Inland.
Luxemburger Wort, 1856-12-17 00:00:00

Inland. Luremburg, 13. Tez. Das Memorial bringt bie Bekanntmachung, baß bie zweite orbentliche Sßcrfamm« lung ber Ä.-Gr. Ackerbau»Commission zu Luremburg am 22. Dez. b. I. Statt finden wirb; — Vekanntma» chung baß Hr. %b. Mongcncst, Gerber u.Hanbeleman zu Ettelbrück, zum Schöffen ber Gemeinbe Ettelbrück ernannt ijt; — eine Bekanntmachung an bie Gemeinde- Verwaltungen folgenden Inhaltes: ©6 hat sich die Frage erhoben, ob die Gemeinden das Nechl haben, sich auch für die Rachfuchungcn bezahlen zu lassen, die sie iv den, in tcnGemcinbe-aiichiocn hinterlegten Tauf-, Che» unb Todesregistern der ehemaligen Pfarreien vorzunehmen haben, und ob sie für bie »Ausfertigung eines Auszuges aus diesen Registern eben sowohl, als für einen Auszug aus ben eigentlichen «3i»ilfiants=9iegistern eine Gebühr fordern fönner.. Hierfiber ist Folgendes zu bemerken. Es scheint nicht zweifelhaft, daß die Civilstands-Veamten auf tie Gebühr, welche der Äöm'g-Grofjljerzogtiche Vcfchlufj vom 24. Mai 1827 (sffiem. 1827, l, 349) festsetzt, eben so» woljl ein Recht haben für die Abschiift eines Tauf-, Che. oder Todes-Attei aus den alten Pfarreibüchern, als für bie Ülbfchrift eines Bivilstanos-Akles, der miter tcr Herrfchaft der französischen Gesetze aufgenommen ist. In Çolge des Gesetzes vom 20. September 1792, nach welchem tie Munieipaütäte» künftig diejenigen Akte, welche Geburten, Heiralhen oder Todesfälle festzustellen bestimmt sind, aufzunehmen und zu verwahren haben, sind allere' gister, sowohl tie alten als tie neuen, in Gemeindehäuser gebracht unb tort verwahrt (£it. IV, Art. 2), und die Mitnicipalbeamten ermächtigt worden, Auszüge aui denselben gegen eine Vergütung zu überliefern, deren Betrag, durch dasselbe Gesetz (Tit 11, Art. l?) festgesetzt, später durch las Dekret vom 12. Juli <807 und hiemächst turch den Be< fchlu§ vom 24 Mni 1827 abgeändert ist. lieber diese Vergütung hinaus darf bei ©träfe ber <sr» Pressung kein« anbere Tare oter Gebühr erhoben werden. Das ist das austrücfliche Verbot bes Art. H § 1 tes Dekrete« von 1807, unt im Art. 2 des Beschlusses vom 21. 1827 in ©rinnerung gebracht und weiter ausgeführt worden. Dalloz Reo. (»°!<-» <!e l'état civil, N» 109) sagt hierüber: „Also braucht nichts für Nachsuchungen ge« zahlt zu werden." ©crfelte Schriftsteller sagt weiter: „Sic üflaires sind vor der Gefahr cines groben SJlijjbrau» „ches zu warnen. Es gibt nämlich Mairiebeamten, welche „entweder eine die Tare übeefchreitende Summe, oder eine „Vergütung für gebührenfreie Akte, zwar nicht fortern, ab« „doch annehmen, Diese Seamten können in gutem Glauben „sein, zumal wenn sic «nein angenommenen Gebrauche fol„gen. Sic forbern nichts, sic willigen nur tarein, etwas an„zunehmen. -£>r. îïieff bemerkt ihnen, unb mit Nechl, tafj „diese Unterscheidung den Art. 174 und 177 des Straf-Ge» „sehbuches zuwittr ist, deren strenger Anwendung sie sich „aussetzen." Ich ersuche die Gemeinde-Verwaltungen, die obigen Ne» geln gehörig zu beherzigen und gewissenhaft zu beobachten ©er @eneral«Atmiiiistrator des Innern, Würtl)-P a g u e t. Luremburg, 14. Tez. In ber SBuiibestagsfitjung vom 11. Dez. mürbe von unserm ©efanbten angezeigt, daß die Bestimmungen zur Verhiudcrung des Miß brauclsder Preßfreiheit, sowie bie beö Vcrcincwefcno im Groscherzogthum vublizirt und in Vollzug gefegt worden sind. In ccifclbeu Sitzung stellte die SSunbeöveifammluiig an uiijcic Regierung baö Ansuchen hinsichtlich des zur Herstellung eines bombenfesten Lazct' retheö in Luremburg erfortcilichcii Grunbstückcs bie Befreiung sowohl von den bei dessen Ankauf zu cutfich» icnden Einregistriruugs-, ©iiifchreib» unb sonstigen in die Staatskasse fließenden Abgaben, als auch »cn ben laufenden Steuern und Abgaben bewilligen zu wollen. Luremburg, 15. Tez. Das Memorial veröffentlicht ben Rechenschaftsbericht beö Hrn. Gen..Perweil» tcrs der ginanzen an S. K. H. ben Prinzen über die finanzielle Lage des Landes. Unfere ginanzen erscheinen in einem sehr