DOOR SEALING FOR A BAKING OVEN

Abstract: 1. Baking oven having a door seal (1) which comprises a continuously extruded seal profile (1) made from heat-resistant elastomeric material, in particular silicone rubber, which profile surrounds the region of the loading opening on at least three sides and has a projecting seal lip (3) and a hollow portion (5) extending in the foot region (2) having a widened shape, flat quadrant-shaped anchorage elements (10) having a bar-like extension (14) projecting radially inwards and placed centrally are inserted into the hollow portion (5) in the region of the corners of the baking oven door (16) or of the muffle frame, and are releasably hooked by means of this extension (14) into corresponding openings (15) in the door (16) or in the muffle frame, characterised in that the seal profile (1) has a slit (6) directed downwards at an angle along the entire length of its underside approximately in the centre of the hollow portion (5) corresponding to the cross-section of the anchorage element (10), in that the anchorage element (10) comprises a flat, quadrantshaped sheet strip (11) having a bar-like extension (14) bent downwards at an angle over its entire length and starting centrally from a rear cut (13), and in that the anchorage element (10) is inserted into the hollow portion (5) by means of the slit (6) in such a way that the anchorage element (10) is surrounded by the seal profile material (18, 19) on its underside along both longitudinal edges, and the extension (14) projects outwards through the slit (6).

Description: Türdichtung für einen Backofen Die Erfindung betrifft eine Türdichtung für einen Backofen, bestehend aus einem fortlaufend extrudierten Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Silikongummi, das den Bereich der Beschickungs öffnung auf mindestens drei Seiten umschliesst und eine Dichtlippe und eine im verbreiterten Fussbereich verlaufende Hohlkammer aufweist, in die im Bereich der Ecken der Backofentür oder des Muffelrahmens flache, viertelkreisförmige Halterungselemente mit einem mittig angesetzten und radial nach innen ragenden stegförmigen Ansatz eingesetzt, und über diesen Ansatz lösbar in eine entsprechende öffnung der Tür oder des Muffelrahmens eingehakt sind. Eine derartige Dichtung ist aus der GB-A 2 106 974 bekannt. Dabei ist das Dichtungsprofil jeweils im Eckbereich der Dichtung auf der Unterseite mit einem die Hohikammer anschneidenden Schlitz versehen, in die entsprechende Halterungselemente eingefädelt und dann in der Hohlkammer mit einem Klebstoff befestigt sind. Über den durch den Schlitz nach aussen führenden, zweimal abgewinkelten stegförmigen Ansatz kann die Dichtung dann in eine entsprechende Öffnung des Rahmens eingesetzt werden. Bei einem derartigen Halterungselement, bei dem der hakenförmige Ansatz auf einer Längsseite des viertelkreisförmigen Elementes angesetzt ist, besteht jedoch die Gefahr, dass dieses Halterungselement leicht aus dem Schlitz bzw. der Hohlkammer herausrutscht, weswegen der zusätzliche Arbeitsgang eines Einklebens erforderlich ist. Falls man jedoch die andere Montagemöglichkeit wählt, nämlich den Schlitz jeweils kürzer als das Halterungselement zu machen, ist die Einführung des Halterungselementes in die Hohlkammer sehr aufwendig und zeitintensiv. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dichtung zu schaffen, die auf einfache Weise ohne Kleben mit den Halterungselementen konfektioniert werden kann, und bei der die Gefahr eines Herausrutschens dieser Halterungselemente sicher vermieden ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Dichtungsprofil auf seiner Unterseite über die gesamte Länge einen mittig von der dem Querschnitt des Halterungselementes entsprechende Hohlkammer schräg nach unten gerichteten Schlitz aufweist, durch den der von einem Rückschnitt des Halterungselementes ausgehende und schräg nach unten gebogene stegförmige Ansatz hindurchragt. Dabei sind zweckmässigerweise die Halterungselemente auf ihrer Unterseite entlang beider Seitenkanten vom Dichtungsprofil-Material umfasst. Durch den sich über die gesamte Länge des jeweils verwendeten Dichtungsprofils erstreckenden Schlitz können die Halterungselemente somit auf einfache Weise an jeder beliebigen Stelle des Profils eingeschoben werden. Da darüberhinaus der stegförmige Ansatz etwa mittig bezogen auf die Breite des Halterungselementes schräg nach unten wegragt, wird das Halterungselement nach Einsetzen in die Hohikammer auf der gesamten Unterseite vom Fussbereich des Dichtungsprofils umfasst, so dass das Halterungselement nicht mehr aus der Dichtung herausrutschen kann. Anhand einer schematischen Zeichnung sind Aufbau und Wirkungsweise eines Ausführungsbeispiels nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen Fig. 1 einen Querschnitt durch das Dichtungsprofil; Fig. 2 eine Aufsicht auf ein Halterungselement; Fig. 3 einen Querschnitt entsprechend der Schnitt linie 111-111 nach Fig. 2 durch das Halterungs element, Fig. 4 eine Aufsicht auf den Eckbereich der Innenseite einer Backofentür und Fig. 5 einen Querschnitt durch ein Dichtungsprofil im eingebauten Zustand entsprechend der Schnitt linie V-V nach Fig. 4 Wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, weist das Dichtungsprofil 1 oberhalb eines verstärkten Fussbereiches 2 eine geschlossene Dichtlippe 3 mit einem etwas eingezogenen Bereich 4 auf, um sich später an die abzudichtende Fläche leichter anzulegen. Im Fussbereich 2 ist das Dichtungsprofil 1 mit einer weiteren rechteckigen Hohikammer 5 versehen, von deren Unterseite etwa mittig ein schräg nach unten gerichteter Schlitz 6 ausgeht, der sich über die gesamte Länge des Dichtungsprofils 1 erstreckt. In die Hohlkammer 5 des Dichtungsprofils 1 werden - wie im einzelnen noch anhand der Figuren 4 und 5 erläutert wird - an den jeweiligen Befestigungspunkten Halterungselemente 10 eingesetzt, wie sie im einzelnen in den Figuren 2 und 3 erläutert sind. Ein derartiges Halterungselement 10 besteht aus einem flachen, viertelkreisförmigen Blechstreifen 11, mit zweckmässigerweise abegrun deten Ecken 12. Dieser Blechstreifen 11 weist etwa mittig auf seiner radial innenliegenden Seite einen Rückschnitt 13 auf, von dessen Mitte sich radial nach innen - bezüglich der Kreisform des Halterungselementes 10 ein stegförmiger Ansatz 14 erstreckt, der entsprechend dem in Fig. 3 gezeigten Querschnitt schräg nach unten abgebogen ist. Diese Halterungselemente 10 werden dann über den Schlitz 6 in die Hohlkammer 5 eingeschoben und mit dem Ansatz 14 in eine entsprechende Öffnung 15 der Backofentür 16 bzw. der Backofenmuffel eingehakt, wie das aus den Figuren 4 und 5 im einzelnen ersichtlich ist. Wie man dazu aus Fig. 5 ersieht, füllt der viertelkreisförmige Blechstreifen 11 des Halterungselementes 10 die Hohlkammer 5 vollständig aus, während der schräg nach unten geneigte stegförmige Ansatz 14 über den angenähert die gleiche Neigung aufweisenden Schlitz 6 im Fussbereich 2 durch die Öffnung 15 der Backofentür 16 ragt, und damit das Dichtungsprofil 1 stabil in der gewünschten Lage im Bereich einer entsprechenden Ecke hält. Dies insbesondere deshalb, weil derartige Dichtungsprofile 1 im allgemeinen mit Vorspannung eingebaut werden, so dass auf das Halterungselement 10 bzw. den Ansatz 14 stets ein Druck nach innen ausgeübt wird. Wie man insbesondere auch aus Fig. 5 ersieht, ist der viertelkreisförmige Streifen 11 auf seiner Unterseite auf beiden Seiten des abzweigenden Ansatzes 14 vom Dichtungsmaterial umgeben und ruht hier auf den Teilflächen 18 und 19 der Unterseite der Hohlkammer 5 auf. Dadurch wird sicher verhindert, dass beispielsweise beim Einbau der Dichtung das Halterungselement 10 durch den Schlitz 6 aus dem Dichtungsprofil 1 wieder herausrutschen kann, da es hier durch die nach innen ragende Lippe 20 festgehalten wird. Mit der beschriebenen Ausbildung des Dichtungsprofils und der entsprechenden Halterungselemente ist also ein leichter und dauerhafter Einbau der Dichtung auch unter erheblicher Vorspannung möglich, ohne dassein Herausfallen der Dichtung zu befürchten ist.

