Gesetz über die Wahlen zur Kammer der Abgeordneten,
Luxemburger Wort, 1848-08-13 00:00:00

Gesetz über die Wahlen zur Kammer der Abgeordneten, »om 23. Suli 1848, Nr. 8. Wir Wilhelm 11. je haben nach Einsicht der Vcrfassungs-llrkundc, im Einvcrständniß mit der Versammlung der in doppelter Anzahl berufenen Landstände, verordnet und verordnen, wie folgt: Wahlgesetz. Erstes Kapitel. Von den Wählern. Ait.l. Um Wähler zu sein, ist es in Gemäßhcit der Verfassungs-Urkunde erforderlich, daß man l. Miircmburger von Geburt ober naluralisirt sei, 2. die bürgerlichen und politischen Rechte genieße, 3. volle 25 Jahre alt und 4. tm Großbcrzogthum wohnhaft fei, 5. an den Staat die Summe von 10 Franken an direkten Steuern (satentftcuer mit einbegriffen) entrichte. Die auf ten direktenSteuernruhcndcnZusatzcentimeö zu Gunsten der Gemeinden werben in den Wahl« Ccnsus mit eingerechnet. Art. 2. Dem Ehemann werden die Steuern der mit ihm in Gütergemeinschaft lebenden Ehefrau, und dem Vater di» semer minderjährigen Kinder, wenn er im Genüsse von deren Gütern ist, ange« rechnet. Diese Steuern können denen, welche der Ehemann und der Vater ihrerseits entrichten, zugezählt werden. Art. 3. Die Steuern und Patente zählen dem Wähler nur insofern, als er den Ccnsus in Grund{teuer während des vorhergehenden Jahres, ober aber in dircctcn Abgaben irgend einer Art während der beiden vorhergehenden Jahre entrichtet hat. Der Zins vom Bergbau wird als Grundsteuer angesehen. Nur der erbliche Besitzer ist von diesen Bedingungen ausgenommen. Bmn Eigenlhumswechsel von Grundstücken zählen, was die Bildung des Wahlcensus betrifft, dem Erwerber die Steuern von dem Tage an, wo der Uebcrgang ein bestimmtes Datum erhalten hat. Art. 4. Der WahlccnsuS muß nachgewiesen wer, den, entweder durch ciuen Auszug aus den Steuer* roden, ober durch die Quittungen des laufenden Jahres, oder durch die Steucrzettcl des Einnehmers. Art. 5. Es können weber Wähler fein, noch gewählt werben die Personen, welche wegen Atlentals Begen die Sitten verurthcilt, und diejenigen, von welchen es bekannt ist, daß fie ein öffentliches Haus für Liederlichkeit und Unzucht halten. Zweites Kapitel. on den Wal) lei listen. Art. 6. Die Liste der Wähler ist eine bleibende, vorbehaltlich der Ausstrcichungcn und Einschreibungen, welche bei ter jährlichen Revision eintreten löuncn. Die Revision geschieht in Gemäßheit folgender Bestimmungen. Art. 7. Die Collégien der Bürgermeister und Schöffen haben aile Jahre vom 1. bis zum 15. April die Listen derjenigen Einwohner ihrer Gemeinden durchzusehen, welche nach gegenwärtigem Gesetze die Erfordernisse eines Wählers besitzen. Zu diesem Zwecke ist ein Duplicat der Rollen, vom Einnehmer als gleichlautend bescheinigt, und vom Kontrolleur der tirecten Steuern geprüft, d'en Collégien der Bürgermeister und Schöffen vor dem 1. April zu übergeben; dieses Duplicat ist kostenfrei zu erteilen. Art. 8. Die genannten Collégien haben die Ci» sten festzustellen und sie am nächstfolgenden Sonntage öffentlich anzuschlagen. Die Liften muffen zehn Tage lang angeschlagen bleiben, und an die Einwohner, welche glauben