LONGITUDINAL GUIDE FOR VEHICLE SEATS HAVING A C-SHAPED EXTERNAL SLIDE AND A HAT-LIKE INTERNAL SLIDE

Abstract: 1. Longitudinal guide for vehicle seats with a C-shaped outer rail (20) and a hat-shaped inner rail (28) guided to slide longitudinally therein by guide means (22, 24, 26), in which - seen in profile, the outer rail (20) has a base (30) from the edges of which and at right angles a side wall (32, 34) respectively projects and at its other end each side wall (32, 34) passes into a guide flange (36, 38), which is directed inwards and extends substantially parallel to the base (30), - seen in profile, the inner rail (28) likewise comprises a base (40), which extends parallel to the base (30) of the outer rail (20) and from the sides of which a side wall (42, 44) respectively projects a right angles, which at its other end passes respectively into a guide flange (46, 48), which is directed outwards, extends parallel to the base (40) and comprises an outer surface (50), which lies directly opposite a corresponding inner surface (52) of the adjacent guide flange (36, 38) of the outer rail (20) and with the latter respectively forms an outer guide channel (54, 56) for the guide means (24, 26), - an inner guide channel (58) for guide means (22) constructed as rolling members being provided between the inner surfaces of the bases (30, 40) and an air gap (60) of several millimetres remaining between one guide flange (48) of the inner rail (28) and the opposing inner wall of the base (30) of the outer rail, characterised in that the one side wall (32) of the outer rail (20) is clearly higher than the other side wall (34), for example twice as high so that correspondingly the side wall (42) of the inner rail (28) adjacent the longer side wall (32) of the outer rail (20) is constructed to be clearly shorter than the other side wall (44) and that the guide flange (36) of the longer side wall (32) of the outer rail (20) extends substantially in the plane of the base (40) of the inner rail (28).

Description: Bezeichnung: Längsführung für Fahrzeugsitze mit einer C-profilförmigen Aussenschiene und einer Innenschiene mit Hutprofil Die Erfindung bezieht sich auf eine Längsführung für Fahrzeugsitze mit einer C-profilförmigen Aussenschiene und einer in dieser längsverschiebbar durch Führungsmittel geführten Innenschiene mit Hutprofil, bei der - die Aussenschiene im Profil gesehen eine Basis aufweist, von der randseitig und im rechten Winkel jeweils eine Seitenwand wegsteht und jede Seitenwand an ihrem anderen Ende in einen Führungsflansch übergeht, der nach innen gerichtet ist und im wesentlichen parallel zur Basis ver läuft, - die Innenschiene im Profil gesehen ebenfalls eine Basis aufweist, die parallel zur Basis der Aussenschiene ver läuft und von der seitlich jeweils eine Seitenwand recht winklig wegsteht, die jeweils an ihrem anderen Ende in einen Führungsflansch übergeht, der nach aussen gerichtet ist, parallel zur Basis verläuft und eine Aussenfläche aufweist, die einer entsprechenden Innenfläche des be nachbarten Führungsflansches der Aussenschiene direkt ge genüberliegt und mit dieser jeweils einen äusseren Füh rungskanal für die Führungsmittel bildet, - wobei zwischen den Innenflächen der Basen ein innerer Führungskanal für als Rollkörper ausgebildete Führungs mittel vorhanden ist und zwischen einem Führungsflansch der Innenschiene und der gegenüberliegenden Innenwand der Basis der Aussenschiene ein Luftspalt von wenigen Millimetern