SWITCHING UNIT WITH A FUSE

Abstract: A switching unit 1 with a fuse is specified consisting of a housing 2 in which a switching arm 3 can be swivelled between a switched-on position and a switched-off position by means of an operating handle 4, the switching arm 3 being provided with a push-in channel for a fuse plug with a fuse insert. The switching unit 1 with a fuse is characterised in that, when the fuse plug is removed from the switching arm 3, a locking bolt 6 can be inserted and locked in the push-in channel to lock the switching arm 3 in its switched-off position and the push-in channel. In this way, the switching unit with a fuse is protected against misuse. <IMAGE>

Description: Die Erfindung betrifft eine Schaltersicherungseinheit,. bestehend aus einem Gehäuse, in welchem eine Schaltwippe zwischen einer Ein- und Ausschaltstellung mittels eines: Betätigungsgriffs schwenkbar ist, wobei die Schaltwippe mit einem Einschubkanal für einen Sicherungsstöpsel mit einem Sicherungseinsatz versehen ist. Eine Schaltersicherungseinheit dieser Gattung ist aus der DE-OS 29 03 826 bekannt. Bei dieser Schaltersicherungseinheit kann die Schaltwippe ohne Sicherungsstöpsel aus der Ausschaltstellung in die Einschaltstellung bewegt werden, so dass die Möglichkeit einer Berührung mit spannungsführenden Teilen sich nicht völlig ausschliessen lässt. In der auf eine ältere, nicht vorveröffentlichte Anmeldung zurückgehenden DE-OS 34 06 815 ist ebenfalls eine Schaltersicherungseinheit der dem Oberbegriff des Patentanspruch 1 entsprechenden Gattung beschrieben, in deren Gehäuse eine als Arretiervorrichtung dienende Sperrklinke gelagert ist. Diese Sperrklinke greift in einen Absatz der Schaltwippe in deren Ausschaltstellung bei aus der Schaltwippe entnommenem Sicherungsstöpsel ein und arretlert die Schaltwippe. Beim vollständigen Einschieben des Sicherungsstöpsels in die Schaltwippe wird die Sperrklinke durch das innere gekrümmte Stirnende des Sicherungsstöpsels gegen die Kraft einer Vorspannfeder aus der Arretierstellung ausgerückt. Dadurch wird verhindert, dass die Schaltwippe ohne Sicherungsstöpsel aus der Ausschaltstellung heraus bewegt und eine Berührungsgefahr spannungsführender Teile hervorgerufen werden kann. Die Stirnseite des Stöpsels fluchtet mit der kreisbogenförmigen Umfangsfläche der Schaltwippe und untergreift in der Einschaltstellung die Gehäusewand, so dass der Sicherungsstöpsel gegen ein Herausrutschen aus der Schaltwippe gesichert ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schaltersicherungseinheit der oben erwähnten bekannten Gattung so zu verbessern, dass sie bei entferntem Sicherungsstöpsel gegen Missbrauch geschützt ist. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass bei aus dem Einschubkanal (5) der Schaltwippe (3) in deren Ausschaltstellung herausgenommenem Sicherungsstöpsel in den Einschubkanal (5) ein Steckschloss (6) einsteckbar und verschliessbar ist, wobei das äussereEnde des Steckschlosses (6) durch die Öffnung des Einschubkanals (5) der Schaltwippe und die Öffnung (30) des Gehäuses (2) nach aussen vorsteht und den Querschnitt der beiden Öffnungen vollständig derart ausfüllt, dass die Schaltwippe (3) in ihrer Ausschaltstellung gegen eine Schwenkbewegung gesichert ist. Hierdurch wird erreicht, dass gleichzeitig die Schaltwippe in der Ausschaltstellung festlegbar und der Einschubkanal in der Schaltwippe durch das in der Schaltwippe verriegelte Steckschloss gegen missbräuchlichen Zugriff gesichert ist. Das Steckschloss weist einen dem freien Querschnitt des Einschubkanals etwa entsprechenden Querschnitt auf und erstreckt sich bis in den Bereich der äusseren Stirnfläche des Betätigungsgriffes der Schaltwippe, so dass das Steckschloss zusammen mit dem Betätigungsgriff der Schaltwippe den Querschnitt der Öffnung des Einschubkanals in der Schaltwippe bzw. die Gehäuseöffnung vollständig derart ausfüllt, dass die Schaltwippe in ihrer