CASE FOR HOLDING A MAGNETIC-TAPE CASSETTE

Abstract: 1. Hinged case for holding a magnetic-tape cassette, specifically a compact cassette, consisting of an open lower part (A) having two side walls (12, 12') and a front wall (10) and having a base (11) extending over only part of the length of the side wall, so that the side walls can project out freely beyond the base, and of the upper part (B) in the form of a pocket-like cover, the wall portions (6, 7, 8, 9, 9') thereof being designed in such a way that, in association with the corresponding wall portions of the lower part, they form a closed housing, and a hinge between the lower part and the cover, consisting of two pivot pins (1) disposed opposite one another at the inner faces of the portions of the side walls of the lower part projecting out freely beyond the base, and of holes (4) for holding the pivot pins in the associated side walls of the cover, wherein a first part is provided concentrically around each pivot pin (1) and a second part is provided concentrically around each hole (4), their cooperation defining the angular opening of the cover, characterised in that the first part is in the form of an annular groove (2) rising in semi-circular fashion in the direction of rotation in a wedge-shaped manner and falling in a sloping step (3) or conversely falling in a wedge-shaped manner and rising in a sloping step (3), so that there are two sloping steps (3) extending in the same direction disposed opposite one another and offset by 180 degrees in relation to one another in the annular groove, and that the second part is in the form of a raised portion (5) falling in semi-circular fashion in a wedge shape and rising in a sloping step, or vice versa, so that likewise there are two sloping steps extending in the same direction disposed opposite one another and offset by 180 degrees in relation to one another in the raised portion (5), the raised portions (5) being disposed in such a way that they are complementary to the annular grooves (2).

Description: Patentabteilung Etui zur Aufnahme einer Magnetbandcassette Die Erfindung betrifft ein Etui zur Aufnahme einer Magnetbandcassette, insbesondere einer Compact-Cassette, bestehend aus einem Unterteil und einem taschenförmigen Deckel, die miteinander verschwenkbar sind. Beim Aufklappen des Etuis kann der taschenförmige Deckel, in dem die Cassette steckt, über 1800 hinausgeschwenkt werden. Bei dieser Handhabung kann die Cassette herausfallen. Um dies zu vermeiden, ist es bereits bekannt, die versetzten Querwände mit je einer kurvenförmigen Nut zu versehen, in der die sonst übliche Noppe des Gelenkes an den korrespondierenden äusseren Seitenwänden gleitet und am Ende in einem Loch einrastet. Dies ermöglicht,den Etuideckel ca. 900 zu schwenken, obwohl eine Schwenkung um etwa 1800 wünschenswert wäre. In der DE-AS 23 66 195 wird dies erzielt, indem in den äusseren Seitenwänden des Unterteils eine nach innen verlaufende Nut vorhanden ist, die im gleichen Abstand zum Schwenkzapfen angeordnet ist wie der Zapfen vom freien Ende der Seitenwand. An den verkürzten Querwänden des Deckels sitzen entsprechend ausgebildete Rippen. Letztere verhindern ein Herunterfallen des Deckels. Die äusseren Seitenwände haben aufgrund ihrer geringen Steifigkeit eine gewisse Federwirkung, so dass diese beim Aufschwenken des Deckels von den keilförmigen Rippen, die einen relativ geringen Widerstand bieten, auseinandergedrückt werden und der Deckel durch das Gewicht der Cassette über 1800 verdreht wird, so dass die Cassette trotz der Vorbeugungsmassnahmen entfallen kann. Die Rippen sollen ferner bei geschlossenem Etui die Funktion der Arretierung des Deckels im Unterteil übernehmen. Dies wird damit