HYDRAULIC PROPULSION DEVICE FOR A SHUTTLE

Abstract: 1. Hydraulically operated apparatus for driving weaving shuttles having disposed on each side of the slay a double-acting hydraulic cylinder (1) in which there is displaceably disposed a piston (5), there being connected to each hydraulic cylinder (1) a control unit comprising control valves, wherein a control valve (PA) is situated in the pressure medium supply duct (P) leading to the cylinder chamber (A) which has no piston rod, a second control valve (TA) is disposed before a return flow tank (T), and a third control valve (BT) is provided, to which there is connected that cylinder chamber (B) of the hydraulic cylinder (1) which has the piston rod (2), and wherein a connecting duct (VLA) connects the control valve (PA, TA) to one another and to the cylinder chamber (A) having no piston rod, a third pressure medium supply duct (P2 ) is provided, which leads to that side (A) of the hydraulic cylinder (1) which has no piston rod, and a positioning cylinder (6) leads to the hydraulic cylinder (1), there being mounted in the positioning cylinder (6) a piston (7), of which the piston rod (8) is directed towards the piston (5) of the hydraulic cylinder (1), characterised in that there is provided in the duct (10) between the control valve (TA) and the tank (T) an air exhaust valve (EL) and the tank is situated at a low level in relation to the whole hydraulic duct system.

Description: "Hydraulisch betriebene Antriebseinrichtung für Webschützen" Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulisch betriebene Antriebseinrichtung für Webschützen gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruches. In der EP-PS 54 844 wird eine hydraulisch betriebene Antriebseinrichtung für Webschützen beschrieben, bei welcher über einen mit dem hydraulischen Zylinder verbundenen Steuerblock mit Steuerventilen die für den Schützenabschlag vorgesehene Kolbenstange in verschiedene Positionen gebracht wird, nämlich einer inneren Endstellung oder Steigkastenstellung und einer ausgefahrenen Endstellung sowie zwischen diesen Endstellungen vorgesehene Positionen für den Abschlag bzw. den Beginn der Annahmeposition und das Ende der Abbremsung. In der DE-PS 34 06 137 wird ebenfalls eine hydraulisch betriebene Antriebseinrichtung für Webschützen beschrieben, bei welcher die Positionierung des ei gentlichen Kolbens in seine gewünschte Ausgangsstellung noch verbessert wird, indem eine Verbindungsleitung über ein Positionierventil zum Tank führt und andererseits unter Zwischenschaltung eines Positionierzylinders an den Hydraulikzylinder an anschliesst, wobei in dem Positionierzylinder ein Kolben geführt ist, dessen Kolbenstange zum Kolben des Hydraulikzylinders gerichtet ist. Durch die Zwischenschaltung eines zusätzlichen Positionierzylinders zwischen den Hydraulikzylinder und ein mit dem Tank in Verbindung stehendes Positionierventil wird eine wesentlich genauere Positionierung der Kolbenstange, insbesondere vom Ende der Bremsstellung in die Abschlagstellung erreicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die in dem älteren Schutzrecht DE-PS 34 06 137 beschriebene Einrichtung noch dahingehend zu verbessern, dass unter Beibehaltung der Vorteile der vorbeschriebenen Einrichtung die Schlaggeschwindigkeit erhöht werden kann. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst. Durch die Anordnung des gegenüber dem Hydrauliksystem tieferliegenden Tanks und durch den Einbau eines Belüftungsventiles in die zwischen dem Steuerventil und dem Tank befindliche Leitung läuft diese Leitung selbsttätig leer und es werden im System kleine, zu bewegende Ulmassen erreicht, die eine Erhöhung der Schlaggeschwindigkeit ermöglichen. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Die Zeichnungen zeigen dabei in den Fig. 1 verschiedene Schaltstellungen der Ventile bis 8 und die verschiedenen Stellungen der Kol benstange. Aus Obersichtlichkeitsgründen ist nur eine Seite der Anordnung und nur das freie Ende der Kolbenstange dargestellt, nicht aber die an dieses freie Ende der Kolbenstange anschliessenden webtechniscen Hilfsmittel, wobei der Steuerblock für die Ventile nicht dargestellt ist, sondern nur die Steuerleitungen ST. In der Zeichnung ist mit 1 ein Hydraulikzylinder bezeichnet, der einen Kolben 5 mit einer Kolbenstange 2 enthält. Die kolbenstangenlose Seite des Hydraulikzylinders 1 ist mit A, die die Kolbenstange 2 aufweisende Seite des Hydraulikzylinders 1 mit B bezeichnet. An diesen Hydraulikzylinder 1 schliesst über die Steuerleitungen ein in der Zeichnung nicht dargestellter Steuerblock an. Eine Druckmittelzuleitung P führt von einem Druckspeicher 11 unter Zwischenschaltung eines Steuerventiles PA an den kolbenstangenlosen Zylinderraum des Zylinders 1 an. Der Zylinderraum B weist ein Druckmittelzuleitung P1 auf und schliesst unter Zwischenschaltung der Leitung 10, eines Steuerventiles BT und eines Steuerventiles TA an einen Tank 10 an. Der Tank 10 ist dabei gegen über dem gesamten Hydrauliksystem niedriggelegt und an die Leitung 10 ist ein Entlüftungsventil EL angeschlossen. Der Zylinderraum A schliesst über eine Leitung VLA unter Zwischenschaltung des Steuerventiles TA sowie der Leitung 10 an den Tank T an. Eine Druckmittelleitung P2 führt von der Druckmitteilleitung P unter Zwischenschaltung der Leitung VLA und des Steuerventiles TA sowie eines Wechselventiles WV an einen Positionierzylinder 6. Die Steuerventil PA und TA sind untereinander über die Verbindungsleitung VLA verbunden, die auch an den Zylinderraum A anschliesst. An die der Kolbenstange 2 des Kolbens 5 abgewandte Seite des Hydraulikzylinders 1 schliesst der Positionierzylinder 6 an, in dem ein Kolben 7 geführt ist, der mit einer Kolbenstange 8 an den Kolben 5 des Hydraulikzylinders 1 anliegen kann. Die Kolbenstangenseite des Kolbens 7 wird durch eine Druckfeder 12 beaufschlagt. Der Positionierzylinder 6 kann dabei kleiner als der Hydraulikzylinder 1 ausgebildet sein. Die Bewegung des Kolbens 7 in Richtung zum Hydraulikzylinder 1 wird durch einen Anschlag 9 begrenzt, der zusätzlich unter Zwischenschaltung der Druckfeder 12 eine bestimmte Stellung des Kolbens 7 und damit der Kolbenstange 8 sicherstellt. Die Steuerventile PA, BT und TA sind als hydraulische Sitzventile ausgebildet, wobei beispielsweise die Darstellung in Fig. 1 zeigt, dass das Steuerventil PA für die Leitung P geschlossen und die Steuerventile BT und TA für die Leitungen P1 und VLA ge öffnet sind. Die Steuerventile können elektrisch oder hydraulisch gesteuert werden. Weiterhin sind in der Zeichnung schematisch die verschiedenen Stellungen des Endes der Kolbenstange 2 eingezeichnet. Bei diesen Stellungen bedeutet: W = Webschützen S = ausgefahrene Endstellung der Kolbenstange 2 X = Abschlagstelle der Kolbenstange 2 und gleich zeitig: X = Beginn der Annahmeposition Y = Ende der Bremsstellung Z = innere Endstellung oder Steigkastenwechselstel lang. Fig. 1 zeigt die Grundstellung, d.h. das Steuerventil PA ist geschlossen und damit gegenüber dem Druckspeicher geschlossen, das Steuerventil BT ist offen, ebenso das Steuerventil TA. Der Webschützen W liegt an der Schlagseite der Kolbenstange 2 an und befindet sich ebenso wie die Kolbenstange 2 in der Stellung X. Der Kolben 7 steht in einer Ruhestellung und die Kolbenstange 8 liegt nicht an dem Kolben 5 an. Gemäss Fig. 2 wurde durch Schliessen des Steuerventiles TA Druckmittel über die Druckmittelzuleitung P2 und das Wechselventil WV zum Positionierzylinder 6 geführt und die Kolbenstange 8 zur Anlage am Kolben 5 gebracht. Das Steuerventil PA ist weiterhin geschlossen und das Steuerventil BT geöffnet. Fig. 3 zeigt die Schlagstellung. Das Steuerventil PA hat geöffnet und damit eine Verbindung zwischen dem Druckspeicher 11 und dem Zylinderraum A geschaffen. Der Kolben 5 ist aus der Stellung X in die Stellung S vorgewandert und das im Zylinderraum B verdrängte Ul kann über das offene Steuerventil BT und das in dieser Stellung als Durchflussventil wirkende Steuerventil TA zum Tank fliessen, wobei das Entlüftungsventil EL öffnet, sobald ein Ansaugen von Luft durch das in der Leitung 10 zum Tank fliessende Ul erforderlich ist. Weiterhin steht der Positionierzylinder 6 in der Stellung gemäss Fig. 2, in welcher die Druckfeder 12 zusammengepresst ist. Gemäss Fig. 4 erfolgt das Einfahren des Kolbens 5 in die Annahmeposition X, indem das Steuerventil BT geschlossen wird und Druck über die Leitung P2 weiterhin auf den Kolben 7 wirkt, so dass die Kolbenstange 8 weiterhin ihre Position beibehält. Das Wechselventil WV hat in die andere Stellung umgewechselt. Gleichzeitig erfolgt eine Druckzugabe über