Geld und Scheine.
Luxemburger Wort, 1876-01-17 00:00:00

Geld und Scheine. Reichs«Papiergeld unb KetdjiS'iSanfnoten. Sur SBeridjttgnug itrtpmïidjer Auffassungen Ijat ber Finanz°Minister in einem Sircular» etlajj qotn 5. b. M. barauf aufmerffam gemacht, bafs in SSejurj auf bie iösrtu^batkcit bei Reichskassenscheine bei 3aÇ(ungeti fein Unterfdjteb gegen oen rechtlichen Zustand cingetreteten ist, wie er hinsichtlich der prett» Bischen Äaffenanweifitngen borljanben war. Nach § 3. des Rnchsgesetzes bont 30. &pril 1874 ftnbet im PrivatUertchr ein 3roang zur Annahme ber Reichikasfenscheine ntdjt ftatt, wie ein solcher Annahmezwang auch Ijtnjtdjtltcrj oer fftifjsnantosifuttgert nicht be» stand, — und wie bie Seijteren bei atte« ©taatêfaffen, fo werden die 9teidj3faffenfdjetne bei allen Kassen des Stetdjg uttb fdmtntüdjet Bundesstaaten nadj ihrem Nennwert!) in Zahlung angenommen unb bon der Reichs» fjauptfaffe jederzeit auf G-rforbern gegen baa» teS Geld eingetöft. Da ber Gesammtbetrag. welcher in Reichskassenschetnen ausgegeben wird, hinter dem Bitrage des seither in Deutschland circulirenden Staatspapiergeldes erheblich zurückbleibt, unb int öffentlichen Verkehr ein lebhafter Hegehr nach solchen Papiergelbzeichen vorhanden ist, fo ift nicht anzunehmen, daß ben Königlichen Äajfcn Privatpersonen bei der Emfangsnahme von Zahlungen hic Annahme von Neichstassen» scheinen verweigert werden sollte. — Sie Noten ber Neichsbanl sind bei allen Reichs» bllnkanstalten jederzeit zum vollen Nennwerth in Zahlung anzunehmen, unb ift die Reichs« ban£ verpflichtet, dieselben bei ihrer Haupt» faffe in Berlin fofort auf Präsentation, bei ihren Zweiganstalten, soweit es bereu Baar» bestände und ©etbbebütfniffe gestatten, dem 3nb,aber gegen coursfähiaes deutsches Geld einjutöjen (§§ 4, 18 des Reichsbankgesetzes vom 14. März 1875). 6tne Verpflichtung jur Annahme der Banknoten bei Zahlungen finbet nicht ftatt unb besteht insbesondere auch für bie Königliche» Kassen leine bezüg» liche gesetzliche Verpflichtung (§ 2 a. a. O.). Der Finanz»Minister hat jedoch bestimmt, daß bie Neichsbanlnoten von den Königlichen Kassen bei alten ben Nominalbetrag ber Silo» ten erreichenden refp. übersteigenden Zah» lungk'ii anzunehmen finb. Die Königlichen Kassen werben bie Reichsbanknoten demnächst bei ihren Zahlungen wieder zu benu^en haben, inbein zu erwarten ist, daß btefetbe« als ein beliebtes Zahlungsmittel von £anb zu Hand gehen werben. Hinsichtlich ber event. Präsentation öon Reichsbantnoten bei den Bankanstalten behufs Umwechslung gegen Reichsgaldmünzen bleibe» bie Anordnungen beä Eircularerlasse« beB Finanzministers vom 26. November ö. I. in Kraft. Nach b« Nelanntmachung des Reichskanzlers vom IS Decbr. 1875 (Deutscher Neichs»AnMger pro 1875 Nr. 297) sind bie seither von bet Preußischen Banl, und zwar sowohl bie in Thalerwährung, als bie in Reichsmährung ausgestellten Banknoten in allen rechtlichen »ejieb,ungen als Noten der Neichsbanl zu betrachten. Hiernach sind nac^ ber Bestirn» mung be« Finanz»Ministers auch auch biet auf Thalerwährung tautenben 9toten b«r Preußischen Banl in höheren Apoints at* 25 Thlr. von ben Königlichen Kassen bis auf weitere Bestimmung in Z-ihlung zu ge» ben, wä^renb es hinsichtlich der Preußische« Banknoten zu 10 Thlr. unb 25 Thlr. v« ben Änorbnungcn des Ciicularcrlaffes djw 15 December 1875 fein öetücnbeit behUt. (Berliner Actionnür.)