bluuebunny/crossref_metadata_2025_split huggingface dataset:
BGH, Beschluss vom 5. 7. 2007 – IX ZB 305/04, Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters
Authors: Keller Ulrich 
Published: October 2008

Abstract

Beschluss vom 5. 7. 2007 – IX ZB 305/04

1. Rechtsanwaltsgebühren für den Einsatz besonderer Sachkunde, die gemäß § 5 InsVV an die Sozietät (GbR) des Insolvenzverwalters, nicht aber an den Insolvenzverwalter persönlich gezahlt werden, sind bei der Bestimmung der Insolvenzmasse zur Berechnung der Vergütung nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. a InsVV nicht in Abzug zu bringen.

2. Bei der Festsetzung der Insolvenzverwaltervergütung zu berücksichtigen ist ein Massezufluss, der sich nach Einreichung der Schlussrechnung, aber vor dem Schlusstermin ergibt.

(Leitsätze der Redaktion)
(Vorgehend: AG Hamburg, 14. 5. 2004 – 67 c IN 99/01; LG Hamburg, 2. 12. 2004 – 326 T 53/04)
Die Kontrolle der insolvenzbedingten Kündigung nach § 8 Nr. 2 VOB/B am Maßstab des allgemeinen Zivil- und des Insolvenzanfechtungsrechts
Authors: Fritsche Stefan , Kilian Dirk 
Published: October 2008

Abstract

I. Einleitung

Nachdem die Regelungen der VOB/B zwischenzeitlich für den weitaus größten Teil der abgeschlossenen Bauverträge Geltung beanspruchen, stellt sich für die Rechts- und Baupraxis in zunehmenden Maße die Frage, ob die dort getroffenen Vereinbarungen – sei es in ihrer Gesamtheit, sei es in einzelnen Ausschnitten – die Belange der am Bau Beteiligten tatsächlich in jedem Fall angemessen berücksichtigen. Besonders virulent werden derartige Fragestellungen, wenn die Verwirklichung des Bauvorhabens infolge der ökonomischen Schieflage eines Vertragspartners gefährdet ist. Verdichtet sich diese Schieflage zur Insolvenz, so treten neben die immanenten Belange der Vertragsparteien die durch die Vorgaben der Insolvenzordnung zu berücksichtigenden Interessen außenstehender Dritter, namentlich die der jeweiligen Gläubigergemeinschaften. In einem solchen Spannungsfeld bewegt sich auch das (durch die Neufassung der VOB/B vom 4. 9. 2006 erweiterte) insolvenzbedingte Kündigungsrecht aus § 8 Nr. 2 VOB/B, welches dem Auftraggebers unter Absatz 1 die Lösung vom Vertrag gestattet,
»…wenn der Auftragnehmer seine Zahlungen einstellt, von ihm oder zulässigerweise vom Auftraggeber oder einem anderen Gläubiger das Insolvenzverfahren (InsO, § 14 und § 15) beziehungsweise ein vergleichbares gesetzliches Verfahren beantragt ist, ein solches Verfahren eröffnet wird oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.«
Gesetzentwurf zur Änderung der Insolvenzordnung – Zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen
Authors: Schleich Thorsten , Götz Florian 
Published: October 2008

Abstract
Das Bundeskabinett hat am 22. 8. 2007 einen durch das Bundesjustizministerium vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung der InsO beschlossen. Die geplanten Gesetzesänderungen sehen u. a. die Einführung eines neuen § 108 a InsO vor, durch welchen zukünftig Lizenzverträge im Falle der Insolvenz des Lizenzgebers insolvenzfest ausgestaltet werden sollen. Nach Auffassung der Bundesregierung ist diese Änderung der bestehenden Rechtslage zur Stärkung des Wirtschafts- und Forschungsstandortes Deutschland notwendig, insbesondere um Wettbewerbsnachteile gegenüber den USA und Japan abzubauen und eine Abwanderung von Unternehmen in diese Länder zu verhindern sowie um Investitionen von Lizenznehmern im Insolvenzfall zu sichern. Der geplante neue § 108 a InsO soll dabei folgenden Wortlaut aufweisen:
»Ein vom Schuldner als Lizenzgeber abgeschlossener Lizenzvertrag über ein Recht am geistigen Eigentum besteht mit Wirkung für die Insolvenzmasse fort. Dies gilt für vertragliche Nebenpflichten nur in dem Umfang, als deren Erfüllung zwingend geboten ist, um dem Lizenznehmer eine Nutzung des geschützten Rechts zu ermöglichen. Besteht zwischen der im Lizenzvertrag vereinbarten Vergütung und einer marktgerechten Vergütung ein auffälliges Missverhältnis, so kann der Insolvenzverwalter eine Anpassung der Vergütung verlangen; in diesem Fall kann der Lizenznehmer den Vertrag fristlos kündigen.«
Zwei Beschlüsse in Sachen »Göttinger Gruppe«
Authors: Smid Stefan 
Published: October 2008

