CONTAINER FOR DISPENSING PILLS ONE BY ONE

Abstract: 1. Container for the individually apportioned dispensing of tablets (4), with two telescoping housing parts (2, 3), which complement each other to form the closed container and of which the one housing part (2), underneath a sorting trough (9) proportionately formed by both housing parts, constitutes a discharge chamber (8), the discharge opening (16) of which is closed in the relaxed spring position of a wall section (3') of the other housing part (3), which latter has a compartment finger (17) which, in the pushed-together position of the two housing parts, closes the sorting trough from the discharge chamber, characterized in that the two housing parts (2, 3) are designed at the operator's end in such a way that the closed circumference lying transversely to the sliding direction (y) is made up of two mutually adjoining wall sections (a, b) of the one housing part (2) and two complementing wall sections (c, d) of the other housing part (3).

Description: Behältnis zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten Die Erfindung bezieht sich auf ein Behältnis zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit zwei sich zum geschlossenen Behälter ergänzenden, teleskopartig ineinanderschiebbaren Gehäuseteilen, von denen der eine Gehäuseteil unterhalb einer von beiden Gehäuseteilen anteilig gebildeten Sortierrinne eine Ausfailkammer formt, deren Ausfallöffnung in entspannter Federstellung von einem Wandungsabschnitt des anderen Gehäuseteiles verschlossen ist, welch letzterer einen Abteilfinger aufweist, der in zusammengeschobener Stellung der beiden Gehäuseteile die Sortierrinne zur Ausfall kammer hin verschliesst. Ein Behältnis dieser Art ist durch die DE-OS 29 22 350 bekannt. Dort besteht das Gehäuse aus zwei teleskopartig ineinanderschiebbaren Kappen, wobei das aus der führenden Kappe frei vorstehende, äussere Ende der geführten Kappe die Betätigungstaste bildet. Diese exponierte Lage der Betätigungstaste schliesst ein ungewolltes Auslösen der Spendermechanik bei einer sogeannten Taschenpackung nicht mit genügender Sicherheit aus; so können zufällig in der Jackettasche daran geratende Gegenstände für einen Auslösehub durchaus ausreichen. Dann treten unbemerkt Tabletten aus. Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemässes Behältnis zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten bei vergleichbarem Innenraum und vergleichbarer Kürze bedienungssicherer und griffsympathischer auszubilden. Gelöst ist diese Aufgabe gemäss der Erfindung dadurch, dass die beiden Gehäuseteile am bedienungsseitigen Ende derart gestaltet sind, dass sich der quer zur Verschieberichtung liegende, geschlossene Umfang zusammensetzt aus zwei einander anschliessenden Wandungsbabschnitten des einen Gehäuseteiles und zwei dazu ergänzend liegenden Wandungsabschnitten des anderen Gehäuseteils. Der so vorliegende partielle Freischnitt des anderen Gehäuseteiles und das Flächenausfüllen dieses durch Wandungsabschnitte des einen Gehäuseteils führt zu einer Art Schutzrand, der es mit hoher Sicherheit verhindert, dass zufällige Berührungen sich in einen Ausgabebetätigungshub umsetzen. Es bedarf schon einer ganz gezielten Betätigungsweise. Trotzdem ist die gewollte Betätigung äusserst bedienungssympatisch, da ein Teilbereich des führenden Gehäuseteiles praktisch einen Führungsschacht für den Finger der Bedienungshand bildet. Ausserdem liegt stets genügend Führungsfläche auch für den die Betätigungstaste bildenden Gehäuseteil vor Günstig ist es weiter, dass die ergänzend liegenden Wan dungsabschnitte Kammerbereiche des anderen Gehäuseteiles abdecken. Trotz des Zurückschnitts des anderen Gehäuseteils entsteht kein Verlust an nutzbarem Tabletten-Vorratsraum. Eine kompakte, geschlossene Bauform ist schliesslich dadurch erreicht, dass die Querseitenwand des einen Gehäuseteiles fluchtend liegt mit der Stirnkante der ergänzend liegenden Wandungsabschnitte. Endlich besteht eine vor allem fertigungstechnisch einfache, nur zwei Bauteile erfordernde Ausgestaltung durch eine dem einen Gehäuseteil materialeinheitlich angespritzte Feder in Form einer Zunge, die sich an der Wand des anderen Gehäuseteils abstützt. Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 die Vorderansicht des Behälters, vergrössert, Fig. 2 die Draufsicht hierzu, Fig. 3 die Seitenansicht von links, Fig. 4 die Unteransicht, Fig. 5 die Rückansicht, Fig. 6 die Seitenansicht von links zu Fig. 4, Fig. 7 das Behältnis im Vertikalschnitt, und zwar in Schliessstellung, Fig. 8 den Schnitt gemäss Linie VIII-VIII in Fig. 7, Fig. 9 eine der Fig. 7 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch in Ausgabestellung und Fig. 10 den Schnitt gemäss Linie X-X in Fig. 9. Das in Form einer kompakten, flachkastenförmigen Taschenpackung gestaltete Behältnis 1 besteht aus zwei ineinandergesteckten Gehäuseteilen 2, 3, welche sich unter Bildung eines allseitig geschlossenen Innenraumes A ergänzen, welcher scheibchenförmiges Füilgut, wie bspw. Tabletten 4 aufnimmt. Während der eine Gehäuseteil 2 zu seiner einen Breitseite hin offen ist, zeigt die Öffnung des anderen Gehäuseteils 3 zur Querseite hin. Die beiden Gehäuseteile sind anschlagbegrenzt, teleskopartig gegen Federbelastung ineinander verschiebbar. Die sich gehäuseinnenseitig abstützende Feder trägt das Bezugszeichen 5. Es handelt sich um eine dem einen Gehäuseteil 2 gleich angeformte Blattfeder, welche sich innenseitig gegen die geschlossene Querseitenwand 6 des anderen Gehäuseteils 3 anlegt. Die korrespondierende Querseitenwand 7 des einen Gehäuseteils 2 erstreckt sich in einem die erforderliche Relativverlagerung der beiden Gehäuseteile erlaubenden Abstand x vor der Querseitenwand 6. Der eine Gehäuseteil 2 formt in seinem unteren Wandungsabschnitt eine Ausfall kammer 8. Letztere ist in Schliessstellung (Fig. 7) von dem sich davor erstreckenden Wandungsabschnitt 3' des anderen Gehäuseteils 3 abgedeckt. Die Gehäuseteile 2, 3 formen oberhalb der Ausfall kammer 8 anteilig eine schräg zur Ausfall kammer hin abfallende Sortierrinne 9. Deren Breite ist auf die Dicke einer Tablettenlage abgestimmt. Oberseitig setzt sich die Sortierrinne 9 in den eigentlichen, vom Innenraum A gebildeten Vorratsraum fort. Die Breite der Ausfall kammer 8 entspricht mindestens dem Durchmesser einer Tablette. Die Sortierrinne 9 geht zur einen Seite hin über eine schräg gestellte Schulter 10 in den querschnittsgrösseren Innenraum A des Behältnisses 7 über. Die Tabletten können so in die vorsortierend wirkende Rinne 9 rutschen. Die eine Seite der Ausfallkammer 8 erhält ihre Begrenzung entgegen Schieberichtung durch eine vertikale Wand 11. Die weiter einwärts liegende Begrenzung besteht aus einer vom Wandungsabschnitt 2' ausgehenden nach oben gerichtet verlaufenden kurzen Leiste 12. Auf gleicher Vertikalebene setzt sich die Leiste 12 unterhalb des Wandungsabschnittes 2' in eine abwärts gerichtete Rastnase 13 fort. Letztere ist an ihrer Rückfläche fallenartig gestaltet. Die entsprechende Ausbildung begünstigt die Steckmontage der beiden Gehäuseteile, indem die Rückfläche praktisch eine Auflaufschräge für die Innenkante 14 des Stirnrandes 75 des anderen Gehäuseteils 3 bildet. Die Rastnase läuft dabei über die innenfläche des korrespondierenden Wandungsabschnittes 3' des Gehäuseteils 3, bis sie vermittels der Rückstellkraft des Materiales schliesslich hinter die Randkante 16' der eine Ausfallöffnung 16 bildenden fensterartigen Durchbrechung des Gehäuseteiles 3 schnappt. Die Ausfallöffnung 16 ist von solcher Länge, dass bei teleskopartigem Ineinanderschieben der beiden Gehäuseteile eine so grosse Öffnung freiliegt, dass die von der Wand 11 mitgeschleppte Tablette 4 durch die Ausfallöffnung 16 hindurch klemmungsfrei nach aussen gelangt. Einhergehend mit der in Verschieberichtung y liegenden Verlagerung des einen Gehäuseteils 2 tritt ein dem anderen Gehäuseteil 3 angeformter Abteilfinger 17 mit seinem freien Ende 17' zwischen die ausgabebereite Tablette 4 und die vorletzte Tablette 4, so dass der restliche vorsortierte Tablettenvorrat zurückgehalten wird und stets nur eine Tablette freigegeben wird. Zur Ausgabebetätigung wird der geführte Gehäuseteil einwärts verlagert. Die entsprechende Betätigungs-Drucktaste 18 bildet der umfangsseitig partiell freistehende Endabschnitt des Gehäuseteils 2. Hierzu ist dessen bedienungsseitiges Ende so gestaltet, dass der quer zur Verschieberichtung y liegende, geschlossene Umfang sich aus zwei aneinander anschliessenden Wandungsabschnitten a, b des einen Gehäuseteiles 2 und zwei dazu ergänzend liegenden Wandungsabschnitten c, d des anderen Gehäuseteils 3 zusammensetzt. Unter Berücksichtigung des rechteckigen