Inland.
Luxemburger Wort, 1865-12-13 00:00:00

Inland. Beschluß üom 27. NüUcmbcr 18üö, in Vollzieh»»!, des Ar». <> Öc6 Gesehcö »um 23. Dezember 1864 über den Vricii>usllnr>i, îuoïntrrfj mcljrcrc JBcftimmunocr. jenes Gesetzes al)j)cäiißcrt werden, Der Gen er a l-D ire c! er tcr Justiz; Nach Einsicht des Art, G des Gesetzes vom '.>3. December ISG4, welcher lautet, wie folgt: „die Regierung ist ermächtigt: „1" tic durch gegenwärtiges Gesetz aufgestellten Tarife nach Umständen zu ermäßigen; „2« das Maximum der Wcrthbeträge une „deS Gewichtes der Senkungen zu erhöhen und „den Taris der Beförderung solcher Poslstücke „aufzustellen; „'M die Bestimmungen des Art. 9 des e„s.tzcs vom 12. Januar 1855 auf die Senkungen von bestimmter Größe unD auf diejenigen von mehr als einem Kilogramm im \u0084Gewichte anzuwenden ; „4o einen besondern Tarif für Waarcnmu„fier einzuführen." Nach Einsicht tes vom Staat^ratbc in fetner. Sitzung vom 27. Octobcr t. I. abgegebenen Gutachtens; Nach Acrathung der Regierung im Conseil; Beschließt: Art. 1. Der Alt, 1 des Gesetzes vom 23, Dcccmbcr 1864 ist abgeändert, wie folgt: Alle bloß zur SBcförterung im Innern des Großhcrzogthums aufgegebenen Briefe und Sen- Dünnen werten gleichmäßig und ohne Rücksicht auf die Entfernung zwifcheü Aufgabe- unD Bestimmungsort nach folgcntein Tarife tarirt: Icrc Senkung Deren Gewicht lö Gramme-? nicht übersteigt , ... 10 Cent. „ über 15 Gr. bis 500 ©r. .20 „ „ über SUÜ ©r. bis 1000 ®r 30 „ „ über 1000 Gr. bis 2000 Gr. 40 „ Doppelter Taxe unterliegt jede Sendung (Poststück), Woran eine (Seite (Botige freite ober Höhe) über f:i n fun dd r eißig Zentimeter mißt. Außer dem durch Art, 2 dieses Beschlusses vorgcscbcncn galle und mit Ausnahme ter Dienfifentungen, befördert tic Post keine Sen= düng, deren Gewicht zwei Kilogramm übersteigt. Art. 2. Der Art. 4 tes Gesetzes ist abgeändert, wie folgt: Dcclarirtc Werthschaften unterliegen folgenden Portosätzen: Jeder Betrag, welcher 100 Franken nicht übersteigt Fr. 0 3o über 100 Fr. bis 300 Fr. „ 040 über 300 Fr. bis 500 Fr. „ 050 über 500 gr. bis 700 Fr. „ 0 60 „ über 700 gr. bis 1000 Fr. „ 075 „ über 1000 gr. bis 1500 Fr. „ 100 „ über 1500 Fr. bis 2000 Fr, „ 12', über 2000 gr. bis 2500 Fr. „ 1 50 über 2500 gr. bis 3000 gr. „ 175 „ über 3(100 gr. bis 3500 gr. „ 2 00 über 3500 gr. bis 4000 Fr. „ 2 25 „ über 4000 gr. bis 4500 gr. „ 250 „ über 4500 Fr, bis 5000 Fr. \u0084. 275 Das Minimum der Taxe beträgt jedoch: Fr, 0,40, wenn das Poststück über 1 Kilo wiegt; „ U/U, „ „ <t „ 1/ „ 0,80, „ „ 3 „ „ ,1 i.OO, „ „ 4 „ „ n 11~0, „ „ 5 „ „ Der Staat ist verantwortlich für den tcda = rirten Wcrth, Wclcbcr auf der Adresse tcr Sendung angegeben fein muß. Diese Verantwortlichkeit Wirt gedeckt durch die Bestellung der in gutem ©tante bcfintli dien, als Wcrthschaftcn enthaltend bejcicb,ncten ©riefe oder Packele. Das Gewicht der beclarirten 2öcrt&fd)aften