Abstract
In der DZWIR ist unlängst der in Sachen eines Unternehmens der »Göttinger Gruppe« ergangene Eröffnungsbeschluss des AG Göttingen einer kritischen Betrachtung unterzogen worden. Das AG Göttingen hatte sich mit seiner Entscheidung in Gegensatz zum AG Charlottenburg gesetzt, dessen Zuständigkeit es wegen angenommener arglistiger Zuständigkeitserschleichung durch die Organe der Schuldnerin geleugnet hat. Über welches Vermögen es das Verfahren eröffnet, scheint das AG Göttingen nicht so recht gewusst zu haben.
BGH, Urteil vom 9. 7. 2007 – II ZR 62/06, Rückforderung bei verdeckter gemischter Sacheinlage
Authors: Zack Carsten 
Published: October 2008

Abstract

Urteil vom 9. 7. 2007 – II ZR 62/06

1. Eine verdeckte gemischte Sacheinlage (vgl. Sen.Urt. v. 20. 11. 2006 – II ZR 176/05, ZIP 2007, 178) liegt auch dann vor, wenn eine Aktiengesellschaft innerhalb der Zweijahresfrist des § 52 Abs. 1 AktG im Zusammenhang mit einer Barkapitalerhöhung ein Austauschgeschäft mit dem Zeichner der neuen Aktien schließt und das vereinbarte Entgelt den Betrag seiner Einlageverpflichtung (oder auch das Volumen der Kapitalerhöhung) um ein Vielfaches übersteigt.

2. Das gemäß § 183 Abs. 2 Satz 1 AktG unwirksame Austauschgeschäft ist, soweit nicht dingliche Ansprüche des Inferenten (§§ 985, 894 BGB) eingreifen (vgl. BGHZ 155, 329 [= DZWIR 2004, 157 mit Anm. Keil]), nach Bereicherungsrecht (§§ 812, 818 BGB) unter Saldierung der beiderseitigen Bereicherungsansprüche rückabzuwickeln. Das gilt auch im Insolvenzverfahren der Gesellschaft jedenfalls dann, wenn die Voraussetzungen des sinngemäß anzuwendenden § 94 InsO vorliegen.

3. Ein aktienrechtlicher Rückforderungsanspruch der Gesellschaft gemäß § 62 AktG besteht weder in den Fällen der §§ 27 Abs. 3 Satz 1, 183 Abs. 2 Satz 1 AktG noch im Fall der Unwirksamkeit eines Nachgründungsgeschäfts gemäß § 52 Abs. 1 AktG. Unberührt bleibt der Anspruch der Gesellschaft auf (erneute) Zahlung des Ausgabebetrages der Aktien gemäß §§ 27 Abs. 3 Satz 3, 183 Abs. 2 Satz 3 AktG.

4. Auch im Urkundenprozess (§§ 592 ff. ZPO) können die Gesellschaft oder ihr Insolvenzverwalter nicht ohne weiteres das aufgrund des unwirksamen Austauschgeschäfts Geleistete zurückfordern, sondern nur einen Anspruch auf den nach Saldierung verbleibenden Überschuss geltend machen und müssen daher einen entsprechenden Saldo – unter Beachtung ihrer prozessualen Wahrheitspflicht (§ 138 ZPO) – darlegen.

