WINDOW CLEANSER

Abstract: In a window cleaner having a strip-shaped support, a cleaning part fixed thereto and a handle attached at an angle to the support strip, the support strip is mounted rotatably on the handle, the axis of rotation running approximately parallel to the plane of extension and approximately perpendicular to the direction of extension of the support strip or the cleaning part. Due to this construction, the cleaning part can assume any desired position relative to the handle and can also maintain it when it has been placed on the window to be cleaned.

Description: Fenster rein i ger Die Erfindung betrifft einen Fensterreiniger mit einem leistenförmigen Träger, einem daran festgelegten Reinigerteil und einem an der Trägerleiste winklig angesetzten Stiel. Fensterreiniger dieses Aufbaus sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt, die sich im konstruktiven Aufbau allerdings weitgehend ähnlich sind. L' > blicherweise weist die Trägerleiste an ihrer Vorderkante ein nutartiges Profil auf, in das als Reinigerteil beispielsweise eine Wischleiste aus Gummi mit Lippenprofil eingesetzt ist. Diese Wischleiste kann bei Abnutzung ausgetauscht werden. Darüber hinaus weist die Trägerleiste häufig ein Klemmprofil auf, um einen Schwamm oder dergleichen einspannen zu können, der vor allem zum Befeuchten und Vorreinigen der Scheiben dient, während mittels der Wischleiste die Endreinigung und das Abschieben des Wassers von der Scheibenfläche geschieht. Üblicherweise greift der Stiel winklig an der Trägerleiste an, um einerseits den notwendigen Abstand zur zu reinigenden Fläche zu erhalten, andererseits den notwendigen Druck auf das Reinigerteil ausüben zu können. Ferner ist bei diesen Fensterreinigern der Stiel üblicherweise mehrteilig ausgebildet, wobei ein starr mit der Trägerleiste verbundenes kurzes Teil, das an die Trägerleiste winklig angesetzt ist, als Handgriff ausgebildet ist, um das Reinigungsgerät auch ohne Stiel betreiben zu können. An dem Griffteil ist an einer Schwenkachse ein Aufnahmeteil gelagert, in das der eigentliche Stiel des Reinigungsgerätes eingesteckt, eingeschraubt oder in anderer Weise befestigt werden kann. im Bereich des Schwenklagers sind ferner Verrastungen vorgesehen, um den Stiel gegenüber dem Griffteil in verschiedenen Winkellagen festlegen zu können, um so die Relativlage von Stiel und Reinigerteil ergonomisch optimieren zu können. Die bekannten Geräte haoen mehrere Nachteile. So ist es nur mit Schwierigkeiten möglich, bei einer bestimmten ¯durch den Benutzer eingenommenen Position mit dem Reinigerteil den Bereich in den Ecken eines Fensters exakt und vollständig zu überstreichen und damit solche Ecken einwandfrei zu reinigen. In der Regel muss der Benutzer hierzu seine Position ständig wechseln. Wird die Fensterscheibe von oben nach unten in senkrechten Bahnen gereinigt, so muss auch hier der Benutzer in aller Regel seine Position ständig ändern. Bei einer anderen Wischtechnik, bei der der Benutzer den Fensterreiniger in horizontalen Bahnen über die Scheibe zieht, muss er ständig auf eine Schräglage bedacht sein, damit das abgeschobene Wasser nicht auf die bereits gereinigte Fläche zurückgedrängt wird. Hierbei leidet in der Regel wiederum die Sauberkeit entlang der Rahmenkanten. Weiterhin ist die Verbindung zwischen Griffteil und Aufnahmeteil als nachteilig anzusehen, da zur Einstellung einer anderen Winkellage bzw. zum Demontieren des Aufnahmeteils mit dem Stiel (um das Gerät nur mit dem Griffteil zu