REFRIGERATOR

Abstract: 1. A refrigerator or the like, comprising at least one thermostat whose sensor detects the temperature of an evaporator surface, the connection between the sensor and the thermostat being established through a tube which extends up to the evaporator, where it is secured in such away that an inserted sensor detects the surface temperature of said evaporator, characterized by a mounting device comprising a holder which can be connected to a housing (1) and/or the evaporator (3, 4) and which has a seating (15, 16, 17) for partly receiving the tube (6) and two spaced-apart supporting elements (34, 40) having oppositely inclined surfaces (36, 42) for clamping the tube (6).

Description: Kühlschrank Die Erfindung bezieht sich auf einen Kühlschrank und dergleichen mit mindestens einem Thermostaten dessen Fühler die Temperatur einer Verdampferfläche erfasst, wobei die Verbindung zwischen Fühler und Thermostat durch ein Rohr geführt ist, das zumindest teilweise hinter der Innenwandung, vorzugsweise innerhalb der Isolierung verlegt ist. Bei Kühlschränken ist es bekannt, die Verbindungskapillare zwischen Fühler und Thermostat zumindest über einen Teil ihrer Länge in einem Rohr zu führen. Dieses Rohr kann an der Rückseite der Innenwandung des Kühlraums geführt und eingeschäumt sein. Der Fühler ist durch die Wandung zum Verdampfer geführt und an diesen befestigt. Der Fühler ist sichtbar und stört beim Reinigen des Kühlraumes. Auch bei Kühlschränken, bei denen der Verdampfer einge schäumt ist, hat man den Fühler auf der Verdampferfläche im Kühlraum anliegend befestigt. Der Fühler ist wiederum sichtbar und ist beim Reinigen des Kiihlraumes hinderlich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kühlschrank der beschriebenen Art anzugeben, bei dem der Temperaturfühler leicht ausgetauscht werden kann und die Innenfläche des Kühlraumes bei sicherer Temperaturerfassung frei von Fühlerelementen bleibt. Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemässen Kältemaschine gamäss der Erfindung dadurch gelöst, dass auf der Rückseite die Innenwandung bis zu dem dort angebrachten Verdampfer geführt und dort so anliegend befestigt ist, dass ein eingeschobener Fühler dessen OberflächentemperatlL Bei der erfindungsgemässen Kältemaschine verläuft das Rohr über die ganze Länge verdeckt in der Wand des Kühlschrankes, so dass sie nicht sichtbar ist. Dadurch sind die Innenwände des Kühlraumes glatt, so dass sie ohne Schwierigkeiten gereinigt werden können. Es besteht auch nicht die Gefahr, dass der Fühler und/oder das Rohr beim Reinigungsvorgang beschädigt werden. Da der Verdampfer an der Rückwand des Kühlraumes anliegt, ist auch im Bereich des Verdampfers eine einfache Reinigung der Kühlraumwand gewährleistet. Das Rohr wird mit der Halterung in der Einbaulage zuverlässig gesichert. Der im Rohr untergebrachte Fühler hingegen kann herausgezogen werden, so dass eine einfache Reparatur am Fühler bzw. ein rascher Austausch des Fühlers möglich ist. Ein neuer Fühler lässt sich ohne Schwierigkeiten durch das Rohr bis zum Verdampfer hin ein führen. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Rückansicht eines Kühlschrankinnengehäuses bei dem mittels einer Halterung am Verdampfer ein Rohr für die Aufnahme eines Fühlers für einen Thermostaten untergebracht ist, Fig. 2 in vergrösserter Darstellung eine Draufsicht auf die Halterung gemäss Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, wobei das rechte Ende der Halterung geschnitten gezeichnet ist, Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Halterung gemäss Fig. 2, die am Kiihlgehäuse befestigt ist und durch die das Rohr und der Fühler des Thermo staten verlaufen. Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 4. Im Ausführungsbeispiel ist das Innengehäuse 1 eines Kühlschrankes mit einer nicht gezeichneten Isolierung umgeben. Das Gehäuse 1 hat ein Gefrierfach 2, das von einem Verdampferblech 3 umgeben ist. Ein weiteres Verdampferblech 4 ist an der Rückwand 5 des Gehäuses 1 befestigt. Dieses Verdampferblech 4 ist mit dem Verdampferblech 3 verbunden. An das Verdampferblech 4 ist der Fühler 60 eines (nicht dargestellten) Thermostaten angeschlossen, der im Kühlraum des Kühlschrankes angeordnet ist. Der Fühler 60 ist in einem Rohr 6 untergebracht, das vorzugsweise flexibel ausgebildet ist, so dass es je nach den Einbauverhältnissen und der Ausbildung des Gehäuses 1 verlegt werden kann. Nahe seinem freien Ende ist das Rohr 6 mit einer Halterung 7 am Verdampfer 4 und/oder am Gehäuse 1 befestigt. Der Zwischenraum zwischen dem Gehäuse 1 und einem nicht gezeichneten Korpus wird mit Isolationsmaterial ausgeschäumt. Das Rohr 6 wird hierbei mit eingeschäumt, befindet sich also vollständig in der Isolation. Die Verdampferbleche 3 und 4 sind ebenfalls in die Isolation eingeschäumt und liegen mit ihren Innenseiten in der Innenwandung des Gefrierfaches 2 bzw. des Kühlraumes plan an. Die Halterung 7 hat einen im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Grundkörper 8 mit einem U-förmigen Querschnitt. Er hat einen ebenen Steg 9 und rechtwinklig dazu Schenkel 10 und 11, welche die Längsseitenwände des Grundkörpers 8 bilden (Fig. 5). An den Schmalseiten des Grundkörpers 8 sind ebenfalls senkrecht zum Steg 9 verlaufende Wände 12 und 13 vorgesehen (Fig. 4), die gleiche Höhe wie die Schenkel 10, 11 haben und mit ihnen verbunden sind. Der Grundkörper 8 mit dem ebenen Steg 9 und den ebenen Seitenwänden 10 bis 13 ist somit wannenförmig ausgebildet. Um den Grundkörper 8 zu versteifen, kann er mit wenigstens einer Versteifungsrippe versehen sein, die sich zwischen den Schenkeln 10 und 11 erstreckt. Mit geringem Abstand vom Schenkel 11 ist an der Halterung 7 ein im Querschnitt U-förmiges Lagerteil 14 vorgesehen, das einen ebenen Steg 15 und senkrecht abstehende Schenkel 16 und 17 aufweist (Fig. 5). Das angeformte Lagerteil 14 ist gleich lang wie der Grundkörper 8 (Fig. 2) und hat in Draufsicht ebenfalls rechteckigen Umriss. Der Abstand zwischen den Schenkeln 16 und 17 ist an den Aussendurchmesser des Rohres 6 angepasst, das zwischen den beiden Schenkeln verlegt wird. Zwischen den einander benachbarten Schenkeln 11 und l6 ist eine rechteckige Nut 22 gebildet. Da das Rohr 6 üblicherweise kreisförmigen Querschnitt hat, kann der Steg 15 des Lagerteiles 14 auch derart gekrümmt sein, dass er in der Einbaulage flächig am Rohr 6 anliegt. Von den Seitenwänden 12 und 13 des Grundkdrpers 8 steht jeweils ein etwa dreieckförmiger Steg 23 und 24 annähernd senkrecht ab (Fig. 2). Mit geringem Abstand vom Lagerteil 14 steht von den Seitenwänden 12 und 13 des Grundkörpers 8 jeweils eine Rippe 27 und 28 ab, die