DETERGENT DISPENSER FOR DISH-WASHING MACHINES

Abstract: In the detergent dispenser, two metering chambers are arranged below a closure flap, of which chambers one is provided with an outlet aperture which is effective in the closed position of the loading door. <IMAGE>

Description: Vorrichtung zum Zuführen von Reinigungsmitteln bei Geschirrspülern Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Zuführen von Reinigungsmitteln bei Geschirrspülern unter Verwendung einer vorzugsweise an der Innenseite einer klappbaren Beschickungstüre angeordneten Dosierkammer, die durch eine Klappe mit steuerbarem Auslösemechanismus abschliessbar ist. Bei Geschirrspülmaschinen wird zum Reinigen des Geschirrs im allgemeinen ein Einlaugenverfahren verwendet, d.h. das eigentliche Reinigungsmittel wird aus einer Dosierkammer durch Auslösen einer Betätigungsklappe oder dergl. nach Abschluss eines Vorspülganges, der meist ohne Reinigungsmittel erfolgt, zu Beginn des Aufheizvorganges dem Spülbehälter zugeführt. Vor dem Zuführen von Frischwasser für den Vorspülgang erfolgt eine Rückspülung des Ionenaustauschers, also das Entfernen des nach dem Regenerieren vorliegenden sehr harten Wassers aus dem Spüler. Da ein Vorspülgang mit Zugabe von Spülmitteln sicher mehr Wirkung hat als ein solcher ohne Spülmittel, wurde bereits vorgeschlagen, der Maschine vor diesem Vorspülgang ein Reinigungsmittel beizugeben. In vielen Fällen geschieht dies dadurch, dass man ein Reinigungsmittel am Boden des Spülbehälters deponiert. Dies ist nicht sehr bedienungsfreundlich. Man hat deshalb auch schon vorgeschlagen, zusätzlich zum verschliessbaren Dosierbehälter für das Reinigungsmittel eine Mulde oder dergl. vorzusehen, in die Reinigungsmittel für einen Vorspülgang eingegeben wird, das durch das Schliessen der Beschickungstüre des Spülers in den Spülbehälter gekippt wird. Diese Art der Zugabe hat den Nachteil, dass unter Umständen ein beträchtlicher Anteil des Spülmittels beim Rückspülen des Enthärters mit ausgewaschen und abgepumpt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art anzugeben, die es bedienungsfreundlich erlaubt, für einen Vorspülgang zusätzlich dosiert Reinigungsmittel zuzugeben. Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass die Dosierkammer zweiteilig ausgebildet ist und dass die eine Kammer mit einer in der Betriebsstellung bei geschlossener Klappe wirksamen Auslauföffnung versehen ist. Hierdurch wird erreicht, dass einerseits das Vorspülmittel richtig dosiert ist und andererseits weitgehend gewährleistet ist, dass das Reinigungsmittel seinem eigentlichen Zweck ohne grössere Verluste zugeführt wird. Vorteilhaft ist es, die Auslauföffnung etwa parallel zur Verschlussebene der Kammer anzuordnen, weil dadurch in der Betriebsstellung der Beschickungstüre das Reinigungsmittel entlang der Beschickungstüre zum Boden des Spülbehälters rieselt und damit wenig Reinigungsmittel in den eigentlichen Sumpf gelangt. Besonders vorteilhaft ist es, die Auslauföffnung in Teile der Klappe einzuarbeiten, weil damit die Vorrichtung selbst alle notwendigen Elemente für ein Zweilaugenverfahren aufnimmt, so dass auf Veränderungen z.B. an der Innenwandung der Behältertüre verzichtet werden kann. Die Verschlussklappe ist zweckmässig so gestaltet, dass sie die zweite Kammer mit ihrer Innenseite dicht abschliesst, so dass während eines Vorspülganges das meist pulverförmige Reinigungsmittel für den Hauptspülgang nicht benetzt wird. Anhand der Zeichnung sei ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Die Fig. 1 zeigt im geöffneten und die Fig. 2 im geschlossenen Zustand eine Dosierkammer für Reinigungsmittel. Dosierkammern sind meist in der Tiefe der Beschickungstüre von Spülern an deren Innenseite befestigt. Die Dosierkammer besteht aus einem Unterteil 1, in das Kammern 2 und 3 eingeformt sind. Mit dem Unterteil 1 ist über Scharnierböcke 4 ein Klappdeckel 5 verbunden, der durch eine nicht gezeichnete Feder in der Offenstellung gehalten wird. Der Deckel 5 trägt an seiner Innenseite einen Dichtrahmen 6, der mit dem Rand der Kammer 2 übereinstimmt und im geschlossenen Zustand diese abdichtet. In den Deckel 5 ist ferner eine Ausnehmung 7 eingearbeitet, durch die hindurch ein Riegel 8 mit Teilen des Deckels 5 so in Eingriff kommt, dass der Deckel entgegen der Kraft der nicht gezeichneten Feder in der aus Fig. 2 ersichtlichen Ver schlussstellung gehalten wird. Der Riegel 8 kann durch geeignete Steuerelemente, wie Zugmagnete oder Bimetallstreifen, ausgelöst werden, so dass die Feder den Deckel 5 in eine Offenstellung bringt. In den Deckel 5 ist ferner eine Öffnung 9 eingearbeitet, die der Kammer 3 zugeordnet ist und durch die das in die Kammer 3 eingefüllte Reinigungsmittel dann auslaufen kann, wenn die Dosierkammer mit der Beschickungstüre in die Betriebslage gebracht wird, wobei der Deckel 5 etwa senkrecht und damit parallel zur Innenfläche der Beschickungstüre zu liegen kommt. Die Dosierkammer mit den beiden Kammern 2 und 3 ist im übrigen so gestaltet, dass in die Kammer 3 für den Vorspülgang eine wesentlich kleinere Menge an Reinigungsmittel eingegeben werden kann. Vorteilhaft ist es, die Kammer 3 um mehr als 30 % kleiner zu gestalten als die Kammer 2. Es ist zweckmässig, die Kammern 2 und 3 so zu gestalten, dass die üblicherweise eingesetzte Gesamtmenge an Reinigungsmittel auf die Kammern 2 und 3 im Verhältnis von 2:1 durch die Grösse der Kammern aufgeteilt wird.

Claims: A device for the supply of cleaning agents in dishwashers, using a two-part dosaging chamber arranged on the inner side of a hinged charging door, which chamber is able to be closed by a flap (5) with a controllable trip mechanism (7, 8), characterised in that the first chamber (3) is provided with an outlet opening (9), which is effective in the operating position of the charging door when the flap (5) is closed, and which is worked into parts of the flap (5). A device according to Claim 1 , characterised in that the inner side of the flap (5) is provided with a sealing element (6) which closes the second chamber (2). A device according to Claim 1 and 2, characterised in that the outlet opening (9) is designed and aligned such that the cleaning agent runs out in a stream approximately parallel to the inner face of the charging door. A device according to Claim 1 to 3, characterised in that the volume of the chamber (3), which is provided with the outlet opening (9), is kept smaller, preferably by more than 30% smaller, than the volume of the chamber which is tightly closed by the flap (5).

Inventors: BUSER, JOSEF, MAURER, CHRISTA, STELTMANN, NORBERT
Applicants: BAUKNECHT HAUSGERAETE GMBH, WHIRLPOOL INTERNATIONAL B.V.
Application year: 1986
Main classification: A47L15
IPC codes: A47L15