PUSHER HANDLE CONSTRUCTION FOR SHOPPING TROLLEYS

Abstract: In such a construction for shopping trolleys, which have a goods basket mounted on a chassis and handle attachment arms (1) projecting away from the said basket, with a hollow handle member (6, 17), within which are arranged a connecting anchor (7) extending between the handle attachment arms (1) and capable of attachment to the latter and, below a transparent wall covering the handle member, an elongate support (27) for an advertising surface, an increased resistance to flexural stress and deformation combined with rapid exchangeability of the support of the advertising surface is achieved in that the connecting anchor (7) has the design of a metal supporting profile which possesses support surfaces for supporting the interior wall of at least one lower part (6) of the handle member. <IMAGE>

Description: Schiebegriffvorrichtung für Einkaufswagen Die Erfindung betrifft eine Schiebegriffvorrichtung für Einkaufswagen, die einen auf einem Fahrgestell montierten Warenkorb sowie von diesem wegragende Griffbefestigungsarme aufweisen, mit einem hohlen Griffkörper, innerhalb dessen ein sich zwischen den Griffbefestigungsarmen erstreckender und an diesen befestigbarer Verbindungsanker und, unter einer transparenten Abdeckwand des Griffkörpers, ein langgestreckter Werbeflächenträger angeordnet sind. Eine solche Schiebegriffvorrichtung ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift G 85 02 781.2 bekannt. Gemäss einer Ausführungsform dieser bekannten Schiebegriffvorrichtung besteht der Griffkörper aus einer unteren Griffkörperschale und einer damit durch Schrauben verbundenen oberen, transparenten Griffkörperschale, wobei diese Griffkörperschalen vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt sind und einen Hohlraum umschliessen, innerhalb dessen ein stabförmiger Verbindungsanker aus Metall verläuft. Es zeigt sich, dass im Gebrauch der Gz-iffkörper aus Kunststoff durch die auf ihn aufgebrachten Schiebek#-äfte und Belastungskr-äfte verformt wird und sich relativ zu dem Ve#bindungsanker aufgr-und dieser Verformung verlagert, so dass es vorkommen kann, dass der innerhalb des Griffkörpers befindliche, langgestreckte her-beflächenträger sich verschiebt, aus seinen Führungsnuten herausgedrückt wird oder aufgescheuert wird. Ausserdem ist bei der vorgenannten bekannten Konstruktion das Auswechseln des Werbeflächenträgers verhältnismässig zeitraubend, da die Schrauben zur Verbindung der oberen Griffkörperschale und der unteren Griffkörperschale zunächst gelöst werden müssen, um den Griffkörperhohlraum, in dem sich der Werbeflächenträger befindet zugänglich, zu machen. Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Schiebegriffvorrichtung der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass eine Durchbiegung des Griffkörpers unter den Belastungskräften bei der Benutzung des Einkaufswagens und eine Beschädigung oder Verformung des Werbeflächenträgers vermieden werden. Vorzugsweise soll auch die Möglichkeit gegeben sein, den Werbeflächenträger kurzfristig und mit wenigen Handgriffen auszuwechseln. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der innerhalb des Griffkörpers angeordnete Verbindungsanker die Gestalt eines Metall-Stützprofiles hat, welches Stützflächen zur Abstützung der Innenwand mindestens eines unteren Griffkörperteiles aufweist. Vorzugsweise ist das Metall-Stützprofil mit einem unteren Teil seiner Aussenfläche der Form der Innenfläche der unteren Griffkörperschale angepasst und ist mit längslaufenden Nuten ver-sehen, in die Hakenansätze von Verankerungsflanschen der unteren Griffkörperschale eingreifen. Eine obere Griffkörperschale, welche die transparente Abdeckung für den streifenförmigen Werbeflächenträger bilden kann, ist an einander gegenüberstehenden, längslaufenden Randkanten der unteren Griffkörperschale eingerastet