TOILET BRUSH WITH CLEANING AND/OR DISINFECTING LIQUID DISPENSING MEANS

Abstract: 1. Toilet brush with a means for dispensing a cleaning and/or disinfecting liquid, with a container (12) of a flexible material, connected to the stem (10) of the brush, the mouth region (38) of which container faces towards the end of the stem (10) provided with bristles (16), characterised in that in the container (12) there is arranged a U-shaped tube (30), the one length (32) of which extends liquid-tightly through the mouth region (38) of the container and ends in the region of the bristles, and the other length (34) of which ends shortly before the mouth region of the container, the joining bend (44) of the two lengths (32, 34) being arranged a small distance from the wall of the container which is remote from the end of the stem provided with bristles, and in that a small hole (46) is arranged in the tube wall at the apex of the joining bend (44).

Description: Klosettbürste mit einer Einrichtung zur Abgabe einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit Die Erfindung betrifft eine Klosettbürste mit einer Einrichtung zur Abgabe einer Reinigungs- und/oder Des infektionsflüssigkeit. Beim Reinigen einer Klosettschüssel war es bislang erforderlich, aus einem besonderen Behälter eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit entweder in die Schüssel selbst oder auf die Borsten einer Klosettbürste zu spritzen. Dieser Vorgang ist sowohl mühsam als auch zeitraubend, und es besteht auch die Gefahr, dass nach dem Einspritzen der Flüssigkeit in die Schüssel oder auf die Borsten der Klosettbürste einige Tropfen der mitunter ätzenden Flüssigkeit auf den Boden gelangen und schwer zu beseitigende Flecken verursachen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemässe Klosettbürste zu schaffen, bei der die Abgabe einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssig- keit wesentlich vereinfacht ist und gewährleistet ist, dass nach dem Reinigungsvorgang keine Flüssigkeit mehr abgegeben wird. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass mit dem Stiel der Bürste ein Behälter aus einem elastischen Material verbunden ist, dessen Mündungsbereich dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels zugekehrt ist, dass in dem Behälter ein U-förmiges Rohr angeordnet ist, dessen einer Schenkel sich durch den Mündungsbereich des Behälters flüssigkeitsdicht hindurch erstreckt und im Bereich der Borsten endet, und dessen anderer Schenkel kurz vor dem Mündungsbereich des Behälters endet, wobei der Verbindungsbogen der beiden Schenkel in geringem Abstand von der Wand des Behälters angeordnet ist, die von dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels abgekehrt ist, und dass im Scheitelpunkt des Verbindungsbogens in der Rohrwand ein kleines Loch angeordnet ist. Nachdem das mit Borsten versehene Ende des Bürstenstiels in der zu reinigenden Klosettschüssel angeordnet ist, wird der Behälter zusammengedrückt, wodurch die in seinem oberen Bereich befindliche Luftblase komprimiert wird. Der auf die Oberfläche der in dem Behälter befindlichen Flüssigkeit einwirkende Druck hat zur Folge, dass die Flüssigkeit in den nahe der nach unten weisenden Mündung des Behälters endenden Schenkel des U-förmigen Rohres hineingedrückt und durch den anderen Schenkel desselben hindurchgepresst und nahe den Borsten ausgespritzt wird. Beim anschliessenden Entlasten des Behälters steigt ein Teil der noch im längeren Schenkel befindlichen Flüssigkeit zurück in den Behälter und ein anderer Teil tritt noch aus und befeuchtet die Borsten, da etwas Luft aus der Luftblase in den längeren Schenkel eintreten und die sonst gegebene Sogwirkung der längeren Flüssigkeitssäule nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren unterbinden kann.Anschlie Bend tritt von aussen durch den längeren Schenkel Luft ein und durch das kleine Loch hindurch und füllt die Luftblase auf, die sich so um das Mass der ausgespritzten Flüssigkeit ver grössert. Wenn die Klosettbürste nach erfolgter Reinigung der Klosettschüssel aus derselben entnommen wird, dann besteht die Gefahr, dass aus dem Rohr weitere Flüssigkeit austritt und beispielsweise auf den Boden tropft. Damit die in dem längeren Schenkel des U-förmigen Rohres befindliche Flüssigkeitsmenge nach Beendigung eines Dosiervorgangs restlos austreten undfbeim Komprimieren des Behälters jedoch nicht etwa nur Luft aus der Luftblase durch die kleine öffnung hindurch in den längeren Schenkel eintreten und durch ihn abfliessen kann, hat es sich als zweckmässig erwiesen, wenn das in der Rohrwand des Verbindungsbogens angeordnete Loch einen Durchmesser von ca. 0,4 mm besitzt. Dieser Durchmesser hat sich bei wässrigen Flüssigkeiten als zweckmässig erwiesen; für das Ausgeben von Flüssigkeiten höherer Viskisität ist eine Öffnung geringeren Durchmessers zweckmässig. Damit sich die am oberen Rand einer Klosettschüssel angeordnete nach unten offene Wasser-Führungsrinne mit der erfindungsgemässen Klosettbürste besonders gut reinigen lässt, ist vorgesehen, dass das mit den Borsten versehene Ende des Stiels nach hinten abgewinkelt ist und dass das zugeordnete Ende des Rohres gleichfalls abgewinkelt und den Borsten zugekehrt ist. Bei einer besonders wirtschaftlichen Ausführungsform der erfindungsgemässen Klosettbürste ist vorgesehen, dass der Behälter mit dem Bürstenstiel lösbar verbunden ist und dass das Rohr in einen mit dem Behälter und einen mit dem Stiel verbundenen Bereich unterteilt ist. Wenn die in dem Behälter befindliche Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit verbraucht ist, dann kann der leere Behälter von der eigentlichen Bürste getrennt und durch einen neuen vollen Behälter ersetzt werden. Um das Trennen eines leeren Behälters von bzw. das Verbinden eines vollen Behälters mit dem Stiel der Klosettbürste zu erleichtern, ist vorgesehen, dass der Behälter flaschenartig ausgebildet und im Mündungsbereich mit einem Aussengewinde versehen ist, dass der mit dem Behälter verbundene Bereich des Rohres im Mündungsbereich des Behälters konzentrisch zu dessen Aussengewinde angeordnet und mit einer Membran verschlossen ist, und dass der mit dem Bürstenstiel verbundene Bereich des Rohres an seinem von den Borsten abgekehrten! Ende mit einem Innengewinde versehen ist, das mit dem Aussengewinde des Mündungsbereichs verschraubbar ist. Der mit dem Bürstenstiel verbundene Bereich des Rohres kann ein gesondertes Bauteil sein, es ist aber auch möglich. den Bürstenstiel mit einer Längsbohrung zu versehen, so dass dieser selbst das Rohr bildet. In herstellungstechnischer HinSicht ist es vorteilhaft dass der mit dem Behälter verbundene Bereich des Rohres durch den Mtindungsbereich des Behälters hindurch in denselben einführbar ist, wobei er mit einem am Ende seines längeren Schenkels angeordneten Stopfen im Mdn- dungsbereich des Behälters festlegbar ist. Eine besonders einfache Verbindung der beiden Bereiche des Rohres wird ermöglicht, wenn der Bürstenstiel mit einem konzentrisch zu dem Innengewinde angeordneten Rohrstutzen versehen ist, dessen Aussendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des im Mdndungsbereich des Behärters angeordneten Rohrbereichs. Der Rohrstutzen ist vorzugsweise an seinem freien Ende unter Bildung einer Schnittkante schräg abgeschnitten. Wenn der Bürstenstiel auf einen vollen Behälter aufgeschraubt wird, dann dringt sein Rohrstutzen in das im Mündungsbereich des Behälters festgelegte Rohr ein, wobei er mit seiner Schnittkante die Membran durchsticht, welche dieses Rohr verachliesst. Weitere Einzelheiten. Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und der Zeichnung, auf die bezüglich der Offenbarung aller nicht im Text beschriebenen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Klosettbürste in der Gebrauchsstellung. und Fig. 2 Wngsachnitte durch die lösbar miteinander verbindbaren Bereiche des Behälters und des Stiels der Klosettbürste nach Fig. 1 im ge trennten Zustand. Die in der Zeichnung dargestellte Xlosettbdrste besteht aus einem Bürstenstiel 10 und einem mit diesem lösbar verbundenen Behälter 12. Der flaschenartige Behälter 12 ist aus einem elastischen Kunststoff hergestellt, so dass er nach einer Verformung wieder seine ursprüngliche Form annimmt. Das vom Behälter 12 abliegende und in der Gebrauchsstellung der Klosettbürste nach unten weisende Ende des Bürstenstiels 10 ist mit einem abgewinkelten Fortsatz 14 versehen, der ebenso wie das Ende des Bürstenstiels mit Borsten 16 versehen ist. Eine Wngsbohrung 18 erstreckt sich durch den BUr- stenstiel 10 und mündet an dessen freiem Ende in eine schräge Bohrung W0, die im spitzen Winkel gegen den abgewinkelten Fortsatz 14 des Bürstenstiels 10 gerichtet ist. Wie dies insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, ist das dem abgewinkelten Fortsatz 14 gegenüberliegende Ende des Bürstenstiels 10 mit einer glockenartigen Erweiterung 22 versehen, die ein Innengewinde 24 aufweist, Ein mit der Längsbohrung 18 verbundener Rohrstutzen 26 erstreckt sich konzentrisch zu dem Innengewinde 24 und endet im Abstand vom freien Ende der Erweiterung 22 des Bürstenstiels 10. Der Rohrstutzen 26 ist an seinem freien Ende schräg abgeschnitten1 um aus einem nachfolgend noch näher erläuterten Grund eine Schnittkante 28 zu bilden. In dem Behälter 12 ist ein U-f8rmiges Rohr 30 angeordnet, das einen langen Schenkel 32 und einen kurzen Schenkel 34 aufweist. Das freie Ende des langen Schenkels 32 ist mit einem Stopfen 36 verbunden, der in eine im Mündungsbereich 38 des flaschenförmigen Behälters 12 angeordnete Ausnehmung 40 eingesetzt ist bzw. - wie in der Zeichnung veranschaulicht - mit dieser eine Baueinheit bildet. Die sich an die Ausnehmung 40 anschliessende oeffnung des Behälters 12 ist gross genug, damit das bereits mit dem Stopfen 36 versehene U-förmige Rohr 30 in den Behälter 12 einführbar ist. Der Mündungsbereich 38 des Behälters 12 ist mit einem Aussengewinde 39 versehen. Der kurze Schenkel 34 des Rohrs 30 endet in geringem Abstand vom Stopfen 36. Der in dem Stopfen 36 festgelegte Endbereich des langen Schenkels 32 des Rohrs 30 ist mit einer Membran 42 verschlossen. Der nahe dem Boden des flaschenartigen Behälters 12 angeordnete Verbindungsbogen 44 der beiden Schenkel 32 und 34 des U-förmigen Rohres 30 ist an seinem Scheitel mit einem kleinen Loch 46 versehen. Der Behälter 12 wird im Herstellungsbetrieb mit einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit gefüllt, woraufhin das U-förmige Rohr in den Behälter 12 eingeführt und der auf dieses aufgeschobene Stopfen 36 in die Ausnehmung 40 des Behälters eingepresst wird. Da der lange Schenkel 32 des Rohrs 30 durch die Membran 42 verschlossen ist, kann keine Flüssigkeit aus dem Behälter 12 austreten. Der Behälter 12 wird als Nachfüllartikel unabhängig vom Bürstenstiel 10 vertrieben und verkauft. Um die Klosettbürste gebrauchsfertig zu machen, muss der Endverbraucher lediglich den Bürstenstiel 10 mit dem Behälter 12 verbinden, indem er die glockenförmige Erweiterung 22 des Bürstenstiels 10 auf den Mündungsbereich 38 des Behälters 12 auf schraubt. Bei diesem Vorgang dringt der am Bürstenstiel 10 