ROTATABLE JOINT FOR A PNEUMATIC FEED PIPE MOVABLE BY A CANTILEVER

Abstract: 1. Rotary joint for a pneumatic feed pipe (30) which can be pivoted by a cantilever, particularly for the pivot joint of suction elevator cantilevers, with two joint components mounted nest to each other, one joint component of which is designed as a bearing member (1) and is attached to a receptacle, and the other joint component of which is formed as a rotary cylinder (2), which receives the feed pipe leading into the receptacle transaxially and together with the latter can be pivoted relative to the first joint component, and with a seal for sealing off both joint components from the atmosphere, characterised in that the seal is a sealing sheet (3) made of elastic material and surrounding the casing (22) of the rotary cylinder (2) in the region of the feed pipe (30), which sheet has a recess (39) calculated according to the pivot angle of the feed pipe (30) and which is pre-stressed on its sealing edges (40a to 40d) bordering on said recess (39) and that strip-like receiving surfaces (5, 6, 13, 14) are formed on the bearing member (1) as attachment surfaces for the sealing sheet (3), two of which (5, 6) extend approximately diametrically opposite each other in the same plane along the rotary cylinder (2), and two of which (13, 14) each border on an end wall (23, 24) of the rotary cylinder (2) and are axially congruent with its casing surface (22), and that clamping means (42, 43, 46, 47) are provided, with the aid of which the sealing sheet (3) is fixed to said receiving surfaces (5, 6, 13, 14) so as to be detachable.

Description: Drehgelenk für eine pneumatische, mit einem Ausleger schwenkbewegliche Förderleitung Gegenstand der Erfindung ist ein Drehgelenk für eine pneumatische, mit einem Ausleger schwenkbewegliche Förderleitung, insbesondere für das Schwenkgelenk von Saugheberauslegern, mit zwei aneinandergelagerten Gelenkteilen, von denen der eine Gelenkteil als Lagerkörper ausgebildet und an einem Rezipienten befestigt ist und der andere Gelenkteil als Drehzylinder gestaltet ist, welcher die# in den Rezipienten mündende Förderleitung-queraxial aufnimmt und gemeinsam mit dieser relativ zu dem ersten Gelenkteil drehbeweglich ist, sowie mit einer Dichtung zum Abdichten beider Gelenkteile gegen Atmosphäre. Derartige Drehgelenke sind bei allen auf einem beweglichen Ausleger angeordneten Förderleitungen unerlässlich, um die Förderluft und das von ihr transportierte Gut von dem beweglichen Teil des Fördergerätes durch den Schwenk- bzw. Gelenkpunkt hindurch auf dessen stationären Teil hinüberleiten zu können und dabei den für die Förderung notwendigen Unterdruck aufrechtzuerhalten. Aus der DE-PS 684 220 ist ein Rohrausleger für Saugförderanlagen bekannt, bei dem zwischen Rohrausleger einerseits und Rezipient andererseits ein aus einem um eine senkrechte Achse drehbeweglichen Krümmer und einem oben in diesem gelagerten, um eine waagerechte Achse schwenkbeweglichen Küken bestehendes Drehgelenk vorgesehen ist, wobei der Krümmer in einer halbzylindrischen Gelenkpfanne das Küken schwenkbeweglich aufnimmt und letzteres einen queraxialen Durchtrittskanal hat, welcher mit seinem einen Ende in den Krümmer und mit seinem anderen Ende in das Rohr des fest mit ihm verbundenen Rohrauslegers mündet. Stand der Technik ist ausserdem ein Saugheber mit einer Saugförderleitung im Ausleger, die einen