(Vorgehend: LG Frankfurt a. M., 26. 10. 2004 – 2/26 O 293/03; OLG Frankfurt a. M., 10. 2. 2006 – 10 U 265/04)
BGH, Urteil vom 5. 7. 2007 – IX ZR 256/06, Insolvenzanfechtung der Rückzahlung einer Beihilfe
Authors: Cranshaw F. L 
Published: October 2008

Abstract

Urteil vom 5. 7. 2007 – IX ZR 256/06

Der Umstand, dass der Insolvenzgläubiger die dem Schuldner gewährte und von diesem vor Insolvenzeröffnung zurückgezahlte Beihilfe nach einer Entscheidung der Europäischen Kommission zurückzufordern hat, steht der Insolvenzanfechtung der Rückzahlung nicht entgegen; eine Rückgewähr nach §§ 30 ff. GmbHG scheidet dagegen aus.

(Vorgehend: LG Erfurt, 7. 9. 2004 – 1 HKO 260/02; OLG Jena, 30. 11. 2005 – 6 U 906/04)
Konkurrenzen zwischen Gesellschafts-, Insolvenz- und Gemeinschaftsrecht bei der Rückforderung rechtswidriger Beihilfen in der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Authors: Cranshaw Friedrich L 
Published: October 2008

Abstract

I. Einführung

1. Vorbemerkung

Es ist mittlerweile fast ein Allgemeinplatz, wenn man betont, das europäische Recht überforme in denjenigen Teilen, in denen es Kompetenz beanspruchen kann, das nationale Recht der Mitgliedstaaten. Gemeint ist damit zum einen das Primärrecht der europäischen Verträge, wie es seine Ausprägung in der Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte (EuGH, EuG) findet, die sich zur Rechtsauslegung in hohem Maße auch des Interpretationsinstruments des »effet utile« bedienen. Im Mittelpunkt der rechtsdogmatischen bzw. rechtspolitischen Diskussion steht dabei die Frage der Rechtssetzungskompetenz der Gemeinschaft. In der Rechtspraxis verdrängt das Gemeinschaftsrecht das mitgliedstaatliche Recht auf den von ihm jeweils in Anspruch genommenen Rechtsgebieten. Dieses Ergebnis folgt aus dem Anwendungsvorrang des europäischen Rechts nach der Rechtsprechung des EuGH sowie des Bundesverfassungsgerichts. Im Mittelpunkt der Diskussion in der Rechtsanwendung steht das Sekundärrecht der Gemeinschaft, gleichgültig ob von den Mitgliedstaaten umzusetzende Richtlinie oder unmittelbar in allen Mitgliedstaaten unmittelbar geltende Verordnung bzw. Entscheidung der europäischen Organe (Art. 249 EG-Vertrag). Verfassungsrechtlich ermöglicht Art. 23 Abs. 1 GG die Übertragung entsprechender Souveränitätsrechte. Die Durchschlagskraft des europäischen Rechts ist erheblich, damit kann sogar die Rechtskraft richterlicher Entscheidungen in den Mitgliedstaaten im Einzelfall durchbrochen werden bzw. der Mitgliedstaat muss fehlerhafte rechtskräftige Entscheidungen seiner Gerichte schadenersatzrechtlich »verantworten«, sofern sie aus dem Blick des europäischen Rechts unzutreffend entschieden haben; diese Thematik ist freilich auf Extremfälle beschränkt. Neben einigen in der Öffentlichkeit diskutierten Fragen wie Verbraucherschutz u. ä. hochpolitisch besetzte Themen ist das Recht der Staatsbeihilfen ein Rechtsgebiet mit ungewöhnlich weitreichenden Folgen für die Unternehmen, wiewohl diese überhaupt nicht Adressaten der primärrechtlichen Bestimmungen (Art. 87 ff. EG-Vertrag) sind, sondern allein der Mitgliedstaat.
Gläubigerprivilegierung durch die Hintertür – § 28 e Abs. 1 Satz 2 SGB IV und seine angebliche Rückwirkung auf Altfälle
Authors: Koza Axel 
Published: October 2008

