PLASTIC CONTAINER WITH CLOSURE

Abstract: The closure is intended for a container 1 made, in particular, of plastic and provided with a nozzle 2. The closure can be introduced into the container nozzle so as to be sealed off by means of a tube extension 6, fitted with sealing lips 7. The closure is to be anchored fixedly and non-displaceably in said container nozzle in such a way that the inner end of its tube extension does not extend over the root region of the container nozzle into the container. In order to secure the seating of the closure, an essentially U-shaped profiled ring 17 is pressed in such a way over a flange 5, bearing the tube extension and guided against the end face of the container nozzle, that its upper profile leg 18 rests firmly on the flange 5 and its lower profile leg firstly slides along a collar 3, which reinforces the removal nozzle, and then engages undetachably behind the rear boundary surface of the collar which is perpendicular to its axis. <IMAGE>

Description: Einen Verschluss aufweisender, insbesondere aus Kunststoff bestehender Behälter Die Erfindung betrifft einen insbesondere aus Kunststoff bestehenden Behälter mit einem dessen mit einem Stutzen ausgestattete Entnahmeöffnung abschliessenden Verschluss, bei dem ein Basisteil dieses Verschlusses mit einem Flansch zum Übergreifen der Stirnfläche des Behälterstutzens versehen ist und mit einem Dichtlippen aufweisenden Rohransatz abgedichtet in den Behälterstutzen einzugreifen vermag, dessen freier Rand durch eine rückseitig eine achsnormale oder hinterschnittene Bundfläche aufweisenden ringförmigen Bund verstärkt ist. Derartige aus Kunststoff bestehende, oft kanisterartig als Blasformkörper erstellte Behälter werden herkömmlich mit Verschlüssen abgeschlossen, die in den Behälterstutzen eingepresst werden, bis ihr Flansch sich auf die freie Stirnfläche des Behälterstutzens legt. Die am Rohransatz des Basisteiles vorgesehenen Dichtlippen dichten den Basisteil im Behälterstutzen ab, und eine stärker und grösser ausgeführte, am freien Ende des Rohransatzes angeordnete Halte lippe spreizt sich nach Passieren des Behälterstutzens unterhalb dessen Wurzel und verankert den Verschluss. Es hat sich jedoch hierbei gezeigt, dass bei dem hierfür üblicherweise verwendeten Kunststoff zwar Dichtlippen sich ohne besondere bewegliche Formteile entformen lassen, die stärkeren Haltelippen jedoch erfordern innerhalb ihrer zur Herstellung des Basisteiles des Verschlusses vorgesehenen Form besondere, bewegliche Teile und verteuern und komplizieren damit die Herstellung unerwünscht. Als unvorteilhaft hat sich auch erwiesen, dass der die Haltelippe tragende Rohransatz länger auszuführen ist als der Behälterstutzen, da er diesen vollständig durchgreifen muss, um die beim Einführen verformte Halte lippe im Inneren des Behälters und hinter dem Behälterstutzen zur Verankerung freizugeben. Eine derartige Länge bedeutet nicht nur eine aufwendigere Form und einen höheren Materialbedarf als erstrebenswert kürzere Rohransätze; da der Rohransatz zur Sicherung der Verankerung in das Behälterinnere auskragt, wird damit auch eine restlose Entleerung des Behälters über den Verschluss und durch den Behälterstutzen unmöglich gemacht; zur restlosen Entleerung wird es erforderlich, den Behälter umständlich und zeitraubend auzuschneiden. Da beim Erblasen des Behälters als Hohlkörper gerade die Wurzel des Behälterstutzens nur innerhalb sehr weiter Toleranzen festlegbar ist und auch der Wurzelbereich durchaus nicht gleichförmig ausfällt, treten hier nicht nur unerwünschte, die Dichtigkeit beeinträchtigende Spannungen auf, der Rohransatz muss, um ein Hintergreifen der