DEVICE FOR COLLECTING AND REMOVING ROUGH PULLUTANTS FROM SEWERS OR THE LIKE

Abstract: 1. A device for collecting and removing coarse solid waste matter, in particular from sewers or similar conduits, wherein a bulkhead (11) arranged in the sever (10) featuring an opening (12) for the fluid with the solid waste matter and leading into a chamber (14) fringed with rake rods (36, 37) ; the free opening (15) at the rear of this chamber is connected to a discharge duct (45, 46) for the solid waste matter which is scraped off the rake rods by a cleaning and compression piston (18) that moves back and forth in the chamber.

Description: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sammeln und Abführen von groben Verunreinigungen insbes. aus Abwässerkanälen oder dergl. Zum Auffangen d.h. zum Sammeln von Verunreinigungen in Gewässern, wie Kanälen und dergl. ist es bekannt, in die Kanäle Rechen einzubauen, die die Flüssigkeit durchlassen und vor denen sich die Verunreinigungen und auch sonstige Fremdkörper fangen und aufstauen. Diese Verunreinigungen werden dann von Zeit zu Zeit mit Rechenreinigungsmaschinen unterschiedlichster Bauarten von den Re(.henstäben entfernt und seitlich der Gewässer auf dem Erdboden oder in bereitstehenden Containern abgelegt und schliesslich abfahren. Diese Rechen mit ihren Reinigungsvorrichtungen haben sich bestens bewährt, lassen sich aber wirtschaftlich nicht in kleinen und kleinsten Abwässerkanälen einsetzen. Für diese Zwecke wurden andere Mitte entwickelt, wie z.B. feststehende Filterscheiben oder an starr angeordneten Rechenreinigern vorbeidrehbar gelagerte Rechen, insbesondere wurden aber für solche Kanäle besondere Pressen (z.B. DE-PS 15 84 982) geschaffen; in die das von einem Rechen abgenommene Gut, d#h. ein Gemisch aus Verunreinigungen it Wasser eingegeben und durch Auspressen weitgehend von Flussigkeit befreit wird, die dann in das Gewässer zuiUckgeleitet wird, während das ausgepresste Gut in besonderen Behältern abgelegt und abgefahren wird. Abgesehen davon, da diese Pressen grosse Pressdrücke aufbringen müssen und daher sehr aufwendig und teuer sind, weisen sie noch, da sie seitlich der Gewässer aufgebaut sind, den Nachteil auf, dass besondere Mittel erforderlich sind, um ihnen das Gut-Wasser-Gemisch zuzuführen und auch, um die abgetrennte d.h. ausgepresste Flüssigkeit in das Gewässer zurückzuführen. Zur Vermeidung aller dieser Nachteile soll die Aufgabe gelöst werden, auf einfachste Weise die mit dem Abwasser mitgeführten Verunreinigungen zu sammeln und mit ebenso geringem Aufwand von der Sammelstelle und aus dem Gewässer abzuführen und schliesslich in einem Behälter abzulegen, mit dem die Verunreinigungen dann abgefahren weruen können. Zur Lösung dieser Aufgabe wird dazu erfindungsgemäss eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der in dem Abwasserkanal ein Schott angeordnet ist, mit einer Durchtrittsöffnung für die Flüssigkeit mit den Verunreinigungen an die sich ein von Rechenstäben umgrenzter Durchströmraum anschliesst, dessen hinteres freies Ende mit einem Abführrohr für die mittels eines im Durchströmraum verschiebbaren Reinigungs- und resskolbens von den Rechenstäben abstreifbaren Verunreinigungen verbunden ist. Der in Ruhestellung mit Abstand vor der Durchtrittsöffnung im Schott angeordnete Reinigungs- und Presskolben soll mittels eines an einer über T-Träger mit dem Schott und dem Abführrohr verbundenen Gurtplctte gelagerten Hydraulikzylinders verschiebbar sein. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die freien Schenkel der T-Träger im Bereich des Durchströmungsraumes als Rechenstäbe und in dem Raum zwischen der Gurtplatte und der Durchströmungsöffnung im Schott als Führung für den Reinigungsund Presskolben auszubilden. Zur Verbesserung des Reinigungseffektes soll der Reinigungsund Psskolben an seinem Umfang mit die vorderen Enden der Rechenstäbe umgreifenden Nuten versehen sein. Der Durchströmraum und der darin verschiebliche Reinigungs- und Presskolben können beliebige Form aufweisen, wie etwa quadratisch oder rechteckig sein, besonders zweckmäbig ist es aber, wenn der Durchströmraum eine runden Querschnitt aufweist und der Reinigungs- und Presskolben ein Kreiskolben ist. Der Reinigungsund Presskolben kann aus verschleissfestem Kunststoff ausgeführt sein, aber auch aus nichtrostendem Stahl bestehen. Der Abstand der Rechenstäbe lässt sich auf einfache Weise verringern, wenn um den inneren Ring der Rechenstäbe ein äusserer Ring von Rechenstäben angeordnet wird, dessen Stäbe im Bereich der Lücken zwischen aen inreren Stäben liegen. Der Raum zwischen der Gurtplatte und dem Schott soll als freier Zuströmraum für die Flüssigkeit m-;t den Verunreinigungen zu der Durchtrittsöffnung im Schott mit einem gegen über dem unteren Umfang des Reinigungs- und Presskolbens einen geringen Abstand aufweisenden Bodenblech, welches die Ansammlung von Verunreinigurgen unterhalb des Kolbens verhindern solls ausgebildet sein. Der vordere Teil des Abführrohres für die Verunreinigungen soll als die Rechenstäbe im Bereich ihres hinteren Endes auf einem Teil ihrer Länge umhüllendes Pressrohr ausgeführt sein. Dem Abführrohr für die Verunreinigungen soll ein zu einem Sammelbehälter führendes Leitrohr nachgeschaltet sein. Zwischen dem Abführrohr und dem Leitrohr kann im Bereich des Abwasserkanals ein Zwischenflansch mit Entwässerungsöffnungen angeordnet sein, wobei der Zwischenflansch aus einzelnen mit Entwässerungskanälen versehenen Platten mit in Ausschubrichtung der Verunreinigungen sich verringernden Bohrungsdurchmessern bestehen kann. Bei Gut, welches sich durch die Pressung sehr stark verdichtet, kann die Abführung durch ein einfaches Leitrohr Schwierigkeiten bereiten. Es können deshalb für die Abführung des Gutes hinter der Uffnung am freien Ende des Durchströmraumes Presswalzen angec;rdnetsein, denen eine Reihe von in einem Förderwalzenschacht angebrachte Förderwalzen, zwischen denen das Gut geführt ist, nachgeschaltet ist. Zweckmässig sollen die Presswalzen und die Förderwalzen als Kamm- walzen mit ineinandergreifenden Zahnungen ausgebildet setn. Um ein Einfrieren des Gutes im Winter zu vermeiden, sollen das Leitrohr der Abführung bzw der Förderwalzenschacht der Abführung mit einem Wärmeisoliermaptel sowie gegebenenfalls einer Heizung versehen sein. Das Schott kann an seinem Aussenrand mit einem als Verstärkung und Führung dienenden Gurtblech versehen sein, an dem an den beiden Seiten obere und untere Abstandsstücke für die Einführung des Schotts in U-förmigen Nuten in den Wänden des Abwasserkanals angeordnet sind. Insbesondere als Frostschutz im Winter für die erfindungsgemässe Vorrichtung soll oberhalb des Abwasserkanals wenigstens im Bereich der Vorrichtung eine Abdeckplatt-e vorgesehen sein. Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, die erfindungsgemässe Vorrichtung als ausserhalb des Abwasserkanals angeordnete Pressvorrichtung zu verwenden, mit dann als Einfüllraum bzw. -trichter gestaltetem Raum zwischen Kolben und dem Rechen sowie am unteren Teil der Vorrichtung angebrachter Flüssigkeitssammel- und -atleiteinrichtung. An Hand der beiliegenden Zeichnungen soll die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert werden. Auf den Zeichnungen zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht auf die erfindungsgemässe Vorrichtung mit Abwasserkanal, Fig. 2 eine Ansicht von vorn auf das Schott mit dem Durch strömkanal und auf das Leitrohr zur Abführung der Verunreinigungen, Fig. 3 eine Ansicht von vorn auf das Schott und den Hydrau likzylinder, Fig. 4 eine Ansicht von oben auf den Abwasserkanal mit der erfindungsgemässen Vorrichtung, Fig. 5 verschiedene Ausführungen des Zwischenflansches. Fig. 6 eine Seitenansicht auf die Vorrichtung mit dem Förder walzenschacht zur Abführung der Verunreinigungen, Fig. 7 eine Ansicht von vorn auf das Schott und die Förder walzen und Fig. 8 eine Vorderansicht auf eine Presswalze mit Rillen abschluss am Gehäuse. In den Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Wie die Figuren erkennen lassen, ist in einem Abwasserkanal 10 ein Schott 11 angeordnet, welches den freien Wasserdurchfluss durch den Kanal verhindert. Das Wasser mit den Verunreinigungengen ist vielmehr gezwungen, durch die im Schott befindliche Durchstrittsöffnung 12 in den an diese öffnung anschliessenden Durchströmraum 14 einzufliessen und kann diesen Raum nur über die öffnung 15 an der gegenüberliegenden Seite in Richtung auf das Rohr 17 verlassen, was, da dieses Rohr geschlossen ist, /den nicht weiterführt,oder zwischen den Durchströmraum 14 umgebenden Rechenstäben 36 hindurch in den hinter dem Schott li liegenden Teil des Abwasserkanals 10 abfliessen. Dabei bleiben dann die gröberen Verunreinigungen an den REchenstäben 36 hängen oder vor ihnen im Durchströmracm 14 liegen. Wegen der zahlreichen Uffnungen zwischen den Rechenstäben findet das Wasser auch bei starken Verunreinigungen über längere Zeiträume immer die Möglichkeit zum Abfliessen in den Abwasserkanal hinter den Schott. Zum Entfernen der Verunreinigungen vor den Roststäben 36 wird der in seiner Ruhestellung unter Bildung eines Einströmraumes 22 weit vor der Durchtrittsöffnung 12 im Schott 11 liegende Reinigungs- und Prefikolben 18 mittels eines durch einen Flansch an einer Gurtplatte 20 gehaltenen Hydrsulikzylinders 21 vorgefahren und in den Durchströmraum 14 eingeführt. Dabei schiebt er die an den Rechenstäben anhängenden Verunreinigungen vor sich her in Richtung auf das freie Ende 15 des Durchströmraumes, wobei die Verunreinigungen dann in das Abführrohr 17 eintreten. Wird der Kolben 18 zurückgeschoben sind die Rechenstäbe 36,37 wieder frei von Verunreinigungen. Um die Reinigung sehr intensiv zu gestalten, weist der Kolben 18 Nuten 23 auf, die um die vorderen Kanten der Rechenstäbe herumgreifen. Solange das Abführrohr 17 und die anschliessenden Leitungen für die Abführung der Verunreinigungen wenig gefüllt sind, fallen die Verunreinigungen am Ende 15 des uurchströmraumens 14 mehr oder weniger ungehindert in das Abführrohr 17. Je mehr sich aber dieses Rohr und die anschliessenden Leitungen mit Verunreinigungen füllen, um so mehr setzen sie den nachfolgenden Verunreinigungen Widerstand entgegen, so dass schliesslich bei normalem Betrieb, wenn also alle Rohre und Leitungen mit Verunreinigungen gefüllt sind, die durch die Betätigung