FLUSH-MOUNTED BOX FOR ELECTRICAL INSTALLATIONS

Abstract: The invention relates to a flush-mounted box for electrical installations for attachment to a mounting wall having retaining projections, which box is preferably a component of cable channels having hooks which are arranged on their bases and interact in the locked position with the retaining projections. Furthermore, a device for maintaining the locked position is provided. The flush-mounted box consists of a lower part, containing the hooks, and an upper part. These two parts can be adjusted with respect to each other by means of externally operable adjustment devices, such as screws with nuts, into their respective position. In the locked position, in which the hooks of the lower part grip behind the retaining projections of the mounting wall, the upper and lower parts form a closed housing. In this case, means of locking are provided which maintain the locked position. Furthermore, the upper and lower parts of the flush-mounted box are additionally connected to each other by catches and catch mating pieces. In this arrangement, the catches and catch mating pieces are designed such that a spatially limited movement is possible between the upper part and lower part of the housing of the flush-mounted box. <IMAGE>

Description: Einbaudose für elektrische Installationsgeräte Die Erfindung bezieht sich auf eine Einbaudose für elektrische Installationsgeräte zur Festlegung an einer Haltevorsprünge aufweisenden Montagewand, die vorzugsweise Bestandteil von Kabelkanälen ist, mit an ihrem Boden angeordneten, in der Sperrlage mit den Haltevorsprüngen zusammenwirkenden Haken und mit einer Einrichtung zur Aufrechterhaltung der Sperrlage. Eine solche Einbaudose ist bekanntgeworden durch die DE-GM 7 728 373. Bei dieser bekannten Ausführungsform ist im Boden der Einbaudose ein Drehriegel drehbar gelagert, der eine einen Haltevorsprung unterfassende Haltezunge aufweist, wobei der Haltevorsprung der Montagewandung von der Haltezunge einerseits und von bodenseitigen Anschlägen der Einbaudose andererseits in Sperrlage umfasst ist. Diese Ausführungsform hat an sich den Vorteil, dass die Befestigung der Einbaudose an der Montagewandung eines Kabelkanals völlig unabhängig von einem Spannmoment erfolgt, so dass es durch die Befestigung der Einbaudose am Kabelkanal nicht zu irgendwelchen Verformungen kommen kann. Ausserdem ist es von Vorteil, dass die Festlegung der Einbaudose an nur einem Haltevorsprung der Montagewandung erfolgen kann. Die drehbare Anordnung des Drehriegels im Boden der Einbaudose lässt eine unverlierbare Zuordnung beider Teile zu, so dass der Transport und die Lagerhaltung solcher vormontierter Einbaudosen begünstigt wird. Auf der anderen Seite hat die Ausführungsform der Einbaudose nach DE CM 7 728 373 den Nachteil, dass die Befestigungskräfte des Drehriegels nur horizontal wirken und damit Toleranzprobleme bei der Einbauhöhe auftreten. Ausserdem ist festgestellt, dass bei Benutzung des Drehriegels in der Praxis häufig ein Verkanten der Einbaudose auftritt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Einbaudosen für elektrische Installationsgeräte der eingangs näher gekennzeichneten Art weiter zu verbessern, wobei insbesondere die angeführten Nachteile der bekannten Ausführungsformen mit einfachen und wohlfeile Mitteln beseitigt werden sollen. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, die Einbaudose aus einem die Haken aufweisenden Unterteil und einem Oberteil bestehen zu lassen, die über von aussen betätigbare Verstellmittel, wie Exzenter, Keile Schrauben od. dgl. in ihrer gegenseitigen Lage zueinander verstellbar sind. Ferner soll die Sperrlage, in welcher die Haken des Unterteils die IHaltevorsprünge der Montagewand hintergreifen und Unterteil und Oberteil ein geschlossenes Gehäuse bilden, durch dem Oberteil zugeordnete Sperrmittel sicherbar sein. Im Gegensatz zu der bekannten Einbaudose ist das Gehäuse derselben nunmehr quergeteilt. Es besteht aus einem Unter- und einem Oberteil, die unterschiedliche Lagen zueinander einnehmen können. Die eine Endlage ist dabei die Ruhelage und die andere Endlage die Sperrlage. Damit Ober- und Unterteil des Gehäuses der erfindungsgemässen Einbaudose in die jeweils gewünschte Lage überführt werden können, werden Verstellmittel benutzt, die einen an sich bekannten Aufbau haben können. Es lassen sich die in der Technik dafür bekannten Verstelleinrichtungen benutzen. Erwähnt seien Exzenter, Keile, Keilflächen oder auch Schrauben. Dabei ist lediglich darauf zu achten, dass die benutzte Verstelleinrichtung von aussen her bedient werden kann. Beim Anbringen der bekannten