CONTROL BOX FOR THE AIR TUBES OF A SUPPORTING DEVICE

Abstract: The invention relates to a control box for a supporting device equipped with a plurality of air tubes which can be inflated individually or together, with an attachment line allocated to each individual air tube, and a connection line to the pump. Provided on the control box is an outlet valve, and each attachment line or group of attachment lines is allocated relay valves by means of which a common pressure chamber of the control box, comprising the attachment of the connection line and the outlet valve, can be connected to the attachment line. <IMAGE>

Description: "Steuergerät für die Luftschläuche einer Stützeinrichtung" Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuergerät für die Luftschläuche einer Stützeinrichtung für den menschlichen Körper, wie eine Liege, Matratze oder Sitz, gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Gemäss der DE-A-28 13 309 liegen in einem matratzenartigen Formkörper wenigstens zwei aufblasbare Luftschläuche übereinander, die einzelne, horizontal ausgerichtete Gruppen bilden, wobei die Gruppen einzeln steuerbar sind und ausserdem die übereinanderliegenden Schläuche unabhängig voneinander gesteuert werden können. Jedes der so gebildeten Felder ist mit einem Pumpen-, Regel- und Steuersystem verbunden. Eine Pumpe liefert Druck und Vakuum für die einzelnen Felder und die Steuerungseinrichtung weist motorgetriebene Verteilerventile oder Magnetventile auf, die von einer Nockenwelle geschaltet werden. Diese Ventile verbinden zyklisch die Reihen mit den Druckquellen und Vakuumquellen, so dass jede Reihe aufeinanderfolgend aufgeblasen, durch herausstreichende Luft durch die Perforation der Luftschläuche teilweise entleert und durch Ver bindung mit der Vakuumquelle aktiv entleert wird. Durch eine solche Anordnung wird angestrebt, dass der die Liege Benutzende von den Luftschläuchen der Gruppe getragen wird, die aufgeblasen ist, während die Teile seines Körpers, die über den entleerten und daher zusammengefallenen Luftschläuchen liegen, nicht von einem Druck der Matratze beaufschlagt werden, so dass das Blut in diesen Teilen des Körpers freier zirkulieren kann. Diese bekannte Anordnung ist daher insbesondere ausschliesslich für medizinische Lagerungszwecke gedacht. In der DE-A-32 46 221 wird für den Normal gebrauch ein Lattenrost vorgeschlagen, der mit Luftschläuchen ausgerüstet ist, die je mit Ventilmittel zum Aufblasen ausgerüstet sind, wobei entsprechende Steuereinrichtungen vorgesehen werden, die aber nicht näher erläutert sind. Aus der gattungsbildenden US-A-41 90 286 ist eine Rückenlehne für ein Kraftfahrzeug bekannt, die aus mehreren einzelnen Luftschläuchen besteht. Es ist eine Pumpe vorgesehen und in einem Steuergerät ist eine Druckkammer ausgebildet, die mit der Pumpe in Verbindung steht, wobei jedem einzelnen Luftschlauch zugeordnete, den jeweiligen Luftschlauch mit der Druckkammer verbindende Anschlussleitungen vorgesehen sind und jeder Anschlussleitung Schaltventile zugeordnet sind. Die Schaltventile liegen in einer Bypassleitung und öffnen sich in einer Verbindungsleitung zwischen dem Anschlussschlauch und der Druckkammer. Die einzelnen Anschlussleitungen schliessen über ein Rückschlagventil an der Druckkammer an. Die bekannte, gattungsbildende Einrichtung hat den Nachteil, dass beim Füllen der Schläuche alle einzelnen Schläuche den gleichen Druck aufweisen, so dass nicht ein individuelles Füllen einzelner Schläuche unmittelbar von der Druckkammer aus möglich ist. Es müsste also bei einer individuellen Füllung so vorgegangen werden, dass alle Schläuche gefüllt werden und dann einzelnen Schläuche wieder durch Betätigen der Schaltventile hinsich-tlich ihres Druckes reduziert werden. Auch ist eine Verbindung aller einzelnen Schläuche unter Zwischenschaltung der Druckkkammer nicht möglich, so dass also nicht alle Schläuche gleichmässig unter Einschluss der Druckkammer auf einen gleichen Druck eingestellt werden können. Somit ist die bekannte Anordnung hinsichtlich einer individuellen Regulierung der einzelnen Schläuche aufwendig, d.h. erfordert relativ grosse Aufmerksamkeit durch den Benutzer. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsbildende Einrichtung dahingehend zu verbessern, dass es möglich ist, jeden einzelnen Luftschlauch oder jede einzelne Luftschlauchgruppe unabhängig vom Füllgrad anderer Schläuche oder Schlauchgruppen mit Luft zu füllen und allein durch Betätigen der Schaltventile eine Druckgleichstellung zwischen den an die Schaltventile angeschlossenen Schläuchen herbeizuführen. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erläutert. Mit anderen Worten ausgedrückt schlägt die Erfin dung ein Steuergerät vor, an das einerseits die Druckluftpumpe anschliesst und das eine zentrale Druckkammer aufweist, an die Schaltventile anschliessen, wobei an die einzelnen Schaltventile wiederum die einzelnen Anschlussleitungen für den jeweiligen Luftschlauch anschliessen. Durch die Druckkammer wird ein Druckluftreservoir geschaffen, mit dem über das Schaltventil die dem Luftschlauch zugeordnete Anschlussleitung in Verbindung steht. An die zentrale Druckkammer schliesst ein handbetätigbares Ablassventil an. Durch Betätigen von zwei Schaltventilen kann der Druck in den diesen Schaltventilen zugeordneten Luftschläuchen gemeinsam geregelt werden. Durch Betätigen nur eines Schaltventiles kann unabhängig von den anderen Luftschläuchen nur ein Luftschlauch hinsichtlich seiner Druckstärke geregelt werden und durch Betätigen mehrerer Schaltventile oder aller Schaltventile können alle Luftschläuche oder alle Luftschlauchgruppen einen gemeinsamen Druck aufweisen bzw. sich der Druck zwischen den Schläuchen dieser Luftschlauchgruppe ausgleichen. Das DE-U-71 14 046 beschäftigt sich ebenfalls mit einer Füll- und Entleerungsvorrichtung für sogenannte Druckwechselmatratzen. Hier wird vorgeschlagen, eine Oberdruckkammer vorzusehen, die mit allen Schläuchen über Leitungen verbunden ist, davon getrennt eine Unterdruckkammer vorzusehen, die mit allen Schläuchen über Leitungen verbunden ist und an die Oberdruckkammer soll eine Pumpe anschliessen, während an die Unterdruckkammer eine Saugpumpe anschliesst. Bei dieser bekannten Anordnung ist es zwar möglich, die einzelnen Schläuche individuell zu füllen, es ist auch möglich, die einzelnen Schläuche individuell hinsichtlich ihres vorhandenen Druckes zu entlasten, aber es ist nicht eine Schwimmstellung möglich, die einen Ausgleich zwischen allen Schläuchen herbeiführt. Gravierend an der bekannten Einrichtung ist, dass sie aufgrund der vorhandenen zwei Kammern, nämlich der Oberdruckkammer und der Unterdruckkammer, grössenmässig sehr aufwendig baut, so dass eine solche Einrichtung nur mit Schwierigkeiten im Bettenbereich oder beispielsweise bei Kraftfahrsitzen einsetzbar ist. Nachteilig bei der bekannten Einrichtung ist weiterhin, dass das Entleeren der Schläuche über eine Saugpumpe erfolgen soll, d.h. also ein zusätzlicher maschineller Aufwand erforderlich ist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in Fig. 1 schaubildlich eine Ansicht des Steuerge rätes, in Fig. 2 einen Schnitt durch das Steuergerät mit einem Schaltbild für die einzelnen Lei tungen, in Fig. 3 in grösserem Massstab einen Schnitt durch ein Schaltventil und in Fig. 4 eine Liege mit Steuergerät. In den Zeichnungen ist mit 1 ein Steuergerät bezeichnet, das - wie die schaubildliche Darstellung in Fig. 1 zeigt - relativ kleinbauend ausgebildet ist und damit handlich ist, so dass es auch von einem Laien ohne Schwierigkeiten im Bett liegend betätigt werden kann. In Fig. 1 sind die an der Oberseite des Steuergerätes 1 angeordneten Schaltventile 2 erkennbar. Bei 3 ist ein handbetätigbares Ablassventil dargestellt und bei 4 ein Anschluss für eine in Fig. 2 dargestellte Verbindungsleitung 5, wobei - wie dies Fig. 2 verdeutlicht - zwischen dem Steuergerät 1 und der Verbindungsleitung 5 ein Rückschlagventil 6 vorgesehen ist. Die Verbindungsleitung 5 führt vom Anschluss 4 zu einer vorzugsweise