FLUID DISPENSAT

Abstract: 1. Dispenser for flowable media, particularly pharmaceutical active substances, such as nose drops, with a manually operable discharge pump (2) having an inlet (19) for supplying from a reservoir (20) and an outlet (11) and determining a discharge volume per pump stroke and whose outlet (11) is connected to an outlet channel (24), which is in turn connected at its outer end in the outlet direction with an outlet opening (26) leading into the opening and forms passage cross-sections for the medium, characterized by at least one pressure reduction intermediate chamber (47) for the medium interposed in the outlet channel (24) and whose chamber volume is at least approximately the same as the discharge volume of the discharge pump (2) per pump stroke and whose action cross-sections are larger than the passage cross-section of the outlet opening (26).

Description: Ausgabe-Einrichtung für fliessfähige Medien Die Erfindung betrifft eine Ausgabe-Einrichtung für fliessfähige Medien, insbesondere pharmazeutische Wirkstoffe, wie Nasentropfen, mit einer handbetätigbaren, einen Einlass zur Versorgung aus einem Speicher und einen Ausgang aufweisenden, ein Austragvolumen bestimmenden Austragpumpe, deren Ausgang an einen Auslasskanal angeschlossen ist, welcher seinerseits an seinem in Auslassrichtung äusseren Ende mit einer ins Freie führenden Auslassöffnung verbunden ist und Durchlassquerschnitte für das Medium bildet. Derartige Ausgabe-Einrichtungen, wie sie beispielsweise durch die DE-PS 21 62 514 bekanntgeworden sind, weisen meist eine mit relativ hohem Druck arbeitende Austragpumpe auf, die so ausgelegt ist, dass bei normaler Betätigung ein relativ heftiger Mediumstrahl aus der Auslass öffnung austritt, wobei die hohe Austrittsgeschwindigkeit im Bereich der Auslassöffnung meist zur Zerstäubung des Mediums genutzt wird. Gegenüber Ausgabe-Einrichtungen ohne Austragpumpe, also beispielsweise gegenüber reinen Tropfenspendern, die einen ohne Zwischenschaltung einer Austragpumpe mit einer Austragöffnung verbundenen Flaschenspeicher aufweisen, haben Ausgabe-Einrichtungen mit einer Austragpumpe den Vorteil, dass je Arbeitszyklus bzw. je Pumptakt, d.h. beispielsweise je Pumphub, ein recht genau bestimmtes Austragvolumen gefördert und damit ausgetragen wird, weshalb derartige Einrichtungen auch zum wiederholbar dosierten Austrag des Mediums geeignet sind, bei welchem dann das durch die Austragpumpe bestimmte Austragvolumen ein Dosiervolumen ist. In einigen Fällen, insbesondere bei der Applikation an empfindlichen Körperstellen, wie Nasen-Schleimhäuten von Kindern, kann jedoch der oft recht kräftige, durch die Austragpumpe verursachte Austrag des Mediums zu Nachteilen führen, die beispielsweise darin liegen, dass der Austrag des gesamten Austragvolumens innerhalb der kurzen Zeit des Pumptaktes zu einer schockartigen Reaktion führt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ausgabe Einrichtung der beschriebenen Art zu schaffen, welche trotz des je Pumptaktes relativ genau bestimmten Austragvolumens eine verzögerte Abgabe des Mediums aus der Auslassöffnung, ggf. unter Tropfenbildung, gewährleistet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Ausgabe-Einrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss gekennzeichnet durch mindestens eine in den Auslasskanal zwischengeschaltete Druckabbau-Zwischenkammer für das Medium, deren Kammervolumen mindestens etwa in der Grössenordnung des Austragvolumens der Austragpumpe liegt. Dadurch kann das Medium bei Aufrechterhaltung der bisher üblichen zügigen Betätigung der Austragpumpe zunächst in die zwischen dem Ausgang der Austragpumpe und der Aus lassöffnung liegende Zwischenkammer ausweichen, wodurch eine schlagartige Beruhigung der Strömung des Mediums erfolgt, das dann mit wesentlich reduzierter Strömungsgeschwindigkeit vollends bis zur Austragöffnung gelangen und dort austreten kann. Je nach Gestaltung, insbesondere auch im Bereich der Austragöffnung, kann dabei das Austragvolumen in einem oder mehreren Tropfen und somit besonders schonend an der Austragöffnung austreten, ohne dass erst durch Zählen der Tropfenzahl die zu dosierende Menge bestimmt werden muss. Es hat sich gezeigt, dass die Beruhigung des den Ausgang der Austragpumpe mit verhältnismässig grösser Strömungsgeschwindigkeit verlassenden Mediums an der Austragöffnung besonders wirksam wird, wenn die Zwischenkammer näher bei der Auslassöffnung als beim Ausgang der Austragpumpe, vorzugsweise unmittelbar benachbart zur Auslassöffnung, liegt. Es ist zwar auch denkbar, die Zwischenkammer näher beim Ausgang der Austragpumpe als bei der Auslassöffnung anzuordnen, jedoch muss dann die Austragpumpe selbst entsprechend gestaltet werden, während im anderen