COVERING ELEMENT FOR A HAND BRAKE LEVER OF A MOTOR VEHICLE

Abstract: 1. Cover piece for the pivoting handbrake lever of a motor vehicle, where the handbrake lever extends through a slot in a console mounted on the floor of the vehicle and is pivoted on a pivot pin located below or behind the surface of the console, characterised in that the cover piece (10) extends along the complete length of the slot (2) and is U-shaped in section to accommodate the handbrake lever (3), the sides (11, 12) of the cover piece are of suitable shape and size so that they also extend into the slot in the console when the handbrake is applied, and that the cover piece is pivoted near its rear end in the console (1) above the pivot pin (5) of the handbrake (3) and close to the upper surface of the console (4).

Description: Abdeckelement für einen Handbremshebel eines Kraftfahrzeuges Die Erfindung bezieht sich auf ein Abdeckelement für den schwenkbaren Handbremshebel eines Kraftfahrzeuges, der sich durch einen Schlitz in einer am Fahrzeugboden angebrachten Konsole erstreckt und auf einem unterhalb oder hinter der Konsolenoberfläche angeordneten Drehzapfen gelagert ist. Um das Eindringen von Schmutz und Staub in den Schlitz zu verhindern, ist es bekannt, von beiden Seitenkanten des Schlitzes aufeinander gerichtete Borsten vorzusehen, zwischen deren Enden sich der Handbremshebel verschwenken lässt. Diese Borsten sind jedoch ebenfalls Schmutz-und Staubfänger, verteuern die Konsole, nutzen sich im Laufe der Zeit ab und sind allgemein ästhetisch wenig befriedigend. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Abdeckelement für den schwenkbaren Handbremshebel zu schaffen, das den Handbremshebel in gelöstem Zustand mehr oder weniger verschwinden lässt, praktisch keiner Abnützung unterworfen ist, selbst keinen Staubfänger darstellt und ausserdem mit geringerem Aufwand als die vorstehend erwähnten Borsten hergestellt und montiert werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Das erfindungsgemässe Abdeckelement verdeckt bei gelöster Handbremse den Schlitz sowie den Handbremshebel bis zu dessen Griff praktisch vollständig, so dass einerseits kein Schmutz in den Schlitz eindringen kann und andererseits der Elandbremshebel bis zu seinem Griff unsichtbar ist, wobei durch die Wahl gleicher Bezugstoffe für das Abdeckelement und für die Konsole das Abdeckelement kaum ins Auge fällt. Da das Abdeckelement im Gegensatz zu der vorher erwähnten Bürste keinerlei Reibung beim Verschwenken des Handbremshebels unterworfen ist, da sie mit diesem mitschwenkt, tritt auch kein Verschleiss auf, so dass das Abdeckelement über die ganze Lebensdauer des Fahrzeuges unverändert bleibt. Die Herstellung des vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Abdeckelements kann im Spritzguss und daher sehr kostengünstig erfolgen. Wenn das Abdeckelement in seinem rückwärtigen Ende lediglich drehbar gelagert ist, so entfernt sich sein vorderes Ende vom Handgriff des Handbremshebels beim Anziehen der Handbremse aufgrund der unterschiedlichen Lage der Dreh zapfen -des IIandbremshebels und des Abdeckelements. Dies kann vermieden werden, wenn das Abdeckelement nahe seines vorderen Endes schwenkbar mit dem Handbremshebel verbunden ist, während seine Lagerung am rückwärtigen Ende einen Kulissenschlitz und einen in diesen eingreifenden Drehzapfen aufweist. Dieser Kulissenschlitz ist vorzugsweise so ausgebildet, dass er eine Führung des rückwärtigen Endes des Abdeckelements in im wesentlichen konstantem Abstand von der Endkante des Schlitzes beim Verschwenken des Handbremshebels bewirkt. Diese schwenkbare Verbindung des Abdeckelements mit dem Handbremshebel erfolgt vorzugsweise mittels eines Filmscharniers, das zwischen dem vorderen Ende des Steges des U-förmigen Abdeckelements und einem sich