APPLICATION APPARATUS FOR APPLYING FASTENER ELEMENTS SUCH AS SNAP FASTENERS TO A SUPPORT

Abstract: 1. Riveting press (10) with an upper and a lower tool (11; 13) to attach a functional haberdashery element such as a press-stud part, eye, hook, rivet head or the like to a carrier such as a garment, by means of deformable fastening elements such as bendable clamps, closeable rivet shafts, pins that can be pushed in or the like, with at least one device known as an oscillating conveyor (32, 32'), consisting, on the one hand, of a conveyor pot taking a certain kind of functional and/or fastening element or elements and functioning as a supply container (28, 29) and, on the other hand, of a vibrating device (35) forming a structural unit with it, the conveyor pot (28, 29) being capable of being set in motion (37) by the vibrating device (35) and possessing in its interior a sorting channel (33) for the arrangement in line of the elements which are or have been brought into a particular spatial orientation, and with a transport track (26, 27) carrying the orientated element line to the upper or lower tool (11; 13), wherein a sensing member (45) responding to a certain minimum number of operations of the riveting press (10) per time unit (minimum-operation timing sequence) is linked with a switch (48) integrated in one power line, in particular the electrical power line (41), of the energy supply (36) of the oscillating conveyor (32, 32') and the sensing member (45) stops the oscillating conveyor (32, 32') when this minimum-operation timing sequence is not achieved.

Description: Kennwort: "Topfabschalter ±+ II" Nietpresse zur Anbringung von Kurzwaren-Funktionselementen, wie Druckknopfteilen, an Trägern Die Erfindung bezieht sich auf eine Nietpresse der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art. Der mit dem Funktionselement auszurüstende Träger wird, bei geöffneter Presse, zwischen das Ober- und Unterwerkzeug angeordnet und dabei die gewünschte Anbringungsstelle in axiale Ausrichtung mit den Werkzeugen gebracht. Dies kann von Hand oder durch einen maschinell beweglichen Rahmen, der den zu verarbeiten den Träger hält, geschehen. Die Funktions- und Befestigungselemente werden aber in jedem Fall automatisch von einer Ladeeinrichtung in die zugehörigen Aufnahme stellen des Ober- und Unterwerkzeugs gebracht, bevor die Presse, z.B. durch Betätigen eines Fusstasters, für einen Hubzyklus wirksam gesetzt wird, wo das Funktionselement mittels seines Befestigungselements an der gewünschten Stelle am Träger angebracht wird. Für diese automatische Versorgung der Werkzeuge mit den Elementen müssen diese in einer bestimmten ausgerichteten Position einzelweise den Ladeeinrichtungen zugeführt werden. Dies geschieht mittels der bekannten Schwingförderer, die in ihren Töpfen jeweils eine Element-Sorte aufnehmen und durch ein Rüttelwerk in Schwingungen versetzt werden. Dadurch werden den Elementen Bewegungsimpulse erteilt, und die bewegten Elemente werden durch wirksame Leit flächen an einer in der Regel spiralförmig im Behälterinneren anRSeO t eeRn Sortierbahn zueinander ausgerichtet oder unorientierte Elemente so dass schliesslich eine Reihe übereinstimmend orientierter Elemente übrig bleiben, die zur Transportschiene gelangen. Alle Elemente, die sich nicht in dieser Weise räumlich orientieren lassen oder orientiert sind, werden entfernt und fallen wieder ins Innere des Vorratsbehälters zurück, um vielleicht beim nächsten Anlauf in dernrichtigen Orientierung auf die Sortierbahn zu gelangen. Derartige Schwingförderer erzeugen zwar mit verhältnismässig geringem Aufwand und in ergiebiger Weise eine orientierte Reihe von Elementen, die dannelementweise in der tlieLpresse geladen und verarbeitet werden, doch unterliegen die Elemente bei ihrer Sortierarbeit im ScltJina±crderer einer nicht unwesentlichen mechanischen Beanspruchung infolge der dabei eingesetzte Rüttelbewegung. Die Elemente stossen häufig gegeneinander sowie gegen die Leitflächen der Sortier- und Führungsmittel im Schwingförderer. Die Oberflächen der Elemente sind folglich zahlreichen Stoss- und Reibbeanspruchungen ausgesetzt, was zu Beschädigungen der Oberfläche führen kann. Dies gilt insbesondere für Elemente, die oberflächlich chemisch veredelt sind, um das Aussehen attraktiver zu machen oder die Korrosionsbeständigkeit des Ausgangswerkstoffs zu verbessern. Um die oberflächlichen Beschädigungen der Elemente zu vermeiden, musste man mit höherem Aufwand die oberflächige Veredelungsschicht der Elemente entweder stärker machen oder nur ausgesuchtes teueres Schichtmaterial anwenden. Andernfalls wäre man genötigt, statt der an sich vorteilhaften Schwingförderer kompliziertere, platzaufwendigere Sortiermaschinen einzusetzen, die für eine orientierte Verein zelung der Elemente beim Ladevorgang in die Werkzeuge der Nietpresse sorgen. Die Erfindung hat erkannt, dass es möglich ist, mit gängigen Oberflächenqualitäten der Elemente auszukommen und dabei dennoch die günstigen Schwingförderer einzusetzen, wenn man die Beanspruchung der Elemente bei ihrer Sortierarbeit im Schwingförderer auf das notwendige Minimum beschränkt. Die Erfindung hat nämlich festgestellt, dass