LOCKABLE DRUM FOR LIQUIDS, SLUDGES OR THE LIKE

Abstract: In order to obtain a container for liquids, sludges and the like which is sealed at the end in an openable manner using an end curved in the manner of a dished head, it is proposed in order to achieve the necessary tightness with a small stroke and to be able to insert securely and replace the seals in a simple manner that the container (10) and the end (20) are each provided with a flanged ring (11, 21) on the mutually facing end faces. The width of said flanged ring corresponds at least to four times the thickness of the container wall, the mutually facing circular surfaces of said container wall having parallel opposite grooves (13) when the container (10) is closed, the mean width of which grooves is about 1/3 the width of the circular surface, a sealing ring (14) being placed in the circumferential groove (13), the transverse dimension of which sealing ring corresponds to the mean width of the groove (13), and the hinges (30) connecting the container (10) and the end (20) being provided with means for adjusting the position of the end (20). <IMAGE>

Description: Öffenbarer Behälter für Flüssigkeiten, Schlämme o.dgl. Die Erfindung betrifft einen Behälter für Flüssigkeiten, Schlämme u. dgl., der stirnseitig mit einem klöpperbodenartig gewölbten Boden öffenbar verschlossen ist, wobei der Boden schwenkbar an die Behälterwand, an der über ihren Umfang verteilt mehrere mit dem Boden zusammenwirkende Verriegelungselemente vorgesehen sind, angelenkt ist, insbesondere für Entsorgungsfahrzeuge. Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten, Schlämmen u. dgl. bedürfen der vollständigen Entleerung und sie müssen von Zeit zu Zeit gereinigt werden. Um dies zu erreichen, wird einer der den Behälter verschliessenden Böden an den Behälter angelenkt, so dass der Behälter durch Aufschwenken des Bodens geöffnet werden kann. Der Schwachpunkt dieser Anordnung liegt in der Dichtung. Bei den bisherigen Anordnungen wird eine Stehkante auf eine in einer U-Nut befindlichen Dichteinlage gedrückt, wobei ein hinreichend grosser Hub zum Erzielen einer vollständigen Abdichtung ringsum notwendig ist. Durch diesen grossen Hub wird die Dichtung über Gebühr beansprucht, so dass die Dichtungsauswahl auf einige Materialien beschränkt ist. Da die vom Behälter aufzunehmenden Flüssigkeiten, Schlämme o. dgl., jedoch die unterschiedlichsten Anforderungen an die Dichtungsmaterialien stellen, schränkt die Beschränkung der verwendbaren Dichtungsmaterialien die Verwendbarkeit des Behälters ein. Darüber hinaus führt der grosse Hub dazu , dass die Verschlusskonstruktionen entsprechend aufwendig ausgeführt werden müssen und - eben wegen des grossen Hubes - nicht einfach entriegelbar sind. Ein weiterer sicherheitstechnischer Aspekt ist dadurch gegeben, dass unter bestimmten Umständen Verpuffungen im Behälter zu einem schnellen Druckanstieg führen können. Sind wie bei undefinierten Flüssigkeiten und Schlämmen im Bereich des Möglichen - die Sicherheitseinrichtungen verklebt, führt der Druckaufbau zum Aufreissen des Behälters, da für den zu einem Undichtwerden notwendigen Hub die Dehnungsgrenze der geschlossenen Verschlussglieder überschritten wird. Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, einen Behälter vorzuschlagen, dessen Deckel mit geringem Hub dicht aufbringbar ist. bei dem die Dichtungen in einfacher Weise austauschbar sind und der sicher einsetzbar ist. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass der Behälter und der Boden an den zueinander zugewandten Stirnflächen mit je einem Flanschring, dessen Breite mindestens der vierfachen Dicke der Behälterwand entspricht, versehen sind, deren einander zugewandte Kreisringflächen bei geschlossenem Behälter einander parallel gegenüberstehen, wobei eine der Kreisflächen mindestens eine umlaufende Nut aufweist, deren mittlere Weite etwa 1/3 der Breite der Kreisringfläche beträgt und wobei in die umlaufende Nut ein Dichtungsring, dessen Querabmessung der mittleren Weite der Nut entspricht, eingelegt ist. Damit wird ein Verschluss mit einem Dichtungsring mit gegenüber der Breite des