DEVICE FOR AUTOMATICALLY ADJUSTING BRAKE-ACTUATING LINKAGE

Abstract: 1. Device for automatically adjusting the brake linkage of brakes by means of a worm gear which is arranged in a housing (2) formed on a pivoted lever (1) of the actuating linkage and by means of which the initial position of an actuating member (5) of the brake is adjusted, by using an adjusting device, arranged in the housing (2) on the pivoted lever (1), in effective connection with an adjusting lever (6) pivotally arranged on the pivoted lever (1) and resting against a fixed point (8) on the vehicle, to rotate the worm shaft of the worm gear from a prescribed maximum idle travel (Xo ) of the pivoted lever (1) by way of a freewheel device, characterised in that a stop means (8), fixedly connected or connectable to the housing (2) on the pivoted lever (1), or an optical marking point, is provided which serves to position the adjusting lever (6) at a prescribed angular position (Xo ) to the pivoted lever (1), in which the pivoted lever (1) has the maximum idle travel (L) in the initial position of the actuating member (5).

Description: Einrichtung zur selbsttätigen Nachstellung des Betätigungsgestänges von Bremsen Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur selbsttätigen Nachstellung des Betätigungsgestänges von Bremsen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine derartige, aus der EP-Ai-O 030 766 bekannte Einrichtung besteht im wesentlichen aus einem mit der Bremswelle eines Fahrzeugs formschlüssig verbundenen Schneckenrad, welches mit einer Schneckenwelle in Eingriff steht, die ihrerseits in einem auf der Bremswelle angeordneten Gehäuse eines Schwenkhebels angeordnet ist. Eine ebenfalls im Gehäuse des Schwenkhebels angeordnete Verstelleinrichtung mit integriertem Leerhub steht in Relation zu einem Ausschlag des Schwenkhebels, der dem Leerweg des Bremsbelages von der Ausgangsstellung bis zum Anliegen des Bremsbelages an die Bremstrommel proportional zugeordnet ist. Ab einem vorgegebenen Leerhub der Verstelleinrichtung, z. B. bei Verschleiss des Bremsbelages, wird die Schneckenwelle des Schneckengetriebes durch die Verstelleinrichtung über eine Freilaufeinrichtung verdreht. Hierdurch wird der Schwenkhebel um die Achse der Bremswelle verstellt, derart, dass ein Betätigungsorgan, z. B. ein Bremszylinder entsprechend des Verschleisses des Bremsbelages in eine neue Ausgangsstellung relativ zur Bremswelle gebracht wird. Zwecks Justierung der Einrichtung wird die Schneckenwelle von Hand verstellt, bis der mit der Schneckenwelle verbundene Schwenkhebel auf der Bremswelle eine Stellung erreicht hat, bei der der Schwenkhebel und das Betätigungsorggn über Montagebohrungen mit einem Bolzen gelenkartig miteinander verbunden werden können. Durch Schwenken des Verstellhebels in Richtung auf den Fixpunkt am Fahrzeug bis zur Leerhubbegrenzung der Verstelleinrichtung ist dann die Winkelstellung des Verstellhebeln zum Schwenkhebel festgelegt. Der Verstellhebel wird dann durch eine feste Verbindung am Fixpunkt arretiert. Konstruktiv bedingte Toleranzen der Bremselemente zueinander sind durch eine Korrektur der Lage des Fixpunktes zum Betätigungsgestänge, z. B. durch eine Langlochverbindung ausgleichbar. Bedingt durch die Anordnung der Verstelleinrichtung im Gehäuse des Schwenkhebels ist bei einer Bewegung des Verstellhebels das Erreichen der Leerhubbegrenzung nur dadurch erkennbar, dass der Verstellhebel einen spürbaren Anschlag