Deutschland.
Luxemburger Zeitung, 1845-06-04 00:00:00

Deutschland. -?- Trier, 29. Mai. Die Nr. 10 der Gesetz- Sammlung hat uns „in Betreff der Verpflichtung zur Aufbringung der Kosten für die kirchlichen Bedürfnisse der Pfarrgcmeinde» i» den Landestheilen des linken Rheinnfers" ein Gesetz vom 14. März 1844 gebracbt, welches die bisherige Gesetzgebung in dieser Materie mehrfach modisicirt und unsere besondere Aufmerksamkeit in Anspruch zu nehme» berechtigt ist. Wir erlaube» uns, hier blos zwei sich darauf beziehende Punkte zu berühren, wohl wissend, daß das Gesetz noch manchen anderen Anlaß zu Erörterungen und Bedeuten darbietet. Gleich an der Spitze des Gesetzes tritt uns ein neuer Ausdruck für diesen Tbeil der kirchlich-staatlichen (Gesetzgebung entgegen, nämlich der cher Bedürfnisse." Da es sich davon handelt, wie diese für die Pfarrgcmeinden aufgebracht werde» sollen, so fragt es sich zunächst, was unter denselben zu verstehen ist. Es leuchtet ein, daß mau alle diejenigen äusiercn Mittel darunter be< greifen kann, ebne welche ein Eultus überbaupt nicht leicht auszuüben ist, also den Unterhalt der Geistlichen, den Vau der Kirchen, ihre Erhaltung, Einrichtung u. dgl. m. Rebe» diesem allgemeinen Begriffe gibt es aber noch einen zweiten, einen eingeschränkteren, wenn man nämlich das Wort kirchlich auf die Kirche als das Gebäude bliebt", und daher die Bedürfuissc supponirt, welche den Bau, die Unterhaltung und Einrichtung des Gotteshauses, und alles, was an Utensilien zur Abhaltung des Dienstes in demselben von Nötben ist, betreffen. Wir muffen annehmen, daß das Gesetz nur die Bedürfnisse in lekterm Sinne vor Augen hat, und zwar deohalb, weil nur von solchen Bedürfnissen der Pfarrgcmeindc die Rede ist, welche hauptsächlich aus dcu Eiutünsten der letzteren, und subsidiarisch ans denen der Eivilgemeiudc bestritten werden, und gerade das französische GcscK, an welches die neue legislatorische Verfügung sich modisicirend anschließt, diese Bedürfnisse engeren Sinnes zuerst aus jenen, nnd bei deren Unzulänglichkeit aus diesen bestritten wissen will. Aber das französische Gesetz läßt die Eivilgcmeinde auch subsidiarisch eintreten, wenn die Anstellung eines Eaplans und anderer Kirchenbeamten nützlich oder nothwcndig erscheint, und doch kann diese selbstredend nicht uutcr jenen engeren Begriff gebracht werden. Soll also das Gesetz sich nicht ans diesen Fall miterstreckcn? Aus dem ganzen Inhalte desselben läßt sich die entgegengesetzte Absicht folgern. Der Ausdruck „kirchliche Bedürfnisse" ist daher verfehlt nnd „i,r geeignet, Zweifel nnd Streitigkeiten zu erzeugen, was leicht hätte vermieden werden können, wenn man die Vorliebe zum Abstracte» bei Seite gelassen und sich an concrète Bezeichnungen gehalten hätte. In der Aufbringung der ordentlichen Bedürfnisse ändert das Gesetz die bisherigen Bestimmungen dahin ab, daß jene, falls die Revenuen der Pfarrgemeinde und subsidiarisch die der Eivilgemeinde uuznreichend sind, nicht mehr «nter sämmtlichc Mitglieder der letzteren abgesehen von dem Bekenntnisse des Einzelnen, sonder» unter die Eonfessionsvcrwaiidten, für deren Kirche ein Bcdürfniß vorhanden ist, verumlagt