MIXING VALVE

Abstract: 1. A mixer valve, in particular for cold and hot water, in which the mixing ratio and the total volume of water flowing through are adjustable by means of a handle (5), wherein the lever-shaped handle (5) joined to the valve member and pivotable about two axes of rotation located in the valve housing (2) at right angles to one another is guided out of a lever head housing (3) that is rotatable about the first axis of rotation and can be fastened with an annular body on a projecting extension (21) of the valve housing (2) encapsulating the valve members, characterized in that on the extension (21) there is arranged a resiliently expandable sleeve (6) of material having good sliding properties, on the projecting end face of which there are moulded snap-action tongues (31) which, after being pushed on, secure the lever head housing (3) in its mounted position.

Description: Mischvent ii Die Erfindung betrifft ein Mischventil mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mischventil zu schaffen, bei dem mit einfachen Mitteln eine verschleissarme, dauerhafte Verbindung und Halterung des Hebelkopfgehäuses ermöglicht ist Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 ein in einer Sanitärarmatur angeordnetes Mischventil in Seitenansicht, teilweise geschnitten; Figur 2 das Mischventil gemäss Figur 1 in Rückansicht, teilweise geschnitten; Figur 3 ein anderes in einer Sanitär armatur angeordnetes Kischventil in Seitenansicht, teilweise geschnitten; Figur 4 das Mischventil gemäss Figur 3 im Schnitt um 900 gedreht; Figur 5 eine im Mischventil gemäss Figur 3 angeordnete Hülse im Seitenschnitt; Figur 6 die Hülse gemäss Figur 5 in Draufsicht; Figur 7 ein weiteres in einer Sanitär armatur angeordnetes Mischventil Figur 8 das Mischventil gemäss Figur 7 in Rückansicht, teilweise geschnitten; Figur 9 eine im Mischventil gemäss Figur 7 angeordnete Hülse im Seitenschnitt; Figur 10 die Hülse gemäss Figur 9 in Druntersicht; Figur 11 die Hülse gemäss Figur 9 in Draufsicht. Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 ist in einer teilweise dargestellten Armatur 1 in einer Aufnahmebohrung 11 ein in einem Sondergehäuse 2 gekapselt angeordnetes Mischventil eingesetzt. Als Ventilelemente sind zwei aufeinanderliegende Ventilscheiben vorgesehen, wobei eine Ventilsitzscheibe 23 im Sondergehäuse 2 ortsfest gehaltert und mit Durchtrittsöffnungen 231 für das aus der Armatur 1 zugeführte Kalt- und Warmwasser sowie einer Rückfuhrungsöffnung 232 für das Kischwasser versehen ist. An der Ventilsitzscheibe 23 ist eine Steuerscheibe 25 verschiebbar angelagert und mit einem Überströmkanal 251 versehen. Die Steuerscheibe 25 wird dabei zur einen Hälfte von einer Keramikplatte gebildet und zur anderen Hälfte von einer Abdeck- und Führungsscheibe, welche beide formschlüssig und gedichtet miteinander verbunden sind. Beide aneinanderliegende Scheibenbereiche der Ventilsitzscheibe 23 und der Steuerscheibe 25 sind aus einem verschleissfesten Keramikmaterial hergestellt und liegen mit ihren durch entsprechende Feinstbearbei- tung geglätteten Stirnflächen wasserdicht aneinander. An der von der Ventilsitzscheibe 23 abgekehrten Stirnseite der Steuerscheibe 25 ist ein Stellhebel 26 angelenkt. Der Stellhebel 26 ist dabei in einer im Sondergehäuse 2 axial fest liegend aber drehbar gehalterten Buchse 24 um eine Schwenkachse 241 verschwenkbar gelagert. Der Uberströmkanal 251 in der Steuerscheibe 25 sowie die Durchtrittsöffnungen 231 und die Rückführungsöffnung 232 in der Ventilsitzscheibe 23 sind so angeordnet und bemessen, dass durch eine Drehbewegung um die Mittelachse 20 das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser und durch eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 241 die Gesamtdurchflussmenge