die Elemente vielfach schneller van Schwingfördereierangebracht als in der Nietpresse verarbeitet werden. Man könnte nun daran denken, an der Transportschiene zwischen dem Schwingförderer und den Werkzeugen der Presse Kontrollglieder bereitzustellen, die feststellen, ob eine ausreichende Anzahl von Elementen in orientierter Weise in der Reihe bereit liegt, so dass für eine gewisse Zeit der weitere Betrieb des Schwingförderers überflüssig ist und dieser zunächst abgeschaltet werden kann. Es liegt daher der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Nietpresse der im Gattungsbegriff genannten Art zu entwickeln, welche eine schonende Behandlung der Elemente in den Schwingförderern gewährleistet, ohne dass aufwendige Umkonstruktionen und platzaufwendige Bauteile an der Presse erforderlich sind. Dies wird erfindungsgemäss durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Massnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt. Durch gängige elektrische oder pneumatisch-elektrische Steuerglieder lässt sich ein in die Stromversorgung der Schwingförderer angeordneter Schalter durch eine bestimmte Mindestzahl von Betätigungen der Nietpresse pro Zeiteinheit immer in seinerEinschaltposition halten. Dadurch ist auf sehr einfache Weise gewährleistet, dass die Sc k ngfördereimmer dann neue Elemente nachsortiert, wenn die Nietpresse in einem bestimmten Mindestrhy2rus betätigt wird. Die Zuführgeschwindigkeit sortierter Elemente, die durch das Ausmass der Rüttelbewegung steuerbar ist, wird übereinstimmend mit der normalen Verarbeitungsgeschwindigkeit der Elemente in der Nietpresse abgestimmt. Wird die Nietpresse demgegenüber in zunehmend grösseren Zeitabständen betätigt, so kommt es durch die Erfindung automatisch zu angepassten längeren Stillstandszeiten des Rüttelwerks, weshalb der Schwingförderer nichtfinnötigerweise in solchen Wartezeiten neue Elemente nachsortiert und sie nutzlosen Stossbeanspruchungen aussetzt. Die Beanspruchung der Elemente ist daher auf ein Mindestmass beschränkt. Es tritt eine schonende Behandlung der Elemente beim Fördervorgang ein. Die dabei eingesetzten Mittel sind einfache raumsparende Glieder, die dennoch nach aussen wie intelligente Überwachungsgeräte wirken, die viel teuerer und komplizierter wären. Um die Nietpresse schnell betriebsbereit zu machen, wenn der Inhalt der Fördertöpfe ausgewechselt wurde, wird vorgeschlagen, den Handbetätigungsschalter gemäss Anspruch 6 in einem Parallel zweig der einen elektrischen Leitung der Stromversorgung des Rüttelwerks anzuordnen, wo der Parallelzweig den im Hauptpatent angeführten elektrischen Schalter überbrückt. Dieser Handbetätigungsschalter wird zweckmässigerweise als Tastschalter ausgebildet. Durch seine Betätigung können die Fördertöpfe für sich in den Betriebszustand gebracht werden, wenn die Nietpresse mit ihren Ober- und Unterwerkzeugen dabei ruht. Dadurch wird erreicht, dass in schonender Weise die neu eingefüllten Elemente im Schwingförderer in die Transportschienen bzw. bis zu dem Ober- und Unterwerkzeug jeweils zugeordneten Ladeeinrichtungen gelangen, von denen die Elemente einzelweise in das jeweils ihnen zugeordnete Ober- bzw. Unterwerkzeug für die Nietarbeit positioniert werden. Sind die Zuführungswege ordnungsgemäss mit den neuen Elementen gefüllt, so wird der Handbetätigungs Schalter wieder ausgestellt bzw. der Tastschalter losgelassen. Dann ist das Rüttelwerk des Schwingförderers wieder in Ruhe und wird, wie im Hauptpatent beschrieben, in Anpassung an die Betätigung der Nietpresse wieder in Betrieb gesetzt. Die Massnahmen des Anspruches 7 ermöglichen einen besonders schnell und bequem auszuführenden Wecbsel der Elemente in dem Schwingförderer. Dies ist immer nötig, wenn anstelle einer bisher verwendeten Sorte von Elementen eine andere Sorte auf der gleichen Presse verarbeitet werden soll. Infolge der Gelenkverbindung lässt sich der Schwingförderer in eine Kipplage überführen, in welcher der bisherige Vorrat von Elementen im Fördertopf aufgrund der Schwerkraft herausfällt. Danach wird der Schwingförderer wieder in seine Aufrechtlage gebracht, die für dentBetriebs- zustand der Presse erforderlich ist. Die Fördertöpfe werden mit den gewünschten neuen Elementen gefüllt und die Arbeit der Presse kann wieder beginnen. Dieses Kippen des ScfnJulgförderers lässt sich besonders einfach durch die Massnahme des Anspruches 8 ausführen, wobei die Aufrechtlage des Schwingförderers durch entsprechende Anschläge zwischen der Grund- und Montageplatte präzise und schnell erreicht werden kann. Um diese Aufrechtlage genau justieren zu können, empfiehlt es sich dabei die Stellmittel nach Anspruch 9zu verwenden. Über solche Stellmittel, z.B. eine Justierschraube, wird der Abstand zwischen den beiden Platten so eingestellt, dass der Ausgang der Elemente aus dem Schwingförderer genau ausgerichtet ist mit den Transportschienen bzw. dem Ober- bzw. Unterwerkzeug der Presse. Die Transportschiene kann nämlich, wie Anspruch 11 vorschlägt, einen fest mit dem Fördertopf des Schwingförderers verbundenen Bauteil bilden, wo die Elemente aufgrund der Rüttelbewegung auch in den Transportschienen weiterbewegt werden. In diesem Fall können die Transportschienen