Deutsches Reich.
Luxemburger Wort, 1851-02-12 00:00:00

Deutsches Reich. Berlin, 5. Febr. Der Erzherzog Leopold ist gestern Nachmittag um 4 Uhr hier eingetroffen, und in den für ihn bereit gehaltenen @cntäd;em des königlichen Schlosses abgestiegen. — Die den, Grafen Sponneck hier, so erfahren wir noch weiter, mit Zustimmung Oesterreichs gegebene Antwort dürfte, wie wir vernehmen, ban Standpunkte des Rechts entsprechen, ter allein Der beiden deutschen Gwßmächtc würdig ist. Es ist hin nichts gegen Den Plan t>eö Königs »on Danemark zu erinnern gefunden, cine gütliche Einigung mit den Herjogthümern durch Berufung von Notabeln zu versuchen, es ist jedoch zugleich die vorläufige Bemerkung zugefügt, daß die Vorschläge, welche man denselben vorzulegen beabsichtigt, schwerlich den Rechten Holsteins entsprechen. Es wird Ann darauf ankommen, in 'welcher Weise Danemark cine Berufung »on sJcotabcln bewerkstelligen wird. Da der König von Danemark die Notabeln ernennen will, wird Alles darauf ankomme», ob diese Ernennung so ausfällt, daß die Notabeln ein Ausdruck der wirklichen Meinung der Herzogchümcr fini). Sind sic dieses nicht, fällt vielmehr die Ernennung so aus, daß überwiegend nur die eigene dänische Meinung rcpräsentirt ist, so würbe natürlich diese Berufung nur dazu dienen können, die Gegensätze noch mehr gegeneinander zu treiben und die Verwicklungen zu vermehren. Möge man in Danemark mehr Gewicht auf cine wirkliche und aufrichtige Ver, söhnung mit den Hcrzogthüm^rn legen, als auf cine bloße äußerliche Beruhigung und Uebertünchung der Gegensätze. Wäre früher immer mit Aufrichtigkeit unb Wahrhaftigkeit gegen die Herzogthümer »erfahren, so würben der dänischen Monarchie die letzten drei Jahre erspart worden sein. Das Haupt-lutcressc, welches Deutschland in dieser Angelegenheit hat, ist fein eigennütziges, sondern nur baS, daß Rechte, welche feinem Schutz feit Jahrhunderten rechtmäßig übergeben sind, ungekränkt bleiben. Dies kann nur geschehen, wenn Danemark den Bundesbeschluß »on 1846 und den in demselben anerkannten status ante bellum festhält. (N. Pr. 3.) 33 er (in, 6. gebr. Einer »erbürgten SRittbcüung jttfolge ift »on granfreici) f)i« eine 9cotc eingetroffen, welche gegen ben ©ntritt DcfterreichS mit feinen ©efammtftaaten in ben beutfcben Sunb p'roteftirt. 2)ie 9ïote ift an ade beutfd)en gerichtet. (2). 33b.) ©erlin, 6. gebr. Sobalb bie Arbeiten ter 1. unb 2. Sommiffion ber ©reêcner Gonfercnj ihrem 2lb* fd)luffe nahen, was in furjer 3"t ber gaQ fein foü, wirb üöcbufs geftftcllung beftnitiyer 93efd)lüffc einc3ufammenfunft beS gürften Scbroarjcnberg unb beS $tn. 2)Jinifter*sräftDcnten ». Sftanteuffel in 2)reSbtn ftattftnben. (Srjherjog Çeopolb wohnte geftern einer große» Parade in Potsdam bei, zu welcher Se. Maj. ter König in österreichischer Husarenuniform erschirn. Heute war Parade der Berliner Garnison unter den Linden. (W. 3.) Kassel. 5. Febr. Die heutige „ftnff; 3-" bring, folgendes „Ausschreiben des Ministeriums des Innern", die Wahl neuer Landtags-Abgconneten betreffend : Nachdem in Beziehung auf die in Gcmäßheit des § 2 der Verordnung vom l.Sept. v. 1., die Auflösung der gegenwärtigen Ständeversammlung be< treffend, nach § 13 des Wahlgesetzes vom 5. April 1849 spätestens jetzt — wenn auf den 2. f. Mts. eme neve Ständcvcrsammli,ng einberufen zu können möglich b.eiben soll — zu erlassende Aufforderung zur Vorahme neuer Wahlen, Seitens des Bundes- Cwil-Eommissars, Herrn Feldmarschall-Lieutenants Grafen ». Leiningcn-Westcrburg Erlaucht, durch Schreiben vom 1. l. M. die bestimmte Aufforderung an die Negierung ergangen ist, bei der bermaltgen Lage des Kuiftaates der Anordnung jenes Wahl- Verfahrens noch Anstand zu geben; so wird solches zur Nachachtung für Jeden, den eS angeht, hierdurch bekannt gemacht. Kassel, am 3. Febr. 1851. Kurs. Ministerium t. 3., Hassenpflug. gr ei bürg, 1. gebr. ©eftern bciben bie Z^ logen ter llni^erjttät tem ©ocbiuüvtigften @rj* bifibof eine Slbrcffe überreicht, in ber fie fid) über ibre SteÖung jum erjbiftbfflicben Stuhle unb jur Äirdjcnfreibeit auöfpredun unb mit tem ©ifcfcofe Çicinb in $anb geben wollen; entgegen ben 2Bünfd)en, wela)e ber Dberfircbenratb unb feine Slnfjängfel »on ibnen erwarten ju bürfen geglaubt hatten. 