im Gehäuse erreicht hat. Der Anschlag des Verstellhebels kann jedoch auch durch unerwünschte Einflüsse, wie z. B. Schwergängigkeit oder einem mechanischen Hindernis in der Einrichtung simuliert sein. Eine solchermassen verfälschte Ausgangsstellung des Schwenkhebels wUrde dann zu einer Nachstellung des Bremsgestänges führen, die nicht mehr dem Verschleiss des Bremsbelages angepasst ist. Eine extreme Verstellung kann bei Anwendung hoher Bremskräfte eine Deformation oder einen Bruch der schwächsten Stelle der Einrichtung zur Folge haben. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass bei einer Justierung die Einstellung des maximalen Leerhubs des Schwenkhebels in der Ausgangsstellung des Betätigungsorgans zwangsläufig erfolgt und dass eine vorgegebene Winkelstellung des Verstellhebels zum Schwenkhebel in dieser Ausgangsstellung von aussen z. B. visuell oder abtastbar wahrnehmbar ist. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteranspruchen angegeben. Die Erfindung hat den Vorteil, dass die Positionierung des Verstellhebels zum Schwenkhebel bei maximalem Leerhub der Verstelleinrichtung nicht unter erschwerten Montagebedingungen am Fahrzeug vorgenommen werden muss, sondern bereits in einer Vormontage erfolgen kann. Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispieles, dass in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Einrichtung zur selbsttätigen Nachstellung des Bremsgestänges von Bremsen mit einem am Ge häuse eines Schwenkhebels angeordneten Anschlag für einen Verstellhebel. Fig. 2 eine Einrichtung nach Fig. 1 mit einem Verstell hebel der mit dem Gehäuse des Schwenkhebels durch einen Bolzen verbunden ist. Fig. 3 einen Teilschnitt AIA durch die Einrichtung nach Fig. 2. Die Figur 1 zeigt einen Schwenkhebel 1 der mit seinem Gehäuse 2 auf einer Bremswelle 3 eines Bremsgestänges angeordnet ist. Der Schwenkhebel 1 ist über eine Gelenkverbindung 4 mit einem Betätigungsorgan 5, das als Bremszylinder dargestellt ist, verbunden. Ein um die Schwenkachse des Schwenkhebels 1 verschwenkbarer Verstellhebel 6 steht mit einer im Gehäuse 2 angeordneten Verstelleinrichtung in Wirkverbindung. Die Verstelleinrichtung ist mit Begrenzungen für den Verstellhebel 6 versehen, zwischen denen der Verstellhebel 6 in einem Leerhub in zwei Richtungen radial verschwenkbar ist. Die Verstelleinrichtung vermag über ein ebenfalls im Gehäuse 2 angeordnetes Schneckengetriebe, das zwischen der Bremswelle 3 und dem Schwenkhebel 1 wirksam ist, den Schwenkhebel 1 gegenüber der Bremswelle 3 zu verstellen, wenn die Relativbewegung zwischen dem Verstellhebel 6 und dem Schwenkhebel 1 den Leerhub der Verstelleinrichtung überschreitet. Der Verstellhebel 6 ist mit einem Fixpunkt 7 des Fahrzeuges verbunden. In der neutralen Stellung 0 des Schwenkhebels 1 liegt ein mit dem Gehäuse 2 fest verbundener Anschlag 8 an einer Flanke des Verstellhebels 6 an, wenn der Verstellhebel 6 zum Schwenkhebel 1 eine Winkelstellung xo einnimmt, die der Ausgangsstellung des grössten Leerhubs L des Schwenkhebels 1 entspricht. Beim Überschreiten des Leerhubs L in Richtung L1, z. B. hervorgerufen durch den Verschleiss der Bremsbeläge. wird der Schwenkhebel 1 gegenüber der Bremswelle 3 in Richtung N so verstellt, dass bei neutraler Ausgangsstellung 0 des Bremshebels 1 der Abstand der Bremsbeläge von der Bremstrommel, korrigiert um den Betrag des Verschliesses, wieder einem vorgegebenen Wert (LUftspiel) entspricht. In Fig. 2 und 3 ist anstelle