Luxemburger Wort, 1869-01-20 00:00:00

y&r. Sinner Icmevft, daß titele Eigentljiiiner nicht veMnmirt haben, weil sic die Höften gescheut hadcu. seien, um die Zollmuchmchuna. tiorjiincfjmcn, c>ah aber nn'gen Wandet cines hinieichenden Lotais die Mahre^el tu '-l'ettemburu. v. ïet« linken nicht auf(^el)obeu werden tonne. Die R.'gierung wandt.' sich au oie Eisendahuuerlualtung, damit hinreichende i'.oEaleein gerichtet würden, diese antwortete aber, sic könne im jetzigen AiMMicke nicht bauen. Die N gierung wiro diese Ang^genheit thäliij betrei'.uii. bio,t worden? auf diese Wei e hätten bann Die Gigeuthümer zu Hanse ihre Reklamationeu ausfertigen können, Tann heißt es ferlier, es sei eine materielle Unmöglichkeit, eine neue Reklamationsfrist 511 gestatten und es seien zu viele Kosten damit verbunden; aber ist denn im Reglement vom August 1868 nicht gesagt, daß Diejenigen, welche ihre Bulletins verlieren, beschmutzen ober zerreiben, auf ihre eigenen Kosten neue Bulletins herstellen lassen muffen ? Endlich kann mau »licht bestreite», daß etwas Unregelmäßiges »orge» kommen ift, und zwar in der Linrichtnng der Jury, welche-.' die Reklamationen zu prüfen hatte, und vor welcher die Sieflamauten nicht erscheinen konnten; hat die Inn) die eine Partei, nämlich den is-iêfuS, geHort, dann hätte fie auch Die andere Partei, nämlich die Neklamanten, hören sollen; wäre das ge, scheheu, so hätten meine 33emer!uu(]en nicht stattgefunden. beim ich bin überzeugt, daß feine oder och wenige Reklamationen rücksichtigt binde», beim ti.ie Lokal CSommiffiou lia te Interesse, alle Reklamationen zuzulassen; bann wieder die Jury, welche aus e!,renwerlhen Scannern beitaiiD und die sich 'au Ott und ©teile beg,,b. SSJarcn dns nicht ©arnutteeu genug? Hätte die 3»n) den Reklannrenden noch hören sollen? Ich glaube nicht. Es geht mit den Reklamationen wie mit den Processeu; es sind immer dieselben Perionen, welche retlamireu, so wie es immer dieselben Personen sind, welche Processe führen; ich habe des plaidoyers dieser Personen nicht uötrii), welche mehrMlfsmütel habeil um sich begreiflich zu machen als Die andern. Bei der Mobiliarsteuer wird der Besteuerte nicht gehört uud mit Recht-, ein Jeder möge schriftlich refla^ mireu uub mau gebe bein Einen nicht ein Recht, welches für den Ändern illusorisch ist. Wir köuuen nicht die Reklamationen bis ins Unendliche zulassen, denn am Ende würden die Reklamationen ungerecht werden-, man muß diejenigen nicht crinuthigen, welche sich immer beklagen, daß sie zu viel bezahlen. Hl. Metz: die Rraflc hat zwei Gesichlspuutte. Cs ist nämlich schwer, dah eineffam« mer und zumal cine luremburgische Kammer de» verletzten Interessen feine Genuglhnung gebe; iutiefj muffen wir uns nicht uird) oieses Gefühl in Irrthum führen lassen. Der Antrag v. Blochausen und Goufoitcn mag populär sein und »on einem gewist'en @cred)tigteitêgeful)£ ausgehen; allein Ift er nicht unter andern Rücksichten unpopu^ [iir? will man nicht die immer Unzufriedenen beschützen? Man frage die 'Lrocehsührenden ob sic, nachdem sic die erste Instanz, den Appell und die Cassation, durchgegangen sind, nicht noch weiter gehen wollen, weil fie immer glauben, baß ihnen unrecht geschehen ist. (5s gibt (Sii\ent()ümer, die immer unzufrieden sind, wollte man diese beschützen, fo würde man mich die andern uuzusrieden machen. Wir muffen uns durch die Vernunft beherrschen lassen und keiner eingebildeten Unge rechligkeit Genugthuung verschaffen; jede Genugthnung ist gegeben, unser Gewissen hat sich keinen Vorwurf zu machen. Hr. v. Vlochausen will feinen Antrag zurückziehen; Hr. Metz b.