HOOK FASTENER, ESPECIALLY FOR FUR COATS

Abstract: 1. Snap-in locking means consisting of a base plate (12) with a bolt (16) which projects upwardly at right angles at the front end of said base plate, and with two transversely-aligned bearing eyelets (22) formed at the rear ends of said base plate, in which eyelets transverse pins (24) of a curved closure bar (14) are pivotably mounted, the said bar having in its frontal region, on the bottom side, a blind hole (26) into which the bolt (16) is engaged when the curved closure bar (14) is in the closed position, and with a plate spring (18) which is secured on the bottom side of the base plate (12) and whose free end presses against a prolongation (28) of the curved closure bar (14), the bearing eyelets (22) being of elongate construction and each having an upper boundary surface (30) which extends forwards and downwards from a highest place at the rear on an at least approximately sloping path, the spacing distance (x), measured at right angles to the axis of the blind hole, between the middle of the blind hole and the middle of the transverse pin, in the open position of the curved closure bar (14), being smaller than the spacing distance (y) measured at right angles to the axis of the bolt, between the axis of the bolt and the highest places of the bearing eyelets (22), characterised in that the difference between the distances (x, y) is kept at least approximately maintained in the closed position of the curved closure bar (14), and the transverse pins (24), in this closed position, are displaced along the upper boundary surface (30) of the bearing eyelets (22), away from the highest places.

Description: Rastverschluss, insbesoP4sre ffir Pelvmantel - Die Erfindung betrifft einen RastverschluB, bestehend aus einer Grundplatte mit an deren Vorderende rechtwinklig hochstehendem Bolzen sowie zwei an deren Hinterenden gebildeten querausgerichteten Lageraugen, in denen Querzapfen eines SchlieBbügels schwenkbar gelagert sind, der in seinem Vorderbereich ein bodenseitiges Sackloch aufweist, in das der Bolzen in der Schliessstellung des Schliessbügels eingerastet ist und mit einer, an der Bodenseite der Grundplatte befestigten Blattfeder, deren freies Ende gegen einen Fortsatz des Schliessbügels drückt, wobei die Lageraugen länglich ausgebildet sind und je eine obere Begrenzungsfläche aufweisen, die von einer hinteren Höchststelle auf einer wenigstens angenähert schrägen Bahn nach vorn und unten verläuft, wobei der rechtwinklig zur Sacklochachse gemessene Abstand zwischen Sacklochmitte und Querzapfenmitte in der Offenstellung des Schliessbügels kleiner als der rechtwinklig zur Bolzenachse gemessene Abstand zwischen Bolzenachse und den Höchsstellen der Lageraugen ist. Die DE-A2 1928317 zeigt einen solcnen Rastverschluss. Aufgrund der Abstandsdifferenz liegt die Vorderkante des Sackloches auf der vorderen Hälfte des gerundeten Kopfes des Bolzens, wenn der Schliessbügel geschlossen, am Bolzen aber noch nicht verrastet ist. Durch Niederdrücken des Schliessbügels verformt sich dieser, sodass das Sackloch nach vorn wandert und der Bolzen in das Sackloch einrastet,womit die Abstandsdifferenz zu Null wird, da die Querzapfen ihre Lage an den Höchststellen der Lageraugen beibehalten. Noch deutlicher geht dies aus der DE-A1 20 17 142, DE-A1 27 18 306 und der DE-A1 27 54 225 als bekannt hervor. Bei der Massenfertigung solcher Verschlüsse treten gewisse Probleme auf. Der Bolzen wird in die Grundplatte eingenietet. Schon kleine Schrägstellungen des Bolzens führen dazu, dass der Schliessbügel am Bolzen nicht mehr verrastet werden kann und zwar entweder, weil die Vorderkante des Sackloches hinter der Bolzenmitte liegt, sodass der Bolzen überhaupt nicht in das Sackloch eintreten kann oder die Vorder kante des Sackloches mit der vorderen Kontur des Bolzens zusammenfällt, sodass der Bolzen zwar in das