Deutschland.
Luxemburger Wort, 1862-10-17 00:00:00

Deutschland. Berlin, 12. Okt. Ein kurzer Ueberblicf über die gestern und vorgestern im Herren- Hause gehaltenen Reden läßt deutlich den wach« senden Muth erkennen, welcher unfern Feudalen aus der Bundesgciiosscnschaft unfetec Mi» nistcr-Präsidenten erkeimt ist. Erfreulich ist es, daß selbst in diesem Hause sich noch sieben^ zehn Nänner gefunden haben, die auf die un» vermeidliche Frage, ob die verfassungsmäßigen Rechte der Volksvertretung geachtet werden feilen, in dem Augenblicke, wo nur mit einem unzweideutige» Ja ober mit einem unzwcideutigen Nein geantwortet werden konnte, ihr Ja unumwunden und iiuitbig aiscfpicicben und damit den Erich ihres Wunsches betätigten, Preußen in den constitulionellen Bahnen er« hallen zu sehen. Gebe Gott, daß es gelingt! Von Seiten des Herrenhauses ist die officielle Anzeige des gestern von ibm gefaßten Be» schlusscs auf dem Bureau des Abgeordneten« Hauses feilte Nachmittag eingegangen. Letzteres ist in allen seinen Fractionen, außer der sogenannten Conscrvativcn, beute im Sitz» ungssaale zusammengetreten, um unter dem Vorsitze des Grafen Schwerin — Simsen hatte das Präsidium abgelehnt —die Schritte zu be« rathcn, welche die Sachlage den Abgeordneten vorzeichnct. Simson und Gneist beantragten Resolutionen, welche cine motivirte Ungültig« feite Erklärung des Herrenhaus-Beschlusses enthalten. Tic von Gncift erklärt, die Regie» rung sei 511 einer neuen Vudgct-Vorlage »er* pflichtet. Die Fractionc» werden heute Abend einander beschicken, uni sich für die morgen .früh stattfindende Plcnar-Sitzung zu verstau« digcn. (f. unter Telegr, Depeschen.) 2illgemein ist die Annahme, daß morgen der Schluß der Session erfolgen wird und man stützt diese Annahme mit dem Umstände, daß das Herren» Haus noch in der letzten Minute der gestrigen Sitzung über die Marine-Vorlage Beschluß faßte, von der das Abgeordnetenhaus bekanntlich nur die 200,000 Thlr. für Uebungsschisse hat stehen lassen; die Commission des Herren» Hauses beantragte einstimmig, den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses beizutreten, und das Haus »ahm diesen Antrag ohne Diskussion an. Es scheint allerdings daraus hervorzugehen, ba§ an ein Idngcreö Scifammenfein ber bei= ben S-)äufcr niebt gebaebt wirb. (Ä. 231.) Serlin, 15. Oftobev. Uebcr bie »otljogene feierliebe ed;(ußfi^ung beö Banbtageö im wei= Ben ©aale bes föntglid)en ©ebloffcö faßt fid; wenig fagen. Sie ïribûnen waren gefüllt, aber im ©oale waren böcbftenö 150 «Witglifber beiber Käufer bcö l'anbtageö anwefenb. Kurj nacb 3 Übr trat ber affinifîcrprafibent f}r. ». 53iömarf ©ebönbaufen in ben ©aal, gefolgt »on ben übrigen 3J?itgliebcrn bcö ©taatöinini. fteriumö, fletlte fieb jur linfen Seite bcö tyvoneö unb »erlaö nacbfJebcnbe 9îebc: „Svlaucbte, ebele unb geebrte Herren »on beiben Käufern beö tianbtages! „Bie Regierung Seiner Wajefiät beö Sönigö bat 3bnen bei bern Söeginn 3b«r 23eratbungen bie ©rünbe b.irgelcgf, welcbe fie bewegen muß= ten, 3brc îbâtigfeit nur für bie (Srlebtgung ber bringeiibficn Slngelegenbcifen in Änfprud; ju nebmen. Eie 3bnen gemacblen Sßorlagen baben fid; baber uornebmlid) auf ginanj ©efe^e für bie laufenbe &cmmftung, auf eine 9îfibe von ©taats^erträgen unb mebrere efc^(s-ntwüvfe befdjränft, teren balbige ©enebmigung im 3ntereffe ber materiellen Sßoblfabrt bcö i'anbcö wünfd)cnöweifb cvfa)ien. „ Unter den vorgelegten Verträgen ist