auf ciucm öffentlichen Markte gekauft haben, müssen, wenn die auszuführende Quantität den Betrag von einem Malter übersteigt, mit einer dm Namen und Wohnort des Käufers und deS Transportcmtcn, so wie Quantität und Gattung der Waare genau ausdrückenden Bescheinigung darüber versehen sein, daß der Käufer die Waare zu seinem eigenen Bedarf oder daß er dieselbe alö Bäcker zu seinem Gewerbsbetrieb gekauft habe. — Die in diesem Paragraphen erwähn» ten, von der Polizeibehörde deS OrtS, wo die Waare gekauft, beziehungsweise auf öffentlichem Markte feilgeboten und verkauft war, auszustellenden und bei der Ausführung von der OrtSpolizeibehörde des in< ländischen Grenzortes zu visirmden Bescheinigung sind nur fünf Tage lang, von dem Tage der Ausstellung an, güllig. Wer mit einem solchen Transportschein nicht versehen ist, ober sich »reigcrt, solchen dem Auf» sichtspersonal auf dessen Verlangen vorzuzeigen, verfällt, insofern nicht die Slrasbcstimmung des § 6 zur Anwendung kommt, in «ine Strafe von 5 bis 20 st. — Z 9. Die Bestimmungen der ss 6 und 6 finden auch auf Kartoffeln Anwendung, welche über die Grenze des Großherzogthums ausgeführt weiden sollen. — § 10. Größere Quantitäten Brod (von 190 Pfund und mehr) dürfen nur dann über die Grenze deS Großherzogthums verkauft und gebracht weiden, wenn sie vorher in einer öffentlichen, vorher gehörig bekannt gemachten Versteigerung in dem Großherzogthum feil geboten und bei einer solchen Versteigerung gekauft worden sind. — § 11. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehende Bestimmung werden nach Maßgabe der im § 6 enthaltenen Bestimmungen bestraft, sowie auch die im §8 enthaltenen Bestimmungen auf die Verkäufe und den Transport von solchen größern Quantitäten Brod Anwendung finden. — 8 12. Die wegen Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften gegenwärtiger Verordnung verwirkten uneinbringlichen Strafen werden im Gefängniß mit einem Tag für einen Gulden verbüßt. — 8 13. Die verpflichteten Denuncianten erhalten ein Drittheil von den in Folge ihrer Anzeige erkannt werdenden und eingehenden Strafen. — § 14. Sämmlliche Polizeibehörden und das gesammte Polizei- und Steueraufsichtspersonal haben über genaue Vollziehung der in gegenwärtiger Verordnung enthaltenen Bestimmungen zu wachen. — 8 15. Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Tage ihres Erscheinens im Regierungsblatt in Wirksamkeit. Ferner eine großherzogliche Verordnung vom 27. September, das Gewerbe der Fruchthändler betreffend, welche in Bezug auf den Art. 2 des Gewerbsteuergesetzes vom 16. Juni 1827 bestimmt: „Das Gewerbe der Fruchthändler soll in Zukunft zu denjenigen Gewerben gezählt »erben, bei welchen naß 8 1 der Verordnung vom 1. Dezember 1827 die Erlaubmß der höheren Admimstratwbchörde ein« geholt werden muß, bevor zur Ausübung derselben ein Patent ausgefertigt werden kann." Trier, 29. Sept. Der Reihe von Festlichkeiten schloß sich das gestrige Çcfjrcvfi-ft in würdiger Weise an. Gestern Morgen hatten die versammelten Lehrer ein feierliches Hochamt mit Choralgesang in der Gervasiuskirchc, welchem eine nochmalige Gesangprobe folgte. Nachmittags fand das große Concert im Casinosaale statt, bei welchem etwa vierhundert Lehrer mitwirkten. Die wiederholten Beifallsbezeugungen deS sehr zahlreichen Auditoriums bekundeten eS, wie sehr die Leistungen des Vereins und seines wackeren Dirigenten, Herrn Oberhoffer, die Anwesenden befriedigten. Nach dem Concerte war Festessen. Den ersten der vielen Trinksprüche brachte der Alterspräsident > Lehrer Thcobald von Dillingen, auf Seine Majestät den König. Herr Pfarrer Krem er brachte einen mit allgemeinem Applaus aufgenommenen Toast auf die Harmonie zwischen den Lehrern und ' Geistlichen. Die fröhlichen Tage werden in Aller Erinnerung fortleben.