DISPENSING DEVICE

Abstract: 1. Metering device (1) for the issue of a pourable product from a storage container (3) with a metering chamber (41), which is to be emptied by way of an outlet as well as to be filled through inversion into a low position with variable metered quantity through an inlet out of the container (3), wherein the metering chamber (41) is constructed to be of variable volume and displays inlet and outlet closures (5, 6; 7, 8), which are one firmly coupled with the other and make an alternative opening or closing of inlet and outlet possible, characterised thereby, that the metering chamber base (7) facing the storage container (3) or the metering chamber lid (25) remote from the storage container (3) and facing the outlet is resettable in axial direction relative to the container (3).

Description: t'Dosiergerät" Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät zum Ausgeben eines rieselfähigen Produkts aus einem Vorratsbehälter mit einer durch Umwenden in eine Tieflage durch einen Gerä teeinlass aus dem Behälter mit veränderlicher Dosiermenge zu füllenden sowie über einen Geräteauslass zu entleerenden Dosierkammer. Zum Dosieren rieselfähiger Produkte werden Kippdosierer gemäss DE-OS 31 20 234 verwendet. Mit dem bekannten Gerät können feine Granulate dosiert werden, das Dosieren erfordert ein zweimaliges Kippen bzw. Auf-den-Kopfstellen der Packung. Die Dosiermenge ist von vornherein festgelegt und nicht veränderbar. Der bekannte EippàoZierer wird fast ausschliesslich im Kleinmengen-Dosierbereich, etwa bei Zuckerstreuern, eingesetzt. Pur erheblich grössere Dosiermengen, wie sie bei Waschpulver vorkommen ist der aus der DE-OS 31 20 234 bekannte liippdosierer nicht geeignet,-weil er ein mengemäBig abgestuftes Ausbringen von Produkt aus einem VorFatsbehäl- ter nicht zulässt. Beispielsweise den Anwendern von Waschpulvern wird nämlich empfohlen, die Dosiermenge pro Waschgang auf den Härtegrad des zur Verfügung stehenden Waschwassers abzustimmen, um einerseits das erwünschte Reinigungsergebnis zu erzielen, und andererseits eine unnötige Belastung des Abwassers durch Überdosierung zu vermeiden sowie natürlich auch eine sparsame Produktverwendung zu garantieren. Aus diesen Gründen geben Waschmittelherstel- ler in der Regel vier verschiedene Dosiermengen für wei ches, mittelhartes, hartes und sehr hartes Wasser auf den fraglichen Packungen als Empfehlung an. Zum Dosieren werden Dosierbecher verwendet, die teils voll, teils dreiviertelvoll oder halbvoll aus dem Vorratsbehälter gefüllt werden müssen. Weil neuerdings Waschpulver auch als Konzentrat auf den Markt kommt, gewinnt sowohl ein exaktes als auch ein dem Härtegrad des Wassers angepasstes Produktdosieren an Be deutung. Ein Dosiergerät mit verstellbarem Dosiervolumen als Dosierverschluss eines Behälters für flüssige oder rieselfähige Produkte wird in der DE-OS 31 50 465 vorgeschlagen. Diese Verschluss besitzt eine becherförmige, auf die jeweilige Behälteröffnung aufzusetzende Klappe mit Dosierskala. Hierbei kann das Dosieren letztlich nicht viel genauer als bei einem-üBlichen¯Dosierbecher erfolgen. Ein anderes als KipSdosierer geeignetes Dosiergerät wird in der älteren DE-OS 33 27 627 beschrieben. Dieses Gerät besitzt einen beim Umwenden in eine Tieflage gelangenaen, zwischen den freien Enden einer schräg in Bezug auf die