um eine waagerechte Achse beweglichen Drehzylinder queraxial durchdringt und mit ihm fest verbunden ist; dieser Drehzylinder ist in einem am Rezipienten befestigten Lagerkörper abgestützt und bildet gemeinsam mit ihm das Drehgelenk für die Förderleitung; hierbei ist der Drehzylinder gegenüber dem Lagerkörper mittels Dichtstreifen abgedichtet, die durch Haltestücke am Lagerkörper fixiert sind (GB-PS 1 268 001). Beide bekannten Drehgelenke haben im praktischen Betrieb nicht sonderlich befriedigt; sie sind kompliziert im Aufbau und bedürfen einer Feinbearbeitung der Gelenkteile, wodurch sie teuer werden, was noch dadurch gesteigert wird, dass - damit Drehzylinderachse und Auslegerschwenkachse fluchten Ausleger und Drehzylinder auf einem Bohrwerk gemeinsam gebohrt werden müssen. Hinzu kommt, dass das erstgenannte Drehgelenk ausschliesslich durch die mehr oder weniger genaue Passung dichtet, also eine blosse Spaltdichtung ist, die dauernd entsprechende Leckverluste hat und nicht regendicht ist. Das zweitgenannte Drehgelenk vom Stand der Technik besitzt zwar zusätzlich elastische Dichtstreifen, doch sind diese wegen ihrer in Querrichtung geringen freibeweglichen Länge relativ unelastisch und erfordern dadurch eine genaue mechanische Bearbeitung des Drehzylinders; ausserdem ist hier ein axiales Abdichten des Drehzylinders notwendig, was weitere Dichtungen und mechanisch bearbeitete Gleitflächen an beiden Stirnseiten sowie ein genaues axiales Führen des Drehzylinders voraussetzt; aufgrund der minimalen Dicke der Dichtstreifen von 1 - 2 mm legen sich diese in Falten und heben vom Drehzylinder ab, Regen und Schmutz gelangen unter die Dichtlippe und in den Rezipienten und weiter bis in die Zellenradschleuse, so dass letztere an ihren Dichtflächen festrostet und schliesslich blockiert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehgelenk der eingangs zitierten Gattung dahingehend zu verbessern, dass es bei ausreichender Beweglichkeit einfacher und ohne genaue Passungen sowie gemeinsames Bohren mit dem Ausleger herstellbar ist und seine Gelenkteile zuverlässig sowohl vakuumdicht als auch regen- und staubdicht von einer Dichtung abgedeckt werden, die ihrerseits bei optimaler Beweglichkeit bzw. Anschmiegsamkeit dauerhaft und wartungsfrei, leicht montierbar sowie nachspannbar sein soll. Diese Aufgabe ist durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 erfindungsgemäss gelöst. Die Ausbildung der Dichtung als ein den Drehzylindermantel im Bereich der Förderleitung umschliessendes Dichtungsblatt mit vorgespannten Dichtkanten sowie die Gestaltung des La gerkörpers mit in bestimmter Weise angeordneten streifenförmigen Aufnahmeflächen, auf welchen dieses Dichtungsblatt mit Hilfe von Spannmitteln ¯lösbar und nachstellbar festgespannt ist, lassen grobe Toleranzen zwischen Lagerkörper einerseits und Drehzylinder andererseits, das heisst Abweichungen des Drehzylinders aus der idealen Drehachse (Auslegerschwenkachse) sowie von der idealen Zylinderform zu, weil sie von den langen, dicken Dichtlappen kompensiert werden, wobei die Dichtlappen sich eng an den Drehzylinder schmiegen und die Dichtkanten aufgrund ihrer Vorspannung ständig fest an diesen gepresst werden, so dass beide Gelenkteile optimal gegen Atmosphäre und Regen bzw. Schnee und Staub abgedichtet werden. Die Ausbildungsform des Dichtungsblattes nach Patentanspruch 2 ist wegen der sich dabei ergebenden