Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-12-21 00:00:00

Uebersicht politischen Tagesereignisse. iLchte nicht wünschen, baß bte Ne> t ber Confetenz in C°nstantinvpll asch unb erfolgreich vor sich gehen, toßll' ','" RüstunZen, Welche Ruß« bie Tü,t« au dem bevorsiehenben c^,'.. ' " Knl'F wird «nvermeib» trenn bas äußerste Zugestänbniß , darin bestes, baß es zufrieden mit d« Occupation Vulgär kn's uttalc Truppen; denn bie Tür» das nie und nimmer zugeben, sie Provinzen nicht burch eine Kriegs» tten im Ftüben besitzen lofsen. itntt Mitiheilung dcs Vaily Tele» 3 Constlll'tinop?!, gab Rlchlanb jet» icht, bie Bulgatei f.lbft zu occnpi- und schlug dafür eile zeitweilige m bmch bellzilche Nuppcn vor. He OeZaildten billigten letztnn Vor« ich Lotb Zalisbmy. Manchem Po» ewt dns eine neue KonWie Ruß» i sein, wenn bte Nochticht überhaupt auf Glaubwürdigkeit mrchen kann. ist, laß Gneümlano sich alle 5t, b:n CM en fär sich au siimmen, nach der „Kiln. VoUsMnng" ber kaiser dem Könige Griechenland's , Nen Ort chen ist ihr Vcäerlaub zu tb sie bereiten sich vor. im Kriegs» Wöitchen mitreden z.l dürfen; ba> die Dchutntenillwnuc ihre Eeneh» !tt eilt, eine Anleihe von 10 Mil» !r bie außerordentliche militärifche iion aufzunehmen. — Die Vulga» ten sich vor eimr ruzsischtn Qccu° md sind unzufrieden mit ber iütti' !tschaft; sie Vollen ihr Lcus verbes» n. Zu diesem Zweäe bereiftn ihre t bie europäischen Hofe. Am 14. b. ! in Berlin beim LtaM-Minister, Vulow und bei Fürst Bismarck. 9. Dec. wurde im deutschen Reichs» Debatte über die Iustizgchtze fort» ltan begann die 3. Lejunn berselben Eplcialbeöatte fiber bie Gerichlsver» «Lei bm einzelnen wichtigern Bestint» wurde namentlich abgestimmt. Es sich eine kurae Debatte über bie ung. Dr. VuunMtten, evangelischer beantragte, möge zum Para» über bie Vereibigung der Schöffen n, wenn ein Schösse erkläre, baß er e bei ber Eidesleistung «so war mir e" nicht au den s ein ig en ma» chm können, (d. h. nicht mehr an Gott glaube), er bcfugt fei, den Eid zu leisten mit folgenden Worten: „Ich schwöre es." — Der Prrtestantenvereinler that Das, eus zarter Rücksicht für die Gewissensfreiheit der gebtt» deichen Classe«, wie er jagt,:. Prinz Radzi» will wunderte sich, daß ein solcher Antrag von einem Geistlichen ausgehe, und bittet um Ablehnung, weil er die Abfetzung Got» tes vom Throne und die Erhebung des Menschen zum höchsten Richter über Wahrheit u. Unwahrheit enthalte." Auch Iustizminister Dr. Leonhardt sprach dagegen; der Antrag »urde abgelehnt. — Darauf wurde nach längeren, zum Theil heftigen Erörterungen bei Compromißvorschlag mit 198 gegen 146 Stimmen angenommen. Die Socialdemokra» tm verließen den Saal. - Itn österreichischen Reichsiathe wurde das Budget mit ungeheuerer RedefeltizMt de» battirt. Es wurde geklagt und getadelt und damit schien Alles gethan; indeß wankt das Ministerium Amrsperg vorläufig nicht mehr, sondern steht wieder aufrecht, die Kammer hat begriffen, daß sie in der kritischen Zeit» läge das Ministerium stützen müsse. Das Budget und Finanzzcsetz von 187? wurden am 19. genehmigt. Die Haltung der unga» rischen Kammer gegenüber Anbrassy ist nicht mehr fo schroff. Die französische Regierung hat kürzlich die officielle Mittheilung erhalten, daß Deutsch» land beschlossen habe, an der allgemeinen Ausstellung von 1878 nicht Theil zu nehmen. Von Rom meldet man: Im Konsistorium vom 18. wurden folgende Bischöfe ernannt: Abts Rosset für Et. Jean de Mourienne; Nfgr. Aelaunay für Nyce; Nfgr. Saule für St. Denhs; Rodvigunz für Cartagia; Espinosa für Vitoria; Benarides für O°y» onna und Auezedo für Bahia (Brasilien). Ferner 2 italienische Bischöfe und 5 Bi» schüfe i. p. i. Die erste holländische Kammer hat mi^ 16 gegen 11 Stimmen die Münzgesetzvot» läge für Holland abgelehnt und die-B'eraih» ung des Münzgesetzes für Indien auf unbe» stimmte Zeit vertagt. In den vereinigten Staaten Nordameri» te's ist man auch in einer Art Vorconferenz um ein Resultat in der strittigen Präsiden» tenwahl zu erzielen: Einer aus Mitgliedern der beiden Häuser des Congresscs gebildete Commission wurde der Auftrag, ein Regle» mmt vorzubernten, welches die Art und Weise feststellt, wie die Stimmen für die Präsidentenwahl gezählt werden sollen. Me Kammer gebenkt heute bie Vübgetbe» batten zu beenbigen; in bieser Absicht hat sie gestern eine fast vierstünbige Sitzung g«. hilten unb zwei Fragen, welche längere Ne» batten veranlaßt hatten, bis nach bem Vüb» get vertagt, bie Aufldfung des Grevenmacher Gemeinberathes nämlich fo wie auch bie Er» richtuug ber AckerbauZchule. Gestern erledigte sie bie Kapitel über Ni» strikts»Commissl>riate, Fürstverwaltung, Scmi> tätsdienft, P°st, Telezraph, und Ackerbau» Handel unb Inbustrie. Zum Kapitel über Sanitätsbienft trat ber Hr. LtaatlNinister für Beibehaltung der Ttaats-Thierärzte ein, die nothwendiger. als je seien, um sofort ansteckenbe Viehfeuchen auf ihren Heerd zu beschränken; doch wirb der Taiif der Reisekosten für Thierärzte, nach« bem ihr Staatsgehalt erhöht worden, dahin abgeändert werben können, daß sie nicht mehr für ihre Dienstleistungen vergütet werben; auch werben sie die Vereinigungen für ben Transport bes Viehes in Zeiten von Vieh» feuchen gratis ausstellen. Hr. Nnbre verlangte, baß eniweber «in Thierarzt in Vianben angestellt werde oder baß ber Dielircher Thierarzt für gewisse Monate feine Residenz auf Viande« verlege; beides verweigerte ber Staatsminister, boch ist er bereit, einem Thierarzt, der sich in Viandm niederlaßen will, ein Subftb zu ge» ben, um das über bie Grenze kommmbe Vieh zu untersuchen. Das Kapitel Post rief wieder mehrere unb längere Bemerkungen hervor. Zunächst klagt die Centralfection, baß das Vriefge» heinmiß nicht gewahrt sei, worauf Hr. Gen.» Dir. v. Robe bemerkte, es feien die streng» ften Instructionen erlassen und man möge nur Fälle namhaft machen, damit bie feh» lenben Beamte« aufs strengste bestraft würben. Hr. Anbre trat als Vertheibiger des Briefgeheimnisses auf, um bann auf den Vianbener Perceptor sprechen zu kommen, der zugleich Schösse fei und als solcher beim Friedensglrichte das Lffentliche Ministerium vertrete, ein Umstand, der beufelben auf halbe Tage eus feinem Pllstbüreau entferne, das bann seinem Eohne von 16 ober 17 Jahren übellassen fei. Her. Gen.