sogar noch etwas bis zu den Ladeeinrichtungen der beiden Werkzeuge ansteigen. Für eine bequeme und schnelle Einstellung der richtigen Höhenlage des Schwingförderers hinsichtlich der T-ransport- schienen bzw. Ladeeinrichtungen der beiden Werkzeuge empfiehlt es sich, als Träger ein Winkelstück gemäss Anspruch 10 zu verwenden. Durch die Anbringung des Trägers am Maschinengestell ergibt sich auch eine grosse Platzersparnis. Günstig ist einlpneumatischer Antrieb für die Presse. Dabei empfiehlt es sich, gemäss Anspruch12, diesen pneumatischen Antrieb zugleich dazu zu verwenden, um den Antrieb des Rüttelwerks in Abhängigkeit vom Betrieb der Nietpresse gemäss dem Hauptpatent zu steuern. Die dabei verwendeten Bauteile, wie Bypass, Rückschlagventil und PE-Wandler sind einfache Bauteile, die sich durch eine zuverlässige ArbeitSweise auszeichnen. Damit ist es möglich auf pneumatischem Wege alle Steuerungen und Überwachungen des Nietvorgangs über eine einheitliche pneumatische Energiequelle abzuwickeln. Ein elektrischer Antrieb ist lediglich für das Rüttelwerk des Schwingförderers erforderlich, wenn man hierfür die üblichen auf dem Markt befindlichen Geräte verwendet. Man könnte für den Schwingförderer aber auch einen pneumatischen Antrieb benutzen. Weitere Massnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, den Zeichnungen und der Beschreibung, worin die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel erläutert ist. Es zeigen: Fig. 1 und 2 zwei Arbeitsstellungen der Steuer- und Antriebsmittel der erfindungsgemässen Nietpresse, Fig. 3 die Vorderansicht der Nietpresse nach der Erfindung Fig. 4 ein Teilstück der Vorderansicht von Fig. 3 mit einer anderen Position eines an ihr befindlichen Behälters und Fig. 5 eine halb-schematische Darstellung eines in der Presse von Fig. 1 und 2 verwendeten PE-Wandlers. Die Nietpresse 10 umfasst ein gemäss Fig. 3 zweiteiliges Oberwerkzeug 11, das von einem pneumatischen Hubantrieb 12 gemäss Fig. 1 und 2 bewegt wird, und ein ebenfalls zweiteiliges Unterwerkzeug 13. Anstelle der gezeigten pneumatischen Betriebsweise könnte auch ein elektrischer Hubantrieb 12 verwendet werden, der aber nicht näher gezeigt ist. Der eine Teil des Oberwerkzeugs 11 besteht aus einem im Sinne des Pfeils 14 auf und ab betätigbarem Oberstempel 15, während der andere Teil eine Zange 16 mit zwei Halteklauen umfasst, die zwischen sich ein Funktionselement, z.B. einen Druckknopfteil, positionieren. Die Zange 16 ist über einen Hubkopf 18 an einer Steuerstange 19 befestigt, die parallel zum Oberstempel 15 geführt ist und im Sinne des Pfeils 20 von Fig. 3 hubbeweglich ist. Diese Hubbewegung 20 könnte zwar auch von dem Hubantrieb in zeitlich abgestimmter Weise zum Oberstempel 15 ausgehen, doch wird im vorliegenden Fall die Abwärtsbewegung 20 der Steuerstange 19 durch einen von der Bedienungsperson zu betätigenden, nicht näher gezeigten Fusshebel ausgelöst gegen die Wirkung einer die Steuerstange 19 in ihrer oberen Totpunktlage von Fig. 3 haltenden, nicht näher gezeigten Rückstellfeder. Das zweiteilige Unterwerkzeug 13 besteht zunächst aus einer Bühne 21, deren Oberseite als Tischfläche zum Auflegen des zu behandelnden Trägers, z.B. eines Kleidungsstücks dient. Als Träger kommt jede textile Stoffbahn, Kunststoffbahn oder Folie infrage. Die Bühne hat eine Aussparung 24, worin als zweiter Werkzeugteil ein ortsfester Unterstempel 23 in Ausrichtung mit dem Oberstempel 15 angeordnet ist. ueber dem Unterstempel 23 in der Ausnehmung 24 werden die zum Oberwerkzeug 11 komplementären Elemente, nämlich Befestigungselemente,einzelweise angeordnet, wie umbiegbare Krampen, einrollbare Hohlniete, stauchbare Nietschäfte oder einsteckbare bzw. verformbare Stifte. In manchen Anwendungsfällen sind solche Befestigungsmittel Bestandteil des hier im Oberwerkzeug verwendeten Funktionselements, weshalb danr im Unterwerkzeug 13 die dazu komplementären Aufnahmemittel wie Lochscheiben, Kappen od. dgl. verwendet werden, in welchen eine Verankerung der von oben durch den Träger hindurchgeführten Befestigungsmittel dienen. Es wäre auch möglich, die Zuordnung der Funktions- und Befestigungselemente zwischen dem Ober- und Unterwerkzeug 11, 13 in umgekehrter Weise zu vollziehen. Die erfindungsgemässe Beschreibung gilt dann sinngemäss. Die hier angewendeten Befestigungsmittel wirken in der Regel "selbstlochend", d.h. sie bahnen sich ihren Weg durch den Werkstoff des Trägers von selbst während der Nietung. In Fig. 1 und 3 ist der Ruhezustand der Nietpresse gezeigt, wo sich nämlich die beiden Werkzeuge 11, 13 in ihrer oberen Totpunktlage befinden. Zwischen den Halteklauen der Zange 16 befindet sich ein Aufnahmenest 25, das dann, ebenso wie die erwähnte Aussparung 24 im Unterwerkzeug 13 mit dem Zuführkanal einer oberen bzw. unteren Ladeeinrichtung 68, 69 ausgerichtet ist, welche in der Frontansicht von Fig. J hinter diesen Werkzeugen 11, 13 liegt. Diese Ladeeinrichtungen umfassen einen nicht näher gezeigten Schieber, der ein einzelnes, in den dortigen Zuführkanal gelangendes Element stückweise bis in die Aussparung' 24 bzw. das Aufnahmenest 25 überführt. Es liegt folglich ein automatischer Ladevorgang der Funktions- und Befestigungselemente