Instruction zur Ausführung des allgemeinen Post= vereins=Vertrages vom 9. October 1874.
Luxemburger Wort, 1875-06-30 00:00:00

Instruction zur Ausführung des allgemeinen Post= vereins=Vertrages vom 9. October 1874. Der unterm 9. October 1874 zu Bern zwifchen Luxemburg, Deutschland, Oesterreich» Ungarn, Belgien. Dänemark, Eghpten, Spa» nien, den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich', Großbritannien, Griechenland, Italien, Norwegen, Niederland, Portugal, Rumänien, Rußland, Serbien, Schweden, der Schweiz und der Türkei geschlossene Vertrag, betreffend „die Gründung eines Allgemeinen Postvereins" tritt am 1. Juli 1875 in Kraft. Gleichzeitig gelangt die im Anschluß an den Veitrag zwischen den Poftverwaltungen der genannten Länder vereinbarte Ansfüh» rungs'Uebereinlunft vom 9. October 1874 (Mein. 1875,1. Nr. 15, S. 134) in Wirk» samleit. Die Postanstalten haben sich mit dem Inhalt des Vertrages und bz. der Ausfüh» rungs'Uebereinknnft genau vertraut zu machen, so daß die pünktliche und ordnungsmäßige Ausführung zum 1. Juli gesichert ist. Hierbei ist Folgendes zu beachten: 1. Umfang des Allgemeinen Post» Vereins. Der Allgemeine PostVerein umfaßt:""" ■«<• sijla/, fli J ' p »mmol. 1) ganz Europa*); 2) von Asien: das Asiatische Rußland und bie Asiatische Türkei; 3) von Afrika: Egypte« mit Nubien und dem Sudan, Algerien"), die Azoren, die Canarischen Inseln, Madeira, Marocco und die Spanischen Besitzungen an der Nordküste von Afrika; 4) von Amech^FVereinigten Staaten von Amerika. 2. Veieinssendungen. Die Bestimmungen des Allgemeinen Post» vereins'Vertrages erstrecken sich auf Briefe, •) Wegen Frankreich mit Algerien vergl. die nachfolgenden N«st>m,nungen unler ll». Postkarten, Drucksachen, Waarenproben und Gefchäftspapiere, welche entweder aus einem Vereinslande herrühren und nach einem an» deren Vereinslande bestimmt sind, oder von den Vereinsländern mit dem Auslande im Einzelttransit durch mindestens ein zweites Vereinsgebiet gewechselt werben. ,3. Portosätze. — a) Briefe. Innerhalb des gesummten Umfanges des Allgemeinen Postvereins gelten für die Ber» einsfendungen, ohne Unterschied, aus welchem Vereinsgebiet sie herrühren, oder nach wel» chem Vereinsgebiet sie bestimmt sinb, ein» heitliche Taxen und gleiche Verfendungsbe» dingungen. Das im Großherzogthum zur Erhebung .kommende Vereinsporto-beträgt mit Vorbe» halt der weiter angeführten Ausnahmen: 25 Centimen für frankirte Briefe nach allen anderen Vereinsländern, 50 Centimen -für unfiankirte Briefe aus allen andern Vereinsländern für je 15 Grattim. Die bisherige Ausnahme» bestimmung hinsichtlich der Gewichtsstufen für Briefe im Verkehr mit Dänemark und der Schweiz fällt fort. Eine Gewichtsgrenze ist für Briefe innerhalb des Vereins nicht festgesetzt. bj Postkarten. Nach sämmtlichen Ländern des Allgemei» meinen Postvereins können Postkarten zum ermäßigten Portosätze von 12 */» Centimen für die Karte abgesandt werden. Postkarten müssen frankirt fein. Zu denselben sind die im innern Verkehr «ingeführten Postkarten» Formulare zu benutzen. Postkarten mit Rückantwort sind nicht zulaffia. c) Drucksachen, Waarenproben unb Gefchäftspapiere. rf ,jja Das einheitliche Porto für Druckfachen, Waarenproben und- Geschäftspapiere nach den übrigen Veieinsländern ist im Großher» zogthnm auf 5 Centimen für je 50 Gramm festgesetzt. Waarenproben dürfen das Gewicht von - 250 Gramm, Druckfachen und i Geschäftspapiere das Gewicht von 1000 Gramm nicht übersteige«. Die Sendungen müssen frankirt fein. Wegen der weiteren Ärrstndungsbtdingungen werben die Post» anstalten auf die Ausfühiungs»Ucbereinlunft verwiesen. 4) Einschreibsendungen. .