HIGH-PRESSURE DELIVERY DEVICE

Abstract: 1. High pressure conveying device for conveying viscous to highly viscous media from a stationary or movable storage tank (1), with at least two conveying members (10, 13) successively arranged in the conveying direction and driven by a common electric motor (2), the latter being fixed above a cover (5) closing the storage tank (1) and a conveying pipe (9) surrounding a conveying spindle (10) extending therewith centrally from the cover (5) into the bottom region of the storage tank (1), characterized in that the conveying pipe (9) is surrounded by a follow-up piston (7) and the electric motor (2) is in driving connection with an air pump (20), whose pressure line (21) issues through the cover (5) of storage tank (1) into the area (22) above the follow-up piston (7) and that the second conveying member is a high pressure piston pump (13).

Description: Hochdruckfördervorrichtung Die Erfindung betrifft eine Hochdruckfördervorrichtung für viskose bis hochviskose Medien, mit einer durch einen Elektromotor über ein Exzenterorgan angetriebenen Kolbenpumpe, wobei die Vorrichtung mit einem stationären oder fahrbaren, einen Folgekolben umschliessenden Vorratsbehälter verbunden ist. Eine Vorrichtung dieser Art ist mit der Bezeichnung " Reichert HD-Fettabschmiergerät" branchenbekannt. Sie dient der direkten Förderung aus 55-kg-Gebinden mit einem -Fassdurc-h- messer von 385 oder 400 mm. Andere Vorrichtungen mit elektromotorisch angetriebener Kolbenpumpe, die sich demgegen über durch einen kleinen, an einer Schmierpistole befestigten und somit zusammen mit dieser tragbaren Vorratsbehälter unterscheiden, sind bekannt durch die DE-PS 1 001 553, DE-AS 1 016 989 und DE-AS 1 017 865. Der Antrieb-durch einen Elektromotor gibt der Vorrichtung gegenüber pneumatisch angetriebenen Vorrichtungen den Vorteil der Unabhängigkeit von einer Druckluftquelle. Die Förderung aus dem Vorratsbehälter heraus zu der Kolbenpumpe -bereitet jedoch bei grösseren, d.h. stationären oder fahrbaren Vorratsbehältern erhebliche technische Schwierigkeiten, da es nicht ausreicht, den im Vorratsbehälter angeordneten Folgekolben,wie bei den handgetragenen Vorrichtungen, durch eine Schraubenfeder zu belasten. Auch das Herausheben des Folgekolbens aus dem Vorratsbehälter, wofür ein Heben der gesamten Fördervorrichtung einschliesslich ihres Antriebs erforderlich ist, bedingt einen hohen Kraftaufwand, so dass es für pneumatische Fördervorrichtungen, d.h. sogenannte Fasspumpen, bekannt ist ausserhalb des Vorratsbehälters angeordnete Hubzylinder vorzusehen, durch die auch der Folgekolben belastet wird, um das Medium der Pumpe zuzuführen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,eine Hochdruckfördervorrichtung der einleitend genannten Art zu finden, die aufgrund einer einfach und kostengünstig herstellbaren und damit kompakten und leichten Konstruktion die genannten Schwierigkeiten bewältigt und ausserdem verbesserte Fördereigenschaften bei erhöhter Zuverlässigkeit aufweist. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt aufgrund der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1. Die Förderung mittels der erfindungsgemässen Vorrichtung erfolgt somit mindestens zweistufig durch die kombinierte Wirkung zwischen einer Förderspindel und einer Kolbenpumpe, und das Medium lässt sich zuverlässig aus dem Vorratsbehälter heraus fördern. Ein wesentlicher konstruktiver Vorteil besteht darin, dass die Förderspindel und der Exzenter für den Antrieb der Kolbenpumpe mit gleicher und hoher Drehzahl angetrieben werden können, so dass eine direkte Kupplung , d.h ohne Zwischenschaltung eines Reduktionsgetriebes, mit dem Elektromotor