TOOTHBRUSH

Abstract: 1. Tooth brush, at which the brush head can be connected with a shaft driven by an electric motor, and at which the shaft is slewable around the longitudinal axis and axially movable in direction of the same by means of an eccentric drive, the drive shows a pinion driven by the electric motor, which is provided with an axial crank pin, and the crank pin gears in a slot of a crank fork which is fixed at a catch, and the catch itself is fixed at the shaft, the tooth brush is characterized in the way that the pinion (7) is provided with a crank slot (6) at its perimeter and that the catch (4) is provided with a pin (5) which gears in the crank slot (6).

Description: Zahnbürste Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, bei der der Bürstenkörper mit einer Antriebswelle verbunden ist, die durch einen Antriebsmotor unter Zwischenschaltung eines Getriebes axial verschiebbar und verschwenkbar ist. Es ist bei Zahnbürsten dieser Art bereits bekannt, die Antriebswelle des Bürstenkörpers zu Schwenkbewegungen üb-er einen Exzentertrieb anzutreiben und durch Abstützen der Antriebswelle in einer handgriffesten Nut Längsbewegungen auf den Bürstenkörper zu legen. Abgesehen davon, dass das Zusammenspiel von Antriebswelle und Nut zu ungünstigen Kräfteverhältnissen führt, ergeben sich auch unsymmetrische Bewegungsabläufe für den Bürstenkörper 7.t1 ru Dutzbewegungen. Die Erfindung hat zur Autyabe mit yerinyem KLai LduLwund symmetrische Putzbewegungen zu erreichen. Erfindungsgemäss ist diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Antriebswelle für den Bürstenkörper in einen Mitnehmer fest eingreift, der durch eine umlaufende axiale Steuerkurve und durch einen Exzentertrieb bewegbar ist.Dle axiale Steuerkurve, die einfach durch ein umlaufendes Kulissennutrad und einen in die Kulissennut desselben ein greifenden mit dem Mitnehmer verbundenen Stift gebildet sein kann, ergibt durch Uberlagerung von zwei verschiedenen Bewegungen eine etliptische Bewegungskurve für den Bürstenkörper mit aus einer Mittelstellung in axialer und in radialer Richtung jeweils gleich grossen Halbachsen. Dies führt zu Putzbewegungen, die zu einem extremen Säuberungs- und Massageeffekt beitragen. Bevorzugt kann der mit der Kulissennut zur Wirkung bringbare Stift frei drehbar mit dem Mitnehmer verbunden sein, wodurch durch Abrollen der Stifumfangsfläche an den Kulissennutwandungen nur geringe Reibungskräfte entstehen. Weiter ist vorgesehen als Exzentertrieb eine Kurbelschlife und ein in diese eintauchender, mit dem Kulissennutrad fest verbundener Stift in Anwendung zu brinqen. Dabei kann die Kurbel schleife einfach durch zwei im Abstand ausgebildete Streifenteile, die mit dem Mitnehmer fest verbunden sind, qebildet sein. Schliesslich ist noch vorgesehen Massnahmen zu schaffen, die eine Abdichtung des Handgriffs gegen flüssige Medien oder Zahnpaste dadurch herbeiführen, dass die Antriebswelle durch einen handqriffesten Dichtkörper umfasst ist, der eine axial -wirkende Dichtlippe und im Abstand axial versetzt mindestens eine radial wirkende Dichtwulst aufweist. Bevorzugt sind zwei Dichtwulste axial hintereinander vorgesehen. Der Dichtkörper ist nach dem Einsetzen in den Handgriff durch eine Kappe od.dgl. axial fixiert. Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Hierin bedeuten: Figur 1 einen Teilschnitt einer Zahnbürste, Figur 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Figur 1, Figur 3 einen Dichtkörper vergrössert, teilweise geschnitten und Figur 4 die Arbeitskurve für den Bürstenkörper. In den Figuren ist mit 1 der Handgriff bezeichnet, der in an sich bekannter Weise einen Antriebsmotor 2 für die Antriebswelle 3 eines nicht näher dargestellten Bürstenkörpers aufnimmt. Der Bürstenkörper ist auf die Antriebswelle 3 abnehmbar aufsteckbar. Die Antriebswelle 3 ist mit dem dem Antriebsmotor 2 zugewandten Ende in einen Mitnehmer 4 fest angeordnet, der mit einem Stift 5 in die Kulissennut 6 eines umlaufenden Kulissennutrades 7 eintaucht. Das Kulissennutrad 7 ist als auf einem Zapfen 8 frei drehbares Getrieberad ausgebildet und kämmt mit einem Motorritzel 9. Weiter trägt das Kulissennutrad 7 fest einen Stift, der sich zwischen zwei mit dem Mitnehmer 4 verbundene Streifenteile 4' erstreckt. An ihrem austrittsseitigen Ende ist die Antriebswelle 3 durch einen Dichtkörper 11 (Fig. 3.) umfasst, der im Handgriff 1 an einem Bund 12' der Konsole 12 abgestützt ist und mittels einer Kappe 13 axial fixiert ist. Der Dichtkörper weist eine Dichtlippe 14 sowie umlaufende Dichtwulste 15 auf. Die Dichtlippe 14 verhindert das Eindringen von flüssigen Medien bzw. von Zahnpaste in das Innere des Handgriffs 1, während die Dichtwulste 14, 15 gegebenenfalls eingedrungene Medien an axialem Wandern hindern. Boim Aniqen dos Antriebsmotors 2 an eine Stromqile11 (nicht gezeigt) führt die Drehbewegung des Motorritzols 9 zu Umläufen des Kulissennutrades 7, wodurch der Stift 10 durch Zusammenwirken mit den Streifenteilen 4' des Mitnehmers 4 Schwenkbewegungen und durch Zusammenwirken von Kulissennut 6 und Stift 5 axiale Hubbewegungen auf die Antriebswelle 3 gelegt werden, wodurch der Bürstenkörper eine Putzbewegung ausführt, die einer Ellipse 16 entsprechen (Fig. 4). Von Vorteil hat sich erwiesen, wenn der mit der Kulissennut 6 zusammenwirkende Stift 5 drehbeweglich im Mitnehmer 4 untergebracht ist, wodurch ein Abrollen oder Kippen des Stiftes 5 an den Wandungen der Kulissennut 6 erzielbar ist, was günstige Reibungsmomente erwarten lässt.