-- Im Allgemeinen Postverein könne» Brief- Post.Gegenstände jeder Art unter Einschrei» bung (Recommandation) versandt werden. Einschreibsendungtit müssen frankirt fein. Die» selben unterliegen, außer dem gewöhnlichen Porto, im Großherzogthum der gleichmäßigen Einschreibgebühr von 10 Centmen. Für die Beschaffung eines Rückscheins, soweit solcher verlangt wird, ist vom Absender eine weitere Gebühr von 10 Centimen zu eut» richten. Einschreibsendungen sind als solche in Bezug auf Form oder Verschluß leinen be» sonderen Bestimmungen unterworfen. Für den Verlust einer Einschreibsendung wird dem Absender, oder auf dessen Ber» langen dem Empfänger, von der schuldigen Verwaltung—vorausgesetzt, baß dieselbe auch in ihrem innern Verkehr zur Ersatzleistung für Einschreibsendungen gesetzlich verpflichtet ist—eine Entschädigung von 50 Franken ge» zahlt. Der Anspruch auf Entschädigung mnß innerhalb Jahresfrist, von der Posteinliefe» rung ab gerechnet, geltend gemacht werden. Hat der' Absender eine Empfangsbeschei» nigung seitens des Empfängers verlangt, so ist von der Aufgabe»Postanstalt der Sendung ein Formular zum Rückschein, gehörig aus» gefüllt, beizufügen. mmwm 5. gran!{n,ng. JlT ___.•{ i:■ ° •■ ni. Die Franlirung der Sendungen muß im Vereinsverkehr ohne Ausnahme durch Post» werthzeichen bewirkt werden. Die bloße Vor» zeichnung der Frankobeträge genügt nicht, weshalb bei Vereinsfendungen auch die Be» rechnung der Fiankobeträge durch das Frau» kobuch bz. durch die Einnahme»Nllchweifung nicht ferner zuläfsig ist. 6. Unzureichend frankirte Sendungen. Unzureichend frankirte Briefe werden wie Unfrankirte Briefe beljandeUjunter Veiücksich» tigung der verwendeten Postwerthzeichen. •£} Druckfachen, Waarenproben und Geschäfts» Papiere, welche den vorgeschriebenen Vedin» gungen nicht entsprechen, oder nicht frankirt bz. ungenügend frankirt sind, werden gleich» falls wie unfrankirte bz. ungenügend fran» lirt« Briefe behandelt. Jedoch follen Zeitun» gen, gedruckte Rundschreiben, Geschäftsanzei» gen und ähnliche Drucksachen, sofern sie den vorgeschriebenen Bedingungen, namentlich auch in Bezug auf die Frankatur, nicht. entspie» chen, übeihaupt nicht abgesandt weiden. Ebenso sind ungenügend frankirte Postkarten von der Beförderung ausgeschlossen. 7. Stempelung der unfrankirten und ungenügend frankirten Sendungen. Sendungen. Nie unfillutirten und ungenügend franlir» ten Sendungen aus dent Grohherzogthum nach dem Verein sind von den diesseitigen Auswechfelungs-Postanftalten mit einem Stem» pel T. (Taxe à payer) zu bedrucken; dergleichen Sendungen aus dem Verein nach dem Großherzogthum gehen mit einem ähnlichen Stempelabdruck versehen ein. 8. Nachgesandte Gegenstände. Für die Nachfendnng der'Briefe «.inner» halb des Vereinsgebietes wird ein besonderes Porto nicht erhoben. 9. Portofrethett. . ' ,, Nur der auf den Postdienst bezügliche amt» liche Schriftwechsel ist portofrei. Alle fonsti» gen Portofreiheiten bz. Portobegünstigungen, welche für Brieffendungen zwifchen den Ver» einsveiwaltungeu noch bestanden, sind aufge» hoben. (Vgl. Lirrular vom 4. Juni d. I.> [,Mem.' II, Nr. 26.] 8j„DÏ> j 10. Portobezug. Für diejenigen Vereinssendungen, welche aus einem Vereinslande herrühren und nach einem anderen Vereinslande bestimmt find, bezieht jede Verwaltung ungetheilt das ge» fammje, von ihren Postanstalten eingezogene Porio nebst den Einschreib» und Rückschein» gebühren. Dies gilt mithin von allen fran» lirt abgesandten und von allen unfiankiit eingegangenen Gegenständen. Für ungenügend frankirte Sendungen verbleibt der Werth der verwendeten Freimarken «• der abfendenden Veiwaltung. der Betrag des nacheihobenen Poitos dei empfangenden Veiwaltung. Bei solchen Vereinssendungen, welche zwi» fchen den Vereinsländern und dem Auslände im Einzeltiansit durch mindestens ein zweites Vereinsgebiet gewechselt werben, finden hin» sichtlich des Vereinsportos die gleichen Grund» fätze des Portobezuges Anwendung. 