CONTAINER WITH A DEVICE FOR THE APPLICATION OF LIQUID TO A SURFACE

Abstract: 1. Container having an outlet opening in connection with a spraymouth (15) joined with closable valve means, further having a cap (5) connectable with the container at the area of the outlet opening which is equiped with at least one rollermeans to apply sprayable liquids for body care on the skin connected to a sledge (8) to be slided into the direction of the outlet opening in order to apply a pressure to the liquid to be sprayed, characterised in that the cylindrical rollermeans (10) with its surface at least partially is positioned within the spraybeam and is made out of a substantially not elastic plastic-material, the surface having a multitude of cavities and/or elevations, further that the sledge (8) is formed tub-like, opening in the direction of the rollermeans (10) and that the spraymouth (15) is positioned at the bottom (14) of the tub parallel and in a distance to the rollermeans (10) and connected with its other side to the outlet opening.

Description: Bezeichnung: Behälter mit Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten auf eine Fläche Bezeichnung: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten auf eine Fläche, insbesondere zum Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf die Haut, die wenigstens einen Rollkörper aufweist, der mit Abstand zur Austrittsöffnung des Behälters frei drehbar angeordnet ist und wobei Mittel vorgesehen sind, die durch Druck den Behälterinhalt bei Freigabe der Austrittsöffnung auf die Oberfläche des Rollkörpers aufbringen. Das Auftragen von Gesichtswässern oder dgl. war bisher verhältnismässig umständlich. Um beispielsweise ein Rasierwasser aufzutragen, ist es erforderlich, zunächst einmal den Flaschenverschluss abzuschrauben und beiseite zu legen, dann die gewünschte Flüssigkeitsmenge in eine hohle Handfläche zu schütten, danach die Flasche selbst wegzustellen, die in der einen Hand befindliche Flüssigkeitsmenge auf die andere Handfläche zu übertragen und anschliessend mit beiden Händen die Flüssigkeit auf die Haut aufzubringen und ggf. einzureiben. AnschlieBend muss die Flasche wieder verschlossen werden. Beispielsweise bei behinderten Menschen bereitet diese umständliche Handhabung Probleme, da die verhältnismässig kleinen Schraubverschlüsse leicht aus der Hand fallen können und dann miihsam wieder gesucht werden müssen. Um die Handhabung zu vereinfachen, hat man nun versucht, beispielsweise Gesichtswässer als Sprühaerosole abzufüllen, wobei die entsprechende Flasche entweder mit einer Treibgasfüllung oder aber mit einer Zerstäuberpumpe versehen wird. Hierdurch wird zwar die vorstehend beschriebene Handhabung erheblich vereinfacht, aber gleichzeitig besteht die Gefahr, dass bei der Handhabung der Sprühstrahl unkontrolliert austritt und auch in den Augenbereich gelangen kann, was bei den meist alkoholhaltigen Gesichtswässern unangenehm ist. Das Aufbringen mit einer derartigen Sprühflasche verlangt daher sehr viel Aufmerksamkeit. Für Hautpflegemittel mit höherer Viskosität in Form von Olen, Emulsionen oder dgl. ist aus der DE-PS 29 17 805 ein Behälter der eingangs bezeichneten Art bekannt. Die hieraus bekannte Auftragsvorrichtung ist jedoch für dünnflüssige Stoffe, beispielsweise Gesichtswässer, nicht einsetzbar. Die aus der FR-OS 2 232 331 bekannte Vorrichtung zum percutanen Einbringen eines Impfstoffes lässt keine befriedigende Dosierung bei der Anwendung für Körperpflegemittel zu. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, insbesondere für das Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf die Haut, einen Behälter der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, der es ermöglicht, bei einfacher Handhabung derartige Mittel dosiert auf die Haut aufzutragen. Flüssigkeit im Sinne der Erfindung ist hier im weitesten Sinne zu verstehen und umfasst sowohl Flüssigkeiten im eigentlichen Sinne wie auch Lotionen, Gele oder dgl., also Flüssigkeiten mit höherer Viskosität. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Austrittsöffnung des Behälters ventilartig verschliessbar ausgebildet ist und dass der Rollkörper an einem relativ zum Behälter in Richtung auf dessen Austrittsöffnung verschiebbaren Schlitten gelagert ist, und dass der Schlitten mit Mitteln zur Auslösung des Förderdruckes in Verbindung steht. Ein derart ausgebildeter Behälter hat den Vorteil, dass die aufzutragende Flüssigkeit unmittelbar aus dem Behälter über den Rollkörper auf die Fläche, beispielsweise auf die Haut dosiert und gleichmässig verteilt, aufgetragen werden kann. Dadurch, dass Auftragsvorrichtung und Verschluss eine Einheit bilden, wird die Handhabung erheblich vereinfacht. Besonders vorteilhaft ist es, dass die Dosierung der Flüssigkeit auf die Oberfläche des Rollkörpers unmittelbar bei der Benutzung über den Schlitten erfolgen kann und zwar entweder durch Andrücken des Rollkörpers, oder durch manuelles Verschieben des Schlittens. Der Rollkörper kann als Walze ausgebildet sein. Die Walze ist zweckmässig jeweils im Bereich ihrer Endkanten abgerundet. Zweckmässigerweise weist die Walze eine ballige Kontur auf. Hierdurch ergibt sich eine gute Anlage auch an nicht ebenen Flächen, beispielsweise eine gute Anlage beim Abrollen der Vorrichtung im Gesichtsbereich, ohne dass hierbei für den Benutzer das Gefühl entsteht, dass ein harter Gegenstand über die Gesichtshaut geführt wird, so dass der Rollkörper aus einem im wesentlichen unelastischen Kunststoffmaterial hergestellt werden kann. Zweckmässigerweise ist die Oberfläche des Rollkörpers mit einer Vielzahl von Erhöhungen und/oder Vertiefungen versehen. Von Vorteil sind hierbei flache Vertiefungen, die so bemessen sind, dass beim -Abrollen der Vorrichtung über die Haut mit leichtem Druck die Haut leicht in die Vertiefungen eingedrückt wird. Dies hat den Vorteil, dass zum einen eine ausreichende Flüssigkeitsmenge von der Walzenoberfläche aufgenommen wird, auch wenn diese aus einem nicht saugfähigen Material hergestellt ist, und dass zum anderen bei dem Abrollen auf der Haut die Flüssigkeitsmenge praktisch vollständig an die Haut abgegeben wird. Zugleich wird hierdurch ein Massageeffekt bewirkt, der die Aufnahme der aufzutragenden Flüssigkeit von der Haut verbessert. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schlitten mit dem Rollkörper in einer mit dem Behälter im Bereich seiner Austrittsöffnung verbindbaren Kappe gelagert ist. Dies hat den Vorteil, dass neben einer ansprechenden Gestaltung, wie sie für Behälter von Kosmetika gewünscht wird, auch noch die Möglichkeit gegeben wird, dem Verbraucher kostengünstig sogenannte Nachfüllpackungen zur Verfügung zu stellen, da die Auftragsvorrichtung austauschbar ist. Die Verbindung zwischen Behälter und Kappe kann je nach Gestaltung des Behälters und der verwendeten Druckmittel zur Förderung der Flüssigkeit als Steck-, Schnapp- oder Schraubverbindung ausgestaltet sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist hierbei vorgesehen, dass der Schlitten einen mit Abstand zum Rollkörper quer zu seiner Bewegungsrichtung verlaufenden Steg aufweist, der mit einer gegen den Rollkörper gerichteten Sprühdüse verbunden ist, die auf der dem Rollkörper abgekehrten Seite mit der Austrittsöffnung des Behälters in Verbindung steht. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass zwischen dem Rollkörper und der Düse auch bei Betätigung ein konstanter Abstand eingehalten wird, so dass die Düse so optimiert werden kann, dass eine im wesentlichen gleichmässige Verteilung der Flüssigkeit auf der der Düsenöffnung zugekehrten Oberfläche des Rollkörpers eingehalten werden kann. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn der Rollkörper als Walze ausgebildet ist, dem dann zweckmässigerweise eine als Breitstrahldüse ausgebildete Sprühdüse zugeordnet ist. Insbesondere bei einem Behälter, bei dem die Flüssigkeit zusammen mit einem Treibgas abgefüllt ist und dessen Austrittsöffnung durch ein längsverschiebbares und mit einem Ventil versehenen Austrittsrohr gebildet wird, ist in einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Quersteg auf seiner dem Rollkörper abgekehrten Seite eine Ausnehmung zur Aufnahme des freien Endes des Austrittsrohres aufweist, die auf der dem Rollkörper zugekehrten Seite in die Aerosoldüse ausmündet. Bei einer derartigen Konfektionierung, beispielsweise von Gesichtswasser, ist es möglich, die Auftragsvorrichtung geschlossen und ohne Vorsprünge auszubilden, so dass hier eine ansprechende Gestaltung ohne "technische" Ansätze oder dgl. möglich ist, da die Dosierung der Flüssigkeit dadurch vorgenommen wird, dass der Behälter mit leichtem Druck unter gleichzeitigem Abrollen gegen die Hautfläche gedrückt wird, so dass die Flüssigkeit unter Dosierung und gleichzeitiger Verteilung aufgetragen werden kann. In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Quersteg auf seiner dem Rollkörper abgekehrten Seite mit dem bewegbaren Teil einer an sich bekannten Zerstäuberpumpe in Verbindung steht und dass das Förderrohr der Zerstäuberpumpe mit der Sprühdüse am Quer steg verbunden ist. Diese Ausgestaltung erlaubt es, auch drucklos abgefüllte Flüssigkeit unter Ausnutzung der durch die erfindungsgemässe Anordnung gegebenen Vorteile dosiert auszutragen. In Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass der Schlitten mit wenigstens einem die Aussenfläche der Kappe überragenden Betätigungsgriff verbunden ist. Diese Ausgestaltung ist insbesondere für eine Anordnung von Vorteil, bei der die Förderung der aufzutragenden Flüssigkeit mit Hilfe einer Zerstäuberpumpe bewirkt wird, da hierdurch die Möglichkeit gegeben ist, den etwas höheren Kraftaufwand zur Betätigung der Zerstäuberpumpe gegenüber einer Konfek tionierunq mit Treibgas manuell, beispielsweise mit einem Finger aufzubringen, so dass weiterhin beim Auftragen der Rollkörper nur mit sanftem Druck über die Haut geführt zu werden braucht. In Abwandlung dieser Ausgestaltung kann es zweckmässig sein, den Rollkörper unverschiebbar in der Kappe zu lagern, so dass der Betätigungsgriff lediglich am bewegbaren, die Zerstäuberdüse tragenden Teil der Zerstäuberpumpe angreift. Dies hat den Vorteil, dass relativ lange Pumphübe ohne Beeinträchtigung der Handhabung möglich sind, wobei lediglich in Kauf genommen wird, dass sich der Abstand zwischen Düse und Rollkörper jeweils bei der Betätigung ändert. Dies ist bei der Verwendung einer Zerstäuberpumpe jedoch nicht nachteilig, da die grösste Fördermenge erst kurz vor Ende des Betätigungshubes erreicht wird, so dass insgesamt gesehen