Entgegnung.
Der Wächter an der Sauer, 1855-04-18 00:00:00

Diekirch, 17. April. Entgegnung. Die Frage, ob in der künfligen Session Hr. Greisch od« Hr. Ulveling den Will)« Kanlon werde vertreten helfen, soll im Ernste vor die Kammer gebrach, werden. So versicherl wenigsten« die „Revue", und weil die „Rewüe" ja die Kammer-Masorilät repräseniirl, so weiß man schon, wo es hin will. Es wäre wirklich komisch, wenn unsere luni«Kammer, die sich so unter« thäuig und ohnmächtig der Regierung gegenüber be« weist, durch eigenmächtiges Auftrete» dem Volke ge« genüber sich entschädigen, und dem Kanton Wiltz einen Vertreter aufdringen. wollte, den dieser nicht mehr haben mag Noch komischer wäre es, wenn der abge» dankte Vertreter, zum eiste» Male in seinem politischen Leben Energie an den Tag legend, sein Mandat aIS fortbestehend ansehen und das ihm gewordene Mis» »rauensvotum als non-avenu betrachten wollle. Am komischsten aber würde jedenfalls da« Gesicht fein, da« der Hr. lustiz'Minist« machen müsste, wenn « von dem Professor in der »Revüe« eine Parlament,,« rifche Leetton über constitulionelle« Recht oclroyirl bekäme. Leid« wird un« wohl weder da« Eine noch da« Andere dieser drei komischen Dinge anzustaunen ver« gönnt sein, und wir werden Hrn. Greisch ungehindert seine« Play einnehmen sehen. Die Wahl de« Hi. Greisch ist em fait accoiupli, da« durch kein Volum der Kammer mehr angelastet werden kann, weil so etwa« »ich» in ihrer Eomveienz lieg». Solllen unkluge,.Ord» nungssreunde" die Sache zur Sprache bringen, so könnte die Majorität höchstens dag Ministerium »adeln, daß c« einem Artikel der Verfassung eine zu freisinnige Auslegung gegeben, «nd ihm die Richtschnur verzeichnen, die c« in Zukunft bei ähnlichen Fällen zu befol. gen habe. Aber die Wahl de« Herrn Greisch zu annuliten — daran wird wohl Niemand denken, der gesunde Vernunft hat. Die Kammer gibt kein Mandat, sie kann auch keines entziehen; die Eon!,,« lirung de« Ministerium« liegt in den Händen der Kammer; diejenige der Kammer ab« lieg! in den Händen der wählende» Bürg«, und wenn diese gesprochen haben, so gib» es leinen Appell. Wenn wir uns daher neuerbing« auf die Sache einlassen, so geschieh! es wegen des Princip« und feiner zulünfligen Handhabung, nichl ab« wegen de« ange. gcbenen Einzelfalle«, an dem keine gesetzliche Macht elwaS abändern kann. Die »Revüe» behauptet, weil H. Ulveling daS Am« eine« S'euerditeclorS umsonst versehe, halle er sich em« Wiederwahl nicht zu unterziehen brauchen; denn unsere Verfassung sowie die belgische sehe diese Wieder» wähl nicht al« «fordert an, sofern em Deputirter sich erbiete, da« Amt unentgeltlich zu verwalten. Dem Raisonnemenie deS „Wächter", der von der Steuer« direciion wie von einem besoldeten Amte spreche, gehe also jede Begründung ab. Wir wollen eine» Augenblick zugeben, baß eine Ne tivahl nicht «fordert sei. wenn Jemand em Amt untentgeltlich versehe; wir brauchen um so weniger Anstand zu tragen, da« zu thun. al« wir überzeugt M'd, daß in unsenn Land und in unierm Jahrhundert Nch Niemand finden wird, der em wirkliche« Am» wirklich unenlgelilich übernehmen wollte. Weshalb also dem Artikel 59 der Verfassung eine Auslegung gebe», die in d« Prari« nie sich Präsenium wird? Die Fälle, die die „Revüe" au« Belgien aufzählt, be« weisen soviel wie nichl«. Sie handeln von Minist«« Posten — diese aber sind bei uns rechtlich unvereinbar mit dem Depuiirtenmandale; und vom Grafen von Merobe — deren c« keinen im Lande gibt. Wir ab« haben der »Revue» em Beispiel au« England cilirt, da« auch bei un« sich und auf dieses ist sie un« die Anlworl schuldig geblieben. Allein