freibleibt. Derartige Längsführungen für Fahrzeugsitze sind umfangreich in Fahrzeugen eingesetzt worden und beispielsweise auch in dem deutschen Gebrauchsmuster 1 878 301 der Anmelderin beschrieben. Bei diesen vorbekannten Längsführungen ist die Aussenschiene relativ flach, so sind die Seitenwände der Aussenschiene in einem konkreten Ausführungsbeispiel nicht höher als ein Zentimeter. Dagegen ist die Innenschiene relativ hochstegig ausgebildet, die Höhe ihrer Seitenwände liegt bei mehr als zwei Zentimetern. Das Profil der vorbekannten Längsführung ist klappsymmetrisch. Auf Grund der deutlich unterschiedlichen Höhen der Seitenwände der jeweiligen Schienen ist die Steifigkeit der beiden Schienen in vertikaler Richtung verschieden. Weiterhin ist bei der vorbekannten Längsführung die Breite des inneren Führungskanals ausschliesslich durch den lichten Abstand der Seitenwände der Innenschiene bestimmt. Die Gesamtprofilbreite der vorbekannten Längsführung ist daher im wesentlichen durch dieses Innenmass und die Breite der beiden seitlichen Führungsbereiche, in denen die Führungsflansch aufeinander liegen, bestimmt. Wenn der innere Führungskanal nicht nur für die dort angeordneten Rollkörper, sondern auch für Einstell- oder Verstellmechanismen, beispielsweise Zahnstangen, genutzt werden soll, so wird die Gesamtbreite der Längsführung recht gross, ohne dass hierdurch die Steifigkeit in vertikaler Richtung günstig beeinflusst wird. Ausgehend von der vorbekannten Längsführung ist es Aufgabe der Erfindung, die Nachteile dieser Längsführung zu vermeiden und die Längsführung der eingangs genannten Art dahin gehend weiterzubilden, dass die Steifigkeit der Aussenschiene erhöht ist, insbesondere dem Steifigkeitswert der Innenschiene entspricht, und dass bei gleicher Gesamtbreite die Breite des inneren Führungskanals erhöht ist. Diese Aufgabe wird ausgehend von der Längsführung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die eine Seitenwand der Aussenschiene deutlich höher ist als die andere Seitenwand, zum Beispiel doppelt so hoch, dass entsprechend die der längeren Seitenwand der Aussenschiene benachbarte Seitenwand der Innenschiene deutlich kürzer ausgebildet ist als die andere Seitenwand, und dass der Führungsflansch der längeren Seitenwand der Aussenschiene im wesentlichen in der Ebene der Basis der Innenschiene verläuft. Diese Längsführung ist im PRofil nicht mehr klappsymmetrisch, vielmehr befinden sich die beiden äusseren Führungskanäle nahezu auf einer Diagonalen des nahezu rechteckförmigen Gesamtprofils der Längsführung. Hierdurch ändert sich in einem Führungsbereich, bei dem die Seitenwand der--Aussenschiene wie bei der vorbekannten Längsführung eine geringe Höhe aufweist, nichts, jedoch verschiebt sich der andere Führungsbereich weg von der Basis der Aussenschiene hin zur Basis der Innenschiene. Hierdurch bleibt zwischen der Innenfläche des entsprechenden Führungsflansches der Innenschiene und der Basis der Aussenschiene ein relativ grosser Bereich frei, der den freien Innenquerschnitt des inneren Führungskanals gegenüber dem Stand der Technik erhöht. Durch geeignete Wahl der Höhen der Seitenwände lässt sich die Steifigkeit der beiden Schienen im wesentlichen angleichen. Darüberhinaus kann die Längsführung nun auch neunzig Grad-versetzt eingebaut werden, falls die Innenfläche der längeren Seitenwand der Innenschiene und die Innenfläche der längeren Seitenwand der Aussenschiene als Abrollflächen für den Rollkörper des inneren