HAND KNIFE

Abstract: 1. Hand operated cutting knife comprising a circular cutting disc (6) which is rotably mounted on a shaft (7) provided on a knife holder (15) and is provided with a protective cover (1) pivotable around the shaft, the cutting disc being partly covered by the through shaped end (4) of the knife holder (15), characterized in that the protective cover (1) is also of through shape construction and has a circumferential web (2), which is guided along a circumferential web (3) of the trough shaped end (4) of the knife holer (5), that the protective cover (1), the cutting disc (6) and the shaft (7) are provided on the knife holder (5) so as to be detachable from and mountable to the knife holder (5) and that the protective cover (1) is provided with an adjusting handle.

Description: Handschneidmesser Die Erfindung betrifft ein Handschneidmesser mit kreisförmiger Messerscheibe gemäss Oberbegriff des Hauptanspruches zum rollenden Ausscheiden bestimmter Zuschnitts formen oder zum Abschneiden von fortlaufenden Bahnen, wie bspw. Tapeten od. dgl. Derartige Handschneidmesser mit kreisförmiger Messerscheibe sind allgemein, aber hier druckschriftlich nicht belegbar, bekannt und in Benutzung. Beim Handschneidmesser der eingangs genannten Art ist die Messerschutzabdeckung verschwenkbar ausgebildet, wodurch diese Schutzabdeckung nach Verschwenken in Sicherheitsstellung den Teil der Messerscheibe abdeckt, der vom mulden%örmigen, messerseitigen Ende des Messerhalters nicht abgedeckt wird. Die Messerscheibe befindet sich also hierbei zwischen Schutzabdeckung und muldenförmigen Ende des Messerhalters, bleibt dadurch nach einer Seite frei zugänglich und kann deshalb zu Verletzungen führen, ganz abgesehen davon, dass man sich allein schon beim Verschwenken der Schutzabdeckung an der Messerscheibe selbst verletzen kann. Ausserdem ist bei diesem vorbekannten Handschneidmesser das Auswechseln der Messerscheibe im Bedarfsfall geradezu gefährlich, da die Schutzabdeckung gleichzeitig als Sperrelement für den Zusammenhalt der ganzen Messer anordnung sorgt und beim abschliessenden Aufstekken der Schotzabdeckung nach ausgewechselter Messerscheibe das Aufschieben bzw. Aufdrücken der Schutzabdeckung direkt auf die Messerschneide zu erfolgen muss. Der Erfindung liegt demgemäss die Aufgabe zugrunde, ein Handschneidmesser der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass bei einfacher und gefährdungsfreier Auswechselbarkeit der Messerscheibe diese absolut sicher im Messerhalter abgedeckt angeordnet und gefährdungsfrei für den Schnittvorgang freistellbar sein soll. Diese Aufgabe ist mit einem Handschneidmesser der eingangs genannten Art nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich nach den Unteransprüchen. Die Merkmale der Ansprüche 4 und 6 sind nach der DE-OS 26 23 268 bekannt. Durch diese erfindungsgemässe Ausbildung befindet sich die Messerscheibe gewissermassen eingebettet in einer zweiteiligen Mulde, wobei das eine Teil vom muldenförmigen Ende des Messerhalters gebildet ist und andererseits von der ebenfalls muldenförmigen und verschwenkbaren Schutzabdeckung, die mit einer Verstellhandhabe versehen ist, mit der das Verschwenken der Schutzabdeckung gefährdungsfrei erfolgen kann. Ausserdem sind die Messerscheibe, die Schutzabdeckung und die Welle gemeinsam