eine gleichmässige Verteilung der Flüssigkeit auf der Oberfläche des Rollkörpers erzielt wird. Aber auch für Ausführungsformen zur Verwendung an Behältern mit Treibgasfüllung ist ein zusätzlcher Betätigungsgriff am Schlitten vorteilhaft, da hier ohne Veränderung des Anlagedruckes an der Haut die Dosierung vorgenommen werden kann. In Ausgestaltung der Erfindung iCt ferner vorgesehen, dass der Schlitten auf seiner dem Rollkörper zugekehrten Seite wannenartig ausgebildet ist, wobei der Quersteg den Wannenboden bildet. Dies hat den Vorteil, dass bei einer versehentlichen Uberdosierung von der Oberfläche des Rollkörpers abtropfende Flüssigkeit im Bereich des Rollkörpers wieder aufgefangen wird und dann anschliessend noch unter entsprechender Neigung des Behälters über den Rollkiirer auf die Haut aufgetragen werden kann. Wenn wenigstens ein Teil der Wannenwandung mit einer Schicht aus einem saugfähigen Material versehen ist, kann ein unbeabsichtigtes Abtropfen von Uberschussflüssigkeit vermieden werden. Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht einer Rasierwasserfla sche mit Auftragsvorrichtung, teilweise im Schnitt, Fig. 2 eine Vorderansicht der Flasche gemäss Fig. 1 mit abgenommener Austragsvorrich tung im Schnitt, Fig. 3 eine andere Ausführungsform einer Auftrags vorrichtung im Schnitt. Der in Fig. 1 in einer Seitenansicht dargestellte flaschenförmige Behälter 1 für ein Gesichts- oder Rasierwasser ist in üblicher Weise aus Glas hergestellt und ggf. mit einer hier nicht näher dargestellten Schutzfolie überzogen, da die Flüssigkeit bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit Treibgas abgefüllt ist. Der Behälter ist mit einem Verschluss 2 abgeschlossen, in dem ein Förder- und Austrittsrohr 3 längsverschiebbar gelagert ist und mit einer hier nicht näher dargestellten Ventileinrichtung versehen ist. Innerhalb des Behälters 1 ist das hier nur teilweise dargestellte Rohr bis in den Bodenbereich geführt, während das andere Ende über den Verschluss 2 herausgeführt ist und diesen mit seinem freien Ende 4 überragt. Auf den Behälter 1 it eine Kappe 5 aufgeschoben, die mit mehreren federnd ausgebildeten Raststegen 6 versehen ist, die den wulstartig ausgebildeten Verschluss 2 untergreifen und die Kappe 5 fest mit dem Behälter 1 verbinden. Die allseitig geschlossene Kappe 5 ist in ihrem oberen Bereich mit einer schachtartigen Öffnung 7 versehen, in der ein wannenartig ausgebildeter Schlitten 8 in Richtung des Doppelpfeiles 9 verschiebbar geführt ist. An der offenen Seite des wannenartig aus gebildeten Schlittens 8 ist ein walzenartig ausgebildeter Rollkörper 10 frei drehbar gelagert. Der Rollkörper 10 ist aus einem unelastischen Material, beispielsweise aus einem Kunststoff hergestellt und weist auf seiner Oberfläche gleichmässig verteilt eine Vielzahl von Erhöhungen und/oder Vertiefungen 11 auf. Die Erhöhungen bzw. Vertiefungen sind hierbei nur schematisch angedeutet und werden zweckmässiger- weise durch linsenförmige Erhöhungen bzw. linsenförmige Vertiefungen gebildet, die so bemessen sind, dass sich bei der Anlage und bei dem Abrollen des Rollkörpers 10 auf der Haut, beispielsweise auf der Gesichtshaut,diese vollflächig in der Berührungszone an die Oberfläche des Rollkörpers 10 anschmiegt. Der Rollkörper 10 kann, wie dargestellt, zylindrisch ausgebildet sein oder aber eine ballige oder ähnliche Formgebung aufweisen. Die Kanten jeweils an den Enden slnd Deweils abgerundet. An den Stirnseiten ist der Rollkörper 10 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit Bohrungen 12 versehen, in die entsprechende Zapfen 13 des Schlittens 8 einrasten. Der Schlitten 8 weist einen mit Abstand zum Rollkörper 10 quer zu seiner Bewegungsrichtung 9 verlaufenden Quersteg 14 auf, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zugleich den Wannenboden bildet. Der Quersteg 14 ist auf seiner dem Rollkörper 10 zugekehrten Seite mit einer Sprühdüse . 