Sitzung vom 2. Dec.
Der Telegraph., 1858-12-08 00:00:00

Sitzung vom 2. Dec. Der Namensaufruf ergibt die Abwefenheit der HH. Bafsittg. Becker, A. Eollart, Faber. Fallis. E Fifcher, Schmit, Tschiederer, I. P. Fischer, letzterer mit Ur» laub. Der Herr StaatSminister und die Herren General» Verwalter wohnen der Sitzung bei Das Protokoll der letzten Sitzung wirb verlesen und angenommen. Folgt die Analhse folgender Petitionen: Herr Nikolas Ketp. Fuhrmann in Clerf. stellt da« Gesuch, c« möge ihm die Summe von 573,68 Fran» len, welche er in Felge eines an ihm in Luxemburg verüble,, Diebstahl« m feinem Nachtheil, verloren hat, nnd über welche Summe er dem Steuer Einnehmer in Clerf Rechnung ablegen mnßie, zurückerstattet wer» den. — Wird der Pelilions Commisfion überwiesen. Der Herr Mathias Haag. Laufbursche in dem Viireau der General Einnahmen zu Luxemburg, wünscht iialuralisirt zu werden. - Wird der Regier» 11 "fl zur Unter fuchnng überwiesen. HkN- Äugustin, Generalverwalter der Justiz und Finanzen, unterbreitet der Veisammlu.ig. im Na lnen der Regierung, eine neue Redigirung des Artikel drei des am 19. dieses Monats auf das Bureau nie» dergelegten Gefetzvorfchlages in Betreff der Eisenbahnen — Die Regierung nahm Akt über die Hinterlegung der betr. Urkunden, welche, nach einigen ge» «'achten Bemerkungen, den Lektionen überwiesen wur» den. Herr Simons. StaatSminister. erklärt, daß inter» nationale Verhältnisse ihm nicht erlauben, in diesem Augenblicke die von Herrn Eberhard in einer der atzten Sitzungen verlangte Aufklärung über die Abrechnnngsfrage  zwischen dem Großherzogthnm und den Niederlanden zu gebet«. Die Tagesordnung fordert die Berathfchlagung über den in voriger Sitzung gemachten Gesetzvorschlag, beireffend die Gehaltserhöhung der Richter, den Vice» Präsidenten und die Substitute mit einbegriffen. Der Antrag znr Beratschlagung wurde durch Herrn Ulrich unterstützt. — Die Versammlung ge» währt ihn Der Vorschlag wirb daher den Sektionen über» wiesen. Herr I. Metz legt den Rapport der Centralseklion über den Gesetzvorschlag nieder, welcher Bürgschaft für die in die Sparkasse gemachten Niederlagen Sei» tens der Negierung bringt. Herr N. Metz verlangt Aufklärungen über das Reglement für die Lparkaffe. — Theilweife. werden sie von der Regierung gegeben, und zwar mit der Erklärung, daß sie dieselben vervollständigen wolle. Die Versammlung beschließt alsdann die Diskussion dieses Gesetzvorschlages anf einen andern Tag feststellen zu wollen. Herr Wellenstein, Kammer Präsident während der vorigen Session, antwortet auf eine von Herrn Eber« harb in einer früheren Sitzung gemachte Aufforderung, und gibt die Gründe an, weshalb das Cornpterendu der Sitzungen besagter Sefsion nicht gedruckt worden ist. In Folge einer hierüber stattgefunbenen Debatte, an welcher die HH. Eberhard, Welleitsteiti nnd Jonas sich betheiligten wurde em von 5 Mitgliedern unter» zeichneter Vorschlag niedergelegt, dahin zielend, die Versammlung möge den Druck des Compte-rendu der gewöhnlichen und außergewöhnlichen Session von 1857—58 verordnen. Dieser Vorschlag veranlaßt eine Diskussion, an welcher die HH. Eberhard, Wellenstein. Jona«. Ulrich und der Baron v Tornaeo Theil nahmen. Der Herr Staatsminister Simons erklärt, baß die Negierung sich dem betr. Drucke nicht wieersetze. Die Versammlung nimmt den Vorschlag an mit der Hinzufiigung, dar} der Druck der Sorge de« Bü« reaus der Session von 1858 überlassen werde. Der Hr. Mathien wünscht das Resultat der Instruktion zu erfahren, welche die Regierung in Bezug auf die bei den letzten Wahlen der Gemeinde Mecher stattgefuudene« Uebertrelungen verordnet hat. Herr Ulrich stellt das selbe Gesuch. Herr Simons, Siaalsminister, bemerkt, daß gerade diese Unordnungen gegenwärtig einer strengen Unter« fnchung unterlägen, deren Resultat er mittheile, sobald er es erfahre. Herr Eberhard wünscht den Entschluß der Regier» ung zu erfahren In Bezug auf die Wahlen der Gemeinden Niederanven und Differdingen. Herr Simons, Staatsminister, antwortet, daß die Wahlen der ersten dieser Gemeinden für ungültig erklärt, und die der zweiten angenommen wurden. Herr N Metz signalisitt noch einige Abweisungen vom Gesetze, welche bei den Wahlen von Grevenmacher nnd von Hollerich stattgefunden haben sollen. Die nächste Sitzung ist auf den 3. Dezember, 10 Uhr Morgen«, festgesetzt. An der Tagesordnung ist die Vorlesung des Be» richtes der Centralseklion über den Gesetzvorschlag betreffend die Eisenbahnen.