FOLDING DOOR FOR A SHOWER CUBICLE

Abstract: 1. A folding door (1) for a shower cabin in which two door portions (14, 15) are positively coupled together by way of a transmission means and in the region of the transmission means are connected to a guide member (20) which is guided slidably on a horizontal guide rail (18) characterised by the following features : a) the guide member (20) completely embraces the guide rail (18), b) the guide member (20) is in the form of a mounting housing for the transmission means, c) the transmission means comprises gears (19) which mesh with each other and which are non-rotatably connected to vertical frame members (16, 17) of the door portions (14, 15), and d) the transmission means is arranged at the underside of the guide member (20) and centrally with respect to the longitudinal axis thereof.

Description: Falttür für eine Duschkabine < 1) Die vorliegende Neuerung betrifft eine Falttür für eine Duschkabine, bei der zwei Türflügel über ein Getriebe miteinander zwangsgekoppelt und im Getriebebereich an einem an einer horizontalen Führungsschiene verschiebbar geführten Führungsteil angeschlossen sind. Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Falttür der gattungsgemässen Art so zu gestalten, dass der Führungs- und Getriebebereich insgesamt kleine Abmessungen aufweist und dass eine günstige Kraftübertragung zur Führungsschiene ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird bei einer Falttür der gattungsge mässen Art gelöst durch folgende Merkmale: a) das Führungsteil umschliesst die Führungsschiene vollständig, b) das Führungsteil ist als Lagergehäuse für das Getriebe ausgebildet, c) das Getriebe besteht aus zwei miteinander käm menden und verdrehsicher mit vertikalen Holmen der Türflügel verbundenen Zahnrädern, d) das Getriebe ist an der Unterseite des Führungs teiles und mittig zu dessen Längsachse angeord net. Durch diese Konstruktion wird einerseits erreicht, dass die für die Führung und die für die Zwangskopplung der beiden Türflügel notwendigen Bauteile eine insgesamt recht kompakte Einheit bilden, und andererseits sichergestellt, dass eine optimale Kraftübertragung auf die Führungsschiene erfolgt, da die Belastungen, die durch das Gewicht der Türflügel auf die Führungsschiene übertragen werden, ausschliesslich mittig auf die Führungsschiene einwirken. Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unteransprüchen. In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird. Es zeigen: Fig. f eine perspektivische Darstellung einer Falt tür für eine Duschkabine, gezeigt im teil weise geöffneten Zustand, rio. 2 die in Fig. 1 mit II bezeichnete Einzel- heit in vergrösserter Darstellung, gezeigt bei geschlossener Falttür, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, dargestellt ohne die in Fig. 2 gezeigte Abdeckkappe, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV - IV in Fig. 3, Fig. 5 einen Teilschnitt nach der Linie V - V in Fig. 3, Fig. 6 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5. In Fig. 1 ist eine Duschkabinen-Abtrennung gezeigt, die aus einem festen Seitenflügel 10 sowie einer rechtwinklig dazu verlaufenden und insgesamt mit dem Bezugszeichen 11 versehenen Falttür besteht. Die Falttür 11- ist an der dem Seitenflügel 10 benachbarten Seite an einem Eckholm 12 angeschlossen. Der am Eckholm 12 angelenkte Türflügel der Falttür 11 ist mit dem Bezugszeichen 13 versehen. Die Falttür 11 weist zwei weitere Türflügel 14 und 15 auf, die im Bereich zweier benachbarter vertikaler Holme 16 und 17 über ein Getriebe miteinander zwangsgekoppelt und an einer oberen, horizontalen Führungsschiene 18 verschiebbar geführt sind. Wie insbesondere die Fio, 3 bis 5 zeigen, sind auf die oberen Enden der vertikalen Holme 16 und 17 Zahnräder 19 aufgesetzt und verdrehfest mit den Ilolmen 16 und 17 verbunden. Diese Zahnräder 19, die miteinander kämmen, sind innerhalb eines Führungsteiles 20 gelagert, welches die Führungsschiene 18 umschliesst und zum Zwecke einer leichteren Verschiebbarkeit mit Laufrollen 21 versehen ist, die sich an der Führungsschiene 18 abstützen. Das Führungsteil 20 dient also einerseits als Lagergehäuse für das aus den beiden Zahnrädern 19 bestehende Getriebe zur Zwangskopplung der beiden Türflügel 14 und 15 und erfüllt darüber hinaus die Funktion, diese beiden Türflügel 14 und 15 an der Führungsschiene 18 aufzuhängen und längs der Führungsschiene 18 verschieben zu können. Wie Fig. 4 besonders deutlich macht, ist das aus den beiden Zahnrädern 19 bestehende Getriebe an der Unterseite des Führungsteiles 20 und mittig zu dessen Längsachse angeordnet. Dies bedeutet, dass die Kräfte, die über das Führungsteil 20 in die Führungsschiene 18 eingeleitet werden, mittig auf diese Führungsschiene 18 einwirken, so dass diese allenfalls im Sinne einer Durchbiegung belastet wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Führungsschiene 18 einen kreisrunden Querschnitt auf. Entsprechend ist das Führungsteil 20 mit zwei runden und die Führungsschiene 18 umschliessenden Lagerflanschen 22 versehen. Im Bereich dieser Lagerflansche 22 sind auch schon die erwähnten Laufrollen 21 angeordnet. Wie im besonderen die Fig. 5 zeigt, ist jeder Lagerflansch 22 radial geteilt, so dass eine leicht Montage des Führungsteiles 20 an die Führungsschiene 18 möglich is-t. Durch die Teilung der Lagerflansche 22 sind abnehmbare Segmente 23 gebildet, die einerseits durch Schrauben 24 und andererseits durch Klemmplatten 25 mit den übrigen Abschnitten der Lagerflansche 22 verbunden sind. Die Klemmplatten 25 sind, was Fig. 6 sehr anschaulich zeigt, auf Rastnocken 26 aufgeschnäppt, die einerseits an den Segmenten 23 und andererseits an den restlichen Abschnitten der Lagerflansche 22 angeformt sind. Diese Art der Festlegung der Segmente 23 bietet den Vorteil, dass auf einfache Art und Weise ein gewisser Toleranzausgleich zwischen den Laufrollen 21 und der Führungsschiene 18 erzielbar ist, da die Segmente 23 im Bereich der Befestigungsschrauben 24 geringfügig verschoben werden können und in ihrem anderen Befestigungsbereich durch Klemmplatten 25 mit unterschiedlichen Lochabständen festgelegt werden können. Ein Toleranzausgleich wäre auch dadurch erzielbar, dass mindestens eine der Laufrollen 21 im Bereich ihrer Achse federnd gelagert ist. Wie die Fig. 1 und 2 deutlich machen, wird das gesamte Führungsteil 20 nach erfolgter Montage durch eine zweiteilige Schutzkappe 27 abgedeckt. Abweichend vom dargestellten Ausführingsbeispiel kann das Führungsteil 20 auch mit Wälzkörpern in Form von Kugeln od.dgl. ausgestattet sein, welche sich auf der Führungsschiene 18 abstützen und eine reibungsarme Verschiebung des Führungsteiles 20 auf der Führungsschiene 18 bewirken. Bezugszeichenliste 10 Seitenflügel 11 Falttür 12 Eckholm 13 Türflügel 14 Türflügel 15 Türflügel 16 vertikaler Holm 17 vertikaler Holm 1 8 Führungsschiene 19 Zahnräder 20 Führungsteil 21 Laufrollen 22 Lager flansch 23 Segmente 24 Schrauben 25 Klemmplatten 26 Rastnocken 27 Schutzkappe

