APPARATUS FOR HOLDING AND TRANSPORTING SHAPED PARTS, ESPECIALLY VEHICLE BODY SHEETS

Abstract: 1. Apparatus for holding and transporting shaped parts (11), especially vehicle body sheets in the vehicle industry, having provided superposed on a support column (10) bracket arms (12) of guide elements (13, 13h ) which are respectively penetrated by a somewhat horizontal pivot axis (14) and the bracket arms of which are pivotable about the latter from a rest position into a supporting position in which their guide elements abut a stop (19), particularly a boltlike stop, provided at an interval from the pivot axis, characterized in that the disclike guide elements (13) respectively exhibit a stop edge which serves in the locked position as counterstop (55) for the applicable edge (54) of a locking bar (45) attached with limited mobility in a somewhat radial direction to the pivot axis (14) and which forms part of an arresting device, and that a retaining spring (23) articulated to the locking bar (45) at one end and forming part of an arresting device is associated, which is entrainable about the pivot axis (14) during rotation of its adjacent guide element (13, 13h ), the locking bar (45) being guidable into its locked position.

Description: Vorrichtung zum Halten und Transportieren von Formteilen, insbesondere von Karosserieblechen in der Fahrzeugindustrie Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten und Transportieren von Formteilen, insbesondere von Karosserieblechen in der Fahrzeugindustrie, mit an einer Tragsäule übereinander vorgesehenen Konsolenarmen, die jeweils von einer etwa horizontalen Schwenkachse durchsetzt sowie um diese aus einer Ruhelage in eine Tragstellung schwenkbar sind, in welcher sie einem in Abstand zur Schwenkachse vorgesehenen Anschlag, insbesondere einem bolzenartigen Anschlag, anliegen. Eine solche Vorrichtung besteht aus wenigstens einem Paar von Tragsäulen auf einem mit Rollen versehenen Fahrsockel. Zur Aufnahme der Karosseriebleche werden jeweils zwei in einer Ebene liegende Konsolenarme der Tragsäulen aus dieser herausgeklappt und können so jenes Karosserieblech aufnehmen, über dem dann ein weiteres auf benachbarten Konsolenarmen abgestützt werden lann. Die Konsolenarme einer Tragsäule sind in Abeständen tbereinander angebracht, welchletztere von der Form der Montageteile bestimmt sind und deren Anzahl die Aufnarnekapazität der Vorrichtung bestimmt. Bei einer Tragsäule dieser Art ragen gemäss DE-C2 29 30 053 die Konsolenarme vnn plattenartigen Führungskörpern ab, deren jeder ein in Draufsicht gekrümmtes Langloch zur Führung der bolzenförmigen Schwenkachse aufweist und in Tragstellung mit einer Körperkante dem Anschlag aufliegt; von letzterem wird der beim Verschwenken des oberhalb benachbarten Konsolenarmes durch diesen abgehoben und in Ruhelage überführt. In dieser wird dann die Einbaueinheit Konsolenarm/Führungskörper durch einen anderen Anschlag einerseits sowie den Druck des unterhalb benachbarten Konsolenarmes fixiert. Als Nachteil der bisher eingesetzten Vorrichtungen hat sich gezeigt, dass die Konsolenarme -- und damit die auflastenden Formteile -- bereits bei geringen Unebenheiten des Fahrgrundes aus ihren Tragstellungen herausschwingen, was zumindest zu einem Verrutschen der Last führen kann; oftmals kommt es so zu erheblichen Betriebsstörungen. Angesichts dieser Gegebenheiten hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art so zu verbessern, dass die Formteile während des Transportes auf dann fixierten Konsolenarmen ruhen und letztere so lange eingerastet bleiben, bis die auflastenden Formteile wieder entnommen sind. Zudem sollen die Konsolenarme auch ohne Last stabil fesgelegt sein. Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass zumindest einem der Konsolenarme der Tragsäule eine Arretiereinrichtung zugeordnet und mit dieser der Konsolenarm wenigstens in der Tragstellung festgelegt ist. Vorteilhafterweise übergreift diese Arretiereinrichtung in der Tragstellung die tragende Oberfläche des Konsolenarmes und lastet einem gegebenenfalls darauf ruhenden Montageteil auf, um dieses selbst zusätzlich zu fixieren. Als günstig hat es sich dazu erwiesen, die Arretiereinrichtung beim Überführen des Konsolenarmes in dessen Tragstellung selbsttätig in ihre Verriegelungsstellung zu brinden, aus der sie kurz vor Entnahme des Formteils wieder zurückgeführt werden kann. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Arretiereinrichtung eine Anschlagkante od. dgl. auf, welche in Verriegelungsstellung des Konsolenarmes einem an diesem vorgesehenen Gegenanschlag anliegt, bevorzugt an einer vom Konsolenarm zu dessen tragender Oberfläche rechtwinkeligen Anschlag fläche. Dabei soll jene Anschlagkante der Arretiereinrichtung an einem an der Tragsäule verschiebbaren Riegelsteg vorgesehen sein, insbesondere von einer von dessen Schmalseiten gebildet werden. Die Anschlagfläche ist bevorzugt mit dem Konsolenarm einstückig gefertigt, beispielsweise an der Aussenseite eines Achslagers für einen in der Schwenkachse liegenden Achsbolzen gebildet. Im Rahmen der Erfindung liegt ein Paar von Riegelstegen mit zwei diesen zugeordneten Anschlagflächen beidseits eines zwischen den Riegelstegen angeordneten scheibenartigen Führungskörpers des Konsolenarms. Der Riegelsteg verläuft erfindungsgemäss zwischen den Achsbolzen einerseits und einem dazu parallelen Führungsstift der Tragsäule anderseits, der einen um den Achsbolzen gekrümmten Kulissenschlitz des Führungskörpers durchsetzt. Dieser Führungsstift gewährleistet in Zusammenwirken mit dem Kulissenschlitz ein geführtes Verschwenken des Führungskörpers um jenen Achsbolzen in einem Winkel von bevorzugt 900; der an der Tragsäule festliegende Führungsstift schlägt in der Ruhelage des Konsolenarms einerseits und in dessen Tragstellung anderseits an jeweils ein Ende des Kulissenschlitzes an. Erfindungsgemäss ist der Riegelsteg in einer Kulisse so geführt, dass er in seine Verriegelungsstellung sowohl in Richtung auf den Achsbolzen zuführbar als auch absenkbar ist. Hierzu ist an der Tragsäule parallel zum Riegelsteg ein Schenkel eines Einbauprofils angebracht, welcher einen i.w. parallel zur Säulenachse verlaufenden Führungsschlitz mit zum Achsbolzen gerichteter Gleitstufung für einen Hutbolzen oder einen entsprechenden Teil des Riegelsteges aufweist; in Entriegelungsstellung ist der Hutbolzen am oberen Ende des Führungsschlitzes angeordnet und wird in diesem beim Absenken über die genannte Gleitstufung nach aussen in einen erfindungsgemäss an diese anschliessenden Endteil des Führungsschlitzes geführt in diesem Endteil sitzt der Hutbolzen des Riegelsteges zeitweise fect, wobei in dieser Stellung die Anschlagkante des Riegelsteges den Gegenanschlägen der Konsolenarme anliegt und diese gegen jegliche Bewegung sperrt. Nach weiteren Merkmalen der Erfindung ist jener Schenkel des Einbauprofils in Abstand zu einer benachbarten Seiten- wand der bevorzugt als U-förmiges Profil ausgebildeten Tragsäule angebracht und/oder von einem Führungsstift für einen der Führungskörper durchsetzt; bei einer Tragsäule von etwa 200 cm Länge genügen bereits drei derartige Einbauprofile, um den vertikalen Riegelsteg ausreichend zu führen. Der Riegelsteg ist vorteilhafterweise zumindest an seinem oberen Ende mit einem von ihm abragenden Riegelnocken versehen, an dem ein