Flansches kleiner Abmessung vorgeschlagen, wobei die Gegenfläche von der Planenoberfläche des Gegenflansches gebildet wird und bereits bei einem geringfügigen Hub die notwendige Abdichtung ringsum erreicht wird. Der in die Nut eingelegte Dichtring lässt sich in einfacher Weise austauschen, so dass beliebige für den Anwendungsfall jeweils geeignete Dichtungsmaterialien eingesetzt werden können. Sofern in besonderen Fällen die beständigen Materialien eine übergrosse Härte aufweisen, können an sich bekannte Zweistoff-Dichtungen eingesetzt werden, bei denen ein aus den beständigen Material bestehender Überzug auf einen Kern aus einem Schaumstoffmaterial geeigneter Härte aufgebracht ist. Durch Einstellen der Dichtungshärte in den Bereich von 30 bis 70 Shore lassen sich die Dichtungskräfte auch bei Kesseldurchmessern bis etwa 3m sicher beherrschen. Da eii Anpressen im Bereich von 1/10 mm bereits die notwendige Dichtheit ringsum ergibt und da die Verschlussorgane eine Dehnung in dieser Grössenordnung noch im elastischen Bereich überstehen, kann auch eine Verpuffung im Behälter allenfalls zu einem kurzzeitigen Undichtwerden führen, wenn der Druck nicht auf andere Weise abgeführt werden kann. Durch das kurzzeitige Undichtwerden wird der Überdruck im Bereich der Dichtung abgeblasen und eine Gefährdung der Umgebung durch einen aufreissenden Behälter ist ausgeschlossen. Sind in der mit Nuten versehenen Kreisringfläche des Kreisringes des einen Flansches zwei oder mehr Nuten vorgesehen, sind - entsprechend der Zahl der Nuten - mehrere Dichtungsringe eingesetzt, wobei mindestens der innerste, die für die vom Behälter aufzunehmende Flüssigkeit, Schlämme o.dgl. notwendige Beständigkeit aufweist. Der zwischen zwei Dichtringen vorhandene Ringraum kann bei einer derartigen Anordnung als Überwachungs- und Prüfeinrichtung benutzt werden. Hierzu wird der Ringraum unter einen vom Aussendruck und vom Behälterinnendruck abweichenden Druck gesetzt, wobei es keine Rolle spielt ob dieser Druck ein Über- oder ein Unterdruck ist. Die Druck änderung oder aber der zum Halten des Druckes notwendige Gasstrom, der bei Überdruck zugeführt bzw. bei Unterdruck abgesaugt wird, gibt Aufschluss über die erreichte Dichtheit. Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gegeben, dass zur Anlenkung des Bodens an den Behälter ein ein- oder mehrfaches, vorzugsweise ein zwei faches Scharnier vorgesehen ist, das beidseits einen über Haltestützen an dem Mantel des Behälters befestigten Augbolzenhalter aufweist, in dem der Augbolzen geführt ist und das bodenseitig ein mit einem Auge versehener Ausleger am Bodenblech befestigt ist, wobei ein Verbindungsbolzen das Auge des Augbolzens und das Auge des Auslegers verbindet, und wobei der Augbolzen mit einem Gewinde versehen ist und mittels Mutter und Kontermutter am Augbolzenhalter einstellbar festlegbar ist. Durch diese Ausführungsform wird die für den geringen Hub notwendige Justierbarkeit des Verschlussbodens erreicht. Ebenso lässt sich - bei Mehrfach-Scharnieren - die zur Dichtheit notwendige Parallilitätlder bei geschlossenem Boden einander zugewandten Kreisringflächen der Flanschringe justieren. Dabei ist es selbstverständlich, dass die Justierschrauben ein hinreichend feines Gewinde aufweisen, und dass sie mittels Mutter und Kontermutter, ggf. unter Hinzufügung anderer Schraubensicherungen, festlegbar sind. Weiter wird vorgeschlagen, dass die Nut mindestens eine schwalbenschwanzartig hinterschnittene Seitenflanke aufweist. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass die Nut in dem einen der Flanschringe eine Tiefe höchstens gleich dem Durchmesser des Dichtringes aufweist, wobei die Gegenfläche von der Kreisringfläche des anderen Flanschringes gebildet ist. Schliesslich wird vorgeschlagen, dass auf der Kreisringfläche mit Nut des einen Flanschringes gegenüberliegenden Kreisringfläche des anderen Flanschringes mittig zur Nut ein erhabener, umlaufender, vorzugsweise im Querschnitt dreieckiger Vorsprung vorgesehen ist. Durch diese Ausbildung der Nut wird der Dichtring sicher gehalten. Darüber hinaus steht der Dichtring mit seiner Unterkante über die Ebene der