werden sollen. Für die außerordentlichen Bedürfnisse steuern aber Alle ohne Unterschied der Religion vor wie nach bei, nur daß setzt zun» der Andersgläubigen ein nach Vcrhältniß der Scelcnzcchl zu berechnender Betrag festgestellt und zu dcrcu außerordentlichen kirchlichen Bedürfnissen vorbehalten wird. Als Prmcip hielt die französische Gesetzgebung, wie auch die preußische, fest, daß Rc. ligionSsteuer» nicht erhoben werden sollen, sondern ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der einzelnen Religionen, blos allgemeine Steuern, aus denen dann diese bestritten werden, so daß also der Katholik dem Protestanten und umgekehrt zur Unterhaltung seines Kultus behilflich ist. Diese Solidarität in dem Aufbringe» der Eultuskosteu ist eine wahre Erleichterung für den Staat und anch insofern für ihn von Nutzen, als dadurch die Gcmüther der Staatsangehörigen weniger getrennt werden, und rechtfertigt sich jedem durch die Betrachtung, daß die Religion die Menschen veredelt, Eigenthum «nd Personen in höherem Grade sicherstellt, und somit auch seder Staatsbürger Interesse daran hat, daß der ihm fremde Kultus gehörig ausgrübt werde. Jenes Priucip wird auch für die katholische Religion insofern gchandhabt, als man die Geistlichkeit ans allgemeinen Staatsmitteln besoldet, die Zuschüsse zn den Gehältern der Pfarrer ans den Gcmeindeciuküufteu nimmt und die übrigen Mittel mit Ausnahme der Beschaffung der Pfarrwohnung, welche der Gemeinde allein zur Last bleibt für den Fall, daß die Revenuen der Kirchcugütcr nicht hinreichen, wieder ans jenen bestreitet. Reben diesen beiden Quellen des Kirchcneinkrmmens, nämlich den Revenuen der Pfarr- nnd Eivilgcmcindc, war bisher noch eine dritte vorhanden, die, wie schon früher bemerkt, in der Répartition ans sämmtliche Gemcindcmitglicder ohne Unterschied der Konfession bestand, wenn die beiden crstcrcn Quellen erschöpft wa»en, und daher mit jenem Principe im Einklänge sich befindet. Hierin hat das neuere Gesetz nun die oben angeführte Aendcrung getroffen, nnd eine Abweichung von dem mehr bemeldcteu Principe statuirt. Aber bei den kirchlichen Bedürfnissen engeren Sinnes hält das Gesetz überhaupt nicht au diesem fest. Indem es nämlich gestattet, daß die Kirchen eigenes vermögen durch Kauf u. dgl. erwerben, sagt es, daß jene Bedürfnisse zunächst aus den Einkünften desselben bestritte» werden sotten, nnd stellt somit die eigene Aufbringung der (sulluokosteu als Regel auf, lehrt subsidiarisch nur wieder zu der anderen Regel znrück «nd läßt die Eivilgcmcindc das Fehlende ergänzen; wird aber zuletzt in Folge der neuesten Abänderung sich wieder untreu und legt de» einzelnen Mitgliedern des betreffenden Eultus die Bestreitung des Nöthigcn äußersten Falles auf. Diese Principlcsigkeit nnd Mannigfaltigkeit in der Aufbringung der kirchlichen Bedürfnisse kann »»möglicherweise als zweckmäßig erscheinen, nnd wenn wir einen deefallstgen Wimsch im Interesse der Kirche sowohl, als der Steuerpflichtigen hätten, so wäre es der, daß die eiuzel»en Kirche» durch Schenkungen, gute Hanshaltuug, und Dotirung von weiten des Staates, welcher ihnen früher das Vermögen 'entrissen, m den Stand gesetzt