möglich ist, bei entsprechend geringem Gewicht der Vorrichtung. Da die Förderspindel bis an den Boden des Vorratsbehälters reicht, kann die Hochdruckfördervorrichtung fest relativ zu dem Vorratsbehälter montiert sein, im Gegensatz zu Vorrichtungen, die sich zusammen mit dem Folgekolben senken und eine Führung der von der Vorrichtung wegführenden Druckleitung erfordern, die diese sewe9ung der Vorrichtung zulässt. Aufgrund der Erfindung ergibt sich konstruktiv, dass der Folgekolben das die Förderspindel umschliessende Förderrohr umschliesst und auf diesem entsprechend dem Verbrauch an Medium gleitet. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist der Raum des Vorratsbehälters oberhalb des Folgekolbens durch einen Deckel luftdicht verschlossen und der genannte Exzenter treibt zusätzlich eine Luftpumpe an, deren Druckleitung in diesen Raum hinein führt, so dass der Folgekolben druckbelastet wird und zusätzlich zur Förderung beiträgt. Auf diese Weise lassen sich besonders hochviskose Medien fördern, wie z.B. Schmierfett bei niedrigen Temperaturen. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist am Ende einer von der Vorrichtung bzw. ihrem Förderaggregat wegführenden flexiblen Druckleitung ein Handgriff vorgesehen, durch den das geförderte Medium, wie z.B. Schmierfett, eine Dichtmasse, ein Klebemittel o.dgl. an die gewünschte Anwendungsstelle, z*B. einen Schmiernippel, herangeführt wird, und dieser Handgriff trägt ein Steuerorgan für die Aenderung der Drehzahl des Elektromotors sowie einen elektrischen Schalter für die Schaltung eines an der Druckleitung vorgesehenen Elektromagneten, der ein Ventil betätigt, das zwischen der Druck- und Saugeleitung der Hochdruckpumpe angeordnet ist. Auf diese Weise kann nach jedem Gebrauch des Mediums der Druck in der Druckleitung entspannt werden, so dass ein erneuter Gebrauch mit von Null an auf den für die Verbraucherstelle erforderlichen gesteuerten Druck des Mediums erfolgen kann Dadurch wird ein schlagartiges Austreten !it einem nach Abstellen verbleibenden hohen Druck und Beschädigungen, z.B. an einem Schmiernippel, vermieden. Um zu verhindern, dass der Elektromotor durch zu starke Druckentwicklung in der Druckleitung überlastet wird oder dass durch zu hohen Druck an der Anwendungsstelle eine Beschädigung auftritt, z.B. wenn ein Schmiernippel blockiert ist, hat eine weitere Ausführungsform der Hochdruckfördervorrichtung zwischen der Druck- und Saugleitung der Hochdruckpumpe ein Ueberdruckventil. Da beide genannten Ventile, d.h. das Ventil für die vollständige Druckentlastung sowie das Ventil für die Ueberdruckentlastung in die Saugleitung hinein öffnen, geht kein Teil des Mediumsverloren,und es tritt keine Verschmutzung der Umgebung auf, wie z.B. bei der Schmierpistole gemass der US-PS 4 062 425rund es ist kein zusätzlicher Auffangbehälter erforderlich, wie er gemäss der DE-OS 3 214 917 an einer Schmierpistole verwendet wird. Ausserdem ist im Handgriff kein Absperrventil gegen ein Nachfliessen von Medium erforderlich. bei Anwendung der erfindungsgemässen Hochdruckfördervorrichtung für die Schmierfettzufuhr zu dem Schmiernippel einer Schmierstelle, kann es vorkommen, dass aufgrund eines blockierten Schmiernippel trotz des hohen Schmierdruckes keine Schmierfettzufuhr zu der Schmierstelle erfolgt, ohne dass dies bemerkt werden kann. Durch die Rückförderung über das Ueberdruckventil in die Saugleitung hinein, entsteht der faische Eindruck, dass Schmierfett zu der Schmierstelle ge langt sei. Zur Vermeidung dieses Nachteiles kann vorzugsweise in der Druckleitung der Hochdruckfördervorrichtung eine Einrichtung zum Strömungsnachweis vorgesehen sein, mit einem im Strömungskanal eines