Deutschland.
Luxemburger Wort, 1876-01-06 00:00:00

Deutschland. Berlin, 2. Jan. lieber bie Verbesserung ber BesolbungSberhaltntsse ber Elementarlehrer mährenb ber letzten 10 Jahre ent» nehmen roir ber ,5ßoft' folgenbe statistische Notizen von allgemeinem Interesse. 6s be» trug 6nbe 1864 ba3 3)urchschnitt8gehalt ber Lehrer für ben ganzen Staat : in ben Stab» ten 294 Thlr., aus bem Sanbe 185 Thlr., für beide zusammengenommen 218 Thlr. Arn 1. September 1874 betrug der Durch» schnitt ber Gesammtbesolbung (©ehalt ber Stelle, persönliche Zulage) neben freier Wohnung und Brennmaterial in ber ganzen Monarchie für Lehrer in ben Stäbten 399 Thlr., aus bem Lanbe 279 Thlr., zusammengenommen 316 Thlr. Vor zehn Jahren belief sich der Gesanimtbetrag ber Besoldung ber Lehrer und Lehrerinnen an ben össent« lichen Elementarschulen aus 3,265,383 Thr. und 11.234 F(. in- den Städten und 4,776,857 Thlr. und 42,349 Fl. aus dem Lande; zusammen 8)042,237 Thlr. und 53,583 Ft.; davon kamen ans: burch Schulgeld 2,516,681 Thlr. und 2653 Fl., durch Gemeindeleistuugen 5,229,952 Thlr. und 40,489 Fl., aus Staatsfonds 295,604 Thlr. und 10,441 Fl., oder 3,7 «jkocent. Im Jahre 1874 betrug bie Summe ber Gehälter neben freier Wohnung unb freiem Brennmaterial für Lehrer unb Lehrerinnen in ben Städten 6.353,490 Thlr.. auf bei« Lande 8.725.896 Thlr., in der Monarchie 15.084.336 Thlr.. wobei bie Hltcrszuligcn noch nicht eingerechnet find. Von ben Äe» trägen werben aufgebracht burch Schulgell» 3,282,811 Thlr.. burch Gemeinbe» unb son» stige Leistungen 10,312.015 Thlr., au» Staatsfonds 1,489.560 Thlr.. alfo etwa 10 Procent, unb hierzu lommt nun noch ber Betrag von 1.250.635 Thlr. zu Alterszu» lagen, welche je nach ber Hohe bes Dienst» alters in Beträgen von beziehungsweise 30 unb 60 Thlr. jährlich zur 3ahlung kommen. Der bieijahrige Staatshaushalts»ktat brachte eine weitere 3uwenbung von 3,053,733 Reichsmark zu Befolbungen unb Zuschüssen für Lehrer unb Lehrerinnen. Der Gesammt» aufwanb bes Staates für biesen 3n>eck bc» trug 1875 11,880.587 Reichsmark. Berlin, 2. Jan. Morgen tritt ber bran» benburgifche, so wie ber fächfische, fchlesische, pommersche Provincial'Lanbtig zusammen, um bie neue ProvincialorbnunZ burch bie er» forberlichen Wahlen ins Leben zu führen. Wie es aber um bie Ausbehnung ber Kreis« unb Provincialorbnung auf bie westlichen Provinzen steht, ruht noch immer unter bem Schleier bes Geheimnisses. Die vorwiegenbe Meinung ist, baß bem allgemeinen Lanbtag, ber Mitte bes Monats zusammentreten wirb, auch biesmal betressenbe Borlagen nicht zu» gehen werben. Jedenfalls inbeß wirb Graf Eulenbuig Veranlassung geben muffen, über ben Stanb ber Vorarbeiten sich auszusvre» chen. Kirchmvolitische Vorlagen bezüglich ber katholischen Kirche sollen für ben nächsten Landtag, außer etwa einer Vorlage über bie VermogeuZverwaltung der Visthümer, bies» mal gar nicht zu erwarten fein. Dagegen wirb bie kirchenpolitifche Gesetzgebung bezüg» lich ber evangelischen Kirche voraussichtlich eine hervorragenbe Rolle in ber diesjährigen Scssion spielen. Es wirb ben Häusern bes Landtages ein Gesetzentwurf wegen Agalift» i">,ng der General-Synoblll-Ordmmg unb ei» Zweiter Wegen Regelung des Ätihäliniffe3 bes Staates zu ber auf Grunb der Kirchen» gc>n> -.de- unb Synobalueifasfung selbststän» iüicn evangelischen Kirche vorgelegt . Nie Erledigung berfclben wird wahr» Uch in beiden Häusern viel Verstand!» ,,'l'!'it erfordern, da bis jetzt riidficht» u °' r inaßgebenbin Giunbsätze unter ben Parteien noch uiel Unklarheit unb Zwie« Zftlllt herrscht. Hoffentlich erfolgt bie Ein» bringunz Seitens bes Cultus-Minisiers früh genug, bamit jeb: Uuterstürzung ber Vei» Handlungen vermieden werbe. Der Veihanblung ber Strafgesetz»Not»elle hat es feinen Vortheil gebracht, baß sie eist so spät aus bem Vunbesrath in oen Reichs» tag gelangte. Die in einigeil Blättern aufgetauchte Nach» richt, cs bürste bereits eine