TRANSPORTING DEVICE FOR GARMENTS HANGING ON HANGERS

Abstract: 1. A conveying device for articles of clothing (37) hanging on clothes-hangers (23), comprising clothing carriers (11) fitted on a conveyor chain (10), a station (A) for the reception of empty clothes-hangers (23) into the clothing carriers (11), a station (B) for drawing the articles of clothing onto the clothing carriers occupied by clothes-hangers, and a station (E) for removing the clothes-hangers occupied by articles of clothing, characterized in that, for the fully-automatic operation of the clothes-hanger reception station (A) and clothes-hanger removal station (E), the clothing carriers (11) are provided with a clothes-hanger holder (13) which has two retaining jaws (14, 15) for grasping the clothes-hangers (23) in their hook region, of which at least one retaining jaw (15) is adjustable against spring force on the clothing carrier (11), and in that members (34, 38) which bring about a displacement of the clothes-hanger (23) and a temporary opening of the clothes-hanger holder (13) are arranged both at the clothes-hanger reception station (A) and at the clothes-hanger removal station (E).

Description: Transporteinrichtung für auf Kleiderbügeln hängende KrleldungastEcke Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung für auf Kleiderbügeln hängende Kleidungsstücke mit an einer Trans; portkette angebrachten Kleidertragern, mit einer Station zur Aufnahme leerer Kleiderbügel in die Kleiderträger, mit einer Station zum Aufziehen der Kleidungsstücke auf die mit Kleiderbügeln besetzten Kleiderträger und mit einer Station zur Entnahme der mit Kleidungsstücken besetzten Kleiderbügel. Transporteinrichtungen der vorstehend genannten Art werden insbesondere in Verbindung mit Einrichtungen zur Ausrüstung von Kleidungsstücken verwendet, wobei die auf die Kleiderträger aufgezogenen Kleidungsstücke eine oder mehrere Ausrüstungsstationen, beispielsweise eine Station zur Dampfbehandlung, durchlaufen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, solche Transporteinrichtungen so auszubilden, dass an der Kleider bügel-Aufnahme station und an der Kleiderbügel-Entnahmestation keine Bedienungspersonen mehr erforderlich sind. Die gestellte Aufgabe wird bei einer Transporteinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zum vollautomatischen Betrieb der Kleiderbügel-Aufnahmestation und der Kleiderbügel;Entnahmestation die Kleiderträger mit einem Kleiderbügelhalter versehen sind, der zwei Haltebacken zum Erfassen der Kleiderbügel im Hakenbereich aufweist, von denen mindestens eine Backe am Kleiderträger gegen Federkraft verstellbar ist, und dass sowohl an der Kleiderbügel-Aufnahmestation als auch an der Kleiderbügel-Entnahmestation eine Verstellbewegung des Kleiderbügels und ein vorübergehendes Öffnen der Kleiderbügelhalter bewirkende Organe angeordnet sind. Bei einer erfindungsgemäss ausgebildeten Transporteinrichs tung erfolgt also an der Kleiderbügel-Aufnahmestation eine vollautomatische Aufnahme eines Kleiderbügels in Jeden Kleiderträger der Transporteinrichtung, und an der Klein derbügelsEntnahmestation werden die Kleiderbügel zusammen mit den aufgezogenen Kleidern vollautomatisch ohne Bedienungspersonen wieder aus den Kleiderträgern entfernt. Hierzu sind neben der besonderen Gestaltung der Kleider; träger mit einem besonderen Kleiderbügelhalter die Schalt einrichtungen und die Kleiderbügel verstellende Organe an