benutzen) die Spannschreube, die für eine einwandfreie Fixierung beider Teile fest angezogen werden muss, teilweise bzw. vollständig gelöst werden rnuss, was nur mit entsprechendem Kraftaufwand möglich ist. Ferner bestehen die Verbindungsteile (Gewindebolzen und Spannmutter) dt aus Metall, das entweder korrosionsfest ausgeführt sein muss oder sber im anderen Fall leicht zu rosten beginnt. Bei einer anderen bekannten Ausführung ist zwischen Griffteil und Trägerleiste ein Kugelgelenk vorgesehen, das mittels einer Überwurfmutter in beliebigen Positionen festgelegt werden kann. Damit lässt sich zwar ein weiter Winkelbereich überstreichen, doch muss für jede Änderung die Überwurfmutter gelöst, der gewünschte Winkel eingestellt und die Mutter wieder angezogen werden. Hiervon macht der Benutzer wegen der damit verknüpften Umstände nur in Ausnahmefällen Gebrauch. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile zu be se i t i gen . Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss zunächst dadurch gelöst, dass die Trägerleiste an dem Stiel drehbar gelagert ist und dass die Drehachse etwa parallel zur Erstreckungsebene und etwa senkrecht zu Erstreckungsrichtung der Trägerleiste bzw. des Reinigerteils verläuft. Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem zwischen Trägerleiste und Stiel eine starre oder ein e labile arretierbare Verbindung vorgesehen ist, schlägt die Erfindung eine Drehverbindung vor derart, dass sich die Trägerleiste bzw. das Peinigerteil um eine senkrecht zu ihrer Längs erstreckung verlaufende Achse, die zugleich senkrecht oder - je nach Haltung des heinigungsgerätes - unter mehr oder minder geneigtem Winkel zur zu reinigenden Scheibenfläche, selbsttätig oder durch Drehen am Stiel schwenken lässt. Dabei ist die Drehlagerung vorzugsweise mit etwas Reibung behaftet, so dass das Reinigerteil bzw. die Trägerlelsle nach Einnahme einer bestimmten Relativposition zum Stiel sich nicht mehr ohne weiteres verdreht bzw. unter dem vom Benutzer ausgeübten Andruck die Position beibehält. Durch diese Ausbildung ist es zunächst möglich, das Reinigerteil beispielsweise in Ecken so anzusetzen, dass der Bereich der Ecke vollständig überstrichen wird. Das Reinigerteil erhält dabei seine Führung an den Rahmenkanten der Scheibe. Dabei muss der Benutzer nicht ständig seinen Standort wechseln, da das Feinigerteil durch die Führung an den Kanten und/oder durch Drehen am Stiel seine optimale Position selbsttätig einnimmt. Während des Reinigens grosser Flächen ändert das Reingerteil nur dann seine Position, wenn nach Andruck an die Scheibe der Stiel bewusst gedreht wird. Damit kann die Position des heinigertei is mit Bezug auf die Scheibe jeweils optimal an den Stand ort des Benutzers angepasst werden. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist die Drehachse von zwei mit Abstand voneinander angeordneten Achsstummeln an dem einen Teil - Träger leiste oder Stiel - gebildet, wobei das jeweils andere Teil - Stiel oder Trägerleiste - in entsprechendem Abstand Löcher aufweist, in die die Achsstummel einrastbar sind. