DEVICE FOR ADJUSTING THE ANGLE OF INCLINATION OF KEYBOARD CASINGS

Abstract: 1. Device for adjusting the angle of inclination of keyboard casings, consisting of in each case one foot (2) rotatably mounted on the inner sides of the left and right transverse side of the keyboard casing (1) and arranged near the housing rearwall, having an upper part (21) which has the pivot and having a spoke-shaped lower part (22) which can be positioned on a base surface (3), the upper part having in each case on the side facing and the side facing away from the adjacent casing transverse side one journal (212) each arranged in the axis of rotation, said journal being rotatably mounted in each case in a bearing opening (121), representing at least one graduated circle, of a first or second bearing element (12, 13) permanently connected to the casing transverse side or to the casing lid, characterized in that the second bearing element (13) is constructed as a spring-mounted tongue and in that the foot upper part (21) has at least on one side rib-shaped locking elements (211) arranged radially to the pivot, said locking elements being lockable in at least one receiving element (11) arranged in the keyboard casing (1).

Description: Tastatur mit einem rechteckigen Gehäuse Die Erfindung betrifft eine Tastatur nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Tastaturen zur Bedienung von Geräten haben auf den Bedienkomfort gerichtete ergonomische Anforderungen zu erfüllen, insbesondere wenn, wie bei Datenverarbeitungsanlagen, Tastaturen über längere Zeiträume zu betätigen sind. Zu den ergonomisch gebotenen Ausgestaltungen von Tastaturen gehört die Verstellbarkeit der Tastaturneigung gegenüber einer waagrecht angeordneten Grundfläche, um der körperlichen Beschaffenheit unterschiedlicher Bedienpersonen und den Abmessungen unterschiedlicher Einsatzorte der Tastaturen zu entsprechen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tastatur der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass der Neigungswinkel des Tastaturgehäuses gegenüber der Auflagefläche in mehreren Stufen in einfacher Weise verändert werden kann. Diese Aufgabe wird in einer Vorrichtung der eingangs genannten Art gemäss dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Die Tastatur ist in einfacher Weise gegenüber einer Grundfläche im Winkel verstellbar. Die entsprechende Vorrichtung besteht aus wenigen Teilen, die einfach herstellbar und montierbar sind. Die Vorrichtung verleiht der Tastatur in Jedem einstellbaren Neigungswinkel sicheren Halt. Die rippenförmigen Verriegelungselemente rasten leicht in die Aufnahmeelemente ein, die schlitz- oder nutförmig ausgebildet sein können. Ebenso leicht lassen sich die Verriegelungselemente aus den Aufnahmeelementen lösen. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen für das erste Ausführungsbeispiel: FIG 1 eine Seitenansicht des Tastaturgehäuses mit Fuss, FIG 2 eine Seitenansicht des Fusses, FIG 3 eine Seitenansicht eines Lagerelements, FIG 4 eine Seitenansicht des Gehäuses und Fusses im mon tierten Zustand. Für das zweite Ausführungsbeispiel: FIG 5 eine Seitenansicht des Tastaturgehäuses mit Fuss, FIG 6 eine Seitenansicht des Fusses, FIG 7 eine Seitenansicht eines Lagerelements, FIG 8 eine Seitenansicht des Gehäuses und Fusses im mon tierten Zustand. Ein Tastaturgehäuse 1 ruht, wie in FIG 1 dargestellt, mit einem in seinem