der mit Frankreich abgeschlossene Handels- und Schifffahrts-Verlrag von hervorragender Wich ligkeit. In der einmütbigen Zustimmung, welche Sie demselben, so wie dem Gesetze über die Eingangs- und Siuögnngöabgaben erteilt haben, erkennt die Regierung ©r. Majestät des Königs eine Bürgschaft dafür, daß die wirthschaftlichcn Grundsätze, auf welchen der Vertrag beruht, fortan die Grundlage der Handels Politik Preußens bilde» Werden. Diese in der Nolhwenbigfeii der Entwickelung des freien Verkehrs begründete Politik ist dem preußischen Staat? durch feine Interessen und seine Traditionen vorgezeichnel, und auch von einem Thcile feiner Zollverbüüdcten, als dem Bedürfnisse des gesammle» Zollvereins entsprechend, bereits an erkannt. „3»ï ©tcberung unb Erweiterung unfeteö mit bern 2luölanbe we,tben bie »on 3bnengenebmigtcn Verträge mit/3apcin, Sbina, ©iam, ber Pforte unb (Sbile bieidagcu, wa\)--renb bie Slblöfung beö ©taber 3oücö unb bie @in(tellung ber ür^ebung brr 9J;ofel»@d)ifffabrtö'äbgabcn bern innern wie bern äußern SSerfebr jum Sortbeil gereichen. \u008435urd) bas ©efelj wegen 2lufbebiing bcö £)rfö=23rief-S3ei}ellgelbeö ifi bern brieflieben Sßerfebr eine erwünfebie (£rfeid;terung jugcweii' bot worten. „3Daé ©efeÇ über bie Sergwtrfs=2lbgaben geiräbrt bem tnla"nbifd;en Söergfcau cine wefentlidjeUnterfifiÇung, unb eö fiebt ju erwarten, baß bcrfclbe mit biefer Slufbülfe cine erbebte Kräftigung gewinnen unb bamit bie ©eforgniffe wegen einer erweiterten Soncurrcnj ber auö= länbifcben 33erg- unb fid; jcvfircuen werben. „ Sîurcb bie SDewiKtgung ber SJîittet jur Jperfiellung ber ©ifenbabnen »011 Äüjlrin nacb SBerlin, unb von Kobifurt unb ©örlitj nad; äßalbenburg, fowie buvd; bie ©ewäbruug einer 3insgarantic für bie SJnlagc einer ©ifenbcib" »on -Stalle nad; Çieiligcnfiatt unb S'affel, i|l bie SJusfübrung williger ÊifenbabnSßerbinbungen erinöglicbt, weldje ben allgemeinen Serfebr förbern unb jur |>eburig beö äßobl* ftcinbcö in mebrern ber Wuffdjließung neuer Siwetbéquellen bebihftigcn l'anbestbeilen bei^ tragen »erben. „ Den mit den Regierungen der Hcrzogthü» mer Sachsen Coburg-Golha und Sachscn>Altcn> bürg und des Fülstcnthums Waldeck abgeschlos fenen Militär Eonvenlionen haben Sie Ihre Zustimmung gewährt, indem Sie sich mit de», Bestreben der Regierung einverstanden erklärten, auf diesem Wege den Mängel der beutfd)cn Vu»des'Kriegs-Verfassung wenigstens zu einem Theilc abzuhelfen. „ Wenn dagegen bei dem Gesetz-Entwürfe über das Paßwesen eine Ucbereinftimmung der beiden Häuser des Landtages nicht bat erreich! werde» können, so bleibt zu bedauern, daß d<<! damit bezwcckie Reform einen Aufschub erlei> det. lit Negierung ©r. Majestät wird jedoch im Verwaltungswege die zulässigen, den gegenwärtigen Verhältnissen des Reiseverkehrs entsprechenden Erleichterungen herbeiführen. „Die Regierung ©r. Majestät des Königs bat zu beklagen, daß die Berathuugen über ben Staatshaushalts Etat für das Jahr 1862 zu einer gesetzlichen Feststellung desselben nicht geführt haben. Sie glaubt seit dem Beginne der Session ihre Bereitwilligkeit betätigt zu habe», auf alle Anträge der Landcsvcrtrelung, welche fie ohne Bcnachtheiligung wesentlicher Staats-Intercsscu für ausführbar hallen durfte, einzugehen. In diesem Bestreben wurde der Staatshaushalts Etat für das laufende Jahr in einet sehr ausgedehnten Specialität der Titel und zugleich der ©tat für das Jahr 1863, damit auch dieser noch