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass der Stiel bzw. das an der Trägerleiste angesetzte Teil desselben und die Trägerleiste selbst aus Kunststoff gespritzt und lediglich durch einen einfachen Rastvorgang miteinander verbunden werden können. Es sind also keine umständlichen Montagevorgänge notwendig. Bei Bedarf kann der Stiel bzw. das Stielteil von der Trägerleiste getrennt und ausgetauscht werden. In vorteilhafter Ausbildung weist der Stiel ein gabelförmiges Ende und an den einander zugekehrten Innenseiten der Gabelschenkel die Achsstummel auf, während die Trägerleiste einen von den Gabelschenkeln übergriffenen Ansatz mit den Löchern aufweist. Es wird also der Stiel bzw. das Stielteil mit dem gabelförmigen Ende und den dort angeord neten Achsstummeln über den Ansatz an der Trägerleiste geschoben, bis die Achsstummel in die Löcher an der Trägerleiste einrasten. Um das Montieren oder Trennen von Stiel und Trägerleiste besonders einfach zu gestalten, ist gemäss einem weiteren Ausfu#hrungsbeispiel eines der beiden Löcher an der Trägerleiste über einen Einschnitt kleineren Querschnittes zur Seite hin offen, so#dat3 die Gabeischenkel nur unwesentlich ausweichen müssen, damit die Achsstummel in die Löcher einrasten können. Mit Vorteil ist zwischen der Trägerleiste und dem Stiel eine die Drehbewegung ausschliessende Arretierung vorgesehen. Diese Arretierung kann bei Bedarf eingelegt werden, wenn der Benutzer eine starre Verbindung zwischen Trägerleiste bzw. Reinigerteil einerseits und dem Stiel andererseits wünscht, wobei diese Arretierung im allgemeinen in einer Position vorgesehen wird, bei der die Stiel ebene und die Ebene der Trägerleiste senkrecht zueinander stehen. Besteht der Stiel, wie eingangs angedeutet, aus einem kurzen, die Trägerleiste aufnehmenden Griffteil und einem an diesem schwenkbar gelagerten und unter verschiedenen Winkeln einstellbaren Aufnahmeteil für einen Stiel, so ist gemäss einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass am Griffteil oder am Aufnahmeteil ein in Stlelrichtung gespaltener Hohlzapfen und an dem jeweils anderen Teil eine den Hohlzapfen aussenseitig umfassende Lagerschale angeordnet ist und dass in den Hohl zapfen ein axial arretierbarer Exzenter mit einem Spannhebel eingesetzt ist. Auf diese Weise wird zwischen dem Griffteil und dem Aufnahmeteil für den Stiel eine von Hand zu betätigende Spannverbindung für die Einstellung unterschiedlicher Winkellagen zwischen Griffteil und Stiel erhalten. Der an dem einen Teil angeordnete Hohlzapfen weist aufgrund des Spaltes eine Federwirkung auf 1 die durch den in den Hohl zapfen eingreifenden Exzenter dazu ausgenutzt werden kann, um die von dem Hohlzapfen ge bildeten Backen gegen die ihn umfassende Lagerschale an der Teil (Aufnahmeteil oder Griffteil) in einer bestimmten Lage zu verspannen. Durch Drehen des Exzenters mittels des Spannhebels kann die Spannver - bindung gelöst und gegebenenfalls eine andere Winkellage eingestellt werden. Gegenüber dem Stand der Technik ergibt sich der funktionstechnische Vorteil, dass ein solcher Spannhebel wesentlich leichter und mit weniger Kraftaufwand zu betätigen ist als eine Spannschraube oder eine Überwurfmutter; in fertigungs- und gebrauchstechnischer Hinsicht ergibt sich der Vorteil, dass das Griffteil, das Aufnahmeteil und der Spannhebel zusammen mit dem Exzenter jeweils einstückig aus Kunststoff gespritzt und durch einfache Steckvorgänge montiert werden können. Damit entfallen hochwertige oder aber korrosionsanfällige Metallteile und die damit zusammenhängenden Nachteile bei der Lagerhaltung und der Montage . In bevorzugter Ausführung sind die Hohl zapfen aussenseitig oder die Lagerschale innenseitig mit wenigstens zwei in verschiedenen Drehlagen angeordneten Vertiefungen und das jeweils andere Teil mit wenigstens einen entsprechend ausgebildeten Vorsprung versehen. Bei dieser Ausbildung nimmt der Benutzer zunächst eine