mit der Nut zur Aufnahme des Dichtringes versehenen Kreisringfläche vor. Schliesslich wird, dies ist besonders vorteilhaft bei harten Dichtungsmaterialien, die zur Abdichtung notwendige Kraft durch den vorzugsweise dreieckig geformten Vorsprung in der Gegenfläche verringert. Eine andere Ausführungsform ist dadurch gegeben, dass die Nut in dem einen der Flanschringe eine Tiefe mindestens gleich dem Durchmesser des Dichtringes aufweist, wobei die Gegenfläche von einem auf der Kreisringfläche des anderen Flanschringes vorgesehenen, erhabenen, umlaufenden, im Querschnitt rechteckigen Vorsprung gebildet ist, dessen Breite höchstens gleich der engsten Weite der Nut ist. Bei dieser Ausführungsform greift der Vorsprung der Gegenfläche in die Nut ein, und legt sich gegen den Dichtring, der geschützt im Inneren der Nut liegt. Es versteht sich von selbst, dass zur Verringerung der Kraft auch hier die mit dem Dichtring zusammenwirkende Vorderseite des Vorsprungs dreieckförmig ausgebildet sein kann. Durch den Vorsprung selbst wird dabei immer eine Zentrierung des Verschlussbodens erreicht. Der in die Nut/Nuten eingelegte Dichtring ist ein Endlos-Ring, der vorteilhafterweise als Rundschnurring ausgebildet ist. In einer anderen Ausbildungsform weist der Querschnitt des Dichtringes ein Dach-Profil auf. Bei beiden Formen ergeben sich Quasi-Linienanlagen, wodurch bei gegebener Kraft der die Dichtheit bestimmende Anlagedruck hinreichende Grösse aufweist. In einer Ausführungsform sind die mit dem Boden zusammenwirkenden Verriegelungselemente als Schraubverschlüsse ausgebildet. Dabei werden - in üblicher Weise - mit einem Schaftende an den Behälter bzw. an den Flanschring angelenkte Schraubbolzen in am Verschlussboden bzw. an dessen Flanschring befestigte gabelförmige Widerlager eingelegt und mittels Handräder angezogen. Diese Verschlusselemente sind über den Umfang des Behälters verteilt, wobei die Scharnierbefestigungen mit in die regelmässige Verteilung einbezogen sind. Eine andere Befestigungsform des Bodens ist dadurch gegeben, dass die mit dem Boden zusammenwirkenden Verriegelungselemente als Rie gelverschlüsse ausgebildet sind, wobei jeder der Riegelverschlüsse mit einem tangential zu den Flanschringen bewegbaren Riegel versehen ist, und jeder der eingesetzten Riegel mit einer Aussenfläche gegen eine behälterfeste Gegenfläche abgestützt ist, während eine der Aussenflächen gegenüber angeordnete Schrägfläche mit einer ihrer Schräge entsprechenden bodenfesten Gegenfläche an einer Riegelaufnahme im Sinne eines Keilverschlusses zusamxysirkt. Weiter wird vorgeschlagen, dass die behälterfeste Gegenfläche von den Stirnseiten von auf dem behälterseitigen Flanschring vorgesehenen Backen gebildet ist, wobei die Backen axial ausgerichtet sind und zur Cffnungsseite des Behälters hin eine den Abstand zwischen ihnen vergrössernde Abknickung aufweisen und dass auf dem bodenseitigen Flanschring eine axial ausgerichtete, zwischen die Backen einführbare Rieqelaufnahme vorgesehen ist, wobei die Riegelaufnahme eine Cffnung aufweist, deren Querschnitt dem Querschnitt des einzvfihrenden Riegels entspricht, wobei die dem freien Ende der Rieqelaufnahme zugewandte Innenwand der Öffnung die mit der Schrägfläche des Riegels zusammenwirkende Schrägfläche bildet. Schliesslich wird vorgeschlagen, dass jeder der Riegel an seinem Ende einen einstellbaren Augbolzen aufweist, dessen Auge mit dem einen Ende eines Hebels zusammenwirkt, dass jeder der Hebel um einen behälterfesten Bolzen drehbar ist und dass alle freien Enden der Hebel aller Riegelverschlüsse über eine den Behälter umfassende Koppel miteinander verbunden sind, wobei als Antrieb der Koppel einer der Hebel über das Auge eines der Riegel hinaus eine Verlängerung aufweist. Durch diese Ausbildung der Verschlusselemente wird eine mechanisch betätigbare Verriegelung vorgegeben, wobei die Riegel in Riegel aufnahmen einsetzbar sind, wobei die verschlussbodenfesten Riegel aufnahmen zwischen behälterfesten Backen einführbar sind und der Riegel sich sowohl gegen die Stirnflächen der Backen als auch gegen eine der Stirnfläche gegenüberliegende Innenwand einer Öffnung der