langen Dichtlappen, deren freibewegliche Länge das Acht- bis Zehnfache der Blattdicke beträgt, abdichtungsmässig besonders günstig und herstellungsmässig einfach. Die Ausbildung nach Patentanspruch 3 ermöglicht es, das Dichtungsblatt in den Eckpartien glattzuziehen, um Faltungen zu vermeiden und bei Bedarf leicht nachzuspannen. Der Patentanspruch 4 gibt Werkstoffe für das Dichtungsblatt an, die sich besonders gut an den Drehzylinder anlegen, wobei Silikon den Vorzug hat, für tiefe Temperaturen geeignet und resistent gegen starke Sonnenstrahlung zu sein. Der Patentanspruch 5 lehrt eine material- und arbeitsaufwandmässig günstige Bauform des Lagerkörpers für den Drehzylinder mit idealen Aufnahmeflächen für das Dichtungsblatt sowie die Spannmittel zum Fixieren des letzteren. Die Patentansprüche 6 und 7 umreissen vorteilhafte Möglichkeiten für das Vorspannen der Dichtkanten des Dichtungsblattes. Der Patentanspruch 8 lehrt eine Befestigungsart für die Klemmleisten, welche einfach und zuverlässig ist sowie einen schnellen Austausch des Dichtungsblattes bei Bedarf ermöglicht. Die im Patentanspruch 9 angegebene Bauform für den Drehzylinder ist wie der Lagerkörper in der Herstellung einfach und bedarf - weil sein Führungsrohr die Förderleitung lose aufnimmt - keiner präzisen Lagerung in diesem, das heisst, der Drehzylinder kann innerhalb grober Toleranzen relativ zur Auslegerschwenkachse drehen, ein Fluchten der Achsen ist also entbehrlich. Der Vorschlag gemäss Patentanspruch 10 erspart eine Oberflächenbearbeitung und gewährleistet, dass der Drehzylinder an Stellen seines Mantels, die dem Wetter ausgesetzt sind, rostfrei bzw. seine Oberflächenbeschaffenheit unver ändert bleibt. Die Weiterausbildung nach Patentanspruch 11 schliesslich sorgt dafür, dass auch durch den Spalt zwischen Führungsrohr und Förderleitung hindurch Falschluft, Regenwasser und Schnee sowie Staub nicht in den Rezipient und die ihm nachgeordnete Zellenradschleuse eindringen können. Weitere Einzelheiten und Vorteile des Drehgelenkes nach der Erfindung werden anhand eines Ausführungsbeispiels im nachfolgenden beschrieben. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht des Drehgelenkes eines Saughebers und teilweise auch dessen Rezipient, Fig. 2 einen Querschnitt durch das Drehgelenk und den Rezipient nach Linie II - II in Fig. 1, wobei jedoch in der oberen Figurhälfte Förderleitung, Drehgelenk und Prallkopf in Draufsicht veranschau licht sind, Fig. 3 eine Ansicht des Dichtungsblattes in gestrecktem Zustand, Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des Drehgelenkes, wobei das Dichtungsblatt und teilweise auch die Spannmittel aus gebrochen gezeichnet sind, Fig. 5 einen Ausschnitt V aus Fig. 1 in grösse rem Massstab und Fig. 6 einen Ausschnitt VI aus Fig. 2 in grösse rem Massstab. Das Drehgelenk ist im wesentlichen aus zwei aneinandergelagerten Gelenkteilen aufgebaut, nämlich einem Lagerkörper 1 und einem Drehzylinder 2, welche von einer Dichtung in Form einesVieichtlappen 3a bis 3d umfassenden Dichtungsblattes 3 aus Silikon gegen Atmosphäre abgedichtet werden. Der Lagerkörper 1 ist aus einem Flanschrahmen 4 mit zwei waagerechten Schenkeln 5,6 sowie zwei senkrechten Schenkeln 7,8 und zwei annähernd halbkreisförmigen Seitenwangen 9,10 zusammengesetzt, die mit einem der Länge des Drehzylinders 2 entsprechenden Abstand zuein ander auf einer Seite des Flanschrahmens 4 angeordnet und mit