TABLET DISPENSER

Abstract: 1. A tablet dispenser for the individual dispensing of tablets (4), including in the base an opening (19) which serves to discharge the tablets and is superposed by a singling-out means releasing in each case one tablet (4) for discharge when the upper face (7) of a container part (1) is actuated by applying pressure, the container part (1) being slipped into an outer part (2) and having an operational part (3), said operational part forming base surfaces (6) of a container part (1) which slope at an angle towards a collecting shaft (14) and being engaged by a restoring spring (9), characterized in that the operational part (3) has at the lower end a base web (10) which in the initial position projects into the discharge opening (19) and a springy side wall (12), the distance of said side wall from a lobe (20) of a side web (11) belonging to the outer part (2) being larger in the initial position and smaller in the dispensing position than the diameter of a tablet (4).

Description: Table t tenspend er Die Erfindung, EMI1.1 bezieht sich auf einen Tablettenspender zur Einzelspendung von Tabletten, bestehend aus einem Au Aussenteil, einem Behälterteil und einem darunterliegenden erfindungsgemässen Funktionsteil, der den Boden bildet. Der Dosiervorgang wird durch Drücken auf die obere Fläche des Behälterteils ausgelöst, wobei durch eine entsprechende Formgebung des Funktionsteils und des unteren Bereichs des Aussenteils die unterste in der Schacht befindliche Tablette freigegeben und die zweite festgehalten wird. Die Rückstellung in die Grundstellung erfolgt duch eine, an dem Funktionsteil angeformten Feder. Um die Tablettenmasse im Behälter aufzulockern und in den Sammelschacht zu befördern ragen beim Spendervorgang eine Wand und ein Steg in den Behälterraum. Es gibt schon mehrere Ausführungen von Tablettenspendern, die durch Drücken auf den Behälterdeckel betätigt werden. Einen Tablettenspender dieser Art stellt P 29 25 432.8 mit Zusatz P 30 18 o41.7 dar. Bei dieser Ausführung rollen die Tabletten über eine leicht abfallende Fläche zur Durchfallöffnung und fallen seitlich aus dem Behälter. Nachteile dieser Ausführung sind, dass in Schräglage des Behälters gegen die Ausfallrichtung keine Tabletten nachrollen und Bruchstücke von Tabletten erhebliche Störungen verursachen können. Die gleichen und weitere Nachteile weisen die Ausführungen nach GB 213 636 A, P 3101 184.5, P 30 14806, und G 81 38 136.0 auf. Die Ausführung gemäss P 25 38 904.2-27 stellt eine Variante dar, bei der die Spenderbetätigung nicht von oben, sondern seitlich durch DrUcken auf einen Schieberteil erfolgt. Ein ähnliches Prinzip Jedoch aufwendiger stellen P 32 13 487.8 und P 29 22 35o.5 dar, wobei der Tablettenspender schon aus 2 Behälterteilen besteht, die gegeneinander gedrückt werden, um eine Tablette freizugeben. Die Rückstellung erfolgt entweder durch angeformte Feder, wobei dann das ganze Behälterteil wegen der Federeigenschaft aus einem teueren Material gefertigt werden muss, oder durch eine Metallfeder, die die Ausführung ebenfalls verteuert. Spezielle Lösungen für ganz flache Taschendosen stellen die Ausführungen nach P 28 50 958.2-27 und G 8032254.9 dar, Die älteste und heute noch eine der meist gebrauchten Ausführungen stellt das Schweizer Pat.-Nr. 580011 dar, bestehend aus Aussenteil, Innenbehälter, pilzförmigem Funktionsteil und einem Metallfeder, wo bei sich das Funktionsteil mit mehreren federnden Elementen bei der Spenderbetätigung dreht. Dieses Teil muss aus einem sehr teueren Material sehr präzise gefertigt werden um die Funktion zu sichern. Der Wirkungsgrad ist sehr gut, aber die Ausführung sehr teuer. Bei dieser Ausführung ist die Funktion auch in Schräglage gewährleistet und Bruchstücke verursachen keine Störungen. Der Erfindung/ EMI2.1 -liegt die Aufgabe zugrunde, bei genau gleicher Aussenform, wie die Ausführung nach P 58001 (Schweiz) ähnlich gutem Wirkungsgrad, Funktion auch in allen Schräglagen ohne Störung bei Bruchstücken eine preiswertere Lösung zu finden. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass der Bereich des Tablettenspenders, der aus funktionstechnischen Gründen und wegen der Federwirkung aus einem teuereren Material bestehen muss, als Funktionsteil von den anderen Teilen getrennt und so klein wie möglich gehalten wird. Der Boden des Innenbehälters wird also abgetrennt und bildet das Funktionsteil, wodurch ein Deckel nicht erforderlich wird, da das Behälterteil gefüllt und das Aussenteil mit Funktionsteil darübergestülpt werden kann. Der Funktionsteil beinhaltet die für die Vereinzelung erforderlichen Elemente und die Rückstellfeder. ausserdem drei Seiten des Sammelschachtes. Im Innenbereich des Aussenbehälters ist die zweite Flachseite des Sammelschachtes als stehende Wand angeformt, deren Oberkante in Ruhestellung auf gleicher Höhe liegt, wie die Bodenfläche, sodass die Tabletten darüber rutschen können und in die Schacht gelangen. Auf dieser Wand ist im senkrechten Bereich des Sammelschachtes ein Steg angeformt, der hier eine Schmalseite bildet. Da bei Betätigung sich das Innenbehälter mit dem Funktionsteil absenkt, ragt die stehende Wand in den Innenraum und der Wandsteg in die Sammelschacht wodurch eine Lockerung und Förderung weiterer Tabletten nach unten bewirkt wird. Der in den Innenraum des Sanimelschachtes ragende Seitensteg verhindert gleichzeitig eine Sperrung des senkrechten Schachtes durch zwei Tabletten, was insbesondere deshalb wichtig ist, weil der Sammelschacht nach beiden Seiten trischterförmig nach oben verläuft, damit in allen Schräglagen Tabletten nachrollen können. Die Erfindung, EMI3.1 wird beispielsweise dargestellt in Abb. 1 als Schnitt gemäss Linie A-A in Grundstellung Abb. 2 als Schnitt gemäss Linie B-B in Grundstellung Abb. 3 als Schnitt gemäss Linie C-C in Spenderstellung vAbb. 4 als Schnitt gemäss Linie D-D in Spenderstellung Der Tablettenspender zur Einzeldosierung von Tabletten besteht aus einem beweglichen Behälterteil 1, einem Aussenteil 2, der beliebig rund, oval oder eckig sein kann und einem Funktionsteil 3, der den Boden 6 des Behälterteils 1 bildet. Der FUll- inhalt besteht aus Tabletten 4, die beheibehen- oder linsenförmig, oder kugelförmig sein können. Die Einzelabgabe der Tabletten erfolgt durch Drücken auf die obere Fläche 7 des Behälterteils 1 bis zur Hubbegrenzung 8 am Boden des Aussenteils 2 wodurch sich das Funktionsteil 3 in die Spenderstellung (Abb. 3 und 4) absenkt. Die RUckstel- lung in die Grundstellung (Abb. 1 und 2) erfolgt durch die am Funktionsteil 3 angeformte Rückstellfeder 9. In Grundstellung ist das Mass zwischen dem, am Funktionsteil 3 angeformten Bodensteg 1o und dem zum ruhenden Aussenteil 2 gehö runden Seitensteg 11 kleiner als der Durchmesser einer Tablette 4, wdurch die Ausfallöffnung gesperrt wird. In Spenderstellung vergrössert sich dieser Abstand und die unterste Tablette kann ins Freie fallen, während durch die Verlagerung der Abstand zwischen dem Seitensteg 11 und der federnden Seitenwand 12 der Abstand kleiner wird und die zweite Tablette festgehalten wird. In Grundstellung des Tablettenspenders liegt die obere Fläche 13 des Seitenstegs 11 mit der trichterförmigen Wand des Sam melschachtes 14 in einer Ebene, während diese in Spenderstellung in die Schacht 14 hineinragt. Die obere Fläche der stehenden, zum Aussenteil 2 gehörenden Seitenwand 16 ist in Grundstellung mit dem Boden 6 in gleicher Ebene, in Spenderstellung ragt die Seitenwand 16 in den Füllraum. Aussenteil 2 und Funktionsteil 3 können vormontiert werden, wobei ein Herausfallen des Funktionsteils 3 durch die Stufe 17 im Aussenteil 2 verhindert wird. In Fertigmontiertem Zustand greift das Behälterteil 1 in die Stufe 17. Das Behälterteil 1 ist in einer stufenförmigen Zentrierung 18 des Funktionsteils 3 bündig gelagert.

