REPLENISHIBLE PACKAGE FOR TABLETS WITH GREAT DIMENSIONS

Abstract: 1. Refill package (1), for large format tablets (4), with a substantially about box-shaped or parallelepipedonal tablet supply container open at a narrow side, characterized thereby, that a lid (3), which consists of a rectangular head plate (12) with two webs (13), which are shaped on at somewhat less than 90 degrees at opposite edges, is associated with the opening of the tablet supply container, that a locating dog (15) is shaped on to the free end of each web (13) and that both the side surfaces (8) of the supply container, which are to be turned towards the webs (13) of the lid (3), each possess a respective counterbearing (11) constructed for detenting the locating dogs of the webs (13) of the placed-on lid (3) and a respective recess (9) thereover, which is about the width of a thumb and starts out from the upper edge of the container side surface (8).

Description: NachfüllPackung für grossformatige Tabletten" Die Erfindung betrifft eine Nachfüllpackung für grossformatige Tabletten mit einem im wesentlichen etwa kastenbzw. quaderförmigen, an einer Schmalseite offenen Tablet tenvorratsbehälter. Unter grossformatigen Tabletten werden Pulverpresslinge mit einem die üblichen Dimensionen von in der Medizin gebräuchlichen Tabletten wesentlich übersteigendem Volumen verstanden. Die Nachfüllpackung soll vorzugsweise im Haushaltsbereich für Pflege-, Reinigungsund Desinfektionsmittel in Tablettenform Anwendung finden. Bekannte Verpackungsformen für im'Hausshal-tsbereich ver wendet Pflege-, Reinigungs- und Desinfektionsmittel in Tablettenform sind beispielsweise Röhrchen, Schachteln, Dosen, Durchdrückpackungen und Blisterpackungen. Beim Entnehmen von Tabletten aus derartigen Verpackungen kommt es in der Regel zu einem Hautkontakt. Dieser ist schädlich und zu vermeiden, wenn Produkte mit hohem Anteil von sauren Alkalien, Desinfektionsmitteln, Farbpigmenten, Duftstoffen und dergleichen vorliegen. Probleme bereitet auch das Handhaben von neuerdings in Form grossformatiger Tabletten entwickelter Waschverstärker, die nicht wie das übliche Waschmittel in die Dosierkammer sondern vor oder nach dem Beladen der Waschmaschine mit Schmutzwäsche direkt in den Maschinenraum eingelegt werden. In allen Fällen ist nicht nur ein Hautkontakt zu vermeiden, sondern auch sicherzustellen, dass die agressiven Produkte nicht in den Zugriffbereich von Kleinkindern gelangen. Ein Dosierspender für tablettenförmige Produkte wird bereits in der DE-OS 31 43 953'beschrieben, Dieses Gerät besteht aus einem Tablettenvorratsbehäiter und einem daran mit Hilfe eines Arretierungsadapters austauschbar anzusetzenden Dosierschieber. Mit Hilfe des bekannten Dosierspenders kann eine Tablette nach der anderen allein durch Betätigung des Schiebers und ohne BerUhrung mit der Hand aus dem Vorratsbehälter entnommen und der vorgesehenen Verwendung zugeführt werden. Zu dem Nachteil der relativ aufwendigen Ausbildung des Geräts kommt als ungünstig hinzu, dass eine Kindersicherung nicht vorgesehen wird. In der DE-OS 33 02 193 wurde auch bereits ein Behälter mit Dosierhilfe für Pulverpresslinge vorgeschlagen, der besonders zum Zugeben grossformatiger Tabletten bzw. Kompaktate aus einem für empfindliche Haut schädlichen tiate- rial nach Art eines Reinigers für Geschirrspülmaschinen oder dergleichen geeignet ist. Dieser Behälter mit Dosierhilfe für Pulverpresslinge besteht aus einem flexiblen, durchsichtigen