FITTING ARRANGEMENT FOR A TILTING AND PIVOTING WING OF A WINDOW, DOOR OR THE LIKE

Abstract: 1. A stay mechanism for the moving member of tilt-turn windows, doors or the like, comprising at least one stay (1) which is concealed between the rebates of the moving member and the frame, and which is articulated solely for pivoting by way of a bracket (6) in a bearing block mounted on the visible surface of the frame adjacent the room, the said bracket (6) being received in a recess extending from the rebate peripheral surface adjacent the frame as far as the area of the bearing bracket, the said stay being mounted for rotation through at least 180 degrees in that limb (7) of the bracket which extends away from the bearing member, via a joint extending parallel to the stay longitudinal axis (2), the said joint comprising a bore (5) in the bracket and a pin (3) on the stay, a detent device (14, 16) being provided between the bracket and the stay for fixing the stay on the bracket in two positions offset by 180 degrees relatively to one another, characterised in that the periphery of the pin (3) on the stay (1) has two diametrically opposite plane detent surfaces (14) with which a plane spring washer (16) is in contact, said spring washer being fixed (17) in a recess (15) of the bracket (6) so as to be flexurally deformable.

Description: Ausstellvorriciltul)g für Drelikippilügel von Fensteri, Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung für Drehl < ippflügel von Fenstern. Türen od. dgl. mit mindestens einem verdeckt zwischen den Fälzen von Flügel und Rahmen angeordneten Ausstellarm, der in einem an der raumseitigen Sichtfläche des Rahmens sitzenden Lagerbock über ein Winkelstück ausschliesslich schwenkbar angelenkt ist, das in einer von der rahmenseitigen Falzumfangsfläche bis in den Bereich des Lagerbocks geführten Ausnehmung aufgenommen ist, wobei in dem vom Lager bock weggerichteten Schenkel des Winkelstücks der Ausstellarm über ein parallel zu seiner Längsachse gerichtetes Gelenk um wenigstens 1800 verdrehbar gehalten ist, das aus einer Bohrung im Winkelstück und einem Zapfen am Ausstellarm besteht, und wobei zwischen dem \Vinkelstück und dem Ausstellarm eine Rastvor richtung eingebaut ist, die zwei um 1800 zueinander verdrehte Lagen des Ausstellarms am Winkelstück fixiert. Derartige Ausstellvorrichtungen sind bereits seit langem, beispielsweise durch die AT-PS 255 930, bekannt und haben sich im pral < tischen Einsatz auch bestens bewährt. Besonders vorteilhaft bei derartigen Ausstelivorrichtungen ist nämlich, dass diese sich in ein und derselben Ausführungsform ohne weiteres für wahlweisen Rechts- und Linksanschlag eignen, weil es hierzu lediglich nötig ist, das mit dem rahmenseitigen Lagerbock in Gelenl < verbindung stehende Winkelstück relativ zum Ausstellarm in zwei um 1800 zueinander verdrehte Lagen zu bringen, wobei die eine dem Rechtsanschlag und die andere dem Linksanschlag der Ausstelivorrichtung dienlich ist. Diese Umstellung kann dabei problemlos während der Durchführung der Anschlagarbeiten für die Aussteilvorrichtung bewirkt werden. Die jeweils bewirl < te Einstellung des Winkelstücks relativ zum Ausstellarm wird dabei durch die zugehörige Rastvorrichtung fixiert. Nach der DE-PS 24 43 866 ist es auch bereits bekannt. wahlweise für Rechts- und Linksanschlag umstellbare Ausstellvorrichtungen der gattungs gemässen Art mit einem relativ zum Winkelstück längenverstellbaren Ausstel arm auszurüsten und dabei mit einer Lagensicherungsvorrichtung zwischen dem Ausstellarm und dem Winkelstück zu versehen, welche bei jeder möglichen Längeneinstellung des Ausstellarms wirksam ist. Die Lagensicherungsvorrichtung besteht dabei aus einem parallel zur Längsachse des Ausstellarmes an diesem verstellbar geführten Schieber mit mindestens einem seitlich neben der Gelenkachse liegenden Riegelstift, der mit seinem freien Ende gegenüber zwei um 1800 zueinander versetzten Eingrifisöfinungen am Winkelstück wahlweise in und ausser Riegeleingriff setzbar ist. Auch diese Ausgestaltung einer Ausstelivorrichtung hat sich im praktischen Gebrauch bewährt. Sie setzt jedoch voraus, dass für die Umstellung einer Ausstellvorrichtullg von Rechts- auf Linksanschlag oder urngekehrt mehrere verschiedene Manipu- lationen in vorgegebener fteihenfolge durchgefülrt werden lllüssen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ausstelivorrichtung der eingangs erwähnten Gattung so zu verbessern, dass sie - auch bei Ausrüstung mit