Voreinstellung dadurch vor, dass er Hohlzapfen und Lagerzapfen bzw. Griffteil und Aufnahmeteil axial ein wenig auseinanderrückt, bis der bzw. die Vorsprünge aus der bzw. den Vertiefungen freikommen und sich die beiden Teile gegeneinander verdrehen lassen, um sie dann wieder axial so zusammenzuführen, dass der Vorsprung in eine andere Vertiefung eindringen kann. Diese Umstellung ist bei einer bestimmten Position des Spannhebels, in der der Exzenter keinen Druck auf die Backen des Hohlzapfens ausübt, möglich. Nach dem Umstecken von Aufnahmeteil und Griffteil kann der Spannhebel wieder in seine Spannlage geschwenkt werden, wobei die Backen des Hohlzapfens in ihre arretierte Lage gelangen. in der Praxis reichen drei verschiedene Drehlagen aus. Um das axiale Abrücken der Lagerteile oder das Trennen von Griff- und Aufnahmeteil, wie auch das erneute Zusammenführen oder die Montage besonders einfach zu ermöglichen, ist gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform zur axialen Arretierung an dem Exzenter ein axialer Vorsprung ähnlich einem Schlüsselbart und an der Lager schale ein Durchbruch ähnlich einem Schlüssei loch anS angeordnet. In einer bestimmten Drehlage des Exzenters bzw. des Spannhebels kann der Vorsprung an dem Exzenter durch den entsprechend geformten Durchbruch an der Lagerschale hindurchgeführt werden. In jeder davon abweichenden Drehlage wird die Lagerschale von dem ähnlich einem Schlüsselbart ausgebildeten Vorsprung hintergriffen und damit der Exzenter axial gesichert. In zweckmässiger Ausgestaltung sieht die Erfindung weiterhin vor, dass der Hohl zapfen und die Lagerschale an je einem schmal en Übergangs- teil am Griff- bzw. Aufnahmeteil angeordnet sind und dass sich die beiden Übergangsteile zur vollen Breite des Griff- bzw. Aufnahmeteils ergänzen. Damit ist ein absetzloser Übergang zwischen Aufnahmeteil und Griffteil gewährleistet. Um ein unzeitiges Verdrehen des Exzenters in die Öffnungslage, beispielsweise durch seitlichen Stoss oder dgl., zu vermeiden, ist der Spannhebel im rechten Winkel zur Schwenkachse von Griffteil und Aufnahmeteil und in der Spannlagefluchtend mit dem Aufnahmeteil unter Anlage an demselben angeordnet. Der Spannhebel liegt somit in der Spannlage bündig am Stiel an und verläuft in dessen Erstreckungsrichtung, so dass unbeabsichtigte seitliche Stosskräfte zwar auf den Stiel, nicht aber auf den Spannhebel einwirken können und sich somit der Exzenter auch nicht unbeabsichtigt lösen kann. Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung wiederge gebenden Ausführungsbeispi els beschrieben. In der 'zeichnung zeigen: Figur 1 eine teilweise geschnittene (Schnitt 1-1 in Figur 2) und abgebrochene Seitenansicht eines Fensterreinigers; Figur 2 eine Draufsicht auf den Fensterreiniger in Richtung des 0 Pfeils ii in Figur 1 (in der Zeichenebene um 90 gedreht); Figur 3 einen Schnitt Ill-Ill gemäss Figur 1 6n der Zeichenebene um 0 90 ged reht) und Figur 4 einen Schnitt IV-IV gemäss Figur 3. Der Fensterreiniger besteht aus einer Trägerleiste 1 mit darin eingeschobenem Wischerteil 2 in Form einer Gummi leiste mit Lippenprofil, einem Griffteil 3 und einem daran schwenkbar gelagerten Aufnahmeteil 4 für einen herkömm lichen Rund- oder Mehrkantstiel 5. Das Griffteil 3 greift einerseits winklig an der Trägerleiste 1 an und ist andererseits über eine senkrecht zu der Zeichenebene gemäss Figur 1 verlaufenden Achse mit dem Aufnahmeteil 4 verbunden, das zusammen mit dem eingesteckten Stiel 5 um diese Achse gegenüber dem