Die Thronrede.
Luxemburger Wort, 1849-10-05 00:00:00

Die Thronrede. Man begreift leicht, daß die Thronrede allgemein mit der höchsten Spannung erwartet wurde. Schon der Umstand allein, das, seit der Einführung der Oeffcntlichkcit der Kammerverhandlungen noch nie ein derartiger Act statlgefuoden, mußlc die Neugierde in einem hohen Grade reizen. Aber es handelte sich noch dabei um Anderes, als um die Befriedigung einer bloßen Neugierde. Das Ertrablalt, welches der „Courrier" vorgestern Abend ausgab, und das wir in unserer letzten Nmmmr erwähnten, hatte die gerechtesten Befürchtungen erregt. Der „Courrier" halte von einem geschriebenen Ausdrucke der Gesinnungen des Königs gesprochen, den Sc. König!. Hoheit sollte mitgebracht haben. Wir mußten dies zunächst auf die Thronrede beziehen; denn um welchen andern Ausdruck der königlichen Gesinnungen sollte es sich hier handeln? Der „Courrier" haue übrigens ausdrücklich auf die Thronrede hingewiesen. Wäre dies aber der Fall gewesen, dann ständen wir jetzt schon in in einer vollen Minister- Krisis. Denn den politischen Takt und die Unabhängigkeit trauen wir doch unsern Gcucraladministratorcn zu, daß sie sich nie hergegeben hauen, die Verantwortlichkeit für einen Act zu übernehmen, bei dem sie nicht wären zu Ralhc gezogen worden. Wir sind froh, unsern Lesern miüheilen zu kömicn, daß die Befürchtungen, die das Ertrablatt des „Courrier" in uns erweckt hatte, zerstreut sind. Wenn S. K. Hoheit einen geschriebenen Ausdruck der Gesinnungen unscrs Königs mitgebracht hat, dies nicht Tbronredc ist. Die Thronrede ist vielmehr im Echooßc nnsers Negirrungscollegnims beralhm und ausgearbeitet worden; sie ist der freie Ausdruck der Politik, die unsere Regierung zu verfolgen gedenkt. Nachdem die Besorgnisse beseitigt sind, die die mögliche Art der Enlstchung der Thronrede in uns erweckt haue, wenden wir uns um so freier der Aetracklnng des Inhaltes Derselben zu. Wir bemerken zuerst das absolute Schweigen über unsere innere Polit'k, das in der Thronrede herrscht. Auch nicht eine einzige der wichtigen Fra> gen, die bei uns auf ihre Lösung harren, ist mit einer Silbe erwähnt. Wir heben dies jedoch als eine bloße Thatsache hervor, ohne deswegen die Thronrede tadeln zu wollen. Das hätte bei den Verhandlungen über die Äntwortadrcssc auf die Thronrede Gelegenheit zu endlosem Geschwätze gegeben, das viele Zeit raubt und gewöhnlich doch am Ende zu keinem erheblichen Resultate führt. Das Rcgierungscollegium wird übrigens im Lause der Kammersitznng noch Gelegenheit genug finden, die Grundsätze seiner innern Politik darzulegen. In Bezug auf uusere äußere Politik berührt die Thronrede nur unser Verhältnis) zu Deutschland, und wir müssen gestehen, daß diele Frage die einzige ist, die ein actuelles Inieressc besitz!. Groß oder Klein? Deutsch oder großpreußich? Selbstständig oder Nichts mehr? Das sind die Fragen, die eine augenblickliche Antwort erheischen. Wie hat die Thronrede dieselben gelos'l? Sie sagt: „Indem Ce. Majestät über die Sieherstellung Ihrer Eouvcränitälörechte und ter Vuremburger Nalionalität, auf dem Grunde der bestehenden SSraetate wach!, will Dieselbe tic Rechte, welche Ihren Händen sowohl Ihre Geburt, als auch die »on Ihr beschworene SOerfaffung anvertraut, ungeschmälert aufrecht halten." Das ist klar. Se. Majestät hält fest an der von Ihr beschworcncn Verfassung; sie wirb also nie ein Bündinß eingehen, das wie das Drcikönigsbündmß als erste Folge, ben Umsturz unserer Verfassung nach sich sieben müßte. Se. Maj, will die Rechte, welche durch die Geburt in Ihre Hände gelegt sind, aufrecht erhalten; Sic will also nicht der Vasall cines andern Reiches werten, und wäre dies Reich auch Preußen. Te. Maj. wacht über tic Sichersten ung der