Sackloch eintreten kann, jedoch kein Rasteffekt erzielt wird. Schon kleinste Toleranzungenauigkeiten führen entweder dazu, dass sich der Schliessbügel nur ausserordentlich schwer verrasten lässt oder einen zu geringen Rasteffekt aufweist. Die Erfahrung zeigt, dass Verschlüsse ein und derselben Serie recht unterschiedliche Schliess- und öffnungskräfte aufweisen. Die DE-A1 27 18 306 beschreibt diese Probleme auf Seite 4. Aufgabe der Erfindung ist es, Verschlüsse der eingang genannten Art so auszubilden, dass sie im wesentlichen immer die gleiche Schliesskraft haben, ohne die Toleranzgenauigkeit bei der Herstellung erhöhen zu müssen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Differenz der Abstände in der Schliessstellung des Schliessbügels wenigstens angenähert erhalten bleibt und die Querzapfen in dieser Schliessstellung längs der oberen Begrenzungsfläche der Lageraugen von den Höchststellen weg verlagert sind. Während nach dem Stand der Technik die Blattfeder dafür sorgt, dass die Querzapfen an den Höchststellen der Lageraugen gehalten werden und der Schliessbügel beim Schliessen somit elastisch verformt wird, wird er erfindungsgemäss insgesamt verlagert mit einer allenfalls geringen Verformungskomponente. Damit wird der Vorteil erreicht, dass die SchlieBkraft des Schliessbügels nicht mehr ausschliesslich von dessen Verformbarkeit und von der Einhaltung genauer Toleranzen abhängig ist, weil die Verschiebung der Querzapfen in den Lageraugen eine Verformung des Schliessbügels entbehrlich macht, mindestens jedoch massgeblich reduziert. Die Blattfeder erhält eine zusätzliche Funktion. Sie drückt die Querzapfen in die hinteren Höchststellen der Lageraugen, wobei während des Schliessvorganges die Querzapfen gegen die Wirkung der Blattfeder nach unten, also in Richtung auf die Blattfeder zu bewegt werden, jedoch auf einer vorgegebenen vorzugsweise geradlinigen Bahn, die nur einen sehr spitzen Winkel mit der Ebene der Grundplatte bildet. Dadurch ist die Bewegungskomponente der Querzapfen parallel zur Grundplatte grösser als rechtwinklig dazu. Durch diese Verschiebung der Querzapfen längs einer schrägen Rampe wird der Schliessbügel auch ohne merkliche Verformung in seine Schliessstellung überführt. Die Schliesskraft wird somit im wesentlichen von der Schrägstellung der oberen Begrenzungsflächen der Lageraugen und der Federkraft der Blattfeder bestimmt. Weiterbildungen der Erfindung bestehen darin, dass jedes Lagerauge an seinem Vorderende etwa halbkreisförmig mit einem Radius etwa gleich dem des Querzapfens ausgebildet ist und dass der Querschnitt der Lageraugen etwa birnenförmig ist und deren Längsachsen etwa parallel zur Bodenplatte verlaufen. Alternativ ist vorgesehen, dass jedes Lagerauge aus einem Langloch konstanter Breite mit schräg zur Grundplatte verlaufender Längsachse besteht. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass die Grundplatte mit den Lageraugen ein Gussteil bildet und dass die Grundplatte und der Bolzen ein einstückiaes Gussteil bilden. Solche einstückigen Gussteile erlauben eine Präzisionsherstellung, die sicherstellt, dass Montagefehler beim Annieten eines separaten Bolzens eliminiert sind, der Bolzen also somit immer rechtwinklig zur Grundplatte steht. Diese genaue Dimensionierung trägt zu einer gleichbleibenden Schliesskraft- aller Verschlüsse einer Serie bei Massenfertigung bei. Noch eine vorteilhafte Ausgestaltung ist darin zu sehen, dass die Blattfeder geprägt ist, zwischen zwei längs verlaufenden Bodenrippen der Grundplatte formschlüssig angeordnet und durch Umlegen der Ränder der Bodenrippen kraftschlüssig gehalten ist. Um eine zusätzliche Sicherheit für die Lagerung der Blattfeder zu haben, ist zusätzlich vorgesehen, dass zwischen den Bodenrippen der Grundplatte an dieser eine dornartige Spitze ausgebildet ist, die in die lokale Prägung o4er Lochung der Blattfeder formschlüssig ein- greift. Die