Griffteil 3 schwenkbar und in ein oder mehr Drehlagen mittels eines Spannhebels 6 feststellbar ist. eimgezeigten Ausführungsbeispiel weist das Griffteil 3 an seinem die Träger leiste 1 aufnehmenden Ende eine Gabel mit zwei Gabelschenkeln 7, 8 auf, die einen Ansatz 9 an der Trägerleiste 1 in Form eines kastenförmigen Hohl profils übergreifen. An den einander zugekehrten Innenseiten der Gabel schenkel 7, 8 ist je ein Achsstummel 10, 11 angeordnet, die gemeinsam eine Drehachse für die Trägerleiste 1 bilden. Zur Aufnahme der Achsstum mel 10, 11 sind in den gegenüberliegenden Wandungen des Ansatzes 9 Löcher 12, 13 vorgesehen, wobei das eine Loch 12 über einen Einschnitt 14 mit schmalerem Querschnitt (s. auch Figur 2) zur Seite hin offen ist, so dass durch Aufschieben der Gabelschenkel 7, 8 auf den Ansatz 9 der Trägerleiste 1 die Achsstummel 10, 11 in die Löcher 12, 13 eingerastet werden können. Das Griffteil 3 und das Aufnahmetell 4 für den Stiel 5 weisen, wie Figur 2 zeigt, je ein schalenartiges Übergengsteil 15 bzw. 16 auf, in deren Bereich die beiden Teile etwa auf die Hälfte ihrer Dicke reduziert sind, so dass sie im montierten Zustand ansatzlos ineinander übergehen. Im Bereich dieser Übergangsteile 15, 16 ist die eingangs erwähnte Schwenkachse, die in Figur 2 und 3 mit strichpunktierter Linie 17 wiedergegeben ist, angeordnet. Zur Bildung dieser Drehachse weist das Aufnahmeteil 4 im Bereich seines Übergangstells 15 einen Hohlzapfen 18 (Figur 3 und 4) auf, der ebenso wie das Griffteil 4 im unmittelbaren Anschluss an das Übergangsteil 15 gespalten ist. Der Spalt ist In Figur 4 mit 19 bezeichnet. Auf diese Weise bildet der Hohlzapfen 18 zwei radial federnde Backen 20, die in eine Legerschale 21 an dem anderen Übergangsteil 16 des Griffteils 3 eingreifen. In den Hohlzapfen 18 greift ein Exzenter 22 ein, der wie dieser gleichfalls bis in die Lagerschale 21 hineinragt. Der Exzenter 22 sitzt an dem hierzu senkrecht verlaufenden Spannhebel 6. An dem Übergangsteil 16 des Griffteils 3 ist ferner ein nach innen ragender Lagerzapfen 23 angeordnet, der von dem Exzenter 22 übergriffen ist und das eigentliche Drehlager für den Hohlzapfen 18 und den Exzenter 22 bildet. Zur axialen Arretierung weist der Exzenter 22 einen sich axial und radial erstreckenden Vorsprung 24 ähnlich einem Schlüsselbart auf, der in eine entsprechende, ähnlich einem Schlüsselloch ausgebildete Ausnehmung 25 an der Stirnwand des Lagerzapfens 23 eingreift und in jeder von der Deckungslage abweichenden Lage zur axialen Arretlerung des Exzenters und damit auth des Hohlzapfens 18 bzw. des Aufnahmeteils 4 an dem Griffteil 3 fü#'t. Durch Verdrehen des Spannhebels 6 und damit des Exzenters 22 kenn der Vorsprung 24 in Deckungslage mit dem Durchbruch 25 gebracht werden, so dass sich Griffteil 3 und Aufnahmeteil 4 in Richtung der Schwenkacnse 17 voneinander abrücken und auch wieder in Eingriff bringen lassen. Durch Verdrehen des Spannhebels 6 wird dann wieder die axiale Arretierung eingelegt. Wie aus Figur 4 ersichtlich, weist die Lagerschale 21 am Übergangsteil 16 des Griffteils 3 an gegenüberliegenden Seiten jeweils drei Vertiefungen 26 au±, während die Backen 20 des Hohlzapfens 18 an diametral gegenüberliegenden Stellen je einen Vorsprung 27 besitzen. Beim axialen Aufschieben des Hohlzapfens 18 und des Exzenters 22 auf den Drehzapfen 23 am Griffteil 3 greifen die Vorsprünge 27 an den Becken 20 in jeweils zwei gesenüberliegende Vertiefungen 26 an der Lagerschale 21 des Griffteils 3 ein. Je nach Winkellage