LIFTING AND PIVOTING DEVICE FOR THE EMPTYING SECTION OF A TUBULAR RUBBLE CHUTE

Abstract: 1. Lifting and slewing device for the discharge portion (10) of a tubular chute whose tower (3) carries a substantially vertically disposed lower chute portion (7) connected to the discharge portion (10) in such a way as to be horizontally and vertically pivotable by means of a rotary joint (5), characterised in that the lifting and slewing device (1) comprises a variable-length rope (4) fixable with one of its ends (2) to the chute tower (3) and guided to extend over a deflection guide element (8) (rope pulley (13)) arranged above the rotary joint (5) at one side (6) of the chute tower (3), or of the lower chute portion (7), to at least one second deflection guide element (rope pulleys (11, 11')) secured to the discharge portion (10) at the upper side (9) of the latter, the other end (2') of the said rope being secured (fixed point (12)), substantially opposite from the first deflection guide element (8'), to the opposite side (6') of the chute tower or the lower chute portion.

Description: Hub- und Schwenkvorrichtung für den Austragsabschnitt einer rohrförmigen Schuttrutsche Die Erfindung betrifft eine Hub- und Schwenkvorrichtung für den Austragsabschnitt einer rohrförmigen Schuttrutsche, deren Rutschenturm einen in etwa vertikal verlaufenden unteren Rutschenabschnitt trägt, der über eine Drehverbindung horizontal und vertikal schwenkbar mit dem Austragsabschnitt verbunden ist. Bei einer Material- oder Schuttrutsche nach dem Std. d. T. (DE-OS 29 19 781) ist es bekannt, eine aus mehreren Rutschenschüssen bestehende Schuttrutsche so auszubilden, dass sie einen im wesentlich senkrecht stehenden teleskopierbaren Abschnitt aufweist, der in seinem unteren Bereich in einen Austragsabschnitt übergeht. Der Austragsabschnitt weist mit Bezug auf seine Länge zwei orthogonal versetzt zu einander angeordnete Schwenklager auf, die es ermöglichen, dass der Austragsabschnitt in drei Richtungen, nämlich nach links und rechts horizontal sowie nach oben schwenkbar ist. Zu diesem Zweck unterteilt sich der Austragsabschnitt in ein oberes Gelenkstück und ein unteres Gelenkstück. Mit der vorgenannten Schwenkeinrichtung ist zwar die gewünschte Beweglichkeit des Austragsabschnittes erreichbar; sie baut jedoch ausserordentlich lang, weil die beiden senkrecht zueinander stehenden Achsen relativ weit voneinander entfernt sein müssen. Dies hat den Nachteil, dass ein sehr starkes Abschwenken des Gelenkstückes erforderlich ist, wenn entsprechend hochbauende Lastfahrzeuge mit Schüttgut beladen werden sollen. Dies erfordert eine starke Überlappung im Schwenkbereich des oberen Gelenkstückes sowie ausreichend Platz im Austragsbereich des Austragsabschnittes. Dieser Platz ist jedoch in aller Regel nicht vorhanden. Nach einem weiteren, noch nicht zum Std. d. T. gehörenden Vorschlag des Anmelders werden die vorstehend beschriebenen Nachteile dadurch beseitigt, dass zwischen dem oberen Rutschenabschnitt und dem Austragsabschnitt ein Drehkranz angeordnet ist, an dessen dem Austragsabschnitt zugeordnetem Drehteil ein gegenüber dem Austragsabschnitt formschlüssig gleitendes Schwenksegment schwenkbar verlagert ist. Hierdurch ist es möglich, die Schwenkachse des Austragsabschnittes bis unmittelbar in den Bereich des Drehkranzes zu verlegen, d.h. der Schwenkpunkt des Austragsabschnittes kann ge genüber der bisherigen Ausführungsform weiter nach oben verlegt werden, so dass hierdurch bereits eine höhere Position der Austragsöffnung über dem Boden bei gleichem Schwenkwinkel erreicht wird. Mittels des Drehkranzes können dabei beliebige Schwenkstellungen um die vertikale Achse erzielt werden. Sowohl bei der vorbeschriebenen , dem Std. d. T. zuzurechnenden Schuttrutsche gemäss DE-OS 29 19 781 als auch bei der noch nicht zum Std. d. T. gehörenden Ausführungsform ist es wünschenswert, die Austragshöhe des Austragsabschnittes auf einfache Weise verändern zu