APPARATUS FOR CLEANING TEXTILE FLOOR COVERINGS (CARPET - CARPET FLOOR) AND UPHOLSTERY FABRICS

Abstract: In order to improve the cleaning effect when cleaning carpets and upholstery fabrics with the aid of suitable cleaning chemicals by means of electrostatic forces, a device is used which has a rotor, made of insulating material and driven by a drive device, and cleaning cushions made of pile fabric or the like and mounted on said rotor. The rotor is formed from two or more flat discs which are connected to one another tightly along their edges, the mutually adjacent flat sides of the discs being provided with a roughened portion in order to form air cushions between them. <IMAGE>

Description: Beschr#ibung Dic Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Teppichen und Polstermöbel stoffen mit einem durch eine Anriesvorrichtunq angetriebenen Rotor aus Isoliermaterial und an dessen Unterseite gegenüber diesem verdrchfest anbringbaren Reinigungskissen aus Polgewebe oder dergleichen. Es ist bekannt, Textilien wie Teppiche und Polstermöbelstoffe unter Verwendung von Shampoonaten, Schäu- men oder nach RAL 991 A2 zu reinigen. Es ist auch bekannt, Teppichböden nach vorherigem Behandeln mit einem chemischen Wirkstoff mittels Teppichreinigungsmaschinen mit rotierenden Bürsten zu reinigen, die die Schmutzpartikel mechanisch von den Fasern der Teppichböden lösen. Diese Methode hat jedoch den Nachteil, dass die behandelten Teppichböden bis zu ihrer völligen Trocknung u.U. bis zu mehreren Tagen nicht betreten werden können. Durch die US-PSen 4 186 030 und 4 067 082 ist es auch schon bekannt geworden, Teppiche und Teppichböden unter Zuhilfenahme geeigneter Reinigungschemikalien mittels elektrostatischer Kraft zu reinigen. So ist gemäss der US-PS 4 067 082 ein fahrbares Gestell vorgesehen, das einen Elektromotor vorsieht, der mit einem Rotor aus Isoliermaterial verbindbar ist, an dessen Unterseite eine Reinigungsmatte aus Polgewebe oder dergleichen angebracht werden kann. Durch die Rotation der Reinigungsmatte auf dem Teppichboden wird dabei durch Reibung ein elektrostatisches Feld erzeugt. Die Ausbildung und Anordnung ist dabei so getroffen, dass der Rotor mit der Reinigungsmatte einerseits und der mit einer geeigneten Reinigungschemikalie eingesprühte Teppichboden andererseits ungleichnamig aufgeladen werden, wodurch die Schmutzpartikel sich aus dem Teppichboden lÖsen und aufgrund der wirksamen elektrostatischen Kräfte sich auf der am Rotor ange brachten Reinigungsmatte ablagern. Dieses Verfahren und diese Vorrichtung haben den Vorteil, dass die bei den eingangs genannten Reinigungsverfahren genannten Nachteile im wesentlichen vermieden werden und mit weniger Reinigungschemikalien eine schonendere Behandlung und schnellere Trocknung der Teppichböden erzielt wird, jedoch lässt die Reinigungswirkung, d.h. die Befreiung der Textilien von Schmutzpartikeln, nach wie vor zu wünschen übrig, Die Erfindung macht es sich daher zur Aufgabe, diese Reinigungswirkung im Sinne einer sogannten Vollreinigung zu steigern. Uberraschend wurde gefunden, dass diese Aufgabe mit einer Vorrichtung gemäss dem Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst wird. Durch die zwischen den einzelnen Scheiben des Rotors gebildeten Luftpolster wird erreicht, dass die durch die Reibung des Reinigungskissens auf dem Textil erzeugte und auf den Rotor übergehende Wärme in diesem gespeichert wird, so dass zwischen Rotor und Textil ein Temperaturgefälle besteht, das analog dem bekannten sogannten Seebeck-Effekt in Verbindung mit den vorhandenen elektrostatischen Kräften eine verstärkte Wirkung im Sinne des Herauslösens der Schmutzpartikel aus dem zuvor mit einer geeigneten Reinigungschemikalie