Wurzel durch die Haltelippe und damit eine feste Verankerung zu sichern, auch länger ausgeführt werden als die mittiere Länge des Behälterstutzens; beim Ausziehen der mit der Schraubkappe versehenen Giesstülle werden aber auf den Verschluss so starke Kräfte ausgeübt, dass er nach aussen gezogen wird, bis seine Haltelippe sich, zusätzlich durch die Beanspruchung verspannt, fest gegen die Wurzel des Behälterstutzens stützt, dass hierbei der Flansch des Basisteils von der Stirnfläche des Behälterstutzens abgehoben wird und erst beim festen Einschieben des Verschlusses sich wieder gegen die Stirnfläche des Behälterstutzens legt. Sowohl das Abziehen als auch das ggf. periodische Verschieben beim Ein- und Ausstülpen des Balgens fördern Undichtigkeiten und wirken zumindest unschön. Die Erfindung geht daher von der Aufgabe aus, einen einen Verschluss aufweisenden Behälter der angegebenen Gattung zu schaffen, dessen Verschluss einfacher herzustellen ist als der bekannte, und der zu seiner Fertigung nur einfacher Werkzeuge bedarf, und der sowohl einen unverrückbaren, dichten Sitz im Behälterstutzen ergibt als auch die restlose Entleerung des Behälters gestattet. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 1. Hierdurch wird erreicht, dass der Verschluss durch einen kürzeren und nur mit Dichtlippen versehenen Rohransatz einfacher herstellbar und mit geringeren Kräften einschiebbar ist. Der Rohransatz braucht nicht mehr nach innen über den Behälterstutzen hinaus vorzukragen, sondern kann dessen Länge angepasst oder sogar noch kürzer als dieser ausgeführt werden. Hiermit werden nicht nur sowohl die Werkzeuge verkleinert als auch der Materialbedarf verringert, die geringere Länge gestattet auch ein restloses Entleeren des Behälterinhaltes. Unliebsam weite Toleranzen des Behälterstutzens, insbesondere Ungleichförmigkeiten in seinem Wurzelbereich, können nicht mehr störend in Erscheinung treten, und mit einem leicht zu fertigenden zusätzlichen Ring geringen Materialbedarfes lässt sich ein absolut fester, sicherer und unverschieblicher Sitz erreichen. Zweckmässige und vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit diese darstellenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Figur 1 in zwei Halbschnitten das Oberteil eines Kanisters mit einem diesen abschliessenden Verschluss, und Figur 2 in gleichartiger Darstellung einen abgewandelten Ver schluss. In der Figur ist abgebrochen ein Bereich eines als Hohlkörper erblasenen Kunststoffbehälters 1 in Form eines Kanisters dargestellt, dessen Entnahmeöffnung durch einen am freien Ende durch einen Bund 3 verstärkten Stutzen 2 des Behälters umgrenzt ist. In den Behälterstutzen 2 ist ein Basisteil 4 eines Verschlusses so eingepresst, dass dessen Flansch 5 fest auf der Stirnfläche des Behälterstutzens 2 aufliegt und der an den Flansch 5 anschliessende Rohransatz 6 in den Behälterstutzen 2, durch seine elastischen Dichtlippen 7 abgedichtet, eingreift. Da hinter der Entnahme öffnung keine Verankerung erfolgt, ist es auch nicht erforderlich, dass der Rohransatz 6 nach innen über den Behälterstutzen 2 vorsteht; er kann mit gleicher Länge oder kürzer ausgeführt sein als der Behälterstutzen. An den Flansch schliesst sich weiterhin ein Balgen 8 an, der in eine ausziehbare Giesstülle 9 übergeht. In der Figur ist im links dargestellten Halbschnitt die Giesstülle 9 in ihre Ausgangsstellung eingedrückt gezeigt, während der gegenüberliegende Halbschnitt sie in die Ent- nahmestellung herausgezogen offenbart. Das Aussengewinde der Giesstülle 9 ist im dargestellten, eingeschobenen und verschlossenen Zustande von einem Gewindeansatz 10 umgriffen, der an der Kopfscheibe 11 