SPLIT RING SEAL

Abstract: 1. A multipart sealing ring (2), in particular one surrounded by a helical spring (7), having locking elements (3) inserted into end faces of ring segments (1) and engaging in recesses (4) in end faces of adjoining ring segments (1), characterized in that in the case of a sealing ring (2) inserted into an annular groove or chamber (10) in a housing (11) and having a locking piece (9) guided in a recess (12) in the housing (11) to hold it in position, the locking piece (9) inserted into an axial recess (8) in a ring segment (1) engages with a pin (13) into an axial longitudinal groove (14) in the housing (11).

Description: Mehrteiliger Dichtring" Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen, insbesondere von einer Schlauchfeder umspannten Dichtring, der zum Dichten drehender Teile, wie Wellen, eingesetzt werden kann. Bekannte Dichtungen bestehen aus Gehäuse-Ringnuten bzw. Kammerringen, wobei jede Kammer mit einem mehrteiligen, von einer Schlauchfeder umspannten Dichtring bestückt wird. Die Dichtringe sind in den Kammern bzw. Nuten beweglich gelagert und gegen Verdrehen gesichert. Besonders bei Dichtringen mit grossen Durchmessern, beispielsweise 1000 mm, die aus einer Vielzahl von Segmenten zusammengesetzt sind, lässt sich beim Zusammenbau der Dichtung, beim Lagern, beim Transport und beim Einbau in die Maschine bzw. in die Anlage häufig nicht vermeiden, dass die Dichtringe, solange sie in der Bohrung nicht gestützt werden, wie beispielsweise durch eine Welle, nach innen zusammenfallen. Der Grund liegt darin, dass die mehrfach radial geteilten Dichtringe sehr instabile, durch äussere Einwirkungen leicht zu beeinflussende Gebilde darstellen; die Segmente können beim Zusammenfallen beschädigt oder sogar völlip zerstort werden. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen mehrteiligen, d.h. aus einzelnen Segmenten zusammengesetzten Dichtring zu schaffen, der bzw. dessen einzelne Segmente sich nicht unerwünscht verschieben bzw. zusammenfallen, auch wenn sie in der Bohrung nicht geführt bzw. gestützt werden. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch in Stirnseiten von Ringsegmenten eingesetzte und in Vertiefungen von Stirnseiten angrenzender Segmente eingreifende Rastelemente gelöst. Vorzugsweise weist jedes Ringsegment an einer Stirnseite einen Stift und an der anderen Stirnseite eine Bohrung auf. Die Segmente lassen sich damit zu einem Dichtring zusammensetzen, bei dem die Einbaulage der radial gegeneinander verschieblichen Segmente durch Einrasten von Stiften des einen Segments in Bohrungen des anderen Segments gesichert wird. Das Zusammensetzen der Segmente lässt sich dadurch vereinfachen, dass die Bohrungen im Durchmesser grösser als die Stifte sind. Da die Rastverbindung keine Passungsfunktion zu erfüllen hat, ist ein geringes Spiel möglich, das neben der einfacheren Montage auch herstellungstechnische Vorteile bringt. Damit sich ein mehrteiliger Dichtring, der in eine Ringnut bzw. Kammer eines Gehäuses eingesetzt und zur Lagesicherung mit einem Arretierstück in einer Aufnahme des Gehäuses geführt wird, nicht so weit radial verschieben lässt, dass das Arretierstück aus der Aufnahme in dem Gehäuse herausrutscht, greift das in eine axiale Ausnehmung eines Ring segments eingesetzte Arretierstück mit einem Bolzen in eine axiale Längsnut des Gehäuses ein. Die radialen Verschiebebewegungen des in einer Gehäuse-Eindrehung gelagerten Dichtrings lassen sich auf diese Weise auch dann durch das gezielte Führen des Bolzens in der schlitzartigen Längsnut des Gehäuses begrenzen, wenn der Dichtring nicht von der abzudichtenden Welle gestützt und geführt wird. Der mehrteilige Dichtring kann sich damit nicht mehr völlig aus seinem Sitz in der Ringnut bzw. Kammer des Gehäuses herausbewegen, womit Beschädigungen der Ringsegmente oder auch das völlige Zerstören des Dichtrings ausgeschlossen sind. Bei mehreren in einem Gehäuse angeordneten Dichtringen wird jeder Dichtring entsprechend gesichert. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen aus mehreren Ringsegmenten zusammengesetz ten Dichtring, in der Seitenansicht; Fig. 2 eine Einzelheit des Gegenstandes gemäss Fig. 1 im Bereich zweier angrenzender Ringsegmente, teil weise geschnitten; Fig. 3 einen in ein Gehäuse eingesetzten und darin mit tels eines Arretierstücks lagesicher gehaltenen mehrteiligen Dichtring, in der Seitenansicht und teilweise geschnitten; und Fig. 4 eine Einzelheit des Gegenstandes gemäss Fig. 3 entlang der Linie IV-IV geschnitten. Jedes Ringsegment 1 eines mehrteiligen, gemäss Fig. 1 aus drei Ringsegmenten 1 zusammengesetzten Dichtringes 2, weist an einem Stirnende einen Stift 3 und an dem anderen Stirnende eine gegenüber dem Stift 3 im Durchmesser grössere Bohrung 4 auf. Beim Zusammensetzen des Dichtringes 2 rastet in Jeder radialen Teilfuge 5 der Stift 3 eines Ringsegmentes in die Bohrung 4 des angrenzenden Ringsegmentes ein und verhindert ein Zusammenfallen der Ringsegmente 1 nach innen. Der Dichtring 2 wird von einer in einer umlaufenden Nut 6 angeordneten Schlauchfeder 7 umspannt (Fig. 3) und besitzt in einem Ringsegment 1 eine axiale Ausnehmung 8 für ein darin eingesetztes Arretierstück 9. Das gemäss Fig. 3 in die axiale Ausnehmung 8 des Dichtringes 2 eingesetzte und durch die Schlauchfeder 7 aufgefädelte und damit gehaltene Arretierstück 9, greift beim Einbau des Dichtringes in eine Ringnut bzw. Kammer 10 eines vorzugsweise zweigeteilten Gehäuses 11 in eine Aufnahme 12 des Gehäuses 11 ein. Damit sich das Arretierstück 9 in der Aufnahme 12 zwar sowohl axial als auch radial bewegen, nicht aber vollends aus der Aufnahme 12 heraustreten kann, ragt das Arretierstück 9 mit einem Bolzen 13 in eine unterhalb der Aufnahme 12 angeordnete, schlitzartige, axiale Längsnut 14 des Gehäuses 11, Bei der Ausführung gemäss den Fig. 3 und 4 befinden sich die Aufnahme 12 und die Längsnut 14 unmittelbar im Bereich der Trennfuge 15 im unteren Gehäuseteil des zwei- geteilten Gehäuses 11. Die Endlagen der axialen Längsnut 14 begrenzen die Bewegungsräume des Arretierstückes 9 und verhindern, dass der Dichtring 2 aus dem Gehäuse 11 heraustritt. Diese Gefahr besteht nicht mehrt wenn der Dichtring 2 entsprechend seiner bestimmungsgemässen Funktion eine ihn dann stützende Welle 16 umschliesst; das Arretierstück 9 verhindert dann, dass der Dichtring 2 mit der abzudichtenden Welle 16 umläuft.

Claims: "Mehrteiliger Dichtring" Patentansprüche: 1. Mehrteiliger, insbesondere von einer Schlauchfeder (7) umspannter Dichtring (2), gekennzeichnet durch in Stirnseiten von Ringsegmenten (1) eingesetzte und in Vertiefungen von Stirnseiten angrenzender Ringsegmen te eingreifende Rastelemente. 2. Dichtring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ringsegment (1) an einer Stirnseite einen Stift (3) und an der anderen Stirnseite eine Bohrung (4) aufweist. 3. Dichtring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass die Bohrungen (4) im Durchmesser grösser als die Stifte (3) sind. 4. Dichtring nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, der in eine Ringnut bzw. Kammer (10) eines Gehäuses (11) eingesetzt und zur Lagesicherung mit einem Armer tierstück (9) in einer Aufnahme (12) des Gehäuses geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das in eine axiale Ausnehmung (8) eines Ringsegmentes (1) einge setzte Arretierstück (9) mit einem Bolzen (73) in eine axiale Längsnut (14) des Gehäuses (II) eingreift.

Inventors: KEMPER, WOLFGANG
Applicants: GUSTAV ESPEY GMBH & CO. KG.
Application year: 1986
Main classification: F16J15
IPC codes: F16J15