Handbrush with reservoir for a cleaning liquid

Abstract: The hand brush (10) has a grip part (15) constructed as a reservoir (16) for a cleaning liquid. The liquid outlet channel (14), constructed in the bristle bearer (12), can be closed by means of a spring-loaded closure member (20) which has a projection (21) projecting through the liquid outlet channel (14) and into the bristle region, which projection has a shorter length than the bristles (13) both in their position of rest and under their normal load of operating pressure. Only under greater pressure on the hand brush (10) does the projection (21) come into contact with the surface to be cleaned, which leads to the exposure of the liquid outlet channel (14) by raising the closure member (20, 20a). <IMAGE>

Description: Handbürste mit Speicher für Reinigungsflüssigkeit Die Erfindung betrifft eine Handbürste mit einem als Speicher für eine Reinigungsflüssigkeit ausgebildeten ssriff- teil und einem mit mindestens einem Flüssigkeitsauslass- kanal versehenen Borstenträger. Es ist bereits bekannt, Handbürsten mit einem Speicher für eine Reinigungsflüssigkeit oder für eine Reinigungspaste zu kombinieren. Bei den bekannten Handbürsten dieser Art läuft die Reinigungsflüssigkeit entweder selbstt & ig aus einem oder mehreren Flüs- sigkeitsauslasskanälen in die Borsten oder sie wird durch Betätigung eines AuslassventiLs von Hand oder durch Auspressen durch Auslasskanäle hindurch in den Borstenbereich gegeben. Ein unkontrolliertes Ausfliessen der Reinigungsflüssigkeit hat sich als nachteilig erwiesen, weil der Ausfluss nicht gesteuert werden kann und somit die Reini gungsflüssigkeit viel zu schnell verbraucht wird. Das Auspressen von Reinigungsflüssigkeit oder Reinigungspaste zwingt praktisch zu einer Unterbrechung der Reinigungshandlung, enn hier eine gezielte Versorgung des Arbeits- bereiches mit Reinig,ungssrittel erreicht werden soll. Auch die Ausbildung von handgesteuerten Ventileinrichtungen hat sich als unpraktisch erwiesen und erfordert ausserdem einen relativ grossen Finrichtungsaufwand, der die Handbtir- sten merklich verteuert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handbürste der eingangs genannten Art so auszubilden, dass sie auf einfache Weise und mit einfachen konstruktiven Mitteln eine willkürliche Steuerung der Reinigungsflüssigkeits- abgabe in ihren Borstenbereich erlaubt, ohne dass dazu der Reinigungsvorgang unterbrochen werden muss. Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelost, dass der FlUssigkeitsauslasskanal mit einem beweglichen Schliessglied versehen ist, das mit einem in den Borstenbereich der Handbürste ragenden Vorsprung versehen ist, wobei der aus dem Flüssigkeitsauslasskanal in den Borstenbereich herausragende Teil des Schliessglied-Vorsprunges eine kürzere Länge als die Borsten sowohl in ihrer Ruhestellung als auch bei normalem Arbeitsdruck aufweist. Dies bedeutet, dass mit einer erfindungsgemäss ausgebildeten Handbürste bei normalem Arbeitsdruck gearbeitet werden kann, ohne dass dabei Flüssigkeit aus dem Speicher der Handbürste abgegeben wlrd. Erst wenn durch einen verstärkten Druck auf die Handbürste die Borsten des BorstentrE- gers stärker als üblich gekrümmt werden, kann der Schliessglied-Vorsprung auf die zu reinigende Flache treffen und dadurch der Flüssigkeitsauslasskanal durch Abheben des Schliessgliedes zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit geöff- net werden. Der in den Borstenbereich ragende Teil des Schliessglied-Vorsprunges ist zweckmässig aus einem weichen, nicht kratzenden Material gefertigt, beispielsweise aus einer kürzeren Borste oder einem kürzeren Rorstenbüschel bestehend, so dass der verstärkte Druck auf die