LOAD-SENSITIVE BRAKING POWER REGULATOR

Abstract: 1. Load-sensitive braking power regulator for pressurized pneumatic brakes of vehicles, having a connector (2) for a line to a braking valve and a connector (3) for a line to the wheel brake cylinder and having a control piston (6, 8), one side of which is subject through the one connector to the control pressure of the braking valve and the other side of which is subject to the influence of a diaphragm (6) of variable effective surface, a control valve (13, 16, 17) being arranged in the control piston (6, 8), the valve closure element (17) of which is raiseable from the valve seat (13) by a push rod (14) adjustable by a regulator piston (24, 26), the regulator piston (24, 26) being two-part and the one part of the regulator piston (24, 26) adjacent to the control valve (13, 16, 17) forming an adjusting piston (24) and the other part of the regulator piston (24, 26) which is directly subject to a pneumatic spring bellows pressure forming a switch piston (26), characterized in that the switch piston (26) of the regulator piston (24, 26) is constructed as a slide piston and encloses between two seal elements (28, 29) a pressure limited by a pressure relief valve (32) so as to be ineffective in an intact pneumatic suspension installation and in the case of a pressure decrease of the pneumatic spring bellows pressure, executes a switching stroke and allows the limited pressure to engage the adjusting piston (24) directly.

Description: Lastabhängiger Bremskraftregler Stand der Technik Die Erfindung bezieht sich auf einen lastabhängigen Bremskraftregler nach der Gattung des Hauptanspruchs. Ein derartiger Bremskraftregler ist bekannt (DE-OS 28 17 302). Bei dieser bekannten Bauart nimmt das Steuerventil im Bremskraftregler eine Stellung ein, die der Höhe des Balgdruckes der Luftfederungsanlage entspricht. Dadurch steuert das Steuerventil bei grosser Belastung des Fahrzeugs einen hohen Bremsdruck und bei kleiner Belastung des Fahrzeugs einen niedrigen Bremsdruck zu den Bremszylindern der Fahrzeugräder ein. Bei Ausfall des Lurtfederbalgdruckes öffnet ein Regulierventil, und Bremsluft kann zwischen die beiden Teil-Kolben gelangen. Das Steuerventil erreicht dadurch eine Stellung, die der Vollast entspricht. Eine solche Bauart hat den Nachteil, dass die an den Bremskraftregler angeschlossenen Bremsen bei Ausfall des Luftfederbalgdruckes so betätigt werden, als ob das Fahrzeug voll belaaen wäre, d.h. in den meisten Fällen wird das Fahrzeug überbremst. Wenn die vom Bremskraftregler überwach ten Bremsen - wie üblich - die Hinterradbremsen sind, können die Hinterräder blockieren, was bekanntlich zu schweren Unfällen führen kann. Vorteile der Erfindung Der eingangs genannte lastabhängige Bremskraftregler mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber die Vorteile, dass der Bremskraftregler bei Ausfall des Luftfederbalgdruckes in eine definierte Mittelstellung geht, in der die Blockiergefahr der überwachten Räder vermindert ist. Desweiteren ist es von Vorteil, dass diese besondere Schalt arbeit ohne Mehraufwand am Bremskraftregler erreicht wird. Weitere Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der Beschreibung. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Beschreibung des Ausführungsbeispieles In einem zweiteiligen Gehäuse 1 befinden sich ein Anschluss 2 für eine von einem Bremsventil herangeführten Leitung, ein Anschluss 3 für eine Leitung zu den Radbremszylindern führende und ein Anschluss 4 für eine von zwei Luftfederbälgen herangeführte Leitung. Oben auf dem Gehäuse 1 sitzt ein sogenanntens Einsprungventil 5, dessen Aufbau an sich bekannt ist. Zwischen den Gehäuseteilen ist eine mit einem Ringwulst 7 versehene Membran 6 eingespannt; der innere Ringrand der ringförmigen Membran 6 ist an einem Membrankolben 8 festge legt. Die Membran 6 arbeitet in an sich bekannter Weise mit radialen Abstützungen 9 derart zusammen, dass ihre Wirkfläche veränderlich ist, je nachdem wie hoch der Kolben 8 im Gehäuse 1 steht. Der Kolben 8 trägt einen Einlass-Ventilsitz 13, und in den Kolben 8 ragt ein hohler Stössel 14 hinein, der an seinem oberen Ende 15 einen Auslass-Ventilsitz 16 trägt. Mit beiden Ventilsitzen 13 und 16 arbeitet ein Schliesskörper 1 T zusammen. Auf diese Weise ist zwischen einem Eingangsraum 18 und einem Ausgangsraum 19 ein doppelsitziges Steuerventil 13, 16, 17 gebildet. Der Raum 18 steht in Verbindung mit dem Anschluss 2, und der Raum 19 hat den Anschluss 3. Das Doppelsitzventil 13, 16, 17 bildet ein Durchgangsventil, über das die Anschlüsse 2 und 3 miteinander verbindbar sind. Der hohle Stössel 14 hat einen Radialdurchbruch 20, der in einen Federraum 21 führt, der über ein Rückschlagventil 22 an Aussenluft angeschlossen ist. Unter dem Stössel 24 liegt ein Gewindestift, der in einen Teilkolben 24 eingeschraubt ist, der als Stellkolben für das Steuerventil 13, 16, 17 arbeitet. Er unterliegt der Kraft einer Reglerfeder 25, die bestrebt ist, ihn nach unten zu drücken in eine Stellung, in der das Steuerventil 13, 16, 17 den Raum 19 mit der Aussenluft verbindet. Unter dem Stellkolben 24 liegt ein zweiter Teilkolben 26, der als Schaltkolben arbeitet. Dieser Schaltkolben 26 begrenzt als bewegliche Wand eine Kammer 27, die über den Anschluss 4 unter Luftfederbalgdruck steht. Er trägt an seiner Mantelfläche zwei Dichtringe 28 und 29, die zwischen sich einen Ringraum 30 einschliessen, und unterliegt der Kraft einer Feder 33, die bestrebt ist, ihn nach unten zu drükken. Zwischen dem Stellkolben 24 und dem Schaltkolben 26 ist eine die Feder 33 aufnehmende Kammer 34 gebildet. In Höhe des Schaltkolbens 26 ist im unteren Gehauseteil ein Radialdurchbruch 31 vorgesehen, der zu einem Druckbegrenzer 32 führt. Der Druckbegrenzer 32 ist auf nicht dargestellte Weise mit dem Anschluss 3 verbunden und hat die Aufgabe, den an den Anschluss 3 zu den Bremsen abgegebenen Druck abzuzweigen und zu St euer zwecken im Bremskraftregler zu verwenden und zu begrenzen. Wirkungsweise Bei intakter Luftfederungsanlage herrscht in der Kammer 27 der Luftfederbalgdruck von etwa 6,5 bar. Der Schaltkolben 26 liegt an dem Stellkolben 24 an, die Feder 33 ist zusammengedrückt. Die Reglerfeder 25 wird durch den Luftfederdruck auf eine Länge zusammengedrückt, die der Fahrzeuglast entspricht. Infolge dessen nimmt der Stössel 14 eine Lage ein, in der die veränderliche Membran-Wirkfläche entsprechend ausgewogen ist. Der Kanal 31 wird von den zwei Dichtringen 28 und 29 so überdeckt, dass er mit dem Ringraum 30 verbunden ist. Auf diese Weise ist der vom Druckbegrenzer 32 begrenzte Bremsdruck im Ringraum 30 wirkungslos eingekammert. Wird gebremst, so gelangt Bremsdruck in den Raum 18, wird in an sich bekannter Weise vom Steuerventil 13, 16, 17 lastabhängig abgeregelt und erreicht über den Anschluss 3 die Bremsen. Fällt der Luftfederdruck ab und erreicht er einen Wert von etwa 0,5 bar, dann bleibt der Stellkolben 24 nach einem gewissen Abwärtshub stehen und die Feder 33 dehnt sich aus, so dass sich der Schaltkolben 26 vom Stellkolben 24 löst. Dann überfährt die Dichtung 28 den Radialdurchbruch 31, so dass letzterer mit der Kammer 34 in Verbindung gelangt. Der vom Druckbegrenzer 32 begrenzte Druck strömt in die Kammer 34 und drückt den Stellkolben 24 in eine Stellung, die der Halbbeladen-Stellung des Bremksraftreglers entspricht. Es ist also festzuhalten, dass der Bremskraftrelger beim Absinken des Luftfederbalgdruckes auf einen bestimmten Wert, oder bei Ausfall1 in eine definierte Mittelstellung geht. Dabei kann diese Mittelstellung durch Einstellung des Begrenzungsdruckes am Druckbegrenzer 32 variiert werden. Wenn die Luftfederungsanlage repariert ist, nehmen alle Teile des Bremskraftreglers wieder ihre Ausgangsstellung ein.