Gerätemittelachse stehenden Gleitwand und einer Prallwand definierten Austrittskanal. Das Dosiergerät lässt ein Dosieren bei einmaligem Rippen zu, wenn die Gleitwand die Form eines etwa V-förmigen Stegs erhält, die Prallwandaus einer senkrecht zur Mittelachse stehenden Deckelwand und einer schräg zu der Achse verlaufenden Stirnwand gebildet wird und der Austrittskanal etwa rechtwinklig in Bezug auf die Mittelachse nach aussen ausläuft.' Zum Versiellen des Dosierkammervolumens wird der V-förmige Steg etwa radial in Bezug auf die Mit telachse bzw. etwa parallel zum Austrittsstutzen verschiebbar gelagert, Mit diesem Eippdosierer kann jedoch von seienm Konzept her nur ungenau dosiert werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosierverschluss mit einer durch Schwenken in eine Tieflage alternativ zu füllenden oder zu entleerenden Dosierkammer - vor allem für rieselfähiges Gut - zu schaffen, der ein den Erfordernissen bei Waschmittelkonzentraten entsprechend genaues und mengenmässig abgestuftes Ausbringen von Produkt aus einem Vorratsbehälter sowie ein mehrmaliges Dosieren ohne zusätzliche Schwenkbewegung des Behälters ermöglicht und der zugleich bequem zu handhaben ist. Die erfindungsgemässe Lösung ist für ein Dosiergerät eingangs genannter Art mit durch einen Geräteeinlass aus einem Vorratsbehälter mit veränderlicher Dosiermenge zu füllender sowie über einen Geräteauslass zu entleerender Dosierkammer gekennzeichnet durch ein veranderliches oolumen der zwischen Geräteeinlass und Ge räteauslass eingeschalteten Dosierkammer, durch im Sinne eines alternativen Verschliessens bzw. Öffnens von Geräteeinlass und -auslass fest miteinander gekoppeltem Ein und Auslassverschluss der jeweiligen Dosierkammer sowie durch ein gemeinsames 3etätigungsmittel für die Volumen einstellung un zudie Ein- und AuslaBverschlüsse, Im Kern besteht die Erfindung aus zwei zusammenwirkenden Merkmalen, nämlich einer Alternativschaltungder Do sierkammereinlass- und -auslassverschlüsse einerseits und einer exakt voreinzustellenden Dosiermenge durch Vorgabe der Kammergrösse andererseits. Fur die Vorgabe der Dosiermenge umfasst die Erfindung wieder zwei alternative Lö- sungen, nämlich: entweder kann das Volumen ein und derselben Dosierkaemer zu verändern sein oder es können zwei oder mehr Dosierkammern in Bezug auf den Geräteeinlass und -auslass zu verschieben sein. Die Alternativschaltung der Dosierkammerein- und -auslassverschlüsse ermöglicht ein simultanes Öffnen und Schliessen der fraglichen Ein- und Ausgänge. Charakteristisch für diese nach Art des sogenannten Drei-1Jege- Hahns arbeitende Alternativschaltung sind zwei Stellungen des sowohl die Dosierkammergrösse als auch die Do sierkammerverschlüs se kontrollierenden Betätigungsmittels, z.B. Stellrings, nämlich eine ZU-Stellung, in der die Dosierkammer nach aussen hin geschlossen und zum Be hälterinnern hin geöffnet ist, und eine AUS-Stellung, in der die Dosierkazzer nach aussen hin geöffnet und zum Behälterinnern hin geschlossen ist. In der ZU-Stellung kann beim Umwenden in die Tieflage Produkt aus dem Behalter in die Dosierkammer einströmen; in der AUF-Stel- lung kann aus der ebenfalls in eine Tieflage umgewendeten Dosierkammer, die dann gegenüber dem Behälterinnen- raum geschlossen ist, Produkt nach aussen ausströmen. Da das Füllen des Dosierraums senr schnell