DIPPED-BEAM HEADLIGHT FOR VEHICLES

Abstract: The said light consists of an ellipsoid reflector, a light source arranged at the first focal point of the reflector, a collecting lens inserted in the beam path behind the second focal point and carried by an annular part of a frame connected to the reflector, and a diaphragm arranged in front of the collecting lens in the beam path and at the focal point of the collecting lens and adjustable for calibration. The upper essentially horizontal edge of the diaphragm generates the light/dark boundary. The frame and the diaphragm are produced in one part. The frame is formed by a cup-shaped sheet-metal part in which the bottom cutout is used for holding the lens and from the wall of which, forming the outer surface, arm-shaped webs are cut free. One of these webs is angled away towards the optical axis in such a manner that its upper edge forms the diaphragm edge generating the light/dark boundary. The other webs form the support arms of the frame. <IMAGE>

Description: Abgeblendeter Fahrzeugscheinwerfer Die Erfindung bezieht sich auf einen abgeblendeten Fahrzeugscheinwerfer mit einem ellipsoidförmigen Reflektor, mit einer im ersten Brennort des Reflektors angeordneten Lichtquelle, mit einer im Strahlengang hinter dem zweiten Brennort eingesetzten und von einem ringförmigen Teil eines mit dem Reflektor verbundenen Gestells getragenen Sammellinse und mit einer im Strahlengang vor der Sammellinse und im Brennort der Sammellinse angeordneten, zum Einjustieren verstellbaren Blende, deren obere im wesentlichen horizontal verlaufende Kante die Hell/Dunkel-Grenze erzeugt. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die die Hell/ Dunkel-Grenze erzeugende Blendenkante in einer genau definierten Lage zum Brennpunkt der Sammellinse einstellbar ist. Ein abgeblendeter Fahrzeugscheinwerfer dieser Art ist aus dem DE-GM 84 30 629 bekannt, bei dem das Gestell und die Blende zweiteilig und im Druckgiessverfahren hergestellt sind. Das Gestell weist die Form eines Tisches auf und verbindet den Reflektor und die Sammellinse fest zu einer Einheit. An zwei Beinen des Tisches ist die Blende in Richtung der optischen Achse verschiebbar geführt und nach dem Ein justierten durch Schrauben an den Beinen des Tisches festsetzbar. Bei Massenartikeln ist die justierende Montage der Blende zu umständlich und wegen zu hoher Lohnkosten auch zu teuer. Ausserdem kann durch unsachgemässe Lagerung und Montage der Blende die Blendenkante beschädigt werden. Ferner ist es nachteilig, die Blende und das Gestell in gesonderten Werkzeugen und im relativ teuren Druckgiessverfahren herzustellen. Aufgabe der Erfindung ist es, den im Gattungsbegriff beschriebenen Fahrzeugscheinwerfer derart zu verbessern, dass die umständliche Montage der Blende entfällt und eine mögliche Beschädigung der Blendenkante weitestgehend vermieden wird, ohne dass sich der Herstellungsaufwand und damit die Herstellkosten erhöhen. Ausserdem soll sich weiterhin die die Hell/Dunkel-Grenze erzeugende Blendenkante optimal zum Brennort der Sammellinse einjustieren lassen. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch folgende Merkmale gelöst: a) das Gestell und die Blende sind einteilig hergestellt, b) das Gestell wird von einem becherförmigen Blechteil ge bildet, bei welchem der ausgeschnittene Boden der Linsenhalterung dient und aus dessen die Mantelfläche bildende Wandung armförmige Stege freigeschnitten sind, c) einer dieser Stege ist derart zur optischen Achse hin abgewinkelt, dass sein oberer Rand die die Hell/Dunkel Grenze erzeugende Blendenkante bildet, d) die anderen Stege bilden die Tragarme des Gestells. Bei einer solchen Lösung ist die Blende zum Einjustieren um die Biegelinie des zur optischen Achse hin abgewinkelten Steges verstellbar. Ausserdem trägt das durch die Becherform eine hohe Steifigkeit aufweisende Gestell die relativ grosse Masse der Linse vibrationsfrei. Um einem Zuruckfedern der Blende nach dem Einjustieren entgegenzuwirken, ist es zweckmässig, wenn die beiden der Blende benachbarten Stege als Stützelemente der Blende dienen. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der freie, als Blende dienende Endabschnitt des Steges zum Einjustieren um eine Sollbiegelinie verstellbar, die von einem im Querschnitt geschwächten Abschnitt des Steges gebildet ist. Hierbei ist es zweckmässig, wenn der die Sollbiegelinie bildende Bereich des Steges durch zumindest eine in den Steg eingebrachte Öffnung geschwächt ist. Dadurch ist die Blende mit einem geringen Kraftaufwand einfach und leicht um die Sollbiegelinie in die optimale Position zur starren Einheit Reflektor-Sammellinse verschwenkbar. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Blende nach dem Einjustieren an den als Stützelementen dienenden Stegen festsetzbar ist. Dies kann z. B. durch Schrauben, Nieten, Löten oder Schweissen erfolgen. Bei einer Massenfertigung bietet sich Schweissen an, da Schweissen einfach und schnell durchführbar ist und zudem eine sichere und dauerhafte feste Verbindung ergibt. Laserschweissen ist bei einer automatischen Fertigung besonders vorteilhaft, da durch das berührungslose Schweissen die Blende in der genau eingestellten Position festsetzbar ist. Ein weiterer Vorteil ist es, wenn die Blende an ihren seitlichen Rändern jeweils eine zur Sammellinse hin abgewinkelte Zunge aufweist und beim Einjustieren der Blende die Zungen der Blende mit ihren nach aussen weisenden Flächen an jeweils einem Rand eines Stützelementes entlanggleiten und nach dem Einjustieren der Blende an dem Rand des jeweiligen Stützelementes durch Schweissen festsetzbar sind. Dadurch kann bei einer automatischen Fertigung die Schweissvorrichtung genau auf die von dem Rand des jeweiligen Stützelementes gebildete Schweissstelle ausgerichtet werden. Ferner ist es vorteilhaft, wenn die als Stützelemente dienenden Stege der Blende jeweils einen freigeschnittenen, nach innen zurückspringenden Ansatz aufweisen, der mit seinem freien Endabschnitt an der nach aussen weisenden Fläche der jeweiligen Zunge anliegt. Bei einer solchen Ausführungsform können durch die Formgebung des Gestells bedingte Abstände zwischen den als Stützelementen dienenden Stegen und der jeweiligen Zunge der Blende überbrückt werden. Ausserdem ist es vorteilhaft, wenn die nach innen zurückspringenden Ansätze der Stege und die Blende an den freien Enden der Zungen jeweils eine Auflaufschräge aufweisen. Die Auflaufschrägen dienen beim Abwinkeln des als Blende dienenden Steges zum Einfädeln der Blende zwischen die benachbarten Stütz elemente. Ein weiterer Vorteil ist es, wenn die Blende nach dem Abwinkeln in einem spitzen Winkel zur vertikal zur optischen Achse verlaufenden Ebene steht. Dadurch ist bei einer automatischen Fertigung die Blende beim Einjustieren durch eine Vorrichtung immer nur in Richtung der Sammellinse oder des Reflektors zu drücken. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der die Blende bildende Steg plan ausgeführt, wobei der Ubergang von der zylindrischen Mantelfläche zur plan verlaufenden Blende durch eine Bördelung erzeugt wird. Hierbei ist es zweckmässig, wenn die gerade verlaufende Biegelinie des zum Reflektor hin abgewinkelten Steges die bogenförmig verlaufende Linie der Bördelung tangiert oder zumindest in ihrer Nähe angeordnet ist. Ein solcher plan ausgeführter Steg ist leicht und einfach zur optischen Achse hin abzuwinkeln. Ausserdem ist der sich daraus ergebende Verlauf der Blendenkante in einer senkrecht zur optischen Achse stehenden Ebene optimal. Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Figur 1 einen vertikalen Längsschnitt entlang der optischen Achse durch die von Sammellinse, Blende und Reflektor gebildete optische Einheit des Scheinwerfers, Figur 2 eine perspektivische Ansicht des einteilig mit der Blende ausgebildeten Gestells und Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Gestells aus einer anderen Richtung. In der Zeichnung ist ein Fahrzeugscheinwerfer dargestellt, der im wesentlichen aus dem Ellipsoid-Reflektor 1 und einer zwischen der Sammellinse 2 und dem Reflektor 1 angeordneten Blende 4 besteht. Die innenliegende Reflexionsfläche des Reflektors 1 bildet in den axialen Längs schnitten jeweils eine Halbellipse. In dem Brennpunkt der Halbellipsen ist der Glühfaden 3 einer Glühlampe 5 angeordnet, die von einer ringförmigen, in die Scheitelöffnung des Reflektors 1 eingesetzten und mit der Reflektorrückseite verklebten Lampenfassung 6 getragen ist. In der Lampenfassung 6 ist die Glühlampe 5 durch eine an den Sockelteller unter Vorspannung anlegbare Feder 7 festgesetzt. Auf die ringförmige Lampenfassung 6 ist eine aus Gummi bestehende Abdeckkappe 8 aufgesetzt. Die die Hell/Dunkel-Grenze erzeugende Kante 13 der Blende 4 ist im Brennpunkt der Sammellinse 2 angeordnet. An dem nach aussen gestellten umlaufenden Reflektorrand 14 ist im Tiefziehverfahren ein aus Blech hergestelltes becherförmiges Gestell 9 befestigt. Der Becher 9 verjüngt sich zur Bodenfläche 10 konisch und trägt die von der ausgeschnittenen Bodenfläche 10 her eingesetzte Sammellinse 2. Die von der offenen Bodenfläche 10 her eingesetzte Sammellinse 2 liegt an radial nach innen vorspringenden Ansätzen 30 des Bechers 9 auf und ist in dem Becher durch einen Sprengring 15, der sich in einen von der Sammellinse 2 und dem nach innen verjüngenden Teil 11 des Bechers 9 gebildeten Spalt presst, festgesetzt. Aus der von der Mantelfläche gebildeten Wandung des Gestells 9 sind vier armförmige Stege 16, 17 freigeschnitten, deren freie Enden 18 nach aussen abgewinkelt und mit dem äusseren umlaufenden Reflektorrand 14 verschweisst sind. Ein weiterer, aus dem Becher 9 freigeschnittener Steg 19 ist zwischen den Stegen 17 angeordnet. Der Steg 19 ist plan ausgeführt und bildet mit seinem freien, zur optischen Achse hin abgewinkelten Endabschnitt 4 die Blende. Der Übergang von der zylindrischen Mantelfläche 12 zum plan verlaufenden Steg 19 erzeugt eine Bördelung des Steges 19 nach aussen. Angrenzend an den umgebördelten Bereich ist der planverlaufende Steg 19 quer zu seiner Längsrichtung zum Reflektor 1 hin abgewinkelt. Hierbei tangiert die Biegelinie 21 der Ab winklung die bogenförmig verlaufende Linie 22 der Bördelung. Der die Blende 4 bildende freie Endabschnitt des Steges 19 steht, wie in der Zeichnung gestrichelt dargestellt, nach dem Abwinkeln zur optischen Achse hin in einem spitzen Winkel zur vertikal zur optischen Achse verlaufenden Ebene. Dadurch ist bei einer automatischen Fertigung zum Einjustie- ren der Blende 4 nur eine einfache Vorrichtung erforderlich, da die Blende 4 immer nur in Richtung zur Sammellinse 2 zu verstellen ist. Der freie, zur optischen Achse hin abgewinkelte und als Blende dienende Endabschnitt 4 ist leichter um die Sollbiegelinie 24 verstellbar, wenn der Steg 19 in diesem Bereich durch eine rechteckige Öffnung 25 im Querschnitt geschwächt ist. Die Blende 4 weist seitlich jeweils eine zur Sammellinse 2 hin abgewinkelte Zunge 26 auf, die mit ihrer nach aussen weisenden Fläche 27 an dem Rand 28 eines Ansatzes 29 anliegt, der durch einen aus dem der Blende 4 benachbarten Steg 17 freigeschnittenen und nach innen zurückspringend gebogenen Lappen gebildet ist. Beim Einjustieren der Blende 4 gleiten die nach aussen weisenden Flächen 27 der Zungen 26 an dem jeweiligen Rand 28 der Lappen 29 entlang. Nach dem Einjustieren der Blende 4 werden die Ränder 28 der Lappen 29 an den nach aussen weisenden Flächen 27 der Zungen 26 durch Laserschweissen festgesetzt. Dies ist bei einer automatischen Fertigung sehr vorteilhaft, da die Laserschweiss-Vorrichtung nicht der verstellten Blende 4 nachgeführt werden muss, sondern immer auf die ortsfesten Ränder 28 der Lappen 29 ausgerichtet ist.

