Actuating device for a thermostatically regulated mixing valve

Abstract: 1. Desired value adjusting device on a thermostatically controlled mixer valve for cold and hot water, in which the manipulated variable is generated with a twist grip (5), which consists of an adjusting nut (51) and a grip dome (52) mounted with a positive fit on the adjusting nut (51), and with a movement thread (42), and in which the twist grip (5) co-operates with a fixed stop ring (57), wherein a manually releasable stop is constructed on the twist grip (5) as the twist limiting means, characterized in that the adjusting nut (51) is of cup-shaped construction and can be screwed onto a fixed top piece (41), wherein on the end face of the twist grip (5) facing towards the valve housing (1) there is formed an annular slot into which the stop ring (57) projects and between the outer wall of the adjusting nut (51) and the inner wall of the stop ring (57) there is provided a friction medium, so that the twist grip (5) retains a certain stiffness, and the releasable stop is constructed as a spring-loaded rocker (53).

Description: Stellvorrichtung für ein thermostatisch geregeltes Mischventil Die Erfindung betrifft eine Sollwerteinstellvorrichtung an einem thermostatisch geregelten Mischventil für Kaltund Warmwasser mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Eine Einstellvorrichtung dieser Gattung ist aus der DE PS 11 64 779 bekannt. Um eine bessere Regelgüte bei thermostatisch geregelten Mischventilen zu erhalten, ist es vielfach erforderlich, die Stellstrecke des Doppelsitzventilkörpers zu vergrössern, wodurch häufig das Bewegungsgewinde der Einstellvorrichtung,mit der die Axialverschiebung erfolgt, an die Grenze der Selbsthem munggelangt, so dass eine sichere Einstellung der Misch- wassertemperatur problematisch werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Einstellvorrichtung zu verbessern, so dass auch bei relativ grossen Stellstrecken eine sichere Funktion über einen langen Gebrauchszeitraum gewährleistet und eine kostengünstige Herstellung ermöglicht ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 5 angegeben. Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass zur Erzeugung der Stellgrösse relativ steilgängige Bewegungsgewinde eingesetzt werden können. Die Drehmomentübertragung in der Einstellvorrichtung erfolgt formschlüssig, wobei die Einzelteile im wesentlichen kostengünstig im Spritzgussverfahren herstellbar sind. Die Einzelteile der Einstellvorrichtung können im wesentlichen durch Schnappverbindungen einfach zusammengefügt werden, so dass eine sehr einfache Montage, Demontage und Justage ermöglicht wird. Schliesslich können alle wesentlichen Teile der Einstellvorrichtung ausserhalb des vom Wasser beaufschlagten Ventilgehäuses angeordnet werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt Figur 1 ein Mischventil im Längsschnitt; Figur 2 die Einstellvorrichtung des Misch ventils gemäss Figur 1 in vergrösserter Darstellung im Längsschnitt; Figur 3 die Einstellvorrichtung gemäss Figur 2 in der Schnittebene III; Figur 4 die Einstellvorrichtung gemäss Figur 2 in der Schnittebene IV. Das in Figur 1 gezeigte Mischventil besteht im wesent u lichen aus einem Ventilgehäuse 1, einem Dehnstoffelement 2, einem Doppelsitzventilkörper 3 und einer Sollwertverstelleinrichtung 4 mit einem Kopfstück 41 und einem Drehgriff 5. Die Kaltwasser- und die Warmwasserversorgungsleitung werden jeweils an den Anschlussstücken 11 des Ventilgehäuses 1 angeschlossen, so dass in getrennten Kanälen das kalte und warme Wasser zum Doppelsitzventilkörper 3 führt und hier in Abhängigkeit von der axialen Position des Doppelsitzventilkörpers 3 durch jeweils einen Regelspalt in den Bereich des Dehnstoffelements 2 geführt, wo sich Kalt- und Warmwasser zu temperiertem Mischwasser mischen. Das temperierte Mischwasser gelangt danach durch einen Mischwasserauslasskanal 12 zu einem oder mehreren Verbrauchern. Das Dehnstoffelement 2 ist mit dem Doppelsitzventilkörper 3 festverbunden und federgestrammt mit einer Stellspindel 21 und einer llberlastsicherungseinheit 22 gegen ein im Drehgriff 5 angeordnetes Druckstück 54 gestrammt. Mit einem