REMOTELY CONTROLLED PIVOTABLE EXTERNAL REARVIEW MIRROR FOR LORRIES

Abstract: 1. A remote-controllably pivotable external mirror (1) for commercial vehicles, comprising a mirror arm (2) which can be at least indirectly mounted to the vehicle body (4) and which is force-lockingly connected by way of a slipping clutch (6) to an output shaft (11) of a drive adjusting motor (12) and can be pivoted thereby about a vertical axis between two limit positions - a folded-in position and a folded-out position - and further comprising two limit switches (21, 21') which switch off the drive adjusting motor (12) when the external mirror (1) occupies the limit positions, characterised by the combination of the following features : a) the output shaft (11) of the drive adjusting motor (12) and a part of the slipping clutch (6) or a part which is connected to the slipping clutch at least partially coaxially overlap each other, wherein a rotationally rigid connection is made between the output shaft (11) and the slipping clutch (6) by a locking pin (13) which passes radially through said region of overlap and which is so dimensioned that it breaks when the maximum force occurring due to operation of the arrangement is exceeded ; b) the slipping clutch (6), the two limit switches (21, 21') and the drive adjusting motor (12) are arranged in a housing (5) which can be secured to the vehicle body (4) ; and c) actuation of the limit switches (21, 21') is effected by the locking pin (13), wherein the locking pin for that purpose projects at least at one side beyond the outer peripheral surface of the region of overlap.

Description: "Fernbedienbar verschwenkbarer Aussenspiegel für Nutzfahrzeuge" I Die Erfindung betrifft einen fernbedienbar verschwenkbaren Aussenspiegel für Nutzfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches, wie er aus dem DE-GM 82 09 925 als bekannt hervorgeht. Um ein möglichst grosses Sichtfeld nach hinten zu erzielen, stehen die Aussenspiegel von Nutzfahrzeugen seitlich relativ weit von der Fahrzeugkarosserie ab. Beim Rangieren auf engem Raum, beim Passieren schmaler Durchfahrten oder auch beim Einfahren in eine automatische Waschanlage kann es daher erforderlich sein, den Spiegel zum Schutze vor Beschädigung an die Fahrzeugkarosserie anzuklappen. In dem DE-GM 82 09 925 ist ein Aussenspiegel mit einem zweiarmigen, U-förmigen Haltebügel beschrieben, der vom Fahrersitz aus elektromotorisch über einen Getriebestellmotor mit selbsthemmendem Getriebe ein- und ausschwenkbar ist, wobei die Ausschwenkposition entweder individuell fernbetätigt einstellbar oder durch den Einbau eines justierbaren Endschalters festlegbar ist. Zwischen der Abtriebswelle des Getriebestellmotors und einemlder beiden, den Aussenspiegel halternden Spiegelarme ist hierbei eine Rutschkupplung angeordnet, die beim Einschwenken des Spiegels ein kurzzeitiges Weiter laufen des Motors ohne Beschädigungsgefahr für den Antrieb auch dann zulässt, wenn der Spiegel bereits seinen mechanischen Endanschlag erreicht hat. Ferner ist diese Rutschkupplung so ausgelegt, dass sie bei normalen vom Fahrtwind aufbringbaren Kräften zwar noch greift, dass sie aber beim Auftreten grösserer Kräfte - wie beispielsweise beim Anstossen des Aussenspiegels an ein Hindernis durchdreht und ein Einklappen des Spiegels ohne Zerstörung des Spiegelantriebes