angeordnete Rohrstutzen 26 zunehmend in den Endbereich des in dem Behälter 12 festgelegten langen Rohrschenkels 32 ein, bis er mit seiner Schnittkante 28 die Membran 42 durchstösst. Wenn in der in Fig. 1 gezeigten Gebrauchslage der Klosettbürste auf den Behälter 12 eine Druckkraft aus geübt und dessen Wandung verformt wird, dann hat dies eine Kompression der im oberen Bereich des Behälters befindlichen Luftblase zur Folge. Mit dieser Kompression der Luftblase nimmt deren Druck zu, so dass die in dem Behälter 12 befindliche Flüssigkeit in das U-förmige Rohr 30 hineingedrückt wird, dessen kurzer Schenkel 34 in die Flüssigkeit mündet. Die Flüssigkeit wird in den kurzen Schenkel 34 nach oben gedrückt, wo sie über den Verbindungsbogen 44 in den langen Schenkel 32 und die mit diesem verbundene Längsbohrung 18 des Bürstenstiels 10 gelangt, um durch die schräge Bohrung 20 des Bürstenstiels auszutreten. Da die schräge Bohrung 20 im spitzen Winkel gegen den abgewinkelten Fortsatz 14 des Bürstenstiels 10 geneigt ist, werden dessen Borsten 16 mit der Flüssigkeit benetzt. Beim anschliessenden Entlasten des Behälters entsteht zunächst eine Sogwirkung, da der Behälter bestrebt ist, die ursprüngliche Form wieder einzunehmen. Dies ist nur möglich, wenn Luft durch denslangen Schenken 32 und das kleine Loch 46 in den-Bereich der Luftblase eintreten kann, wo sie das Volumen der ausgepressten Flüssigkeit ersetzt. Die zunächst vorhandene geschlossene Flüssigkeitssäule reisst ab und damit ist die Gefahr ausgeschaltet, dass Tropfen der mitunter ätzenden Reinigungs- und/ oder Desinfektionsflüssigkeit austreten und auf den Boden gelangen kann, wenn die Klosettbürste nach Beendigung des Reinigungsvorganges aus der Klosettschüssel entnommen und an den üblichen Aufbewahrungsort gebracht wird. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Klosettbürste hat der Strömungskanal des in dem Behälter 13 angeordneten U-förmigen Rohres einen Durchmesser von 3,4 mm, und das in dem Verbindungsbogen 44 des Rohres 30 angeordnete kleine Loch 46 hat einen Durchmesser vom 0,4 mm. Für den Fachmann ist erkennbar, dass mit der-Erfindung allgemein ein ventilloses Dosiergerät geschaffen wird, bei dem eine Flüssigkeit durch eine Mündung abgegeben wird, die auf einem tieferen Niveau liegt als ein diese Flüssigkeit enthaltender Behälter, wobei gewährleistet ist, dass nach Beendigung eines Dosiervorganges keine Flüssigkeit mehr aus der Mündung tropft. Der Grundgedanke der Erfindung kann daher neben dem vorstehend beschriebenen Verwendungszweck auch auf anderen Gebieten angewendet werden. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Bürstenstiel von einem hülsenförmigen Verschlussschieber 48 versehen, der aus der veranschat lichten oberen Position bei Nichtgebrauch nach abwärts in eine untere Verschlusslageerschiebbar ist, in derer die Mündung der Bohrung 20 verschliesst. Dieser Verschlussschieber 48 bildet eine Kindersicherung, die gewährleistet, dass bei spielerischer Handhabung der Klosettbürsten-Behältereinheit selbst bei Druckausübung auf den Behälter keine Flüssigkeit austreten kann. Auch die Flasche ist mit einem an sich bekannten, als Kindersicherung dienenden Drehverschluss versehen. Anstelle der veranschaulichten koaxialen Anordnung der Flasc. in Verlängerung des Bürstenstiels kann bei einer abewandelten Ausführung auch eine seitliche Flaschenhalterung an einem Bürstenstiel etwa herkömmlicher Ausbildung vorgesehen sein. Wesentlich ist allerdings, dass auch die seitlich angebrachte Flasche das U-förmige Rohr mit dem kleinen Loch 46 enthält, durch das eine ventillose Flüssigkeitsdosierung bei Einwirkung eines äusseren Druckimpulses auf den Flüssigkeitsspiegel ermöglicht ist. xlosettbürste mit einer Einrichtung zur Abgabe einer Painigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit Bezugszeichenliste t 10 Bürstenstiel 12 Behälter 14 abgewinkelter Fortsatz von 10 16 Borsten 18 Längsbohrung 20 schräge bohrung 22 Erweiterung von 10 24 Innengewinde 26 Rohrstutzen 28 Schnittkante von 26 30 U-förmiges Rohr 32 langer Schenkel von 30 34 kurzer Schenkel von 30 36 Stopfen 38 Mündungsbereich von 12 39 Aussengewinde 40 Ausnehmung 42 Membran 44 Verbindungsbogen Loch in 44