nichtmagnetischen Gehäuses der Einrichtung entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar geführten Staukörper und einem Anzeigekörper, der in einer an der Aussenseite des Gehäuses vorgesehenen und parallel zum Strömungskanal verlaufenden Führung angeordnet ist, wobei der Anzeigekörper mit dem Staukörper durch eine Zwischenwand hindurch magnetisch gekoppelt ist, die sich zwischen der Führung und dem Strömungskanal befindet. Der Anzeigekörper dieser Einrichung ist vorzugsweise eine in einer Gehäusenut geführte Stahlkugel, so dass diese durch Abrollen mit geringem Widerstand der Bewegung des Staukörpers folgen kann. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung, wie z. B. die leicht herstellbare und raumsparende Anordnung der genannten Ventile, eines Entlüftungsventils, der zugehörigen Verbindungskanäle, eines Rückschlagventils, der Anschlussbohrung für die flexible Druckleitung sowie der Zylinderbohrung der Hochdruckkolbenpumpe in einem gemeinsamen Materialblock, mit zueinander parallel oder senkrecht verlaufenden Kanalbohrungen, können der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnungen entnommen werden. Es zeigen: Fig.1 eine teilweise weggebrochene Schnittdarstellung der Ilochdruckfördervorrichtung, Fig.2 eine Seitenansicht eines Handgriffes am Ende der flexiblen Druckleitung der Vorrichtung, Fig.3 einen Querschnitt entlang der Linie III-III der Fig.1, jedoch mit anderer Position der Kolben, Fig.4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig.4, Fig.5 einen Axialschnitt durch eine Strömungsanzeigeein richtung, Fig.6 einen Axialschnitt durch das Gehäuse der Einrichtung nach Fig.5, Fig.7 einen Querschnitt durch das Gehäuse entlang der Linie VII-VII der Fig.6 und Fig.8 eine Aufsicht auf einen Teil des Gehäuses der Ein richtung nach Fig.5 im Bereich der Führung für den Anzeigekörper. Wesentliches merkmal einer Vorrichtung ihrer Art ist die Förderung aus einem stationären Behälter 1 heraus, durch den Antrieb einer Fördereinrichtung mittels eines Elektromotors 2. Der stationäre oder fahrbare Vorratsbehälter 1 ist ein zylindrisches Blechgebinde, wie es für die Lagerung und den Transport des Mediums 3 mit standartisierten Abmessungen bekannt ist. Die Vorrichtung hat somit den Vorteil, dass ein Nachfüllen in einen der Vorrichtung eigenen Behälter nicht wie bei Handschmierpressen erforderlich ist. Die Fördereinrichtung, d.h. das Pumpaggregat 4 mit zugehörigem Elektromotor 2, ist auf einem Deckel befestigt, der oberhalb des Vorratsbehälters 1, entweder unmittelbar an diesem oder an einem den Vorratsbehälter 1 umschliessenden Druckbehälter 6 befestigt ist. Durch den Deckel 5 sowie einen mit dem Vorratsbehälter 1 zusammenwirkenden Folgekolben 7 hindurch erstreckt sich bis zum Behälterboden 8 ein starres Förderrohr 9, in dessen unterem Abschnitt eine Förderspindel 10 eingeschlossen ist. Die Förderspindel saugt das Medium 3 durch seitliche Oeffnungen 11 am freien Ende des Förderrohres 9 in dieses hinein und nach oben zur Saugleitung 12 der Kolbenpumpe 13. Zwischen dem schraubenlinienförmig verlaufenden Förderung 14 und der Innenfläche des Förderrohres 9 ist ein ausreichendes Spiel 15 vorhanden, um den Förderdruck der Förderspindel auf z.B ca. 1 bar zu begrenzen und eine Ueberlastung des Elektromotors 2 oder eine Erhitzung des Mediums zu verhindern. Der Folgekolben 7 ist mittels einer Führungshülse 16, in der ein Dichtring 17 eingeschlossen ist, auf dem Förderrohr 9 geführt und streift mit seiner äusseren Umfangsdichtung 18 die Innenfläche des Vorratsbehälters ab, so dassseineprak- tisch vollständige Entleerung gewährleistet ist. Der Folgekolben 7 liegt auf dem Medium 3 auf und folgt durch den aufgrund der