Handbürste unter Fortsetzung des Reinigungsvorganges ohne die Gefahr ausgeübt werden kann, dass durch den SchlieRglied-Vorsprung ein zu reinigender Gegenstand zerkratzt wird. Bei einer erfindungsgemäss ausgebildeten Handbürste kann die Wandung des Griffteiles auch mindestens teilweise flexibel ausgebildet sein, so dass bei der Ausübung des verstärkten Druckes auf die Borsten auch ein Druck auf den Griffteil mit der Tendenz einer Verkleinerung des Inhalts des Speicherraumes für die Reinigungsflüssigkeit ausgeübt wird, die zu einem Auspressen von Reinigungsflüssigkeit durch das abgehobene Schliessglied führt und eine gesonderte Belüftung des Speicherraumes XberflUssig macht oder eine Zwangsbelüftung ber den Flüssigkeitsauslasskanal erleichtert. Eine erfindungsgemäss ausgebildete Handbürste lässt sich aus wenigen Einzelteilen preisgünstig fertigen. Ihr Griffteil kann vorteilhafterweise in einer durch eine Schraubkappe verschliessbaren Füllöffnung enden. Das Schliessglied kann zweckmässig aus einer einfachen federnden Klappe oder aus einem federbelasteten Schliessteller mit einem in den Flüsv sigkeitsausklasskanal mit Abstand von dessen Wandung ragenden zapfenartigen Vorsprung bestehen. Dabei gewährleistet der in den Flüssigkeitsauslasskanal und Uber ihn hinaus ragende Schliessglied-Vorsprung durch seine Bewegung, die er bei seiner Betätigung erfährt, gleichzeitig eine automatische Reinigung des Auslasskanals und das Lösen angetrockneter Reinigungsmittel reste. Nachfolgend wird ein Au sführungs beispiel des Erfindungse- genstandes anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 einen schematischen zentralen Längs- schnitt durch eine runde und rotations symmetrische HandbUrste; Fig. 2 die Handbürste nach Fig. 1 in Explo sionsdarstellung ihrer Einzelteile im zentralen Längs schnitt; Fig. 3 einen schematischen Querschnitt durch den Borstenträger einer abgewandelten Auführungsform der Handbürste; Die rotationssymmetrisch zu einer Achse 11 ausgebildete Handbürste 10 weist einen runden Borstenträger 12 oder 12a auf 1 der auf seiner Aussenseite mit Borstenbüscheln 13 besetzt ist und eine zentrale Durchgangsöffnung 14 aufweist, die einen Flüssigkeitsauslasskanal bildet. An den Borsten träger 12 schliesst sich ein rotationssymmetrischer hohler Griffteil 15 an, dessen Innenraum einen Speicher 16 für Reinigungsflüssigkeit bildet, die durch eine obere Öffnung 17 des Griffteiles 15 eingefüllt werden kann. Die obere Öffnung 17 des Griffteiles 15 ist mit einem Innengewinde 18 versehen und mittels einer griffgünstig gerundeten Schraubkappe 19 verschliessbar. Die den FlUssiz!keitsauslasskanal bildende Durchgangs öffnung 14 des Borstenträgers 12 der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 ist auf der Innenseite des Borstenträgers 12 durch ein plattenförmiges Schliessglied 20 verschliessbar, das einen zapfenartigen Vorsprung 21 aufweist, der durch die Durchgangsöffnung 14 hindurch nach aussen ragt. Der zapfenförmige Vorsprung 21 ist aus einem weichen, nicht kratzenden Material gefertigt und kann Längsnuten aufweisen. Sein in den Bereich der Borsten 13 vorstehender Teil ist wesen; lich kürzer als die Länge der Borsten 13 in ihrer in der Zeichnung dargestellten Ruhestellung. Am Schliessglied 20 liegt eine Tellerfeder 22 an, die in ihrem Randbereich an einer Innenstufe 23 des Griffteiles 15 angestützt ist. Die Tellerfeder 22 kann als einfache, mit nicht dargestellten Durchtrittsöffnungen versehene Biegefeder ausgebildet sein oder durch einen mit beiden Enden an der Innenseite des Griffteiles 15 abgestützten Federsteg ersetzt sein. Gemäss der Au sführungs form nach Fig. 3 kann das Schliessglied 20a selbst als mittels eines Niets oder einer Schraube 24 am