ARRANGEMENT FOR A RELEASABLE CONNECTION OF THE HOSE PLUG IN A SUCTION SOCKET OF A VACUUM CLEANER HOUSING

Abstract: 1. A vacuum cleaner with an arrangement for the releasable connection of the connecting nozzle (6) of a suction hose in a suction opening (5) provided in the vacuum cleaner housing (1), in which arrangement at the tubular end (7) of the connecting nozzle (6), which can be introduced into the suction opening (5) and which is rotatably mounted in said suction opening, an annular chamber (13) is formed, in which a locking device (14) is arranged, which under the effect of spring tension, which comprises a release button (20) and which can be locked with corresponding counter elements in the suction opening (5), characterized in that the annular space (13) is formed by a tube connection (9), which is open towards the tubular end (7) of the connecting nozzle (6) and which encloses said end (7) concentrically ; in that the releasably secured locking device (14) comprises a resilient annular part (15) which encloses the tubular end (7) and at whose outer circumference a locking cam (16) is provided, which projects radially outwards which passes through a slot (17) in the wall of the tube connection (9) and which engages in a circumferential groove (18) formed in the wall of the suction opening (5) ; in that the release button (20) projecting through an opening (19) in the wall of the tube connection (9) is arranged on the annular part (15) at an axial distance from the locking cam (16) ; and in that the annular part (15) is secured against the wall of the tube connection (9) in the axial direction of the connecting nozzle (6) and in a radial direction in the region of the locking cam (16) and on the side opposite to the locking cam (16) is braced against the wall of the tube connection (9).

Description: Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlussstutzens eines Saugschlauches in einer an einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlussstutzens eines Saugschläuches in einer an einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung, bei welcher Anordnung an dem in die Saugöffnung einführbaren und in dieser drehbar gelagerten, rohrförmigen Ende des Anschlussstutzens eine unter Federwirkung stehende, eine Entriegelungstaste aufweisende Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die auswechselbar an dem Anschlussstutzen befestigt und in der Saugöffnung mit entsprechenden Gegenelementen verriegelbar ist. Eine solche Anordnung ist durch die DE-OS 28 29 439 bekannt. Bei dieser Anordnung sind die Betätigungstaste, das Verriegelungselement und ein das Verriegelungselement in der Eingriffstellung haltendes Federteil als gesonderte Bauteile ausgebildet, die erst an dem Anschlussstutzen zu einer fertigen Verriegelungseinrichtung zusammengefügt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, dass die Montage derselben wesentlich vereinfacht ist. Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erz in dung durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale. Infolge dieser konstruktiven Ausbildung der Anordnung besteht die Verriegelungseinrichtung nur noch aus einem einzigen Teil, nämlich dem ringförmigen Teil mit der angeformten Rastnocke und der Betätigungstaste. Die notwendige Verspannung der Verriegelungseinrichtung kann durch das ringförmige Teil selbst bewirkt werden, so dass ein gesondertes Federelement entfällt. Dadurch, dass der Verbindungssteg der Entriegelungstaste mit dem ringförmigen Teil als Abstützung für die radiale Verspannung dient, erübrigt es sich, an dem ringförmigen Teil besondere Anschläge für die radiale Abstützung vorzusehen. Ein grösserer Federweg und damit eine bessere Diminsionierungsmöglichkeit für die die radialeVerspannung bewirkenden Federkräfte wird dadurch erreicht, dass an der der Rastnocke gegenüberliegenden Seite des ringförmigen Teiles des Verriegelungselementes eine sich in axiale Richtung erstreckende, nach radial aussen geneigte Federlasche angeformt ist, die an ihrem freien Ende einen sich nach radial aussen erstreckenden