und trägt nach einwärts weisende Stege, welche sich an weiteren Stützflächen des Metall-Stützprofiles abzustützen vermögen, so dass die obere Griffkörperschale unter den Belastungskräften nicht in solcher Weise verformt werden kann, dass sie aus ihrer Verrastungsstellung zwischen den Randkanten der unteren Griffkörperschale herausgedrückt wird. Obwohl die untere und die obere Griffkörperschale aus Kunststoff gefertigt und vergleichsweise dünnwandig ausgeführt sind, nehmen die aneinander zu verrastenden Flächen bzw. Randkanten der Griffkörperschalen eine präzise Stellung ein, welche durch die Verbindung der unteren Griffkörperschale mit dem Metall-Stützprofil gewährleistet ist, so dass eine präzise Verrastung über die gesamte Grifflänge erreicht wird und auf die Verbindung der Griffkörperschalen durch Schrauben verzichtet werden kann. Aufgrund dieser Ausbildung ergibt sich eine rasche Auswechselbarkeit des Werbeflächenträgers. Gemäss einer weiteren vorteilhaften Bauart der hier angegebenen Schiebegriffvorrichtung hat der hohle Griffkörper die Gestalt einer elastischen, auf der Unterseite längsgeteilten, mindestens bereichsweise transparenten Schale, die auf das Metall-Stützprofil, das insbesondere im Querschnitt nach aufwärts bogenförmig gewölbt oval ausgebildet ist, aufgeschoben oder aufgeklipst ist, wobei die elastische Schale unter Vorspannung auf das Metall-Stützprofil aufgeschoben oder aufgeklipst sein kann oder aber längs der an die Teilfuge angrenzenden Ränder mit Rastprofilleisten versehen ist, die aneinander und/oder an entsprechenden Rastnuten des Metall-Stützprofils eingerastet sind oder eingreifen. Der langgestreckte Werbeflächenträger lässt sich auch bei dieser Ausführungsform mit wenigen Handgriffen auswechseln und neigt insbesondere aufgrund der Querschnittsgestaltung des Metall-Stützprofils nicht zum Verrutschen oder Verlagern. Im übrigen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der vorliegend angegebenen Schiebegriffvorrichtung Gegenstand der anliegenden, dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, deren Inhalt hierdurch ausdrücklich zum Bestandteil der Beschreibung gemacht wird, ohne an dieser Stelle den Wortlaut zu wiederholen. Nachfolgend wird eine Reihe von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische, teilweise im Schnitt ge zeichnete Ansicht einer Schiebegriffvorrichtung der hier angegebenen Art, Fig. 2 eine Seitenansicht einer auf einen Griffbe festigungsarm aufgeschobenen Griffhalteschale, und Figuren Querschnittsdarstellungen weiterer zweckmässiger 3a bis 3e Ausführungsformen der hier angegebenen Schiebe griffvorrichtung mit einer elastischen, auf der unteren Seite längsgeteilten, mindestens be reichsweise transparenten Griffkörperschale. In Figur 1 ist das obere Ende eines vom Warenkorb wegragenden, schlaufenförmigen Griffbefestigungsarmes 1 gezeigt. In allgemein bekannter Weise ragen von dem Warenkorb an dessen Rückseite 2 derartige Griffbefestigungsarme weg, zwischen denen über Griffhalteschalen ein Griffkörper befestigt ist. Eine auf den Griffbefestigungsarm 1 aufgeschobene Griffhalteschale ist in Figur 1 mit 2 bezeichnet und in ihrer Ausbildung in der DaL-stellung von Figur 2 im einzelnen erkennbar. Die Griffhalteschalen 2 besitzen auf den einander zugekehrten Seiten einstückig angeformte, sich zur Seite öffnende Haltekappen 3, deren von einem Rand 4 umgebener Innenraum 5 in der Seitenansicht im wesentlichen die Gestalt eines nach aufwärts verformten Ovals hat und so ausgebildet ist, dass in ihn jeweils ein Ende einer aus Kunststoff gefertigten unteren Griffkörperschale 6 und eines darin angeordneten Metall-Stützprofils 7 eingeschoben werden kann, wie dies in Figur 1 angedeutet ist. Das Metall-Stützprofil 7 weist auf seiner Unterseite einen Verlauf der Oberfläche auf, der der Innenfläche der unteren Griffkörperschale 6 in diesem Bereich