I. Einleitung

Von den beteiligten Kreisen nahezu unbemerkt trat innerhalb kürzester Zeit zum 1. 1. 2008 § 28 e Abs. 1 Satz 2 SGB IV in Kraft. Die Vorschrift lautet:
»Die Zahlung des vom Beschäftigten zu tragenden Teils des Gesamtsozialversicherungsbeitrags gilt als aus dem Vermögen des Beschäftigten erbracht.«
Zivilgerichtsbarkeit: BGH, Urteil vom 13. 12. 2007 – IX ZR 196/06, Verfahrenskosten bei Nichteröffnung des Insolvenzverfahrens (Anmerkung Thorsten Graeber)
Authors: Graeber Thorsten 
Published: October 2008

Urteil vom 13. 12. 2007 – IX ZR 196/06

1.
Ist das Gesamtvollstreckungsverfahren (Insolvenzverfahren) nicht eröffnet worden, hat der Sequester (vorläufige Insolvenzverwalter) einen materiellrechtlichen Vergütungsanspruch gegen den Schuldner.

2.
Im Falle der Nichteröffnung betrifft die Entscheidung über »die Kosten des Verfahrens« nicht die Vergütung und Auslagen des Sequesters (vorläufigen Insolvenzverwalters). Selbst dann, wenn ein Gläubigerantrag auf Eröffnung eines Gesamtvollstreckungsverfahrens (Insolvenzverfahrens) aus in der Person des Antragstellers liegenden Gründen abgelehnt worden ist, können dem Antragsteller nicht durch besonderen Beschluss die durch das Sequestrationsverfahren (Eröffnungsverfahren) entstandenen Kosten auferlegt werden.
Who tells which story and why? Micro and macro contexts in narrative
Authors: de Fina Anna 
Published: October 2008

AbstractThis article focuses on the inter-relations between storytelling and micro and macro contexts. It explores how narrative activity is shaped by and shapes in unique ways the local context of interaction in a community of practice, an Italian American card-playing club, but also illustrates how the storytelling events that take place within this local community relate to wider social processes. The analysis centers on a number of topically linked narratives to argue that these texts have a variety of functions linked to the roles and relationships negotiated by individuals within the club and to the construction of a collective identity for the community. However, the narrative activities that occur within the club also articulate aspects of the wider social context. It is argued that, in the case analyzed here, local meaning-making activities connect with macro social processes through the negotiation, within the constraints of local practices, of the position and roles of the ethnic group in the wider social space. In this sense, narrative activity can be seen as one of the many symbolic practices (Bourdieu 2002 [1977]) in which social groups engage to carry out struggles for legitimation and recognition in order to accumulate symbolic capital and greater social power.
Sublimation: A Two-Step Phase Transition
Authors: Mosienko B. A. 
Published: October 2008

Abstract
It is shown that the existing notions of the triple point phase equilibrium and the sublimation process need revision. To understand these phenomena a different approach is proposed, substantiated with the principle of least time for phase transitions. It is deduced that sublimation is a two-step phase transition through an intermediate (liquid) state.The new approach is consistent with the modern viewpoint of the first-order phase transitions. Some experimental data support the proposed approach.
Water-Induced Programmable Synthesis of Water Pores
Authors: Perez-Hernandez Natalia , Roux Victoria , Febles Martin , Morales Ezequiel Q. , Perez Cirilo , Fort Diego , Martin Julio D. 
Published: October 2008

Abstract
A time-sequential approach to study the hydration thermodynamics of designed organic compacts should prove useful in other cases where cavities are occupied by multiple water molecules, i. e. natural cell water channels as aquaporins.
Intramolecular Hydrogen Bonding of 5-Acyl-3-methylrhodanines
Authors: Smith Lars Borch , Hansen Poul Erik 
Published: October 2008

Abstract
A series of 5-acyl-3-methylrhodanines have been synthesized. The structures of those are described using 1H and 13C NMR, deuterium isotope effects on 13C chemical shifts and DFT calculations. The compounds exist as exocyclic enols with intramolecular hydrogen bonds to the C = ONCH3 oxygen. No signs of enhanced mesoionic character were found.
New Insights into Light-Induced Deactivation of Active Rhodopsin by SVD and Global Analysis of Time-Resolved UV/Vis- and FTIR-Data
Authors: Elgeti Matthias , Ritter Eglof , Bartl Franz J. 
Published: October 2008