Einsprüche zu machen zu haben, die Aufforderung enthalten, sich ocßhalb an das Collegium der Bürgermeister und Schöffen binnen vierzehn Sagen von dem Datum des öffentlichen Anschlages an, in welchem der Tag, wo diese Frist abläuft, angegeben sein muß, zu wenden. Dienste muß dem Namen eines Jeden gegenüber enthalten: Ort und Sag feiner Geburt, Sag feiner etwaigen Naturalisation, Angabe des Ortes, wo er Steuern bis zum Betrage des Wahlcensus zahlt, ber Gattung dieser Steuern mit Unterscheidung »on brei Klassen derselben, nämlich: 1. Grundsteuer, 2. Personalste»« und 3. Patentsteuer. Art. 9. Wenn in Vollziehung des Artikels 7 die Gemeinde-Verwaltungen bei Durchsicht der Wähler- Listen die Namen von Wählern, welche auf der Liste bcô vorhergehenden Jahres stehen, streichen, so sind sie verbunten, hiervon diese Wähler schriftlich in ihrer Wohnung, spätestens 48 Stunden, vom Tage der öffentlichen Anschlagung der Listen an, zu benachrichtigen, und ihnen dabei die Gründe dieser Streichung oder Auslassung anzugeben. Art. 10. Eine gleiche Benachrichtigung soll binnen 48 Stunden vom Datum der schließlichen Feststellung der Liste an die Personen geschehen, welche auf der angeschlagenen Liste stehen, deren Namen aber durch die ©einernte -Verwaltungen bei dieser schließlichcn Feststellung gestrichen worden sind. Art. 11. Diese Benachrichtigungen sollen kostenfrei durch einen Unterbeamten der Gemeindepolizei geschehen. Art. 12. Die Namen der Wähler, welche »on den Gemeinde-Verwaltungen bei der schließlichcn Feststellung der Liste zugelassen, jedoch nicht auf die angeschlagene Liste gebracht worden sind, sollen durch neue Anschläge ebenfalls binnen 48 Stunden »ou der Schließung der Liste an, bekannt gemacht werden. Im öffentlichen Anschlage muß bemerkt fein, daß etwaige Einsprüche beim Bezirksgerichte, und in Gemäßheit des Art. 16 vorzubringen sind. Art. 13. Nach Ablauf ber Frist für die Einsprüche müssen die Listen, das durch die Einnehmer beglaubigte und durch den Kontrolleur geprüfte Duplicat der Nollcn, sowie sämmtliche Papiere, mittelst welcher die eingeschriebenen Personen ihre Rechte begründet, ober in Folge deren Ausstreichungen Statt gefunden haben, binnen 24 Stunden an das Distrikts-Commissariat eingesandt werden. Ein Duplicat ber Wc bleibt im Gemcinde-Sccrctariat. Die Abgabe der Liste wird durch eine Empfangs- Vescheinigung des Disttiktö.Commlssärs festgestellt, welche dem Kollegium der Bürgermeister und Schöffen binnen 24 etunben nach Ankunft der Liste im Commissariat zu überschicken ist. Auch muß dieses sofort in einem besonrrrn Register angemerkt werden. Jeder kann Einsicht der Listen begehren, sowohl im Gemeindesecretariat als im Distriktscommissariat. Jeder kann auch das Duplicat der Rollen und die andern oben erwähnten Papiere einschen. Der £)ijtrifte-'gümmiiTür hat eintretenden Falles die S3ertl;eilung der Wahler nach Eectioncn, in Gemäßheit deS Art. 23 dieses Gesetzes vorzunehmen. Art. 14. Die Disttists-Commissärc haben barauf zu sehen, daß die stände der Ottsvcnvaltunqen gegen Emftfangsbrschciingung wenigstens 8 Tage voraus die Wähler schriftlich