Kunststoffrohr mit Boden sowie einem abzunehmenden Deckel. Das Rohr hat einen der einzelnen Tablette angepassten Querschnitt und eine dem maximalen Tablettenvorrat entsprechende Länge. Beim Dosieren von Tabletten wird die flexible Rohrwand durch Druck zwischen zwei Finger gequetscht und deformiert, dadurch wird die im Bereich der Deformierung befindliche Tablette festgehalten. Beim Quetschen des Rohrs können leicht Tabletten zerbrechen und damit sogar ungewollt aus dem Rohr fallen. Auch für diesen Behälter wird eine Kindersicherung nicht vorgesehen. Schliesslich ist bereits vorgeschlagen worden, einen Spender für grossformatige Tabletten zu schaffen, der jeweils beim Zuführen der Tablette zum eigentlichen Verwendungszweck mit einer Hand zu bedienen ist und ohne die Gefahr einer zufälligen Fehldosierung durch Unachtsamkeit oder Tablettenbruch sowie ebenfalls ohne die Gefahr eines Hautkontakts zu handhaben ist, In dem Schieberspender mit einem Schieberlager und beweglich darin einzusetzendem Dosierschieber wird das Schieberlager als quaderförmige, an mindestens einer Schmalseite offeneµHUlse ausgebildet. Diese an sich zum Dosieren ohne Hautkontakt günstige Ausfühuung -besitzt Jedoch ebenfalls den Nachteil der fehlenden Kindersicherung. Für aggressive Haushaltsreiniger in Pulver- oder Granulat- form werden kindergesicherte Verpackungen seit langem eingesetzt. Eine Kindersicherung Mir die zwecks genauer Dosierung von konvenienter Anwendung entwickelten Pulverpresslinge, die lose geschüttet in üblichen Trommeln oder Paketen in den Handel gebracht werden, konnte bisher mit vertretbarem Aufwand noch nicht geschaffen werden. Eine Kindersicherung soll definitionsgemäss gegen den miBbräuch- lichen Zugriff durch Kleinkinder im besonders gefährdeten Alter von 42 bis 51 Monaten schützen. Um trotzdem den Verkaufseinheiten für Haushalte mit Kindern im genannten Alter eine die Aufsichtspflicht der Eltern ergänzende An- wendungshilfe beizufUgen, wurde bereits eine kindergesi- cherte Nachfüllpackung entwickelt und im DE-GN 83 36 161 beschrieben. Diese Packung lässt aber eine einwandfreie Dosierung nicht zu. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kindergesicherte Nachfüllpackung für grossformatige Tabletten zu aqhaffen, die neben der Kindersicherung auch die Möglichkeit der proportionierten Produktabnahme und ferner ein Einbringen der Tabletten in die Dosierkamtner der Maschine ohne Hautkontakt mit dem Produkt gewährleistet. Ausserdem soll die Nachfüllpackung aus der Jeweiligen Verkaufseinheit heraus ebenfalls ohne Hautkontakt mit dem Jeweiligen Produkt nachzufüllen sein. Die erfindungsgemässe Lösung besteht für die eingangs genannte Nachfüllpackung mit etwa quaderförmigem, an einer Schmalseite offenem Tablettenvorratsbehälter darin, dass der Öffnung des Tablettenvorratsbehälters ein aus einer rechteckigen Kopfplatte mit an zwei gegenüberliegenden Kanten unter etwas weniger als 90 abgewinkelt angeformten Stegen bestehender Deckel zugeordnet ist, dass an das freie Ende Jedes Stegs ein Arretiernocken angeformt ist und dass die beiden den Stegen des Deckels zuzuwendenden Seitenflächen des Vorratsbehälters Åae ein zum Einrasten der Arretiernocken der Stege des aufgesetzten Deckels ausgebildeten fider- lager unddarüber jeweils eine von der Oberkante der Behälterseitenfläche ausgehende, etwa daumenbreite Ausbuchtung besitzen. Der Deckel, der aus einem elastisch verformbaren Material bestehen soll, kann nur durch gleichzeitiges Entriegeln