9Son allen Sat'énfcrn, bie îbeologie ftutiren, waren eö h^ch* ficnö 10, tie nicht untcrfcbiiebcn, wa'hrenb 85 ihre 2lnl)äuglid)feit an ben (Srjbifcbof auôfpracbcn. ïDîûndjeu, 4. gebr. Ueber bie Succefftonöfrage in ©ricchcnlanb ftnu in ber legten 3eit »erfd)ieren= artige ©erücbte aufgetaucht; namentlich wurce iltalbcrt »on 35aicrn ol£3 9îa*folgcr teê Könige Dttç bejeiihnet. Biefc ©eruebte ftnb, wie wir aué guter Duelle ju uerftebern im Staube ftnb, alle auö ber Çuft gegriffen unb entbehren jeben ©runbes. — Sie jttngft »on ber „2lug3burger Slbenbjeitung" mitge* tbciite Nachricht, sprinj Subwig, Sohn beô l'uitpolb, werbe in einigen 2Qocben in Begleitung beâ itiJnigô Otto »on ©riecbenlanb nad) Sltben fid) begeben, um tafelbft in ter gried)ifcben Religion unterriebtet ju werben, entbehrt in fofern ter Se* grüntung, a\6 'Brinj Cubwig, wie überhaupt fein bairifeber f»rinî, jemalé bie Religion wecbfeln wirb. (D. 33b.) Wien, 1. Febr. Gestern ist im Zollcongresse zum ersten Male eine wichtige und wie es scheint in mancher Hinsicht entscheidende Schlacht geschlagen worden, nachdem die beiderseitigen Kräfte sich wäh« rend der gestrigen Pause dazu vorbereitet hatten. Die Tarifcommission ist Siegerin geblieben. Sie hat ihre Vorschläge bezüglich des Zolles von 45 fr. per Centner auf Roheisen, welches über die Landgrenzen, und »on 1 fl. auf solches, das seewärts eingeführt wirb — die letzte Position freilieb erst nach langem Kämpfen — durchgesetzt, und nachdem sie sich den höheren Schutzforderungen gegenüber bereit erklärt hatte, für das seewärts eingeführte Eisen den Satz bis auf höchstens 1 fi. 45 fr. zu erhöhen, jedoch nicht darüber hinauf. Der letztere Beschluß wurde jedoch nur mit einer Mehrheit von vier Stimmen gefaßt, während der Zoll von 45 fr. auf landwärts eingeführtes Eisen auf wenig Widerspruch stieß. Diese Entscheidung läßt »ermuthen, daß ganz übertrieben« Forderungen von Seiten der Prohibilionrsten in dem Zollcongrcsse die Mojorität nicht erlangen werden. — Der ehemalige preußische Handelsminister Milde befindet sich wieber hier, jedoch blos in Privatgeschäften. 2Bien, 3. gebr. 3n ber ©ifcung teé Bollcon^ greffeê »om 1. gebr. fteHte fr. SEBerncr aué Çem» berg biegrage, „ob man ftd; fefton mit ben 3OU#* »ereineftaaten babin geeinigt babe, ba^ im galle ber ju S-tanbe gefommenen 25ereintgung bie bfterreiebifeben gabüfat» gegen bie Ueberflutbung beö SWarfteö mit englifd>en SBaaren gefebüct fein werben ?" £er fon» dtlsmiüister fÇr^r. ». Brück antwortete : „Ich banfc dem Hrn. Siebner, daß er mir Veranlassung gibt, »inen Irrthum z» berichtigen, der sich nach dem. was ich gebort habe, vielleicht doch einiger Ge« mütber bemächtigt haben fönnte. Ich sage 3"tbum, in der Richtung nämlich, weil die ZoUcommission ihre Arbeit ganz unabhängig von der Frage cines Zollanschlusses an Deutschland behandelt hat, sic faßte nur unsere Zustände in's Auge, und die bis» beugen Erläuterungen ver Commission dürfen Ihnen, meme Herren, »vie ich hoffe, auch als Beleg gelten, daß fie ihre Arbeiten mit jener Gewissenhaftigkeit und Aufmerksamkeit gepflogen habe, die der so hoch« wichtige Gegenstand wahrlich verdient. WaS den Anschluß an Deutschland