eingestellt werden kann Im Bereich der Buchse 24 ist das Sondergehäuse 2 mit einem Ansatz 21 versehen, an dem an der Aussenseite eine umlaufende Ringnut 22 ausgebildet ist. Das Sondergehäuse 2 ist ausserdem mit Befestigungsschrauben 27 über eine Haltescheibe 28 fest mit der Armatur 1 verbunden. Auf dem Ansatz 21 ist ein Hebelkopfgehäuse 3 gelagert mittels Schnappzungen 31, die in die Ringnut 22 einschnappen, axial festliegend gehaltert. In der Seitenwandung des Hebelkopfgehäuses 3 ist ein Fenster 33 ausgebildet, durch den ein hebelförmiger Handgriff 5 mit einem Kreisbogen, dessen Mittelpunkt von der Schwenkachse 241 gebildet ist, hindurchgeführt ist. Der Handgriff 5 ist mit dem Stellhebel 26 durch eine Schraube 51 verbunden. Das Hebelkopfgehäuse 3 ist schliesslich an der oberen Stirnseite über einen Bajonettverschluss 34 mit einer Kappe 32 verschliessbar. Ferner ist zur Abdeckung des aus Kunststoff hergestellten Hebelkopfgehäuses 3 eine Mantelhülse 34 aus Metall vorgesehen. Der Einbau des Mischventils in eine Sanitärarmatur 1 kann in folgender Weise durchgeführt werden: Zunächst wird das Mischventil mit Hilfe der Befestigungsschrauben 27 und der Haltescheibe 28 in der Bohrung der Sanitärarmatur 1 befestigt. Danach kann das Hebelkopfgehäuse 3 mit seinen Schnappzungen 31 in der Ringnut 22 verrastet werden. Nunmehr wird der Haltegriff 5 mit der Schraube 51 an dem Stellhebel 26 befestigt und schliesslich die Kappe 32 mit dem Bajonettverschluss 34 am Hebel kopfgehäuse 3 befestigt, worauf die Armatur einsatzbereit ist. Das in den Figuren 3 und 4 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht in vielen Teilen dem vorstehenden Ausführungsbeispiel-. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass zwischen dem Ansatz 21 und dem Hebelkopfgehäuse 3 eine Hülse 6 aus gut gleitfähigem, elastischem Kunststoff angeordnet ist. Die Hülse 6 weist, wie insbesondere aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich, einen Längsschlitz 61 auf und wird vor der Montage des Hebelkopfgehäuses 3 auf den Ansatz 21 mit einer elastischen Aufspreizung aufgeschoben, wobei ein Innenbund 61 in die Ringnut 22 einfasst und die Hülse 6 auf dem Ansatz 21 formschlüssig haltert Bn der vorkragenden Stirnseite der Hülse 6 sind Schnappzungen 31 angeformt, die beim Aufstecken des Hebelkopfgehäuses 3 elastisch ausgelenkt werden und nach dem Erreichen der Stecklage in ihre Ausgangslage zurückfedern und das Hebelkopfgehäuse 3 in der Stecklage axial sichern. Die aussen um das Hebelkopfgehäuse 3 angeordnete Mantelhülse 34 ist axial verschiebbar angeordnet. Die Kappe 32 ist mit federnden Zungen 35 versehen, wobei die Zungen so ausgebildet sind, dass die Kappe 32 gegen das Hebelkopfgehäuse 3 gedrückt wird. Die Kappe 32 liegt hierbei mit einem ringförmigen Teil an der Stirnseite der Mantelhülse 36 an und schiebt diese in eine an der Armatur 1 ausgebildete Aufnahme 111, so dass ein glatter und dichter Übergang zwischen Hebelkopf gehäuse und Armatur 1 gewährleistet ist. Bei den vorbeschriebenen Ausfünrungsbeispielen ist das Hebelkopfgehäuse 3 nach der Montage auf dem Sondergehäuse 2 formschlüssig gehaltert. Ein Demontieren ist nur möglich, wenn zunächst die Kappe 32 von dem Hebelkopfgehäuse 3 gelöst worden ist und die einzelnen Schnappzungen 31 radial zurückgebogen werden. Die Reibkräfte, die durch die Betätigung der Armatur entstehen, werden durch das formschlüssig gehaltene Hebelkopfgehäuse 3 unschädlich aufgenommen. Ein unbeabsichtigtes Losen des Hebelkopfgehäuses 3 von dem Sondergehäuse ist somit sicher vermieden. In den Figuren^7 bis 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem eine umlaufende Ringnut 22 auf dem vorkragenden Ansatz 21 des Sondergehäuses nicht erforderlich ist. Die Herstellung dieser Ringnut 22 kann