Führungskanals benutzt werden. Dabei kann durch geeignete Profilwahl der lichte Abstand zwischen den Basen dem lichten Abstand der jeweils längeren Seitenwände angepasst werden, wodurch Rollkörper gleichen Durchmessers für beide Orientierungen der Längsführung verwendet werden können. In dem bei weitgehend gleichbleibenden Aussenabmessungen nunmehr deutlich vergrösserten inneren Führungskanal können Elemente einer Einstell- oder Verstellvorrichtung, beispielsweise Zahnstangen, Ritzel oder dergleichen, untergebracht werden. Andererseits kann bei Befestigung der Aussenschiene mittels Schraubbolzen entweder ein Schraubbolzen mit deutlich grösserem Kopfdurchmesser verwendet werden, ohne dass die Breite der Längsführung erhöht werden muss, oder die Gesamtbreite der Längsführung kann deutlich verringert werden, wenn die bisherigen Befestigungsbolzen beibehalten werden, da sich die Löcher für die Befestigungsbolzen nun nicht mehr in der Quermitte der Basis der Aussenschiene befinden, sondern hier gegenüber zur längeren Seitenwand der Aussenschiene versetzt sind, weil nun der zusätzliche, oben angesprochene Raum zur Verfügung steht und genutzt werden kann. In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, den Führungsflansch der längeren Seitenwand der Aussenschiene wenige Millimeter, zum Beispiel um seine Materialstärke, gegen über der Ebene der Basis der Innenschiene zur eigenen Basis hin zu versetzen. Hierdurch besteht zwischen einer an der Aussenseite der Basis der Innenschiene befestigten Platte, beispielsweise einem Sitzrahmen und der Aussenseite des Führungsflansches der längeren Seitenwand der Aussenschiene ein kleiner Luftspalt, der eine freie, ungehinderte Bewegung der Aussenschiene gestattet. Ein besonderer Vorzug einer derartigen Längsführung ist es, dass sie weitgehend beliebig befestigt werden kann, beispielsweise - wie herkömmlich - an den Basen, aber auch an den Seitenwänden, beispielsweise der längeren Seitenwand der Aussenschiene. In bevorzugter Weiterbildung sind beide Schienen jeweils einstückig aus einem Blechzuschnitt geformt. Hierdurch werden Verbindungen zwischen den einzelnen Teilen einer Schiene, beispielsweise durch Schweissen, vermieden. Weiterhin ist es vorteilhaft, auch die Führungsmittel der beiden äusseren Führungskanäle als Wälzkörper auszubilden, wodurch die für eine Verschiebung der Schienen gegeneinander benötigte Kraft gering bleibt. Andererseits können die Führungsmittel in diesen äusseren Führungskanälen aber auch durch Kunststoffstangen oder andere, geeignete Gleitkörper gebildet werden. Weitere Vorzüge und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung eines bevozugten, jedoch nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispiels. Hierzu wird auf die Zeichnung verwiesen, in dieser zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Abschnit tes einer Längsführung, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Längsführung gemäss Fi gur 1, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Längsfüh rung entsprechend den vorangegangenen Figuren mit einer Verriegelungsvorrichtung, und Fig. 4 eine Darstellung entsprechend Figur 3 mit einer anderen Ausbildung der Verriegelungsvorrichtung. Die in den Figuren gezeigte Längsführung für Fahrzeugsitze hat eine im Profil C-förmige Aussenschiene 20 und eine in dieser längsverschiebbar angeordnete und durch Führungsmittel 22, 24, 26 geführte Innenschiene 28 mit Hutprofil. Die Aussenschiene 20 weist im Profil gesehen eine