SALT CONTAINER WITH INDICATING MEANS OF THE BRINE CONCENTRATION OF A WATER SOFTENER IN A DISH WASHING MACHINE

Abstract: 1. A salt container (1) having an indication device (8, 9, 10, 13) for the brine concentration of the softening equipment of a dish washer, which, when the rinsing container is opened, is accessible from the outside and is provided with a closure cover (4), while the indication device (8, 9, 10, 13) permits a mechanical and/or an electrical indication and the measurement of the brine concentration takes place by means of a floater (10) guided in a guide device (11) in the salt container (1), characterized in that the guide device is arranged at the area of the feeding socket (2) at the inner wall of the salt container housing (1) in such a manner that the guide device (11) and the floater (10) are accessible through the feeding socket (2).

Description: "Salzbehälter mit einer Anzeigevorrichtung für die Solekonzentration der Enthartungsanlage eines Geschirrspülers". Die Erfindung betrifft einen Salzbehälter mit einer Anzeigevorrichtung für die Solekonzentration der Enthartungsanlage eines Geschirr- spülers mit den Merkmalen der im Oberbegriff des Anspruchs 1 keschriebe- nen Gattung. Die Erfindung geht von einem Stand der Technik aus, wie er in dem DE 19 96 725 und DE-PS 29 38 834 beschrieben ist. Aus den beiden Vorveröffentlichungen ist ersichtlich, dass man bisher den Fuhrungskäfig für den Schwimmer zur Anzeige der Solekonzentration des Salzbehalters direkt an der Deckelunterseite des Verschlussdeckels für den Salzbehälter befestigt hat. Zunehmend wird nun in neuerer Zeit das Salz zur Regenerierung des Ionenaustauschers der Enthärtungsanlage in Form von grobkörnigem Granulat geliefert. Es entstehen dadurch beim Salzeinfülivorgang erhebliche Probleme beim Aufsetzen des Deckels mit dem darunter angeordneten Fuhrungskäfig. Das Aufsetzen dieses Deckels ist nur mit erheblichem Kraftaufwand möglich, da der Führungskäfig gegen den Widerstand des granulatförmigen oder auch in Tablettenform eingebrachten Regeneriersalzes eingedrückt werden iruss. Gleichgültig ob das Regeneriersalz in feiner oder in grober Körnung vorliegt, ist es ein weiterer genereller Nachteil der Anordnung des Führungskäfiges für den Schwimmer an der Unterseite des Salzbohälterverschlussdeckels, dass beim Aufschrauben des Verschlussdeckels Salz nach oben verdrängt wird und zwischen den Deckel und das Gewinde am Behälterhals gelangt, sich beim Zuschrauben einklemmt und dadurch den Schliessvorgang erschwert oder sogar dazu führt, dass der Salzbehälterdeckel nicht mehr dicht verschliesst. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde einen für die Massenfertigung geeigneten, einfachen und preiswerten Salzbehälter mit einer mechanischen und/oder elektrischen Anzeigevorrichtung für die Solekonzentration einer Enthärtungsanlage eines Geschirrspülers gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 zu schaffen, bei dem insbesondere das Verdrängen von eingefüllten Salzkörpern durch den Führungskäfig für den Schwimmer beim Aufschrauben des Salzbehäiterdeckels vermieden wird, und bei dem trotz vollgefülltem Salzbehalter der Salzbehälterverschlussdeckel ohne besonderen Kraftaufwand auf das Verschlussdeckelgewinde des Salz behälters aufsetzbar und aufschraubbar sein soll und der schliesslich eine Moglichkeit zur Reinigung des Führungskäfigs und des Schwimmers bietet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die in den kennzeichnenden Teilen der Patentansprücke 1 und 2 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Merkmalen der Unteransprüche 3 bis 6 gekennzeichnet. Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, dass durch das Einbeziehen des Führungskäfigs als integraler Bestandteil in das Salzbehältergehäuse vermieden wird, dass beim Aufschrauben des Salzbehälterverschlussdeckels durch den Führungskäfig eine Verdrängung des neu nachgefüllten Salzgranulats stattfindet. Dadurch wird sowohl eine erhebliche Kraftaufwendung zum Aufsetzen wie zum Aufschrauben des Deckels vermieden und ausserdem wird einer Undichtigkeit des Salzbehälterver- schlussdeckels mit dem Salzbehälter vorgebeugt, da kein Salz mehr verdrängt wird und es deshalb auch nicht mehr auf die Gewindegänge oder die Dichtfläche des Einfüllstutzens des Salzbeeälters gelangen kann und deshalb auch keine Undichtigkeit und Schwergängigkeit des Verschlusses mehr verursachen kann. Durch die gemäss der Erfindung vorgesehene Austauscht barkeit des Führungskäfiges oder des Schwimmers oder des Führungskäfiges zusammen mit dem Schwinner und der Anzeigeeinrichtung ist es ferner mög- lich, je nach konstruktiver Ausführung eine M5glichkeit zur Reinigung des Führungskäfiges und des Schwimmers in dem Salzbehälter vorzusehen. Dies ist deshalb von Bedeutung, weil die eingefüllten Regeneriersalze in der Regel Rückstände hinterlassen, die nach einer gewissen Zeit zu einer Verschlansung des Führungskäfiges und des Schwimmers führen und dann zu einer Fehlanzeige der Sclekonzentration führen. Nachstehend wird die Erfindung anhand von 2 Ausführungsbeispielen und von Zeichnungen noch naher erläutert. Es zeigen: Figur 1 in Teilschnittdarstellung in einem ersten Ausührungs- beispiel einen Salzbehälter mit Anzeigevorrichtung, Figur 2 ebenfalls in Teilschnittdarstellung ein zweites Ausfahr rungsbeispiel eines Salzbehäiters mit einer Anzeigevorrichtung. In Figur 1 ist in Teilschnittdarstellung der Salzbehälter einer Enthärtungsanlage eines Geschirrspülgerätes dargestellt. Der Uebers icht- lichkeit halber wird auf die Darstellung des Gesdiirrspiiiers sowie des üherwiegenden Teiles dieses Gerätes verzichtet. Der Salzbehälter ist im Spülraum des Geschirrspülers angebracht. Er sitzt beispielsweise im Behälterboden des Spülbehälters und ist von vorne bei geöffneter Türe des Geschirrspülers in Griffnähe gut erreichbar. Der Salzbehälter besteht aus einem Salzbehältergehäuse 1, das einen Einfüllstutzen 2 trägt. Auf dem Einfüllstutzen 2 ist am Ende der Oeffnung dieses Einfüllstutzens ein Gewinde oder Bajonett 3 oder jede andere geeignete Verschlusseinrichtung angebracht, die durch den Salzbehälterverschlussdeckel 4 unter Zuhilfenahme eines Dichtrings 5 völlig dicht verschlossen werden. kann. Das Salzbehältergehäuse 1 ist mit seinem Einfüllstutzen 2 mit Hilfe eines Gewinderinges 7 in einer Oeffnung des Spülkehälterkodens 6 festgeschraubt. Der Salzbehälter besitzt eine Anzeigevorrichtung, die in das Salzbehältergehäuse 1 eingebaut ist. Die Anzeigevorrichtung dient zur Anzeige der Solekonzentration in dem Salzsaitrnelbehälter der Enthärtungsanlage des Geschirrspülers. Die Anzeige dieser Solekonzentration erfolgt mechanisch und/oder elektrisch. Es ist durchaus üblich, beide Anzeigearten in dem gleichen Gerät vereinigt zu verwenden, so dass es am Ort des Einbaus des Salz behälters eine mechanische Anzeige der Solekonzentration gibt, und gleichzeitig unter Zuhilfenahme eines Reed-Kontakts eine elektrische Anzeige, beispielsweise Beleuchtungsanzeige, auf dem Bedienungsfeld des Geschirrspülers erfolgt. Eine mechanische Anzeigevorrichtung besteht aus einer Anzeigescheibe 8, die hinter einem durchsichtigen Anzeigefeld 9 sichtbar ist. Das durchsichtige Anzeigefeld 9 ist unmittelbar neben dem Salzbehälterverschlussdeckel 4 in das Salzbehältergehäuse 1 eingelassen oder aufgesetzt. Die Anzeigescheibe 8 ist mit einem Schwimmer 10 verbunden, der in einer Führungseinrichtung 11, die als Käfig ausgebildet ist, beweglich geführt ist. Dieser Käfig kann zwei- oder