CONTROL VALVE, IN PARTICULAR A THROTTLING VALVE

Abstract: 1. Control valve, in particular throttle valve, with a valve stem (11) supporting a valve member (15), which stem (11) is arranged to move longitudinally in a valve sleeve (6) by means of a screw-coupling (9, 10), and with a rotary knob (21, 25) connected to the valve stem in a non-rotary manner by an entrainment member (20), which rotary knob is held in its axial position by a retaining member (26, 28) passing radially therethrough and engaging in an annular groove (27) in the valve sleeve and whereof the base (22) serves as a stop for the entrainment member, characterised in that : the valve stem comprises a locking groove (12), in which a locking member (17) located in the valve sleeve engages, the locking groove (12) and the locking member (17) are constructed so that the valve member (15) can occupy any position between its closed position and its widest open position, the valve member is prevented from exceeding its widest open position by the side wall of the locking groove (12) adjacent to the valve member (15), which side wall is provided for abutment with the locking member (17), and provided between the valve member (15) and the external thread (10) of the valve stem (11) is a predetermined breaking point, preferably in the region of the locking groove (12), the locking member (17) engaging on the valve stem (11) between the predetermined breaking point and the valve member (15).

Description: "Stellventil, insbesondere Drosselventil" Die Erfindung bezieht sich auf ein Stellventil entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1. Bei einem Stellventil der vorgenannten Art besteht die Gefahr, dass beim Zerstören des Drehknopfes und/oder von dessen axialer Halterung durch Abscheren des Haltegliedes oder des die Ringnut auf seiten des Drehknopfes begrenzenden Flansches, die Gewindeverbindung zwischen der Ventilbuchse und dem Ventilschaft gelöst wird, wodurch das Ventilglied aus seiner Lage entfernt wird und Druckmittel ausströmen kann. Steht dieses Druckmittel unter hohem Druck, so kann die Gewindeverbindung auch schon zerstört werden, wenn nur wenige Gewindegänge noch miteinander verbunden sind. Der vorliegenden-Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zu verhindern, dass das Ventilglied über eine bestimmte Öffnungslage hinaus von seinem Sitz abgehoben werden kann. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Hauptanspruches erfindungsgemäss gelöst. Das in die Sicherungsnut eingreifende Sicherungsglied ver hindert ein zu starkes Anheben des Ventilgliedes, so dass die den Ventilschaft aufnehmende Bohrung gegen den Durchtritt von Druckmittel vom Ventilglied stets abgedichtet ist. Die Anwendung der Merkmale des Anspruches 2 verhindert ein Anheben des Ventilgliedes über eine bestimmte Öffnungslage hinaus, auch wenn die Gewindeverbindung zwischen der Ventilbuchse und dem Ventilschaft durch Anwendung von Gewalt gelöst ist. Die Merkmale der Ansprüche 2 und 3 betreffen bevorzugte Weiterbildung der Erfindung. Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. In dieser ist ein Drosselventil als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung im Längsschnitt schematisch dargestellt. Ein plattenförmiges Ventilgehäuse 1 hat auf seiner in der Zeichnung unteren flachen Seite zwei nebeneinander liegende Anschlussstellen 2 und 3, die mit Kanälen 3 und 4 verbunden sind, welche in eine gemeinsame zylinderförmige Ausnehmung 5 an der oberen flachen Seite des Ventilgehäuses 1 münden. In diese Ausnehmung ist der untere Teil einer Ventilbuchse 6 eingesetzt, die mit ihrem Befestigungsflansch 7 auf dem Ventilgehäuse 1 aufsteht und mittels nicht dargestellter Schrauben damit verbunden ist. Oberhalb des Befestigungsflansches 7 ist ein Aussengewinde 8 vorgesehen. Danach folgt ein aussenzylindrischer Teil, der ein Innengewinde 9 hat, in welches ein Aussengewinde 10 eines Ventilschaftes 11 eingeschraubt ist. Der Ventilschaft 11 hat von seinem Aussengewinde aus in Richtung zum Ventilgehäuse 1 gesehen eine Sicherungsnut 12 und einen von einer Dichtnut 13 unterbrochenen zylindrischen Teil 14, an dessen freien Ende ein Ventilglied 15 angeordnet ist. Das Ventilglied 15 hat