SLIDING GATE FOR BLOCKING OR REGULATING THE FLOW OF WATER IN GUTTERS

Abstract: 1. Slide device for closing or regulating the water current in drains, consisting of a sectional frame (1) and a plate (2) guided vertically in this frame ; the elevated profile (5) of the sectional frame being equipped with grooves cut in relief (9, 10), characterised in that the grooves (9) are set symmetrically to a plane that runs parallel to the plate (2) and where at least the cross-ribs (6, 6') intended for the upper connection of the elevated profile (5) are connected to the elevated profiles (5) by means of screws (15, 16) sunk into the grooves (9) transversally, and/or where the elevated profiles (5) are provided with axial bore holes (13) symmetrically at both sides of the grooves (9) ; whereby these bore holes are open towards the exterior extending over a small section of their circumference, and where the lower cross-ribs (7) of the sectional frame (1) are preferably connected to the elevated profiles (5) by means of screws (29) sunk into the bores (13) and/or cross-ribs (8) are connected to the elevated profiles (5) by means of connecting elements (26) set into the bores (13).

Description: Schieber zur Absperrung bzw. Regulierung des Wasserlaufes in Gerinnen Die Erfindung bezieht sich auf einen Schieber zur Absperrung bzw. kegulierung des Wasserlaufes in Gerinnen, bestehend aus einem Profilrahmen und einen in diesem heb- und senkbar geführten Blatt, wobei die Steher des Profilrahmens hinterschnittene Nuten aufweisen. Derartige Schieber, für grössere Gerinne auch Schützen genannt, sind bereits in den verschiedensten Ausführungen bekannt geworden. Bei allen bekannten Konstruktionen ist der Aufwand für die Herstellung des Profilrahmens verhältnismässig gross, weil die Verbindung der Querstreben des Rahmens mit dessen Stehern durch Schweissen hergestellt werden muss, wobei die Profilteile überdies meist auf Gehrung geschnitten werden müssen. Die hinterschnittenen Nuten in den Stehern eines bekannten Schiebers dienen lediglich der Verankerung im Beton. Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Schieber zu schaffen, bei dem die Herstellung des Profilrahmens weit einfacher als bisher möglich ist. Erreicht wird dieses Ziel dadurch, dass die Nuten symmetrisch zu einer parallel zum Blatt verlaufenden Ebene liegen und wenigstens die zur oberen Verbindung der Steher vorgesehenen Querstreben "littels in die Nuten eingesetzten, quer zu diesen verlaufenden Schrauben mit den Stehern verbunden sind, und/oder dass die Steher symmetrisch zu beiden Seiten der Nuten liegende, achsial verlaufende Bohrungen aufweisen, die längs eines kleineren Teiles ihres Umfanges nach aussen zu offen sind, wobei vorzugsweise die unteren Querstreben des Profilrahmens mittels in die Bohrungen eingedrehte Schrauben mit den Stehern verbunden sind, undXoder Querstreben über in die Bohrungen eingeschobene Verbindungsstücke mit den Stehern verbunden sind. Bei einem erfindungsgemäss ausgebildeten Schieber brauchen die in Stangenforn gelieferten Steher sowie die querstreben bloss entsprechend abgelängt werden, worauf die Verbindung durch einfaches Verschrauben erfolgen kann. Zur Versteifung des Profilrahmens ist es zweckiaäi3ig, wenn Knotenbleche angeordnet sind, die mittels in die Nuten eingesetzten Schrauben mit den Stehern verbunden sind. Auch hier ist demnach bloss eine einfach herzustel lende Schraubenverbindung erforderlich. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Oberseite der Steher durch Platten abgedeckt, die mittels in die Bohrungen eingedrehte Schrauben an den Stehern befestigt sind. Die Bohrungen können daer als Schraublöcher sowohl für die Befestigung insbesondere der unteren Querstreben als auch von oberen Abdeckplatten benutzt werden. Bei den unteren Querstreben wird dadurch die Breite des Rahmens quer zur Blattebene klein gehalten, wodurch das Versetzen des Schiebers vereinfacht wird. Die Festigkeit dieser Verbindung ist zwar geringer als die der oberen Verbindung, jedoch ist an der Unterseite des Rahmens eine grössere Festigkeit nicht erforderlich, weil sie bloss dem Zusammennalt des Rahmens beim Versetzen dient. Andererseits sind die Bohrungen, in diesem Falle als hinterschnittene Nuten wirkend, zur Befestigung von mittleren Querstreben geeignet. Zur sicheren Abdichtung des Blattes weisen die Steher in Richtung der Blattebene liegende Aufnahmenuten für elastische, mit Lippen versehene Dichtungsprofile für das Blatt auf. Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen darge stellten Ausführungsbeispi eles näher beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemässen Schiebers, Fig. 2 einen teilweisen mittels schnitt durch diesen Schieber und die Fig. 3, 4 und 5 Schnitte längs den in Fig. 1 eingetragenen und mit entsprechenden römischen Zahlen eingetragenen Linien. Gemäss den Zeichnungen besteht ein Schieber ila esentlichen aus einen Profilrahtien 1 und einen in diesen geführten Blatt 2, das über eine Spindel 3 heb- und senkbar ist, die in eine am Glatt 2 befestigte mutter 4 einschraubbar ist. Der Profilrahrnen 1 besteht aus 2 Stehern 5, die über eine obere Querstrebe 6 bzw. 6', eine untere Querstrebe 7 sowie eine mittlere Querstrebe 8 miteinander verbunden sind. Aus den Fig. 3 bis 5 ist ersichtlich, dass die Steher 5 ein Profil besitzen, das in zwei Ebenen syns etrisch ist und insbesondere hinterschnittene Nuten 9 aufweist, die symmetrisch zur Ebene des Blattes 2 bzw. zu einer dazu parallelen Ebene verlaufen. An den beiden anderen Seiten des etwa viereckigen Profiles sind Aufnahmenuten 10 für mit Dichtlippen 12 ausgestattete Dichtungsprofile 11 (Fig. 3) für das Blatt 2 angeordnet. Ferner ist das Profil an beiden Seiten jeder Nut 9 und damit auch jeder Aufnahmenut 10 mit längs verlaufenden Bohrungen 13 versehen, die auf einem Viertel ihres Umfanges nach aussen zu offen sind. Der hier verwendete Begriff "Bohrung" ist dabei im Sinne von "etwa runde Öffnung" zu verstehen, die nicht mit einem Bohrwerkzeug hergestellt sein muss, in Ausführungsbeispiel auch nicht ist, da es sich um ein Stranggussprofil handelt. Die obere Querstrebe 6 besteht aus zwei U-Profilen 14, die zu beiden Seiten der Steher 5 mittels Schrauben 15 und 16, die in Vierkantmuttern 17 eingeschraubt sind, mit den Stehern 5 verbunden sind. Die muttern 17 sind dabei in die hinterschnittenen Nuten 9 eingeschoben. An der Seite der Schrauben 16 ist überdies ein Knotenblech 18 vorgesehen, das mittels weiterer Schrauben 16' auf gleiche Art mit den Stehern 5 verbunden ist. In Fig. 1 ist an der linken Seite eine schwächer dimensionierte Ausführung mit einer Querstrebe 6' und einem Knotenblech 18' gezeigt. Die Spindel 3 ist an ihrem oberen Ende in einem Lager 19 gelagert, mittels Stellringen 20 gegen eine Achsialverschiebung gesichert und mit einem Vierkant 21 zur Aufnahme eines Handrades 22 versehen. Die mittlere Querstrebe 8 besteht aus einem U-Profil 23, einem l'inkel- profil 24 sowie einem zwischen diesen beiden liegenden bandförmigen Profil 25. Zur Verbindung mit den Stehern 5 sind an beiden Seiten Verbindungsstücke 26 vorgesehen, die die Verlängerung des bandförmigen Profiles 25 darstellen und ,nit Ansätzen 27 ausgestattet sind, die in eine der in diesem Falle als hinterschnittene Nuten wirkende Bohrungen 13 eingeschoben sind. Für den Durchgang der Spindel 3 bzw. deren Lagerung ist das Winkelprofil 24 mit einer entsprechenden Öffnung 28 versehen. Die untere Querstrebe 7 besitzt ein U-förmiges oder Doppel-T-förniges Profil und ist mittels Schrauben 29 mit den Stehern 5 verbunden, die in die bohrungen 13 eingeschraubt sind. Auf gleiche Weise wie die Verbindung der Querstrebe 7 mit den Stehern 5 erfolgt auch deren Abdeckung an der Oberseite mittels Platten 30. Auch diese Platten 30 sind über Schrauben 29, die in die Bohrungen 13 eingeschraubt sind, an den Stehern 5 befestigt. Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel sind alle erfindungsgemässen Möglichkeiten der Verbindung von Stehern und Querstreben verwirklicht. Es ist jedoch auch denkbar, diese Möglichkeiten nur teilweise anzuwenden, z.B nur die Verbindung mittels der Schrauben 15, 16, oder nur die Verbindung mittels der Schrauben 29, oder nur die Verbindung mittels der Verbindungsstücke 26. Ebenso sind Kombinationen dieser Verbindungen möglich.