vor. Diese Elemente werden zu den beiden Ladeeinrichtungen 68, 69 über Transportschienen 26, 27 zugeführt, die im Falle der Fig. 3 eine feste Baueinheit mit einem Schwingförderer 32 bzw. 32' bilden. Ein solcher Schwingförderer 32, 32' besteht aus einem Vorratsbehälter 28, 29, worin eine bestimmte Sorte von Funktions- bzw. Befestigungselementen eingefüllt ist. Es wäre auch denkbar, zur Verarbeitung in der Presse 10 verschiedene Sorten von solchen Elementen zu verwenden. In diesem Fall wird eine entsprechende Anzahl eigenständiger Schwingförderer 32,32' für jede Elementsorte verwendet, wo die Elemente in ausgerichteter Form über Transportschienen 26, 27 und steuerbare Gatter einer Sammelschiene zugeführt werden. Durch Öffnen und Schliessen der einzelnen Gatter wird aus den verschiedenen Transportschienen 26, 27 das ausgewählte Element in die Sammelschiene geführt, von wo aus es in die zugehörige Ladeeinrichtung 68, 69 gebracht wird. Wegen des übereinstimmenden Aufbaus genügt es, einen dieser Schwingförderer 32 zu beschreiben, was dann sinngemäss für alle übrigen gilt. Der Schwingförderer 32 hat einen topfförmigen Behälter 28, der als sogenannter "Fördertopf" über elastische Glieder mit einem Rüttelwerk 35 baueinheitlich verbunden ist. Durch die Topföffnung 34 werden die Elemente in den Fördertopf 28 geschüttet. Vom Topfboden geht entlang der Seiteninnenwand eine Sortierbahn 33 in Wendelform hoch, die mit verschiedenen Leitflächen und Einbauten ausgc rüstet ist. Das Rüttelwerk 35 wird hier über einen dort befindlichen elektrischen Motor angetrieben,dessen Stromversorgung 36 in Fig. 1 näher gezeigt ist. Dadurch wird der Fördertopf 28, wie durch den Pfeil 37 in Fig. 3 angedeutet, in Schwingungen versetzt, wodurch auf die darin befindlichen Elemente ein Bewegungsimpuls ausgeübt wird. Bezüglich der Sortierbahn ergibt sich damit eine Bewegungskomponente für die Elemente, die sie im Anstiegssinne der gewendelten Sortierbahn 33 emporlaufen lässt. Dabei wird durch Leitflächen, Einbauten oder Aussparungen dafür gesorgt, dass am oberen Bahnende 38 nur Elemente in zueinander gleicher, bestimmter, räumlicher Orientierung gelangen. In anderen Orientierungen befindliche Elemente werden entweder vorher ausgerichtet oder durch Aussparungen und Einbauten aus der Sortierbahn 33 wieder ins Topfinnere zurück geworfen, wo sie einen neuen Anstieg auf der Sortierbahn 33 wieder beginnen können. Die Breite der Sortierbahn 33 ist dabei so bemessen, dass die Elemente nur einzelweise in einer Reihe hinauf gelangen. Am oberen Bahnende 38 erscheint daher ein ausgerichtetes, einzelnes Element. In Fortsetzung dieser Sortierbahn 33 ist, wie bereits erwähnt wurde, die zugehörige Transportschiene 26 fest mit dem Fördertopf 28 verbunden. Dadurch werden die ausgerichteten Elemente bis zu der erwähnten ausgerichteten Ladeeinrichtung 68 gebracht. Als Alternative zu Fig. 3 könnte die Transportschiene 26 ein von dem Schwingförderer 32 getrennter Körper sein, wo die Elemente durch Schwerkraft bis zur Ladeeinrichtung 68 herabgleiten können. Im vorliegenden Fall werden sie durch die vom Schwingförderer 37 ausgehenden Bewegungen auch durch die Transportschiene 25 hindurchbewegt, weshalb diese horizontal und sogar zu der Ladeeinrichtung 68 leicht ansteigend angeordnet sein könnte. Die Stromversorgung 36 der beiden Schwingförderer 32, 32' umfasst, neben einer strichpunktiert angedeuteten Erdleitung 43 die beiden Speiseleitungen 41, 42. In der einen Speiseleitung 41 befindet sich ein elektrischer Schalter 48, der im vorliegenden Fall Bestandteil eines PE-Wandlers 50 ist, dessen Aufbau nachfolgend in Fig. 5 naher beschrieben wird. Zu der Leitung 41 ist ein Parallelzweig 44 geschaltet, der den elektrischen Schalter 48 überbrückt. In den Parallelzweig 44 ist ein Handbetätigungs-Schalter 46 angeordnet, der hier aus einem Tastschalter besteht. Wird der Tastschalter 46 betätigt, so ist der Stromkreis über die Leitungen 41, 42 geschlossen, weshalb die Schwingförderer 32, 32' dann unabhängig von dem Betrieb der Nietpresse 10 ihre Arbeitsschwingungen ausführen. Dies geschieht über ein Einstellgerät 39 bzw. 39', das die Bewegungsfrequenz des Schwingförderers 32 bzw. 32' auf den jeweils gewünschten optimalen Wert einzustellen gestattet. Auf diese Weise werden die jeweils in den zugehörigen Fördertöpfen 28, 29 befindlichen Elemente bis zu den genannten Ladeeinrichtungen 68, 69 der Nietpresse 10 geführt. Dies ist zu Beginn des Betriebs der Nietpresse 10 erwünscht, nachdem die Elemente erst in die Schwingförderer 32, 32' eingefüllt worden sind und es daher gilt, die zugehörige Sortierbahn33 und die Transportschiene 26 bzw. 27 mit Elementen aufzufüllen. Wie schon erwähnt wurde, zeigt die Fig. 1 den Ruhezustand der Nietpresse 10. Hier wird durch eine Rückstellfeder 61 das Schaltglied des Schalters 48 in die aus Fig. 1 ersicht liche Ausschaltstellung gebracht. Der Betrieb der Schwingförderer 32, 32' ist folglich nur durch das erwähnte manuelle Betätigen des Tastschalters 46 möglich. In dieser Ruhestellung liegt, wie bereits erwähnt wurde, die obere Totpunktlage der Werkzeuge vor, wie aus der durch den Aufwärtspfeil 14' angedeuteten Position des in Fig. 1 gezeigten