Riegelaufnahme abstützt. Die Keilform des Riegels gestattet einmal ein leichtes Einführen, auch wenn der Verschlussboden noch nicht seine endgültige Position erreicht hat und erlaubt darüber hinaus die für die Abdichtung notwendigen Anpresskräfe aufzubringen. Um besonders bei grossen Durchmessern das Einführen der Riegelaufnahme zwischen die Backen zu erleichtern, erhalten die Backen eine den Abstand zwischen ihnen vergrössernde Abknickung. Durch eine Koppel lassen sich alle Riegel gemeinsam betätigen. Dabei ist die Koppel um den Behälter geführt und mit Hebeln versehen, die um einen behälterfesten Bolzen drehbar gelagert sind. Am freien Ende der Hebel befinden sich die in die Regelaufnahme einführbaren Riegel. Der Antrieb kann an der Koppel selbst angreifen; vorteilhaft ist es auch, einen der Hebel zu verlängern, wobei die Verlängerung die Funktion des Antriebshebels übernimmt. Der Antrieb selbst kann mit einer Kraftquelle, z.B. einem Hydraulikzylinder versehen sein, eine Handbetätigung über einen Handgriff an der Koppel oder einen Handgriff an der Hebelverlängerung ist ebenfalls möglich. In einer dritten Ausführungsform schliesslich sind die mit dem Boden zusammenwirkende Verriegelungselemente als Über-Todpunkt-Verschlüsse ausgebildet, wobei jedes der Verriegelungselemente mit einer Kralle hinter eine Pratze am Behälterdeckel greift und jede der Kralle über eine Schubstange und einen Lenker mit einem behälterfesten Basisteil verbunden sind. Weiter wird vorgeschlagen, dass der Lenker bei geschlossenem Verriegelungselement auf einem im Basisteil vorgesehenen, verstellbaren Justierbolzen aufliegt. Durch diese Ausbildung wird es möglich axial wirkende Verriegelungselemente zu schaffen, die besonders auch mit Kraftquellen, z.B. mit Hydraulikzylindern antreibbar sind. Die Auflage auf einen verstellbaren Justierbolzen wirkt auf die Über-Todpunkt-Lage bei geschlossenem Verschluss. Dieser Justierbolzen verhindert ein übergrosses Überschreiten der Todpunkt-Lage, wodurch ein unerwünschtes Entspannen, was im Hinblick auf den geringen Hub möglicherweise zu Undichtheiten führen könnte, vermieden wird. Eine Weiterbildung ist dadurch gegeben, dass der Flanschring am Behälterdeckel nach aussen überstehend angeordnet ist und die Pratze für den Angriff der Kralle des Verriegelungselements bildet. Weiter wird vorgeschlagen, dass die Schubstange zwischen Lenker und Kralle mindestens in ihren Endbereichen mit die Justierung der Lage der Kralle ermöglichenden Gewinden versehen ist. Schliesslich wird vorgeschlagen, dass die in den beiden Endbereichen der Schubstange vorgesehenen Gewinde gegenläufige Gewinde sind, wobei das lenkerseitige Aufnahmestück und das krallenseitige Aufnahmestück für die Schubstange dazu korrespondierend ebenfalls gegenläufige Gewinde aufweisen. Schliesslich wird vorgeschlagen, dass die Schubstange etwa in ihrer Mitte ein vorzugsweise als Sechskant ausgebildetes Passstück aufweist. Durch die Anordnung des Flanschrings am Behälterdeckel werden eigene Pratzen überflüssig. Es ist dabei unerheblich, ob der behälterseitige Flanschring nach aussen übersteht, da der klöpperbodenartig gewölbte Verschlussboden nicht notwendigerweise mit der Behälterwand fluchten muss, sondern im Flanschinneren angesetzt sein kann. Im Hinblick auf die Reinigungsmöglichkeit des Behälters empfiehlt es sich jedoch auch den behälterseitigen Flanschring nach aussen überstehend anzuordnen. Die Justierbarkeit der Schubstange wirkt bei behälterseitig festem Anlenkpunkt auf die Lage der Kralle bei geschlossenem Verriegelungselement. Dies ist im Hinblick auf den geringen Hub besonders dann von Vorteil, wenn beispielsweise der Behälterflansch oder der Deckelflansch verzogen sind. Durch gegenläufige Gewinde in beiden Endbereichen der Schubstange wird ein justieren in einfacher Weise möglich, da beim Drehen der Schubstange auf beiden Seiten gegenläufige Bewegungen erfolgen. In einfacher Weise kann die Schubstange gedreht werden, wenn etwa in ihrer Mitte ein mit einem Gabel schlüssel fassbares Passstück angeordnet ist. Die Anordnung eines Lenkers, der mit einem Loch versehen ist, ermöglicht den Anschluss eines