lös. und steckbar dem Messerhalter zugeordnet, was bedeutet, dass diese Teile quer zur Messerscheibe voneinander lösbar und in entgegengesetzter Richtung wieder zusammensteckbar sind, wodurch auch jegliche Gefährdung bei diesen Vorgängen ausgeschlossen ist. Vorzugsweise ist die schwenkbare, muldenförmige Schutzabdeckung in bezug auf die Messerscheibe auf der gleichen Seite angeordnet wie das muldenförmige Ende des Messerhalters, was aber nicht zwingend ist, da die muldenförmige Messerschutzabdeckung auch auf der anderen Seite der Mes serscheibe angeordnet sein könnte, was bedeutet, dass sich die Messerscheibe zwischen den beiden muldenförmigen Teilen befindet. Bevorzugt wird die vorerwähnte Anordnung der beiden muldenförmigen Teile auf einer Seite der Messerscheibe deshalb, weil dadurch noch zu beschreibende vorteilhafte Weiterbildungen einfacher zu verwirklichen sind, was noch näher erlautert wird. Die schwenkbare Schutzabdeckung wird nämlich vorteilhaft an einer im muldenförmigen Ende des Messerhalters konzentrischzur Welle angeordneten Nabe gelagert und die Nabe und die schwenkbare Schutzabdeckung werden mit Endanschlägen versehen, durch die die schwenkbare Schutzabdeckung genau in öffnungs- und Schliessstellung eingerastet werden kann. In Rücksicht auf die lös- und steckbare Zuordnung der Teile ist die Welle in Form eines Steckzapfens mit durchmessergrö sserem Kopf ausgebildet und das kopffreie Ende des Steckzapfens iriit einer aufsteckbaren Sperrscheibe in bezug auf das muldenförmige Ende der Schutzabdeckung des Halters fixiert. Nach andrücken der Sperrscheibe, was bei geschlossener Stellung der Schutzabdeckung erfolgt, kann problemlos der Steckzapfen herausgezogen und damit die Messerscheibe ohne weiteres ausgewechselt bzw. erneuert werden. Da diese Vorgänge quer zur Messerscheibe und nicht gegen deren Schnittkante erfolgen und dabei die Schutzabdeckung in ihrer Sicherheitsstellung verbleiben kann, ist legliche Gefährdung ausgeschlossen. Das erfindungsgemässe Handschneidmesser wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt schematisch Fig. 1 in Seitenansicht den Messerkopf des Handschneid messers; Fig. 2 einen Schnitt durch den Messerkopf des Hand schneidmessers längs Linie II-II in Fig. 1; Fig. 3 in Seitenansicht den Messerhalter ohne Schneid messer und Schutzabdeckung; Fig. 4 in Ansicht die Schutzabdeckung mit Verstellhand habe; Fig. 5 einen Schnitt durch die Verstellhandhnhe längs Linie V-V in Fig. 4; Fig. 6 die als Steckzapfen ausgebildete Welle für die drehbare Lagerung des Schneidmessers und der Schutzabdeckung am Messerkopf und Fig. 7 den Messerkopf in Anordnung an einem Messergriff. Wie aus den Fig. 1 bis 4 erkennbar, ist die schwenkbare Schutzabdeckung 1 ebenfalls muldenförmig ausgebildet und weist einen Umfangssteg 2 auf, der längs eines Umfangssteges 3 des muldenförmigen Endes 4 des Messerhalters 5 geführt ist. Diese muldenförmige Ausbildung und Zuordnung vom Ende 4 des Messerhalters 5 und von der Schutzabdeckung 1 wird insbesondere aus Fig. 2 deutlich. Die Schutzabdeckung 1, die Messerscheibe 6 und die Welle 7 sind los- und steckbar dem Messerhalter 5 zugeordnet und zwar, wie ebenfalls aus Fig. 2 erkennbar, mittels der als Steckzapfen 11 ausgebildeten Welle 7. Diese Elemente bilden alle zusammen den Messerkopf 5'. Wie aus Fig. 1 und 4 