CHILD RESISTANT CLOSURE FOR A PORTABLE CONTAINER

Abstract: A child-resistant closure of an integral gripping band (5) as a carrying handle of a large container (1) with a large lid (4) can also be mounted by the user if it is fitted with an arresting buckle (9) with a slot-shaped inside profile (10), adapted to the cross-section of the band, and a snap-in position for a rivet (13) provided for coupling the gripping band (5) to the container (1). <IMAGE>

Description: "Eindergesicherter Verschluss einer Eragepackung" Die Erfindung betrifft einen kindergesicherten Verschluss eines über den Deckel einer als Haushaltsgrosspackung dienenden Tragepackung straff zu spannenden Griffbandes, welches an einem Längsende mit je einem Niet an der Packungswand zu befestigen ist und im Bereich des Längsendes ein den Hals des Niets aufnehmendes Langloch zum Verschieben des Griffbandes zwecks Anhebens oder Straffziehens über der Fläche des Deckels aufweist. Unter dem Begriff "Tragepackung" werden Grosspackungen für den Haushaltsbedarf, wie Tragepakete, Rund-, Rechteck- und Quadrattrommeln, Eimer oder ähnliche Gebinde verstanden. Solche Gebinde werden mit einem aus Kunststoff bestehenden Griffband als Trageelement ausgerüstet. Das auch als Tragegriff bezeichnete Griffband soll bestimmte Konstruktionsmerkmale besitzen, die in ihrem Zusammenspiel mit zusätzlichen Sicherungselementen eine Kindersicherung ermöglichen. Einsatzgebiete solcher Packungen sind saure oder alkalische Produkte, wie z.B. Geschirrspülmaschinenreiniger. Kindersicherungen für kleine Gebinde, z.B. für Behälter von Arzneimitteln oder Haushalts chemikalien, die eine relativ kleine zu sichernde Entnahmeöffnung besitzen, sind bekannt. Diese Gebinde sind im Verschluss bereich wegen der Verwendung mechanisch stabilen Materials und/oder wegen des relativ kleinen Öffnungsquerschnitts formstabil. Zur Rindersicherung des Verschlusses von Grossgebinden ist es aus den DE-OS 32 32 535 und 32 06 531 bekannt, durch einseitiges Spannen des Griffbandes über den Deckel des Behälters hinweg eine Kindersicherung zu schaffen, indem durch Druckbeaufschlagung des gespannten Bandes an einander gegenüberliegenden schmalen Streifen des Behälterumfangs der Behälterdeckel gegen die Behälteroberkante gepresst wird. Die bekannten Konstruktionen sind aufwendig, das Trageband besteht aus zwei durch das jeweilige Sicherungselement zusammenzuhaltenin Teilen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kin- dersicherung für einen einteiligen Tragegriff eines Haushaltsgrossgebindes mit grossflächigem, d.h. im wesentlichen den gesamten Gebindequerschnitt überdeckendem Deckel zu schaffen, die auf einfache Weise vom Anwender zu montieren, zu arretieren und wieder zu öffnen sowie der Verkaufspackung als Beigabe zuzufügen ist. Die erfindungsgemässe Lösung ist bei der eingangs genannten Kindersicherung gekennzeichnet durch eine von dem dem Bandlängsende abgewandten Langlochende ausgehenden und in einem einen dem Niethalsquerschnitt entsprechenden Radius aufweisenden Arretierloch endende Schnittlinie im Griffband und durch eine über das Griffband zu schiebende Arretierschnalle mit schlitzförmigem Innenprofil und dem Querschnitt des Griffbandes genau entsprechendem Durchmesser; mit einer an die von der angrenzenden Packungswand abgewandte Vorderseite einseitig angeformte, nach innen und in Richtung auf die Bandmitte offene, aber dort durch einen Schnappwulst unterbrochene Tasche mit nach Höhe, Breite sowie Tiefe dem Kopf des Niets entsprechender Innenabmessung; ferner