vonstatten-geht, kann in der Uberkopfstellung - ohne zusätzliches Schwenken - durch wiederholtes AUF/ZU-Drehen auch eine Mehrfachdosierung vorgenommen werden. Verbesserungen und weitere Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Un teransprüchen beschrieben. Anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispielen werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 bis 9 ein Dosiergerät mit einer Dosierkam mer verstellbaren Dosiervolumens; Fig. 10 bis 11 ein weiteres Dosiergerät mit einer Dosierkammer verstellbaren Dosier volumens; Fig. 12 bis 16 ein Dosiergerät mit zwei Dosierkam mern unterschiedlichen Dosiervolumens; und Fig. 17 und 18 ein Dosiergerät mit durch einen Ku- lissenstein zu fixierender Dosier mengenvoreinstellungen. In Fig. 1 wird ein insgesamt mit 1 bezeichnetes Dosiergerät zur Hälfte im längs schnitt und zur Hälfte in der Seitenansicht dargestellt. Das Dosiergerät besteht aus einem auf dem Hals 2 eines Vorratsbehälters 3, z.B. in einem Gewinde 4, zu befestigenden Grundkörper 5, einem das erfindungsgemässe Befestigungsmittel bildenden Stellring 6, einer Bodenplatte 7, einer Dichtscheibe 8 und einem Ausgiessschacht 9. Die einzelnen Bestandteile werden anhand der Fig. 2 bis 9 erläutert. Fig. 2 und 3 zeigen einerseits in der Seitenansicht und im Längsschnitt und andererseits in der Draufsicht den Grundkörper 5. Er besteht aus einem unten offenen Zylinderrohr 10 mit mehreren Längsnuten 11 an der Innenseite. An das obere Ende des Zylinderrohrs 10 werden ein Schraubring 12 für das Gewinde 4, ein umlaufender Schnappwulst 13 und eine Kopfplatte 14 angeformt. Oberhalb der eine zentrale, runde Bohrung 15 und vier Profildurchbrechungen 16 aufweisenden Kopfplatte 14 werden an der abgesetzten Innenwand 17 des Zylinderrohrs 10 vier Klemmrippen 18 vorgesehen. Der Schraubring 12 wird auf seiner Aussensei- te mit einer schräg abfallenden Stirnflache 19 mit Einstellhinweisen 20 für die verschiedenen Dosiervolumina ausgestattet0 Sig. 4 und 5 zeigen in der Seitenansicht und im Längs scniiitt einerseits sowie in der Draufsicht andererseits den Stellring 6 von ring. 1. Der Stellring 6 selbst wird aus einem oben offenen Zylinderring 21 mit einem abge setzten Profilring 22 gebildet, welcner sich in die obere Öffnung der Innenwand 17 am Zylinderrohr 10 des Grundkör- pers 5 eindrücken lässt. Gegebenenfalls soll bei diesem Vorgang der Schnappwulst 23 hinter den Schnappwulst 13 des Grundkörpers 5 derart einrasten, dass Stellring 6 und Grundkörper 5 bei gegenseitiger Verdrehbarkeit fest mit einander verbunden sind. Ein kleiner Profilnocken 24 unterhalb des Schnappwulstes 23 dient dazu, die leichtgän- gige Relativdrehung der beiden Teile zwischen jeweils zwei nebeneinander liegenden Klemmrippen 18 am Grundkörper 5 durch Anschlag an die Klemm-Rippen-Enuen zu begrenzen; ausserdem soll ein schwerergängiges WDerfShren des Frofilnockens 23 über die Elemmrippen 18 ein elgewolltes Verstellen der vorgewählten Dosiermenge verhindern, In der Winkelstellung des Profilnockens 24 auf dem Umfang der Bodenplatte 25 des Stellrings 6 wird an dessen Zylinderring 21 ein Markierungspfeil 26 vorgesehen. Der Zylinderring 21 mit dem angrenzenden Profilring 22 wird nach unten abgeschlossen durch die Bodenplatte 25, welche vier, mit den Durchbrechungen 16 der Kopfplatte 14 des Grundkörpers 5 im wesentlichen zur Deckung zu