würden, frei und miÄKanM aus eigenen Mitteln ihre Bedürfnisse zu bcstrelfrn. Wir tonnen schließlich uoch bemerken, daß jene Modificaton zum entschiedensten Vortheile der Protestanten des linken Rheinnfcrs vorgenommen worden, und wohl anch den Hauptzweck des neuere» Gesetzes ausmacht. Wir wollen hoffen, daß wenn der Gesetzgeber hierbei etwa durch Billigkeit geleitet worden, er auch so mauchc andere mehr als billige Wünsche der katholischen Rheinländer in Beziehung ans ihre Kirche baldigst erfüllen werde, was ganz namentlich von der zwischen der Krone Preußen und dem Obcrhaupte der kathol. Kirche stipulirtcn Dotation der Bistbümcr gilt, für deren endliche Nealisirung auf Veranlassung einer Trierer Petition die Stände auf dem jüngstverflosscnen rheinischen Landtage sich einstimmig ausgesprochen haben. Koblenz, 31/ Mai. Wie man hört, soll von einigen der geachtcsten Rcchtsgclchrten Hierselbst eine vollständige Beleuchtung der im vorige» Jahre zwischen dem Lieutenant B. und Auskultator v. Et. stattgehabten Affaire vorbereitet werden, worin denn gleichzeitig anch das gegen letzter» vom hiesigen k. Landgerichte gesprochene Urtheil als durchaus den Gesetzen gemäß gcrechfertigt werden würde, (Rh.- u. M.-Z.) Berlin, Mai. Die Bewegungen, welche sich seit etwa einem halben Jahre unter den Katioülcn mancher Orte Deutschlands verbreuet haben, mußten natürlich die Aufmerksamkeit unserer Regierung um so mehr erregen, als sie von der Provinz Schlesien ausgegangen sind und auch in anderen Provinzen unseres Staates Anhänger gefunden haben. Nachdem sich die höchsten Behörden längere Zeit mit dieser Angelegenheit beschäftigt hatten, ist kürzlich eine Entscheidung über die von uuscrcr Staatsrcgicrung den katholischen Dissidenten gegenüber vorläufig einzunehmende Stellung in so weit erfolgt, als der Minister der geistlichen :c. Angelegenheiten und der Minister des Innern auf den Grund einer Anordnung S. Maj. des Königs desfallsigc Verfügungen an die höchsten Provinzialbcbörden erlasse» haben. Obgleich die „Kölnische Zeitung" sich bisher aber Mitthciluugcu über diese Angelegenheit enthalten, was ihr mehrfach nnd viel« leicht nicht ganz mit Unrecht Vorwurfe zugezogen hat, so wird sie doch nicht unterlassen wollen, ihren Lesern von diesen amtlichen Erlassen Kunde zu gebe», da durch dieselben die Sache der katholischen Dissidenten jetzt aus der bisherigen Ungewißheit in ein bestimmteres Vcrbällnisi, dem Staate gegenüber, getreten ist. Ich bin im Stande, aus bester Quelle de» wesentlichen Inhalt der gedachten ministeriellen Versügungcn nachstehend mitzntheilcn: Im Eingänge beißt es, die auf dem Gebiete der römisch-katholischen Kirche zunächst durch die vormaligen katholischen Priester Ronge «nd Lzersli hervorgerufenen Bcwcguugeu hätten in Kurzem dahin geführt, daß au mehren Orten ein Thcil der katholischen Einwohner sich von ihrer Kirche getrennt habe, und nnter der Benennung „deutschkatholische oder aposcolisch-katholische Gemeinden" zusammengetreten sei. Die tonigl. sei dem Fortgänge dieser Bewegimgeu sehr ausmrrk'azn gcsolgt iind habe, nachdem die Angelegenheit eine Ausaugs uicl,i erwartete Bedenluug gewouneu, tie Frage, w.e dieselbe vo» Selle» deo <ilaaice> :u «/'.bandeln ,el, crilit erwägen musien. In dci d.en bet>. essenden Mninern hierüber zn>z>.'