ACTUATING DEVICE FOR PRESSURE-OPERATED, ESPECIALLY PNEUMATICALLY OPERATED VEHICLE DOORS

Abstract: 1. Actuating device for pressure-operated, especially pneumatically operated doors in vehicles, such as omnibuses and the like, having at least one pressure-controlled two-chamber working cylinder (14, 15), actuating a door wing (10, 11) in each case and having an electrically controlled door valve (24) which, for door-wing actuation, connects the pressure-medium chambers (16-18) of the working cylinder alternately to a pressure-medium reservoir and to a relief point (35), characterized by a switching valve (34) with two switching positions, which is arranged in the connecting line from at least one pressure-medium chamber (16-18) of the working cylinder (14, 15) to the pressure-medium reservoir (31) and, in its one switching position, switches through the connection between pressure-medium chamber (16-18) and pressure-medium reservoir (31) and, in its other switching position, relieves the pressure-medium chamber (16-18) of pressure medium, and in that a control device (40), which generates controlled pulses of a given, preferably constant frequency with variable pulse duration, is connected to the control input of the switching valve (34).

Description: Betätigungsvorrichtung für druckmittelqetriebene, insbesondere pneumatisch angetriebene, Türen in Fahrzeugen Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Betätigungsvorrichtung für druckmittelgetriebene, insbesondere pneumatisch angetriebene, Türen in Fahrzeugen, wie Omnibussen u.dgl., nach der Gattung des Anspruchs 1. Bei solchen Türbetätigungsvorrichtungen sind aus Gründen der Vermeidung von Verletzungen von Personen bei öffnen und Schliessen der Türen verschiedene Schutzmassnahmen wingend vorgeschrieben, deren Ziel es ist, bei Gefahr den Antrieb der Türen abzuschalten oder zumindest den Antriebsdruck auf ein für eine Person ungefährliches Mass zu reduzieren. Bei einer bekannten Türbetätigungsvorrichtung dieser Art (DE-OS 32 34 615) ist hierzu in der zu der Druck mittelkammer, welche die Öffnungsbewegung der Tür bewirkt, führenden Druckmittelleitung ein elektromagnetisch umschaltbarer Druckbegrenzer vorgesehen, der den Öff- nungsdruck im Arbeitszylinder bei der Türöffnung begrenzt. Der Druckbegrenzer nimmt in dem stromlosen Zustand seine den Druck reduzierende Schaltstellung ein und wird bei Auslösen einer Türbetätigung in seine andere Schaltstellung umgeschaltet, in welcher keine Druckbegrenzung erfolgt, um dann nach Herausbewegung der Tür aus der Schliessstellung wieder in die stromlose Schaltstellung zurückfallen. Damit ist bei der weiteren Öffnungsbewegung der Türflügel der Antriebsdruck in dem Arbeitszylinder von etwa 8 bar auf ein für eine Person weniger gefährliches Mass von ungefähr 3,5 bar reduziert. Zur Vermeidung einer Personengefährdung beim Einklemmen in die sich Öffnenden Türflügel ist es bei einer anderen Bauart irt5gli?ch, die beiden DruckmitteIkamxzn des Arbeitswlinders über ein elektromagnetisches Spemrentil miteinander zu verbinden, das von einem Druckschalter gesteuert wird und im stromlosen Zustand seine Durchlassstellung einnimmt. Bei Auftreten eines Hindernisses in der Türbewegungsbahn, das eine Türklemmung bewirkt, steigt der Differenzdruck zwischen den beiden Druckmittelkammern stark an, und das Sperrventil schaltet in seine Sperrstellung um. Damit ist die die Offnungsbewegung des Türflügels bewirkende Druckmittelkammer ypn der Druckmittelleitung getrennt. Als weitere persoonschutzmassnahme ist in Verbindung mit dem Nothahnbetrieb zur manuellen Türbetätigung zwischen dem in der Verbinduntgfileitung von Druckmittelspeicher und Türventil liegenden Notventil