Kraftspeicher angreift, bevorzugt eine Feder mit wenigstens einem Federarm, der an einem Festpunkt der Tragsäule, insbesondere an einem der Führungsstifte, festgelegt ist. Dieser Kraftspeicher bzw. diese Feder nimmt auf ihrem Federweg um jenen Festpunkt den Riegelnocken mit und veranlasst so die Bewegung des Riegelsteges, u.a. das Einführen des Riegelnockens in eine die Verriegelungsstellung fixierende Randausnehmung des benachbarten Führungskörpers. Diese Stellung des Riegelnockens dient zum einen zum zeitweiligen Fixieren des Riegelsteges in seiner Verriegelungsstellung, darüber hinaus jedoch auch zur zusätzlichen Festlegung des betroffenen Führungskörpers, der dann dank des Gegenanschlages seines Konsolenarmes von der Schmalseite des Riegelsteges einerseits und zusätzlich vom in Jene RandausnehmtJng eingerasteten Riegelnocken anderseits gehalten wird. Das erfindungsgemässe Federelement zeichnet sich in einer bevorzugten Ausführung dadurch aus, dass an den i.w. über eine vertikale Achse oberhalb des Festpunktes schwenkbaren Federarm -- der also in unterschiedlichen Stellungen jeweils an einer anderen Seite der vertikalen Achse verläuft -- ein in Seitenansicht U-förmiger Federabschnitt anschliesst, dessen anderer Arm Teil eines in Draufsicht U-förmigen Federbügels ist, dessen Mittelachse eine Symmetrieachse bildet; dieser Federbügel verbindet also zwei gleichförmige Federteile, die zwischen sich einen Formkörper einschliessen und jeweils an einen Riegelsteg angreifen. Diese Ausführung gewährleistet eine ausgeglichene Belastung an beiden Seitenwänden der Tragsäule. Es wurde bereits erwähnt, dass die Arretiereinrichtung, welche das beschriebene Federelement enthält, ein auf der Oberfläche des Konsolenarm ruhendes Montageteil übergreift und diesem haltend auflastet. Dies wird durch den in Seitenansicht U-förmigen Federabschnitt erreicht, der in Verriegelungsstellung der Vorrichtung seitlich von der Tragsäule abkragt und den benachbarten Konsolenarm übergreift. Dabei hat es sich als günstig erwiesen, den auskragenden Federabschnitt mit einem zur Tragsäule geneigten Federstück zu versehen, was eine bessere Anpassung an die Dicke des zu erfassenden Montageteils erlaubt. Das erfindungsgemässe Federelement wird aus einer Ruhelage, in welcher jener Federarm in einer vom Konsolenarm weggerichteten Neigungslage steht, in die Verriegelungsstellung geschwenkt, wobei der Federarm in bereits erörterter Weise die Vertikalachse überfährt. Zur Durchführung dieser Bewegung ist erfindungsgemäss ein Schwenkhebel hilfreich, welcher um einen anderen Festpunkt der Tragsäule geschwenkt werden kann, bevorzugt um den Führungsstift des unterhalb nachfolgenderl nächsten Führungskörpers. Der Schwenkhebel ist der Bewegungsbahn eines Anschlagstiftes des Führungskörpers benachbart und eine Innenkante des Schwenkhebels als Anschlag für den Anschlagstift ausgebildet. Der Schwenkhebel ist in Seitenansicht bevorzugt L-förmig, wobei sein kurzer Schenkel mit dem Federelement verbunden ist. Dieser kurze Schenkel verbindet im übrigen zwei lange Schenkel des Schwenkhebels, da dieser bevorzugt mit seinen zweig langen Schenkeln beidseits des Führungskörpers angelenkt sein soll. Das Federelement wird vom Schwenkhebel in seiner Verriegelungsstellung gehalten, in welcher dessen lange/r Schenkel dem Anschlagstift des in Tragstellung befindlichen Konsolenarmes bzw. des entsprechenden Führungskörpers anliegt/anliegen. Das Federelement wird mit dem Schwenkhebel von dem in seiner Bewegungsbahn geführten Anschlagstift aus der Verriegelungsstellung herausgedrückt. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weisen Schwenkhebel bzw. Federbügel/Anschlagelemente auf, die in Ruhelage der Verriegelungseinrichtung einer Anschlagfläche der Tragsäule anliegen, bevorzugt der Rückwand des die Tragsäule bildenden Rinnenprofils. Die jeweils mit einem Konsolenarm ausgestatteten Führungskörper sind in der Tragsäule so an jenen Achsbolzen gelagert, daa der Umfang des einen Führungskörpers in die Bewegungsbahn des benachbarten Führungskörpers einragt. Die Aussenkuntur der Fuhrungskörper ist so gestaltet, dass bei der Schwenkt)ewegullg des untersten Führungskörpers dieser nach einem Schwenkbereich in einem spitzen Winkel an den darüberliegenden Führungskörper herangeführt ist und dessen Schwenkbewegung beginnen lässt. Es ergibt sich eine fortlaufende Bewegung, d.h. eine erfindungsgemäss selbsttätige Überführung der Konselenarme in deren Tagstellungen, wobei nach dem Überführen des obersten Konsolenarmes der Tragsäule der Verriegelungsvorgang durchgeführt wird; lediglich dem obersten Führungskörper ist das beschriebene Federelement zugeordnet. Selbstverständlich liegt es im Rahmen der Erfindung, auch einzelne Führungskörper mit der Verriegelungseinrichtung zu versehen, falls dies für erforderlich erachtet wird. Insgesamt führt die Erfindung zu einer sehr stabilen Tragvorrichtung vor allem für Karosseriebleche, welche während des Transportes auf der Tragvorrichtung sicher gelagert sind. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Bechreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeich nung; diese zeigt in Fig. 1: eine geschnittene Schrägsicht auf einen Teil einer Tragsäule mit ausgeklapptem Konsolenarm an einem scheibenförmigen Führungskörper; Fig. 2: den schematisierten Schnitt durch zwei Tragsäu len mit zwischen ihnen vorgesehenem Werkstück; Fig. 3: einen vergrösserten Ausschnitt aus Fig. 1 mit Konsolenarmen in Ruhelage; Fig. 4: den Schnitt durch Fig. 3 nach deren Linie IV-IV; Fig. 5: die Darstellung nach Fig. 3 mit in Tragstellung überfuhrten Konsolenarmen; Fig. 6: einen gegenüber Fig. 2 vergrösserten Schnitt nach deren Linie VI - VI; Fig.7: die Seitenansicht eines Details aus Fig. 2 bis 6; Fig. 8: die Draufsicht auf Fig. 7; Fig. 9: eine Seitenansicht des Details der Fig. 7,8; Fsg.10: eine Seltenansicht eines weiteren Details aus Fig. 2 bis 6; Fig.11: den Schnitt durch Fig. 10 nach deren Linie XI-XI; Fig.12: eine Schrägsicht auf ein gegenüber Fig. 3, ver grössertes Detail daraus; Fig.13: eine Seitenansicht eines Führungskörpers mit Konsolenarm in etwa natürlicher Grösse; Fig.14: einen Schnitt durch Fig. 13 nach deren Linie XIV - XIV. Zwischen einem Paar von -- auf einem aus Gründen der Uebersichtlichkeit nicht wiedergegebenen gemeinsamen Fahrsockel festliegenden -- Tragsäulen 10 ruhen Montageteile, bevorzugt Karosseriebleche 11, in Abständen a zueinander auf von den Tragsäulen 10 abragenden Konsolenarmen 12 und können so gestapelt transportiert sowie einem Fertigungsautomaten zugeführt werden. Jeder Konsolenarm 12 ragt von einem scheibenartigen Führungskörper 13 ab, der von einem Achsbolzen 14 zwischen den Seitenschenkeln 15 eines aus Leichtmetall stranggepressten U-Profils 16 gehalten ist. In Fig. 2 ist das dem dort dargestellten Karosserieblech ii zugeordnete aufnahmebereite Paar horizontal ausgeklappter Konsolenarme als gestrichelte Kontur 12b angedeutet; die Konsolenarme 12 sind in einer Ruhelage im Innenraum 17 des U-Profils 16 angeordnet und aus dem Innenraum 17 um jenen Achsbolzen 14 in Pfeilrichtung z in eine geneigte Zwischenstellung 12a herausführbar, aus der sie von einem auflastenden Karosserieblech 11 od. dgl. in die horizontale Tragstellung 12b geführt werden. Zum Achsbolzen 14 höhen- und seitenversetzt ist im U-Profil 16 ein Führungsstift 19 festgelegt, der