Blattfeder kann dadurch form- und kraftschlüssig exakt und mit geringem Aufwand montiert werden. Anhand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel darstellt, sei die Erfindung näher beschrieben. Es zeigt FIG. 1 eine Seitenansicht des neuartigen Verschlusses in Offenstellung, FIG. 2 eine Seitenansicht des Verschlusses unmittel bar vor der SchlieBstellung, jedoch vor Ver rastung des Bolzens im Sackloch des Schliess bügels, FIG. 3 eine Seitenansicht des Verschlusses in ver rasteter Schliessstellung, FIG. 4 eine Ansicht des Lagerauges der Grundplatte in grösserem Massstab und FIG. 5 eine Schnittansicht durch die Grundplatte mit Bolzen und Blattfeder längs der Linie 5-5 der FIG. 1. Der allgemein mit 10 bezeichnete Verschluss 10 weist eine Grundplatte 12, einen Schliessbügel 14, einen rechtwinklig zur Grundplatte 12 nach oben ragenden Bolzen 16 mit abgerundetem Kopf sowie eine Blattfeder 18 auf. Die Grundplatte 12 hat zwei seitliche Laschen 20 an ihrem Hinterende, zwischen denen der Schliessbügel 14 aufgenommen ist. In jeder Lasche 20 ist ein Lagerauge 22 vorgesehen, in das ein Querzapfen 24 des Schliessbügels 14 eingreift. Der Schliessbügel 14 ist somit an der Grundplatte 12 schwenkbar gelagert und hat zwei etwa rechtwinklig zueinander liegende Schenkel. Im freien Schenkel ist bodenseitig ein Sackloch 26 vorgesehen, in das das gerundete Ende des Bolzens 16 in der Schliessstellung des Verschlusses 10 form- und kraftschlüssig eingreift (FIG. 3). Der Schliessbügel 14 hat einen in seiner Schliessstel- lung jenseits des Querzapfens 24 sich nach hinten und unten erstreckenden Fortsatz 28, an dem die Blattfeder 18 unten anliegt. Der Fortsatz 28 hat zwei spitzwinklig zueinander liegende Anlageflächen für die Blattfeder 18. In der Offenstellung des Verschlusses 10 (FIG 1) liegt die Blattfeder an der hinteren Anlagefläche des Fortsatzes 28 an und definiert diese Offenstellung. Wird der Schliessbügel 14 dann in Richtung seiner Schliessstellung verschwenkt, so drückt das Ende des Fortsatzes zunehmend die Blattfeder 18 nach unten, bis zu einer Totpunktstellung, von wo aus die Blattfeder den Schliessbügel mit einer Schliesskraft beaufschlagt, die ihn zur Anlage am Bolzen 16 bringt (FIG. 2). Die Vorderkante des Sackloches 26 liegt dann auf der vorderen Hälfte des gerundeten Endes des Bolzens 16. Drückt man nun auf den SchlieBbügel 14, so verschieben sich die Querzapfen 24 in den länglich ausgebildeten Lageraugen 22 nach vorn und unten, weil die Querzapfen 24 an geradlinigen oberen Begrenzungsflächen 30 aus der in FIG. 4 mit ausgezogenen Linien dargestellten Höchststellung in die strichpunktiert dargestellte Schliessstellung verschoben werden. Der Schliessbügel 14 wird.somit insgesamt nach vorn verschoben, sodass das Sackloch 26 bezüglich des Bolzens 1-6 vertikal ausgerichtet wird und ein Einrasten des Bolzens 16 in das Sackloch 26 möglich wird, ohne dass der Schliessbügel 14 massgeblich verformt wird. Da die Querzapfen 24 nicht nur in Längsrichtung, sondern auch abwärts verlagert werden, übt die Blattfeder 18 eine zunehmende Kraft auf die Querzapfen 24 aus, die mindestens zum grössten Teil die Schliesskraft bildet. Die Blattfeder 18 sucht die Querzapfen 24 zurück in ihre Hochlage zu drücken und diese rückwärts gerichtet Kraft bewirkt, dass die Vorderkante des Sackloches 26 des Schliessbügels 14 kraftschlüssig am Bolzen 16 anliegt. Im praktischen Ausführungsbeispiel haben die Querzapfen 24 einen Durchmesser von etwa 1 mm und der Bolzen 16 hat einen Durchmesser von etwa 3 mm. Die Abstandsdifferenz y-xbeträgt zwischen 0,5 und 1 mm, sodass die Vorderkante des Sackloches 26 des Schliessbügels 14 den Bolzen 16 mindestens etwa 0,5 mm vor seiner Mitte berührt, wenn sich die Querzapfen 24 an der Höchststelle des Lagerauges 22 und damit in dessen hinterem Bereich befinden (FIG. 28. Von dieser Höchststelle des Lagerauqes 22 muss sich dieses dann um