und dem Türventil eine Schalteinrichtung mit Drossel und Rückschlagventil einge schaltet. Im Nothahnbetrieb sind beide Druckmittelkammern des Arbeitszylinders entlastet, bei pneumatisch angetriebenen Türflügeln also entlüftet. Wird nunmehr das Notventil zurückgeschaltet, 50 strömt wie im Normalbetrieb Druckmittel in die jeweilige an dem Druckmittel speicher angeschlossene Druckmittelkammer des Arbeitszylinders ein. Da jedoch - anders als im Normalbetrieb - die gedrosselte Entlastung der anderen Druckmittelkammer fehlt, weil diese bislang völlig entlastet war, kommt es zu einem für Personen gefährliches Schlagen der Türflügel in Schliess- oder Offnungsrich- tung. Dies verhindert die Schalteinrichtung, die beim Zurückschalten des Notventils das Druckmittel nur stark gedrosselt in die eine oder andere Druckmittelkammer des Arbeitszylinders einströmen lässt, und zwar bis ein vorbestimmter Druck erreicht ist. Dann schaltet die Schalteinrichtung in ihre ungedrosselte Schaltstellung um. Für die Realisierung der angegebenen Personenschutzmassnahmen sind bei der bekannten Betätigungsvorrichtung eine Vielzahl von relativ teueren Schaltventilen erforderlich, so dass die hier angegebenen technischen Lösungen relativ kostenaufwendig sind. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Türbetätigungsvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegen über den Vorteil, mit relativ geringem schaltungstechnischen Aufwand alle die geforderten und vorstehend beschriebenen Massnahmen für den Personenschutz zu erfüllen. Hierzu ist ein einziges Schaltventil erforderlich, das gemäss der Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 8 als preiswertes Serien-3/2-Wege-Magnetventil ausge- führt werden kann. Das mit Taktfrequenz geschaltete Schaltventil wird durch die Vorgabe der Pulsdauer oder Pulsbreite für definierte Zeiträume fortlaufend in seine Entlüftungsstellung umgeschaltet, so dass in der jeweiligen Druckmittelkammer sich im Mittel ein gegenüber dem Betriebsdruck im Druckmittel speicher reduzierter Mitteldruck einstellt. Bei einem Verhältnis von Pulsdauer zur Pulsperiodendauer von 1:2 wird der Druck in der Druckmittelkammer auf die Hälfte des Betriebsdruckes reduziert. Damit kann z.B. der Öffnungsdruck zum Türöffnen nach Herausbewegen der Türflügel aus ihren Schliessstellungen - wie bei der eingangs erwähnten bekannten Türbetätigungsvorrichtung, aber ohne Druckbegrenzer - auf jeden beliebigen Wert reduziert werden. Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Türbetätigungsvorrichtung möglich. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dabei aus Anspruch 2. Durch diese Massnahme wird ein zuverlässiger Einklemmschutz realisiert. Bei Auftreten einer Türflügelhemmung wird durch entsprechende Bemessung der Pulsdauer der Steuerimpulse in der Impulsfolge der Antriebsdruck für die Türflügel, insbesondere bei der Öffnungsbewegung, so weit herabgesetzt, dass eine Gefährdung einer eingeklemmten Person sicher ausgeschlossen ist. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 3. Durch diese Massnahme wird bei plötzlichem Auftreten einer Türflügelhemmung wbend der Antriebsbewegung der Türflügel der Antriebsdruck schlagartig auf das für eine Person ungefährliche Mass reduziert und dann aufrechterhalten. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich auch aus Anspruch 4, insbesondere in Verbindung mit Anspruch 5. Durch diese MaRnahme wird während des Auftretenseiner Türflügelhemmung eine allmähliche Antriebsdruckerhöhung bewirkt, um einerseits bei bereits beseitigtem Hindernis in der Türflügelbahn auch eine schwergängige Tür Dzw. die Tür eines am Berg stehenden Fahrzeugs zuverlässig in die Endstellung zu überführen und um andererseits eine eventuell doch noch in der Türflügelbahn befindliche Person nicht erneut zu gefährden. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 7. Durch diese Massnahme kann die bei der bekannten Türbetätigungsvorrichtung unbedingt erforderliche Schalteinrichtung mit Drossel und Rückschlagventil - um eine schlagartige Türflügelbewegung bei Aufhebung des Nothahnbetriebes zu verhindern - eingespart werden. Mit der von der Steuervorrichtung nach Rückstellung des Notventils generiertenSteuerimpulsfolge steigt der Druck in der den jeweiligen Türflügel antreibenden Druckmittelkammer nur allmählich an. Die personengefährdende schlagende Türbetätigung wird damit ebenfalls und ohne Zusatzaufwand vermieden. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich auch aus Anspruch 10. Durch diese Massnahme wird ein zusätzliches Ventil für das Schaltventil eingespart und dessen Funktion mit von dem Türventil übernommen, das üblicherweise als impulsgesteuertes 4/2-Wege Magnetventil ausgebildet ist. Da dieses Magnetventil einerseits mit jedem Steuerimpuls von der einen Schaltstellung in die andere umgeschaltet wird und in diese solange verharrt, bis ein neuer Steuerimpuls auftritt, und andererseits das Magnetventil zum Umschalten der Türbewegungsrichtung dient, muss die von der Steuervorrichtung bei Türflügelhemmung abgegebene Steuerimpulsfolge eine geradzahlige Anzahl von Steuerimpulsen enthalten, damit die Türbewegung nach Wegfall der Hemmung weiter in die ursprüngliche Richtung erfolgt und die Tür nicht in ihrem Bewegungsverlauf umgesteuert wird. Bei der erfindungsgemässen Türbetätigungsvorrichtung ist der ingesamt erforderliche elektronische Zusatzaufwand für die Generierung der Steuerimpulse im Vergleich zu dem Ventilbedarf bei der bekannten Türbetätigungsvorrichtung zur Durchführung der gleichen Funktionen wesentlich kostengünstiger. Zeichnung Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 ein Blockschaltbild einer Betätigungs vorrichtung für pneumatisch angetriebene Türen in einem Omnibus, Fig. 2 jeweils ein Diagramm einer von einer Steuervorrichtung der Türbetätigungsvor richtung in Fig.l abgegebenen Steuerim puls folgte beim Auftreten einer Türflügel hemmung (a) bzw. mit Rückstellung eines Notventils der Türbetätigungsvorrichtung in Fig.l nach dessen vorausgegangener Hand betätigung (b), Fig. 3 jeweils ein Diagramm des Druckverlaufs am Ausgang eines Schaltventils in der Türbe tätigungsvorrichtung nach Fig.l bei Auf treten einer Türflügelhemmung (a) bzw. nach Rückstellung des Notventils nach vorausge gangener Handbetätigung (b). Beschreibung des Ausführungsbeispiels Bei der in der Zeichnung im Blockschaltbild dargestellten Betätigungsvorrichtung für eine pneumatisch angetriebene zweiflügelige Tür ist ein nur angedeuteter vorderer Türflügel 10 und ein ebenfalls nur angedeuteter hinterer Türflügel 11 der zweiflügeligen Tür jeweils mit dem Verschiebekolben 12 eines doppeltwirkenden Zweikammer-Arbeitszylinders 14 bzw. 15 verbunden. Der Verschiebekolben 12 bzw. 13 begrenzt jeweils eine Öffnungskammer 16 bzw. 18 und eine Schliesskammer 17 bzw. 19 des Arbeitszylinders 14 bzw. 15. Die Öffnungskammern 16,18 sind über parallele Öffnungsleitungen 20,21 und die Schliesskammern 17,19 über parallele Schliessleitungen 22,23 mit jeweils einem Anschluss eines Türventils 24 verbunden, das als impulsgesteuertes 4/2-Wege-Magnetventil ausgebildet ist. In jeder öffnungs- und Schliessleitung 20 - 23 ist jeweils eine Drosselstelle 25 - 28 eingeschaltet, wobei den Drosselstellen 25,26 in den Öffnungsleitungen 20,21 jeweils ein Rückschlagventil 29,30 parallel geschaltet ist, dessen Sperrichtung zum Türventil 24 hin gerichtet ist. Der dritte