mehrteilig ausgeführt werden. Die Funktionsweise einer derartigen nach dem Stand der Technik bekannten Anzeigevorrichtung ist wie folgt. Bei gefülltem Salzbehälter und damit höchstmöglicher Solekonzentration steigt der Schwimmer 10 und damit das Anzeigefeld 8 bis unmittelbar an das Anzeigefeld 9 in dem Salzbehältergehäuse 1 an und ist damit sichtbar, so dass hier signalisiert wird, dass der Salzbehälter noch genügend Salz zum Enthärten des Wassers enthält. Mit fortschreitendem Verbrauch des Regeneriersalzes durch den Ionenaustauscher des Wasserenthärters sinkt die Solekonzentration in dem Salzbehälter ab und damit gleichzeitig der Schwimmer 10 mit der Anzeigescheibe 8 nach unten. Bei Blick auf das Anzeigefeld 9 im Salzbehältergehäuse 1 ist dann keine Anzeige mehr sichtbar, da die Anzeige scheibe 8 inzwischen so tief gesunken ist, dass sie nicht mehr als Anzeige erkennbar ist. Ordnet man in dem Schwimmer 10 einen hier nicht dargestellten Permanentmagneten an und gleichzeitig am unteren Ende der Führungsvor- richtung 11 eine Ausbuchtung 12 in dem Salzbehältergehäuse 1, die als Montageraum für einen Reed-Kontakt 13 dient, so wird bei nach unten gesunkenem Schwimmer 10 der Perinanentrnagnet den Reed-Kontakt betätigt und es kann dann eine hier nicht dargestellte elektrische und/oder akustische oder jede andere geeignete Anzeige beispielsweise an dem Bedienfeld des Geschirrspülers erfolgen, was hier nicht dargestellt ist. Die als Käfig ausgebildete pührungsvorrichtung 11 für den Schwzm- mer 10 und damit auch die Anzeigevorrichtung ist direkt neben dem Salz behäitereerschlussdeckel 9 angeordnet, so dass bei Kontrolle und Bedienung des Salzbehhlters bzw. der Solekonzentration eine einfache und direkte Ablesung der Anzeige möglich ist. Die Führungsvorrichtung 11 für den Schwimmer 10 und die Anzeigevorrichtung ist als integrierter Bestandteil des Salzhehältergehäuses 1 ausgeführt. Das Anzeigefeld 9 in dem Salz behälterrehäuse 1 sowie die Anzeigescheibe 8 auf dem Schwimmer 10 können in einem Winkel von z.B. 450 oder jeder anderen geeigneten Neigung ausgebildet sein, was in den Figuren nicht dargestellt ist, so dass auch eine Ablesung von schräg vorne oder seitlich gut mögolich ist. Ausserdem können das Anzeigefeld 9 bzw. die Anzeigescheibe 8 in einer horizontalen Ebene oder auch in senkrechter Lage angeordnet sein. Die Führungsvorrichtung 11 für den Schwimmer 10 kann nicht nur unmittelber neben dem Salzbehälterverschlussdeckel 4 angeurdnet sein, sondern auch wie in Figur 2 dargestellt, ohne Verbindung mit dem Salzbehälterverschlussdeckel 4 direkt unterhalb dieses Deckels angebracht sein, wobei die Führungsvorrichtung 11 für den Schwimmer jedoch an dem Einfüllstutzen 2 des Salzbehältergehäuses 1 befestigt ist. Die Führungsvorrichtung 11 für den Schwimmer wird deshalb beim Abschrauben des Salzbehälter- verschlussdeckels 4 nicht aus dem Salzbehälter herausgenommen. Die Puhr rungsvorrichtung 11 ist vorzugsweise als Käfig ausgeführt, so dass die m dem Salzbehälter befindliche Salzsole den Schwimmer 10 gut umspülen kann, was hier jedoch nicht dargestellt ist. Die in das Salzbehältergehäuse 1 integrierte Führungsvorrichtung 11 gemäss der vorliegenden Erfindung ist aber austauschbar in dem Salzbehältergehäuse angeordnet. Die Austauschbarkeit der als Käfig ausgebilde ten Führungsvorrichtung 11 ermöglicht es, diesen Käfig herausznehmen und ihn von Schlammablagerungen der Rückstände der Salzsole in grösseren Abständen zu reinigen. Die führungsvorrlchtung 11 ist dabei in dem Salzbehältergehäuse 1 dichtend eingeschnappt, was Jedoch in der Figur 1 und 2 nicht näher dargestellt ist. Eine weitere Möglichkeit zur Reinigung der als Käfig ausgebildeten Führungsvorrichtung 11 besteht darin, dass die Führungsvorrichtung