Gehäuseinneren angeordneten, drehbar gelagerten Fuss 2 auf einer als Auflagefläche für das Tastaturgehäuse dienenden Grundfläche 3. An der Querseite eines beispielsweise rechteckigen Gehäuses ist in der Nähe der Gehäuserückwand ein im Gehäuse 1 federnd gelagertes Lagerelement 13 angeordnet. Das Lagerelement 13 ist als federnde Zunge mit einem von der dem Gehäusedeckel abge wandten Seite zu einer Lageröffnung 121 verlaufenden Spalt 131 ausgebildet, dessen Breite kleiner als der Durchmesser der Lageröffnung 121 ist. Die zylinderförmige Lageröffnung 121 dient der Aufnahme eines Lagerzapfens 212, der, wie anhand von FIG 2 beschrieben wird, am Fuss 2 in der Drehachse angeordnet ist. Der Fuss 2 besteht aus einem scheibenförmigen Oberteil 21 mit kreisrunden Seitenflächen und einem sich an das Fuss¯ oberteil 21 anschliessenden speichenförmigen, auf der Grundfläche 3 (FIG 1) positionierbaren Unterteil 22. Durch die Mittelpunkte der Seitfenflächen verläuft die Drehachse des Fusses 2. Die Seitenflächen weisen radial zur Drehachse bzw. zum Lagerzapfen 212 angeordnete rip penförmige Verriegelungselemente 211 auf. Das Aufnahmeelement 11 des Lagerelements 13 dient der Aufnahme der ihm zugewandten Verriegelungselemente 211. Im Ausfüh 0 rungsbeispiel sind zwei um etwa 96 versetzte Verriege lungselemente 211 vorgesehen. Weitere entsprechend angeordnete Verriegelungselemente 211 ermöglichen die Einstellung weiterer Neigungswinkel des Tastaturgehäuses 1 gegenüber der Grundfläche 3. Der in FIG 1 dargestellte Fuss 2 liegt mit einer gerade verlaufenden Auflagelinie auf der Grundfläche 3 auf. Stattdessen kann die Auflagelinie gekrümmt, beispielsweise kreisförmig, ausgebildet sein. Der in FIG 2 gezeigte Fuss 2 weist auf beiden Seiten der eingezeichneten Mittelachse je einen in der Drehachse angeordneten Lagerzapfen 212 auf, der im montierten Zustand in den Lageröffnungen 121 des Lagerelements 13 und des noch zu beschreibenden Lagerelements 12 ruht. Die im Fussoberteil 21 angeordneten rippenförmigen Verriegelungsele- mente 211 weisen vorzugsweise einen parabelähnlichen Querschnitt auf. Dieser Querschnitt sichert einerseits einen festen Halt des Fusses 2 in den im Gehäuse 1 angeordneten Aufnahmeelementen t1, insbesondere wenn diese schlitz- oder nutförmig ausgebildet sind, und ermöglicht andererseits das leichte Ver- und Entriegeln des Fusses 2 im Gehäuse 1. Die in FIG 2 dargestellten Verriegelungselemente 211 sind auf jeder Seite des Fussoberteils 21 entsprechend FIG 1 um ca. 960 versetzt. Sie sind radial zum Drehpunkt assgeordnet und liegen einander auf beiden Seiten des Fussoberteils 21 gegenüber, die im montierten Zustand der der Jeweils benachbarten Gehäusequerseite zugewandten und abgewandten Seite entsprechen. Der Fuss 2 kann an seinem Unterteil 22 Griffrillen 221 aufweisen. Im Tastaturgehäuse 1 sind an jeder Gehäusequerseite zwei Lagerelemente 12 und 13 angeordnet. Das Jeweils erste Lagerelement 12 ist fest mit der jeweiligen benachbarten Gehäusequerseite verbunden. Wie das in FIG 1 dargestellte zweite Lagerelement 13 weist das in FIG 3 dargestellte Lagerelement 12 eine Lageröffnung 121 sowie ein Aufnahmeelement 11, Jedoch keinen Spalt 131 auf. Die Aufnahmeelemente 11 des ersten und zweiten Lagerelements 12 und 13 (FIG 1) sind unmittelbar oberhalb der Lageröffnungen 121 ausgehend vom Drehpunkt des Fusses 2 angeordnet, so dass sich das Tastaturgehäuse 1 im verriegelten