EVACUATION ARRANGEMENT FOR GASES EXHALED BY A PATIENT

Abstract: 1. Evacuation arrangement for gases exhaled by a patient through a respirator (1) having a gas line (6) which connects the gas outlet orifice (5) of the respirator to a receiving tank (9) for the evacuated gas, the gas line being connectable through an orifice (14) to the atmosphere, characterized in that a valve (11) is arranged in the gas line (6) between the gas outlet orifice (5) and the orifice (14) for connecting the gas line (6) to the atmosphere, and interrupts the connection from the gas outlet orifice (5) to the receiving tank (9) when the pressure in the gas line (6) between valve (11) and gas outlet orifice (5) falls below a predeterminable value.

Description: Anordnung zum Abpumpen von Ausatmungsgas eines Patienten Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Abpumpen von Ausat lbungsgas eines Patienten Über ein Beatmungsgerät mit einer Gasleitung, die die Gasaustrittsöffnung des Beatmungsgerätes mit einem Auffangbebälter für das abgepumpt Gas verbindet und wobei die Gasleitung Über eine oeffnung mit der Atmosphäre verbindbar ist. Eine Anordnung dieser Art ist durch den Prospekt der Fa. Vital Signs Inc. von 1982 bekannt. Die Anordnung ist an eine Saugquelle, z.B. einen Ejektor#geschaitet, der das Gas mit einer kontinuierlichen, bestimmten Geschwindigkeit aus der Gasleitung her ausbefördert. An der Gasleitung ist ferner eine Gummiblase angeschlossen, die dazu dient, kurzzeitigen Ueberdruck in der Gasleitung auszugleichen. Wenn der Patient kräftig ausatmet, entsteht in der Gasleitung ein Ueberdruck, der sich dadurch abbaut, dass die Gumniblase mit Gas gefüllt wird. Die Saugquelle ist immer so eingestellt, dass sie bei normaler Ausatmung des Patienten einen schwachen Unterdruck in der Gasleitung erzeugt. Daher wird das Gas in der Gummiblase bei dem nächsten Atemzyklus aus dieser herausgetrieben. Um bei normaler oder ausbleibender Ausatmung einen hohen Unterdruck in der Gasleitung zu vermeiden, ist sie Über eine Öffnung mit der Atmosphäre verbunden. Ein Beatmungsgerät der eingangs genannten Art weist eine Alarmanordnung auf, die bei einem Fehler im System ausgelöst wird. So ist ein Flussmessgerät, das im Bereich der Gasaustrittsöfftung des Beatmungsgerätes angebracht ist, mit der Alarmanordnung verbunden. Beim Unterschreiten eines bestimmten Gasflusses wird der Alarm ausgelöst. Wenn sich nun aber der Ausatmungsschlauch vom Patienten zum Beatmungsgerät ldstsschaltet die Alarmanord nung nicht ein, da die Saugquelle statt Ausatmungsgas über das Flussmessgerät Atmosphärenluft absaugt.Dies stellt,wenn es nicht rechtzeitig entdeckt wird, eine Gefahr für den Patienten dar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, durch die auch bei einem Leck in der Verbindung zwischen Patienten und Flussmessgerät die A1Euuu#ktion des Beatmungsgerätes ausgelöst wird. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass in der Gasleitung zwischen der Gasaustrittsöffnung und der Öffnung zum Verbinden der Gasleitung mit der Atmosphäre ein Ventil angeordnet ist, das beim Unterschreiten des Druckes in der Gasleitung zwischen Ventil und Gasaustrittsöffnung unter einen vorgebbaren Wert die Verbindung von der Gasaustrittsöffnung zum Auffangbehälter unterbricht. Wegen der Unterbrechung der Gaszufuhr vom Be atmungsgerät zum Auffangbeha1#ter beim Ausbleiben des Ausatmungsgases vom Patienten zeigt das Flussmessgerät gleich einen Wert an, der den Alarm auslöst. Die Saugquelle saugt nunmehr Gas Über die Öffnung der Gasleitung zur Atmosphäre an. In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zwischen Gasaustrittsöffnung und Ventil ein aufblasbares Reservoir an die Gasleitung angeschlossen ist, über das das Ventil gesteuert wird. Das Reservoir kann z.B. ein Balg sein, der so mit dem Ventil verbunden ist, dass dieses bei einem gef E lten Balg offen und bei einem leeren gesperrt ist. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Gasreservoir eine Gummiblase ist, an deren Öffnung das Ventil mit einem Gehäuse und einem Ventilkörper angebracht ist. Als Betätigungsteil für das Ventil ist eine Stange vorgesehen, die im Inneren durch die gesamte Länge der Giiiitiiblase ragt und am geschlossenen Ende an dieser befestigt ist. Dadurch ist mit einfachen konstruktiven Mitteln erreicht, dass das Ven til, abhängig von der Gasmenge in der Glznniblase und damit vom Gasdruck zwischen Ventil und Gasaustrittsöffnung, geöffnet oder geschlossen wird. Durch die wenigen Teile des Ventils ist dieses im Vergleich zu pneumatisch gesteuerten, die häufig durch Verunreinigungen verstopft werden, auch leicht zu reinigen. In einer weiteren Ausbildung der Anordnung wird vorgeschlagen, dass der Ventilkörper kegelförmig ausgebildet ist.Durch die Form ist ein genaues Einrasten des Ventilkörpers im Ventilsitz und damit eine gute Abdichtung gegeben. Eine technisch einfache Lösung ergibt sich dadurch, dass die Ventilstange elastisch biegbar ist. Die Ventilstange kann dadurch einer unsachgemässen seitlichen Verschiebung der Gummiblase folgen. Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Anordnung nach der Erfindung in Verbindung mit einem bekannten Be atmungsgerät und Fig. 2 einen Querschnitt durch die Anordnung nach Fig. 1. In der Figur 1 wird ein Beatmungsgerät 1 gezeigt, an dem ein Patient 2 über einen Einatmungsschlauch 3 und einen Ausatmungsschlauch 4 angeschlossen ist. Das Beatmungsgerät 1 ist über seine Gasaustrittsöffnung 5 mit einer Anordnung zum Abpumpen von Ausatmungsgas des Patienten 2 verbunden. Diese Anordnung weist eine Gasleitung 6 auf, die Über eine weitere Gasleitung 7 mit einer Saugquelle 8 zum kontinuierlichen Absaugen des Gases und einem Auffangbehälter 9 für das abgepumpte Gas verbunden ist. Zwischen den Gasleitungen 6 und 7 ist ein später näher beschriebenes Gasreservoir 10 mit einem Ventil 11 angebracht. Das Gasre servoir 10 ist an einem Gehäuse 12 mit einem Flussmessgerät 13 befestigt. Das Flussmessgerät 13 zeigt den Gasfluss im System hinter dem Ventil 11 an und dient u.a. zur Kontrolle, ob die Saugquelle 8 einwandfrei funktioniert. Das Gehäuse 12 weist ferner eine Öffnung 14 zur Atmosphäre auf. Das Beatmungsgerät 1 besitzt im Bereich der Austrittsbffnung 5 ein weiteres Flussmessgerät 15, das mit einer Alarmanordnung 16 verbunden ist. In der Figur 2 ist näher dargestellt, dass das Gasreservoir 10 aus einer Gummiblase besteht und an dem Gehäuse 12 befestigt ist. Das Ventil 11 - bestehend aus einem Ventilsitz 17 und einem kegelförmigen Ventilkörper 18 - weist eine elastisch biegbare Stange 19 auf, die als Betätigungsteil für das Ventil 11 dient. Die Ventilstange 19, die durch die gesamte Länge der Gummiblase 10 ragt, ist am