erkennbar, ist die Schutzabdeckung 1 mit einer Verstellhandhabe 8 versehen, die sich in bezug auf die Gesamtanordnung ausreichend weit und oberhalb der Messerscheibe 6 befindet, wie dies insbesondere aus Fig. 2 erkennbar ist. Da die Schneidkante der Messerscheibe 6 von den Umfangsstegen 2, 3 völlig abgeschirmt ist, kann die Betätigung der Verstellhandhabe 8 völlig gefährdungsfrei erfolgen. Die Darstellung in Fig. 1 entspricht übrigens der schneidbereiten Stellung der Schutzabdeckung 1, d.h., diese befindet sich mit ihrem Umfangssteg 2 parallel zum Umfangs steg 3 des muldenförmigen Endes 4 des Messerhalters 5. Die schnittseitigen Begrenzungskanten der beiden muldenförmigen Teile des Messerhalters 5 sind, wie gestrichelt dargestellt angeordnet, um eine unbehinderte Schnittführung des Messers zu gewährleisten. In Rücksicht auf die zur Messerscheibe 6 einseitige Zuordnung der beiden muldenförmigen Teile ist die schwenkbare Schutzabdeckung 1 an einer im muldenförmigen Ende 4 des Messerhalters 5 konzentrisch zur Welle 7 angeordneten Nabe 9 gelagert und die Nabe 9 und die schwenkbare Schutzabdekkung 1 mit Endanschlägen 10' versehen. Ein kreisförmig gebogenes Langloch 10" in der Schutzabdeckung 1 führt zu einer ausreichenden Elastizität des zwischen Langloch 10" und Nabenaufstecköffnung 9' stehenbleibenden Steges 10''', an dem die Endanschläge 10' sitzen, die je nach Stellung und bei Zuordnung der Schutzabdeckung 1 zur Mulde des Messerhalters 5 mit einem entsprechenden, nockenförmigen Anschlag 10 an der Nabe 9 zusammenwirken. Diese Anschläge 10, 10' sind so angeordnet, dass die Verrastung des nockenartigen Anschlages 10 einmal der Schliessstellung (Fig. 7) und einmal der öffnungsstellung (Fig. 1) entspricht. Wie erwähnt, ist die Welle 7 in Form eines Steckzapfens 11 mit durchmessergrösserem Kopf 12 ausgebildet, wobei das kopffreie Ende 13 des Steckzapfens 11 mit einer aufsteckbaren Sperrscheibe 14 in bezug auf das muldenförmige Ende 4 des Messerhalters 5 fixiert ist, wie dies aus Fig. 2 deutlich wird. Daraus wird auch ersichtlich, dass man lediglich die Sperrscheibe 14, die natürlich einen entsprechenden Aufschiebespalt hat, lediglich vom Steckzapfen 11 abzudrücken hat, um das ganze Gebilde auseinandernehmen zu können. Das Lösen der Sperrscheibe 14 erfolgt dabei völlig ungefährdet von der Messerscheibe 6 auf der anderen Seite des Messerhalters 5, so dass nach Lösen der Sperrscheibe 14 lediglich der Steckzapfen 11 und die Messerscheibe 6 aus der Mulde herauszunehmen, auszuwechseln und wieder einzubringen sind. Die Welle 7 bzw. der Steckzapfen 11 sind verdrehfest im Messerhalter 5 angeordnet, wofür die Nabe 9, wie in Fig. 3 verdeutlicht, innerhalb der Steckzapfendurchgriffsbohrung mit einer geraden Fläche 18 und der Steckzapfen 11 selbst ebenfalls mit einer entsprechenden Fläche 17 versehen sind. Da die Welle 7 bzw. der Steckzapfen 11 somit feststeht, dreht sich die Messerscheibe 6 auf der Welle 7, welche Elemente deshalb mit einer auf der Welle 7 drehbar aufgesteckten Büchse 15 versehen sind, wobei die Büchse 15 mit einem Flanschbund 15' versehen und dieser am Kopf 12 des Steckzapfens 11 anliegend angeordnet ist, wie dies ebenfalls aus Fig. 2 deutlich wird. Diese Weiterbildung trägt insofern auch zur Sicherheit des Ganzen bei, als sich dabei und bei entsprechender Schneiddruckbelastung