Bewegungsgewinde 42 kann die axiale Position des Druckstücks 54 und damit des Doppelsitzventilkörpers 3 durch eine Drehbewegung um die Mittelachse 13 verändert werden, so dass in Abhängigkeit von der Drehstellung des Drehgriffs 5 der Sollwert der Mischwassertemperatur bestimmt werden kann. Bei einer Differenz zwischen dem Temperatursollwert und dem Istwert erfolgt eine entsprechende Verschiebung des Doppelsitzventilkörpers 3 durch ein Dehnen oder Schrumpfen des Dehnstoffelements 2, so dass eine Anpassung von Soll- und Istwert der Mischwassertemperatur erreicht wird. Die Sollwerteinstellvorrichtung 4 ist mit einem Eopf- stück 41 in eine Aufnahmebohrung des Ventilgehäuses 1 gedichtet eingeschraubt. Konzentrisch in dem Kopfstück 41 ist die Stellspindel 21 gedichtet gelagert sowie die Uberlastsicherungseinheit 22 geführt. Auf dem vorstehenden Hohlzapfen des Kopfstücks 41 ist ein Bewegungsgewinde 42 angeordnet, wie insbesondere der Figur 2 zu entnehmen ist. Ausserdem ist im Bereich des Ventilgehäuses 1 auf der äusseren Mantelfläche des Kopfstücks 41 eine Riefenverzahnung 43 ausgebildet für die drehfeste Aufnahme eines Anschlagrings 57. Auf dem Bewegungsgewinde 42 ist der Drehgriff 5, bestehend aus einer Stellmutter 51 und einer Griffhaube 52 angeordnet. Die Stellmutter 51 ist topfartig ausgebildet und trägt im Grund das Druckstück 54, das sich am Boden 511 abstützt. Im Bereich des Bodens 511, an der äusseren Mantelfläche, ist eine Riefenverzahnung 521 ausgebildet, auf die die Griffhaube 52 mit einer entsprechenden Riefenverzahnung axial aufgeschoben wird und dadurch drehfest mit der Stellmutter 51 verbindbar ist. Zur Axialsicherung der Griffhaube 52 auf der Stellmutter 51 ist an der Mittelachse 13 eine Befestigungsschraube 55 angeordnet, die einerseits am Boden 522 der Griffhaube 52 anliegt und andererseits in das Druckstück 54 einschraubbar ist. Die beiden aufeinandergesteckten Teile, Stellmutter 51 und Griffhaube 52, bilden an der dem Ventilgehäuse 1 zugekehrten Stirnseite einen umlaufenden Rlngspalt, in den ein mittels Riefenverzahnung 43 drehfest auf dem Kopfstück 41 gehalterter Anschlagring 57 einfasst. Die Stellmutter 51 weist in diesem Bereich eine zylindrische Mantelfläche mit einer umlaufenden Nut 512 zur Aufnahme eines Bremsrings 56 auf. Der Anschlagring 57 weist in diesem Bereich eine ebenfalls zylindrische innere Mantelfläche auf und presst den aus einem Elastomer gebildeten Bremsring in die Nut 512. Durch eine entsprechende Auslegung des Bremsrings 56 kann somit ein bestimmter Drehwiderstand erzeugt werden, wodurch gewährleistet wird, dass die Stellvorrichtung in einer gewählten Drehposition verharrt und ein selbsttätiges Verdrehen ausgeschlossen ist. Zur besseren Haftung des Bremsrings 56 im Grund der Nut 512 können hier kleine Querrippen 513 ausgebildet sein. Zur Drehbegrenzung weist der Anschlagring an der äusseren Mantelfläche ausserdem eine Anschlagnase 572 auf, wie insbesondere aus der Zeichnung Figur 4 zu entnehmen ist. An dieser Anschlagnase 572 gelangen je nach Drehstellung eine federgestrammte Wippe 53 oder ein Festanschlag 525 der Griffhaube 52 zur Anlage. Die Wippe 53 ist dabei in einem Radialschlitz 523 der Griffhaube 52 angeordnet. Die Wippe 52 ist im Querschnitt U-förmig gestaltet und mit als Schnappnasen 531 ausgebildeten Wipplagern in entsprechend geformten Aufnahmen 524 an den Seiten des Radialschlitzes 523 verschwenkbar gehaltert. Die zur wahlweisen Einstellung der Mischwassertemperatur erforderlichen Stellwege werden durch Drehen der Griffhaube 52 erzeugt, welche durch die Riefenverzahnung 521 mit der Stellmutter 51 formschlüssig verbunden ist und die Drehbewegung in eine Hubbewegung mit Hilfe des Bewegungsgewindes 42 umsetzt. Das in der Stellmutter 51 angeordnete Druckstück 54 wirkt auf die Überlastsicherungseinheit 22 ein. Auf der Gegenseite der Uberlastsicherungseinheit 22 wird die Stellspindel 21 zusammen mit dem Doppelsitzventilkörper 3 und dem Dehnstoffelement 2 von der Rückstellfeder 23 gegengestrammt. In der Kaltwasserstellung des Mischventils ist der Drehgriff 5 mit seiner Stirnfläche an der Stirnseite 14 des Ventilgehäuses 1 aufgesetzt. Als Verbrühungsschutz gelangt bei