-Dir. v. Robe wies Hrn. Andre Uebe^tréibmDn nach und stellte in Aussicht baß, find einmal bie Gehälter verbessert, ber Cumul aufhören werde. Nie HH. Knpach unb Metz traten für bie Beibehaltung bes Poftdienstes zwischen Luxemburg und Nieberkerscheu ein und Hr. Jaques frug an, wie es sich mit den voriges Jahr von der Kammer für einen zweiten Postdienst zwifchen Arlon und Ettelbrück vo> tirten 1500 Fr. verhalte. Hr. v. Robe gab wenig Hoffnung für bie Beibehaltung des Postdienstes Luzemburg'Niebelkerfchen, unb für den Postdienft ArlonMtelbrück, welcher ! von Hrn. Metz bekämpft wurde, werde er nechfehen; doch werde der Unternehmer in leinen zweiten Poftbienft für 1500 Fr. ein» willigen. Das Kapitel Telegraph rief bie Kl^ge hervor, daß die Ausgaben bie Einnahmen um ein Bedeutenbes überschreiten; Herr Metz verlangte bie Einsetzung einer Commis» fion, um nachzuforschen, woran bie sinan» ziellen Uebelftänbe ber Post» unb Telegra» phenverwaltung liegen. Das Déficit in ber Post fchrnbt Hr. Metz ber Erhöhung ber Beumtengehälter fo wie ber Vermehrung ber Beamten zu unb Hr/Knaff glaubt, baß es außerbem noch ber Thatfache zuzufchreiben fei, baß ber St«at bie Postbienste zum wohl» feilen Transpart der Reifenden unterstützt. Beim Kapitel Ackerbau fchienen bie Veralten sich etwas lebhafter zn gestalten. Hr. Metz bekämpfte nämlich bas Sudsib für dm Zuckerrübenbau und erfuchte ben Hrn. StaatZminister in beffen Ligenfchaft als Staatsminister, Lanbwirth unb Actionär ber Zuckeisiebereien, zu fagen, ob wohl bie Sie» bereien bestehen bleiben würden, für bie al> lein bas Subfib gegeben werbe. Der Herr StaatZminifter wies bann mit Ziffern nach, in welch unerwartetem Verhältniß ber Zucker» rübmbau in Folge bes Subsides zugeuomnun habe, wovon bie Folge fei, baß ber Ackerbau große Fortschritte machen werbe, indem ihm, nachdem er durch hunbertjährigen Körnerbau erschöpft fei, wieber neue Nah» rung zugeführt würde. Hr. Mergen wies nach, daß bas Subsib bem Ackerbau zukomme; Hr. Knüff ging von bem Grundfatze aus, baß ein Lanb sich bereichere, wenn es Probukte ausführe statt einführe und Hr. be Wucauant bemerkte, dadurch, büß bas Lanb felbft bie Zuckerrübe baue, fei eine halbe Willion im Laube geblieben, was boch gewiß bie 10000 Fr. Subfib aufwiege. Hr. Metz veltheibigte von neuem feine Ansicht, bleich« nete bie Gründe des Hrn. Knass als abZurb und fagte ben Zuckersiedereien ihren Füll voraus, womit ber Hr. 'Staatsminister nicht eiuverstanben war. Schließlich würbe über bas Subftd namentlich abgestimmt; es stimm» ten für baffelbe bie Hh. Bouvier, Collart, Conzemius, Even, Fifcher,'^Fbhr7'Jaques, Kirpach, Klein, Knass, Lessel, Macher, Mer» gen, Mertens. Orianne, Pütz, B. Zervais, Thilges, Tfchiderer unb de Wacquant; gegen dasselbe stimmten bie HH. Anbis, be la Fontaine, Faber, Kiifch, L. Metz und N. Metz. Zu Anfang ber Sitzung brachte Hr. be Wacquant einen' Gefetzentwurf ein, dahin gehend, ber Staat wöge eine Anzahl Wege auf feine Kosten übernehmen. (Kammervtlhandlungen.AulZabeN'Budget.) Justiz. (Cckluß) Hr. Kirpach : Ms Bericht» erstatte« der Kentralsection habe ich nur eine Pflicht erfüllt, indem ich bie Bemerkungen der Bectionen unb der Lentralseciion über das Niekircher Gericht zusammenfaßte. Da jedoch jedes Mitglied ber Centralsection das Recht hat, seine Meinung zu ändern, so kann auch ich nicht gezwungen fein, eine Meinung zu vertreten, die ich vielleicht nicht mehr habe. Ich muß jedoch gegen die Be; schuldigungen des Hrn. Merzen protestken» ich v?rsiczere, daß es nicht in der Absicht der Celitlülftstion laß, iiz^nH emen Schatten auf die dutilcher Richter zu werfen, im Geilheit läßt sie dem Gerichte alle GerechNZkeii wide:fahren. M:h« will ich nicht Zagen, «a ich selbst Nichter bin; doch jet bemerkt, daß die Centralsection sich auf den Standpunkt des