bringende Profildurchbrechungen 16 besitzen soll. Je doch werden die Profildurchbrechungen 16 der Bodenplatte 25 gegenüber denjenigen der Kopfplatte 14 um 450 in Umfangsrichtung versetzt. Zentral an die Bodenplatte 23 wird ein Rohrstück 27 mit einem menrgängigen Steilgewinde 28 und vier unter 900 angeordneten Längsnuten 29 angeformt. Der Aussendurchmesser des Rohrstücks 27 wird geringfügig kleiner als der Durchmesser der Bohrung 15 im Grundkörper 5 vorgegeben, um zu ermöglichen, dass das Rohrstück 27 in der Bohrung 15 gleiten kann. Sig. 6 und 7 zeigen in der Seitenansicht und im Längsschnitt bzw. in der Draufsicht die Dicht scheibe 8 nach Fig. 1 wiederum mit den vier Profildurchbrechungen 16, ferner mit einem zylindrischen Ansatz 30 und einer zentralen Bohrung 31, in der vier Profilstege 32 radial nach innen vorspringen. Die Profilstege 32 werden in den Längsnuten 29 am Stellring 6 (Fig. 4) geführt und sichern die Dicht scheibe 8 gegen eine Verarehung relativ zum Stellring 6. Die Fig. 8 und 9 zeigen in der Seitenansicht und im Längsschnitt bzw. in der Draufsicht die Bodenpiatte 7 nach Fig. 1. Die Bodenplatte 7 wird wiederum mit den vier Frofildurchbrechungen 16 ausgestattet und enthält am Umfang eine Zylinderwand 33, deren Aussendurchmesser in den Innendurchmesser des Zylinderrohrs 10 des Grundkörpers 5 passt. Von der Zylinderwand 33 radial nach aussen vorspringende Profilrippen 34 werden bei axialer Relativverschiebung in den Längsnuten 11 des Zylinderrohrs 10 von Fig. 2 geführt. Ein umlaufender Schnappwulst 35 am oberen Ende der Zylinderwand 33 mit darunterliegender Hinterschneidung 36 dient dazu, die Dichtscheibe 8 aufzunehmen und axial zu halten. Ein zentral an die Bodenplatte 7 angeformter Stutzen 37 mit vorzugs weise mehrgängigem Steilgewinde hat die Aufgabe das Rohrstück 27 des Stellrings 6 mit Gewinde 28 (Fig, 4) aufzunehmen. Der nusgiessschacht 9 nach Fig. 1 wird mit seinem zylindrischen (unteren) Ende 38 in den offenen Zylinderring 21 des Stellrings 6 (Fig. 4) eingepasst bzw. eingepresst. Eine Verschlussplatte 39, die über eine umlaufende Sollbruchstelle 40 an den Ausgiessschacht 9 angeformt sein kann, wird vom Anwender vor Inbetriebnahme des Dosiergeräts herausgebrochen. Das Dosiergerät nach Fig. 1 kann in folgender Weise betrieben werden: Nach dem Entfernen der Verschlussplatte 39 wird der Stellring 6 mit dem Markierungspfeil 26 auf eine der vier auf den Stirnflächen 19 vorgegebenen Dosiermengen-Bereiche eingestellt. Der Profilnocken 24 kann dabei über eine oder mehrere Klemmrippen 18 bewegt werden. Bei diesem Vorgang wird über das Steilgewinde 28 die Bodenplatte 7 zusammen mit der daran befestigten Dichtscheibe 8 in der eingezeichneten 2eilrichtung in eine Position bewegt, die das Volumen der Dosierkammer 41 in vorgegebener Wei- se vergrössert oder verkleinert, Innerhalb der vorgewähl- ten Dosiermengenposition lässt sich der Stellring 6 - jeweils bis zum Anschlag des Profilnockens an den die Position begrenzenden Klemmrippen 18 - leicht zwischen der AUF/ZU-Markierung bewegen. In der ZU- Stellung befinden sich die Profildurchbrechun- gen 16 am Grundkörper 5 und am Stellring 6 in einer Relativstellung, in der der Durchgang und damit der Gerä teauslass gesperrt wird, Zugleich stehen jedoch die Profildurchbrechungen 16 in der Bodenplatte 7 und der Dicht scheibe 8 deckungsgleich