ATTACHING DEVICE FOR A WINDSHIELD WIPER BLADE

Abstract: 1. Device for the detachable fastening of a wiper blade (5) to a wiper arm (8) with termination in hook form (9) or by a transverse spindle (17), consisting of a clip (1) of hairpin form having two legs (2, 3) of different lengths which are elastically deformable in relation to one another and mounted rotatably about a transverse spindle (4) of the wiper blade (5), the longer of the two legs (3) comprising an outwardly protruding nose (6), characterized in that the leg (3) of the clip (1) which comprises the said nose (6) is provided at its end (11) with at least one protuberance (13, 14) for unlocking the nose perpendicularly of the rotation spindle (4), which protuberance extends at least to the level of the other leg (2).

Description: BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR SCHEIBENWISCHBLATT Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung zum abnehmbaren Anbringen eines Wischblatts an einem Wischarm in Hakenform oder mit Abschluss durch eine Querachse. In bestimmten Fällen kann der Wischarm in Ruhestellung nicht ausreichend weit in bezug auf die Windschutzscheibe angehoben werden, um den Ausbau der mit einer bekannten Befestigung versehenen Wischblätter zu ermöglichen. Zweck der Erfindung ist es, ein Entriegeln der Befestigung durch Zug bei hakenförmigen Armen und durch Schub bei Armen mit Querachse zu ermöglichen, ohne dass es dafür eines Anhebens des Wischarms bedarf. Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Befestigung, bestehend aus einer haarnadelförmigen Klammer mit zwei Schenkeln unterschiedlicher Länge, die in bezug zueinander elastisch verformbar sind und sich um eine Querachse des Wischblatts drehen, wobei der längere der beiden Schenkel eine nach aussen vorstehende Nase umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der die genannte Nase umfassende Klammerschenkel nach seinem Ende zu versehen ist mit mindestens einem Vorsprung senkrecht zur Drehachse, der sich mindestens bis in Höhe des anderen Schenkels erstreckt. Ein Zug am genannten Vorsprung ermöglicht das Entriegeln der in einem Fenster des hakenförmigen Wischarms sitzenden Nase ohne Anheben dieses Wischarms. Um ein Befestigen an einem durch eine Querachse abgeschlossenen Wischarm zu ermöglichen, umfasst der längere Schenkel eine innere Nase, die in eine Auskehlung der Achse des Wischarms eingreift. Ein einfaches Drücken am Vorsprung ermoglicht ein Ausrücken der inneren Nase und eine Freigabe der Achse. Gut verständlich wird die Erfindung beim Lesen der folgenden Beschreibung in bezug auf die beigeheftete Zeich nung, in der Abbildung 1 eine schematische Ansicht im Längsschnitt einer Befestigung nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in Verriegelung am Ende eines hakenförmigen Wischarms ist; Abbildung 2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie II II in Abbildung 1; Abbildung 3 zeigt, analog zur Abbildung 1, die Befestigung im Verlauf der Entriegelung und das Wischblatt beim Ausbau; Abbildung 4 zeigt, analog zur Abbildung 1, wie das Wischblatt an einer Querachse am Ende des Wischarms verriegelt ist, und Abbildung 5 ist eine Ansicht im Längsschnitt, teilweise in Draufsicht, des Zusammenbaus in Abbildung 4. Die erfindungsgemässe Befestigung besteht aus einer haarnadelförmigen Klammer 1 mit einem kurzen Schenkel 2 und einem langen Schenkel 3, die in bezug zueinander elastisch verformbar sind. Die Klammer 1 ist drehbar um eine Querachse 4 des Wischblatts 5 gelagert. Die Aussenfläche des langen Schenkels 3 umfasst eine Nase 6, seine Innenfläche eine Nase 7. Bei Befestigung an einem Wischarm 8 mit Abschluss durch einen Haken 9, versehen mit einem Fenster 10 (Abbildungen 1 und 3), sitzt die äussere Nase 6 im Fenster 10, wodurch das Wischblatt 5 in bezug auf den Wischarm 8 verriegelt ist. Diese bekannte Befestigung erfordert zum Entriegeln ein Anheben des Wischarms 8, um an das freie Ende 11 des langen Schenkels 3 zu gelangen, damit dieses angehoben und die Nase 6 aus dem Fenster 10 entfernt werden kann. Erfindungsgemäss umfasst der lange Schenkel 3 der Klammer 1 an seinem Ende 11 zwei Vorsprünge 12 und 13 (Abb. 2) senkrecht zur Achse 4, die sich bis zur Höhe des kurzen Schenkels 2 der Klammer 1 erstrecken und den Wischarm 8 umgeben. Diese Vorsprünge 12 und 13 sind mit seitlichen Ösen 14 und 15 versehen, die ein Ziehen in Richtung des Pfeils F (Abb. 1) im Sinne einer Entriegelung erleichtern. Nach Verschiebung der B#festigung 1 nach rechts (in der Zeichnung) zwecks Lösung aus dem Haken 9 (Abb. 3) kann der Wischarm 8 leicht angehoben und so vom Wischblatt 5 über das darin befindliche obere Fenster 16 (Pfeil F1) gelöst werden. Wenn am Ende des Wischarms eine Querachse 17 (Abbildungen 4 und 5) mit einer Auskehlung 18 befestigt ist, wirkt die innere Warze 7 mit der genannten Auskehlung zwecks Verriegelung des Wischblatts 5 zusammen. Die Entriegelung erfolgt leicht durch Druck in Richtung des Pfeils F2 auf die Vorsprünge 12 und 13 oder durch Zug in Richtung des Pfeils F3 am Finger 19, der am langen Schenkel 3 entgegengesetzt zu den Vorsprüngen 12 und 13 angebracht ist.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Wischblatts an einem Wischarm mit Abschluss in Hakenform oder durch eine Querachse, bestehend aus einer haarnadelförmigen Klammer mit zwei Schenkeln unterschiedlicher Länge, die in bezug zueineinander elastisch verformbar und drehbar um eine Querachse des Wischblatts gelagert sind, wobei der längere der beiden Schenkel eine nach aussen vorstehende Nase umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (3) der Klammer (1 > , der die genannte Nase (6) umfasst, an seinem Ende (11) versehen ist mit mindestens einem Vorsprung (13, 14) senkrecht zur Drehachse (4), der sich mindestens bis auf Höhe des anderen Schenkels (2) erstreckt. 2. Vorrichtung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Schenkel (3) eine innere Nase (7) umfasst, die mit einer Auskehlung (18) der Achse (17) des Wischarms (8) in Eingriff gelangt. 3. Vorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Vorsprung (12, 13) mit einem seitlichen Flügel (14, 15) versehen ist. 4. Vorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Iangeie Schenkel (3) der Klammer (1) einen vorspringenden Finger (19) entgegengesetzt 7-uln genannten Vorsprung 12, 13) umfasst

Inventors: DUDA, JEAN, JOURNEE, MAURICE, PERCEBOIS, SERGE, ROMANEK, CHRISTIAN
Applicants: PAUL JOURNEE S.A.
Application year: 1985
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1