TABLE OR THE LIKE ADJUSTABLE IN HEIGHT

Abstract: 1. Device for the infinitely variable vertical adjustment of tables, chairs or the like, having an outer upright tube and an inner lifting tube which can be displaced axially with respect to one another by means of roller-bearing guideway and a spindle drive, characterized in that, in its lower region, the centrally arranged spindle drive (15) has an epicyclic friction wheel gear (17) which can be driven by means of a disc flywheel (18) acting outside on the planet wheels (24).

Description: amtl. Bez.: "Höhenverstellbarer Tisch o. dgl." Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur stufenlosen Höhenverstellung von Tischen, Stühlen o. dgl. mit einem äusseren Standrohr und einem inneren Hubrohr, die gegeneinander mittels eines Spindelantriebs axial verschiebbar sind. Zur Höhenverstellung von Tischen, Stühlen, Fussauflagen, Stativen usw. sind eine Vielzahl von konstruktiven Lösungen bekannt. Die Höhenverstellung einer Tischplatte kann beispielsweise durch eine horizontale Spindel geschehen, an welche sich ein, bei Drehung der Spindel auseinander greifendes Scherensystem befindet. Weiterhin kann die Höhenverstellbarkeit durch eine blosse Gasdruckfeder geschehen, wobei Führungsmittel zur Führung der Vertikalbewegung des Tisches notwendig sind. Die Höhenverstellbarkeit einer Platte kann auch mittels einer Zahnstangenführung geschehen, an welche ein geführtes Zahnrad sich auf und ab bewegt. Die bekannten Einrichtungen zur Höhenverstellung eines Tisches o. dgl. eignen sich nicht zur Herstellung eines Tisches, der gleichermassen sowohl im Stehen als auch im Sitzen verwendet werden kann, der insbesondere robust ist und dessen Herstellungskosten durch konstruktive Massnahmen niedrig gehalten werden sollen. Weiterhin weisen die bekannten Einrichtungen unschöne, oftmals störende Betätigungseinrichtungen wie Hebel, Gestänge usw. auf. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Einrichtungen zu vermeiden und insbesondere eine Höhenverstelleinrichtung vorzugsweise für einen Arbeitstisch zu schaffen, der sowohl im Stehen als auch im Sitzen im vollen Umfang den Anforderungen gerecht wird. Weiterhin soll die Einrichtung trotz Höhenverstellbarkeit niederkomplex anmutend aussehen. Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Einrichtung der einleitend bezeichneten Art erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die Erfindung hat gegenüber den bekannten Einrichtungen den Vorteil, dass hiermit ein überaus praktischer Arbeitstisch geschaffen werden kann, der in seiner Höhe leicht zu verstellen ist, in jeder Lage ohne zusätzliche Hilfsmittel arretiert ist und dessen Verstelleinrichtung durch die Fussbedienung ein Höchstmass an Komfort bietet. Die Einrichtung hat weiterhin den Vorteil, dass sie von allen Richtungen gleichermassen gut zu bedienen ist. Weiterhin bietet sie durch fehlende Bedienungselemente ein visuelles ruhiges Bild, d. h. ein gefälliges Aussehen. Darüber hinaus erlaubt es die erfindungsgemässe Lagerung des Hubrohres mittels einer Rollenführung, dass unbearbeitete Präzisions-Stahlrohre Verwendung finden, so dass die Konstruktion insgesamt kostengünstig gehalten werden kann. Weitere Einzelheiten und zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung unter Angabe weiterer Vorteile anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Prinzipdarstellung eines ersten Ausführungsbei