der Nocken und Herausziehen des Deckels aus dem Behälter abgenommen werden; die dem gegenseitigen Stegabstand entsprechende Deckellänge lässt sich so gross ausführen, dass die Spannweite zwischen Daumen und Zeigefinger eines Kleinkindes und die gleichzeitig aufzubringende Kraft zum Entriegeln der Arretiernocken grösser ist als die Kinder in dem kritischen Alter haben. Es liegt also eine Kindersicherung nicht nur durch das Erfordernis überlagernder Bewegungen - Drücken und Ziehen - sondern auch durch die Geometrie des zu öffnenden Deckels vor. Der erfindungsgemässe Deckel ist aber nicht nur kindergesichert auf dem Behälter festzulegen sondern besitzt auch die Funktion einer der Tablettenform des zu handhabenden Produkts typisch angepassten Dosierhilfe; die zum Entriegeln elastisch gegeneinander zu drückenden Stege können nämlich zugleich zum zangenartigen Erfassen und Herausheben von am Deckel anliegenden Tabletten verwendet werden. Die Funktion der zangenartigen Dosierhilfe kann sowohl zum Fullen der Nachfüllpackung als auch zum Dosieren von Tabletten aus der Nachfüllpackung heraus zur Anwendung, z.B. in der jeweiligen Maschine, erfolgen. Gemäss weiterer Erfindung wird der Vorratsbehälter durch mindestens eine parallel zu den durchbrochenen Behälter- seitenflächen stehende Trennwand in gleich grosse Kammern zur Aufnahme mehrerer übereinander angeordneter Lagen Jeweils flach aneinanderliegender Tabletten unterteilt, wobei die jeweilige Trennwand unterhalb der Unterkante der obersten Tablettenlage endet. Durch diesen Aufbau wird erreicht, dass die Tabletten vor Gebrauch im wesentlichen nicht aneinanderreiben können und in der obersten Lage wegen der dort fehlenden Trennwand für eine effektive Wirkung der Zangenbewegung etwas zusammenzuschieben sind. Im allgemeinen ist es günstig, die Tablettenmenge pro lage einer Dosiereinheit entsprechend vorzugeben. Ferner kann es günstig sein, die Zahl der Tablettenlagen dem Verbrauch eines bestimmten, beispielsweise der Haltbarkeit einer Tablette entsprechenden Zeitraums, etwa eine Woche oder ein Monat, anzupassen. Die Kopfplatte des Deckels des Vorratsbehälters soll eine der Länge einer Tablettenlage entsprechende länge und eine der Dicke einer Tablettenlage entsprechende Breite besitzen. Die Masse sollen so gewählt werden, dass die Breite der Kopfplatte geringfügig kleiner wird als die lichte Breite der mit dem Deckel zu verschliessenden Öffnung des Vorratsbehälters. Ferner sollen die an die Kopfplatte angeformten Stege in der Breite trapezförmig bis auf die Breite des dem am Stegende vorgesehenen Arretiernocken entsprechenden Widerlagers schmaler werden. Der Arretiernocken an Jedem Steg kann als keilförmig an der Stegunterkante auslaufender Absatz ausgebildet werden. Weiterhin kann es günstig sein, die Wandstärke der Längsenden der in der Länge etwa dem Durchmesser der zu verpackenden Tabletten entsprechenden Stege zum Steglängsende hin verjüngt auszubilden, so dass auch auf den Tabletten zugewandten Steginnenfläche eine keilförmige Schräge entsteht, die das Einführen in den gefüllten Vorratsbehälter erleichtert. Die Länge des Kopfteils und der Winkel zwischen Kopfteil und angeformten Stegen wird vorzugsweise so ausgelegt, dass ein Einführen in den Vorratsbehälter nur unter einer gewissen Vorspannung der Stege relativ zum Kopfteil möglich ist und die an den Stegenden vorgesehenen Arretiernocken bei Entspannung und Erreichen der zugehörigen Wi derlager an diesen fest einrasten. Die