Deutschland.
Der Wächter an der Sauer., 1862-10-04 00:00:00

Deutschland. Berlin, 29 Sept. In der Clberfelder Zeitung lesen wir: „Uebel Herren v. d. Hehbl'S Schritte erzähl« man sich in gut unterrichteten Kreisen, baß er seine Ansichten über die Situation nicht mündlich, sondern in einem Promemoria vorgelegt habe. Als den besten und empfehlenSwerthesten der drei Wege, welche man einschlagen könne, bezeichnete er die Annahme der zweijährigen «Dlenstzeil und meh-cere D«r<>vsetzungen im Militär-Etat; derselbe werbe, fügte er hinzu, zur Einigung führen. Weniger zweckmäßig, aber doch noch verfassungsmäßig erschien ihm die Auflösung de« Abgeordneten-Haufe«; auch dazu erklärt er als Mi« nifter mitwirken zu wollen. Der dritte Weg bestehe darin, daß man die Beschlüsse der Volksvertretung unbeachtet lasse, unb ohne Budget fortregiere. Der» selbe sei nicht bloß bedenklich, sondern verstoße auch gegen die Verfassung. Er habe bie Ausgaben bisher in gutem Glauben geleistet, dieser gute Glaube könne nun aber nicht mehr fortbestehen. Sollte der dritte Weg wirklich eingeschlagen werden, fo müsse er um seine Entlassung bitten. Am folgenden Tage kam da« Promemoria mit ber Randbemerkung .mich» angenommen« zurück, und als He» v. d. Heybt Herrn v. Biömarl gegenüber bei feiner Erklärung beharrte, erfolgte, wie sich erwarten lieh, ungesäumt die erbe« tene Entlassung, die, trotzdem er noch fortwaltet, keineswegs eine gnädige war« Die Kreuzzeltung meldet: »Gestern Vormittag um halb 12 Uhr geruhten Seine Majestät der König im Palais eine Depulion der Confervaliven zu empfangen. Die Deputation war beauftragt, eine Adresse zu Übelreichen, in welcher Sr. Majestät dem Könige Namen» der ganzen confervaliven Partei die Gefühle der un« wandelbaren Treue und Lohalität gegen feine Perfon ansgefprochen unb Allerhüchstderfelbe ehrfurchtsvoll gebeten wurde, von dem für das Wohl des Vaterlandes als heilsam erkannten Wege nicht abzuwei» chen, namentlich da« für die Machtstellnng und Größe Preußen« so bedeulungSvolle Werk der Armee»Reor« ganifation, welche der Armee eine Erhöhung ihrer Schlagfertigkeit und bern iianbe so wesentliche Erleich. terung verschafft, allem Widerstände entgegen aufrecht zu erhalten. Sc. Maj. geruhten auf die Bitte des Sprecher« ber Deputation die Adresse huldvoll entgegen zu nehmen und erwiederten darauf etwa Folgendes: »In dieser traurigen Zeit thue es feinem Herzen sehr wohl, dergleichen Kundgebungen auö dem Lande entgegenzunehmen; wir ständen in ei» ner ernsten Krisis, denn eas Abgeordneten HauS habe Beschlüsse gefaßt, welche mit bern Wohle deS Landes nicht vereinbar wären; er habe jedoch eine feste Position dagegen eingenommen und werde von derselben nicht zurückweichen ; die Gemüther seien verwirrt, doch hoffe er, daß bald Besonnenheit zu» rückkehren und alle Treuen sich um seinen Thron scharen würden; er wünscke, daß ähnliche Kundgebungen ihm recht zahlreich überbracht würden.« Se. Majestät ließen sich darauf bie einzelnen Mitglieder der Deputation vorstellen und unterhielten sich mit den» selben auf da« Gnädigste, worauf sie entlassen wurden. Frankfurt, I. Oct. Nach der neuesten telegraphifchen Depefche aus Berlin kann man sagen, daß dort »nie», jaeta est«. Das Ministerium erklärt Vorlegung des neuen Etats für unausführbar und die Budgetcommiffion des Abgeordnetenhauses erklärt die NichtVorlage für Verfassungsbruch. Herr v. Bismarck stellte früher die Theorie auf, daß Staatshaushaltsctatsgcfctze Gesetze wie andere sehen, und wenn kein neues der Art zu Stande komme, nach §. 109 der preußischen Verfassung das alte gilt. Wie wir also bereits ausführten, wird sich der Streit dre« Heu um eine Auslegung der Verfassung, über deren Richtichtcit kein anderer höherer Nichter vorhanden ist, als der fchließliche Sieger in dem Kampfe. Em illustrirteS wiener Witzblatt läßt unter der der Uebetfchrift Wurst wieder Wurst heute eine Compagnie Hessen zum Schütze der preußischen Verfas» sung mobil machen unb unter persönlicher Anführung des Kurfürsten auSmarfchiren.