Claims: Patentansprüche 1. Türdichtung für einen Backofen, bestehend aus einem fortlaufend extrudierten Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Silikongummi, das den Bereich der Beschickungsöffnung auf mindestens drei Seiten umschliesst, und eine Dichtlippe und eine im verbreiterten Fussbereich verlaufende Hohlkammer aufweist, in die im Bereich der Ecken der Backofentür oder des Muffelrahmens flache, viertelkreisförmige Halterungselemente mit einem mittig angesetzten und radial nach innen ragenden stegförmigen Ansatz eingesetzt und über diesen Ansatz lösbar in eine entsprechende Öffnung der Tür oder des Muffelrahmens eingehakt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (1) auf seiner Unterseite über die gesamte Länge einen etwa mittig von der dem Querschnitt des Halterungselementes (10) entsprechenden Hohlkammer (5) schräg nach unten gerichteten Schlitz (6) aufweist, durch den der von einem Rückschnitt (13) des Halterungselementes (10) ausgehende und schräg nach unten gebogene stegförmige Ansatz (14) hindurchragt. 2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungselemente (10) auf ihrer Unterseite entlang beider Seitenkanten vom Dichtungsprofilmaterial (18,19) umfasst sind.

Inventors: SAMOL, GERD W.
Applicants: METZELER GESELLSCHAFT MIT BESCHRANKTER HAFTUNG
Application year: 1985
Main classification: F24C15
IPC codes: E06B7, F24C15