in seiner Mitte einen Spalt 16 und ein kegelförmig sich verjüngendes Ende. Der Obergang zwischen dem zylindrischen Teil 14 und dem Ventilglied 15 ist kegelstumpfförmig ausgebildet und dient als mit dem Ventilgehäuse 1 zusammenwirkender Ventilsitz. In die Sicherungsnut 12 greift ein radial angeordneter Sicherungsstift 17 ein, ohne den Grund der Sicherungsnut 12 zu berühren. Der Sicherungsstift 17 ist mit seinem Gewindeteil 18 in die Ventilbuchse 6 eingeschraubt. Die axiale Länge der Sicherungsnut 12 gleicht der Summe des maximalen Hubes des Ventilgliedes 15 und der Breite des insbesondere zylindrisch ausgebildeten Sicherungsstiftes 17 in Achsrichtung des Ventilschaftes 11 gesehen. In der Dichtnut 13 sind ein Dichtring 19 und eine Dichtscheibe untergebracht, der den Spalt zwischen dem zylindrischen Teil 14 und der Ventilbuchse 6 abdichtet. Oberhalb des Aussengewindes 10 ist auf dem Ventilschaft 11 ein Mitnehmer 20 mittels eines Rändels, eines Mehrkantes oder dgl. drehfest befestigt. Der Mitnehmer 20 ist auf seiner Aussenseite als Mehrkant, insbesondere als Sechskant, ausgebildet, der in einem dem äusseren Mehrkant des Mitnehmers 20 angepassten, hülsenförmig inneren Drehknopfteil 21 drehfest, aber axial verchiebbar angeordnet ist. Der Drehknopfteil 21 hat einen Boden 22, der von einem am Ventilschaft 11 koaxial angebrachten Anzeigestift 23 durchsetzt ist. Der Anzeigestift 23 trägt sn seinem Ende eine Markierung 24, die durch Ober- stehen huber einen überhöhten Rand im Boden 22 die jeweilige Lage des Ventilgliedes 15 anzeigt. Der innere Drehknopfteil 21 ist in einem hohlzylindrischen äusseren Drehknopteil 25 untergebracht, übergreift das obere Ende der Ventilbuchse 6 und liegt am oberen Teil von deren Zylindermantel an. An diesem Zylindermantel liegt etwas weiter unten auch das untere Ende des Drehknopfteiles 25 an. Eine die beiden Drehknopfteile 21 und 25 durchsetzende und in einen dieser oder in beide Drehknopfteile eingeschraubte Stiftschraube 26 greift mit Spiel in eine Ringnut 27 am oberen Ende der Ventilbuchse 6 ein. In diese Nut greift auch ein auf der gegen überliegenden Seite angeordneter Haltestift 28 mit Spiel ein, der in einem der beiden Drehknopfteile 21, 25 oder in beiden Teilen dieser Teile befestigt ist. Die Ringnut 27 ist an ihrer Oberseite durch einen Flansch 29 begrenzt. Der Ventilschaft 11 ist im Bereich der Sicherungsnut 12 als Sollbruchstelle ausgebildet. Die beiden Drehknopfteile 21 und 25 können zusammen auch ein Stück bilden. Beim Drehen des auf seiner Aussenseite eine Rändelung oder dgl. aufweisenden Drehknopfes 21, 25 sichern die Stiftschraube 26 und der Haltestift 28 durch Eingreifen in die Ringnut 27 die axiale Lage des Drehknopfes 21, 25 gegenüber der ortsfesten Ventilbuchse 6 und das Ventilglied 15 wird unter der Wirkung der Gewindeverbindung 9, 10 angehoben. Hierbei bewegt sich der Mitnehmer 20 in Richtung zum Boden 22 des inneren Drehknopfteiles 21. Wenn der Mitnehmer 20 den Boden 22 des inneren Drehknopfteiles 21 erreicht hat, ist ein Widerstand gegen weiteres Offfnen des Ventilgliedes 15 vorhanden. Wird dieser Widerstand durch Anwendung einer äusseren Kraft überwunden, indem entweder die Stiftschraube 26 und der Haltestift 28 abgeschert oder der die Ringnut 27 auf der Oberseite begrenzende Flansch 29 zerstört wird, können der Drehknopf 21, 25 und/oder der Ventilschaft 11 nur noch kurz gedreht werden, bis der Sicherungsstift 17 an der unteren Seitenwand der Sicherungsnut 12 anliegt. Der Sicherungsstift 17 setzt damit dem Weiterdrehen des Ventilschaftes 11 einen Widerstand entgegen. Der Sicherungsstift 17 ist derart ausgebildet, dass eher der Ventilschaft 11 im Bereich der Sicherungsnut 12 (Sollbruchstelle) als der Sicherungsstift 18 bricht. Der zylindrische Teil 14 des Ventilschaftes 11 verbleibt also mit Sicherheit in der Ventilbuchse 6. Hierdurch ist die Gefahr beseitigt, dass gegebenenfalls unter hohem Druck stehendes Druckmittel infolge Entfernen des Ventilschaftes 11 aus der Ventilbuchse 6 nach aussen austreten kann. Beim Ausführungsbeispiel liegt der Gewindeteil 18 des Sicherungsstiftes 17 nach aussen frei. Dieser Gewindeteil kann aussen mittels eines verlängerten Drehknopfes (21, 25) oder eines gegebenenfalls