MAGNETIC SEALING FOR A SHOWER DOOR

Abstract: The magnetic closure is intended for the mutual locking in their closed position of two door leaves freely pivotable past one another. For this, there are at the two leaf ends permanent magnets which are polarised such that, in the region of the closed position of the door leaves, they attract one another in the direction of the closed position and lock against one another in this position, without stop elements being necessary for this. <IMAGE>

Description: BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft einen Magnetverschluss für eine Duschabtrennung oder dergleichen, der zur gegenseitigen Arretierung von zwei frei aneinander vorbei schwenkbaren Türflügeln in deren geschlossener Lage zwischen deren Flügelenden angeordnet ist. Es sind bereits Duschabtrennungen mit Schiebetüren bekannt, bei denen die einzelnen Türelemente gegen über feststehenden oder ebenfalls verschiebbaren Elementen durch Magnetverschlüsse in einer geschlossenen Lage arretierbar sind. Bei solchen Duschabtrennungen sind die einzelnen Türelemente in Schienen geführt und die Stirnseiten mit den Permanentmagneten des Verschlusses werden in geführten Bahnen aufeinander zubewegt, so dass im wesentlichen keinerlei Probleme auftauchen, die einzelnen, quer zur Verschieberichtung orientierten Magnetpole in die richtige Anzugsposition zueinander zu bringen. Bei Duschabtrennungen oder dergleichen mit frei aneinander vorbei schwenkbaren Türflügeln besteht jedoch das Problem zur Darstellung einer einwandfreien Arretierung darin, dass entweder den Ein- und Ausstieg behindernde Anschläge oder Anschlagschienen am Rand der Duschwanne vorgesehen sein müssten, oder es besteht bei Fehlen solcher Anschläge oder Anschlagleisten keine Möglichkeit, die Türflügel gegenüber einem festen Punkt zu arretieren, es sei denn, man verwendete entsprechende Scharniere mit Federarretierung, wie sie für Schwingtüren bekannt sind. Aus der DE-OS 23 05 477 ist eine magnetische Vorrichtung zum Zuhalten und Verriegeln von Doppeltüren bekannt#: die ein Paar gegeneinander verschiebbare Leisten enthält, zwischen denen zusätzlich Magnetkräfte wirksam werden. Bei dieser bekannten Anordnung ist einer der Türflügel über eine der Leisten in einer Aussparung im Türrahmen formschlüssig verriegelt, um für den zweiten Türflügel einen Anschlag bzw. eine Verriegelungsmöglichkeit zu schaffen. Wird der zweite Türflügel geöffnet, so wird über die Magnetkraft zwischen den beiden Leisten auch die erste Leiste betätigt, so dass beide Türflügel geöffnet werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Magnetverschluss für eine Duschabtrennung oder dergleichen vorzuschlagen, mit dem bei einwandfreier Abdichtung eine einwandfreie Arretierung von zwei frei aneinander vorbei schwenkbaren Türflügeln in der geschlossenen Lage möglich ist, ohne dass dabei am Rand der Duschwanne oder dergleichen besondere feste Anschlagelemente erforderlich sind. Hierbei sollen sich beide Türflügel unabhängig voneinander öffnen lassen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass an den Flügelenden je ein um eine senkrechte Achse schwenkbarer, mit einem Magneten versehener Haltearm gelagert ist und dass die Haltearme in eine sich gegenseitig überlappende Stellung bringbar sind, in der die Magnete die Türflügel in die geschlossene Stellung ziehen. Durch eine solche Konstruktion ergeben sich sehr hohe Arretierkräfte, so dass ein Verschwenken der Türflügel aus der geschlossenen Lage nicht zu befürchten ist. Eine besonders gute Abdichtung zwischen den geschlossenen Türflügeln ist dann möglich, wenn gemäss einer bevorzugten Ausführungsform die Haltearme sich über die volle Höhe der Duschabtrennung erstrecken und die Magnete als sich ebenfalls über die volle Höhe erstreckende Magnetbänder ausgebildet sind. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht,in schematischer Darstellung, auf eine Duschabtrennung mit schwenkbaren Türflügeln; Fig. 2 eine Ausschnittsvergrösserung aus der Dusch abtrennung nach Fig. 1 mit einem Verschluss gemäss der vorliegenden Erfindung in einer ersten Position; Fig. 3 eine Darstellung ähnlich der Fig. 2, jedoch in einer anderen Position der Verschluss elemente; und Fig. 4 eine Detaildarstellung der Haltearme nach den Fig. 2 und 3. In Figur 1 ist eine Duschabtrennung gezeigt, die für eine Duscheckwanne vorgesehen ist. Sie besteht aus zwei an den Wänden befestigten Türelementenl und 2,an derer Enden mittels Scharniere 5, 6 zwei Türflügel 3, 4 schwenkbar gelagert sind. Die beiden Türflügel 3 und 4 können gegenüber der in Figur 1 ausgezogen gezeichneten Stellung sowohl nach innen als auch nach aussen geschwenkt werden, wie durch die gestrichelte Position angedeutet ist. Um keine festen Anschlagelemente am Rand der Duschwanne vorsehen zu müssen, an denen die Enden 7 bzw. 8 der Türflügel 3 bzw. 4 arretiert werden könnten, ist der erfindungsgemässe Verschluss vorgesehen, wie er im einzelnen anhand der Figuren 2 bis 4 beschrieben wird. Die Ausschnittsdarstellungen der Figuren 2 und 3 zeigen eine Draufsicht auf den Aufbau der Flügelenden 7 und 8. Die gezeichneten Profile erstrecken sich dabei durchgängig über die gesamte Höhe der Duschabtrennung. In die Endabschnitte 9 eines Türprofils der schwenkbaren Türflügel 3 und 4 ist mittels Schnappsitz je ein Endprofil 10 eingesetzt. Dieses Endprofil weist auf der einen Seite einen Ansatz 11 auf, in dem eine Lageröffnung in der Form einer Pfanne 12 ausgebildet ist. In dieser Pfanne 12 ist ein Kopf eines Haltearmes 14 bzw. 15 um einen begrenzten Winkel schwenkbar gelagert, wobei der Schwenkbereich durch eine begrenzte Öffnung 17 eingeschränkt ist. Jeder dieser Haltearme 14, 15 trägt an seinem anderen Ende einen Permanentmagneten 18 bzw. 19 in der Form eines von einer Kunststoffummantelung 20 integral am Haltearm umspritzten Magnetbandes 18 bzw. 19. Wie aus Figur 4 hervorgeht, sind die Permanentmagnete 18 und 19 der Haltearme 14 bzw. 15 in deren Längsrichtung derart magnetisiert, dass sich jeweils entgegengesetzte Pole gegenüberliegen. Der Magnetseite 19b (NSN-Polarisation) liegt die Magnetseite 18a (SNS-Polarisation) gegenüber, und im umgekehrten Fall (Fig.2) treffen die Magnetseiten 18b (NSN) und 19a (SNS) aufeinander. Werden die Türflügel 3 und 4 aus einer geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung geschwenkt, so ergibt sich, je nachdem, welcher der Flügel 3 und 4 zuerst die geschlossene Stellung erreicht, entweder die Position nach Figur 2 oder nach Figur 3. Sobald sich die Magnete 18 und 19 im gegenseitigen Anzugsbereich befinden, ziehen sie sich an und arretieren beide Flügelenden 7 und 8 genau in der geschlossenen Stellung. Eine axiale Verschiebung der Haltearme 14 und 15 gegeneinander ist dabei ausgeschlossen, weil durch die mehrfache Polunterteilung der Magnete 18 und 19 eine genaue Positionierung in die Zielposition erfolgt. Da es unter Umständen bei der Herstellung von Magnetbändern in der dargestellten Art, d h. in der Form von Gummi mit eingelagerten Permanentmagneten, schwierig ist,auf beiden Seiten 18a und 18b bzw. 19a und 19b gleiche Magnetstärken zu erzielen, wird die Anordnung der Magnete 18 und 19 derart vorgenommen, dass sich einer starken Magnetseite jeweils eine schwache Magnetseite gegenüberliegt. Sind die Magnetseiten 18a und 19a zum Beispiel die stärkeren Magnetseiten und 18b und 19b die schwächeren Magnetseiten, so liegt in der Stellung nach Figur 2 der schwächeren Magnetseite 18b die stärkere Magnetseite 19a gegenüber, während es bei der Stellung nach Figur 3 die schwächere Magnetseite 19b und die stärkere Magnetseite 18a sind. Dies bedeutet also, dass sich in den beiden Positionen nach den Figuren 2 und 3 jeweils etwa die gleichen Anzugskräfte ergeben. Um eine