wenn wir auch in dem Hauplpunkte mit der „Revüe" übereinstimmlen, so bliebe immer noch von ihrer Seite zu beweisen, daß die Sleuerdirellion für H. Ulveling wirklich em unbesoldetes Amt ist. Wir haben in unserer vorigen Nr. den Gegenbeweis zu führen gesucht, allein die „Revüe" findet eS bequem«, unsere Bemerkungen mit Stillschweigen zu übergehen. Eben sowenig erk'är» sie unS. weshalb sie stillgeschwiegen während derzeit, woeineßeclamaiion Halle Erfolg haben können. Daran« schließe man, wie siee« so ehrlich mil ihren Beteuerungen von ehrlicher und vorurtheilsfreitl Untersuchultz em« constiluiiouellen Frage meinen muß! Für Jeden, d« mil unfern Verhältnissen bekannt ist, lieg! der Plan klar am Tage, den die Regierung im Auge hatte. Die Rubrik „Grundcredit" sollte au« dem Budget verschwinden, und doch sollte die Anstalt wenigsten« dem Namen nach fortbestehen. Daher die Ernennung des H. Klein zum Rache, und daher die Ernennung de« H. Ulveling zum Steuerdircelor, so daß dessen Gehalt von der Rubrik »Grundcredil« v«. schwand »nd auf jene der „Steuerverwallung» über» getragen wurde. Diese Absicht der Regierung wird wohl Niemand in Abrede stellen, sogar die „Revüe-. nicht. Die lusammenberufung der Wiltz« Wähl« muß als eine Folge dieser Absicht de« Ministerium« angesehen werden, denn wir unterstellen, daß der Hl. lustizminister seine Verfassung »nd die elastische Trag« weite ihrer Bestimmung \0 flut kennt, wie die Redacloren der »Revüe" Auch zweifeln wir keinen Augenblick, daß eine Wie» derwahl für H. Ulveling nicht ausgeschrieben worden, wenn sein neue« Au» wirklich em iinbesoldeie« wäre, und wenn die Sache sich überhaupt io verhielte, wie sie die »Revüe" darzustellen versuch». Denn wir »n« lerstellen dem Minister Eonseil doch immer noch elwa« mehr Finesse und Urthcilskrafl als den, Redaclions« Eomite der „Revüe". Allein die Sache hal eine ganz andere Seite. Hr Ulveling bezieht, wenn wir nicht irren, als Grüntete« ditdireclor dasselbe Gehali, 3450 Fr., welches ihm als Wartegeld nach seiner Enllassung als Minister zugewiesen worden war In der neuen Ernennnng zur Steuerdirection ist kein Gehalt angegeben und c« läßl sich leicht einsehen, warum. Indem man H. Ulveling ei» neues Am! zu seiner bisherigen Sinncure gab. ohne em Piepswörtehen von seinem Gehalte zu sagen, und ihn gleichzeilig einer Neuwahl unierwarf. durfte man zuversichtlich seiner Wieoerernennung einigen tehen. Die Wiltzer mufften ja,undankbar sein, einen Mann nicht der sich bereilwillig in so hohem Alt« unentgelüich zur Eumulirung von zwei so wichligen Aenxnn hergab. War ab« H. Ulveliizg eist »viedergewählt, so kam d« hinkende Bole hinlennach. Alle Chef« dervetschie« denen Verwaltungen beziehen 5000 Fr. Gehalt; Hr. Ulveling als S'euerdirertor steht auf gleichem Range und muß und wird auch 5000 Fr. erhallen, statt fein« 3450. War Hr, Ulveling in seiner neuen Eigenschaft al« Steuerdirectol wiedergewählt, so konnte man sein Gehali aut die normale Höhe dringen, ohne daß « abermals sich einer Neuwahl zu unterziehen brauchte. Hätte man aber dessen Gehall gleichzeilig mit der Er« nennnng festgestellt, so war zehn gegen em« «u wellen, daß seine Wiederwahl gefährdet wurde, denn die Bauern lieben nichl die Gchäli« von 5000 Fr., und statt 99 Summen Halle Hr. Greisch ohne Mühe die doppelte lahl «halten. D« Plan — da« muß man gestehen — war fein ersonnen : aber — er ist mislungen. Da« Ministerium ist selbst in die Grube gefallen, und daS Geschrei seiner Schlepplräger in der „Revüe" soll nun dazu dienen, es au« der Palsche zu ziehen Ab« die Luremburger lassen sich nicht leicht em X für em U vormachen.