zusammenberufen, unter Angabe des Tages, der Stunde und des Naume«, wo die Wahl Statt finden soll. Art. 15. Wenn in Folge Option, Todesfalles, Entlassung ober sonst cine außerordentliche Wahl Statt findet, so dienen für die Zusammcnbcrufung der Wähler die Listen zur Grundlasse, welche gemäß den vorstehenden Artikeln aufgestellt sind. Art. 16. Jeder, welcher ungehörig eingeschrieben, ausgelassen, ausgestrichen oder sonst verletzt, und dcsscn Einspruch »on der Gemeindeverwaltung nicht angenommen ist, kann sich an das Bezirksgericht unter Vorlage der sein Begehren unterstützenden Schriftstücke wenden. Jeder, welcher die bürgerlichen und politischen Rechte genießt, desgleichen der Distrikts-Commissär von Amtswegen, kann, spätestens binnen zehn Tagin nach dem Eingang der Liste im Distrikts-Com, iniffaviat, gegen jede Einschreibung ober ungehörige Sluöftreicbung Berufung an das Bezirksgericht ein« legen. Der Appellant hat feinem Gesuche die Belegstücke beizufügen, sowie den Beweis, daß dasselbe »on ihm der beteiligten Partei notificirt ist, welche zur Beantwortwortung desselben, vom Tage dieser Notification an, zehn Sage Zeit hat. Die Berufung geschieht mittelst Déclaration in der Gerichtsschreilicrei und ohne Kosten. Der Notificationôact ist fret von StempelJ und unentgeltlich cinzurcgistrircn, und die Gebühren der Gerichtsvollzieher sind nach dem Art. 71, Nr. i und 2 des Dekrets vom 18. Juni 1811 zu bestimmen. In allen Fällen, wo die Berufung wegen unge* höriger Ausstreichung geschieht, muß der Appellant im Sekretariat der Gemeinde, wo der Gegner feinen Wohnsitz hat, und binnen 24 Stunden nach der Notification, cine Ausfertigung der auf die Berufung bezüglichen Schriftstücke niederlegen. Das Collegium der Bürgermeister und Schöffen hat sofort in der Form, welche für die Bekanntma-. chung der gewöhnlichen und der nachträglichen Listen vorgeschrieben ist, die Namen derjenigen, welche in Hinsicht auf die ungehörige Ausstreichung die Appellanten sind, öffentlich anschlagen zu lassen. Die Namen bleiben acht Tage lang angeschlagen. Jeder kann von den auf die Berufung bezüglichen Stü» efen im Sekretariat der Gemeinde Einsicht nehmen. Jeder, welcher die bürgerlichen und politischen Rechte genießt, kann binnen acht Tagen nach der Anschlagung der Namen, sich an der Appellinstanz bethei» (igen. Diese Zwischcnlunft muß den Beteiligten notifteivt werden. Art. 17. Das Gericht verfügt über diese Be« gel)rcn, nach vorgängiger Prüfung derselben in der Rathökammcr, binnen fünf Tagen nach ihrem Empfange, ober binnen fünf Tagen nach Ablauf der gegnerischen Oppositionsfrist, wenn das Begehren gegen einen Dritten gerichtet ist. Die Entscheidungen sind mit den Beweggründen zu versehen und öffentlich zu ertheilen. Die Müthcilung aller Schriftstücke geschieht, ohne Verrückung derselben, an die bclheiligten Parteien, welche es begehren, ober an ihre Bevollmächtigten. Die Entscheidungen werden sofort den betheiligten Parteien und dem Distrikts-Commissär zur nötigen Berichtigung notificirt. Alle Einsprüche und alle darauf bezüglichen Akte können auf ungestempeltes Papier geschrieben