Lurcmburgcr Nationalität; sic will also nicht zugeben, das, wir als Beute einem anbern Lande anheimfallen und demselben als Anhängsel dienen sollen. Dies alles will Sc. Maj. auf den Grund ter bestehenden Tractate hin. Sie erkennt also auch tic fortdauernde Giltigkcit dieser Tractate an. Sie wird darum auch nicht in solche politische (Kombinationen und Intrigucn einwilligen, wodurch mit Umgehung der Tractate das bedeutendste deutsche Land, Ocslcrrcich, aus Deutschland hinausgestoßen würde. Sie erkennt darum auch noch fortwährend ben Rcichsvcrwcscr als die legitime Ccntralgcwalt an, da auf denselben ja nun allen deutschen Regierungen mit Einschluß der luremburgischen die Gewall deS alten Bundestages übertragen ist. In so weit erklären voix uns mit dem Inhalte dieses Pa- | ragraphen vollkommen zufrieden. Was wir aber noch mehr gewünscht hallen, das wäre zu erfahren, was die Regierung denn nun positiv in der deutschen Frage erstreben will. Ein bloß negatives Beharren auf ten bestehenden 23erl)äitniffen genügt offenbar nicht für unsere gegenwärtige und zukünjlige Lage. „Der Anschluß an Deutschland ist unser Recht unsere Pflicht unser Heil", so sprach die Regierung vor anderthalb Jahren. Dies ist auch noch heule wahr. Lurembmg kann für sich allein und abgesondert von allen umliegenden Staaten nicht bestehen. Belgien kann aber für uns nichts thun, da cô an benfelben liebeln iciDct wie wir; Frankreich will nichts für uns thun und darf es nicht, wenn es feine europäischen Verwicklungen hervorrufen will; und so bleibt uns der Anschluß an Teutschland als der einzige Ausweg. Dieser Anschluß ist nun auch zugleich unser Recht, das wir in Anspruch nehmen können; und mehr noch, er ist unsere Pflicht, der wir uns nicht entziehen dürft». ES wäre nun sehr interessant gewesen, zu erfahren, was unsere Regierung ju tl)un gedenkt, um dieser Pflicht nachzukommen, und auf welche Weise sie teuft, das Recht unscrs Anschlusses an Teutschland für uns wahrhaft heilsam zn machen. Aber darüber schweigt die Regierung ganz. Wir müssen dies tief bedauern. Von allen übrigen Paragraphen der Thronrede erwähnen wir nur noch zwei, den über die Eisenbahn und den über die Finanzen. Was ten Bau einer Eisenbahn in unfenn Lande betrifft, so glauben wir nicht eher dran, bis einmal tic Eisenbahn von Namür bis Arlon vollendet ist; und bis dahin wird noch viel Wasser die Alzclt hinunterfließen. Was den Paragraphen über die Finanzen betrifft, so müssen wir bekennen, daß er uns ctwaö kurios vorkommt. Es heißt baiin: „Der Zustand ter Finanzen ist „befriedigend; die Bedürfnisse des Staatsdienstes „werden durch die gewöhnlichen Hülfsquellen gedeckt, „und diese fließen ohne Mühe." Wer sollte da nicht glauben, in unscrm Finanzwesen fehle gar nichts. Und dennoch kömmt der ©cncralabmtnijtrator der Finanzen gleich am ersten Tage nach derKammercrbffnung und legt einen Gesetzentwurf vor, der bestimmt ist, unfenn ganjen Finanzwesen eine andere Basis zu geben. Das scheint wenigstens nicht konsequent zu fein. Der vorletzte Paragraph der Thronrede enthält das politische Glaubensbelcnntniß unserer Regierung. Sie bekennt sich zu einem ausschlicßlichcn Conservaiismus. Wir sind zu gewohnt, auf solche Glaubensbekenntnisse fein Gewicht zu legen, als daß wir uns bei diesem aufhalten wollten. Alles kommt bei solchen Glaubensbekenntnissen auf die Auslegung an. Diese Auslegung geben aber nur die Thaten. Wir wollen also die Thalen abwarten, um zu sehen, welchem Konservatismus unsere Negierung huldigt. Es gibt einen Conservatismus, der besser ist, als der lauterste Fortschritt, wie es auch einen Fortschritt gibt, der schlechter ist, als der rctrogradeste Conser, vatismus. Doch nicht Worte, sondern nur Thaten geben hier die Entscheidung.