Querschnittsgrundrisses stehen die Wandungsabschnittsgruppen a und b bzw. c und d in einem rechten Winkel zueinander derart, dass eine die Winkelscheitel E 1 und E 2 verbindende Linie z-z diagonal liegt. Die diagonale Linie z-z ergibt sich aus Fig. 3. Die den Innenraum A nach aussen hin verschliessenden, ergänzenden Wandungsabschnitte c und d sind durch Rückschnitt ihrer korrespondierenden parallelen Wandungsabschnitte um das Mass B erzeugt, welches mindestens dem Öffnungs-Verlagerungshub der Spendermechanik entspricht. Die ergänzend liegenden Wandungsabschnitte c, d decken Kammerbereiche des anderen Gehäuseteils 3 ab, und zwar sowohl den dortigen Bereich des Innenraumes A als auch eine Kammer 19, die sich zum freien Ende hin unmittelbar an die die Ausfall kammer 8 begrenzende Wand 11 dieses Teiles anschliesst. Es handelt sich bezüglich der Kammer 19 um eine Biindkammer, obwohl man diese auch noch volumenmässig an den die Vorratskammer bildenden Innenraum anschliessen konnte. Es hat sich jedoch als zweckmässiger erwiesen, die Schulter 10 über diesen Bereich fortzusetzen, zumal man durch den entsprechenden Abschnitt 10' der Schulter 10 auch noch eine stabilisierende, in Betätigungsrichtung liegende Materialbrücke zur dortigen, die Betäti gungsffäche der Betätigungs-Drucktaste 18 bildenden Querseitenwand 20 erzielt. Diese Querseitenwand 20 formt zusammen mit den Wandungsabschnitten a und b einen hoch stabilen, dreidimensionalen Eckbereich. Zur Erzielung eines glatten Abschlusses der relativ zueinander bewegbaren Gehäuseteile in Grundstellung liegt die Querseitenwand 20 des einen Gehäuseteiles fluchtend zur Stirnkante 15 der ergänzend liegenden Wandungsabschnitte c und d. Wie den Zeichnungen entnehmbar, sind die Stirnkanten-Aussenecken quergerundet. In eingedruckter Grundstellung findet der Finger der Bedienungshand eine geführte Anlage an den Innenflächen der ergänzend liegenden Wandungsabschnltte c, d. Als einwärts gerichteter Begrenzungsanschlag kann das freie Ende 17' des Abteilflngers 17 herangezogen werden. Gegen dieses Ende tritt die vertikale Wand 11. Zum Nachfüllen der Taschenpackung ist es lediglich erforderlich, die Rastnase 13 mit einem spitzen Gegenstand etwas anzuheben, so dass sich der den Vorratsraum bildende Gehäuseteil 2 über die in Fig. 1 wiedergegebene Grundstellung hinaus vorziehen lässt. Dies ist auch für das mechanische Verfüllen von Vorteil. So erreicht man durch etwa hälftigen Herausziehen dieses Gehäuseteils 2 einen so grossen Füll-Querschnitt, dass sogar ein schlagartiges Füllen möglich wird. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Behältnis zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten (4), mit zwei sich zum geschlossenen Behälter ergänzenden, teleskopartig ineinanderschiebbaren Gehäuseteilen (2, 3), von denen der eine Gehäuseteil (2) unterhalb einer von beiden Gehäuseteilen anteilig gebildeten Sortierrinne (9) eine Ausfall kammer (8) formt, deren Ausfall öffnung (16) in entspannter Federstellung von einem Wandungsabschnitt (3') des anderen Gehäuseteiles (3) verschlossen ist, welch letzterer einen Abteilfinger (17) aufweist, der in zusammengeschobener Stellung der beiden Gehäuseteile die Sortierrinne zur Ausfall kammer hin verschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (2, 3) am bedienungsseitigen Ende derart gestaltet sind, dass sich der quer zur Verschieberichtung (y) liegende, geschlossene Umfang zusammensetzt aus zwei einander anschliessenden Wandungsbabschnitten (a, b) des einen Gehäuseteiles (2) und zwei dazu ergänzend liegenden Wandungsabschnitten (c, d) des anderen Gehäuseteils (3). 2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ergänzend liegenden Wandungsabschnitte (c, d) Kammerbereiche (Innenraum A, Kammer 19) des anderen Gehäuseteiles (3) abdecken. 3. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querseitenwand (20) des einen Gehäuseteils (2) fluchtend liegt mit der Stirnkante (15) der ergänzend liegenden Wandungsabschnitte (c, d). 4. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine dem einen Gehäuseteil (2) materialeinheitlich angespritzte Feder (5) in Form einer Zunge, die sich an der Wand (6) des anderen Gehäuseteils (3) abstützt.

Inventors: KELLER, PETER, KOCH, JURGEN, Koch, Jürgen 
Applicants: BRAMLAGE GMBH
Application year: 1985
Main classification: B65D83
IPC codes: B65D83