allgemeinen Interesses stellte und die Sancerinteressm Diekirchs und Viündens bei Zeile lassen mußte; auch hat sie leinen Antrag gestellt, sondern nur die - Frage der Aufmerksamkeit der Regierung empfohlen; von einem Votum ist also nicht die Rede. Hr. Staatsm. v. Vlochausen: Die von der Centralsectian aufgeworfene Flüge ist von großer Wichtigkeit und muß gelbst werden, wenn ein Jeder zufrieden gestellt lein soll. Um sie zu lvfen, genügen einige Worte über die Laze. welche eine Aufhebung des Gerichtes schassen würde. Ich untersuche die Gründe der Centralscction. Die Iustizpstege wülde nichts dur /^ eine Aufhebung gewinnen^ denn die dielilchei Richter find Luxemburger wie die luxembmger Richter, sie haben die» selben LluUen gemacht, dieselben Prüfungen bestanden und wenden auch dieselben Gesetz? an; die Urteilssprüche beider Gerichte kön» nen verschieden fein, aber das diekirch« Ur» theil kann eben so gut und sogar noch besser sein als das luxem5urger. Nach das Inte» reffe der Rechtssuchenden hätte nichts zu g> winnen; dieses Interesse fällt mit dem der Iustizpflege zusammen; der Rechtssuchende hat Interesse, die Justiz fo nahe als mög» lich und so wohlfeil als möglich zu haben; tonnte das aber sein, wenn das oiekirch« Gericht aufgehoben wäre, das Personen und Oertlichknten kennt? Auch der Staatsschatz würde nichts dabei yewilmen, im Gegentheil; wir könnten die Zahl d.'r Oerichtspersonen kaum um eine einzige vlrMindern und die Getichtskoften würden nur um so höher sein. Niekirch Hai einen schönen Gerichtspalaft, der luzemtzurger ist jcht schon zu klein und Dtckilch hat für t>e» ZeiniM das Terrain heMiMn und müßte deshalb entschädigt ! werden. Ich bedauere, daß di? drei Orünbe ber Centraliection nicht besicr 5egiünbet worden sinb; sie haben die tffentliche Meinung in die Irre geführt, jedenfalls erregen sie Zweifel und dieser ZMifel sollte nicht be> stehen. Was bas Viandener Friedensgericht be» trifft, fo wä« seine Aufhebung zwar kein großer Uebelsianb, doch ist es nicht möglich, bas Friedensgeiicht aufzuheben, ohne auch ben Kanton aufzuheben, Vianben hat jetzt einen Nepulirten; er würde bleiben, aber er wäre bann ber Deputate des Kantons Die» kirch, der ihn nicht gewählt hat. Vertagen wir also oie Fraze bis zu einer neuen De» pntirienwahl. Hr. Kirpach: Ver Hr. Etaatsminisler hat bie Rédaction bes Berichtes ber Central» section klitisirt; ich bemerke dazu, daß der Bericht nicht in größere Details eingehen konnte und daß die in ber Ientralsection statlgefundenen Nebalten nicht i» öffentliche« Sitzung wiebetholt toerden können. 3ch f nur hier, baß bas Publikum sich oft mit der Aufhebung bes dielncher Gerichtes be» fchäftigt hat unb deshalb ha°^ bie Central» ftction babon gesprochen; sie wollte eine Losung i« bem einen oder bem andern Sinne haben. Für ben Augenblick ift bie Frage erlebtgt. Hr. Präsid. Löffel: 3ch habe der Cen» tralfection nicht yräsidnt, aber ich habe :nich ihrem Verlöte angefchloffen, toeil bas Publikum sich oft mit ber Aufhebung des diekircher Gerichtes Beschäftigt hat; inbem olfo bie Centraljection babon sprach, hat sie nur eine Pflicht erfüllt. Wenn bie Notare eine Revision ihrer Tarife berlangen, so geschieht es nicht, Heil sie biel besseres erwarten; bie Tarife find fo niedrig, b^ß etw-s mehr oder weniger nicht viel thut. Allein bie j'tziam Tarife, die bon dem Notariate