CONNECTING DEVICE FOR VEHICLE DOOR HANDLE

Abstract: The invention relates to a device for friction connection of an initial part connected to the hand grip of a vehicle door handle, which part projects on the reverse side of the door handle and having a second part leading to the door lock. The device has a plug-in connection, with a plug-in section in particular of stud shape or rod shape and a receptacle part enclosing the latter, which forms a frictional or positive lock for the plug-in section. <IMAGE>

Description: Verbindungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugtürgriff Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden eines mit der Türhandhabe eines Kraftfahrzeug-Türgriffes verbundenen ersten Teiles, das an der Rückseite des Türgriffes vorsteht, mit einem zum Türschloss führenden zweiten Teil. Es ist bekannt, die von einer Türhandhabe in das Türinnere reichende Stange des Gestänges zwischen Türgriff und Türschloss mit der zum Türschloss führenden Stange über eine Schraubverbindung zu befestigen oder aneinander anzuhaken und eine Schraubzwischenverbindung zwischen der hakenförmigen Befestigung und der Türhandhabe anzuordnen. Eine solche zwischen Türgriff und Türschloss im Übertragungsgestänge angeordnete Schraubverbindung war bisher erforderlich, um Fertigungstoleranzen aufnehmen zu können. Ein solches Hacheinstellen der Schraubverbindung bedeutet einen zusätzlichen Arbeitsgang, der von Hand durchgeführt werden muss. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verbindungsvorrichtung zu schaffen, die eine leichte und scnnelle Montage des Türgriffes zulässt, wobei eine spielfreie Befestigung ohne nachträgliches manuelles Einstellen oder Einrichten erreicht wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Vorrichtung eine Steckverbindung bildet, mit einem insbesondere bolzen- oder stabförmigen Steckteil und einem dieses umgebenden Aufnahmeteil, das ein Reib- oder Formgesperre für den Steckteil bildet. Diese Vorrichtung lässt es zu, dass bei bereits in das Kraftfahrzeug eingebautem Schloss der Türgriff eingeschoben und montiert werden kann bei geringstem Montageaufwand. Bei diesem Einschieben entsteht selbsttätig eine sichere Verbindung zwischen den Kraftübertragungsteilen von Türgriff und Schloss. Es entsteht eine spielfreie Befestigung, ohne nachträglich etwas ein- oder verstellen zu müssen. Besonders vorteilhaft ist es, dass die Verbindung es ermöglicht, dass ein Roboter den Türgriff einsetzt und hierbei die Verbindung schafft. In einer ersten konstruktiv einfachen und sicheren Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmeteil ein keil- oder kegeiförmiges Klemmteil aufweist, an dem während des Einsteckens das Steckteil entianggleitet und das gegen die Einsteckrichtung federbelastet ist. Hierbei kann das Klemmteil ringförmig sein und aussen an einer Schrägfläche anliegen. In einer zweiten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass eines der beiden Teile mindestens einen Vorsprung oder Zahn aufweist, der in eine entsprechend geformte Ausnehmung des anderen Teiles einrastet. Diese Ausführung ermöglicht, wie auch die vorherige, nicht nur einen sicheren Halt in beiden Richtungen der Kraftübertragung, sondern sie vermeidet auch ein zu weites Einstecken des Einsteckteils. Eine konstruktiv besonders einfache Vorrichtung wird dadurch geschaffen, dass das Aufnahmeteil eine zur Einsteckrichtung schräge Scheibe aufweist, in deren Öffnung das Steckteil schiebbar ist und die entgegen der Einsteckrichtung federbelastet ist. Eine weitere besonders einfache Alternative kann in der Weise gefertigt sein, dass das