AbstractTime-resolved Fourier transform infrared (FTIR) and UV/Vis difference spectra of light induced deactivation of the photoreceptor rhodopsin were simultaneously recorded on the same sample. The data were analyzed by a special designed combination of singular value decomposition and Global analysis to verify our recently published model of receptor deactivation. This mathematical approach enables us to obtain the pure difference spectra of the conversions between the species involved. We found two different species, which could be identified as key intermediates of the model. The new data allow deeper insights into the structural changes that come along with the formation of the deactivated state. By means of this method we can now separate and assign even strongly overlapping and highly coupled bands of the infrared difference spectra.
Kinetic Size Effect During Dissolution of a Synthetic γ-Alumina
Authors: Roelofs Frank , Vogelsberger Wolfram , Buntkowsky Gerd 
Published: October 2008

Abstract
The dissolution process of a technical, nanodispersed γ-alumina in water was studied at 25 °C in the pH range 3.0 ≤ pH ≤ 11.5. Thereby, especial attention was paid to the influence of supersaturation on the dissolution behaviour observed. In conclusion, we were able to verify a size effect during the dissolution process, in the whole pH range investigated. In addition, we observed that changing supersaturation under identical conditions, leads to a shift of the maximum in the concentration profiles both, in absolute value and in time, when the maximum occurs. X-ray powder diffraction analysis and nitrogen adsorption measurements were used to identify the solid material collected during selected dissolution experiments. As a result, the formation of the aluminium phase -bayerite/gibbsite- could be excluded as a possible reason for the observed dissolution behaviour. The rate constants of the dissolution process were evaluated using the model of Gibbs free energy of cluster formation, which considers size effect among other factors. As a result, we were able to prove that the observed maxima in the concentration profiles were due to a kinetic size effect, caused by the size of the primary particles of the starting material, surface tension, and supersaturation in the system.
DFT Study of Proton Dynamics in the Potassium Hydrogen Maleate Crystal: the Infrared Versus the Inelastic Neutron Scattering Spectra
Authors: Vener Mikhail V. , Manaev Alexey V. , Hadzi Dusan , Tsirelson Vladimir G. 
Published: October 2008

Abstract
The structure, harmonic frequencies and infrared (IR) intensities of the fundamental transitions in potassium hydrogen maleate (KHM) crystal have been computed using the BLYP/6-31G** method with periodic boundary conditions. The inelastic neutron scattering (INS) intensities of the fundamental transitions were evaluated and compared with the experimental INS spectra of hydrogenated sample and isotopic analogues of the KHM crystal; the agreement is reasonable good. Spectroscopic manifestations of the proton dynamics in the strong intramolecular H-bond were clarified by comparison of the computed frequencies of the IR and INS-active fundamental transitions. Due to several reasons, the number of the bands and their relative intensity were found to differ between the INS and IR spectra of the KHM crystal. Reduced masses for the asymmetric O…H…O stretching vibrations of the hydrogen maleate ion appear to be larger 1 a.m.u. because of the strong coupling between the bridging proton motion and the various intramolecular vibrations.
Transition Path Sampling Study of the Reaction Catalyzed by Purine Nucleoside Phosphorylase
Authors: Saen-oon Suwipa , Schramm Vern L. , Schwartz Steven D. 
Published: October 2008

Abstract
The Transition Path Sampling (TPS) method is a powerful technique for studying rare events in complex systems, that allows description of reactive events in atomic detail without prior knowledge of reaction coordinates and transition states. We have applied TPS in combination with a hybrid Quantum Mechanical/Molecular Mechanical (QM/MM) method to study the enzyme human purine nucleoside phosphorylase (hPNP). This enzyme catalyzes the reversible phosphorolysis of 6-oxypurine (deoxy)nucleosides to generate the corresponding purine base and (deoxy)ribose 1-phosphate. Hundreds of reactive trajectories were generated. Analysis of this transition path ensembles provides insight into the detailed mechanistic dynamics of reaction in the enzyme. Our studies have indicated a reaction mechanism involving the cleavage of the N-ribosidic bond to form transition states with substantial ribooxacarbenium ion character, that is then followed by conformational changes in the enzyme and the ribosyl group leading to migration of the anomeric carbon of the ribosyl group toward phosphate to form the product ribose 1-phosphate. This latter process is crucial in PNP, because several strong H-bonds form between active site residues in order to capture and align the phosphate nucleophile. Calculations of the commitment probability along reactive paths demonstrated the presence of a broad energy barrier at the transition state. Analysis of these transition state structures showed that bond-breaking and bond-forming distances are not a good choice for the reaction coordinate, but that the pseudorotational phase of the ribose ring is also a significant variable.
A Full-Dimensional Quantum Dynamical Study of the Vibrational Ground State of H3O2
– and its Isotopomers
Authors: Yang Yonggang , Kühn Oliver 
Published: October 2008