Vorlage wegen Verkaufes ber preußischen Staats-Eisenbah» nen an bas Reich zu erwarten sein, will» uns als wahrscheinlich ganz grundlos, jeben» falls noch sehr ber Bestätigung bebürftig bezeichnet. Der Ankauf bei preußischen Staats» Eisenbahnen würbe allerbings das leichteste und beßhalb wohl auch bas erste Stück bes angeblich in Aussicht genommenen kühnen Unternehmens sein. Dem Schw. M. wirb von hier gefchrie» ben: Am 7. Januar b. I, werben bie Sitzungen der Reichs>Iustiz°Commisfion wi.ber beginnen. An einem vollzähligen Erscheinen ber Mitglieber ist nicht zu zweifeln, ba bie wichtige Frage ber Reform ber Abuofatur fchon auf ber Tagesorbnung ber ersten Sitz» ung stcht. Wil bekannt, enthalt ber Entwurf eines Gerichtsoerfassungsgefetzes feine Bestimmungen über bie fünftige Stellung ber Abvofatur im Reich, obgleich feiner Zeit von Preußen auch ber Entwurf einer Abvo» fatenorbnung ben Mitgliebern bes Bunbes» rathi vertraulich mitgetheilt worben war. Schon bei ber Berathung ber Ciuil- unb Straf prozeßorbnung wir man aber inner» halb ber Commission zu ber Überzeugung gelangt, baß eine Reihe ber wichtigsten Proceßuorfchriften in ihrer praktischen Wirksam» feit bebingt fei burch entfprechenbe Einrich» tungen in ber Organifatian ber Anwalt» fchaft, baß vielleicht unb biefelbe Proeeßnorm je nach ber Berechnung ber Aduokatengebüh» ren in ben einzelnen Länbern ganz verschie» bene Wirkungen äaßern, hier segensreich, bort verberblich wirken könnte. Gerabe bie in ber Commission besinblichen, hoch angesehenen Vertreter bes Anwaltsstanbes hatten wieber» holt auf bie Gefahr entstehender Mißbräuche hingewiesen, unb bie Commission hatte beh» halb feiner Zeit ben einstimmigen Antrag auf Vorlegung einer Gebührenorbnung an bas Reichskanzleramt gestellt. Aber auch oie Commifsionsmitglieber selbst waren inzwi» schen nicht müßig geblieben. Vielmehr hatten bie zwölf Mitglieber ber national-liberale« Fraction im Verein mit Schwarze unb Zinn in Priuatberathungen ben Entwurf eines befonberen neuen Titels bes Gerichtsrerfassungsgesetzes üver bie Abvokatur ausgearbeitet, welcher, so wie er jetzt vorliegt, auch bie Billigung ber Mitglieber ber Fortschrittspartei erlangt hat unb bie Grunblage ber bevorstehenben Verathung in ber Commission bilben wirb. Wir bemerken für heute nur fo viel, baß hierbei nach längerem Kampf — in Preußen, Vaiern nnb andern Staa^ ten, also in bem weitaus grüßten Theil bc3 Reichsgebiets besteht, zur Zeit nuch gefchlosjene Abuotatur — bie Freigebung ber letzteren mit Freizügigkeit innerhalb deö gesannuten Reichs unier benselben Vebingnugm, wie sie für bie Befähigung zum Nichter^mt in bei Ccmmissiun neulich festgestellt würben sind, zur Anerkennung gelangt ist. Dnmb u wurt>e bie Nothwenbigleit bcr sogenannten Localisi» rung, b. h. der regelmäßigen Veschräükung bei anwaltZchaftlichen Thätigkeit auf bie am Gtrichtssih wohnhaften Anwälte, allseitig an» tll.nnt, ba er auf diesem Wege dem Mißbrauch ber wiederholten Verlegung der Tag» fahrten im einfeitigen Erwerbsinteresse der Anwälte wirksam gesteuert werden lann. Auch Normatinbeftimnmngen über die Aus- Übung der Disciplin in der Anwaltschaft, eine in Wurtemberg bisher tief empfundene Lücke der Gesetzgebung, wurden in den Ini» tiativantrag aufgenommen. Nachdem für diefe Vorschläge bereits die Mehrheit der Com» misston, in Welcher, beiläufig bemerkt, unter 28 Mitgliedern sich sechs Anwälte befinden, gewonnen war, wurde von dem Commissions» mitgliebe Wolfffon noch besonbers mit den außerhalb der Commission dem Reichstag angehörigen Anwälten, jedoch unter sehr geringer Betheiligung ber letzteren, über bieselben verhanbelt. Berlin, 2. Januar. Die Note Anbrasfy's ist also, wie übereinftimmenb von unterrichteten wiener Correfponbenzen gemel» bet wirb, von Rußlanb gebilligt Worben unb soll als Circularbepesche in übereinstimmenber Form an bie Garantiemächte gefanbt werben, Wenn sie nicht fchon unterwegs