>'..l>>,,/,i wird ,ödc>nü de» Prouinzialbehorden eröffnet, mi? des Atlgeme,»cn Tye>l 7U ö- 2 u. s. als ,al>c- loorce», linier Hcrr!i,i)l,rü je,:, , Dissibenien m ihren ..»:,,,e» z» heinme» uno aü Ausübung zu y.ndcrn. Bio irm lliresien ti.' m Äeoe »tehende tl.chllche Be<vegUl,g noch zu keiner »no .!»: lung gecieben, das; siu, ein sicheres Urlheil l.>,i- tauen ließe, od die der Disiidentcu bleioenden gestand haben nnd wie ,ie sich gestalte'» wurden, tonne demnach heißt ee> we.- ler über rie sehe» mehr>eitig angeregte Frage, ob die geeamten vom Staate als duldete :>iellgionoge,ei!!cha,t auznerlenne» M'n, zur Zelt noch »lchi cntlchlcdcn, lontern dcnsclben vorlauftg bloß ein Gcwährculassrn der ,c!bstrede!icen Bedingung gestattet werden, daß sie nichts vornehmen, was ser Staats» Verfassung zuwiderläuft oder die Rechte anderer Religioi.opartcien verletzt. Demgemäß hätten die Staatöbehörten den katholischen Dissidenten gegenüber im Allgemeinen clue bloß passive Stellung einzunehmen und Alleo zu vermelden, was sich als Aucrleuuuug ter Dissidente» als einer geduldeten oder als Partci»ahme, gleichviel ob für oder gegen dieselben, dente» lasse. Da aber die vereine der Dissidenten, so lange der Staat sie nicht als geduldete Religionsgc,cUschaftcn anerkannt babe, als Religlonsgemcintc» im rechtlichen Sinne nicht angcsi-heu wercc.i tonnte», so dürfe ihnen auch in amtlichen Erlassen daö Prädicat ni.l,,t beigelegt werten, so wie hieraus ferner folge, daß die Personen, welche die Geschäfte des Gemeindevorstandcs versähe», amtlich nicht als „Gcme:ndcuorständc" zu bezeichnen seien. Hiebe» musse jedoch die Bcnennung „denisch-falhelisch" oder „apostolisch-katholisch" ganz vermieden werde», weil deren Anwendnug nicht nur eine Anerkennung der Dissidenten als eigene Religionopartei einschließe, sondern auch der römi,ch.tall,oltschcn Kirche Anlaß zur Beschwerde über Verletzung ihrer staatsrechtlich begründeten Rechte geben würde. Der Mitgcbri.nch evangelischer Kirche» könne übrigens den erwähnten Dsssidcnteu zur Abhaltung ibres Gottesdienstes nicht gestattet werden, was auch von Staatsgebänden und von sonstigen nnter unmittelbarer Aussicht des Staates stehenden Gebäuden gelte. Die bei den Dissidenten sungircnden Geistlichen könnten für Geistliche im rechtlichen Sinne nicht erachtet werden, ihre Amtshandlungen also auch keine bürgerliche Gültigkeit, so wie die darüber von ihnen geführten Register :c. keine öfsentllchc Glaubwürdigkeit haben, 810ß de» bezüglich der bürgerlichen Rechtsverhältnisse zn befürebtenden Nachtheilcn habe der Staat vorzubeugen. Die hiebei besonders in Betracht komincnden geistlichen ?<mtöha»d!ungen seien die Tause, die Training uud das Begräbnis;; Taufe und Begräbnis, zwar mittelbar, weil diese Handlungen znr Feststellung der Avilstands-Berbälc!',!