8 Protokoll. — 12. März.
Der Wächter an der Sauer, 1856-05-10 00:00:00

8 Protokoll. — 12. März. Die Ver.reier Rußlands und der Türkei «heilen die unter innen besprochene Vereinbarimg in Bezog auf die leichle» KriegSichiffe mit. welche die Uferstaale» im schwarzen Meere un »erhallen werde», lieber einen Ujnnc« feien sie veifchiedener Meinung : Ruhland Halle dafür, es müsse jeder der Mächie gestaltet fein, außer de» für die Polizei deS schwarze» Meeres zn verweil« dei'de» Kriegs« nnd em« bestimmen Zahl von Tran«. Port-Fahrzeugen, noch Schisse von geringerem Tonnen» gehalte zu unterhalten, welche die Ausführung der VerwaliungS« und Sanitä.S.Verordnungen in den Häfen überwachen sollten. Die Türkei will eine folche Bestimmung nicht, auch Großbiilannien fo wie Frank» reich sind dagegen. Nach einer kurzen Deballe ziehen die Vertreter Rußlands ihren Antrag zurück. Der Eongreß beschäftigt sich dann hauptsächlich mi« dm Bestimmungen ~, Bezug auf die Douau-Cchiffahrt. Gras Buol seh. auseinander, daß die von dem wiener Eongr.sse festgest.Men Ginndfähe. welche d,e Regulirung der Schiffs auf g|f|ffm die durch mehrere Staalen geben «t« k .. ,c * ~. ~ . . ... . H»i;en, «IS Hauptregel fest. halten, daß d.c Ille.staa.en ausschließlich berufen werden sollen, um sich Über die Anordnung.» d« Flußpo» l'ze. zu verständigen und deren Vollziehung ,u über« »vochen; daß die beabsichligle europäische Eommissson außer den Abgeordneten d« Ufeistaalcn der D 0,«,,.' auch Oih <*/v,,u'»» " " der Nich'liferstaalen en'halien werde; "» die permanenle Eommission. welche an deren Sielle tKt™ '""' werde» solle, die von ihr gefaß. ten Beschlüsse auszufuhren, daß also, um im Geiste und bei den Bestimmungen des wien« Congicsses zu bleiben, d.c eine so wie die andere Eommission ihre Arbeiten auf die untere Donau und auf deren Mündung befchiänken müsse. Graf Walewski eiin> nerl an die Grundsätze der von allen conttahirenden Mächlen angenommenen Verhandlung, welche besä» ge», daß die Freiheit der Dona» und ihrer Mündungen wirksam gesicher! werde» solle; eS verstehe sich daher von selbst daß für die freie Flußschifffahrt ge» sorgt werden müsse. Lord Clarendon fügt hinzu, wenn dem nicht so wäre, so würde Oestreich, als allein im Besitz der oberen Donau und zugleich bei der Schiff» fahrt auf dem u»teren Theile des Flusses belheiligl, besondere nnd ausschließliche Vorlheile «langen, die der Eongreß nicht gut heißen könne. Die östreichische» Beoollmächtigien enlgcgnen, daß alle Anstrengungen und Absichien ihr« Regierung in heilen dahin ziellen, auf allen Pnncten des Reiches volle Fieiheit helzustelle», daß die freie Donau»Schiff» fahr! natürlich in den Verbesserungen mit einbegriffen fei, die beabsichtig! seien, aber daß Oestreich in dieser Beziehung ältere Verpflichiun \tn, «langte Rechte ha« be, auf die es Rücksicht nehme» müsse; Ocstieichs Ab» sichle» entspräche» daher ganz dem in den Friedens Präliminarien aufgestellten Wunsche; nichts desto wc» nig« könne eS den ?luSfchüssen, um die es sich hier handle, eine Vollmacht nicht zugestehen, die dieselben an dci oberen Donau nicht ausüben dürften. D« erste französische bevollmächtigte bemerkt, es sei nllei« dings zwischen zwei Beschlüssen zn unterscheiden, die zwar dem Principe nach gleich zulässig seien, von de« »en jeder sich aber auf einen besonderen Gegenstand beziehe; einerseits nämlich habe b« Eongreß für die fiele Schifffahrt auf der Donau auf der ganzen Länge derselben nach den Grundsatz»'!, des wiener EongresseS zu sorgen, andererseits aber habe er besonders die Hindernisse zu beseitigen, die dein Handel auf dem unteren Theile und an den Mündungen dieses SlromeS entgegenstehen. Nur diese letztere Aufgabe solle den Eouimissaien gestallt werden; es sei jedoch nicht minder wichtig, daß man sich auch über die Enlwick« lnng des allgemeinen Gr»»dsahcs verständige, um so das Werk zu veivollständigen, welches die conlrahiren« den Mächte i» Aussicht nahmen, als in den Prälimi' nar en ausgesprochen wurde, daß die Donau-Schiff» fahrt wirksam gesichert werden solle. — Nach obige» Erörterungen ward beschlösse», daß die östreichischen Bevollmächtigten in em« der nächste» Sitzungen die Abänderungen vorlegen sollten, die sie bei der im 5. Protokoll aufgenommenen Fassung vorzuschlagen für nöthig hielten.