Deutschland.
Luxemburger Wort, 1865-01-24 00:00:00

Deutschland. Berlin, 18. Januar. Die Unterhandlungen zwischen Berlin uno Wien über die Elbherzogthümerangclegenheit haben in den wichtigsten Puncten noch nicht zur Verständigung geführt und — soll diese Verständigung überhaupt eintreten, so muß, woran überhaupt nicht gezweifelt wird, Oesterreich in Betreff ter Forderungen, an denen Preußen festhält, nachgeben. Wir haben bereits mitgeteilt, daß Preußen, ehe es sich über die zukünftige Regierung in de« Herzogthümern entscheidet, eine bestimmte ©teflung ju benfetben in commerjietler, m timer unb mtlitärtjd)cr $Bejieb,ung jugefid unb garantirt wiffen Will. 3ßa« ten Sonflict bcjügltcb ber »on Sunteôfommiffion abgefcb.loffenen 3.elegrapb »ertrage betrifft, fo bat, wie ©f. unb £1 3*9- mittb.eilt, Ocftcrreicb. ttn Sorfcblag maebt, ten Blu«ttag tiefer Slngetegenbett l gorutn be« Sunbe« ju überlaffen, unb c« ©runb juteruter Slnnatjine »orbanten, tag gen auf ten SBorfdjtag eingeben Wirt. Die »erläuftgen Sefpred)ungen jWifd)en Sabincten »on Berlin unt Petersburg über 3)?ögltd)feit tes §lbfd)luffe« eine« hantelst trage« tjaben einen wenig tefrtettgencen Ï lauf genommen. Die ruffifdje Regierung fti ba« tjaben wir febon früber gefagt, bei feb,r fcbuçjbflnertfcben unt feb^r reichen SDÎ faner Äaufinannfdjaft auf groge ©cbwierig ten, tann aber fcb,eint fie SBiHcnô ju fein, nädjjt ftd) ein flare« S3ilt »on ber Bntwi lung be« in golge ter ne 3oll»erein«»erträge unb te« Sßertrage« jroift Deutfcbiant« 3oll»ercirt unb granfretd;. \ fd)affen ju wollen SBir wieberbiclen nocbmal«, bog Wir, fireujjeitung jum i?roÇ, unfere ?Jna,aben ü bie beabftcb.tiäte 33ett)eüia,ur.g te« ©taate« bern ©au be« 9?orbfeecanalS aufredet batte Der »on tem ?lbgeorbneten Sîeicbenfper unb ©enoffen geftern eingebrndjte Stcregi Wurf b.at feine slu«(td)t auf ;'innaf)me, »eil bie innere Sage mit bern, was £err @rat al« bie ©d)äben, tie offen gelegt Werten m ten, bejeidjnete, ganj mit ©tilifcbwetgen öl gebt. 3n geWiffcn graettonen |atte man Hoffnung auf eine Slkrjläntigung aueb. b;e noeb nid)t aufgegeben. — Die Provin;ial«Correspondenz sagt: fei entschieden festzuhalten, daß die preußij Regierung in feine Entscheidung über > Schicksal ter Herzogthümer willigen werbe i Erreichung voller sicherer Gewähr für die ( füllung aller in Preußens und Deutfd)lat Interesse zu stellenden Forderungen bellt ter fünftigen militärischen, maritimen und.,sl mercietten Beziehungen der Her^ogthüm^ Preußen. — Dasselbe Blatl meldet, die g^| regierung habe, die ursprüngliche Bestiwmn ter Amtsblätter zur Ausführung bringrnv/ schlössen, in allen Regierungsblättern belehre, Aufsätze über öffentliche Angelegenheiten scheinen zu lassen. ,^ , . ... 'i ; . Abgeordnetenhaus. (4. Sitzung am lÔ.'3û Die um 1 Uhr 20 Minuten vom- Präsiden Herrn Grabow eröffnete VersammlunL ist za reich. Die Tribünen sind gefüllt. Nach geid)(i lieben Mittbeilungen und »or dem Eintritt die Tagesordnung erhält das Wort ter $< delsminister Graf Itzenplitz, und legt folge, drei Entwürfe vor 1. einen ©efetjentwi betreffend die Besteuerung ausländischer Ach Gesellschaften, welche Eisenbahnen im preii feben Staate bauen. Da« gegenwärtige Gt unterwirft nur die inländischen Eisenba! Actien-Gescllschaften der ©teuer, Seitdem'«! ter Fall eingetreten ist, tag auch aueläncij