die Leitung P1 in den Zylinderraum B. Das aus dem Zylinderraum A verdrängte Ul fliesst über die Leitung VLA und das Ventil TA sowie die Leitung 10 zum Tank und auch hier bewirkt das Entlüftungsventil EL ein Entlüften der Leitung 10, so dass ein schnelles Abfliessen des Ules gewährleistet ist. Gemäss Fig. 5 hat das Steuerventil BT gewechselt, so dass der Zylinder 6 nicht mehr mit Druck beaufschlagt ist, sondern durch Umstellen des Wechselventils WV geöffnet ist, so dass die Druckfeder 12 den Kolben 7 in die in Fig. 5 dargestellte Endlage führen kann. Gleichzeitig hat der Webschützen W den Kolben 5 bzw. die Kolbenstange 2 aus der Stellung X in die Stellung Y zurückgeführt und das aus dem Zylinderraum A verdrängte Ul kann über die Leitung VLA das Steuerventil TA zum Tank 10 fliessen. Gemäss Fig. 6 hat das Steuerventil TA wieder geschlossen und Druckmittel kann den Kolben 7 beaufschlagen und führt dadurch die Kolbenstange 2 aus der Stellung Y in die Stellung X, d.h. die Abschlagoder Grundstellung. Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 7 ist ein Sperrventil 14 in die Druckmittelleitung P2 eingeschaltet, das eine Druckzugabe zum Zylinder 6 verhindert, wobei aber das Steuerventil BT geschlossen hat, so dass Druckmittel nunmehr über die Druckmittelleitung P1 zum Zylindrraum B geführt wird und damit den Kolben 5 in eine Endstellung und die Kolbenstange 2 in die Stellung Z führt, in der ein sogenannter Steigkastenwechsel durchgeführt werden kann, da der Webschützen W in der Stellung Y stehenbleibt. Bei der Darstellung gemäss Fig. 8 ist nunmehr das Sperrventil 14 geöffnet und gleichzeitig das Steuerventil BT geöffnet und das Ventil TA geöffnet. Das Druckmittel wird über die Leitung P2 dem Positionierkolben 7 zugeführt, der den Kolben 5 in die Stellung X führt und damit den Schützen W ebenfalls in die Abschlagposition X bewegt. Hierbei fliesst das im Zylinderraum B zu verdrängende Ul über das Ventil BT, TA zum Tank. Das im Raum A benötigte Ul wird aus dem Positionierzylinder verdrängt bzw. genommen.

Claims: Patentansprüche: 1. Hydraulisch betriebene Antriebseinrichtung für Webschützen mit je einem auf jeder Seite der Weblade angeordneten, doppeltwirkenden Hydraulikzylinder (1) mit einem in diesem verschiebbar angeordneten Kolben (5) und je weils einem mit dem Hydraulikzylinder (1) verbundenen Steuerblock mit Steuerventilen, wobei ein Steuerventil (PA) in der Druckmittel zu- leitung (P) zu dem kolbenstangenlosen Zylin derraum (A) liegt, ein zweites Steuerventil (TA) vor einem Rück flusstank (T) angeordnet ist und ein drittes Steuerventil (BT), an das der die Kolbenstange (2) aufweisende Zylinderraum (B) des Hydraulikzylinders (1) anschliesst, vorge sehen ist, wobei ferner eine Verbindungsleitung (VLA) die Steuerventile (PA, TA) untereinander und mit dem kolbenstangenlosen Zylinderraum (A) verbindet, eine dritte Druckmittelzuleitung (P2) vorge sehen ist, die an die kolbenstangenlose Seite (A) des Hydraulikzylinders (1) anschliesst und ein Positionierzylinder (6) an den Hydraulik zylindr (1) anschliesst, wobei in dem Posi tionierzylinder (6) ein Kolben (7) geführt ist, dessen Kolbenstange (8) zum Kolben (5) des Hydraulikzylinders (1) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Leitung (10) zwischen dem Steuerventil (TA) und dem Tank (T) ein Entlüftungsventil (EL) angeordnet ist und der Tank (T) gegenüber dem gesamten Hydraulikleitungssystem tiefgelegt ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verbindungsleitung (VLA) nur das Steuerventil (PA) und das Steuerven til (TA) direkt verbindet, das Steuerventil (BT) aber mit dem Steuerventil (TA) verbunden ist. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekenn zeichnet durch eine Druckfeder (12) im Po sitionierzylinder (6) zur Beaufschlagung der Kolbenstangenseite des Kolbens (7). 4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Druckmittelzuleitung (P2) vor dem Positio nierzylinder (6) ein Sperrventil (14) einge schaltet ist. 5. Einrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (BT) und das Steuerventil (TA) über eine Verbindungsleitung miteinander ver bunden sind, in welcher ein Wechselventil (WV) eingeschaltet ist.

Inventors: HAMBROCK, DIETER, HUNDERTMARK, AXEL
Applicants: EMIL JAGER GMBH & CO. KG
Application year: 1986
Main classification: D03D49
IPC codes: D03D49