ihm verschweisst sind. Zwei unmittelbar an den Flanschrahmen 4 stossende Stege 11,12 verbinden oben und unten die beiden Seitenwangen (Fig. 1, 4). Jeder dieser beiden Stege 11,12 ist mit einer bestimmten Neigung zur Längsmittelebene des Flanschrahmens 4 angeordnet und gibt damit diese Neigung dem zugeordneten Dichtlappen 3a bzw. 3b des Dichtungsblattes 3 vor Die Seitenwangen 9,10 haben je an ihrem halbkreisförmigen Rand einen axial auswärts weisenden Flansch 13 bzw. 14 sowie nahe des Flanschrahmens 4 eine Lagerbohrung 15 bzw. 16 und sind durch je zwei aussen angeschweisste Rippen 17 versteift. Der Lagerkörper 1 ist mittels Schrauben 18, welche durch ringsherum in seinem Flanschrahmen 4 (Fig. 4) eingebrachte Bohrungen gesteckt sind, an einer Montageplatte 19 befestigt. Die Montageplatte 19 ist mit dem Rezipient 20 des Saughebers zu einer Einheit verschweisst und hat eine Ausnehmung 21 für den Durchgang von Drehzylinder 2, Führungsrohr und Förderleitung in das Innere des Rezipienten 20 (Fig. 1, 2). Wie sich insbesondere aus den Figuren 4, 5 und 6 ergibt, bilden die Aussenflächen der beiden waagerechten Schenkel 5,6 des Flanschrahmens 4 sowie die Aussenflächen der beiden halbkreisförmigen Flansche 13,14 der Seitenwangen 9,10 vier streifenförmige, eine Art räumlichen Flächen rahmen verkörpernde Aufnahmeflächen des Lagerkörpers 1 zum Aufnehmen des Dichtungsblattes 3. Der Drehzylinder 2 ist als ein von einem Mantel 22 und zwei Stirnwänden 23,24 umgrenzter Hohlzylinder aus nichtrostendem Stahlblech gestaltet, der in jeder Stirnwand 23 bzw. 24 eine zentrale Lagerbohrung 25 bzw. 26 besitzt. In der Längsmitte des Drehzylinders 2 durchdringt ein Führungsrohr 27 so seinen Mantel 22, dass sich ihre Längsachsen schneiden (Fig. 1, 2). Das mit dem Drehzylinder 2 verschweisste Führungsrohr 27 ragt mit seinem kurzen Stumpf 27a nach aussen in Richtung des Auslegers 28 des Saughebers und mit seinem langen Stumpf 27b in den Rezipient 20 hinein und trägt am Ende dieses Stumpfes 27b relativ zu ihm schwenkbeweglich einen Prallkopf 29. Das Führungsrohr 27 nimmt gleitend beweglich die dem Ausleger 28 entlangführende, pneumatische Förderleitung 30 auf, die bis nahe an das Ende des Stumpfes 27b führt (Fig.2). Eine Dichtungsmanschette 41 schliesst den Spalt zwischen Förderleitung 30 und Führungsrohr27 ab. Der Drehzylinder 2 ist mit Hilfe seiner Lagerbohrungen 25,26 drehbeweglich auf zwei Steckachsen 31,32 gelagert, wovon die Steckachse 31 von der Lagerbohrung 15 der Seitenwange 9 sowie der koaxialen Lagerbohrung in einermit dem Rezipienten 20 verschweissten Rippe 33 aufgenommen wird und durch einen Achshalter 35 gesichert ist und die Steckachse 32 von der Lagerbohrung 16 der Seitenwange 10 sowie der gleichachsigen Lagerbohrung in einerebenfalls mit dem Rezipienten 20 verschweissten Rippe 34 aufgenommen wird und mittels eines Achshalters 36 gesichert ist (Fig. 2). Die beiden Steckachsen 31,32 fluchten mit der Schwenkachse 37 des Auslegers 28, so dass bei der Schwenkbewegung von Ausleger 28 samt Förderleitung 30 das Führungsrohr 27 und der Drehzylinder 2 diese Schwenkbewegung im selben Winkel mit ausführen. Das Dichtungsblatt 3'aus ausSilikon ist von rechteckiger Form und 8 mm dick und weist nahe seinem Rande oben und unten je zwei Reihen sowie links und rechts je eine Reihe Befestigungslöcher 38 auf, welche als zum Dichtungsblatt längsachsparallele Langlöcher geformt sind. Das