des Kolbens 18 immer weitergeschoben werden, der vordere Teil 16 des Abführrohres als Pressrohr wirkt, in dem eine Verdichtung der Ver- unreinigungen erfolgt, mit der Folge eines Auspressens der in diesen noch vorhandenen Flüssigkeit. Damit sich im Rohr 17 ansammelnde Flüssigkeit, die nicht mehr durch die Rechenstäbe zurückfliessen kann, noch abgeleitet wird, ist dem Abführrohr 17 noch im Bereich des Abwasserkanals 10 ein Zwischenflansch 29 mit Entwässerungsoffnungen 34 nachgescrlaltet. Durch den Reinigungs- und Presskolben 18 wird das aus dem Abwasser ausgeschiedene Gut über das Abführrohr 17, den Zwischenflansch 29 und das Leitrohr 26 und einen Krümmer in einen in Fig. 2 angedeuteten Sammelbehälter 25 ausgeschoben und kann dann in diesem abgefahren werden. Damit der Betrieb durch Frost möglichst wenig gestört wird, kann das oberhalb des Abwasserkanals 10 liegende Leitrohr 26 mit einer Isolierung 27, eventuell sogar mit einer Heizung 28 versehen sein. Dem gleichen Zweck dient die Abdeckplatte 33 über dem Abwasserkanal 10. Wie insbesondere die Figuren 2 bis 4, erkennen lassen, kann das Schott 11 aus einer Blechplatte bestehen, die durch ein Gurtblech 30 in ihrem Randbereich verstärkt ist An diesem der Führung des Schotts in U-förmigen Nuten 32 in den Seitenwänden des Abwasserkanals lO dienenden Gurtblech 30 sind ebenfalls der Führung des Schotts dienende Abstandsstücke 31 befestigt. Da am Schott 11 die Rechenstäbe 3b befestigt sind und über die T-Träger 19 auch die Gurtplatte 2O, die den Hydraulikzylinder 21 mit dem Kolben 18 trägt und ausserdem das Bodenblech und das Abführrohr 17, lässt sich nach Lösen des Leitrohres 26 bzw. des Zwischenflansches 29, die gesamte Vorrichtung in den Nuten 32 nach oben aus dem Abwasserkanal 10 herausziehen und so bequem ausserhalb des Kanals worten und überholen falls das erforderlich sein sollte. Verschiedene Ausbildungen und Anordnungen des Zwischenflansches am Abführrohr 17 lässt Fig. 5a - c erkennen. Während der Zwischenflansch 29 mit den Entwässerungsöffnungen 34 in Fig. 1 am Ende des Abführrohres angebracht ist, liegt er in der Darstel- > lung der Fig. 5a am Anfang des Abführrhres. Am Ende des Abführrohres befindet sich in dieser Darstellung ein Zwischenflansch der aus verschiedenen stärkeren Platten 50, 6 2, 53, 54, beispielsweise aus Kunststoffmaterial, zusammengestellt ist, deren ssohrungsdurchmesser SC, 56 57 > 58, 59 in Ausschubrichtung der Verunreinigungen abnimmt, so dass beim Durchtreten der Verunreinigungen durch diese Form des Zwischenflansches ein Zusammenpressen der Yerunreinigungen mit der Folge einer weiteren Entwässerung des Gutes erfolgt. Damit die frei werdendende Flüssigkeit dbfliessen kann, sind in den Platten zu deren Oberflächen hin offene und damit beim Ausbau der Platten leicht zu reinigende Entwässerungskanäle 4S, 49 angebracht. Während Fig. 5a einen Schnitt durch die Zwischenflansche, von denen natürlich auch nur ein einzelner eingebaut sein kann, zeigt, lässt Fig. 5b eine Ansicht auf den aus Platten 50, 51, 52, 53, 54 zusammengesetzten und durch Schrauben zusammengehaltenen Zwischenflansch erkennen In Fig. 5c ist eine Ansicht auf die oberste Platte 54 mit den Kanälen 4 g bei abgenommenem Leitrohr 26 wiedergeseben. Bei dem in den Fig. 6 bis 8 dargestellten Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung sind der Durchströmraum 14 mit dem Presskolben 18, sowie der Anordnung im Schott 11 im Prinzip gleich wie bei dem vorstehend