spieles mit Gasfederunterstützung, Fig. 2 eine Prinzipdarstellung eines weiteren Ausführungsbei spiels mit Schraubenfederunterstützung, Fig. 3 eine genauere Darstellung der Konstruktion gem. Fig. 1 in Seitenansicht und Fig. 4 die Darstellung nach Fig. 3 in Draufsicht, Fig. 5 eine genauere Darstellung des Ausführungsbeispiels nach Fig. 2 und Fig. 6 eine Draufsicht der Darstellung nach Fig. 5. Die Erfindung ist in den Figuren 1 bis 6 anhand eines höhenverstellbaren Arbeitstisches dargestellt. In der prinzipiellen Darstellung der Erfindung in den Figuren 1 und 2 besteht der höhenverstellbare Arbeitstisch aus einer Tischplatte 11 die an einem Hubrohr 12 befestigt ist. Das Hubrohr 12 bewegt sich in einem Standrohr 13 auf und nieder, wobei die Führung eine'in zwei Ebenen gelagerte Rollenführung 14 übernimmt. Die Auf- und Abwärtsbewegung des Hubrohres 12 übernimmt ein Spindelantrieb 15, dessen Spindelmutter 16 mit dem Hubrohr 12 verbunden ist. Der Antrieb der Spindel erfolgt über ein Planetenreibradgetriebe 17, welches von einer Schwungscheibe 18 angetrieben wird. Ein Grundgestell 19 dient als Standfuss des Arbeitstisches 10. In der Fig. 1 erfolgt die Unterstützung der Höhenverstellung mittels einer Gasfeder 20. Die gleiche Aufgabe übernimmt eine als Druckfeder ausgebildete Ausgleichsfeder 21 im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2, wobei ein zusätzliches unteres äusseres Federführungsrohr 22 und ein oberes, inneres Federführungsrohr 23 vorgesehen ist. Das in den Figuren 3 und 4 in weiteren Einzelheiten dargestellte Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 weist gleiche Bezugszeichen für gleiche Teile auf. Die Draufsicht nach Fig. 4 läuft entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 3. Ergänzend zur Darstellung in Fig. 1 wird anhand der Darstellung in Fig. 3 und 4 die Höhenverstellung näher erläutert. Hierfür ist ein Planetenreibradgetriebe 17 vorgesehen, welches aus drei im Winkel von 1200 um die Spindel 15 angeordnete Reibräder 24 besteht, wie dies in der linken Figurenhälfte von Fig. 4 dargestellt ist. Diese als Planetenräder ausgebildete Reibräder 24 werden von der Schwungscheibe 18 angetrieben, die die Reibräder konzentrisch umgibt, wobei die Reibräder 24 gleichzeitig als Führung für die Schwungscheibe und zur Übertragung der Antriebskraft auf die Spindel dienen. Die Schwungscheibe 18 ragt radial in einen Ringspalt 25 hinein, der unterhalb des Standrohres durch Bildung eines Absatzes entsteht. Das Standrohr 13 selbst wird durch die nach innen versetzte Bolzenaufhängung 26 getragen. Die drei Reibräder 24 laufen auf einem nicht näher dargestellten Kugellager und sind mittels den Befestigungsbolzen 27 mit dem Grundgestell 19 mittels der Schraubverbindung 28 verbunden. Mindestens einer der Befestigungsbolzen 27 ist als Exzenter ausgeführt, so dass das Spiel zwischen den Reibrädern 24 und der Schwungscheibe 18 eingestellt werden kann. Die Reibräder 24 sind als sog. HW-Räder" ausgebildet, so dass die Schwungscheibe 18 in dem V-förmigen mittleren Bereich geführt ist. Der Antrieb der Spindel 15 erfolgt über ein Tellerräderpaar 29, welches unmittelbar mit den Reibrädern 24 in Eingriff steht. Eine spielfreie Kraftübertragung zwischen Tellerräder 29 und Reibräder 24 wird mittels Tellerfedern 31 bewirkt. Die Fixierung erfolgt mittels Mutter mit Sicherungsscheibe 30. Die Lagerung der Spindel 15 erfolgt im unteren Bereich