werden, und sind frei von der Einregistrirung ober unentgeltlich einzuregistriren; dasselbe gilt von den ge* richtlichen Urteilen. Art. 18. Gegen die Entscheidung des Gerichtes steht das Cassationsmitttl zu. Die beteiligten i artcicn müssen dasselbe binnen fünf Tagen nach der Notification ergreifen. Die Erklärung geschieht in Person oder durch ci* nen Bevollmächtigten in der Gcrichtsschrciberci, nul» die Schriftstücke sind sofort dem General-Staatsanwalte beim Cassationshofe einzusenden. Die Ergrei. fung des Cassationsmittels ist binnen fünf Tagen dm,, gegen welchen es gerichtet ist, zu notifteiren. Auch der Distriktscommissär lann das Cassations- Mittel binnen zehn Tagen von der Entscheidung des Gerichtes an ergreifen. Sic beêt)dbige Grflärung gefdjiebj burd; ben SDiftriftöfommiiTär ober einen »on ibm in ber ©erid)tofd)rcibcrct, nnb bie Sd)viftftücfe ftnb fofort bem ©cncraUStaatôanwaïte betin Dbcvgeridjt èujufcnbcn. £)aô ergriffene Gaffationömittel ift bin* nen fünf Sagen ber beteiligten üßartljet ju noti* fteiren. Der beôbalbige 2lft tft tn biefem gatle ftt-mpclfrci, unb unentgeltlich cinjuregiftrticn, unb bie ©ebneren ber @cud;tô»o(ljicl;er ftnb nad; bem Slrt. 71, 9lx. 1 unb 2 beô Scfrctô »ont 18. 3unt 1811 su beftimmen. £)aô 23erfal;ven ift fiimmarifd), geï>t atTcn anbern Sad;cn »or, unb gefd?ief;t objte Stempel-, (Sinregt» ftrirungô*, ©traf* v. Gntfd;äbigungor'ojten. 3m galle ber (Saffation roirb »om ©ertd;tôl)of in ber ©acfye felbft cntfdn'cben. 2lrt. 19. 3m SDiftrtctiScommiffafiate foïïen bie jâïjr* litten Giften unb bie 35erid;tigungen Sitten mitge* tl)eilt werben, weld;e2lbfdmft ba»on nehmen wollen. Slrt. 20. 2)ie @innel;mer ber btrecten (Steuern ftnb gehalten, jeber in bie 9tottc eingcfd)ricbciicn *Berfon ben ifcre Steuern betreffenben Sluê^ug, unb jebem 3nbt»ibuum, welches ftd) in bem im Strtifct 16 bezeichneten galle bcfïnbet, jebe negatioe 33e* [Reinigung ober jeten Slusjua, auö ben Steuerrollen, unb jroar auf ftcmpclfreieô papier unb gegen cine ©cbül;r »on 10 Gentimcô für jeben einen unb ben* fclbcn ©teuerbaren betreffenben 3iotlenauöjug, auô* aufteilen. (gortfe^ung folgt.) Curemburg, 10. Sluguft. -geute faub bie <Sd)lufifcter beô SltrjenäumS unb bie greife *33er< Teilung an bte 3bglinge ber Slnftalt ftatt. I>as ganje Dtcgterungöfolfegt'um rool)nte btefer geier bei. Seine Srcellenj, ber $err ©eneraUSieut. ». Sßulffen, jîommanbant ber geftung, beerte btefelbe mit fei* ner ©egcm»art. Uebrigenö war bie Srtbunc fefjr fcÇroacÇ befetpt. 9îur roentge Beamten fanben ftcÇ ein; »on ben Ijöljern Dfftôieren ber îjieftgen ©ar* nifon erblicttc man aufier beut Äommanbanten nur nod) jroet. 2)ic ©ciftlid)fcit war eben fo fdjroad) »ertreten; »on ber Canbgeiftüdjfeit roaren nur jroet erfd}ienen. 3n ber Sröffnungsrebe, bte ber £>r. SDtreftor Füller nac& altem S3rattd)e l)ielt, fprad) er juerft ba»on, bajj inmitten ber politifdjen Stürme, bie biefcö 3al)f bie 2Süfte beö SSblferlebenö burd)* tobt, baö Sltljenäuin, roie eine freunbltdje Daftö, unberührt geblieben »on ber Unrulje, bie alle ©et* ftcr erfdjüttcrt. Gr erwähnt fobann, bap im 3at)re 1830 eine lang genährte Un3ufrtebenl)eit baö l'urem* burger SJolf hineingetrieben in ben Strubel, ber eê »on feinem gtnften loörifj, bafj aber im 3a()re 1848 baffelbe SBolf roieberum feine, burd; 3al)r()unberte ï)inburd) bewahrte, Streue aufô neue beriefen l)abe. (Sr »reift fobann bte neue Skrfaffung beö ?anbcê, feie ftd) bie Station in Uebcrcinftinimung mit beut gürften gegeben. 