Frankreich.
Luxemburger Wort, 1876-08-10 00:00:00

Frankreich. Verfailles, 6. Aug. Nie Fortsetzung ber Verathung bes Kriegsbubget8 in ber ge« strigen Sitzung ber Deputirtenkammer Hat der republicanifchen Majorität Gelegenheit geboten, ihre Abneigung gegen ben Krieg3» Minister wie gegen bie tatholifche Kirche Ausdruck zu verleihen. Nie Commission be» fürwortet« Streichung be3 Lredits für bie Militär.Geistlichen im Betrage von 281,904 Francs. Dagegen beantragten ber Deputirte Keller unb Genossen Aufrechterhaltung bes Postens. Keller, ber mit größter Müßigung sprach unb wiederholte Unterbrechungen fei» tens der Linken kaltblütig abfegte, wür> digte zunächst bie Rechtsfrage: „Es hanbelt sich hier nicht um Modification eine3 Cre» bites, fondein um ein burch bie National» Versammlung angenommenes Gefetz, mit bef» !fen Ausführung ber Kriegs'Minisier beauf» ! tragt worden ift. Das Gesetz vom 20. Mai 1874 verlangt bie Anstellung eines Titular»Älmofenieis bei Mein Regiment unb bei jeber Militärfchule; es bestimmt ferner, ber Minister folle burch Décret bie Gehälter festfetzen. Bei biefer Prä» cifen Fassung war es Aufgabe ber Commis» sion, zu unterfuchen, ob ber Minister bas Gefetz richtig ausgeführt habe, ob bie Gehäl« ter für bie Geistlichen und bie Cultuskostcn zu hoch angesetzt waren ober nicht. Zu mei» nem Erstaunen versucht bie Commission gar keine Kritik ber Regierung, sonbern schlägt Ihnen einfach bie Beseitigung ber Institution ber Militärgeistlichkeit u. also bie Cassirung eines Gesetzes vor. Als es sich um bte ün> terbrNckung zweier linterpräfecturen hanbelte, fagte ber Berichterstatter, man müsse eine berartige Frage nicht gelegentlich bei ber Budget» Verathung, sondern birect burch einen Gesetz» Entwurf losen. Man hat bamals bennoch bie beiden Prä» fecturen unterdrückt: wollte bie Commission sich auf Unterdrückung einiger Numonierstel» len beschränken, so würbe sie ihre Vefugniß nicht überschreiten, währenb sie jetzt ein Ge» fetz beseitigen will." Nachbem Keller das Institut auch von all« gemeineren Gesichtspunkten aus vertheibigt hatte, äußerte Wilson im Namen bei Lom< mission: „<is gibt ein Princip, welches über allen anberen steht: die jährliche Budgetvrü» fung. Das Gesetz über bie Militürgeistlichen kann bem Recht ber Kammer nicht vorgrei» fen. Nur bie Ausgaben von verfassungsmä» ßigem Charakter (unb das ist hier nicht ber Fall) sind ber Contrôle bei Kammer entzo» gen. Uebrigens hält bie Commission bie von den Aumôniers ausgeübten Functionen für unnütz unb gefährlich. Die Solbaten können immer ihren religiösen Pflichten in ben be> nachbarten Kirchen genügen; aber es ist gut, bie Armee bem intriganten Einfluß des Cle» rus zu entziehen. Nur zu oft steht bei Mi» litärgeistliche über dem General« Inspüor: dem Mißbrauch will bie Commission ein Ende machen." Vergebens traten der Minister, Herr de Baubry d'Asson unb bann nochmals Keller für bas Institut ein, vergebens er nnerle Keller daran, baß in Deutschland und Eng» lanb bie Ausgaben für die Militürserl forger mit bem bovpelten unb breifachen Betrag figuriren: der Antrag siel mit 306 gegen 142 Ctimmen, selbst das Amendement Me« line's, welches nui 11 von 69 Stellen auf» recht erhalten wissen wollte, wurde mit der kleinen Majorität von 5 Stimmen beseitigt, und das republicanische Frankreich kann nach dieser Heldenthat wieder ruhig schlafen. K. ».