gute gegenseitige Anlage der sich über die gesamte Höhe der Duschabtrennung erstreckenden Magnetbänder 18 und 19 zu erreichen, sind die sich ebenfalls über die gesamte Höhe erstreckenden Haltearme 14 und 15 im Querschnitt geschwächt, so dass sich Filmscharniere 16 (Fig. 2) ergeben, die ein einwandfreies Ausrichten der Magnetbänder ermöglichen. Während die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Konstruktion der Flügelenden 7 und 8 die bevorzugte Ausführungsform darstellt, ist es auch möglich, entsprechende Permanentmagnete direkt an den Stirnseiten 23 der Flügelenden anzubringen, und zwar in der Weise, dass die Magnete ihre Pole quer zu den Türflügeln abwechseln. Durch entsprechende Magnetisierung kann dann erreicht werden, dass sich die Flügelenden 7 und 8 genau einander gegenüberstehend arretieren.

Claims: A magnetic closure for a shower screen or the like, which for the mutual securing in their closed position, of two door leaves able to swing freely past one another, is arranged between the ends of their leaves, the two door leaves being able to swing freely in both directions about the closed position, characterized in that at the end (7, 8) of each leaf there is a retainer arm (14, 15) provided with a magnet (18, 19) and supported to be able to swing about a vertical axis (12, 13) and that the retainer arms (14, 15) may be brought into a mutually overlapping position in which the magnets (18, 19) are able to move with respect to one another in approximately the direction of swing of the door leaves and come to lie overlapping one another, pulling the door leaves (3, 4) into the closed poaition. A magnetic closure as in Claim 1, characterized in that the retainer arms (14, 15) extend over the full height of the shower screen and that the magnets (18, 19) are made as magnetic strips likewise extending over the full height. A magnetic closure as in Claim 1 or 2, characterized in that the magnets (18, 19) are magnetized uniformly in the direction at right angles to the longitudinal axes of the retainer arms (14, 15) and that each of the two retainer arms can lie with respect to the other either outside or inside (seen in relation to the shower screen). A magnetic closure as in Claim 3, characterized in that each retainer arm (14, 15) seen in cross-section is supported by means of a semicircular head (13) to be able to pivot in a socket (12) arranged at the end (7, 8) of the repective leaf and that the angle of swing of the retainer arm (14, 15) is restricted by a limited opening (17) In the socket. A magnetic closure as in Claim 3 or 4, characterized in that each retainer arm (14, 15) exhibits a portion of reduced cross-section in the form of a film hinge (16) extending over the full height of the shower screen. A magnetic closure as in one of the Claims 3 to 5, characterized in that the retainer arms (14, 15) consist of plastics and the magnetic strips (18, 19) are extrusion-coated as an integral part of the retainer arms. A magnetic closure as in one or more of the preceding Claims, characterized in that the magnets (18, 19) seen in section in a direction horizontally across the door leaves (3, 4) are made multipole, the poles of the one (18) being opposite to those of the other (19) (NSN, SNS). A magnetic closure as in Claim 7, characterized in that the magnets (18, 19) are made triple-pole. A closure as in one or more of the Claims 1 to 8, characterized in that where magnets (18, 19) are employed of which the magnetic strength is distinctly weaker on the one side than on the other, the arrangement is effected in such a way that the stronger side (e.g., 18a) of the one magnet (18) in each case lies opposite the weaker side (e.g., 19b) of the other magnet (19).

Inventors: BRENDEL, AXEL, DIPL.-ING.
Applicants: HUEPPE GMBH & CO.
Application year: 1986
Main classification: E05C19
IPC codes: A47K3