Hydraulikzylinders zur Betätigung des Verriegelungselements. Darüber hinaus gelingt es, den Behälter auch dann zu öffnen, wenn etwa die Hydraulik ausgefallen ist. Die nur geringfügig über den Todpunkt hinausgehende Endlage gestattet es nämlich, dass ohne wesentlichen Kraftaufwand am Loch des Lenkers angreifend, das Verriegelungselement gelöst wird. Das Wesen der Erfindung wird anhand der Figuren 1 bis 8 näher erläutert, dabei zeigen Figur 1 das hintere Ende eines öffenbaren Behälters mit Verschlussboden in Seitansicht Figur 2 das hintere Ende eines öffenbaren Behälters mit Verschlussboden in rückwärtiger Ansicht Figur 3 Flanschdichtung, Querschnitt Figur 4 Flanschdichtung, Querschnitt Figur 5 Scharnieranlenkung des Verschlussbodens an den Behälter Figur 6 geschlossener Krallenverschluss mit - teil geschnittenen - Flanschringen Figur 7 Riegelverschluss-Aufsicht, teilgeschnitten, gemäss Vil-Vil (Figur 8) Figur 8 Riegel verschluss ohne Riegel, Aufsicht, teil geschnitten Die Figuren 1 und 2 zeigen - schematisch - das öffenbare Ende eines Behälters 10, das mit einem klöpperbodenartig gewölbten Deckel 20 verschlossen ist. Der Verschlussdeckel 20 ist mittels eines Scharniers 30 am Behälter 10 befestigt. Dieses Scharnier kann im Scheitelbereich des Behälters 10 - Figur 1 - vorgesehen sein; es kann sich auch - Figur 2 - seitlich am Behälter befinden. Während im ersten Fall der Verschlussboden 20 nach oben aufgeschwenkt wird und sich um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse dreht, wird im zweiten Fall der Verschlussboden 20 um eine vertikale Drehachse (die strichpunktiert in Figur 2 angedeutet ist) zur Seite geschwenkt. Die Scharnieranordnung im Scheitelbereich des Behälters 10 bietet sich dann an, wenn - etwa zur Reinigung - der Behälter 10 mit seinem vorderen - in Figur 1 nicht näher dargestellten - Teil angehoben wird um Schlamm u.dgl. die Möglichkeit zum Abfliessen zu geben. Die über den Umfang verteilten Verriegelungsorgane 40 sind in Figur 1 als hydraulische Zylinder dargestellt, die am Behälter 10 befestigt mit einer an dem Schubstangenende befestigten Kralle mit dem Verschlussdeckel 20 zusammenwirken. Dabei werden die am Ende des Behälters 10 und der dem Behälter zugewandten Seite des Verschlussbodens 20 vorgesehenen Flanschen 11 und 21 gegeneinander gedrückt. Die Figuren 3 und 4 zeigen Einzelheiten der Flanschen 11 und 21 im geschlossenen Zustand. Der am letzten Schuss 12 des Behälters 10 vorgesehene behälterseitige Flansch 11 ist mit einer Nut 13 versehen, in der eine Runddichtung 14 eingelegt ist. Der am Verschlussbodenrand 22 befestigte Flansch 21 wirkt mit seiner stirnseitigen Gegenfläche mit der Rundschnurdichtung zusammen und stellt bei entsprechendem Anpressdruck die Dichtheit zwischen beiden Flanschen her. Die Ausführungsform nach Figur 4 enthält eine gegenüber dem Durchmesser der Rundschnurdichtung 14 vertiefte Nut 13, in die ein auf der gegenüberliegenden kreisringförmigen Stirnseite des behälterseitigen Flansches 21 angeordneter Vorsprung 23 eingreift. Dieser Vorsprung, der mit guter Passung hergestellt sein kann, wirkt mit dem Dichtring zusammen und sorgt für eine Zentrierung des Verst:hluss- deckels. Darüber hinaus besteht eine labyrinthdichtungsähnliche Wirkung. Die Figur 5 zeigt die Ausbildung des Scharniers 30, das mit Halterstützen 31.1 am letzten Schuss 12 des Behälters 10 befestigt ist. Die Halterstützen 31.1 tragen Bolzenhalter 31. In jedem der Bolzenhalter 31 ist ein Augbolzen 32 eingeführt, dessen Bolzenschaft mit einem Gewinde versehen ist. Feststell- Kontermuttern 34.1 und 34.2 gestatten es, die Lage des Bolzens in dem Augbolzenhalter justierbar zu verändern. Das andere Ende des Augbolzens 32 ist mit einem Auge 33 versehen, das mit dem am klöpperbodenartig gewölbten Deckel 22 befestigten Ausleger 26, der mit einem Lenkerauge 27 versehen ist, zusammenwirkt. Das Auge des Augbolzens 33 und das Auge des Lenkers 27 werden dabei durch den Augbolzen 33.1 schwenkbar zusammengehalten. Durch diese Konstruktion des Lagers ist die Einstellungsmöglichkeit gegeben, die die Ringsum-Dichtheit auch bei verzogenem Flansch herzustellen gestattet. Die