einer Schraubkappe 12 angeordnet ist, Die Kopfscheibe ist in den beiden Halbschnitten mit unterschiedlichen der möglichen Ausbildungen dargestellt. Nach dem rechten Halbschnitt ist sie mit einem in Randnähe angeordneten Randwulst 13 zunächst nach oben gezogen, bspw. um die gleiche Höhe zu erreichen, den ein die Handhabung des Kunststoffbehälters erleichternder Griff aufweist, so dass beim Verpacken beispielsweise Kartons durch gleiche Höhe des Griffes und der Schraubkappe günstiger abgestützt sind. An den Randwulst 13 schliesst sich ein Mantel 14a an, der zur Erleichterung der Handhabung mit einer Riffelung 15 versehen ist. - In einfacheren Fällen kann die Kopfscheibe auch nach dem links gezeigten Halbschnitt als Platte beispielsweise gleichbleibender Stärke ausgeführt sein, deren Randbereich als Mantel 14b dient und mit einer entsprechenden Textur versehen ist. Das Herunterziehen des Mantels 14a jedoch vergrössert dem Behälterinhalt gebotene Kriechstrecken und erlaubt damit eine saubere, durch den Behälterinhalt nicht beeinträchtigte Handhabung. Ein keilförmig profilierter Ringansatz 16 legt sich beim Aufschrauben der Schraubkappe zusätzlich dichtend gegen die Innenwand der Giesstülle 9. Der sichere Halt des aufgesetzten Basisteils 4 wird durch einen zusätzlichen, U-förmig profilierten Ring 17 erreicht. Dieser Ring übergreift mit seinem oberen Schenkel 18 den Flansch 5, und mit seinem unteren Schenkel 19 die untere Bundfläche 20 des Bundes 3 des Behälterstutzens 2. Zur Erleichterung des Aufbringens des Ringes 17 ist dessen unterer Schenkel 19 sägezahnartig so profiliert, dass seine flache Flanke 21 nach unten zeigt, während die obere, steile Flanke 25 wie die Bundfläche 20 des Bundes 3 achsnormal oder geringfügig hinterschnitten verläuft. Der Verschluss kann entweder mit oberhalb des Ringes aufgeschraubter Schraubkappe geliefert werden, so dass beim Einführen des Verschlusses der Rohreinsatz 6 ebenso eingeführt wird wie die untere Flanke 21 des Ringes 17 über den Bund 3 gleitet. Erleichtert wird dieses noch durch eine Anfasung 22 des Bundes 3, die gegebenenfalls auch noch bis über den Behälterstutzen 2 selbst geführt sein kann. Bei entsprechend hartem Kunststoff des Ringes 17 wird bei entsprechender Anfasung einerseits ein relativ einfaches Aufdrücken erreicht, während andererseits ein unbeabsichtigtes Lösen infolge der Breite der Bundfläche 20 und der unteren Flanke 21 in Verbindung mit den achsnormal bzw. hinterschnitten verlaufenden Flächen praktisch unmöglich ist. Andererseits ist es aber auch möglich, zunächst den Basisteil 4 in den Behälterstutzen 2 einzuführen, ihn anschliessend durch Aufpressen des Ringes 17 zu fixieren und erst nachträglich die Schraubkappe 12 aufzubringen. Die Erfindung ist einer Reihe von Varianten fähig, und auch der dargestellte Verschluss lässt sich weiterbilden. So kann bspw. die Schraubkappe mit das Hochziehen der Giesstülle 9 erleichternden Elementen ausgestattet sein, wie bspw. um Filmscharniere schwenkbare und mit zum Eingreifen der Finger vorgesehenen Öffnungen ausgestattete Bügel. Ebenso wird man im allgemeinen den Verschluss zusätzlich mit Siegelvorrichtungen ausstatten. Bewährt hat es sich hierbei, in einer Teilhöhe der Giesstülle selbst eine diese abschliessende Sperrfolie vorzusehen, die vermittels eines in eine Handhabe endenden Aufreissstreifens entfernbar ist, ohne dass durch diese Angaben die möglichen Ausgestaltungen eingeschränkt sind. Im allgemeinen wird man mit Rücksicht auf den Balgen das Basisteil des Verschlusses aus relativ weichem, elastischen Kunststoff herstellen, während der Ring 17 aus verhältnismässig hartem Kunststoff erstellt wird, um