ermöglicht. Dieser Schutzfunktion für den Spiegelantrieb könnte die Rutschkupplung jedoch dann nicht gerecht werden, wenn die drehmomentübertragenden Teile der Rutschkupplung durch Witterungseinflüsse mit der Zeit korrodieren oder sonstwie eine in dieser Weise nicht beabsichtigte drehstarre Verbindung eingehen würden, was einer starren Ankopplung zwischen Getriebestellmotor und Spiegelarm gleichkäme. Darüberhinaus ist der die Anschwenkposition des Aussenspiegels festlegende Endschalter im Bereich der Lagerachse - beispielsweise am Getriebestellmotor - angeordnet und wird vom Spiegelarm bei dessen Verschwenkbewegung betätigt. Dies bedingt jedoch eine exponierte Stellung des Endschalters mit allen damit verbundenen möglichen Nachteilen, wie etwa einer Beeinträchtigung durch Witterungseinflüsse, einer leichtmöglichen mechanischen Berührung, sowie unschönes Aussehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe z#ugrunde, einen gattungsgemässen Aussenspiegel für Nutzfahrzeuge zu schaffen, der bei kompakter Bauweise und unter Gewährleistung eines geringen, vom Aussenspiegel ausgehenden Sicherheitsrisikos und einer hohen Funktionstüchtigkeit auch im Falle einer in defekter Weise drehstarren Rutschkupplung und einer Kollision des Aussenspiegels mit einem Hindernis die Kollisionsschäden mildert und den Spiegelantrieb vor Zerstörung schützt. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruches gelöst. In Redundanz zur Rutschkupplung weist der Verriegelungsstift ein definiertes Bruchverhalten auf, wodurch der Spiegelantrieb vor Zerstörung geschützt und die Wirkung eines Aufpralles abgeschwächt wird, was gleichzeitig das vom Aussenspiegel ausgehende Sicherheitsrisiko verringert. Dadurch, dass Rutschkupplung, Endschalter und Getriebestellmotor in einem Gehäuse angeordnet sind und die Endschalter von dem Verriegelungsstift betätigt werden, der hierfür wenigstens einseitig über die äussere Mantelfläche des Überdeckungsbereiches hinausragt, wird eine kompakte Bauweise und gleichzeitig ein guter Schutz vor Witterungseinflüssen und gegen mechanische Berührung erzielt. Eine hohe Funktionstüchtigkeit der im Gehäuse untergebrachten Komponenten lässt sich somit gleichfalls gewährleisten. Um den Anforderungen der Strassenverkehrsordnung gerecht zu werden, die das Betreiben von Kraftfahrzeugen nur bei vorhandener Möglichkeit zur Beobachtung des rückwärtigen Verkehrsgeschehens zulässt, und um die Gefahren für die Verkehrsteilnehmer bei versehentlichem Fahren mit nicht ausgeklapptem Rückspiegel zu vermeiden, kann der Aussenspiegel dahingehend ausgestaltet werden, dass in Einklappstellung und beim Ein- und Ausschwenken des Aussenspiegels im Fahrerhaus ein Signal gegeben wird. Weitere zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden. Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 einen Aussenspiegel in teilweise geschnittener Darstellung und Figur 2 ein Schaltschema für das elektromotorische Ein und Ausschwenken des Aussenspiegels mit einge bautem Warnsignal. In Figur 1 ist der Aussenspiegel 1 mit seinem Spiegelarm 2 um die Schwenkachse 3 schwenkbar in einem an der Fahrzeugkarosserie 4 befestigbaren Gehäuse 5 gelagert. Die Rutschkupplung 6 besteht aus der einen Kupplungsbund 7 aufweisenden äusseren Hülse 8, der inneren Hülse 9, dem feststehenden Bund 14 des Spiegelarmes 2 und den Reibbelägen 