den beiden Stationen der Transporteinrichtung vorgesehen. Vorteilhafterweise kann von den beiden Haltebacken des Kleiderbügelhalters mindestens einer verschwenkbar gela gert sein, dergestalt, dass er beim Verschwenken einen sich scherenartig nach oben öffnenden Aufnahme spalt für einen Kleiderbügel freigibt. Dabei kann das offenen des Kleider bügelhalters entweder durch eine auf einen Haltebacken des Klelderbügelhalters einwirkende Schalteinrichtung oder aber durch am gefassten Kleiderbügel ansetzende Kräfte er+ folgen. Hierzu können die beiden Haltebacken des Kleider bügelhalters zweckmässig einen Aufnahme raum für den Klair derbügelkörper begrenzen und in ausgeprägten Halteköpfen enden, von denen der stationäre eine vertikale Aufnahme nut für den Stiel des über die Haltekopf frei hinausragenden Hakens der Kleiderbügel und der verschwenkbare eine in die Aufnahmenut eingreifende Druckleiste, die zum Aufnahme raum hin in eine Schrägfläche übergeht, aufweist. Ausserdem kann vorteilhafterweise die verschwenkbare Haltebacke des Klein derbügelhalters den einen Arm eines zweiarmigen Hebels bilden, an dessen anderem Arm eine in einer Richtung gegen Federkraft am Kleiderträger längsverstellbare Stange angel lenkt ist, deren freies Ende eine Schalt rolle trägt, die auf eine Führungsbahn in der KleiderbügeltAufnahmestation auflaufen kann. Zur Entnahme der mit Kleiderstücken besetzten Kleiderbügel aus den Kleiderträgern können die Kleiderbügel an den freiliegenden Haken der Kleiderbügel in der Kleiderbügel-Entnahmestation von den Organen einer anderen Transporteinrichtung erfasst und zu einer weiteren Behandlungsstation oder einer Verpackungsstelle oder Stapelstelle weiterbewegt werden. Es genügt eine einzige Bedienungsperson an der Transporteinrichtung, die an der Station zum Aufziehen der Kleidungsstücke auf die Kleider träger das Aufziehen der Kleiderstücke, die unterschiedliche Abmessungen haben können, besorgt oder überwacht. Nachfolgend wird ein Atsführungsbeispiel einer erfindungs- gemäss ausgebildeten Transporteinrichtung anhand der bei liegenden Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 eine schematische Übersichtsdarstellung der Transporteinrichtung und ihrer Behandlungsstationen; Fig. 2 eine Seitenansicht der Kleiderbügel; Aufnahmestation der Transporteinrichs tung; Fig. 3 eine Draufsicht auf einen der Kleider träger der Transporteinrichtung; Fig. 4 eine gegenüber Fig. 2 vergrösserte Sei- tenansicht eines Kleiderträgers der Transporteinrichtung mit dem geöffneten Kleiderbügelhalter an der Kleiderbügel# Aufnahmestation; Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Seitens ansicht eines Kleiderträgers mit geschlossenem und gefüllten Kleider büge lhalte r; Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Teils seitenansicht eines Kleiderträgers mit sich öffnendem Kleiderbügelhalter im Bereich der Kleiderbügel-Entnahme# station; ; Fig. 7 eine schematische Darstellung der Kleiderbügel#Entnahmestation der Transporteinrichtung. In der schematischen Übersichtsdarstellung der Fig. 1 ist eine endlose Transportkette 10 eingezeichnet, die an meh+ reren Stationen vorbeiführt, von denen eine gleiderbageli Aufnahme station A, eine Station B zum Aufziehen der Kleie dungsstücke auf Kleiderträger, eine Xleiderbehandlungsstas tion C und eine Kleiderbügel#Entnahmestation E angedeutet sind. Die Transportkette 10 ist gemäss Fig. 2 in einzelne, gelenkig miteinander verbundene Kettenglieder 