übereinander, so dass die Dosierkammer 41 zum Behälter 3 hin geöffnet wird. In der Überkopfstellung des Dosiergeräts 1 kann daher Produkt aus dem Behälter 3 in den Dosierraum 41 fliessen. Wenn der Stellring 6 in die Position t'AUF" gedreht wird, gelangt die Dichtscheibe 8 durch Drehung um 450 gegen über der Bodenplatte 7 in eine solche Stellung, dass der Durchgang am Eszmerboden verschlossen wird und zugleich die Profildurchbrechungen 16 am Stellring 6 und Grundkörper 5 in eine kongruente Position gelangen, so dass das in der Dosierkammer 41 vordosierte Produkt durch den Ausgiessschacht 9 ausfliessem kann. Nach Zurückdrehen in die ZU-Stellung kann der gesamte Dosiervorgang sofort oder später wiederholt werden. In den Fig. 10 und 11 wird ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Dosiergeräts 1 dargestellt. Es unterscheidet sich von dem Dosiergerät nach Fig. 1 bis 9 durch die Art der Dosiermengenvoreinstellung. Das Dosiergerät nach Fig. 10 und 11 besteht aus einem Grundkörper 5, einem Stellring 6, einer Bodenplatte 7, einer Dichtscheibe 8, einem Ziehring 42 und einem Ausgiessschacht 9. Das Rohrstück 27 wird jetzt an die Bodenplatte 7 angeformt. Der Aussendurchmesser der Bodenplatte 7 soll etwas kleiner als der Innendurchmesser des Zylinderrohrs 10 des Grundkörpers sein. Das angeformte Rohrstück 27 wird wieder mit vier Längsnuten 29 versehen. Als Besonderheit besitzt es Schnappwülste 43. Der unterste Schnappwulst 43 dient zum axialen Arretieren der Bodenplatte 7, die mit ihren vier Profilrippen 34 wie in Fig. 8 und 9 in die Längsnuten 11 des Grundkörpers 5 eingreift. Die übrigen Schnapp wlste 43 des Rohrstücks 27 können zum Pixieren unterschiedlicher Volumina der Dosierkammer 41 verwendet xferden. Zum Verändern des Volumens der Dosierkammer wird am Zîeh- ring 42 gezogen und dadurch die Bodenplatte 7 zusammen mit der Dichtscheibe 8 Stufe um Stufe nach oben bewegt. Hierbei dient die zentrale Bohrung 15 von Fig. 3 mit dem zusätzlich vorgesehenen Schnappring 44 als Gegenlager. Die übertragung der koordinierten AUS/ZU-Beazegung der Profildurchbrechungen 16 im Grundkörper 5, Stellring 6, Bodenplatte 7 und Dichtscheibe 8 erfolgt im Ausfüh- rungsbeispiel nach Fig. 90 und 11 vom Stellring 6 ausgehend über vier in die Längsnuten 29 eingreifende Profilstege 32, die an der gemäss Zeichnung aufgekanteten mittleren Bohrung 45 hervorstehen. Anhand der Fig. 12 bis 16 wird ein--osiergerät 1 beschrieben, das über zwei oder mehrere insgesamt verstellbare Dosierkammern mit voneinander verschiedenen Volumina verfügt. Dieses vorzugsweise fur Weithalsbeliäl4ter, vorzugsweise mit einem Oflnungsdurcnmesser von mehr als 60 mm, vorgesehene Gerät erlaubt dem Anwender eine unterschiedliche Do siermengenauswahl derart, caS er durch Einschwenken einer an der Bodenplatte des Orundkörpers befindlichen inlauföffnung bestimmt, welche Einzel-Dosierkammer beim Umschwenken in eine Tieflage zu füllen ist. Das AUF/ZU- Stellen dieses Dosiergeräts funktioniert im übrigen im wesentlichen ähnlich wie bei den Dosiergeräten nach Fig. 1 bis 11. Diese Geräte werden vorzugsweise bei Behältern mit kleineren Öffnungsdurchmessern von weniger als etwa 60 mm eingesetzt. Das Dosiergerät 1 nach Fig. 12 besteht aus einem Grund körper 5, einer Bodenplatte 7, einer Dichtscheibe 8 und einer Stellkappe 46. Fig. 13 zeigt den Grundkörper 5 in der Draufsicht. Er