Ansatz aufweist, der in radialer und axialer Richtung an der Wand des Rohransatzes abgestützt ist. Dadurch, dass der Ansatz an seinem freien Ende in der Breite abgestuft ist und mit dem abgestuften Ende in einen in der Wand des Rohransatzes ausgebildeten Halteschlitz eingreift wird neben der radialen Abstützung gleichzeitig eine axiale Fixierung der Verriegelungseinrichtung erzielt. Eine konstruktiv besonders stabile Ausführungsform der Verriegelungseinrichtung ergibt sich dadurch, dass die beiden zwischen der Rastnocke und der Federlasche liegenden halbkreisförmigen Arme von der Federlasche aus zu der über der Rastnocke liegenden Entriegelungstaste hin zumindest bereichsweise eine zunehmende axiale Breite aufweisen. Die auf die Entriegelungstaste ausgeübten Kräfte werden durch die derart verstärkten halbkreisför migen Arme auf den Verbindungspunkt der Federlasche mit dem ringförmigen Teil übertragen, ohne dass es zu einer wesentlichen Verformung des ringförmigen Teiles kommt. Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbiespieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 eine Anordnung eines an die Saugöffnung eines Staubsauger angeschlossenen Anschlussstutzens im Längsschnitt, Fig. 2 eine Verriegelungseinrichtung im Schnitt, Fig. 3 eine Draufsicht der Oberseite und Fig. 4 eine Draufsicht der Unterseite der in Fig. 2 dargestellten Verriegelungseinrichtung. Mit 1 ist ein nur andeutungsweise dargestelltes Staubsaugergehäuse bezeichnet, das einen Einlassstutzen 2 enthält, auf dem ein Filterbeutel 3 mit seiner Halteplatte 4 aufgesteckt ist. Der Einlassstutzen 2 geht in eine an der Oberfläche des Staubsaugergehäuses 1 mündende Saugöffnung 5 über. In den Schacht dieser Saugöffnung 5 ist ein abgewinkelter Anschlussstutzen 6 eingesteckt. Das in den Schacht in der Saugöffnung 5 einsteckbare Ende 7 des Anschlussstutzens 6 ist rohrförmig ausgebildet und sitzt dicht auf einer Kante 8 im Schacht der Saugöffnung 5 auf. Das rohrförmige Ende 7 des Anschlussstutzens 6 ist von einem zu dem rohrförmigen Ende 7 hin offenen Rohransatz 9 konzentrisch umgeben. Mit seinem offenen Ende 10 ragt der Rohransatz 9 in den entsprechend dem Durchmesser des Rohransatzes 9 erweiterten Schacht der Saugöffnung 5 und sitzt mit seinem Endrand 11 auf einer Abstützkante 12 auf. Die Abstützkante 12 ist gegenüber der Kante 8 in dem Schacht der Saugöffnung 5 näher zur Oberfläche des Staubsauger Gehäuses hin angeordnet. In dem zwischen dem rohrförmigen Ende 7 und dem Rohransatz 9 gebildeten Ringraum 13 ist eine einteilige Verriegelungseinrichung 14 eingesetzt. Diese Verriegelungseinrichtung 14 weist einen ringförmigen Teil 15 auf, mit dem sie über das rohrförmige Ende 7 gesteckt ist. An dem ringförmigen Teil 15 ist eine radial nach aussen vorstehende Rastnocke 16 angeformt, die durch einen Schlitz 17 des Rohransatzes 9 hindurch in eine in der Wand der Saugöffnung 5 ausgebildete Umlaufnut 18 eingreift. Axial oberhalb der Rastnocke 16 ist eine durch eine entsprechende Offnung 19 in der Wand des Rohransatzes 9 nach aussen ragende Entriegelungstaste 20 vorgesehen, die durch einen Verbindungssteg 21 mit dem ringförmigen Teil 15 verbunden ist. Auf der der Rastnocke 16 gegenüberliegenden Seite ist an dem ringförmigen Teil 15 eine nach axial oben ragende Federlasche 22 angeformt, die an ihrem freien Ende 23 einen sich parallel zu dem ringförmigen Teil 15 nach radial aussen erstreckenden Ansatz 24 aufweist. Der Ansatz 24 ist an seinem freien Ende 25 in der Breite abgestuft, so dass beidseitig zu dem abgestuften Ende 25 Anschlagkanten 26 gebildet sind (Fig. 3 und 4). Das abgestufte Ende 25 greift in einen in der Wand des Rohransatzes 9 vorgesehenen Halteschlitz 27 ein. Hierdurch wird die Verriegelungseinrichtung 14 auch auf der der Rastnocke 16 gegen überliegenden Seite in axialer Richtung festgelegt. Auf der anderen Seite ist die Verriegelungseinrichtung 14 durch die Rastnocke 16 und die Entriegelungstaste 20 in axialer Richtung gesichert. Die Offnung 28 des ringförmigen Teiles 15 sst zweckmässigerweise ovalförmig ausgebildet, wobei der