einenunbedingten, sicheren Halt zu erreichen und jegliches Ausweichen unter Fremdkräften sicher zu unterbinden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, einen Kunststoff mittlerer Härte zu verwenden, und den Ring 17 einstückig mit dem Basisteil so zu erstellen, dass der Flansch 5 gleichzeitig den oberen Schenkel 17 des Ringes bildet. Insbesondere bei Basisteilen, die keinen Balgen aufweisen, lässt sich für diesen und den eihstückig mit ihm erstellten Ring auch ein härterer Kunststoff verwenden; das bedarfsweise Auskragen der Giessöffnung kann in solchen Fällen durch ein im Basisteil verschiebbar geführtes Giessrohr erreicht werden. Andererseits kann aber auch ein aus Metall bestehender, vorzugsweise ein aus Metallblech geformter bzw. profilierter, gezogener undioder gedrückter, den Bund 3 hintergreifender Ring zur Verbindung des Stutzens 2 mit einem Basisteil 4 eingesetzt werden. Ein solcher aus Metall bzw. Metallblech bestehender Ring wird zweckmässig bereits fertig profiliert über den Flansch 5 und den Bund 3 einrastend geschoben; der Ring kann hierbei ein im wesentlichen U-förmiges Profil aufweisen, dessen oberer Schenkel sich rechtwink- 0 lig oder mit einem 90 nur geringfügig unterschreitenden Winkel an das den Mantel bildende Joch anschliesst, während 0 der untere Schenkel an das Joch mit einem 90 deutlich unter- schreitenden Winkel angeformt ist. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, einen Ring zu verwenden, der nur einen oberen Flansch, im Profil als Schenkel bezeichnet, aufweist, und dessen Joch zunächst glatt ausgeführt ist oder mit mit einem noch nicht ausgeprägt ausgeformten Schenkel versehen ist. Nach Aufsetzen eines solchen, nur teilweise vorgeformten Metallringes auf den Flansch 5 und den Stutzen 2 wird erst jetzt der untere Schenkel durch Prägen, Einrollen oder dergleichen fertig geformt, so dass er sich unter der gewünschten Vorspannung unter die Bundfläche 20 legt und den Flansch 5 gegen die Stirnfläche des Behälterstutzens 2 vor spannt. Weitere Weiterbildungen sind anhand der Fig. 2 erläutert. Der Fig. 1 entsprechende Teile sind zur Erleichterung der Übersicht mit gleichen Referenznummern bezeichnet. Auf den imHalbschnitt abgebrochen dargestellten Kunststoffbehälter 1 ist ein Basisteil 4 eines Verschlusses aufgesetzt, dessen Rohransatz 6 in den Stutzen 2 des Kunststoffbehälters 1 eingreift. Zur Abdichtung ist der Rohransatz 6 mit Dichtlippen 7 versehen, und an seinem inneren, freien Ende weist er eine ringförmige Verstärkung 23 auf, welche auch bei der dargestellten geringen Länge des Rohransatzes erhebliche Kräfte aufzunehmen vermag, ohne dass Dichtlippen 7 überstark verformt werden und damit in ihrer Dichtwirkung beeinträchtigt werden. Andererseits wird der Bund 3 des Stutzens 2 nicht nur vom Flansch 5 des Basisteils 4 übergriffen. An den Flansch schliesst sich noch ein Rohransatz 24 an, welcher zur Verbesserung der Dichtung den Bund 3 umgreift. Um die sperrende Wirkung des Ringes 17 nicht zu beeinträchtigen, erstreckt sich der Rohransatz 24 höchstens bis zur unteren Bundfläche des Bundes 3, d.h., nur über eine Teillänge dieses Bundes. Falls gewünscht, lässt sich die Schraubkappe zusätzlich mit eine unberechtigte Entnahme anzeigenden Sicherungselementen verbinden oder ausstatten. Die Reihe der möglichen Varianten lässt sich fortführen; in jedem Falle jedoch wird ein leicht zu montierender und festsitzender Verschluss für einen Kunststoffbehälter geschaffen, der sich preisgünstig mit einfachen Werkzeugen herstellen lässt, der einen sicheren, verschiebungsfreien Sitz gewährleistet, und der auch ohne besondere Vorkehrungen eine restlose Entleerung des Behälters erlaubt.

