Amtliches
Luxemburger Wort, 1874-05-29 00:00:00

Amtliches Gesetz vom 17 M«i 1874 üb« die Gchälicl des P«l»n»Is der Einiegiftliiungs- und Homänen-Vtlwllltnng. — Die Gehälter der Beamten der Einregistri, rungs- unb Domänen-V«w<lltug sind festgesetzt wie folgt : Director gr. 6600 bi3 6000 3nfpect°r . 4800 -4700 Verificator 1. Liasse , 3300 — 4200 ib. 2. klaffe . 8500 — 380,., Erfter Commis der Direction . 2800 — 8100 Nie beiben jetzt sungircnben Verisicatoren gehören in bie 1. Classe. Der 1. Gommi5 ber Direction lann. nach vollendetem fünften Dienstjahre in ber Emrellistrirungs^ Verwaltung, zum Verificator 2. Classe ernannt werben, boch darf bessen Gehalt dasjenige emes VüreaU'Ghiss ber Regierung nicht übersteige,'. Die Neifeoerzütungen ber 3»>fuectoren unb Verificütoien werben burch bie Regierung in ben Grenzen emlL jährlich ins Vübget eingetragenen Grebit« geregelt. Die Remifen ber Kinre«istrirungs-Vinnehmer sinb für bie gewöhnlichen Einnahmen folgenbermaßen festgestellt: Von ben ersten gr. 42,600 L M. Van ben folgenden . 42,500 3 „ Non ben folgenben . 85,000 2 . Vom Nest 1 » D«e Remifen von ben außergewöhnlichen Einnahmen werben burch «önigl.-Grohh. Äefchluh bestimmt. Die burch ben Beschluß vom 17. 3anuar 1852 den Einnehmern gewährte Remifen-Zulage von 200 gr. ift beibehalten. Die Neslimnungen des Königl.-Grohh. Beschlusses »om 4. Februar 1864 sinb aufgehoben unb burch folgenbe erfetzt: Nach jeder zweijährigen Periobe guter unb aelleuer, burch eine Nerathung ber Negierung «ner l«nnten Dienste in bemfelben Einnahme-Büreau fönnen bie Einregistrirungs- unb Domänen-Einmhmer als G» Haltszulage eine fil« Summe »on lM granlen erhalten, ohne baß diese Zulage 300 gr. übersteigen barf. 3m galle ber Verletzung von einem Bureau nach einem anbern ift bas Bureau, bessen burchfch«ittliche Remisen im Augenblick ber Versetzung bie T>urchfchnitt«remi>en bes vorigen Vüreaus nicht um 350 granfen übersteigen, einem Bureau bes nämlichen Ranges gleichgestellt. Zur AnwendungbeSArt. 3 ber tzauvtbesiimmung«n über bie Gehälter zählen ben nuf eine Anstellung mit festem Gehalte promouirien Einnehmern bie zuletzt als Vorsteher eines geleisteten Dienste, insofern bas ftst« Gehalt die burchfchniitlichen Remisen nicht um 850 gr. übersteigt. Die von einem Einnehmer in bemfelben Amte ober in bemfelben Rang vor ber Veiöffentlichung des gegenwärtigen Gesetzes verbrachten Dienstjahre zahlen für bie Erhaltung ber Zulage. Dieselben Bestimmungen gelten im Falle ber Ernennung eines Beamten mit festem Gehalte zu einem Einnahme-Vüreau, bessen Durchschnütsremisen das vorige Gehalt nicht um 360 granlen übersteigen. Vchufs Anwendung ber vorhergehenben Bestimmungen werben bie Durchfchnittsremifm nach den fünf ber Verletzung vorangehenben 3ahr?n berechnet. Das Minimum der Remisen ber Einnehmer ist auf 2500 gr. festgefetzt. Das Gehalt bes jetzigen Gontroleur-Stempelbe- Wählers ist auf 2L0U bis 2900 Fr. festzieht unb begreift die Vergütung für die Aufsicht unb bie Aufbewahrung ber Post- unb Telegraphen-Marfen. Der zweite Commis ber Direction fann von ber Regierung einem Commis 2. unb 1, Classe, unb ber Stempeler einem Commis 3. oder 2. Classe gleichgestellt werben. Den Supernumeraren l»nn eine Vergütung blwilligt werben, welche vom General-Direclor festgesetzt wirb, aber 1200 gr. nicht übersteigen ba>f. Diefe Vergütung fann nach brei 3°hren guter Dienste in Gehalt umgewanbelt