Claims: Patentansprüche 1. Schieber zur Absperrung bzw. Regulierung des l,Jasserlaufes in fâerinnen, bestehend aus einem Profilrahmen und einem in diesem heb- und senkbar geführten Blatt, wobei die Steher des Profilrahmens hinterschnittene Nuten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die unten (3) symmetrisch zu einer parallel zum Blatt (2) verlaufenden Ebene liegen und wenigstens die zur oberen Verbindung der Steher (5) vorgesehenen Querstreben (6, 6') mittels in die Nuten (9) eingesetzten, quer zu diesen verlaufenden Schrauben (15, 16) mit den Stehern (5) verbunden sind, und/oder dass die Steher (5) symmetrisch zu beiden Seiten der Nuten (9) liegende, achsial verlaufende Bohrungen (13) aufweisen, die längs eines kleineren Teiles ihres Umfanges nach aussen zu offen sind, wobei vorzugsweise die unteren Querstreben (7) des Profilrahmens (1) mittels in die Bohrungen (13) eingedrehte Schrauben (29) mit den Stehern (10) verbunden sind, und/oder Querstreben (8) über in die Bohrungen (13) eingeschobene Verbindungsstücke (26) mit den Stehern (5) verbunden sind. 2. Schieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Versteifung des Profilrahmens (1) Knotenbleche (18, 18') angeordnet sind, die mittels in die Nuten (9) eingesetzten Schrauben (16') mit den Stehern (5) verbunden sind. 3. Schieber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Steher (5) durch Platten (30) abgedeckt ist, die mittels in die Bohrungen (13) eingedrehte Schrauben (29) an den Stehern (5) befestigt sind. 4. Schieber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steher (5) in Richtung der Blattebene liegende Aufnahmenuten (10) für elastische, mit Lippen (12) versehene Dichtungsprofile (11) für das Blatt (2) aufweisen.

Inventors: WEICHSELBAUM, PETER
Applicants: PURATOR KLARANLAGEN ING. OSTREICHER & CO. GES.M.B.H.
Application year: 1986
Main classification: E02B7
IPC codes: E02B7, E02B13, E02B5, E02B8