JET END PIECE FOR A HAND-HELD MOUTH-RINSING DEVICE

Abstract: 1. Spray nozzle head element for the handpiece of a mouth rinsing device, wherein the optionaly attachable spray nozzle head element (1), which is formed by a spray nozzle head (3) and a tubular member (2), is provided with two liquid channels (4, 5), one of which leads to a single-jet spray nozzle (6) arranged in the spray nozzle head (3) and the other of which leads to a multi-jet spray nozzle ring (7) arranged in the spray nozzle head (3), and wherein alternatively one of the channels (4 or 5) can be connected to a liquid inlet by means of a switching device, characterized in that the central axis (X) of the single-jet spray nozzle (6) and the central axis (Y) of the multi-jet spray nozzle ring (7) lie in a plane in the spray nozzle head (3) that is perpendicular to the length of the tubular member (2), and that the central axes (X, Y) include an angle of 180 degrees, the nozzle outlet opening of the single-jet spray nozzle (6) and the nozzle outlet openings of th multi-jet spray nozzle ring (7) pointing in opposite directions.

Description: Spritzdüsenkopfteil fur das Handstück eines MundspU##r1#e### Die Erfindung betrifft ein Spritzdüsenkopfteil für das Handstück eines Mundspülgerätes, wobei mindestens das gegebenenfalls aufsteckbare Spritzdüsenkopfteil mit zwei Flüssigkeitskanälen ausgestattet ist, von denen einer in einer einstrahligen Spritzdüse und der andere in einem mehrstrahligen Spritzdüsenkranz mündet, und wobei alternattv einer der Kanäle mittels einer Umschaltvorrichtung mit einem Flüssigkeitseinlass verbindbar ist. Aus der DE-PS 3 044 025 ist ein Handstück für ein Mundspülgerät bekannt, das die Merkmale des Oberbegriffes des Anspruchs 1 aufweist. Aus der DE-OS 3 101 941 ist ein Handstück für ein Mund- und Zahnspritzgerät beekannt, auch hierbei weist das Handstück ein Mundstück und einen Spritzdüsenkopf auf, der sowohl mit einer Einzelstrahispritzdüse, als auch mit einem Kranz von Spritzdüsen versehen ist. Mittels eines Schiebeschalters erfolgt die Umschaltung von Einzelstrahlspritzung auf Mehrstrahlspritzung. Aus der DE-OS 3 304 092 ist ein Handstück für Mundspülgeräte bekannt, das ebenfalls die Merkmale des Oberbegriffes des Anspruchs 1 aufweist. Dieses Handstück weist eine andersgeartete Steuervorrichtung zum Umschalten von Einzel strahl spritzung auf Mehrstrahlspritzung auf. Allen angeführten Handstücken für Mundspülgeräte ist gemeinsam, dass die Einzelstrahidüse und der mehrstrahlige Düsenkranz in Längserstreckung des Handstücks hintereinander angeordnet sind. Hierdurch vergrössern sich die Abmessungen des Spritzdüsenkopfes, was die Handhabung im Mundraum, insbesondere bei der Reinigung der lingualen Zahnflächenerschwert. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Spritzdüsenkopfteil der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern,dass die Abmessungen des Spritzdüsenkopfes verringert und damit die Zugänglichkeit, insbesondere zu den lingualen Zahnffäche erleichtert wird, was letzten Endes eine Verbesserung der Reinigungswirkung mit sich bringt. Diese Aufgabe wird durch einen Spritzdüsenkopfteil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Anspruch 2 wiedergegeben. Durch die Anordnung der Düsenachsen in einer Ebene, die senkrecht zur Längserstreckung des Rohrteils angeordnet ist, werden die Längsabmessungen des Spritzdüsenkopfes erheblich verringert, so dass die Zugänglichkeit in den hinteren Mundhöhlenraum verbessert wird. Damit lassen sich auch die Zahnflächen im lingualen Bereich besser reinigen. Da die Zentral achsen in einer Ebene liegen, braucht der Düsenkopf beim Umschalten vom Einstrahl- auf Mehrstrahlbetrieb nicht erneut in der Mundhöhle zentriert werden, wenn der gleiche Zahnflachenbereich einmal mit einem Strahl und dann mit einem Mehrfachstrahl oder umgekehrt behandelt werden soll. Dies erleichtert die Handhabung des Gerätes und beschleunigt den Reinigungsvorgang. Die vorzugsweise Anordnung der Einzeldüse und des Düsenkranzes an entgegengesetzten Stellen des Düsenkopfes erfordert eine einfache Drehung um 180#, um die jeweils andere Düse in Einsatzstellung zu bringen. Höhenverschiebungen des gesamten Handstücks wie beim Stand der Technik sind nicht mehr notwendig. Nachstehend wird die Erfindung an einem Ausfuhrungsbeispiel unter Bezug auf eine Zeichnung, die einen schematischen Querschnitt durch das obere Ende eines Spritzdüsenkopfteils für das Handstück eines Mundspühigerätes zeigt, näher erläutert. Das Spritzdusenkopftell 1 besteht aus einem Rohrteil 2, an dessen einem Ende ein Spritzdusenkopf 3 und an dessen anderem Ende eine nicht dargestellte Steckvorrichtung zur Verbindung mit einem Halteteil angeordnet ist. Im Rohrteil 2 sind zwei zueinander parallele Kanäle 4 und 5 ausgeführt. Der eine Kanal 4 mündet im Spritzdüsenkopf 3 in einer einstrahligen Spritzdüse 6. Der zweite Kanal 5 mündet im Spritzdüsenkopf 3 in einem mehrstrahligen Spritzdüsenkranz 7. Der Spritzdüsenkranz 7 weist mehrere, auf einem Kreis angeordnete DUsenöffnungen auf. Der mehrstrahlige Spritzdüsenkranz 7 kann eine beliebige bekannte Gestalt aufweisen. Eine vorteilhaft zu verwendende mehrstrahlige Spritzdüse ist aus dem Anspruch 2 der DE-PS 3 044 025 bekannt. Die Zentralachse X der einstrahligen Spritzdüse 6 und die Zentralachse Y des mehrstrahligen Spritzdüsenkranzes 7 liegen in einer Ebene, die senkrecht zur Längserstreckung des Rohrteils 2 liegt. Die Uffnung der einstrahligen Spritzdüse 6 weist in die entgegengesetzte Richtung wie die Uffnungen des mehrstrahligen SpritzdUsenkranzes 7, was in der Figur durch Pfeile angedeutet ist. Die Zentral achsen X und Y schliessen somit einen Winkel von 180 ein. Eine Anordnung unter einem anderen Winkel ist jedoch auch möglich. Wenn die Flüssigkeitszufuhr vom Kanal 4 auf den Kanal 5 und somit vom Einstrahl- auf Mehrstrahlbetrieb umgeschaltet ist, braucht das Handstück lediglich um 180 gedreht zu werden, um den gleichen Zahnflächenbereich behandeln zu können. Die Drehbewegung um 180 kann auf den Spritzdüsenkopfteil 1, gegebenenfalls durch Anschläge begrenzt, beschränkt werden. Hierbei kann der Spritzdüsenkopfteil 1 gleichzeitig als Umschalter dienen, wobei in einer Endstellung die einstrahlige Spritzdüse 6, in der anderen Endstellung der mehnstrahlige Spritzdüsenkranz 7 an die Flüssigkeitszufuhr im Halteteil des Handstücks des Mundspülgerätes angeschlossen ist, wobei in einer Zwischenstellung die Flüssigkeitszufuhr in den Spritzdüsenkopfteil unterbrochen werden kann. Hierbei bräuchte der Halteteil nur einen einzigen Flüssigkeitszufuhrkanal aufweisen.