grössere Durchmesser D der ovalförmigen Oeffnung 28 zwischen der Rastnocke 16 und der Federlasche 22 liegt und so gross gewählt ist, dass die Verriegelungseinrichtung 14 in radialer Richtung so weit verschoben werden kann, dass die Rastnocke 16 und die Entriegelungstaste 20 bis in die Ebene der Innenwand des Rohransatzes 9 verschoben werden können, wobei der Ringraum 13 so dimensioniert ist, dass er eine solche radiale Verschiebung der Verriegelungseinrichtung 14 zulässt. Die Federlasche 22 ist nach radial aussen geneigt an dem ringförmigen Teil 15 angeformt. Die Neigung ist so gewählt, dass der waagrechte Abstand 29 zwischen der Innenkante des freien Endes 23 der Federlasche 22 und der Verlängerung der Begrenzungskante 30 der Oeffnung 28 auf der Seite an der die Federlasche 22 an dem ringförmigen Teil 15 angeformt ist, mindestens gleich dem flberstand 31 des abgestuften Endes 25 über die Anschlagkanten 26 ist. Hierdurch wird es ermöglicht, dass die Federlasche 22 beim Einsetzen der Verriegelungseinrichtung 14 in den Ringraum 13 so weit auf das rohrförmige Ende 7 zu gebogen werden kann, dass das abgestufte Ende 25 an der Innenseite der Wand des Rohransatzes 9 zur Anlage kommt und beim Einschieben der Verriegelungseinrichtung 14 in den Ringraum 13 dann an der Wand des Rohransatzes 9 entlanggleitet, bis das abgestufte Ende 25 in den Halteschlitz 27 einschnappt. Dadurch kommen dann die Anschlagkanten 26 an der Wand des Rohransatzes 9 zur Anlage und stützen die Verriegelungseinrichtung 14 in radialer Richtung ab. Beim Einsetzen der Verriegelungseinrichtung 14 in den Ringraum 13 wird ferner der ringförmige Teil 15 in radialer Richtung gegen die Kraft der Federlasche 22 so weit verschoben, dass auch die Entriegelungstaste 20 und die Rastnocke 16 an dem entsprechenden Innenwandteil des Rohransatzes 9 zur Anlage kommen und dann ebenfalls an der Wand entlanggleiten können, bis die Entriegelungstaste 20 in die Offnung 19 und die Rastnocke 16 in den Schlitz 17 einschnappen. Dabei legt sich der Verbindungssteg 21 an das zwischen dem Schlitz 17 und der Oeffnung 19 befindliche Wandstück 32 an und stützt somit die Verriegelungseinrichtung 14 in radialer Richtung ab. Um in radialer Richtung einen einwandreien Sitz der Verriegelungseinrichtung 14 zu erreichen, wird diese so dimensioniert, dass im nicht eingebauten Zustand der Verriegelungseinrichtung 14 der Abstand A zwischen einer Anschlagkante 26 und der diagonal gegenüberliegenden Stelle der Aussenseite des Verbindungssteges 21 mindestens gleich dem Innendurchmesser des Rohransatzes 9 ist. Wird der Abstand A geringfügig grösser als der Innendurchmesser des Rohransatzes 9 bemessen, so bleibt die Federlasche 22 im eingesetzten Zustand der Verriegelungseinrichtung 14 leicht gespannt und hält den Verbindungssteg 21 in Anlage an der Wand des Rohransatzes 9. Die Entriegelung des Anschlussstutzens 6 erfolgt durch Druck auf die Entriegelungstaste 20. Hierdurch wird der ringförmige Teil 15 in radialer Richtung gegen die Federkraft der Federlasche 22 verschoben, so dass die Rastnocke 16 ausser Eingriff mit der Umlaufnut 18 kommt. Daraufhin kann der Anschlussstutzen 6 von der Saugöffnung 5 abgenommen werden. Beim Aufstecken des Anschlussstutzens 6 wird die Entriegelungstaste 20 ebenfalls betätigt und dadurch die Rastnocke 16 in den Schlitz 17 zurückgeschoben. Nach dem Aufstecken des Anschlussstutzens 6 wird die Rastnocke 16 nach Loslassen der Entriegelungstaste 20 durch die Federkraft der Federlasche 22 wieder nach aussen in die Umlaufnut 18 gedrängt, so dass der Anschlussstutzen 6 wieder in der Saugöffnung 5 verriegelt ist. Um eine gute Kraftübertragung von der Entriegelungstaste 20 auf die Federlasche 22 zu erreichen, weisen die beiden sich zwischen der Rastnocke 16 und der Federlasche 22 erstreckenden halbkreisförmigen Arme 15a und 15b zumindest bereichsweise eine von der Federlasche 22 zu der Entriegelungstaste 20 hin zunehmende axiale Breite B auf. Infolge der grösseren axialen Breite werden die Arme 15a und 15b steifer, so dass sie sich bei einer Betätigung der Entriegelungstaste 