Anschluss des Türventils 24 stellt als Entlüftungsausgang eine Entlastungsstelle 35 dar, während der vierte Anschluss des Türventils 24 mit einem Druckmittelspeicher 31 in Verbindung steht, und zwar unter Zwischenschaltung eines manuell und elektromagnetisch betätigten Notoder Nothahnventils 32, einer Schalteinrichtung 33 mit Drossel und Rückschlagventil und eines Schaltventils 34, das als 3/2-Wege-Magnetventil 42 mit Federrückstellung ausgebildet ist. Aufbau und Wirkungsweise des Nothahnventils 32 und der Schalteinrichtung 33 sind in der DE-OS 31 37 530 ausführlich beschrieben, so dass insoweit hierauf verwiesen wird. Von den drei gesteuerten Anschlüssen des 3/2-Wege-Magnetventils 42, im folgenden kurz Magnetventil 42 genannt, sind zwei in die Verbindungsleitung 36 zwischen Druckmittelspeicher 31 und Türventil 24 eingeschaltet, während ein dritter Anschluss entlüftet ist und damit eine weitere Entlastungsstelle 37 bildet. Das Magnetventil 42 nimmt in seiner ungesteuerten (stromlosen) Grundstellung die im Blockschaltbild dargestellte Stellung ein, in welcher die Verbindungsleitung 36 durchgeschaltet ist. In der gesteuerten Schaltstellung ist der mit dem Türventil 24 verbundene Anschluss an die weitere Entlastungsstelle 37 angeschlossen und damit entlüftet. Der Steuereingang des Magnetventils 42, also dessen Erregerwicklung, ist mit einer elektronischen Steuervorrichtung 40 verbunden. Weiterhin sind an der elektronischen Steuervorrichtung 40 zwei die Türflügelbewegung erfassende Sensoren 38,39, die hier als elektrische Potentiometer ausgebildet sind, mit ihren Ausgängen angeschlossen. Ausserdem ist es auch möglich, anstatt Poten ti w ter an den beiden Türflügeln 10,11 sogenannte Endschalter 43,44 anzuordnen, die in den Türflügel-Endstellungen öffnen und nach Herausbewegen der Türflü gel 10,11 aus diesen Endstellungen schliessen. Die Türendschalter 43,44 sind ebenso wie die Steuervorrichtung 40 an eine Stromversorgungsquelle angeschlossen, die in Fig.l mit "+" geker.nzeichnet ist. Die Türendschalter sind mit der Steuer-vorrichtung 40 verbunden und machen diese bei geöffnete= Schalterstellung unwirksam. Dies bedeutet, dass in den Türflügel-Endstellungen die Steuervorrichtung 40 unwirksam ist und erst nach Herausbewegen der Türflügel 10,11 aus diesen Endstellungen wirksam werden kan. Die elektronische Steuervorrichtung 40 generiert Steuerimpulse konstanter Frequenz mit in weitem Bereich ver änderbarer Pulsdauer, auch Pulsbreite genannt. Die Pulsbreite wird nach einem in der Steuervorrichtung 40 eingestellten Ablaufscema variiert. Das Ablaufschema wird mit Sensierung einer Türflügelhemmung durch die Sensoren 38,39 gestartet. Sobald ein Sensorsignal am Eingang der Steuervorrichtung 43 anliegt, erzeugt diese an ihrem mit der Erregerwicklung des Magnetventils 42 verbundenen Ausgang eine Steuerimpulsfolge, wie sie in Fig.2a dargestellt ist. Die Steerimpulsfolge hat eine Pulsperiodendauer r bzw. eine Taktfrequenz lEr . In einem ersten Zeitintervall von beispielsweise 5 s weisen die Steuerimpulse eine Pulsdauer auf, die gleich der Pulsperiodendauer ist. In einem zweiten, sich unmittelbar an das erste Zeitintervall anschliessenden Zeitintervall von beispielsweise 20 s ist die Pulsdauer der Steuerimpulse auf einen konstanten Wert eingestellt, der so bemessen ist, dass der durch alternierendes Umschalten des Magnetventils 42 sich in der jeweils an diesem angeschlossenen Druckmittelkammer einstellende Mitteldruck (Luftdruck) gegenüber dem zuvor herrschenden Mitteldruck (Antriebsdruck der Türflügel) reduziert ist. In einem dritten, sich unmittelbar an das zweite Zeitintervall anschliessenden Zeitintervall von beispielsweise 10 s nimmt die Pulsdauer der