10a unterx teilt. Auf Jedem Kettenglied lOa ist ein Kleiderträger 11 in Form eines vertikalen, mit Durchbrüchen 12 versehenen Spannrahmens angeordnet. Der Kleidertrager 11 kann in sei; ner Breite verstellbar ausgebildet und auswechselbar angel ordnet sein, was hier nicht interessiert. Am oberen Ende Jedes Kleiderträgers 11 ist auf einer Seite in der Mitte ein aus den Fig. 2 z 6 ersichtlicher Kleiderbügelhalter 13 angeordnet, der aus zwei miteinander zusammenwirkenden Haltebacken 14 und 15 besteht, die beide in oberen Halter köpfen 16 und 17 enden. Beim dargestellten Ausführungsbei- spiel ist die eine Haltebacke 14 stationär am Kleiderträger 11 ausgebildet und weist an seinem Haltekopf 16 eine vertikale Druckleiste 18 auf. Die andere Haltebacke 15 ist der eine Arm eines um eine Achse 19 am Kleiderträger 11 verschwenkbar gelagerten doppelarmigen Hebels, an dessen anderem Arm 20 eine Schaltstange 21 angelenkt ist. Die beiden Haltebacken 14 und 15 begrenzen zusammen einen aus Fig. 5 ersichtlichen Aufnahmeraum 22 für den Körper eines Kleiderbügels 23. Verwendung finden flache Kunststoff Kleiderbügel 23 mit einem aus Metalldraht gefertigten, auf einem Stiel 24 sitzenden Haken 25. Der Haltekopf 17 der verschwenkbaren Haltebacke 15 ist mit einer vertikalen Aufnahmenut 26 für den Stiel 24 der Kleiderhaken 25 versehen. Gemäss Fig. 3 weist diese Aufnahmenut 26 vom Nutgrund ausgehend über die Höhe der Stärke des Stieles 24 des Hakens 25 eines Kleiderbügels 23 parallel zueinander verlaufende Seitenwände auf und ist dann zu einem Trichter 26a erweitert. In die trichterför; mige Erweiterung 26a ragt bei geschlossenem Kleiderbügelhalter 13 die vertikale Druckleiste 18 der stationären Haltebacke 14, so dass der Stiel 24 im geschlossenen Klein derbügelhalter 13 festgeklemmt ist. Der Haltekopf 17 der Haltebacke 15 weist eine innere Schrägfläche 27 auf, die aus den Fig. 4 * 6 ersichtlich ist. Die am zweiten Arm 20 der beweglichen Haltebacke 15 angeL lenkte Schaltstange 21 ist gemäss Fig. 2 in einem Lagerauge 28 des Kleiderträgers 11 längsverschiebbar gelagert und endet in einer Laufrolle 29. Die Längsbewegung der Schalt stange 21 erfolgt in einer Richtung gegen die Kraft einer Rückstellfeder 30, die zwischen dem Lagerauge 28 und dem Lager der Laufrolle 29 eingespannt ist. Die Fig. 2 und 4 zeigen einen Kleiderträger 11 und seinen Kleiderbügelhalter 13 an der Kleiderbügel#Aufnahmestation A der Tra#nsporteinrichtung. Dort ist eine stationäre FUhv rungsbahn 31 ausgebildet, auf welche die Laufrolle 29 auf läuft und dadurch die verschwenkbare Haltebacke 15 in die aus Fig. 4 ersichtliche Offenstellung bringt. An der Klein derbügel#Aufnahmestation A ist oberhalb der Kleiderträger 11 ein Kleiderbügelmagazin 32 angeordnet. Das Magazin weist einen Schrägstab 33 auf, auf welchem die Kleiderbügel 23 gegeneinanderliegend aufgereiht sind und mit ihren Haken 25 hängen. Der Jeweils unterste Kleiderbügel 23 liegt mit seinem Haken 25 auf einem aus Fig. 4 ersieht+ lichen Iangsverstellbaren Schaltbolzen 34 auf, der mit dem Anker eines Elektromagneten 35 oder mit einer anderen Antriebsvorrichtung verbunden ist. Der Elektromagnet 35 wird durch einen an der Führungsbahn 31 angeordneten, in Fig. 2 eingezeichneten Schalter 36 beträgt der von der Laufrolle 29 des Kleiderträgers 11 beaufschlagt wird. Wenn die Laufrolle 29 den Schalter 36 beaufschlagt, wird der Schaltbolzen 34 zurückgezogen, so dass der auf ihm hängende einzelne