Deutschland.
Luxemburger Wort, 1862-03-03 00:00:00

Deutschland. Wien, 24. Febr. Nie preußische Note vom 14. Februar erbebt gegen Ocstcrrcich und die Mittelstaatcn den Vorwurf, daß es vor einem Jahrzehnt nicht Preußens, sondern vielmehr jener Regierungen Verhalten war, bas die Neformbcstrcbungen scheitern machte. „Ihnen verdankt Deutschland die Wiederherstellung der alten Bundesverfassung und damit einen dauernden Keim zu ähnlichen Wirren." Diesen Vorwurf führt die ofsiciöse „Sternzcitung" weiter aus, indem fie sagt, bas Wiener Sa« binet habe im Jahre 1850 sein Wort verpfändet , daß die Wiedereröffnung des Bundcsta« ges keineswegs die Rückkehr zu den früheren Zustanden und Formen als letzten Zweck im Auge habe, sondern daß fie nur als Mittel zu einer den 3citbc'; ürfntffcn entsprechende!! Neugcstaltung des Bundes die»!'!! solle. Offler» reich habe aber fein für die Bundcorcvision verpfändetes Wort nicht eingelöst. Hierauf antwortet mm die ©onaujeitung : Ocstcrrcich habe im Jahre 1851 auf der 3 rcsbener Konferenz die Bundesrevision beantragt. Ocstcrrcich habe damals vereint mit Preußen den Eintritt beider Mächte mit ihrem gcsamm« ten Gebiete in den Bund vorgeschlagen und befürwortete die Zoll- und Handclseinigung mit dem Zollverein, cine veränderte, den Macht> Verhältnissen besser entsprechende Stimmordnung am Bunde und die Bildung einer Ere» cutiv Behörde. Das |eten die österreichischen Reformanträgc in Dresden gewesen, und wenn Deutschland noch heute niebt sich im Besitze einer einzigen dieser von Ocsterrcich schon vor elf Jahren beantragten Reformen befinde, so treffe die Schuld hiefür Preußen, welches Widerstand leistete und es vorzog, sich von dem Boden der freien Vereinbarungen nuf den des alten Bundestages zurückzuziehen. Seit feinem Wiedereintritte in den Bund habe bann Preußen konsequent alle Verbesserungs-Anträge, die in neuem Zeit dem Bundestage vorlagen, v vereiteln getrachtet. Preußen setzte allen auf ein deutsches 'Patent- und Nachdruckgesctz, Bundcsgericht, gemeinschaftliche Ciuilprozeß- Ordnung, Obligationenrecht, gemeinsames Maß» und Gewichtsspstcm, einheitliche Küstenverthcidigung v. f. f. bezüglichen Vorschlägen fein dürres Veto entgegen. Noch in der i-un» destags'Sitzung vom 6. Fcbruar d. I, erklärte es sich energisch gegen die Behandlung solcher Fragen,am Bunde, verweigerte feine Theilnähme an den Commissionswahlen und legte Protest ein gegen die gefaßten Beschlüsse. Da» mit ist es, auch ob. ne einen österreichischen Wortbruch, leicht zu erklären, daß die Ü3un> beorevtfton in einem Dcccnnium nicht vor« warte kam. Tic Krone dieser Politik der Negation, die darauf ausging, tcn Bund lahm zu legen, war die im Frühjahr 1859 von der preußischen Negierung am Bunde abgegebene Erklärung, sic werbe sich nicht majorisircn lassen. Preußen leugnete also in großen voll« tischen Fragen das Recht der Majorität des Bundes, trotzdem, daß es denselben aus eigenem freien Entschluß wieder hergestellt hatte! (M. 30 *) Delli Franchi est avec Longo un des deux officiera napolitains qui, trahissant leur pays, leur drapeau et leur serment, désertèrent l'armée en face de l'ennemi et passèrent dans les rangs révolutionnaires en Sicile où ils obtinrent un commandement et où ils furent plus tard faits prisonniers , condamnés à mort pour leur indigne conduite. Le roi leur fit grâce de la vie.