ONE-PIECE WINDSHIELD WIPER ARM WITH A WINDSCREEN WASHING WATER TUBE FOR MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. One-piece screen wiper arm with screen washing water conduit for motor vehicles, characterized in that it consists of a moulded synthetic plastics material body which contains a body part (3) and a lid part (2) and the lid part (2) closes the longitudinal conduit, in that it is welded with the body part (3) on one or two longitudinal edges.

Description: Einteiliger Scheibenwischarm mit Scheibenwaschwasserleitung für Kraftfahrzeuge. Die Erfindung bezieht sich auf einen einteiligen Wischarm mit Scheibenwaschwasserleitung für Kraftfahrzeuge. Wischarme tragen an einem Ende ein Wischblatt und sind an ihrem anderen Ende an einer Welle befestigt, der eine Pendelbewegung mitgeteilt werden kann. Diese bekannten Arme werden im allgemeinen durch einen metallischen Stab gebildet, an den ein Gehäuse gefalzt ist, das an eine Nabe, die an der Antriebswelle befestigt werden kann, angelenkt ist. Eine Zug- oder Druckfeder wirkt auf den Stab, um das Ende des Arms, der das Wischblatt trägt, auf die zu wischende Scheibe zu drücken.Zum Anspritzen der Windschutzscheibe mit Waschwasser muss am Arm eine Leitung angebracht werden. Die Herstellung eines solchen Arm ist aufwendig, weil Metalle Verwendung finden, die geformt und/oder mechanisch bearbeitet werden müssen, die Bauteile, die im übrigen Federbefestigungsmittel umfassen, durch Falzen und Nieten zusammenzubauen sind und das Ganze dann lackiert oder jeder beliebigen anderen Zierbehandlung unterworfen wird. Ein solcher Zusammenbau ist zudem sehr schwer, was die Leichtigkeit des Fahrzeugs, an dem er angebaut ist, störend beeinflusst. Der Gestehungspreis wird weiter erhöht durch den Einbau der Waschwasserleitung. Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteilen bekannter Wischarme abzuhelfen dank eines sehr wirtschaftlichen einteiligen Wischarms aus Kunststoff mit erheblich geringerem Gewicht, der keiner Montage und Befestigungsarbeit bedarf, der es ermöglicht, die üblichen Lackier- und Verzierungsarbeiten zu vermeiden und eine Leitung für die Scheibenwaschflüssigkeit enthält. Zu diesem Zweck wird der erfindungsgemässe Wischerarm dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Formkörper besteht, der eine durch Schweissen wieder geschlossene Längsleitung enthält. In einer Ausführungsform umfasst der Formkörper ein im allgemeinen U-förmiges Profil, an das ein unterer und oberer Deckel geschweisst ist. In einer Ausführungsvariante besteht der Körper aus zwei Schalen, die über ein ihnen angeformtes Scharnier miteinander verbunden sind, wobei dieser Zusammenbau entlang des genannten Scharniers gefaltet und entlang einer Berührungslinie geschweisst ist. In einer Ausführungsform befindet sich das Scharnier an der Seite. In einer anderen Ausführungsform befindet sich das Scharnier oben. Vorzugsweise umfasst der Körper eine für die Feder des Wischarms aufgesteckte Ankuppelachse. Die Ankuppelachse kann von einem Abguss abgeformt sein. Im Fall eines oberen Scharniers kann die Ankuppelachse zwischen den beiden Schalen durch Schweissen eingeschlossen sein. Vorzugsweise umfasst der Körper an seinem nabenseitigen Ende seitliche Aussparungen zum Anlenken an die genannte Nabe. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das genannte Ende zwei seitliche Nasen zum Anlenken einer Nabenkappe. An seinem der Nabe entgegengesetzten Ende kann der Körper eine Befestigung für ein geformtes Wischblatt aufweisen. Die Erfindung wird besser verständlich beim Lesen der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigeheftete Zeichnung, in der: - Fig. 1 in Seitenansicht einen Wischarm nach einer er sten Ausführungsform der Erfindung darstellt; - Fig. 2 ist eine Draufsicht des Wischarms der Fig. 1; - Fig. 3, 4, 5, 6 und 7 sind entsprechende Schnittan sichten entlang den Linien III-III, IV-IV, V-V, VI-VI und Vil-Vil in Fig. 2, - Fig. 8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VIII VIII in Fig. 2 vor dem Schweissen, und - Fig. 9 - 16 sind analog zu den Fig. 1 - 8 für eine Aus führungsvariante der Erfindung dargestellt. Der erfindungsgemässe Wischarm wird gebildet durch einen länglichen Körper, den man durch Formen eines Kunststoffes erhält und der eine durch Schweissen wieder geschlossene Längsleitung 1 enthält. In einer Ausführungsform der Fig. 1 - 8 wird die Leitung 1 durch Anschweissen eines oberen Deckels 2 geschlossen. Der Deckel 2 kann mit dem Körper 3 des Wischarms geformt werden, indem man in bekannter Weise ein seitliches Scharnier 4 anformt, worauf der Deckel dann um dieses Scharmier 4 geklappt und entlang seinem entgegengesetzten Rand 5 geschweisst wird, wie in Fig. 8 veranschaulicht. Der Deckel 2 könnte aufgesteckt und entlang den beiden Längsrändern geschweisst werden. In diesem Fall kann seine Stellung frei gewählt werden, z. B. unten oder ob oder auch seitlich. Der Körper 3 trägt eine Achse 6 zum Befestigen der Feder des Wischarms. Die Achse 6 kann von einem Abguss mit dem Körper 3 abgeformt oder auch seitlich eingeführt werden, indem man zu diesem Zweck eine seitliche Öffnung im Körper 3 vorsieht. Da er an seinem vorderen Ende an der Nabe (nicht dargestellt) angelenkt werden muss, umfasst der Körper 3 seitliche Aussparungen 7 zum Einrasten an der Nabe. An seinem entgegengesetzten Ende umfasst der Wischarm eine angeformte Gabel 8 zur unmittelbaren Befestigung einer Achse des Wischblattes. Dieses Ende kann ebenfalls mit einer abnehmbaren Befestigung (nicht dargestellt) ausgerüstet werden. Die Variante der Fig. 9 - 16 entspricht der der Fig. 1 8, wenn nur das Scharnier 4' an der oberen Kante des Arms angeordnet ist, wobei die Schweissnaht entlang einer in der Vertikalebene (in der Zeichnung) gelegenen Linie 5' hergestellt wird, die durch das Scharnier 4' verläuft. Im übrigen trägt der Körper 3 nahe jeder seitlichen Aussparung 7 eine seitliche Warze 9, die zum Anlenken einer Nabenkappe (nicht dargestellt) dient.

