COMPRESSED AIR-DRIVEN SPRAY DEVICE FOR LIQUIDS

Abstract: 1. Air pressure spraying device for liquids, comprising a container (1) for receiving a liquid (2), a spraying head (5) connected to the container (1), a riser pipe (12) connected to an output nozzle (36), the riser pipe (12) extending preferably to the vicinity of the bottom (3) of the container (1), a shut off valve (35) positioned in the riser pipe (12), a pump means (22, 23) for establishing an increased air pressure inside the container chamber (3) above the liquid (2), a check valve (28) positioned between the pump means (22, 23) and the container allowing air to flow to the container (1), means for operating the shut off valve (35) and the pump means (22, 23) characterized in that the means for operating the pump means (22, 23) and the shut off valve (35) are formed by a common pressure member (16, 17), the pressure member (16, 17) activating the pump means (22, 23) by the first part of its stroke and opening the shut off valve (35) at the end of its stroke.

Description: Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung für Flüssigkeiten BESCHREIBUNG Die Erfindung bezieht sich auf eine druckluftbetriebene Versprüheinrichtung für Flüssigkeiten, mit einem Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeit und einem mit dem Behälter verbindbaren Sprühkopf, der eine über einen Drücker betätigbare Pumpeinrichtung besitzt, über die ein höherer Luftdruck als der der Umgebung im Behälterraum über der Flüssigkeit aufbaubar ist, und der weiterhin ein mit einer Austrittsdüse verbundenes Steigrohr aufweist, das vorzugsweise bis in die Nähe des Bodens des Behälters reicht. Eine derartige Versprüheinrichtung ist allgemein bekannt und weist den Nachteil auf, dass am Ende des Verschiebewegs des Drückers der Druck innerhalb des Behälters nachlässt, so dass kein gleichmässiges Spritzbild erhalten wird und sich darüber hinaus Tropfen an der Austrittsdüse bilden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Versprüheinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass auch über einen längeren Zeitraum mit einem gleichmässigen Spritzdruck gearbeitet werden kann. Die Lösung der gestellten Aufgabe ist dem kennzeichnenden Teil 1 des Schutzanspruchs zu entnehmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Die druckluftbetriebene Versprüheinrichtung für Flüssigkeiten gemäss der vorliegenden Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Pumpeinrichtung und dem Behälter ein nur Luft in Richtung des Behälters hindurchlassendes erstes Ventil angeordnet ist, und dass zwischen der Austrittsdüse und dem Steigrohr ein zweites Ventil angeordnet ist, welches durch den Drücker beaufschlagbar und in eine geöffnete Stellung bringbar ist. Durch mehrmaliges Betätigen des Drückers über einen bestimmten Verschiebeweg hinweg lässt sich somit zunächst über das erste Ventil ein relativ hoher Druck im Behälterraum über der Flüssigkeit erzeugen. Ist dieser hohe Druck aufgebaut, so kann durch weitere Verschiebung des Drückers das zweite Ventil geöffnet werden, so dass die im Behälter vorhandene Flüssigkeit über einen relativ langen Zeitraum durch die Austrittsdüse hindurch versprüht werden kann. Dieser Zeitraum ist länger als der Zeitraum für einen üblichen Verschiebezyklus des Drückers. Vorzugsweise ist der Drücker an einem mit dem Behälter verbundenen Schaft eines winkelförmig ausgebildeten Versprühkopfes befestigt. Der Schaft besitzt einen von seiner Seitenwand nach innen verlaufenden Führungskanal zur Aufnahme einer Führungsstange, deren eines Ende zur Bildung des Drückers mit einer Griffleiste