Basis 30 auf, die wesentlich die gesamte Breite der Längsführung bestimmt. Von ihr stehen randseitig und im rechten Winkel eine linke und eine rechte Seitenwand 32, 34 weg, jede Seitenwand 32, 34 geht an ihrem freien, in den Figuren oberen Ende in einen Führungsflansch 36, 38 über, der jeweils rechtwinklig nach innen gerichtet ist und damit im wesentlichen parallel zur Basis 30 verläuft. Die Innenschiene 28 hat ebenfalls im Profil gesehen eine Basis 40, die jedoch deutlich schmaler ist als die Basis 30 der Aussenschiene und parallel zu letzterer verläuft. Von ihr stehen ebenfalls seitlich und randseitig eine linke und eine rechte Seitenwand 42, 44 rechtwinklig weg, auch diese Seitenwände gehen an ihrem anderen, in den Figuren jeweils dem unteren Ende, in Führungsflansche 46, 48 über, die diesmal jedoch nach aussen gerichtet sind und die entsprechenden Führungsflansche 36, 38 der Aussenschiene 20 untergreifen. Auch die Führungsflansche 46, 48 verlaufen parallel zur Basis 40 der entsprechenden Schiene 28, sie bilden zusammen mit den Führungsflanschen 36, 38 der Aussenschiene 20 äussere Führungskanäle 54, 56 für Führungsmittel 24, 26 in Form von Wälzkörpern oder Gleitmitteln. Die Innenflächen der Basen 30, 40 sind Abrollflächen eines als Rollkörper ausgebildeten Führungsmittels 22 und begrenzen zugleich einen inneren Führungskanal 58. Charakteristisch ist, dass sich die beiden äusseren Führungskanäle 54, 56 nahezu auf einer Profildiagonalen und nicht, wie beim Stand der Technik, auf einer Parallelen zu den Basen 30, 40 befinden. Dies wird erreicht durch unterschiedlich hohe Seitenwände jeder Schiene 20, 28, wobei in der gezeigten Darstellung die Aussenschiene eine relativ hohe linke Seitenwand 32 hat, die sich praktisch über die gesamte Höhe der Längsführung erstreckt. Ihr gegenüber ist die andere, rechte Seitenwand 34 deutlich kürzer ausgebildet, die Länge dieser rechten Seitenwand 34 entspricht der Ausbildung nach dem Stand der Technik. Ebenso ist die linke Seitenwand 42 der Innenschiene 28 deutlich gegenüber dem Stand der Technik verkürzt, während die rechte Seitenwand 44 diejenige Höhe behalten hat, die sie auch nach dem Stand der Technik hat. Dadurch bleibt zwischen dem Führungsflansch 48 der rechten Seitenwand 44 und der Basis 30 der Aussenschiene - wie beim Stand der Technik - lediglich ein kleiner, wenige Millimeter hoher Luftspalt 60 frei. Demgegenüber ist der Abstand zwischen der Aussenseite des linken Führungsflansches 46 der Innenschiene 28 und der Basis 30 der Aussenschiene 20 relativ gross, er beträgt etwa die halbe Bauhöhe der Längsführung. Der entsprechende Raum addiert sich zum vom Hutprofil der Innenschiene 28 bestimmten Innenraum, so dass insgesamt ein relativ grosser Innenraum, also eine relativ grosse freie Querschnittsfläche für den inneren Führungskanal 58 vorhanden ist. Der linke Führungsflansch 36 der Aussenschiene ist um wenige Millimeter gegenüber der Ebene der Basis 40 der Innenschiene 28 versetzt, wodurch die Aussenseite dieser Basis 40 auf eine ebene Befestigungsfläche aufgesetzt werden kann, ohne dass die Aussenfläche des linken Führungsflansches 36 auf dieser Befestigungsfläche schleift. Beide Schienen sind jeweils einstückig aus einem rechteckförmigen Blechzuschnitt geformt, wobei an den jeweils rechtwinkligen Ab biegungsstellen des Profils Rundungen, wie sie dargestellt sind, ausgebildet sind, die zugleich als Führungsfläche benutzt werden. So sind die Aussenkehlen im Übergang zwischen jeweils dem