vor Ablauf des Jahres festgestellt werden könnte, vorgelegt. Durch den Fortfall der Steuerzuschläge sind die Lasten des Landes auf das frühere Maß zurückgeführt u»b dieser Ausfall der Staats Einnahmen vornehmlich durch eine erhebliche Ermäßigung der Militär-Ausgaben ausgeglieben worden. „dagegen hat die Regierung Sr. Maj. des Königs den Beschlüssen des Hauses bei Abgcotbnclen, nach welchen die größtcnthcils bereits vcrwcubstcn Kosten der Neorganisalion des Heeres und andere unentbehrliche Ausgabe» für das laufende Jahr abgesetzt treiben sollten, nicht beitreten können. Sie würde sich einer schweren Pflichtverletzung schuldig machen, wenn sie die auf Grund der frühern Bewilligungen der Lai,desver!rc!ung ausgeführte Umformung der Hccics'Verfassung unter Preisgebung der dafür gebrachten beträchtlichen Opfer und mit Beeinträchtigung der Machtstellung Preußen?, dem Beschlüsse des Hauses gemäß, rückgängig machen wollte. „Nachdem der Gesetz-Entwurf über den Staatohaushalts Etat für das Jahr 1862 in der von dem Abgeordnetenhaus? beschlossene» Feststellung wegen feiner Unzulänglichkeit von dem Herrenhause verworfen worden, findet sich die Regierung Seiner Majestät des Königs in der Notwendigkeit, den Staatshaushalt ohne die in der Verfassung vorausgesetzte Unterlage führen zu müssen. Sie ist sich der Verantwortlichkeit in vollem Maße bewußt, die für fie aus diesem beklagenswcrthcn 3"' stände erwächst; fie ist aber ebenso der Michten eingedenk, welche ihr gegen das Land ob liegen, und findet darin die Ermächtigung, bis zur gesetzlichen Feststellung des Etats die Ausgaben zu bestreiten, welche zur Erhaltung der bestehende» Slaatseinrichtiiügen und zur Förderung der l'anbeöwoblfab1* notbweubig sind, indem sie die Zuversicht hegt, daß dieselbe» feiner Zeit die nachträgliche Genehmigung des Landtages erhalten werben. „Die Regierung Seiner Majestät des Königs ist von der Ucberzeugung durchdrungen, daß eine gedeihliche (SntwicFelung unserer Vcrfassungs-Verhältmsse nur dann erfolgen kann, wenn jede der gesetzlichen Gewalten ihre Befugnisse mit derjenigen Selbstbeschränkung aus» übt, welche durch die Achtung der gegenüberstehenden Rechte und durch das verfassungsmäßige Erforderniß der freien Uebcrcinslimmung der Krone und eines jeden der beiden Hauser des Landtages geboten ist. Sie Re« gierung seiner Majestät zweifelt nicht, daß die Entwickelung unseres Verfassungslebens an der Hand der Erfahrung auf diesem Wege fortschreiten, und daß auf dem Grunde der ge» meinsamen Eingebung für die Macht und Würde der Krone und für das Wohl des Vaterlandes auch die jetzt hervorgetretenen ©egenfei^e ihre Ausgleichung finden werde». „Im Allerhöchsten Auftrage Seiner Majestät des Königs erkläre ich hiermit die Sitzung der beiden Häuser des Landtages für ge schlössen." Nachdem die vorstehende Rede verlese» worden war, verließ die Versammlung „ach einem dreimaligen Lebehoch auf Se. Majestät den König den Saal. Der Streit ist zu Ende, Tas Haus der Abgeordneten hatte von seinem Rechte der Steuerbewilligung verfassungSmähigen Gebrauch gemacht. Das Heirenhaus erkennt dies nicht an und faßt mit Zustim mung der Regierung einen Beschluß in der betreffenden Frage, welcher von der Volksvertretung als null und nichtig bezeichnet wor< den. Diesen Protest nimmt das Herrenhaus in angemessener Weise, wie die Kreuzzcitung sich ausdrückt, entgegen u»d legt ihn „zu den Acte«." auf königliche Ordre wirb