Uebersicht.
Luxemburger Wort, 1878-12-17 00:00:00

Uebersicht. 5« politischen Tagesereignisse. Dcs Ministerium Cairoli ist gefallen. ES war ber britte Versuch ber im Jahre 1876 zur Regierung gelang. Linken. Das erste unter Depretis gebilbtte Fortschritts» cabinet fa»k rasch, durch bie unpopulären Maßregeln, welche Nicotera auf Sicilien ergriffen. DaS zweite Ca« binet Depretis, in welchem CriZpi ben Ton angab, mußte fein Amt nieberlegen, wegen ber Slanbalgeschichte Cris» pi'S. Die Leistungen ber beiben Ministerien waren sehr unbebeutenbe, sie haben bielfach nur Werth für den An» tiquitäten'Lietchaber. Auf Cairoli, ben bie Rechte als Hort ber verletzten politischen Sittlichkeit ausspielte, concentrirte sich auch momentan bas Vertrauen ber Liulen. ©ewiegte Politiler weissagten jedoch bem Ministerium Cairoli ein kurzes Dasein: ber Erfolg hat biese Auslagen bestätigt. Die italienische Linke bilbet keine feste Partei: sie besteht aus einer Menge Don Fractiönchen. bie sich weniger Don einer Ibee als bon persönlichen Rücksichten leiten lassen. Depretis, Nicotera, CriZpi, welche bie bebeulenbsten Fähnlein führen, fingen bald an gegen Coiroli zu plänkeln. Die Feinbseligkeit wuchs Don Tag zu Tag; bie Nach» Wirkungen bes Attentates auf bie politischen Kreise befchleunigten bie Krisis. Die Regierung unb bie Kammer waren genöthigt gegen bie anarchische Bewegung ber Bar» fanti'Hereine Stellung zu nehmen. Cairoli entfaltete bas Banner bes ./Rechtsstaates": er wollte bie Freiheit ber Versammlungen Dor ber Polizeigewalt gesichert wissen Die Rechte plaidirte für Nusnahmemaßregeln. Die Frac» tionen Crispi, Depretis unb Nicotera verstärkten bie Op- Position. Nachbem Cairoli unb Farini bie Bilbung eines Cabinetes abgelehnt' würbe Depreiis mit biefer Mission vom Könige Getraut. Nach Besprechung mit mehreren Staatsmännern hat er sich biefem Auftrage unterzogen. Man wirb also wahrscheinlich ein brittes Ministerium DepretiS i.l Function sehen. Es ist bezeichnend für bie Einheit in Österreich» Ungarn, baß TagZ vorher, wo baS österreichische Ab» georbnetenhaus ben Berliner Vertrag zu prüfen beschloß, bas ungarische AbgeorbnetenhauS sich mit großer Majoritat gegen bie Discussion bes Vertrages erklärte. Die Po» Anbrassy's hat am 14. b. auch in ber ungarischen Delegation gesiegt. Graf Apponyi griff wohl bie auSWär» tige Politik ber Regierung in scharfer Weise an; blieb «ber in ber Minorität, nachbem Anbrafsy mit viel Er» fchict bie Hanblungsweise ber Regierung vertheibigt hatte. Der Antrag Hegebuc's, welcher ber Regierung einen au» ßerorbentlichen Heerescrebit für 1879 von 2N Millionen bewilligt, würbe mit großer Mehrheit angenommen. Die Interpellation be Larcy's vom 14. d. im fr an« züfifchen Senate wegen beS Verbotes der Prozef» fionen in Marseille nimmt bie Aufmerksamkeit der Blätter vielfach in Anfpruch. be Larcy hatte feit langem biefe Interpellation angekündigt. Die ,Debats' glauben, er habe biefelbe fo lange Derschoben, weil er sich nur ge> ringen Erfolg bei ber Regierung versprechen konnte. Del Minister beS Innern, de Marcere, beckte DMstänbig^bie Verantwortlichkeit beS Bürgermeisters, welcher bie Prozef« sionen verboten hatte ' Baragnon von ber Rechten wies bem Minister in schneibiger Rebe nach, baß bie Régies tung in bieser Angelegenheit schwach unb ungerecht ge> -'handelt habe, inbem sie Jene für Unorbnungen veranti lich mache, welche eine althergebrachte Cérémonie abhielten-^ In Paris geht noch immer baS Gerücht, baß unmittelbar auf bie theilweise Erneuerung bes Senates Veränberungen 'M Minifterium erfolgen lollen. Nament» lich glaubt mani werbe Fournie! bas Portefeuille bes Aeußern erhalteii währenb Wadbington bas Unterrichts» wef«N an sich nehmen werbe. Fourni« ist gegenwärtlü Notschaft« in fonstantmopel unb gilt als einer bei gewiegtesten Diplmiaten Frankreichs. Würbe bieser. Man» bie Leitung bes Tuswärtigen übernehmen, so' bUrfte man , barauS folgern, laß Grankreich uuS^ftlner bisheriges Zurüähaltung Hercustreten unb ben-ihm'gebühlenbetz Einfluß im Rath'Äer leuropäischen,.OroWächte >mu Nachdruck wieder gebend' machen, we«be.