Einbaudose nehmen Ober- und Unterteil zunächst ihre gegenseitige Ruhelage ein. Sie können in der Ruhelage bis zum Anschlag an die Montagewand geführt werden. In dieser Stellung liegen die Haken des Unterteils noch vor den Haltevor Sprüngen. Durch eine Querverschiebung der Einbaudose gelangen dann die Haken unter die Haltevorsprünge der Montagewand. Ist diese Lage erreicht, dann werden die Verstelleinrichtungen bedient. Dadurch erfolgt ein Zusammenführen von Ober- und Unterteil, bis schliesslich die einander zugekehrten Stirnflächen von Ober- und Unterteil aneinanderstossen. Dabei erfolgt zugleich ein Verspannen der Einbaudose an den Haltevorsprüngen der Montagewand. Beim Überführen der Teile der Einbaudose gelangen Sperrmittel in ihre wirksame Lage, in welcher sie ein ungewolltes Zurückführen der Teile in ihre Ruhelage verhindern. Ausserdem hat diese Ausführungsform der Einbaudose den Vorteil, dass die Einbaudose in vertikaler Richtung exakt auf dem Kanalboden befestigt wird. Die Toleranzprobleme sind dadurch wesentlich geringer. Ausserdem wird die Einbaudose völlig parallel zum Kanalboden arretiert. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung besitzt der Unterteil der Einbaudose einen an seiner Aussenseite die Haken aufweisenden Boden und senkrecht dazu angeordnete, an den Innenwandungen des Oberteils geführte Seitenwände. Dabei hat der Unterteil im Querschnitt gesehen im wesentlichen U-förmige Gestalt. In der Ruhelage ist zwischen dem Unterteil und dem Oberteil ein Spalt vorhanden, der das Mass des gegenseitigen Verschiebens bestimmt. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Sperrmittel durch Bereiche der Wandungen des Oberteils der Einbaudose gebildet. Die Sperrmittel sind dabei derart gestaltet, dass sie automatisch beim Zusammenführen von Oberund Unterteil der Einbaudose in ihre Sperrlage gelangen. Dabei empfiehlt es sich, die Breitenabmessungen des Sperrmittels im wesentlichen dem gegenseitigen Abstand zweier Haltevorsprünge der Montagewand und die Höhe des Sperrmittels etwa derjenigen eines Haltevorsprunges entsprechen zu lassen. Diese bevorzugte Ausführungsform der Erfindung hat wesentliche Vorteile. Zum einen kann auf zusätzliche Sperrmittel verzichtet werden. Vielmehr werden Bereiche des Oberteils der Einbaudose so ausgebildet, dass sie zugleich eine weitere Funktion erfüllen, nämlich als Sperrmittel eingesetzt werden zu können. Durch die erwähnten Abmessungen kommen in der Endlage die als Sperrmittel dienenden Wandungen des Oberteils in direkten Kontakt mit der Montagewandung. Damit können sich die Stirnflächen dieser als Sperrmittel dienenden Wandungen des Oberteils an der zugekehrten Oberfläche der Montagewandung abstützen. Ein seitliches Verschieben der Einbaudose ist ebenfalls nicht möglich, weil die Sperrmittel genau in den Raum zwischen zwei Haltevorsprüngen der Montagewand passen. Damit ist auch ein ungewolltes seitliches Herausschieben der Haken der Einbaudose aus den Haltevorsprüngen nicht möglich. Sofern als Verstellmittel Schrauben benutzt werden, weist die Aufnahmebohrung für die Schraube mehrere wahlweise benutzbare Aufnahmeräume für den Schraubenschaft auf. Eine solche Ausführungsform hat gegenüber dem Bekannten beachtliche Vorteile. Dabei wird von der Überlegung ausgegangen, dass die Gerätebefestigungsschrauben für die beiden in der Praxis vorkommenden Befestigungsspuren von 60 mm bzw. 67 mm benutzt werden sollen. Bisher war ein Umstecken der Befestigungsschrauben erforderlich, wenn von der einen Befestigungsspur auf die andere übergegangen werden soll. Eine solche Handhabung, also ein Umstecken, ist bei der erfindungsgemässen Ausbildung nicht mehr erforderlich. Vielmehr hat es der Benutzer in der Hand, die Schraube aus dem einen Aufnahmeraum in den anderen zu überführen, ohne dass dabei die Befestigungsschraube die Aufnahmebohrung verlassen muss. Dabei ist bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, die beiden Aufnahmeräume der Aufnahmebohrung durch Rasten voneinander zu trennen. Diese Rasten verhindern mit einfachsten Mitteln ein ungewolltes Überführen der Befestigungsschraube aus dem einen Aufnahmeraum in den anderen. Vielmehr muss der Benutzer eine gewisse kraft aufbringen, um die Schraube aus dem einen Aufnahmeraum in den anderen zu überführen. Dabei ist es zweckmässig, die Aufnahmebohrung einen unrunden, vorzugsweise ovalen Querschnitt aufweisen zu lassen, wobei sich der Querschnitt in Richtung auf den Unterteil verjüngt und schliesslich in einen kreisförmigen Querschnitt übergeht, der etwa an der Übergangsstelle zwischen Ober- und Unterteil liegt. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung weisen die als Sperrmittel dienenden Wandungen des Oberteils der Einbaudose Rastelemente auf. Durch solche Rastelemente wird die Arretierung quer zur Kanalrichtung aufrecht erhalten. Diese Rastelemente verhindern ein ungewolltes Herausfallen der Einbaudose. Vielmehr kann die Dose aus dem Kanal nur durch Anwendung einer bestimmten Kraft herausgezogen werden. Bei der vorbeschriebenen ersten Ausführungsform der Einbaudose ist es erforderlich, Ober- und Unterteil des quergeteilten Gehäuses durch verstellmittel miteinander zu verbinden. Dies geschieht dabei dadurch, dass man die Befestigungsschrauben in die ihnen zugeordneten Aufnahmebohrungen einsetzt und dann mit den zugeordneten Muttern verschraubt. Erst nach dem Verbinden der Feststellschrauben mit den zugeordneten Muttern sind Ober- und Unterteil miteinander verbunden und können nicht mehr auseinanderfallen. Eine solche Handhabung ist relativ umständlich und zeitraubend, Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, die Verbindung zwischen dem Oberund Unterteil der Einbaudose zu vereinfachen. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Oberteil und der Unterteil der Einbaudose zusätzlich über Rasten und Gegenrasten miteinander verbunden sind, die eine räumlich begrenzte Verschiebung zwischen Oberteil und Unterteil zulassen. Es ist daher nicht mehr - wie bei der ersten Ausfüh rungsform der Erfindung - erforderlich, die Befestigungsschrauben mit den zugehörigen Muttern zu vereinigen, um einen Zusammenhalt zwischen dem Unterteil und dem Oberteil des Gehäuses der Einbaudose zu erzielen. Vielmehr genügt es, die Rasten und Gegenrasten, die einerseits am Oberteil und andererseits am Unterteil vorhanden sind, einfach in ihre wirksame Lage zu überführen. Dies geschieht ohne Zuhilfenahme irgendwelcher Werkzeuge. Dabei ist es von weiterem Vorteil, dass die Befestigungsschrauben und die Muttern zwar in die zugehörigen Aufnahmen von Ober- bzw. Unterteil eingesetzt werden, aber noch nicht miteinander unmittelbar in Wirkverbindung treten müssen. Dies geschieht erst dann, wenn die Einbaudose an Ort und Stelle bestimmungsgemäss gebraucht werden soll. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rast als nasenartiger Vorsprung des Unterteiles und die Gegenrast als nutenartige Vertiefung der Innenwand des Oberteiles ausgebildet. Die Breiten- und Tiefenabmessungen von dem nasenartigen Vorsprung und der zugeordneten nutenartigen Vertiefung sind dabei aufeinander abgestimmt. Die oberen und unteren Begrenzungswandungen der nutenartigen Vertiefung dienen dabei als Anschlag für die Rast beim gegenseitigen Verschieben von Ober- und Unterteil des Gehäuses. Die Länge der nutenartigen Vertiefung bestimrrt die Verschiebelänge von Ober- und Unterteil zueinander. Es empfiehlt sich, den nasenartigen Vorsprung oberhalb einer Mutterntasche für die mit der Befestigungsschraube zusammenwirkende Mutter an der einen Seitenwand des Unterteils anzuordnen. In diese Mutterntasche wird die mit der Befestigungsschraube zusammenwirkende Mutter eingeschoben. Um dieses zu ermöglichen, ist die Mutterntasche nach einer Seite hin offen. Es empfiehlt sich, die Mutterntasche in Richtung auf den Boden des Unterteils durch Stege zu begrenzen. Dabei ist es zweckmässig, diese Stege geneigt zur Senkrechten verlaufen zu lassen, wobei ihre freien Enden einen den Durchtritt des Schaftes der Befestigungsschraube zulassenden gegenseitigen Abstand voneinander haben. Hinsichtlich der Festlegung der Mutter in der Mutterntasche ergeben sich mehrere Möglichkeiten. Bei der ersten Möglichkeit ist vorgesehen, die Mutter einfach in die zugeordnete Mutterntasche einzuschieben. Sie wird erst dann in ihrer Lage gesichert, wenn Oberteil und Unterteil in ihre ein geschlossenes Gehäuse bildende Endlage überführt werden. Nach eineranderen Möglichkeit kann man jedoch auch einige der Seitenwandungen der Mutterntasche die Mutter durch Klemmung festlegende Vorsprünge aufweisen lassen. Bei diesen Vorsprüngen kann es sich um einfache warzenartige handeln, die bei der Herstellung der Mutterntasche mit erzeugt werden. In diesem Falle ist es erforderlich, die Mutter unter einer bestimmten Krafteinwirkung in die Mutterntasche einzuschieben. Sie wird dann jedoch durch die Klemmkraft in ihrer Lage gesichert, ohne dass es hierbei erforderlich ist, Ober- und Unterteil in ihre Endlage zu überführen. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist die Einbaudose mit mehreren hohikegelförmigen Aufnahmebohrungen für Befestigungsschrauben versehen. In der Regel sind zwei solcher Aufnahmebohrungen vorhanden, die auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Einbaudose liegen. Die untere Öffnung der Aufnahmebohrung für die Befestigungsschraube weist dabei erfindungsgemäss einen Durchmesser auf, der kleiner als der der Befestigungsschraube ist. Dabei ist es vorteilhaft, die untere Öffnung der Aufnahmebohrung einen vorzugsweise umlaufenden, lippenartigen, mit dem Gewinde der Befestigungsschraube zusammenwirkenden Begrenzungsrand aufweisen zu lassen. Bei einer solchen Ausbildung der unteren Öffnung der hohlkegelförmigen Aufnahmebohrung kann man die Befestigungsschraube einfach mit dem unteren Teil ihres Schaftes durch die Öffnung hindurchstecken. Sie wird dann im Zusammenwirken mit den Begrenzungswandungen der Öffnung in ihrer Lage gehalten. Ein ungewolltes Herausfallen der Befestigungsschraube aus der Aufnahmebohrung ist nicht zu erwarten. Auf der anderen Seite ist es für Transport- oder Lagerzwecke nicht erforderlich, die Befestigungsschraube sofort mit der in der Mutterntasche angeordneten Mutter zusammenwirken zu lassen. Trotzdem sind Ober- und Unterteil ihres Gehäuses schon miteinander vereinigt und zwar über die erfindungsgemässen Rasten und Gegenrasten. Auf der Zeichnung ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt und zwar zeigen: Fig. 1 einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform der erfindungs gemässen EInbaudose, teilweise in Seitenansicht, in ihrer Sperr lage, d.h. nach dem Festlegen an den Haltevorsprüngen einer Montagewand, die strichpunktiert wiedergegeben und als Boden eines Kabelkanals ausgebildet ist. Fig. 2 einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Einbaudose, bei der Ober- und Unterteil ihren weitesten Abstand voneinander haben (Ruhelage), Schnittverlauf gemäss der Linie II-II der Fig. 4 der Zeichnung. Fig. 3 einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Einbaudose in ihrer Sperrlage entlang der Linie III-III gemäss der Fig. 4 der Zeichnung. Fig. 4 eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Einbaudose, Fig. 5 einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfin dungsgemässen Einbaudose, wobei in der linken Hälfte dieser Fig. die Ruhelage dargestellt ist, bei der Ober- und Unterteil ihren weitesten Abstand voneinander haben, während in der rechten Hälfte dieser Fig. die Sperrlage dargestellt ist, Fig. 6 im vergrösserten Massstab, teilweise im Schnitt und teilweise weggebrochen, zusätzliche Verbindungsmittel zwischen Ober teil und Unterteil der zweiten Ausführungsform der erfindungs gemässen Einbaudose bei fehlender Befestigungsschraube und Fig. 7 in Seitenansicht und nochmals vergrössertem Massstab einen Teilbereich des Unterteils der erfindungsgemässen zweiten Aus führungsform der Einbaudose mit der in ihrer Mutterntasche be findlichen Mutter. Es sei zunächst erwähnt, dass in den Figuren der Zeichnungen nur diejenigen Teile einer Einbaudose dargestellt sind, welche für das Verständnis der Erfindung Bedeutung haben. So sind beispielsweise sämtliche elektrischen Einrichtungen, Leitungen, Geräte od.dgl., die in einer Einbaudose Platz finden könnten, der Einfachheit halber fortgelassen. Die Verstelleinrichtungen zwischen Ober- und Unterteil der Einbaudose sind nur teilweise wiedergegeben. Sie können einen an sich bekannten Aufbau haben. Anstelle der in der Zeichnung wiedergegebenen Schrauben können auch andere in der Technik gebräuchliche Verstelleinrichtungen, wie Exzenter, Keile od.dgl. eingesetzt werden. Damit ist auch eine Betätigung bei eingesetzten Installationsgeräten möglich. Dem ersten Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 1 bis 4 der Zeichnung ist eine generell mit lo bezeichnete Einbaudose zugrundegelegt, die aus einem der in der Elektroindustrie gebräuchlichen Isolierstoffe hergestellt ist. Die Einbaudose lo setzt sich zusammen aus einem Unterteil 11 und einem Oberteil 12. Im dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Unterteil 11 im Querschnitt gesehen U-förmige Gestalt. Dabei sind die Seitenwandungen mit 14 und der senkrecht dazu angeordnete Boden mit 13 bezeichnet. An der Aussenseite des Bodens 13 des Unterteiles 11 sind Haken 16 angeformt, die im Querschnitt gesehen L-förmig ausgestaltet sind. Im gewählten Ausführungsbeispiel hat der Boden 13 insgesamt vier solcher Haken 16, die alle untereinander gleichgestaltet sind. Die Lage der Haken 16 ergibt sich aus der Fig. 4. Dort sind in Draufsicht gesehen rechteckige Schlitze 17 in regelmässiger Anordnung vorhanden. Unterhalb der Schlitze liegen die aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Haken 16. Der Oberteil 12 hat - vergl. dazu die Fig. 4 der Zeichnung - im Querschnitt gesehen quadratische Gestalt. Seine nicht näher bezeichneten Seitenwandungen sind wesentlich länger gehalten als diejenigen des Unterteiles 11. An den Seitenwandungen des Oberteiles 12 sind in bekannter Weise Dome od.dgl. angeordnet, die der Aufnahme von Verstelleinrichtungen, beispielsweise der Schraube 18 dienen, die mit einer Mutter 19 zusamrrenwirkt, die in einer nicht näher bezeichneten Aufnahme des Unterteils 11 angeordnet ist. An den Seitenwandungen des Oberteils 12 undioder des Unterteils 11 können auch andere Verstelleinrichtungen angebracht werden. Da diese eine an sich bekannte Ausbildung haben, ist auf eine nähere Darstellung und Beschreibung verzichtet. Die erfindungsgemässe Einbaudose lo hat Sperrmittel 20, die die Sperrlage der Einbaudose lo an einer Montagewandung sichern. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Sperrmittel 20 durch Bereiche der Wandungen des Oberteils 12 der Einbaudose lo gebildet, wie dies am besten die Fig. 1 der Zeichnung erkennen lässt. Die Breitenabmessungen jedes Sperrmittels 20 sind dabei im wesentlichen dem gegenseitigen Abstand zweier Haltevorsprünge 21 einer Montagewand 23 angepasst. Die Höhe des Sperrmittels 20 entspricht etwa derjenigen eines Haltevorsprunges 21. Im gewählten Ausführungsbeispiel sind insgesamt drei Sperrmittel vorhanden, die untereinander gleichgestaltet sind, so dass in der Fig. 1 der Zeichnung nur einer von ihnen wiedergegeben ist. Wie schon erwähnt, ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 1-4 davon ausgegangen, dass als Verstellmittel Befestigungsschrauben 18 benutzt werden, Dabei sind Massnahmen vorgesehen, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass es in der Praxis zwei Befestigungsspuren a bzw. b für derartige Schrau bengibt, und zwar sind dies die Befestigurrgsspuren 60 mm (a) bis 67 mm (b). Wie aus den Fig. 2 und 4 der Zeichnung insbesondere ersichtlich ist, sind bei der erfindungsgemässen Einbaudose Mittel vorgesehen, die ein Umstecken der Befestigungsschraube überflüssig machen, wenn von der einen Befestigungsspur auf die andere übergegangen werden soll. In der Fig. 2 ist durch Pfeile dargestellt, welche beiden Lagen die Befestigungsschraube 18 einnehmen kann. Diese beiden Lagen werden dadurch erreicht, dass die Befestigungsschraube 18 in einer Aufnahmebohrung 28 der Einbaudose lo angeordnet ist, die mehrere, vorzugsweise zwei, wahlweise benutzbare Aufnahmeräume 29 und 31 für den Schraubenschaft aufweist. Die Aufnahmebohrung 28 hat im dargestellten Ausführungsbeispiel einen ovalen Querschnitt, der sich in Richtung auf den Unterteil 11 verjüngt, wobei im Endbereich eine runde Querschnittsform vorliegt, die dem Durchmesser des Schraubenschaftes entspricht. Die Fig. 4 lässt erkennen, dass zwischen den beiden Aufnahmeräu-men 29 und 31 Rasten 30 vorgesehen sind. Diese Rasten verhindern ein ungewolltes Verlagern der Befestigungsschraube 18 von dem einen Aufnahmeraum 29 in den anderen 31. Vielmehr muss eine Kraft vom Benutzer aufgebracht werden, um den Schraubenschaft über die Rast 3c zu bringen. Sobald der Benutzer die Befestigungsschrauben in die äusseren Aufnahmeräume 29 überführt hat, ist die Befestigungsspur 67 vorhanden. Werden dagegen die beiden Befestigungsschrauben 18 in die Aufnahmeräume 31 überführt, dann ist die Befestigungsspur 60 mrSla)m###orhanden. Diese Überführung geschieht durch einfaches Kippen der Befestigungsschrauben 18, so dass ein Umstecken entbehrlich ist. Aus der Fig. 1 der Zeichnung ist ersichtlich, dass die als Sperrmittel 20 dienenden Wandungen des Oberteils 12 der Einbaudose lo Rastelemente 27 aufweisen. Diese Rastelemente 27 sind den Wandungen unmittelbar ange formt. Die Rastelemente 27 sorgen dafür, dass die Einbaudose nicht ungewollt aus ihrer in Fig. 1 dargestellten Lage herausgleiten kann. Der Benutzer muss, wenn er die Einbaudose aus der in Fig. 1 dargestellten Lage herausführen will, eine gewisse Kraft aufwenden, um die Rastelemente 27 über den pilzkopf artigen oberen Bereich der Haltevorsprünge zu überführen. In der in Fig. 1 dargestellten Sperrlage liegen die Stirnflächen der Sperrmittel 20 auf dem benachbarten Boden 23, also auf der Montagewandung. Zwischen den benachbarten Sperrmitteln 20 ist jeweils ein Raum freigelassen, der der Querschnittsgestaltung der Haltevorsprünge 21 angepasst ist. Gemäss dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 1 der Zeichnung ist die Einbaudose lo in dem Unterteil eines Kabelkanals 22 untergebracht. Der Boden 23 dieses Kabelkanals 22 bildet im Ausführungsbeispiel zugleich die Montagewand. Im mittleren Bereich - und zwar nach innen liegend - hat der Boden 23 die im Querschnitt gesehen pilzförmigen Haltevorsprünge 21, die in bekannter Weise parallel zueinander verlaufen und sich über die gesamte Länge des Kabelkanals 22 erstrecken können. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind insgesamt vier solcher Haltevorsprünge 21 vorgesehen, die untereinander gleichgestaltet und in regelmässiger Anordnung vorhanden sind. Der Kabelkanal 22, der im Querschnitt gesehen etwa U-förmig gestaltet ist, hat Seitenwandungen 25 mit nach innen zeigenden Vorsprüngen 24, die in bekannter Weise zur Anbringung von Querstreben herangezogen werden können. Der auf den Kabelkanal 22 aufzusetzende Deckel ist der Einfachheit halber fortgelassen. Er kann mit dem Unterteil des Kabelkanals 22 verrastet werden. Unterteil 11 und Oberteil 12 der Einbaudose lo können unterschiedliche Lagen zueinander einnehmen. In der Fig. 2 der Zeichnung ist die Ruhelage der beiden Teile wiedergegeben. In dieser ist zwischen dem Oberteil 12 und dem Unterteil 11 ein Spalt 15 vorhanden. Dieser Spalt 15 bestimmt zugleich das Mass des gegenseitigen Verschiebens von Oberteil 12 und Unter teil 11. In der in Fig. 2 dargestellten Ruhelage ist schon berücksichtigt, dass die Einbaudose lo bis zur Anlage an die Montagewand 23 eingesetzt ist. Die kürzeren Schenkel der im Querschnitt L-förmigen Haken 16 liegen somit bereits ar der Oberfläche des Bodens 23 an. Um aus dieser Stellung heraus die Teile der Einbaudose lo in ihre Sperrlage überführen zu können, ist es zunächst erforderlich, eine Querbewegung der Einbaudose lo durchzuführen und zwar nach rechts, wenn man die Fig. 2 als Bezugsbasis nimmt. Bei dieser Querbewegung kommen Bereiche des Hakens 16 mit der Anlagefläche 26 der Haltevorsprünge 21 in Verbindung. Es erfolgt ein Hintergreifen. Diese Querbewegung erfolgt so lange, bis die vorderen Stirnflächen der Haken 16 an die aufrechte Wandung des Haltevorsprunges 21 anstossen. Ist diese Lage erreicht,dann werden die Verstelleinrichtungen 18 benutzt, um die beiden Teile 11 und 12 der Einbaudose einander zu nähern, bis die in den Fig. 1 und 3 dargestellte Endlage erreicht ist. In dieser ist ein Verspannen der Einbaudose lo mit den Haltevorsprüngen 21 der Montagewand 23 erfolgt. In dieser Lage befinden sich die Sperrmittel 20 in ihrer wirksamen Stellung. Dies bedeutet, dass ein seit liches Verschieben, also ein Verschieben der Einbaudose lo in Richtung auf die linke Seitenwandung 25 des Kabelkanals 22 nicht mehr möglich ist. Wie aus der Fig. 3 der Zeichnung ersichtlich, ist dem Oberteil 12 der Einbaudose lo noch ein Rahmen 32 zugeordnet, der bei Bedarf benutzbar ist und der dem Höhenausgleich dient. Es handelt sich um einen einstückigen Rahmen, der in an sich bekannter Weise mit Verbindungselementen, beispielsweise mittels Stiften, mit dem Oberteil 12 der Einbaudose lo verbunden werden kann. Bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung nach den Fig. 5 und 6 der Zeichnung ist wiederum vorgesehen, dass als Verstellmittel Befestigungsschrauben Verwendung finden. Auch die Aufteilung der Aufnahmebohrung 28 in die wahlweise benutzbaren Aufnahmeräume 29 bzw. 31 ist beibehalten. Auch hat die Aufnahmebohrung 28 einen Endbereich mit einer im Querschnitt runden unteren Öffnung 33. Diese untere Öffnung 33 weist nunmehr einen Durchmesser auf, der kleiner ist als derjenige der Befestigungsschraube 18. Die untere Öffnung 33 der Aufnahmebohrung 28 hat einen vorzugsweise umlaufenden, lippenartigen, mit dem Gewinde der Befestigungsschraube 18 zusammenwirkenden Begrenzungsrand. Dabei ist es auch möglich, diesen Begrenzungsrand in einzelne Abschnitte zu unterteilen. In beiden Fällen genügt es, eine der Befestigungsschrauben 18 mit ihrem unteren Teil des Schaftes durch die Öffnung 33 hindurchzustecken. Die Befestigungsschraube wird dann im Zusammenwirken mit den Begrenzungswandungen der unteren Öffnung in ihrer Lage gehalten. Sie ist somit unverlierbar in der Aufnahmebohrung 28 angeordnet, ohne dass es dazu einer unmittelbaren Verbindung mit der Mutter 19 bedarf. Aus der Fig. 6 der Zeichnung ist am besten zu erkennen, dass der Oberteil 12 und der Unterteil 11 der Einbaudose lo zusätzlich über Rasten 34 und Gegenrasten 35 miteinander verbunden sind. Diese sind so gestaltet, dass sie eine räumlich begrenzte Verschiebung zwischen Oberteil 12 und Unterteil 11 zulassen. Im gewählten Ausführungsbeispiel gemäss der Fig. 6 der Zeichnung ist die Rast 34 als nasenartiger Vorsprung des Unterteils 11 und die Gegenrast 35 als nutenartige Vertiefung der Innenwand des Oberteiles 12 ausgebildet. Die Nase bzw. Rast 34 kann somit im Inneren der nutenartigen Vertiefung verschoben werden, wobei die Endbereiche der nutenartigen Vertiefung jeweils als Anschlag für die Rastnase 34 dienen. Die Rast 34 und die Gegenrast 35 sind bei der Herstellung von