verbunden ist, wobei auf der Führungsstange eine Druckfeder angeordnet ist, die sich an der Griffleiste und der inneren Stirnseite des Führungskanals abstützt, und wobei mit der Griffleiste eine parallel zur Führungsstange verlaufende Pumpstange verbunden ist, durch die ein Kolben innerhalb eines im Schaft des Versprühkopfes angeordneten Druckzylinders verschiebbar ist, dessen Ausgang mit dem Eingang des ersten Ventils verbunden ist. Durch die innerhalb des Führungskanals verschiebbare Führungsstange wird eine sichere Führung der Griffleiste gewährleistet, die in ihrer Ruhestellung aufgrund der Druckfeder auf der Führungsstange vom Schaft weggedrückt ist. Bei Betätigung der Griffleiste bzw. des Drückers wird gleichzeitig die parallel zur Führungsstange liegende Druckstange, die ebenfalls an der Griffleiste befestigt ist, mit verschoben, um einen an ihrem Ende angeordneten Kolben innerhalb eines Druckzylinders zu verschieben, der parallel zum Führungskanal liegt. Die im Druckzylinder durch den Kolben komprimierte Luft gelangt über das erste Ventil, das beispielsweise ein Rücksclilagventil sein kann, in den Behälterraum über der Flüssigkeit, so dass dort ein höherer als der#Umgebungs- druck aufgebaut wird. Das erste Rückschlagventil wird dabei erst geöffnet, wenn der Druck im Druckzylinder einen Mindestwert erreicht hat. Das erste Ventil kann beispielsweise eine in einem konischen Kanal vor einer Kanalöffnung liegende Kugel besitzen, die durch eine Druckfeder gegen den Rand der Kanalöffnung gedrückt wird. Erst wenn die Druckkraft innerhalb des Druckzylinders grösser als die genannte Druckkraft der Druckfeder ist, öffnet sich das erste Ventil. Nach einer sehr vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Ventil über eine im Bereich der Griffleiste aus dem Schaft herausragende und in axialer Richtung verschiebbare Schaltstange in seine geöffnete Stellung überführbar. Die Schaltstange liegt bei gc- schlossenem zweiten Ventil nicht an der Griffleiste an, wenn sich diese in ihrer Ruhestellung befindet. Vielmehr ist der Abstand zwischen der Griffleiste und dem aus dem Schaft herausragenden Ende der Schaltstange so gewählt, dass er bei den genannten Bedingungen wenigstens annähernd dem Hub des Kolbens im Druckzylinder entspricht. Der Kolben kann daher bei Betätigung der Griffleiste praktisch im gesamten Druckzylinder hin- und herbewegt werden, ohne dass die Schaltstange zur Öffnung des zweiten Ventils durch die Griffleiste beaufschlagt wird. Erst wenn die Griffleiste vollständig durchgedrückt wird, wird durch sie die Schaltstange im zweiten Ventil so verschoben, dass dieses geöffnet wird. Das zweite Ventil besitzt dabei vorzugsweise eine in einem konischen Kanal vor einer Kanaloffnung liegende Kugel, die durch eine Druckfeder gegen den Rand der Kanalöffnunc gedrückt wird, wobei die Schaltstange die Kugel durch die Kanalöffnung hindurch beaufschlagt. Dabei ist eine die Kugel enthaltende erste Ventilkammer des zweiten Ventils mit dem bereits genannten Steigrohr verbunden, während eine zweite Ventilkammer des zweiten Ventils, durch die die Schaltstange hindurchläuft, mit der Austrittsdüse verbunden ist. Erste und zweite Ventilkammer des zweiten Ventils sind durch eine parallel zur Führungsstange in den Schaft eingebrachte Sacklochbohrung gebildet, wobei in den zentralen Bereich der Sacklochbohrung ein ringförmiges Element zur Bildung des konischen Kanals und der Kanalöffnung eingesetzt ist. Der Versprühkopf kann vorzugsweise aus Kunststoff, beispielsweise aus einem vollen Kunststoffrohling bestehen, in den Kammern für das erste und zweite Ventil, eine Kammer für den Druckzylinder, der Führungskanal und Verbindungskanäle zwischen Austrittsdüse und zweitem Ventil, zweitem Ventil und Steigrohr, Druckzylinder und erstem Ventil sowie erstem Ventil und Bodenseite des Versprühkopfes eingebracht sind. Zur besseren Betätigung der Griffleiste kann diese mehrere aussen liegende konkave Ausnehmungen besitzen, beispielsweise zwei oder drei Stück zur Aufnahme von Fingern. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der einzigen Figur näher erläutert, die einen Versprühkopf mit angeschlossenem Behälter im Schnitt darstellt. Die in der Figur gezeigte druckluftbetriebene Versprüheinrichtung umfasst einen Behälter 1, der zum Beispiel dosenförmig ausgebildet sein kann und zur Aufnahme einer Flüssigkeit 2, beispielsweise von Farbe oder Öl und dergleichen, dient. Dabei füllt die Flüssigkeit 2 den Behälter 1 nur so weit aus, dass in seinem oberen Bereich ein freier Raum 3 über der Flüssigkeit 2 verbleibt. An der oberen Stirnseite besitzt der Behälter 1 einen Stutzen 4, auf den ein Versprühkopf 5 aufsetzbar ist. Dazu besitzt der Versprühkopf 5 an seiner unteren Schaftseite 6 einen ringartig ausgebildeten Flansch 7, der über den Stutzen 4 greift, so dass dadurch eine gas- und flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Behälter 1 und Sprühkopf 5 hergestellt ist. Hierzu können sich im Inneren des ringförmigen Flansches Dichtungsringe 8 befinden, die beim Aufsetzen des Sprühkopfes 5 auf den Stutzen 4 gegen dessen Aussenwandung gedrückt werden. Die der unteren Schaftscitc 6 gegenüberliegende Stirnfläche des Stutzens 4 besitzt zwei Öffnungen 9 und 10, durch die ein Druckversorgungsrohr 11 und ein Steigrohr 12 jeweils hindurchragen. Beide Rohre 11 und 12 sind mit dem Sprühkopf 5 fest verbunden. Das Druckversorgungsrohr 11 ragt dabei so weit über die untere Schaftseite 6 des Sprühkopfes 5 hinaus, dass es gerade die obere Stirnwand des Stutzens 4 durchragt. Das Druckversorgungsrohr 11 taucht dabei nicht in die Flüssigkeit 2 ein. Demgegenüber besitzt das Steigrohr 12 unterhalb der unteren Schaftseite 6 des Sprühkopfes 5 eine solche Länge, dass es bis nahezu auf den Boden 13 des Behälters 1 reicht. An seinem unteren Ende ist das Steigrohr 12 mt einem Filter 14 verbunden, durch den verhindert wird, dass durch das Steigrohr 12 hindurch nach oben grössere Teilchen bzw. Zusammenlagerungen transportiert werden, die zur Verstopfung des Sprühkopfes 5 führen würden. Damit nach Einsetzen des Steigrohres 12 durch die Öffnu-g 10 der Filter 14 mit dem unteren Ende des Steigrohres 1 verbunden werden kann, kann der Stutzen 4 vom Behälter # abnehmbar, beispielsweise abschraubbar sein. Uber dasDruckversorgungsrohr 11 wird Luft in den freie Raum 3 über der Flüssigkeit 2 geleitet, um in dem freie Raum 3 einen Luftdruck aufzubauen, der grösser als der Umgebungsdruck ausserhalb des Sprühkopfes 5 ist. Der erhöhte Druck im freien Raum 3 bewirkt, dass die Flüssig:eit 2 durch den Filter 14 und anschliessend durch das Steigrohr 12 nach oben gedrückt wird. Zur Erzeugung des Druckes innerhalb des freien Raumes 3 besitzt der vorzugsweise rechtwinklig ausgebildete Versprühkopf 5 an dem mit dem Behälter 1 verbundenem Schaft 5a bzw. Schenkel einen Drücker 15, der unterhalb des in der Figur horizontal liegenden Schaftes 5b des Versprühkopfes 5 liegt. Der Drücker 15 umfasst eine Griffleiste 16, die vorzugsweise mehrere aussen liegende konkave Ausnehmungen (nicht dargestellt) besitzt, in die die Finger eines die Versprüheinrichtung verwendenden Benutzers eingelegt werden können. Die Griffleiste 16 ist mit einer Führungsstange 17 