angepasst ist, so dass das Metall-Stützprofil 7 für die vergleichsweise dünnwandige untere Griffkörperschale 6 eine Stützfläche bildet. An die Stützfläche des Metall-Stützprofiles 7 anschliessend springt das Profil, wie bei 8 angedeutet, nach einwärts und ist auf beiden Seiten mit längslaufenden, sich nach oben öffnenden Nuten 9 versehen, in welchen Hakenprofilansätze 10 von Verankerungsflanschen 11 der unteren Griffkörperschale 6 Aufnahme finden. An den mit den Nuten 9 versehenen Bereich des Metall-Stützprofiles 7 schliessen sich auf beiden Seiten schräg verlaufende Profilschultern 12 an, auf deren Bedeutung weiter unten noch eingegangen wird. Die Profilschultern 12 werden in Richtung nach einwärts durch Profilabsätze 13 begrenzt zwischen denen sich ein Plateau 14 befindet. Von den Verankerungsflanschen 11 aus r-agen Ränder 15 del- unteren Griffkörperschale 6 nach aufwärts und nach einwärts und enden an einander gegenüberstehenden, längslaufend en Randkanten 16. An diesen Randkanten ist eine aus transparentem Kunststoff ge fertigte, langgestreckt streifenförmige, nach aufwärts gewölbte obere Griffkörperschale 17 eingerastet. Während das Metall Stützprofil 7 und die dieses umgebende untere Griffkörperschale 6 mit ihren Enden in die Ausnehmung 5 der Haltekappen 3 der Griffhalteschalen 2 eingeschoben sind, ist die Länge der oberen Griffkörperschale 7 so bemessen, dass ihre Enden im wesentlichen in der Ebene der seitlichen Begrenzung des Randes 4 der Halte kappen 3 liegen, derart, dass die obere Griffkörperschale 17 nach Lösen der Verrastung mit der unteren Griffkörperschale 6 aus ihrer Lage zwischen den Griffhalteschalen 2 herausgenommen werden kann, ohne dass die gesamte Schiebegriffvorrichtung de montiert zu werden braucht. Die Enden der oberen Griffkörper schale 17 stützen sich gegen in den Innenraum 5 der Halte kappen 3 hineinragende Ansätze 18 der Griffhalteschalen 2 ab. In den Innenraum 5 der Haltekappen 3 ragen ferner Vorsprünge 19 hinein, welche in längslaufende Profilhohlräume 20 des Metall Stützprofiles 7 eingreifen, wenn dieses zusammen mit der unteren Griffkörperschale 6 in die Haltekappen 3 der Griffhalteschalen 2 eingeschoben ist. Schliesslich ist das Metall-Stützprofil 7 mit einer mittigen, längslaufenden Bohrung 21 versehen, die an den Enden jeweils ein Gewinde aufweist, so dass der Griffkörper mit dem Metall-Stützprofil durch eine Schraube, welche durch Bohrungen 22 und 23 der Griffhalteschalen 2 reicht, mit diesen und mit den Griffbefestigungsarmen verbunden und zusammenge spannt werden kann. Die transparente obere Griffkörperschale 17 weist seitliche, längslaufende, mit den Randkanten 16 der unteren Griffkörper schale 6 verrastbare Kerben 24 sowie jeweils nahe der Kerben nach abwärts und nach einwärts tragende Stütz-Profilstege 25 und 26. Die nach abwärts ragenden Stützstege 25 sind dazu bestimmt, eine Verformung der oberen Griffkörperschale und insbesondere deren mit den Randkanten 16 verrastbaren Teile durch Anlaufen gegen die Profilschultern 20 des Metall-Stützprofiles 7 zu begrenzen. Eine entsprechende Funktion erfüllen die nach einwärts ragenden Stützstege 26 durch Anlaufen gegen die Profilabsätze 13. Ausserdem bilden die nach einwärts ragenden Stützstege 26 mit der aufwärts gewölbten Wand der oberen Griffkörperschale 17 sich aufeinander zu öffnende Nuten, in welche die Ränder eines streifenförmigen Werbeflächenträgers 27 eingeschoben sind. Eine Verschiebung des Werbeflächenträgers 27 in den Innenraum 5 der Haltekappen 3 der Griffhalteschalen 2 hinein wird durch den mittleren der zuvor erwähnten Ansätze 18 verhindert. Der Werbeaufdruck des Werbeflächenträgers 27 ist durch die transparente Wand der oberen Griffkörperschale 17 hindurch sichtbar. An bestimmter Stelle kann in dem Metall-Stützprofil 7 und in der unteren Griffkörperschale 6 eine von unten bis unter die obere Griffkörperschale 17 