15 verbunden, in die von der dem Rolikörper 10 abgekehrten Seite das freie Ende 4 -des Austrittsrohres 3 eingeschoben ist.Die Sprühdüse ist zweckmässigerweise als Aerosoldüse ausgebildet. Wird nun auf den Rollkörper 10 ein gegen den Behälter 1 gerichteter Druck ausgeübt, so wird über den Schlitten 8 das Austrittsrohr 4 verschoben und hierbei das im Bereich des Verschlusses 2 angeordnete Ventil geöffnet. Das Treibgas presst die Flüssigkeit aus dem Behälter heraus, so dass die Flüssigkeit mit Hilfe der Sprühdüse 15 in feiner Verteilung auf die Oberfläche des Rollkörpers 10 aufgesprüht wird. Bei gleichzeitigem Abrollen derAnordnung auf der Haut wird hierbei der am Rollkörper 10 anhaftende Flüssigkeitsfilm auf die Haut aufgetragen und bei entsprechender Rollbewegung in die Haut leicht einmassiert. Da das Abrollen einerseits und das Öffnen des Ventiles andererseits unabhängig von einander erfolgen kann, ist ein fein dosierter Auftrag der Flüssigkeit möglich. Durch die wannenartige Ausbildung des Schlittens 8 werden an der Oberfläche des Rollkörpers 10 nach unten abtropfende Flüssigkeitsmengen aufgefangen, die dann anschliessend bei geschlossenem Ventil und entsprechender Schrägstellung des Behälters noch restlos auf die Haut aufgebracht werden können. Die anhand des Ausführungsbeispieles beschriebene Vorrichtung lässt sich in gleicher Weise auch für drucklos abgefüllte Flüssigkeiten verwenden. In diesem Fall ist es lediglich erforderlich, den Quersteg 14 mit dem bewegbaren Kopfteil einer üblichen Zerstäuberpumpe zu verbinden, wobei jedoch die Sprühdüse der Zerstäuberpumpe nicht seitlich, sondern in Verschieberichtung 9 ausgerichtet ist. Auch hier kann die Zerstäuberpumpe durch Druck gegen den Rollkörper 10 betätigt und damit die Flüssigkeit aufgetragen werden. Zur Vereinfachung der Handhabung ist es sowohl für die beschriebene Ausführungsform für einen Behälter mit Treibgasfüllung als auch für die vorstehend erwähnte Ausführungsform in Kombination mit einer Zerstäuberpumpe zweckmässig, wenn die Kappe 5 eine seitlich, schlitzförmige Öffnung 16 aufweist, durch die ein Betätigungsgriff 17 nach aussen herausragt, der mit dem Schlitten 8 verbunden ist. Der Betätigungsgriff 17 kann mit dem Finger oder dem Daumen leicht berührt und in Richtung des Pfeiles 9 auf den Behälter 1 zubewegt werden und hierbei entweder den Federdruck des Ventils bei einer Abfüllung mit Treibgas überwinden helfen oder aber die Betätigungskraft für eine Zerstäuberpumpe einleiten. Die vorstehend näher erläuterten Ausführungsbeispiele sind für die Anwendung von niedrig viskosen Flüssigkeiten wie Gesichtswässern oder dgl. gedacht. Das Konstruktionsprinzip lässt sich jedoch auch für höher viskose Flüssigkeiten wie Körperlotionen, Sonnenschutzöle oder dgl. unter entsprechender Anpassung verwenden. So ist es beispielsweise möglich, den Behälter wenigstens teilweise verformbar auszubilden und die mit dem Behälter verbindbare Kappe mit einer Schlitzdüse zu versehen, deren freie Ränder elastisch ausgebildet sind und lippenartig gegeneinander liegen, so dass die Düse gleichzeitig die Funktion eines Ventils nach Art eines