ausschliesslich über das Tellerräderpaar 29 in den drei Reibrädern 24. Die Spindelmutter 16 hat eine kardanische Aufhängung, zum Ausgleich von Toleranzen. In Fig. 4, rechter Teil ist die Befestigung der kardanisch aufgehängten Spindelmutter dargestellt. Die Befestigungsbolzen 32 der Spindelmutter 16 mit dem Hubrohr 12 sowie ein nicht weiter dargestellter Befestigungsbolzen 33 zur Befestigung der kardanischen Aufhängung mit der Spindelmutter 16 selbst, sind im Schnitt dargestellt. Die kardanische Aufhängung ist mit 34 bezeichnet. Die Spindelmutter 16 läuft im unteren Bereich gegen einen Anschlag 35. Dieses Auflaufen der Spindelmutter auf den Anschlag muss gewährleistet sein, bevor das Hubrohr 12 ganz unten aufläuft, da sonst zerstörerische Kräfte im Bereich Kardanaufhängung Spindel - unteres Tellerrad - Reibrad - eintreten würden. Ein zusätzliches Kugellager 36 dient als Auflage für die Gasfeder 20, die hierdurch beim Drehen des Tisches keine Querkräfte auf die Gasfederkolbenstange erfährt. In der Fig. 3 und 4 ist weiterhin die Führung des Hubrohrs 12 gegenüber dem Standrohr 13 mittels der Rollenführung 14 dargestellt. Diese Rollenführung 14 besteht aus jeweils drei in einen Winkel von 120 angeordneten Polyamidrollen 37, die in zwei Ebenen 38, 39 angeordnet sind. Die Verbindung der sechs Rollen 37 geschieht über den Rollenkäfig 40, 42, die Lagerung der Rollen 37 geschieht mittels Durchgangsbolzen 41. Erfindungsgmäss sind die Rollen 37 in ihren Abmassen so messen, dass das Hubrohr gegenüber dem Standrohr über den gesamten Toleranzbereich hinaus verspannt ist. Hierdurch kann ohne weitere Bearbeitung der Rohre eine leichtgängige, spielfreie Führung erreicht werden, d. h. es brauchen nur Präzisions-Stahlrohre als Hubrohr bzw. Standrohr verwendet werden, die keiner weiteren spanabhebende Bearbeitung unterzogen werden müssen. Durch diese spielfreie Bemassung der Polyamidrollen 37 sind zwar hohe radiale Kräfte zwischen dem Hubrohr und Standrohr vorhanden. Die axialen Kräfte sind dennoch gering, da z. B. auch ein Kraftfahrzeug mit einem Auflagegewicht von einer Tonne senkrecht zu dieser Kraftrichtung leicht bewegt werden kann. Die Auslegung der Gasdruckfeder 20 wird derart bemessen, dass das Gewicht der Tischplatte 11 einschliesslich des Hubrohres 12 im Gleichgewicht gehalten wird, damit mittels der Schwungscheibe 18 die Auf- und Abbewegung der Tischplatte 11 mit gleichem minimalem Kraftaufwand ermöglicht wird. Das alternative Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist in den Figuren 5 und 6 in weiteren Einzelheiten dargestellt, wobei in Fig. 5 die linke Zeichnungshälfte eine Ausführungsvariante 5a, die rechte Zeichnungshälfte eine Variante 5b beinhaltet. In Fig. 6 ist eine Draufsicht der Fig. 5 dargestellt, wobei die linke Figurenhälfte den Antrieb des Planeten-Reibradgetriebes, die rechte Figurenhälfte den Aufbau der Rollenführung zeigt. In den Figuren 5 und 6 sind ebenfalls gleiche Bezugszeichen für gleiche Teile wie in den vorhergehenden Figuren angegeben. Ergänzend zu den Darstellungen der vorhergehenden Figuren ist in der linken Figurenhälfte (Fig. 5a) im oberen Bereich ein loses Lager 43 mit Verdrehsicherung vorgesehen. Die rechte Figurenhälfte (Fig. 5b) zeigt eine starre Verbindung 44 des inneren Federführungsrohres 23 zum Standrohr 13 und zur Tischplatte 11. Im Falles des losen Lager 43 (Fig. 5a) reicht es zum Ausgleich von Toleranzen aus, dass eine