befriedigenden 3ustandc und wir behalten nnS vor, in der nächsten Rummer umständlicher darüber zu berichten. Luremburg, 15. ? cz. Slm Mittwoch, Donnerstag unb greitag 1. Woche werben in der Liebfrauenkirche bes Abenbs geistliche «Erercitien für ben Verein ber h. gamilie abgehalten. Luremburg, 15. Dez. Gcftern Slbcnb hielt ber hiesige Viiiceiizvcrein eine Gencralvcrfaminfung, nach» bern tie Mitglieber bessclben des Morgens bie h. Kommunion empfanden hatten. Tic aktiven unt> Honorar» mitglieber bes Vereins wohnten ber Versammlung bei, worin ber Hochw. Hr. Provikar, Ehrenpräsident des Vereins, eine Anrede hielt. Wir freuen uns recht herz» lich, daß das stille und harmlose, aber desto gedcihli chere und gesegnetere Wirken des Vereine so sehr die Sichtung und die Liebe der Bürgerschaft Luremburgö sich erworben hat, daß die Zahl seiner Mitglieder, worunter die achtbarsten ÜJiänner der Statt, täglich zunimmt, unt taß dadurch der Verein fein Wirken mehr und mehr ausdehnen kann. Ter Rechenschaftsbericht, ben Hr. Prof. Schaack ablas, läßt den Verein als sehr gedeihend in jeder Rückficht erscheinen. Ten Dank der Mitbürger und tcr Armen wird b.r liebe Gott dem Vereine reichlich ersetzen! — Die unter ber frühem Verfassung des Königs = reichs der Niederlande durch föni ,1. Beschluß vom 24. gebrucii 1819 angeordnete landständische Rrpräfentation des Großberzogthums zählte sechzig Mit» gliedcr. Die ordentliche Sessi.n tiefer Provinzinal» Versammlung war durch ::rt. 47 desselben Beichlus» feö auf die Dauer von zwei Wochen beschränkt, konnte aber, in golgc eines Einverständnisses zwischen Gouverneur und Landstcindcn, auch vor Ablauf biefer 3eit geschlossen werden. len Mitgliedern dieser Versammlung war für jcbe Session eine Sunt« nie von 2000 granfeit alö gntschcibiguiig für Rei» sekostcn angewiefen. — In Gemäßheit des Art. 12 der von ©r. M. Wilhelm >l octropirtcu laudstän» bischen Verfassung vom 12. October 1841 bestaub die Repräsentation beö burch bie Londoner Confèrent, zur Hälfte rebucirten Großherzogthumeö aus Deputirtcn, welche, ohne Stanbcö-Uuterfchiet», je einer auf 5000 Seelen gewählt wurden. Auch sie bezogen fein Gehalt, sondern es war ihnen durch Art. 22 der Verfassung, als Reise»Eiitschädigung eine Summe von 1500 Gulden angewiesen. Sie wurde unter bie vier unb dreißig Deputirten, mit Sluöschluß ber in Luremburg Wohnenden, vertheilt. -^ In golge der Constitution vom 9. Juli 1848, welche eine souveräne Kammer fchuf, bestand die eingebende Versammlung aus je einem Deputirtcn auf 2500 Seelen. Seit 1851 mar bic 3<cht bcrselben auf fünfunbfütifzig gestiegen, unb »er weiß nicht, baß es beren mehr als genug waren unb baß man alle Mühe hatte sie in ben Santonen zu sinben. Je» der nicht in Luremburg anfäßigc Gefetzgeber hatte, gemäß Strt. 7? ber Verfassung, für jeden Tag An» Wesenheit ober Reise, Slnfpruch auf eine Sntchäbigung »on 5 granfen. — Man wird einmal, früh ober spat, das auö ben tandstänbifchen S3erfammtungen und ans ber fpäteren Kammer Hervorgegangene ver» gleichen und die fürs Land erfolgten Einrichtungen prüfen. Auf der einen Seite wird man viele gut ausgearbeitete Gesetze, auf der andern hohle politische Phrasen finden. Jedoch bleiben wir einstweilen bei dem stehen, was sie das Land blos an Geld gekostet. Es belaufen sich die verschiedenen Ausgangs» Posten für die Kammer. Tie Summe von 8600 Fr., welche das Prachtwerk der diesjährigen Adresse gelostet, bei Seite lassend, bleiben für die acht ersten Jahre Fr. 158,715 05, was Fr. 19,839 38 aufs Jahr macht, während die vorigen Landstände jährlich Fr. 3174 60 kosteten. Man muß jedoch dabei nicht vergessen, daß sich die Kammer dafür an den Beamten durch Gehaltsvermin» bcnmgen zu ergreifen gewußt hatte. Es sind übrigens nicht die einzigen Ersparnisse der so gerühmten Oekono» misteN'Kammer. sRev ) 848 auf 849 .850 .851 £52 F F » zr. 13.000 00 I 1853 auf Fr. 18,547 40 34,645 00 < 1854 „ 23,000 00 18,700 00 1855 „ 23.000 00 6,602 83 > 1856 „ 8,600 00 21,219 82 ! Zusammen Fr. 167,315 05