Zustand auf die Verriegelungselemente des Fusses 2 abstützt. FIG 4 veranschaulicht das Zusammenwirken von Gehäuse 1 und dem auf der Grundfläche 3 positionierbaren Fuss 2. Der Fuss 2 ist mit seinen Lagerzapfen 212 drehbar in den Lageröffnungen des ersten und zweiten Lagerelements 12 und 13 gelagert. Die in FIG 4 vertikal gezeigten rippenförmigen Verriegelungslemente 211 ruhen in den Aufnahmeelemen ten, während die anderen in einem bestimmten Winkel, z.B. 960, versetzten rippenförmigen Verriegelungselemente 211 an den Innenseiten des ersten und zweiten Lagerelements 12 und 13 anliegen. Die keilförmige Ausbildung des in Richtung der dem Gehäusedeckel abgewandten Seite sich verjüngenden ersten Lagerelements 12 verhindert, dass es durch das nicht in das Aufnahmeelement 11 eingerastete Verriegelungselement 211 in Richtung der Gehäusequerseite gedrückt wird. Das nicht in das Aufnahmeelement 11 eingerastete rippenförmige Verriegelungselement 211 beeinträchigt die funktionsgerechte Lagerung des Lagerzapfens 212 in der entsprechenden Lageröffnung des Lagerelements 12 nicht. Auch das dem Lagerelement 13 zugewandte nicht eingerastete rippenförmige Verriegelungselement 211 beeinträchtigt nicht die funktionsgerechte Lagerung des Lagerzapfens 212 in der entsprechenden Lageröffnung. Das zweite Lagerelement 13, das mit dem Gehäusedeckel verbunden und insbesondere als federnde Zunge ausgebildet ist, wird vielmehr durch das entsprechende nicht eingerastete Verriegelungselement 211 schräg gegen den Oberteil des Fusses 2 gedrückt. Die Verbindung zwischen eingerastetem Verriegelungselement 211 und Aufnahmeelement 11 wird hierdurch unterstützt. Die in den FIG 2 und 4 dargestellten Lagerzapfen 212 sind zylinderförmig ausgebildet. Der im zweiten Lagerelement 13 zu lagernde Lagerzapfen 212 kann an siner der dem Gehäuseinneren zugewandten Seite ein Sicherungselement beispielsweise in Form einer Scheibe aufweisen, das unerwünschte horizontale Verschiebungen des Fusses 2 zur Gehäusequerseite verhindert, ohne das Ver- und Entriegeln des Fusses 2 mit dem Tastaturgehäuse 1 zu beeinträchtigen. In einem zweiten Ausführungsbeispiel ist die Tastatur so ausgestaltet, dass die Füsse bei möglichst einfacher Lage rung eine hohe Stabilität, insbesondere hinsichtlich horizontalen, zu den Gehäusequerseiten gerichteten Bewegungen aufweisen. Das in der FIG 5 dargestellte Tastaturgehäuse 1 mit einem in seinem Gehäuseinnern angeordneten, drehbar gelagerten Fuss 2 entspricht weitestgehend dem in der FIG 1 dargestellten. Der in FIG 6 gezeigte Fuss 2 weist auf beiden Seiten des Oberteils 21 je einen in der Drehachse angeordneten Lagerzapfen 212 auf, die im montierten Zustand in den Lageröffnungen 121 des Lagerelements 13 und des noch zu beschreibenden Lagerelements 12 ruhen. In die Randfläche des scheibenförmigen Fussoberteils 21 ist mittig eine Nut 213 eingelassen, die mit ihrer, etwa dem halben Umfang des Fussoberteils 21 entsprechenden Länge senkrecht zur Drehachse des Fusses 2 verläuft. Die Nut 213 hat zur Drehachse des Fusses 2 senkrecht stehende Seitenwände. Im montierten Zustand des Fusses 2 ragt, wie in FIG 5 angedeutet, ein am Gehäuse befestigtes Führungselement 14 in die Nut 213 hinein. Im Tastaturgehäuse 1 sind an jeder Gehäusequerseite zwei Lagerelemente 12 und 13 angeordnet. Das in FIG 7 gezeigte jeweilige erste Lagerelement 12 ist fest mit der jeweiligen benachbarten