feste Spindelmutter 16a verwendet wird. Dagegen ist es bei starrer Verbindung 44 gemäss Ausführung nach Fig. 5b zweckmässig, dass die Spindelmutter 16 als Mutter mit kardanischer Aufhängung 34 ausgebildet ist, um Toleranzen der einzelnen Bauteile sowie Massverschiebungen beim Bewegungsablauf auszugleichen. Die kardanische Aufhängung sowie das Axialspiel dient jedoch insbesondere zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen. In der Fig. 5a ist weiterhin eine zusätzliche Spindelführung 45 vorgesehen, die dazu dient, dass die Spindel in der oberen Stellung nicht ausknicken kann. Weiterhin ist in der Fig. 5 ein oberer Anschlag 46 für die Spindelmutter 16 dargestellt. Die Fig. 6 enthält in der linken Figurendarstellung im übrigen die Ausführungsvariante 5a, in der rechten Darstellung die Ausführungsvariante 5b. Hier ist insbesondere die feste Spindelmutter 16a sowie die Spindelmutter mit kardanischer Aufhängung im Vergleich dargestellt. Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfasst auch alle fachmännischen Abwandlungen und Weiterbildungen der beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale und Massnahmen.

Claims: Ansprüche: 1. Einrichtung zur stufenlosen Höhenverstellung von Tischen, Stühlen o. dgl., mit einem äusseren Standrohr und einem inneren Hubrohr, die gegeneinander mittels eines Spindelantriebs axial verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mittig angeordnete Spindelantrieb (15) in seinem unteren Bereich ein Planeten-Reibradgetriebe (17) aufweist, welches mittels einer auf die Planetenräder (24) einwirkenden Schwungscheibe (18) antreibbar ist und dass zwischen dem Standrohr (12) und dem Hubrohr (13) eine Rollenführung (14) zur Führung des Hubrohres (12) angeordnet ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Planeten-Reibradgetriebe (17) aus drei im Winkel von 120 " um den Spindelantrieb (15) angeordneten Reibrädern (24) besteht, die mit einem Tellerradpaar (29) des Spindelantriebs (15) in Eingriff stehen und dass die Schwungscheibe (18) die Reibräder (24) konzentrisch umschliesst und von diesen geführt und gelagert ist. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (15) mit dem Hubrohr (12) über eine kardanisch aufgehängte Spindelmutter (16, 34) verbunden ist. 4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenführung (14) zwischen Standrohr (13) und Hubrohr (12) aus jeweils drei in einem Winkel von 1200 angeordneten Kunststoffrollen (37) vorzugsweise aus Polyamid besteht, die in einer oberen Ebene (38) und einer unteren Ebene (39) in einem Rollenkäfig (40, 42) angeordnet sind. 5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Standrohr (13) und als Hubrohr (12) unbearbeitete Präzisions Stahlrohre Verwendung finden, wobei der Durchmesser der Rollen (37) der Rollenführung (14) zwischen den Rohren (12, 13) derart bemessen ist, dass die Rohre (12, 13) über ihren Toleranzbereich hinaus verspannt sind. 6. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht von Tischplatte (11) o. dgl. und Hubrohr (12) mittels einer Gasdruckfeder (20) oder einer Schraubenfeder (21) zwischen unterem Bereich der Höhenverstelleinrichtung und Tischplatte kompensierbar ist, wobei die Schraubenfeder (21) von einem inneren (23) und einem äusseren (22) Schraubenführungsrohr geführt ist.

Inventors: BIGGEL, FRANZ
Applicants: ROERICHT, HANS, PROF.
Application year: 1986
Main classification: A47B9
IPC codes: A47B9