Dichtungsblatt 3 hat eine achssymmetrische, rechteckige Ausnehmung 39, an deren Rand 40 das Dichtungsblatt 3 angeschärft ist (Fig. 3). Der Rand 40 der Ausnehmung 39 ist identisch mit den vier Innenseiten 40a, 40b,40c und 40d des Dichtungsblattes 3, welche seine Dichtkanten darstellen. Die Ausnehmung 39 ist in ihrer Länge entsprechend dem Schwenkwinkel des Führungsrohres i bzw des Auslegers 28 bemessen. Lii #estspannen des Dichtungsblattes 3 auf den Schenkeln 5,6 des Flanschrahmens 4 und seinen Stegen 11,12 sowie auf den Flanschen 13,14 der Seitenwangen 9,10 dienen Spannmittel in Form von geraden und gekrümmten Klemmleisten, die mittels Schrauben fixiert sind, nämlich oben die gerade Klemmleiste 42 mit Schrauben 48 sowie die gerade zusätzliche Klemmleiste 44 mit Schrauben 49 und unten die gerade Klemmleiste 43 mit Schrauben 48 sowie die gerade zusätzliche Klemmleiste 45 mit Schrauben 49 und ferner seitlich links die gekrümmte Klemmleiste 46 und seitlich rechts die gekrümmte Klemmleiste 47, beide mit Schrauben 50. Für die Schrauben 48 bzw. 49 bzw. 50 haben die Klemmleisten 42 bis 47 in entsprechendem Abstand voneinander angeordnete Durchgangslöcher 53 bzw. 54 bzw. 55. Damit auch die beiden den Flanschen 13,14 zugeordneten Dichtlappen 3c,3d des Dichtungsblattes 3 mit einer vorgegebenen Neigung zum Mantel 22 des Drehzylinders 2 gehalten werden, ist auf der dem Dichtungsblatt 3 zugekehrten Aufnahmefläche jedes Flansches 13 bzw. 14 ein im Querschnitt keilförmiger Futterstreifen 51 und auf der dem Dichtungsblatt 3 zugekehrten Seite der diesem Flansch 13 bzw 14 zugeordneten, gekrümmten Klemmleiste 46 bzw. 47 ein im Querschnitt keilförmiger Futterstreifen 52 angebracht, wobei die Dicke der Futterstreifen 51 zum Drehzylinder 2 hin abnimmt und die Dicke der Futterstreifen 52 zum Drehzylinder 2 hin zunimmt (Fig. 4, 6). Die im grösseren Massstab veranschaulichten Ausschnitte gemäss den Figuren 5 und 6 zeigen in einem geraden Bereich des Dichtungsblattes 3 (Fig.5) und in einem gekrümmten Bereich des Dichtungsblattes 3 (Fig. 6) die durch die Stege 11 bzw. 12 einerseits und die Futterstreifen 51,52 andererseits vorgegebene Richtung eines geraden bzw. gekrümmten b bzw. 3d Dichtlappensrdes Dichtungsblattes 3 in strichpunktierten Linien sowie deren durch den Drehzylinder 2 erzwungene Auslenkung (siehe die Winkel Alpha und Beta in den Figuren 5 und 6), welche das gewünschte Vorspannen der besagten Dichtkanten 40a bis 40dbewirkt. Während des Betriebes des Saughebers muss sein Ausleger 28 immer wieder auf eine grössere oder kleinere Ausladung eingestellt werden, wobei er abwärts oder aufwärts um die Schwenkachse 37 geschwenkt wird. Gemeinsam mit dem Ausleger 28 bewegen sich dabei die Förderleitung 30 sowie der Drehzylinder 2 mitsamt dem Führungsrohr 27 relativ zu dem am Rezipient 20 festen Lagerkörper 1. Hierbei gleitet der nichtrostende Drehzylinder 2 bzw. sein Mantel 22 unter dem Dichtungsblatt 3 hinweg, wobei dessen vier Dichtlappen 3a bis 3d sich so fest an den Mantel 22 schmiegen bzw. seine vier erfindungsgemäss unter Vorspannung stehenden Dichtkanten 40a bis 40d an diesen gepresst werden, dass gute Dichtheit gegen Atmosphäre, Regenwasser und Schmutz erreicht wird. Die schneidenförmige Dichtkante 40a bzw. 40b eines geraden Dichtlappens 3a oder 3b des Dichtungsblattes 3 schält, indem sie als Schaber bzw. Abstreifer wirkt, bei der Bewegung des Drehzylinders 2 Wasser bzw. Schnee