Fall lediglich der die Austragöffnung aufweisende, meist lösbar mit der Austragpumpe verbundene Bauteil der Ausgabe-Einrichtung entsprechend gestaltet zu werden braucht und zur Erzielung der erfindungsgemässen Wirkung lediglich mit einer üblichen Austragpumpe verbunden werden muss. Der Abstand der Zwischenkammer von der Auslassöffnung kann dabei so klein wie die notwendige Dicke einer Wand gewählt werden, die zur Begrenzung der Austragöffnung erforderlich ist. Zur weiteren Verbesserung der Wirkung der Zwischenkammer sind deren Querschnitte grösser als die Durchlassquerschnitte des übrigen Auslasskanales. Hat der Auslasskanal abwechselnd grössere und kleinere Durchlassquerschnitte, so ist es zweckmässig, wenn die Querschnitte der Zwischenkammer wenigstens grösser als die kleinsten Durch Iassquerschnitte des Auslasskanales sind. Unabhängig hiervon ist es vorteilhaft, wenn die Querschnitte der Zwischenkammer grösser als der der Auslassöffnung sind. Sowohl hinsichtlich einer insbesondere für die Abgabe von Nasentropfen wichtigen raumsparenden Ausbildung als auch hinsichtlich der weiteren Verbesserung der Strömungsberuhigung des Mediums ist es vorteilhaft, wenn die Zwischenkammer im wesentlichen achsgleich zur Auslassöffnung und zusätzlich hierzu oder statt dessen zu einem benachbarten Abschnitt des Auslasskanales liegt, so dass sehr kurze Strömungswege erzielt werden können. Der Weg von der Zwischenkammer zur Auslassöffnung kann dabei dadurch minimiert werden, dass die Auslassöffnung durch das Ende eines Durchbruches in einer Stirn-Wand der Zwischenkammer gebildet ist. Zur weiteren Verbesserung der Beruhigung des Mediums vor dem Austrag aus der Auslassöffnung ist es jedoch vorteilhaft, innerhalb der-Zwischenkammer möglichst grosse Strömungswege dadurch zu erzielen, dass das Medium gezwungen wird, vom Eintritt in die Zwischenkammer bis zum Austritt möglichst die gesamte Zwischenkammer zu durchspülen, also beispielsweise in einer Art Kreislaufströmung durch die Zwischenkammer geführt wird. Dies kann in besonders einfacher Weise dadurch erreicht werden, dass der eingangsseitige Anschluss des Auslasskanales an die Zwischenkammer in Nähe von dessen ausgangsseitigem Anschluss, vorzugsweise an derselben Seite der Zwischenkammer und insbesondere etwa in derselben Ebene wie der ausgangsseitige Anschluss liegt, also beispielsweise ne ben diesem und nicht dem ausgangsseitigen Anschluss gegenüberliegend angeordnet ist. Die die zugehörige Strömung bestimmende Mittelachse des eingangsseitigen Anschlusses könnte aber auch im Winkel bzw. kreuzend oder schneidend zur zugehörigen Mittelachse des ausgangsseitigen Anschlusses der Zwischenkammer liegen. In jedem Fall ist es für eine möglichst weitläufige Durchspülung der Zwischenkammer vorteilhaft, wenn der eingangsseitige Anschluss des Auslasskanales an die Zwischenkammer von deren ausgangsseitigen Anschluss weg strömungsgerichtet ist, so dass sich also eine Art Umkehrströmung in der Zwischenkammer ergibt. Bei einer einfachen Ausführungsform liegt dabei der eingangsseitige Anschluss des Auslasskanales an die Zwischenkammer radial ausserhalb der Mittelachse des ausgangsseitigen Anschlusses und/oder benachbart zu einer diese Mittelachse umgebenden Umfangs-Wand der Zwischenkammer, so dass also das Medium entlang dieser Umfangs-Wand in die Zwischenkammer eintritt, dann in seiner Strömungsrichtung umgekehrt wird und erst dann zur Austragöffnung wieder austritt. Diese Wirkungsweise lässt sich besonders einfach dann erreichen, wenn die Zwischenkammer durch eine napfförmige Vertiefung gebildet ist und vorzugsweise zu ihrer mindestens einem ihrer Anschlüsse gegegnüberliegenden Boden-Wand im Querschnitt verjüngt ist. Die Axialerstreckung bzw. die Erstreckung der Zwischenkammer in Richtung der Mittelachse des eingangsseitigen und/oder des ausgangsseitigen Anschlusses ist dabei zweckmässig grösser als ihrer Erstreckung rechtwinklig dazu. Bei der Boden-Wand der Zwischenkammer gegenüberliegendem eingangsseitigem Anschluss bildet die Boden-Wand eine innerhalb der Zwischenkammer liegende Prallwand für das einströmende Medium. Um trotz verhältnismässig grossen Kammervolumens der Zwischenkammer und trotz deren Anordnung in unmittelbarer Nähe der Auslassöffnung noch weiter verringerte Querschnitte des zugehörigen Bauteiles zu erzielen, weist der Auslasskanal mindestens einen um die Zwischenkammer herumführenden Umgehungsabschnitt auf, der vorzugsweise eingangsseitig von einem zentralen, etwa in der Mittelachse der Auslassöffnung liegenden, bis nahe an eine Wand der Zwischenkammer geführten Zentral-Abschnitt abzweigt und entlang der Aussenseite der Zwischenkammer verläuft. Durch diesen Umgehungsabschnitt kann also bei raumsparender Bauweise der zugehörige Teil des