Oberstempels 15 zu erkennen ist. Der pneumatische Hubantrieb 12 umfasst einen Zylinder 17 mit einem darin verschieblichen Kolben 52, der über eine Kolbenstange 56 mit dem Oberstempel 15 verbunden ist. Dabei liegt folgende pneumatische Schaltung 70 vor: Von einem nicht näher gezeigten Druckluftanschluss wird über die Versorgungsleitung 71 Druckluft einem in zwei Schaltstellungen überführbaren Impulsventil 72 zugeführt, wo es über den einen Ventilkanal 73 an die eine Ausgangsleitung 74 gelangt. Von der Ausgangsleitung 74 gelangt die Druckluft über ein Rückschlagventil 75 zu dem stangenseitigen Ende des Zylinders 17, wo ein stangenseitiger Druck 51 den Kolben 52 in seine obere Position gedrückt hält. Der durch eine Kugel angedeutete Ventilkörper 76 dieses Rückschlagventils 75 befindet sich in einer oberen, eine Entlüftungsöffnung 77 verschliessenden Position, an welcher ein Schalldämpfer 78 angeschlossen ist. Die am Zylinder 17 befindliche andere, kolbenseitige Druckluftleitung 53' ist über ein ähnliches Rückschlagventil 75' an eine zu einem Verteilerstück 80 führende Leitung 79 angeschlossen. In der Arbeitsstellung von Fig. 1 verschliesst aber der zugehörige Ventilkörper 76' diese Leitung 79 und hält die zugehörige Entlüftungsöffnung 77' zum Schalldämpfer 78' offen. An die Leitung 79 ist im Verteilerstück 80 eine zweite Ausgangsleitung 74' des Impulsventils 72 zunächst angeschlossen, die über einen zweiten Ventilkanal 73' zu einer mit einem Schalldämpfer 81 ausgerüsteten Entlüftungs öffnung 82 führt. An das Verteilerstück 80 ist auch noch eine Steuerleitung 83 angeschlossen, weshalb diese im Schema von Fig. 1 nur gestrichelt wiedergegeben ist. Diese führt zu einem nicht näher gezeigten Druckschaltventil, das in dieser Arbeitsstellung über den Schalldämpfer 81 in jedem Fall drucklos gehalten wird. In dieser Ruhestellung der Nietpresse 10 ruhen die beiden Schwingförderer 32, 32' wegen des geöffneten elektrischen Schalters 48. Die hierfür verantwortliche, beschriebene Schaltstellung des Impulsventils 72 ist erzeugt und gesichert durch eine Druckausübung auf den zugehörigen Ventilkörper über eine in Fig. 1 gestrichelt angedeutete weitere Steuerleitung 84, während eine auf das gegen überliegende Ende des Ventilkörpers in entsprechendem Sinne einwirkende andere Steuerleitung 84' drucklos gehalten wird. Die in Fig. 2 gezeigte Arbeitsstellung der Nietpresse 10 wird dadurch herbeigeführt, dass jetzt die Steuerleitung 84 entlüftet wird, während über ein Steuerventil die andere Steuerleitung 84' mit Druck beaufschlagt wird, die das Impulsventil in die aus Fig. 2 ersichtliche zweite Schaltstellung 72' überführt und hält. Die erwähnte Versorgungsleitung 71 führt die Druckluft über einen Ventilkanal 85 zu der genannten zweiten Ausgangsleitung 74', wo sie über den Verteiler 80 zunächst an die Druckluftleitung 79 weitergegeben wird. Der im dortigen Rückschlagventil 75' befindliche Ventilkörper 76 verschliesst jetzt die Entlüftungsöffnung 77' und gibt die kolben seitige Druckluftleitung 53' frei. Wie aus den Pfeilen 51' ersichtlich, entsteht nun kolbenseitig ein Druck im Zylinder 17, der den Kolben 52 in seine untere Position überführt, durch welche der daran angeschlossene ^er"¯ stempel 15 schliesslich in seine untere Totpunktlage rr2 Fig. 2 gelangt, wie durch den Abwärtspfeil 14 verdeutlicht ist. Die stangenseitige Druckluftleitung 53 ist dabei über die bereits erwähnte Entlüftungsöffnung 77 offen, weil der dortige Ventilkörper 76 jetzt die erwähnte erste Ausgangsleitung 74 versperrt. Diese Ausgangs leitung 74 ist über einen weiteren Ventilkanal 85' mit der Entlüftungsöffnung 82 und ihrem Schalldämpfer 81 verbunden. Bei dieser Abwärtsbewegung 14 stösst der Oberstempel 15 auf das in der Zange 16 befindliche Element. Die Zange 16 ist vorausgehend durch die bereits erwähnte Betätigung eines Fusshebels gegen den auf der erwähnten Bühne 21 des Unterwerkzeugs 13 liegenden Träger gedrückt worden und hat die Bühne 21, gegen eine sie in der in Fig. 3 gezeigten oberen Stellung haltende Feder abwärts bewegt, wodurch das dortige Element, z.B. ein Befestigungselement für den Druckknopf, vom Unterstempel 23 erfasst und gegen die Unterseite der Trägerbahn gebracht ist. Im weiteren Vollzug seiner Abwärtsbewegung 14 führt nun der Oberstempel 15 die Nietarbeit aus, wodurch das auf der einen Seite des Trägers befindliche Funktionselement mit dem auf der gegenüberliegenden Seite des Trägers befindlichen Befestigungselement verbunden wird. An das Verteilerstück 80 ist eine pneumatische Stichleitung 67 angeschlossen, in welche zunächst eine Drossel 57 geschaltet ist. Die Drossel 57 ist aber, wie Fig. 2 weiter zeigt, durch einen Bypass 55 pneumatisch überbrückt, wobei in diesen Bypass 55 ein Rückschlagventil 54 geschaltet ist, welches bei Druckbeaufschl'agung der Stichleitung 67 den Bypass 55 freigibt zu einem hinter der Drossel 57 liegenden Druckraum 58. Dadurch wird Druckluft über den geöffneten Bypass 55 schnell auf die andere Seite der Drossel 57 überführt und kann auf den erwähnten PE-Wandler 50 einwirken. Dort wird, gegen die Wirkung der erwähnten Rückstellfeder 61 aas Schaltglied des elektrischen Schalters 48 aus der Ausschaltlage von Fig. 1 in