SEALING DEVICE FOR CONDUITS

Abstract: 1. A sealing device for piping (2) which passes through a wall (1) or the like to leave a clear annular gap (3) between a hole (17) through the wall and the piping (2), the device having at least one sealing disc (4) which consists of elastic material with a central hole and which may be inserted in the annular gap (3) and compressed axially by clamping discs (5, 9) and clamping bolts (7) and hence enlarged in the radial direction to seal the annular gap (3), the outer clamping disc (9) being larger in diameter than the outer diameter of the annular gap (3) and resting in the form of a flange against the outer face of the wall (1), characterized in that the flange (9) may be fastened to the wall (1) and a second wider flange (10) is provided, which may be screwed to the first flange (9), and a sealing sheet (13) applied to the outer face of the wall (1) may be clamped between the said two flanges (9, 10) to make a seal.

Description: BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft eine Abdichtvorrichtung für Rohrleitungen, die eine Mauer oder dergleichen unter Freilassen eines Ringspaltes durchsetzen, mit mindestens einer zentral gelochten, aus elastischem Material bestehenden Dichtscheibe, die in den Ringspalt einsetzbar, durch Spannscheiben und Spannbolzen axial zusammenpressbar und somit den Ringspalt abdichtend, in radialer Richtung vergrösserbar ist, wobei die äussere Spannscheibe im Durchmesser grösser ist als der äussere Durchmesser des Ringspaltes und in der Form eines Flansches auf der Aussenfläche der Mauer aufliegt. Eine derartige Abdichtvorrichtung für Rohrleitungen ist bereits aus dem DE-GM 80 27 058 bekannt. Mit einer solchen bekannten Vorrichtung können die durch Wände, beispielsweise die Aussenwand eines Hauses, hindurchgeführten Rohrleitungen gegen Boden- oder Grundwasserdruck abgedichtet werden, und die mit einem grösseren Durchmesser auf der Aussenfläche der Mauer aufliegende äussere Spannscheibe leitet etwaige äussere Kräfte unmittelbar auf die Mauer über, ohne dass die im Ringspalt sitzenden Dichtscheiben diese Kräfte durch Reibung in.der Mauerbohrung abbauen müssen. Bei der Abdichtung von Mauern oder dergleichen gegen Boden- und Grundwasserdruck sind auf der Aussenfläche der Mauer jedoch häufig Dichtungsbahnen aufgebracht, um das Grundwasser vom Mauerwerk fernzuhalten. Bei der Verwendung der bekannten Abdichtvorrichtungen kam es bei Mauern mit aufgebrachten Dichtungsbahnen jedoch vor, dass nunmehr das Grundwasser entlang der Rohrleitung zwischen die Dichtungsbahn und die Aussenfläche der Mauer drang und an dieser Stelle Schaden anrichtete. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdichtvorrichtung der vorgenannten Art derart zu verbessern, dass neben der Abdichtung einer Rohrleitung gegenüber dem Mauerwerk auch eine einwandfreie Abdichtung gegenüber der auf der Aussenfläche des Mauerwerks angebrachten Dichtungsbahn möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Flansch an der Mauer befestigbar ist und ein weiterer, auf den ersten Flansch auf schraubbarer, zweiter Flansch vorgesehen ist, zwischen welchen beiden Flanschen eine auf der Aussenfläche der Mauer angebrachte Dichtungsbahn abdichtend einklemmbar ist. Durch diese Befestigung des ersten Flansches auf der Mauer wird sichergestellt, dass er, zusammen mit der zwischen den Spannscheiben eingespannten Dichtscheibe unverrückbar fest im Mauerwerk gehaltert ist, so dass auch durch Erschütterungen keine mechanischen Belastungen auf die auf der Aussenfläche des Mauerwerks aufgebrachte, zum Beispiel aufgeklebte, Dichtungsbahn ausgeübt werden. Durch das Einklemmen der Dichtungsbahn zwischen den beiden Flanschen wird eine einwandfreie Fortsetzung der Abdichtung zwischen der Dichtungsbahn über den ersten Flansch und die Dichtscheibe zur Rohrleitung und der Mauerbohrung gewährleistet, so dass keinerlei Wasser oder Feuchtigkeit durch die Über- gangsstellen in das Mauerwerk oder nach innen gelangen können. Die Befestigung des ersten Flansches erfolgt zweckmässigerweise dadurch, dass er mittels Schrauben und Dübel auf die Aussenfläche der Mauer aufschraubbar ist. Um die