Uebersicht
Luxemburger Wort, 1876-01-15 00:00:00

Uebersicht tel PoNtifchm Tagesereignisse. Nie telegravhifchcn Mittheilungen über bie in Frankreich ausgebrochene Ministerlrifis laufen so kreuz nnb quer burchein ander, baß es leine leichte Arbeit ist, Licht u. OrbyMg in biefes Ehaos zu bringen. Das ber,Köln, Ztg.' zuletzt eingegangene Telegramm besagt, iie Krisis würbe erst, am lünftigen Montag ihren Abschluß sinben, da an biesem Tage im Ministenath Punkte zur Erörterung lümen, bie leicht eine Veränderung im Ea» linet zur Folge , haben tonnten. Für - den Augenblick wäre also bas Zerwürfniß im Ministerium beseitigt, oter besser, vertagt, vertuscht; ber tiefgehende Riß zwischen Buffet «nb- L. Say ist verkleistert, eine bünne Schichte Asche deckt das Feuer ber Zwie» tracht. Es ist zu einem Compromiß gekom» lnen, gemäß welchem jeber Minister nach seinen Ansichten hanbeli, unb fo braucht S«y bie Namen von Feray und Boucher auf feiner Liste nicht zu streichen; ihrerseits find Say und Dufaure ber Proclamation Mac Mahon's beigetreten. Dieses Manifest gipfelt in ber Formel: »Eine Revision ber neuen Verfassung darf nicht eintreten, bevor nicht eine ehrliche Hanbhabung derselben Statt gefunben hat; «ber um biefelbe zu handhaben, wie bits Frankreichs Heil erforbert, ist eine conserva» live unb babei boch wahrhaft liberale Poli» Al unerläßlich, wie ich stets anempfohlen h^lbe." Ter Präsident wendet sich bann an Alle, welche bie Verteidigung der focialen Ordnung, die Achtung ber focialen Landes» gefetze, die Hingebung an das Vaterland tber bif Erinnerungen, Wünsche unb Foi» berungen der Parteien stellen, unb fordert sie a«f. sich um die Regierung zu fchaaren. Hs gelte nicht bloß, Diejenigen zu entwass» Nen, von benen bie öffentliche Sicherheit thatstchlich gestört werben könnte, fondern auch Diejenigen zu entmuthigen, bie durch bie Verbreitung von gefellschaftefeinblichen Voctrincn unb revolutionären Programmen Neforzniß hervorrufen könnten. Die Procla» «ation fchließt: „Ich habe nicht nach bei Gewalt gestrebt, werde sie aber ohne Schwäche ausüben. Ich rechne betreffs Ausführung »einer Mifsion auf den Beistand Gottes und lie Unterstützung ber Nation.' Nie Türlei hat, wie ein Telegramm btr Mln. Ztz.' mittheilt, allen Mächten erllä«n lassen, daß sie in Bezug auf türkische Reformen keine gemeinschaftlichen Vorftellun» zen ber Mächte entgegen nehmen werbe. Niese trotzige Haltung ber Pforte hat be» Weise die europäischen Cabinete Verflimrnt. Oesterreich unb Rußland haben «ine Gegenerklärung aufgesetzt, bcr Deutsch» land sich angeschlossen hat, in welche, es heißt, baß bie Mächte sich üb» bie Form ihrer Mitteilungen leine Vorschriften ma» chen ließen. Die brei Nschte werben sich also nicht oehinbern lassen/ ben beabsichtige te» Schritt in HonstantindPel zu^ thun: In der nächsten Woche «st^foll England seine Erklärung zur Poie, Hndiaisy's abge,» ben, da bis dahin der Ministerrats verschö» be« ist./ ,'' ' , , ,'V7'' ','". Die alfonststifchen Generals sind hocher» freut über den hohen Schneefall, der fie nöthigt, hinter'm warmen Ofen zu bleiben. Da He im Felde gegen die Earlislen nichts auszurichten vermögen, fuche» sie diefelben -durch Gelb und gute Worte zu gewinnen. Wartinez