elektrisch betriebenen Pumpe 7, wobei in die Verbindungsleitung 5 ein Handbalg 8 eingeschaltet sein kann, durch den eine leichte Nachregulierung ohne Inbetriebnahme der elektrischen Pumpe möglich ist. Im unteren Teil des Steuergerätes 1 ist eine Druckkammer 9 vorgesehen, die ein Luftreservoir bildet und an deren Oberseite die Schaltventile 2 münden. Jedes Schaltventil weist eine Anschlussleitung 10 auf, wobei diese Anschlussleitungen zu einem Luftschlauch 11 oder zu einer Luftschlauchgruppe führen. Wie Fig. 3 zeigt, sind die Schaltventile 2 als Sitzventile ausgebildet und weisen einen Betätigungskopf 12 auf, der einen Stössel 14 trägt und über eine Druckfeder 15 so mit Druck beaufschlagt wird, dass ein Dichtkegel 16 unter Zwischenschaltung einer entsprechenden Dichtung gegen einen Ventilsitz gepresst wird, der als Verbindungsleitung 17 ausgebildet ist. In diese Verbindungsleitung münden die einzelnen Anschlussleitungen 10 und in Fig. 3 ist diese Mündung bei 18 dargestellt. Es ist erkennbar, dass bei Niederdrücken des Betätigungskopfes 12 der Ventilkegel 16 abgehoben wird, so dass nunmehr eine Verbindung der zugeordneten Anschlussleitung 10 mit der Druck kammer 9 möglich ist. Hierdurch tritt ein Druckausgleich zwischen dem Innendruck im Luftschlauch 11 und dem Innendruck der Druckkammer 9 ein. Ist der Innendruck im Luftschlauch 11 höher als der in der Druckkammer 9, fliesst Druckluft zurück und der Luftschlauch senkt sich etwas ab. Ist umgekehrt der Druck in der Druckkammer 9 höher als der im Luftschlauch 11, wird der Luftschlauch 11 entsprechend aufgeblasen. Werden zwei oder mehr Schaltventile gleichzeitig gedrückt, ist erkennbar, dass dadurch ein Druckausgleich zwischen den diesen Schaltventilen über die Anschlussleitungen 10 zugeordneten Luftschläuche erreichbar ist. Eine Regulierung des Druckes ist weiterhin dadurch möglich, dass bei geschlossenen Schaltventilen 2 alle Luftschläuche 11 einen relativ hohen Druck aufweisen, dann durch Betätigen des Ablassventiles 3 der Druck in der Druckkammer 9 gesenkt wird und nunmehr durch Offenen einzelner oder mehrerer Schaltventile ein Druckausgleich zwischen den diesen Schaltventilen zugeordneten Luftschläuchen erfolgen kann. In der Zeichnung ist in Fig. 1, 2 und 4 eine Sammelleitung 19 dargestellt, in der zumindest im Bereich des Steuergerätes die einzelnen Anschlussleitungen 10 zusammengefasst sind, um damit möglichst wenig störend bei Betätigen des Steuergerätes zu wirken.

Claims: A control apparatus (1) for a bed provided with a plurality of inflatable air tubes (11), which control apparatus (1) can be loaded by a pump (7) with a feed line and comprises a pressure chamber (9) arranged in the control apparatus (1) and connectable with the pump (7), and connecting lines (10) which may be associated with each individual air tube (11) and which may connect the respective air tube (11) with the pressure chamber (9) and a control valve (2) associated with each connecting line (10) and operable by hand against the action of a reset spring, characterized in that the pressure chamber (9) is provided with a hand-operable outlet valve (3) and in that each control valve (2) of each connecting line (10) is provided directly between the connecting line (10) and the pressure chamber (9). A control apparatus according to claim 1, characterized in that groups of air tubes are provided with a control valve (2). A control apparatus according to claim 1 or claim 2, characterized in that connection of the pump (7) for the compressed air with the pressure chamber (9) is effected with interposition of a non-return valve (6). A control apparatus according to one or more of the preceding claims, characterized in that the individual connecting lines (10) are collected together in the region of the control apparatus (1) in a collective main (19).

Inventors: WUERFEL, HANS-JUERGEN, ZOBEL, ULRICH, Würfel, Hans-Jürgen
Applicants: HUELSTA-WERKE HUELS GMBH & CO KG
Application year: 1986
Main classification: A61G7
IPC codes: A47C31, A47C27, A47C23