einem in seiner wirksamen Länge verstellbaren Ausstellarm - für die Umstellung von Rechts- auf Linksanschlag oder umgekehrt nur einen einfachen Handgriff benötigt, dabei jedoch trotzdem gewährleistet, dass die jeweils eingestellte Relativlage zwischen dem Winkelstück und dem Ausstellarm dauerhaft erhalten bleibt. Erreicht wird dieses Ziel nach der Erfindung mit den Kennzeichnungsmerkrnalen des Anspruchs 1, nämlich dadurch, dass der Zapfen des Ausstellarms an seinem Umfang mit zwei sich diametral gegenüberliegenden, ebenen Rastflächen versehen ist, mit denen eine in einer Aufnahme des Winl < elstücl < s biegeverformbar fixierte, ebene Feder scheibe in Kolltaktberührung bringbar ist. Da die Federscheibe eine Auslegung erhalten kann, die zu ihrer Verformung relativ hohe Krafteinwirkungen erfordert, wird auf einfachste Weise sichergestellt, dass die jeweils eingestellte Wirklage zwischen Winkelstück und Ausstellarm dauerhaft sicher erhalten bleibt. Es hat sich nach der Erfindung besonders bewährt, wenn gemäss Anspruch 2 die Federscheibe aus einem verschleissfesten Hartkunststoff, z. B. Polyamid, besteht, und in einer ihrer Flächenform angepassten Mulde des Winkelstücks liegt, die in die Lagerbohrung des Winkelstücks etwa sekantial einmündet. Als zweckmässig kann es sich ferner erweisen, wenn nacll der Lehre des Anspruchs 3 beim Gegenstand der Neuerung die Federscheibe lediglich an ihrem Begrenzungsrand und in im wesentlichen zur Lagerbohrung parallelen Bereichen in der Mulde bzw. Aufnahme des Winkelstücks abgestützt und/ oder festgesetzt, in übrigen aber elastisch biegeverformbar ist. Nach Anspruch 4 können die Abstützungen für die Federscheibe aus abgebogenen Nasen oder Lappen bestehen, die bereichsweise am Rand der Mulde bzw. Aufnahme sitzen und sich bei der Fertigungsmontage der Ausstellvorrichtung auf einfache Art und Weise verformen lassen. Eine besonders zweckmässige Auslegung der erfindungsgemässen Ausstellvorrichtung ergibt sich, wenn nach Anspruch 5 die Feder scheibe und die sie aufnehmende Mulde im Winkelstück einen kreisförmigen Umriss haben und dabei das Verhältnis von Durchmesser zu Dicke der Federscheibe etwa 5 : 1 beträgt. Bei einem Durchmesser der Federscheibe von 8 mm kann diese also mit einer Dicke von 1,6 mm Verwendung finden. Bewährt hat sich auch eine Federscheibe mit 10 mrn Durchmesser bei einer Dicke von 2 mm. In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung als Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt Fig. I in teilweise geschnittener Draufsicht den neuerungs wesentlichen Endabschnitt einer Ausstellvorrichtung, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II - II in Fig. 1 und Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch während des Umstellvorgangs von Rechts- auf Links anschlag. In Fig. 1 der Zeichnung ist lediglich der rahmenseitige Endbereich einer Ausstellvorrichtung für Drehkippflügel von Fenstern, Türen od. dgl. gezeigt. Dabei ist das hintere Ende des Ausstellarms 1 mit einem parallel zu dessen Längsachse 2 ausgerichteten Zapfen 3 versehen, der von einer mit der Unterseite des Ausstellarms 1 fest verbundenen Platte 4 ausgeht. Der Zapfen 3 ist in eine Bohrung 5 eines Winkelstücks 6 eingesetzt, die von der Stirnseite des freien Endes eines Winkelschenkels 7 ausgeht und diesen auf seiner ganzen Länge durchsetzt. Das Winkelstück 6 hat einen weiteren Winkelschenkel 8, welcher sich im wesentlichen rechtwinklig zum Winkelschenkel 7 erstreckt und an seinem freien Ende als Lagerauge 9 ausgestaltet ist, welches mit dem Gelenkbolzen eines (nicht dargestellten) rahmenseitigen Schwenklagerbockes der Ausstellvorrichtung gekuppelt werden kann. Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, ragt der Zapfen 3 des Ausstellarmes 1 nach hinten aus der Bohrung 5 im Winl < elstück 6 heraus und ist dort mit einem Gewinde 10 versehen, dass mit einer Stellmutter 11 in Eingriff steht, welche einen Hals 12 aufweist, der in eine Erweiterung 13 der Bohrung 5 stützend und zentrierend eingreift. Mittels der Mutter 11 lässt sich die wirksame Länge des Ausstellarms relativ zum Winkelstück 6 stufenlos einstellen. Der Zapfen 3 am Ausstellarm 1 ist an seinem Umfang mit zwei sich diametral gegenüberliegenden, ebenen Rastflächen 14 versehen, die sich beispielsweise parallel zur Hauptebene des Ausstellarmes 1 erstrecken. Diese Rastflächen 14 des Zapfens 3 liegen dabei jeweils mit einem gewissen Längenabschnitt innerhalb der Bohrung 5 am Schenkel 7 des Winkelstücks 6. Der Schenkel 7 