VEHICLE DOOR HANDLE

Abstract: The handle has a grip part which can be set out from the body wall and which, in the position of non-use, is under protection in the region of the body wall. The grip part as a whole can be pushed back into its position of rest behind the body wall and can be so set out from the body wall to a position of readiness that it is freely accessible on all sides. <IMAGE>

Description: "Vorrichtung zum Bewegen von Kraftfahrzeugtüren" Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bewegen von Kraftfahrzeugtüren. Die zum Uffnen und Schliessen von Kraftfahrzeugtüren erforderlichen Betätigungsgriffe sind von aussen zugänglich an den Karosserieteilen angebracht und sind dadurch den Witterungseinflüssen und insbesondere dem Strassenschmutz in erheblichem Umfang ausgesetzt. Besonders trifft dies für die der Betätigung der Heckklappe oder Kofferraumklappe dienenden Betätigungsgriffe zu, da aufgrund des sich an der Rückseite des Fahrzeuges bildenden Wirbel hier besondere Verschmutzungserscheinungen auftreten. Aus der DE-OS 33 11 111 ist bereits eine Vorrichtung zum offenen und Schliessen von Fahrzeugtüren bekanntgeworden, die so ausgebildet sein soll, dass der Luftwiderstand im Bereich des Betätigungsgriffes und die auftretende Verschmutzung verringert werden sollen. Diese bekannte Anordnung besteht darin, dass der eigentliche Türgriff in einer in der Karosserie ausgeformten Griffmulde versenkbar ist, so dass er in seiner Ruhestellung mit seiner Aussenkontur bündig mit der Aussenkontur der Karosserie liegt. Zum Uffnen der Tür wird dieser Türgriff aus seiner Griffmulde um eine vertikale, mit der Karosserie im wesentlichen bündigen Achse einseitig in eine Bereitschaftsstellung herausgeschwenkt und kann dann an der herausgeschwenkten Rückseite erfasst werden, so dass dadurch ein Aufziehen der Tür möglich ist. Zur besseren Führung des eigentlichen Griffes sind Stützschenkel vorgesehen, die durch die Griffmulde zur Rückseite der Karosserie führen. Zum Schliessen der Tür ist bei dieser bekannten Anordnung aber das Ergreifen der Aussenseite des Betätigungsgriffes notwendig, so dass dann der hier verschmutzte Griff mit der Betätigungshand in Berührung kommt. Bei der bekannten Anordnung schwenkt der in einer Griffmulde versenktliegende Türgriff um eine vertikale Achse nach aussen auf. Die obere und untere Kante des Türgriffes ist, auch wenn sie in einer Griffmulde liegt, der Verschmutzung ausgesetzt. Diese Verschmutzung spielt bei einem horizontalen Aufklappen der Tür deshalb keine Rolle, da der Griff hintergriffen werden kann, ohne dass man mit der oberen und unteren Kante des Griffes in Kontakt kommt. Würde dieser Griff in der dargestellten Form für eine Heckklappe eingesetzt, wäre zwingend erforderlich, die obere und untere Randkante zu ergreifen, so dass doch Verschmutzungen der Bedienungsperson auftreten. Würde dieser Griff um eine horizontale Achse schwenkbar an der Rückseite einer Kofferraumklappe vorgesehen, bietet er keine gute Griffmöglichkeit für die Bewegung der Kofferraumklappe oder der Hecktür nach oben, wobei die Stützschenkel bei der bekannten Einrichtung nicht als Griffe ausgebildet sind, sondern nur als Führungsteile und somit ein schwieriges Hintergreifen des eigentlichen Griffes notwendig wäre. Die bekannte Anordnung ist zum Offenen von Hecktüren oder Kofferraumklappen nicht zu benutzen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der ein verschmutzungsfreies Ergreifen eines Betätigungsgriffes im Bereich der Heckklappe eines Fahrzeuges möglich ist, wobei die Heckklappe sowohl angehoben, als auch nach unten gezogen werden kann, ohne dass dabei die Betätigungshand mit der verschmutzten Karosserie in Kontakt kommt. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert. Mit anderen Worten ausgedrückt, schlägt die Erfindung einen Griff vor, dessen Griffteil, also dessen Bereich, der von der Hand ergriffen wird, in der Nichtgebrauchsstellung ganz in eine Uffnung in der Karosseriewand zurückgeschoben ist, wobei in der herausgeschobenen Stellung dieses Griffteil allseits ergreifbar ist, so dass damit eine Bewegung nach oben oder unten der zugeordneten Tür, beispielsweise der Kofferraumklappe, möglich ist. Dieses Griffteil kann als Schwenkbügel ausgebildet sein, das durch eine entsprechende Uffnung in der Karosseriewand nach aussen geführt werden kann, oder es kann als zu sich selbst parallel verfahrbarer Stift ausgebildet sein (beispielsweise in Verbindung mit dem Schliesszylinder eines Schlosses), wobei weiterhin die Uffnung durch die dieses Griffteil in die Karosseriewand eingeführt wird, durch eine Abschlussplatte verschliessbar sein kann, so dass ein Verschmutzen zum Inneren der Karosserie hin vermieden wird. Das Griffteil kann mit einem Schloss kombiniert sein. Genausogut kann aber die Schlosseinrichtung unabhängig vom Griffteil sein. So wie dies bei Kraftfahrzeugen schon bekannt ist, kann auch so vorgegangen werden, dass unabhängig von der Betätigung eines Schlosses, das Griffteil auf mechanischem Wege aus einer Ruhestellung in eine Bereitschaftsstellung ggf. selbsttätig führbar ist, wobei sogar diese mechanischen Einrichtungen von der Innenseite des Fahrzeuges aus betätigbar sein können. Hierbei kann weiterhin das Griffteil gleichzeitig die Verriegelung zur Karosserie herstellen, so dass bei der Ruhestellung des Griffteiles die Tür verriegelt ist, in der Bereitschaftsstellung des Griffteiles aber die Tür oder Heckklappe geöffnet werden kann. Alle diese Massnahmen sind auch in Verbindung mit einem Schloss durchführbar. Mit dem erfindungsgemässen Vorschlag wird ein seit vielen Jahren bestehendes und in der Praxis immer wieder als unangenehm empfundenes Problem gelöst, und zwar mit einfachsten Mitteln, die ohne grosse Schwierigkeiten auch bei bestehenden Kraftfahrzeugen zu verwirklichen sind, ohne dass grundsätzliche Anderungen in der Karosseriegestaltung notwendig sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in den Fig. 1 schaubildliche Darstellungen der erfinund 2 dungsgemässen Anordnung und in den Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch eine erund 4 findungsgemässe Vorrichtung. In Fig. 1 ist mit 1 eine Karosseriewand bezeichnet, beispielsweise der rückwärtige Teil einer Heckklappe, in die eine Betätigungsvorrichtung 2 eingesetzt ist. DieBetätigungsvorrichtung 2 besteht im wesentlichen aus einem Griffteil 7, 8, das bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 und 2 aus einem Schwenkträger 4 besteht, der um ein Schwenklager 3 an der Rückseite der Karosseriewand 1 gelagert ist. In der Karosseriewand 1 ist eine Karosserieöffnung 15 vor gesehen, durch die das Griffteil 7, 8 des Schwenkträgers 4 nach aussen geschwenkt werden kann. Die gebildete Karosserieöffnung 15 wird durch eine Abschlussplatte 5 abgedeckt, so dass ein Verschmutzen der Innenseite der Karosserie nicht möglich ist. Die Abschlussplatte 5 ist bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel eben ausgebildet und weist somit eine Abschlussfläche 6 auf, die bündig mit der Aussenseite der Karosserie abschliesst. In Fig. 1 befindet sich die Betätigungsvorrichtung 2 in der Ruhestellung und in Fig. 2 in der