-ftel)t darauf, baè über die Tagesordnung abgestimmt werde, Denn die Steuerpflichtigen muffen wissen, woran fie sind; glaubt die Kammer, dah die gegebenen ©arar-tieen hinreichend waren, fo wird fie für nteim-u Antrag auf Tagesordnung stimmen. Die Kammer verwirst die Tagesordnung mit 18 gegen 15 Stimmen. Art 58: V ersteige run g s kosten der Domänen, 12,000 Fr. Die 3. Sektion fragt, ob die Vorstudien, nulche die Verftei genuig der Domänen erheischt, nicht durch Staatsbeamte gemacht werden fönmu, wodurch der Staat das Honorar an Fcch männer ersparen würde, da schon über 64,1)00 Fr. Gehalt an die Vauucrwaltung ausbezahlt werden. Di Gentralfeftion will Pie Regierung nicht verhindern, Männer vom Fach mit den Vorarbeiten zu betrauen, allein fie würde nur ungern auhergewöhnliche Ausgaben für Honorar sehen. In uuserm gestrigen Berichte über den Vmps^ng bec Deputationen Seitens S. K. H. des Prinzen Statthalters haben wir vergessen, der Deputation be» Kantons Capcllen jh erwähnen, welche sich de« andern misseschlössen hatte. An ihrer Spitze standen die HH. Collart non ©tcinfort, Schuinacher 2c. Wir vernehmen, dah Hr, Gollarb durch thaliges Auftreten in feinem Santon unD Auf« klärun,; feiner Mitbürger über die wichtige Eisenbahüfrage beut ©ürtf[but)iu^rojefte reelle Dienste neleistet hat. (Auch ist Hr. N. Metz in Mitte seiner Wähler in Luxemburg, vor bereu Empfange im Negierungögebäude, i]e« sehen worden,) Die Deputation war eine recht zahlreiche Hr. ©en. Dir. de Golnet: Nachdem die Reklamationen vor den Gemeiudedelegirten debatttrt worden waren, was blieb der Jury zu lhiiu übrig? Nichts anders als sich an Ort und ©telle zu begeben uni» nachzusehen, ob oie in den Reklamationen erwähnten Grundstücke auch in der richtigen Klasse seien. Was Die Abschätzungen (évaluations) betrifft, so waren die Gemeinden Darüber gehört worden, denn die Abschätzungen der Produktengattungen betreffen die Gemeinden, fie haben zu sagen, ob der Ertrag ihrer Felder, Wiesen, Wälder v. s. id. im Vergleich zu lindern Gemeinden und Gegenden 511 hoch abgeschätzt ist: und gegen diese Abschätzungen hat feine Gemeinde veflamirt. Hr. v. Blochausen sag!, mau hätte zuerst die Bulletins auf den Sekretariaten niederlegen und fie nachher den (ïigeuttnimerii einhändigen sollen; wir haben mit Recht das Gegeuthcil gethan, dein: so konnten die Eigenthümer ihre Bulletins abschreiben und fie bann auf dem Sekretariat mit ihren Nachbarn vergleichen. Noch ein Wort, das recueil méthodique, welches das Gesetz für Kadasterrevisiouen ist, schreibt vor, den Reklamationen ein Ziel zu setzen; die Regierung hat ihr Mögliches gcthan-, findet fie aber, daß Vigentbümec verletzt worden sind, so sucht fie nach und nach das Gefehlte zu verbessern. Hr. v. Blochausen: Hr. de Solltet erwidert nicht c.uf meinen Linwurf, daß die Eigentl)ümer nicht von der S"") gehört worden sind-, ich lnuß aber barauf bestehen zu sagen, daß sic weder vor die Jury gerufen uuch von ihr gehört wurden siud. Ich fordere nicht mehr als was Hr. be (Solnet so eben versprochen hat; nur wünsche ich zu itiiffcn, auf welchem Wege noch rcklamirt werden kann. Nach der Rede des Hrn. Metz wird der Antrag gestallt, die Grundsteuer möge provisorisch für eilt Jahr votirt «erden ; unter: deh würde die Negierung die Nevisionsarbeii des Kadasters untersuchen können. Der Antrag ist unterzeichnet von den $$. v. Vloch- Hausen, Fvancois, Arcns, Jaques und Sinner. Hr. t). 33(0d) Hausen bemerkt zu demselben, er entspreche ganz den Absichten des Hrn. be Colnet; er wolle nur für ein Jahr beinhalten, was letztes Jahr war; nur sei der Nettamalionsweg näher zu bezeichnen; Wenn Hr. Metz sage, man habe Recht ge habt, die Neklamnnlen nicht vor die Jury zu lassen, cm Jeder hätte schriftlich reklamiren fönneu, so ist ja gerade der Autrag zu Gunsten derer, die die Feder nicht führen können. Hr. Stnatäminiifer Servais: Als die Kadasterrevision dekretirt würbe, gab mon sich Illusionen hin: man glaubte, die Arbci! fei leicht zu vollbringen und man hat sich gelauscht. Mag man auch thun was un n auch will, so bleibt eine Kadasterreuision immer etwas Unvollständiges und mau würde daher immer Neklamaiiten haben, wenn mau die Ret'lamaiioncn zuließe. Mall hat eine Frist gegeben, man hat revidirt und damit mag es genug sein. 