einzelnen Steuerimpulse allmählich ab, d.h. die Pulsdauer des folgenden Steuerimpulses ist gegenüber der Impulsdauer des unmittelbar vorausgehenden Steuerim pulses zum einen bestimmten Betrag reduziert. In einem vierten Zeitintervall, das sich unmittelbar an das dritte Zeitintervall anschliesst und beispielsbeise 5 s beträgt, ist wiederum die Impulsdauer der einzelnen Steuerimpulse gleich der Periodendauer gewählt. In einem nachfolgenden Zeitintervall wiederholt sich dann die Impulsfolge aus dem zweiten Zeitintervall und so fort. Die Steuervorrichtung 40 kann ausserdem zusätzlich mit dem Nothahnventil 32 in einer dessen Handbetätigung und Rückstellung nach Handbetätigung sensierenden Weise verbunden sein. Z.B. kann ein entsprechendes Sensorsignal aus einer bekannten elektromagnetischen Verriegelung 46 des Nothahnventils 32 nach Handbetätigung abgeleitet werden. Die Steuervorrichtung 40 ist dann zusätzlich derart ausgebildet, dass mit Aufhebung der elektromagnetischen Verriegelung 46 und der damit verbundenen Rückstellung des Nothahnventils 32(nach vorausgegangener Handbetätigung)in seine in Fig.1 dargestellte Grundstellung an dem mit der Erregerwicklung des Magnetventils 42 verbundenen Ausgang der Steuervorrichtung 40 eine Steuerimpulsfolge auftritt, wie sie in Fig. 2b dargestellt ist. In dieser Steuerimpulsfolge weisen die einzelnen Steuerimpulse eine Pulsdauer auf, die in aufeinanderfolgenden Steuerimpulsen sich stetig verringert. Bei dieser zusätzlichen Verbindung der Steuervorrichtung 40 mit dem Nothahnventil 32 entfällt die Schalteinrichtung 33 in Fig.1. Mit dem Eingang der elektronischen Steuervorrichtung 40 ist noch ein Taster 41 verbunden, über welchen eine Umsteuerung des Türventils 24 und damit ein TUrbetäti- gungsvorgang, also ein Türöffnen oder Türschliessen, manuell ausgelöst werden kann. Die Wirkungsweise der vorstehend beschriebenen Türbetätigung ist wie folgt: In Fig. 1 ist die Türbetätigungsvorrichtung bei geschlossener Tür dargestellt. Das Türventil 24 und das Magnetventil 42 sind stromlos, die Schliesskammern 17,19 der Arbeitszylinder 14,15 sind an dem Druckmittelspeicher 31 angeschlossen und damit belüftet. Die Türflügel 10,11 werden mit vollem Betriebsdruck in der Schliessstellung gehalten. Durch kurzes Drücken des Tasters 41 wird vom Fahrer ein Türöffnungsvorgang eingeleitet. Auf das Signal des Tasters 41 hin erzeugt die Steuervorrichtung 40 einen Impuls für das Türventil 24, das in seine andere Schaltstellung umschaltet, in welcher die Schliessleitungen 22,23 an die Entlastungsstelle 35 und die öffnungsleitungen 20,21 an dem Ausgang des Magnetventils 42 angeschlossen sind. Das Magnetventil 42 ist unerregt. Damit sind die Öffnungskammern 16,18 der Arbeitszylinder 14,15 an dem Druckmittel- bzw. Druckluftspeicher 31 angeschlossen, und über die Rückschlagventile 29,30 steht der volle Betriebsdruck in den Öffnungskammern 16,18 an. Die Steuerkolben 12,13 verschieben sich in Fig.l nach rechts und die Türflügel 10,11 bewegen sich mit maximalem Losbrechmoment aus der Türflügel-Endstellung heraus. Mit Herausbewegen der Türflügel 10,11 aus ihren Endstellungen schliessen die Schaltkontakte der Endschalter 43,44 und die Steuervorrichtung 40 ist aktiviert. Die Türflügel 10,11 bewegen sich bis in ihre Öffnungsstellung und werden in dieser mit vollem Öffnungsdruck gehalten. Soll die Tür wieder geschlossen werden1 so betätigt der Fahrer erneut die Taste 41. Ein darauf hin von der elektronischen Steuervorrichtung 40 erzeugter Steuerimpuls schaltet das Türventil 24 wieder in seine in der Zeichnung dargestellte Grundstellung zurück, in welcher die Öffnungsleitungen 20,21 mit der Entlastungsstelle 35 und die Schliessleitungen 22,23 mit