mit in der an die Packungswand angrenzenden Innenseite der Schnalle vorgesehener, im Kern halbkreisförmiger, sich in Richtung auf die Bandmitte konisch erweiternder Aussparung passend zur Aufnahme des Niethalses; und mit an dem dem Bandlängsende zugewandten Ende der Schnalle vorgesehenem, in das schlitzf ormige Innenprofil und in das Langloch eingreifendem Haltenocken. Die von dem Langloch zum Arretierloch führende Schnittlinie kann durch Schneiden, Stanzen oder dergleichen hergestellt werden. Das Material des Griffbandes soll so elatisch sein, dass der Niethals durch die Schnittlinie vom Langloch zum Arretierloch und umgekehrt hin durchzuzwängen ist. Es kommen vor allem strangextrudierte Griffbänder in Frage. Die Arretierschnalle selbst soll aus einem elastischen Kunststoffgehäuse bestehen, das einerseits mechanisch so steif ist, dass die arretierte Schnalle nicht ohne weiteres von dem in die Tasche eingeschnappten Nietkopf abrutschen kann, die aber andererseits so flexibel ist, dass durch Zusammendrücken der Schnalle in Querrichtung des Schlitzes (quer zur Breite des Griffbandes) und durch Anheben der Tasche ein Lösen aus der Arretierung möglich ist. Durch die Erfindung wird eine allseitig formschlüssige Arretierung von Schnalle und Griffband, Niet und Tragepaket und damit eine zuverlässige Kindersicherung unter Einsatz geringster Mittel geschaffen. Die Handhabung, insbesondere das Losen der Arretierschnalle aus der Arretierung mit dem Nietkopf wird erleichtert, wenn die Vorderseite der Tasche der Schnalle in Richtung auf die Bandmitte in Form einer trapezförmigen Sicherungsplatte über das angrenzende Ende der Arretierschnalle übersteht und wenn der Schnappwulst an der Rückseite der Sicherungsplatte mit nach innen übergreifender, leichter Hinterschneidung angeformt ist. Eine derart ausgebildete, im vorher angegebenen Masse zugleich mechanisch stabile und elastische Sicherungsplatte ermöglicht es, nach Einschnappen des Nietkopfes ausreichend fest zu arretieren und die Schnalle durch aufbiegendes Anheben der Platte aus der Arretierung zu lösen. In diesem Sinne soll der kleinste Radius der Aussparung der Innenseite der Schnalle genau dem Radius des Niethalses entsprechen. Wenn der Niethals in diese Endposition der Aussparung gelangt, soll der Nietkopf gerade von der Tasche umfasst werden können. Die Arretierung durch die erfindungsgemässe Schnalle wird besonders stabil, wenn die Ränder der Aussparung der Schnalle nach innen scharfkantig auslaufend ausgebildet werden und eine Stärke erhalten, die der Länge des Niethalses entspricht. Der auf dem dem Ende des Griffbandes zugewandten Ende der Schnalle vorgesehene Haltenocken dient dazu, die Schnalle auf dem Griffband auszurichten und ein Ab rutschen vom Griffband im entarretierten Zustand auszuschliessen. Wenn nämlich der Haltenocken bis etwa zur halben Schlitztiefe in das Innenprofil der Schnalle hineinragt und die Länge der Schnalle so gewählt wird, dass in jeder Position der Schnalle der Haltenocken in dem Langloch liegt, kann eine einmal auf das Griffband aufgesetzte Arretierschnalle nicht mehr versehentlich vom Band abfallen. Die Länge des Langlochs wird u.a. dadurch vorgegeben, dass das Griffband zum Tragen der Packung einen so grossen Abstand von der Deckelfläche haben muss, dass man mit der Hand bequem zwischen gelockertem Griffband und Deckelfläche hindurchgreifen kann. Zugleich soll bei straff über den Deckel gespanntem Griffband - also in der Verschlussstellung - das Arretierloch des Griffbandes gerade mit