erfindungsgemässe Abdichtvorrichtung auch nach dem Befestigen auf der Mauer und nach dem Aufbringen der Dichtungsbahn zum Abdichten einer eingeführten Rohrleitung spannen zu können, ist gemäss einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung der zweite Flansch im Bereich der Spannbolzen mit Öffnungen versehen, über die die Spannbolzen auch nach dem Aufsetzen des zweiten Flansches zugänglich sind. Auf diese Weise ist es möglich, nicht nur die Rohrleitung später einzubringen und abzudichten, sondern die Rohrleitung kann auch nachträglich ausgewechselt und erneut abgedichtet werden, ohne dass dabei die Verschraubung der beiden Flansche gelöst werden müsste. Das Einklemmen der Dichtungsbahn zwischen den beiden Flanschen ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch möglich, dass am ersten Flansch axial nach aussen zeigende Stehbolzen befestigt sind, auf die der zweite Flansch aufsteckbar und durch aufgeschraubte Muttern befestigbar ist. Um an der Aussenseite der Mauer eine im wesentlichen glatte Oberfläche zu erhalten und ein glattes Verkleben der Dichtungsbahn zu ermöglichen, ist gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung der erste Flansch im eingebauten Zustand in eine Aussparung in der Mauer versenkt eingesetzt und schliesst mit der Aussenfläche bündig ab. Die Dichtungsbahn, die nach dem Einbau der Abdichtvorrichtung in die Mauer angebracht wird, muss mit einer Aussparung versehen werden, aus der die verschiedenen Befestigungsmittel herausragen können. Der Durchmesser einer solchen Aussparung ist dabei kleiner als der kleinste Durchmesser der beiden Flansche, um eine einwandfreie Abdichtung zwischen den beiden Flanschen zu gewährleisten. Es ist jedoch auch möglich, anstelle einer Aussparung mehrere kleinere Durchbrüche für die Herausführung der Befestigungsmittel vorzusehen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine in eine Mauerbohrung eingesetzte Abdichtvor richtung gemäss der Erfindung, und Fig. 2 eine Draufsicht von aussen auf die Abdicht vorrichtung nach Fig. 1 in verkleinertem Massstab. In einer Mauer 1 ist eine Mauerbohrung 17 vorgesehen, um eine Rohrleitung 2 unter Freilassung eines Ringspaltes 3 einzuführen. In den Ringspalt 3 sind zwei zwischen einer inneren Spannscheibe 5 und einer äusseren Spannscheibe 9 angeordnete Dichtscheiben 4 eingesetzt, die durch Anziehen von Spannbolzen 7 mittels Spannmuttern 8 in axialer Richtung zusammenpressbar sind, so dass sich ihre radiale Grösse verändert und eine Abdichtung zwischen der Rohrleitung 2 und der Mauerbohrung 17 ergibt. Zwischen den beiden Dichtscheiben 4 ist noch eine Distanzscheibe 6 angeordnet, um eine besser kontrollierte Verformung der Dichtscheiben zu erreichen. Es ist jedoch auch möglich, anstelle von zwei Dichtscheiben 4 nur eine vorzusehen. Die äussere Spannscheibe 9 weist einen grösseren Durchmesser als die Mauerbohrung 17 bzw. als der äussere Durchmesser des Ringspaltes 13 auf und ist somit in der Form eines Flansches ausgebildet. Dieses Teil wird nach folgend als erster Flansch 9 bezeichnet. Zur Erzielung einer glatten Aussenfläche 19 der Mauer 1 ist in der Mauer eine Aussparung 18 vorgesehen, um den ersten Flansch 9 bündig mit der Aussenfläche in die Mauer 1 zu versenken. Der erste Flansch 9 ist durch Schrauben 15 und Dübel 14 im Mauerwerk 1 befestigt, damit Erschütterungen und auf die Rohrleitung 2 ausgeübte Kräfte direkt auf die Mauer 1 abgeleitet werden, ohne dabei zu Reibungsbelastungen zwischen den Dichtscheiben 4 und der Mauerbohrung 77 zu führen. Eine nach dem Einbau der Abdichtvorrichtung auf die Aussenfläche 19 der Mauer 1 aufgebrachte, zum Beispiel aufgeklebte Dichtungsbahn 13 liegt auf dem bündig eingelassenen ersten Flansch 9 auf. Die Dichtungsbahn 13 muss jedoch mit geeigneten Aussparungen versehen werden, damit die entsprechenden Befestigungsmittel der Abdichtvorrichtung herausgeführt werden können bzw. zugänglich bleiben. Der erste Flansch 9 weist neben einer Zentralbohrung 20 zur Durchführung der Rohrleitung 2 sowohl Bohrungen zur Durchführung der Schrauben 15 als auch gleichmässig verteilte Stehbolzen 11 auf, die auf der Innenseite angeschweisst sind und in