die in Fig. 2 gezeigte Einschaltlage überführt. In der Stromversorgung 36 der Schwingförderer 32, 32' ist der Stromkreis über die Leitungen 41, 42 geschlossen. Es werden dadurch Elemente aus den Fördertöpfen 28, 29 der Nietpresse 10 weiter zugeführt, welche die durch den beschriebenen Nietvorgang verbrauchten Elemente ersetzen. Ein solcher Antrieb der Schwingförderer 32, 32' liegt solange vor, als die Nietpresse 10 in üblichem Arbeitsrhythmus betrieben wird. Dies hängt davon ab, in welchem zeitlichen Abstand der erwähnte Fusshebel von der Bedienungsperson betätigt wird. Wird nämlich durch Umsteuerung der beiden Leitungen 84, 84' das Impulsventil wieder in seine aus Fig. 1 ersichtliche Schaltstellung 72 überführt und damit die dort gezeigte obere Totpunktlage des Oberstempels 15 herbeigeführt, so geht der Schalter 48 nicht sogleich in die entsprechende Ausschaltlage von Fig. 1, sondern bleibt, gemäss Fig. 2, eingeschaltet. Dies liegt daran, dass die im Druckraum 58 angesammelte Luftmenge nicht sogleich abströmen kann, obwohl, wie Fig. 1 zeigt, in dieser Arbeitsstellung die Stichleitung 67 über das Verteilerstück 80, die zweite Ausgangsleitung 74', den zweiten Ventilkanal 73' mit der Entlüftungsöffnung 82 verbunden ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Ventil körper im Rückschlagventil 54 jetzt den Bypass 55 versperrt, wie Fig. 1 andeutet, weshalb die im Druckraum 58 befindliche Luft einige Zeit braucht, um über die onge Drossel 57 abzuströmen. Die Bauteile 57, 54, 58 wirken in Verbindung mit dem PE-Wandler 50 als ein Fühlglied 4° für eine bestimmte Anzahl von Betätigungen der Nietpresse 10 pro Zeiteinheit. Erst nach einer bestimmten Zeit ist aus dem Druckraum 58 so viel Luft entwichen, dass die Rückstellfeder 61 das Schaltglied im Schalter 48 in die Ausschaltposition von Fig. 1 überführen kann. Wie durch das Pfeilsymbol in Fig. 1 und 2 verdeutlicht, ist die Drossel 57 einstellbar, weshalb genau einstellbar ist, bei welcher Mindestzahl von Betätigungen der Nietpresse pro Zeiteinheit das Fühlglied 45 den Schalter 48 erst in seine Ausschaltstellung bringt. Das Fühlglied 45 überwacht somit die Taktfolge der Betätigungen der Nietpresse 10. Tritt eine über das übliche Mass hinausgehende Verzögerung in der Betätigung des Fussschalters ein, so wird der Antrieb der Schwingförderer 32, 32' unterbrochen und damit die Elemente nicht unnötigerweise einem Verschleiss in den zugehörigen Fördertöpfen 28 bzw. 29 ausgesetzt. Fig. 5 zeigt halb-schematisch den Aufbau der Presse im Bereich des PE-Wandlers 50. Der erwähnte Druckraum 58 befindet sich vor einer Membran 59, welche von einer im Gehäuse sich einendig abstützenden Feder 61 in der dargestellten Ausgangsstellung gehalten wird. Das andere Ende der Stützfeder 61 stützt sich nämlich an einer die Membran 59 versteifende Scheibe 62 ab, wodurch die Membran 59 gegen innere Schultern 63 des Gehäuses angedrückt gehalten wird. Ein Stössel 64 weist in Bewegungsrichtung der Membran und liegt mit seinem oberen Stirnende an der Scheibe 62 an. Unter der Wirkung des Druckmediums im Druckraum 58 wird die Membran 59 schliesslich gegen die Kraft der Rückstellfeder 61 nach abwärts gebogen und nimmt den Stössel 64 mit. In axialer Ausrichtung mit dem Stössel 64 befindet sich die Handhabe 65 des bereits mehrfach erwähnten elektrischen Schalters 48, dessen Kontaktqlied dann, gemäss der Fig. 2, geschlossen wird und die beiden aus Fig. 5 ersichtlichen Kontaktanschlüsse 66 verbindet. Auf diese Weise wird das im Druckraum 58 anfallende pneumatische Signal in einenFlektrischen Schaltimpuls verwandelt. Wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, ist an einem Gestell 86 der Nietpresse 10, das von einer glatten Säule gebildet sein kann, ein Winkelstück mit seinem einen Schenkel 87 über eine erste Klemmverbindung 89 befestigt, während am anderen Winkelschenkel 88 der zugehörige Schwingförderer 82 befestigt ist. Dies geschieht über eine weitere am Winkelschenkel 88 befestigte Klemmverbindung 89', an welcher eine Grundplatte 90 sitzt. An ihrer einen Kante 91 befindet sich über eine Gelenkverbindung 92 eine Montageplatte 93, an welcher über Fussteile 94 das Rüttelwerk 35 des Scht förderers 32 bzw. 32' montiert ist. Im BetriebszustanS 8 Nietpresse befinden sich die Platten 90, 95 in der aus Fig. 3 ersichtlichen Zuklapplage. In Entf inung von der Achse der Gelenkverbindung 92, nämlich n;i= de?gegen- überliegenden Plattenkante 95 befindet sich eine in einer Gewindebohrung der Grundplatte 90 verstellbare Justierschraube 96, die mit ihrem Ende auf die darüber geklappte Montageplatte 93 einwirkt und dadurch den dazwischen liegenden Plattenabstand 97 einzujustieren gestattet. Bei dieser Einjustierung 96, 97 soll der Austritt der zugehörigen Transportschiene 26 in eine genaue Lage gegen über der zugehörigen Ladeeinrichtung 58 gebracht werden. Vorausgehend wird diese Lage durch Verstellen der beiden erwähnten Klemmverbindungen 89, 89 am Winkelstück 87, 88 grob eingestellt. Die Feineinstellung erfolgt über die Justierschraube 96. In dem Betriebszustand von Fig. 3 befindet sich der Schwingförderer 32 in seiner Aufrecht- Position. Sofern ein Wechsel der verwendeten Sorte von Elementen im