dem Ausgang des Magnetventils 45 verbunden sind. Damit steht der volle Betriebsdruck des Druckmittelspeichers 31 über die Schliessleitungen 22,23 und den Drosselstellen 27,28 in den Schliesskammern 17,19 der Arbeitszylinder 14,15 an. Die Verschiebekolben 12,13 werden in Fig. 1 nach links bewegt, und die Türflügel 10,11 bewegen sich wieder in ihre in Fig.1 dargestellte Schliessstellung. Die Endschalter 43,44 öffnen und die Steuerschaltung 40 ist unwirksam geschaltet. Tritt beispielsweise während der Türflügelbewegung in Türöffnungsrichtung eine Türflügelhemmung auf, z.B. durch eine in die Bewegungsbahn der Türflügel 10,11 geratene Person, so wird diese Bewegungshemmung der Türflügel von den Sensoren 38,39 sensiert und an die elektronische Steuervorrichtung 40 gemeldet. Mit Auftreten des Sensorsignals am Eingang der Steuervorrichtung 40 wird an die Erregerwicklung des Magnetventils 42 eine Steuerimpulsfolge gelegt, wie sie in Fig.2a dargestellt ist. Mit jedem Steuerimpuls und für dessen Impulsdauer wird das Magnetventil 42 in seine andere Schaltstellung umgeschaltet, in welcher die Öffnungsleitungen 20,21 über die weitere Entlastungsstelle 37 entlüftet werden. Zwischen den einzelnen Steuerimpulsen wird das Magnetventil 42 durch seine Rückstellfeder wie der in seine in Fig.1 dargestelle Grundstellung zurückgeführt, in welcher die Öffnungsleitungen 20,21 - und damit die öffnungskammern 16,18 der Arbeitszylinder 14,15 - mit unter Betriebsdruck stehender Druckluft aus dem Druckmittelbehälter 31 belüftet werden. Der Druckverlauf am Ausgang des Schaltventils 42 bei Auftreten einer Türflügelhemmung ist in Fig.3a dargestellt. Das Auftreten der Türflügelhemmung ist durch eine Schwarzmarkierung in Fig.3a angezeigt. Entsprechend der Steuerimpulsfolge in Fig.2a wird in einem ersten Zeitintervall von beispielsweise 5 s nach Auftreten der Türflügelhemmung das Magnetventil 42 dauernd bestromt. Der im Zeitpunkt der Türflügelhemmung am Ausgang des Magnetventils 42 und damit in den öffnungskammern 16,18 herrschende Druck wird durch Entlüftung über die Entlastungsstelle 37 schnell auf einen erheblich reduzierten Wert, der im Beispiel zwischen 2 und 4 bar eingestellt werden kann, reduziert. Dieser verbleibende Antriebsdruck der Türflügel ist für eine in die Flügelbewegungsbahn geratene Person ungefährlich. In einem zweiten Intervall von z.B. 20 s wird das Magnetventil 42 mit Steuerimpulsen bestromt, deren Pulsdauer konstant und kleiner als die Pulsperiodendauer ist. Durch diese Steuerimpulse wird das Magnetventil 42 alternierend hin- und hergeschaltet, so dass sich am Ausgang des Magnetventils 42 ein mittlerer Druck einstellt. Die Pulsdauer der Steuerimpulse ist so gewählt, dass der im ersten Zeitintervall erreichte reduzierte Antriebsdruck unverändert auch im zweiten Zeitintervall beibehalten wird. In einem dritten Zeitintervall von beispielsweise 10 s wird nunmehr die Pulsdauer der Steuerimpulse zunehmend reduziert, so dass der Druck am Ausgang des Magnetventils 42 allmählich ansteigt. Ist in diesem dritten Zeitintervall das Hindernis noch nicht beseitigt, so wiederholt sich der Zyklus der Steuerimpulse in den ersten drei Zeitintervallen. Wie aus Fig.3a zu entnehmen ist, sinkt der Antriebsdruck wieder auf den reduzierten Wert ab und wird dort für eine weitere Zeitspanne aufrechterhalten. Durch eine weitere Schwarzmarkierung ist angezeigt, dass das Hindernis nach einer Zeitspanne von insgesamt 40 s wieder entfernt ist. Die Türflügel 10,11 bewegen sich mit dem reduzierten Antriebsdruck in ihre Endlage. In dieser werden die Endschalter 43,44 wieder geöffnet und die Steuervorrichtung 40 abgeschaltet. Das Magnetventil 42 kehrt in seine in Fig.l dargestellte