des Winkelstücks 6 hat eine von einer Breitseite her eingeformte Aufnahme 15, beispielsweise in Form einer Mulde, welche in die Bohrung 5 am Schenkel 7 etwa sekatial einmündet, wie das den Fig. 2 und 3 deutlich entnommen werden kann. In dieser Aufnahme bzw. Mulde 15, die beispielsweise einen kreisförmigen Grundriss hat, ist eine biegeverforinbare Federscheibe 16, beispielsweise aus verschleissfestem Hartkunststoff, wie Polyamid od. dgl., fixiert und dadurch an ihrer einwärts gerichteten, ebenen Fläche mit dem Umfang des Zapfens 3 ständig in Kontaktberührung gehalten. Die Federscheibe 16 ist lediglich an ihrem Begrenzungsrand und in im wesentlichen zur Bohrung 5 parallelen Bereichen in der Aufnahme bzw. Mulde 15 abgestützt und/oder festgesetzt, im übrigen aber elastisch biegeverformbar vorgesehen. Die äusseren Abstützungen für die Federscheibe 16 bestehen aus abgebogenen Nasen oder Lappen 17, die bereichsweise am Rand der Aufnahme bzw. Mulde 15 sitzen, wie das die Zeichnung deutlich erkennen lässt. Normalerweise wirkt die Federscheibe 18 mit einer der beiden Rastflächen 14 am Zapfen 3 des Ausstellarmes 1 zusammen und hält diesen in einer von zwei vorbestimmten Drehlagen relativ zum Winkelstück 6 fest (Fig. 2). Durch eine genügend grosse Kraftaufwendung - einerseits am Ausstellarrn 1 und andererseits am Winkelstück 6 - lässt sich jedoch der Zapfen 3 des Ausstellarms 1 in der Bohrung 5 des Winkelstücks 6 verdrehen, wobei sich eine elastische Biegeverformung der Federscheibe 16 einstellt, wenn die Rastflächen 14 des Zapfens 3 mit ihr ausser Eingriff kommen und statt dessen die kreisbogenförmigen Umfangsbereiche desselben auf sie einwirken (Fig. 3). Die zwischen dem Ausstellarm 1 und dem Winkelstück 6 vorgesehene Rastvorrichtung macht es auf einfache Art und Weise möglich, die Ausstellvorrichtung von Rechts- auf Linksanschlag und umgekehrt umzustellen. Zugleich sichert sie aber in jedem Falle die ordnungsgemäss eingestellte Relativlage zwischen dem Ausstellarm 1 und dem Winkelstück 6 durch Flächenanlage der Federscheibe 16 mit einer der Rastflächen 14 am Zapfen 3.

Claims: PATENTANSPROCHE 1. Ausstellvorrichtung für Drelikippflügel von Fenstern, Türen od. dgl. mit mindestens einem verdeckt zwischen den Fälzen von Flügel und Rahmen angeordneten Ausstellarm, der in einem an der raum seitigen Sichtfläche des Rahmens sitzenden Lagerbock über ein Winkel stück ausschliesslich schwenkbar angelenkt ist, das in einer von der rahrnenseitigen Falzumfangsfläche bis in den Bereich des Lagerbockes geführten Ausnehmung aufgenommen ist, wobei in dem vom Lagerbock weggerichteten Schenkel des Winkelstücks der Ausstellarm über ein parallel zu seiner Längsachse gerichtetes Gelenk um wenigstens 1800 verdrehbar gehalten ist, welches aus einer Bohrung im Winkel stück und einem Zapfen am Ausstellarm besteht, und wobei zwischen dem Winkelstück und dem Ausstellarm eine Rastvorrichtung einge baut ist, die zwei um 1800 zueinander verdrehte Lagen des Ausstell arms am Winkelstück fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3) des Ausstellarms (1) an seinelll Umfang mit zwei sich diametral gegenüberllegeoden, ebenen Rastflächen (14) versehen ist, mit denen eine in einer Aufnahrne (15) des \N'inkelstücks (6) biegeverformbar fixierte (17) ebene Federscheibe (16) in Kontakt berührung steht. 2. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (16) aus einem verschleissfestem Hartkunststoff, z. B. Polyamid, besteht und in einer ihrer Flächenform angepassten Mulde (15) des Winkelstücks (6) liegt, die in die Lagerbohrung (5) des \Vinkelstücks (6) sekantial einmündet. 3. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (16) lediglich an ihrem Begrentungsrand und in irn wesentlicilen zur Lagerbolrung (5) parallelen Bereichen in der Mulde bzw. Aufnahrne (15) des Winkelstücks (6) abgestützt und/ oder festgesetzt (17), im übrigen aber elastisch biegeverformbar gehalten ist. 4. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützungen für die Federscheibe (16) aus abgebogenen Nasen oder Lappen (17) bestehen, die bereichsweise am Rand der Mulde bzw. Aufnahme (15) sitzen. 5. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (16) und die sie aufnehmende Mulde (15) im Winkelstück (6) einen kreisförmigen Umril3 haben und dabei das Ver häitnis von Durchlrlesser zti Dicke der Federscheibe (16) etwa 5 : 1 beträgt.

Inventors: LOOS, HORST
Applicants: SIEGENIA-FRANK KG
Application year: 1986
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D7, E05D15