von Griffteil 3 und Übergangsteil 4 und damit von Hohl zapfen 18 und Lagerschale 21 sitzen die Vorsprünge 27 in je weils anderen Vertiefungen 26, so dass sich die Stellung des Aufnahmeteils 4 und damit des Stiels 5 gegenüber dem Griffteil 3 und damit gegen übe der Trägerleiste 1 bzw. dem Reinigerteil 2 verändern lässt. Nach dem axialen Zusammenführen wird der Spannhebel 6 wieder in seine in Figur 1 wedergegebene Spannlage geschwenkt, so dass wieder eine feste Verbindung zwischen Griffteil 3 und Aufnahmeteil 4 vorhanden ist. Durch die vorgenannte Ausbildung sind also zwei Einstellmöglichkeiten ge gelten. Einerseits kann nämlich die Trägerleiste 1 mit dem Reinigerteil 2 sicm gegenüber dem Griffteil 3 um eine in pralleler Ebene liegende Achse (A¯hsstummel 10, 11) frei drehen, während andererseits die Winkel lage des Stiels 5 gegenüber dem Griffteil 3 und damit gegenüber dem Reiniger te; 2 nach Lösen des Spannhebels 6 ändern lässt. Die freie Drehbarkeit der Trägerleiste 1 an den Achsstummeln 10, 11 kann beispielsweise in der in Figur 2 gezeigten Legen in der die Trägerleiste 1 und der Stiel in senkrecht zueinander liegenden Ebenen angeordnet sind, durch eine nicht wiedergegebene Arretierung aufgehoben werden.

Claims: Window cleaning member with a short grip part (3) receiving in rotary manner a support ledge (1) for a cleaner part (2) and a reception part (4) for a handle (5) pivotably mounted thereon and adjustable under different angles, characterized in that on the grip part (3) or on the reception part (4) is provided a hollow plug (18) split in the handle direction and on the in each case other part (4 or 3) a bearing bush (21) externally embracing the hollow plug (18) and that in the latter is inserted an axially lockable eccentric (22) with a gripping lever (6). Window cleaning member according to claim 1, characterized in that the hollow plug (18) is externally or the bearing bush (21,23) internally provided with at least two radial depressions (26) placed in two different rotation positions and that in each case the other part is provided with at least one correspondingly constructed projection (27). Window cleaning member according to claims 1 or 2, characterized in that for axial locking on the eccentric (22) is provided an axial projection (24) similar to a key bit and on the bearing bush (21,23) an opening (25) similar to a keyhole. Window cleaning member according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the hollow plug (18) and the bearing bush (21,23) are in each case located on a narrow transition part (15,16) on the grip or reception part (3,4) and that the two transition parts (15,16) combine to the full width of the grip or reception part (3,4). Window cleaning member according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the gripping lever (6) is positioned at right angles to the pivot axis (17) of the grip part (3) and the reception part (4) and in the gripping position is aligned with the reception part (4) and engages on the latter. Window cleaning member according to one of the claims 1 to 5, in which for forming a manually operated implement the grip part is separable from the reception part with the support ledge and cleaner part, characterized in that, after release, the axial locking means (24,25) serve to separate the grip part (3) and the reception part (4).

Inventors: WEIHRAUCH, GEORG
Applicants: CORONET-WERKE HEINRICH SCHLERF GMBH
Application year: 1986
Main classification: A47L1
IPC codes: A47L1