ausgeklappten Stellung. Zusätzlich kann die eigentliche Abschlussplatte 5 mit einem Schloss 10 ausgerüstet sein. Wie aus der Darstellung in Fig. 1 und 2 ersichtlich, befindet sich somit das für die Betätigung der Karosseriewand 1, d.h. beispielsweise des Kofferraumdeckels, erforderliche Griffteil 7, 8 während der Ruhestellung, d.h. also während des Fahrbetriebes des Kraftfahrzeuges, durch die Abschlussplatte 5 geschützt vor Verschmutzungen innerhalb der Karosserie, so dass dann, wenn das Griffteil 7, 8 in die Arbeitsstellung verbracht wird, die Griffbereiche des Griffteiles 7, 8 verschmutzungsfrei zur Verfügung stehen. Ausserdem wird durch die erfindungsgemässe Einrichtung eine wirksame Angriffsfläche für eine effektivere und bedienungsfreundlichere Betätigung der Karosseriewand 1 erreicht. Die Fig. 3 und 4 verdeutlichen, dass die erfindungsgemässe Vorrichtung 2 mit einem Schloss 10 direkt oder indirekt verbunden sein kann und/oder mit einer Verriegelung der Heckklappe zur Karosserie direkt oder indirekt verbunden ist. So zeigt Fig. 3 ein integriertes Schloss 10, das mit seinen Zuhaltungen 11 die Vorrichtung 2 gegen unbeabsichtigtes Uffnen sichert. Die Verriegelung zur Karosserie erfolgt über einen Riegel hebel 12, der in ein an der Karosserie verankertes Gegenstück 14 eingreift und somit die Heckklappe sichert. Eine an geeigneter Stelle in geeigneter Weise angebrachte Feder 13, die bei dem in den Fig. 3 bis 4 als Druckund Schnappfeder ausgebildet ist, hält die Betätigungsvorrichtung 2, d.h. die Verriegelungsstrebe 12 in ihrer jeweiligen Endlage. Auch hier sind die Griffteile 7, 8 versenkt und zur Innenseite der Karosserie zusätzlich durch ein Gehäuse 9 geschützt.

Claims: A device for moving motor vehicle doors swivellable about a horizontal axis for the purpose of opening and closing the same, comprising a handle member (7, 8) which can be drawn out of the vehicle body panel (1) and which lies protected in the area of the vehicle body panel (1) in the position of non-use, it being possible to put the handle member (7, 8) back into a rest position behind the vehicle body panel (1) and draw it out of the vehicle body panel (1) into a ready position, there being available an upper operating surface (8) for closure and a lower operating surface (7) for opening of the vehicle body panel (1), characterized in that the handle member (7, 8) is constructed as a substantially L-shaped swivel support (4), which is swivellable about a swivel bearing (3), said swivel bearing (3) being arranged on the back of the vehicle body panel (1) and having a horizontal axis, outwards into the ready position and inwards into the rest position through the opening (15) in the vehicle body. A device according to claim 1, characterized in that the vehicle body opening (15) accommodating the handle member (7, 8) may be covered by a closing plate (5) when the handle member (7, 8) is in the rest position. A device according to claim 1 and claim 2, characterized in that the closing plate (5) and/or the handle member is/are provided with a lock (10). A device according to one or more of the preceding claims, characterized in that automatic bolting of the handle member (7, 8) to the vehicle body occurs as soon as the handle member (7, 8) arrives in the rest position. A device according to claims 1 to 4, characterized in that the handle member (7, 8) arrives in its rest position or its ready position by actuation of the lock (10).

Inventors: FEDER, EMIL
Applicants: FEDER, EMIL
Application year: 1986
Main classification: E05B5
IPC codes: E05B1, B60J5, E05B65, E05B5