SEAL FOR A DRY-SHAVING APPARATUS

Abstract: 1. A dry shaving apparatus having a reciprocating cutter assembly, a driving member (1) constructed as an oscillating lever, a coupling means connecting said driving member (1) with said cutter assembly, and a cupshaped seal (4) which seals off the body interior against the shaving area and has said driving member (1) extend therethrough, with said cup-shaped seal (4) being formed of a flexible hollow body and having its respective seal ends held in positive engagement with a casing wall (7) and said driving member (1), respectively, characterized in that said cup-shaped seal (4) includes at least one stepped section (14) which is constructed as a cone tapering in the direction of the pivot axis (13) of said driving member (1), with the vertex of the cone angle (alpha) of said section (14) lying substantially on said pivot axis (13) of said driving member (1).

Description: Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit hin- und herschwingendem Klingenblock, dessen hin- und herschwingendes Antriebsorgan eine das Apparateinnere gegenüber dem Scherbereich abschirmende topfförmige Dichtung durchragt. Es Ist bekannt, zur Abdichtung der Durchlassöffnung für das den Klingen- block unterhalb der apparatefesten Scherfolie in hin- und herschwingende Bewegung versetzende Antriebsorgan - vorzugsweise den Schwinghebei eines Schwingankermotors - ein dieses Antriebsorgan, also den Schwinghebel umschliessendes, auf eine den gesamten Antrieb aufnehmenden Innenraum des Apparate körpers vom Scherbereich trennende Gehäusewandung auflegbares flaches Schaumgummipolster vorzusehen, dessen Dichtfunktion jedoch infolge seiner porösen Struktur und seiner relativ schnellen Alterung äusserst begrenzt ist. Daneben wirkt sich noch die nur lose Auflage dieses Schaumgummipolsters auf der Gehäusewandung des Apparatekörpers nachteilig auf die eigentliche Funktion dieser Dichtung aus. Diesem Mangel soll nun insbesondere eine topfförmig ausgebildete Dichtung abhelfen, die- - mit ihrem Aussenrand an der das Apparateinnere vom Scherbereich des Trockenrasierapparates trennenden Gehäusewandung des Apparatekörpers befestigt - mit ihrem umgebördelten Innenrand den Schwinghebel umgibt, jedoch nicht an ihm.befestigt ist (Jap. 58-48194). Auch diese Dichtung bewirkt kein ausreichendes Abdichten des die gegen Verschmutzung empfindlichen Antriebs- und Schaltorgane enthaltenden Innenraumes des Apparatekörpers vor dem Eindringen des bei jeder Rasur anfallenden, äusserst feinen Rasierstaubes. Mit den gleichen Mängeln ist schliesslich eine topfförmige Schwinghebeldichtung behaftet, die - ebenfalls nur einseitig, also mit ihrem Aussenrand oder mit ihrem Innenrand an der das Apparateinnere vom Scherbereich trennenden Gehausewand bzw. am-Schwinghebel befestigt - mit ihrem jeweils verbleibenden Innen- bzw. Aussenrand ohne jegliche Festlegung sich lediglich gegen den Umfang des Schwinghebels oder die dem Scherbereich des Trockenrasierapparates zugewandten Seite.der gehäuseseiti gen Trennwand des Apparatekörpers abstützt. (Jap. 56-24049). Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine den Schwinghebel einschliessende Abdichtung der gehäuseseitigen Trennwand zwischen dem Apparateinneren und dem den unterhalb der apparatefesten Scherfolie hinund herschwingenden Klingenblock umfassenden Scherbereich des Trockenrasierapparates zu schaffen, die ein praktisch vollkommenes Abdichten des den apparateseitigen Antrieb enthaltenen Innenraumes des Apparatekörpers gegen eindringenden Rasierstaub gewährleistet. Diese Aufgabe wird mit dem nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 konzipierten Trockenrasierapparat gemäss der Erfindung gelöst, in dem die topfförmige Dichtung gebildet ist aus einer mindestens einen stu fenförmig abgesetzten Abschnitt umfassenden Hohl körper, dessen miteinander fluchtenden Durchlaffnungen Mittel zur abdichtenden Verbindung mit dem als Schwinghebel ausgebildeten Antriebsorgan flir den Klingen- block einerseits und mit einer das-Apparateinnere gegenüber dem Scherbereich abschliessenden Gehäusewandung andererseits umfassen nit einer derart gestalteten, sowohl an der abschliessenden bzw. trennenden Gehäusewandung als auch am Schwenkhebel festgelegten topfforei- gen Dichtung wird eine optimale Abdichtung des Apparateinneren gegen Über dem Scherbereich des erfindungsgemässen Trockenrasierapparates erzielt. Ihr in axialer Richtung stufenförmiger Aufbau gewährleistet darüber hinaus eine geringstmögliche mechanische Belastung des Dichtmaterials infolge der ihr beim Betrieb des Trockenrasierapparates vom Schwinghebel aufgezwungenen Wal karbeit. Vorteilhaft ist im Hinblick auf eine stets gleichmaBlge Belastung der Dichtung der diese bildende Hohl körper als stufenförmig abgesetzter Hohlzylinder ausbildet. Von besonderem Vorteil hinsichtlich einer relativ geringfügigen mecha nischenBelastung des Materials der topfförmigen Dichtung des erfindungsgemässen Trockenrasierapparates ist es, wenn nach einem weiteren Merkmal der Erfindung der stufenförmig abgesetzte Abschnitt der topf- förmigen Dichtung allein einen dem elastischen Ausgleich der Schwinghebelbewegung dienenden Walkprozess ausgesetzt und dem Schwinghebel unter Berücksichtigung seines Schwenkwinkels so dicht wie möglich angenähert ist. Vorzugsweise ist- hierbei der stufenförmig abgesetzte Abschnitt der topfförmigen Dichtung als sich in Richtung zur Schwenkachse des Schwinghebels verjüngender Konus ausgebildet. Diese Ausgestaltung der Dichtung bewirkt neben der geringfügigen mechanischen Belastung des Dichtkörpers infolge der Beschränkung des Walkprozesses auf sein stufenförmig abgesetztes Teilstück noch einen äusserst geringen Leistungsbedarf seitens des apparateseitigen Antriebs, was sich bei Trockenrasierapparaten mit eigener Stromquelle hinsichtlich der Gebrauchszeit seiner jeweils zur Verwendung kommenden Primäroder Sekundärelemente besonders günstig auswirkt. Optimiert wird diese sowohl mechanisch als auch elektrisch belastungsmindernde Konzeption der Dichtung des erfindungsgemässen Trockenrasierapparates durch eine derartige Bemessung des stufenförmig abgesetzten, konischen Abschnittes der topfförmigen Dichtung, dass dessen Konuswinkel dem Schwenkwinkel des Schwinghebels entspricht und vorzugsweise mit dessen Schwenkachse zusammenfällt. Nach empirischen Ermittlungen ergibt diese spezielle konische Gestaltung des stufenförmig abgesetzten Abschnittes der Schwinghebeldichtung die besten Ergebnisse hinsichtlich der ihr abzufordernden Walkleistung, da gerade der konisch ausgebildete -und ueberdies dem Schwenkwinkel des Schwinghebels entsprechende Mantel dieser Stufe der Dichtung sich im besonderen Masse dem ihr aufgezwungenen Walkprozess anpasst. Eine leichte Montage und dem problemlosen Austausch dienende Demontage der Schwinghebel dichtung des erfindungsgemässen Trockenrasierapparates ist schliesslich gewährleistet, wenn nach einem weiteren Merkmal der Erfindung den Durchlassöffnungen der topfförmigen Dichtung wulstartige Dichtringe angeformt sind, die mit ihnen zugeordneten Ringnuten o. dgl. am Umfang des Schwinghebels einerseits und an einem der das Apparateinnere abschliessenden Gehäusewandung angeformten Lagerauge andererseits abdichtend eingesetzt sind. Vorzugsweise weisen die Durchlassöffnungen der Dichtung unterschiedl iche Durchmesser auf. Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 die in Ruhestellung verharrende topfförmige Schwinghebel- dichtung des erfindungsgem2ssen Trockenrasierapparates im Längsschnitt und Fig. 2 die topfforxige Schwinghebeldichtung in ihrer Walkarbeit erfordernden Arbeitsstellung, ebenfalls im längsschnitt. Wie ersichtlich, handelt es sich beim Gegenstand der Erfindung um einen Trackenrasierapparat mit einem durch einen Schwinghebel 1 hin- und herbewegten Klingenblock, der mit einer darüber gespannten Scherfolie zusammenwirkt, die fester Bestandteil eines apparateseitigen, beispielsweise auf den Apparatekörper aufsetzbaren Scherkopfes ist. Ein solcher Schwinghebel wird üblicherweise angetrieben von einem an sich bekannten Schwingankermotor, dessen Anker er beispielsweise selbst bildet. Ebenso ist es - insbesondere bei grossvolumigen Trockenrasierapparaten - möglich, den Schwinghebel als einen lediglich Obertragungsfunktion ausübenden doppelarmigen Hebel zu konzipieren und ihn an seinem dem Scherkopf abgewandten Ende vom Schwingankermotor oder aber - insbesondere bei Trockenrasierapparaten mit Gleichstromspeisung durch PrimAr- oder Sekundärzellen - von einem auf der rotierenden Antriebs welle eines Gleichstrommotors sitzenden Exzentertrieb antreiben, d.h. in hin- und herschwingende Bewegung versetzen zu lassen. Der Schwinghebel 1 des erfindungsgemässen Trockenrasierapparates ist nach alledem im den gesamten Antrieb und meist auch die erforderlichen Schaltelemente aufnehmenden Innenraum 2 des Apparatekörpers gelagert. Er ragt uit seinem dem Scherkopf zugewandten Ende in den Scherbereich 3 des Trockenrasierapparates hinein, in dem er - üblicherweise mittels ei- ner Kupplung - an dem Untermesser angreift, um diesen in seine unterhalb der apparatefesten Scherfolie hin- und herschwingende Längsbewe- gung zu versetzen. Der,Scherbereich 3 ist nun gegenüber dem Innenraum 2 des Trockenrasierapparates durch eine insbesondere staubabweisende Dichtung abgeschirmt, die das Eindringen von im Scherbereich, also Innerhalb des Scherkopfes beim Rasieren stets anfallende Rasierstaub in den die Antriebs- und Schaltelemente enthaltenden Innenraum 2 des Apparatekörpers verhindern soll. Diese hier topfförmige Dichtung 4 bildet einen axial stufenförmig abgesetzten Hohlkörper mit zwei miteinander fluchtenden Durchlassöffnungen 5 und 6. Von diesen dient die enge Uffnung 5 zur Aufnahme des Schwenkhebels 1 und die weite Uffnung 6 zum Ansetzen der Dichtung an eine den Innenraum 2 des Apparatekörpers vom Scherbereich 3 trennende Gehäusewandung 7. Der Gehäusewandung 7 ist hierzu ein Lagerauge 8 angeformt, das zum Durchtritt des Schwinghebels 1 dient und das umfangseitig eine Ringnut 9 aufweist, in die eine die weite Durchlassöffnung 6 für den Schwinghebel 1 bildende Innenwulst 10 der Dichtung 4 abdichtend eingreift. Zum abdichtenden Festlegen der Dichtung 4 am Schwinghebel 1 ist auch die enge Durchlassöffnung 5 von einer ihrer oberen Stirnwandung angeformten Wulst 11 