Kleiderbügel 23 freigegeben wird und in den noch offenen Kleiderbügelhalter bei sich bereits in Schliess; bewegung befindlicher Haltebacke 15 einfällt. Der einiger fallene Kleiderbügel 23 wird dann an seinem Stiel 24 zwi schein den Halteköpfen 16 und 17 der beiden Haltebacken 14 und 15 eingeklemmt. Auf die in der Kleiderbügel#Aufnahmestation A mit Kleider bügeln 23 besetzten Kleiderträger 12 werden an der nach' folgenden Station B in der nachfolgenden Station C zu behandelnde Kleidungsstücke 37 einzeln aufgezogen. In Fig. 6 ist ein solches aufgezogenes Kleidungsstück 37 mit einer strichpunktierten Linie angedeutet. An der Kleider bügel--Entnahme station E werden die Kleiderbügel 23 zusam- men mit den aufgezogenen Kleidungsstücken 37 von den Klei derträgern 11 abgezogen. Hierzu werden gemäss Fig. 6 und 7 Tragbolzen 38 verwendet, wie auf Gliedern einer zweiten Transportkette 39 mit grösserem gegenseitigen Abstand von- einander angeordnet sind. Die zweite Transportkette 39 läuft über einen ersten Bereich 39a parallel zur die Klein derträger 11 tragenden Förderkette 10, und in einem anschliessenden Abschnitt 39b von der Förderkette 10 weg schräg nach oben. Die zweite Förderkette 39 wird schneller bewegt, beispielsweise mit der doppelten Geschwindigkeit, als die Förderkette 10. Der gegenseitige Abstand der Tragbolzen 38 und die Laufgeschwindigkeit der Transportkette 39 sind auf die Geschwindigkeit der Transportkette 10 und die gegenseitigen Abstände der Kleiderträger 11 so abgeht stimmt, dass in der Entnahmestation E immer nur ein Kleiderträger 11 gleichzeitig erfasst wird. Der Tragbolzen 38 läuft dabei gemäss Fig. 6 in den Haken 25 des Kleiderbügels 23 ein und zieht beim Abgang nach oben auf der Fördert strecke 39b den Kleiderbügel 23 aus dem Kleiderbügelhalter 13. Gemäss Fig. 6 gleitet dabei der Körper des Kleider* gels 23 auf die Schrägfläche 27 der Haltebacke 15 auf, wo- durch diese Haltebacke gegen die Kraft der Rückstellfeder 30 geöffnet wird. Mit dem Kleiderbügel 23 wird auch das über den Kleiderträger 11 gezogene Kleidungsstück 37 vom Kleiderträger 11 nach oben abgezogen und mittels der Transportkette 39 fortbewegt.

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e : 1. Transporteinrichtung für auf Kleiderbügeln hängende Kleidungsstücke, mit an einer Transportkette angebracht ten Kleiderträgern, mit einer Station zur Aufnahme leet rer Kleiderbügel in die Kleiderträger, mit einer Sta; tion zum Aufziehen der Kleidungsstücke auf die mit Kleiderbügeln besetzten Kleiderträger und mit einer Station zur Entnahme der mit Kleidungsstücken besetzten Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dass zum vollauto; ; matlschen Betrieb der Kleiderbügel+Aufnahmestation (A) und Kleiderbügel#Entnahmestation (E) die Kleiderträger (11) mit einem Kleiderbügelhalter (13) versehen sind, der zwei Haltebacken (14, 15) zum Erfassen der Kleider bügel (23) im Hakenbereich aufweist, von denen minder stens eine Haltebacke (15) am Kleiderträger (11) gegen Federkraft verstellbar ist, und dass sowohl an der Klei derbügel#Aufnahmestation (A) als auch an der Kleider bügeltEntnahmestation (E) eine Verstellbewegung des Kleiderbügels (23) und ein vorübergehendes Öffnen der Kleiderbügelhalter (13) bewirkende Organe (34, 38) an geordnet sind. 2. Transporteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass von den beiden Haltebacken (14, 15) des Kleiderbügelhalters (13) mindestens einer verschwenkbar gelagert ist, dergestalt, dass er beim Verschwenken einen sich scherenartig nach oben öffnenden Aufnahme spalt für einen Kleiderbügel (23) freigibt. 3. Transporteinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch geS kennzeichnet, dass die beiden Haltebacken (14, 15) des Kleiderbügelhalters (13) einen Aufnahmeraum (22) für den Kleiderbügelkörper (23) begrenzen und in ausgeprEgo ten Halteköpfen (16, 17) enden, von denen der bewegt liche (17) eine vertikale Aufnahmenut (26) für den Stiel (24) des über die Halteköpfe (16, 17) frei hina ausragenden Hakens (25) der Kleiderbügel (23) und der stationäre Haltekopf (16) eine in die Aufnahmenut (26) eingreifende Druckleiste (18) aufweist oder umgekehrt, und dass der Haltekopf (17) der beweglichen Haltebacke (15) zum Aufnahmeraum (22) hin in eine Schrägfläche (27) übergeht. 4. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Aufnahmenut (26) des verschwenkbaren Haltekopfes (17) vom Nutgrund ausgehend über eine der Kleiderhakenstielstärke ent sprechende Höhe parallele und anschliessend schräg nach aussen verlaufende Nutseitenwände (Trichterbereich 26a) aufweist. 5. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die verschwenkbare Halte backe (15) des Kleiderbügelhalters (13) den einen Arm eines zweiarmigen Hebels bildet, an dessen anderem Arm (20) eine in einer Richtung gegen Federkraft am Klei derträger (11) längsverstellbare Stange (21) angelenkt ist, deren freies Ende eine Schalt rolle (29) aufweist. 6. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kleiderbügel#Auf- nahmestation (A) oberhalb der bewegbaren Kleiderträger (11) ein Kleiderbügelmagazin (32) angeordnet Ist, in welchem die Kleiderbügel (23) in bekannter Weise mit ihren Haken (25) auf einem Schrägstab (23) hängen, und dass das eine Kleiderbügel'Verstellbewegung bewirkende Organ der Kleiderbügel#Aufnahmestation (A) ein in Abs hängigkeit von der Stellung eines Kleiderträgers (11) verstellbarer Schaltbolzen (34) im Kleiderbügelmagazin (32) zur Freigabe eines Kleiderbügels (23) zum freien Einfallen in den geöffneten Kleiderbügelhalter (13) des Kleiderträgers (11) ist. 7. Transporteinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schaltbolzen (34) mittels eines Schalters (36) betätigbar ist, der in der Führungsbahn (31) für die Schaltrolle (29) der Kleidertriger (11) angeordnet und von ihr beaufschlagt ist. 8. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die die Kleiderbügel+Ver' stellbewegung bewirkenden Organe der Kleiderbügel-Entv nahmestation (E) oberhalb der Kleiderbügelhalter (13) der Kleiderträger (11) schneller als die Kleiderträger (11) bewegte, in die Haken (25) der Kleiderbügel (23) eingreifende Tragbolzen (38) sind. 9. Transporteinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Tragbolzen (38) in Abständen auf einer Transportkette (39) angeordnet sind, die kurz' streckig parallel zur Transportkette (10) für die Klein derträger (11) und anschliessend schräg nach oben weg verläuft, dergestalt, dass die an den Haken (25) angreis fenden Tragbolzen (38) die Kleiderbügel (23) mit dem Kleidungsstück (37) aus den Kleiderträgern (11) unter Öffnen des Kleiderbügelhalters (13) durch Auflaufen des Kleiderbügelkörpers (23) auf die Schrägfläche (27) der beweglichen Haltebacke (15) ziehen.

Inventors: GOTZ, FRANZ, GOTZ, PETER, Götz, Franz, Götz, Peter
Applicants: GOTZ, PETER
Application year: 1986
Main classification: B65G49
IPC codes: D06F73, B65G47