Aufnahmeteil eine konusförmige Ringscheibe aufweist, deren beide Seitenflächen zueinander parallel und konusförmig sind, wobei der Konusdurchmesser in Einsteckrichtung abnimmt und die mittige Öffnung der Ringscheibe einen etwas kleineren Durchmesser als der des Steckteils aufweist. Zum Ausgleich der Bewegungsabläufe wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmeteil gegenüber dem zum Schloss bzw. zum Türgriff führenden Übertragungsteil um mindestens eine Achse gelenkig gelagert ist. Zum Lösen der Steckverbindung kann das am Steckteil anliegende es haitende Bauteil des Aufnahmeteils vom Steckteil insbesondere durch ein Werkzeug von Hand wegbewegbar sein. Um das Steckteil sicher und schnell einführen zu können, wird vorgeschlagen, dass an der Einführungsseite das Aufnahmeteil eine konusförmige bzw. trichterförmige Führungsfläche aufweist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. is zeigen: Fig. 1 einen waagerechten Schnitt durch eine Kraftfahrzeugtür im Bereich des Türgriffs; Fig. 2 einen Schnitt nach A-A in Fig. 1 in doppelt so grossem Massstab; Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel mit keilförmigem Klemmteil; Fig. 4 einen Schnitt nach B-B in Fig. 3; Fig. 5 eine Halbansicht sowie einen Halbschnitt eines vierten Ausführungsbeispiels mit verschwenkbarem scheibenförmigem Klemmteil; Fig. 6 einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel; Fig. 7 einen Schnitt nach C-C in Fig. 6; Fig. 8 ein fünftes Ausführungsbeispiel mit scheibenförmigem Klemmteil; Fig. 9 einen Schnitt nach D-D in Fig. 8; Fig. 10 ein sechstes Ausführungsbeispiel mit einer Zahnung an Steckteil und Halteteil; ; Fig. ii einen Schnitt nach E-E in Fig. 10; Fig. 12 ein siebtes Ausführungsbeispiel mit Zahnung an Steckteil und Aufnahmeteil; Fig. 13 einen Schnitt nach F-F in Fig. 12; Fig. 14 einen Ausschnitt aus der Zahnung; Fig. 15 einen Schnitt nach G-G in Fig. 13. Fig. 16 eine Ansicht auf ein achtes Ausführungsbeispiel bei aDgenommener Feder; Fig. 17 eine Seitenansicht des achten Ausführungsbeispiels; Fig. 18 eine Ansicht auf ein neuntes Ausführungsbeispiel; Fig. 19 eine Seitenansicht des neunten Ausführungsbeispiels; Ein Kraftfahrzeugtürgriff 1 ist an dem Aussenblech 2 einer Kraftfahrzeugtür befestigt, wobei aussen eine Handhabe 3 befestigt ist, die durch Zienen das nicht dargestellte Türschloss betätigt. Die Handhabe 3 ist über ein Gestänge mit dem Türschloss verbunden, wobei an der Handhabe 3 auf der Innenseite ein Übertragungsteil 4 befestigt ist, das über eine Verbindungsvorrichtung 5 an ein Übertragungsteil 6 angeschlossen ist, das zum Türschloss führt bzw. im Türschloss gelagert ist. Am etwa waagerecht und parallel zur Türstirnseite angeordneten Übertragungsteil 4 ist ein Steckteil 7 angelenkt, das in ein Aufnahmeteil 8 eingesteckt ist. Für das bolzenförmige Steckteil 7 weist das buchsenförmige Aufnahmeteil 8 eine zentrale Öffnung 9 auf, deren Durchmesser nur wenig grösser ist als die des Steckteils 7. An der dem Türgriff zugewandten Seite ist die Öffnung 9 konusförmig erweitert, so dass diese dort eine konusförmige Führungsfläche 10 zum erleichterten Einstecken bildet. Auf der dem Türgriff abgewandten Seite weist die Öffnung 9 einen konusförmig sich erweiternden Bereich 11 auf, dessen Durchmesser mit wachsendem abstand vom Türgriff grösser wird. In diesem Bereich 11 liegt ein kegelförmiges Klemmteil 12 ein, dessen konusförmige Aussenfläche an der konusförmigen Innenfläche der Öffnung 9 anliegt. Das Klemmteil 12 weist eine zentrale Bohrung auf, deren Durchmesser gleich dem des Steckteils 7 ist und die das Steckteil 7 aufnimmt. Das Klemmteil 12 