Figur 6 zeigt die Ausbildung eines Verriegelungselements als Über-Todpunkt-Verschluss mit Kralle 42. Das am letzten Schuss 12 des Behälters 10 befestigte Basisteil 41 reicht bis über den an der Stegkante 22 des Verschlussdeckels 20 befestigten, nach aussen überstehenden verschlussdeckelseitigen Flanschringes 21. Auf der Behälterseite ist mittels eines Drehbolzens 41.1 ein Lenker 43 befestigt, während behälterseitig mit einem zweiten Drehbolzen 41.2 die Kralle 42 am Basisteil 41 schwenkbar befestigt ist. Eine Schubstange 47, die mittels des Drehbolzens 44.1 am Lenker 43 und mittels des Drehbolzens 44.2 an der Kralle befestigt ist, überträgt die Bewegung des Lenkers 43 auf die Kralle 42. In geschlossener Stellung liegt der Lenker 43 mit seiner unteren Kante auf einer im Basisteil 41 vorgesehenen Justierschraube 49 auf, mit der die Lage des Lenkers 43 gerade so eingestellt werden kann, dass beim Schliessen der Todpunkt um eine geringfügige Wegstrecke überschritten wird. Das am Lenker vorgesehene Auge 43.1 dient als Angriffspunkt für eine Kraftquelle, beispielsweise einen Hydraulikzylinder. Die Schubstange 47 ist in den mit Gabeln,den Lenkern 43 bzw. die Kralle 42 umfassenden Endstücken 45 und 46 eingeschraubt, wobei die Gewinde gegenläufige Steigung aufweisen. Mittels des als Sechskant ausgebildeten Passstückes 48 kann die Schubstange 47 verdreht und somit die Entfernung der Achsen der Augbolzen 44.1 und 44.2 voneinander so justiert werden, dass Dichtheit der mit der (nicht näher dargestellten) Rundschnurdichtung gedichteten Flansche 11 und 21 erreicht wird. Die Figuren 7 und 8 schliesslich zeigen einen Riegel verschluss, bei den auf der Aussenseite des behälterseitigen Flanschringes 11 für jedes Verriegelungselement zwei Backen 52 vorgesehen sind, die im wesentlichen parallel zur Achse ausgerichtet sind und deren zum Verschlussboden zugewandten Öffnung als Einlauf-Öffnung für die verschlussbodenseitige Riegelaufnahme 51 weiter geöffnet sind. Bei geschlossenem Verschlussboden liegt die Riegelaufnahme 51 zwischen den beiden Backen 52 und es kann der Riegel 54 in die Öffnung 53 der Riegelaufnahme eingeführt werden. Die dem Verschlussboden zugewandte Seite stützt sich dabei gegen die Stirnflächen der Backen 52 ab. Es versteht sich von selbst, dass diese Stirnfläche durch Ausnehmen der Backen zurückverlegt sein kann, wobei die seitlichen Überstände den Riegel führen. Die Öffnung 53 in der Riegelaufnahme 51 ist auf ihrer dem Behälter 10 zugewandten Seite mit einer der Schräge der Schrägfläche 54.1 des Riegels entsprechenden Schrägfläche 51.1 versehen, wobei beide Schrägflächen im Sinne eines Keilverschlusses miteinander zusammenwirken. In den Riegel 54 ist ein Augbolzen 55 eingeschraubt, der mit einem Hebel 56 zusammenwirkt, wobei der Hebel als zweiarmiger Hebel drehbar um den Drehbolzen 57 - wie in Figur 7 durch den gestrichelten Doppelpfeil angedeutet - geschwenkt werden kann. Dabei wird der Riegel 54 über den Augbolzen 55 und das Auge 55.1 an dem der Hebel 56 befestigt ist, mitgenommen und schwenkt - wie in Figur 7 mit dem gestrichelten Doppelpfeil dargestellt - aus. Das freie Ende des Hebels 56 ist mit einer Koppel 58 versehen, die diesen Hebel mit den anderen Hebeln der Verriegelungsorgane verbindet. Einer der Hebel 56 trägt eine Verlängerung 56.1, die als Handgriff ausgebildet zur Handbetätigung dient oder die mit einer anderen beliebigen Kraftquelle verbunden ist und über die alle Riegel gleichzeitig ausgehoben oder eingesetzt werden können. Zweckmässigerweise ist der Augbolzen 55.1 als Gabel ausgebildet, die den Hebel 56 umfasst. Die Einstellbarkeit des Augbolzens 55 ist durch das Einschrauben in den Hebel 54 gegeben, wobei die gewünschte Stellung durch die Kontermutter 55.2 fixiert wird. Durch diese Fixierung werden die Hebel 54 auch in der für ein Einführen richtigen Stellung gehalten.