Claims: Dipped vehicle headlight with an ellipsoidal reflector (1), with a light source (3) arranged at the first focal point of the reflector, with a convergent lens (2) inserted in the beam path behind the second focal point and carried by an annular part (12) of a frame (9) connected to the reflector (1), and with a diaphragm (4), adjustable for setting purposes, which is arranged in the beam path in front of the convergent lens (2) and at the focal point of the convergent lens and the upper essentially horizontal edge of which generates the light/dark limit, characterised by the following features; a) the frame (9) and the diaphragm (4) are produced as one part, b) the frame (9) is formed by a cup-shaped sheet-metal part, in which the cut-out bottom (10) serves for the lens mounting and from the wall (12) forming the outer surface of which arm-shaped webs (16, 17, 19) are cut free, c) one of these webs (19) is so angled towards the optical axis that its upper margin (13) forms the diaphragm edge generating the light/dark limit, d) the other webs (16, 17) form the supporting arms of the frame (9). Dipped vehicle headlight according to Claim 1, characterised in that the two webs (17) adjacent to the diaphragm (4) serve as supporting elements for the diaphragm (4). Dipped vehicle headlight according to Claim 1 or 2, characterised in that the free end portion of the web (19) serving as a diaphragm (4) is adjustable for setting purposes about a predetermined bending line (24) which is formed by a region of the web (19) of weakened cross-section. Dipped vehicle headlight according to Claim 3, characterised in that the region of the web (19) forming the predetermined bending line (24) is weakened by at least one orifice (25) made in the web. Dipped vehicle headlight according to one of the preceding claims, characterised in that, after setting, the diaphragm (4) can be fixed to the webs (17) serving as supporting elements. Dipped vehicle headlight according to Claim 5, characterised in that the diaphragm (4) can be fixed to its supporting elements (17) by laser welding. Dipped vehicle headlight according to one of the preceding claims, characterised in that the diaphragm (4) possesses on each of its lateral edges a tongue (26) which is angled towards the convergent lens (2) and which can be fixed to the respective supporting element (17) adjacent to it. Dipped vehicle headlight according to Claim 7, characterised in that, during the setting of the diaphragm (4), the tongues (26) of the diaphragm (4) slide along with their outward-pointing faces on a respective edge (28) of a supporting element (17) and, after the setting of the diaphragm (4), can be fixed to the edge (28) of the respective supporting element (17) by welding. Dipped vehicle headlight according to Claim 8, characterised in that the webs (17) of the diaphragm (4) which serve as supporting elements each have a cut-free inwardly set-back extension (29) which bears with its free end portion (28) against the outward-pointing face of the respective tongue (26). Dipped vehicle headlight according to one of the preceding claims, characterised in that the inwardly set-back extensions (29) of the webs (17) and the diaphragm (4) each have a run-on slope at the respective free ends of the tongues (26). Dipped vehicle headlight according to one of the preceding claims, characterised in that the diaphragm (4), after being angled, is at an acute angle (α) to the plane extending vertically relative to the optical axis. Dipped vehicle headlight according to one of the preceding claims, characterised in that the web (19) forming the diaphragm (4) is made plane. Dipped vehicle headlight according to Claim 12, characterised in that the transition from the cylindrical outer surface (12) to the plane diaphragm (4) is made by means of stretch or compression deformation. Dipped vehicle headlight according to Claim 12, characterised in that the transition (13) is made by means of a flanging. Dipped vehicle headlight according to Claim 14, characterised in that the rectilinear bending line (21) of the web (19) angled towards the reflector (1) is tangent to the arcuate line (22) of the flanging or is arranged at least in its vicinity. Dipped vehicle headlight according to one of the preceding claims, characterised in that stiffening ribs are made in the web (19) serving as a diaphragm (4).

Inventors: BROEDLING, GUENTER, FEYERABEND, FRANZ, HUBERT, PETER, KRAEHLING, FRANZ, PEITZ, WOLFGANG, SCHNELLE, DIETHARD, SEWING, KARLERNST, Brödling, Günter, Krähling, Franz
Applicants: HELLA KG HUECK & CO.
Application year: 1986
Main classification: F21M3
IPC codes: F21V11, F21V17, F21V13, F21S8