axialer Richtung nach aussen zeigen. Auf diese Stehbolzen 11 ist ein zweiter Flansch 10 mit entsprechenden Bohrungen aufsteckbar und kann durch ent sprechend aufgesetzte Muttern 12 mit dem ersten Flansch unter Zwischenlegen der Dichtungsbahn 13 verschraubt werden. Der erste Flansch 9 und der zweite Flansch 10 weisen etwa den gleichen Durchmesser auf. Die Dichtungsbahn 13 muss vor dem Aufbringen auf die Aussenfläche 19 der Mauer 1 im Bereich der Abdichtvorrichtung mit einer oder mehreren Aussparungen versehen werden, damit zumindest die Stehbolzen 11 des ersten Flansches 9 herausstehen können. Der zweite Flansch 10 weist im Bereich der Spannbolzen 7 und der dazugehörigen Spannmuttern 8 Aussparungen 16 auf, damit auch nach dem Einbau der beiden Flansche 9 und 10 noch ein nachträgliches Spannen der Dichtscheiben 4 möglich ist. Dementsprechend muss auch die Dichtungsbahn 13 an diesen Stellen mit entsprechenden Aussparungen versehen werden. Es ist jedoch auch möglich, in der Dichtungsbahn 13 nur eine einzige grössere Aussparung vorzusehen, die ein Herausführen aller Befestigungsmittel ermöglicht; in diesem Falle muss diese einzige Aussparung jedoch kleiner sein als der Durchmesser des kleinsten der beiden Flansche 9 und 10, um noch ein einwandfreies Abdichten der Dichtungsbahn 13 im eingeklemmten Zustand zwischen den Flanschen zu ermöglichen. Die Abdichtvorrichtung kann selbstverständlich auch für andere, durchzuführende Teile als Rohrleitungen verwendet werden, zum Beispiel für elektrische Kabel. Anstelle der an der inneren Spannscheibe 5 befestigten Spannbolzen 7 können diese auch am ersten Flansch 9 befestigt sein, so dass das Spannen von der Innenseite der Mauer 1 erfolgen würde. Ebenso ist es möglich, anstelle der Stehbolzen 11 im ersten Flansch 9 eine Gewindebohrung vorzusehen und den zweiten Flansch 10 durch entsprechend eingeschraubte Bolzen zu befestigen.

Claims: Abdichtvorrichtung für Rohrleitungen ANSPRÜCHE 1. Abdichtvorrichtung für Rohrleitungen, die eine Mauer oder dergleichen unter Freilassen eines Ringspaltes durchsetzen, mit mindestens einer zentral gelochten, aus elastischem Material bestehenden Dichtscheibe, die in den Ringspalt einsetzbar, durch Spannscheiben und Spannbolzen axial zusammenpressbar und somit den Ringspalt abdichtend,in radialer Richtung vergrösserbar ist, wobei die äussere Spannscheibe im Durchmesser grösser ist als der äussere Durchmesser des Ringspaltes und in der Form eines Flansches auf der Aussenfläche der Mauer aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (9) an der Mauer (1) befestigbar und ein weiterer, auf den ersten Flansch (9) aufschraubbarer, zweiter Flansch (10) vorgesehen ist, zwischen welchen beiden Flanschen (9, 10) eine auf der Aussenfläche der Mauer (1) aufgebrachte Dichtungsbahn (13) abdichtend einklemmbar ist. 2. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (9) mittels Schrauben (15) und Dübel (14) auf die Aussenfläche (19) der Mauer (1) aufschraubbar ist. 3. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (10) im Bereich der Spannbolzen (7) mit Öffnungen (16) versehen ist, über die die Spannbolzen (7) auch nach dem Aufsetzen des zweiten Flansches (10) zugänglich sind. 4. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Flansch (9) axial nach aussen zeigende Stehbolzen (11) befestigt sind, auf die der zweite Flansch (10) aufsteckbar und durch aufgeschraubte Muttern (12) befestigbar ist. 5.Abdichtvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Flansche (9, 10) etwa den gleichen Durchmesser aufweisen. 6. Abdichtvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (9) im eingebauten Zustand in eine Aussparung (18) in der Mauer (1) versenkt eingesetzt ist und mit der Aussenfläche (19) bündig abschliesst. 7. Abdichtvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass eine nach dem Einsatz der Abdichtvorrichtung in die Dichtungsbahn (13) anzubringende Aussparung für die Befestigungsmittel (7, 8; 11, 12) kleiner ist als der Durchmesser des kleinsten der beiden Flansche (9, 10).

Inventors: IHLENFELDT, HANS-ULLRICH
Applicants: IHLENFELDT ROHRDURCHFUEHRTECH
Application year: 1986
Main classification: F16L5
IPC codes: F16L5