DISPENSING DEVICE

Abstract: 1. A device for the measured dispensing of spirits and beverages mixed with spirits, in which a stationary base with a controlled tap for an alcohol-free beverage includes a carrier mounted to rotate in the manner of a turret, and a plurality of receptacles having their openings facing downwards and each associated with a metering valve, which receptacles are interchangeably retained on and spaced apart over the periphery of said carrier and which, by rotation of the carrier, can be brought into alignment with the stationary tap and located, characterised in that a plurality of stationary taps (17) for different alcohol-free beverages, each controlled by way of a timing relay, are disposed on the base (1), and in that the metering valves (11) of the receptacles comprising bottles of spirits (8) can be actuated electromagnetically, wherein two operating switches (20, 21) are respectively disposed on the base (1) in the vicinity of each of the taps (17) and serve for simultaneously actuating respectively the metering valve (11) of the bottles of spirits (8) and the timing relay of the tap (17) with respectively different timing pulses, and an additional operating switch (22) is provided for the exclusive actuation of the metering valve (11) in the vicinity of the central one of the taps (17).

Description: Zapfvorrich tung Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum dosierten Zapfen von Spirituosen und mit Spirituosen vermischten Getränken. Es sind Dosiereinrichtungen bekannt, die auf die geöffnete Spirituosenflasche aufgesetzt werden und ein dosiertes Ausgiessen der Flasche, in aller Regel in Portionen von 2 cl, gestatten. Nun werden aber in Bars, Gaststätten, Restaurants usw. vor allem Mixgetränke verlangt, also Getränke, die aus einer alkoholfreien Basis, wie Fruchtsaft, Cola usw., und einem Schuss eines alkoholischen Getränkes be stehen und - je nach Menge und Mengenverhältnis des beigefügten alkoholischen Getränks - als Longdrink oder Gespritzter bezeichnet werden. Dabei wird zunächst der Saft in das Glas gefüllt und sodann die jeweilige Menge des Alkoholgetränks beigegeben oder umgekehrt, d.h. es sind zwei Eingiess- bzw. Zapfvorgänge erforderlich, um das jeweilige Mixgetränk zuzubereiten. Dies ist umständlich und zeitraubend. Auch kommt es immer wieder zum Streit zwischen der Ausschankperson und dem Gast wegen angeblich oder tatsächlich zu geringem Anteil des alkoholischen Getränks zum Basisgetränk. Schwierig oder unmöglich ist auch die Kontrolle des Bar- oder Restaurantbesitzers über die Menge des ausgeschenkten und später mit dem Kellner oder dem Schankpersonal abgerechneten Alkoholgetränkes. Die Aufgabe der Erfindung besteht somit darin, eine Vorrichtung zum dosierten Zapfen von Spirituosen und mit Spirituosen vermischten Getränken zu schaffen, die einfach im Aufbau und bedienungsfreundlich ist und nicht nur das Zapfen bzw. dosierte Eingiessen alkoholischer Getränke in Gläser gestattet, sondern insbesondere das gleichzeitige Zapfen von alkoholischem Getränk und alkoholfreier Basisflüssigkeit, wie Saft, Cola usw., unter Herstellung eines Mixgetränkes in exaktem Mischungsverhältnis zwischen alkoholhaltigem und alkoholfreiem Getränk ermöglicht. Die Aufgabe der Erfindung ist weiterhin darin zu sehen, eine Zapfvorrichtung zu schaffen, mit der ein betrügerisches Manipulieren und insbesondere ein unbefugtes Herausnehmen von Spirituosenflaschen aus der Vorrichtung wirksam verhindert wird. Die Zapfvorrichtung soll zu einer Arbeitsvereinfachung beim Herstellen der Mixgetränke führen und ein schnelleres Einschenken bei exakter Überwachung ermöglichen, so dass ein erhöhter Durchsatz auch bei hektischem Betrieb erreicht wird. Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale vorgesehen, wobei noch in den'weiteren Ansprüchen für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht sind. Bei der Zapfvorrichtung ist also ein Unterbau mit feststehenden Zapfhähnen für das alkoholfreie Getränk, wie Fruchtsaft, Cola usw. vorgesehen, auf dem eine Trägerscheibe oder -platte drehbar gelagert ist. Diese Trägerscheibe trägt über den Umfang verteilt mehrere auf dem Kopf stehende Spirituosenflaschen mit Dosiereinrichtungen, die elektromagnetisch betätigbar sind. Die Zapfhähne für das alkoholfreie Getränk sind jeweils über ein Zeitrelais steuerbar, d.h. werden mit Ventilen versehen, die über ein Zeitrelais eine bestimmte Zeit geöffnet werden, so dass eine bestimmte Menge des alkoholfreien Getränkes ausfliesst. Durch Verdrehen der drehbar gelagerten Trägerplatte kann jede der auf der Trägerplatte gehalterten Spirituosenflaschen in Übereinstimmung mit einem der feststehenden Zapfhähne gebracht werden, d.h. die Trägerplatte ist positionierbar. In der positbnierten Stellung der Trägerplatte wird durch Knopfdruck gleichzeitig ein Impuls an das Dosierventil der positionierten Spirituosenflasche und an das Öffnungsventil des zugehörigen Zapfhahns bzw. dessen Zeitrelais abgegeben, so dass gleichzeitig das alkoholhaltige und das alkoholfreie Getränk im vorbestimmten Mischungsverhältnis in das daruntergehaltene Glas fliesst. Zweckmässigerweise sind jedem Zapfhahn wenigstens zwei Schalter mit jeweils verschiedenem Mischungsverhältnis bzw. Mischungsanteil des alkoholfreien Getränks zugeordnet, wobei wenigstens ein Schalter vorgesehen ist, bei dessen Betätigung nur ein Impuls an die Dosiereinrichtung der Spirituosenflasche gegeben wird, so dass das Glas nur mit alkoholhaltigem Getränk befüllt wird. Damit wird der Füllvorgang bei gleichzeitiger Vermischung des alkoholfreien mit dem alkoholhaltigen Getränkeanteil bei exakt eingehaltenem Mischungsverhältnis wesentlich verkürzt und vereinfacht; der Arbeitsaufwand wird erheblich verringert. Da der Füllvorgang elektrisch bzw. elektromagnetisch gesteuert wird, lässt sich nach einem weiteren Merkmal der Erfindung eine Zähleinrichtung anordnen, die jeden Füllvorgang anzeigt und registriert, so dass jederzeit die Anzahl der ausgegebenen Einheiten bzw. die abgegebene Gesamtmenge abgelesen werden kann. Es können auch mehrere Zähleinrichtungen in Zuordnung zu den einzelnen Bedienungen vorgesehen sein, die jeweils nur von der befugten Person bedient werden können, so dass sich am Ende des Arbeitstages eine vereinfachte und genaue Abrechnung -über die von jeder Bedienung ausgegebenen Getränke erstellen lässt. Gemäss einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Spirituosenflaschen mittels einer Halteeinrichtung an der Trägerplatte gehalten, die im wesentlichen aus einem Stützrohr und einem in das Stützrohr enschiebbaren und im Stützrohr arretierbaren Stütz- bzw. Haltebügel besteht. Der Haltebügel sitzt mit seinem abgewinkelten freien Ende auf dem Boden der auf dem Kopf stehenden Flasche auf und verhindert ein Herausnehmen der Flasche durch Unbefugte. Dabei wird die Arretierung des Haltebügels im Stützrohr durch am Haltebügel angeordnete Rastzähne bewirkt, die mit der Zuhaltung eines Schlosses zusammenwirken, das am