10. Die äussere Hülse 8 und die Abtriebswelle 11 des mit einem selbsthemmenden Getriebe versehenen Stellmotors 12 sind über einen die äussere Hülse 8 und das verdickte Ende der Abtriebswelle 11 radial durchdringenden Verriegelungsstift 13 verbunden. Die innere Hülse 9 ist in Form einer Mutter auf das mit einem Gewinde versehene freie Ende des Spiegelarms 2 aufgeschraubt. Der Spiegelarm 2, dessen feststehender Bund 14 leicht konisch geformt ist, liegt über eine Deckscheibe 15 an der äusseren Hülse 8 an. Die äussere Hülse 8 ist über das Nadellager 16 in dem Gehäuse 5 gelagert und an ihrer Mantelfläche mit einer muldenförmigen Vertiefung 17 versehen, in die ein in einer rechtwinklig zur Schwenkachse verlaufenden Bohrung angeordneter Druckstift 18 eingreift. Auf diesen Druckstift 18 wirkt eine Spiralfeder 19 ein, die sich an einem in die rechtwinklig zur Schwenkachse verlaufende Bohrung eingedrehten Gewindestift 20 abstützt. Die Mantelfläche der äusseren Hülse 8 weist eine weitere und in der Zeichnung nicht dargestellte muldenförmige Vertiefung auf, die zwar in der gleichen Radialebene wie die Vertiefung 17, jedoch um etwa 900 versetzt zu dieser angeordnet ist. Der Verriegelungsstift 13 überragt einseitig die Mantelfläche der äusseren Hülse 8 und betätigt dabei den Endschalter 21. Ein weiterer und gleichfalls nicht dargestellter Endschalter 21' ist um etwa 900 versetzt in dem Gehäuse 5 angeordnet. Der Verriegelungsstift 13, die Endschalter 21 und 21' und die durch die Vertiefungen 17, den Druckstift 18, die Spiralfeder 19 und den Gewindestift 20 gebildete Verrastung sind über die Ausnehmung 22 des Gehäuses 5 frei zugänglich. Der Getriebestellmotor 12 ist von einem mittig geteilten Gehäuse 23 umgeben. Die elektrischen Verbindungsleitungen zwischen Spannungsquelle, Endschaltern 21 und 21' und dem Getriebestellmotor 12 sind in Figur 1 nicht dargestellt. Zum Ein- und Ausschwenken des Aussenspiegels 1 wird der Getriebestellmotor 12 über einen Schalter vom Fahrer sitz aus betätigt, woraufhin dieser über die Rutschkupplung 6 den Spiegelarm 2 verschwenkt. Mit der auf das Gewinde des freien Endes des Spiegelarmes 2 aufgeschraubten inneren Hülse 9 kann über den festen Bund 14 des Spiegelarmes 2 der Kupplungsbund 7 der äusseren Hülse 8 axial eingespannt und so das maximal und drehstarr von der Rutschkupplung übertragbare Drehmoment eingestellt werden. Die Einstellung ist hierbei so zu wählen, dass die Rutschkupplung den betriebsbedingt auftretenden Kräften zwar standhält, dass sie bei Einwirkung grösserer Kräfte jedoch durchdreht. Die individuelle Einstellbarkeit des Aussenspiegels ist somit gewährleistet. Durch die leicht konische Ausgestaltung sowohl des Bundes 14 als auch des Kupplungsbundes 7 in ihren einander zugewandten Bereichen wird eine leichtere Einstellbarkeit der Kupplung 6 ermöglicht. Die Kupplungs-Reibbeläge 10 erhöhen hierbei das maximal übertragbare Drehmoment. Das eine geringe radiale Bauhöhe aufweisende Nadellager 16 bewirkt eine platzsparende und leichtgängige Lagerung des Aussenspiegels 1 in dem Gehäuse 5, wobei die Deckscheibe 15 das Lager und die Rutschkupplung vor eindringenden Fremdstoffen schützt. Um eine möglichst vibrationsfreie und leichtgängige Lagerung des Spiegelarmes 2 zu erzielen, ist dieser radial annähernd spielfrei im Kupplungsbund 7 zentriert, und das Nadellager 16 ist am