PASSENGER SEAT ARM REST

Abstract: 1. Tiltable passenger seat arm rest (3) with an upholstered arm rest surface, the tilting axis (4) of which is situated in the region where the seat cushion (5) and the backrest (6) meet, comprising a part which extends, in the position for use, from the tilting axis substantially upwards, and a part extending approximately parallel to the loaded seat surface, characterised in that the upholstering (9) extends from the free end (10) of the arm rest (3) to the tilting axis (4).

Description: Fahrgastsitz-Armlehne Die Erfindung betrifft eine abklappbare Fahrgastsitz-Armlehne mit gepolsterter Armauflagefläche, deren Schwenkachse im Fügebereich zwischen Sitzpolster und Rückenlehne anoeord- net ist. Derartige Armlehnen bestehen aus einem, im Gebrauchszustand von der Schwenkachse im wesentlichen nach oben strebenden Teil und einem, etwa parallel zu der belasteten Sitzfläche verlaufenden Armauflageteil. Der Armauflageteil ist bei derartigen Armlehnen in aller Regel gepolstert, um zum einen Erschütterungen zu dämpfen und zum anderen aber auch die Berührung mit dem kalten Metall der Armlehne zu vermeiden. Der im wesentlichen nach oben strebende Teil der Armlehne ist hingegen nicht gepolstert. Insbesondere dann, wenn dieser Teil auch noch abgekröpft ist, kann eine Verletzungsgefahr bei neben derartigen Sitzen stehenden oder gehenden Personen bestehen, da dieser Armlehnenteil etwa in Kniehöhe liegt, diese Personen sich also bei starkem Bremsen oder gar bei Unfällen an dem freiliegenden Metall verletzen können. In abgeklapptem Zustand liegt der zuvor im wesentlichen nach oben strebende Teil etwa parallel zur unbelasteten Sitzfläche. Will ein Fahrgast, beispielsweise ein Kind, neben seiner Begleitperson auf dieser Fläche Platz nehmen, so sitzt er auf diesem kalten ungepolsterten Armlehnenteil. Auch beim Platznehmen beziehungsweise beim Herausrutschen aus den Sitzen kommt dieser Teil zumindest mit der Kleidung der Fahrgäste oder auch mit deren Körper in Berührung. Um diese Nachteile zu beheben, also eine Armlehne anzugeben, die keine Verletzungsgefahr in sich birgt beziehungsweise für die Fahrgäste sowohl im Gebrauchszustand wie im abgeklappten Zustand komfortabel ist, wird nach der Erfindung vorgeschlagen, dass die Polsterung bis nahe zur Schwenkachse weitergeführt ist. Bevorzugt wird die Polsterung vom freien Ende der Armlehne bis zur Schwenkachse einstückig ausgeführt, um ein Einklemmen von Kleidungsstücken in Stossflächen des Polsters zu vermeiden. Als zweckmässig hat es sich hierbei erwiesen, dass die Polsterung im an die Armauflage anschliessenden, zur Schwenkachse führenden Teil so ausgeführt ist, dass deren nach oben weisende Fläche bei abgeklappter Armlehne etwa mit der Sitzpolsterfläche parallel verläuft oder mit dem unbelasteten Sitzpolster etwa in einer Ebene liegt. Bei einer derartigen Armlehnen-AusfUhrung ist sowohl in der Gebrauchslage der Armlehne dafür gesorgt, dass Uerletzungen an dem nach oben strebenden Teil der Armlehne vermieden werden, wie auch, dass die Armlehne im abgeklappten Zustand für die Fahrgäste komfortabel ist. Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Armlehne schematisch dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 die Armlehne im Gebrauchszustand und Fig. 2 die Armlehne im abgeklappten Zustand. An der seitlichen Blende 1 eines Fahrgastsitzes 2 ist eine Armlehne 3 so angelenkt, dass deren Schwenkachse 4 im Fügebereich zwischen einem Sitzpolster 5 und einer Rückenlehne 6 (jeweils strichpunktiert eingezeichnet) liegt. Die Armlehne ist im Gebrauchszustand gebildet aus einem im wesentlichen nach oben strebenden Teil 7 und aus einem, etwa parallel zur Sitzfläche des Sitzpolsters 5 verlaufenden Armauflaqeteil 8. Im abgeklappten Zustand (Fig. 2) verläuft der Armlehnenteil 7 etwa parallel zur Fläche des Sitzpolsters 5. Die Armlauflagefläche der Armlehne 3 ist mit einer Polsterung 9 versehen. Diese Polsterung 9 erstreckt sich in neue rungsgemässer Weise von der Spitze 10 der Armlehne 3 über die Armauflagefläche hinweg bis zur Schwenkachse 4. Damit ist in der Gebrauchslage der Armlehne 3 (fig. 1) vorgebeugt, dass sich Passagiere an dem im wesentlichen nach oben strebenden Teil 7 der Armlehne 3 verletzen könnten. Im abgeklappten Zustand der Armlehne 3 (Fig. 2) liegt der Armlehnenteil 7 etwa parallel zur Fläche des Sitzpolsters 5. Damit liegt auch dieser Teil der Polsterung 9 etwa in dieser Fläche, wodurch auch in diesem Zustand die Passagiere nicht mit dem unnachgiebigen kalten Metall der Armlehne 3 in Berührung kommen.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Abklappbare Fahrgastsitz-Armlehne mit gepolsterter Armauflagefläche, deren Schwenkachse im Fügebereich zwischen Sitzpolster und Rückenlehne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (9) bis nahe zur Schwenkachse (4) weitergeführt ist. 2. Fahrgastsitz-Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (9) vom freien Ende (10) der Armlehne (3) bis zur Schwenkachse (4) einstückig ausgeführt ist. 3. Fahrgastsitz-Armlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (9) im an die Armauflage anschliessenden, zur Schwenkachse (4) führenden Teil (7) so ausgeführt ist, dass deren nach oben weisende Fläche bei abgeklappter Armlehne (Fig. 2) etwa mit der Sitzpolsterfläche parallel verläuft. 4. Fahrgastsitz-Armlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (9) mit dem unbelasteten Sitzpolster (5) etwa in einer Ebene liegt.

Inventors: VOGEL, IGNAZ, DIPL.-ING.
Applicants: IGNAZ VOGEL GMBH & CO KG, FAHRZEUGSITZE
Application year: 1986
Main classification: B60N2
IPC codes: B60N2