2)rauf fâl)rt er fort: Unter fo roid)tigen 53cgebenl)citen nimmt baô neue ©cfes über ben mtttlcrn unb pljern Unterließt nur einen untergeorbneten 3îang ein, aber für ba3 2ltl)enäum ijî eê »on l)iid)fter Sßid)tigfeit, beim eine neue Clûtf)c folf cc bemfclbeit »erfdjaffen. 3)arum tft bie geier biefeê %.aç\eè ebenfoivot)l eine Sd)lujj*, aie eine St'offiumgêfeicr. 2)od) barf man biefeô ©efe^ nid;t alö eine eigentliche Neuerung anfeljen, fonbern »ielmcl)r al3 eine 9lüctfel)r }it ben frübern Vureni* burger îrabitionen. Unter einein unfenn Œ&arafter entfprccf/cnbcn Dîegimc l)at baô 2ltl;enäum »on 1817 biê 1837 eine grofje 3«I)l ber auogejeidjnctftcn Scanner gebilbet; im 3al;re 1837 l)at eine frembe •Ç>aub bern 2ltl)enäum eine nidjt für une »affenbe Drgantfation gegeben, bte bie Stubien nieberbriiefte. feilte aber wirb bern M)cniuim feine frühere Dr* ganifation jurücfgegeben, unb ju»erftc()tlid) bürfen nur hoffen, bajj bie früheren glanjenben Erfolge nun auch nicht ausbleiben werden. — Nach einer Heilten digression über die neue Verfassung fanmt der Hr. Direktor wiederum auf das Atl'cnämn zurück und spricht die Hoffnung aus, die neuen Çanb* stände werben zur Hebung desselben viel beitragen, Auch hofft er »ici Gutes für das Ausblühen les Athenäums »ou dem neuen Geueralverwallcr des Innern, unter dessen Verwaltung das Athenäum steht. Denn, sagt er, ten ©encralöcnvaltcr anre* benb, das Athenäum ist ihnen lieb, wegen ter Wichtigkeit, die diese Anstalt an und für sich bat; lieb, weil sich daran die Erinn>'rung der fc^iJnften Jahre ihres Lebens knüpft; lieb, weil es gla..>|aiu ein ihrer Familie ist, beim Ihi C I, Hr. ä'iüart^'U, ist es, den man als den cigeiul,ch,» ©rünber ces jetzigen Athenäums ansehen niiip; er ist eS, der in einer Zeit, wo alles darnieder lag durch die unbeugsame Kraft seines Willens allw wiederherstellte und ordnete; er ist es, der die fünf ältesten der gegenwärtigen Professoren der Ansta.l gebildet hat, durch bereu Hände wiederum die mciften Nebligen gebilcct wurden. An die Schüler fia; wendend fügte bann der Hr. Direktor zum Schlüsse: Nur darum habe ich in dankbarer Erinnerung des Hrn. München gedacht, weil ich dafür halte, t>u{j ein Sßrofeffor nur bann den Dank feiner Schmer verdient, wenn er diese Pflicht gegen feilte eigenen Lehrer erfüllt. lieber die Ncde deS Hrn. Direktor Müller wollen wir nur bemerken, daß wohl wenige die Hoffnungen teilen, oie er sich »on dem neuen Unterrichte* gefeite macht. Was der Clerus davon denkt, hat er dadurch bcwicicu, daß er »on dieser geieilid;feit wegblieb. — Doch über dieses Gesetz ein anteimal. Nach der Mdc des Hrn. Direktors wurden die Greife an die Schüler des Athenäums »ertl;eiit. Wir tl;cilen hier die Namen derjenigen mit, die Preise erhallen haben.