können. In der Praxis hat man sich hierzu bisher eines Flaschenzuges oder dgl. bedient, wobei das zu verkürzende Seil zwischen dem Austragsabschnitt und einem Punkt oberhalb des Drehkranzes am untersten Rutschenschuss eingespannt war. Mit derartigen Hilfsmitteln war es zwar möglich, die Höhe des Austragsendes, d.h. die Höhe der Austragsöffnung zu variieren; bei einem seitlichen Schwenken des Austragsabschnittes war der Austragsabschnitt jedoch stets bemüht, in die "Normallage" zurückzudrehen, weil das schrägverlaufende Seil ein Rückholmoment auf den Austragsabschnitt ausübte. Es ist jedoch in der Praxis wünschenswert, den Austragsabschnitt - beispielsweise nach Beladen eines LKW's - sowohl in der Höhe als auch seitlich verschwenken zu können, damit - während der LKW beispielsweise seine Position verlässt dass Schüttgut zwischenzeitlich in einen in Warteposition befindlichen Container gegeben werden kann. Dabei ist es von grosser Wichtigkeit, dass der zur Seite geschwenkte Austragsabschnitt in dieser Stellung verbleibt, ohne dass ein Rückholmoment auf ihn ausgeübt wird. Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Hub- und Schwenkvorrichtung für den Austragsabschnitt einer gattungsgemässen Schuttrutsche so auszubilden, dass sowohl die Höhe der Austragsöffnung auf einfache Weise veränderbar ist als auch der Austragsabschnitt in dem erforderlichen Bereich verschwenkt werden kann, ohne dass ein störendes Rückholmoment auf den Austragsabschnitt ausgeübt wird. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Hub- und Schwenkvorrichtung aus einem mit seinem einen Ende am Rutschenturm festlegbaren längenveränderlichen Seil besteht, welches über eine oberhalb der Drehverbindung an der einen Seite des Rutschenturmes bzw. des unteren Rutschenabschnittes angeordnete Umlenkführung zu wenigstens einer an der Oberseite des Austragsabschnittes an diesem festgelegten zweiten Umlenkführung verlaufend geführt ist und mit seinem anderen Ende an der gegenüberliegenden Seite des Rutschenturmes bzw. des unteren Rutschenabschnittes festgelegt ist. Mit der erfindungsgemässen Lösung ist nunmehr erreichbar, dass mittels des Seiles zunächst die Höhe der Austragsöffnung verändert werden kann. Dabei wird eine bestimmte Seillänge zwischen dem oberhalb der Drehverbindung an der einen Seite des Rutschenturmes angeordneten Umlenkführung und dem an der anderen Seite des Rutschenturmes angeordneten Festpunkt festgelegt. An diesem Seil ist nun die Oberseite des Austragsabschnittes mit einer weiteren Umlenkführung geführt, d.h. beim Schwenken des Austragsabschnittes läuft diese zweite Umlenkführung an dem praktisch festgelegten Seilabschnitt entlang. Da hierbei kein Zug auf das Seil ausgeübt wird, bleibt der Austragsabschnitt in jeder gewünschten Schwenkstellung stehen, ohne dass auf ihn ein Rückholmoment ausgeübt wird. Das Verschwenken des Austragsabschnittes selbst kann von Hand oder durch ein zusätzliches, nicht dargestelltes Zugseil oder dgl. erfolgen. In Ausgestaltung der Erfindung ist das Seil mit seinem einen Ende an einer unterhalb der Drehverbindung am Rutschenturm angeordneten selbsthemmenden Handwinde festgelegt. Auf diese Weise kann der Bedienungsmann durch Drehen der Handkurbel die Höhe der Austragsöffnung bestimmen. Erfindungsgemäss ist die oberhalb der Drehverbindung an der einen Seite des Rutschenturmes bzw. des unteren Rutschenabschnittes angeordnete Umlenkführung eine um eine horizontale Drehachse drehbare Seilrolle, die nach einem weiteren Merkmal in einem Rollenkasten gelagert ist, der seinerseits um eine vertikale, d.h. parallel zum unteren Rutschenabschnitt verlaufende Achse schwenkbar an diesem oder dem Rutschenturm befestigt ist. Diese besondere Verlagerung der Seilrolle hat den Vorteil, dass das Seil bei unterschiedlichsten Schwenkstellungen des Austragsabschnittes immer exakt auf die Seilrolle auf läuft, weil diese an der Schwenkbewegung teilnimmt. Die an der Oberseite des Austragsabschnittes an diesem festegelegte zweite Umlenkführung kann unterschiedlich ausgebildet sein; es muss jedoch gewährleistet sein, dass sie geeignet ist, beim Schwenken des Austragsabschnittes an dem quasi an beiden Enden festgelegten Zugseil entlang zulaufen. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Austragsabschnitt an seiner Oberseite zwei aufragende, an ihren oberen freien Enden durch einen Querträger verbundene Stützen auf. Die oberen freien Enden dieser Stützen sind mit der Oberseite des Austragsabschnittes durch einen Zugseilabschnitt fester Länge verbunden, wobei sich der Befestigungspunkt des Zugseilabschnittes an der Oberseite des Austragsabschnittes zwischen dem Be festigungspunkt der Stütze am Austragsabschnitt und der Austragsöffnung befindet. Nach einem besonderen erfindungswesentlichen Merkmal sind die oberen freien Enden der Stützen durch einen Querträger verbunden. Dieser Querträger ist der eigentliche Träger der an der Oberseite des Austragsabschnittes festgelegten zweiten Umlenkführung. Erfindungsgemäss ist hierzu der Querträger vertikal schwenkbar an den oberen freien Enden angelenkt, so dass sich die Umlenkführung bei unterschiedlicher Höhe der Austragsöffnung jeweils dem Seilverlauf anpassen kann. Im einzelnen wird hierzu vorgeschlagen, dass der Querträger aus einem U-Profil besteht und an der Stegaussenseite des U-Profiles Achsstummel aufweist, mit denen er drehbar in Ausnehmungen der Stützen gelagert ist. Die U-profilartige Ausbildung des Querträgers ermöglicht es weiter, dass er an seinen beiden Enden jeweils die Lager für zwei die Umlenkführung bildende, zwischen den Schenkeln des U-Profils angeordnete Seilrollen aufweist. Die vorbeschriebene Ausführungsform hat den Vorteil, dass der Abschnitt des Zugseiles, der zum einen zwischen der oberhalb der Drehverbindung an der einen Seite des Rutschenturmes und der einen Seilrolle im Querträger angeordnet ist und der Abschnitt des Zugseiles, der zwischen der anderen Rolle im Querträger und dem Festpunkt auf der anderen Seite des Rutschenturmes angeordnet ist, jeweils relativ weit seitlich vom Rutschenturm verläuft, was das seitliche Verschwenken des Austragsabschnittes erleichtert, weil das Seil nur bei extremen Schwenkstellungen extrem abgewinkelt werden muss. Damit bei starken Abwinkelungen keine Verschleisserscheinungen an dem unteren Rutschenabschnitt bzw. den Streben des Rutschenturmes auftreten, ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung der Rutschenturm bzw. der untere Rutschenabschnitt an den vertikalen, dem Querträger zugewandten Kanten im Bereich der Seilführung mit Rollen, Schleissblechen oder dgl. versehen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in einer Gesamtansicht in perspektivischer Dar stellung die Hub- und Schwenkvorrichtung Fig. 2 in gegenüber Fig. 1 vergrösserter Darstellung den Verlauf der Seilführung Fig. 3 den Schnitt III-III gemäss Fig. 2 Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung mit ausgeschwenktem Austragsabschnitt Fig. 5 die erste Umlenkführung in vergrösserter, per spektivischer Darstellung Fig. 6 den Querträger in perspektivischer Darstellung Die nachfolgenden Bezugszahlen wurden - soweit sachdienlich - in die einzelnen Fig. eingetragen. Aus der Fig. 1 ist die räumliche Darstellung des unteren Teiles einer Schuttrutsche ersichtlich, die in ihren wesentlichen Bauteilen aus dem Rutschenturm 3 besteht, der auf einem Fahrgestell 31 abgestützt ist. Das Fahrgestell 31 weist einen Drehkranz 32 auf, mit dessen Hilfe der Rutschenturm 3 in eine Grundposition verbracht werden kann. Am oberen Ende des Rutschenturmes 3 ist der untere Rutschen ab schnitt 7 einer aus mehreren Schüssen bestehenden rohrförmigen Schuttrutsche fest verlagert. An den unteren Rutschenabschnitt 7 schliesst sich über eine Drehverbindung 5 der Austragsabschnitt 10 an, wobei zwischen Drehverbindung 5 und Austragsabschnitt 10 ein Schwenksegment 33 eingeschaltet ist, welches den sicheren Transport des Abraummaterials