nur unzureichend erzielt, da die Einschnappvorrichtung zu nahe am Drehpunkt des Scharniergelenks liegt. Durch den dadurch entstehenden relativ grossen Hebelarm zwischen Drehpunkt und Deckel kann sich letzterer bei verschiedenen Lagen selbsttätig öffnen. Ferner ist in dem deutschen Gebrauchsmuster 19 52 854 ein Behälter für Tonbandbandspulen beschrieben, der sich mit einer Schwenkung des Deckels nur um 900 öffnen lässt, in dem die Ecken der vorderen Seitenwände nahe des Bodens Aussparungen aufweisen, an dem die Längsvorsprünge des Deckels anliegen. In der DE-OS 31 29 559 ist ein Etui beschrieben, bei dem sowohl um die Gelenkzapfen wie um die die Gelenkzapfen aufnehmenden Löcher bogenförmige Vorsprünge vorgesehen sind, die nicht miteinander überlappen. Zweck dieser Anordnung ist einerseits, die einander gegenüberliegenden Seitenwände von Boden und Deckelteil in Abstand voneinander zu halten und andererseits das offenen des Deckels auf etwa 900 zu begrenzen. Gemäss der DE-PS 3 149 559 wird ein bei 1800 arretierbares Etui dadurch geschaffen, dass der Abstand vom Drehpunkt des Gelenkzapfens bis zur Vorderkante des Bodens des Unterteils gleich ist mit dem Abstand des Drehpunktes des Gelenkzapfens zur rückseitigen Deckelwand und der Drehpunk bezogen auf die Höhe des Etuis, geringfügig aus der Mitte in Richtung des Bodens des Unterteils verschoben ist, so dass beim Aufklappen des Deckels um 1800 die rückseitige Deckelwand an der Vorderkante des Bodens des Unterteils anschlägt und dass die Aussenkante der rückseitigen Deckelwand sowie die Vorderkante des Bodens des Unterteils zueinander abgeschrägt sind. Um eine schwenkwinkelabhängige Zwangsverriegelung von Boden- und Deckelteil zu schaffen, ist nach der Lehre des Deutschen Gebrauchsmusters 83 32 322 an einer Seitenwand ein Verriegelungsteil, bestehend aus einem Ringrand mit einer Hohlnut vorgesehen und an der zugcordncten Seitenwand ist ein zweites in die Hohlnut eingreifendes Verriegelungsteil angeordnet. Durch diese Konstruktion wird zwar eine gute Funktionsfähigkeit erreicht, jedoch sind Herstellung und Montage eines solchen Behälters schwierig zu bewerkstelligen. Ausserdem sind in einer bevorzugten Ausführung die Enden der Bodenteil-Seitenwände halbkreisförmig ausgebildet, wodurch ein von der üblichen Form der Compact-Cassette abweichendes äusseres Design entsteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache, preiswerte und gleichzeitig sichere Arretierung des Deckelteils sowohl in geschlossenem wie auch in 1800 geöffnetem Zustand des Aufbewahrungsbehälters zu erreichen. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe gelöst durch einen bis 1800 aufklappbaren Aufbewahrungsbehälter für eine Bandcassette, insbesondere eine Compact-Cassette, bestehend aus einem offenen Unterteil mit zwei Seitenwänden und einer Stirnwand und mit einem Boden, der sich nur über einen Teil der Länge der Seitenwand erstreckt, so dass die Seitenwände frei über den Boden herausragen, sowie aus einem Oberteil in Gestalt eines taschenförmigen Deckels, dessen Wandungsteile so ausgebildet sind, dass pie zusammen mit den entsprechenden Wandungen des Unterteils ein geschlossenes Gehäuse bilden, und aus einem Scharnier zwi schen dem Unterteil und dem Deckel in Gestalt von zwei einander gegenüberliegenden Schwenkzapfen an der Innenseite der frei über den Boden hinausragenden Teile der Seitenwände des Unterteils und von Löchern zur Aufnahme der Schwenkzapfen in den zugeordneten Seitenwänden des Deckelteils, dadurch gekennzeichnet, dass konzentrisch um beide Schwenkzapfen (1) je eine Hohinut (2) ausgebildet ist, die jeweils halbkreisförmig in Drehrichtung keilförmig ansteigt und in einer abgeschrägten Stufe (3) abfällt oder umgekehrt keilförmig