behandelten Textil sowie deren Beförderung zum und Festhalten im Reinigungskissen ergibt. Von Vorteil ist dabei auch, dass beim üblichen Wechsel des mit Schmutzpartikeln gesättigten Reinigungskissens gegen ein frisches Reinigungskissen, dieses durch die im Rotor gespeicherte Wärme schon beim Aufbringen auf den Motor erwärmt wird. Das Temperaturgefälle zwischen Rotor bzw. Reinigungskissen einerseits und Textil andererseits und damit der vorteilhafte thermoelektrische Effekt bleibt daher während der gesamten Behandlungsdauer im wesentlichen unverändert erhalten. Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt und wird anhand dieser im folgenden erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Schnitt gemäss der Linie A-A der Figur 2 und Figur 2 eine Draufsicht auf die Unterseite eines erfindungsgemässen Rotors. Gemäss der Zeichnung weist die unterste, dem Reinigungskissen 2 benachbarte, Scheibe 3 des Rotors l vollen Kreisquerschnitt auf. Auf der Scheibe 3 sind die Ringscheiben 4 angeordnet, von denen die oberste mit den Vorsprüngen 5 versehen ist. Diese Vorsprünge 5, vorzugsweise drei gleichmässig über den Umfang verteilt angeordnet, dienen zur lösbaren Verbindung, beispielsweise nach Art eines Bajonettverschlusses, mit dem - nicht gezeigten Antrieb. Abgesehen von den Vor sprüncjcn 5 der obersten Scheibe haben alle Scheiben 4 den gleichen innen- und nusscndurchmescr. Die Scheiben 4 sin miteinander und die unterste Scheibe 4 ist mit der Scheibe 3 längs ihres äusseren und inneren Randes auf einer Breite von beispielsweise etwa 1 cm rundum dicht verklebt, beispielsweise mittels eines organischen Lösungsmittelklebers. Die einander benachbarten Flächen aller Scheiben sollen im übrigen jedoch in nicht gezeigter Weise mit einer mehr oder weniger grossen Aufrauhung versehen sein, so dass sich zwischen je zwei einander benachbarten Scheiben ein völlig abgeschlossenes Luftpolster befindet. An der Unterseite der Scheibe 3 sind die drei Über den Umfang gleichmässig verteilt angeordneten Ee- borstungen 6 vorgesehen. Zweckmässig sind die verhältnismässig harten Borsten in einem geeigneten Trägermaterial verankert und mittels dieses in entsprechenden Vertiefungen der Scheibe 3 angebracht, beispielsweise eingeklebt. Die überstehende Länge der Borsten wird dabei so gewählt, dass ein sicheres Mitnehmen des Reinigungskissens 2 immer gewährleistet ist, gleichgültig, ob es sich bei diesem um ein einseitig oder beidseitig verwendbares Reinigungskissen handelt. Damit eine Verfilzung des Kissens, wie sie im Drehpunkt und dem diesen umgebenden nahen Bereich auftreten und zu einer Beschädigung des Textils, bei dem es sich bei der Behandlung mit der erfindungsge mässen Vorrichtung sowohl um Wollmaterialien wie auch synthetische Materialien handeln kann, führen könnte, sicher vermieden wird, kann es sich als zweckmässig erweisen, ein Rcinigungskj ssr-¯n mit einer zentralen Aussparung zu verwenden. Jn diesem Fall kann die Scheibe 3 ebenfalls eine zentrale Nffnung entspreehenden oder auch etwas geringeren Durchmessers aufweisen. Abweichfntl von den in der Zeichnung gezeigten Abmes sungen können das Reänigungskissen i, die Scheibe 3 und die Scheiben 4 auch gleichen Durchmesser aufweisen. Ebenso kann anstelle der Vorsprünge 5 selbstverständlich auch eine andere Verriegelung zwischen Rotor 1 und Antrieb vorgesehen werden. Desgleichen sind Anordnung, Form und Abmessungen der Beborstungen 6 nur als beispielhafte Angaben zu verstehen und können selbstverständlich auch davon abweichen. Die Scheiben 3 und 4, die zweckmässig eine Dicke von etwa 2 bis 6, vorzugsweise 3 bis 5 mm, aufweisen, brauchen selbstverständlich nicht alle die gleiche Dicke aufweisen, vielmehr können auch Scheiben