Schwingförderer 32 erwünscht ist, ermöglicht die Erfindung einen schnellen Austausch. Dazu ist es lediglich nötig, wie Fig. 4 verdeutlicht, den Schwingförderer in eine Kipplage 32'' zu überführen, wozu man die durch den Pfeil 98 angedeutete Schwenkbewegung um das Gelenk. führt. Es könnten Riegelglieder vorgesehen sein, z.B. zwischen den beiden in Zuklapplage von Fig. 3 befindlichen Platten 90, 93, welche die normale Aufrechtlage des Schwingförderers 32 von Fig. 3 sichern. Beim Schwenken 98 bewegt sich die Montageplatte in ihre aus Fig. 4 ersichtliche Kipp-Position 93'' . Durch die nach unten gerichtete Topföffnung 34 können die im Topf inneren befindlichen Elemente durch Wirkung der Schwerkraft herausfallen. Danach wird der Schwingförderer wieder in seine Aufrecht- Position 32 von Fig. 3 überführt, worauf eine neue Füllung einer anderen Sorte von Elementen in den Fördertopf 28 geschüttet werden kann. Bei diesem Kippvorgang wird, wie Fig. 4 verdeutlicht, die mit dem Fördertopf 28 verbundene Transportschiene mitverschwenkt und gelangt in ihre gezeigte Entleerungsposition 26''. Auch die hier befindlichen Elemente der vorausgehenden Sorte fallen folglich von selbst heraus. In der Aufrecht-Position - von Fig. 3 ist die Transportschiene 26 daher leer und kann sogleich mit der neuen Sorte der Elemente gefüllt werden. Dies geschieht, wie bereits oben beschrieben wurde, durch Betätigen des Tastschalters 46, wodurch ohne Arbeitshub der Nietpresse 10 die Elemente bis zur Ladeeinrichtung 68 bzw. 69 herangeführt werden können. Damit ist die Nietpresse 10 durch die Erfindung schnell wieder für die neue Sorte von Elementen betriebsbereit. Wie schon im Hauptpatent hervorgehoben wurde, kann die Nietpresse 10 ihren Arbeitshub auch durch elektrische Antriebsmittel bewirken, die dann anstelle des pneumatischen Betriebs treten. Es wird dann ein entsprechendes Fühlglied 45 verwendet, welches auf einen analogen Schalter 48 im Ausschaltsinne von Fig. 1 einwirkt, sofern die Nietpresse 10 nicht innerhalb einer bestimmten Mindestdauer wieder betätigt wird. Ein solches Fühlglied zählt also pro Zeiteinheit die Anzahl der Einschalt-Betätigungen eines entsprechenden elektrischen Hubantriebs für das Oberwerkzeug 11. Kennwort: "Topfabschalter I + II" Bezugszeichenliste: 10 Nietpresse 11 zweiteiliges Oberwerkzeug 12 pneumatischer Hubantrieb von 11 13 Unterwerkzeug 14 Abwärtspfeil der Hubbewegung von 15 14' Aufwärtspfeil der Hubbewegung von 15 15 Oberstempel 16 Zange mit Halteklauen 17 Zylinder 18 Hubkopf 19 Steuerstange von 16 20 Bewegungspfeil von 16 21 Bühne 22 23 Unterstempel 24 Aussparung 25 Aufnahmenest in 16 26 Transportschiene (Betriebslage) 26" Entleerungsposition von 26 27 Transportschiene 28 Vorratsbehälter, Fördertopf (Aufrechtlage) 28" Entleerungsposition von 28 29 Vorratsbehälter, Fördertopf 30 31 32 Schwingförderer (Aufrechtlage) 32' Schwingförderer 32'' Kipplage von 32 33 Sortierbahn 34 Topföffnung (Betriebslage) 34'' Entleerungsposition von 34 35 Rüttelwerk 36 Stromversorgung 37 Schwingungs-Pfeil 38 oberes Bahnende von 33 39 Frequenzeinstellgerät von 32 39' Frequenzeinstellgerät von 32' 40 41 elektrische Leitung von 36 42 elektrische Leitung von 36 43 Erdleitung von 36 44 Parallel zweig zu 41 45 Fühlglied 46 Handbetätigungsschalter, Tastschalter 47 48 Schalter 49 50 PE-Wandler 51 stangenseitiger Druck 51' kolbenseitiger Druck 52 Kolben 53 stangenseitige Druckluftleitung 53' kolbenseitige Druckluftleitung 54 Rückschlagventil in 45 55 Bypass in 45 56 Kolbenstange 57 Drossel in 45 58 Druckraum 59 Membran 60 61 Rückstellfeder 62 Scheibe 63 Schulter 64 Stössel 65 Schalterhandhabe 66 Kontaktanschlüsse 67 Druckluft-Stichleitung 68 Ladeeinrichtung für 11 69 Ladeeinrichtung für 13 70 pneumatische Schaltung 71 Druckluft-Versorgungsleitung 72 Impulsventil (erste Schaltstellung) 72' zweite Schaltstellung von 72 73 erster Ventilkanal in 72 73' zweiter Ventilkanal von 72 74 erste Ausgangs leitung von 72 74' zweite Ausgangsleitung von 72 75 Rückschlagventil bei 53 75' Rückschlagventil bei 53' 76 Ventilkörper von 75 76' Ventilkörper von 75' 77 Entlüftungsöffnung von 75 77' Entlüftungsöffnung von 75' 78 Schalldämpfer an 77 78' Schalldämpfer an 77' 79 Druckluftleitung 80 Verteilerstück 81 Schalldämpfer an 82 82 Entlüftungsöffnung von 72 83 Steuerleitung bei 80 84 erste Steuerleitung von 72 84' zweite Steuerleitung von 72 85 erster Ventilkanal 85' zweiter Ventilkanal 86 Gestell von 10, Säule 87 Winkelstück, erster Schenkel 88 Winkelstück, zweiter Schenkel 89 Klemmverbindung bei 76 89' Klemmverbindung bei 90 90 Grundplatte 91 Plattenkante von 90 92 Gelenkverbindung, Gelenk 93 Montageplatte (Zuklapp-Position) 93" Kipp-Position von 93 94 Fussteil von 35 95 andere Plattenkante von 90 96 Justierschraube 97 Plattenabstand zwischen 90, 93 98 Schwenkbewegungs-Pfeil von 32