abfällt und in einer abgeschrägten Stufe (3) ansteigt, so dass in der Hohlnut zwei um 1800 versetzte gegenüberliegende in gleicher Richtung verlaufende abgeschrägte Stufen (3) angeordnet sind und dass ausserdem konzentrisch um die beiden Löcher (4) zur Aufnahme der Schwenkzapfen (1) je eine jeweils halbkreisförmig in Keilform abfallende und in einer abgeschrägten Stufe ansteigende oder umgekehrt verlaufende Erhöhung (5) angeordnet ist, so dass in der Erhöhung (5) ebenfalls 2 um 1800 versetzte gegenüberliegende in gleicher Richtung verlaufende abgeschrägte Stufen (3) vorhanden sind, wobei die Erhöhung (5) komplementär zu der Xohlnut (2) ausgebildet ist. Einzelheiten der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Durch die Erfindung wird erreicht, dass sowohl im geschlossenen wie im offenen Zustand des Etuis nach einer Schklenkbewe- gung des Deckels um ca. 1800 je 4 in der Hohlnut bzw. der Erhöhung angeordnete Stufen in Klemmstellung arretierbar aneinanderstossen. Nachstehend ist die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert, und zwar stellt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Aufbewahrungsbehälters, bei welchem die beiden Hälften des Behälters voneinander getrennt sind Fig. 2 eine perspektivische vergrösserte Ansicht eines Teils des Unterteils (Fig. 2 a) sowie des Deckelteils (Fig. 2 b) und des in 1800 Offenstellung zusammengesteckten Unter- und Deckelteils (Fig. 2 c) Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III von Fig. 2 a Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV von Fig. 2 a, und zwar bei zusammengestecktem Unter- und Deckelteil des Etuis in Arretierstellung Fig. 5 eine Draufsicht (5 a) und einen Querschnitt (5 b) einer besonderen Ausführungsform des die Löcher enthaltenden Seitenteils dar. Der Aufbewahrungsbehälter, vorzugsweise aus Kunststoff bestehend, enthält nach Fig. 1 zwei Teile A und B. Der Teil A ist der Unterteil und der Teil B ist der taschenartige Deckelteil. Der Deckelteil besteht aus der Deckelwandung 6, einer zungenförmigen Wandung 7 im Abstand von und parallel zu der Deckelwandung 6, einer rückseitigen Deckelwand 8 und Deckelseitenwänden 9. Der Teil A, der Unterteil des Aufbewahrungsbehälters, hat drei nach oben ragende Seitenwände, eine Stirnwand 10 und einen Boden 11, welcher ausgeschnitten ist, so dass die Wandung 7 des Deckels in dem Ausschnitt und so in der Ebene des Bodens 11 liegt, wenn der Behälter geschlossen ist. Die Wandung 7 des Dekkels B wird somit ein Teil der Bodenwandung des Behälters, wenn dieser geschlossen ist. Der Teil A und der Teil B sind gelenkig miteinander verbunden mittels Schwenkzapfen 1, die an den über den Boden hinausragenden Teilen der Seitenwände 12 gebildet sind, und Löchern 4, die in den Seitenwänden 9 gebildet sind und die Schwenkzapfen 1 aufnehmen. Wie in Fig. 2 a dargestellt, ist erfindungsgemäss konzentrisch um jeden Schwenkzapfen 1 eine Hohlnut 2 mit einer Breite, die etwa dem Durchmesser des Schwenkzapfens 1 entspricht, vorhanden. Diese Hohlnut 2 ist nun in der Art des Kopfes einer Kreuzschlitzschraube mit Einwegantrieb ausgebildet, indem sie jeweils axial halbkreisförmig in Keilform in Drehrichtung ansteigt und, wenn sie das Niveau der Innenseite der Seitenwand 12 erreicht hat, das in Fig. 3 mit a bezeichnet ist, in einer Stufe 3 abfällt, um dann wieder wie oben beschrieben anzusteigen und abermals stufenförmig abzufallen. Auf diese Weise weist die Hohlnut 2 zwei um 1800 versetzte in gleicher Richtung verlaufende Stufen 3 auf, die eine Tiefe von etwa der halben Dicke der Seitenwand 12 besitzen. Zur Verdeutlichung ist in Fig. 3 ein Schnitt in einer Ebene senkrecht zur Seitenwand 12 längs der Linie III (Fig. 2 a) gezeichnet. Selbstverständlich kann die