Auslasskanales an derselben Seite der Zwischenkammer-wie die Auslassöffnung angeschlossen sein. Bei einer sehr einfachen Ausführungsform ist der Umgehungsabschnitt aussen von einer die Zwischenkammer umgebenden Kappe begrenzt, die vorzugsweise zur Bildung des jeweiligen Umgehungsabschnittes an ihrer Innenfläche eine Kanalnut aufweist, mit ihrer Stirn-Wand die der Boden-Wand gegenüberliegende Seite der Zwischenkammer verschliesst und auch unmittelbar die Auslassöffnung aufweisen kann. Ist der eingangsseitige und/oder der ausgangsseitige Anschluss der Zwischenkammer im Bereich dieser Stirn-Wand vorgesehen, so verschliesst diese die zugehörige Seite der Zwischenkammer nur so weit, dass der jeweilige Anschluss frei bleibt. Durch Wahl der Anzahl der Kanal nuten kann der gesamte Durchlassquerschnitt des Umgehungsabschnittes grösser oder kleiner als der Durchlassquerschnitt benachbarter Abschnittes des Auslasskanales bzw. als der Durchlassquerschnitt der Auslassöffnung gewählt werden. Damit die Kappe trotz relativ hoher Druckbelastung auf einfache Weise sicher haltend angeordnet werden kann, ist sie mit ihrem Kappenmantel in eine Ringnut eingesetzt, deren Innenumfang vorzugsweise eine die Zwischenkammer aufnehmenden, im Quer schnitt annähernd ringförmigen Vorsprung begrenzt ist. Die Kappe kann dadurch sowohl hinsichtlich ihres Kappenmantels wie auch der Stirn-Wand mit sehr geringen Wan dungsdicken ausgestaltet werden. Aus den dargelegten Gründen kann es in vielen Anwendungsfällen vorteilhaft sein, wenn im Bereich der Auslassöffnung ein Tropfenbilder vorgesehen ist, welcher durch Strömungsbeeinflussung des Mediums dieses dazu veranlasst, dass es in Form einzelner Tropfen durch die Austragöffnung austritt. Bei einer sehr einfachen Ausführungsform kann dies dadurch erreicht werden, dass die Austragöffnung in der Bodenfläche einer flachschalenförmig konkav ausgerundeten, beispielsweise kugelkalottenförmigen, im wesentlichen freiliegenden Vertiefung vorgesehen ist. Zweckmässig geht dabei der zugehörige, mit seinem Ende die Auslassöffnung bildende Endabschnitt des Auslasskanales über eine Ringfläche in die die Auslassöffnung umgebende Stirnfläche über, wobei diese Ringfläche als profilierte oder durchgehend glatte Phasenfläche, als im Querschnitt abgerundete Ringkante o.dgl. ausgebildet sein kann. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, dass die Austragpumpe eine Zerstäuberpumpe, insbesondere eine Schubkolbenpumpe ist, deren Ausgang vorzugsweise durch ein im Bereich eines Pumpkolbens liegendes Ausgangs-Ventil gebildet Ist. Durch dieses Ausgangs-Ventil ist die Austragpumpe bzw. die Pumpenkammer und somit der zugehörige Speicher im Ruhezustand der Ausgabe-Einrichtung gegen Eindringen von Verschmutzungen verschlossen. Dieses Ausgangs-Ventil kann aber auch so ausgebildet sein, dass es erst nach Erreichen eines vorbestimmten Überdruckes in der Pumpen kammer öffnet, so dass das Medium verhältnismässig schlagartig und in sehr kurzer Zeit aus der Pumpenkammer austritt, was die Genauigkeit der Dosierung der je Arbeitstakt ausgebrachten Menge an Medium weiter verbessert. Das Ausgangs-Ventil ist dabei zweckmässig so ausgebildet, dass es mechanisch am Ende des Pumphubes geöffnet wird; es kann aber auch so ausgebildet sein, dass es nach Art eines Uberdruckventiles druckabhängig bei Erreichen eines vorbestimmten Druckes in der Pumpenkammer öffnet. Damit bereits bestehende Austragpumpen einfach in der erfindungsgemässen Weise ausgestaltet werden können, ist die Zwischenkammer in einem, insbesondere für die Handbetätigung der Austragpumpe ausgebildeten und die Austragöffnung aufweisenden, Austragkopf vorgesehen, der vorzugsweise durch eine Steckverbindung o.dgl. mit der Austragpumpe, insbesondere mit einem einen Abschnitt des Auslasskanales bildenden Kolbenstössels des Pumpkolbens verbunden ist. Die erfindungsgemässe Ausbildung ist sowohl für solche Ausgabe-Einrichtungen geeignet, die nur in Obenlage arbeiten als auch für solche, die nur in Kopflage arbeiten; sie kann aber auch für solche Ausgabe-Einrichtungen verwendet werden, die sowohl für den Betrieb in der Obenlage als auch in der Kopflage ausgebildet sind. In der Obenlage befindet sich die Austragpumpe dabei meist an der Oberseite des meist durch ein Fläschchen o.dgl. gebildeten Speichers und der Pumphub ist nach unten gerichtet; in der Kopflage befindet sich demgegen über die Austragpumpe an der Unterseite des Speichers und der Pumphub ist nach oben gerichtet. Die erfindungsgemässe Ausgabe-Einrichtung ist insbesondere für den Austrag selbstfliessender, also meist flüssiger Medien geeignet, die auch eine relativ hohe Visko- sität haben können. Obwohl, je nach Eigenschaften des auszutragenden Mediums, das Kammervolumen der Zwischenkammer auch geringfügig kleiner als das Austragvolumen der Austragpumpe sein kann, ist es jedoch meist vorteilhaft, wenn dieses Kammervolumen mindestens gleich gross wie bzw. grösser als das Austragvolumen der Austragpumpe Ist; dabei ist es denkbar, dass die Grösse des Kammervolumens zwischen dem ein- und zweifachen oder mehr als zweifach, beispielsweise zwei- bis dreifach oder noch grösser als das Austragvolumen ist. Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein können. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine erfindungsgemässe Ausgabe-Einrichtung in teilweise geschnittener Ansicht; Fig. 2 eine Draufsicht auf die Ausgabe-Einrichtung gemäss Fig. 1; Fig. 3 einen Ausschnitt der Fig. 1 in vergrösserter Darstellung; Fig. 4 eine weitere Ausführungsform einer Ausga be-Einrichtung in Ansicht; Fig. 5 die Austragpumpe einer weiteren Ausfüh rungsform in einer Darstellung entsprechend Fig. 1. Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, weist eine erfindungsgemässe, als Tropfen-Spender für Nasentropfen, Augentropfen o.dgl. ausgebildete Ausgabe-Einrichtung 1 eine im wesentlichen symmetrisch zu einer Mittelachse 3 ausgebildete Austragpumpe 2 auf. Die Austragpumpe 2 ist mit einem zu ihrem inneren Ende im Durchmesser abgestuft hülsenförmigen Zylindergehäuse 4 versehen, das an seinem äusseren Ende mit einem ringhülsenförmigen Zylinderdeckel 5 verschlossen ist. Das Zylindergehäuse 4 begrenzt mit einem Pumpkolben 6 eine Pumpenkammer 7, die teilweise durch eine Kolbenlaufbahn 8 für die Dichtkante einer in Richtung Pfeil 10 des Pumphubes spitzwinklig konisch erweiterten ringhülsenförmigen elastischen Kolbenmanschette 9 begrenzt ist. Im Bereich des von der Dichtkante abgekehrten hinteren Endes der Kolbenmanschette 9 ist der Ausgang 11 für den Auslass des Mediums aus der Pumpenkammer 7 vorgesehen, der durch ein Ausgang-Ventil 12 gesteuert wird. An das hintere Ende der Kolbenmanschette 9 schliesst sich ein einteilig mit dieser ausgebildeter, hülsenförmiger Kolbenhals 13 an, der im Übergangsbereich mit der Kolbenmanschette 9 einen ringförmigen, beweglichen Ventilkörper 14 des Ausgangs Ventiles 12 bildet und mit seinem hinteren Ende zwischen zwei koaxial ineinandergreifende Teile eines hohlen Kolbenstössels 15 bzw. in eine stirnseitige Ringnut eingespannt ist. Im Bereich des Ausgangs-Ventiles 12 bildet der die Kolbenmanschette 9 durchsetzende Kolbenstössel 15 mit einer ringförmigen, in Richtung Pfeil 10 des Pumphubes stumpfwinklig konisch erweiterten Schulterfläche den Ventilsitz 16 des Ausgangs-Ventiles 12, an welchem der Ventilkörper 14 mit einer radial nach innen vorspringenden ringförmigen Schliesslippe unter der federnden Streckkraft des durch Axialstauchung aufgeweiteten Kolbenhalses 13 mit einer vorbestimmten Schllesskraft anliegt. Am Aussenumfang weist die Kolbenmanschette 9 etwa im Aaxialbereich des Ausgangs-Ventiles 12 eine nach hinten freiliegende Ring-Schulterfläche auf, an welcher das Ende eines in das Zylindergehäuse 4 ragenden Hülsenansatzes 17 des Zylinderdeckels 5 bei Ausgangslage des Pumpkolbens 6 derart mit Vorspannung anliegt, dass der Ventilkörper 14 unter dieser Kraft zusätzlich mechanisch gegen den Ventilsitz 16 gedrückt und dadurch das Ausgangs-Ventil 12 sicher geschlossen gehalten wird. Zur Ruhe- bzw. Ausgangsstellung wird der Pumpkolben 6 durch eine Rückstellfeder 18 in Form einer Schraubengangfeder belastet, die sich mit einem Ende innerhalb der Kolbenmanschette 9 an einer Ringschulter des Kolbenstössels 15 und mit dem anderen Ende an einer gegenüberliegenden Ringschulter im Zylindergehäuse 4 abstützt, die also innerhalb der Pumpenkammer 7 liegt. An dem dem Pumpkolben 6 gegenüberliegenden Ende geht das Zylindergehäuse 4 in einen Einlass 19 zur Versorgung der Austragpumpe 2 aus einem strichpunktiert angedeuteten Speicher 20 über. Dieser Einlass 19 ist durch ein Rückschlagventil 21 in Form beispielsweise eines Kugelventiles gesteuert, welches bei Überdruck in der Pumpenkammer 7 schliesst und bei Unterdruck in der Pumpenkammer 7 derart öffnet, dass Medium aus dem Speicher 20 in die Pumpenkammer 7 angesaugt wird. Zu diesem Zweck ist an den Einlass 19 ein beispielsweise schlauchförmiger Einlasskanal 22 angeschlossen, der in nicht näher dargestellter Weise nahezu bis dem der Austragpumpe 2 gegenüberliegenden Boden des Speichers 20 reicht, so dass bei obenliegender Austragpumpe 2, unabhängig vom Füllzustand des Speichers 20, Medium angesaugt werden kann. Die Austragpumpe 2 wird mit einer ein Innengewinde aufweisenden Überwurfkappe 23 auf dem Hals des Speichers 20 derart befestigt, dass die Austragpumpe 2 mit Abstand von der Innenfläche dieses Halses liegt. Die Überwurfkappe 23 stützt sich mit ihrer Stirnwand an einem an der Au ssenseite des