die relativ dunne Messerscheibe 6 nicht in die Welle 7 eindrücken und diese verschleissen kann, was im Laufe der Zeit zu einer nicht mehr exakten Führung der Messerscheibe 6 führen würde und diese somit verkanten und ggf. sogar über die Umfangsstege 2, 3 hervorstehen könnte. Abgesehen von geringfügigen Drehverschiebungen zwischen der Messerscheibe 6 rund der Büchse 15, die nicht fest miteinander verbunden sein müssen, dreht sich also lediglich die Büchse in bezug auf die fixierte Welle 7, was natürlich ausserdem zu einer Verschleissminderung führt, denn ausser der Messerscheibe 6 werden alle Teile des Handschneidmessers aus zähelastischem Kunststoff gebildet. Zweckmässig ist der Messerhalter 5 bzw. der Messerkopf 5', an dem, wie aus Fig. 1, 2 und 7 erkennbar, auch ohne weiteres noch ein kleines Glasschneidemesser 19, wie dargestellt, angeordnet werden kann, mit einem Anschlussadapter 16 versehen, mit dem der ganze Messerkopf 5' auswechselbar einem geeigneten Messergriff 20 zugeordnet werden kann.

Claims: Patentansprüche: 1. Handschneidmesser, bestehend aus einer kreisförmigen Messerscheibe, die drehbar auf einer an einem Messer halter angeordneten Welle gelagert und mit einer um die Welle verschwenkbaren Schutzabdeckung versehen ist, wo bei die Messerscheibe Teil vom muldenförmigen Ende des Messerhalters abgedeckt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schutzabdeckung (1) ebenfalls muldenförmig ausgebildet ist und einen Um fangssteg (2 > aufweist, der längs eines Umfangssteges (3) des muldenförmigen Endes (4) des Messerhalters (5) geführt ist, dass die Schutzabdeckung (1), die Messer scheibe (6) und die Welle (7) lös- und steckbar am Mes serhalter (5) angeordnet sind und dass die Schutzabdeckung (1) mit einer Verstellhandhabe (8) versehen ist. 2. Messer nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schutzabdeckung (1) in be zug auf die Messerscheibe (6) auf der gleichen Seite angeordnet ist wie das muldenförmige Ende (4) des Mes serhalters (5). 3. Messer nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schutzabdeckung (1) an einer im muldenförmigen Ende (4) des Messerhalters (5) konzentrisch zur Welle (7) angeordneten Nabe (9) gelagert und die Nabe (9) und die Schutzabdeckung (1) mit Endanschlägen (10') versehen sind. 4. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Welle (7) in Form eines Steckzapfens (11) mit durchmessergrösserem Kopf (12) ausgebildet und das kopf freie Ende (13) des Steckzapfens (11) mit einer aufsteckbaren Sperrscheibe (14) in bezug auf das muldenförmige Ende 14} des Messer halters (5) fixiert ist. 5. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Welle (7 > ver drehfest im Messerhalter (5) angeordnet und die Messer scheibe (6) auf einer auf der Welle (7) drehbar aufge steckten Büchse (15) gelagert ist. 6. Messer nach Ansprüchen 4 und 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Büchse (15) mit ei nem Flanschbund (15') versehen und dieser am Kopf (12) des Steckzapfens (11)-anliegend angeordnet ist. 7. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Messerhalter (5) mit einem Anschlussadapter (16) versehen und mit diesem an einem Messergriff (20) ldsbar-befestigt ist.

Inventors: KLOTZ, MANFRED
Applicants: KLOTZ, MANFRED
Application year: 1986
Main classification: B26B25
IPC codes: B26B29, B26B25