Claims: Ansprüche 1. Lastabhängiger Bremskraftregler für Druckluftbremsen bei Fahrzeugen, mit einem Anschluss für eine Leitung zu einem Bremsventil und einem Anschluss für eine Leitung zum Radbremszylinder und mit einem Steuerkolben, dessen eine Seite über den einen Anschluss unter dem Steuerdruck des Bremsventils und dessen andere Seite unter dem Einfluss einer wirkflächen- veränderlichen Membran stehen, wobei im Steuerkolben ein Steuerventil angeordnet ist, dessen Ventilglied über einen durch einen Regler-Kolben verstellbaren Stössel vom Ventilsitz abhebbar ist, wobei der Kolben zweiteilig ist und dem Druck in einer Fahrzeug-Luftfederungsanlage unterliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der eine, dem Steuerventil (13, 16, 17) benachbarte Teil des Regler-Kolbens (24, 26) einen Stellkolben (24) und der andere, unmittelbar dem Luftfederbalgdruck unterliegende andere Teil des Regler-Kolbens (2k, 26) einen Schaltkolben (26) bilden und dass der Schaltkolben (26) einen über einen Druckbegrenzer (32) begrenzten Druck bei intakter Luftfederungsanlage unwirksam einkammert, bei Ausfall des Luftfederbalgdruckes jedoch umschaltet und den begrenzten Druck am Stellkolben (24) angreifen lässt. 2. Bremskraftregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Druckbegrenzer (32) zu begrenzende Druck der Bremsdruck ist und dass der begrenzte Druck massgebend ist für die Stellung des Stellkolbens (24) im Bremskraftregler. 3. Bremskraftregler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der begrenzte Druck dem Stellkolben (24) eine Mittelstellung zwischen Leer- und Vollast erteilt. 4. Bremskraftregler nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des begrenzten Druckes und damit die jeweilige Last-Zwischenstellung am Druckbegrenzer (32) einstellbar ist.

Inventors: GASSMANN, HEINER
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1986
Main classification: B60T8
IPC codes: B60T8