Zylindergehäuses 4 liegenden Ringflansch des Zylinderdeckels 5.ab und spannt diesen unter Zwischenlage einer Ringdichtung gegen die Stirnfläche des Speicher-Halses. Der Ausgang 11 der Pumpenkammer 7 führt in einen Auslasskanal 24, welcher von dem Ausgang 11 innerhalb des Kolbenhalses 13, des Kolbenstössels 15 und eines Austragkopfes 25 bis zu einer ins Freie führenden Auslassöffnung 26 reicht. Der Kolbenstössel 15 ist durch den inneren Hülsenansatz 17 des Kolbendeckels 5 aus dem Zylindergehäuse 4 herausgeführt und am zugehörigen Endabschnitt 27 über eine Steckverbindung 28 mit dem Austragkopf 25 achsgleich verbunden. Der im wesentlichen symmetrisch zur Mittelachse 3 ausgebildete Austragkopf 25 weist zu diesem Zweck einen innenliegenden Hülsenansatz 29 auf, in den der Endabschnitt 27 des Kolbenstössels 15 mit Klemmspannung eingreift und der einen in Auslassrichtung Pfeil 30 an den Kolbenstössel 15 anschliessenden, in der Mittelachse 3 liegenden Abschnitt 31 des Auslasskanales 24 bildet. Der Austragkopf 25, der einen an der äusseren Stirnseite der Überwurfkappe 23 vorgesehenen Ringflansch kappenartig übergreift, weist einen frei vorstehenden, am Ende die Auslassöffnung 26 aufweisenden Ausgabestutzen 32 auf, der verhältnismässig kleine Querschnitte hat, am Aussenumfang glattflächig und zu seinem freien Ende spitzwinklig konisch verjüngt ist, derart, dass er beispielsweise zum schonenden Einführen in eine Nasenöffnung geeignet ist. An dem der Austragpumpe 2 zugekehrten Ende geht der Ausgabestutzen 32 in eine ringflanschförmig über seinen Aussenumfang vorstehende Handhabe 33 zur Betätigung der Austragpumpe 2, d.h. zum Verschieben des Pumpkolbens 6 in Richtung Pfeil 10 des Pumphubes über, derart, dass beiderseits des Ausgabestutzens 32 jeweils ein Finger einer Hand an der Handhabe 33 abgestützt werden kann, während sich der Daumen dieser Hand am Boden des Speichers 20 abstützt, dass also eine einhändige Betätigung der Ausgabe-Einrichtung 1 möglich ist. Die In der Mittelachse 3 liegende Auslassöffnung 26 ist am äusseren Ende eines bohrungsartigen bzw. achssymmetrischen Durchbruches 36 in einer Stirn-Wand 35 einer Kappe 34 vorgesehen, die als gesonderter Bauteil vom äu Beren Ende her in den ansonsten einteiligen Austragkopf 25 achsgleich zur Mittelachse 3 derart eingesetzt ist, dass ihre äussere Stirnfläche gegenüber der zugehörigen Endfläche des Ausgabestutzens 32 geringfügig zurückversetzt ist. Zu diesem Zweck weist der Ausgabestutzen 32 an seinem freien Ende eine Ringnut 37 auf, deren Aussendurchmesser grösser als der des Abschnittes 31 des Auslasskanales 24 ist. Der im wesentlichen zylindrische Auslasskanal 31 kann in seinem Durchlassquerschnitt durch eine oder mehrere an seinen Aussenumfang anschliessende, vorzugsweise gleichmässig um die Mittelachse 3 verteilte Längsnuten 38 erweitert sein, wobei dann zweckmässig der Innendurchmesser der Ringnut 37 etwa gleich dem doppelten Radialabstand der Bodenflächen dieser Längsnuten 38 von der Mittelachse 3 oder demgegenüber geringfügig grö sser ist. Im Bereich der Bodenfläche der Ringnut 37 bildet das zugehörige Ende der jeweiligen Längsnut 38 einen Querkanal 39 vom Abschnitt 31 des Auslasskanales 24 zur Ringnut 37. Durch die Ringnut 37 ist ein innerhalb dieser frei zum freien Ende des Ausgabestutzens 32 vorstehender, zur Mittelachse 3 achssymmetrischer, beispielsweise zylindrischer Vorsprung 40 gebildet, der gegenüber der Endfläche des Ausgabestutzens 32 um mehr als die Dicke der Stirn-Wand 35 zurücksteht und dessen innere, zur Mittelachse 3 etwa rechtwinklige, ebene Stirnfläche 41 gegenüber der Bodenfläche der Ringnut 37 um die Weite des bzw. der Querkanäle 39 axial nach aussen versetzt ist. Der Innenumfang 42 der Ringnut 37 bildet somit den Aussenumfang des Vorsprunges 40, wobei zwischen diesen Aussenumfang und die äussere Innenumfangsfläche der Ringnut 37 der Kappenmantel 43 der Kappe 34 derart eingespannt ist, dass die Stirn-Wand 35 an der äusseren, zur Mittelachse 3 etwa rechtwinkligen ebenen Stirnfläche 44 des Vorsprunges 40 dicht anliegend abgestützt ist und die freie, im Querschnitt abgerundete Stirnfläche des Kappenmantels 43 mit Abstand von der Bodenfläche der Ringnut 37 liegt. An ihrer Innenfläche, und zwar sowohl an der Innenfläche des Kappenmantels 43 wie auch der Stirn-Wand 35, ist zur Bildung eines Umgehungsabschnittes 45 des Auslasskanales 24 mindestens eine von der freien Stirnfläche des Kappenmantels 43 abgewinkelt bis nahe an die Mantelfläche des Durchbruches 36 reichende Kanalnut 46 vorgesehen, welche an ihrer offenen Nutseite durch den Aussenumfang des Vorsprunges 40 verschlossen ist. Der Umgehungsabschnitt 45 kann statt durch eine Kanalnut 46 auch durch zwei, drei oder mehr, vorzugsweise gleichmässig um die Mittelachse 