besteht aus einem oben offenen Zylinder 47, der durch zwei Trennwände 48 in zwei Dosierkammern 41 aufgeteilt wird. Der Zylinder 47 besitzt wieder eine Bodenplatte 25 mit zentraler Bohrung 15 sowie in jeder Dosierkammer 41 eine Profildurchbrechung 16. Der obere Rand des Zylinders 47 besitzt eine -nach innen abfallende Stufe 52, die an zwei gegenüberliegenden Seiten in einer bestimmten Position zu den Profildurchbrechungen 16 durch Nocken 53 unterbrochen wird. Fig. 14 zeigt in der Draufsicht die Bodenplatte 7. Diese besteht aus einer Scheibe 49 mit einer einzigen Profildurchbrechung 16 und einem zentral, axial angeformten Zylinderrohr 1S, welches am oberen Ende einen Absatz 50 sowie einen Innenvierkant 51 besitzt. In Fig. 15 wird die Dichtscheibe 8 mit einer zeniralen Bohrung 15, zwei Profildurchbrechungen 16 und zwei gegenüberliegenden Aussparungen 54 entsprechend den Nocken 53 am Grundkörper 5 in der Draufsicht dargestellt Eine Draufsicht der Stellkappe 46 mit einer Profildurchbrechung 16, einem Markierungspfeil 26 und einem nach unten vorstehenden, zentrisch gelegenen Aussenvierkant 55 wird in Fig. 16 gezeichnet. Der Aussenvierkant 55 wird so ausgebildet, dass er klemmend in den Innenvierkant 51 der Bodenplatte 7 passt. Anhand von Fig. 17 und 18 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Dosiergeräts erläutert. Dieses Dosiergerät besitzt eine Dosierkammer, deren Volumen sich anders als bei den Dosiergeräten nach Fig. 1 bis 11 durch Verschieben der oberen Bauteile verändern lässt. Für den Ein stellmechanismus wird der Behälterhals (2) speziell konstruiert. Die AUF/ZU-Funktion für das Füllen (Vordosieren) und Entleeren der Dosierkammer hingegen entspricht im wesentlichen den oben beschriebenen Ausführungsbeispie- len, so dass in der folgenden Erläuterung auf entsprechende Einzelheiten verzichtet werden kann. Fig. 17 zeigi im Zängsschnitt die kleinste und die grösste Kulissenstein-Einstellung eines Dosiergeräts mit drei verschiedenen,vorzugebenden Dosiermengen. Eine gegenüber Fig0 17 um 900 gedrehte Aussenansicht des Dosiergeräts wird in Fig. 18 dargestellt; die Zeichnung entspricht der linken Einstellung gemäss Fig. 17 mit dem kleinsten Dosiervolumen. Vorzugsweise wird das Gerät mit einer solchen Einstellung versandt, Das Dosiergerät 1 nach -Fig. 17 und 18 wird auf einem zylindrischen Behälterhals 2 befestigt. Das Dosiergerät besteht aus dem Unterteil 56, der Dichtscheibe 8, der Stellk2nDe 46, dem Stellring 6 und dem Ausgiessschacht 9. An den Behälterhals 2 werden aussen, übereinanderl ends vorstehende Stellnocken 57 angeformt, Das zylindrische Unterteil 56, das in den Beliälterbals 2 eingedrückt werden kann, wird mit einem inneren Haltering 58 tnd darunter mit einer angeformten 3odenplatte 7 mit vier nicht dargestellten Profildurchbrechungen 16 ähnlich Fig. 7 sowie in der Bodenplatte 7 mit einer runden, zentrisch angeordneten Bohrung 15 ausgestattet. Die Dichtscheibe 8 wird axial unter dem Haltering 58 drehbar arretiert. Sie erhält eine mittig gelegene Kreuz- profildurchbredhung 59 mit vier nicht dargestellten Profildurchbrechungen ähnlich Fig. 9. Zur Stellkappe 46 gehärt ein Aussenzylinder 60 mit einer äusseren Profildurch brechung 61, die bis zum unteren Zylinderrand reicht und durch die die an den Behälterhals 2 angeformten Stellnocken 57 eingeführt und in drei verschiedenen