'Als die Classisikation vorgenommen wurde, haben Diele Vigew thümer unterlassen zu reklamiren, sie haben den günstigen 'Augenblick vorübergehen lasse», und der jetzige Augenblick ist schlecht gewählt. Die &[afjtftfation ist etwas ganz audeiZ als Die (Slaffintug ; oie Llassiükalion besteht in der Abschätzung der Giträge der verschiedenen Pl'odukten-Gallungcn, die Clussirung besteh! in der Vertheilung der Grundstücke in die verschiedenen Llassen. Den Augenblick der Llasstfikalion hat man vorübergehen lassen und als der Zeitpunkt da war, um gegen die (ilaïfuung zn reflamiren, da erst wurde gegen die Btaffififation reklamirt. Die meisten Reklamationen beschäftigen sich in der Thal mit der Classifikalion, während fie nur a/gen die Etaffirung gerichtet sein sollte». Die (slas,'ift Eatiou ist beendigt und man kann nicht mehr darauf zurückkommen; würde auch der Antrag von Vlochhausen angenommen, so wäre damit den Ncklamanten noch nicht das Mittel gegeben, ihren Klagen abzuhelfen. Der Antrag kann außerdem nicht angenommen werden, weil er gegen das Grundsteuergesetz von 1868 ist, wonach die Grundsteuer auf 8 vCI. des Reinertrages berechnet ist; die Kamme hat die Llassiftkation angenommen. Hr. Gen,-Dir. be 6ni net: In den Plä um für die Demolirung ber Festung und die Vergrohening Luxemburgs gib! es einen artistischen nnd einen Kunsttheil partie An tistiquc et partie d'art); der artistische Thcil Ijnt zum Zweck, den aiufèïitftaït in der Stadt aiissenelM zu inachen. Mit! ban artistischen Theils wurde ein belssischer Künstler, Hr. Fuchs beaustragt, welcher bereits groben abgelegt hatte; feine Arbeit besteht nur aus einem Bilde, aus Ideen ©a der Verkaufspreis der Parcellen von dem Augenblicke der Versteigerung abhängt, so wurden für den galt, das; die Vaubeamtcn verhindert waren, Älchitekte beauftragt, um Plane auäjuarbeiteil. Zu bemerken ist noch, daß im Einnahme Budget der Vertauf der Domänen mit 75,000 Fr. verzeichnet ist ; diefe Summe wird aber überstiegen werden. (Ännuncrücrljaiiblintßcn. Diskussion des Budgets. Kadnster.) Hr. v. Vlochause» bemerkt Hrn. Gen.-Tir. be Colnet, seine Bemerkungen über die Kadaslerreklamationen hätten durchaus nicht den Charakter, ben£r. de Colnct ihnen 511 neben scheine ; fie feien weder ein Vorwurf uoch ein Tadel, fontern fie seien nur aus dem Wunsche hervorgegangen, es möchte Niemand Ursache zu biegen haben. Hr. de Culnet sagt, die flaîtoftene« vinon hätte eine Cache ?er äßerroaltuiig und nicht der Kammer fein sollen', das ist allerdings wahr, aber bann hätte man sich auch on dem bestehenden Gesetze halten müssen; da das aber nicht geschehen ist, so folgt daraus, bf.ji der Kammer die Äcvisiousarbcit unterbreitet werden mußte. Hr. de Colnet sagt weiter, man hätte ja nicht einem Jeden die AdschälMigsailxilen der verschiedenen Produktengllttungen unterbreiten tonnen; ist das wahr, dann hätte man wenigstens einem Jeden das Nicht zu reklainircn lassen können, Hr. be Colnet sagt, die Bulletins seien 8 Sage in den Händen der Csia.enU)ümer und bann 3 Wochen auf dem Gemeindesekretariat geblieben; warum aber sind die Bulletins nicht zuerst während 3 Wochen auf das Sekretariat gelegt und bann den Eigenlhümern eingehän- Hr. Gen.-Dir. be Eolnet: LZ gibt immer Personen, welche glaube», fie feien zu hoä) desteuer!. Die roentgen, verspätet ein getroffenen sJ(ef[an:atioueii tonnen nachträglich geprüft werden. Hr. N. Me h: Wir dürfen das Land nicht glauben lassen, als wollten wir ungerecht fein; hätte das Reglement über 'Reklamation lien Ungerechtigkeiten hervorgerufen, so wäre ich der erste, welcher ihnen abhelfen würde. Doch dem ist nicht soundound nach den Mittheilungen des Hrn. de Lolnet zu urteilen, wa ren die getroffenen Maßregeln hinreichend. Die Bulletins defanden sich während 8 %a-gen in den Händen der Eigenlhümer ; langer als diese Zeit brauchte es nicht ; bann lagen sic noch während 3 Wochen im Gemeindehause, was wieder lang genug war; bann wurde cine Lok^l-Lommission ernannt, welche unentgeltlich die Reklamationen prüfe:: mume und das war cine hinreichendl: Garantie, Art. 64. 3o l 1 ausg a b en auf ausschließliche Kosten des Großhe rso g 1h um s , 32,000 Fr. Die 3. Seklion fragt, ob die Regierung Schritte gcihan hat, damit den Reisenden an deu ©ränjen des Großhcrzogthums nicht mehr dir Hand colis abgenommen werden und welches der Erfolg oiefer Schrille war. Hr. Gen.-Dir. de 6o[ n e t verliest ein Schreiben aus Berlin, wonach jene Maßregel aufgehoben ist ; er theilte der Zolldi rectiou dieses Schreiben mit, welche anlwortete, daß für Ulflingen nichts im Wege stehe, da die dortigen Staüonslocale groß genug