ORAL DOUCHE

Abstract: In an oral douche having a feed pump which can be driven by an electric motor for the douche medium, is permanently attached to a reservoir via a feed line and feeds to a handpiece having a nozzle via a discharge line, wherein the handpiece possesses a control valve actuable by an adjustment member for the selective opening or closing of the discharge line, the discharge line (6) has on a branch (10), in order to reduce switching noise and for switching in the low-pressure region, a valve (11) with a closure member (12) that can be displaced toward the valve seat and, in the open position of the control valve, is held in the closed position against the discharge pressure by spring force (13) and, in the closed position of the control valve, can be moved and held in the open position by build-up of the discharge pressure against the spring force (13) and connects the branch (10) via a bypass (15) with the feed line (3). <IMAGE>

Description: Munddusche Die Erfindung betrifft eine Munddusche mit einer durch einen Elektromotor antreibbaren Förderpumpe für das Duschmedium, die über eine Zulaufleitung permanent an einem Vorratsbehälter anliegt und über eine Ablaufleitung an ein Handstück mit Düse fördert, bei der das Handstück ein durch ein Stellorgan betätigbares Steuerven til zum wahlweisen Öffnen oder Schliessen der Ablaufleitung aufweist. Bei bekannten Mundduschen bewirkt das Abschalten der Ablauf leitung störende Schlaggeräusche, die sich auf die Handhabung der Munddusche ungünstig auswirken. Ausserdem erfordern Einschaltungen die Überwindung der in der Ablaufleitung anstehenden maximalen Drucke. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei Mundduschen Massnahmen zur Geräuschminderung zu schaffen und mit vermindertem Druck zu schalten. Der Erfindung gemäss ist diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Ablaufleitung an einer Abzweigung ein Ventil mit einem zum Ventilsitz verschieblichen Verschlussstück aufweist, das in der Offenstellung des Steuerventils entgegen dem Ablaufdruck durch Federkraft in Schliessstellung gehalten und in der Schliessstellung des Steuerventils durch Aufbau des Ablaufdrucks entgegen Federkraft in die Offenstellung beweg- und haltbar ist und die Abzweigung über einen Bypass mit der Zulaufleitung verbindet. Bevorzugt ist die Federkraft durch eine Schraubenfeder aufbringbar, deren Grösse so abgestimmt ist, dass in Offenstellung des Steuerventils die Federkraft grösser als der Ablaufdruck , jedoch kleiner als der Druckaufbau in der Ablaufleitung bei geschlossenem Steuerventil ist. Hierdurch sind die Voraussetzungen zu Ein- Aus-Schaltungen des Steuerventils im Handstück bei verringertem Druck gegeben, wodurch auch störende Schlaggeräusche entfallen. Es versteht sich, dass zum Anlegen des Verschlussstücks bereits eine geringe Federkraft ausreicht, während mit dem Anlüften des Verschlussstücks, also mit beginnendem Druckaufbau, die ganze Querschnittsfläche dem Ablaufdruck ausgesetzt ist, wodurch ein schnelles Öffnen des Ventils zur Verbindung von Ablauf- und Zulauf leitung über den Bypass erfolgen kann. Es entspricht der Erfindung, dass das Verschlussstück beliebig, z. B. als Kolben oder als Scheibe ausgeführt sein kann. Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispiels verdeutlicht. Es zeigen: Fig. 1 eine Munddusche schematisch, teilweise im Schnitt, Fig. 2 ein Ventil in Offenstellung, im Schnitt vergrössert, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie II 1-111 der Fig. 3 und Fig. 4 ein Ventil angelüftet, im Schnitt, vergrössert. In den Fig. ist mit 1 ein Mundduschengehäuse bezeichnet, auf dem ein Vorratsbehälter 2 für Duschmedium abnehmbar aufgestellt ist. Der Vorratsbehälter 2 steht über eine Zulauf leitung 3 mit einer Förderpumpe 4 in Verbindung, die durch einen Elektromotor 5 antreibbar ist. Mit 6 ist die Ablaufleitung für das Duschmedium bezeichnet, die an ein Handstück 7 mit Ein- Ausschalter (nicht gezeigt), der von aussen durch einen Schieber 8 betätigbar ist, ausmündet. Das Handstück 7 trägt ein Düsenrohr 9. Der Ablaufleitung 6 ist an einer Abzweigung 10 ein Ventil 11 zugeordnet. Das Ventil 11 weist ein verschiebliches Verschlussstück 12 auf, das als Scheibe oder als Kolben ausgebildet ist und die Abzweigung 10 entsprechend seiner Stellung schliesst oder öffnet. Das Verschlussstück 12 ist entgegen der Kraft einer Schraubenfeder 13 im Ventilgehäuse 11' untergebracht und aus der Stellung der Fig. 1 in die Stellung der Fig. 2 verschiebbar. Der Innenraum 14 des Ventilgehäuses 11' steht über einen Bypass 15 mit der Zulauf leitung 3 in ständiger Verbindung. In der Stellung des Verschlussstücks 12 der Fig. 1 ist die Ablaufleitung 6 mittels des Schiebers 8 offen und bei Betrieb der Förderpumpe 4 kann Duschmedium aus dem Düsenrohr 9 austreten. Die Abzweigung 10 ist dabei durch das Verschlussstück 12 verschlossen. Bei Schliessen der Ablaufleitung 6 durch entsprechende Betätigung des Schiebers 8 erfolgt ein Druckaufbau in der Ablaufleitung 6, der zu einem Anlüften des Verschlussstückes 12 (Fig. 4) führt. Der Ablaufdruck wird nunmehr an der gesamten Querschnittsfläche des Verschlussstücks 12 wirksam und verschiebt das Verschlussstück 12 in die Stellung der Fig. 2. Hierbei wird die Ablaufleitung 6 über den Innenraum 14 des Ventilgehäuses 11' und dem Bypass 13 an die Zulaufleitung 3 gelegt.