mindestens den Durchmesser der Querzapfen 24 nach vorn-erstrecken, damit die Querzapfen 24 bei ihrer Nachvornverlagerung das Sackloch 26 des Schliessbügels 14 in vertikale Ausfluchtung mit dem Bolzen 16 bringen. Das von der Blattfeder 18 augen Schliessbügel 14 ausgeübte Kippmoment in Schliessrichtung bringt den Schliessbügel dann in seine Schliessstellung. Wie aus FIG. 5 ersichtlich ist, bilden die Grundplatte 12 und der Bolzen 16 ein einstückiges Spritzgussteil aus Metall. Die Grundplatte 12 hat bodenseitig zwei längs verlaufende Bodenrippen 32, zwischen denen die Blattfeder 18 aufgenommen ist. In der Mitte zwischen beiden Bodenrippen 32 und koaxial zum Bolzen 16 liegend, befindet sich an der Bodenfläche der Grundplatte 12 eine dornartige Spitze 34. Zur Befestigung der Blattfeder 18 an der Grundplatte 12 werden die freien Längsränder der Bodenrippen 32 jeweils nach innen umgebördelt. Die dornenartige Spitze 34 greift formschlüssig in eine Prägung 36 der Blattfeder 18 ein und hält diese zusätzlich an der Grundplatte 12 fest.

Claims: PATENTANSPRUCHE 1. Rastverschluss,bestehend aus einer Grundplatte (12) mit an deren Vorderende rechtwinklig hoch stehendem Bolzen (16) sowie zwei an deren Hinter enden gebildeten querausgerichteten Lageraugen (22), in denen Querzapfen (2t) eines Schliessbü gels (14) schwenkbar gelagert sind, der in sei nem Vorderbereich ein bodenseitiges Sackloch (26) aufweist, in das der Bolzen (16) in der Schliess stellung des Schliessbügels (14) eingerastet ist und mit einer, an der Bodenseite der Grundplatte (12) befestigten Blattfeder (18), deren freies Ende gegen einen Fortsatz (28) des Schliessbügels (14) drückt, wobei die Lageraugen (22) länglich ausgebildet sind und je eine obere Begrenzungs fläche (30) aufweisen, die von einer hinteren Höchststelle auf einer wenigstens angenähert schrägen Bahn nach vorn und unten verläuft, wo bei der rechtwinklig zur Sacklochachse gemessene Abstand (x) zwischen Sacklochmitte und Querzapfen mitte in der Offenstellung des Schliessbügels (14) kleiner als der rechtwinklig zur Bolzenachse ge messene Abstand (y) zwischen Bolzenachse und den Höchststellen der Lageraugen (22) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Abstände (x,y) in der Schliessstellung des Schliessbügels (14) wenigstens angenähert erhalten bleibt und die Querzapfen (24) in dieser Schliessstellung längs der oberen Begrenzungsfläche (30) der Lageraugen (22) von den Höchststellen weg verlagert sind. 2. Rastverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass jedes Lagerauge (22) an seinem Vorderende etwa halbkreisförmig mit einem Radius etwa gleich dem des Querzapfens (24) ausgebildet ist. 3. Rastverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Lager augen (22) etwa birnenförmig ist und deren Längs achsen etwa parallel zur Bodenplatte (12) verlau fen. 4. Rastverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lagerauge (22) aus einem Langloch konstanter Breite mit schräg zur Grundplatte (12) verlaufender Längsachse besteht. 5. Rastverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (12) mit den Lageraugen (22) ein Gussteil bildet. 6. Rastverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, dass die Grundplatte (12) und der Bolzen (16) ein einstückiges Gussteil bilden. 7. Rastverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (18) ungelocht ist, zwischen zwei längsverlaufenden Bodenrippen (32) der Grundplatte (12) formschlüs sig angeordnet und durch Umlegen der Ränder der Bodenrippen (32) kraftschlüssig gehalten ist. 8. Rastverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass zwischen den Bodenrippen (32) der Grundplatte (12) an dieser eine dornartige Spitze (34) ausgebildet ist, die in eine lokale Prä gung (36) der Blattfeder formschlüssig eingreift.

Inventors: HIPPOLD, RICHARD
Applicants: HIPPOLD, RICHARD
Application year: 1987
Main classification: A41F1
IPC codes: A41D5