Campos hat. eine Bekanntmachung em die Einwohner, von Navarra er,l«ssen, worin er verspricht, daß im' Falle.der Un» terwcrfung Niemand Wege» femer carliftifchen Gesinnung veifolgt und den>.Ausgew.iefeyen die Erlaubniß zur Rückkehr gegeben werben foll. Auch hat der, KriegLminifter neuerdings den. gefangenen carliftifchen OMjeren und Soldaten zu wissen^ gethan, .daß sie" unter denselben dorthellhaften Bedingungen rpie ihre Kameraden vom fvanifchen Heere yach Cuba ziehen können. '.' ii. Der nächste Zusammentritt' des internatio» nalen Postc»ngreffes in Nein Ist auf den 17. b. M. anberaumt. England unb^FrM» reich sollen den Beitritt für ihre über» feeifchen Besitzungen ordnen lassen. <ls steht nun einmal beider Luxemburger Zeitung geschrieben, daß die Regierung «bem Land« Opfer ansinnen wirb, um bie Prinz» Heinrich Gefelllchaft über Wasser zu halten-?' „sie will Gift darauf nehmen, daß bit Re» gierung nächsten« mit irgenb welcher Gelb» f»iberung für die Heinrich'Nahn vor bie Kammer treten wirb «»d ist einmal das «idget mit einem Zipfel in dem Kammrab der Unterstiitzungsmafchine, dann wirb es i»mer tiefer hineinaerathen". Nenn nun bief» Prophezeihung so nichts» nutzig ist wie bal, was die .Zeitung" sonst in demselben Artikel sagt, so ist bie Sacht zwar interessant, aber doch n»r imaginär. Ihr zufolge soll nämtich die Regierung sich bei der Kammeradresse deshalb in keine Ne» batte» über die Heinrich-Bahn eingelassen haben, weil sie mit dem Plan umgehe, dem Lande Opfer anzusinutn, weil sie nbthig habe, die Lache borläufig noch in Nebel zu hülle«. Wal muß wohl Hr. Oen.»Der. Funk zu dieser bouu« lai der „Zeitung" denken, de» reu Dreieck ihm doch Weihrauch gestreut hat? Die Regierung hat sich nicht in Deb«tten einlassen v»,llen, um deni Vtthandlnngen' zwischen Hrn. Philippalt und bem Syndi» lat nicht zu schaden: Da» ist der Grund,' war»m sie die Kammer bat, die Debatten aufzuschieben. Gehen wir nun auf die Sache selbst ein. 7 . Woher weiß, die Lux. Ztg., baß Vpfer eiforberlich sinh damit die Prinz»Heinnch» Bahn gebaut werbe? Weiß sie es bestimmt, so mvge sie es auch bestimmt sagen; ist es nur eine Vermuthung, warum drückt sie sich bann nicht als Vermuthung au»? Wir wollen bestimmter auftreten und fa» gen, daß von Gel>>opfern nicht die Rebe fein tann; follten aler einig« Hektare Erzlanb 'mehr nbthig werden, dann mögen diese Hektare als Enbsid gegeben »beiden, unter der Borausfetzung jedoch, liaß mit Sicherheit alle concedirten Linien gebant werden. - Dieses Opfer ist das Land denjenigen Oe> genden schuldig, welchen eine Bahn in Aus» -sichte gestellt ist; diefe Gegenden haben die Zinsen der Anleihen für den Wilh.'Lutem» kurg feit Jahren mitzählen helfen; so ge« ziemt ei sich denn auch, b«A auch ihnen von dem Rationalreichihum" eH» Theil gegebe» werbe, der ohnehin ihnen gehört. Hat ja die „Lux. Ztg." selbst, wenn auch nicht mit dürren Worten'gesagt, so doch beutlich genug zu verstehen gegeben, baß bas ßrzfubsid ein zu niedrig« Preis für den Bau, de» Vah?en-!seis^^''^^. - « «ißfzllt ber''«HWH^MV' Ußr <u,s das nachträgliche S»bsid vvn '5 Millionen für den Wilh. Lux. hingewiesen Hab»». Wir glauben gerne, daß diese Erinnerung ihr un» angenehm ist, aber es ist u»d