dem zugehörigen Niet zur Deckung kommen, derart, dass in der zu arretig enden Stellung ein Anfassen oder seitliches Verschieben des Griffbandes nicht mehr möglich ist. Anhand der schematischen Darstellung in der Zeichnung werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den Griffteil einer Tragepackung in per spektivischer Ansicht; Fig. 2 bis Fig. 5 eine Arretierschnalle in verschiedenen An sichten und Schnitten; und Fig. 6 eine wiederverschlossene, mit einer Kinder sicherung ausgestattete Tragepackung nach Fig. 1. Die Zeichnung nimmt Bezug auf ein Tragepaket als Beispiel einer Tragepackung. Das in Fig. 1 insgesamt mit 1 bezeichnete Tragepaket besitzt eine dreiseitig verlaufende, teilweise aufgerissene Aufreisslasche 2 und eine Innenzarge 3 mit darüber weit überlappendem, an der hinteren Längsseite scharnierartig befestigtem Deckel 4. Ein am Tragepaket 1 befestigtes Griffband 5 mit Langloch 6 besitzt - beginnend am oberen Ende des Langlochs 6 - eine durchgestanzte Schnittlinie 7, die in einem ebenfalls gestahzten Arretierloch 8 mündet. Das gezeichnete Tragepaket 1 von Fig. 1 befindet sich in der Trage stellung, das als Tragegriff ausgebildete Griffband 5 ist locker und mit Abstand über der Oberseite des Deckels 4 beweglich. Die in Fig. 1 noch nicht vorgesehene Kindersicherung wird anhand der Fig. 2 bis 5 erläutert. Das gezeichnete Sicherungselement in Form einer Arretierschnalle 9 mit einem im wesentlichen schlitzförmigen Innenprofil 10 entspricht ziemlich genau der Dicke und Breite des GrifEbandes 5. An die Vorderseite 11 der Schnalle 9 wird einseitig eine nach innen und oben offene Tasche 12 angeformt, deren innere Abmessungen mit Höhe, Breite und Tiefe denen des in Fig. 1 dargestellten Niets 13 relativ exakt entspricht. Die Taschenwand 14 kann über die Oberkante 15 der Schnalle 9 hinaus als trapezförmige Sicherungsplatte 16 verlängert werden. Es ist dabei günstig, an die Innenseite der Sicherungsplatte 16 einen radial angeordneten Schnappwulst 17 mit nach innen übergreifender, leichter Hinterschneidung anzuformen. In der Rückseite 18 der Schnalle 9 wird eine im Ur .halbkreisförmize¯ sprung oder Kern/sich nach oben Dzw. aussen konisch erweiternde Aussparung 19 vorgesehen, deren kleinster Radius dem Radius des Halses des Nietes 13 relativ genau entsprechen soll. Die Ränder 20 der Aussparung 19 werden vorteilhaft nach innen scharfkantig auslaufend ausgeführt. An der Unterkante 21 der Schnalle 9 wird ein Haltenocken 22 mittig angeformt, dessen Breite etwas kleiner als die Breite des Langlochs 6 am Griffband 5 sein soll. Der Haltenocken 22 soll bis etwa zur halben Tiefe in das schlitzförmige Innenprofil 10 der Schnalle 9 hineinragen. Die Schmalseiten 23 der Arretierschnalle 9 werden mit horizontal verlaufenden Greifrippen 24 ausgestattet. In Fig. 6 wird ein wiederverschlossenes und mit Hilfe der Arretierschnalle 9 kindergesichertes Tragepaket 1 perspektivisch dargestellt. Die Arretierschnalle 9 soll zur Vereinfachung der Bedienung mit den Aufschriften "AUB" und "ZU" und entsprechenden Pfeilen versehen werden. Die vorliegende Kindersicherung kann auf folgende Weise aktiviert werden: Nach Entfernen der Aufreisslasche 2 und Öffnen des Deckels 4 entnimmt der Verbraucher die beigefügte Arretierschnalle 9. Der Deckel 4 wird über den vorstehenden oberen Rand der Innenzarge hinweg wiederverschlossen. Dann wird der Tragegriff durch einseitiges Ziehen an dem Längs- ende des Griffbandes 5, welches die Schnittlinie 7 enthält, über den Deckel 4 - diesen anpressend gespannt. Dabei