Gehäusequerseite verbunden und ist als flächige Ausnehmung an der Innenseite der Gehäusequerseite ausgebildet. Die flächige Ausnehmung hat einen U-förmigen Begrenzungsrand und beinhaltet eine Einführöffnung 122 für den Jeweiligen Lagerzapfen 212 des zu montierenden Fusses 2. Die Einführöffnung 122 verläuft mit einer dem Durchmesser der Lageröffnung 121 entsprechenden Breite von der dem Gehäusedeckel abgewandten Seite zur eigent lichen kreisförmigen Lageröffnung 121. Bei der Montage des Fusses 2 gleitet der betreffende Lagerzapfen 212, von den Begrenzungsrändern geführt, in die Lageröffnung 121 und findet dort im halbkreisförmigen Teil des Begrenzungs randes seine Lagerung. Eine die flächige Ausnehmung umfassende weitere Ausnehmung 123 mit geringerer Ausnehmungstiefe dient dazu, die zur benachbarten Gehäusequerseite weisenden rippenförmigen Verriegelungselemente 211 des Fusses 2 von der Innenseite der Gehäusequerseite und damit vom ersten Lagerelement 12 zu beabstanden. FIG 8 veranschaulicht das Zusammenwirken von Gehäuse 1 und dem auf der Grundfläche 3 positionierbaren Fuss 2. Der Fuss 2 ist mit seinen Lagerzapfen 212 drehbar in den Lageröffnungen 121 des ersten und zweiten Lagerelements 12 und 13 gelagert. Eines der in FIG 8 vertikal gezeigten rippenförmigen Verriegelungslemente 211 ruht in dem Aufnahmeelement 11 des Lagerelements 13, das andere, auf derselben Seite befindliche rippenförmige Verriegelungselement 211 ist nicht in das Aufnahmeelement 11 eingerastet und liegt an der Innenseite des zweiten Lagerelements 13 an. Es beeinträchtigt nicht die funktionsgerech te Lagerung des Lagerzapfens 212 in der Lageröffnung 121 des zweiten Lagerelements 13. Die zur Gehäusequerseite weisenden rippenförmigen Verriegelungselemente 211 sind von dem ersten Lagerelement 12 beabstandet und für die Funktion unwichtig. Der Grund für an beiden Seiten des Fussoberteils angeordnete rippenförmige Verriegelungselemente 211 liegt nämlich darin, den Gehäusequerseiten keine unterschiedlich ausgebildeten linken und rechten Füsse 2 zuordnen zu müs- sen. Das in FIG 5 und 7 angedeutete Führungselement 14 ist in FIG 8 deutlich zu erkennen. Das Führungselement 14 besteht aus zwei voneinander beabstandeten parallelen Führungsstegen, die Jeweils mit ihrer der Nut 213 gegenüberliegenden Seite senkrecht zur Drehachse des Fusses 2 an der Gehäuserückwand befestigt sind. Die Führungsstege ragen in die Nut 213 des montierten Fusses 2 hinein und liegen Jeweils an einer Seitenwand der Nut an. Da das Fussoberteil 21 kreisförmig ausgebildet ist, ragen bei jeder drehbaren Position des Fusses 2 die Führungsstege immer gleich tief in die Nut 213 hinein und vermitteln in jeder Position dem Fuss 2 eine hohe Stabilität. Vorteilhafterweise laufen die den Seitenwänden der Nut 213 zugewandten Seiten eines Jeweiligen Führungsstegs keilförmig zur Auflagefläche bzw. Grundfläche 3 hin zusammen. Eine derartige Ausbildung der Führungsstege ist bei der Montage des Fusses 2 von Vorteil, da dadurch das Einführen der Führungsstege in die Nut 213 erleichtert wird. 10 Patentansprüche 8 Figuren Bezugszeichenliste 1 Tastaturgehäuse 11 Aufnahmeelement 12 Erstes Lagerelement 121 Lageröffnung 122 Einführöffnung 123 Weitere Ausnehmung 13 Zweites Lagerelement 131 Spalt 14 Führungselement 2 Fuss 21 Fussoberteil 211 Verriegelungselement 212 Lagerzapfen 213 Nut 22 Fussunterteil 221 Griffrille 3 Grundfläche