bleibt ei« Thatsache, welche nicht ungeschehen gemacht werden kann. (Kammer°V«rhandlu«gen. Budget.) Bier« st euer, 100,000 Fr. Die zweite Section ersucht die Regierung, die Interessen dieser Industrie zu wahren, wen» es sich darum handelt, ei»e neue Convention mit Deutsch« lanb abzuschließen. Hr. 3t. Metz: Ich ,»e!fele, ob diese Steuer so viel einbringen wirb. Ich bean» trage bie Herabsetzung ber Summe nicht, allein man glaube nicht, baß wir jene Summe einnehme» werden. Ver Hr. Staats» Minifier scheint zu vergessen, daß die ange» setzte Enmme ber Ertrag der Biersteuer vom vorigen Jahre ist, und daß diese Summe nothwenbiger Weise in Folge der Industrie» Krtsis und der Weinernte abnehmen muß. so weiß ich, baß Binbrauer ihre Abonne« mente um ein Drittel ober sogar die Hälft? redkcirt haben. : Herr Staatsminifter v. Vlochaüfen: Die Nilgaben, Welch« bie Regierung sich btr« schaffen lann, werben ihr von ber Steuer» Verwaltung mitgetheilt, welche in ber Lage ist, bas Nähere zu wissen. Sie Steüerver» waltung hat nvtt vorgeschlagen, bie Bier« steuer- um 16,WO. Fr/ niebriger als im vo» ligen Jahre zu stelle,. I»beß hat sich bie Lage'Ker Bierbrauereien, gemäß einem mir eben zugegangenen Berichte, gebessert. Wenn Bierbrauer ihr Abonnement fo btbeutend herabgesetzt haben, Vie Hr. Metz angibt, fo ift ba» vorzugsweise bem Gesetzentwurf zuzu» fchreiben, der in Deutschland bie Bierfteuer ethdhen sollte unb wonach wir entweber ebenfalls unsere Nierfteuer hätten erhohen muffen, ober lein Bier nach Teutschland hätten ausführen tonnen; ba nun aber in Deutschland ber <illsetzent»»rf verworfen »or» den ist, fo hat auch für unsere Braueteien bie Gefahr aufgehört. Die angefetzte Steuer ist nicht übertrieben; um jedoch sich nicht zu verrechnen, konnte man sie auf 90,000 Fr. her«bfetzen. Zolleinnahmen, 1,036,000 Fr. Ein Mitglied ber Centralfectinn glaubt, baß biese Ziffer nicht aufgebracht wirb, da einerseits bei tonfum sich in Folge ber Krisis vermindett' hat und andererseits die EingangsMe bedeutend herabgesetzt worden find. Herr Staaisminister v. ' Blochau s e n : Sie EingangsMe für 1875 haben einen Mehrertrag von '40,000 Fr, ergeben, dagegen aber hat auch bie RübenHuckersteuer abge» nommlN. Die v»rige Zuckcr»C»mpagne war schlecht, ,d« von 1S?5 — 1876 wird eine "gute fein,'denn unsere beiden Siedereien ha« Heu nicht weniger als 300,000 Fr. Stexer in bie beiltfche Kasse zu z<-.hlen. Sie im Bürget als Zolloereinseinnahmen aufgeftell» ten Tumme» sinb übrigens nach ben Anga» ben des beutfchen statistifchen Bureau'« auf» gestellt. Hr. N. M etz: Der Herr Staatiminifter sagt, unfere Ziffer» feien nach ben Ein« nahme»Berechnungen in Seutfchland aufge» stellt; wenn Dem fo ist, dann bin ich be» ruhigter. In Betreff des Zuckers wirb bie Steuer sich »ach bem Confum richen; wird nun mehr Rübenzucker confumirt, fo wird um fo weniger Rohrzucker confumirt; ich wünsche deshalb, bie Ziffer mochte sich rea» lisire». Hr. Kirpa ch: M«n hat bis jetzt viel von ber Krifis in Hanbel und Inbustiie ge» sprochen; inbeß mochte man sich doch nicht allzu sehr »larmiren lassen. L« wie eine Familie nicht aus einem einzigen, Inbivi» duen besteht, fo ift auch «ine Nation »icht aus einem einzige» Elemente zus«nunengesetzt. Unser Land ist ein Rberwiegenb ackerbautrei» bendes Lanb; erst in ben letzten Jahren h»t sich biese, Velhiltniß etwa» «eHnbett; wenn Tlu» hente.bi^ »«boiter in Folget« Indu» strie.