senkrecht zum Steg 23, 24 sowie zu den Seitenwänden 12 und 13 ver- läuft. Wie Fig. 3 zeigt, nimmt die Höhe der Rippe 27 von der Seitenwand 12 des Grundkörpers 8 aus nach aussen stetig ab. Die Höhe der Rippe 28 nimmt von der Seitenwand 13 aus zunächst ab und bleibt dann etwa ab der halben Länge der Rippe konstant. Im Anschlussbereich an die Seitenwände 12 und 13 haben die Rippen 27 und 28 gleiche Höhe wie diese Wände. Die Rippe 27 ist etwa in halber Länge unter einem geringen Winkel in Richtung auf den Schenkel 10 abgewinkelt. Die gegenüberliegende Rippe 28 weist etwa in halber Länge einen vorzugsweise rechtwinkligen Absatz 31 auf, der in ein ebenfalls in Richtung auf den Schenkel 10 des Grundkörpers 8 schräg verlaufendes Rippenstück 32 Ulbergeht. An den abgewinkelten Teil der Rippe 27 schliesst auf der vom Steg 23 abgewandten Seite ein Auflager 34 an, dessen Unterseite (Fig. 3) in einer Ebene mit den Stirnseiten der Schenkel 10 und 11 des Grundkörpers 8 liegt. Die Oberseite des Auflagers 34 ist als Schrägfläche ausgebildet, die in Richtung auf das freie Ende der Rippe 27 ansteigt. An das abgewinkelte Rippenstück 32 schliesst ebenfalls ein Auflager 40 rechtwinklig an, dessen Unterseite (Fig. 3) in einer Ebene mit der Unterseite des anderen Auflagers 34 liegt und deren Oberseite als Schrägfläche ausgebildet ist. Auf dem Auflager 40 ist eine Rippe 43 vorgesehen, die parallel zum Rippenstück 32 verläuft. Das Rippenstück 32 und die Rippe 43 begrenzen eine U-förmige Aufnahme. Die gesamte Halterung 7 ist vorteilhaft einstückig aus Kunststoff hergestellt. Sie bildet eine Vormontageeinheit, die vor der Befestigung am Gehäuse 1 bereits mit dem Rohr 6 bestückt werden kann. Zunächst wird der Thermostat an der Innenseite des Kühlraumes montiert und das Rohr 6 durch die Wand 48 (Fig. 1) des Gehäuses 1 geführt. Das flexible Rohr 6 wird dann so in die Halterung 7 eingesetzt, dass es durch die Ausnehmung 49 (Fig. 2) zwischen dem Lagerteil 14 und dem Rippenstück 32 und der Rippe 43 verläuft. Anschliessend wird das Rohr 6 in die gegenüberliegende Ausnehmung 50 zwischen dem Lagerteil 14 und dem Auflager 34 gesteckt. In dieser Lage verläuft das flexible Rohr im Bereich unterhalb des Lagerteils bogenförmig. Anschliessend wird dieser gebogene Teil zwischen die Schenkel 16 und 17 des Lagerteiles 14 gedrückt. Da die Auflager 34 und 40 mit den Schrägflächen 36 und 42 versehen sind, die entgegengesetzt voneinander schräg verlaufen, wird das Rohr 6 im Bereich zwischen dem Lagerteil 14 und den jeweiligen Auflagern verspannt, so dass die Halterung 7 fest auf dem Rohr 6 sitzt. Da das Rippenstück 32 und die Rippe 43 schräg zur Längsachse des Lagerteiles 14 liegen, wird das Rohr 6 nicht nur nach oben, sondern auch seitlich gebogen, wodurch ein sicherer Sitz der Halterung 7 auf dem Rohr 6 erreicht wird. Der Abstand zwischen den Schenkeln 16 und 17 des Lagerteiles 14 ist vorzugsweise geringfügig kleiner als der Durchmesser des Rohres 6, so dass der im Lagerteil 14 liegende Teil des Rohres zwischen den Schenkeln verspannt wird. Die Halterung 7 sitzt darum sicher auf dem Rohr 6 in der jeweiligen Lage. Um ein Abknicken des Rohres 6 im Austrittsbereich aus dem Lagerteil 14 zu verhindern, ist der Steg 15 im Austrittsbereich an seiner Unterseite 51 mit Abschrägungen 52 und 53 versehen (Fig. 4). Die so am Rohr 6 