Claims: Patentanspruche: I. Spritzdüsenkopfteil für das Handstück eines Mundspülgerätes, wobei mindestens das gegebenenfalls aufsteckbare Spritzdüsenkopfteil (0) mit zwei Flüssigkeitskanälen (4,5) ausgestattet ist, von denen einer in einer einstrahligen Spritzdüse (6) und der andere in einem mehrstrahligen Spritzdüsenkranz (7) mündet und wobei alternativ einer der Kanne (4 oder 5) mittels einer Umschaltvorrichtung mit einem Flüsslgkeitseinlass verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralachse (X) der einstrahligen Spritzdüse (o) und die Zentralachse(Y) des mehrstrahligen Spritzdüsenkranzes (7) in einer Ebene im Spritzdüsenkopf (3) liegen3 die senkrecht zur Längserstreckung des Rohr teils (2) angeordnet ist. 2. Spritzdüsenkopfteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralachse (X) der einstrahligen Spritzdüse (6) und die Zentralachse (Y) des mehrstrahligen Spritzdüsenkranzes (7) einen Winkel von 1800 einschliessen, wobei die Düsenausgangsiffnung der einstrahligen Spritzdüse (6) und die Düsenausgangs öffnungen des mehrstrahligen Spritzdüsenkranzes (7) in entgegengesetzte Richtungen weisen.

Inventors: MEMBRADO-MARGELI, MIGUEL
Applicants: BLENDAX GMBH
Application year: 1986
Main classification: A61C17
IPC codes: B05B1, A61C17