zwischen dem Handbremshebel und dem auf diesen aufgeschobenen Handgriff erstreckenden Fortsatz angeordnet ist. Wenn gleichzeitig die vorderen Enden der Schenkel des Abdeckelements so ausgebildet sind, dass sie in jeder Stellung des Handbremshelbels innerhalb des Handgriffes liegen, so wird vermieden, dass sich irgend ein Spalt zwischen Abdeckelement und Handgriff bilden kann, durch den der Handbremshebel sichtbar ist, der verschmutzen könnte und in dem sich Teile, beispielsweise von Kleidungsstücken, einklemmen könnten, wenn die angezogene Handbremse gelöst wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 eine Seitanansicht eines Handbremshebels mit einem Abdeckelement und den angrenzenden Teilen einer Konsole, Fig. 2 eine Draufsicht der Ausführung von Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt entlang Linie 373 in Fig. 1, Fig. 4 den Handbremshebel mit Abdeckelement gemäss Fig. 1 in angezogenem Zustand, Fig. 5 einen Schnitt entlang Linie 5-5 in Fig. 4, Fig. 6 einen Längsschnitt eines Teiles des vorderen Endes des Handbremshebels mit dem Handgriff und dem vorderen Ende der Abdeckung, das mit dem Hand bremshebel durch ein Filmscharnier schwenkbar verbunden istf und Fig. 7 einen Schnitt entlang Linie 7-7 in Fig. 6. In den Zeichnungen ist mit 1 eine zwischen den Vordersitzen eines Kraftfahrzeuges angebrachte Konsole bezeichnet, die einen Schlitz 2 zur Aufnahme eines Handbremshebels 3 aufweist, der um einen unterhalb der Konsolenoberfläche 4 angebrachten Drehpunkt 5 schwenkbar ist. Der Handbremshebel 3 hat an seinem vorderen Ende einen Griff 6 und an seinem hinteren Ende einen abgewinkelten Fortsatz 7 mit einem Auge 8, an dem das Bremsgestänge angreift. Ein Druckknopf 9 im Griff 6 dient zum Lösen einer nicht dargestellten Sperre. Zur Abdeckung des Schlitzes 2 und des Handhebels 3 ist ein Abdeckelement 10 vorgesehen, das sich über die Länge des Schlitzes 2 erstreckt und einen U-förmigen Querschnitt zur Aufnahme des Handbremshebels 3 aufweist, wie dies insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich ist. Die Schenkel 11 und 12 des Abdeckelements 10 haben eine solche Form und Abmessung, dass sie sich auch bei angezogener Handbremse gemäss lig. Ii Iiocli iti < Icii Schlitz 2 der Konsole 1 erstrekken. Das Abdeckelement 10 ist nahe seines vorderen Endes durch einen Drehzapfen 13 schwenkbar mit dem Handbremshebel 3 verbunden und an seinem rückwärtigen Ende mit einem Kulissenschlitz 14 in jedem Schenkel 11, 12 versehen, in den ein Stift 15 eingreift, der in von der Konsolenoberfläche 4 nach unten sich erstrecken den Ansätzen 16 der konsole 1 gelagert ist. Die Kulissenschlitze 14 haben ein offenes rückwärtiges Ende 17, so dass der Drehzapfen 15 in die Schlitze 14 eingefädelt werden kann. Dann wird das Abdeckelement 10 mittels des Stiftes 13 am Handbremshebel 3 fixiert. Die Kulissenschlitze 14 haben eine solche Form, dass die Oberseite 18 des Abdeckelements 10 in Jeder Stellung des Handbremshebels 3 im wesentlichen den gleichen Abstand von der Endkante 19 des Schlitzes 2 hat, wie ein Vergleich der Fig. 1 und 4 deutlich zeigt. Dieser Abstand kann sehr klein gehalten werden, so dass die Verschmutzungsgefahr gering ist und der ästhetische Eindruck verbessert ist. Bei der Verbindung des vorderen Endes des Abdeckelements 10 mit dem Handbremshebel 3 durch den Stift 13 entsteht, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, bei angezogener Handbremse ein Spalt zwischen dem vorderen Ende des Abdeckelements 10 und dem rückwärtigen Ende des Handgriffs 6. Durch diesen Spalt ist der Handbremshebel 3 sichtbar, was ästhetisch unbefriedigend ist. Ausserdem kann sich in diesem Spalt Schmutz ansammeln und schliesslich können sich Teile von Kleidungsstücken, beispielsweise der Ärmel, in diesem Spalt einklemmen, wenn die Handbremse gelöst wird. Um