Deutschland.
Luxemburger Wort, 1870-05-09 00:00:00

Deutschland. Berlin, 6. Mai. (Zollparlament.) Ter Entwurf ber Besteuerung bes Slärlezuckers wurde nach Ablehnung des Z. 1 buich den Finanz- Minister zurückgezogen. Es folgt bte Schluß« berathung über ben Tarif. Ein Antrag bes Abg. Paiow will be» Fortfall ber Garnzoll-Ermäßigimg. den Zoll für Roheisen auf 2^2 Sgr.. für Reiß auf 15 Sgr. ermäßigen, ben Kafmzoll bewilligen. Autzerbem spricht Runge für Ablehnung des Kaffeezolle?. Profch für Ermäßigung bes Zolles auf Abfälle von Stahl, v. Honerbeck will bas früher abgelehnte Amenbement aufrecht erhalten. Vor bei allgemeinen Debatte bemerkt Tel» brück: Die Regierungen vereinigten sich bahin. batz sie ba? Amendement von Patow als ttn» trennbares Ganze annehmen. (Bewegung.) Sie erstrebim dabei bas Zustandekommen der Tarif» «form, überzeugt, baß e3 für die Institutionen des Zollvereins nilb feine Interessen nolhwenbig fei, zu bem Abschlüsse zu gelangen. Die Regierungen gehen üiihe: auf dieses Amende» ment als Compromiß ein, obwohl sie bie früheren Vorschläge nach wie vor für gedeihlich eracht'len. Die Aenberung bezüglich bes Roheisens l,aben sie zugesianben, weil ein großer Thcil beZ Haufes eS burch bie m'trthfchafilichen Interessen für geboten erachtete. Der Rebner glaubt, baß ber Eifeu'Inbuftrie burch biefen Kompromiß beffer gebient ift, als burch bie unausbleibliche fpätere Wieberanregung ber Sache, über welche man jetzt in Sicherheit gelange. Später bürfien möglicher Weife roeitere, burchgreifenbere Ermäßigungen gefordert unb bewilligt werben. (Hört! links.) Bezüglich bes Neißzolles wollen bie Regierungen zustimmen, weil gleichzeitig ein anberes Lebensmittel im Zoll erhöht wirb. Die Vebingung für bie ganze Vorlage ist bie Annahme bes erhöhten Kaffeezolle?. Der Antrag Patow führe wenigstens zur AuZgleich'.mg ber Ausfälle unb berechtige zur Hoffnung, bas bie Einnahmen des Zollverein? nicht berringert werben. Redner erklärt sich gegen ben Antrag hooerbeck's (Aufhebung bes Roheifenzolles bis 30. September 1870 unb Zoll 2^2 Sgr.) unb gegen Runge. Ein noch uorliegenber Antrag Blankenburg's entspreche ben Anträgen Patow's unb Profch' nach Ermäßigung bes Roheisen» zolleZ felbftbeiftänblich. Hennig spricht für unb Löwe gegen ben Kompromiß. v. Vlanckcnburg spricht für ben Kompromiß im Interesse be? Iollparlaments: Toll ruft ben Patriotismus ber Freunbe bes Zollparlaments an. Der Schluß b'cr allgemeinen Debatte roirb beschlossen. Bei bcr Abstimmung mürbe ber Antrag v, Hoverbeck'Z. Betreffs Aufhebung ber Roheisen» zolle, abgelehnt, bafür stimmte nur bie Fort» fchrittspariei. Der Antrag Runge, Betreffs Ablehnung ber Kaffeezollcrhohung, würbe mit 153 gegen Ol, Summen berworfen, bamit also ber Kaffeezoll mit 5 Thaler 25 Sgr. angenommen. Darauf würbe über ben Antrag b. Patow's als Ganzes abgestimmt unb derselbe mit 186 gegen 84 Stimmen angenommen. Der Abschnitt über bie Taraoergütung mürbe unveränbert ohne Debatte angenommen. Stuttgart, 6. Mai. Der N'ue Kultus- Minister Geßler richtete in feiner Eigenschaft als bisheriger Kammcr'Präfibent ein Schreiben an ben staubigen Ausschuß, in welchem er bem» selben bie Nieberlegung bes Kammer-Präsidiums anzeigt. Dasselbe besagt im Wesentlichen: „Ich hielt mich bei ber gegenwärtigen schwierigen Lage berpflichtet, bem Rufe bes Königs zu folgen. Die Wahrung ber Selbstänbigkeit Wür» tembeigs in Verbinbmig mit einem freundlichen Verhältnisse zu den übrigen benischm Staaten wird auch zukünftig mir Richtschnur sein. Die Mitwirkung zur möglichen Erleichterung ber Opfer, bie Wurtemberg gleich anberen Staaten wegen ber in manchen Punkten noch «icht bollkommen festen Gestaltung ber politischen Verhältnisse zu tragen hat, wirb mein besonberes Anliegen fein. Einigke'.t zwischen ber Regierung unb ben Stauben bei Lösung schwerer Aufgaben ist ber mächtigste Schlitz gege» äußere Gefahren; Uneinigkeit würbe bie Vebeutung solcher erhöhen. Die Einigkeit ist beßhalb Umi allen Freunben bes Königs unb bes Vaterlünbcs anzustreben." Der „Beobachter" erzählt folgende Bruta» litäten: „Vor einiger Zeit hat Herr Hauptmann Faber mit bem Säbel nach einem Solbaten gehauen. Glücklicherweise traf er nur ben Schaft des Gewehres, bon bem ein Stück absprang, unb nicht bie Finger bes Soldaten. Heute hat Herr Hauptmann Haselmeyer einem Solbaien tüchtige Ohrfeigen gegeben. Ueberzeugt, baß ber neue Kriegsminister auf folche Weift nicht gebeult, „bcn Fortschritt weiter zu führen", zeigen wir biefe Fälle an, bamit sie uniersucht werben, ber Soldatmstanb ist an sich hart genuz, es braucht nicht solche vreu» ßifchen Bräuche, um unseren Lanbeskinbern ben Aufenthalt in ber Kaserne unertrüyiich zu machen." Karl« bat», 3. Mai. Die hiesige ssur des Kronprinzen bon Preußen ist von bem besten Erfolge begleitet unb wirb voraussichtlich Mitte Mai beendet sein. Der Kronprinz hat nur ein sehr kleines Gefolge hei sich, lebt sehr einfach unter bem Incognito eines Grafen von Lingen im Arqens Hotel unb sieht nur des Mittags an 6 bis ? Herreu berfchiebener Ve» rufsllassen, bie sich ihm haben borstellen lassen, als Gaste bei sich. Mit Ausnahme emes ganz verschwinllenb kleinen Kreifes haunover'scher Aristokraten, bie ihn stets mit abfidtlicher Ostentation ignoriren, wird feiner Person von ben Curgästen aller Völker unb Stänbe bie höchste Achtung bewiesen. Vesonbers auch bie vielen in Karlsbab anwesenben l. l. österreichischen Offiziere bezeigen äußerlich bem Krön« Prinzen stets bie grüßte Ehrfurcht, wie er auch mit bem hier bie Cur gebrauchenben Erzherzoge Karl Ferbinanb häufig auf ungezwungene Weise verkehrt. Mit dem vor einigen Tagen ebenfalls hier eingetroffenen früheren Kurfürsten von Hessen, b?r eine sehr zahlreiche Dienerschaft bei sich hat, fand bisher cuch noch nicht bie minbeste Veriihrunz Statt.