Förderung entstehenden Unterdruck. Um auch die problemlose Förderung hochviskoser Medien zu ermöglichen, treibt der Elektromotor 2 zusätzlich zu der Kolbenpumpe 13 und der Förderspindel 10 eine Luftpumpe 20 an, die Luft über eine durch Strichlinien angedeutete Leitung 21 durch den Deckel 5 hindurch in den Behälterraum 22 oberhalb der Folgeplatte 7 leitet und diese mit Druck belastet. Bereits ein Ueberdruck von nur 0,1 bar erzeugt auf der Folgeplatte eine Kraft von mehr als 50 kp. Es versteht sich, dass der Deckel 5 hierfür fest und dicht am Druckbehälter befestigt ist, wie die Dichtung 23 und die teilweise sichtbare, unter den Randwulst 24 greifende Schraube 25 zeigen, von der mehrere vorhanden sind. Der Elektromotor 2, der in der Fig.1 nur teilweise sichtbar ist, entspricht einer handelsüblichen, beispielsweise für Handbohrmaschinen vorgesehenen Ausführung mit elektrisch stufenlos steuerbarer Drehzahl. Er ist mit seiner Welle 26 gleichachsig zu der Förderspindel 10 und deren Antriebswelle 27 und damit gleichachsig zu dem kreiszylindrischen Vor ratsbehälter 1 an der Oberseite eines Antriebsgehäuses 28 befestigt, das seinerseits an dem Deckel 5 befestigt ist. Die Motorwelle 26 erstreckt sich in das Antriebsgehäuse 28 und und ist dort über eine Kupplungsmuffe 30 mit einer kurzen L'xzenterwelle 31 verbunden,die die Verbindung zu d Antriebswelle 27 der Förderspindel herstellt, beispielsweise über einen Gewindezapfen 32, der in die Antriebswelle 27 gleichachsig eingeschraubt ist. Die Antriebswelle 27 verläuft durch eine Bohrung mit einer Dichtung 33 im Boden 34 des Antriebsgehäuses 28. An zwei einander diametral gegenüberliegenden,achsparallelen äusseren Gehäuseabflachungen 36,37 ist einerseits ein Gehäuseblock 38 und andererseits die Luftpumpe 20 flächig anliegend befestigt. Der stangenförmige Hochdruckkolben 40 der Kolbenpumpe 13 und die Kolbenstange 41 der als Kolbenpumpe ausgeführten Luftpumpe 20 erstrecken sich senkrecht zu diesen Gehäuseabflachungen 36,37 aus dem Antriebsgehäuse 28 heraus in den Zylinder 42 innerhalb des Gehäuseblocks, bzw. in den Zylinder SO der Luftpumpe 20 hinein. Ihr Antrieb erfolgt gemeinsam, indem sie an einander gegenüberliegenden Längsseiten eines durch den Exzenter 44 der Exzenterwelle 31 hin- und herbewegten O-förmigen Hubringes 45 befestigt sind. Der Hubring 45 bewegt sich beidseitig durch seine starre Verbindung mit dem Hochdruckkolben 40 und der Kolbenstange 41 geradlinig geführt innerhalb des Antriebsge hauses 28 hin- und her, während sich der Exzenter quer dazu mit einem ihn umschliessenden ringförmigen Kugellager 46 in dem Hubring hin- und herbewegt. Die Abdichtung des Hochdruckkolbens 40 erfolgt durch eine Stangendichtung 48, die versenkt an der Seite des Gehäuseblocks eingesetzt ist, die an der Gehäuseabflachung 36 anliegt. Der Kolben 49 der Luftpumpe 20 hat hingegen nur eine Spaltdichtung mit dem Zylinder 50 und eine verhältnismässig kurzen Hub, so dass der erzeugte Luftdruck gering bleibt und keine massive Ausbildung des Druckbehälters 6 erfordert. Die Steuerung des Ein- und Auslasses der Luftpumpe 20 erfolgt durch die Rückschlagventile 51 und 52. Der aus einem massiven Metallblock ausgebildete Gehäuseblock 38 hat mehrere senkrecht zu seinen quaderförmig angeordneten Aussenflächen verlaufende Bohrungen, die Strömungskanäle für das Medium und Aufnahmeöffnungen für verschiedene Ventile bilden. Die Zylinderbohrung 42 der Hochdruckpumpe 13 mündet in die Druckleitungsbohrung 54 grösseren Durchmessers, in der das Pumpenrückschlagventil mit dem kugelförmigen Schliesskörper 55 und der Ventilfeder 56 eingeschlossen sind. In das äussere Ende der Druckleitungsbohrung 54 ist der Anschlussnippel 57 der zu