reichende Bohrung vorgesehen sein, um mittels eines Werkzeuges die obere Griffkörperschale 17 zusammen mit dem Werbeflächenträger 27 aus der Verrastungsstellung mit der unteren Griffkörperschale hochdrücken zu können, damit der Werbeflächenträger ausgewechselt werden kann. Diesbezügliche Einzelheiten sind in der Zeichnung zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen. Während bei dem gezeigten, bevorzugten Ausführungsbeispiel der Griffkörper im Querschnitt die Gestalt eines nach aufwärts bogenförmig verformten Ovals hat, kann der Griffkörper gemäss anderen Ausführungsformen auch im Querschnitt elliptisch oder rechteckig mit abgerundeten Ecken oder in bestimmten Fällen auch rund ausgebildet sein. Den Ausführungsformen nach den Querschnittsdarstellungen von Figur 3a bis Figur 3e ist gemeinsam, dass der Gehäusekörper die Gestalt einer elastischen, auf der Unterseite durch eine Längsfuge 29 geteilten Schale 30 hat, welche das Metall-Stützprofil 7 im wesentlichen allseitig umgibt und den auf der Oberseite des Metall-Stützprofils 7 aufliegenden, langgestreckten Werbeflächenträger 27 überdeckt. Um den Werbeflächenträger 27 sichtbar zu machen, ist die elastische, hülsenförmige Schale 30 mindestens auf ihrer Oberseite aus transparentem Werkstoff, vorzugsweise aus transparentem Kunststoff, gefertigt. Aufgrund der bevorzugten Querschnittsgestalt des Metall-Stützprofiles 7 der Ausführungsformen nach den Figuren 3a bis 3e als aufwärts bogenförmig verformtes Oval ist der Werbeflächenträger 27 gegen Verlagerung gesichert zwischen dem Metall Stützprofil und der auf ihn aufgeklipsten elastischen Griffkörperschale 30 gehalten. Bei der Ausführungsform nach Figur 3a befinden sich nahe den an die längslaufende Teilfuge 29 angrenzenden Rändern der elastischen Griffkörperschale 30 nach innen weisende Rastprofilleisten 31, welche in entsprechend geformte Rastnuten 32 des Metall-Stützprofils 7 einrastbar sind. Dabei erleichtert die Teilfuge 29 die Einrastfunktion und gewährleistet eine begrenzte Beweglichkeit der Rastprofilleisten 31 zur Verwirklichung der Rastfunktion. Ausserdem ermöglicht die längslaufende Teilfuge 29 nicht nur ein rasches Auseinandernehmen und Zusammensetzen von Metall-Stützprofil und Gehäusekörperschale sondern bewirkt auch einen Ausgleich von Herstellungstoleranzen. Bei der Ausführungsform nach Figur 3b haben die Rastprofilleisten einen hakenförmigen Querschnitt und greifen in entsprechende Hinterschneidungen der Rastnuten 32 ein. Bei der Ausführungsform nach Figur 3c ist an der elastischen Griffkörperschale 30 innenseitig nahe dem an die Teilfuge 29 angrenzenden Rand auf einer Seite eine Profilnut angeformt, während sich in einer Profilausnehmung des Metall-Stützprofiles 7 ein Rastprofilwulst 33 befindet, welcher mit der Profilnut der Griffkörperschale zusammenwirkt. Ausserdem greift ein Profilflansch dieses Randes der Griffkörperschale über einen abgesetzten Profilschenkel des jeweils gegenüberliegenden Randes der Griffkörperschale, um die beiden Ränder der Griffkörperschale in Anlage aneinander und an dem Metall Stützprofil 7 zu halten. Das Metall-Stützprofil 7 der Ausführungsform nach Figur 3d besitzt auf der Unterseite eine einzige Schwalbenschwanznut 34 ausreichender Breite, um jeweils nach innen weisende Hakenprofilleisten 35 der an die Teilfuge 29 angrenzenden Ränder der Griffkörperschale 30 in die Schwalbenschwanznut des Metall-Stützprofiles einrasten lassen zu können. Schliesslich sind die an die Teilfuge 29 angrenzenden unteren Griffkörperteile 6 der elastischen Griffkörperschale 30 zunächst nach einwärts vorgespannt, wie in Figur 3e durch strichpunktierte Linien angedeutet ist, so dass nach dem Aufschieben und Aufklipsen der Griffkörperschale 30 auf das Metall-Stützprofil 7 die unteren Griffkörperteile 6 in fester Anlage an die unteren Stützflächen des Metall-Stützprofiles 7 gehalten werden.