diesen Nachteil zu vermeinden, ist bei der Ausführung gemäss Fig. 6 und 7 die schwenkbare Verbindurmg zwischen dem Abdeckelement 10' und dem Handbremshebel 3' durch ein Filmscharnier 20 gebildet, das zwischen dem vorderen Ende 21 des Steges 22 des Abdeckelements 10' und einem Fortsatz 23 angeordnet ist, der sich zwischen den Handbremshebel 3' und den auf diesen aufgeschobenen Handgriff 6' erstreckt. Ausserdem sind die vorderen Enden 24, 25 des Schenkel 11', 12' des Abdeckelements 10' so ausgebildet, dass sie in jeder Stellung des Handbremshebels innerhalb des Handgriffes 6' liegen. Auf diese Weise wird erreicht, dass in keiner Stellung des Handbremshebels ein Spalt zwischen dem Abdeckelement 10' und dem Handgriff 6' entsteht, durch den der Handbremshebel 3' sichtbar ist. In Fig. 6 ist die Lage des Abdeckelements 10' zum Handbremshebel 3' in ausgezogenen Linien bei gelöster Handbremse und in strichpunktierten Linien bei 10a bei angezogener 1iandbremse dargestellt. Der Fortsatz 23 weist an seiner Unterseite einen Quersteg 26 auf, der in eine Quernut 27 in der Oberseite des Handbremshebels 3 eingreift, so dass nach dem Aufschieben des Handgriffes 6 eine unlösbare Verbindung zwischen dem Abdeckelement 10' und dem Handbremshebel 3' geschaffen ist.

Claims: Patentansprüche 1. Abdeckelement für den schwenkbaren Handbremshebel eines Kraftfahrzeuges, der sich durch einen Schlitz in einer am Fahrzeugboden angebrachten Konsole erstreckt und auf einem unterhalb oder hinter der Konsolenoberfläche an geordneten Drehzapfen gelagert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Abdeckelement (io) sich über die Länge des Schlitzes (2) erstreckt und einen U-förmigen Querschnitt zur Aufnahme des Hand bremshebels (3) aufweist, dass seine Schenkel (11, 12) eine solche Form und Abmessung haben, dass sie sich auch bei angezogener Handbremse noch in den Schlitz in der Konsole erstrecken, und dass das Abdeckelement nahe seinem rückwärtigen Ende in der Konsole (1) oberhalb des Dreh zapfens (5) des Handbremshebels (3) und nahe der Ober seite der Konsole (4) schwenkbar gelagert ist. 2. Abdeckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es nahe seinem vorderen Ende schwenkbar (bei 13) mit dem Handbremshebel (3) verbunden ist, und dass seine Lagerung am rückwartigen Ende einen Kulissenschlitz (14) und einen in diesen eingreifenden Drehzapfen (15) auf weist. 3. Abdeckelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Schenkel (11, 12) ein Kulissenschlitz (14) vorgesehen ist, der von einem beiden Kulissenschlitzen gemeinsamen, in der Konsole gelagerten Drehzapfen (15) durchdrungen ist. 4. Abdeckelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Kulissenschlitz (14) so ausgebildet ist, dass er eine Führung des Abdeckelements (10) in einem im wesentlichen konstanten Abstand von der End kante (19) des Schlitzes (2) beim Verschwenken des Hand bremshebels (3) bewirkt. 5. Abdeckelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass seine schwenkbare Verbindung mit dem Handbremshebel (3') von einem Folienscharnier (20) zwischen dem vorderen Ende (21) des Steges (22) des Abdeckelements (10') und einem sich zwischen dem Handbremshebel (3') und dem auf diesen aufgeschobenen Handgriff (6) erstreckenden Fort satz (23) gebildet ist, und dass die vorderen Enden (24, 25) der Schenkel (11', 12') des Abdeckelements (10') so ausgebildet sind, dass sie in jeder Stellung des Hand bremshebels innerhalb des Handgriffes (6') liegen. 6. Abdeckelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (23) an seiner Unterseite einen Quersteg (26) aufweist, der in eine Quernut (27) in der Oberseite des Handbremshebels (3') eingreift.

Inventors: HEITELE, ROLF, LEILICH, MARTIN, PFLUGFELDER, KARL
Applicants: AUDI AG
Application year: 1986
Main classification: B60T7
IPC codes: B60T7