FOLDING DOOR FOR A SHOWER CABIN

Abstract: 1. A folding door for a shower cubicle, consisting of three door leaves (11, 12, 13) of which an outer door leaf (11) is hinged onto a vertical frame member (14) while on the other side it is articulatingly connected by hinges (19) to the middle door leaf (12) in a vertical hingeing axis, characterized in that the hinges (19) have in each case two hinge parts which are fixed on the ends of adjacent vertical leaf frame members (17, 18), the hinge axis when the folding door (10) is completely closed being outwardly offset to one side in relation to the two leaf frame members (17, 18), and being, when the folding door (10) is moved into the completely open position, moved to the opposite outer side of the leaf frame members (17, 18) and in that rotatably mounted on a journal of the hinge parts on the upper and/or lower ends of the leaf frame members (17, 18) there there is a respective clamping (20, 21), the clamping parts being constantly guided in a horizontal plane relative to one another, and being positively locked together when the folding door (10) is in the completely closed and also when it is in the completely open position.

Description: Falttür fur eine Duschkabine (I'l) Die vorliegende Neuerung betrifft eine Falttür für eine Duschkabine, bestehend aus drei Türflügeln, von denen ein äusserer Türflügel an einem vertikalen Holm anscharniert und andererseits mit dem mittleren Türflügel gelenkig verbunden-ist. Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Falttür der gattungsgemässen Art mit einer konstruktiv einfachen und funktionell wirksamen Arretierung auszustatten, mittels derer die geschlossene wie auch die vollständig geöffnete Stellung wirksam gesichert ist. Diese Aufgabe wird neuerungsgemäss dadurch gelöst, dass auf die oberen und/od'er unteren Enden der im Gelenkbereich liegenden vertikalen Rahmenholme des mittleren und des äusseren Türflügels Klemmteile aufgesetzt sind, welche sowohl bei völlig geschlossener wie auch bei vollständig geöffneter Falttür formschlüssig miteinander verrastet sind. Die auf die Rahmenholme aufgesetzten Klemmteile bewirken eine sichere Verrastung sowohl bei geschlossener wie auch bei vollständig geöffneter Falttür und sichern somit die beiden möglichen Endlagen der Falttür. Bedingt durch die Tatsache, dass die Klemmteile an den Enden der Rahmenholme auf diese aufgesetzt sind, wird die Gesamtkonstruktion der Falttür durch die Anbringung einer derartigen Arretierungseinrichtung nicht beeinträchtigt, unter Umständen besteht sogar die Möglichkeit, vorhandene Falttüren nachträglich mit einer derartigen Arretierungseinrichtung auszustatten. Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unteransprüchen. In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird. Es zeigen; Fig. 1 eine Falttür für eine Duschkabine im teilweise geöffneten Zustand, Fig. 2 eine Teilansicht der in Fig. 1 mit II be zeichneten Einzelheit bei geschlossener Falt tür, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht bei teil weise geöffneter Falttür, Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht bei vollständig geöffneter Falttür. Die in Fig. 1 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehene Falttür für eine Duschkabine weist drei Türflügel 11, 12 und 13 auf. Der mittlere Türflügel 12 ist mit den beiden äusseren Türflügeln 11 und 13 verbunden. Der mit dem Bezugszeichen 11 versehene äussere Türflügel ist in bekannter Weise an einem vertikalen Holm 14 anscharniert. Der andere äussere Türflügel 13 ist mit einer Handhabe 15 zur Betätigung der gesamten Falttür 10 ausgestattet. Die beiden Türflügel 12 und 13 sind durch ein Getriebe 1 6 in bekannter Weise zwangsgekoppelt derart, dass eine Schwenkbewegung des Türflügels 13 winkelgleich auf den mittleren Türflügel 12 übertragen wird. Der mittlere Türflügel 12 ist mit dem anderen äusseren Türflügel 11 gelenkig verbunden. Fig. 2 zeigt das obere Ende der beiden Türflügel 12 und 11. Aus dieser Darstellung wird deutlich, dass auf die oberen Enden der vertikalen Rahmenholme 17 und 18 der beiden Türflügel 12 und 11 ein Scharnier 19 aufge setzt ist. Auf dieses Scharnier 19 sind in Verlängerung der Mittelachsen der vertikalen Holme 17 und 18 Klemm teile 20 und 21 aufgesetzt. Dies zeigen die Fig. 3 bis 5 besonders deutlich. Das mit dem Bezugszeichen 21 versehene Klemmteil weist zwei mit Abstand zueinander angeordnete llaltezungen 22 auf, die im Bereich ihrer freien Enden mit angeformten Rastnasen 23 ausgestattet sind. Die beiden Haltezungen 22 schliessen einen Mittelsteg 24 des anderen Klemmteiles 20 zwischen sich ein. Der Mittelsteg 24 ist mit Rastausnehmungen 25 versehen, in welche die Rastnasen 23 der Haltezungen 22 einrasten, wenn die Falttür 10 vollständig geschlossen (Fig. 3) oder vollständig geöffnet ist (Fig. 5). Durch die miteinander verrasteten Klemmteile 20 und 21 werden die beiden möglichen Endlagen der Falttür 10 gesichert. Wie die Fig. 4 deutlich macht, liegen die Rastnasen 23 der Haltezungen 22 bei nur teilweise geöffneter Falttür ausserhalb der Rastausnehmungen 25 am Mittelsteg 24 des zweiten Klemmteiles 2Q an. Die Rastnasen 23 gleiten gewissermassen über den Mittelsteg 20 hinweg. Um diese Längsverschiebung der beiden Klemmteile 21 und 20 relativ zueinander sicher zu führen, ist der Mittelsteg 24 des Klemmteiles 20 mit einem Längsschlitz 26 versehen, in den ein Führungssteg 27 des Klemmteiles 21 hineinragt. Beide Klemmteile 20 und 21 sind als flache, einstükkige Kunststoffbauteile ausgebildet. Abweichend vom dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel ist es möglich, das Klemmteil 21 nur mit einer Rastnase an einer Haltezunge 22 auszustatten, ebenso ist es denkbar und möglich, die Arretierungseinrichtung statt am oberen Ende der beiden Türflügel 11 und 12 an deren unterem Ende anzubringen. Ebenso besteht die Möglichkeit, an beiden Enden der vertikalen Holme 17 und 18 die erwähnten und beschriebenen Klemmteile 20 und 21 anzubringen. Bezugszeichenliste 10 Falttür 11 äusserer Türflügel 12 mittlerer Türflügel 13 äusserer Türflügel 14 vertikaler Holm 15 Handhabe 16 Getriebe 17 Rahmenholm 18 Rahmenholm 19 Scharnier 20 Klemmteil 21 Klemmteil 22 Haltezunge 23 Rastnase 24 Mittelsteg 25 Rastausnehmung 26 Längsschlitz 27 Führungssteg