Claims: Patentansprüche 1.. Tablettenspender zur Einzelspendung von Tabletten mit einer Tablettenausfallöffnung im Boden, der eine Vereinzeiungsmechanik vorgeschaltet ist, die bei Druckbetätigung auf die obere Fläche des Behäl terteils jeweils eine Tablette zum Ausfall freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterteii t1) um gekehrt in den Aussenteil (2) hineingestülpt ist und auf einem Funktionsteil t3), das die zum trichter förmigen Sammelschacht t74) schräg abfallenden Bo denflächen (6) des Behälterteils (1) bildet und an dem eine Rückstellfeder (9), der Bodensteg (10) und die federnde Seitenwand (72) angeformt sind, bündig aufliegt. 2. Tablettenspender nach Anspruch 1 dadurch gekennzeicb net, dass das Funktionsteil t3) am unteren Ende einen, in rundstellung in die Ausfallöffnung (19) ragenden Bodensteg (lo) und eine federnde Seitenwand (12), de ren Abstand von der Erhöhung (20) des zum Aussenteil (2) gehörenden Seitensteg (11) in Grundstellung grö sser und in Spenderstellung kleiner als der Durchmes ser einer Tablette (4) ist, aufweist. 3. Tablettenspender nach den Ansprüchen 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die eine Flachseite des Sammel schachtes (14) durch eine, an den Aussenteil (2) ange formte Wand (16) gebildet wird, an die der Seiten steg (17) angeformt ist und dessen obere Kantenfläche t15) in Grundstellung mit der ahfallenden Bodenfläche (6) des Funktionsteils (3) in einer Ebene liegt und in Spenderstellung in den Behsilterraum ragt. 4. Tablettenspender nach den Ansprüchen 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche (13) des zum Au ssenteil (2) gehörenden Seitenstegs (11) in Grundstel lung mit der trichterförmigen Wand aes Sammelschach- tes (14) in einer Ebene liegt und in Spenderstellung in den Innenraum des Sammelschachtes (14) hineinragt. 5. Tablettenspender nach den Ansprüchen 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterteil t1) in der Grundstellung nach oben an der Begrenzungsstufe (17) und in der Spenderstellung nach unten auf dem Boden (8) des Aussenteils (2) ansteht.

Inventors: GALLINA, FERENC, DIPL.-ING. (FH)
Applicants: GALLINA, FERENC, DIPL.-ING. (FH)
Application year: 1986
Main classification: B65D83
IPC codes: B65D83