Method for mounting gasket liners in screw caps

Abstract: The method is for fitting sealing discs (6) in screw caps (7) before fitting and tightening the caps on filled bottles. It uses an eccentric press having a fixed solid cylindrical vertical plunger with concave upper end (4) and surrounded by an upwardly spring-loaded (3) tube (1). The cap fits on the upper end of the plunger and rests on the projecting upper end of the tube. A disc is placed into this tube end with its rim at one side resting on the concave plunger end. A cap is placed over this end and pressed down by the press ram (5) so that the disc is forced into the annular groove in the upper end of the cap.

Description: Verfahren und Vorrichtung für das Anbringen von Einlegescheibchen in Schraubverschlüsse. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren für das Anbringen von Einlegescheibchen in Schraubverschlüsse, insbesondere für den Verschluss von Flaschen, die üblicherweise mit gashaltigen Flüssigkeiten gefüllt sind, wie Mineralwasser und Frischgetränke, welche Kohlensäure enthalten. Diese Flaschen werden auf automatischen Abfüllstrassen mit der betreffenden Flüssigkeit in der gewünschten Quantität gefüllt angeliefert. Sodann wird eine Schraubkappe aufgesetzt und angezogen. Die dazu verwendeten Schraubkappen sind durch Spritzguss hergestellte Kappen aus einem thermoplastischen Kunststoff, die innenseitig mit Gewinde versehen sind. Der Verschluss von Flaschen für Flüssigkeiten,die mit einer gelöstes Gas enthaltenden Flüssigkeit gefüllt sind, ist jedoch ungenügendSweil nur eine äusserst geringe Leckage,zum Beispiel infolge geringer Formänderung der Kappe und begünstigt durch eine sogar geringe Temperatursteigung, verursacht,dass gelöstes Gas, wie Kohlensäure, entweicht und dass dadurch der Wert des Mineralwassers, Bieres oder Frischgetränkes völlig in Verlust gerät. Es ist deshalb erforderlich,dass solche auf Flaschen aufsetzbare Schraubkappen mit einem runden Einlegescheibchen aus hartem geschäumtem Kunststoff mit geschlossenen Zellen versehen werden. Dieser Arbeitsgang muss auf der Abfüllstrasse automatisch und sehr schnell auf die Schraubkappe angewendet werden, bevor die Schraubkappe auf den Flaschenhals, der mit Aussengewinde versehen ist, aufgeschraubt wird. Die Kappen haben eine zylindrische Form und sind an der zylindrischen Innenwand mit Gewinde versehen, dass eine gewisse mit der der Flasche übereinstimmende Ganghöhe besitzt. Direkt unter der Oberseite der Kappe endet dieses Gewinde und dort befindet sich eine kreisförmige Aussparung,in welche das Einlegescheibchen solcherart passt, dass die Oeffnung des Flaschenhalses unter dem Schraubverschluss durch das Einlegescheibchen vollkommen verschlossen ist. Durch die begrenzte Elastizität des Einlegscheibchens und den Druck des festgeschraubten Schraubverschlusses ist die Flasche dann völlig gasdicht verschlossen, sodass auch bei Langzeitlagerung und geringen Temperatur schwankungen kein Entweichen des Gases stattfinden kann. Dabei stellt sich das Problemdass das Scheibchen genau passend und schnell in den Schraubverschluss knapp unter der Oberseite und parallel zur inneren Oberfläche desselben in die Aussparung gebracht werden muss. Selbstverständlich kann dies wegen der hohen Geschwindigkeit auf der Füllstrasse nicht mit der Xand oder mit Handgeräten ausgeführt werden. Schnelligkeit und Genauigkeit sind eine wichtige Forderung, wobei das Innengewinde beim Einführen des Einlegescheibchens in den Schraubverschluss eine störende Funktion ausübt. Die vorliegende Erfindung bietet dazu eine Lösung an. Entwicklungsarbeit und Versuche haben angezeigt, dass die gefundene Lösung praktisch ausführbar, zweckmässig und preisgünstig ist. Das Verfahren zum Anbringen von Einlegescheibchen in Schraubkappen für Flaschen insbesondere für flüssige Füllungen, bevor diese nach Abfüllung verschlossen werden, ist nach der vorliegenden Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass man unter eine senkrechte Exzenterpresse in der Achse vertikal einen massiven zylindrischen Unterstempel mit konkaver Oberseite stellt, welcher von einem teleskopisch federnden hohlen Tubus umschlossen ist, dessen Oberteil einen Aussendurchmesser aufweist, welcher mit dem Innendurchmesser der einschlägigen Schraubkappe übereinstimmt, und dass man durch eine synchronfahrende Zuführung jedesmal ein Einlegescheibchen schräg in das Ende des Tubus stellt, sodass ein Rand davon den Rand der konkaven Oberseite des Unterstempels berührt, und darauf mittels einer zweiten Zuführung jedesmal eine Schraubkappe über das Ende des Tubus schiebt, wonach man den Oberstempel abwärts bewegt, wodurch die Kappe auf dem federnden Tubus nach unten gedrückt wird, während welcher Phase das Einlegescheibchen sich genau verschliessend in die dafür bestimmte Aussparung unter der Oberseite der Schraubkappe legt. Die Erfindung bezieht sich auch auf das dazu beschriebene Werkzeug der Exzenterpresse. Die Erfindung wird näher erklärt an Hand der beigefügten Zeichnungen, die schematisch einen Vertikalschnitt des Werkzeuges für das Anbringen des Einlegescheibchens in die Schraubverschlusskappe in zwei Phasen des Arbeitsganges darstellen. Die Erfindung ist an Hand eines Beispiels erläutert, worauf sich diese nicht beschränkt. Die Abmessungen können in weiten Grenzen verändert werden. Die Figur 1 der Zeichnungen zeigt den vertikalen teleskopisch federnden Tubus (1) in der feststehenden Halterung (2), welche den Unterstempel mit der Feder (3) umfasst, welcher Unterstempel an seiner Oberseite die konkave Höhlung (4) aufweist, während (5) den senkrecht auf und ab bewegbaren Oberstempel darstellt. Im Ende des Tubus (1) liegt das Einlegescheibchen (6), welches einen Durchmesser besitzt, der mit dem Innendurchmesser der Aussparung unter der Oberseite der Schraubverschlusskappe übereinstimmt. Die Figur 2 zeigt, wie die Schraubverschlusskappe (7) auf das obere Ende des federnden Tubus (1) gesetzt ist, wonach der Oberstempel (5) sich nach unten bewegt und das Einlegescheibchen (6) in die Aussparung der Schraubkappe unter deren Oberseite gebracht wird. Mit der Vorrichtung und dem Verfahren gemäss der Erfindung, wie diese beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt ist, können herangeführte Schraubverschlusskappen mit an derselben Stelle herangeführten Einlegescheibchen kontinuierlich in genau passender Art und Weise mit hoher Geschwindigkeit versehen werden. Die in dieser Art mit Einlegescheibchen versehenen Schraubverschlusskappen stellen einen völlig abdichtenden Flaschenverschluss für Flaschen dar, auf welche sie nach der Abfüllung auf der Füllstrasse aufgesetzt und fest gedreht werden. Obwohl die Vorrichtung und das Verfahren hauptsächlich vorgesehen sind für das Beaufschlagen von Kunststoff-Schraubverschlusskappen mit Kunststoff-Einlegescheibchen zum Zwecke der Abdichtung der Flaschenverschlüsse, können sie gleichfalls verwendet werden für Schraubkappen aus Metall,sowie für andere Metallkappen, und für Einlegescheiben aus anderem Material, wie Kork oder Metallfolie, und die Vorrichtung kann in Ausführung grösserer Durchmesser auch angewandt werden für die Behandlung von Schraubdeckeln für Töpfe mit Schraubgewinde, wie z.B. für pharmazeutische und Lebensmittelverpackungen aus Glas.