werben. Die Regierung bestimmt bie Zahl ber Supernu Nurare gemäß ben Nnforberungen des Dunstes. Die zeitweilige zur gührun^ eines Einnahme All- reau« herangezogenen Vupernuinerare beziehen: 1. wenn ft« etiten tränten ober mit Urlaub abwesenden Einnehmer ersehen, eine Vergütung zu Last des Staatsschatzes, welche tebesmal bnrch ben Ge> neral-Siiector der Finanzen festgefetzt wirb; 2. bei Erledigung ber Einnahmcstelle, ben Gefammlbeitag ber mit dem Bureau nerbunbenen Remisen unb Lti fünfte; in biefem galle jeboch mit Verlust für bie Sauer de» Führung, der Vergütung «er bcs Gehaües. «eiche ber interimistifche Einnehmer in feiner Eigenschaft als Supernumcr« etwa bezieht. Vs werben Somänen-Ausscher bestellt, beren Zahl 2 nicht überstligen barf. Siefeiben stnb unmittelbar unter die Aufsicht t,eZ Somnne,i-!Linnehmcrs gestellt unb speziell mit btr Bewachung unb ter Polizei ber Staats-Domäncn beauftragt. Sie Aufseher werben »am General-Sirector ernannt. Vor ihrem Slinftan tritt Insten sie ben Siensteid roi dcnt Aezirlsgeiichte zu Luzcmburg. Sie Aufseher haben bie Eigenschaft von gerichtlichen Polizei-Agmlen. Sieseiben beziehen ein Gehalt, welches von ber Ncgiermtg bestimmt wiib, 1200 Fr. aber nicht iibeislli,e» darf. Gesetz nom 17. Viai 1874 über die Gehättirder EpallllfftN'Neamten. ! - V«!N 1. Januar 1874 ab finb bie Gehälter der Beamten ber Sparkasse festsetzt, wie folgt: Nechnungsagent Fr. 2700 bis 3Sco Eo>,troleur « 2100 — 2i,M In betriff des Gehalles ist der Eancellist «inem R^ierungs-Eommis 3, Elusse gleichgestellt. Gesetz vom 17, Mai 1874 übcr die Reoiganis»' tion «er Nauverwaltung. — Bauoerwaltnng ist, unter der Autorität beZGeneral-Sirtctors tes SepartementL der ossentlichen Bauten, mil ben Arbeiten bes Staates unb mit ben Arbeiten ber Gemeinben beauftragt. z I. — Sie StaatZ-Arbeiten begreifen: 1. die Anfertigung von Entwürfen, den Vau und ben Unterhalt ber Straßen unb öffentlichen Gebäude ; 2. bie Verbeffeiung unb den Unterhalt der schiffbaren Flüsse; 3. die Beaufsichtigung der concedirten GifenvHhncn unb bie burch bie Regierung angeürbneten Stubien »on Eisenbahnen; 4. die »eaufstchtigung ber Nampf-Maschinen unb ber auf Wafferläufen angelegten Werte; 5. bie Ermächtigungen in Sachen ber Straßen- Polizei; 6. dos General-Nivellement bes Vrohherzogihums unb 7. eventuell ber Ncrgwerte und Erzgruben. § 2. Sie Gemeinde-Bauten begreifen: 1. die Anfertigung non Entwürfen, den Vau und ben Unterhalt brr Gemeinde- und Feldwege, sowie eventuell der Eommunal Gebäude; 2. die Anfertigung von General-Plänen zur Abgrenzung der Gemetnde-Nege; 3. die Anfertigung von General'Vewässeiungs-u. Srainirungs-Plänen; 4. bie Beaufsichtigung, ben Unterhalt unb bas Reinigen ber Flüsse unb Bäche; b. bie im Interesse der öffentlichen Gesundheit auszuführenden Arbeiten; 8. die Ermächtigungen in Lachen der Wege- Polizei. Sie Nsuverroalturg besteht nus: 1 Ober-Ingenieur, 2 Nezirkzi-Ingenieuren, 10 Eonducleuren, 13 Hilfs-Eonducteucen, 1 Slants-Aichitelten «nd 1 Sisttitts-Architekten- Sie Conbucteure find in drei sslassen eingelheilt; in jeder ber zwei eisten Elassen tonnen nur 3 Eonducteure fein. Ser Ober-Ing<nieur, die Bezirks, Ingenimre, bie Eonducteure, der Staats-Architekt und ber Sistricts- Architett werd?n durch Uns ernannt. Ser Gneial-Sireclor ernennt die Hilfi-Eonducteure. (Forts, folgt.) Ober Ingenieur ist der Gmeral-Deiecllon der öffentlichen Bauten