«risi« nicht mehr -betti HNHen Lohn beziehe», fo hat ber Acketwu den Nutzen davon, bel nun mehr piobuciien kann;w«»i wir «ufber einzn tzeite v«lier«n, zewinntM"»« auf, ber a,nbe«n wiebfr^ He» Staatsminist« v. > B^o>H««fen: Ich,Will nur tinigo Worte hlnzuftgeck- wir haben ge»iß die Krisis in Rechnung gebracht, inbe« wir bie Zollverein« - Einnahmen itm 200,000 Fr. niebiiger a,setztep, alß sie vor zwci Jahren waren; 1873 w'arexKsie z« 1.237,000, Fr-,,, 1874 zu l,128>00 Mr., u«b heute fetzen wir sie zu 1,036,000 Fr. Hr. N. Metz: , Herr Kirpach sagt, usir foEten nicht den Ruin fürchten. Niemand hat von-Ruin gesprochen, allein es ist i«» mer llu,, bie VerhUtnifflii« Rechnung zu bringen. 3ch «jenne die Vebeutunz- des Ackerbaues «^ allein man mutz diese beutung nicht übertreiben. Woher kommt es. baß A,ser Bübzet sich feit 15 Jahren M verbllppelt hat? z«l»iß nicht vom «ckerbcyi. Glaubt Herr, Kirpach, daß der Äck«bm,Hie lünftigtn Bedürfnisse bcfnebigen könnte uub> baß die Industrie nicht helfen/müßte ? Hr. Kirpach: 3ch bin einverftanbe», daß man alle Elemente berüMchtizess mM allein ich überjxeibe bie Beb/wt»ng ,bes Merb»u/3 nicht, u. ich fagte nur, baß ber Äckeibau NuAn a«3 ber 3nbuftrie'Krisis zieht,^,. kinregiftrirung, 600.000 Fr.i Vie ßentralfection verlangt zu wissen, aus wel» chen Gründen diefe Einnahmen um 30,000^ Fr. erhbht word»n ist. Hr. Staatsminister u. Blochaufen: In benll ersten Monaten bes 3. 1875 hat bie Einregiftrirung 76,000 Z?r. mehr «inzetrazen wie im 3- 1874; Hütten bie Erb' fchaftsgebthren nicht abgenommen, fo konnte man die Mehreinnahmen auf 100,000 Fr. fetzen. Hypotheken. 60.000 Gr. bie Central» section verlangt Aufschlüsse über bie Hevi» fion bei Hypothelengefehe«. Hr. Een.-Tir. F u nck: Die berührteFrägr ist feit 1870 im Stubium. Tie Gerichte haben sich für Einführung des belgifchen Hypothelengefctzes ausgefprochen; im Staatsrath stieß jeboch dieser Vorfchlag auf >rssft> liche Schwierigleiten; angesicht« ber WirluZgen, welche da« Gefetz in Belgien HäNe, empfiehlt der Ttaattraih das belgische Oe» seh nicht. Gr h«t eine Commission zur Aus» arbeitung/ eines Gesetzes ernannt, da» bie bestehende Gesetzgebung nicht so radikal ankert wie ba« belgische, zu dieser Ausarbeitung bedarf es Zeit. Hr. Mt,ten3: Ich bitte bie Negierunz, die Sache so schnell Wie möglich zu betreiben, benn ber jetzige Zustanb zieht Unkosten nach sich, welche besonders auf bem Ackerbau laste«. Noch kürzlich ist der Fall vorgel»m--men. dil^bei einer Sache von 16,0^0 Fr, WlithMRöN Fr. Unkosten »arenHM« Hr. ««.-Dir. Fnnck: Vh bin ebenfall, von d«l Dringlichkeit bei R»fo,m überzeugt, muß aber' der Bereitwilligkeit unb ber E,» sigleit de» Etaatsrathe» volle Oerechtigleit widerfahr«« lassen; ich hoffe, für bie nächste Session «in Gesetz vorschlagen zu ttnnen. Fischerverpachtung, 4000 Fr. Hr. Staatsminifter v. Nlochausen: Vei ber letzten Verpachtun« auf sechs Jahre hat bie Sauer 1580 Fr. unb bie Mosel mit bem» jenigen Theile ber Saücr^' welcher interna» tionlll. ist, 816H II. tlgeütn. ,