verbunden, die innerhalb eines Führungskanals 18 in axialer Richtung hin- und herbewegt werden kann. Auf der Führungsstange 17 liegt eine Druckfeder 19, die sich einerseits an der Griffleiste 16 und andererseits an der inneren Stirnseite 20 des Führungskanals 18 abstützt. Durch die Druckfeder 19 wird bewirkt, dass die Griffleiste 16 nach ihrer Betätigung wieder in ihre Ruhestellung zurückbewegt wird. Führungsstange 17, Führungskanal 18 und Druckfeder 19 sind dabei so dimensioniert, dass eine sichere Führung der. Griffleiste 16 möglich ist. Der Übersicht wegen sind diejenigen Elemente, durch die verhindert wird, dass die Griffleiste 16 mit der Führungsstange 17 und der Druckfeder 19 aus dem Führungskanal 18 fällt, nicht mit eingezeichnet. Hierbei handelt es sich um allgemein bekannte Elemente, die durch den Durchschnittsfachmann bei Bedarf eingesetzt werden können. Der Führungskanal 18 verläuft vorzugsweise senkrecht zur Aussenwand des Schaftes 5a und parallel zum horizontalen Schaft 5b und ist als zylindrisches Sackloch ausgebildet. Entsprechend besitzt die Führungsstange 17 einen kreisrunden Querschnitt. Unterhalb der Führungsstange 17 ist mit der Griffleiste 16 eine parallel zur Führungsstange 17 verlaufende Pumpstange 21 fest verbunden. An dem der Griffleiste 16 abgewandten Ende der Pumpstange 21 befindet sich ein Kolben 22, der in einem Druckzylinder 23 bei Betätigung der Griffleiste 16 hin- und herschiebbar ist. Der Druckzylinder 23 ist ebenfalls als zylindrisches Sackloch ausgebildet, dessen Öffnung an der Seite des Schaftes 5a liegt, die sich unterhalb des horizontalen Schaftes 5b befindet. Der Druckzylinder 23 liegt dabei parallel zum Führungskanal 18. Innerhalb der der Griffleiste 16 zugewandten Öffnung des Druckzylinders 23 befindet sich ein Lagerelement 24, durch das die Druckstange 21 hindurchläuft. Dieses Lagerelemerlt 24 dient gleichzeitig als Führungselement für die Druckstange 21. Kolben 22 und Druckzylinder 23 besitzen vorzugsweise kreisförmige Querschnitte, die so aufeinander abgestimmt sind, dass bei Betätigung der Griffleiste 16 die Luft zwischen dem Kolben 22 und der rückwärtigen Stirnfläche 25 des Druckzylinders 23 komprimiert wird. Zur Erhöhung der Kompressionswirkung kann der Kolben 22 noch mit einer elastischen Dichtungsplatte 26 belegt sein, die bei Bewegung des Kolbens 22 in Richtung der hinteren Stirnseite 25 eng an der inneren Wandung des Druckzylinders 23 anliegt. Im Bereich der hinteren Stirnseite 25 ist der Druckzylinder 23 mit einem Druckkanal 27 verbunden, der zum Eingang eines ersten Ventils 28 führt, dessen Ausgang mit dem Druckversorgungsrohr 11 verbunden ist. Das erste Ventil 28 ist als Rückschlagsventil ausgebildet und besitzt eine in einem konischen Kanal 29 vor einer Kanal öffnung 30 liegende Kugel 31, die durch eine Druckfeder 32 gegen den Rand der Kanalöffnung 30 gedrückt wird. Der konische Kanal 29 , der sich in Richtung des Druckversorgungsrohres 11 öffnet, ist dabei durch ein ringförmiges Element 33 gebildet, welches sich innerhalb einer zylindrischen Kammer 34 innerhalb des Versprühkopfes 5 befindet. Die Druckfeder 32 stützt sich dabei an der Kugel 31 einerseits und andererseits an derjenigen Wand der Kammer 34 ab, von der das Druckversorgungsrohr 11 abgeht. Oberhalb des Führungskanals 18 ist ein zweites Ventil 35 innerhalb des Versprühkopfers 5 angeordnet. Dieses zweite Ventil 35 ist eingangsseitig mit dem Steigrohr 12 über einen im Innern des Versprühkopfes 5 verlaufenden entsprechenden Kanal 12a und ausgangsseitig über einen ebenfalls im Versprühkopf 5 verlaufenden Kanal 12b mit einer Austrittsdüse 