Grundstellung zurück und der Druck in den Öffnungskammern 16,18 steigt auf Betriebsdruck an. Die Türflügel 10,11 werden in ihrer Endlage mit maximalem Druck gehalten. Die Türbetätigungsvorrichtung wirkt in gleicher Weise wie vorstehend beschrieben, wenn während der Schliessbewegung der Türflügel 10,11 eine Türflügelhemmung sensiert wird. Ist die Schalteinrichtung 33 entfallen und die elektronische Steuervorrichtung 40 in der beschriebenen Weise mit dem Nothahnventil 32 verbunden, so wird mit Betätigen des Tasters 41 nach manueller Betätigung des Nothahnventils 32 die elektromagnetische Verriegelung 46 aufgehoben und das Nothahnventil 32 in seine in Fig.l dargestellte Grundstellung zurückgesetzt. Bei manueller Betätigung des Nothahnventils 32 wurden die jeweils mit Druckluft beaufschlagten Öffnungs- oder Schliesskammern 16 - 18 der Arbeitszylinder 14f 15 vollständig entlüftet, so dass die Türflügel 10,11 leicht von Hand bewegt werden konnten. Beim Zurückschalten des Nothahnventils 32 strömt nun die Druckluft wie im Normalbetrieb in die eine oder andere Druckmittelkammer 16 - 18 der Arbeitszylinder 14,15. Da jeweils in der anderen Druckmittelkammer die Gegenkraft der gedrosselt abströmenden Druckluft fehlt, würde dies zu einer schlagartigen Türbewegung führen, was Unfälle und Verletzungen auslösen könnte. Mit Rückstellung des Nothahnventils 32 wird an die elektronische Steuervorrichtung 40 ein Sensorsignal gelegt, wodurch die Steuervorrichtung 40 eine Steuerimpulsfolge fur das Magnetventil 42 generiert, wie sie in Fig. 2b dargestellt ist. Durch diese Steuerimpulse wird das Magnetventil 42 alternierend geschaltet, wobei mit jedem Steuerimpuls dessen Pulsdauer abnimmt und damit die Zeitdauer der Entlüftung der jeweiligen Druckmittelkammern 16 - 18. Der Druck am Ausgang des Magnetventils 42 und damit in den jeweils angeschlossenen Druckmittelkammern 16 - 18 ist mit seinem zeitlichen Verlauf in Fig.3b dargestellt. Wie zu erkennen ist, steigt der Antriebsdruck in einem Zeitintervall von beispielsweise 10 s nur allmählich an, so dass eine schlagende Türbewegung vermieden wird. Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So ist es z.B. auch möglich, das Magnetventil 42 nur den Schliessleitungen 22,23 oder Öffnungsleitungen 20,21 zuzuordnen, so dass die beschriebene Funktion des Magnetventils 42 auf die Schliessoder die Öffnungsbewegung der Türflügel 10,11 beschränkt ist. Weiterhin kann das Magnetventil 42 eingespart werden und das Schaltventil 34 von dem Türventil 24 selbst gebildet werden. Da das als 4/2-Wege-Magnetventil ausgebildete Türventil 24 impulsgesteuert ist, d.h. mit einem Steuerimpuls in die eine Schaltstellung umgeschaltet und mit dem nächsten Steuerimpuls wieder in die andere Schaltstellung zurückgeschaltet wird, müssen die von der elektronischen Steuervorrichtung 40 generierten Impulsfolgen gemäss Fig. 2a und b eine geradzahlige Anzahl von Steuerimpulsen aufweisen. Andernfalls würde sich am Ende der Steuerimpulsfolge die Bewegungsrichtung der Türflügel 10,11 umkehren. Bei unwirksamer Steuervorrichtung 40 verharrt das Türventil 24 wie üblich in seine jeweiligen Schaltstellung und wird nur zum Umsteuern der Türbewegung über den Taster 41 umgeschaltet. Bei entsprechender Ausgestaltung der elektronischen Steuervorrichtung 40, ist es auch möglich, den Öffnungs- und/oder Schliessdruck in den Druckmittelkammern 16 - 18 der Arbeitszylinder 14 - 15 nach Herausbewegen der Türflügel 10,11 aus ihren Endstellungen für den weiteren Verlauf der Türbewegung zu reduzieren, wie dies in der DE-OS 32 34 615 mittels eines Druckbegrenzers erreicht wird. Hierzu braucht lediglich die Pulsdauer der Steuerimpulse entsprechend eingestellt zu werden.