Claims: Schutzansprüche 1. Falttür für eine Duschkabine, bestehend aus drei Tür flügeln, von denen ein äusserer Türflügel an einem vertikalen Holm anscharniert und andererseits mit dem mittleren Türflügel gelenkig verbunden ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass auf die oberen und/oder unteren Enden der im Gelenkbereich liegenden vertikalen Rahmenholme (17,18) des mittleren und des äusseren Türflügels (12,11) Klemmteile (20,21) aufgesetzt sind, welche sowohl bei völlig geschlosse ner wie auch bei vollständig geöffneter Falttür (10) formschlüssig miteinander verrastet sind. 2. Falttür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Klemmteile (21) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Rastzungen (22) mit an den freien Enden angeformten I angeformten Rastnasen (23) aufweist, welche einen Mit- telsteg (24) des anderen Klemmteiles (20) zwischen sich einschliessen, wobei der Mittelsteg (24) mit Rastaus nehmungen (25) versehen ist. 3. Falttür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Mittelsteg (24) des Klemmteiles (20) mit einem Längsschlitz (26) und das Klemmteil (21) mit einem in den Längsschlitz (26) eingreifenden Führungs steg (27) versehen ist. 4. Falttür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmteile (20 und 21) jeweils als flache Kunststoff bauteile einstückig ausgebildet sind.

Inventors: BUBLITZ, KARL-HEINZ
Applicants: ONI-METALLWARENFABRIKEN GUNTER GMBH & CO.
Application year: 1986
Main classification: A47K3
IPC codes: A47K3