Gesellschaften in Preußen Eisenbahnen bam ist es notwendig, bog diese gleich den inländischen Ott Steuer unterworfen werden, TAt Vorlage gebt an die Commissicncn für Finanzen uni Böfle und für Handel und S>el»erbe. 2. Die Handelsverträge zur Fortdauer des Hollverlwndes, und 3. Ta? Protokoll vom 14. Dezember um tiefe Handelsverträge mit dem mit Frankreich abgeschlossenen Vertrage in llc-bereinftimntung zu bringen. Beile vorlagen weiden tbuifaße den vorbenannten feimmii|to* ntn überwiesen. Nachrcm schon in der letzten Sitzung tte Herren R.ichrnspciger une Grncssrn einen Arrcß Entwurf eingereicht, ist beute ein »weiter, den ter Herren Wagener, Gottberg, Hahn und 25) Mitgliedern ter conservatioen Partei gedruckt vcrlbcilt worden, Abg. Kosch beantragt, daß daiHNl-? über beide Entwürsc Schlußberatdung ohne Überweisung an eine Commission eintreten lassen möge. Abg. Wagener erläutert warum er ren Einwurf eingebracht habe Er gibt sich feint« Illusionen über d:? Annahme desselben hm und wollte nur dem Hause Anlaß geben, rie 2l)atfacb,e, das) Se. Majestät ter König d.c Session in Person eröffnet und zur Vcrstänligung über den Conflict aufgefordert habe, g<Ehrend zu würdigen^ und nicht mit. Stillschweigen .ju übergehen. Der Antrag fei nicht aus Parteirücksichten gestellt, sondern finie feine ütg-aintung in dem Ernste der Situation, „Mitwollen," schließt Redner, eine ùel)* liebe Discussion mit der Majorität über die Nurgets,.».^, eine sachliche Discussion ohne Aufrrgu^, Wollen Sie keine Arrcssc, so fassen Sir v^nit einen Beschluß, ter keines Commentor« bedarf, ter nach allrn Seiten hin richtig v r'^andcn werten und feine Sonfequen* zen haben wird," (Murren.) Das Haus lehnt den Eintrag auf Uebcrwctfüng an eine befontere Commission ab und beschließt tic Schlußberathuna, im Hause, welche vier Tage nachdem die zu Referenten ernannten Abg. Twestcn und Slpmann t'&ren Antrag gestellt haben werden, stattfinde!! wird. Es folaen Wahlprüfungen, Die Wahlen der Herrn v, '«Irnftbaufen, Ronge une Kannegießer werten für gültig erklärt; aus Anlaß der Wahl des erfteren faßt ta« Haus die Resolution: daß et mit der gebotenen Parteilosigkeit unoereiriutr fei, wenn ein Candidat zur Wahl glcichzeü'g Wahlcommissarius ist. — Ueber rie Wahl bt« Herrn v. Tettau-Toltz erhebt sich eine lange Debatte Der Hergang; wie ihn der eren.- >er 2. Abteilung mittheilt, ist fol* gender : Am Wahltische waren 294 Wadlmänner erschienen, die absolute Majorität betrug also 14b. Es erhielten Stimmen Hr. ». 2ettau 147 uns' Hr. v. Saucken-lulieiMlrc 147, eine Sltmmçsfür Hrn. ». laucken-lulienfelde ab,',egcTa und für ungültig erklärt; im zweiten (Banni Ilillte sich dasselbe Stimmverhältniß her«,«, und das Loos entschied endlich zu Gunsten te« Hrn. ».ïfttau. Gegen diese Wahl ist ;ein Vr>test eingelaufen und rie Nbthcilung {flfbfr Ansicht, iah jene Stimme nicht für ungültig erklärt werden, durfte vielmehr Hrn. ».""