fertigungstechnisch problematisch sein. Das Sondergehäuse 2 ist hierbei ebenfalls im Bereich der Schwenkachse 241 mit einem zylindrischen Ansatz 21 versehen. An der durch den Ansatz gebildeten äusseren, ringförmigen Stirnfläche ist eine Haltescheibe 28 angelagert, die mit Hilfe von Befestigungsschrauben 27 das Sondergehäuse 2 in der Armatur 1 haltert. Auf dem Ansatz 21 ist mit Hilfe einer Hülse 6 ein Hebelkopfgehäuse 3 drehbar aber axial festliegend gehaltert. In der Seitenwandung des Hebelkopfgehäuses 3 ist ein Fenster 33 ausgebildet, durch das ein hebelförmiger Handgriff 5 mit einem Kreis bogenhindurchgeführt ist, dessen Mittelpunkt von der Schwenkachse 241 gebildet ist. Das Hebelkopfgehäuse 3 ist ausserdem an der oberen Stirnseite mit einer Kappe 32 verschlossen, wobei federnde Zungen 35 an der Kappe 32 derart ausgebildet sind, dass die Kappe 32 gegen ein ringförmiges Teil an der Stirnseite der Mantelhülse 36 des Hebelkopfgehäuses 3 gedrückt wird. Die Verbindung zwischen Hebelkopfgehäuse 3 und dem Sondergehäuse 2 wird über die Hülse 6 hergestellt. Die Hülse 6 weist, wie insbesondere den Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, an der dem Sondergehäuse 2 zugekehrten Stirnseite drei angeordnete Nasen 610 auf, die zusammen mit einem umlaufenden Flansch 620 eine radial nach aussen offene Ringnut 63 bilden. An der Innenwandung der Haltescheibe 28 sind entsprechend den Abmessungen der Nasen 610 Aussparungen ausgebildet, so dass die Hülse 6 mit den Nasen 610 in die Hülse 6 soweit eingeschoben werden kann, bis der Flansch 620 an der Stirnfläche der Haltescheibe 28 anliegt. Die umlaufende Ringnut 63 ist dabei so bemessen, dass die Hülse 6 in der Stecklage relativ zur Haltescheibe 28 verdreht werden kann, so dass die Nasen 610 die Hülse 6 mit der Haltescheibe 28 axial fest liegend verbinden. Nunmehr kann die Haltescheibe 28 zusammen mit der Hülse 6 auf dem Sondergehäuse 2 in der vorgesehenen Drehstellung auf dem Sondergehäuse 2 angeordnet und mit den Befestigungsschrauben 27 die gesamte Baueinheit an der Armatur 1 gehaltert werden. Damit eine glatte Anlage der Haltescheibe 28 an der Ringfläche des Sondergehäuses 2 gewährleistet ist, sind in der Ringfläche des Sondergehäuses 2 entsprechend den Abmessungen der Nasen 610 ausgebildete Ausnehmungen 29 vorgesehen, die ausserdem verhindern, dass im zusammengebautem Zustand die Hülse 6 in die Einsteckdrehlage zurückgedreht werden kann. Ferner sind an der Ringfläche des Sondergehäuses 2 axial vorstehende Zapfen 291 ausgebildet, die in entsprechende Aufnahmebohrungen 11 der Haltescheibe 28 in der Einbaulage einfassen und gewährleisten, dass die Haltescheibe 28 nur in der vorgesehenen Drehstellung auf dem Sondergehäuse 2 an der Ringfläche zur Anlage gelangen kann. Aus Fertigungsgrunden ist die Hülse 6 ausserdem mit einem durchgehenden Längsschlitz 62 versehen. Der Einbau des Mischventils in die Armatur 1 kann in folgender Weise erfolgen: Zunächst wird die Hülse 6 mit ihren Nasen 610 bajonettartig mit der Haltescheibe 28 zusammengefügt. Nunmehr kann diese Baueinheit auf den Ansatz 21 des Sondergehäuses 2 geschoben werden und zusammen mit den im -.andergehäuse 2 angeordneten Ventilelementen mit den Befestigungsschrauben 27 in der Armatur 1 gehaltert werden. Auf diesen Bausatz kann dann das Hebelkopfgehäuse 3 auf die Hülse 6 aufgeschoben werden, wobei das Hebelkopfgehäuse 3 drehbar aber durch Schnappzungen 31 axial festliegend auf der Rülse 6 gehaltert wird. Nunmehr kann der Handgriff 5 durch das Fenster 33 in das Hebelkopfgehäuse 3 eingeführt und mit einer Schraube 51 an dem Stellhebel 26 befestigt werden. Hierauf kann mit der Kappe 32 das Hebelkopfgehäuse 3 stirnseitig verschlossen werden, wobei die federnden Zungen 35 die Kappe 32 in der Schliesslage halten.

