Großherzogthum Luxemburg. Landstände.
Der Wächter an der Sauer, 1853-02-09 00:00:00

Großherzogthum Luxemburg. Landstände. Sitzung vom Freitag, 4. Februar. Beginn um halb vier Uhr unter dem Votsitze des H. <if>. Metz. Hr. Lefott nimmt den Namensaufruf vor; eS seh« len die HH. Brassel, v. Blochansen, Dams, Dassel» bort,, Funk, FrercS, Hemmer, Hoffman, lurion, Pon» drom, Pütz, Richard, Stifft, Tschiderer, v. Tornaco. Toutfch, ohne Urlaub; uud die HH. Clement, Hardt, Paquet und Mathieu mit Urlaub. Hr. lonaS verliest das Protokoll von gestern; nach einer Rectisication deS H. Pescatore »vird eS ange« nomrncn. Hr. Bes ort trägt die eingegangenen Depeschen und Pctiiioncn vor. An der Tagesordnung ist die Diskussion über das landivirihschafiti'che Eredilgesetz. Da Niemand das Wort begehrt zu allgemeinen Bemerkungen über das Ganze deS Gesetzes, so geht man zur Diskussion der einzelnen Artikeln über. Die Artikel 1, 2, 3 wetden wie int Projekte ange» nomrncn. Iv Art. 4, betreffend eine Zinszahlung von I'/, Pro« zent während 41 Jahren, »vird der Antrag deS Hrn. Müller eingebracht, dahin gehend 5 Prozent während zu zahlen. — Hr. N. Metz erklärt sich mit vem Antrage des H. Müller einverstanden. — Der Artikel 4, »nie er von H. Müller verbessert, wird ohne weitere Diskussion angenommen. Die Art. 5, 6, 7, 8 werden angenommen ohne Dis» kussion. Art. 9 der bestimmt, daß Häuser und Wälder zum Drittheile deS Werthes bei der Kasse gelten sollen, hat Llnlaß gegeben zu einem Antrage der Eentralscc« lion, welche dieselben blos für den Wcrih des nackten Landes gelten lassen »vill. — Hr. N. Metz bekämpft den Antrag. — Nach einer längeren Diskussion z»vi« fchcn den HH. Eberhard, Müller, N. Metz, Ch. Metz und Ulrich entscheidet die Kammer, daß Hauser für >/, ihteS Werthes, Wälder für '~ deS Bodenwetthes und sonstige Ländereien ebenfalls für die Hälfte des Bo» denwerthes bei der Kasse verhypothekirt »verden fön» nen. Gleichzeitig »vird ler Artikel 13 gestrichen, wei» eher die verhupoihekirten Wälder der Ueberwachungder Forstvcnvaltung umerwerfen sollte, so daß der Eigen« thümer also ausrollen und urbar machen uud über« haupl seinen Wald behauen kann, wie er will. Art. 10. wird ohne Weiteres angenommen. Ebenso Art. ll; Art. 12 erleidet eine von der Centialsection vorgeschlagene Abänderung. — Art. 14, 15. IL, Vtf 18, 13 werden ohne Diskussion angenommen — Art. 21) »vird dahin abgeändert, daß die Nicht« des Be« zirksgerichl nicht in letzter Instanz zu sprechen haben, wie der Gesehvorschlag beantragt. Die Art. 21—27 werden ebenfalls ohne Diskussion votirt. Morgen Sitzung um 10 Uhr. Sitzung vom Samstag, 5. Februar. Beginn um 10 Uhr unter dem Vorsitze des H. LH. Metz. Beim Namensaufruf fehlen die HH. Element. Ma« thieu und Paquet mit Urlaub, die HH. Brxssel, v, Blochansen. Eyschen, Funk, FrereS. Hoffman. lurion, Lampach, Meifch, Pondrorn, Pütz, Richard. Tschiderer. v. Tornaco und Toutfch ohne Urlaub. Hr. Hardt fragt, in wie weit die Tagesordnung, welche die Kammer vorgestern angenommen, und der Tadel, der auf die ab»nefenden Milglieder getnorfemnor« dc», ihn betreffe? Er protestirt gegen derartige Bor» würfe, »nie der, daß die Ablvesenden Feinde unserer Institutionen seien; er für sein Theil habe sie beschwo-ren und er werde seinen Eid halten, so gut wie jeder Sintere. Er findet die gcbrailchlen Ausdrücke ungezie» mend und wirft dem Prätldenten vor, er habe seine Pflicht nichl gethan, indem et den H. Pescatore nicht zur Ordnung gerufen. Hr. PeScat ore bemerkt dein H. Hardt, daß ir unmöglich zu Jenen gehören könne, von denen gespro« ehe», worden, da er ja aIS krank Urlauderhalten uud un« möglich habe kommen können. Es Handelle steh bloS von denen, die syste.uatisch iiictt kommen und durch ihr Weggehen die Kammer ,unbeschlußsähig zu machen suchen, und die es deßhalb gewiß erlaubt sei, aIS Feinde unserer Gesetze anzusehen, da diese, wenn es iv der Kammer so fortginge, unmöglich aufrecht erhalten werden können. Hr. Hardt sprich! der Kammer und ihren Mitglie» den, das Recht ab, einen Deputirten zu tadeln; der» selbe sei blos vor seinem Gewissen und seinen Wählern verantwortlich. Man habe von der Opposition im Allgemeinen gesprochen und er selbst sei darunter ge» rechnet, man könne es in einem Blatte lesen, dessen Hauptredakienr der Kammerpräsident sei. Uebn'gens habe die Kämmet, indem sie durch jene Tagesordnung die Abwesenden brandmarken »vollte, sich selbst gebrand» »narkt (flätri) Hr. Eberhard erhebt steh gegen diesen Ausdruck; Hr. Hardt erklärt seine Absicht die er dabei gehabt; nach einigen Bemerkungen des Präsidenten wird der Zwischenfall für erledigt erklärt und man geht zurTa, gesordnung über. Die Art. 27— 31 des Boden »Creditgesetzes werden gestrichen, und sollen in dem neuen Hypothekengeseh ich. ven Platz finden. Die übrigen {Artikel werden ohne bedeutende Mo» disicationen votirt. DaS Gcseh soll mit demerstcnla« nuar 1854 in Kraft treten. Bei dem minmehr stattfindenden Votum über daS ganze Gesetz stimmen sämmtlichc Anwesenden dafür, mit Ausnahme des H. Collart, der sich der Abstirn« mung enthält, weil er, wie er sagt, nicht den sämmt« lichen Diskussionen beigewohnt habe. Die Kammer trennt sich hieraus bis Dienstag über 8 Tage, um 3 Uhr deS Nachmittags. An der Tagesordnung ist das Gesetz über die Asse» kur^nzen.