Claims: Patentansprüche: 1. Zahnbürste, bei der der Bürstenkörper mit einer Antriebswelle verbunden ist, die durch einen Antriebsmotor unter Zwischenschaltung eines Getriebes axial verschiebbar und verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (3) in einen Mitnehmer (4) fest eingreift, der durch eine umlaufende axiale Steuerkurve und durch einen Exzentertrieb bewegbar ist. 2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Steuerkurve durch ein umlaufendes Kulissennutrad (7) gebildet ist, in dessen Kulissennut (6) ein mit dem Mitnehmer (4) verbundener Stift (5) eintaucht. 3. Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (5) frei drehbar mit dem Mitnehmer (4) verbunden ist. 4. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Exzentertrieb eine Kurbelschleife (4') und ein in diese eintauchender. mit dem Kulissennutrad (7) fest verbundener Stift (10) dient. 5. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (3) durch einen handgriffesten Dichtkörper (11) umfasst ist, der eine axial wirkende Dichtlippe (14) und im Abstand axial versetzt mindestens eine radial wirkende Dichtwulst (15) aufweist.

Inventors: PETZ, GUNTER, Petz, Günter 
Applicants: ELEKTRO-WARME-TECHNIK SIEGFRIED PETZ
Application year: 1985
Main classification: A46B13
IPC codes: A61C17