Stützrohr angeordnet ist. Ein Verdrehen des Haltebügels wird wirksam dadurch verhindert, dass sowohl das Stützrohr als auch der in das Stützrohr eingreifende Teil des Haltebügels rechteckigen Querschnitt aufweist. Mit der erfindungsgemässen Zapfvorrichtung ist also eine genaue und lückenlose Überwachung der ausgegebenen Getränke mög lich. Der Einfüll- bzw. Einschenkvorgang wird beschleunigt und vereinfacht, so dass auch in Stosszeiten ein schnelles Bedienen möglich ist, gleichzeitig aber sichergestellt ist, dass das Mischungsverhältnis zwischen alkoholhaltigem und alkoholfreiem Getränkeanteil keinen Schwankungen unterliegt, so dass Rekamationen entfallen. Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische perspekti vische Darstellung der Zapf vorrichtung, Fig. 2 eine seitliche Darstellung der Zapfvorrichtung in vergrösser tem Massstab, abgebrochen ge zeigt, Fig. 3 eine Vorderansicht der Zapf vorrichtung im Bereich der mit der Spirituosenflasche ver bundenen Dosiereinrichtung, ab gebrochen und vergrössert darge stellt, Fig. 4 eine Ansicht der Halteeinrich tung für die Spirituosenfla schen, z.T. aufgeschnitten, und Fig. 5 einen Querschnitt durch die Halteeinrichtung gemäss Schnitt linie V - V in Fig. 4. Die in Fig. 1 in perspektivischer schematischer Ansicht gezeigte Vorrichtung zum Zapfen von alkoholhaltigen und alkoholfreien Getränken, insbesondere als Mixgetränk, besteht im wesentlichen aus einem feststehenden Unterbau 1, der verkleidet ist, und einer drehbar bei 2 am Unterbau 1 gelagerten Trägerscheibe bzw. -platte 3 in kreisrunder Ausbildung. Im oberen Bereich der Zapfvorrichtung ist eine rundumlaufende Oberverk-leidung 4 angeordnet. Der Unterbau 1 stützt sich über die Standbeine 5 am Boden ab. Die Trägerplatte 3 weist eine Anzahl über den Umfang verteilte Bohrungen bzw. Durchbrüche 6 auf, in die die Hälse 7 der auf dem Kopf stehenden und von der Trägerplatte 3 getragenen Spirituosenflaschen 8 hineinragen. Die Spirituosenflaschen 8 sind jeweils mit unterschiedlichen alkoholischen Getränken gefüllt, wobei auch mehrere Spirituosenflaschen 8 desselben Inhalts, nämlich eines häufig verlangten alkoholischen Getränks, vorgesehen sein können. Die Flaschen 8 sind mittels einer ihnen jeweils zugeordneten Halteeinrichtung 9 fest an der Trägerplatte 3 gehalten. Auf diese Halteeinrichtung 9 wird weiter unten noch näher eingegangen. Wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist den einzelnen Flaschen 8 jeweils eine Dosiereinrichtung 1o zugeordnet. Diese Dosiereinrichtung lo sitzt fest auf der Flaschenöffnung auf und durchgreift die jeweilige Öffnung der Trägerplatte 3, mit der sie z.B. verschraubt ist. Die Dosiereinrichtung weist ein Dosierventil 11 innerhalb der Dosierkapsel 12 sowie zwei über ein Joch 13 miteinander verbundene Elektromagnete 14 auf, die innerhalb des Dosiergehäuses 15 mit Abflussöffnung 16 angeordnet sind. Am Unterbau 1 sind mehrere Zapfhähne 17 - ihre Anzahl entspricht den verschiedenen zur Verfügung stehenden alkoholfreien Getränken; im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind es insgesamt drei Zapfhähne 17 - angeordnet, die einerseits über die Zuleitung 18 mit den nicht weiter gezeigten Tanks bzw. Behältern für das jeweilige alkoholfreie Getränk, wie Fruchtsaft, Cola usw., in Verbindung stehen und andererseits die nach aussen führende Ableitung 19 aufweisen. Jedem Zapfhahn 17 ist ein nicht weiter dargestelltes, über ein ebenfalls nicht gezeigtes Zeitrelais gesteuertes öffnungsventil zugeordnet. Weiterhin