DISCHARGE LAMP FITTING FOR ELECTRICAL INSTALLATION APPARATUSES

Abstract: Discharge lamp fitting for electrical installation apparatuses, in particular switches, the power supply of the discharge lamp (3) being provided via a first contact spring (5) and, alternatively and depending on a desired function of the discharge lamp fitting, either directly via a connecting terminal (6), designed as a spring terminal, or indirectly via a single part, namely a second contact spring (7) provided with a contact tab (12). While the one end of the second contact spring (7) is clamped in the connecting terminal (6), the other end of the second contact spring (7) is held in sprung pressure contact with a switch contact part (16), by means of the contact tab (12). By means of these measures, the discharge lamp fitting according to the invention, particularly in the case of a switch key, can be used both for pilot illumination purposes and for switch-off checking purposes. <IMAGE>

Description: Glimmlampeneinsatz für elektrische Installationsgeräte Die Erfindung betrifft einen Glimmlampeneinsatz für elektrische Installationsgeräte, insbesondere Schalter, der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art. Ein bekannter Glimmlampeneinsatz besitzt zwei fest am Sockelaufbau des Glimmlampeneinsatzes befestigte Kontaktfedern, welche für eine unmittelbare Kontaktierung mit Kontaktteilen des Schalters vorgesehen sind. Zusätzlich ist eine am Sockelaufbau vernietete Schraubklemme vorgesehen, an der unabhängig vom Schalter ein Leitungsdraht befestigt werden kann. Die Glimmlampe liegt mit einem Vorwiderstand zwischen der Schraubklemme und einer der beiden Kontaktfedern. Der Glimmlampeneinsatz kann je nach Anschlussart zwei unterschiedliche Funktionen erfüllen. (1) Zum einen soll die Glimmlampe vorrangig zur Pilot Beleuchtung einer Schalter-Taste dienen. (Schaltfol ge: Schalter aus/Lampe brennt bzw. Schalter ein/Lam pe brennt nicht). (2) Zum anderen soll die Glimmlampe vorrangig zur Kon trolle einer Schalter-Ausschaltung dienen. (Schalt folge: Schalter aus/Lampe brennt nicht bzw. Schalter ein/Lampe brennt) Die Funktion (1) wird dadurch erreicht, dass der Abgriff für die Stromversorgung der Glimmlampe über die beiden Kontaktfedern parallel zum Schalter erfolgt. Hierbei muss eine zusätzliche, an der Anschlussklemme angeschraubte Kontaktbrücke den elektrischen Kontakt zwischen der Schraubklemme und der zweiten der beiden zuvor genannten Kontaktfedern herstellen. Die Funktion (2) wird dadurch gewährleistet, dass der Glimmlampeneinsatz ohne die zusätzliche Kontaktbrücke verwendet wird. Die Glimmlampe steht dabei mit nur einer Kontaktfeder in Verbindung. Den zweiten Pol bildet die Schraubklemme, an die der Null-Leiter angeschlossen wird. Nachteilig ist bei diesem bekannten Glimmlampeneinsatz, dass zwei fest installierte Kontaktfedern, eine abnehmbare Kontaktbrücke sowie eine als Schraubklemme ausgeführte Anschlussklemme für die Bereitstellung obiger Funktionen notwendig sind. Ferner ist nachteilig, dass die Kontaktfedern jeweils aus zwei Metallstreifen bestehen, welche an den die Schalterkontaktteile berührenden Enden zur Erzeugung eines seitlichen Federanpressdruckes geknickt gegeneinander gebogen sind. Hierdurch ergibt sich ein relativ material- und fertigungsaufwendiger Aufbau. Aufgabe der Erfindung ist, die vom Glimmlampeneinsatz geforderten Funktionen mit einem gegenüber dem Stand der Technik geringeren Material- und Fertigungsaufwand zu erreichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. Vorteilhafte konstruktive Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Der erfindungsgemässe Glimmlampeneinsatz besitzt eine in eine mit der Glimmlampe in elektrischem Kontakt stehende Anschlussklemme eingeklemmte zweite Kontaktfeder, welche zwecks Kontaktierung mit einem Schalterkontaktteil eine Kontaktfahne aufweist. Hierdurch wird gegenüber dem bekannten Glimmlampeneinsatz die zusätzliche Kontaktbrücke eingespart. Dies wird durch folgende Massnahmen erreicht. Erstens wird die zweite Kontaktfeder nicht fest auf dem Glimmlampensockel