fremden Personen aufgestellt sinb, Bieten SchwimMte» und besetzende Anomalien. Katholifcher Cultus. Die Central» section toüufcht zu wissen, welche Folgen bie Regierung ber Bemerkung bom borigen Jahre über bie PfarrMer gegeben hat. Herr Ctaatsmir.ifter b. Vlochhaufen: Schon vo ia.es I:hr hat sich die.Ccntralfec« tion mit den PfarrßMr« beschäftigt; si« fllnb baß, ba der Ertrag fchon feit langer Seit bestimmt toorben fei, eine neue Uhfchä» hung ober auch cin Verkauf biefer Güter zeitgemäß fei. Diefe Gfiter sinb burch ein Hecret bom Jahre 1813 geregelt; demzufolge werben sie auf 3, 6, 9 3ahre verpachtet; «ie Verpachtung geschieht unter Aufsicht des Kirchenfabrilrathes und ber Ertrag wirb von dem Pfarrergehalt abgezogen. Sie nützen fo» mit bem Staatsschatz. Die Pfarrer als Nutz» nießer müssen sorg:«, baß bie Güter nicht enttoetthen. Große Mißbrauche scheinen nicht vorzukommen. Auch finb bie Güter nicht be» beutenb; es gibt deren nur mehr in etlichen zwanzig Pfarreien und ber Gefammiabzug c.n ben PfarrergelMern beträft keine 2000 Fr. 3ch habe hier den AbzugMtray der einzelnen Pfarreien; bem Pfarrer von Ahm» g<m werden 100 Fr., bim bon Hollerich 41 Fr. abgezogen u. f. to. ; ben stärksten Abzug frlnbet ber Dechant bon Grevenmacher mit 216 It. Bleibt nun zu toiffen, ob toir bas Décret von 1813 abänbern, ob toir die Güter ber° kaufen sollen. Getoiß würbe ber Staatsschatz burch einen Verlauf größere Summen ein» nehmen, aber anberersnts dürfen toir nicht vergessen, baß ber Werth des Geldes abnimmt, Mhrenb ber W?rth der 3mmöbel steht; fo würbe es benn kommm, baß nach einer Seit die Einkünfte ber Kirchenfabrilen abnehmen würden. Besitzt eine öffentlich! Anstalt 3m» möbel, fo sollte sie dieselöen nur in bringen» den Nöthen verkaufen. Su einem Verkauf der Pfarrgütet kann alfo die Regierung sich nicht entfchließen. Vielleicht läßt die Art nnb Weise ber Verpachtung zu tollnfchen; es dürfte vielleicht rathfam fein, eine öffentliche Verpachtung'der Güter unb zwar auf einen Nngern T«min vorzunehmen und fo höhere P.ichtzinfe zu erzielen. Ader ich wiederhole, 5.ß ein Verlauf nicht zulässig ist; Ctaat u. Gemeinden Bebauern heute, ihre liegenden Küter veräußert zu haben. Pendant que les études des homrmg ùe scieuce et déduite se portent avec tant d'activité vers le problème à la fois si délicat et si important de l'in :—.i!ation hygiénique des c:coics et de à', raelioration du mobilier, noire ad■ ..'uistiation semble suivre une voie * •ute;opp->sée. En effet, les 2 classes supérieures da i'éeoie primaire, casés ifis l'ancienne caserce d'artiiierie ne p rient pas en favear du progrès. de» locaux '^ peins écrire» ne »ont p58 justifies 6s miniers '^ p6,meUiu une V6n!i!»tion z^ludre. Il «'est cs ie <lo^ l!l>l!8t»t,e oomlneu la myopie 8» pr»p»A6 pailni» le» ensuis äans le» olü88?5 mKllllL pIstH'tLment eL!»ile«3 ; veux-t-an äonL «grandis «« m»! 6«jH trap st^n6u? I3t l^st«, c^^Äncl i! ll>ii^ ouvrir !ä8 kenötre8 pour l^ cette ättiMN5pIiele 6e'l«l,6l«, tnut, t^av»il ci vient i <,p«Ä8!ti!e ii CHU36 6u bruit 6u cled<)l8. rsaigmau» enerßil^iniuent «on»56 oet 6t3t 6«8 Ll!O8?3 I t U0U8 E3P6-lo«8 czu'il 8ulllt 6e le i!ZU»!er pour «zu'»! «oit leint^ie. manque 6« pi»oe (!c)iivei!«<b!e us peut être uns l»!82N plÄULitilü pou!' 6«3 parelll,8 «zui canLent leîii'8 « !-i 8^l!><:it,u6s patLrnnüe 6^ !'^6mini3l!'atia!i. lin Fs^e Hs /«mille.