Claims: S c h u t z a n s p r ü c h c 1. Falttür für eine Duschkabine, bei der zwei Türflügel über ein Getriebe miteinander zwangsgekoppelt und im Getriebebereich an einem an einer horizontalen Füh rungsschiene verschiebbar geführten Führungsteil an geschlossen sind, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h folgende Merkmale: a) das Führungsteil (20) umschliesst die Führungsschie ne (18) vollständig, b) das Führungsteil (20) ist als Lagergehäuse für das Getriebe ausgebildet, c) das Getriebe besteht aus zwei miteinander kämmenden und verdrehsicher mit vertikalen Holmen (16,17) der Türflügel (14,15) verbundenen Zahnrädern (19), d) das Getriebe ist an der Unterseite des Führungs teiles (20) und mittig zu dessen Längsachse ange ordnet. 2 Falttür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (20) mit Laufrollen (21) versehen ist, die sich auf der Führungsschiene (18) abstützen. 3. Falttür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (20) in seinem Querschnitt im we sentlichen dem Querschnitt der Führungsschiene (18) entspricht. 4. Falttür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,. dass die Führungs schiene (18) einen kreisrunden Querschnitt aufweist und das Führungsteil (20) entsprechend im wesentli chen kreisförmigen Querschnitt aufweist. 5. Falttür nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (18) einen unrunden, symmetrischen Querschnitt auf weist, beispielsweise einen sechseckigen Querschnitt. 6. Falttür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs teil (20) -mit zwei die Führungsschiene (.18) umschlie ssenden Lagerflanschen (22) ausgestattet ist, in denen die Laufrollen (21) angeordnet sind. 7. Falttür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs teil (20) im Bereich seiner Lagerflansche (22) radial geteilt ist. 8. Falttür nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Teilung der Lagerflansche (22) Segmente (23) gebildet sind, die mit den übrigen Abschnitten der Lagerflansche (22) lösbar verbunden sind. 9. Falttür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (23) einerseits durch Schrauben (24) und andererseits durch Klemmplatten (25) mit den übrigen Bereichen der Lagerflansche (22) verbunden sind, wo bei die Klemmplatten auf Rastnocken (26) aufgeschnäppt sind, die einerseits an den Segmenten (23) und ande rerseits an den restlichen Abschnitten dcr Lagerflan sche (22) angeformt sind. 10. Falttür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Laufrollen (21) federnd gelagert ist. 11. Falttür nach einem oder'mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs teil (20) durch eine zweiteilige Schutzkappe (27) ab gedeckt ist. 12. Falttür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (20) mit Wälzkörpern in Form von Kugeln od.dgl. versehen ist, die sich auf der Führungsschiene (18) abstützen.

Inventors: BUBLITZ, KARL-HEINZ
Applicants: ONI-METALLWARENFABRIKEN GUNTER GMBH & CO.
Application year: 1986
Main classification: E05D15
IPC codes: A47K3, E05D15