betrifft, so ïennen Sic darüber, meme Herren, die Ansichten der Regierung, die Sache ist jetzt in Verhandlung, und so lange die Verhandlungen schweben, werden Sic mirer»rer» lauben, mich nicht in Details einzulassen; dessen ober bitte ich versichert zu fein, daß wir den An» schluß nicht auf Kosten unserer eigenen Industrie erstreben werden. Die Regierung wiro tafür besorgt fein, daß im Fall des wirklichen Anschlusses unsere Industrie vollkommen gefegt bleibt. (Allgemeinen Beifall.) Auch glaube ich, daß jedes Eingehen in biegfällige Details sich beheben dürfte, weil, rote ich schon erwähnte, die Arbeiten ter Commission und die Fragen, die wir hier zu behandeln haben, ganz unabhängig sind von ter Frage, ob der Anschluß an den Zollverein ausgeführt werden wird ober nicht. Ich hoffe, meme Herren, Sic mit dieser Erklärung zufrieden gestellt zu haben." (Allgemeine Zustimmung.) Die Versammlung ging hierauf zur Berathung des Artikels Eisen über und zwar : Roheisen, gebrochenes Eisen und Abfälle. Einsuhrzoll 45 Six. vom Str. netto, Ausfuhrzoll 25 Six. vom Str. fporco; i« der Einfuhr zur Sec ober aus Italien mit 1 gl. belegt. Die Verhandlungen waren äußerst belebt und viele Mitglieder nahmen an denselben Theil. Der Einfuhrzoll zu 1 Fl. aus Italien oder zur Sec er« schien mehreren ter Herren zu niedrig und Fürst Ealm beantragte, daß ter Ansatz von 45 Kr. per Vtr, Roheisen für die nördlichen Landesgrenzen blei« ben, für die südlichen Länder aber, d. i. seewärts und an der Nassergrenzc gegen das türkische Reich, lin Einfuhrzoll von 1 $1. 45 kr. angesetzt werde, ter in Trieft und Venedig tag kärnlhncrische Eisen zunächst auf den Etandpunc» stellen soll, daß eS vollkommen freies Feld in der Concurrenz mit Eng« lant) habe. Nach einer längern Discussion nahm ter Sectionschef Geheimrath v. Baumgartner im Na« men ter Commission das Wort, und wies überzeugend nach, weßhalb der Zoll von 45 Kr. sowie jener von 1 Fl. gewählt worden sei, und daß die Corn» mission es nicht über sich nehmen könne, in die Erhöhung bis v 1 3l 45 Kr. zu willigen, weil ter Ruin tet ganzen Eisenindustrie in den italienischen Provinzen ter österreichischen Monarchie nothwendiger Weise erfolgen mühte, wenn dort durch zu hohen Zoll ter Bezug fremden Eisens unmöglich gemacht würde. Im Verfolg ter weitern Discussion, an welcher auch der Herr Handelsministcr sich betbetltgte, »erlangte der Fürst Salm, daß ter Einfuhrzoll seewärts und aus dem nicht österreichischen Italien mindestens 1 gl. 15. Kr. betragen solle, denn das sei von der Commission selbst beantragt Worten. Der sectionschcf Geheimrath v. Baumgcntner entgegnete, tr habe gesagt, daß, wenn dies beschlossen würde, eS nicht zum Heile, sondern zum gänzlichen Nachtheile der Industrie wäre, und er wiederhole, daß er es für das Lombardisch»Venclianische sehr hart finde. Nur so weit könnte man im äußersten Falle gehen, ober das Weitere wäre zum entschiedensten Nachtbeile. Er bitte daher, eS als ein Nachgeben der Commission, aber nicht als einen eigenen Antrag zu betrachten. Der Graf Norsi, Kaufmann aus Venebig, bat, für die italienischen Provinzen bei dem Zollsatze »on 1 Fl. zu verbleiben, dadas Eisen ein äußerst wichtiger Artikel für ihre Industrie sei, und in Italien die Preise zu hoch gestellt werden würden, wenn mon den Zoll über 1 gl. stellen möcht.e Der Ansatz »on 45 Kr. Einfuhrzoll und 25 Kr. Ausfuhrzoll auf Roheisen würbe »on ter Versammlung fast einstimmig angenommen. Bei der Abstimmung über den Antrag, den Zollsatz »on 1 81. für die Einfuhr Sur See oder aus Italien auf 1 Fl. 15 Kr. zu erhöhen / wurde derselbe mit 28 gegen 24 Stimmen abgelehnt, mitbin bezüglich die Annahme des An» satzeS im Tarifentwurfe ausgesprochen, (D. Volksd.)