POT-SHAPED PLASTIC SEALING PLUG FOR PIPES

Abstract: 1. Cup-shaped plug of plastic for pipes, preferably plastic pipes, whereby the plug is a blow moulding, an injection moulding or a thermoformed part consisting of a base and a continuous cup wall rising from the base section with which the plug can be inserted into the opening of the pipe, characterized in that groove-shaped recesses (2) are let into the cup wall (11) which run in axial direction from the base section (12) to the edge of the cup flange (13) towards the inside of the cup. The grooves in the base area are almost flush with the base section (12) and, with increasing height of the cup wall (11), increase in depth. The side walls (21, 22) project above the cup flange (13).

Description: Tepfforsiger Verschlussstopfes aus Zumststoff für @ohre Die @euerung betrifft einen topfförmigen Verschlu@stopfen aus Kunststoff für Rchre, vorzugsweise Ku@ststoff-Robre, wobei der Vorschlussstopfen als @ias-, Spritzgu@- oder Tiefzienteil ausgebildet ist und aus eines Bodenteil mit einer umiaufenden, vom @odeateil aufragenden Topfwand bestcht, mit weicher der Versc@lu@stopfea im das Lumen des Renres @i@setrber ist. Aus des üeutschen Sebrauchzmuster @4 06 216.5 ist ein topffürmiger Vorschüüüstopfen bekannt. weicher für aile Druckstufen eines Rohrdurchmessers für alle Ro@rmateri@- lien, @etri@bsdrücke und Rchrenden ver@end@ar ist. Bei dem be@annten Vorschlussstopfen ist die Topfwand az @oden- seitigen Ende derart nach @@@@@ gest@lpt. dass sich water Bildung eines zum Stopfeninnerenn offenen, umisuf@@den @andes über eine vorgegebene Tiefe eine zur topfwand pa raile@ verlaufende Inn@@@and ergibt, welche am ihrem oberen Rand über einen den Abstand bestimmendes Steg mit der Topfmand einstückig vorbundes ist und an ihrem freien @n- de des Sodenteil tragt. Die Topfwand weist - auf den Um @ang verteilt - la ihrer Oberfläche axial gerichtete. gesickte Bereiche auf, meiche nach au@en konkav und nach inmen konve@ ausgetildet zind. Da sich bei den einzelnen Druckstufen eines Rchrdurchmessers ladiglich die Wanddicke andert, während der Aussendurchmesser der Rohre immer der gieiche bleibt, kann die sich dndernde Wanddicke bzw. auch fertigungstech @isch bedingte Voleran@ durch die am ümfang vrteilten gesickten Bereiche der Oberfläche des Verschluüstopfens aufgefangen werden. Die Meuerung baut auf diesem baka@nten Verschluüstopfes auf und mat sich die Aufgabe gesteilt, die beim Rchrin @endurchmesser auftret@@den Toleranzen noch basser auf @angen zu können. Neuerungsgem@@ wird dazu vorgeschlagen, dass in die Topfwand in @@isier Richtung durchlaufende, von @odenteil zum Bördelrand ins Topfinnere gerichtate, nutenförmige Vertisfungen eingeiassen sind, weiche im Bodenbereich nach au@en ann@hernd pianeben mit dem Bodenteil abschliessen, mit zunchender Mohe der Topfwand an Tiefe zwnchmen und mit ihren Seitenwanduagen über den @rd@lrand hinauzragen. Mierbei hat sich als vorteilnaft herausgestelit, dass die Topfwand über ihre Mohe in stufenf@rmige, umlaufande Ringabschnitt@ unt@rteilt ist. weiche am @ode@teil den geringsten und am Bord@rand den gr@@ten Durchmesser aufweisen, un dass die mutenförmigen Vortiefunge@ die Topfwand entsprechand der Durchmessererweiterung der Ringab @c@nitte mit abschnittzweise zunchmender Mutentiefe derart durchdringen, dass in jeder Abstufung annähernd die gleiche Mutentiefe vorhanden ist. Weiter@in ist es zweckmässig, dass die über den @@rdeirand hinausgezogenen Sei @@@@andungen der autenförmigen Vortiefungen durch eine Stir@wand einstükkig miteisinder @erbunden sind. Die Meunrung besten@ darin. dass wenigstens eine nutenförmige Vortiefung vom Bendenteil über den Bördeirand hinaus in die Topfwand eingebracht wird. Bei der überbrüklung von grossen Toleranzen mit einer einzigen Mut würde dabei zwangzlüufig eine vorh@itnism@@ig tiefe und @reite Mut erforderlich werden. so dass eine Möglichkeit der Verschmutzung der Muffeninnenseite. die @urch den Vorschlussztopfen gerade vermieden werden soll, gegeben w@re. Es mird daber von der Meuerung als optimal angeschen, m@hre- re soicher @uten, weiche vom @odenteil über den @ördei- rand des Verschiussstopfens hinausraichn, in die Topfwand einzubringen, Dsdurch wird der ümfang des Vorschluü@top- fens in Einzeisegmente unterteilt, zwisches denen zich die nutenfürmigen Vortiefungen befinden. weiche gewissermassen Spalten in der Topfmand bilden. Diese Spalten können sich beim Zussammenpressen des Vorschlussstopfens was sich beispielsweise bei der überwindung von Toleranzon beim Einzetzen des Vorschlussstopfens in ein Rohrlumen ergeben kann, tailweise oder ganz schilessen, wodurch dieze Toleramzen in dem Vorschiussstopfen aufgef@@ge@ worden. @erechnungen haben hierbel erg@@en, dass die lichte @ut- breite optimal c@ 2 @@ betragen soll. So sind z.B. bei Vorschlussstopfen für Rohre der Abmezzungen @@ 60 bis D@ 100 jeweils drei am Umfang vorteiltm Mutenöfausgen ais optimal arrechnet worden. @ei Rohren der @@ 125 bis 200 sind j@weils vier Muten@ffnungen und bei Rohren der @@ 260 bis 300 sind jeweils fünf Wutenoffaungen als optimal zu bezeichnen. Meben der Anzahi der nutenförmigen Vortiefungen und deren @reite ist auch noch die @utentiefe von wesentlicher Bedeutung. über diese Mutentiefe @@@@ sich nämlich die kraft für das Zusammenpressen des Vorschlussstopfens beim Einsetzen in das Rohrlumn besinflussen. @ross Mutentiefe orgibt hierbei geringere Enschnssrkräfte, geringe Mutentiefe ergibt hone Einschaurkräfte. Bi den durchgeführten Vorsuchen wurde hier ais günstigster Wert die maximale Tiefe von drei- Dis viermal der Mutbreite ermittelt. In der Zeichnung ist ein Ausfuhrungsbeispiel eines neuerungsgemässen Vorschlussztopfens schematisch dargesteilt; es zeigt: Fig. 1 den Vorschlussstopfen in der Draufsicht von unten. Fig. 2 den Verschlubstopfen im Tellschnitt in Seitenansicht. Die in Fig. 1 gewähite Draufsicht des Verschlussstopfens 1 von unten zeigt des @odenteil 12 und von diesem aufragnd die Topfwand 11, weiche im @ördmirand 13 endet. Die Topfwand 11 besitzt u@laufende Ringabsc@ni@te 111. 112, 113, weiche unterschledliche Durchmesser entsprechend der vom üodenteil 12 zum dördirand 13 verlaufenden Durc@mes- sererweiterungen aufweizen. Die Zeiichnung zeigt einen Verschlussstopfen @ie er @@@ Rohren der @@ 150, d.@. mit vier @utenfürmigen Vertiefungen 2 verwendet wird. Aus Fig. 2 ergibt sich, dass die Stir@wand 23 der nutenformigen Vertiefung 2 die Verbindung zwische@ den über den @ordelrand 13 @inausgezoge@n Seitenwandungen 21, 22 der nutenfbrmigen Vertiefung 2 darstellt. In Fig. @ sind @brigens die der Ourchmessererweiterung vom @odenteil 12 zum @ördeirand 13 entspr@chenden @i@gabschnitte 111. 112, 113 in Draufsicht zu erk@nen. Die nutenförmige Vertiefung 2 durchdringt diese Risgabschnitt@ 111. 112. 113 gradlinig vom @odenteil 12 bis zum @@rdeirand 13. den sie mit den Seitenwandungen 21, 22 und deren Abschluss Stirmwand 23 überragt. Die Topfwand 11 kann auch durchgehend konisch vom B@@enteil 12 zum Bördeirand 13 verlaufen. Aus beiden Darstellungen ergibt sich. dass bei radialem Druck auf den Verschlussst@pfen, der während des Einsetzens in das Lumen eine@ Kunststoff-Rches der @W 160 durch überwindung von Masszolaraezen auftreten kann, durch di nutenförmigen Vertiefungen bis zur Anlage der Seitenwandungen 21. 22, ansinander zussmmenpressen lassen. Auf diese Meise können grosse Toleranzen ohne grösseren kraft aufwand beim Verschliessen von Spitzanden oder Muffen bei Kunststoff-Rohren @barwunden werden. Der Verschlussstopf@@ der @euerung kann als Biasteil bzw. als Spritzguss- oder Tiefzichteil ausgabildet sein. - Schutzanspruche