ist durch eine Feder 13 zum Türgriff hin belastet, wobei das Klemmteil 12 innerhalb des Bereichs 11 axial gegen den Druck der Feder beweglich ist. Wird das Steckteil 7 in das Aufnahmeteil 8 eingeführt, so gelangt es ohne grösseren Widerstand leicht in das Klemmteil 12 hinein. Danach kann das Steckteil 7 nicht gegen die insteckrichtung B zurückgezogen werden, da dann das Klemmteil 12 durch das Steckteil 7 in den konusförmigen Bereich 11 tiefer hineingezogen wird, so dass das Klemmteil 12 im Bereich 11 radialen Kräften ausgesetzt ist, die Klemmteil 12 und Steckteil 7 gegenüber dem Aufnahmeteil 8 verklemmen. Erst durch ein manuelles Bewegen des Klemmteils 12 durch ein Werkzeug in Einsteckrichtung B wird das Steckteil 7 frei. Das Aufnahmeteil 8 ist durch zwei koaxiale Stifte 14 in dem in diesem Bereich U-förmigen, aussen anliegenden dbertragungsteil 6 beschränkt drenbar gelagert. Statt diesem in den Zeichnungen dargesteilten Reibgesperre mit konusförmigem Klemmteil kann auch ein keilförmiges, durch eine Feder 13 beaufschlagtes Klemmteil 12 angeordnet sein (Fig. 3, 4). Ferner kann das Aufnahmeteil 8 eine schräge, verschwenkbare Scheibe 12a besitzen, in deren Öffnung das Steckteil 7 einschiebbar ist (Fig. 6, 7). Die Scheibe 12a ist entgegen der Einsteckrichtung federbelastet (Feder 13), wobei aufgrund der Schrägstellung der Scheibe ein Klemmen des Steckteils 7 erfolgt. Auch kann das Aufnahmeteil 8 eine konusförmige Ringscheibe 12b besitzen, deren beide Seitenflächen zueinander parallel und konusförmig sind und wobei der Konusdurchmesser in Einsteckrichtung abnimmt (Fig. 8, 9). Die mittige, radiale Schlitze aufweisende Öffnung dieser Ringscheibe 12b weist hierbei einen Durchmesser auf, der etwas kleiner ist als der des Steckteils 7, so dass nach Einführen des Steckteils in diese Scheibe ein Zurückziehen des Steckteils ein Verformen der -Ringscheibe erzeugt, hierdurch der Durchmesser der Öffnung der Ringscheibe kleiner wird und damit ein Festklemmen erfolgt (Benzing-Scheibe). Statt der bisher dargestellten Reibgesperre kann auch ein Formgesperre die Verbindung zwischen Türgriff und Türschloss schaffen. Hierbei können Steckteil 7 und/oder Aufnahmeteil 8 Vorsprünge oder Zähne aufweisen, die in einer entsprechend geformten Ausnehmung des anderen Teils einrasten. Die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 1 bis 7 können auch als Formgesperre ausgeführt sein. Bei dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 10 und 11 liegt statt des Klemmteils 12 ein kreisförmiges, scheibenförmiges Rasttteil 16 im Aufnahmeteil 8 ein, dessen mittige Öffnung 17 für die Zähne des Steckteils 7 Zähne aufweist oder aber aus so flexiblem Material ist, dass die Zähne sich in dieses eindrucken. Um das Rastteil 16 lösen zu können, weist dieses einen radialen Schlitz 18 auf, der durch ein von aussen angesetztes Werkzeug erweiterbar ist, so dass sich auch die Öffnung 17 weitet. Das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 12 bis 15 besitzt ein StecKteil 7 mit etwa quadratischem Querschnitt, das an einer oder beiden Längsseiten Zähne aufweist, die in Zähne i der offnungswand des Aufnahmeteils 8 eingreifen. Um das Steckteii 7 lösen zu können, ist die Zähne aufweisende Wand 18 des Aufnahmeteils 8 nach aussen beweglich. Diese Beweglichkeit wird durch eine im Querschnitt U-förmige Ausnehmung 19 im Teil 8 an der Wandaussenseite erleichtert. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 16 und 17 weist das Aufnahmeteil 8 zwei halbkonusförmige Bauteile 12a, 12b auf, die-in Einsteckrichtung gegen die Kraft der Feder 13 beweglich sind und in einer konusförmigen Öffnung 20 einliegen. Die Anlageflächen 21, mit denen die Bauteile aneinanderliegen, bilden axiale Rinnen 22a, 22b, die die Binfahrungsöffnung 22 für das Steckteil 7 formen. Die Einführungsöffnung 22 bzw. die Rinnen 22a, 22b können Zähne aufweisen. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 18 und 19 unterscheidet sich von dem vorherigen dadurch, dass die Bauteile 12a, 12b nicht durch ein Verschieben, sondern durch eine Drenung gegen die Kraft zweier Drehfedern 13a, 13b nachgeben. Hierzu sind die Bauteile 12a, 12b um Achsen 14a, 14b drehbeweglich gelagert. Die Drehfeder 13a, 13b können von einer einzigen Feder 13 gebildet sein.

Claims: A device for non-positive connection of a first part, connected to the door hand lever of a motor vehicle door handle, which projects from the rear side of the door handle to a second part connected to the door lock, characterized in that the device forms a push-in connection comprising, in particular, a bolt or rod shaped push-in element (7) and a receiving element (8) which surrounds the latter and forms a lock holding the push-in element (7) by friction. A device according to Claim 1, characterized in that the receiving element (8) comprises a wedge or cone shaped component, in particular a clamping element (12), along which the push-in element (7) slides when being inserted and which is spring-loaded against the direction of insertion (B). A device according to Claim 2, characterized in that the clamping element (12) is ring-shaped and bears on the outside against an inclined surface. A device according to Claim 1, characterized in that the receiving element (8) comprises a disc (12a), at an angle to the direction of insertion, into the hole in which the push-in element (7) can be pushed and which is spring-loaded against the direction of insertion. A device according to Claim 1, characterized in that the receiving element comprises a cone-shaped annular disc (12b) both side surfaces of which are parallel to one another and are cone-shaped wherein the diameter of the cone decreases in the direction of insertion and the central opening of the annular disc has a diameter equal to that of the push-in element (7). A device according to any one of the preceding Claims, characterized in that the receiving element (8) is fastened so that it can pivot about at least one axis (14) to the transmission element (6) leading to the lock or to the door handle. A device according to any one of the preceding Claims, characterized in that in order to unfasten the push-in connection the component (12) of the receiving element (8) which bears against and holds the push-in element (7) can be moved by hand, in particular by means of a tool. A device according to any one of the preceding Claims, characterized in that the receiving element (8) comprises a cone-shaped or funnel-shaped guiding surface (10) on the insertion side. A device according to Claim 1 or 2, characterized in that the receiving element (8) comprises two constructional components (12a, 12b) which form the friction locking device and are spring-loaded against the direction of insertion. A device according to Claim 9, characterized in that the constructional components (12a, 12b) are each rotatably fastened about a shaft (14a, 14b) arranged at right angles to the direction of insertion. A device according to Claim 10, characterized in that the constructional components (12a, 12b) are loaded by a torsion spring (13a, 13b).

Inventors: FRIESE, DIETER, SCHREINER, WERNER
Applicants: VALEO NEIMAN
Application year: 1986
Main classification: F16B21
IPC codes: E05B65, F16B21, B60J5