beschriebenen Beispiel. Hier sind aber dem Durchströmraum 14 Presswalzen 40, 41 nachgeschaltet, zwischen die der Kolben 18 das Gut schiebt und dabei in dem von den Walzen gebildeten Pressraum 60 zusammenpresst. Hinter den antriebslosen Walzen 40, 41 ist ein Walzengang mit auf Achsen 43 gelagerten Förderwalzen 42 angeordnet, die ebenfalls ohne Antrieb sind und dazu dienen, die Fortbewegung des Pressgutstranges 61 vom Pressraum 60 über die Abschlusshaube 62 in den Sammelbehälter 25 zu erleichtern. Die Förderwalzen 42 können dabei wie in Fig. 6 dargestellt ist angeordnet sein, sie können aber auch nur in den Umlenkungen des Gutstranges vorgesehen werden oder dort auch nur in den stärker belasteten Aussenbögen der Krümmungen. Fig. 7 lässt die Anbringung der Presswalzen 40, 41 sowie der Förderwalzen 42 zwischen Walzenhaltern 44 im Förderwalzen schacht 47 erkennen. In dieser Figur ist auch die Anordnung des Rechenflansches mit den äusseren Rechenstäben 37, die in den Lücken der inneren Rechenstäbe 36 liegen und so die Uffnungen zwischen den Stäben auf einfache Weise verkleinern, dargestellt. Man erkennt aus Fig. 7 sowie; der Fig. 8 auch die kammartige Ausbildung der Walzen 40, 41 und 42, durch die eine gewisse Selbstreinigung dieser Walzen erreicht wird. AM Gehäuse ist wie in Fig. 8 unten angedeutet ist, ein Rillenabschluss 38, 39 oben und unten vorgesehen, um auch hier eine ausreichende Abdichtung gegen den Durchtritt von Gutstilen zu gewährleisten.

Claims: Vorrichtung zum Sammeln und Abführen von groben Verunreinigungeri aus Abwässerkanälen oder dergl. Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Sammeln und Abführen. von groben Verunrei nigungen insbes. aus Abwässerkanälen oder dergl. gekenn zeichnet durch ein in dem Abwasserkanal (10) angeordnetes Schott (11) mit einer Durchtrittsöffnung (12) für die Flüssigkeit mit den Verunreinigungen, an die sich ein von Rechenstäben (36, 37j umcrenzter Durchströmraum (14) an schliesst, dessen hintere freie öffnung (15) mit einer Ab führung (45, 46) für die mittels eines im Durchströmraum verschiebbaren Reinigungs- und Presskolbens (18) von den Rechenstäben abstreifbaren Verunreinigungen verbunden ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der in der Ruhestellung mit Abstand vor der Durchtritts öffnung (12) im Schott (11) angeordnete Reinigungs- und Presskolben (18) mittels eines an einer über T-Träger (19) mit dem Schott und der Abführung verbundenen Gurtplat te (20) gelagerten Hydraulikzylinders (21) verschiebbar ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Schenkel der T-Träger (19) im Bereich des Durchströmraumes (14! als Rechenstäbe und in dem Raum (22) zwischen der Gurtplatte (20) und der Durchtritts öffnung (12) im schott (11) als Führung für den Reini gungs- und Presskolben (18) ausgebildet sind. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungs- und Presskolben (18) an seinem Umfang mit die vorderen Enden der Rechenstäbe (36) umgreifenden Nuten (23) versehen ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchströmraum (14) einen runden Querschnitt mit in Form eines Kreisringes angeordneten Rechenstäben (36) aufweist und der Reinigungs- und Presskolben (18) ein Kreiskolben ist. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungs- und Presskolben (ls) aus verschleiss festem Kunststoff ausgeführt ist. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungs- und Presskolben (18) aus nichtrosten dem Stahl besteht. 