einen um den Achsbolzen 14 gekrümmten Kulissenschlitz 20 im scheibenförmigen Führungskörper 13 durchgreift und an jeweils einem von dessen Schlitzenden einerseits in Ruhelage sowie anderseits in Tragstellung 12b des Konsolenarmes 12 anschlägt. Der in Fig. 2 links oben erkennbare, einer oberen Profilkante 18 zugeordnete Führungsstift 19 hält freie Enden zweier Federarme 22 einer Haltefeder 23 als Teil einer verriegelungseinrichtung für den obersten Führungskörper 13h. Die Haltefeder 23 besteht gemäss Fig. 7 bis 9 aus einem U-artigen Federbügel 24 einer beispielsweisen länge e von 80 mm, dessen leicht gekrümmte freie Enden -- nach Bildung jeweils zweier Seiten 25 eines Dreiecks mit abwärts weisender Spitze -- in Firstarme 26 übergehen; letztere laufen gemäss Fig. 9 zur Achse A der Haltefeder 23 einwärts bis zu jeweils einem S-förmigen Federteil 27, an dem jener Federarm 22 einer Gesamtlänge f von etwa 70 mm anschliesst, der zum Firstarm 26 in einem Neigungswinkel w von 80" steht. Ein anderer Teil der Verriegelungseinrichtung wird von einem -- in Seitenansicht der Fig. 10 L-förmigen - Schwenkhebel 30 mit zwei parallelen sowie eine Achsbohrung 32 enthaltenden langen Schenkeln 31 gebildet, die vom Führungsstift 19 des benachbarten Führungskörpers 13 als Gelenkachse durchsetzt sind. Die langen Schenkel 31 sind durch einen gemeinsamen kurzen Schenkel 33 verbunden, der zu seiner Gelenkachse in einem Achsabstand g von beispielsweise 148 mm verläuft sowie den Firstarm 26 jener Haltefeder 23 ubergreift. In Ruhelage des obersten Korsolenarmes 12 liegt der kurze Schenkel 33 des Schwenkhebels 30 mit einer hinteren Anschlagkante 34 der Innenseite 35 oder Profilrückwand an. Ebenfalls ruhen dann Anschlagenden 28 des Fe derbügels 24 an jener Innenseite 35. In Fig. 3 verdeutlichen strichpunktierte Konturen 40a bis 40d oberhalb des dort mittleren Führungskörpers 13, dass dessen Umfangsfläche 40 bei ihrem Weg z um den Achsbolzen 14 in die Tragstellung 12b ihres Konsolenarmes 12 die oberhalb benachbarte Umfangsfläche 40h des Führungskörpers 13h berührt und abrollend anhebt, so dass letzterer sich ebenfalls in Pfeilrichtung z bewegt, bis er von einem auflastenden Karosserieblech 11 mitgenommen werden kann. Mit dem Führungskörper 13h wandert ein Federstift 42 im Bereich eines Winkels t von 80" um den Achsbolzen 14 und zwar an den Innenkanten 37 der langen Hebelschenkel 31 entlang. Der Schwenkhebel 30 wird dabei von der Hal- tefeder 33 bzw. von deren s-förmigen Federteilen 27mitgenommen, deren jeweils äusserer Krümmungsbereich 27a (Fig. 7) in eine Ausnehmung 38 des kurzen Hebelschenkels 33 eingreift. Die Haltefeder 30 wird vom Federstift' 42 auf seinem beschriebenen Weg mitgeführt, wobei der innere Krümmungsbereich 27i zu -- zwischen ihn und den Federbügel 24 beidseits fluchtend einragenden -- Riegelnocken 44 eines Paares von Riegelstegen 45 gelangt. Jeder Riegelsteg 45 verläuft vertikal verschieblich parallel zum Seitenschenkel 15 des U-Profils 16 und ist mit einem Hutbolzen 46 versehen. Dieser läuft in einem Kulissenschlitz 48 eines querschnittlich U-förmigen Einbauprofils 50, der unterhalb einer Einführaufweitung 51 für jenen Hutbolzen 46 eine auswärts weisende Führungsstufe 52 anbietet; letztere zwingt jenen Hutbolzen 46 -- und dadurch den Riegelsteg 45 -- beim Absenken in ein gegen den Achsbolzen 14 versetztes Schlitzende 53. Ist der Hutbolzen 46 darin angekommen, liegen die äusseren Stegkanten 54 der Riegelstege 45 Anschlagflächen 55 seitlicher Anformungen 56 der Führungskörper 13 an; diese sind nun in ihrer Tragstollung fixiert und aus ihr erst dann lösbar, wenn die Riegelstege 45 in Richtung auf jene Innenseite zurückgeführt wurden, In