Claims: Ansprüche: 1. Verfahren für das Anbringen von Einlegscheibchen in Schraubverschlüsse für Flaschen, bevor diese nach Abfüllung verschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass man unter eine vertikale Exzenterpresse in der Achse vertikal einen massiven zylindrischen Unterstempel mit einer konkaven Oberseite aufstellt, welcher von einem teleskopisch federnden hohlen Tubus umschlossen ist, dessen Oberteil einen Aussendurchmesser aufweist, welcher mit dem Innendurchmesser der einschlägigen Schraub kappe übereinstimmt, und dass man durch eine Zuführung jedesmal ein Einlegescheibchen schräg in das Ende des Tubus stellt, sodass ein Rand davon den Rand der konkaven Oberseite des Unterstempels berührt, und darauf mittels einer zweiten Zuführung jedesmal eine Schraubkappe über das Ende des Tubus schiebt, wonach man den Oberstempel abwärts bewegt, wodurch die Kappe auf dem federnden Tubus nach unten gedrückt wird, während welcher Phase das Einlegescheibchen sich genau verschliessend in die dafür bestimmte Aussparung unter der Oberseite der Schraubkappe legt. 2. Werkzeug für vertikale Exzenterpressen zum Anbringen von Einlege scheibchen in Schraubkappen für Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug einen vertikalen teleskopisch federnden Tubus (1) in einer feststehenden Halterung (2) umfasst, der einen Unterstempel mit Feder (3) umgibt, welcher Unterstempel an seiner Oberseite eine konkave Höhlung (4) aufweist, oberhalb deren sich ein vertikal auf und ab be wegbarer Oberstempel (5) befindet, und dass der vertikale Tubus (1) einen solchen Durchmesser besitzt, dass dieser übereinstimmt mit dem Innendurchmesser einer Aussparung unter der Oberseite der Schraubverschluss kappe, in welche das Einlegescheibchen genau passt. 3. Vorrichtung für das Beaufschlagen von Schraubkappen mit Einlegescheibchen für Behälter welche hermetisch verschlossen werden müssen wie beschrieben.

Inventors: DE WIT HENDRIK CORNELIS MARIE, DE WIT, HENDRIK CORNELIS MARIE
Applicants: WIT HENDRIK C M DE, DE WIT, HENDRIK CORNELIS MARIE
Application year: 1986
Main classification: B21D51
IPC codes: B21D51, B23P19