in eine Nut eingesetzten Sicherungsringes abgedeckt sein. Damit der Sicherungsstift nicht in einfacher Weise aus der Ventilbuchse 6 ausgeschraubt werden kann, kann dessen nach aussen offene Stirnseite gegebenenfalls zusammen mit der benachbarten Fläche der Ventilbuchse 6 mit einem Lack überzogen sein, der auch in einen Schraubendreherschlitz eindringt und das Ansetzen eines Schraubendrehers verhindert. Der Gewindeteil 18 am Sicherungsstift 17 kann entfallen, wenn dieser mit einem Presssitz in die Ventilbuchse 6 eingesetzt ist, wobei der Sicherungsstift ebenfalls aussen abgedeckt sein kann. Als Sicherungsglied kann auch eine im oberen Bereich des Innengewindes 9 der Ventilbuchse 6 in eine Ringnut eingesetzter Sprengring dienen, der in eine auf der vom Ventilglied 15 abgewon-dten Seite offene Sicherungsnut im Bereich des Aussengewindes 10 des Ventilschaftes 11 eingreift. Der Gewindeteil 18 des Sicherungsstiftes 17 kann in seiner Lage in der Ventilbuchse 6 durch einen vorzugsweise aushärtbaren Sicherungskleber festgelegt sein.

Claims: Ansprüche 1. Stellventil, insbesondere Drosselventil, mit einem ein Ventilglied (15) tragenden Ventilschaft (11), welcher in einer Ventilbuchse (6) mittels einer Gewindeverbindung (9, 10) längs bewegbar angeordnet ist, und mit einem mit dem Ventilschaft über einen Mitnehmer (20) dreh fest verbundenen Drehknopf (21, 25), der durch ein ihn radial durchsetzendes und in eine Ringnut (27) in der Ventilbuchse eingreifendes Halteglied (26, 28) in seiner axialen Lage gehalten ist und dessen Boden (22) als Anschlag für den Mitnehmer dient, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Vent-ilschaft eine Sicherungsnut (12) aufweist, in welche ein in der Ventilbuchse angebrachtes Sicherungsglied (17) eingreift, und dass die Sicherungsnut und das Sicherungsglied derart ausgebildet sind, dass das Ventilglied irgend eine Lage zwischen seiner Schliesslage und seiner am weitesten geöffneten Lage einnehmen kann und dass das Ventilglied am überschreiten seiner am weitesten geöffneten Lage gehindert ist. 2. Stellventil nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen dem Ventilglied (15) und dem Aussengewinde (10) des Ventilschaftes (11) eine Sollbruchstelle vorgesehen ist und dass ein zwischen der Sollbruchstelle und dem Ventil glied am Ventilschaft (11) angreifendes Anschlagglied (17) den Hub des Ventilgliedes begrenzt. 3. Stelidrossel nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sicherungsglied (17) als an die dem Ventilglied (15) benachbarte Seitenwand der Sicherungsnut (12) anlegbares Anschlagglied dient und dass die Sollbruchstelle im Bereich der Sicherungsnut angeordnet ist. 4. Stellventil nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Grund der Sicherungsnut (12) zylinderförmig ausgebildet ist und einen der Sollbruchstelle entsprechenden Durchmesser hat. 5. Stellventil nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Breite der Sicherungsnut (12) gleich der Summe aus dem maximalen Hub des Ventilgliedes (15) und der Abmessung des in die Sicherungsnut (12) eingreifenden Teiles des Sicherungsgliedes (17) in Achsrichtung des Ventilschaftes (11) gesehen ist. 6. Stellventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sicherungsglied (12) nach aussen abgedeckt ist. 7. Stellventil nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dsss das Sicherungsglied (12) durch den Drehknopf (21, 25) abgedeckt ist. 8. Stellventil nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sicherungsglied (12) durch einen Sprengring abgedeckt ist. 9. Stellventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sicherungsglied (12) mittels einer Lackschicht aussen abgedeckt ist. 10. Steliventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sicherungsglied ein Spreng ring ist, der sich in einer Ringnut auf der Innenseite der Ventilbuchse (6) befindet und dass im Bereich des AuBen- gewindes (10) des Ventilschaftes (11) eine auf der vom Ventilglied (15) abgewandten Seite offene Sicherungsnut vorgesehen ist.

Inventors: SCHOEN, OTMAR, DIPL.-ING., Schön, Otmar, Dipl.-Ing.
Applicants: FLUTEC FLUIDTECHNISCHE GERAETE GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16K1
IPC codes: F16K35, F16K37, F16K1