vormontierte Halterung 7 wird dann am Gehäuse 1 oder dem Verdampfer 4 befestigt. Die Halterung 7 wird mit ihren Schenkeln 10 und 11 auf das Gehäuse 1 an der Einbaustelle aufgesetzt und beispielsweise mit Ultra schall an ihm angeschweisst. Die Halterung kann aber auch auf jede andere geeignete Weise mit dem Gehäuse 1 verbunden werden. Vorzugsweise wird die Halterung 7 im Randbereich des Verdqnpferbleches 4 befestigt. Es hat eine rechtwinklig herausgebogene Lasche 54 (Fig. 5), die in die Nut 22 zwischen dem Lagerteil 14 und dem Grundkörper 8 eingreift. Dadurch wird das Verdampferblech 4'im Randbereich durch die Halterung 7 zusätzlich gegen Ablösen vom Gehäuse 1 gesichert. Im übrigen ist das Verdampferblech 4 mittels einer Klebefolie 55 auf dem Gehäuse 1 befestigt. Durch das Lagerteil 14 der Halterung 7 wird das Rohr 6 über eine ausreichend grosse Länge fest gegen das Verdampferblech 4 gedrückt, so dass eine ausreichende Kontaktfläche sichergestellt ist. Das verdampferseitige Ende 61 des Rohres ist geschlossen. Das Rohr 6 wird so in bezug auf die'Halteruflg 7 angeordnçt, dass es aus dem Lagerteil 14 so weit herausragt, dass Längentoleranzen des Fühlers 60 ausgeglichen werden können. Der überstand des Rohres 6 ist also so gross, dass auch unter Berücksichtigung der Längentoleranzen dtr Fühler 60 über die gesamte Länge des Lagerteiles 14 verläuft. Im Reparaturfalle lässt sich der Fühler 60 einfach aus dem Rohr 6 herausziehen und ein neuer Fühler mühelos einschieben.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Kühlschrank und dergleichen, mit mindestens einem Thermostaten dessen Fühler die Temperatur einer Verdampferfläche erfasst, wobei die Verbindung zwischen Fühler und Thermostat durch ein Rohr geführt ist, das zumindest teilweise hinter der Innenwandung, vorzugsweise innerhalb der Isolierung verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) auf der Rückseite der Innenwandung (5) bis zu dem dort angebrachten Verdampfer (3, 4) geführt und dort so anliegend befestigt ist, dass ein eingeschobener Fühler (60) dessen Oberflächentemperatur erfasst. 2. Kältemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) in einer als Klemmteil (14) ausgebildeten Halterung (7) vorzugsweise aus Kunststoff befestigt ist. 3. Kältemaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (14) U-förmigen Querschnitt hat, und dass das Rohr (6) zwischen seinen gegen den Verdampfer (4) gerichteten Schenkeln (16, 17) verläuft. 4. Kältemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) an der Rückseite der Innenwandung (5) starr befestigt, z.B. verschweisst ist. 5. Kältemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) eine Aufnahme (22) für einen z.B. abgewinkelten Teil (54) des Verdampfers (3, 4) aufweist. 6. Kältemaschine nach einem der Anspüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) wenigstens ein, vorzugsweise zwei Klemmstücke (34, 40) für das Rohr (6) aufweist. 7. Kältemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) verdampferseitig über die Halterung (7) ragt. 8. Kältemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) verdampferseitig geschlossen ist.

Inventors: BLANKEN, DIETER, KNOLL, HELMUT, ZIPPERER, KLAUS
Applicants: BAUKNECHT HAUSGERATE GMBH, N.V. PHILIPS' GLOEILAMPENFABRIEKEN
Application year: 1986
Main classification: F25D29
IPC codes: F25D29