Relativstellung soll so vorgesehen werden, dass die äussere Stirnfläche der Kopfplatte des Deckels unterhalb der Oberkante des Vorratsbehälters positioniert wird. Gemäss weiterer Erfindung ist es günstig, wenn das den Arretiernocken der Deckelstege zugeordnete widerlager als vorzugsweise schlitzförmige Durchbrechung der Behälter seitenwand ausgebildet wird. Die den beiden Stegnocken zugeordneten Widerlager sollen sich im übrigen genau ge genüberliegen. Anstelle von Durchbrechungen können vorzugsweise auch stegartige Hinterschneidungen an den Behälterseitenwänden vorgesehen werden. Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine gefüllte Nachfüllpackung in perspekti wischer Ansicht; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines leeren Vorratsbehälters ohne Deckel; Fig. 3 einen Schnitt durch einen zum Vorratsbehälter nach Fig. 2 gehörigen Deckel; und Fig. 4 einen Schnitt durch einen Deckel entsprechend Fig. 3 mit einer zwischen den Deckelstegen zangenartig eingeklemmten Tablettenlage. Die gefüllte, insgesamt mit 1 bezeichnete Nachfüllpackung besteht aus einem Unterteil 2 und einem Deckel 3 sowie einer paarigen oder unpaarigen Anzahl von Tabletten 4 in mehreren Lagen, z.B. in Form zylindrischer Presslinge bzw. Kompaktate. Das insgesamt mit 2 bezeichnete Unterteil wird nach Fig. L aus einem einseitig offenen, kastenförmigen Vorratsbehälter 5 gebildet. Der Vorratsbehälter 5 wird durch mindestens eine Trennwand 6 in gleich grosse Kammern 7 unterteilt. Die Höhe der Trennwand 6 wird bestimmt durch die Dicke bzw. den Durchmesser der zu verpackenden Tabletten 4; wie auch in Fig. 1 dargestellt wird, endet die Trenn- wand 6 grundsätzlich unterhalb der Unterkante der obersten Lage von Tabletten 4. Die Länge und Breite der Kam- mern 7 wird so bemessen dass die Tabletten 4 lose, ohne zu klemmen, auf und abbewegen sind. In den schmalen Stirnseiten bzw. Scitenflächen 8 des Torratsbehälters 5 wird am oberen Dnde Jeweils cine etwa halbkreisförmige Ausbuchtung 9 mit Daumen bzw. Fingerbreite vorgesehen. Unterhalb der Ausbuchtung 9, jedoch oberhalb der ober t'ten Kante 10 der Trennwand 6 werden in die seitenflächen zwei sich genau gegenüberliegende Durchbrechungen, z.B. mit Schli tzform, eingebracht. Anstelle der Durchbrechun gen 11 können auch z*B. stegartige Hinterschneidungen an den Seitenflächen 8 angebracht werden. Der in Fig. 3 dargestellte Schnitt durch einen Deckel 3 zeigt eine Kopfplatte 12 mit an deren beide Enden unter etwas weniger als 90 abgewinkelt angeformten Stegen 13. Die Breite der Kopfplatte 12 wird geringfügig kleiner als die lichte Breite des Vorratsbehälters 5 gewählt. Die Stege 13 der Kopfplatte 12 verlaufes in ihrer Breite dachförmig bzw. trapezförmig schmaler werdend bis auf die Breite der Jeweiligen Durchbrechung 11 der Seitenflächen, 8' aus. An die Aussenseiten der Stege 13 werden zur Stegun terkante 14 hin sich keilförmig verjüngende Arretiernokken 15 angeformt, deren nicht dargestellte Breite geringfügig kleiner als die Breite der Widerlager - hier Durch tbrechungen 11 - gewählt wird. Die Wandstärke der Stege 13, deren Länge in etwa dem Durchmesser der Tabletten 4 entsprechen soll, wird sich im unteren Bereich verjün gend ausgebildet, so dass eine keilförmige Schräge 16 auf der Deckelinnenseite entsteht. Die zwischen den beiden Stegen 13 gemessene Länge der Kepfplatte 12 wird so ausgelegt, dass ein Einführen das Deckels 3 in den Vorratsbehälter 5 mit in Richtung 17 zusammengepressten Stegen 