des Anschlages 8 ein Bolzen 10 mit Bohrungen 11, 12 im Gehäuse 2 und im Verstellhebel 6 zur Fixierung des Verstellhebels 6 in der Winkelstellung XO verwendet. Die Bohrungen 11 und 12 sind im gleichen Abstand von der Schwenkachse des Schwenkhebels 1 angeordnet, so dass sie bei der Winkelstellung XO zur Deckung kommen. Der Bolzen 10 kann nach der Justierung der Einrichtung entfernt, oder bei erstmaliger Bremsbetätigung abgescheert werden. In letzterem Fall besteht der Bolzen aus einem leicht zerstörbarem Material. Die Ausführung nach Fig. 2 und 3 hat den Vorteil, dass die Einstellung und Fixierung des Verstellhebels 6 in der Winkelstellung XO nicht am Fahrzeug vorgenommen werden muss, sondern in einer Vormontage erfolgen kann. Die Justierung der Einrichtung wird wie folgt vorgenommen: In einer beliebigen Montagestellung vor dem Justieren nimmt der Schwenkhebel 1 auf der Bremswelle 3 eine Stellung ein, die nicht der neutralen Ausgangsstellung 0 entspricht. Der Bremszylinder 5 befindet sich in der Grundstellung. Am Zapfen 9 des Schneckengetriebes wird von Hand der Schwenkhebel 1 gegenüber der Bremswelle 3 so verstellt, dass Montagebohrungen des Schwenkhebels 1 und des Bremszylinders 5 zur Deckung kommen und durch einen Bolzen die Gelenkverbindung 4 hergestellt werden kann. Der Verstellhebel 6 wird bis zum Anschlag 8 verschoben, Der Fixpunkt 7 wird auf die Stellung des Verstellhebels 6 ausgerichtet. Der Verstellhebel 6 wird über den Fixpunkt 7 mit dem Fahrzeug fest verbunden. Gemäss Fig. 2 befindet sich der Verstellhebel 6 bereits bei Beginn der Justierung in der Winkelstellung XO. Anstelle des Anschlages 8 oder des Bolzens 10 ist auch ein optischer Markierungspunkt geeignet die Winkelstellung XO des Verstellhebels 6 erkennbar zu machen.

Claims: PatentansprUche 1. Einrichtung zur selbsttätigen Nachstellung des Bremsgestänges von Bremsen, mittels eines Schnecken getriebes, dass in einem als Gehäuse ausgebildeten Schwenkhebel des Betätigungsgestänges angeordnet ist und über das die Ausgangsstellung eines Be tätigungsorganes der Bremse nachgestellt wird, in dem eine im Gehäuse des Schwenkhebels angeordnete Verstelleinrichtung in Wirkverbindung mit einem am Schwenkhebel verschwenkbar angeordneten und an einem Fixpunkt des Fahrzeugs anliegenden Verstellhebel ab einem vorgegebenen, maximalen Leerhub des Schwenk hebels die Schneckenwelle des Schneckengetriebes ueber eine Freilaufeinrichtung verdreht, dadurch ge kennzeichnet,dass ein mit dem Gehäuse (2) des Schwenk hebels (1) fest verbundener oder verbindbarer An schlag (8) oder ein optischer Markierungspunkt vor gesehen ist, der zur Positionierung des Verstellhe bels (6) in einer vorgegebenen Winkelstellung (XO) zum Schwenkhebel (1) dient,in welcher der Schwenk hebel (1) in der Ausgangsstellung des Betätigungs organes (5) den maximalen Leerhub (L) aufweist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) des Schwenkhebels (1) sowie der Verstellhebel (6) je eine Bohrung (11, 12) aufweisen, die im gleichen Abstand von der Schwenkachse des Schwenkhebels angeordnet sind, derart, dass bei der vorgegebenen Winkelstellung (XO) die Bohrungen (11, 12) des Gehäuses (2) und des Verstellhebels (6) zur Deckung kommen und in dieser Position durch einen abnehmbaren oder abscheerbaren Stift (10) ge halten werden. (Fig. 2 und 3)

Inventors: REINECKE, ERICH, DIPL.-ING.
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1986
Main classification: F16D65
IPC codes: F16D65