installiert, sondern lösbar in der Anschlussklemme eingeklemmt. Zweitens übernimmt die erfindungsgemässe zweite Kontaktfeder neben deren Funktion auch die Funktion der Kontaktbrücke. Durch den Wegfall der Kontaktbrücke wird auch die Kontaktsicherheit erhöht. Zweckmässigerweise wird die Anschlussklemme nicht als Schraubklemme, sondern als Federklemme ausgeführt, was eine weitere Vereinfachung bedeutet. Der Kontaktschluss wird hierbei durch den Federanpressdruck der im Klemmstück auf Spannung gehaltenen Blattfeder genausogut gewährleistet, wie im Falle eines Anpressdruckes, der durch das Anziehen einer Schraube aufgebaut wird. Vorteilhaft ist hierbei, dass auch die zweite Zuführungsleitung der Glimmlampe schnell und einfach in die Federklemme eingeklemmt werden kann. Das gleiche gilt für den ggf. anzuschliessenden Leitungsdraht. Gemäss einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist die Kontaktfahne der zweiten Kontaktfeder an einem S-förmig gebogenen mittleren Teilbereich der zweiten Kontaktfeder endseitig angebracht. Hierdurch kann ein frontaler Anpressdruck zwischen der zweiten Kontaktfeder und einem Schalterkontaktteil aufgebaut werden, sobald der Glimmlampeneinsatz in den Schaltersockel eingesetzt wird. Dadurch kann der Aufbau eines ausreichenden lateralen Kontaktdruckes, wie er bei der zweiten Kontaktfeder des bekannten Glimmlampeneinsatzes nur mittels doppelt gelegter und aufgespreizter Kontaktfedern erreicht werden kann, entfallen. Ist die zweite Kontaktfeder in die Federklemme eingesetzt, kann der Glimmlampeneinsatz für Beleuchtungszwecke Verwendung finden. Die Stromversorgung der Glimmlampe erfolgt zum einen über die erste Kontaktfeder sowie zum anderen mittelbar über die zweite Kontaktfeder zur An schlussklemme der Glimmlampe. (Schaltfolge: Schalter aus/Lampe brennt bzw. Schalter ein/Lampe brennt nicht). Soll der Glimmlampeneinsatz für Zwecke der Ausschaltungs-Kontrolle Anwendung finden, kann die zweite Kontaktfeder leicht entfernt werden. Der in diesem Fall erforderliche Leitungsdraht, ein Null-Leiter, kann dann ebenso leicht in die als Federklemme ausgestaltete Anschlussklemme eingeklemmt werden. (Schaltfolge: Schalter ein/Lampe brennt bzw. Schalter aus/Lampe brennt nicht). Anhand der Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind, soll die Erfindung beschrieben und näher erläutert werden. Die Figuren 1 bis 6 zeigen einen Glimmlampeneinsatz des ersten Ausführungsbeispiels, der im Boden des Schaltersockels befestigbar ist; die Figuren 7 bis 12 zeigen einen Glimmlampeneinsatz des zweiten Ausführungsbeispiels, der auf der Oberseite des Schaltersockels, seitlich vom Schalterbetätigungselement, befestigbar ist. Es zeigt: Fig. 1 eine Seitenschnittansicht des in einen Schal tersockel eingesetzten erfindungsgemässen Glimmlampeneinsatzes gemäss der Schnittlinie I-I der Fig. 3, Fig. 2 eine Seitenansicht des Glimmlampeneinsatzes, Fig. 3 eine Aufsicht auf den Glimmlampeneinsatz von oben mit einer Darstellung der am Glimmlampen einsatz ausgeführten Schnittlinien, wobei die römischen Ziffern auf die entsprechenden Figu ren bezogen sind und die Pfeilrichtung die Blickrichtung angibt, Fig. 4 eine weitere Seitenschnittansicht des Glimm lampensockels gemäss der versetzten Schnittli nie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 eine Draufsicht auf den Oberteil des Glimmlam pengehäuses von der dem Unterteil des Glimm lampengehäuses zugewandten Seite, Fig. 6 eine weitere Seitenschnittansicht des Glimm lampeneinsatzes gemäss der Schnittlinie VI-VI in Fig. 3, Fig. 7 eine Draufsicht auf die den Schalterkontakt teilen zugewandte Unterseite des Glimmlampen einsatzes des zweiten Ausführungsbeispiels sowie eine Darstellung der Schnittlinien, be zogen auf die den römischen Ziffern entspre chenden Figuren, Fig. 8 eine Seitenschnittansicht des zweiten Ausfüh rungsbeispieles gemäss der Schnittlinie VIII VIII in Fig. 7, Fig. 9 eine weitere Seitenschnittansicht des zweiten Ausführungsbeispiels gemäss der versetzten Schnittlinie IX-IX in Fig. 7, Fig. 10 eine Seitenansicht des Glimmlampeneinsatzes des zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 11 eine weitere Seitenschnittansicht des Glimm lampeneinsatzes des zweiten Ausführungsbei spiels gemäss der Schnittlinie XI-XI in Fig. 7, Fig. 12 eine Aufsicht auf die den Schalterkontakttei len abgewandte Seite des Glimmlampeneinsatzes des zweiten Ausführungsbeipiels. Gemäss dem in den Figuren 1 bis 6 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel besteht der Glimmlampeneinsatz im wesentlichen aus einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2 eines Glimmlampengehäuses, welches durch erste und zweite eine Rastverbindung bildende Rastnasen 13, 14 zusammengehalten wird, einer Glimmlampe 3, einem der Strombe grenzung dienenden Vorwiderstand 4, einer in eineM des Oberteils 1 des Glimmlampengehäuses angeordneten Anschlussklemme 6, einer ersten Kontaktfeder 5 und einer zweiten Kontaktfeder 7, sowie einer ersten und einer zweiten Zuführungsleitung 8, 9. Erste Kontaktfeder 5, erste Zuführungsleitung 8, Vorwiderstand 4, Glimmlampe 3, zweite Zuführungsleitung 9 sowie zweite Kontaktfeder 7 sind in dieser Reihenfolge elektrisch in Reihe geschaltet. Die als Federklemme ausgebildete Anschlussklemme 6 besteht aus einem Klemmstück 10 und einer Blattfeder 11. Das Klemmstück 10 besteht vorzugsweise aus einem U-förmigen Metallstück, an dessen einer Wandung eine V-förmige Rille 30 eingeformt ist. Diese Rille 30 dient der klemmfesten Aufnahme eines Leitungsdrahtes 21. Die Blattfeder 11 besteht aus einem im wesentlichen V-förmig gebogenen Stück Bandmetall. Aufgrund der an der gebogenen Blattfeder 11 auftretenden Druckspannung wird sowohl die zweite Zuführungsleitung 9 als auch die zweite Kontaktfeder 7 gegen eine Wandung des Klemmstückes 10 gepresst und festgehalten. Weiter wird dadurch, dass der eine Klemmschenkel der Blattfeder 11 einen spitzen Winkel, vorzugsweise 45 , mit dem einen Ende der zweiten Kontaktfeder 7 bildet, sowie dadurch, dass der eine Schenkel scharfrandig in die zweite Kontaktfeder 7 eingreift, ein Herausrutschen der zweiten Kontaktfeder 7 weitgehend verhindert. Sofern man mit einem geeigneten Werkzeug (z.B. einem Schraubendreher) durch zwei sich überlappende, sowohl im Oberteil 1 als auch im Unterteil 2 des Glimmlampengehäuses angebrachte Durchbrüche 15 hindurchgreift und die Blattfeder 11 gegen die vorliegende Spannung zusammendrückt, lässt sich die zweite Kontaktfeder 7 herausschieben. Auf dem gleichen Weg lässt sich der Leitungsdraht 21 einschieben und festklemmen. Da die Anschlussklemme 6 als Federklemme ausgebildet ist, lässt sich in einfacher und zweckmässiger Weise auch ein Ende der zweiten Zuführungsleitung 9 zwischen Klemmstück 10 und Blattfeder 11 der Anschlussklemme 6 einklemmen, wie insbesondere Figur II zeigt. Die zweite Kontaktfeder 7 ist im mittleren Bereich zum Zwecke des Aufbaues einer Federdruckkraft S-förmig gebogen und somit federnd elastisch ausgebildet. Die Kontaktfahne 12 der zweiten Kontaktfeder 7 wird durch das eine Ende der zweiten Kohtaktfeder 7 gebildet, welches aus dem Oberteil 1 des Glimmlampengehäuses herausragt. Wenn die am Oberteil 1 des Glimmlampengehäuses angeformte Hülse 19 zum Zwecke der zuverlässigen Halterung des Glimmlampeneinsatzes am Schaltersockel 17 in die entsprechende Sockelaufnahme 18 des Schaltersockels 17 eingeführt und mittels dritter Rastnasen 20 verrastend gehalten wird, drückt sich die entsprechend dimensionierte zweite Kontaktfeder 7 etwas zusammen, wodurch sie mit einem gewissen Kontaktdruck das Kontaktteil 16 des Schalters kontaktiert. Die Figuren 7 bis 12 zeigen den Glimmlampeneinsatz des zweiten Ausführungsbeispiels. Der Glimmlampeneinsatz des zweiten Ausführungsbeispiels besteht im wesentlichen aus einem Glimmlampengehäuse 22, einer Glimmlampe 3, einem Vorwiderstand 4, einer ersten und zweiten Zuführungsleitung 8, 9, einer Anschlussklemrne 26 sowie einer ersten und zweiten Kontaktfeder 25, 27. Was die Funktion der Einzelteile anlangt, gilt das zuvor beim ersten Ausführungsbeispiel Beschriebene. Ober einen Teilbereich des Glimmlampengehäuses 22 wird ein hülsenartiges Gehäuseteil 23 geschoben