dem Handgriff 58 führenden flexiblen Druckleitung 53 eingeschraubt. Die Saugleitung 12 der Hochdruckpumpe verläuft parallel zu der Zylinderbohrung 42 und der Druckleitungsbohrung 54 unter diesen zu dem vertikalen Förderrohr 9 und durchquert dabei einen Sockelteil 59 des Antriebsgehäuses 28. Dieser Sockelteil 59 setzt sich nach unten in einen Halsteil 6Q fort, in den die vertikale Förderleitung 9 eingeschraubt ist und der seinerseits in den Deckel 5 des Druckbehälters einem schraubt ist. Nach oben geht der Halsteil 60 in einen glockenförmigen Raum 61 über, in dem der Uebergang von der im Querschnitt grösseren Förderrohr 9 zu der Saugleitung 12 ventillos stattfindet. Ein rechtwinklig abzweigendes Verbindungsstück 62 der Saugleitung 12 mündet in die Zylinderbohrung 42 und setzt sich nach oben in eine Entlüftungsleitung 63 mit einem von Hand betätigbaren Entlüftungsventil 64 fort. Ausserdem ist die Saugleitung 12 über das abzweigende Verbindungsstück 62 hinaus verlängert bis zu einer zu ihr senkrechten Ebene, die die Druckleitungsbohrung schneidet und in der sich Verbindungsleitungen 66,67 zwischen der Saugleitung 12 und der Druckleitungsbohrung 54 befinden, für die Zurückleitung des Mediums aus einem Druckentlastungsventil 68 in der Verbindungsleitung 67 und aus einem Ueberdruckventil 69 in der Verbindungsleitung 66, wie am besten die Fig.4 zeigt. Für einen rechtwinkligen Verlauf dieser Verbindungslei tungen 66,67 sind diese jeweils durch zwei sich kreuzende Bohrungen hergestellt, die nach aussen durch einen Geklinde- zapfen 65 verschlossen sind. Die Aufnahmebohrungen 54,70,71 für das Pumpbnrückschlagventil t55,56), das Druckentla stungsventil 68 und das Ueberdruckventil 69 befinden sich in einer gemeinsamen, horizontal verlaufenden Ebene. Deren Verschlusskörper ist jeweils durch eine Kugel gebildet, die durch eine Feder,bzw. einen Stössel 72 im Druckentlastungsventil 68,in Schliessposition gehalten sind. Der Stössel 72 ist durch einen: seitlich' am Gehäuseblock 38 befestigten Elektromagneten 73 entgegen dem Druck einer nichtdargestellten, mit dem Elektromagneten kombinierten Feder beweglich. Die Einschaltung des Elektromagneten 73, der in den Zeichnungen nur teilweise sichtbar ist, und damit das Schliessen des Druckentlastungsventils 68,erfolgt mittels der am Hand- griff 58 vorgesehenen Schalteinrichtung 75. Für die stufenlose Aenderung der Drehzahl des Elektromotors 20 und damit die Regulierung der Fördergeschwindigkeit in der leitung 54 während der Aufbringung oder Zuführung des Mediums zu einer Anwendungsstelle, ist die Schalteirichtung 75 als Schie bescialter ausgeführt, der in den Griffbügel 76 eindrückbar ist. Für die BereSchsregulierung ist ausserdem am Schiebeschalter ein Einstellrad 77 vorhanden. Das elek- torische Kabel 78 stellt die Verbindung zu dem Elektromotor 2 und zu dem Elektromagneten 73 her. Der als Ausführungsbeispiel dargestellte Handgriff 58 ist für die Zufuhr von Schmiermittel zu einem Schmiernippel ausgeführt und hat hierfür einen Zuführstutzen 79 mit einer Ankupplungsmuffe 80. Für diese Anwendung beträg-t der durch das Ueberdruckventil 69 bestimmte Maximaldruck beispielsweise 400 bar, obwohl durch die Vorrichtung noch höhere Drücke erzeugt werden könnten. Die z.B. in der Druckleitiang 53 angeordnete Einrichtung zum Strömungsnachweis hat einen kreiszylindrischen Gehäuseblock 4'. In der gleichachsig in ihm eingeschlossenen Bohrung 6' ist ein länglicher Staukörper 3' geführt, der in Längsrichtung an eine ebenfalls in dieser Bohrung 6'eingeschlossene Schraubenfeder 5'angrenzt. Um trotz der Führung des Staukörpers 3'in dieser Bohrung 6'eine Durchströmung der Vorrichtung zu ermöglichen, hat der Staukörper 3'eine