Claims: Container (10) for liquids, slurries and the like, with an open front side which can be closed by means of a dished end (20) and is pivotably coupled to the shell (12) of the container (10) by at least one hinge (30) having its axis at right angles to the axis of the container, each of the hinges (30) having an eyebolt holder (31.1) which is secured via holding stays (31.1) on the shell (12) of the container (10) and in which is guided an eyebolt (32), the shank of which is provided with a thread, which has a first fixing nut (34.1), by means of which the said eyebolt is fixed adjustably in the direction of tension, and which is furthermore connected cooperatively, via a connecting bolt (31.1), to a bracket (26) secured on the end (20) and provided with an eye, the container shell (12) being provided with a plurality of locking elements (40; 50) arranged in a manner distributed over its circumference and cooperating with the end (20), characterised in that each of the locking elements (50) cooperating with the end (20), the said locking elements being designed to be adjustable as regards the locking point, is provided with a latch (54) movable tangentially to the flange rings (11; 21) and each of the latches (54) used is supported by an outer face against a mating surface fixed on the container, while an oblique face (54.1) arranged opposite the outer face cooperates as a wedge fastener with a mating surface (51.1) corresponding to its obliquity and present on a latch receiver (51) fixed on the closure end, and each of the latches (54) having at one end an adjustable eyebolt (55), the eye (55.1) of which cooperates with one end of a lever (56) pivotable about a pivot (57) fixed to the container, and in that the eyebolt (32) of each of the hinges (30) has a second lock nut (34.2), by means of which it can be fixed in a position adjustable counter to the direction of tension. Container according to Claim 1, characterised in that the mating surface of the front ends, the said mating surface being fixed on the container, is formed by jaws (52) provided on the flange ring (11) situated on the container, the jaws (52) being oriented axially and, towards the aperture side of the container (10), having a bend which increases the distance between them, and in that an axially oriented latch receiver (51) which can be introduced between the jaws (52) is provided on the flange ring (21) situated on the end, the latch receiver (51) having an opening (53), the cross-section of which corresponds to the cross-section of the latch (54) to be introduced, and that inner wall (51.1) of the opening (53) which faces the free end of the latch receiver (51) forming the oblique face cooperating with the oblique face (54.1) of the latch (54). Container according to Claim 1 or 2, characterised in that all free ends of the levers (56) of all the latch-type fasteners (50) are connected to one another via a coupler (58) encircling the container (10), one of the levers (56) having, as actuator for the coupler (58), an extension (56.1) which extends beyond the eye (55.1) of one of the latches (54). Container (10) for liquids, slurries and the like, with an open front end which can be closed by means of a dished end (20) and is pivotably coupled to the shell (12) of the container (10) by at least one hinge (30) having its axis at right angles to the axis of the container, each of the hinges (30) having an eyebolt holder (31) which is secured via holding stays (31.1) on the shell (12) of the container (10) and in which is guided an eyebolt (32), the shank of which is provided with a thread, which has a first fixing nut (34.1), by means of which the said eyebolt is fixed adjustably in the direction of tension, and which is furthermore connected cooperatively, via a connecting bolt (31.1), to a bracket (26) secured on the end (20) and provided with an eye, the container shell (12) being provided with a plurality of locking elements (40; 50) arranged in a manner distributed over its circumference and cooperating with the end (20), characterised in that each of the locking elements (40) cooperating with the end (20), the said elements being designed to be adjustable as regards the locking point, is designed as an over-centre fastener, each of the locking elements (40) engaging by a claw (42) behind a lug on the closure end (20) and each of the claws (42) being connected via a connecting