ebenso wie Schmutz etc. von seinem Mantel 22 ab. Der mit der Erfindung erzielte Fortschritt besteht in einem aus einfachen Teilen ohne genaue Passungen kostengünstig zu fertigenden Drehgelenk, dessen abzudichtende Fläche unbearbeitet bleiben kann und dessen einteilige, blattförmige Dichtung ein Vielfaches der Dichtungsblatt dicke lange und dicke und damit knicksteife Dichtlappen hat, ausreichende Dichtheit bei langer Lebensdauer garantiert, einen grossen Bewegungsspielraum der Gelenkteile erlaubt sowie - weil gut zugänglich - in kürzester Zeit auswechselbar und nachspannbar ist; weitere Vorteile sind die Unempfindlichkeit des Dichtungsblattes gegen das Einziehen von Fremdkörpern, Eistropfen und -krusten, die Sichtbarkeit der Dichtfunktion, die Sicherheit gegen Festfrieren und die Möglichkeit zum Entfernen von eingezogenen Fremdkörpern durch einfaches Nach-oben-Klappen des betreffenden Dichtlappens.

Claims: Patentansprüche Drehgelenk für eine pneumatische, mit einem Ausleger schwenkbewegliche Förderleitung, insbesondere für das Schwenkgelenk von Saugheberauslegern mit zwei aneinandeçgelagerten Gelenkteilen, von denen der eine Gelenkteil als Lagerkörper ausgebildet und an einem Rezipienten befestigt ist und der andere Gelenkteil als Drehzylinder gestaltet ist, welcher die in den Rezipienten mündende Förderleitung queraxial aufnimmt und gemeinsam mit dieser relativ zu dem ersten Gelenkteil drehbeweglich ist, sowie mit einer Dichtung zum Abdichten beider Gelenkteile gegen Atmosphäre, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ein den Mantel (22) des Drehzylinders (2) im Bereich der Förderleitung (30) umschlie ssendes Dichtungsblatt (3) aus elastischem Material ist, das eine entsprechend dem Schwenkwinkel der Förderleitung (30) bemessene Ausnehmung (39) hat und das an seinen diese Ausnehmung (39) begrenzenden Dichtkanten (40a bis 40d) vorgespannt ist und dass am Lagerkörper (1) als Befestigungsflächen für das Dichtungsblatt (3) streifenförmige Aufnahmeflächen (5,6,13,14) ausgebildet sind, wovon zwei (5,6) sich annähernd diametral einander gegenüberliegend in derselben Ebene am Drehzylinder (2) entlang erstrecken und zwei (13,14) je an eine Stirnwand (23, 24) des Drehzylinders (2) grenzen und mit dessen Mantelfläche (22) axial deckungsgleich sind und dass Spannmittel (42,43,46,47) vorgesehen sind, mit deren Hilfe das Dichtungsblatt (3) auf diesen Auf nahmeflächen (5,6,13,14) lösbar fixiert ist. 2. Drehgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsblatt (3) rechteckig und von kon stanter Dicke ist und ringsherum an seinem Rand mit im Abstand voneinander angeordneten Befestigungslö chern (38) versehen ist sowie eine achssymmetrische, rechteckige Ausnehmung (39) besitzt, an deren Rand (40) das Dichtungsblatt (3) angeschärft ist. 3. Drehgelenk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslöcher (38) im Dicntunosjlat# (3) längsachsparallel zu letzterem angeordnete Lang löcher sind. 4. Drehgelenk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsblatt (3) aus Gummi, vorzugsweise aus Silikon gefertigt ist. 5. Drehgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (1) aus einem rechteckigen, zwei waagerechte und zwei senkrechte Schenkel (5,6,7,8) umfassenden Flanschrahmen(4) und zwei mit diesem zu einer Einheit verbundenen, annähernd halbkreisförmigen Seitenwangen (9,10) gebildet ist, welche parallel zu einander auf einer Seite des