Frankreich.
Der Volksfreund, 1870-02-03 00:00:00

Frankreich. Das „Journal officiel" veröffentlicht ein Rund» schreiben des Instizministers Emil Ollivier an die Ge»l.ralpr«uratoren, welches dieselben im Hinblick ans die bevorstehendeil Veränderungen der Kompetenz der Gerichte für Pretzprocesse über die einstweilige Handhabung der bestehenden Gesetzgebung instrutrt. Es handelt sich hierbei, sagt der Minister, nur um allgemeine Andeutungen. Man solle bei jeder Pu» blication unterscheiden, was lediglich im Interesse der Pnblicilät geschehe und was im Gegentheil auf Rech» nuug der Polemil zu setzen sei. So dürfe einephan» tastische oder tendenziöse Berichterstattung über die Kammerverhaudluugen, die vorzeitige Veröffentlichung etiler Anklageschrift, die Ausgabe eines Blattes ohne vorgängige Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen, indiscrète Mittheilungen über Vorgänge im Staats» rathe nicht gestaltet werden; bei polemischen Artikeln müsse man zwischen solchen unterscheiden, welche le» diglich individuelle Ansichten und Theorien ausdrü» cken, und solche», die eine» wirklichen politischen Act darstellen; die letzteren dürften nur gestaltet werden, wenn sie sich streng in den Glänzen des Gesetzes hielten. Strafbar blieben also in erster Reihe solche Artikel, welche Beschimpfungen des Kaisers, eine Apo» lvgie von Verbreche» oder Vergehen, eine Aufreizung zu», Ungehorsam gegen die Gesetze oder den Versuch einer Verleitung von Soldaten zu Vergehe» gegen ihre Dienstpflicht enthielten, wie denn andererseits auch den Bürgern jeder gesetzliche Schutz gegen Ver» läumdungen und Eingriffe in ihr Privatlede» zu ge» währen wäre, in welch' letzterer Beziehung namentlich die Zuerkeunung eines recht bedeutenden pecuniäreu Schadenersatzes angestrebt werdeil müsse. Dieselben Grundsätze gälte» für die öffentlichen Versammlungen und anch hier mühte über die Beobachtung der ge» setzlichcn Bestimmung gewacht und gegen jede Ausar» tuug in Clubs eingeschritten werden. Bls die Schwur» gerichtshöfe, schlief;! das Circular, die Befugnis; er» halten haben, über Preßvergehen zu erkennen, werden Sie nöihigenfalls kein Bedeuten tragen, die bestehende Gerichtsbarkeit in Ansprnck zn nehmen Der Lanf der Gesetze darf nicht dnrch eine» Reformcutwnrf unterbrochen werden und so lange ein Gesetz nicht abgeschafft ist, behält es sein ganzes Ansehen. Ich bin gewiß, Herr Generalpvocnralor, das; Sie uns mit Eifer in der schwierige» Mission unterstützen werden, welche wir augen.'inmen haben. Sie werden herbei ermnthigt werden durch das Gefühl Ihrer Verantwortlichkeit und anch durch den Gedanken, das; kein Ruhm Demjenigen gleichkommt, a» d.'r Siärkung und Vertheidigung einer freie» Regierung mitzuwirken. Empfangen Sic u. s. w. Emile Olliuicr." Diese Instructionen lanten so subtil und elastisch, wie Alles was von jeher, auch von aufrichtig liberaler Seite, zur Erläuterung von Preßgesetze» gesagt wmde» ist. In dieser Materie wird nun einmal jede Definitionsknust zu Schanden. Aber auch über eine andere wichtige Pnncipienfrage hat sich Herr Emile Ollivier soeben in einer von Zweideutigkeit nicht freien Weise geäußert. Er wurde nämlich gestern von der Commission für die Kammcrinitiatiue vernein» men uno gab auf deren Anfrage, ob die Regierung das Teuatusconsnlt von 1866, welches bekanntlich der Kammer jede Discussion der Verfassung verbietet, streng aufrecht erhalten wolle, dem „Journal des De» bats" zufolge die Erklärung ab: „Das Cabinet will die Kammer nicht verhindern, gewisse Theilc der Ver» fassnng zu discntiren, welche durch blos;c Senatnseo'l» <ulte verändert werden können: aber man darf nicht vergessen, das; die Grundlagen der Verfassung außer gelassen werden müssen, und insbesondere könnte die Regierung nicht dulden, das; mau die Verfassnng durch ei» bloßes Gesetz zn modificiren suchte," Diese Erklärung hat namentlich in den Kreisen des linke» Centrnms eine» w.nig befriedigenden Eindruck gemacht, Paris, 29. Jan. Gestern fand in b.r Salle Moliöre eine öffentliche Versammlung statt, iu welcher die Herren Mathorel und Flourens Vorträge über Shakespeare hielten, von denen namentlich vorläufig gesagt, der letztere lödtlich langweilig war. !Oer A»' drang des Pnblitums war groß, da man wußte, daß Henry Rochefort deu Vorsitz führen sollte. Als der Abgeordnete des ersten Bezirks i» der Rue Sain!» Martin aus dem Wagen stieg, wurde er von einer ungeheuren Volksmenge umringt, deren zudringliche Huldigungen auf ihn dieselbe,! Wirkungen übten, wie bei dem Begräbniß Victor Noirs in Neuilly. Er fiel iu Ohnmacht. Man brachte ihn in ein nahes Cafe, wo er sich bald wieder erholte, als er aber in den Saal treten wollte, hatte er einen neuen Nervenan» fall. Mau öffnete ihm eine Gasse durch seiue rück» fichtslosen Verehrer und erreichte er endlich auf einem Umwege den Präsidentenstuhl. Die aura populnris scheint Herrn Rochefort unu einmal nicht gut anzu» schlagen.