ARRANGEMENT IN A DRUM-TYPE WASHING MACHINE FOR THE FEEDING OF A DETERGENT AVOIDING WASTAGE

Abstract: 1. Arrangement on a drum-type washing machine for the low-residue inlet of powdery or liquid detergent located in a detergent inlet box by means of fresh water, with a fluff filter arranged in the run-off system in front of the lye pump, the lye pump (18) connected to the fluff filter (16) by means of a connecting line being arranged in the machine housing (1) at a lover point than the fluff filter (16), characterized in that the feed line (11) for the fresh water from the detergent inlet box opens into the inflow line (13) at a point between the fluff filter (16) and the machine sump (15).

Description: Anordnung an einer Trommelwaschmaschine zum rückstandsarmen Einspülen von Waschmittel Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung an einer Trommelwaschmaschine zum rückstandsarmen Einspülen von Waschmittel gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches 1. Für die bessere Ausnützung von Waschmittel und damit für die Reinhaltung der Gewässer sollte die gesamte Menge von in einem Einspülkasten eingegebenem Waschmittel in den Laugenbehälter einer Trommelwaschmaschine eingespült werden und sich nicht im Ablaufsystem absetzen können. Bis heute sind dazu schon einige Vorschläge bekannt geworden, die zum Beispiel darauf abzielen, das Frischwasser nicht nur über den Einspülkasten, sondern auch im Nebenweg über die Ablauforgane wie Flusenfilter und/oder Pumpe vorzunehmen (DE-U 19 49 721, DE-A 23 37 434, DE-A 25 32 635). Durch diese Vorschläge sollen die Ablauforgane durch Frischwasser vorzufüllen sein, um so von oben zufliessendes Waschmittel vom Ablaufsystem ferzuhalten. Dazu soll noch allfälliges, in diesem unteren Bereich befindliches Waschmittel zurückgespült werden. Gemäss einem anderen Vorschlag (DE-A 30 08 576) mündet die Einspülleitung in den Flusenfilter ein. Mit einer Nebenleitung vom Laugenbehälter zum Flusenfilter soll dieser während des Waschvorganges mit Flotte durchgespült werden Durch diese verschiedenen grossen Zu- und Ableitungen zum und Flusenfilter wird das Filtergehäuse sehr kompliziert und es ist nach dem Abpumpen der Lauge immer voll Wasser, so dass beim Herausnehmen und Reinigen des Flusenfilters eine grosse Menge Wasser ausfliessen kann. Die Aufgabe der Erfindung besteht demgemäss darin, eine Anordnung für die Zu- und Ableitungen zu finden, die gestattet, das Filtergehäuse ohne zusätzliche Rohranschlüsse auszubilden, und bei der auch keine Nebenleitung oder Umflutungsleitung benötigt werden und überdies der Flusenfilter kein Restwasser enthält. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch eine Anordnung mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des unabhängigen Patentanspruches 1 erreicht. Vorteilhafte Ausbildungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen charakterisiert. Durch die tiefer im Maschinengehäuse befindliche Laugenpumpe fliesst das Restwasser aus der Abflussleitung in die Pumpe und in die Leitung zwischen Flusenfilter und Pumpe zurück und der höher liegende Flusenfilter bleibt frei von Wasser. Das Einspülen des Frischwassers erfolgt direkt in den Maschinensumpf und nicht in den Flusenfilter wie beim Bekannten. In sehr vorteilhafter Ausbildung kann die Zuleitung für das Frischwasser als Syphon ausgebildet sein, so dass beim Einspülvorgang zuerst eine bestimmte Menge Restwasser aus dem Syphon weitergeschoben wird, der zuerst das Flusenfiltergehäuse füllt und allenfalls auch noch die Abflussleitung vom Flusenfilter zur Pumpe auffüllt, bevor das waschmittelhaltige Frischwasser nachfliesst. Damit wird wenigstens der erste Schub Waschmittel vollständig in den Laugenbehälter befördert. Wenn dann in Folge der kommunizierenden Röhren und Leitungen noch Frischwasser in den Flusenfilter gelangen könnte, um den Wasserstand in der Abflussleitung auszugleichen, so bringt dies kein oder höchstens einen unwesentlichen Teil allfälliger Rückstände aus dem Einspülkasten in den Flusenfilter. Durch geeignete Wahl der Durchmessser der verschiedenen Leitungen und des Syphons kann diese nachfliessende Wassermenge auf ein vernachlässigbares Quantum reduziert werden. Anhand der Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 eine Frontansicht einer stirnbeschickbaren Trom melwaschmaschine ohne Frontabdeckung, und Fig. 2 eine Schnittansicht nach der Schnittlinie II-II in Fig. 1. Die Waschmaschine gemäss Fig. 1 und 2 ist eine stirnseitig #beschickbare Trommelwaschmaschine. In einem Gehäuse 1 ist ein Laugenbehälter 2 in bekannter Weise schwingfähig eingebaut. Dazu sind nicht gezeichnete Federbeine zwischen dem Laugenbehälter und Teilen eines ebenfalls der Uebersichtlichkeit halber nicht dargestellten Maschinengestells vorhanden. In diesem Laugenbehälter 2 ist eine Trommel 3 rotierbar angeordnet und diese wird durch einen ebenfalls nicht dargestellten Antriebsmotor reversierend angetrieben, wie durch den Pfeil A ver deutlicht ist. Die Trommel 3 ist an ihrer Innenseite mit beispielsweise drei Mitnehmern 4 bestückt. Der Wasserfluss beginnt mit der Frischwasserleitung 10 im Waschmitteleinspülkasten 5. Durch eine Zuleitung 11 gelangt das allenfalls Waschmittel enthaltende Frischwasser über einen Syphon 12 zum Einlaufanschluss 13 und in den Maschinensumpf 14 im unteren Teil des Laugenbehälters 2. Ein einem T-Anschlussteil wenigstens ähnliches Verbindungselement 15 dient einerseits der Verbindung zwischen dem Syphon 12 und dem Einlaufanschluss 13 und anderseits der Verbindung des Einlaufanschlusses 13 zum Flusenfilter 16. Unten am Flusenfilter 16 ist der Ablaufschlauch 17 zur Verbindung mit der Laugenpumpe 18 angeschlossen und von der Laugenpumpe 18 aus führt eine Auslaufleitung 19 ins Freie. Wie in Fig. 1 deutlich dargestellt ist, liegt die Laugenpumpe 18 tiefer als der Flusenfilter 16 und der Ablaufschlauch 17 weist einen grösseren Durchmesser auf als die Ablaufleitung 19. Aber auch der untere Bogen des Syphons 12 liegt unterhalb des Flusenfilters 16. Durch diese besondere Anordnung werden mindestens zwei Vorteile erhalten. Zum einen fliesst das Pumpenrücklaufwasser aus der Ablaufleitung 19 in den Ablaufschlauch 17 zurück =-d das Restwasserniveau liegt unterhalb des Flusenfilters 16, so dass dieses nach jedem Waschvorgang gereinigt werden kann, ohne dass das Wasser ausfliessen kann. Zum anderen befindet sich eine definierte Menge reines Restwasser aus dem vorangegangenen Waschvorgang im Syphon 12 der Einspülleitung 11, 12. Damit kann erreicht werden, dass beim nächsten Einspülvorgang zuerst diese Restwassermenge aus dem Syphon 12 in den Flusenfilter 16 gelangt und das Gehäuse vollständig ausfüllt. Das nun nachfliessende waschmittelhaltige Einspülwasser kann nicht mehr in das Flusenfiltergehäuse gelangen und fliesst praktisch zu 100% in den Laugenbehclter 2. Dabei kann, wenn beispielsweise die Trommel 3 mit Wäsche stark unterbeschickt ist, geschehen, dass infolge der kommunizierenden Rohre bei steigendem Wasserniveau im Laugenbehälter 2 noch eine geringe Menge Frischwasser in den Flusenfilter 16 einfliessen kann. Dies geschieht aber in jedem Fall erst nachdem die weitaus grösste Menge Waschmittel eingespült wurde und damit ist ein daraus resultierender Waschmittelverlust vernachlässigbar klein.