keilförmige Steigung der Hohlnut 2 und der Abfall der Stufe 3 auch in umgekehrter Richtung erfolgen. Konzentrisch um die Löcher 4 des Deckelteils 8 (Fig. 2 b) sind komplementär zu den Hohlnuten 2 halbkreisförmig axial in Drehrichtung abfallende und in einer Stufe 3 ansteigende Erhöhungen 5 angeordnet, so dass ebenfalls zwei um 1800 versetzte gegenüberliegende in gleicher Richtung verlaufende Stufen ausgebildet sind. Die Erhöhungen 5 sind bezüglich Dimensionierung der Breite und Stufentiefe gleich den Hohlnuten 2. Durch die geschilderte Ausgestaltung des erfindungsgemässen Etuis wird erreicht, dass sowohl in Schliessstellung wie in der 1800 Offenstellung der Cassette (letzteres ist in Fig. 2 c dargestellt) die einander zugeordneten Stufen der Hohlnuten 2 und der Erhöhungen 5 klinkenartig ineinandergreifen und so eine arretierbare Klemmvorrichtung bilden. Dies ist in Fig. 4 dargestellt, welche einen Schnitt in einer Ebene senkrecht zu den Seitenwänden 9 bzw. 12 entlang der Linie IV von Fig. 2 a bei zusammengesetztem Unterund Deckelteil zeigt. Damit das Etui ohne grössere Kraftaufwendung geöffnet werden kann, sind die Stufen 3 nicht senkrecht zur Seitenwand, sondern leicht abgeschrägt ausgebildet, wie ebenfalls in Fig. 4 dargestellt. Der Winkel der Schräge kann 5 - 400 betragen, in einer bevorzugten Ausführung beträgt er 150 gegen die Senkrechte zur Seitenwand 9 bzw. 12. Die Erfindung ist nicht auf die geschilderte Ausführung beschränkt, vielmehr sind auch andere Ausführungsformen denkbar, beispielsweise kann die konzentrische Hohlnut ebenso um die die Gelenkzapfen aufnehmenden Löcher ausgebildet sein, umgekehrt kann die konzentrische Erhöhung auch um die Gelenkzapfen 1 angeordnet sein. Ferner können die Gelenkzapfen an den Seitenwänden des Deckelteils und umgekehrt die Löcher an den Seitenwänden des Unterteils sitzen. Ebenso kann die Orientierung der Stufen 3 von Deckelteil und Unterteil beliebig sein und ist nicht auf die in den Figuren 2 a und 2 b gezeichnete Position parallel zur Schmalseite der Seitenwände 9 bzw. 12 beschränkt. Schliesslich kann auch in dem Etui-Seitenteil, in dem die zur Aufnahme der Gelenkzapfen 1 bestimmten Löcher 4 Sitzen, eine in Fig. 5 a und 5 b in Draufsicht und Querschnitt eingezeichnete, von der Aussenkante nach innen schräg verlaufende Nut 13 vorhanden sein, die bei der Montage als an sich bekannte Einführachräge für die Gelenkzapfen das Zusammensetzen des Unter- und Deckelteils erleichtert. Wie aus Fig. 5 b hervorgeht, wird in diesem Fall zweckmässigerweise die rings um die Löcher 4 konzentrisch verlaufende Erhöhung 5 so ausgebildet, dass an der Stelle, an der die Nut 13 auf die Erhöhung 5 trifft, gerade das Niveau der Aussenseite des Seitenteils erreicht ist. Entsprechend muss auch die rings um die Gelenkzapfen 1 verlaufende Hohlnut 2 im Niveau dem Verlauf der Erhöhung 5 angepasst werden. Die Vorteile des erfindungsgemässen Etuis gegenüber den bekannten Ausführungen sind wie folgt: - Da die Anschlagflächen, d. h. die abgeschrägten Stufen symmetrisch und unmittelbar benachbart zu den Gelenkzapfen als Drehpunkte angeordnet sind, üben sie einerseits keine Scherwirkung auf die Gelenkzapfen aus und erfordern andererseits wegen des kurzen Lastarms eine relativ hohe Kraftaufwendung zur Überwindung der Sperrwirkung. - Wegen der erfindungsgemäss bewirkten arretierbaren Schliess- vorrichtung des Etuis können die bisher üblichen Ver schlussnoppen am Unterteil und die entsprechenden Hinter schneidungen am Deckelteil wegfallen, welche bei der Fertigung Probleme bereiten sowie Verkratzungen beim häufigen Auf- und Zuklappen zur Folge haben. Bei all diesen Vorteilen ist das erfindungsgemässe Etui einfach und kostengünstig zu fertigen und problemlos zu montieren.