Führungsflansch 46, 48 und der Seitenwand 42 bzw. 44 der Innenschiene 28 und die Innenkehle im Übergang zwischen jeweils dem Führungsflansch 36, 38 und der zugehörigen Seitenwand 32, 34 der Aussenschiene 20 als Kugellaufflächen ausgebildet. Anstelle der in den Figuren eingezeichneten Kugeln als Führungsmittel 24, 26 in den äusseren Führungskanälen 54, 58 können auch Gleitmittel, beispielsweise Kunststoffstangen, eingesetzt werden. Dagegen sind im inneren Führungskanal 58 stets vorzugsweise zylindrische Rollkörper 22, die mit einem Gummi-O-Ring 62 versehen sind, der im entspannten Zustand geringfügig über den Zylindermantel vorragt. Der Durchmesser der Kugeln in den äusseren Führungskanälen 54, 56 ist für beide Führungskanäle 54, 56 gleich und liegt bei einem Viertel des Durchmessers der Rollkörper 22. Die Rollkörper 22 können auch neunzig Grad -versetzt angeordnet werden, sie wälzen sich dann einerseits auf der Innenfläche der linken Seitenwand 32 der Aussenschiene 20 und andererseits der Innenwand der rechten Seitenwand 44 der Innenschiene 28 ab. Auch in diesem Fall bleibt - im Gegensatz zum Stand der Technik - jeweils neben dem Rollkörper 22 ein Teil des Innenquerschnitts des inneren Führungskanals 58 frei, der für andere Aufgaben, beispielsweise eine motorische Verstelleinrichtung, benutzt werden kann. In den gezeigten Ausführungsbeispielen sind die höheren Seitenwände 32, 44 jeweils etwa doppelt so lang wie die kürzeren Seitenwände 32, 42. Die Gesamtbreite der Innenschiene 28 ist um zwei geringe Luftspalte kleiner als der lichte Abstand zwischen den Seitenwänden 32, 34 der Aussen schiene. Ebenso ist der lichte Abstand zwischen den freien Enden der Führungsflansche 36, 38 der Aussenschiene 20 um zwei schmale, seitliche Luftspalte grösser als der Aunenab stand der Seitenwände 42, 44 der Innenschiene. In den gezeichneten Ausführungen ist die Gesamtbreite der Längsführung etwas grösser als die Gesamthöhe, hierdurch sind die möglichen Ausbildungsformen jedoch nicht beschränkt. Wie insbesondere Figur 2 zeigt, ist ein Befestigungsbolzen 64 nicht - wie beim Stand der Technik - auf der Mitte der Basis 30 der Aussenschiene 20 angeordnet (im Profil gesehen) vielmehr befindet er sich auf der Mitte des Zwischenraums zwischen den beiden höheren Seitenwänden 32 und 44. Dadurch bleibt, wie insbesondere Figur 2 zeigt, relativ viel Platz für den Kopf des Befestigungbolzens 64 frei, so dass die Gesamtbreite der Längsführung verringert, ein grösserer Befestigungsbolzen 64 als beim Stand der Technik üblich verwendet oder der zusätzliche Platz anderweitig verwendet werden kann. Bei der Verriegelungs- oder Arretierungsvorrichtung nach Figur 3 ist auf die Aussenseite der Basis 40 der Innenschiene 28 ein Lagerblech 66 aufgepunktet, das einen Drehhebel 68 mit Handgriff lagert. An diesem wiederum ist ein in Längsrichtung gesehen L-förmiges Schliessblech 70 drehfest angeordnet, das mehrere, aus der Darstellung nicht ersichtliche Sperrzähne aufweist, die in periodisch angeordnete Fenster 72 in der höheren Seitenwand 32 der Aussenschiene 20 greifen, wodurch die Längsführung arretiert wird. Ebenso ist im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ein einmal abgewinkeltes Lagerblech 66 vorgesehen, das in seinem vertikalen Bereich einen Lagerbolzen 74 für einen Drehhebel 68 aufnimmt, der mit einem Sperrzahn in Fenster 72 eingreift, die an der Aussenrundung im Übergang zwischen Basis 30 und höherer Seitenwand 32 der Aussenschiene 20 vorgesehen sind.