gleitet der Niet 13 mit dem darunter befindlichen, nicht dargestellten Niethals zunächst widerstandlos über bzw. durch das Langloch 6. Bei weiterem Ziehen am Ende des Griffbandes 5 wird der Niethals durch die Schnittlinie 7 gezwängt, wobei das flexible Material des Griffbandes 5 seitlich gespreizt wird, bis der Niethals in das Arretierloch 8 einrastet. In dieser Position liegt das Griffband 5 des Tragegriffs bereits stramm über dem Deckel 4. Der Anwender fädelt nun das Ende des Griffbandes 5 in die Arretierschnalle 9 ein, wobei die letztere mit der Tasche 12 nach aussen bzw. nach oben liegen muss. Beim Vorziehen der Schnalle 9 längs des Griffbandes 5 ist bei Erreichen von deren Unterkante 21 ein geringer Widerstand zu überwinden, bis der Haltenocken 22 in das Langloch 6 einschnappt. In dieser Stellung ist die Schnalle 9 bereits unverlierbar auf dem Griffband 5 eingerastet, weil ein Ausklinken des Haltenockens 22 wegen seiner Form und Position im schlitzförmigen Innenprofil 10 auch bei Zurückschieben der Schnalle 9 ausgeschlossen ist. Bei weiterem Nach-oben-Schieben der Schnalle 9 gleitet die Sicherungsplatte 16 über den Niet 13 hinweg bis der Schnappwulst 17 über dem Niet 13 einrastet. Gleichzeitig schieben sich die scharfkantigen Ränder 20 zwischen die Hinterseite des Griffbandes 5 und die Aussenwand des rage- paketes 1. Diese Klemmung wird bewirkt im unmittelbaren Bereich des Niethalses, wo eine gewisse Anpressung des Tragegriffs an die Wand des Tragepakets durch den Niet 13 besteht. Durch Anpassen von Griffbanddicke bzw. Länge des Niethalses, Form und Grösse sowie Anordnung der Aussparung 19 in Bezug auf die Tasche 12 wird erreicht, dass das Griffband 5 etwa in Höhe der Schnittlinie 7 allseitig fest umschlungen wird. Der im Arretierloch 8 eingerastete Niethals kann auch durch erhebliche Zugbeanspruchung des Griffbandes 5 in vertikaler Richtung 25 (Fig. 6) nicht mehr gelockert werden. Die allseitig formschlüssige Arretierung von Schnalle und Griffband, Niet und Tragepaket ergibt eine zuverlässige Kindersicherung unter 9in- satz geringster Mittel. Wenn in diesem Fall ein Tragepaket 1 nach Fig. 1 zu sichern ist, muss die Spannung des Griffbandes 5 über den Deckel 4 hinweg keineswegs mit äusserstem Krafteinsatz erfolgen, weil bedingt durch die relativ weite Überlappung von Deckel 4 und Innenzarge 3, von vorzugsweise 25 bis 30 mm, ausreichend sicher zu vermeiden ist, dass eine Kinderhand in die Verpackung hineinreichen kann. Das Entriegeln der Kindersicherung wird auf folgende, verblüffend einfache Weise, die Åa jedoch von Kindern im gefährdeten Alter nicht nachvollzogen werden kann, ausgeführt: Mit einer Hand, in der Regel mit Daumen und Zeigefinger, erfasst die Bedienungsperson die Schnalle 9 seitlich, d.h. an den Schmalseiten 23, im Bereich der Greifrippen 24 und zieht die Schnalle 9 nach unten, während gleichzeitig mit der anderen Hand, z.B. mit dem Daumennagel oder einem anderen Hilfsmittel, die Sicherungsplatte 16 leicht angehoben wird. Durch weiteres Hinunterschieben der Arretierschnalle 9 bis zum Anschlag des Haltenockens 22 am unteren Ende des Langlochs 6 des Griffbandes 5 wird die Schnittlinie 7 wieder freigegeben, so dass der Niethals aus dem Arretierloch 8 ebenfalls bis in das Langloch 6 zurückgleiten kann und der Tragegriff wieder gelockert in Trage- bzw. Öffnungsstellung nach Fig. 1 steht. Bezugszeichenliste 1 = Tragepaket 2 = Aufreisslasche 3 = Innenzarge 4 = Deckel 5 = Griffband 6 = langloch 7 = Schnittlinie 8 = Arretierloch 9 = Arretierschnalle 10 = Innenprofil 11 = Vorderseite (9) 12 = Tasche 13 = Niet 14 = Taschenwand 15 = Oberkante (9) 16 = Sicherungsplatte 17 = Schnappwulst 18 = Rückseite (9) 19 = Aussparung 20 = Rand (19) 21 = Unterkante (9) 22 = Haltenocken 23 = Schmalseite (9) 24 = Greifrippe (23) 25 = Richtung