Ober- bzw. Unterteil unmittelbar mit erzeugt. Wie aus den Fig. 6 und 7 der Zeichnung am besten ersichtlich ist, liegt die Mutter 19 in einer Mutterntasche 36. Diese Mutterntasche 36 liegt unterhalb einer Verdickung 38, die ihrerseits von einer Bohrung 39 durchsetzt wird. Durch die Bohrung 39 kann das untere Ende des Schraubenschaftes hindurchgreifen, um mit dem Gewinde der Mutter 19 zusammenwirken zu können. Die Mutterntasche 36 ist in Richtung auf den Boden 11 des Unterteiles 11 durch Stege 37 begrenzt. Wie die Fig. 7 der Zeichnung erkennen lässt, sind die Stege 37 geneigt zur Senkrechten und ihre freien Enden haben einen den Durchtritt des Schaftes der Befestigungsschraube 18 zulassenden gegenseitigen Abstand voneinander. Im dargestellten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 7 wird die Mutter 19 in der Mutterntasche 36 erst dann festgehalten, wenn Ober- und Unterteil in ihre Sperrlage überführt sind, so wie dies die rechte Seite der Fig. 5 der Zeichnung veranschaulicht. in diesem Falle ist die zunächst offene Seite der Mutterntasche 36 durch Wandungsteile des Oberteiles der Einbaudose geschlossen. Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt. Vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. Insbesondere kann die Gestalt der Haltevorsprünge 21 und der damit zusammenwirkenden Haken 16 mannigfach geändert werden. Die Unterteilung der Einbaudose lo kann ebenfalls variiert werden, indem beispielsweise der Unterteil kürzer bemessene Seitenwandungen 14 erhält. Als Verstelleinrichtungen für das Überführen von Oberteil 12 und Unterteil 11 in die jeweils gewünschte Lage können alle in der Technik bekannten Ausführungsformen benutzt werden. Obwohl es aus herstellungstechnischen Gründen zweckmässig ist, die Sperrmittel 20 einstückig mit Seitenwandungen des Oberteiles 12 der Einbaudose lo zu halten, kann es in Sonderfällen auch zur Verwendung von gesondert hergestellten Sperrmitteln kommen, die dann nachträglich mit den Seitenwandungen verbunden werden. Darüber hinaus ist es möglich, die erfindungsgemässe Einbaudose lo auch an anderen an sich bekannten Montagewänden festzulegen. Dies gilt auch dann, wenn die Montagewand Bestandteil eines anderen Kabelkanals als des dargestellten ist. Bei der Ausführungsform der Erfindung nach den Fig. 5 bis 7 kann die Gestalt und die Anordnung der Rasten 34 und der damit zusammenwirkenden Gegenrasten abgeändert werden. Auch kann die Mutterntasche 36 eine andere als die dargestellte Ausführung erhalten. Um dabei die Mutter 19 in der Mutterntasche unabhängig von der gegenseitigen Lage von Ober- und Unterteil des Gehäuses lagezusichern, kann man eine Klemmverbindung benutzen, beispielsweise derart, dass man an einige der Begrenzungswandungen der Mutterntasche warzenartige Vorsprünge anformt. In diesem Falle ist es erforderlich, eine bestimmte Kraft aufzuwenden, um die Mutter 19 in die Mutterntasche 36 einzuschieben. Auf der anderen Seite wird durch die Klemmkraft ein ungewolltes Herausfallen der Mutter aus dieser Tasche verhindert und zwar auch dann, wenn die eine Seite der Mutterntasche offen ist. Einbaudose für elektrische Installationsgeräte Bezugszeichenliste lo - Einbaudose 11 - Unterteil (von lo) 12 - Oberteil (von lo) 13 - Boden (von 11) 14 - Seitenwand (von 11) 15 - Spalt (zwischen 11 und 12) 16 - Haken (an 11) 17 - Schlitz (in 13) 18 - Befestigungsschraube (Verstelleinrichtung) 19 - Mutter 20 - Sperreinrichtung (an 12) 21 - Haltevorsprung 22 - Kabelkanal 23 - Boden (von 22) (Montagewandung) 24 - Vorsprung (an 25) 25 - Seitenwand (von 22) 26 - Anlagefläche (an 21) 27 - Rastelement (an 20) 28 - Aufnahmebohrung (für 18) 29 - Aufnahmeraum 3o - Rast 31 - Aufnahmeraum 32 - Rahmen 33 - untere Öffnung (von 28) 34 - Rast (an 11) 35 - Gegenrast (in 12) 36 - Mutterntasche 37 - Steg 38 - Verdickung 39 - Bohrung (in 38) a - Befestigungsspur 60 mm b - Befestigungsspur 67 mm

Claims: Recessed receptacle (10) for electrical installation hardware clamping onto mounting panels (23), preferably components of cable ducts, equipped with protruding mounts (21), where said recessed receptacle (10) is equipped with lugs (16) engaging said protruding mounts (21) and incorporates a mounting base (11) whose positioning may be adjusted by external means (18), and where said mounting base (11) incorporates said lugs (16) engaging said protruding mounts (21) of said mounting panels (23), and where, when clamped in position by means of a clamping fixture (20) attached to the top section (12) of said recessed receptacle (10), said lugs (16) may be secured to said protruding mounts (21). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 1, distinguished by the fact that the bottom (13) of said base (11) of said recessed receptacle (10) is equipped with external lugs (16) and with side walls (14) oriented perpendicular to said bottom (13) and mating to the inner walls of its top section (12), and exhibiting in its disengaged position a clearance (15) between said base (11) and said top section (12) that limits the extent of movement (Fig. 2) of said sections relative to one another. Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claims 1 and 2, distinguished by the fact that its clamping fixture (20) is formed from segments of the walls of said top section (12) of said recessed receptacle (10). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 3, distinguished by the fact that the walls of said top section (12) of said recessed receptacle (12) serving as clamping fixture (20) are equipped with detenting elements (27). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claims 3 and 4, distinguished by its having detenting elements (27) molded into or onto to its walls. Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 1 employing screws as means of adjusting its positioning, distinguished by the fact that the through holes (28) for accommodating said screws (18) have several optionally employable passages (29, 31) accepting the shafts of said screws (18). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 6, distinguished by the fact that said passages (29, 31) are mutually segregated by detents (30). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claims 6 and 7, distinguished by the fact that said through holes (28) have non-circular, preferably oval, cross-sections tapering toward said base (11). Recessed receptacle for electrical installation hardware per one or more of the above claims, distinguished by the employment of a frame (32) that may be attached to, and removed from, its top section (12). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 3, distinguished by the fact that the lateral dimension of said clamping fixture (20) is roughly equal to the spacing between two protruding mounts (21) on said mounting panel (23), and that the height of said clamping fixture (20) is roughly equal to the height of said protruding mounts (21). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 1, distinguished by the fact that said top section (12) and said base (11) of said recessed receptacle (10) are additionally held together by detents (34) and mating elements (35) allowing limited amounts of relative movement of said top section (12) and said base (11). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claims 1 and 11, distinguished by the fact that said detent (34) is present in the form of a protrusion on its base (11) and said mating element (35) is present in the form of a groove-like depression in the inner wall of its top section (12). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claims 11 and 12, distinguished by the fact that said protrusion (34) is located on a side wall of said base (11), at a point above a captive-nut retainer (36) holding a nut (19) mating to said mounting screw (18). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 13, distinguished by the fact that the clearance between said captive-nut retainer (36) and the bottom (13) of said base (11) is restricted by spiders (37). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 14, distinguished by the fact that the legs of said spider (37) are angled toward the vertical, and that the clearances between said tips of said legs of said spider (37) are adequate to allow free passage of the shaft of said mounting screw (18). Recessed receptacle for electrical installation hardware per one or more of the above claims having a tapered through hole for accommodating a mounting screw, distinguished by the fact that the diameter of the lower exit (33) of said through hole (28) for accommodating said mounting screw (18) is less than that of said mounting screw (18). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 16, distinguished by the fact that said lower exit (33) of said through hole (28) exhibits a lip-shaped, preferably fully circumferential, retaining rim acting on the thread of said mounting screw (18). Recessed receptacle for electrical installation hardware per Claim 13, distinguished by the fact that at least some of the side walls of said captive-nut retainer (36) exhibit protrusions retaining said nut (19) through a clamping action.

Inventors: HENNIGER, DIETER, KOENIG, WALTER, König, Walter
Applicants: HERMANN KLEINHUIS GMBH. & CO. KG
Application year: 1986
Main classification: H02G3
IPC codes: H02G3