ist. Werbm bie Vorschläge ber Norbmächte von ber Türkei angenommen, fo wirb eine ber ersten Folgen ber Gleichberechtigung ber Con» feffionen su wie ber comntunalen Selbstoer» waltung nicht nur bas Aufhären ber gegen- Vlrtigen Sleuerpachtung fein, bie burch Veranlagung ber Oemeinben erfetzt Werben foll, sonbern es wirb noch eine anbere bebeutfame Folge eintreten. Die Frohnben waren eine ber hauptsächlichsten Beschwerben ber christlichen BeMtVrunq, welcher sie Wie eine Leib» eigenfchaft erschienen. Man zweifelt nicht, baß bie großmächtlichen Reformen namentlich auf diesem Punct Abhülfe fchaffen wer» ben. Was die Garantie und Contrôle ber Ausführung angeht, fo fragt es sich, ob sie schon in ber gegenwärtigen Depesche Anbrafsys in präcifer Weife formulirt ist. Hanbelt es sich um die Contrôle, fo wirb sich bie Be» lichterstattung ber Botschafter so Wie bie Mitwirkung von Consuln thatsächlich nicht umgehen lassen. Welche Form inbessen auch jene Contrôle gefunben hat, so läßt sich vorhersagen, baß bie Hauptstabt Oesterreichs bas Zentrum ber biplomatifchen Action bleiben Wirb. Dies entspricht fchon ber Natur ber gegebenen Verhältnisse. Die Mächte hatten beßwegen schon bisher Oesterreich als ben am meisten intereffirten Grcnzstaat gleichsam ben Vorrang überlassen, unb es wirb bies ohne Zweifel auch weiterhin ber Fall sein. Es war bas gewissermaßen selbstverstänblich unb brauchte in den bisherigen Berichten nicht befonbers hervorgehoben zu Werben. Doch mag es zur Vermeibung von Mißver» stanbniffen nützlich erscheinen, baß bie Auf» mertsamteit auf biefen Punct gelenkt Wirb. — Der Artikel ber Times, ber sich etwas melancholifch über Frankreichs Zurückhaltung in orientalischen Dingen ausspricht, ist mehr» fach besprochen unb in verschiebenem Sinne «mmentirt worben. Der Artikel sollte indessen wohl hauptsächlich Frankreichs Ver» stimmung über bas Suez>Oeschäft beschwichtigen. Nach ben etwas spitzen Antworten ber pariser Blätter zu urtheilen, ist ihm bas nicht ganz gelungen. — Was bie Aeußerungen hiesiger Ministerieller Blätter über bie Friebensausfichten bes neuen Jahres angeht, so wirb man sie nicht allzu tragisch nehmen wollen. Die Warnung vor unreifen Anträ» gen bezieht sich anbererfeits Wohl auf bie Verantwortlichen Reichs»Ministerieen, von welchen münchener Correfponbenzen gelegent» lich ber Eisenbahnfrage wieber gesprochen hatten. Diese Ministericen stehen unveränbert fchon auf bem Wunschzettel ber National» Partei, bie sich jeboch wegen ber Verwirklich» ung in übersehbarer Zeit wohl keinen Illu» sionen hingibt. Die Frage bes Uebergangs der Eisenbahnen auf bas Reich, bie zu ber Befprechung ben Anstoß gab, ist ja auch von anberer Seite angeregt worben. Wieberholte Anträge ber angebeuteten Art werben schwer» lich in ben national-liberale» Reihen beab» sichtigt. (K. Z.) Bonn, 2. Jan. Taufenbe bon tömisch» katholischen Bürgern unfetet Stabt waten heute Nbenb in bet Beethobenhalle betfam» melt, um f iit bie bebtohten Intetessen einzutte» ten. Es hanbelte sich um bie Beschlußfassung übet eine an bas Obetbtäsibium bet Rhein» ptoninz zu tichtenbe Petition zut Erhaltung bes Besitzes bet butch bie lützlich bon mit erwähnte Eingabe bet hiesigen „Altkatholiken" bebrohten Pfattkitchen. Ihrem Inhalte nach zeichnet sich bie beschlossene Petition gegen» übet bem bon Gift unb Galle überfließenbin Auftufe bes „altkatholifchen Kitchenbotstan» des" butd) eine ballig fachliche Fassung aus, wie auch in btt Vetfammlung kein berletzen» des Wort fiel. Ht. Abbokat-Anwalt Rulanb legte in einet mit bielem Beifall aufgenom» Nienen Rebe bat, baß bie hiesigen „Altkatho» len" aud) nach bem „Altkatholikengefetze" don 1L74 kein Recht auf eine bet hiesigen Pfllttlirchen haben könnten. Es bürste biefe Angelegenheit gerabe mit Rücksicht auf ben Chataktet unferer Stabt als „altkatholischet" Bischofsstabt füt bie nächste Zeit bie allgemeinste Aufmetlfamteit in Anfbtuch nehmen. (K. Z.)