Erstes Kapitel.
Diekircher Wochenblatt, 1841-11-13 00:00:00

Erstes Kapitel. Don ler Bildung und Züsür.üüiub.-. > r Lanbsiand« uud «on der Form lhr.e >i?cr>ndsc/.!.!.'ÄNgcn. Art. 1. In Unfern, steht eine Vcrs.l'i'miung. t!rl. 2. 3ie Clanle bi"chen ali? Irgeordneten, wcl< <?? durch die in den (san:o"c! Wahl Coliegzen tcn Wahlmänner gewählt werden. 3!<W«hlmc>nntr selbst werden durch die stimmberechtigten ernannt» Alt. 3. Um dar Ttinimrccht ausüben zu können muß m«": 11 Gebornc? oder naturalisiiter sein, 21 In, Besitze der G-vi» und Etaats Vüigerb Neckte sich befinden, 31 Im Canton einen reellen oder zu diesem Zwecke erwählten Wohnsitz haben, Hl Fünf und zwanzig volle Jahre alt scm, 51 Ve? L<aatökasse jährlich zehn (dulden an direkten Abgaben, nit De? Gewerb« stcu?r entrichten. Nrt. 4. Wahlmann kam' nur der sei:', welcher den, l>. dem obigcnArt. vorgeschriebenen Genüge I?'.stet, und darneben zwanzig Gulden an dirct.cn Abga» den, miMinbegriss jührli.» der <:täatZc t«sse entrichtet. Art. 5. Tas Stimmrecht kann uur i.< ei..c:.i ausgeübt und der Wahlmann nur ü: Canton cr> nannt werden. Art. 6. Wählbar ist nur der g?borne ov:r uaturalü sirte Lurembmger, der im Genuß der Civil« und Staatsbürgerssieckte, fü'if und zwanzig volle Jahre alt ist. und das Land wenigstens ein Jahr lang vor der Wahl be,- wohnt hat. Art. 7. Stimmberechtigte Wahlmänncr und Wähle bare können nicht sein: diejenigen, die zu einer Leibes? u. entehrenden Strafe verunhcllt worden, gerichtlich in Falliment oder Interdictions Zustand versetzt sind, die, we!« chen ein gerichtlicher Beistand gegeben ist, und die vor Gericht eine Vermögens-Abiretung gemacht haben. Art. 8. Mitglieder der Stände können nicht scin: Die Mitglieder der Recknungskammer, die Einnehmer u. andere rechnungspstichtige Agenten des Staats; Die im Amt stehenden.Gc'istliäiej,, die Militär Personen, dem Erad von Kapitals Lehrer der Primär-Täiulen,- VndliÄi die Sckwieaersöhnc der Landstänoisäieu Mitglieder. Art. 9. Tie Ttimmberecktigten jedes Clintons ernen? nen das und besetzen die darin erledig» cn. Art. 19 Die Wahl Collégien bestehen aus einer Anzahl dem Ve-rhältnifse der Vevöl< kerung, so daß fünf hundert Einwohner ein Wahlmann gerechnet w>... Alt. 11. Zur Wahl versammeln sich die Wahlmänner im Hauptortc des Cantons. 'Art. 12. Tic Zahl der Ständischen Deputaten ist nach der Vcvö!>cn:ng im Velhcltr.il) von einem auf fünf tausend Einwohner TcrVruch von drei tausend ü:,d für ei:i (Äa:i:. Art. '.3. Til Mitgie2cr der Lantstände sowohl als die NahlmÜnner werden a> feincDauer von sechslahren ernannt. Einer Reihenfolge gemäß, welche durch da 2 Wah'rcglement vom heutigen Tage eingeführt ist, tritt alle drei Jahre eine neue Hälfte ein. Austretende können wieder erwählt werden. Art. 14. Vis der König Wroßherzog anderweit ver« fügt haben wird, werden die Großherzoglichen Landstände ohne Unterschied des Standes gebildet. Nrt. 15. Tic Versammlungen der Stände haben in der Residenz der Großher;og!ichen Verwaltung Statt. Art. 16. Tic Versammlung prüft die Vollmachten ihrer Mitglieder, und entscheidet über die darüber entsteh« enden Ttreltigkeiten. Veralhschlagungen können nur bei Anwesenheit von mehr als der Halste der ordnungs, mäßigen Mitglieder vorgenommen werden. Art. 17. Tic Mitglieder der La:>dständ?, bevor sie ihre Functionen antreten, leisten, jeder nach dcn Vorschrift len seiner Neligion, folicnd:n ('id.- „Ich gelobe dem Aö, „n'g Großherzig geircu zu ftin. Ich gelobe die landstän« „dische Verfassung z.i und nach Kräften zu „bestrebe:?, dcö Wohl zu besolden!. <z> helfe mir ~Äo:t.I" l, !2. Die Landstance versammeln sich zum ge," »öbnlic'??!» Landtage jedes labr am ersten Tinstag des l.7.ii. Ter König erössn.t und den Landtag i:'. c:gcn?r s.'crfon oder durch eine.t in seinem Namen Veooümächtigtcn. diesem gewöhnlichen Landtage steht es dem (Zroßhcrzog fiei, die Elände i:i außerordentlicher '.,,./. !. zusa ?men zu berufen. Ter König Groß« Herzog ?ann die TlandcVcrsain.'.llung vertagen, a.ich auf, lösen, jedoch ohne Nachiheil der nöthen Haltung einer jährlichen gewöhnlichen Eitzung, wozu im Auflösungs/ Falle eine neue Stände Versammlung in den durch die Landstandiscke Verfassung und das Wahlrcglcmcnt be» stinunlen Formen und Fristen erwählt werden muß. Art. 19. Die Dauer des gcmödnlicken Landtag ist von Tagen. Sie kann weder verkürzt noch ver< werden, außer durch ein Emverständniß der Stän« de und des Gouverneurs. In keinem Falle darf der Landtag über einen Monat dauern. Art. 20. Das Präsidium der Landsiande führt der der jedoch bei der Verathschlagung mitzu, berechtigt ist. Art. 21. Die iiandstündischen Abgeordneten geben ihreMstiinmungnach eigener Ueberzeuguug, ol?ne an Vor« schrisl!.» gebunden zu sein, oder an ihre Commiltenten re» zu müssen. Sie dürfen kein anderes als das ge- lnteresse des Großherzoglhums bezwecken. Die Landstandlschen Abgeordneten bczicbcn DN GWnlt. Eine jährlich? Summe von fünfzehn hundert Ouch.;!,' ist ihnen auf den Wroßherzoglichen Staatsschatz mv-Nei)/- und Aufcnlhalts-Gntschädigung angewiesen. NW Summe wird, nach Maßgabe eines durch die Hgttdstände zu errichtende« Reglements, unter sie vertheilt. Art. 23. Tie werden >.: ach absoluter Stimmen'Niehrheit gefaßt. O!.".chh?i: C.'immen ein, so ist die Entscheidung fur r:rncinend anzusehen. Art. 24. Hic der Landstände sind nicht öffentlich. Dock darüber durch den Druck ?er» öffentlicht werden. In letzterem Falle »iib derVerichtun, ter 'Aufsicht einer r.ission, bestehend aus dem Gouver« neur und zweien )urch die Landstände erwählten Mitglie« dern abgefaßt. Art. 25. der Stände, welche während zweier gewöhnlichen auf einander folgenden Landtage ohne gültige l!n? 3i: Versammlung zu prüfende Grund? i::cht erschienen sind, werden am Schlüsse des zweiten Landtages, ihrer Rechte alö Abgeordnete vec, lustig erklärt.