Ausschaltstellung unbeweglich festliegt. Das Steckschloss kann aus einem sich längs erstreckenden, im Querschnitt dem Einschubkanal angepassten Schlossgehäuse bestehen, das in seinem nach aussen gerichteten Ende ein Zylinderschloss enthält, das an seinem äusseren Ende die: Einstecköffnung für einen Schlüssel und an seinem inneren Ende einen Steuernocken aufweist, der mittels des Schlüssels zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung des Zylinderschlosses in der Schaltwippe hin- und herschwenkbar ist. Vorteilhaft ist in der Einsteckstellung des Steckschlosses in der Schaltwippe eine einer Seitenwand des Schlossgehäuses zugeordnete elastische Sperrzone aus der Ebene der Seitenwand nach aussen durch Drehen des Zylinderschlosses mit seinem Steuernocken in die Verriegelungsstellung in eine Durchbrechung in der Ebene der benachbarten Seitenwand der Schaltwippe hinein und vor eine die Durchbrechung in der Seitenwand der Schaltwippe begrenzende Anschlagfläche der Schaltwippenwand im Sinne einer Blockierung des Steckschlosses in der Schaltwippe bewegbar. Das freie Ende der Sperrzone ist dabei zum nach aussen gerichteten Ende des Schlossgehäuses gerichtet und mit einer quer zur Längsachse des Einschubkanals gerichteten Stirnfläche versehen. Die Sperrzunge bildet vorzugsweise einen einheitlichen Bestandteil der Seitenwand des Schlossgehäuses, wobei ihre Aussenseite im unverriegelten Zustand mit der Aussenseite der zugehörigen Seitenwand des Schlossgehäuses etwa fluchtet. Die Einschubtiefe des Steckschlosses lässt sich durch einen Ansatz auf der Oberseite des Schlossgehäuses begrenzen, der in der Einschubstellung am Öffnungsrand des Einschubkanals in der Schaltwippe derart anliegt, dass das freie Ende der Sperrzunge die Schwenkebene des Steuernockens durchsetzt. Nachstehend ist die Erfindung anhand der schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht der Innenseite einer Gehäuse hälfte, die in ihrer Ausschaltstellung durch ein Steckschloss verriegelt ist, sowie der Aussenseite der darin schwenkbar gelagerten Schaltwippe, Fig. 2 eine schematische vergrösserte Ansicht der Schalt wippe mit Steckschloss in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt nach Schnittlinie III-III in Fig. 2, Fig. 4 eine schaubildliche Ansicht des in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Steckschlosses, Fig. 5 einen Querschnitt nach Linie V-V in Fig. 4 mit einem Steuernocken des Steckschlosses in geöff neter Stellung und Fig. 6 eine Schnittdarstellung wie in Fig. 5, jedoch mit dem Steuernocken des Steckschlosses in der Ver riegelungsstellung für eine Sperrzunge des Steck schlossgehäuses. Gemäss Fig. 1 besteht eine Schaltersicherungseinheit 1 im wesentlichen aus einem Gehäuse 2, in dessen zentralem Hohlraum eine Schaltwippe 3 um Lagerzapfen 45 zwischen einer Ein- und Ausschaltstellung mittels eines Betätigungsgriffs 4 schwenkbar ist. In die Schaltwippe 3 ist ein Steckschloss 6 zur Verriegelung der Schaltwippe 3 in ihrer Ausschaltstellung eingesteckt. Dieses Steckschloss 6 sitzt in einem Einschubkanal 5 (Fig. 3) der Schaltwippe 3, der normalerweise zur Aufnahme eines an sich bekannten und daher nicht gezeigten Sicherungsstöpsels dient. Die äussere Stirnseite eines solchen Sicherungsstöpsels, die sich von dem Betätigungsgriff 4 in Fig. 1 in Richtung der Einschaltstellung im Uhrzeigersinn erstreckt, ist kreiszylindrisch gekrümmt und fluchtet mit der kreiszylindrischen Aussenkontur der Schaltwippe. Infolgedessen untergreift die gekrümmte Stirnfläche die die Öffnung 30 des Schaltergehäuses 2 umgebende Wandung. Dadurch kann der Sicherungsstöpsel in der Einschaltstellung der Schaltwippe nicht aus dieser herausgezogen werden; dies ist nur in der'Ausschaltstellung möglich. Das Steckschloss 6 steht aber nun mit seinem äusseren Ende weit über die kreiszylin- drische Umfangskontur der Schaltwippe 3 nach aussen bis zum Betätigungsgriff 4 vor, so dass die Schaltwippe 