Claims: Schu@zansprüche 1. Töpfförmiger Verschlussstopfen aus Kunststoff für Roh re, vorzugsweise Kunststoff-Rchre, wobei der Verschluss stopfen als @las-, Spritzguss- oder Tiefzichteil ausgebildet ist und aus sinem Bodent@ll mit einer umisufenden, vom @odenteil aufragenden Topfwand bestcht, mit der der Verschlussstopfen in das Lumen des @chres einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die topfwand (11) in axialer @ichtung durchisufende, vom Bodentell (12) zum @ördelrand (13) ins Topfinnere gerichtete, nutenförmige Ver tiefungen (2) eingelassen sind, weiche im @odesbe- reich nach aussen ann@hernd planeben mit dem Boden teil (12) abschliessen, mit zumchmender Höhe der Topfwand (11) an Tiefe zunchmen und mit ihren Sei tenwandungen (21, 22) über den Bördeirand (13) Ainau@ragen. 2. Topfförmiger Verschlu@stopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Topfwand (11) Ober ihre Möhe n stufenförmige, umlaufende Ringabschnitte (111, 112, 113) unterteilt ist, welche sm Bodenteil (12) den ge ringsten und am Bördelrand (13) den grössren Durchmes ser aufweisen, und dass die @stasförmigen Vertiefungen (2) die Topfwand (11) entsprechend der Durchmesserer witerung der Ringabschnitte (111. 112, 113) mit ab schaittsweise zunchmender Mutentiefe durchdringen. 3. Töpfförmiger Verschluästopfen nach Ansprüchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, dass die über den Bördelrand (13) ninaus@ezogenen Seitenwandungen (21, 22) der nu tenförmigen Vertiefungen (2) durch eine Stirnwand (23) einstückig miteisander verbuhnden sind.

Inventors: REHAU AG + CO
Applicants: REHAU AG + CO
Application year: 1987
Main classification: B65D59
IPC codes: F16L55