11. Überlieferung der Briefsendungen; Die aus einem Vereinslande herrührenden und nach einem anderen Vereinslande be» stimmten Brieffendungen bilden ferner keinen Gegenstand der Abrechnung zwifchen den Vereinsverwaltungen. Sowohl frankirte, als auch unfrankirte Sendungen diefer Art find derjenigen Briefkaite, vermittelst deren die Auswechselung zwischen den Postanstalten der einen und der anderen Veiwaltung geschieht, lediglich beizulegen. Die Austaxiiuug der nach dem Reichspostgebiet bestimmten unfran» kirten und ungenügend franlirten Sendungen liegt derjenigen Postanstalt ob, bei welcher diese Sendungen mit Kartenschlüssen von an» deren Vereinsveiwaltungen eingehen. Das Ergänzungsporto für ungenügend frankirte Gegenstände ist auf eine durch 5 theilbare Ceutimefumme abzurunden. Nur hinsichtlich der Vereinsfenduugeu von und nach, dem Auslände (d. h. dem Vereine fremder Lande) findet in Bezug auf das aus» ländifcht Porto und Weiterfranlo eine ge» genfeitige Verrechnung zwifchen den Auswech» felungsstellen statt. Zur Ueberlieferung der Vrieffenbungm aus dem Giußheizogthum dient ein gleichar» tiges Biielaiteit»Formular in deutscher bz. französifchei Sprache. Das auf die ausländischen, außerhalb des Vereinsgebiets gelegenen Beföideiuugsstiecken entfallende Porto wild im-Veieinsveilehr allgemein in Franken und Centimen auf den Sendungen vermerkt, und zwar das Weiter» franco mit Rothstift, das auslündifche Porto mit Blaustift, Beides in der linlen unteren Ecke der Adressen. Die ,Postanstalten haben sich hierbei ber Abkürzungen: Fr. G. zu be» dienen. Die Vormerkungen der Weiterfranlos liegt bei franlirten Sendungen aus dem Reichspostgebiet nach dem Auslande der dies» feitigen Ausgangs»Postanstalt, die Normer» hing des ausländischen Portos bei unfian» kirten in direkten Briefpacketen vom Auslande eingegangenen Sendungen nach anderen -Ber» einsgebieten, der diesfeitigen Eingangs»Post» anstalt ob. Unfrankirte Sendungen nach dem GroßHerzogtHum selbst sind von der Ein» gangs'Postanstalt mit dem vollen, nach dem Briefporto»Tarif zu erhebenden Porto auszu» taxiien. Auf den franlirten Vrieffenbungen nach dem Auslande, und auf den unfiankirten Brieffendungen vom Auslande, welche den luxemburgifcheu Postanstalten von anderen Vereinsverwaltuugen zugehen, muß das Wei» terfranco bz. auslündifche Poito feitens der betreffenden anderen Vereins'Nerwaltungen vermerkt fein. Wegen der besonderen Bedingungen und der Portosätze für die Brieffendungen nach überfeeifchen, dem Allgemeinen Postverein nicht ungehörigen Ländern wird auf den Briefporto» Tarif verwiefen. 12. Transit. Der Umfang der Transitleistungen einer jeden Nereinsverwaltnng wird auf Grund vierzehntägiger befonderer Ermittelungen fest» gestellt, und die Tianfitentfchädigung nach Maßgabe der vereinbarten gleichmäßigen Sätze im Wege der Abrechnung vergütet. 13. Verkehr mit dem Auslande. Werden die Briefsendungen mit dem Auslände, d. h. mit überseeischen, dem Allgemeinen Postverein nicht angehörigen Ländern im Einzeltransit durch ein ober mehrere Vereins» gebiete befördert, so finden hinsichtlich der Beförderung- des Vereins, wie oben bemerkt, dieselben Bestimmungen Anwendung, welche für die Vereinssendungen gelten. Dagegen unterliegen die dem eigenen Verkehr eines Vereinsgebiets angehörigen Briefsendungen, welche unmittelbar in direc» ten Briefpacketen mit dem Auslande ausge» wechfelt werden, und zwar gleichviel, ob die gefchloffenen Vricfpackete noch durch ein an» der es Vereinsgebiet tranfitiren oder