Aussenumfang der Hülse 8 in etwa auf gleicher Höhe wie die Rutschkupplung - insbesondere wie der Kupplungsbund 7 - angeordnet. Als Redundanz für die Rutschkupplung ist der das Drehmoment von dem Getriebestellmotor 12 auf die äussere Hülse p übertragende Verriegelungsstift 13 derart dimen sioni#rt, dass er bei aussergewöhnlich hohen Kräften, wie sie beispielsweise bei Kollisionen auftreten können, im Übergangsbereich Antriebswelle 11/äussere Hülse 8 bricht und die drehstarre Verbindung zwischen Spiegelarm 2 und Getriebestellmotor 12 löst. Der Verriegelungsstift 13 kann hierzu mit Sollbruchstellen versehen sein. Gleichzeitig betätigt der Verriegelungsstift 13 die im Gehäuse 5 untergebrachten Endschalter 21 und 21' und setzt so den Getriebestellmotor 12 still. Hierdurch und durch die Ausgestaltung der Rutschkupplung in Form zweier ineinander angeordneter Hülsen wird eine besonders kompakte Bauweise erzielt. Die Endschwenkpositionen des Aussenspiegels 1 werden durch die muldenförmigen Vertiefungen 17 in der Mantelfläche der äusseren Hülse 8 festgelegt, in die der federbeaufschlagte Druckstift 18 der Verrastung eingreift. Hierdurch wird in den Endschwenkpositionen das selbsthemmende Getriebe von den auf es einwirkenden Kräften entlastet. Das Schaltschema nach Figur 2 zeigt den Kippschalter ¯4, die Sicherung 25, die beiden Endschalter 21 und 21', den Getriebestellmotor 12 und das Warnsignal 26. In der in Figur 2 dargestellten Stellung der Endschalter 21 und 21' und des Kippschalters 24 in Position A hat der Aussenspiegel seine Ausklapp-Endposition eingenommen, in der das Warnsignal 26, der Endschalter 21 und damit der Getriebestellmotor 12 ausgeschaltet sind. Das Warnsignal 26 kann hierbei als akustisches oder optisches Signal, also als Summer oder Warnleuchte ausgebildet sein. Bei Schaltung des Kippschalters 24 in die Position B werden das Warnsignal und der Getriebestellmotor betätigt. Schon nach leichter Drehung des Spiegelarmes schliesst der Endschalter 21 wieder und der Aussenspiegel schwenkt in seine durch die Verrastung festgelegte Einklapp-Endpositinn, in der der Verriegelungsstift 13 den Endschalter 21' öffnet und damit den Getriebestellmotor ausschaltet. In dieser Einklappstellung bleibt das Warnsignal 26 weiterhin in Betrieb. Beim Kippen des Schalters 24 in die Position A wird der Getriebestellmotor 12 inganggesetzt, der Endschalter 21' schliesst wieder und das Warnsignal 26 ist in Betrieb. Erst wenn der Verriegelungsstift den Endschalter 21 öffnet - wie in Figur 2 dargestellt - werden Motor und Warnsignal ausgeschaltet. Durch dieses Warnsignal ist der Fahrer somit über all die Betriebszustände des Aussenspiegels - Einschwenkposition, Verschwenken des Aussenspiegels - informiert, in denen eine Beobachtung des rückwärtigen Verkehrsgeschehens nicht möglich ist. Ferner ist es denkbar, dass der Kippschalter 24 über ein Relais betätigbar ist, das von einem Sender ausgesteuert werden kann. Solche Sender könnten beispielsweise an den Ein- und Ausfahrten von Waschstrassen oder - wie im Falle spurgeführter Nutzfahrzeuge - von Tunnels installiert werden, wodurch das Ein- und Ausschwenken des Aussenspiegels gänzlich ohne den manuellen Eingriff des Fahrers erfolgen würde. Auch hier würde ein Warnsignal den Fahrer gegebenenfalls daran erinnern, dass sich der Aussenspiegel nicht in Ausklappstellung befindet.