einem Verstellen des Drehgriffs 5 von der Kaltwasserstellung in eine Warmwasserstellung zunächst der als Wippe 53 ausgebildete Anschlag an der Anschlagnase 572 des Anschlagrings 57 zur Anlage, wie insbesondere Figur 4 zu entnehmen ist. Wird nun die Wippe 53 im Bereich der Druckfeder 532 radial in die Griffhaube 52 eingedrückt, so wird die Wippe 53 im Bereich der Anschlagnase 572 angehoben und der Drehgriff 5 kann weiter verstellt werden bis zur Anlage des Festanschlags 525 an der Anschlagnase 572. In dieser Stellung befindet sich das Mischventil in der Heisswasserstellung. Durch den Bremsring 56 wird sichergestellt, dass der Drehgriff 5 in jeder gewählten Drehstellung sicher verharrt. Damit der Anschlagring 57 von der axial bewegten Stellmutter 51 nicht aus der Riefenverzahnung 43 gezogen wird, ist er mit Schnappzungen 571 am Kopfstück 41 verrastet. Zur Einstellung der Sollwerttemperatur weist die Griffhaube 52 eine Skala 526 auf., Die Stellmutter 51, die Griffhaube 52, die Wippe 53 und der Anschlagring 57 sind aus thermoplastischen Kunststoffen im Spritzgussverfahren hergestellt und können bei der Montage in einfacher Weise untereinander verschnappt werden.

Claims: Desired value adjusting device on a thermostatically controlled mixer valve for cold and hot water, in which the manipulated variable is generated with a twist grip (5), which consists of an adjusting nut (51) and a grip dome (52) mounted with a positive fit on the adjusting nut (51), and with a movement thread (42), and in which the twist grip (5) co-operates with a fixed stop ring (57), wherein a manually releasable stop is constructed on the twist grip (5) as the twist limiting means, characterized in that the adjusting nut (51) is of cup-shaped construction with a floor (511) and can be screwed onto a fixed top piece (41), wherein on the end face of the twist grip (5) facing towards the valve housing (1) there is formed an annular slot into which the stop ring (57) projects and between the outer wall of the adjusting nut (51) and the inner wall of the stop ring (57) there is provided a friction medium, so that the twist grip (5) retains a certain stiffness, and the releasable stop is constructed as a spring-loaded rocker (53) which restricts rotation at the outer region of the stop ring (57). Desired value adjusting device according to claim 1, characterized in that the adjusting nut (51) carries on its floor (511) a pressure piece (54) and the grip dome (52) is likewise of cup-shaped construction and is mounted, so that they rotate together, on the adjusting nut (51) by means of corrugated toothing (521) in the region of the floor (511), wherein on the centre axis (13) there is provided a fastening screw (55) which on the one side fixes the pressure piece (54) and on the other side fixes the cup-shaped floor (522) of the grip dome (52) against the end faces of the floor (511) of the adjusting nut (51). Desired value adjusting device according to claim 1 and/or 2, characterized in that the rocker (53) is U-shaped in cross-section and is pivotally mounted with rocker bearings constructed as snap fit projections (531) in correspondingly shaped seats (524) at the sides of the radial slot (523) in the grip dome (52). Desired value adjusting device according to at least one of claims 1 to 3, characterized in that, as friction medium, there is provided a braking ring (56) of an elastomer or other suitable material held in a groove (512), and the stop ring (57) is mounted such that it is axially fixed by means of snap-fit tongues (571), wherein the walls assigned to one another are constructed as cylindrical surfaces on the stop ring (57) and on the adjusting nut (51). Desired value adjusting means according to at least one of claims 1 to 4, characterized in that the adjusting nut (51), the grip dome (52), the stop ring (57) and the rocker (53) are manufactured from plastics material by the injection moulding process.

Inventors: KOSTORZ JAN RYSZARD, KOSTORZ, JAN RYSZARD
Applicants: GROHE ARMATUREN FRIEDRICH, FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1986
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K35, G05D23, G05D11, F16K11