Claims: Patentansprüche 1. Einteiliger Scheibenwischarm mit Scheibenwaschwasserleitung für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem geformten Körper (3) besteht, der eine durch Schweissen wieder geschlossene Längsleitung (1) enthält. 2. Wischarm gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der geformte Körper (3) ein im allgegmeinen U-förmiges Profil umfasst, an das ein Deckel (2) geschweisst ist. 3. Wischarm gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper aus zwei Schalen besteht, die über ein mit den Schalen geformtes Scharnier (4, 4') verbunden sind, wobei das Ganze entlang dem genannten Scharnier umgelegt und entlang einer Berührungslinie (5, 5') geschweisst ist. 4. Wischarm gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Scharnier (4) an#der Seite befindet. 5. Wischarm gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Scharnier (4') oben befindet. 6. Wischarm gemäss einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine aufgesteckte Ankuppelachse (6) für die Feder des Wischarms umfasst. 7. Wischarm gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankuppelachse (6) von einem Abguss abgeformt ist. 8. Wischarm gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankuppelachse (6) zwischen den beiden Schalen durch Schweissen eingeschlossen ist. 9. Wischarm gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankuppelachse (6) über eine seitliche Öffnung eingeführt wird. 10. Wischarm gemäss einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper an seinem nabenseitigen Ende seitliche Aussparungen (7) für das Anlenken an der genannten Nabe umfasst. 11. Wischarm gemäss Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ende zwei seitliche Warzen (9) für das Anlenken einer Nabenkappe umfasst. 12. Wischarm gemäss einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass an seinem der Nabe entgegengesetzten Ende der Körper eine Befestigung (8) für ein geformtes Wischblatt umfasst.

Inventors: JOURNEE, MARICE, PERCEBOIS, SERGE
Applicants: PAUL JOURNEE S.A.
Application year: 1986
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1