geschlossenen Ende 20 an dieser befestigt. Die Funktion der Gummiblase 10 mit dem Ventil 11 wird nun anhand der Figuren 1 und 2 näher beschrieben. Dem Patienten 2 wird vom Beatmungsgerät 1 Über den Einatmnngsschlauch 3 Einatmungsgas zugeführt. Das Ausatmungsgas wird über den Schlauch 4 und eine Verbindungsleitung 21 im Beatmungsgerät und weiterhin über die Gasleitung 6 zur Gummiblase 10 geleitet. Das Flussmessgerät 15 registriert dabei den Gasfluss durch die Verbindungsleitung 21. Die Gunrniblase 10 wird durch das Gas ausgedehnt und damit kürzer, wodurch der Ventilkörper 18 - wie in Figur 2 strichpunktiert angedeutet - vom Ventilsitz 17 abhebt. Das Ausatmgggsgas stromt zunächst durch ein im Gehäuse 12 vorhandenes Filter 22 und wird danach über die Gasleitung zum Auffangbehälter 9 geleitet. Das Filter 22 dient dazu, Schmutzpartikel von der Atmosphärenluft aufzufangen. Wenn die Gummiblase 10 vom Gas entleert ist, geht sie in ihre ursprung#liche Lage zurück, wobei der Ven tilkörper 17 die Gaszufuhr sperrt. Wenn ein Leck in der Verbindung zwischen Patienten 2 und Fluss messgerät 15 vorhanden ist, fällt der Ueberdruck in der Gunrni- blase 10 ab, wobei das Ventil 11 schliesst. Die Saugquelle 8 erhält nunmehr Atmosphärengas durch die Öffnung 14. Der Gasfluss in den Leitungen 6 bzw. 21 sinkt dabei unter einen bestimmten Grenzwert, bei dem der Flussmesser 15 die Alarmanordnung 16 auslöst. Auf diese Art kann eine Bedienungsperson rechtzeitig den Fehler entdecken, ohne dass der Patient zu Schaden kommt. 5 Patentansprüche 2 Figuren

Claims: ?atentanspruche ¯ Anordnung zum Abpumpen von Ausatmungsgas eines Patienten Uber ein Beatmungsgerät mit einer Gasleitung, die die Gasaustritts Öffnung des Beatmungsgerates mit einem Auffangbehälter fllr das abgepumpte Gas verbindet und wobei die Gasleitung über eine Öff- nung mit der Atmosphäre verbindbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass in der Gasleitung (6) zwischen der Gasaustrittsöffnung (5) und der Öffnung (14) zum Verbinden der Gasleitung (6) mit der Atmosphäre ein Ventil (11)angeordnet ist, das beim Unterschreiten des Druckes in der Gasleitung (6) zwischen Ventil (11) und Gasaustrittsöffnung (5) unter einen vorgebbaren Wert die Verbindung von der Gasaustrittsöffnung (5) zum Auffangbehälter (9) unterbricht. 2. Anordnung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen Gasaustrittsöffnung (5) und Ventil (11) ein aufblasbares Reservoir (10) an die Gasleitung (6) angeschlossen ist, über das das Ventil gesteuert wird. 3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,d a d u r c h g e k e n nz e i c h n e t , dass das Gasreservoir (10) eine Gummiblase ist, an deren Öffnung das Ventil (11) mit einem Ventilsitz(17) und einem Ventilkörper (18) angebracht ist, und dass als Betätigungsteil für den Ventilkörper (8) eine Stange (19) vorgesehen ist, die im Inneren durch die gesamte Länge der Gummiblase (10) ragt und am geschlossenen Ende (20) an dieser befestigt ist. 4. AnordnUng nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ventilkörper (8) kegelförmig ausgebildet ist. 5. Anordnung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ventilstange (19) elastisch biegbar ist.

Inventors: WESTERBERG, HANS
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT, SIEMENS-ELEMA AB
Application year: 1986
Main classification: A61M16
IPC codes: A61M16