Sitzung vom Freitag, 5. Dez.
Luxemburger Wort, 1851-12-07 00:00:00

Sitzung vom Freitag, 5. Dez. Die Sitzung beginnt um halb zehn unter dem Vorsitze des Hrn. Ch. Meß. Hr. Lefort nimmt den Namensaufruf vor. Anwesend sind die $$. Generalverwalter Willmar, Ulrich und N. Metz. Hr. Jonas verliest das Protokoll »on gestern, es wirb angenommen. An ter Tagesordnung ist das zweite Votum der Gesetze über die Organisation des Rechnungswesens und der Ncchnungskammel. Ter Vesscrungs-Antrag des H. Eyschen zu Art. 15 (Rechnungswesen) wirb beim 2. Volum [beibehalten. Art. 17. Hr. Müller trägt darauf an, daß die ©eneral»erwalter, wenn sie über einen Conflict eines College» mit der Nechnungskammer urtbeilm und nur zu drei sind, einstimmig fein müssen. Eine Diskussion entspinnt sich hierüber zwischen den Hrn. N. Metz, Eyschen, Jonas und Toutsch. — Der Antrag des Hrn. Müller wild verworfen. (2ô wirb befttmmt, 2lrt. 40, tafj baö ©efeß mit bem 1. 3anuar 1853 nebft ben 3îeglemcnten, in Äraft treten foll. 2)aö ©efeß wirb fobann beftniti» angenommen. Slua) bte geftern »otirten ©eftimmungen über bie Drganifation ter 9îccbnungêfammer werten beim jwetten Sotum gutgebeifjen. JJlan gebt fotann jur Dt^cuffton beô Münjgefet^eö (^cblagung »on 150,000 gr. Äupfergclb) über. 2)ie£|). ü.Slocbaufen unb îoutfcb begeben bie Sßertagung, bamit man baê ©utaebten ber ©efep» Bontmiffion unb ber £anbelêfammer ttnbolen fbnne. £r. Sloutfcb bcflagt ftcb, bafj man tie ©efeß* Sommiffton ganj »crnacblâfjtge, fo bajj »erfdjiebene Mitglieter terfelben ibreö Slmteö übettrüf|lg feien. £r. Müller jtfjrt in tiefen Mitglietern fa)lecbte 53ürger. ■fr. 31. Meß bebauert bengali, glaubt aber man muffe bieö jenen Mitglicbern felbft auftreiben, bie sicüeicbt befontcre Utfadjen ju folebem Senebmen Ijattcn, unb bern Vertrauen ber Kammer nia)t tnU fpredjen. Hr. v. Tornaco ist für Vertagung des Gesetzes. Er wirft dem Hrn. ©encraluerwalter der Finanzen vor, daß er die Geldconvention mit Deutschland nicht beachtet und sich nicht darüber erklärt. Der Redner vergleicht dm Wert!) der Thaler mit dem des französischen Geldes und den Verlust, der für unS daraus hervorgeht, daß der Thaler zu Fr. 3 75 genommen wetten muß, während er weniger gilt. Er glaubt, das Kupfergelo sei nicht feiten, daman überall 75 SouS für einen Thaler erbalte; auch fein Gewinn fei heute mehr zu machen, da es allgemein anerkannt sei, daß ein Staat nur dann feine Münze los wird, wenn dieselbe einen entsprechenden innern Werth hat. Wolle man die fremden Münzen temonettfire», so entstehe daraus ein großer Nachtheil für unfern Grenzhandel. Der Redner schließt mit der Meinung, der Vorschlag verletze die Constitution, weil er nicht ter Gesetz-Commission vorgelegt. Hr. N. Me& sagt, Hr. v. Tornaco führe die Frage auf ein unzicmcndcs Terrain. Die Regierung brauche feinen Cursus über Staatswirthschaft »on Hrn. v. Tornaco zu hören. Es handle sich hier bloß darum, zu wissen, ob unser Land fortfahren wolle, den umliegenden Ländern den Tribut oes Kupfergeldes zu zahlen, oder ob wir selbst den Gewinn davon ein" nehmen werten. Sicht man doch alle andern Länder Kupftrgcld schlagen, das 50 pCt. abwirft! Die Démonétisation der fremden Münzen verhindere nicht, daß dieselben doch im Handel angenommen werden. Der Hr. Gmeralverwaltcr erklärt sich übrigens be* reit, den Vorschlag der Gesetz-Commission zu unterbreiten. — Die Summe von 150,000 Frs. werde übrigens vielleicht nie ausgegeben, daman jährlich nur cine geringe Summe ausgeben werde. Nach einigen andern Bemerkungen, die zwischen HH. v. Tornaco, N. Metz, Mathieu und Eyschen ausgewechselt werben, entscheidet die Kammer, daß in ter Nachmittagssitzung die Discussion fortgeführt werten solle. Nachmittags-Sitzung v. Freitag, 5. Dez. Die Sitzung beginnt um 4% Uhr; Vorsitzender Hr. Ch. Metz. £r. gifd) e r »erlieft ben Namensaufruf. 2)aS 55rotofoU ber ©ißung »on biefem Morgen ift nidjl fertig. Man febrettet jur weitern ©t'Sfuffton beS Müns* geff^eS. Hr. Jonas weist nach, baß unsere Traktate mit dem Zollvereine es uns nicht untersagen, Kupfermünze zu schlagen, wie es Hr. 9. Tornaco diesen Morgen behauptet. Er glaubt die übrigen Vortheile des Gesetzes seien von Hrn. N. Metz hinreichen» hervorgehoben worden. £r. ». S lo cl) auf en, ber tiefen Morgen bte 23er* tagung beantragt, erflärt liber bie grage, binretajenb aufgeflärt worben su fein unb für bas ©efefc ftimmen Su wollen. Man febreitet sum SSottmt ber Slrttfel. Slrt. 1. SSerf^tebene ©orten ber Äupfermünj« : 2, 2V2, 5 unb 10 GentimeS*©tücfe. — SBirb an* genommen. Slrt. 2. SDemoncttfatton beS fremben Tupfer* gelbes »ont 1. 3anuar 1853 an. — SBirb ange* notnmen. lieber die Form der Münze befragt, erklärt Hr. N. Metz, man werbe suchen, so wenig wie möglid) Kosten zu verursachen und wahrscheinlich eine gleiche Form wie die belgischen ©ousftücfe annehmen. Mit namentlicher Abstimmung wird sodann das ganze Gesetz definitiv »otirt. — Dagegen stimmen Wo« die ££. Richard und Toutsch. Es wirb eine Depesche des GeneralverwalterS deS Innern verlesen, worin derselbe evfiäit, weder dm Antrag des Hrn. Fischer, auf gänzliche Abrufung des Gesetzes vom 19. gritnär Jahr VII. (über die Pferdepost), nach dem des Hrn. Mathieu auf thalweise Abschaffung desselben (Der Postcentimen für Wagen, die Depeschen transporliren) beistimmen zu können, weil beide das Land einer so nützlichen Anstalt berauben würden, wie sie die Pferdepost fei. — Wird den (Sedionen überwiesen. Die Kammer formtet sich in Sektionen, zur Bcratbung der noch zu erledigenden Gegenstände. Morgen Sitzung um 9 Uhr.