gebildet, die elastisch, also unter Vorspannung in eine umfangseitige Ringnut 12 des Schwinghebels 1 eingreift und sonach ein abdichtendes Festlegen der Dichtung am Schwenkhebel 1 sichert. Der Schwinghebel t ist hier - wie in den Figuren angedeutet - um eine Achse t3 schwenkbar und wird beispielsweise mittels seines nicht mehr sichtbaren unteren Hebel armes von einem an diesen angreifenden Anker eines Schwingankermotors angetrieben, d. h. in Schwenkbewegung versetzt. Der Schwinghebel schwenkt hierbei um den Winkel oG beidseitig aus seiner in Fig. 1 dargestellten Null- bzw. Ruhestellung heraus. Bei diesem Verschwenken wird auch die Dichtung 4 mitgenommen und diese dabei - da mit ihren beiden Durchlassöffnungen 5 und 6 am Schwinghebel und am Apparatekörper festgelegt - entsprechend verformt. DiesesVerformen der Dichtung 4 geschieht beim erfindungsgemässen Trockenrasierapparat jedoch nur im Bereich des stufenförmig abgesetzten Abschnittes 14 des von ihr gebildeten elastischen Hohl körpers. Dieser sonach den dynamischen Teil der Dichtung 4 bildende Abschnitt 14 ist möglichst nahe - so dicht wie zum Erhalt der Elastizität möglich - dem Unfang des Schwinghebels 1 angenähert, um die sich beim Verschwenken des Schwinghebels verformende und demnach Walkarbeit leistende Masse der Dichtung 1 gering zu hai- ten, Woraus ein relativ geringer vom apparateseitigen Antrieb aufzu bringender Leistungsaufwand fUr das Verformen der so konzipierten Dichtung resultiert. Der stufenförinig abgesetzte Abschnitt 14 der Dichtung 4 kann - wie durch die strichpunktierten Linien in Fig. 1 angedeutet - zylindrisch ausgebildet sein. Von besonderem Vorteil hinsichtlich der Erzielung einer wenig Leistungsaufwand erfordernden Walkarbeit und - darüber hinaus - eines verschleissarmen Verformens der Dichtung ist es jedoch, wenn der Abschnitt t4 konisch verläuft, wobei der Konuswinkel dieses Abschnitts dem Schwenkwinkel &alpha; des Schwinghebels 1 aus seiner Null- bzw. Ruhestellung heraus entspricht. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, beschränkt sich infolge dieser Ausbildung das Walken der Dichtung 4 lediglich auf den den dynamischen Teil der Dichtung bildenden Umfangsbereich des Abschnittes 14. Dieser dynamische Teil ist sonach auf ein relativ kleines Teilstück der gesamten Dichtung reduziert, der darüber hinaus so dicht wie moglich an den Umfang des Schwinghebels gelegt ist, so dass die beim Betrieb des Trockenrasierapparates Walkarbeit ausfUhrende Masse möglichst klein gehalten wird woraus - wie bereits erwähnt - einer relativ geringer zusätzli- cher Leistungsbedarf für das funktionsgerechte Verformen der Dichtung durch den den Klingenblock antreibenden Schwinghebel resultiert, was sich bei Trockenrasierapparaten mit eigener Stromquelle besonders günstig - da die Betriebsdauer der Primar- oder Sekundärzellen verlängernd - auswirkt Gemäss Fig. 2 verformt sich infolge des Walens derjenige Teil des Us- fangs des Abschnittes 14 der Dichtung 4 mäanderförmig, der im ihm zugewandten Neigungsbereich des Schwinghebels 1 liegt, wogegen der im ihm abgewandten Neigungsbereich des Schwinghebels, also jeweils gegen überliegende Teil dieses Umfangs gestreckt wird. Es liegt im Rahmen der Erfindung, die vorstehend offenbarte topfförmige Dichtung zwischen Schwinghebel und Gehäuseinnerem mit gleichem Erfolg auch solchen Trockenrasierern zuzuordnen, die anstelle eines Klingenblockes andere, beispielsweise kamnförmige