beigegeben. Lein« Bureaux befinden sich in Luxemburg und zwar vorzugsweise im Regierungsgebäudej die Beamten ber Bureaux der General-Diiection stehen zu seiner Verfügung. Lei Erledigung einer stelle wird das Personal üer Bureaux dir General-Direction durch einen außiihalb der unter Art. 3 dieses Gesetzes vorgesehenen Zahl von Ae»!nttiv?u ernennenden Conducteur oder Hilf« Conducteur vervollständigt. Einer der A.zirls-Ingenieure hat seinen Amtssitz zu Luxemburg, der andere zu Dielirch. Der Bezirl Luxemburg umsaht bie Lantone Luxemburg, Lsch an der Alzetie, Älersch, Greoenmactzer, Remich und Capellen. Der Nczill Diekirch umfaßt die Kantone Dielirch, Nütz, Clerf, Echternach unb bedingen. Der Canton Dlelnch begreift die Gemeinden des Eliütons Vianben Die Regnrus,g ist ermächtigt, diese Gebietseinthei, lung im Interesse des Diensten abzuändern.^ Die Bcfug„isji, die Aufnahme» und^eföideiungZ. Bedingungen, >owie die nicht in diesem Gesetz vorgesehenen Amtssitz,, werden durch ein Règlement allgemeiner Verwaltung bestimmt. Vom 1. Januar 1874 ab sind die Gehälter der Mitglieder der Bauuerwaltung festgesetzt, wie folgt: O»ei-I»genieur Fr. 5500 bis 580« Ingenieure „ 4U0) __ 43^ Conducteur« I. blasse . Zioo — 3^00 „ 2. Müsse , 2t>U« — 290N 8. Liasse „ L2tt0 — 2500 hil!s-Conduu-.ul,e (Canto> nlll-jiiqueure) , ILlXI — 1200 Dns «Hehalt des bisherigem Stallts-Acchitecten ist festgesetzt aus I70N bis Fr, die Entschädigung für B.aufstchtigung ber Smats-Gebnude einbegriffen. Das Aeialt des Districts-Alchilclten ist festgefetzt auf 1800 bis U00 Fr. Die Bureaux-, Reise- und Aufer.thallslosten des Personals der Bauuerwaltung werde» durch Königlich-Krohh. Neschluß ftstgesttllt. Die Zahl der Diensttunbleisen wird durch bie Negierung festgesetzt. Die Zahl der Wege- und Ober-Wegewärter des Staates unb ihr Lohn werden durch die Regierung in den Grenzen der Budget-Bewilligungen festgestellt. Die definitiv angestellten Beamten dieser Verwaltung, welche nicht in der Liste der neuen Organisation «inbegriffen sind, behalten ihre Eigenschaften und Gehälter. Jedoch weroen diese um 80 P-,«c. erhöht. Diese Beamten bleiben der Verwaltung zur Verfügung, um nach den Bedürfnissen des Dienstes verwendet zu weiden. Vor der Genehmigung des Entwurfes einer neuen Straße, der EM>,ung oder des NeubaueV eines Halipt-ijicinlli-Weücs, sind alle Gemlixden welche davon duraMnitlen werden sollen, sowie die umliegenden Gemeinden über die demselben zu gebende Dichtung zu ueinehmen. Die Gemeinde-Wege-Arbtiten sind speciell unter die Aufsicht der Dlstritts-Lommifsarien gestellt. K?i» Agent der Bau-Verwaltung darf leine Dirnste zu einer seilen Befugnissen fremden A» beit ohne Ermächtigung ,des General-Director« leihen. Diese Ermächtigung kann niedemOb«r-Ir.g«nieur ertheilt mecdm. Es ist jedem Beamten der Verwaltung untersagt, einer der Verwaltung fremden oder im Grade tiefer stehenden Person, in Original oder Copie, Denl> schriften, Entwürfe, Zeichnungen, Karten ober andere in seinem Vesitze befindlichen Stücke ohn, Ermächtigung ntüzutheilen olei verabfolgen zu lassen. Gesetz u»m I?. Mai 1874 übel die Gehälter der Eiseubnhn-Commissnrit» der Negitiung. — Vom I. Iauuar 1874 ab ist das Gehalt des ersten Visenbahn-Commissars der Regierung fe^gestellt auf Fr. 4800 bis 5<X0, dasjenige des zweiten Comnüssars auf Fr. bis 45(0, und dasjenige bei «ufsichts- Commissars auf Fr 2700 bis A'00.