unterschiedlicher Dicke miteinander gepaart werden. Es versteht sich, dass der sich bei der Behandlung von Teppich, Teppichböden oder Polstermöbelstoffen einstellende thermoelektrische und elektrostatische Effekt von einer Reihe von Faktoren beeinflusst wird. Entsprechend wird der Aufbau des Rotors 1 hinsichtlich des Materials sowie der Zahl und Dicke der verwendeten Scheiben, der Grösse der Luftpolster, zu dessen Erzielung eine Aufrauhung von wenigen 1/10 mm Tiefe genügt, der Grösse des inneren und äusseren Durchmessers und in Verbindung mit diesem die jeweilige Drehzahl des Rotors 1 bzw. des auf diesem angeordneten Reinigungskissens in Abstimmung mit dem zu be handelten Produkt sowie der Art und Menge der dabei verwendeten Rrinigungschemikalie gewahrt. Aufgrund dessen, dass die in einer Menge von beispielsweise etwa 5 bis etwa 100 ml/m auf ein Textil aufge sprüht:e, beispielsweise organische Tenside, Alkohole, waschaktive Substanzen und wässrige Lösungen enthal wende und einen pH-Wert von vorzuqsweise etwa 6,2 bis 7,5 aufweisende Reinigungschemikalie durch die Reibungswärme einer schnellen Verdunstung ausgesetzt ist, ist es von Fall zu Fall möglich, in einer Zeit von etwa 20 min bis zu etwa 2 h eine volle Trocknung des Textils zu erreichen, ohne an den Fasern des Textils Seifensubstanz#n zu hinterlassen, die ein schnelles Wiederanschmutzen der Fasern zur Folge hätten. Es hat sich im Gegenteil gezeigt, dass ein Ergebnis erzielt wird, bei dem die behandelten Fasern nicht schneller wieder anschmutzen, als das Ansehmutzen bei einer Neuware der Fall ist.

Claims: Apparatus for cleaning carpets and tissues of upholstered furniture with suitable cleaning chemicals, comprising a rotor (1) driven by a driving means and made from a circular disk-shaped insulating material (4), said rotor (1) consisting of an upper annular coupling disk having a central recess and a lower entrainer disk (3) for a non-rotatingly mountable cleaning pad (2) made from pile fabric, characterized in that the insulating material consists of two or more planar disks (3,4) of plastics material having a thickness of about 2 to 6 mm and that said disks (3,4), for generating an air cushion therebetween, have their adjacent flat sides provided with a roughening and are tightly bonded to each other along their outer and inner circumferences. Apparatus according to claim 1, characterized in that the disks (3,4) are additionally connected to each other by pegs or screws made from synthetic materials, preferably the same material, being distributed preferably in uniform manner over the circumference of the disks (3,4) and being fixed therein by bonding. Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the coupling disk, for being non-rotatingly but detachably connected to the driving means, is provided in the area of its central recess with projections (5), cams or the like distributed preferably in uniform manner over the circumference. Apparatus according to any one of claims 1-3, characterized in that the insulating material of the disks (3,4) is polymethacrylate, polyacryl or polysterene. Apparatus according to any one of claims 1-4, characterized in that the surface of the entrainer disk (3) adjacent the cleaning pad (2) has arranged thereon two or more entrainment means (6) distributed preferably in uniform manner over the circumference. Apparatus according to claim 5, characterized in that the entrainment means are provided as hard bristle portions (6) inserted in the entrainer disk (3) and having their bistles projecting beyond the disk surface.

Inventors: MUELLER, CLAUS-DIETER, Müller, Claus-Dieter
Applicants: MUELLER, CLAUS-DIETER
Application year: 1986
Main classification: A47L11
IPC codes: A47L11