bann der Landtag geschlossen, und die Abgeordneten febren mit dem gegenseitigen Gruße: ,/'iuf Wie» dersche» ! so Gott will, uitter bessern Verhält» nissen" in ihre >',eimath zurück, wo ihnen i». beß zustimmender Empfang bereitet wird. us der (Si fei, 12. Ott, Unsere projec» tirte Eisenbahn beginnt schon den Speeulationsgcist anzuziehen und zu beschäftige»; beim »iciseitig sucht man fleißig nach Cemcnlstoffcn, Erz und 23raunfoblcnliigern, um sich im Besitze dieser Güter die einstige Bahn recht dienstbar zu machen. Wir bekommen also schon im Vo» raus cine Andeutung davon, in welchem Maße die Betricbsvcrhältinsse in unserer Gegend durch den Bau der Eisenbahn gefördert wer« den. Bei dem Rcichlhum, den unsere Gegend vorzugsweise an Erzen bietet, steht zu erwar« ten, daß der Metallurgie ein reiches Feld sich aufschließt, sobald durch einen Schienenweg unferm Verkehr die »öthige Erleichterung geboten ist und wir aus unserer ifolirten Lage, die wir wie ein Urtheil der Verbannung empfinden , befreit fein werden. Aber auch im Gebiete bei- Laodwirthschaft wird sich cine größere Prosperität, cine umfangreichere Production entfalten, da wir mit Sicherheit auf Zuwachs von Productiouskräftendurch Vi»nenwa»derung rechnen können und es unfern großen Slrerîen fruchtbaren Bodens noch an Betriebsmittel» mangelt. Freilich stehen einer Binnenwanderung augenblicklich auch noch andere Hindernisse ent» gegen, als unsere durch den Mangel einer Ei< fenbabn exctubiite Lage. Wir hoffen inbc§, daß and) diese Hindernisse in nicht gar zu ferner Zeit beseitigt werben. Sic fallen mit dem Zopf» thum mittelalterlicher Gcwerbe-loslilutionen und mit bei Entfesselung unseres nn.tubelebcns durch Beseitigung des Systems der Bevormundung, — Tinge, die wie ein elstanender Frost in die Entwickelung unseres landwirthschaftlichen Lebens eingreifen, und neben welchen es uns nie gelingen wirb, zu den dem Volks- Wohlstande so sehr förderlichen Vinne»;ügcu anzuregen. Bei unfern jetzigen gewerblichen und politischen Verhältnissen macht man mit solcher Propaganda trotz aller Vaterlandsliebe regelmäßig Fiasco. In den letzten Jahren si»d mehrere Familien »on den Saar» und Mosclgaucn nach der Eiset verzogen, und diese finden sich, mit Ausnahme der allgemeinen Uebel, bier sehr aufrieben. In ihrer Heimat!) wurde es ihnen durch die Volksdichtheit zu enge, und bei den dortigen enormen Bodenpreisen geftat» ten ihnen ihre noch sehr ansehnlichen Mittel nicht mehr, sich als sclbstständige Lantwirthe zu gcriren. In den Gemeinden, wo sic sich niederließen, stieg dadurch der Ackerbau im Preise, mit diesem die Bodenrente und der Ncalcredit; der Grundbesitzer fühlte sich geboben, ermuthigt, und allgemein erblickte man die Spuren größerer Regsamkeit. Im Interesse der Steigerung des Nationalwohlstandcs bleibt es daher sehr zu wünsche», daß der 23au der Eifelbahn nicht wieber der Gegenstand einer langer» Verschiebung werbe. (Tr. Ztg.) Trier, 14. Oclober. Für heute Nachmittag 5 Uhr wirb Ihre Majestät die Königin Au° gusta auf Ihrer Reise »on Baden nach Coblenz basier erwartet. Sie wird im Regie rungögebäube absteigen; die Dauer Ihres hiesigen Aufenthaltes ist noch nicht bekannt. Ta es wahrscheinlich ist, daß Ihre Majestät u. a. die Kunst» und lüdustrie'Ausstcllung mit Ihrem Allerhöchsten Besuche beehren wirb, so ist es beabsichtigt, das Alisstellungslokal heute Abend möglichst vollständig mit Gas zu beleuchten, sTr. 30