andere äussere Querschnittsform als die den Strömungskanal der Vorrichtung bildende Bohrung 6' Beispielsweise ist diese Querschnittsform des Staukörpers 3' quadratisch, mit einer diagonalen Abmessung gleich dem Bohrungsdurchmesser, so dass der Staukörper 3'an seinen vier Längskanten in der Bohrung 6'verschiebbar geführt ist. Es versteht sich, dass zwischen diesem diagonalen Mass und demBohrungsdurchmesser ein ausreichendes Toleranzmass vorhanden ist, um eine Gleitführung zu gewährleisten. Die Kanten des Staukörpers 3'sind vorzugsweise abgeflacht oder abgerundet. Auf der Zuströmseite des Staukörpers 3' liegt dieser in seiner Ausgangsposition unter dem Druck der Schraubenfeder 5'an einem Bohrungsabsatz 7' an, an dem die Bohrung 6'ihren Durchmesser leicht verringert, beispielsweise von 6 auf 5 mm. An den beiden Enden des Gehäuseblocks 41 sind Anschlussgewinde für Verbindungsmuffen 8=9'der Schlauchleitung einer Schmierpresse vorgesehen, wobei auf der Seite der Schrau benfeder5' am Gehäuseblock ein Anschlussstutzen 10'mit einem Aussengewinde vorhanden ist, auf das die Verbindungsmuffe 9'aufgeschraubt ist. Der Durchströmungskanal 11' dieser Verbindungsmuffe 91 hat einen kleineren Durchmesser als die Schraubenfeder 5 so dass die aufgeschraubte Verbindungsmuffe die Schraubenfeder 5' unter Vorspannung in dem Gehäuseblock 4' einschliesst. Wie am besten den Fig.6 bis 8 zu entnehmen ist, hat der Gehäuseblock 4'über einen begrenzten Teil seiner Länge eine parallel zur Längsachse des Gehäuseblocks 4*verlaufende Abflachung 12tor die im Querschnitt zum Umfang des Gehäuseblocks 4'eine Sekante bildet. Zwischen dieser Abflachung 12' und der Innenfläche einer auf den Gehäuseblock 4'aufgescho- benen Hülse 18 die mindestens im Bereich der Abflachung 12 durchsichtig ist, befindet sich ein Hohlraum 13' für die Aufnahme eines Anzeigekorpers 2'. Der Anzeigekörper besteht beispielsweise aus einer Stahlkugel 2 und für die Führung der Anzeigebewegung dieser Stahlkugel 2'befindet sich in der Abflachung eine Längsnut 14 deren Boden nur durch eine verhältnismässig dünne Zwischenwand 15' von der den Staukörper 3'einschliessenden Bohrung 6' getrennt ist. Diese Zwischenwand 15' besteht, ebenso wie der gesamte Gehäuseblock 4 aus einem nichtmagnetischen Material, wie z.B. Aluminium, und durch sie hindurch sind der Staukörper 3'und der Anzeigekörper 2'magnetisch miteinander gekoppelt, indem der Staukörper 3'und/oder der Anzeigekörper 2' aus magnetisiertem Material bestehen. Vorzugsweise besteht der Staukörper 3'aus einem Permanentmagneten und der Anzeigekörper 2'aus einer Stahlkugel. Für eine deutiiche Anzeige der Position des Anzeigekörpers 2'ist der Boden der Längsnut 14'mit einer Farbe, beispielsweise Rot, versehen, die zur Farbe des Anzeigekörpers kontrastiert, und auch die Abflachung 12 die an die Längsnut angrenzt, ist vorzugsweise eingefärbt, unterschiedlich zur Farbe der Längsnut 14'. Bei Durchströmung der Vorrichtung wird der Staukörper 3' durch den Staudruck der Strömung gegen die Schraubenfeder 5' gedrückt und entsprechend der Strömungsgeschwindigkeit entgegen ihre Federkraft verschoben. Dabei fliesst das Schmiermittel aussen an dem Staukörper 2'entlang. Durch die magnetische Kopplung führt der Anzeigekörper 2'um den gleichen eg eine Positionsveränderung aus, die durch seine Ausführung als Kugel mit geringem Widerstand erfolgt. Somit ist die Durchströmung der Vorrichtung leicht erkennbar, und es ist sichergestellt, dass eine Schmierstelle tatsächlich mit Schmierfett versorgt wird. Damit die Strömungsanzeige bereits bei geringen Strömungsgeschwindigkeiten erfolgt, hat die Schraubenfeder S'vorzugsweise eine konische Form, d.h. progressive Charakteristik.