©ciu'rfen^uju^len war. Sie beantragt, die Wahl Di« |>m; v. Tettau für' ungültig, lie* jcnige'dc« Hm/V. Eauckcn, vorausgesetzt, daß letzterer die Wahl annehme, für gültig zu er klären unf das Präsidium zu »erarilaficn, Hin, ». Saucken aufzufordern, sich binnen acht Tagen über ?ie Annahme der Wa! l zu erklären, Abg. von Gottberg spricht sich gegen tiefe Anträge •u«. Formell mag Wohl ein Fehler vorgekommen sein, auf das Resultat der Wahl übt dies aber feinen Einfluß au«. HKr hat man nichts mit Voraussetzungen zu thun. fondern nur cie Sache nach Lage der 2ictcn zu prüfen. Will man voraussetzen, so kann man ebenso gut jagen: ter Mann, ter „3aucfcn" gesagt, hat Herrn v. Tetlau gemeint Wir haben nich! das Recht, in des Mannes Seele eine anlere Abstimmung hineinzulegen. Nach ter Verfassung und nach dem ißal)lreglcmciit ist c« nicht möglich, daß das 41 «u« die Wahl bef Herrn »• Saucken für gültig erkläre. Abg, Dr. Möller bekämpft den Vorredner und bittet um Änr,a> me der Commissions-Anlrägc. Bei dem Mangel an Bildung feiten« der ländlichen Bevölkerung, namentlich in ter Provinz Preußen ist ■.'i1' fast unmöglich, diese Leute zum richtigen N,'ssprcch'N eines Namens zu bringen: sie versus.« ib». Solche Entstellung von Namen feinten häufig vor; hier aber ist durch den âjitaç 3ulienffUe" aller Zweifel, über den Vl>nn, ter gemeint fein konnte, gehoben. Wie Wirte c« dem Vorredner gefallen, wenn er, Herr v, Gottberg, als Cancidat dastände und ein richtiger Berliner Wahlmann Herr ». loitberg sagte und deshalb rie Stimme für ungültig erklärt Würbe? (Schallendes Gelächter.) Bei cern Wahlacte selbst war auch zuerst ein Theil te« Vorstandes darüber einig, daß die' Stimme „Räuden" Herrn ». Saucken gelle, und so hat sie auch ter ProtocoUfuhier eingetragen; nst b.inttr^er, als man sah, daß es auf oie fine Stimmt ankomme, hat man ta« S radirt und ein I daraus gemacht. (Bcwe> gung, l,^s Blatt mit der rabirten Stelle geht »on Hand zu Hand.) Hr. ». Tettau macht eine factische Berichtigung über den Hergang, da er ganz nv.l,e bei dem Tische gestanden hat Abg. Hahn: Die Sachs h.it ihre rechtliche Seite, oie man aber bier außer Acht läßt; c« bandelt sich um die Rechte, Pflichten und Befugnisse des Wühl- Vorstands. Letzterer darf nicht Stimmen interpretilen. Der Protokollführer muß schreiben, was ge; igt und nicht was gemeint ist. Der Wichlm.'.nn hat nicht Sauelen. nicht 3aucfen — e't-hu't Niemanden gemeint. Die Wa!>l De« Herrn v, Tettau ist sicher aU gültig anzusehen. Abg. Meirauer : Solche Verwechselungen kommen jert«mal vor. Im Jahre 1656 trat in Polzm tm Mann an den Tifch und sagte: Eule. Jeder wußte, daß er damit Herrn Wagener gemeint hat, weil tr .ein ©ut Eulenburg in der Nähe besitzt s Gelächter,) AK,,, Hübncr tritt einem solche» patriarchalischen Verfahren bei den Wahlen entgegen. Wenn man erklärt, die Wahl des Herrn v, Tauckcn ist gültig, so entfernt man sich ganz »on dem Wahlgesetz, l'ibg. 83encer: Die cine im zweiten ©ange ver lorcne liberale Stimme War die cines Arztes, der 511 einem Kranken abberufen reorten war, Graf Eulenburg meint, das Have sei nicht berechtigt, rie Wahl te« Herrn von Sauden für gültig zu erklären, und eben so wenig bade ta« Präsirium vie Befugnis, den ©ewäbitrn aufzufordern, fié über die Annahme der Wahl zu erklären. Da« sei Sache ter Wahlcommissare. Abg. v. Hcnnig: Es wohnen mehrere ïcttau in rem Kreise, auch einer auf Tcttau ; mehrere Wahlmänner haben ganz einfach gesagt Seitau, und es ist Niemanden eingefallen, einen Andern zu meinen, aie Herrn v. Tetwu-Toltz. Bîbg. ». Bockum-Dolffs: Der Zusatz Suiten* felde ist entscheidend; es gibt nur einen Herrn, welcher ein ©ut Sulicnfcite besitzt und tiefer ist Herr v. Sauden. Die Discussion ist geschlossen. Bei ter Abstimmung erklären