Claims: Patentansprüche 1. Anordnung an einer Trommelwaschmaschine zum rückstandsarmen Einspülen von in einem Waschmitteleinspülkasten befindlichen, pulverförmigem oder flüssigem Waschmittel mittels Frischwasser, mit einem im Ablaufsystem vor der Laugenpumpe befindlichen Flusenfilter, dadurch gekennzeichnet, dass die durch eine Verbindungsleitung mit dem Flusenfilter (16) verbundene Laugenpumpe (18) im Maschinengehäuse (1) an einer tieferliegenden Stelle als der Flusenfilter (16) angeordnet ist, und dass die Zuleitung (11) für das Frischwasser aus dem Waschmitteleinspülkasten (5) an einer Stelle zwischen dem Flusenfilter (16) und dem Maschinensumpf (15) in die Einlaufleitung (13) mündet. 2. Anordnung nach Patentanspruch 1, dadurch sekenn- zeichnet, dass die genannte Zuleitung (11) für das Frischwas- ser mit einem Bogenstück (12) von unten her in die Einlaufleitung (13) mündet. 3. Anordnung nach Patentanspruch 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Pumpe (18) und der Ablaufschlauch (17) vom Flusenfilter (16) zu ihr zusammen einen Raum darstellen, der wenigstens gleich gross ist, wie das Volumen der Abflussleitung (19) nach der Pumpe (18). 4. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufleitung (13) fr Frischwasser direkt in den Maschinensumpf (14) eingeführt ist. 5. Anordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bogenstück (12) einen Syphon vor dem Flusenfilteranschlusselement (15) bildet. 6. Anordnung nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalt des Syphons (12) wenigstens so gross ist, wie das mit Wasser füllbare Volumen des Flusenfilters (16). 7. Anordnung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Abflussleitung (19) im Vergleich zu dem Durchmesser des Abflussschlauches (17) klein ist.

Inventors: CADERAS, HANS-PETER
Applicants: MASCHINENFABRIK AD. SCHULTHESS & CO.AG.
Application year: 1985
Main classification: D06F39
IPC codes: D06F39