und durch eine fünfte Rastnase 29 gehalten. Dies geschieht zum Zwecke der Halterung der Anschlussklemme 26, welche im übrigen gleich aufgebaut ist, wie die Anschlussklemme 6 des ersten Ausführungsbeispiels. Der Glimmlampeneinsatz des zweiten Ausführungsbeispiels wird mittels federnder Stege 24, an welchen vierte Rastnasen 28 angeformt sind, an der Sockelaufnahme 18 verrastend gehalten. Bezugszeichenliste 1 Oberteil des Glimmlampengehäuses 2 Unterteil des Glimmlampengehäuses 3 Glimmlampe Vorwiderstand 5 erste Kontaktfeder 6 Anschlussklemme 7 zweite Kontaktfeder 8 erste Zuführungsleitung 9 zweite Zuführungsleitung 10 Klemmstück der Anschlussklemme 11 Blattfeder der " 12 Kontaktfahne der zweiten Kontaktfeder 13 erste Rastnasen 14 zweite Rastnasen 15 Durchbrüche am Glimmlampengehäuse 16 Kontaktteil des Schalters 17 Schaltersockel 18 Sockelaufnahme 19 am Oberteil des Glimmlampengehäuses angeformte Hülse 20 dritte Rastnasen 21 Leitungsdraht 22 Glimmlampengehäuse eines weiteren Ausführungsbeispfels 23 hülsenartiges Gehäuseteil eines weiteren Ausführungsbsp. 24 federnder Steg eines weiteren Ausführungsbeispiels 25 erste Kontaktfeder eines weiteren Ausführungsbsp. 26 Anschlussklemme " " " 27 zweite Kontaktfeder" 28 vierte Rastnase 29 fünfte Rastnase 30 V-förmige Rille

Claims: Glow lamp insert for electrical installation switches for use in signalling the switching state, as either a pilot light or a telltale light, having a glow lamp casing (1, 2; 22, 23), which holds a glow lamp (3) and a connecting terminal (6, 26), the connecting terminal (6, 26) being electrically firmly connected to a second supply lead (9) of the glow lamp (3), and allowing a connection of a lead wire (21) or a second contact spring (7), by making contact corresponding to the chosen use, and the second contact spring (7) and a first contact spring (5), connected to a first supply lead (8) of the glow lamp (3), making contact with associated contact parts (16) of the installation switch, characterised in that the glow lamp casing consists of two parts (1, 2; 22, 23) which are held together by clip connections (13, 14; 29) and, in a compartment of the glow lamp casing (1, 2; 22, 23), there is arranged a spring terminal (6, 26), used as a connecting terminal, whose leaf spring (11) clamps either the second contact spring (7) or the lead wire (21), in the same manner, and, at the same time, also presses and retains the second supply lead (9) against the wall of a clamping piece (10). Glow lamp insert according to Claim 1, characterised in that clip elements (20; 28), integrally formed on a part of the glow lamp casing (1, 2; 22, 23), allow a mounting of the glow lamp insert on the switch base such that the corresondingly pressed-together contact spring (7) makes contact with a defined contact pressure on the contact part (16) of the installation switch. Glow lamp insert according to Claim 2, characterised in that the clamping piece (10) of the connecting terminal (6, 26) has essentially a U shape, a wall of the clamping piece (10) exhibiting a V-shaped groove (30) provided for holding a lead wire. Glow lamp insert according to one of the preceding claims, characterised in that the leaf spring (11) of the connecting terminal (6, 26) is essentially configured in a V shape. Glow lamp insert according to one of the preceding claims, characterised in that the end of the second contact spring (7, 27) remote from the contact lug (12) is clamped in at an acute angle, preferably = 45°, by one of the clamping legs of the leaf spring (11) of the connecting terminal (6, 26). Glow lamp insert according to one of the preceding claims, characterised in that the centre part of the second contact spring (7) is resiliently shaped, in a flexible manner, in an S shape, and its one arm is fixed in a detachable manner to the connecting terminal (6, 26) and its other, free arm is configured as a contact lug (12).

Inventors: SCHMALENBACH, WERNER
Applicants: ASEA BROWN BOVERI AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1986
Main classification: H01H9
IPC codes: H01H9