Lippenventils übernimmt. Der Rollkörper wird dann parallel zur Ausrichtung des Düsenschlitzes noch mit verhältnismässig geringem Abstand angeordnet, so dass bei einem Druck auf den verformbaren Behälter sich die Lippen öffnen und die aus dem Behälter ausgepresste Lotion auf die Oberfläche des Rollkörpers gelangt und dann entsprechend auf der Haut verteilt werden kann. Zweckmässig ist es hierbei, wenn entweder der Behälter nur in bestimmten Flächenteilen verformbar ist oder aber die Kappe Seitenteile aufweist, die sich über die ganze Länge des Behälters erstrecken, so dass bei der Handhabung der Behälter fest angefasst werden kann, ohne dass gleichzeitig Druck auf die verformbaren Bereiche des Behälters ausgeübt wird und somit ein unbeabsichtigtes Auspressen des Behälterinhaltes vermieden wird. Da die als Lippenventil ausgebildete Schlitzdüse selbstschliessend ist und der Behälterinhalt aufgrund seiner hohen Viskosität schon bei verhältnismässig geringer Schliesskraft der Ventillippen nicht auslaufen kann, kann diese Ausführungsform auch "über Kopf", d.h. mit obenliegendem Behälter benutzt werden. Insbesondere bei dem Einsatz im Bereich von Sonnenschutzmitteln ist es zweckmässig, wenn der Zwischenraum zwischen der Düsenöffnung und dem Rollkörper von der Seite her frei zugänglich ist, um so diesen Bereich ggf. von etwa anhaftendem Sand oder dgl. reinigen zu können. Anstelle nur eines walzenförmig ausgebildeten Rollkörpers ist es auch möglich, zwei oder mehrere Rollkörper parallel nebeneinander anzuordnen. Die Zahl, der Durchmesser sowie die räumliche Anordnung der Walzen zueinander richtet sich einmal nach der erforderlichen Ubertragungsfläche an der Vorrichtung und nach der Art der auf zutragenden Flüssigkeit. Anstelle eines walzenförmigen Rollkörpers ist es auch möglich, einen oder mehrere kugel- oder tonnenförmige Rollkörper einzusetzen, wobei diese kleineren Rollkörper axial nebeneinander und bei der Verwendung mehrerer Reihen von Rollkörpern jeweils versetzt zueinander angeordnet werden können. In einer Ausgestaltung des dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiels ist es auch möglich, den Behälter 1 an der Wand zu befestigen und das freie Ende 4 des Austrittsrohres 3 als flexiblen Schlauch mit entsprechender Länge auszubilden. Die Kappe 5 ist dann entsprechend als Handgriff ausgebildet und trägt ein Ventil, das einerseits mit der Austrittsöffnung des freien Schlauchendes verbunden ist und andererseits mit der Sprühdüse 15 verbunden ist. Durch Betätigung des Ventils, sei es über eine Verschiebung des Rollkörpers 10, sei es über ein gesondertes Betätigungsmittel, lässt sich wie vorstehend beschrieben, die Flüssigkeit auf den Rollkörper aufsprühen und auf die Hautfläche "aufrollen". Die Ausführungsform gem. Fig. 3 unterscheidet sich von der Ausführungsform gem. Fig. 1 im wesentlichen nur durch die Form des wannenartigen Schlittens 8'. Zur Vereinfachung der Fertigung ist hier der Boden 18 ebenflächig ausgeführt. Diese Formgebung ergibt ein einfach herzustellendes Kunststofformteil und bietet darüber hinaus die Möglichkeit, im Fertigungsvorgang auch eine Breitschlitzdüse 15' einzuarbeiten. Hierzu wird auf der dem Sprührohr 4 zugekehrten Seite des Bodens 18 eine zylindrische Aufnahmebohrung 19 in den Wannenboden 18 eingearbeitet, der auf der anderen, dem Rollkörper 10 zugekehrten Seite des Wannenbodens eine langgestreckt rechteckige, trichterartig sich erweiternde Ausnehmung 20 zugeordnet ist. Zwischen der Bohrung 19 und der Ausnehmung 20 ist eine