8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass um den inneren Ring der Rechenstäbe (36) ein äusserer Ring von Rechenstäben (37) angeordnet ist, dessen Stäbe im Bereich der Lücken zwischen den inneren Stäben ange bracht sind. 9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (22) zwischen der Gurtplatte (20) und dem Schott (11) als freier Zuströmraum für die Flüssigkeit mit den Verunreinigungen zu der Durchtrittsöffnung (12) im Schott mit einem gegenüber dem unteren Umfang des Reini gungs- und Presskolbens (18) einen geringeren Abstand auf weisenden Bodenblech (24) ausgebildet ist. 10. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Abführung (45) für das Gut der vordere Teil (16) eines Abführrohres (16, 17) für die Verunreinigungen als die Rechenstäbe (36) im Bereich ihres hinteren Endes auf einem Teil ihrer Länge umhüllendes Pressrohr ausgeführt ist. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass dem Abführrohr (16, 17) für die Verunreinigungen ein zu einem Sammelbehälter (25) führendes Leitrohr (26) nach geschaltet ist. 12. Vorrichtung nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeich net, dass zwischen dem Abführrohr (16, 17) und dem Leit rohr (26) im Bereich des Abwasserkanals (10) ein Zwischen flansch (29) mit E ntwässerungsöffnungen (34) angeordnet ist. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenflansch aus einzelnen mit Entwässerungs kanälen (48, 49) versehenen Platten (50, 51, 52, 53, 54) mit in Ausschubrichtung der Verunreinigungen sich verrin gernden Bohrungsdurchmessern (Ç5, 56, 57, 58, 59) besteht. 14. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Abführung (46) für das Gut hinter der Uffnung (15) am freien Ende des Durchstömungsraumes (14) Presswalzen (40, 41) angeordnet sind, denen eine Reihe von in einem Förderwalzenschacht (47) angebrachter Förderwalzen (42), zwischen denen das Gut geführt ist. nachgeschaltet sind. 15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Presswalzen (40, 41) und die Förderwalzen (42) als Kammwalzen mit ineinandergreifenden Zahnungen ausge bildet sind. 16. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitrohr (26) der Abführung (45) bzw. der Förder walzenschacht (47) der Abführung (46) mit einem Wärme isoliermantel (27), sowie gegebenenfalls einer Heizung (28) versehen ist. 17. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 16, dadurch gekennzeich net, dass das Schott (11) an seinem Aussenrand mitpeinem als Verstärkung und Führung dienenden Gurtblech (30) versehen ist, an dem an den beiden Seiten obere und untere Ab standsstücke (31) für die Einführung aes Schotts in U förmigen Nuten (32) in den Wänden des Abwasserkanals (10) angeordnet sind. 18. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis i7, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Abwasserkanals (10) wenigstens im Be reich der Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 16, eine Abdeck platte (33) vorgesehen ist. 19. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung nach ANspruch 1 bis 17, als ausserhalb des Abwasserkanals angeordnete Pressvorrichtung angewen det wird, mit dann als Einfüllraum bzw. -trichter gestal tetem Raum (22), sowie am unteren Teil der Vorrichtung angebrachter Flüssigkeicssammel- und-ableiteinrichtung.

Inventors: MUNSTER, WALTER, Münster, Walter
Applicants: APPARATEBAU-MUNSTER
Application year: 1986
Main classification: E03F5
IPC codes: B30B9, B01D29, E03F5, B01D35