Claims: Plastic container (1) with a closure for its extraction opening formed as a container filler pipe (2), in which the closure with a flange (5) of a base part (4) grips over the facing surface of the container filler-pipe (2) and with a pipe carrier (6) equiped on the outside with sealing lamellae (7) and fitted sealed into the container filler-pipe (2), in which the filler-pipe (2) is fitted externally with a ring-shaped collar (3) and in which the closure is held by means of a holder element onto the container filler-pipe (2) which is supported by the flange (5) of the closure and with an outer profiled strut grips behind the collar (3) of the container filler-pipe (2) at the opposite side of the extraction opening, characterized thereby that the holding element with an L-shaped cross-section profiled ring (17) is formed from hard plastic or metal, which with a profiled strut (18) running verticle to its axis completely covers the flange (5), that the collar (3) of the container filler-pipe (2) away from the extraction opening shows a collar surface (20) verticle to the axis, and that the profile leg (19) parallel to the axis of the ring (17) shows a saw-tooth-like profile on its inner side, whereby a flat edge (21) away from the verticle profile leg (18) eases the setting down of the ring (17) on the closure fed into the container filler-pipe (2) and a verticle edge (25) which upon laying the ring behind the collar surface (20) locks behind the collar surface (20) of the collar (3) of the container filler-pipe (2). Plastic container according to claim 1, characterized thereby, that the upper outer edge of the collar (3) of the container filler-pipe (2) is formed with a chamfer. Plastic container according to claim 1 or 2, characterized thereby, that the length of the pipe carrier (6) of the base part (4) of the closure is shorter than or equal in length to the container filler-pipe (2). Plastic container according to one of the claims 1 to 3, characterized thereby, that the pipe carrier (6) shows a ring-shaped strengthening (23) at its lower free end. Plastic container according to one of the claims 1 to 4, characterized thereby, that at the free outer edge of the flange (5) of the pipe carrier (6) a pipe carrier (24) surrounding the collar (3) partially in height is joined on. Plastic container according to one of the claims 1 to 5, with a corrugation adjoining on the base part (4) of the closure, which blends into a pouring spout (9) which can be closed with a screw-cap (12), characterized thereby, that the screw-cap (12) by means of a cover-plate (11) with a grooved sheath (14) covers over the facing surface of the flange (5) and the upper leg (18) of the ring (17). Plastic container according to one of the claims 1 to 6, characterized thereby, that the sheath (14a) of the screw-cap (12) of the closure is drawn down and in the pushed-in state of the pouring spout (9) surrounds at least part of the height of the ring (17). Plastic container according to one of the claims 1 to 7, characterized thereby, that the header plate (11) of the screw-cap (12) shows a rim (13) projecting out upwards. Plastic container according to one of the claims 1 to 8, characterized thereby, that the ring (17) is manufactured as one piece with the base part (4), and that the flange (5) merges into the ring (17).

Inventors: STOLZ, HEINRICH
Applicants: HEINRICH STOLZ GMBH & CO KG
Application year: 1986
Main classification: B65D47
IPC codes: B65D47