Flanschrahmens (4) mit einem der Länge des Drehzylinders (2) entsprechenden Abstand angeordnet sind und den Drehzylinder (2) zwi schen sich aufnehmen, durch zwei zum Flanschrahmen (4) parallele und an diesem angrenzende Stege (11,12) miteinander verbunden sind und je an ihrem halb kreisförmigen Rand einen axial auswärts/seisenden Flansch (13,14) sowie eine Lagerbohrung (15,16) für eine den Drehzylinder (2) tragende Lagerachse (31,32) haben, wobei die beiden waagerechten Schen kel (5,6) des Flanschrahmens (4) und die Flansche (13,14) der beiden Seitenwangen (9,10) die streifen förmigen Aufnahmeflächen für das Dichtungsblatt (3) haben und als Spannmittel jeder Aufnahmefläche eine ihrer Form angepasste Klemmleiste (42,43,46,47) zuge¯ ordnet ist, die das Dichtungsblatt (3) auf der Auf nahmefläche (5,6,13,14) festklemmt. 6. Drehgelenk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (11,12) zur Längsmittelebene des -'lanschrahxTens (4) geneigt sind und ihnen je eine zusätzliche Klernrnleiste (44 bzw. 45) zugeordnet ist, welche das Dichtungsblatt (3) gegen sie (11,12) presst und damit das Dichtungsblatt (3) unter einem vorgegebenen Winkel zum Mantel (22) des Drehzylin ders (2) hält. 7. Drehgelenk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl auf dem Flansch (13 bzw. 14) jeder Sei tenwange (9,10) als auch auf der ihm zugeordneten Klemmleiste (46 bzw. 47) an seiner bzw. ihrer dem Dichtungsblatt (3) zugekehrten Seite je ein im Quer schnitt keilförmiger Futterstreifen (51 bzw. 52) an gebracht ist, wobei die Dicke des Futterstreifens (51) jedes Flansches (13,14) zum Drehzylinder (2) hin abnimmt und die Dicke des Futterstreifens (52) jeder Klemmleiste (46,47) in entgegengesetzte Rich tung abnimmt, so dass das Dichtungsblatt (3) unter einem vorgegebenen Winkel zum Mantel (22) des Dreh zylinders (2) gehalten wird. 8. Drehgelenk nach den Ansprüchen 2, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleisten (42 bis 45) gegen die Schenkel (5,6) des Flanschrahmens (4) bzw. gegen die Stege (11,12) bzw. gegen die Flansche (13,14) der Seiten wangen (9,10) mittels im Abstand voneinander angeord neter Schrauben (48,49,50) gespannt sind und hierfür in entsprechenden Abständen in den Klemmleisten (E2 bis 45) Durchgangslöcher (53,54,55) vorgesehen sind, deren Achsabstand dem Achsabstand der Befestigungs löcher (38) im Dichtungsblatt (3) entspricht. 9. Drehgelenk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzylinder (2) ein von einem Mantel (22) und zwei Stirnwänden (23,24) gebildeter Hohlzylin der ist, der im Zentrum jeder Stirnwand (23,24) eine Lagerbohrung (25 bzw. 26) hat, mittels welcher er auf je einer in einer Seitenwange (9 bzw. 10) und in einem Wandteil (33 bzw. 34) des Rezipienten (20) ge halterten Steckachse (31 bzw. 32) drehbar gelagert ist und in Längsmitte von einem fest mit ihm verbundenen Führungsrohr (27) queraxial durchdrungen wird, das die pneumatische Förderleitung (30) gleitend beweg lich aufnimmt. 10. Drehgelenk nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der- prehzylinder (2) aus nichtrostendem Material, etwa nichtrostendem Stahlblech, besteht. 11. Drehgelenk nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (27) an seinem freiliegenden Ende (27a) gegenüber der Förderleitung (30) abge dichtet ist.

Inventors: HECKEL, HANS
Applicants: BUHLER-MIAG GMBH
Application year: 1986
Main classification: B65G53
IPC codes: B65G53, F16L41