Claims: Ansprüche 1. Betätigungsvorrichtung für druckmittelgetriebene, insbesondere für pneumatisch angetriebene, Türen in Fahrzeugen, wie Omnibussen u.dgl., mit mindestens einem jeweils einen Türflügel betätigenden druck mittelgesteuerten Zweikammer-Arbeitszylinder und mit einem zur Türflügelbetätigung die Druckmittel kammern des Arbeitszylinders wechselweise mit einem Druckmittelspeicher bzw. mit einer Entlastungsstelle verbindenden elektrisch gesteuerten Türventil, g e k e n n z e i c h ne t d u r c h ein Schaltventil (34) mit zwei Schaltstellungen, das in der Verbin dungsleitung von wenigstens einer Druckmittelkammer (16-18) des Arbeitszylinders (14,15) mit dem Druck mittelspeicher (31) angeordnet ist und in seiner einen Schaltstellung die Verbindung zwischen Druck mittelkammer (16-18) und Druckmittelspeicher (31) durchschaltet und in seiner anderen Schaltstellung die Druckmittelkammer (16-18) von Druckmittel ent lastet, und dass mit dem Steuereingang des Schaltven tils (34) eine Steuervorrichtung (40) verbunden ist, die Steuerimpulse vorgegebener, vorzugsweise konstan ter, Frequenz mit variabler Pulsdauer generiert. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Steuervorrichtung (40) mit mindestens einem eine Türflügelhemmung zu mindest bei der Türöffnungsbewegung erfassenden Sen sor (38,39) verbunden ist und dass die Steuervorrich tung (40) derart ausgebildet ist, dass mit Auftreten eines Sensorsignals und zumindest für dessen Dauer am Ausgang der Steuervorrichtung (40) eine Steuer impulsfolge ansteht, in welcher die Pulsdauer der Steuerimpulse derart bemessen ist, dass der durch alternierendes Umschalten des Schaltventils (34) sich in der Druckmittelkammer (16-18) einstellende Mitteldruck gegenüber dem zuvor herrschenden Mitteldruck reduziert ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die in einem vorge gebenen ersten Zeit intervall liegenden Steuerim pulse der Steuerimpulsfolge eine Pulsdauer auf weisen, die gleich der Pulsperiodendauer ist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die in einem vorge gebenen zweiten Zeitintervall, das sich an das erste Zeit intervall unmittelbar anschliesst, liegenden Steuer impulse der Steuerimpulsfolge eine konstante Puls dauer aufweisen. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass jeder in einem vorge gebenen dritten Zeitintervall, das sich an das zwei te Zeitintervall unmittelbar anschliesst, liegender Steuerimpuls der Steuerimpulsfolge eine Pulsdauer aufweist, die gegenüber der Pulsdauer des unmittel bar in diesem Zeitintervall vorausgehenden Steuer impulsesreduziert ist. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Steuerimpulse in den drei Zeitintervallen sich in der Steuer impulsfolge zyklisch wiederholen und die Steuer impulsfolge erst mit Erreichen der Türendstellung abgebrochen wird. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, mit einem dem Türventil vorgeschalteten Nothahnven til, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Steuervorrichtung (40) mit dem Nothahn ventil (32) in einer die Nothahnventilbetätigung sensierenden Weise gekoppelt und derart ausgebil det ist, dass mit Rückstellung des Nothahnventils (32) nach vorausgegangener Handbetätigung am Ausgang der Steuervorrichtung (40) für ein vorgegebenes Zeit intervall eine Steuerimpulsfolge ansteht, deren aufeinanderfolgende Steuerimpulse eine gegenüber der Pulsdauer des vorhergehenden Steuerimpulses reduzierte Pulsdauer aufweisen. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Schaltventil (34) als 3/2-Wege-Magnetventil (42) mit Federrückstellung ausgebildet ist, von dessen drei gesteuerten Anschlüssen zwei in die Verbindung zwischen Druckmittelkammer (16-18) und Druckmittel speicher (31) eingeschaltet sind und einer an eine weitere Entlastungsstelle (37) angeschlossen ist, und dass das 3/2-Wege-Magnetventil (42) in der unge steuerten Grundstellung die erstgenannten Anschlüsse miteinander verbindet und die Entlastungsstelle (37) absperrt. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das 3/2-Wege-Magnet ventil (42) mit seinen beiden Anschlüssen in die Verbindungsleitung (36) zwischen Druckmittelspeicher (31) und Türventil (24) eingeschaltet ist. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Schaltventil (34) von dem Türventil (24) selbst gebildet ist, das als impulsgesteuertes 4/2-Wege Magnetventil ausgebildet ist. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Anzahl der Steuer impulse in den Steuerimpulsfolgen immer geradzahlig ist. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Sensor (38,39) von einem einen Türflügel (10,11) zugeordneten Potentiometer gebildet ist, das an die Türflügelbewegung angekoppelt ist.

Inventors: BENKOWITZ, LOTHAR, DIPL.-ING., DIESING, JOCHEN, DIPL.-ING., FAHRNSCHON, MATTHIAS, DIPL.-ING., SCHNEIDER, STEFFEN, STRAUB, STEFFEN, WAGNER, WOLFGANG, DIPL.-ING.
Applicants: DAIMLER BENZ AKTIENGESELLSCHAFT, ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1986
Main classification: E05F15
IPC codes: E05F15