DEVICE FOR GREASING A SCREW SPINDLE

Abstract: 1. Device for greasing the screw thread of a spindle (1), which is arranged and guided as part of an armature in a spindle nut (2), wherein a chamber (3) is located in the spindle nut (2) above the spindle (1), is accessible from outside via a first drill hole (4), in the wall of the spindle nut (2) and is filled up with greasing medium via this first drill hole (4), characterized in that the chamber (3) is connected, via a system of drill holes (5) in the body of the spindle (1), with an outer surface (6) of the spindle nut (2), which guides the screw thread of the spindle (1), wherein the system of drill holes (5) serves to grease the outer surface (6), in that the chambe (3) is deliminated from above by a plunger (7) which is located opposite the upper face of the spindle (1), is movably supported and is depressed downwards against a stop (9) on the spindle nut (2), and in that a second drill hole (10), which is closed by the plunger (7) and opened only after deviation of the plunger (7), is located in the wall of the spindle nut (2) and serves as an overflow opening for excess greasing medium.

Description: Einrichtung zum Schmieren eines Spindelgewindes Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schmieren des Gewindes einer Spindel, die als Teil einer Armatur in einer Spindelmutter angeordnet und geführt ist. Derartige in einer Spindelmutter geführte Spindeln können Bestandteil verschiedenartiger Armaturen sein. Beispielsweise ist eine Ventileinrichtung bekannt (DE-OS 20 13 681), die ein Absperrventil und ein Steuerventil aufweist. In einem derartigen Ventil wird eine Spindel, die mit einem Ventilteller verbunden ist, in einer Spindelmutter durch ein Gewinde bewegt. Damit die Reibungsverluste beim Öffnen und Schliessen des Ventils möglichst gering sind, ist es üblich, das Spindelgewinde zu schmieren. Man kann dann einen Ventilantrieb mit kleiner Leistung einsetzen. Bisher ist es üblich, die Spindelmutter nur bei der Erstmontage einer Armatur zu schmieren. Falls später trotzdem weiteres Schmiermittel aufgetragen werden soll, muss die Armatur stillgesetzt und geöffnet werden. Ein Nachschmieren des Spindelgewindes von aussen über Schmiernippel gewährleistet nämlich nicht eine ausreichende Verteilung des Gleitmittels. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zum Schmieren des Gewindes einer Spindel zu entwickeln, die über einen längeren Zeitraum hinweg eine möglichst gleichmässige Verteilung von Schmiermittel auf dem Gewinde gewährleistet. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass sich in der Spindelmutter oberhalb der Spindel eine Kammer befindet, die von aussen durch eine erste Bohrung in der Wand der Spindelmutter zugänglich ist, dass die Kammer durch ein System von Bohrungen im Körper der Spindel mit einer Mantelfläche der Spindel mutter, die das Gewinde der Spindel führt, verbunden ist, dass die Kammer nach oben hin durch einen der oberen Stirnfläche der Spindel gegenüberliegenden, beweg lich gelagerten und nach unten gegen einen Anschlag an der Spindelmutter gedrückten Kolben begrenzt ist und dass sich in der Wand der Spindelmutter eine zweite Bohrung befindet, die durch den Kolben verschlossen und erst nach Auslenkung des Kolbens offen ist. In eine fertig montierte Armatur wird, wenn sich die Spindel am unteren Anschlagpunkt befindet, durch die erste Bohrung in der Wand der Spindelmutter von aussen Schmiermittel eingebracht, bis die Kammer oberhalb der Spindel angefüllt ist. Die erste Bohrung wird danach verschlossen. Im Betriebszustand wird dann bei jedem Hub der Spindel Schmiermittel in die Bohrungen gepresst, die im Körper der Spindel angeordnet sind. Dadurch gelangt das Schmiermittel an die zu schmierende Mantelfläche der Spindelmutter. Hiermit wird der Vorteil erzielt, dass das Spindelgewinde an der Mantelfläche bei Jeder Hubbewegung der Armatur automatisch nachgeschmiert wird. Die Kammer kann so gross bemessen sein, dass der Schmiermittelvorrat für die voraussichtliche Betriebszeit der Armatur ausreicht. Einem möglichen Uberdruck des Schmiermittels in der Spindelmutter wird dadurch entgegengewirkt, dass die Kammer nach oben hin durch den beweglich gelagerten und nach unten gegen einen Anschlag gedrückten Kolben begrenzt ist. Falls nämlich der Druck des Schmiermittels einen zulässigen Wert übersteigen sollte, wird der Kolben durch die Druckkraft ausgelenkt. Er gibt dann die zuvor verschlossene zweite Bohrung in der Spindelmutter frei.Durch diese zweite Bohrung wird das Schmiermittel solange aus der Spindelmutter herausgedrückt, bis dessen Druckkraft auf den Kolben wieder kleiner ist als die nach unten gerichtete Kraft auf den Kolben. Folglich wird der Kolben bis zu seinem Anschlag nach unten bewegt und die als Überlauföffnung dienende zweite Bohrung wird wieder verschlossen. Hiermit wird vorteilhaft verhindert, dass ein Überdruck des Schmiermittels in der Kammer oberhalb der Spindel die Armatur beschädigt. Beispielsweise ist nach der Erfindung vorgesehen, dass der Kolben gegen den Anschlag durch eine Druckfeder gedrückt wird. Durch die Wahl dieser Druckfeder lässt sich die Gegenkraft auf die Druckkraft des Schmiermittels weitgehend exakt einstellen. Der Schmiermitteldruck in der Kammer und folglich auch die Zufuhr von Schmiermittel zum Gewinde der Spindel kann also durch die federnde Lagerung des Kolbens mit nur kleinen Abweichungen konstant gehalten werden. Mit der Erfindung wird insbesondere der Vorteil erzielt, dass die Spindel der Armatur auf lange Zeit hin stets gleichmässig geschmiert wird, ohne dass die Armatur stillgelegt zu werden braucht. Die Erfindung soll anhand eines in der Zeichnung schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert werden: Die Zeichnung zeigt als Teil einer Armatur eine Einheit aus Spindel und Spindelmutter mit einer Einrichtung zum Schmieren des Spindelgewindes. Eine Armatur, wie beispielsweise ein Ventil, weist oft eine Spindelmutter 2 auf, in der über ein Gewinde eine Spindel 1 geführt wird. Eine solche Einheit aus Spindel 1 und Spindelmutter 2 ist nach der Zeichnung mit einer Einrichtung zum Schmieren des Spindelgewindes ausgerüstet. Dazu befindet sich in der Spindelmutter 2 oberhalb der Spindel 1 eine Kammer 3, die durch eine verschliessbare erste Bohrung 4 von aussen zugänglich ist. In der Spindel 1 befindet sich ein System von Bohrungen 5, das von der Kammer 3 ausgeht und an der zu schmse- renden Mantelfläche 6 der Spindelmutter 2 endet. Diese Mantelfläche 6 ist mit dem Gewinde, das die Spindel führt, versehen. Die Kammer 3 ist ausser durch die Spindel 1 und die Spindelmutter 2 durch einen Kolben 7 begrenzt. Dieser Kolben 7 wird durch eine Druckfeder 8 gegen einen Anschlag 9 an der Spindelmutter 2 gedrückt. In dieser Lage verschliesst er eine zweite Bohrung 10, die in der Wand der Spindelmutter 2 angeordnet ist. Nach der Montage der Einheit aus Spindel 1 und Spindelmutter 2 wird die Spindel 1 nach unten bewegt bis sie ihre Endstellung erreicht hat. Danach wird durch die erste Bohrung 4 die Kammer 3 mit Schmiermittel angefüllt und die erste Bohrung 4 verschlossen. Bei jedem Hub der Spindel 1 wird dann Schmiermittel in die Bohrungen 5 gepresst und wird so gleichmässig auf die Mantelfläche 6 der Spindelmutter 2 aufgetragen. Der Schmiermittelvorrat der Kammer 3 reicht dabei aus, um das Spindelgewinde über die Mantelfläche 6 ständig nachzuschmieren. Selbstverständlich ist es aber auch leicht möglich, die erste Bohrung 4 zu öffnen und die Kammer 3 mit neuem Schmiermittel zu füllen. Die Druckfeder 8 des Kolbens 7 ist so ausgelegt, dass bei einem Uberdruck des Schmiermittels in der Kammer 3 der Kolben 7 nach oben bewegt und die zweite Bohrung 10 ge öffnet wird. Aus dieser zweiten Bohrung 10 kann das überschüssige Schmiermittel ablaufen. Wenn der Schmiermitteldruck einen von der Wahl der Druckfeder 8 abhängenden Grenzwert wieder unterschritten hat, wird der Kolben 7 durch die Druckfeder 8 wieder bis zum Anschlag 9 nach unten bewegt und die zweite Bohrung 10 wieder verschlossen. Der federnd gelagerte Kolben 7 in Verbindung mit der zweiten Bohrung 10 ist also ein Über- lastungsschutz für die automatische Schmiereinrichtung. 2 Patentansprüche 1 Figur Liste der Bezugszeichen 1 Spindel 2 Spindelmutter 3 Kammer 4 erste Bohrung in der Spindelmutter 5 Bohrungen im Körper der Spindel 6 Mantelfläche, die das Gewinde der Spindel führt 7 beweglich gelagerter Kolben 8 Druckfeder 9 Anschlag 10 zweite Bohrung in der Spindelmutter