>se ösfcutliel'er Beglaubigung bedürften; die Trauung dagegen unmittelbar, weil die bürgerliche Gültigkeit der Ehe von der Einsegnung durch einen Priester abhänge, der im gesetzlichen Sinne ein solcher sei. Daher dürften über den Punkt, daß die Trauung durch einen Geistlichen der Dissidenten eine gültige Ehe nicht begründe uud das? zu deren Gültigkeit die Trauung durch einen evangelischen Pfarrer, dessen Ermächtigung dazu beim nachgesucht werden müsse, erforderlich sei, weder die Geistlichen und Vorsteher der Dissidenten, noch die Verlobten selbst, im llnll, reu gelassen und es musse eine bestimmte Eröffnung darüber jedem einzelnen Dissidenten- Vereine gemacht werden. Unterrichte man die Vclheiligten gehörig über diesen Punkt, so würden sie einsehen, daß ihr eigenes Intrresse ihnen gebiete, die Einsegnung durch einen evangelischen Pfarrer vollziehen zn lasten, uud sie würccn die- M'en >i,c:ocder allein oder neben der Training dura, ihre» eigenen Geistlichen nachsuche», ohne dan mau sie dazu durch directe Maßregeln zu nötyigcn brauche. Erfolge die Trauung eines Dissidenten- Brautpaares durch eine» evangelischen Pfarrer, so habe derselbe das Nöthige darüber im Kirchcubuchc zu vermerke», die etwaige Trauung durch den Geistlichen der Dissidenten dürfte aber als ein an sich nichtiger Act nicht mit eingetragen werden. Was die Taufen und Begrabnisse der Dissidenten angehe, so seien darauf unbedenklich die betreffenden Vorschriften des Mg. anzuwenden und demgemäß auzuore»en, daß die bei den Dissidenten vorkommenden Geburten und Stcrbcfällc von den Beteiligten dem betreffenden evangelischen Pfarrer zur Eintraguug ins Kirchenbuch angezeigt würden. Den Dissidenten fei die Beachtung dicker Anordnungen strenge zur Pflicht zu machen uud die Ortvbchörden hätte« besonders darüber zu wachen, daß dieser Psti,l,t in dem einzelnen Fällen pünktlich genügt werde. In dem besonder« vom Minister der geistlichen :c. Hingelegenheiten, Hrn. Eichhorn, an die sämintlichcn Eonsistorien ergangenen Erlasse heißt es nach Darlegung der im Allgemeinen hinsichtlich der Dissidenten von Seiten des Staates zu befolgenden Grundsätze, es gehe daraus selbst hervor, daß Aüeo zu vermeiden sei, was als Anerkennung dieser Dissidenten als einer eigenen Rcligionsparcei gcteiict werten und der künftigen Allerhöchsten Entscheidung vorgreifen könnte. Insbesondere komme hier das Streben der Dissidenten in Betracht, zu ihrem Gottesdienste den Mitgebrauch evangelischer Kirchen zu crla«geu, zu dessen Gestaltung man sich auch an einigen Orten willfährig gezeigt habe. In dieser Beziehung sei vor Allem nöchig, daß man die rechtliche Bedeutung einer Kirche und deren Rechtoverhältnisse klar auffasse. Die Eigenschaft einer Kirche stehe blos solchen Gebäuden zu, die dem (öffentlichen) Gottesdienste einer vom Staate ausdrücklich aufgenommenen Kirchcugesellschaft gewidmet feien, uno wesentlich hierauf feien die Bestimmungen des Allg. Outrechts begründet, nach welchen die Kirchen als piivilcgirte Gebäude deH Staates gelten sollten. Es sei demnach mit den rechtlichen Verhältnissen einer Kirche unverträglich, dieselbe einem vom Staate nicht einmal als geduldete Neligionsgcsellschaft anerkannten religiösen Vereine cinzuräumcu, und es könne dies um so weniger als zulässig erachtet werden, da sogar den förmlich geduldeten Neligionsgescllschaften nach dem Allg. s!andr. Th. 11. 11 §. 