sind in der Nähe jedes Zapfhahnes 17 zwei Schaltknöpfe 20 und 21 angeordnet, wobei dem mittleren Zapfhahn 17 noch ein weiterer Schaltknopf 22 zugeordnet ist. Mit den Schaltknöpfen 20, 21 werden jeweils gleichzeitig Impulse an die beiden Elektromagnete 14 der Dosiereinrichtung lo und das Zeitrelais des zugehörigen Zapfhahns 17 gegeben. Dabei wird beim Drücken des Schaltknopfes 20 mehr Fruchtsaft, Cola od. dgl. als alkoholisches Getränk abgegeben (sog. Longdrink), während beim Drücken des Schaltknopfes 21 die Fruchtsaftmenge geringer ist (sog. Gespritzter). Beim Drücken des Schaltknopfes 22 wird lediglich ein Stromimpuls an die beiden Elektromagnete 14 der Dosiereinrichtung 1o gegeben, so dass das alkoholische Getränk pur ausfliesst. Um nun ein Mix getränk bestimmter Art, beispielsweise Cola mit Whisky, herzustellen, wird die Trägerplatte 3 so gedreht, dass die Spirituosenflasche 8 mit dem gewünschten Whisky in Übereinstimmung mit dem Zapfhahn 17 mit Cola gebracht wird. Um das Positionieren der Trägerplatte 3 zu erleichtern, ist dieser eine nicht gezeigte Rastscheibe zugeordnet, die in der gewünschten Position ein Einrasten der Trägerplatte 3 bewirkt. In der positionierten Stellung, bei der die gewünschte Spirituosenflasche mit dem gewünschten alkoholfreien Getränk in Übereinstimmung gebracht ist, ist der Abstand zwischen der jeweiligen Abflussleitung 16 der Spirituosenflasche 8 und der Ableitung 19 des gewünschten Zapfhahns 17 am kleinsten. Dieser Abstand ist jedenfalls kleiner als der Durchmesser des darunter gehaltenen und zu füllenden Glases 23. Beim Drükken des Knopfes 20 oder 21 wird nun gleichzeitig aus der Dosiereinrichtung 1o und dem Zapfhahn 17 das gewünschte Getränk im gewünschten Mischungsverhältnis (Longdrink oder gespritzt) abgegeben. Eine nicht gezeigte Zählvorrichtung zählt die jeweils abgegebene Getränkeart und -menge, so dass jederzeit ein Überblick über die abgegebenen Getränke möglich ist. Es können auch für jeden Kellner ein bestimmter Code oder ein bestimmter Schlüssel vorgegeben sein, so dass nach Betriebsende sofort eine Aufschlüsselung der von den einzelnen Kellnern ausgegebenen Getränke vorliegt. Wie bereits ausgeführt, ist jeder Spirituosenflasche 8 eine Halteeinrichtung 9 zugeordnet. Diese Halteeinrichtung 9 besteht, wie aus Fig. 4 und 5 hervorgeht, aus einem Stützrohr 24, das an der Trägerplatte 3 angeordnet ist und nach oben aus dieser herausragt, und einem Haltebügel 25, dessen abge winkeltes Ende 26 unter Zwischenschaltung einer aus elastischem Material bestehenden Auflage 27 am Boden 28 der Flasche 8 anliegt. Die in das Stützrohr 24 eingreifende-Partie 29 des Haltebügels 25 weist schräg nach oben gerichtete Rastzähne 30 auf. Beim Einschieben des Haltebügels 25 in das Stützrohr 24 greift die Zuhaltung 31 eines am Stützrohr 24 angeordneten Schlosses 32 zwischen die Zähne 30 und verhindert ein unbefugtes Herausziehen des Haltebügels 25 aus dem Stützrohr 24. Auch ein Verdrehen des Haltebügels 25 ist nicht möglich, weil, wie Fig. 5 zeigt, das Stützrohr 24 und die in das Stützrohr 24 eingreifende Partie 29 des Haltebügels 25 jeweils rechteckigen Querschnitt aufweisen. Die Flasche 8 ist also durch die Halteeinrichtung fest an der Trägerplatte 3 gehalten und kann erst nach Öffnen des Schlosses 32 durch den Befugten, also durch Herausziehen der Zuhaltung 31 aus dem Bereich der Rastzähne 30, bei nun herausziehbarem Haltebügel 25 von der Trägerplatte 3 abgenommen und gegen eine andere Flasche 8 ausgetauscht werden.