3 in ihrer Ausschaltstellung blockiert ist. Im einzelnen ist das Gehäuse 2 aus zwei zueinander etwa- spiegelsymmetrischen Gehäusehälften zusammengesetzt, von denen in der Fig. 1 nur eine Hälfte dargestellt ist. In den einander gegenüberliegenden Stirnwänden 25 und 26 des Gehäuses 2 sind Anschlussöffnungen 27, 28 zur Einführung von in der Zeichnung nicht dargestellten elektrischen Leitern ausgebildet, die mit der Schaltersicherungseinheit 1 verbunden werden sollen. Die in Fig. 1 oben liegende Wand des Gehäuses 2 ist zu den Stirnwänden 25, 26 hin treppenförmig abgesetzt. In ihrem höchstgelegenen Teil 29 weist die obere Gehäusewand die Öffnung 30 auf, aus welcher der Betätigungsgriff 4 der Schaltwippe 3 und das Steckschloss 6 herausragen und den Querschnitt der Öffnung 30 des Schaltergehäuses ausfüllen. In ihren tiefer liegenden Schulterbereichen 31, 32 weist die obere Wand des Gehäuses 2 durchgehende Öffnungen 33, 34 auf, durch welche hindurch die im Inneren des Gehäuses 1 #befindlichen Klemmschrauben 35, 36 zum An- oder Abklemmen der durch die Anschlussöffnungen 27, 28 eingeführten elektrischen Leiter betätigt werden. In der unten liegenden Bodenwand 37 des Gehäuses 2 ist an dessen ' Aussenseite eine schwalbenschwanzartige Nut 38 vorgesehen, deren vordere Flanke von einem Schnellbefestigungsriegel 39 begrenzt wird, dessen Betätigungsbügel 40 nach vorne aus der Stirnwand 25 des Gehäuses 2 herausragt. Der Schnellbefestigungsriegel 39 ist in einem Hohlraum 41 der Bodenwand 37 des Gehäuses 2 in Richtung des Doppelpfeils 42 beweglich geführt. Mit dieser Ausge staltung kann die Schaltersicherungseinheit 1 z.B. auf handelsüblichen Hutprofilen nach EN 50022 montiert werden. Jede Hälfte des aus einem isolierenden Material, z.B. Kunststoff, hergestellten Gehäuses 2 weist in ihrem Inneren eine Reihe von Zwischenwänden, z.B. die Zwischenwände 43 und 44, auf, welche Hohlräume, u.a. auch für die Schaltwippe, umschliessen und mit Vertiefungen; Nuten bzw. Durchbrüchen versehen sind, um die einzelnen Teile der Schaltersicherungseinheit 1 schraubenlos aufzunehmen und zu halten. Diese Zwischenwände erstrecken sich bis zur Trennebene zwischen den beiden Hälften des Gehäuses 2. Entsprechende Zwischenwände sind in der in der Fig. 1 nicht dargestellten Gehäusehälfte in spiegel symmetrischer Anordnung in gleicher Weise vorhanden und schliessen bei zusammengebautem Gehäuse 2 an die Zwischenwände der in der Fig. 1 gezeigten Hälfte des Gehäuses 2 an. Gemäss Fig. 3 weist die Schaltwippe 3 einen im wesentlichen radial verlaufenden Einschubkanal 5 mit einem rechteckigen Querschnitt auf, der dem rechteckigen Querschnitt des in den Einschubkanal 5 eingeschobenen, sich längs erstreckenden Steckschlosses 6 (vgl. Fig. 4) angepasst ist. Der Einschubkanal 5 ist von den zum Teil mit Durchbrechungen versehenen Wänden der Schaltwippe 3 rahmenartig umgeben. Das quaderförmige Schlossgehäuse 7 enthält in seinem nach aussen gerichteten Ende 8 ein Zylinderschloss 9, welches gemäss Fig. 4 an seinem äusseren Ende 10 eine Einstecköffnung 11 für einen Schlüssel aufweist. In Fig. 3 ist gezeigt, dass das Zylinderschloss 9 an seinem inneren Ende 12 einen Steuernocken 13 trägt, der mittels des Schlüssels zwischen einer Verriegelungsstellung A und einer Entriegelungsstellung B des Zylinderschlosses 9 (Fig. 5 und 6) in der Schaltwippe 3 hin- und herschwenkbar ist. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, wie das im Steckschloss 6 angeordnete Zylinderschloss 9 mit der Schaltwippe 3 zusammenwirkt und sich dabei die Verriegelungsstellung A des Zylinderschlosses 9 ergibt. Der Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7 ist eine elastische und federnde Sperrzunge 15 zugeordnet. Ist das Steckschloss in die Schaltwippe 3 eingesetzt, drückt der Steuernocken 13 in der Verriegelungsstellung des Zylinderschlosses 9 die Sperrzunge 15 aus der Ebene der Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7 nach aussen in eine Durchbrechung 16 in der benachbarten Seitenwand 17 der Schaltwippe 3 hinein. Dadurch wird das freie Ende 19 der Sperrzunge 5 vor einer die Durchbrechung 16 in der Seitenwand 17 der Schaltwippe 3 begrenzenden Anschlagfläche 18 der Schaltwippenwand 17 angeordnet. Das freie Ende 19 der Sperrzunge 15 ist zum nach aussen gerichteten Ende 8 des Schlossgehäuses 7 gerichtet und liegt in der Verriegelungsstellung des Zylinderschlosses 9 mit einer Stirnfläche 20, welche quer zur Längsachse des Einschubkanals 5 der Schaltwippe 3 gerichtet ist, der Anschlagfläche 18 der Schaltwippenwand 17 gegenüber. Gemä :#ig 4 bildet die Sperrzunge 15 einen einheitlichen Bestandteil der Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7. Im unverriegelten Zustand fluchtet die Aussenseite der Sperrzunge 15 mit der Aussenseite der zugehörigen: Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7 (vgl. auch Fig. 5).¯ Auf der Oberseite 22 des Schlossgehäuses 7 befindet sich ein Ansatz 21, der sich gegen den Rand 23 der Einsteck öffnung in der Schaltwippe 3 legt. Dadurch wird die Einschubbewegung des Steckschlosses 6 begrenzt, so dass der Steuernocken 13 neben dem freien Ende der Sperrzunge 15 liegt und diese beteiligen kann. In den Fig. 5 und 6 sind die Entriegelungsstellung B und die Verriegelungsstellung A des Zylinderschlosses 9 erläutert. Die Längsachse des Zylinderschlosses 9 verläuft parallel zur Längsachse des Schlossgehäuses 7, ist jedoch in Richtung auf die der Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7 gegenüberliegende Seitenwand 14a des Schlossgehäuses 7 sowie etwas in Richtung auf die Oberseite 22 des Schlossgehäuses 7 versetzt angeordnet. Gemäss Fig. 5 befindet sich der Steuernocken 13 des Zylinderschlosses 9 um 900 von der Sperrzunge 15 abgewandt. Die Sperrzunge 15 ist in ihrer Ruhestellung gezeigt und fluchtet mit ihrer Aussenseite und ihrer Innenseite mit der zugehörigen Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7. Dies entspricht der Entriegelungsstellung B des Zylinderschlosses 9. Gemäss Fig. 6 befindet sich der Steuernocken 13 des Zylinderschlosses 9 in einer Stellung, die im Vergleich zu Fig. 5 um 900 verändert ist. Der Steuernocken 13 drückt dabei die Sperrzunge 15 aus ihrer Ruhelage nach aussen aus der Ebene der Seitenwand 14 hinaus. Dementsprechend ist auch die Stirnfläche 20 der Sperrzunge 15 ausserhalb des Schlossgehäuses 7 angeordnet. Dies entspricht der Verriegelungsstellung A des Zylinderschlosses 9. Zur erfindungsgemässen Benutzung der Schaltersicherungseinheit 1 wird die Schaltwippe 3 mittels des Betätigungsgriffs 4 in die Ausschaltstellung gebracht, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist. Im Normalfall befindet sich in dem Einschubkanal 5 der Schaltwippe 3 ein Sicherungsstöp- sel mit einem Sicherungseinsatz. Dieser Stöpsel wird aus dem Einschubkanal 5 herausgenommen, und an seiner Stelle wird das Steckschloss 6 in den Einschubkanal 5 eingesetzt. Während dieses Einsetzens befindet sich der Steuernocken 13 des Zylinderschlosses 9 in der Entriegelungsstellung B gemäss Fig. 4 und 5. Nach dem vollständigen Einschieben des Steckschlosses 6 in den Einschubkanal 5 der Schaltwippe 3 bis zu einer Stellung, in welcher der Ansatz 21 auf der Oberseite 22 des Schlossgehäuses 7 am Öffnungsrand 23 des Einschubkanals 5 anliegt, wird ein zugehöriger Schlüssel in die Einstecköffnung 11 des Zylinderschlosses 9 einge führt und entgegen dem Uhrzeigersinn um 900 gedreht. Da das freie Ende der Sperrzunge 15 des Steckschlosses 6 die Schwenkebene des Steuernockens 13 des Zylinderschlosses 9 durchsetzt, drückt der Steuernocken 13 während des Drehens des Schlüssels die Sperrzunge 15 aus der Ebene der Seitenwand 14 des Schlossgehäuses 7 hinaus. Dadurch wird die Stirnfläche 20 am freien Ende 19 der Sperrzunge 15 gegenüber der Anschlagfläche 18 der Seitenwand 17 der Schaltwippe 3 angeordnet. Es ist dann das Steckschloss 6 gegen ein Herausziehen aus dem Einschubkanal 5 der Schaltwippe 3 blockiert, und der Schlüssel kann aus dem Steckschloss 6 abgezogen werden. Das im Einschubkanal 5 verbleibende Steckschloss 6 verhin dert einen Missbrauch der Schaltersicherungseinheit 1, weil es einerseits das Einsetzen eines Sicherungsstöpsels oder einen anderen Gegenstandes in den Einschubkanal der Schaltwippe 3 unmöglich macht und andererseits die Schaltwippe 3 in der Ausschaltstellung durch das über die Öffnung 30 des Gehäuses hinaus vorstehende Steckschlossge häuse 7 gegen Verschwenken gesichert ist.