Claims: Patentansprüche 1. Einrichtung zum Schmieren des Gewindes einer Spindel (1), die als Teil einer Armatur in einer Spindelmutter (2) angeordnet und geführt ist, d a d u r c h gekennzeichnet, dass sich in der Spindelmutter (2) oberhalb der Spindel (1) eine Kammer (3) befindet, die von aussen durch eine erste Bohrung (4) in der Wand der Spindel mutter (2) zugänglich ist, dass die Kammer (3) durch ein System von Bohrungen (5) im Körper der Spindel (1) mit einer Mantelfläche (6) der Spindelmutter (2), die das Gewinde der Spindel (1) führt, verbunden ist, dass die Kammer (3) nach oben hin durch einen der oberen Stirnfläche der Spindel (1) gegenUberlie- genden, beweglich gelagerten und nach unten gegen einen Anschlag (9) an der Spindelmutter (2) ge drückten Kolben (7) begrenzt ist, und dass sich in der Wand der Spindelmutter (2) eine zweite Bohrung (10) befindet, die durch den Kolben (7) verschlossen und erst nach Auslenkung des Kolbens (7) offen ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e ic h n e t, dass der Kolben (7) gegen den Anschlag (9) durch eine Druckfeder (8) gedrückt wird.

Inventors: ZILL, HEINRICH
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1986
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K3, F16K31