nicht, ausschließlich den mit dem betreffenden frem» den (nicht dem Vereine ungehörigen) Lande getroffenen vertragsmäßigen Festsetzungen. Im ersten Falle — bezüglich der im Ein» zeltransit durch anderes Vereinsgebiet befür» derten Brieffendungen nach und uom Ans»» lande — regelt sich der Porto» bezng nach den VereinsgrnNdfätzen, d. h. die Vereinsveiwaltung des Aufgabe» bz. Beftim» mungsort behält das Vereinsporto für die abgesandten fiankiiten Viieffendungen nach dem Auslände, fowie für die eingegangenen nnfrantirten Brieffendungen vom Auslände, während diejenige Vereinsverwaltnng, welche den Austausch der Brieffendungen in ihren directe« Briefpacketen mit dem Ausland« vermittelt, in den Bezug des Vereinsporios für die abgesandten unfranlirten Brieffen» düngen aus dem Verein und für die eingegangenen franlirten Brieffendungen nach dem Verein tritt. Im zweiten Falle richtet sich der Porto» bezug hinsichtlich der dem eigenen Verkehr ungehörigen und in directen Briefpacketen mit dem Auslände ausgetauschten Brieffen» düngen lediglich nach den Bestimmungen der mit den betreffenden überfeeifchen Ländern abgefchlossenen befondern Verträge. 14. Unbestellbare Sendungen. Unbestellbare Gegenstände find nicht-mehr, wie es bisher im Verkehr mit den meisten Vereinsländern üblich war, bei bestimmten Auswechselung^stellen zu sammeln und erst nach gewissen Zeiträumen zu überliefern, fondern allgemein sogleich nach dem Auf» gabegebiet zurückzufenden. 15. Von der Postbefürderung ausgeschlossene Gegenstände. Briefe und sonstige Sendungen, welche gemünztes Gold oder Silber, Juwelen oder andere kostbare Sachen, oder zollpflichtige Gegenstände irgend welcher Art enthalten, find von der Postbeförderung im Vereine ausgeschlossen. 16. Werthbriefe und Postanwei»ungen. Die gleichmäßige Regelung des Austau» fches von Weithbiiefen und Postanweifunge« ist fpäteier Vereinbarung vorbehalten. Nach welchen Vereinländern und unter welchen Bedingungen derartige Sendungen zuläfsig sind, ergibt für Werthbriefe der Fahrpost» tarif für das Ausland und für Postanwei» fungen dei Briefporto-Tarif. 17. Grenztazen. Ein ermäßigtes Porto von 10 Centimen für frankirte Briefe und 20 Centimen für unfrankirte Briefe ist diesfeits im Verkehr mit Belgien, für die innerhalb eines Grenz» bezirks von 30 Kilometer gelegenen Postan»-stalten im Einveiständniß mit der betreffen» den Veiwaltung aufrecht erhalten. Die be» thetligten Postänftalten sind diefer^alb mit besonderer Anweisung versehen. < 18. Eilsendungen. Besonders wird darauf aufmerlfam ge» «lacht, daß zufolge neuerer Verständigung mit der Belgischen Postverwaltung Eilsen» Jungen im Verkehr mit Belgien frankirt und das Eilbestellgeld von 30 Centimen vom Absender vorausbezahlt weiden, sowie Haß weder Porto, noch Eilbestellgeld gegen» Zeitig vergütet wird. 19. Aufhebung der bisherigen Verträge. Bezüglich aller Gegenstände, über welche der Allgemeine Postoereins'Vertrag Bestim» mung trifft, treten bie zwifchen Luxemburg und der Mehrzahl der Vereinender feiner Zeil geschlossenen besondere Postverträge außer Kraft, llnbcfchadet anderweiter V«> Bändigung bleiben nur diejenigen Bestim» mungen in Wirksamkeit, welche den Aus» tausch von Werthbriefeu und von Postan» weifungen, Eilfendungen, Fahrpostsendung»«, überhaupt Gegenstände betreffen, welche nicht durch den Vereinsvertiag allgemein für das ganze Gebiet des Postvereins geregelt sind^ » lyiSDie mit üheifeeifchen, dem Allgemeinen PostVerein uicht angehörigen Ländern ge» schlossenen Verträge, z. B. zwifchen dem engein Deutschen Postveiein einerseits, und/. Brasilien, Chili, Peru und Ostindien anbe» rerfeits, werden durch den Allgemeinen Post»-vereins»Verliag nicht .berührt. .20. Verkehr,mit