Claims: Patentansprüche 1. Fernbedienbar verschwenkbarer Aussenspiegel für Nutzfahrzeuge, mit einem wenigstens mittelbar an der Fahrzeugkarosserie lagerbaren Spiegelarm, welcher kraftschlüssig über eine Rutschkupplung mit einer Abtriebswelle eines Getriebestellmotors verbunden und von diesem um eine vertikale Achse zwischen zwei Endstellungen - Einklappstellung und Ausklappstellung - verschwenkbar ist, ferner mit zwei Endschaltern, die bei Einnahme der Endstellungen durch den Aussenspiegel den Getriebestellmotor ausschalten, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) die Abtriebswelle (11) des Getriebestellmotors (12) und ein Teil der Rutschkupplung (6) oder ein mit ihr verbundenes Teil überdecken sich wenigstens teilweise koaxial, wobei eine drehstarre Verbin dung zwischen Abtriebswelle (11) und Rutschkupplung (6) durch einen diesen Überdeckungsbereich radial durchdringenden Verriegelungsstift (13) hergestellt wird, welcher derart dimensioniert ist, dass er beim Überschreiten der maximal betriebsbedingt auftretenden Kraft bricht; b) die Rutschkupplung (6), die beiden Endschalter (21, 21') und der Getriebestellmotor (12) sind in einem an der Fahrzeugkarosserie (4) befestigbaren Gehäuse (5) angeordnet; c) die Betätigung der Endschalter (21, 21') erfolgt durch den Verriegelungsstift (13), wobei dieser hier für wenigstens einseitig über die äussere Mantelfläche des Überdeckungsbereiches hinausragt. 2. Aussenspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Einklappstellung und beim Ein- und Ausschwenken des Aussenspiegels (1) im Fahrerhaus des Nutzfahrzeuges ein Signal (26) gegeben wird. 3. Aussenspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des Aussenspiegels (1) im Gehäuse (5) über wenigstens ein Wälzlager erfolgt, das in einem Ringspalt zwischen einer vertikal verlaufenden und die Rutschkupplung (6) aufnehmenden Gehäusebohrung und dem mit der Abtriebswelle (11) des Getriebestellmotors (12) verbundenen Teil der Rutschkupplung (6) angeordnet ist. 4. Aussenspiegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager als Nadellager (16) ausgebildet ist. 5. Aussenspiegel nach einem der vorangehenden Ansprüche, d a d uir c h g e k e n n z e i c h n e t dass der Spiegelarm (2) in seinen Endstellungen durch eine im Gehäuse (5) integrierte Verrastung arretierbar ist. 6. Aussenspiegel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Abtriebswelle (11) des Getriebestellmotors (12) verbundene Teil der Rutschkupplung (6) als eine gleichachsig zur Schwenkachse verlaufende Hülse (8) ausgebildet ist, die in ihrem der Abtriebswelle (11) abgewandten Bereich einen radial nach innen sich erstreckenden Kupplungsbund (7) aufweist, und dass der Spiegelarm (2) einen axial feststehenden ersten und einen in Form einer Mutter auf das freie Spiegelarmende aufschraubbaren zweiten Bund (14, 9) aufweist, welche Bünde (14, 9) mit ihren einander zugewandten Stirnflächen den Kupplungsbund (7) der Hülse (8) axial einschliessen und mit definierter Axialkraft reibschlüssig an ihm anliegen. 7. Aussenspiegel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der axial feststehende erste Bund (14) des Spiegelarmes (2) in seinem dem Kupplungsbund (7) der Hülse (8) zugewandten Bereich konisch geformt ist und die Hülse (8) im Berührungsbereich mit dem ersten Bund (14) einen entsprechenden Gegenkonus aufweist. 8. Aussenspiegel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelarm (2) radial spielfrei oder mit geringem Radialspiel im Kupplungsbund (7) der Hülse (8) zentriert ist und dass das Wälzlager am Aussenumfang der Hülse (8) und in etwa auf gleicher axialer Höhe wie die Rutschkupplung (6) angeordnet ist. 9. Aussenspiegel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsbereiche zwischen den beiden Bünden (14, 9) des Spiegelarmes (2) zum einen und dem Kupplungsbund (7) der Hülse (8) zum anderen mit Reibbelägen (10) versehen sind.

Inventors: FUCHS, HANS-JOACHIM, POLZER, HERWIG, SCHAEFER, MARGOT
Applicants: HOHE KG
Application year: 1986
Main classification: B60R1
IPC codes: B60R1