Höhestellungen durch Drehen einzurasten sind. An den Aussenzylinder 60 der Stellkappe wird ein Innenzylinder 62 angeformt, der in den Behälterhals 2 bzw. in das eingedrückte Unterteil 56 eingreift. Der Innenzylinder 62 wird durch eine gewissermassen einen Dosierkammerdeckel bildenden Bodenplatte 25, welche wiederum Profildurchbrechungen 15 besitzt, abgeschlossen. Der Stellring 6 greift aussen über die Stellkappe 46 und folgt in seiner weiteren Formgebung dem Aussenprofil von Innenzylinder 62 und Bodenplatte 25. Im übrigen wird der Stellring 6 mit der Stellkappe 46 durch eine Schnappverbindung 64 drehbar verbunden. Angeformt an die Bodenplatte 25 des Stellrings 6, welche ebenfalls Profildurchbrechungen 16 entsprechend Fig. 4 besitzt, wird eine Kreuzprofilstange 63, die durch, die Bohrung 15 der Stellkappe 46, die Ereuzprofildurch- brechung 59 der Dichtscheibe und die Bohrung 15 am Unterteil 56 ragt. Der Ausgiessschacht 9 wird im Prinzip und funktionell im wesentlichen gleich wie im Ausfüh- rungsbeispiel nach Fig. 1 ausgebildet. Ein typisches Merkmal aller Varianten des erfindungsgemässen Dosiergeräts besteht darin, dass die Geräteunterkante am Halsansatz des Behälters endet. Auf diese Weise wird eine gute Restentleerung sichergestellt. - Die wesentlichen Bauteile der Ausführungsbeispiele nach Fig. 1, 1o und 17 befinden sich innerhalb des - beispielsweise bisher zum Aufschrauben einer Nesskappe verwendeten Behälterhalses. Die Bauhöhe wird daher bei Anwendung des neuen Geräts nicht nennenswert erhöht. - Ein Produktnachlauf kann bei dem vorliegenden Gerät auch bei unge schickter Handhabung nicht auftreten. Die Handhabung wird auch dadurch vereinfacht, dass zum Mehrfach- 6der Nachdosieren ein gesondertes Schwenken nicht erforderlich ist. Bezuszeichenliste 1 = Dosiergerät 2 = Hals 3 = 3ehälter 4 = Gewinde 5 = Grundkörper 6 = Stellring 7 = Bodenplatte 8 = Dichtscheibe 9 = Ausgiessschacht 10 = Zylinderrohr 11 = Längsnuten 12 = Schraubring 13 = Schnappwulst 14 = Kopfplatte 15 = Bohrung 16 = Profildurchbrechung 17 = Innenwand 18 = Klemmrippen 19 = Stirnfläche 20 = Einstellhinweise 21 = Zylinderring 22 = Profilring 23 = Schnappwulst 24 = Profilnocken 25 = Bodenplatte 26 = Markierungpfeil 27 = Rohrstück 28 = Steigende 29 = Längsnut 30 = Ansatz 31 = Bohrung 32 = Profilsteg 33 = Zylinderwand 54 = Profilrippe 35 = Schnappwulst 36 = Hinterschneidung 37 = Stutzen 38 = Ende 39 = Verschlussplatte 40 = Sollbruchstelle 41 = Dosierkammer 42 = Ziehring 43 = Schnappwulst 44 = Schnappring 45 = Bohrung 46 = Stellkappe 47 = Zylinder 48 = Trennwand 49 = Scheibe 50 = Absatz 51 = Innenvierkant 52 = Stufe 53 = Nocken 54 = Aussparung 55 = Aussenvierkant 56 = Unterteil 57 = Stellnocken 58 = Haltering 59 = Kreuzprofildurchbrechung 60 = Aussenzylinder 61 = Profildurchbrechung 62 = Innenzylinder 63 = Kreuzprofilstange 64 = Schnappverbindung