^^> .,,....! 'Die! Nebe beS Ng. vi Heereman-(Cextrlun),. ich vreußilchen Abgeorbletenhauf,; ;'<»le wk gestern lur» be? rührten, wild auch t».. ber »liberalen Presse sehr günstig . bemthellt., Die Antlvrten bks, Mmsters auf b.le vorge, brachten Beschwerde^,b.e.<^WntrumsP.arie!, waren .bef Form < nach fehr tntggeftlpmmen.b/ ließen ober, an dem Eintreten einer. grMichM - Whglfe , zweiseln. In der Menbsitzung. beS AbMdnetenhauseK voin ,14.,b. würbe eine «efolution Virchst)'H>.^ welche die Regie, ung aussor. , bert, balbige »leorganmtion berHrliner,Polizei eintreten zu lassen mit 117 öge.n 112^ MMchen angenomn,e^., Der Minister hatte eissehenb.bie yMnifation der V«> liner Polizei zu rechts tigenMuA i'!!^-^.^»n^ Die englif-che Huptftabtz unb^voraussichtlich gach England Maren an», 1^ d. .M Irauer. wegen. .b«3 T°d«l. . ber Vroßherzogin von My, eiyek Vlinzessi^. »5^, Nach einer MelbuN.,qu3 Per sahstübt-hai der ©oü«. pernmr dM Könige de!Z<^us,MestiWo, ein Mimatu^. Wberfandt. " ci- ? .,^, ! s,, Im fpanisch en longreß erklärte am-14.'v. b<r Minister beS 3nnem, bel Aufstand auf Cuba fei boll» ftanbig erlofchen. Der Einfluß ber Ruffen in Ost'Rumelien macht sich »och immer in feinblichcm ©inne gegen bie Pforte geltenb. Der Finanzbirector ©chmibt würbe auf feiner behufs Casseninspeltion unternommenen amtliche Reife in 3enizagra bon ber bulgarischen Bebülkerung gewaltfam zur Rückreife gezwungen. Die ruffifchen Behörben wei» gerten sich ©chmibt zu unterstützen. Die Bulgaren er* klärten, sie wollten nur bent russischen Gouberneur ge» horchen. 3n Afghanistan ruhen einstweilen bie Operationen. Der Schweizer Bunbesrath fcheint bie Winke ber» stanben zu haben, welche ihm in officiösen deutschen unb spanischen Blättern, betreffs beS A s ylrechtèS zu Theil würben. Er hat am 14. b. ein Nunbschreiben an bie^ CantonSregierungen erlassen, in welchent eS tt. A. wie folgt heißt: „Wenn auch ber AunbeSrath auf ber einen Seite keineswegs geneigt ist, bas Asyl politischer Flucht» linge zu schmälern, so ist er boch auf ber anbern Seite entschlossen, jebet Thätigleit solcher Flüchtlinge, fei eS buich Schrift ober Wort, waburch bie freunbfchaftlichen Beziehungen ber Schweiz zu anbern Staaten gestört werden lünnten, entgegenzutreten. Wir ersuchen Sie, ber Entwickelung ber Verhältnisse in biesem ©inn 3hre Auf» mertsamteit zu fchenlen unb uns stets durch genaue Be» richte auf bem Laufenben zu erhalten." Das eidgenössische Pulizeibeparlement hat bereits ben cantonalen Behörben« eine Liste, bie Namen bon 34 aus Berlin ausgewiesenen Sozialdemokraten enthalten!», borgelegt. Es wäre nur billig, wenn bie Schweiz, nachdem sie ben Kulturkampf in Scene gesetzt, nun auch die Fehde gegen bie Sozial« Demokraten eröffnen mürbe. Am 15. b. würbe in Brüssel bie dritte Session bes Ame«lanissen'CongresseS eröffnet. Luxemburg, 17. Dez. Wie steht es um Ve» Parlamentarismus in Italien? Antwort: Noch schlech. ter als in bieten nnbern Staaten unserer Zeit. Der Parlamentarismus, baS konstitutionelle System sinb an sich herrliche Sachen, ©te bewähren sich sogar im Leben borthetlhafl, wo sie wirklich aus bem Volksgeift . herausgewachsen sinb. Wo ein Volt polittich gebildet ist —ich meine nicht burch Bücher, fonbern durch