der in Fig. 5 gezeigten Verriegelungsstellung sitzt sowohl der beschriebene Hutbolzen 46 im Schlitzende 53 als auch der obere Riegelnocken 44 des Riegelsteges 45 in einer Randausnehmung 60 des Führungskörpers 13h; ; die Haltefeder 23 ist zwischen Riegelnocken 44 sowie Schwenkhebel 30 eingespannt, und ein Paar der Seiten 25 des genannten Federdreiecks steht -- nach aussen aufwärts geneigt -- in einem Abstand zur Oberfläche 62, gegen welche jene Seiten 25 ein aufgelegtes Karosserieblech 11 od.dgl. federnd drücken, bis ein Verschieben des Schwenkhebels 30 zur Innenseite 35 des U-Profils 16 hin die Arretierstellung beendet. Das Einbauprofil 50 ragt von der Innenseite 35 des U-Profils 16 ab, zu dessen Seitenschenkeln 15 die von einem der Führungsstifte 19 durchsetzten Schenkel 58 des Einbauprofils 50 in Abstand stehen Dies wird in Fig. 6 beispielhaft durch Distanzscheiben 65 gewährleistet. Gemäss Fig. 13,14 ist der Führungskörper 13h mit seinem Konsolenarm 12 aus Leichtmetall auf dem Wege des Druckgiessens hergestellt und zur Gewichtsminderung mit eingeformten Feldern 67 ausgestattet, welche von Rahmenteilen 68 umgeben sind. Im Führungskörper 13h sind zudem ein bohrungsähnliches Achsloch 57 für den Achsbolzen 14 sowie eine zylindrische Ausnehmung 69 für den Federstift 42 zu erkennen.

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Halten und Transportieren von Form teilen, insbesondere von Karosserieblechen in der Fshr- zeugindustrie, mit an einer Tragsäule übereinander vor gesehenen Konsolenarmen, die jeweils von einer etwa horizontalen Schwenkachse durchsetzt sowie um diese aus einer Ruhelage in eine Tragstellung schwenkbar sind, in welcher sie einem in Abstand zur Schwenkachse vorge sehenen Anschlag, insbesondere einem bolzenartigen An schlag, anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem der Konsolenarme (12) der Trag säule (10 ) eine Arretiereinrichtung (23, 30, 45) zugeord net und mit dieser der Konsolenarm wenigstens in der Tragstellung festgelegt ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (23, 30, 45) in der Trag stellung des Konsolenarmes (12) dessen tragende Ober fläche (62) übergreift sowie einem gegebenenfalls darauf ruhenden Formteil (11) auflastet, und/oder dass die Arretiereinrichtung (23, 30) beim Überführen des Konsolen arms (12) in dessen Tragstellung selbsttätig in ihre Verriegelungsstellung zu bringen ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass die Arretiereinrichtung (23, 30, 45) eine An schlagkante (54) od. dgl. aufweist, welche in Verriegelungs stellung des Konsolenarmes (12) einem an diesen vorge sehenen Gegenanschlag (55) anliegt, wobei gegebenenfalls die Anschlagkante (54) an einem an der Tragsäule (10) verschiebbaren Riegelsteg (45) vorgesehen ist, und/nder dass als Gegenanschlag (55) vom Konsolenarm (12) eine zu dessen tragender Oberfläche (62) rechtwinkelige An schlagfläche (55) dient, die bevorzugt von der Aussen seite eines Achslagers (56) für einen in der Schwenk achse liegenden Achsbolzen (14) gebildet ist. 4. Vorrichtung mit plattenartigem Führungskörper des Kon solenarmes, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekenn zeichnet durch ein Paar von Riegelstegen (45) mit zwei diesem zugeordneten Anschlagflächen (55) beid seits des zwischen den Riegelstegen vorgesehenen Führungskörpers (13, 13h) des Konsolenarmes (12), wobei gegebenenfalls der Riegelsteg (45) zwischen dem Achsbolzen (14) einerseits und dazu parallen Führungs stiften (19) der Tragsäule (10) anderseits verläuft, von denen jeder einen um den Achsbolzen gekrümmten Ku lissenschlitz (20) eines Führungskörpers (13) durchsetzt, und/oder in einer Kulisse (48) so geführt ist, dass er in seine Verriegelungsstellung sowohl in Richtung auf den Achsbolzen (14) führbar als auch absenk bar ist. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Riegelsteg (45) ein Schenkel (58) eines Einbauprofils (50) der Tragsäule (10) verläuft, der einen i.w. parallel zur Säulenachse vorgesehenen Führungsschlitz (48) mit zum Achsbolzen (14) gerichteter Cleitstufung (52) für einen Hutbolzen (46) od. dgl. des Riegelsteges aufweist, wobei gegeben enfalls der Schenkel (58) des Einbauprofils (50) in Abstand zu einer benachbarten Seitenwand (15) der Tragsäule (10) steht und/oder von einem Führungs stift (19) für einen der Führungskörper (13) durch setzt ist. 6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelsteg (45) zumindest an seinem oberen Ende einen von ihm ab ragenden Riegelnocken (44) trägt, an dem ein Energie speicher (23) angreift, bevorzugt ein Federelement, wobei bevorzugt der dem Riegelnocken (44) benach barte Führungskörper (13h) eine Randausnehmung (16) aufweist, in welcher der Riegelnocken in Verriegelungs stellung seines Riegelsteges (45) ruht, und/oder das Federelement (23) mit wenig-stens einem Federarm (22) versehen ist, der an einem Festpunkt der Tragsäule (10), bevorzugt an einem der Führungsstifte (19), festliegt. 7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den i.w. über eine vertikale Achse oberhalb des Festpunktes bzw. des Führungsstiftes (19) schwenkbaren Federarm (22) ein in Seitenansicht U-förmiger Federabschnitt anschliesst, dessen anderer Teil ein in Draufsicht U-förmiger Feder bügel (24) ist, wobei bevorzugt die Mittelachse (A) des Federbügels (24) Symmetrieachse des Federelementes (23) ist und/oder der in Seitenansicht U-förmige Feder abschnitt, der bevorzugt ein zur Tragsäule (10) ge neigtes Federstück (25) aufweist, den Konsolenarm (12) in dessen Tragstellung übergreift. 8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (23) wenigstens eine Ausformung (27i) zur klemmenden Halterung des Riegelnockens (44) am Federbügel (24) und/oder wenigstens eine Ausformung (27a, 27) auf weist, welchletztere in einen Schwenkhebel (30) eingreift, wobei gegebenenfalls diese Ausformung/en (27a, 27i) einen S-förmigen Federteil (27-) bildet/ bilden. 9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen um einen Festpunkt, be vorzugt um einen Führungsstift (19), führbaren Schwenk hebel (30), der mit dem Federelement (23) verbunden ist, wobei der bevorzugt in Seitenansicht L-förmig ausgebildete und mit seinem kurzen Schenkel (33) mit dem Federelement (23) verbundene Schwenkhebel (30) gegebenenfalls der Bewegungsbahn eines Anschlag stiftes (42) des Führungskörpers (13h) benachbart und eine Innenkante (34) des Schwenkhebels als Anschlag für den Anschlagstift ausgebildet ist, und/oder der kurze Schenkel (33) des Schwenkhebels (30) zwei lange Schenkel (31) des querschnittlich U-förmigen Schwenkhebels verbindet. 10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (23) vom Schwenkhebel (30) in seiner Verriegelungsstellung gehalten ist, in welcher dessen lange/r Schenkel (31) dem Anschlagstift (42) des in Tragstellung befindlichen Konsolenarms (12) anliegt/anliegen, und/oder dass das Federelement (23) mit dem Schwenkhebel (30) von dem in seiner Bewegungsbahn bewegten Anschlagstift (42) aus der Verriegelungsstellung führbar ist, wobei gegebenenfalls der Schwenkhebel (30) bzw. der Federbügel (24) Anschlagelemente (34 bzw. 28) aufweist, die in Ruhelage der Verriegelungseinrichtung einer Anschlagfläche (35) der Tragsäule (10) anliegen.

Inventors: KEMEN, HANS-JORGEN, Kemen, Hans-Jörgen
Applicants: SCHWEIZERISCHE ALUMINIUM AG
Application year: 1986
Main classification: B65G49
IPC codes: B65G1