sich nur die Mitglieder ter cenfer»att»cn Partei für die Gültigkeit der Wabl res Herrn ». Settau; es werden dann die Anträge rer Commission mit großer Majorität angenommen dagegen sind nur die Coni'.rvativen und einige Mitglieder Der katholischen Fraction te« Centrums>. Herr. v. Sauckcn-lulicnfelre ist somit als ter gültig gewählte Abgeordnete anerkannt. - Hiermit wirb die Sitzung geschlossen |3 Uhr 5 Min,); cine neve Sitzung kann Wegen Mangel« an Material nicht anberaumt werden. Frankfurt, 19. Jan. Ave der Bundesverfammlung ist voraussichtlich vorerst noch bis dabin nichts Wichtiges zu berichten, bis die beiden Vormächte, Österreich und Preußen, sich über einen gemeinsamen Operationsplan dem Bunde gegenüber vereinigt haben, ta die enlenlc cordiale wegen ter Aimerions- oder anderer Idceneinen Riß bekommen hat. Die MittelundKleinstaaten ziehen sich, wie es scheint, vor aller Aktion zurück und lassen es gehen, wie's (Sott gefällt, Jedenfalls die bequemste Politik. Auch in ter heutigen Sitzung ter Bundesversammlung kamen daher bedeutende Angelegenheiten nicht zur Sprache; gleichw-hl geschah sehr vielerlei. Beim Beginn der Sitzung nurde ter Erecutionsausschuß (wie üblich aile sechs Monate) erneuert; sodann legte Sachsen cine Erklärung nieder, wonach es sich bereit erklärt, unter gewissen Voraussetzungen einem allgimeinen deutschen Gesetzentwurf wegen Verfolgung widerrechtlichen Nachdrucks feine Zustimmung zu geben. Außerdem wurden Verwaltungs-Angelcgenhcitcn erledigt und von Lippe-Zchaumburg und Mecklenburg-Strelitz militairische Standeslisten vorgelegt, Das Gießherzogthum Hessen ließ «um einen ähnlichen Ausdruck zu gebrauchen) cine i, tandeslistc semer Elsenbahnen vorlegen und durch seinen Gesandten einen Antrag stellen, wonach ter Bund in Erwägung ziehen soll, wie er sich den Resultaten des internationalen Genfer Songreffes gegenüber verhalten wolle, namentlich in Bezug auf die Beschlüsse wegen der gegenseitige» Behandlung ter im Kriege verwundeten Soldaten, Der Antrag wurde, wie üblich, ?,ur Berichterstattung an den Militärausschuß verwiesen. — In ter gestrigen Sitzung der gesetzgebend!« Versammlung wurde bec Commissionsbericht über den Gene« rol'Slattis oxigfiiliiio (tiefes Wort ist dem hiesigen Curialstil erb- und eigenthümlich) pro 1865 genehmigt. Wir entnehmen demselben, daß ter Zustand unserer Staatsfinanzcn auch in diesem Jahre ein vortrefflicher ist und wieter cine halbe Million Gulden zur Schuldentilgung verwendet werden können, '^vf den Commissionsbericht wurde genehmigt, daß an allen katholischen Schulen sechste und siebente (Slaffen (die letzten mit einem zweijährigen Surfe) errichtet werden kann, Dr. Lorenz Diefenbach, der bekannte vergleichende Sprachforscher und polyglotte Lexicograph, ist mit Die pensation von der Zügelung zum zweiten Bibliothekar an der Stadtbibliotkek ernannt worden. Weil ter Minn ein f. g. Ausländer (Bürger des Großherzogthums Hcssen-Darmstadt) ist, konnte er nicht angestellt werden, ohne daß alle drei Staatökürperfchaften ihre Einwilligung gaben. - Das Lustspiel vom König Ludwig i. »on Baiern „Recept gegen Schwiegermütter" (au« dem Spanischen über* setzt) hat auf unferer Bühne bei schon dreimaliger Aufführung sehr angesprochen und wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach noch lange auf beirr Repertoire halten.