Claims: Patentansprüche 1. Tastatur mit einem rechteckigen Gehäuse und mit an der linken und rechten Querseite des Tastaturgehäuses in der Nähe der Gehäuserückwand angeordneten Mitteln zum Einstellen des Gehäuseneigungswinkels gegenüber einer als Auflagefläche für das Tastaturgehäuse dienenden Grundfläche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Mittel zum Einstellen des Gehäuseneigungswinkels durch Je einen drehbar gelagerten Fuss (2) mit einem den Drehpunkt aufweisenden Oberteil (21) und einem speichenförmigen, auf der Grundfläche (3) positionierbaren Unterteil (22) gebildet sind, dass das Fussoberteil (21) wenigstens auf einer Seite radial zum Drehpunkt angeordnete rippenförmige Verriegelungselemente (211) aufweist, die in wenigstens ein im Gehäuse (1) angeordnetes Aufnahmeelement (11) einrastbar sind. 2. Tastatur nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass jeder Fuss (2) auf seiner der benachbarten Gehäusequerseite zugewandten und abgewandten Seite je einen in der Drehachse angeordneten Lagerzapfen (212) aufweist, der in zylinderförmigen Lager öffnungen (121) eines mit dem Gehäuse (1) verbundenen ersten und zweiten Lagerelementes (12, 13) drehbar gelagert ist. 3. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass wenigstens ein Aufnahmeelement (11) in einem der Lagerelemente (12, 13) angeordnet ist. 4. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das jeweils erste Lagerelement (12) fest mit der Jeweiligen benachbarten Gehäusequerseite und das jeweils zweite Lagerelement (13) mit dem Gehäusedeckel verbunden ist. 5. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das zweite Lagerelement (13) als federnde Zunge mit einem von der dem Gehäusedeckel abgewandten Seite zur Lageröffnung (121) verlaufenden Spalt (131) ausgebildet isyt, dessen Breite kleiner als der Durchmesser der Lageröffnung (121) ist. 6. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Oberteil (21) des Fusses (2) wenigstens eine senkrecht zur Drehachse verlaufende Nut (213) aufweist, in die ein im Gehäuse (1) angeordnetes und an den beiden Seitenwänden der Nut (213) anliegendes Führungselement (14) zumindest teilweise hineinragt. 7. Tastatur nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n 2 e i c h n e t , dass das Führungselement aus zwei voneinander beabstandeten Einzelführungselementen besteht, die jeweils an einer Seitenwand der Nut (213) anliegen. 8. Tastatur nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Einzelführungselemente als zueinander parallele Führungsstege ausgebildet sind, die Jeweils mit ihrer der Nut (213) gegenüberliegenden Seite an der Gehäuserückwand befestigt sind. 9. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lageröffnung (121) des jeweils ersten Lagerelements (12) durch eine an der Innenseite der jeweiligen Gehäusequer seite befindliche flächige Ausnehmung, insbesondere kreisförmige Ausnehmung, gebildet ist. 10. Tastatur nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lageröffnung (121) zusammen mit einer Einführöffnung (122) für den Lagerzapfen eines Fusses als flächige Ausnehmung mit U-förmigem Begrenzungsrand ausgebildet ist und dass die Einführöffnung (122) von der dem Gehäusedeckel abgewandten Seite zur Lageröffnung (121) hin verläuft.

Inventors: BREITE, HELGE-DETLEV
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1986
Main classification: B41J5
IPC codes: B41J5, G05G1, G06F3