36 verbunden, deren Düsendurchmesser verstellbar ist. Das zweite Ventil 35 ist durch eine Sacklochbohrung 37 gebildet, die ebenfalls von der Seite der Griffleiste 16 in den Schaft 5a des Versprühkopfes 5 eingebracht worden ist, und die parallel zum Führungskanal 18 verläuft. Auch dieses zweite Ventil 35 besitzt eine in einem konischen Kanal 38 vor einer Kanalöffnung 39 liegende Kugel 40, die durch eine Druckfeder 41 gegen den Rand der Kanalöffnung 39 gedrückt wird. Zur Bildung des konischen Kanals 38 und der Kanalöffnung 39 liegt dabei im zentralen Bereich der Sacklochbohrung 37 und koaxial zu dieser ein ringförmiges Element 42, dessen zentrale Öffnung 39 in Richtung der rückseitigen Stirnfläche 43 der Sacklochbohrung 37 konisch erweitert ist. Durch das ringförmige Element 42 wird die Sacklochbohrung 37 in eine erste und in eine zweite Ventilkammer 44 bzw. 45 unterteilt. Die erste Ventilkammer 44 ist dann mit dem Kanal 12a zum Steigrohr 12 und die zweite Ventilkammer 45 mit dem Kanal 12b zur Austrittsdüse 36 verbunden. In der ersten Ventilkammer 44 liegen somit Kugel 40 und Druckfeder 41. Die Druckfeder 41 stützt sich dabei an der Kugel 40 einerseits und andererseits an der rückseitigen Stirnfläche 43 der Sacklochbohrung 37 ab. Die im Bereich der Griffleiste 16 liegende Öffnung der Sacklochbohrung 37 ist mit einem Dichtungseiement 46 abgedichtet, welches seinerseits eine zentrale Öffnung besitzt, durch die eine Schaltstange 47 hindurchragt. Diese Schaltstange 47 durchläuft die zweite Ventilkammer 45 und liegt mit ihrem einen Ende innerhalb der Kanalöffnung 39, während ihr anderes Ende aus dem Schaft 5a des Sprühkopfes 5 herausragt. Die Schaltstange 47 ist in axialer Richtung verschiebbar so dass durch sie die Kugel 40 gegen die Kraft der Druckfeder 41 bewegt werden kann, um die Kanalöffnung 39 freizugeben. Die axiale Verschiebung der Schaltstange 47 erfolgt einerseits mit Hilfe der Griffleiste 16 und andererseits durch die Druckfeder 41. Die Länge des aus dem Schaft 5a herausragenden Endes der Schaltstange 47 ist dazu so gewählt, dass diese durch die Griffleiste 16 erst dann zur Kugel 40 verschoben wird, wenn die Griffleiste 16 über eine vorbestimmte Strecke in Richtung des Schaftes 5a verschoben worden ist. Diese vorbestimmte Strecke kann beispielwsweise einem gewünschten Hub des Kolbens 22 im Druckzylinder 32 entsprechen. Vor dem Dichtungselement 46 kann eine ringförmige Abschlussplatte 48 angeordnet sein, wobei der Raum zwischen dem Dichtungselement 46 und der Schaltstange 47 durch einen zusätzlichen Dichtungsring 49 abgedichtet ist. Die Schaltstange 47 besitzt, wie noch zu erwähnen ist, einen Durchmesser, der kleiner ist als der Innendurchmesser der Kanalöffnung 39, damit im geöffneten Zustand des zweiten Ventils 35 Flüssigkeit durch den Raum zwischen dem ringförmigen Element 42 und der Schaltstange 47 in die zweite Ventilkammer 45 eintreten kann. Durch das Dichtungselement 46 und das ringförmige Element 42 wird die Schaltstange 47 darüber hinaus gelagert. Im Nachfolgenden wird die Wirkungssweise der Versprüheinrichtung näher erläutert. Ist der Spühkopf 5 mit einem Behälter 1 verbunden, in dem sich eine Flüssigkeit 2 befindet, so wird zunächst zur Erzeugung eines Druckes im freien Raum 3 über der Flüssigkeit 2 innerhalb des Behälters 1 die Griffleiste 16 betätigt. Die Griffleiste 16 wird dazu von Hand in Richtung des Schaftes 5a einoder mehrere Male verschoben, ohne dass sie mit der Schaltstange 47 in Kontakt kommt. Bei dieser Verschiebung der Griffleiste 16 wird gleichzeitig der Kolben 22 im Druckzylinder 23 verschoben, so dass durch die