Deutschland, Oes-terreich-Ungain unb Helgoland. Nach Art. 14. des Vereinsvertrages körn: nen zlti weitein Erleichterung des Verkehrs .bestehende engere Verbände zwischen den Vneinsverwaltugen aufrecht erhalten werden. Auf den Verkehr der zur folchen • engeren Verbänden vereinigten Ländern finden die Bestimmungen des Allgemeinen Postvereins» Vertrages keine Anwendung. Der Wechsel» verkehr zwischen Deutschland, Oesterreich'Un» garn und Luxemburg, sowie der Verkehr »zwischen Deutschland, Oesterreich-Ungarn und Huxembnrg, einerseits, und Helgoland ande« rerfeits wirb deshalb durch den Allgemeinen >Postvtreins»Veitrag nicht berührt. Für diefen Verkehr bleiben vielmehr die Bisherigen Taxen und Verfendungsbebingun»-gen, sowie auch die Bestimmungen über Portofreiheit bestehen. ! ( - « Nur wird der Gleichmäßigkeit halber auch 'bei der Ueberlieferung der Brieffendungen, im Wechfelverkehr mit Deutfchlftnd»Ungarn von der Vereinsbrieflarte Gebrauch gemacht. 21. Verkehr mit Belgien. Gemäß Vertrag vom 19. Juni 1875 kommen im Wechfelverkehr mit Belgien, vom 1. IM nächftkünftig an, folgenbe 'Taxen zur »Othebung: 20 Centimen für frankirte gewöhnliche Briefe; .40 „ für unfrankirte gewöhnliche Briefe; '10 „ für Postkarten. ' ° « ' Das Porto für Druckfachen unter Streif», bander i(V cnif 2 Centimen für je 50 Gramm festgesetzt. Das Porto für Druttfachen jeg» licher Art in unverschlossenen Couverts, die ! verbesserten Druckproben und die darauf be-«.' züglichen Manuscripte, die Gefchäftspapiere' und Waarenproben, sind der durch- Art. 4 des Berner Vertrages festgesetzten allgemeinen Taxe von ? Centimen für je 5» Gramm Unterworfen. 22. Verkehr mit Frankreich. Der seitlitt Frankreichs zum Verein steht erst zum 1. Januar 1876 bevor.« Für die Zeit vom 1. Juli 1875 bis «1. Januar 1876 finden in Folge dessen auf- den Verkehr mit Frankreich und Algerien und auf die im Einzeltransit durch Frank» reich beförderten Briefsendungen weder die Vereinsportosahe, noch die sonstigen durch den Allgemeinen Postvereinsvertrag gefchaf» sentit Verkehrserleichterungen Anwendung; vielmehr verbleibt es in dieser Beziehung bis zum 1. Januar 1876 bei, den Festfe» tzungen des Pastvertrags vom 28. Januar 1868. , .?.,. — Durch Königl.»Großh. Beschluß vom -22. d. Mts. ift der vormalige, zur Zeit auf Pension gestellte Ober » Grenzcontroleur Vutreux, vom 1. Juni d. I. ab. zum Ober»Gienzcontioleur zu Ulfiingen ernannt worbenr——— ■ j - Di« Halb » Gurdenstücke süddeutscher Währung und die vor dem Jahre 1753 geprüsttn -Dreißigkreuzersttnie und Fünfzehn» lreullistücke- deutschen^ Gepräges - sind durch Beschluß des Bundesrathes des'Deutschen Reiches außer Cours geseht, und werden demnach fernerhin in den Großherzoglichen Staatskassen nicht mehr angenommen. - Das Handfischen ist während der Monate Juli und August untersagt. Dieses Verbot erstreckt sich auf alle Was» serläufe, ausschließlich..des Sauiifluffes un» -^erhalb der Brücke zu Etlelbrück. welcher in diesem Falle den Bestimmungen' des Art. 7 des Gesetze, vom 6. slpril 1872 uiiterwursen Der Forellenfang mittels Handsifchen ift in allen Wasserläufen und während» des ganzen Jahres untersagt. m. Den im Art. 19 8 4 des Gesetzes vom 6. April 1872 angedrohten Strafen verfallen diejenigen, welche den Fischfang in Zuwider» Handlung vorstehender beider Vestimmungeil ausüben. r v D« Fang der Krebse sowie! &*r Frösche mttttt« .Handsischen ist keinen andern als b^Mrchl das «Besetz vom^S i X&tt #7_ vtrr^sehenen Beschränkungen unttlworfen?'l» - Gegenwärtiger Beschluß findet leine An» WUtdung aus Wasserläufe, welche Landes» .f>JUnm\* ixt mi «xr*-;s _»._n? .. «...-_> 15 grenze bilden und mit den Nachbarstaaten gemeinfchaftlich sind/ 5t\