RINSING-IN DEVICE FOR A WASHING MACHINE

Abstract: In the device, a nozzle plate is used, the boreholes of which, being directed towards the wall of metering containers, are produced in that in each case two blind boreholes running in opposite directions and parallel to the axis are arranged so as to be offset in the desired spraying direction. <IMAGE>

Description: Einspülvorrichtung für Waschmaschinen Die Erfindung bezieht sich auf eine Einspülvorrichtung für Waschmaschinen und dgl. bestehend aus einem mit dem Wasseranschluss verbundenen und mit Wasserkammern versehenen Träger zur Aufnahme mindestens eines oben offenen Waschmittelbehälters, aus dem das Waschmittel über deckseitig im Träger angeordnete, gerichtete Wasserdüsen in den Laugenbehälter ausspülbar ist. Für die Zuführung von Wasch- und Pflegemitteln zum Laugenbehälter einer Waschmaschine werden Einspül-Vorrichtungen benutzt, die aus einem Träger, sowie vorzugsweise einschiebbaren, die Waschmittel aufnehmende Dosierbehälter bestehen. Der Träger für diese meist wannenförmigen Dosierbehälter ist deckseitig als Hohlkörper ausgebildet, an den der Wasserzulauf z.B. über eine Wasserweiche angeschlossen ist. Der Träger hat düsenförmige Auslassöffnungen so dass mit dem Wasserzulauf, die im Dosierbehälter lagernden Waschmittel in den Laugenbehälter ausgespült werden. Es ist wesentlich, dass das Ausspülen der Waschmittel nicht nur einigermassen gleichmässig, sondern auch vollständig erfolgt. Zu diesem Zweck müssen die Wasserdüsen so gerichtet sein, dass die Wandungen der Dosierbehälter und vor allem die meist abgerundeten Kehlen gut bespült werden. Hierfür ist es bekannt, in die deckseitigen Trägerwandungen düsenförmige Bohrungen einzubringen, deren Achsen gegen die Wandungen und Kehlen der Waschmittel-Dosierbehälter gerichtet sind. Da diese Träger meist aus Kunststoff hergestellt sind, müssen für die Bohrungen in den Spritzwerkzeugen entsprechende Schieber vorgesehen werden, die ausserordentlich aufwendig sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, die es ermöglicht die gerichteten Wasserdüsen in Formteile z.B. aus Kunststoff mit relativ einfachen Werkzeugen einzubringen. Gemäss der Erfindung wird dies bei einer Einspülvorrichtung dadurch erreicht, dass zumindest ein Teil der Wasserdüsen dadurch schräg gegen die Wandungsteile der Wanne gerichtet ist, dass in der Trägerwandung, für jede Düse zwei Sacklochbohrungen gegenläufig und achsparallel eingebracht sind, die gegeneinander mit weniger als dem Bohrungsdurchmesser in der gewünschten Sprührichtung versetzt sind. Anhand schematischer Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Die Figur 1 zeigt eine Einspülvorrichtung im Schnitt, die Figur 2 zeigt eine Deckplatte mit den eingeformten Wasserdüsen, die Figur 3 zeigt einen vergrösserten Schnitt durch eine deckseitige Trägerwandung. Die Einspülvorrichtung besteht aus einem Träger 1 der seitlich mit Führungen 2 versehen ist, in die schubkastenartig Dosierbehälter 3 eingeschoben sind. Der Träger 1 umschliesst die Behälter 3 bodenseitig und ist mit einem, nicht gezeichneten, zum Laugenbehälter einer Waschmaschine führenden Auslauf versehen. Der Träger 1 bildet zusammen mit einer Platte 4 einen Hohlraum 5 in den über Einlass- stutzen 6 und einem vorgeschalteten Ventil 7 Wasser eingedrückt wird. Das Wasser strömt über die Düsen 8 und 9 in Behälter 3 und spült das dort liegende Waschmittel 10 in den Laugenbehälter aus. Es ist ersichtlich, dass die düsenförmigen Bohrungen 8 senkrecht nach unten und die Bohrungen 9 gegen die Wandung 11 bzw. die Kehlen 12 gerichtet sind. Aus Figur 2 ist nun in Verbindung mit Figur 3 ersichtlich, dass die Schrägstellung der Düsen 9 im Träger 1 nicht als Schrägbohrungen ausgeführt, sondern durch gegenläufig eingebrachte Sacklochbohrungen 13, 14 gewonnen sind, deren Achsen parallel liegen und die jeweils um weniger als einem Bohrungsdurchmesser in Richtung der gewünschten Sprührichtung versetzt angebracht sind. Aus Figur 2 ist dabei ersichtlich, dass das Versetzen nach jeder gewünschten Richtung erfolgen kann. Die Sacklochbohrungen können ohne Verwendung von Schiebern, beim Spritzgiessen von Kunststoffteilen geformt werden. Die Neigung des Wasserstrahles aus den Düsenöffnungen wird durch entsprechendes Versetzen der Sacklöcher gegeneinander bestimmt. Die Lage der Sacklöcher gegeneinander bestimmt die Sprührichtung. Durch Verwendung unterschied- licher Durchmesser kann auch noch die Sprühmenge an die gewünschte Verteilung angepasst werden.

Claims: Flush-in device for washing machines and the like, consisting of a carrier (1) connected to the water supply and provided with water chambers (5), for holding at least one open-topped detergent container (3) from which the detergent can be flushed out into the tub through directed water nozzles (8, 9) arranged in the carrier (1) on the top side, characterised in that at least some of the water nozzles (9) are directed at an angle to the wall portions (11, 12) of the detergent container (3) by the fact that each nozzle (9) consists of two bores (13, 14) which are mounted on both sides with parallel axes approximately as far as the centre of the carrier (1) and of which the centre lines are offset from each other by less than the bore diameter in the desired direction of spraying. Flush-in device according to claim 1, characterised in that the bores (13, 14) are formed perpendicularly to the carrier wall (1).

Inventors: BUSS, KARL-HEINZ, HOFFMANN, ALFRED
Applicants: BAUKNECHT HAUSGERAETE GMBH, WHIRLPOOL INTERNATIONAL B.V.
Application year: 1987
Main classification: D06F39
IPC codes: D06F39