NOZZLE HEAD

Abstract: 1. Spayring nozzle head with at least one spraying nozzle and with an electrical heating arrangement, characterized in that there is additionally provided a non-return valve (4) opening towards the spraying nozzle (10) and connected with a heat conduction block (12) against which block there abuts a heating element (PTC element 13) of the electrical heating arrangement, said block at the same time being constructed for heating the spayring nozzle (10).

Description: Spritzdüsenkopf Die Erfindung bezieht eich auf einen Spritzdüsenkopf mit zumandest einer Stritzdüse und einer elektrischen Heizung. [in solcher Spritzdüsenkopf ist beispielsweise in der DE-AS 24 34 45] beschrieben und kenn Teil einer Scheibenwaschanlage oder einer Scheinwerferweschanlage 5e2 n. Die elektrische Beheizung des Spritzdüsenkopfes ist einnvoll, de erfahrungsgemäss Spritzdüsenkopfe in Winter zum Einfrierer, nebger, und die Scheibenwaschanlage oder Scheinnerferwaschanlage dadurch unbrauchbar wird. Um zu erreichen, dass nach dem Einschelten der Scheibenwaschanlage unverzuglich Vasser aus den Spritzdüsen spritzt, muss durch ein Ruckschlangventil in der Wasserzuführleitung sicher.gestellt werden dass bei nicht benutzter Scheibenwaschanlage die Wasserzuführleitung nicht 3eerlaufen kann. Deshalb ordnet man bei Scheibenwaschanlagen dort, wo sich die Wasserzuführleitung zu den einzelnen Spritzdusenköpfen verzweigt, ein Rückschlagventil an. Bei Scheinwerferwaschanlagen muss ein Rückschlagventil unmittelbar vor der Spritzdüse vorgesehen werden, weil diese tiefer liegt als der Wasservorratsbehälter und ohne Rückschlagventil der Wassevorrstsbehälter nach einer Betätigung der Scheinwerferwaschanlage von selbst Jeerlaufen würde. Die Fo@sntlapventile von Scheinmerferaschanlager oder Scheitenaschanlaoen neiaen ebenfalls zum Ernfrieren. St dass alleint durch Bcheizen des Spritzdüsentopfes eine solche haschanlage nicht funktlonsfähig zu halten ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spritzdusenkopf or r eingangs genannten Art derart 7u oestal1en. dass die Waschanlage, für die er vorgesehen ist, mit mbglichst einfachen Mitteln auch bei Minustemperaturen funktionsfähig bleibt. Diese Aufgabe wird erfindungspemät dadurch gelöst, dass zusätzlich ein zur Spritzduse hin offnendes. beheiztes Rückschlagventil vorgesehen ist. Durch die erfindungsgemässe Anordnung des Rückschlagventils im Spritzdüsenkopf und durch die Beheizung dieses Rückschlagventils mird ein Einfrierer des Rückschlagventils ebenso zuverlässig verhindert die ein Einfrieren der Spritzdüse. Hiervon abgesehen ist die Gesartanoronung kostengünstig, da kein separates Rückschlagventil in die Wasserzuführleitung eingebaut werden muss. Im Spritzdüsenkopf genügt die Anordnung einer einzigen Heizung, rienn das Rückschlagventil Verbindung mit einem Wärmeleitblock hat, gegen den ein Heizelement der elektrischen Heizung anliegt und der gleichzeitig zur Erwär- mung oer Spritzdüse ausgebildet ist. Die Wärme dieser Heizung wird von dem Wärmeleitblock sowohl der Rückschlapventil als auch der Spritzdüse zugeführt. Eine andere, vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das Rückschlagventil ein mittels einer Metallfeder in Schliessstellung vorgespanntes Klappenventil ist und dass die Metallfeder gegen den Wärme- gleitblock anliegt. Bei dieser Ausführungsform leitet die Metallfeder die Warme von Wärmeleitblock zur Ventil @appe. Besonders gut wird die Wärme zur Ventilklappe