3 verteilte Kanal nuten 46 gebildet sein. Der Umgehungsabschnitt 45 ist über die Ringnut 37 und den jeweiligen Querkanal 39 an den bis an die Stirnfläche 41 reichenden Abschnitt 31 des Auslasskanales 24 angeschlossen. In dem Vorsprung 40 ist eine Druckabbau-Zwischenkammer 47 vorgesehen, die ausschliesslich durch eine äussere Umfangs-Wand 48, eine Boden-Wand 49 und dieser gegenüberliegend teilweise durch die Stirn-Wand 35 verschlossen ist. Die in der Mittelachse 3 liegende, vor Einsetzen der Kappe 34 ausschliesslich an der äusseren Stirnfläche 44 des Vorsprunges 40 nach Art einer Sackloch-Vertiefung offene Zwischenkammer 47 ist zur Stirnfläche 44 spitzwinklig konisch erweitert und weist ein Kammervolumen auf, das mindestens so gross wie das Austragvolumen der Austragpumpe 2 ist. Das innere Ende des Durchbruches 36 bildet einen an die Mi ttel zone der Zwischenkammer 47 anschliessenden, ausgangsseitigen Anschluss 50, während die an der Stirnfläche 44 liegenden Ende der Kanal nuten 46 bzw. des in die Zwischenkammer 47 mündenden Umgehungsabschnittes 45 unmittelbar im Anschluss an die Umfangs-Wand 48 jeweils einen eingangsseitigen Anschluss 51 bilden. Die Anschlüsse 50, 51 bzw. die Begrenzungen der zugehörigen Öffnungen liegen somit quasi mit wenigstens annähernd parallelen Mittelachsen in einer gemeinsamen, durch die Stirnfläche 44 gebildeten Ebene nebeneinander und sind voneinander jeweils nur durch einen verhältnismässig dünnen Wandungsteil getrennt, dessen Dicke wesentlich geringer als die übrige Wandungsdicke der Kappe 34 ist. Die Stirn-Wand 35 weist an ihrer äusseren Stirnfläche eine zur Mittelachse 3 der Auslassöffnung 26 symmetrische kugelkalottenförmige Vertiefung 52 auf, deren Tiefe beispielsweise höchstens so gross wie der halbe Durchmesser der Auslassöffnung 26 sein kann und deren Aussendurchmesser gegenüber dem Aussendurchmesser der zugehörigen, durch die Stirn-Wand 35 gebildeten Stirnfläche wesentlich kleiner ist. In diese Vertiefung 52 geht der Durchbruch 36 über eine Phasenfläche 53 scharfkantig über, deren Axialerstreckung wesentlich kleiner als ihr Radius ist und die beispielsweise spitzwinklig nach aussen erweitert ist. Diese Phasenfläche 53 bildet in ihrem Übergangsbereich in die Vertiefung 52 praktisch die Auslassöffnung 26. Zur sicheren Halterung der Kappe 34 gegen die auftretenden Drücke ist die Kappe 34 formschlüssig gegenüber dem Ausgabestutzen 32 verriegelt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Kappe 34 ein über ihren Aussenumfang ringförmig vorstehendes, im Querschnitt widerhakenartiges Formschlussglied 55 auf, das in eine an seinen Querschnitt angepasste ringförmige-Rast öffnung in der äusseren Innenumfangsfläche der Ringnut 37 derart eingreift, dass die Kappe 34 gegen Bewegungen zum äusseren Ende des Ausgabestutzens 32 formschlüssig gesichert ist. Bei der Montage der Kappe 34 wird das Formschlussglied 55 unter elastischer Verformung des Kappenmantels 43 in die zugehörige Öffnung eingesprengt. Die beschriebene Ausgabe-Einrichtung 1 arbeitet nach folgendem Verfahren: Durch Niederdrücken der Handhabe 33 in Richtung Pfeil 10 gegenüber dem Speicher 20 wird der Pumpkolben 6 unter Verkleinerung der Pumpenkammer 7 entlang der Kolbenlaufbahn 8 bewegt. Sofern sich Medium in der Pumpenkammer 7 befindet, wird dieses unter Druck gesetzt, wobei das Ausgangs-Ventil 12 durch die Kraft des Kolben-Halses 13 weitestgehend geschlossen bleibt. Am Ende des Pumphubes läuft die Kolbenmanschette 9 mit ihrer freien Stirnfläche auf eine in der Pumpenkammer 7 vorgesehene Innenschulter 54 des Zylindergehäuses 4 auf, wodurch die Kolbenmanschette 9 gegenüber dem Zylindergehäuse 4 durch Anschlag festgesetzt wird. Der Kolbenstö Bel 15 kann demgegenüber noch ein Stück weiterbewegt werden, wodurch der Ventil sitz 16 vom Ventilkörper 14 abhebt, so dass das unter Druck in der Pumpenkammer 7 stehende Medium schlagartig durch den Ausgang 11 in den Auslasskanal 24 ausströmt, durch den Abschnitt 31, den Querkanal 39, die Ringnut 27 und den Umgehungsabschnitt 45 strömt, aus welchem es durch den eingangsseitigen Anschluss 51 gegen die Boden-Wand 49 gerichtet in die Zwischenkammer 47 gepresst wird. Das ggf. bereits in der Zwischenkammer 47 befindliche Medium, das diese nur teilweise oder aber auch vollständig füllen kann, wird dadurch durch den ausgangsseitigen Anschluss 50 in den bis zur Phasenfläche 53 durchgehend konstante Querschnitte aufweisenden Durchbruch 36 gefördert und sammelt sich an der Auslassöffnung 26 bzw. im Bereich der Phasenfläche 53 und der Vertiefung 52 zu einzelnen, seiner spezifischen Oberflächenspannung entsprechenden Tropfen, die sich von der Stirn-Wand 35 lösen und dadurch abgegeben werden. Ist die Zwischenkammer 47 vor dem erläuterten Pumphub nahezu oder völlig leer, so nimmt sie bei Obenlage der Ausgabe-Einrichtung 1 das von der Austragpumpe 2 kommende Austragvolumen an Medium auf und gibt die so dosierte Menge nach Überführung der Ausgabe-Einrichtung 1 in Kopflage durch die Auslassöffnung 26 ab. Durch die beschriebene Ausbildung kann aber bereits in diesem Fall der Pumphub in Kopflage ausgeführt werden, derart, dass das Medium unmittelbar nach Abgabe in die Zwischenkammer 47 von dieser durch die Auslass öffnung 26 nach aussen gelangt. In den Figuren 4 und 5 sind für einander entsprechende Teile die gleiche Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 3, jedoch in Fig. 4 mit dem Index "a" und in Fig. 5 mit dem Index "b" verwendet. Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 liegt die Mittelachse 3a des Ausgabestutzens 32a und damit der Auslass öffnung 26a sowie der Zwischenkammer 47a in einer von der Mittelachse der Austragpumpe 2a abweichenden Orientierung, wobei sich die beiden Mittelachsen zweckmässig unter einem rechten oder anderen Winkel derart schneiden, dass der Ausgabestutzen 32a seitlich über die Ausgabe-Einrichtung la vorsteht. Der Austragkopf 25a ist in Richtung Pfeil lOa der Pumpenbetätigung demgegenüber achsgleich zur Mittelachse der Austragpumpe 2a angeordnet und in dieser Richtung durch Drücken gegen seine als Handhabe 33a ausgebildete Stirnfläche betätigbar. An dem kappenförmigen Austragkopf 25a ist nach Art eines Radialstutzens der Ausgabestutzen 32a einteilig abstehend angeordnet, wobei der Abschnitt 31a des Auslasskanales 24a abgewinkelt in den Hülsenansatz 29a übergeht. Die erfindungsgemässe Ausbildung ist insbesondere auch für solche Ausgabe-Einrichtungen geeignet, deren Austragpumpe 2b gemäss Fig. 5 für den Überkopf-Betrieb, also das Arbeiten in Kopflage, ausgebildet ist. Ist die Austragpumpe 2b, wie in Fig. 5 dargestellt, ausschliesslich für den Betrieb in Kopflage ausgebildet, so ist das dem Kolben 6b gegenüberliegende Ende des Zylindergehäuses 4b unmittelbar benachbart zum zugehörigen Ende der Rückstellfeder 18b durch eine beispielsweise einteilig mit dem Zylindermantel ausgebildete Stirn-Wand 56 geschlossen. Der Einlass 19b ist in diesem Fall durch mindestens eine im Mantel des Zylindergehäuses 4b vorgesehene, bei spielsweise bohrungsartige Öffnung gebildet, deren inneres Ende eine Einlassöffnung bildet, welche nach Art einer Schiebersteuerung nach einem ersten Teilweg des Pumphubes durch den Pumpkolben 6b zur Pumpenkammer 7b hin verschlossen wird. Zu diesem Zweck liegt die Dichtkante der Kolbenmanschette 9b bei Ausgangslage des Pumpkolbens 6b unmittelbar benachbart zu dieser Einlassöffnung, die in diesem Fall noch zur Pumpenkammer 7b offen ist. Das äussere Ende des Einlasses 19b kommuniziert mit dem Inneren des Speichers, so dass beim Rückhub des Pumpenkolbens 6b, bei welchem infolge des geschlossenen Ausgang-Ventiles 12b in der Pumpenkammer 7b ein Unterdruck entsteht und nach Überlaufen der Elnlassöffnung schlagartig Medium aus dem Speicher in die Pumpenkammer 7b angesaugt wird. Der Einlass 19b liegt dabei verhält nlsmässig nahe bei der Stirnwand der Uberwurfkappe, so dass der Speicher in der Kopflage nahezu vollständig entleert werden kann. Wie Fig. 5 ferner zeigt, ist ebenso wie bei den anderen Ausführungsformen ein Druckausgleich für das Innere des Speichers an der Austragpumpe 2b vorgesehen. Der zu diesem Zweck die Austragpumpe 2b durchsetzende Druckausgleich-Kanal weist im Mantel des Zylindergehäuses 4b eine auch in Ausgangslage hinter dem Pumpkolben 6b bzw. der Dichtkante der Kolbenmanschette 9b an der Innenseite des Zylinderdeckels 5b in das Zylindergehäuse 4b mündende Druckausgleichsöffnung 57 auf, die beispielsweise durch einen bis nahe an die Einlassöffnung l9b reichenden Längsschlitz gebildet sein kann. Von dem hinter dem Pumpkolben 6b liegenden Gehäuseraum des Zylindergehäuses führt der Druckausgleich-Kanal zwischen dem Innenumfang des Zylinderdeckels 5b und dem mit Ringabstand in diesen eingreifenden Kolbenstössel 15b bzw. dem Kolbenhals ins Freie. Im Druckausgleich-Kanal ist ein bei Ausgangsstellung des Pumpkolbens 6b geschlossenen und während der Pumpbewegung mechanisch geöffneten Druckausgleich-Sperrventil vorgesehen, das durch das Ende des Hülsenansatzes 17b und die zugehörige Ring-Schulterfläche der Kolbenmanschette 9b gebildet ist, die bei Anlage aneinander dicht unter dem Federdruck der Rückstellfeder 18b schliessen. Trotz ausschliesslichen Überkopfbetrieb besteht durch die erfindungsgemässe Ausbildung keine Gefahr, dass der Speicher durch die Austragpumpe 2b unter Umgehung der Pumpenkammer 7b ausläuft. Die Austragpumpe 2b ist daher auch für Ausgabe-Einrichtungen geeignet, die ohne Druckabbau-Zwischenkammer beispielsweise direkt und/oder zerstäubt austragen.