feine Tra» bitionen; wo in den Anschauungen besselben eine gemein* fame Glunblstge. besteht über bie wesentlichen Aufgaben feines Staates,^ n»a.namenttich biese Anschauungen ben ewigen Lehren bes ChriftenthumS entsprechen, roo alle 3nteressen sich können bertreten lassen, bie Wissenschaft, ber CleruS,. ber Hanbel, die 3nbustrie, ber boltsthllm» liche Abel, bie Arbetterclassen «.: in einem folchen Lande ba ist es fchon gut, wenn bas Volk mitregiert, unb eS ist ganz natürlich baß bie Majoritäten bie Leitung ber ! laufenben Geschäfte,^ übernehmen berechtigt finb unb bei - Meinungsberfchiedenheiten bie Mehrheit ben Ausschlag ' gibt, ©o etwas ist in Englanb mehr ober weniger zur Wirk» ' lichleit geworben. Alle unsere Nachahmungen auf bem . Continmte finb ziemlich schlecht gerathene Copien: bas , Voll hat hier bon bem System kaum eine Ahnung: bie ! Theoretiker haben eS ihm angepriefen; statt ber focia» ' len Interessen burch das Voll, sinb bloS fmnlofe , Zahlenberhältnifse repräfentirt. Bei ben Wählern , unb bei ben Parteien fehlt es gewöhnlich an politischer Schulung ober an „staatserhaltenben" Begriffen. Der , Wahlact selbst entheiligt unb entwürbigt in ber Regel - baS System. Ist benn in ben meisten Fällen ber Ge» wählte bet Repräsentant ber 3nteressen bes Voltes? 3st : bie Vertretung recht verwachsen mit bem Volke, bem Volke burch feine fociale Stellung verpflichtet? Leiber ist das seht» oft nicht bet Fall. Unb wir müssen eS er» leben, baß baS Volt währenb ber Wahlperiobe vielfach l bas Opfer der unreblichften Mittel, Manöver/ Combi» Nationen, Gaukeleien unb Versprechen wirb. So ber» stehcn unsere. Vollsbeglücker bie Rechte unb bie Freiheit bes Volkes unb bcn Fortschritt unsers3ahrhunberts. Nun, wenn es überhaupt nicht gut bestellt ist um bas System—itt Italien erregt es Mitleib. Gefunbe .Par» teiberhältniffe hat man bort gar nicht: von Op^ Position und' Regierungspartei im englischen Sinne kennt man ba nichts. Statt baß alle Mitglieber ber, VollS° verttetuttg „staatserhaltenbe" Elemente ftin sollen, bie sich inn-erhä-lb- dieses Begriffes nüanciren sollten als „Forifchrittichete" ober hat man es hier nur mit Ettnxntcn zu thun, die sichln eine mir unbelannt« Anzahk bon „Compagnie«« Iheilen, welche persönlichen Rückfichten ' unb irgend einem bebeuj» wngßlofen' Anlasse!! ihre berbanken^ . Diel 3t»' ' liener'halten fich MnOr ausgezeichnete'iftarlamenda^ vier, ivillvein Minrsterinin nach dem anbern auf Wunsch der Kammer meggWimmt wild. Dieser ganze Parlamen» tar!smu3 besteht ablt barln: baß matt statt zum Regie» ren nur in-I'ntVtgüen sich- befähigt zeigt: /,n der Kamm« gibt eS wandernde Colonnen, bie sich beliebig nach Osten odtt'Nach Westen Ichiebelt lassen^denln zwl< schm Rech43'und'LinlT Weiß man dort nicht deutlich zu UNlerfcheiben. Daher - Vle Unsicherheit - des Politiker: Muru»l 6« vsbats, Kölnisch« Zeitung «.s w. gestehen ogar Ihre Mchlofigteit An: Journal ÄW Débat» läßt ich natürlich aus 1«wter Achtung vor Neu'Italiew utch »etn Neu'PatlamentallSmüs zu einer Critil nicht" bestimmen, ' tvièdiéfe1»urch die "Sachlage'denn doch gebteterifch her* a-ü'sg«f«tv!eFt »kls? "^ '— '" ' -'5' > ! ' '" So Hnge' 'MiètjHiF'>euêtr ' Bemelit<)n det Kammer vecheten sind^ so langé wich ««Nicht besserWinc^mlt anderen Worten: die Kathcj. IM allein lWen zut'ckärUna. her ParteioetMnisse in Italien, helfen. Ohnehin.geht 3talien zu Grunde unb witb nie'— 'lvie ss« z^ H. recht gut durch die .Köln. 'Itg:< UllsMM7^'U« der GtoßmäMMen Vnnck':' Mn M'» 'M telner ' gefunden, eonserbaNben MnmÜ^g VtWien Mbttninellnp Politik lomüM Ikann, so lange die Kammer nur die Eine Hauptmijsion behält: die Ministerien zu stürzen.