Borstenkörper 12a befestigte Federklappe ausgebildet sein. Die Länge des in den Bereich der Borsten 13 vorstehenden Vorsprunges 21 des Schliessgliedes 20 bzw. 20a ist so gec wählt, dass dieser Vorsprung auch bei normalem Arbeitsdruck und hierbei auftretender Ausbiegung der Borsten 13 noch nicht mit der zu reinigenden Fläche in BerUhrung kommt. Erst durch einen verstärkten Druck auf die Handbürste durch die sie führende Hand beim Arbeiten mit der Bürste wird der Vorsprung 21 beaufschlagt und führt zu einem Öffnen des Flüssigkeitsauslasskanales 14 durch Abheben des Schliessgliedes 20 bzw. 20a. Der Abstand zwischen der Wan- dung des Durchlasskanales 14 und dem Vorsprung 21 oder Lnsnuten des Vorsprunges 21 wird in Anpassung an die Konsistenz der Reinizungsflüssigkeit so gross gewählt, dass durch den geöffneten Flüssigkeitsauslasskanal sowohl Reini gungsflüssigkeit austreten als auch Luft einströmen kann. Die Wandung des Griffteiles 15 kann auch stellenweise flexibel ausgebildet sein, so dass bei der Verstärkung des Anpressdruckes auf die Handbürste ein Pressdruck auf die im Speicherraum 16 untergebrachte ReinigungsflUssigkeit wirksam werden kann, welcher das Ausfliessen der Reinigungsflüssigkeit begünstigt. Eine Belüftung des Speicherraumes 16 kann aber auch durch ein in der Schraubkappe 19 angeordnetes, nicht dargestelltes und an sich bekanntes Klappenventil bewirkt werden, das ein Ausfliessen von Reini gungsflüssigkeit bei schrägliegender Handbürste 10 verhindert.

Claims: A hand-brush having a handle part (15) constructed as a reservoir (16) for a cleaning liquid and having a bristle carrier (12) which comprises a central outlet channel (14) for the cleaning liquid, which channel leads outwards into the region of the bristles and is provided with a plate-shaped closure element (20) which is adjustable against spring pressure and which is biassed towards the outlet channel opening on the inside of the bristle carrier (12) and which bears a peg-like projection (21) protruding outwards through the outlet channel (14) at a distance from the wall of the latter, the part of which projection which protrudes from the outlet channel (14) into the bristle region has a length which is shorter than that of the bristles (13) both in its inoperative position and when subjected to normal operating pressure, characterised in that the closure element (20) is acted upon for its bias towards the outlet channel opening by a bridge- or plate-like flexural spring (22), which is seated against the closure element (20) and which is supported with its ends or its edge on the inside of the handle part (15), and that the handle part adjoining the bristle carrier (12) has its filling aperture at its end opposite the bristle carrier (12) and this filling aperture can be closed by means of a screw cap (19). A hand-brush according to claim 1, characterised in that the flexural spring (22) is constructed as a plate spring provided with passageway openings. A hand-brush according to claim 1 or 2 characterised in that at least the part of the closure element projection (21) which protrudes into the bristle region consists of a soft, non-scratching material. A hand-brush according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the part of the closure element (21) which protrudes into the bristle region consists of a shorter bristle or of a shorter tuft of bristles. A hand-brush according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the wall of the handle part (15) is at least partially of flexible construction.

Inventors: ROTHWEILER EMIL, ROTHWEILER, EMIL
Applicants: ROTHWEILER EMIL, ROTHWEILER, EMIL
Application year: 1986
Main classification: A46B11
IPC codes: A46B11, A46B9, A46B7