Claims: Fused switch unit comprising a housing (2) in which a switching lever (3) is pivotable between a switched-on position and a switched-off position by means of an actuating handle (4), which projects out of an opening (30) in the housing (2), the switching lever (3) being provided with an insertion passage (5) for a fuse plug with a fuse wire insert, characterised in that when the fuse plug is removed from the insertion passage (5) in the switching lever (3) in the switched-off position thereof a plug lock (6) may be inserted and locked in the insertion passage (5), whereby the outer end of the plug lock (6) projects outwardly through the opening of the insertion passage (5) in the switching lever and the opening (30) in the housing (2) and completely fills the cross-section of the two openings such that the switching lever is secured against pivotal movement in its switched-off position. Fused switch unit as claimed in claim 1, characterised in that the plug lock (6) comprises a longitudinally extending lock housing (7) which is matched to the cross-section of the insertion passage (5) and which includes a cylinder lock (9) in its outwardly directed end which has, at its outer end (10), the insertion opening (11) for a key and, at its inner end (12), a control cam (13) which may be pivoted back and forth by means of the key between a locked position (A) and an unlocked position (B) of the cylinder lock (9) within the switching lever (3). Fused switch unit as claimed in claims 1 or 2, characterised in that in the inserted position of the plug lock (6) in the switching lever (3) an elastic locking tongue (15) associated with a side wall (14) of the lock housing (7) is movable outwardly out of the plane of the side wall (14) by rotation of the cylinder lock (9) with its control cam (13) into the locked position in an opening (16) in the plane of the adjacent side wall (17) of the switching lever (3) and in front of an engagement surface (18) of the switching lever wall (17) defining the opening (16) in the side wall (17) of the switching lever (3) so as to lock the plug lock (6) in the switching lever (3). Fused switch unit as claimed in one of claims 1 to 3, characterised in that the free end (19) of the locking tongue (15) is directed towards the outwardly directed end (8) of the lock housing (7) and is provided with an end surface (20) directed transversely to the longitudinal axis of the insertion passage (5). Fused switch unit as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the locking tongue (15) constitutes a unitary component of the side wall (14) of the lock housing (7) and that its outer surface is approximately in alignment with the outer surface of the associated side wall (14) of the lock housing (7), in the unlocked state. Fused switch unit as claimed in one of claims 1 to 5, characterised in that the insertion depth of the plug lock (6) is limited by a lug (21) on the upper surface (22) of the lock housing (7) which, in the inserted position, engages the edge (23) of the opening of the insertion passage (5) in the switching lever (3) such that the free end of the locking tongue (15) passes through the pivotal plane of the control cam (13).

Inventors: BRUCHMANN, KLAUS
Applicants: BRUCHMANN, KLAUS
Application year: 1986
Main classification: H01H85
IPC codes: H01H85, H01H9