Claims: Patentansprüche 1. Munddusche mit einer durch einen Elektromotor antreibbaren Förderpumpe für das Duschmedium, die über eine Zulauf leitung permanent an einem Vorratsbehälter anliegt und über eine Ablauf leitung an ein Handstück mit Düse fördert, bei der das Handstück ein durch ein Stellorgan betätigbares Steuerventil zum wahlweisen Öffnen oder Schliessen der Ablaufleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (6) an einer Abzweigung (10) ein Ventil (11) mit einem zum Ventilsitz verschieblichen Verschlussstück aufweist, das in der Offenstellung des Steuerventils entgegen dem Ablaufdruck durch Federkraft (13) in Schliessstellung gehalten und in der Schliessstellung des Steuerventils durch Aufbau des Ablaufdrucks entgegen Federkraft (13) in die Offenstellung beweg- und haltbar ist und die Abzweigung (10) über einen Bypass (15) mit der Zulaufleitung (3) verbindet. 2. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft (13) durch eine Schraubenfeder aufbringbar ist. 3. Munddusche nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grösse der Federkraft (13) derart abgestimmt ist, dass in Offenstellung des Steuerventils die Federkraft (13) grösser als der Ablaufdruck, jedoch kleiner als der Druckaufbau in der Ablauf leitung (6) bei geschlossenem Steuerventil ist. 4. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch Anlüften des Verschlussstücks (12) die dem Ventilsitz zugewandte Stirnfläche insgesamt durch den Ablaufdruck beaufschlagbar ist. 5. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (12) als Kolben ausgebildet ist. 6. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (12) durch eine Scheibe gebildet ist.

Inventors: PETZ, GUENTER, Petz, Günter 
Applicants: PETZ, GUENTER
Application year: 1986
Main classification: A61C17
IPC codes: A61C1