hin- undherschwin- gende und mit gleichartigen apparatefesten Scherelementen im Schersinne zusammenwirkende Scherelemente enthalten. Bezugszeichenliste 1 Schwinghebel des Trockenrasierapparates für den Klingenblock 2 Innenraum des Apparatekörpers (Apparateinnere) 3 Scherbereich des Trockenrasierapparates 4 Dichtung für 1 zwischen 2 und 3 5 (enge) Durchlassöffnung von 4 fur 1 6 (weite) Durchlassöffnung von 4 für 1 ,7 Gehäusewandung zwischen 2 und 3 8 lagerauge an 7 für 4 9 Ringnut am Umfang von 8 für 4 (10) 10 Innenwulst (Abdichtring) an 4 (in Eingriff mit 9) 11 Innenwulst (Abdichtring) an 4 (in Eingriff ult 12) t2 Ringnut al Umfang von 1 für 4 (11) 13 Schwenkachse von 1 14 stufenförmig abgesetzter Abschnitt von 4 &alpha; Schwenkwinkel von 1 aus Nullstellung (entspricht Konuswinkel von 14)

Claims: Patentansprüche 1. Trockenrasierapparat mit hin- und herschwingendejn Klingenblock, dessen hin- und herschwingendes Antriebsorgan eine das Apparate innere gegenüber dem Scherbereich abschirmende topfförmige Dich- tung durchragt, dadurch gekennzeichnet, dass die topfförmige Dichtung gebildet ist aus einem mindestens einen stufenförmig abgesetzten Abschnitt (14) umfassenden Hohlkörper (4), dessen miteinander fluchtenden Durchlassöffnungen (5 und 6) Mittel zur abdichtenden Verbindung mit dem als Schwinghebel ().-ausgebiide- ten Antriebsorgan für den Klingenblock einerseits und mit einer das Apparateinnere (2) gegenüber dem Scherbereich (3) abschlies senden Gehäusewandung (7) andererseits umfassen. 2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1,.dadurch gekennzeichnet, dass der die topfförmige Dichtung bildende Hohl körper (4) ein stu fenförmig abgesetzter Hohlzylinder ist. 3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der stufenförmig abgesetzte Abschnitt (14) der topfför migen Dichtung (4) allein einem dem elastischen Ausgleich der Schwinghebelbewegung dienenden Walkprozess ausgesetzt und dem Schwinghebel (1) unter Berücksichtigung seines Schwenkwinkels (cC) so dicht wie möglich angenähert ist. 4. Trockenrasierapparat nach Anspruch t, 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der stufenförmig abgesetzte Abschnitt (14) der topfförmigen Dichtung (4) als sich vorzugsweise in Richtung zur Schwenkachse (13) des Schwinghebels (1) verjüngender Konus ausge bildet ist. 5. Trockenrasierapparat nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine derartige Bemessung des stufenförmig abgesetzten konischen Ab schnittes (14) der topfförmigen Dichtung (4), dass dessen Konus winkel dem Schwenkwinkel (ot') des Schwinghebels (t) entspricht und vorzugsweise mit dessen Schwenkachse (13) zusammenfällt. 6. Trockenrasierapparat nach wenigstens elnei der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass den Durchlassöffnungen (5 und 6) der topfförmigen Dlchg (14) wulstartige Dichtringe (10 und 11) an geformt sind, die mit ihnen zugeordneten Ringnuten (10 und 12) oder dergleichen aus Umfang des Schwinghebels (1) einerseits und an einem der Gehäusewandung (7) angeformten Lagerauge (8) anderer seits abdichtend einsetzbar sind. 7. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden AnsprUche da durch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (5 und 6) der Dich tung (14) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

Inventors: SCHWEINGRUBER, OTTO
Applicants: BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1985
Main classification: B26B19
IPC codes: B26B19, F16J15, F16J3