Claims: Kennwort: "Topfabschalter I + II" Patent ansprüche: 1.) Nietpresse (10) mit einem Ober- und Unterwerkzeug (11;13) zum Anbringen eines Kurzwaren-Funktionsele ments, wie Druckknopfteil, Öse, Haken, Nietknopf od. dgl., an einem Träger (22) wie einem Kleidungss';ück, mittels verformbarer Befestigungselemente, wie umbieg barer Krampen, stauchbarer Nietschäfte, eindrückbarer Stifte od. dgl., mit wenigstens einem sogenannten Schwingförderer (32, 32'), bestehend aus einem eine bestimmte Sorte von Funktions- und /oder Befestigungselementen als Vorrats behälter (28,29) aufnehmenden Fördertopf einerseits und aus einem damit eine Baueinheit bildenden Rüttelwerk (35) andererseits, der Fördertopf (28,29) von dem Rüttelwerk (35) in Schwingungen (37) versetzbar ist und in seinem Inneren eine Sortierbahn (33) besitzt zur Anordnung der in einer bestimmten räumlichen Orientierung befindlicher bzw. gebrachter Elemente in einer Reihe, und mit einer die orientierte Element-Reihe zum Ober bzw. Unterwerkzeug (11;13) überführenden Transportschiene (26,27) d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass ein auf eine bestimmte Mindestzahl von Betätigungen der Nietpresse (10) pro Zeiteinheit (Mindestbetätigungs- Taktfolge) ansprechendes Fühlglied (45) mit einem in der einen Leitung, insbesondere elektrischen Leitung (41), der Energieversorgung (36) des Schwingförderers (32,32') ange ordneten Schalter (48) verbunden ist und das Fühlglied (45) bei Unterschreiten dieser Mindestbe tätigungs-Taktfolge den Schwingförderer (32,32') stillsetzt. 2.) Nietpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mindestbetätigungs-Taktfolge des Fühlglieds (45;50,57) einstellbar ist. 3.) Nietpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Fühlglied aus einem die Betätigungs impulse der Presse (10) aufnehmenden (41) elek trischen Zeitglied (45) besteht, das pro Betätigungs impuls ein definiertes Zeitintervall lang den Schalter (48) jeweils in seiner Schaltstellung hält. 4.) Nietpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Fühlglied von einem über eine wähl bare bzw. einstellbare Drossel (57) an die pneumatische Druckleitung (53) zum Hubantrieb 12' der Nietpresse (10) geschalteten PE-Wandler (50) gebildet ist. 5.) Nietpresse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der PE-Wandler (50) aus einem elektrischen Schalter (60) und einem vor der Schalterhandhabe (65) angeordneten Stössel (64) besteht, der Stössel (64) von einer Membran (59) im Einschalt sinne des Schalters (48) vom Druckmedium beauf schlagt (58) ist und die Membran (59) im Gegensinne zur Einschaltbe wegung des Schalters (48) federbelastet (61) ist. 6.) Nietpresse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Parallel zweig (44), der den Schalter (48) in der einen Leitung (41) der Energieversorgung des Schwingförderers (32,32') überbrückt, ein Handbetätigungs-Schalter, insbesondere ein Tastschalter (46), angeordnet ist, (Fig, 1). 7.) Nietpresse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingförderer (32,32') über eine Gelenkver bindung (92) schwenkbar (98) mit einem Träger (87,88) verbunden ist, und aus einer den Betriebszustand der Nietpresse (10) kennzeichnenden Aufrechtlage (32) um diese Gelenkver bindung (92) herum in eine Kipplage (32'') ver schwenkbar ist, in welcher die im Fördertopf (28'') befindlichen Elemente aus der Topföffnung (34'') herausschütt bar sind, (Fig. 4 ). 8.) Nietpresse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung (92) zwischen den Kanten (91) einer am Träger befestigten Grundplatte (90) einer seits und einer darüberklappbaren Montageplatte (93) andererseits angeordnet ist, wobei die Montageplatte (93) zum Anbringenndes Schwingförderers (32) dient. 9.) Nietpresse nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, dass - in Entfernung von der Achse der Gelenkverbindung (92), insbesondere am gegenüberliegenden Kantenbe reich (95) der Platten - zwischen der Grund- und Montageplatte (90,93) ein Stellmittel, wie eine Justier schraube (96),zum Einstellen des Plattenabstands (97) in Aufrechtlage (32) des Schwingförderers angeordnet ist. 10.) Nietpresse nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus einem Winkelstück (87,88) besteht, dessen einer Winkelschenkel (87) über eine erste Klemmverbindung (89) justierfähig am Gestell (76) der Nietpresse (10) befestigt ist und dessen anderer Winkelschenkel (88) über eine zweite Klemmverbindung (89') einstellbar an das Rüttelwerk (35) des Schwingförderers (32) ange schlossen ist, (Fig. 3). 11.) Nietpresse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportschiene (26;27) zum Überführen der Elemente zu einer dem Ober- bzw. Unterwerkzeug (11;13) zugeordneten Ladeeinrichtung (68,69) fest, und damit mitschwenkbar (98),mit dem Fördertopf (28) des Schwing förderers (32) verbunden ist. 12.) Nietpresse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an die pneumatische Druckleitung (53') für den Abwärtshub (14) eines zum Oberwerkzeug (11) der Presse (10) gehörenden Oberstempels (15) eine pneumatische Stich leitung (67) angeschlossen ist, in welche zunächst eine wählbare bzw. einstellbare Drossel (57) und hinter (58) dieser ein PE-Wandler (50) geschaltet ist, und ein die Drossel (57) überbrückender Bypass (55) an der Stichleitung (67,58) sitzt, in welchem ein Rückschlagventil (54) angeordnet ist, das den Bypass (55) für eine vom PE-Wandler (50) weggerichtete Strömung absperrt, (Fig. 1).

Inventors: EIRINGHAUS, WILHELM, HERTEN, ERNST
Applicants: WILLIAM PRYM-WERKE KG
Application year: 1986
Main classification: A41H37
IPC codes: A41H37