20 weniger oder gar nicht verformen und die gesamte radiale Verformung der Verriegelungseinrichtung 14 im Bereich der Federlasche 22 erfolgt. Dabei ist es weiterhin vorteilhaft, dass der an der Federlasche 22 angeformte Ansatz 24 möglichst auf gleicher Höhe mit der Entriegelungstaste 20 liegt. Hierdurch wird beim Betätigen der Entriegelungstaste 20 das Auftreten von Kippmomenten praktisch vollkommen verhindert. Damit besteht keine Gefahr, dass die Verriegelungseinrichtung 14 beim Entriegeln verkantet. Es sind bei einer solchen Anordnung des Ansatzes 24 daher keine gesonderten Massnahmen, wie beispielsweise zusätzliche Anschläge oder dergleichen erforderlich, um ein Verkanten der Verriegelungseinrichtung 14 zu unterbinden. 6 Patentansprüche 4 Figuren

Claims: patentansprüche 1) Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlussstutzens eines Saugschlauches in einer an einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung, bei welcher Anordnung an dem in die Saugöffnung (5) einführbaren und in dieser drehbar gelagerten rohrförmigen Ende (7) des Anschlussstutzens (6) eine unter Federwirkung stehende, eine Entriegelungstaste (20) aufweisende Verriegelungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die auswechselbar an dem Anschlussstutzen (6) befestigt und in der Saugöffnung (5) mit entsprechenden Gegenelementen verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Ende (7) des Anschlussstutzens (6) von einem zum Ende des Anschlussstutzens (6) hin offenen Rohransatz (9) konzentrisch umgeben ist, dass die Verriegelungseinrichtung (14) in dem Ringraum (13) zwischen dem rohrförmigen Ende (7) und dem Rohransatz (9) angeordnet ist, wobei diese einen das rohrförmige Ende (7) umschlie ssenden ringförmigen Teil (15) aufweist, dass am Aussenumfang des ringförmigen Teiles (15) eine radial nach aussen vorstehende, durch einen Schlitz (17) in der Wand des Rohransatzes (9) hindurchtretende und in eine in der Wand der Saugöffnung (5) ausgebildete Umlaufnut (18) eingreifende Rastnocke (16) vorgesehen ist, dass die durch eine Uffnung (19) in der Wand des Rohransatzes (9) hindurchragende Entriegelungstaste (20) in axialem Abstand zu der Rastnocke (16) an dem ringförmigen Teil (15) angeordnet ist, dass das ringförmige Teil (15) an der Wand des Rohransatzes (9) in axialer Richtung des Anschlussstutzens (6) festgelegt und in radialer Richtung im Bereich der Rastnocke (16) und auf der der Rastnocke (16) gegenüberliegenden Seite an der Wand des Rohransatzes (9) durch Verspannung anliegt. 2) Anordnung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass ein die Entriegelungstaste (20) mit dem ringförmigen Teil (15) verbindender Verbindungssteg (21) als Abstützung für die radiale Verspannung dient. 3) Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass an der der Rastnocke (16) gegenüberliegenden Seite des ringförmigen Teiles (15) eine sich in axialer Richtung erstreckende, nach radial aussen geneigte Federlasche (22) angeformt ist, die an ihrem freien Ende (23) einen sich nach radial aussen erstreckenden Ansatz (24) aufweist, der in radialer und axialer Richtung an der Wand des Rohransatzes (6) abgestützt ist. 4) Anordnung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Ansatz (24) an seinem freien Ende (25) in der Breite abgestuft ist und mit dem abgestuften Ende (25) in einen in der Wand des Rohransatzes (6) ausgebildeten Halteschlitz (27) eingreift. 5) Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden zwischen der Rastnocke (16) und der Federlasche (22) liegenden halbkreisförmigen Arme (15a und 15b) von der Federlasche (22) aus zu der über der Rastnocke liegenden Entriegelungstaste (20) hin zumindest bereichsweise eine zunehmende axiale Breite (B) aufweisen. 6) Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der sich radial nach aussen erstreckende Ansatz (24) etwa auf gleicher Höhe mit der Entriegelungstaste (20) an der Federlasche (22) angeformt ist.

Inventors: SYKORA, VLADIMIR
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1986
Main classification: A47L9
IPC codes: A47L9