aus Kolben 22 und Druckzylinder 23 bestehende Pumpeinrichtung Luft komprimiert wird. Bei einem bestimmten Druck öffnet sich das erste Ventil 28, so dass die komprimierte Luft durch die Kanalöffnung 30 und das Druckversorgungsrohr 11 in den Behälter 1 gelangt. Auf diese Weise wird ein Uberdrück relativ zum Umgebungsluftdruck ausserhalb des Behälters 1 im freien Raum 3 erzeugt. Wird dann die Griffleiste 16 so weit in Richtung des Schaftes 5a verschoben, dass durch sie auch die Schaltstange 47 verschoben wird, so öffnet sich das zweite Ventil 35, da dann die Kugel 40 durch die Schaltstange 47 von der Öffnung 35 abgehoben wird und diese freigibt. Es kann jetzt die unter Druck stehende Flüssigkeit 2 aus dem Behälter 1 über das Steigrohr 12 bzw. den Kanal 12a durch die erste Druckkammer 44 und die zweite Druckkammer 45 des zweiten Ventils 35 hindurch und weiter durch den Kanal 12b zur Austrittsdüse 36 gelangen. Da im freien Raum 3 ein relativ hoher Druck mit Hilfe der Pumpeinrichtung 22, 23 erzeugt werden kann, ist es möglich, einen Spritzvorgang über längere Zeit kontinuierlich durchzuführen, so dass ein gleichmässiges Spitzbild, zum Beispiel bei Verwendung von Farbe als Flüssigkeit, erhalten wird. Der Versprühkopf 5 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, kann aber auch aus Metall oder einem anderen geeigneten Material ausgebildet sein, Beispielsweise kann der Versprühkopf 5 aus einem vollen Kunststoffrohling bestehen, in den Kammern für das erste und zweite Ventil 28, 35, eine Kammer für den Druckzylinder 23, der Führungskanal 18 und Verbindungskanäle 12b, 12a, 27 und 11 zwischen Austrittsdüse 36 und zweitem Ventil 35, zweitem Ventil 35 und Steigrohr 12, Druckzylinder 23 und erstem Ventil 28 sowie erstem Ventil 28 und Bodenseite 6 des Versprühkopfes 5 eingebracht sind.

Claims: PATL1NTANSPRUCHE 1. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung für Flüssigkeiten, mit - einem Behälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (2) und - einem mit dem Behälter (1) verbindbaren Versprühkopf (5), der - eine über eínc Drücker (16,17) betätigbare Pumpein richtung (22,23) besitzt, über die ein höherer Luft druck als der der Umgebung im Behälterraum (3) über der Flüssigkeit (2) aufbaubar ist, und der weiterhin - ein mit einer Austrittsdüse (36) verbundenes Steig rohr (12) aufweist, das vorzugsweise bis in die Nähe des Bodens (13) des Behälters (1) reicht, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass - zwischen der Pumpeinrichtung (22,23) und dem Behälter (1) ein nur Luft in Richtung des Behälters (1) hindurchlassendes erstes Ventil (28) angeordnet ist, und dass - zwischen der Austrittsdüse (36) und dem Steigrohr (12) ein zweites Ventil (35) angeordnet ist, welches durch den Drücker (16,17) beaufschlagbar und in eine ge öffnete Stellung bringbar ist. 2. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch l, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Drücker (16,17) an einem mit dem Behälter (1) ver bundenen Schaft (5a) eines winkelförmig ausgebildeten Versprühkopfes (5) befestigt ist. 3. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schaft (5a) einen von seiner Seitenwand nach innen ver laufenden Führungskanal (18) zur Aufnahme einer Führungs stange (17) besitzt, deren eines Ende zur Bildung des Drückers (16,17) mit einer Griffleiste (16) verbunden ist, auf der Führungsstange (17) eine Druckfeder (19) angeordnet ist, die sich an der Griffleiste (16) und der inneren Stirnseite (20) des Führungskanals (18) abstützt, und dass mit der Griffleiste (16) eine parallel zur Führungsstange (17) verlaufende Pumpstange (21) verbunden ist, durch die ein Kolben (22) innerhalb eines im Schaft (5a) des Versprühkopfes (5) angeordneten Druckzylinders (23) verschiebbar ist, dessen Ausgang mit dem Eingang des ersten Ventils (28) verbunden ist. 4. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das erste Ventil (28) ein Rück schlagventil ist. 5. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das erste Ventil (28) eine in einem konischen Kanal (29) vor einer Kanalöffnung (30) liegende Kugel (31) besitzt, die durch eine Druckfeder (32) gegen den Rand der Kanal öffnung (30) gedrückt wird. 6. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das zweite Ventil (35) über eine im Bereich der Griffleiste (16) aus dem Schaft (ra) herausragende und in axialer Richtung verschieb bare Schaltstange (47) in seine geöffnete Stellung bringbar ist. 7. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schaltstange (47) bei geschlossenem zweiten Ventil (35) nicht an der Griffleiste (16) anliegt, wenn sich diese in ihrer Ruhestellung befindet. 8. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Abstand zwischen der Griffleiste (16) und dem aus dem Schaft (5a) herausragenden Ende der Schaltstange (47) wenigstens annähernd dem Hub des Kolbens (22) im Druck zylinder (23) entspricht. 9. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das zweite Ventil (35) eine in einem konischen Kanal (38) vor einer Kanalöffnung (39) liegende Kugel (40) besitzt, die durch eine Druckfeder (41) gegen den Rand der Kanalöffnung (39) gedrückt wird, dass die Schaltstange (47) die Kugel (40) durch die Kanalöffnung (39) hindurch beaufschlagt, und dass eine die Kugel (40) enthaltende erste Ventilkammer (44) des zweiten Ventils (35) mit dem Steigrohr (12) verbunden ist. 10. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schaltstange (47) durch eine zweite Ventilkammer (45) des zweiten Ventils (35) hindurchläuft, die ihrerseits mit der Austrittsdüse (36) verbunden ist. 11. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass erste und zweite Ventilkammer (44,45) des zweiten Ventils (35) durch eine parallel zur Führungsstange (17) in den Schaft (5a) eingebrachte Sacklochbohrung (37) gebildet sind, und dass in den zentralen Bereich der Sacklochbohrung (37) ein ringförmiges Element (42) zur Bildung des konischen Kanals (38) und der Kanalöffnung (39) eingesetzt ist. 12. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Versprühkopf (5) aus Kunst stoff besteht. 13. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Versprühkopf (5) aus einem vollen Kunststoffrohling besteht, in den Kammern für das erste und zweite Ventil (28,35), eine Kammer für den Druckzylinder (23), der Führungskanal (18) und Verbindungskanäle (12b,12a,27,11) zwischen Austrittsdüse (36) und zweitem Ventil (35), zweitem Ventil (35) und Steigrohr (12), Druckzylinder (23) und erstem Ventil (28) sowie erstem Ventil (28) und Bodenseite (6) des Versprühkopfes (5) eingebracht sind. 14. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach Anspruch 3 oder einem der folgenden, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Griffleiste (16) mehrere aussen liegende konkave Ausnehmungen besitzt. 15. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass am unteren Ende des Steigrohres (12) ein Filter (14) angeordnet ist. 16. Druckluftbetriebene Versprüheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Durchmesser der Austrittsdüse (36) veränderbar ist.

Inventors: FROEHLICH, OSKAR, Fröhlich, Oskar
Applicants: TUNAP DEUTSCHLAND VETRIEBS GMBH + CO. KG
Application year: 1987
Main classification: B05B11
IPC codes: B05B9