geleitet wenn die Metallfeder eine auf der Ventilklappe aufliegen- mit mit einem Ende zwischen dem Wärmeleitblock und der Ventolklappe eingespannte Blattfeder Ist. Die elektrische Heizung ist am einfachsten dadurch getil det, dass das Heizelement ein von einer Schraubendruckfeder in Anlage gegen den Warmeleitblock gehaltenes PIC Element ast. Konstruktiv günstig ist es, wenn die Spannungszufuhr aeE PC-Elementes über die Schraubendruckfeder erfolgt. Im Regelfall wird der Spritzdüsenkopf von einem Kunststoffteil umkleidet sein, so dass er auch in, montierten Zustand keine Verbindung mit der Fahzeugmasse hat. Der Stromfluss durch das PTC-Element kann dann auf einfache Welse ermöglicht werden, indem der Wärmeleitblock über eine zweite Schraubendruckfeder mit den anderen Spannungspol Verbindung hat. Eine weitere, vorteilhafte Ausgestaltung der erfindung besteht darin, dass der Wärmeleitblock einen Teil der Leitung für die Wasserzufuhr zur Spritzdüse bildet und bis nahe zur Spritzdüse reicht. Bei dieser Ausführungs- form gelangt genügend Wärme durch die im Spritzdüsenkopf vorhandene Flüssigkeit und teilweise auch durch das Material des Spritzdüsenkopfes zur Spritzdüse, so dass auch ein rasches Auftauen einer während eines Fahrzeugstillstandes eingefrorenen Spritzdüse gewährleistet ist. Bei einer wahlweisen Zufuhr von zwei verschiedenen Fjus sigkeiten zun Spritzdüsenkopf hat man bisher die einzel- nen Zufuhrleitungen schon an einer relativ weit von Spritzdusenkopf entfernten Stelle vereinigt und dort das Rückschlagventil angeordnet (DE-OS 30 15 348), so dass die eingangs genannten nachteile eintreten. Mit verhältnismässig geringem Aufwand lassen sich auch bei einer solchen Zufuhr zweier Flussigkeiten diese Nachteile ver- meiden, wenn der Spritzdüsenkopf zur getrennten Zufuhr zweier Flüssigkeiten ausgebildet und in beiden Flüssig keitszuleitungen jeweils ein genen den Wärmeleitblock anliegendes Rückschlagventil vorgesehen ist. Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur tterdeutlichung ihres Grundprinzips Ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch einen erfin dungsgemäss gestalteten Spritzdüsenkopf. Die Zeichnung zeigt einen Düsenkörper 1 aus beispielsweise Aluminium, der nach unten hin zwei Anschlussstutzen 2, 3 hat. Über diese Anschlussstutzen 2, 3 können nicht gezeigte Schläuche geschoben werden, durch die der Spritzdüsenkopf Verbindung mit zwei ebenfalls nicht gezeigten Behältern erhält. Für den Anschlussstutzen 3 ist nicht gezeigt, wie dieser mit dem Düsenkörper 1 Verbindung hatund wie von ihm im Spritzdüsenkopf die Flüssigkeitsfüh rung erfolgt, da die Verhältnisse genau wie bei dem anderen Anschlussstutzen 2 sind. Vom AnschluEstutzen 2 vermag Flüssigkeit durch den Düsenkörper 1 hindurch zu einem Rückschlagventil 4 zu gelangen, welches eine Ventilklappe 5 hat, die von einer Blattfeder 6 in Schliessstellung gegen einen Ventilsitz 7 gehalten ist. Öffnet die Ventilklappe 5, so vermag Flüssigkeit in einen Raum 8 und von dort durch eine Zuführleitung 9 hindurch zu einer Spritzdüse 10 zu gelangen, aus der heraus die flussigkeit beispielsweise gepen eine Windschutzscheibe spritzt. Die Sprutzduse ist ihrerseats ist ihrerseits in einer Kunststoffkappe 33 gehalten, die über den Düsenkörper J geschoben ist. Um e3n Einfrieren der Gesamtanordnung vermeiden zu können, ist innerhalb des Spritzdüsenkopfes ein Wärmeleit block 12 vorgesehen, gegen den ein P PlC-Element E - E 1 e rn e n t 3 da- durch anliegt, dass