für den Schwimmer 10 derart ausgebildet ist, dass der Schwimmer separat und gesondert aus der Fuhrungsvorrichtung 11 heraus nehmbar ist. Man kann dann durch Einfüllen von Wasser oder mit Hilfe einer entsprechenden Bürste die Führungsvorrichtung bei herausgenommenem Schwimmer reinigen. Eine weiter Möglichkeit zur Reinigung besteht schliesslich darin, dass die Führungsvorrichtung 11 zusammen mit dem Schwimmer 10 und der mechanischen Anzeigevorrichtung aus dem Salzbehältergehäuse 1 herausgenommen wird und ausserhalb dieses Gehäuses einer Säuberung unterzogen wird. Bei der Ausführungsform der Erfindung gemäss Figur 2 ist es ohne weiteres möglich, das Anzeigefeld 9 der Anzeigevorrichtung zu erkennen, wenn der Salzbehälterverschlussdeckel 4 beispielsweise aus durchsichtigen Kunststoff ausgeführt ist. Die Führungsvorrichtung 11 sowie der Schwimmer 10 und die Anzeigescheibe 8 können bei den beiden Ausführungsbeispielen jeweils rund, rechteckig oder in jeder anderen geeigneten Form ausgeführt sein, die für eine Anzeige der Solekonzentration zwecweässig erscheint.

Claims: Patentansprche : 1. Salzbehälter mit einer Anzeigevorrichtung für die Solekonzentration der Enthärtungsanlage eines Goschirrspülers, wobei der Salzbehälter von dem geöffneten Spüllchälter des Geschirrspülers auszugänglich ist und mit einem Salzbehälterverschlussdeckel verschlossen ist, ferner die Anzeigevorrichtung eine necherdsche und/oder elektrische Anzeige ermöglicht, und diese Anzeige mit Hilfe eines im Innern des Salzbehälters in einer Führungsvorrichtung geführten Schwimmers erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (11) für den Schwimmer (10) zur Anzeige der Solekonzentration als integrierter Bestandteil des Salzbehältergehäuses (1) ausgeführt ist und dass die Führungsvorrichtung (11) für den Schwimmer (1Q) austauschbsr in dem Salzbehältergehäuse (1) angeordnet ist. 2. Salzbehälter mit einer Anzeigevorrichtung für die Solekonzentra- tion der Enthärktungsanlage eines Geschirrspülers, wobei der Salzbehälter von dem geöffneten Spulbehalter des Geschirrspülers aus zugänglich ist und mit einem Salzbehälterverschlussdeckel verschlossen ist, ferner die Anzeigevorrichtung eine mechanische und/oder elektrische ANzeige ermöglicht, und diese Anzeige mit Hilfe eines im Innern des Salzbehälters in einer Führungsvorrichtung geführten Schwimners erfolgt, dadurch gekennr zeichnet, dass die Frungsvorrichtung (11) für den Schwimmer (10) zur Anzeige der Solekonzentration als integrierter Bestandteil des Salzbehältergehäuses (1) ausgeführt ist und dass die Fiihrungsvarricfitung (11) für den Schwimmer (10) derart ausgebildet ist, dass der Schwimmer aus der als Käfig ausgebildeten FLihrungsvorrichtung (11) getrennt herausnehm- bar ausgeführt ist. 3. Salzbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (11) Füfr den Schwimmer (10) mit der Anzeigevorrichtung unmittelbar neben dem Salzbehälterverschlussdeckel (4) angeord- net ist. 4. salzbenäiter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (11) für den Schwimmer (10) mit der Anzeigevor- richtung chne Verbindung mit dem Salzbehälterverschlussdeckel (4) direkt unterhalb dieses Deckels angebracht ist. 5. Salzbehäiter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (11) für den Schwimr mer (10) zur Anzeige der Solekonzentration als Käfig ausgeführt ist. 6. Salzbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die als Käfig ausgebildete Führungsvorrich- tung (11) zusammen mit dem Schwimmer (10) und zusammen mit der mechanischen Anzeigevorrichtung austauschbar in dem Salzbehältergehäuse (1) angeordnet ist.

Inventors: DEGEL, JOSEF, GUMM, MANFRED
Applicants: BAUKNECHT HAUSGERATE GMBH
Application year: 1985
Main classification: A47L15
IPC codes: B01J49, A47L15