in Pfeilrichtung 34 bei unterschiedlicher Höhe der Austragsöffnung 23 - beispielsweise beim Beladen eines Lastfahrzeuges 35 - ermöglicht. Die Arbeitsweise der Hub- bzw. Schwenkvorrichtung ist folgende: Ein Ende des Seiles 4 ist auf der selbsthemmenden Handwinde 14, welche am Rutschenturm 3 befestigt ist, aufgewikkelt. Von hieraus verläuft das Seil über die Umlenkführung 8. Die Umlenkführung 8 (s. auch Fig. 5) besteht aus einer in einem Rollenkasten 16 um eine in etwa horizontale Achse 15 drehbaren Seilrolle 13. Der Rollenkasten 16 ist seinerseits um eine in etwa vertikale Achse 17 schwenkbar verlagert; hierzu sind Lageraugen 30 an den Streben des Rutschenturmes angebracht. Uber die Seilrolle 13 verläuft das Seil 4 weiter in Richtung auf die zweite Umlenkführung, die aus den Seilrollen 11 und 11' besteht. Von der Seilrolle 11' verläuft das Seil weiter zum Festpunkt 12 an den Streben des Rutschenturmes; der Festpunkt 12 liegt in etwa der Umlenkführung 8 gegenüber. An dem Austragsabschnitt 10 sind bei 22 und 22' zwei Stützen 20 und 20' angeordnet, deren obere freie Enden mit 18 und 18' bezeichnet wurden. Diese oberen Enden weisen Ausnehmungen 26 und 26' auf, in die die Achsstummel 25 und 25' eines Querträgers 19 einfassen. Der Querträger 19 besteht aus einem U-Profil, wobei die Achsstummel an der Stegaussenseite 24 des Querträgers 19 angeordnet sind. Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 6 ersichtlich, bilden die Schenkel 28 des Querträgers 19 die Lager 27 und 27' für die Seilrollen 11 und 11'. Durch die schwenkbewegliche Lagerung des Querträgers 19 an den Stützen 20, 20' kann sich bei unterschiedlicher Höhe des Austragsabschnittes 10 die Rollenführung jeweils an den Seilverlauf anpassen. Die einwandfreie Abdichtung zwischen dem unteren Rutschenabschnitt 7 und dem Austragsabschnitt 10 erfolgt durch das um die Achse 36 drehbare Schwenksegment. Nach erfolgter Bewegung des Austragsabschnittes in Pfeilrichtung 37 ist das Seil 4 durch die selbsthemmende Handwinde 14 praktisch in seiner Länge festgelegt. Zur sicheren Abfangung des Austragsabschnittes 10 dienen die Zugseilabschnitte 21 und 21'. Wird nun, wie aus der Fig. 4 ersichtlich, der Austragsabschnitt 10 seitlich geschwenkt, so verändert sich die Länge des Seiles 4 zwischen der Umlenkführung 8 (d.h. der Seilrolle 13) und dem Festpunkt 12 nicht. Die durch die beiden Seilrollen 11 und 11' gebildete zweite Umlenkführung läuft an dem Zugseil 4 entlang, ohne dass ein Rückholmoment auf den Austragsabschnitt 10 ausgeübt wird. Er bleibt also in der seitlich verschwenkten Stellung stehen. Die Anordnung zweier im Abstand vorgesehener Stützen 20, 20' sowie die Zwischenschaltung eines relativ langen Querträgers 19 hat den Vorteil, dass das von der einen Seite 6 des Rutschenturmes 3 zur gegenüberliegenden Seite 6' geführte Seil 4 beim Ausschwenken (s. Fig. 4) nicht zu starken Abwinkelungen unterliegt. Damit die Kanten des Rutschenturmes jedoch vor Verschleiss geschützt sind, sind zusätzlich Schleissbleche 29 oder nicht dargestellte Rollen vorgesehen, die die Kanten des Rutschenturmes im Bereich der Seilführung schützen. Bezugszeichenliste 1 = Hub- und Schwenkvorrichtung 2 = ein Ende des Seiles 2' = anderes Ende des Seiles 3 = Rutschenturm 4 = längenveränderliches Seil 5 = Drehverbindung 6 = eine Seite des Rutschenturmes 6' = gegenüberliegende Seite des Rutschenturmes 7 = unterer Rutschenabschnitt 8 = Umlenkführung (Seilrolle 13) 9 = Oberseite des Austragsabschnittes 10 = Austragsabschnitt 11 = zweite Umlenkführung (Seilrolle) 11' = zweite Umlenkführung (Seilrolle) 12 = Festpunkt 13 = Seilrolle 14 = selbsthemmende Handwinde 15 = horizontale Drehachse 16 = Rollenkasten 17 = vertikale Schwenkachse des Rollenkastens 18 = oberes freies Ende der Stütze 20 18' = oberes freies Ende der Stütze 20' 19 = Querträger 20 = Stütze 20' = Stütze 21 = Zugseilabschnitt 21' = Zugseilabschnitt 22 = Befestigungspunkt 22' = Befestitungspunkt 23 = Austragsöffnung 24 = Stegaussenseite des Querträgers 19 25 = Achsstummel 25' = Achsstummel 26 = Ausnehmung in der Stütze 20 26' = Ausnehmung in der Stütze 20' 27 = Lager der Seilrolle 27' = Lager der Seilrolle 28 = Schenkel des Querträgers 29 = Schleissbleche 30 = Lagerauge 31 = Fahrgestell 32 = Drehkranz 33 = Schwenksegment 34 = Pfeilrichtung 35 = Lastfahrzeug 36 = Achse 37 = Pfeilrichtung