Claims: Patentansprüche 1. Schiebegriffvorrichtung für Einkaufswagen, die einen auf einem Fahrgestell montierten Warenkorb sowie von diesem weg ragende Griffbefestigungsarme (1) aufweisen, mit einem hohlen Griffkörper (6, 17 bzw. 30) innerhalb dessen ein sich zwischen den den Griffbefestigungsarmen (1) erstreckender und an diesen be festigbarer Verbindungsanker (7) und, unter einer transparen ten Abdeckwand des Griffkörpers, ein langgestreckter Werbe flächenträger (27) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Verbindungsanker (7) die Gestalt eines Metall-Stütz profiles hat welches Stützflächen zur Abstützung der Innenwand mindestens eines unteren Griffkörperteiles (6) aufweist. I 2. Schiebegriffvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der untere Teil der Aussenfläche des Metall Stützprofiles (7) in seinem Verlauf der Form der Innenfläche des unteren Griffkörperteils (6) angepasst ist. 3. Schiebegriffvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 mit zwei teilig ausgebildetem Griffkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Griffkörperteil (17) die transparente Abdeckwand aufweist und als eine sich über die gesamte Länge des Griff körpers erstreckende Griffkörperschale ausgebildet ist, die mit längslaufenden Randkanten (16) des als untere Griffkörper schale (6) ausgebildeten unteren Griffkörperteils verrastbar ist. 4. Schiebegriffvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass das Metall-Stützprofil mit Verankerungsnuten (9) versehen ist, in welche Hakenprofilansätze (10) von Verankerungsflanschen (11) der unteren Griffkörperschale (6) eingreifen, wobei die Verankerungsflanschen (11) nahe den Randkanten (16) von der Wand der unteren Griffkörperschale (6) nach einwärts ragen. 5. Schiebegriffvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass von dem oberen Griffkörperteil bzw. der oberen Griffkörperschale (17) nahe deren Ränder Stützstege (25, 26) in Richtung auf gegenüberliegende Stützflächen (12, 13) des Metall-Stützprofils (7) nach einwärts ragen. 6. Schiebegriffvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Griffkörperteil bzw. der oberen Griffkörperschale (17) Nuten zum Einschieben der Ränder des langgestreckten streifenförmigen Werbeflächenträgers (27) vorgesehen sind. 7. Schiebegriffvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffkörper im Querschnitt die Gestalt eines nach aufwärts bogenförmig verformten Ovals hat. 8. Schiebegriffvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Griffkörperteil (6) und das Metall-Stützprofil (7) an den Enden in Griffhalteschalen (2) eingesteckt sind, welche dazu bestimmt sind, auf die Griffbefestigungsarme (1) bildende Griffhalteschlaufen des Warenkorbes des Einkaufswagens aufgeschoben und mit ihnen verschraubt zu werden. 9. Schiebegriffvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der hohle Griffkörper (30) die Gestalt einer elastischen, auf der Unterseite längsgeteilten, mindestens bereichsweise transparenten Schale hat, die auf das Metall-Stützprofil (7) aufgeschoben oder aufgeklipst ist. 10. Schiebegriffvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Schale (30) unter Vorspannung auf das Metall-Stützprofil (7) aufgeschoben oder aufgeklipst ist. 11. Schiebegriffvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die an die Teilfuge angrenzenden Ränder der elastischen Schale (30) mit Rastvorsprüngen oder Rastprofilleisten versehen sind, die aneinander und/oder an entsprechenden Rastnuten des Metall-Stützprofils eingerastet sind oder eingreifen.

Inventors: POLIDAR, FRANZ, SIEGEL, FRANZ
Applicants: BRUEDER SIEGEL GMBH + CO KG DRAHT- UND METALLWARENFABRIK
Application year: 1986
Main classification: G09F23
IPC codes: G09F21, G09F23, B62B3, B62B5