Claims: Ansprüche Ausgabe-Einrichtung für fliessfähige Medien 1. Ausgabe-Einrichtung für fliessfähige Medien, insbe sondere pharmazeutische Wirkstoffe, wie Nasentrop fen, mit einer handbetätigbaren, einen Einlass zur Versorgung aus einem Speicher und einen Ausgang auf weisenden, ein Austragvolumen bestimmenden Austrag pumpe, deren Ausgang an einen Auslasskanal ange schlossen ist, welcher seinerseits an seinem in Aus lassrichtung äusseren Ende mit einer ins Freie führen den Auslassöffnung verbunden ist und Durchlassquer schnitte für das Medium bildet, gekennzeichnet durch mindestens eine in den Auslasskanal (24) zwischenge schaltete Druckabbau-Zwischenkammer (47) für das Me dium, deren Kammervolumen mindestens etwa in der Grössenordnung des Austragvolumens der Austragpumpe (2) liegt. 2. Einrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkammer (47) näher bei der Auslassöffnung (26) als beim Ausgang (11) der Austragpumpe (2), vorzugsweise unmittelbar benach bart zur Auslassöffnung (26) liegt. 3. Einrichtung, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte der Zwischenkammer (47) grösser als die Durchlassquer schnitte des übrigen Auslasskanales (24) und/oder als der der Auslassöffnung (26) sind. 4. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkam mer (47) im wesentlichen achsgleich zur Auslassöff nung (26) und/oder zu einem benachbarten Abschnitt (31, 45) des Auslasskanales (24) liegt, dass insbeson dere die Auslassöffnung (26) durch das Ende eines Durchbruches (36) in einer Stirn-Wand (35) der Zwi schenkammer (47) gebildet ist und dass vorzugsweise der eingangsseitige Anschluss (51) des Auslasskanales (24) an die Zwischenkammer (47) in Nähe von dessen ausgangsseitigem Anschluss (50), insbesondere an der selben Seite der Zwischenkammer (47) und/oder etwa in derselben Ebene wie der ausgangsseitige Anschluss (50) liegt. 5. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der eingangssei tige Anschluss (51) des Auslasskanales (24) an die Zwischenkammer (47) von deren ausgangsseitigen An schluss (50) weg strömungsgerichtet ist und vorzugs weise radial ausserhalb der Mittelachse (3) des aus gangsseitigen Anschlusses (50) und/oder benachbart zu einer die Mittelachse (3) des Ausgangsseitigen Anschlusses (50) umgebenden Umfangs-Wand (48) der Zwischenkammer (47) liegt und dass vorzugsweise die Zwischenkammer (47) durch eine napfförmige Vertie fung gebildet und insbesondere zu ihrer mindestens einem ihrer Anschlüsse (50, 51) gegenüberliegenden Boden-Wand (49) im Querschnitt verjüngt ist. 6. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslasskanal (24) mindestens einen um die Zwischenkammer (47) herumführenden Umgehungsabschnitt (45) aufweist, der vorzugsweise eingangsseitig von einem zentralen, et wa in der Mittelachse (3) der Auslassöffnung (26) und/oder der Austragpumpe (2) liegenden, bis nahe an eine Wand (49) der Zwischenkammer (47) geführten Zentral-Abschnitt (31) abzweigt und entlang der Aussenseite der Zwischenkammer (47) verläuft, dass ferner vorzugsweise der Umgehungsabschnitt (45) aussen von einer die Zwischenkammer (47) umgebenden Kappe (34) begrenzt ist, die insbesondere zur Bil dung des jeweiligen Umgehungsabschnittes (45) an ihrer Innenfläche mindestens eine Kanalnut (46) auf weist, mit ihrer Stirn-Wand (35) die der Boden-Wand (49) gegenüberliegende Seite der Zwischenkammer (47) ggf. bis auf mindestens einen der Anschlüsse (50, 51) verschliesst und/oder die Auslassöffnung (26) auf weist und dass ferner vorzugsweise die Kappe (34) mit ihrem Kappenmantel (43) in eine Ringnut (37) einge setzt ist, deren Innenumfang (42) insbesondere von einem die Zwischenkammer (47) aufnehmenden, im Quer schnitt annähernd ringförmigen Vorsprung (40) be grenzt ist. 7. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (26) in der Bodenfläche einer flachschalenförmig konkav ausgerundeten, insbesondere an der Aussenseite der Stirn-Wand (35) der Kappe (34) vorgesehenen Ver tiefung (52) liegt, in welche sie vorzugsweise über eine Phasenfläche (53) o.dgl. übergeht. 8. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragpumpe (2) eine Zerstäuberpumpe, insbesondere eine Schub kolbenpumpe, ist, deren Ausgang (11) vorzugsweise durch ein im Bereich eines Pumpkolbens (6) liegen des, mechanisch am Ende des Pumphubes oder druckab hängig vom Druck in der zugehörigen Pumpenkammer (7) geöffnetes Ausgangs-Ventil (12) gebildet ist. 9. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkam mer (47) in einem, insbesondere für die Handbetäti gung der Austragpumpe (2) ausgebildeten und die Aus lassöffnung (26) aufweisenden, Austragkopf (25) vor gesehen ist, der vorzugsweise durch eine Steckver bindung (28) o.dgl. mit der Austragpumpe (2), insbe sondere mit einem Kolbenstössel (15) des Pumpkolbens (6) verbunden ist. 10. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie, vorzugsweise ausschliesslich für den Überkopfbetrieb ausgebildet ist, wobei insbesondere die dem Pumpkolben (6b) ge genüberliegende Stirnseite des Zylindergehäuses (4b) als vorzugsweise einteilig geschlossene Stirnwand (5b) ausgebildet und eine vom Pumpkolben (6b) zu überfahrende Einlassöffnung (19b) im Zylindermantel vorgesehen ist.

Inventors: FUCHS, KARL-HEINZ
Applicants: ING. ERICH PFEIFFER GMBH & CO. KG
Application year: 1986
Main classification: B05B11
IPC codes: B05B11, B65D47