Claims: Patentansprüche 1. Hub- und Schwenkvorrichtung für den Austragsab schnitt einer rohrförmigen Schuttrutsche, deren Rutschenturm einen in etwa vertikal verlaufenden unteren Rutschenabschnitt trägt, der über eine Drehverbindung horizontal und vertikal schwenkbar mit dem Austragsabschnitt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub- und Schwenkvorrichtung (1) aus einem mit seinem einen Ende (2) am Rut schenturm (3) festlegbaren längenveränderlichen Seil (4) besteht, welches über eine oberhalb der Drehverbindung (5) an der einen Seite (6) des Rut schenturmes (3) bzw. des unteren Rutschenabschnittes (7) angeordnete Umlenkführung (8) (Seilrolle (13)) zu wenigstens einer, an der Oberseite (9) des Aus tragsabschnittes (10) an diesem festgelegten zwei ten Umlenkführung (Seilrollen (11, 11')) verlaufend geführt ist und mit seinem anderen Ende (2') an der gegenüberliegenden Seite (6') des Rutschenturmes bzw. des unteren Rutschenabschnittes festgelegt (Festpunkt (12)) ist. 2. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (4) mit seinem einen Ende (2) an einer unterhalb der Drehverbindung (5) am Rut schenturm (3) angeordneten selbsthemmenden Handwinde (14) festgelegt ist. 3. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die oberhalb der Drehverbindung (5) an der einen Seite des Rutschenturmes (3) bzw. des unteren Rutschenabschnittes (7) angeordnete Umlenk führung (8) eine um eine horizontale Drehachse (15) drehbare Seilrolle (13) ist. 4. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilrolle (13) in einem Rol lenkasten (16) gelagert ist, der seinerseits um eine vertikale, d.h. parallel zum unteren Rutschenabschnitt (7) verlaufende Achse (17) schwenkbar an diesem oder dem Rutschenturm (3) befestigt ist. 5. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Austragsabschnitt (10) an seiner Oberseite (9) zwei aufragende, an ihren oberen freien Enden (18, 18') durch einen Querträger (19) verbundene Stützen (20, 20') aufweist. 6. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 5, gekenn zeichnet durch einen Zugseilabschnitt (21, 21') der einenends an den oberen freien Enden der Stützen (20, 20') und anderenends an der Oberseite (9) des Austrags abschnittes (10) zwischen dem Befestigungspunkt (22, 22') der Stütze am Austragsabschnitt und der Austrags öffnung (23) angelenkt ist. 7. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (19) verti kal schwenkbar an den oberen freien Enden (18, 18') der Stützen (20, 20') angelenkt ist. 8. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (19) aus einem U-Profil besteht. 9. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, 5, 7 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem U-Profil bestehende Querträger (19) an der Stegaussen seite (24) Achsstummel (25, 25') aufweist, mit de nen er drehbar in Ausnehmungen (26, 26') der Stützen (20, 20') gelagert ist. 10. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, 5, 7 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (19) an seinen beiden Enden jeweils die Lager (27') für zwei die Umlenkführungen bildende, zwischen den Schenkeln (28) des U-Profils angeordnete Seilrollen (11, 11') aufweist. 11. Hub- und Schwenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rutschenturm (3) bzw. der untere Rutschenabschnitt (7) an den vertikalen, dem Querträger (19) zugewandten Kanten im Bereich der Seilführung mit Rollen, Schleissblechen (29) oder dgl. versehen ist.

Inventors: BOCKER, ALBERT, Böcker, Albert
Applicants: ALBERT BOCKER GMBH & CO. KG
Application year: 1985
Main classification: B65G11
IPC codes: B65G11, E04F17