eine Schraubendruckfeder 14 dieses PTC-Element depen eine Fläche 15 des Färmeleitblocks 12 or@okt. Die Spannungszufunt zum FTC-Element erfolgt mittels eines Kabels 36 urd anschliessend über die Schraubendruckfeder 14. Auch der andere Spannungspol kann über eine gleiche, nicht dargestellte Schraubendruckfeder der bindung mit dem Wärmeleitblock 12 haben. Die Zeichnung lässt erkennen, dass die Zuführleitung 9 durch einen Teil des Wärmeleitblockes 12-- gebaldet ist und der Wärmeleitblock 12 mit einem nach oben gerichteten Fortsatz 17 bis nahe zur Spritzdüse 10 reicht. Dc- durch wird die Wärme vom PTC-Element 13 bis nahe zur Spritzdüse 10 geführt. Die Aufheizung des Rückschlagventils 4 erfolgt dadurch, daB die Blattfeder 6 auf der Vemtilklappe 5 aufliegt und wischer, Ventilklappe 5 und dem Wärmeleitblock 12 eingespannt ist, so dass sie die warme aus den. Wärmeleitblock 12 zur Ventilklappe 5 zu leiten vermag. Für den AnschluBstut2en 3 kann ein dem Rückschlagventil # entsprechendes Rückschlagventil im Spritzdüsenkörper vorgesehen sein, welches ebenfalls über den Wärmeleitblock 12 beheizbar ist.

Claims: Ansprüche 1. Spritzdusenkopf mit zumindest einer Spritzdüse und einer elektrischen Heizung, dadurch pekennzeichnet, dass zusätzlich ein zur Spritdüse (30,' hin öffnendes, beheiztes Rückschlagventil vorgesehen ist. 2. Spritzdüsenkopf nach Anspruch 1. dadurch cekennzeich- net. dass das Rückschlapventil mit (Ll Verbindung t eanerr. rmeleitbloc (12) hat, gegen den ein Heizelernent (PIC-Element 13) der elektrischen Heizung anliegt und der gleichzeitig zur Ermarmung der Spritzdüse (10' auc gebildet ist. 3. Spratzdu.senkopf nach Anspruch 1 oder einem der folgen den, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (4) eine mittels einer Metall feder (Blattfeder 6) in Schliessstellung vorgespannte Ventilklappe (5) hat und dass die Metall feder gegen den Wärmeleitblock (12) anliegt. 4. Spritzdüsenkopf nach Anspruch 1 oder einem der folgen den, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfeder eine auf der Ventilklappe (5) aufliegende, mit einem Ende zmischen dem Wärmeleitblock (12) und der Ventilklappe (5) eingespannte Blattfeder (6) ist. 5. Spritzdüsenkopf nach Anspruch 1 oder einen der (o)gonden, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement ein von einer Schraubendruckfeder (14) in Anlage gegen den Wärmeleitblock (12) gehaltenes PIC-Element (13) ist. 6. Spritzdüsenkopf nach Anspruch 1 oder einem der folgen- den, dadurch gekennzeichnei. dass diese Spannungszufuhr des PIC-Elementes (13) über de Schraubendruckfeder (14) erfolgt. 7. Spritzdüsenkopf nach Anspruch.] oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitblock (12) über eine zweite Schraubendruckfeder mit dem anderen Spannungspol Verbindung hat. 8. Spritzdüsenkopf nach Anspruc'h 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitblock (12', einen Teil der Rohrleitung für die Wasserzufuhr zur Spritzdüse (10) bildet und bis nahe zur Spritzdüse (10; reicht. 9. Spritzdüsenkopf nach Anspruch 1 oder einem der folgen- den. dadurch oekenrze chnet, dass er zur getrennten Zufuhr zweien Flüssigkeiten ausgebildet und in beiden Flüssigkeitszuleitungen jeweils ein gegen den Wärmeleitblock (12, anliegendes Rückschlagventil (4) vorgesehen ist.

Inventors: HOPPE, HELMUT, KOHLHAAS, HELMUT, PASCH, ERICH, SIEBER, ROLAND, VOLLRATH, JOHANNES
Applicants: VDO ADOLF SCHINDLING AG
Application year: 1985
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1, B05B1