rod (47) and a link (43) to a base part (41) fixed on the container, the connecting rod (47) between link (43) and claw (42) being provided, at least in its end regions, with a thread which makes possible the adjustment of the position of the claw (42), and in that the eyebolt (32) of each of the hinges (30) has a second lock nut (34.2), by means of which it is fixed in a position adjustable counter to the direction of tension. Container according to Claim 4, characterised in that, with the locking element (40) closed, the link (43) rests on an adjusting bolt (49), which is provided in the base part (41) and can be adjusted for the purpose of adjusting the locking point, and the link is preferably provided with a hole (43.1) for the purpose of opening, preferably by means of a hydraulic cylinder. Container according to Claim 4 or 5, characterised in that the flange ring (21) on the closure end is arranged in such a way as to project outwards and forms the lug for the engagement of the claw (42) of the locking element (40). Container according to one of Claims 4 to 6, characterised in that the threads provided in the two end regions of the connecting rod (47) are of opposite hand, the receiving piece (45) on the link side and the receiving piece (46) on the claw side, for the connecting rod (47), likewise having threads of opposite hand in corresponding fashion, and in that the connecting rod (47) is provided with an adaptor (48), which is preferably arranged approximately in its centre and is designed as a hexagon. Container according to one of Claims 1 to 7, characterised in that, on the mutually facing front faces, container (10) and end (20) are each provided with a flange ring (11, 21), the mutually facing annular faces of which lie opposite and parallel to one another when the container (10) is closed, and one of the annular faces has at least one encircling groove (13) with a sealing ring (14), the cross-sectional dimension of which corresponds to the mean groove width, the width of the flange rings (11; 21) being at least 4 times the thickness of the container wall and the mean width of the groove (13) being about 1/3 of the width of the annular face, and in that the groove (13) in one of the flange rings (11; 21) has a depth at most equal to the height of the sealing ring (14), and the mating surface is formed by the annular face of the other flange ring (21; 11), which lies opposite the annular face with groove (13) of the first flange ring (11; 21). Container according to one of Claims 1 to 7, characterised in that, on the mutually facing front faces, container (10) and end (20) are each provided with a flange ring (11, 21), the mutually facing annular faces of which lie opposite and parallel to one another when the container (10) is closed, and one of the annular faces has at least one encircling groove (13) with a sealing ring (14), the cross-sectional dimension of which corresponds to the mean groove width, the width of the flange rings (11; 21) being at least 4 times the thickness of the container wall and the mean width of the groove (13) being about 1/3 of the width of the annular face, and in that the groove (13) in one of the flange rings (11; 21) has a depth at least equal to the height of the sealing ring (14), and the mating surface being formed by a raised, encircling projection (23) which extends centrally in relation to the groove (13) and is arranged on the annular face of the other flange ring (21; 11), which lies opposite the annular face with groove (13) of the first flange ring (11; 21). Container according to Claim 9, characterised in that the cross-section of the encircling projection (23) is rectangular, with a width at most equal to the narrowest width of the groove (13). Container according to Claim 9, characterised in that the cross-section of the encircling projection (23) is triangular.

Inventors: THUENER, UDO TH., Thüner, Udo Th.
Applicants: MABO ENTSORGUNGS-SYSTEME FAHRZEUG-, MASCHINEN-APPARATEBAU, DUESEN UND ZUBEHOER, FABRIKATION UND IMPORT-EXPORT HANDELS-GMBH
Application year: 1986
Main classification: B65D90
IPC codes: A01C23, F16J13