Claims: Patentansprüche 1. Hochdruckfördervorrichtung für viskose bis hochviskose Medien, mit einer durch einen Elektromotor (2) über ein Exzenterorgan t44) angetriebenen Kolbenpumpe (13), wobei die Vorrichtung mit einem stationären oder fahrbaren, einen Folgekolben (7) umschliessenden Vorratsbehälter (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der die Kolbenpumpe (13) antreibenden Motorwelle (26) eine bis an den Boden (8) des Vorratsbehälters (1) reichende und von einem Förderrohr (9) umschlossene Förderspindel (10) verbunden ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Kolbenpumpe (13) antreibende Exzenter (44) zusätzlich in Antriebsverbindung mit der Kolbenstange (41) einer Luftpumpe (20) steht, deren Druckleitung (21) in einen durch einen Deckel (5) verschlossenen Raum (22) oberhalb des Folgekolbens (7) mündet. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenpumpe (13) über eine flexible Druckleitung (53) mit einem Handgriff (58) für die Zuführung des geförderten Mediums zu einer Anwendungsstelle verbunden ist, wobei an dem Handgriff (58) eine Steuer-und Schalteinrichtung (75,77) für die Aenderung der Drehzahl des Elektromotors (2) und das Ansteuern eines Elektromagneten (73) vorgesehen ist, der ein Druckentlastungsventil (68) betätigt, das sich in einer. Verbindungsleitung (67) zwischen der Pumpendrucklei- tung (54) und der Pumpensaugleitung (12) befindet. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verbindungsleitung (66) zwischen der Pumpendruckleitung (54) und der Pumpensaugleitung (12) ein Ueberdruckventil (69) vorgesehen ist. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein auf einem den Vorratsbehälter (1) verschliessenden Deckel (5) befestigtes Antriebsgehäuse (28), mit einem in seinem Sockelteil (59) vorgesehenen glockenförmigen Verbindungsraum (61) zwischen dem nach unten wegragenden Förderrohr und dem quer zu diesem verlaufenden Pumpensaugrohr (12) und seitlichen Gehäuseflächen (36,37), an denen einerseits ein Gehäuseblock (38) und andererseits eine Luftpumpe (20) befestigt ist, wobei der Exzenterantrieb mit einem Exzenter (44) und einem diesen umschliessenden O-förmigen Hubring (45) in diesem Antriebsgehäuse (28) eingeschlossen ist und der Elektromotor (2) an seiner Oberseite befestigt ist. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen Gehäuseblock (38) mit Bohrungen, die den Zylinder (42) der Kolbenpumpe (13), deren Druckleitung (54) und Saugleitung (12), Verbindungsleitungen (66,67) zwischen diesen Leitungen (54,12), eine Entlüftungsleitung (63) und Aufnahmeöffnungen für Ventile (55,64,68,69) in diesen Leitungen (54,63,66,67) bilden. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verbindungsleitung (67) zwischen der Pumpendruck- und Saugleitung (54,12) ein Druckentlastungsventil (68) vorgesehen ist. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine in der Druckleitung (53,79) vorgesehene Einrichtung zum Nachweis einer Durchströmung, mit einem im Strömungskanal (6') eines nichtmagnetischen Gehäuses (4') der Einrichtung entgegen der Kraft einer Feder (5') verschiebbar geführten Staukörper (3') und einem Anzeigekörper (2'), der in einer an der Aussenseite des Gehäuses (4') vorgesehenen und parallel zum Strömungskanal (6') verlaufenden Führung (12'-14') angeordnet ist, wobei der Anzeigekörper(2') mit dem Staukörper (3') durch eine Zwischenwand (15') hindurch magnetisch gekoppelt ist, die sich zwischen der Führung (12'-14') und demStrömungskanal (6') befindet. 9 Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigekörper aus einer Kugel (2') und die Führung aus einer Nut (14') besteht, wobei das Gehäuse (4') von einem die Nut (14') radial nach aussen verschliessenden Mantelkörper (1') umschlossen ist, der zumindest im Bereich der Nut (14') aus durchsichtigem Material besteht. 10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal aus einer kreiszylindrischen Bohrung (6') besteht und der Staukörper (3') mindestens drei Längskanten aufweist, durch die er an der Wand der Bohrung (6') geführt ist.

Inventors: HUERLIMANN, HANS, ISELI, WERNER, WUNDERLIN, KURT, Hürlimann, Hans
Applicants: ABNOX AG
Application year: 1986
Main classification: F16N3
IPC codes: F16N5