Claims: Patent an s rü c h e 1. Dosiergerät (1) zum Ausgeben eines rieselfähigen Produkts aus einem Vorratsbehälter (3) mit einer durch Umwenden in eine Tieflage durch einen Geräteeinlass aus dem Behälter (3) mit veränderlicher Dosiermenge zu füllenden sowie über einen Geräteauslass zu entleerenden Dosierkammer (41)gekennzeichnet durch ein veränderliches Volumen der zwischen Geräteeinlass und Geräteaslass eingeschalteten Dosierkammer (41), durch im Sinne eines alternativen Verschliessens bzw. Öffnens von Geräteeinlass und -auslass iest miteinander gekoppelte Ein- und Auslassverschlüsse (5, 6; 7, 8) der jeweiligen Dosierkammer (41) sowie durch ein gemeinsames Betätigungsinittel (6) für die Volumeneinstellung und die Ein- und Auslassver- ochlüsse. 2. Dosiergerät nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch eine einzige Dosierkammer (41) mit verstellbarem Volumen (Fig. 1, 1Q, 17). 3, losiergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Geräteeinlass bzw Vorratsbehälter (3) zuge- wandle Dosierkarniuerboden (7) relativ zum 3enälter (3), insbesondere mit Hilfe eines Schraub- oder Zugmechanis- mus (6, 42) verstellbar ist (Fig. 1, 10). 4. Dosiergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Vorratsbehälter (3) abgewanate und dem Ge räteauslass zugewandte Dosierkammerdeckel (25) relativ zum Behälter (3) verstellbar ist (Fig. 17). 5. Dosiergerät nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch zwei oder mehr um die Gerätelängsachse schwenkbar gelagerte Dosierkammern (41) unterschiedlichen Volumens und eine dem Geräteauslass zugeordnete Schwenkstellung, derart, dass eine Dosierkammer durch eine Kammer anderen Volumens durch Schwenken um die Achse auszutauschen ist (Fig. 12). 6. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5 gekennzeichnet durch einen mit dem verstellbaren Teil gekoppelten und über einen Stellring (6) von ausserhalb zu betätigenden Schraub- oder Zugmechanismus bzw. eine Kulissenstein-Einstellung zum Anheben oder Absenken des Dosierkammerbodens (7l bzw. Dosierkammerdeckels (25) oder zum Austauschen der jeweilig ganzen Dosierkam- mer (41) am Geräteeinlass oder -auslass. 7. DoaterXnmmer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch den Zugmechanismus bzw. die Kulis- senstein-Einstellung oder dergleichen vorgegebene Relativstellung durch SchnaBpwulste, Stelinocken oder dergleichen zu fixieren ist (Fig, 11 und 18). 8. Dosiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ethe durch den Schraubmechanismus vorgegebene Relativstellung zwischen Nocken oder dergleichen in einem ein alternatives Öffnen und Schliessen der Einlass- und Auslassöffnung zulassenden Winkelbereich festgelegt ist (Fig. 3, 4). 9. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Geräteeinlass bzw. -auslass zugewandte Einlass und Auslass der jewei- ligen Dosierkammer (41) aus mindestens einer Durchbre chung (16) von Dosierkammerboden (7) und -deckel (27) sowie jeweils einer dazu verschiebbar bzw. um eine Gerätelängsachse drehbar gelagerte Dichtscheibe (8) mit mindestens einer kongruenten Durchbrechung (16) besteht. 10. Dosiergerät nach Anspruch 6 oder 9, dadurch gekenm- zeichnet, dass der Stellring (6) zugleich das Betätigungsmittel zum Voreinstellen der Dosierkammergrösse, insbesondere zum Arheben oder Absenken des Dosierkammerbodens bzw. -deckels oder zum Dosierkammer-Austausch, und zu dem alternativen Offnen und Schliessen von Einlass und Auslass bildet0 11. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteauslass in einen Ausgiessschacht (9) mündet. 12. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen axialsyetrischen Aufbau in Bezug auf die (vertikale) Gerätedrehachse.

Inventors: MEYER, KLAUS, VIERKOTTER, PETER, VOM HOFE, DIETER, Vierkötter, Peter
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1985
Main classification: G01F11
IPC codes: G01F11