22 nur die Ausübuug eines PrivatgottcSdicnstcs gestattet sei, und da ans 23, verglichen mit 18, klar hervorgcbc, daß derselbe in eigens dazu bestimmten Gebäuden (2xthänsern) uud nicht in Kirchen abzubauen sei. Außerdem wird in der Verordnung die Frage, ob einer nicht religiösen Gesellschaft der Mitgebranch einer Kirche z» gestatten sei, aus allgemeinen Gründen verneint. (K. Z.) Un, den eben so hämischen als verleumderischen Angriffen ein Ende zu machen, welche durch einen Artikel in einem der neuesten Stücke der in Stettin erscheinenden „Börsennachrichten derOsticc" gegen die Ehrenhaftigkeit und den seemännischen Ruf des königücheu Navigations-Directors, Baron von Dircciul-Holmfeld, in Beziehung auf die ihm im verflossenen Jahre anvertraut gewesene Leitung der Ucbuugsrcise ans der königl. Korvette „Amazone", wiederholeutlich versucht worden sind, siudc ich mich veranlaßt, hierdurch Folgendes zur öffentliche!! Kcuutuiß zu bringen. Es ist gleich nach der Rückkehr der genannten Korvette von jener Ucbuugoreise auf mciue Anordnung eine Untersuchung des Zustaudcs derselben in Danzig abgehalten worden, bei welcher 1) sich ergeben hat, daß das Schiff zwar in einzelnen seiner Theile etwas gelitten hatte, aber leinec wcgcs so beschädigt gewesen, »im es einer Haupt-Reparatur zu unterwerfen, und daß die vorgefundenen Beschädigungen weder dem Baumeister des Schiffes, uoch der Leitung des Letzteren während der Ucbuugsrcisc, sondern nur thcils den bei größeren Reisen nicht nngewöhulicheu Zufälligkeiten, theils der Eile, mit welcher der Vau des Schiffes beendigt werden mußte, zuzuschreiben sind, und daß dabei nur nocl, die nähere Untersuchung über die Beschaffenheit des Holzes, welches zu dem auf der Reise beschädigten größere» Mäste genommen worden ist, hat vorbehalten bleiben muffen. 2) Daß aber insbesondere der Navigations-Director, Baron v. Dirckink-Holmfcld, sowohl durch Darlegung der während der Ucbungsreise geführten Schiffs-lournalc als auf jede andere, hei solchen Untersuchungen anwendbare Weise, sich in Beziehung auf die Führung des Schiffes zu meiner völligen Zufriedenheit ausgewiesen hat. Wie sehr dieses Resultat jedem Anspruch an die Ehrenhaftigkeit und au die Sachkcnntuiß und seemännische Tüchtigkeit des Navigations-Directors, Baron von Dirckink-Holmfcld, entsprochen hat, ergibt sich zur Genüge daraus, daß Sc. Maj. der König demselben durch eine Allerhöchste Ordre und durch Verleihung des Rotheu Adler- Ordens drittel Klasse Allcrhöchstihre Zufriedenheit mit der Leitung des Schiffes ausgedrückt, Allerböcbstsich auch bewogen gefunden haben, dem Baron von Dirckink, ungeachtet derselbe vor einigen Wochen seine Entlassuug aus Allcrhöchstibren Diensten bereits nachgesucht hat, dennoch die Leitung der Korvette auch auf der diesjährige» Uebuugsreisc mit vollem Vertrauen übergegeben zu lasse». Die Reparaturen, welchen das Schiff gegenwärtig nnterworsen worden, gehören übrigens nicht zu de» ungewöhnliche», und falle» also dem Schiffsbanmcistcr nicht zur Last, der seinen Ruf als solcher durch die anerkannte Eigenschaft der Korvette als vorzügliches Segelschiff vielmehr bewährt hat. Berlin, den 27. Mai 1845. Der Finanz-Minister, Flottwell.