13 möglich ist und die Nocken 15 beim Erreichen der Durchbrechungen 11 und Aufheben der Vorspannung in Pfeilrichtung 17, in die Durchbrechungen einschnsppen. In dicsem geschlossenen Zustand der Nach füllpackung 1 soll die äussere Stirnfläche der Kopfplatte 12 des Deckels 3 unterhalb der Oberkante 18 des Vorrat3- behälters 5 positioniert werden. Die erfindungsgemässe Nachfüllpackung wird auf folgende Weise bedient: Die kindergesicherte Nachfüllpackung soll eine vorgegebene Produktmenge aufnehmen. Zum Füllen des Unterteils 2 wird zunächst der Deckel 3 abgenommen. Hierzu werden die Stege 13 bzw. deren Nocken 15 durch seitliches Zu sammendrücken'im Bereich der Ausbuchtungen 9 der Seitenflächen 8 entriegelt. Der Declcel 3 kann nunmehr nach Fig. 4 wie eine Zange zum Greifen von im Ausfuhrungsbei- spiel Jeweils zwei Tabletten 4 aus einer Verkauf seinheit und Einlegen in den Vorratsbehälter 5 benutzt werden, so dass das Unterteil 2 ohne Hautkontakt mit Produkt zu füllen ist. Nach überwinden der Vorspannung des Deckels 3 gegenüber den lichten Massen des Unterteils 2 hervorgerufen durch die nicht ganz rechtwinklige Abkantung der Stege 13 und die vorstehenden Nocken 15 lässt sich der Deckel 3 in das gefüllte Unterteil 2 einschieben. Dieser Vorgang wird einerseits erleichtert durch die mit den Schrägen 16 en denen Stegunterkanten 14 und andererseits durch das Fehlen einer Trennwand 6 im Bereich der obersten Tablettenlage. .!legen der fehlenden Trennwand können die Tabletten 4 der obersten Lage um einen der Trennwanddicke entsprechenden Betrag zur Mitte der Tablettenlage hin ausweichen. Der Deckel 3 wird beim Schliessen der Machfüllpakkung 1 soweit in das Unterteil eingeschoben, bis die Nokken 15 sichtbar und/oder hörbar durch das Rückstellvermögen des verwendeten elastischen Materials in den Durchbrechungen 11 einrasten. Die so vorbereitete Nachfüllpackung 1 ist kindergesichert verschlossen, weil die Spannweite zwischen Daumen und Zeigefinger sowie die aufzubringende Kraft zum Entriegeln der Nocken 15 grösser sind , als sie Kindern im kritischen Alter zur Verfügung stehen. Hinzu kommt eine doppelte Sicherung dadurch, dass nur durch Uberlagernde Bewegungen, nämlich gleichzeitiges Drücken und Ziehen, ein off- nen des Deckels möglich ist. Solche ein Abatrahleren erfordernde Arbeiten können Kinder der gefährdeten Altersgruppe erfahrungsgemäss nicht ausführen. Die Entnahme der obersten Tabletteniage kann nach Fig. 4 in der oben beschriebenen Weise bei aufrechtstehender Packung erfolgen. Dazu ist lediglich ein etwas gxbsserer Kraftaufwand für das sichere Halten der Jeweiligen Tablettenlage als für das blosse Entriegeln der Nocken 15 erforderlich. Ein Abrutschen der Jeweils sangenartig ge fassten Tablettenlage 20 nach Pig. 4 wird erschwert bzw. die zum Zusammenpressen in Pressrichtung 19 erforderliche Kraft wird auf einen zumutbare Bereich begrenzt, wenn auf den der Tablettenlage 20 zugewendeten Innenflächen der Stege 13 eine Profilierung 21 vorgesehen wird. Wälirend die oberste Tablettenlage einer gefüllten Packung in aufrechtstehender Packungsposition zu entnehmen ist, erfolgt das Ergreifen der weiteren Tablettenlagen zweckmässig in Schräglage bzw. Überkopfstellung der Packung, so dass die nachfolgenden Tablettenlagen in Richtung Dekkel 3 rollen und die nunmehr vorderste Lage wie gehabt zu entnehmen ist. Bezugszeichenliste 1 = Nachfüllpackung 2 = Unterteil 3 = Deckel 4 = Tablette 5 = Vorratshehälter 6 = Trennwand 7 = Kammer 8 = Seitenfläche 9 = Ausbuchtung 10 = Oberkante 11 = Durchbrechung 12 = Kopfplatte 13 5 Steg 14 = Unterkante 15 = Nocken 16 = Schräge 17 = Pressrichtung 18 = Oberkante (5) 19 = Pressrichtung 20 = Tablettenlage 21 = Profil