darf sechs Kilogramm nicht übersteigen. Die Post bcförrcrt feine über den Betrag von fünftaufenb Franken hinausgehende Sendung. Art. 3. Diejenigen ©entungen, deren unverzügliche Scficllung durch eigne Boten Der ?lb)cnter verlangt,  unterliegen einer weitem Taxe von 30 Centimes, wenn fie in einer Oitfchaft zu bestellen sind, wo ein Postamt besteht, und von einem Franken, wenn deren Bestimmung auf eine auswärtige Ortschaft lautet. Solche Sendungen muffen den Vermerk „durch Boten" führen, Sie muffen cbargirt fein; jedoch ist für diese Formalität keine weitere Gebühr zu entrichte». Derartige Sendungen müssen Von dem Postomte, welchem tic Bestellung obliegt, falls sie vor Bürcau-Tchluß abgegeben werten, ohne Verzug, auf außergewöhnlichem Wege und fogar bei Nacht, bestellt werten. Die Beförderung zwischen Aufgabe- und Bcstimmungs- Sureau fintet auf gewöhnlichem Wege statt, Der Bote wird bloß den Ankunftsavis abgeben, Wenn tic Sendung vom Adressaten selbst im Postamte in Smpfang genommen werten soll (Art. 18, § 3 des Reglements vom 23. Dcccmbcr ISG4J. Art. 4. Gegenwärtiger Beschluß tritt mit dem 1. Januar 18GG in Kraft. Aekiliiniiüachlüis,. — goïïnicfcn. Die an Luxemburgische Angehörige von dem Unterzeichneten auszustellenden ©eit)erbc=Çegitis mations'Karten, welche deren Inhaber berechtigen, int ©cbiete tcS Zollvereins Waarcnbestellungcn aufzusuchen und Waaren-Eintäusc zu machen, ohne deshalb einer Abgabe unterworfen zu fein, können v m 1. Januar k, I. ab nach dem Wunsche ter Inüabcr so abgefaßt werten, daß sie nicht allein Gültigkeit haben für Das Gebiet ter ZollvereinS-Staaten, sondern auch noch für das s£ûifertl)um Ocstcrrcich und tic freie Stadt Bremen. Die Gewerbc-Legitimationt'-Karten enthielten bisher folgenden Vermerk: „Derselbe (ccr Inhaber tcr Karte) Darf von „den Waarcn, auf welche er Bestellungen suchen „will, nur Proben auf gefa u fte Waarcn da„gea, e n gar 11 id) t mit fi d) herumführen „letztere muß er vielmehr fraä't wc i c „an ihren Bestimmungsort befördern „1 a s s c n." Statt tiefes Satzes Wirt vom 1 Januar f. I, ab Folgendes in die Karten aufzunehmen fein : „Derselbe darf von den Waaren, auf welche „er Bestellungen fuchen will, nur Proben, auf. „gekaufte Waaren aber nur Behufs „deren Beförderung nach dem Se* „ftim m ung 0 r te mit sich führen," Die letztere l'ientcrung werten vom nämlieben Zeitpunkte ab auch tic für taS Luxemburgische ©cbict an Fran,ösischc uno Schweizerische Reisende steuerfrei, an Bcl,u,chc und Niederländische Reisende gegen Entrichtung ter vertragsmäßigen Steuer, auszufertigenden Gewcrbfcheinc erleiden. Luxemburg, den 8. Dcccmbcr 1865. Der ®cncral=Director ter Finanzen, Uly clin g. Nous prions nos teneurs de vouloir bien remarquer à untre tableau des trains, les diverses modifications qui seront apportées à partir du 15 courant, à la marche des convois de la ligne de Diekircli.