Abstract
We investigated the effect of deuteration on the vibrational ground state of the hydrated hydroxide anion using a nine-dimensional quantum dynamical model for the case of J = 0. The propagation of the nuclear wave function has been performed with the multi-configuration time-dependent Hartree method which yielded zero-point energies for the normal and fully deuterated species in quantitative agreement with previous diffusion Monte Carlo calculations. According to the zero-point energy the isotopomers having the hydrogen atom in the bridging position are more stable by about 1 kJ/mol as compared to the deuterium case. This holds irrespective of the deuteration state of the two OH groups. We also report the secondary geometric isotope effect on the O–O distance upon replacing the H- by a D-bond. It amounts to a contraction by about 0.005 Å for the symmetric isotopomers and 0.009 Å in the asymmetric case.
Collective High Frequency Motions in Liquid Deuterium Fluoride
Authors: Demmel Franz , Heusel Gerhard , Waldner Isabella , Stride John , Bertagnolli Helmut 
Published: October 2008

Abstract
The collective motions in liquid deuterium fluoride (DF) have been investigated by neutron scattering motivated by a MD simulation, which predicted an optic-type mode at small momentum transfers. Spectra of the measured longitudinal current correlation function show two modes. The lower frequency one originates from acoustic-type movements. The intensity of the higher frequency excitation can be attributed to an out of phase motion of neighboring DF molecules, an optic-type mode. Both, the frequencies and the intensity distribution in momentum space agree well with the MD simulation. The widths of the experimental spectra exceed the widths from the MD simulation and indicate missing relaxation processes in the simulation.
Weak Hydrogen Bonds Make a Difference: Dimers of Jet-Cooled Halogenated Ethanols
Authors: Scharge Tina , Wassermann Tobias N. , Suhm Martin A. 
Published: October 2008

Abstract
Hydrogen-bonded clusters of fluorinated and chlorinated ethanols exhibit rich isomerism in terms of monomer conformation, secondary contacts between the OH and CH groups and the halogen atoms, hydrogen bond topology, chirality recognition and acceptor lone electron pair choice. By expanding the six alcohols involving one to three fluorine or chlorine atoms at the methyl group in a supersonic slit jet expansion and by probing their monomer, dimer and trimer IR spectra between 800 and 4000 cm−1, this isomerism is unravelled in substantial detail. Argon relaxation experiments and complementary cluster Raman spectroscopy provide further information on the individual dimer conformations and on trimer assignments. Energy sequences, helicity- and topology-dependent OH red-shifts, differences between fluorine and chlorine, the influence of dispersion-like interactions and halogen number trends are uncovered and compared to systematic quantum-chemical calculations up to MP2/6–311+G* level. The experimental data provide rigorous reference values for an accurate and balanced quantum-mechanical description of weak hydrogen bond interactions to halogens in the presence of a strong hydrogen bond between oxygen atoms.
Security Aspects in Verification of the Safety Integrity Level of Distributed Control and Protection Systems
Authors: Tomasz Barnert , Kazimierz Kosmowski , Marcin Śliwiński 
Published: October 2008

Security Aspects in Verification of the Safety Integrity Level of Distributed Control and Protection SystemsThe article addresses some important issues of the functional safety analysis, namely the safety integrity level (SIL) verification of distributed control and protection systems with regard to security aspects. A quantitative method for SIL (IEC 61508) verification, based on so called differential factors, is presented. Taking into account SIL and the evaluation assurance level (EAL), which concerns the level of information security within entire system, two parametrical criterion function is defined for the SIL verification.