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum dosierten Zapfen von Spirituosen und mit Spirituosen vermischten Getränken, dadurch gekenn zeichnet, dass auf einem feststehenden Unterbau (1), an dem jeweils über ein Zeitrelais gesteuerte Zapfhähne (17) für verschiedene alkoholfreie Getränke angeordnet sind, eine Trägerscheibe oder -platte (3) drehbar gelagert ist, auf der über den Umfang verteilt mehrere mit dem Hals (7) nach unten weisende Spirituosenflaschen (8), denen je weils ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil (11) zugeordnet ist, auswechselbar gehaltert und mit den fest stehenden Zapfhähnen (17) durch Verdrehen der Trägerplat te (3) in Übereinstimmung bringbar und positionierbar sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum exakten Positionieren der Trägerplatte (3) eine Rast scheibe angeordnet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass am Unterbau (1) in der Nähe jedes der fest stehenden Zapfhähne (17) jeweils zwei Betätigungsschal ter (20, 21) zum jeweils gleichzeitigen Betätigen des Dosierventils (11) der Spirituosenflaschen (8) und des Zeitrelais des feststehenden Zapfhahns (17) mit jeweils unterschiedlichen Zeitimpulsen angeordnet sind und dass in der Nähe des mittleren feststehenden Zapfhahns (17) ein zusätzlicher Betätigungsschalter (22) zur ausschliess lichen Betätigung des Dosierventils (11) angeordnet ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Ableitung (19) eines der Zapfhähne (17) und dem Ausflussrohr (16) des Dosierventils (11) einer der angewählten Spirituosen flaschen (8) in der positionierten Stellung kleiner ist als der Durchmesser der Öffnung des das Getränkegemisch auffangenden Glases (23). 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass eine Zähleinrichtung zum Zählen der pro Kellner und/oder insgesamt ausgegebenen Getränkeportionen und -mengen angeordnet ist. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch qe- kennzeichnet, dass auf der Trägerplatte (3) in Zuordnung zu den Spirituosenflaschen (8) Halteeinrichtungen (9) an geordnet sind, die jeweils aus einem Stützrohr (24) und einem in dieses Stützrohr (24) einschiebbaren und darin arretierbaren Haltebügel (25) bestehen, dessen freies Ende (26) am Boden (28) der Spirituosenflasche (8) anliegt. 7 Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende (26) des Haltebügels (25) eine Auf lage (27) aus elastischem Material angeordnet ist. 8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich net, dass das Stützrohr (24) uM der ins Stützrohr (24) ra gende Teil (29) des Haltebügels (25) im Querschnitt recht eckig ausgebildet sind. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass der Haltebügel (25) im Bereich seiner ins Stützrohr (24) eingreifenden Partie (29) Rastzähne (30) trägt, während am Stützrohr (24) eine Schliessvor richtung (32) angeordnet ist, deren Zuhaltung (31) im arretierten bzw. geschlossenen Zustand zwischen die Rast zähne (30) einrastet.

Inventors: FEHN, WALDEMAR
Applicants: FEHN, WALDEMAR
Application year: 1986
Main classification: B67D3
IPC codes: B67D1, B67D3