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Nachfüllpackung (1) für grossformatige Tabletten (4) mit einem im wesentlichen etwa kasten- bzw quaderförmi- gen, an einer Schmalseite offenen Tablettenvorratsbehäl- ter (5), dadurch gekennzeichnet, dass der öffnung des Tablettenvorratsbehälters (5) ein aus einer rechteckigen Kopfplatte (12) mit zwei an gegenüberliegenden Kanten unter etwas weniger als 900 abgewinkelt angeformten Stegen (13) bestehenden Deckel (3) zugeordnet ist, dass an das freie Ende Jedes Stegs (13) ein Arretiernocken (15) angeformt ist und dass die beiden den Stegen (13) des Dekkels (3) zuzuwendenden Seitenflächen (8) des Vorratsbehalters (5) je ein zum Einrasten der Arretiernocken der Stege (13) des aufgesetzten Deckels (3) ausgebildetes Widerlager (11) und darUber Jeweils eine von der Oberkante der Behälterseitenfläche (8) ausgehende, etwa daumenbreite Ausbuchtung (9) besitzen. 2. Nachfüllpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Vorratsbehälter (5) durch mindestens eine parallel zu den durchbrochenen Behälterseitenflächen (8) stehende Trennwand (6) in gleich grosse Kammern (7) zur Aufnahme mehrerer übereinander angeordneter Lagen Jeweils nach aneinander liegender Tabletten (4) unterteilt ist und dass die Trennwand (6) unterhalb der Unterkante der obersten Tablettenlage endet. 3. Nachfüllpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (5) zur Aufnahme mehrerer Lagen einer paarigan oder unpaarigen Anzahl von Tabletten (4), insbesondere in Form zylindrtsoher Press linge, in loser, gerade nicht klemmender Form ausgebildet ist. 4. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (12) eine der Länge der Tablettenlage entsprechende Länge und eine der Breite der Tablettenlage entsprechende Breite besitzt. 5. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das den Arretiernokken (15) der Deckelstege (13) zugeordnete Widerlager als vorzugsweise schlitzförmige Durchbrechung (11) der Behälterseitenwand (8) ausgebildet ist. 6. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bi3 4 > dadurch gekennzeichnet, dass das den Arretiernokken (15) der Deckelstege (13) zugeordnete Widerlager als vorzugsweise stegartige Hinterschneidung ausgebildet ist., 7. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der an die Kopfplatte (12) angeformten Stege (13) etwa trapez förmig bis auf die Breite des an oder in der Behälterseitenwand (8) vorgesehenen Jiderlagers abnimmt. 8. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Stege (13) etwa gleich der Dicke einerTablettenlage ist. 9. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsenden der Stege (13) auf der dem Behälterinnern zugewendeton Seite keilförmig abgBchragt (16) sind. 10. iTachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gelcenrzeichnet, dass die Winkel zwischen Kopfplatte (12) einerseits und Stegen (13) andererseits im Hinblick auf ein Einschnappen in den zugehörigen wi- derlagern (11) elastisch vorgespannt sind. 11. Nachfüllpackung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Deckel (3) aus einem elastisch verformbaren Material besteht.

Inventors: KUNZEL, WERNER, VOM HOFE, DIETER, Künzel, Werner
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1986
Main classification: B65D55
IPC codes: B65D83, B65D55