Claims: Bezeichnung: Längsführung für Fahrzeugsitze mit einer C-profilförmigen Aussenschiene und einer Innenschiene mit Hutprofil Ansprüche 1. Längsführung für Fahrzeugsitze mit einer C-profilför migen Aussenschiene (20) und einer in dieser längsver schiebbar durch Führungsmittel (22, 24, 26) geführten Innenschiene (28) mit Hutprofil, bei der - die Aussenschiene (20) im Profil gesehen eine Basis (30) aufweist, von der randseitig und im rechten Winkel jeweils eine Seitenwand (32, 34) wegsteht und jede Seitenwand (32, 34) an ihrem anderen Ende in einen Führungsflansch (36, 38) übergeht, der nach innen gerichtet ist und im wesentlichen paral lel zur Basis (30) verläuft, - die Innenschiene (28) im Profil gesehen ebenfalls eine Basis (40) aufweist, die parallel zur Basis (30) der Aussenschiene (20) verläuft und von der seitlich jeweils eine Seitenwand (42, 44) recht winklig wegsteht, die jeweils an ihrem anderen Ende in einen Führungsflansch (46, 48) übergeht, der nach aussen gerichtet ist, parallel zur Basis (40) verläuft und eine Aussenfläche (50) aufweist, die einer entsprechenden Innenfläche (52) des benach barten Führungsflansches (36 bzw. 38) der Aussen schiene (20) direkt gegenüberliegt und mit dieser jeweils einen äusseren Führungskanal (54, 56) für die Führungsmittel (24, 26) bildet, - wobei zwischen den Innenflächen der Basen (30, 40) ein innerer Führungskanal (58) für als Rollkörper ausgebildete Führungsmittel (22) vorhanden ist und zwischen einem Führungsflansch (48) der Innen schiene (28) und der gegenüberliegenden Innenwand der Basis (30) der Aussenschiene ein Luftspalt (60) von wenigen Millimetern freibleibt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die eine Seitenwand (32) der Aussenschiene (20) deutlich höher ist als die andere Seitenwand (34), zum Beispiel doppelt so hoch ist, dass entsprechend die der längeren Seitenwand (32) der Aussenschiene (20) benachbarte Sei tenwand (42) der Innenschiene (28) deutlich kürzer ausgebildet ist als die andere Seitenwand (44), und dass der Führungsflansch (36) der längeren Seitenwand (32) der Aussenschiene (20) im wesentlichen in der Ebene der Basis (30) der Innenschiene (28) verläuft. 2. Längsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsflansch (36) der längeren Seitenwand (32) der Aussenschiene (20) wenige Millimeter, zum Bei spiel um seine Materialstärke, gegenüber der Ebene der Basis (40) der Innenschiene (28) zur eigenen Basis (30) hin versetzt ist. 3. Längsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die beiden Schienen (20, 28) jeweils einstückig aus einem Blechzuschnitt geformt sind. 4. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenkehle im Übergang zwi schen Führungsflansch (46, 48) und Seitenwand (42, 44) der Innenschiene (28) und die Innenkehle im Übergang zwischen Führungsflansch (36, 38) und Seitenwand (32, 34) der Aussenschiene (20) als Kugellaufflächen ausge bildet sind. 5. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand zwischen den Basen (30, 40) mindestens dreimal vorzugsweise vier mal bis fünfmal grösser ist als der in gleicher Rich tung bestimmte, lichte Abstand zwischen den Führungs flanschen (36, 46 bzw. 38, 48). 6. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass. der lichte Abstand zwischen den beiden Basen (30, 40) dem lichten Abstand zwischen den jeweils höheren Seitenwänden (32, 44) gleich ist, und dass vorzugsweise der lichte Abstand zwischen dem Führungsflansch (46) der kürzeren Seitenwand (42) der Innenschiene (28) und der Basis (30) der Aussenschiene (20) dem lichten Abstand zwischen den beiden Seiten wänden (42, 44) der Innenschiene (48) gleich ist. 7. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6.mit Be festigungslöchern für einen Befestigungsbolzen (64) in der Basis (30) der Aussenschiene (20), dadurch ge kennzeichnet, dass sich im montierten Zustand der Be festigungsbolzen (64) auf der Mitte zwischen den je weils längeren Seitenwänden (32, 44) befindet, in je dem Fall aber nicht auf der Profilmitte der Basis (30) angeordnet ist. 8. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die äusseren Führungskanäle (54, 56) im wesentlichen auf einer Diagonalen des allgemein gesehen rechtwinkligen Profils der Längsführung befinden.

Inventors: BAUER, HEINZ, BECKER, BURCKHARD, DIPL.-ING., FROHNHAUS, ERNST-REINER, GEDIG, ALFRED, DIPL.-ING.
Applicants: C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH
Application year: 1985
Main classification: B60N2
IPC codes: B60N2