Claims: ANS PRÜC RE 1. Mischventil, insbesondere für Kalt- und Warmwasser,bei dem mit einem Handgriff (5) das Mischungsverhältnis und die Gesamtdurchflussmenge einstellbar ist, wobei der mit dem Ventilglied verbundene, um zwei senkrecht zueinander im Ventilgehäuse angeordnete Drehachsen verschwenkbare, hebelförmige Handgriff(5) aus einem um die erste Drehachse drehbar auf dem Ventilgehäuse ge halterten Heb-elkopfgehäuse (3) herausgeführt ist, da durch gekennzeichnet, dass das Hebelkopfgehäuse (3) auf einem das Ventilglied kapselnden Sondergehäuse (2) an einem vorkragenden Ansatz (21) axial fest liegend und drehbar gehaltert ist. 2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelkopfgehäuse (3) mittels Schnappzungen (31). die in eine umlaufende Ringnut (22) am Ansatz (21) einfassen, auf dem Sondergehäuse (2) befestigt ist. 3. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Ansatz (21) eine elastisch spreizbare Hülse (6) aus gut gleitfähigem Material mit einem in die Ringnut (22) einfassenden Innenbund (61) vorge sehen ist, wobei an der vorkragenden Stirnseite der Hülse (6) Schnappzungen (31) angeformt sind, die nach dem Aufstecken das Hebelkopfgehäuse (3) in der Stecklage sichern. 4. Mischventil mit seitlich aus dem Mantel des Hebel kopfgehäuses herausgeführtem, hebelförmigem Handgriff, nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelkopfgehäuse (3) ein zur vorstehenden Stirnseite offenes Fenster (33) für den Durchtritt des Handgriffs (5) hat und die offene Fensterseite durch ein mittels Bajonettverschluss (34) oder federnder Zungen (35) auf dem Hebelkopfgehäuse (3) befestigbaren Kappe (32) verschliessbar ist. 5. Mischventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungen (35) so ausgebildet sind, dass die Kappe (32) axial gegen das Hebelkopfgehäuse (3) gedrückt wird und die Kappe (32) auf eine axial verschiebbar auf dem Hebelkopfgehäuse (3) gehalterte Mantelhülse (36) einwirkt, derart, dass die Mantelhülse (36) an einer Aufnahme (111) an der Armatur (1) anliegt. 6. Mischventil nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) an der dem Sondergehäuse (2) net, dass die Hülse (6) an der dem Sondergehäuse (2) zugekehrten Stirnseite wenigstens zwei, vorzugsweise drei, als Bajonettverschluss wirkende Nasen (610) hat, die in entsprechende Ausnehmungen (29) im Sonder gehäuse (2) einsenkbar sind, und eine an einer Ring fläche des Sondergehäuses (2) anliegenden Halte scheibe (28) mit parallel zur Mittelachse (20) ange ordneten Befestigungsschrauben (27) zur Halterung. des Sondergehäuses (2) in der Armatur (1) vorgesehen ist, an dessen Innenwandung entsprechend den Abmessungen der Nasen (610) Aussparungen ausgebildet sind, wobei die Nasen (610) eine entsprechend der Dicke der Haltescheibe (28) dimensionierte, radial nach aussen offene umlaufende Ringnut (63) formen. 7. Mischventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ringfläche des Sondergehäuses (2) wenigstens ein vorstehender Zapfen (291) ausgebildet ist, der in der Einbaulage in eine entsprechend gestaltete Auf nahmebohrung (11) der Haltescheibe (28) einfasst.

Inventors: HUMPERT, JURGEN, PAWELZIK, MANFRED, Humpert, Jürgen 
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1986
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11