Claims: Patentansprüche: 1. Klosettbürste mit einer Einrichtung zur Abgabe einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Stiel (10) der Bürste ein Behälter (12) aus einem elastischen Material verbunden ist, dessen Mündungsbereich (38) dem mit Borsten/vj henen Ende des Stiels (10) zugekehrt ist, dass in dem Behälter (12) ein U-förmiges Rohr (30) angeordnet ist, dessen einer Schenkel (32) sich durch den Mündungsbereich (38) des Behälters flüssigkeitsdicht hindurch erstreckt und im Bereich der Borsten endet, und dessen anderer Schenkel (34) kurz vor dem Mündungsbereich des Behälters endet, wobei der Verbindungsbogen (44) der beiden Schenkel (32, 34) in geringem Abstand von der Wand des Behälters angeordnet ist, die von dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels abgekehrt ist, und dass im Scheitelpunkt des Verbindungsbogens (44) in der Rohrwand ein kleines Loch (46) angeordnet ist. 2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Rohrwand des Verbindungsbogens (44) angeordnete Loch (46) einen Durchmesser von ca. 0.4 mm besitzt; 3. Klosettbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mit den Borsten (16)versehene Ende (14) des Stiels (10) nach. hinten abgewinkelt ist und dass das zugeordnete Ende (20) des Rohres gleichfalls abgewinkelt und den Borsten zugekehrt ist. 4. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) mit dem Bürstenstiel (10 lösbar verbunden ist und dass das Rohr in einen mit dem Behalter (12) und einen mit dem Stiel (10) verbundenen Bereich (30: 18) unterteilt i3t. 5. Klosettbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) flaschenartig ausgebildet und im Mdndlmgsbereich (38) mit einem Aussengewinde (39) versehen ist, dass der mit dem Behalter (12) verbundene Bereich (30) des Rohres im MdndungsbereAch (38) deo Behälters konzentrisch zu dessen Aussengewinde (39) angeordnet und mit einer Membran (42) verschlossen ist, und dass der mit dem Bürstenstiel (10) verbundene Bereich des Rohres an seinem von den Borsten (16) abgekehrten Ende (22) mit einem Innengewinde (24) versehen ist, das mit dem Aussengewinde (39) des Mündungsbereichs (38) verschraubbar ist. 6. Klosettbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mirstenstiel (10) mit einer Längsboh- rung (18) versehen ist und selbst das Rohr bildet. 7. KlonettbUrste nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Behälter (12) verbundene Bereich (30) des Rohres durch den Mündungsbereich (38) des Behälters hindurch in denselben einführbar ist, wobei er mit einem am Ende seines längeren Schenkels (32) angeordneten Stopfen (36) im Mündungsbereich (38) des Behälters festlegbar ist. 8. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenstiel (10) mit einem konzentrisch zu dem Innengewinde (24) angeordneten Rohrstutzen (26) versehen ist, dessen Aussendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des im Miindungsbe reich (28) des Behälters (12) angeordneten Rohrbereichs (32). 9. Klosettbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (26) an seinem freien Ende unter Bildung einer Schnittkante (28) schräg abgeschnitten ist.

Inventors: SELLMAIER, HORST
Applicants: SELLMAIER, HORST
Application year: 1986
Main classification: A47K11
IPC codes: A47K11