Claims: Childproof fastener of a handle strap (5), which is to be tensioned tautly over the cover (4) of a carrier package (1) serving as large family pack, is to be fastened to the package wall by a rivet (13) at one longitudinal end and which in the region of the longitudinal end displays an elongate hole (6) receiving the neck of the rivet (13) for the displacement of the handle strap (5) for the purpose of lifting or drawing taut over the surface of the cover (4), characterised by a cutting line (7), which starts out from the longitudinal hole and remote from the longitudinal end of the strap and ends in an arresting hole (8) displaying a radius corresponding to the cross-section of the rivet, in the handle strap (5) and by an arresting clasp (9), which is to be pushed over the handle strap (5) and has a slot-shaped internal profile (10) of a cross-section corresponding exactly with the cross-section of the handle strap (5), with a pocket (12), which is shaped on at one side at the front remote from the adjoining package wall, has an internal dimension corresponding in height, width as well as depth to the head of the rivet (13) and which is open inwardly and in the direction of the centre of the strap, but interrupted there by a snap bead (17), with furthermore a cut-out (19), which is fitting for reception of the neck of the rivet, is provided at the inward side - adjoining the package wall - of the clasp (9) and which is semicircular in the core and enlarges conically in direction towards the centre of the strap, and with a retaining dog (22), which is provided at that end of the clasp (9), which faces the longitudinal end of the strap, and engages into the slot-shaped internal profile (10) and into the elongate hole (6). Fastener according to claim 1, characterised thereby, that the front side (11) of the pocket (12) protrudes in the direction of the centre of the strap and in the shape of a trapezoidal securing plate (16) beyond the adjoining end of the arresting clasp (9) and that the snap bead (17) is shaped on at the rear side of the securing plate (16) with a slight undercut engaging over inwardly. Fastener according to claim 1 or 2, characterised thereby, that the smallest radius of the cut-out (19) of the inward side of the clasp (9) corresponds exactly to the radius of the neck of the rivet. Fastener according to one or more of the claims 1 to 3, characterised thereby, that the rims (2) of the cut-out (19) are formed to run out in a sharp edge inwardly. Fastener according to claim 1, characterised thereby, that the retaining dog (22) projects by up to about half the slot thickness into the internal profile (10) of the clasp (9). Fastener according to one or more of the claims 1 to 5, characterised thereby, that the closed narrow edges (23) of the clasp (9) are equipped with gripping ribs (24). Fastener according to one or more of the claims 1 to 6, characterised thereby, that when the handle strap (5) is tensioned tautly over the cover (4), its arresting hole (8) just comes into congruency with the associated rivet (13).

Inventors: KUENZEL, WERNER, VOM HOFE, DIETER, Künzel, Werner
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1986
Main classification: B65D5
IPC codes: B65D55, B65D5, B65D25