Claims: Patentansprüche: 1. Ein um 1800 aufklappbarer Aufbewahrungsbehälter für eine Magnetband-Csssette, insbesondere eine Compact-Cassette, bestehend aus einem offenen Unterteil mit 2 Seitenwänden und einer Stirnwand und mit einem Boden, der sich nur über einen Teil der Länge der Seitenwand erstreckt, so dass die Seitenwände frei über den Boden hinausragen sowie aus einem Oberteil in Gestalt eines taschenförmigen Deckels, dessen Wandungsteile so ausgebildet sind, dass sie zusammen mit den entsprechenden Wandungen des Unterteils ein geschlossenes Gehäuse bilden, und einem Scharnier zwischen dem Unterteil und dem Deckel in Gestalt von 2 einander gegenüberliegenden Schwenkzapfen an der Innenseite der frei über den Boden hinausragenden Teile der Seitenwände des Unterteils und von Löchern zur Aufnahme der Schwenkzapfen in den zugeordneten Seitenwänden des Deckels, dadurch gekennzeichnet, dass konzentrisch um beide Schwenkzapfen (1) je eine Hohinut (2) ausgebildet ist, die jeweils halbkreisförmig in Drehrichtung keilförmig ansteigt und in einer abge schrägten Stufe (3) abfällt oder umgekehrt keilförmig abfällt und in einer abgeschrägten Stufe (3) ansteigt, so dass in der Hohlnut zwei um 1800 versetzte gegen überliegende in gleicher Richtung verlaufende abge schrägte Stufen (3) angeordnet sind und dass ausserdem konzentrisch um die beiden Löcher (4) zur Aufnahme der Schwenkzapfen (1) je eine jeweils halbkreisförmig in Keilform abfallende und in einer abgeschrägten Stufe ansteigende oder umgekehrt verlaufende Erhöhung (5) angeordnet ist, so dass in der Erhöhung (5) ebenfalls zwei um 1800 versetzte gegenüberliegende in gleicher Richtung verlaufende abgeschrägte Stufen ausgebildet sind, wobei die Erhöhungen < 5) komplementär zu den Hohinuten (2) angeordnet sind. 2. Aufbewahrungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stufen (3) jeweils ungefähr 5 - 400 gegen die Senkrechte zur Seitenwand (9, 12) abgeschrägt sind 3. Aufbewahrungsbehälter nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Seitenteil, in dem die zur Aufnahme der Gelenkzapfen (1) bestimmten Löcher (4) sitzen, die diesen zugeordnete konzentri sche Erhöhung (5) so ausgebildet ist, dass eine von der Aussenkante des Seitenteils nach innen verlaufende als Einführschräge dienende Nut (13) auf die Erhöhung (5) gerade auf dem Niveau der Aussenseite des Seiten teils trifft und wobei die um die Gelenkzapfen (1) verlaufende Hohlnut (2) dem Verlauf der Erhöhung (5) angepasst ist.

Inventors: BRUNNER, HUBERT
Applicants: AGFA-GEVAERT AG
Application year: 1986
Main classification: G11B23
IPC codes: B65D85, G11B23