Durchgangsöffnung, die die eigentliche Sprühdüse darstellt. angeordnet. Die Kappe 5' weist eine entsprechend kastenartig ausgebildete Aufnahmeöffnung 21 auf, in der der Schlitten 8' geführt ist und,weistauf ihrer der Flasche 1 zugekehrten Seite eine Durchgangsöffnung 22 für den Verschluss 2 auf, der hier durch den Ventilkranz gebildet wird. Die Kappe 5' wird hierbei durch zwei Hakenzungen 23, die den Ventilkranz 2 hintergreifen, an der Flasche gehalten. Der untere Bereich der Seitenwandungen des wannenartigen Schlittens 8' ist mit einer dünnen, saugfähigen Beschichtung 24 versehen, die überschüssige Flüssigkeit aufnimmt, so dass diese bei der Handhabung nicht abtropfen kann und ggf. keine Flecken auf der Kleidung etc. verursacht. Da es sich bei Gesichtswässern um leicht verdampfbare Flüssigkeiten handelt, kann die Uberschussflüssigkeit dann abdampfen.

Claims: Bezeichnung: Behälter mit Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten auf eine Fläche Ansprüche: 1. Behälter mit Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten auf eine Fläche, insbesondere zum Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf die Haut, der wenigstens einen Rollkörper aufweist, der mit Abstand zur Austrittsöffnung des Behälters frei drehbar angeordnet ist und wobei Mittel vorgesehen sind, die durch Druck den Behälterinhalt bei Freigabe der Austrittsöffnung auf die Oberfläche des Rollkörpers aufbringen, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Austrittsöffnung des Behälters (1) ventilartig verschliessbar ausgebildet ist, und dass der Rollkörper (10) in einem relativ zum Behälter (1) in Richtung auf dessen Austrittsöffnung verschiebbaren Schlitten (8) gelagert ist, und dass der Schlitten (8) mit Mitteln zur Auslösung des Förderdruckes in Verbindung steht. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (8) mit dem Rollkörper (10) in einer mit dem Behälter (1) im Bereich seiner Austrittsöffnung verbindbaren Kappe (5) gelagert ist. 3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (8) einen mit Abstand zum Rollkörper (10) quer zu seiner Bewegungsrichtung verlaufenden Quersteg (14) aufweist, der mit einer gegen den Rollkörper (10) gerichteten Sprühdüse (15) verbunden ist, die auf der dem Rollkörper (10) abgekehrten Seite mit der Austrittsöffnung des Behälters (1) in Verbindung steht. 4. Behälter nach Anspruch 3, bei dem die Flüssigkeit zusammen mit einem Treibgas abgefüllt ist und dessen Austritts öffnung durch ein längsverschiebbares und mit einem Ventil versehenen Austrittsrohr gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Querstag (14) auf seiner dem Rollkörper (10) abgekehrten Seite eine Ausnehmung zur Aufnahme des freien Endes des Austrittsrohres (3) aufweist, die auf der dem Rollkörper (10) z1gekehrten Seite in die Sprühdüse (15) ausmündet. 5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (14) auf seiner dem Rollkörper (10) abgekehrten Seite mit dem bewegbaren Teil einer an sich bekannten Zerstäuberpumpe in Verbindung steht und dass das Förderrohr der Zerstäuberpumpe mit der Sprühdüse (15) am Quersteg (14) verbunden ist. 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (8) mit wenigstens einem die Aussenfläche der Kappe (5) überragenden Betätigungsgriff (17) verbunden ist. 7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüse (15) als Breitstrahldüse ausgebildet ist. 8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (8) auf seiner dem Rollkörper (10) zugekehrten Seite wannenartig ausgebildet ist, wobei der Quersteg (14) den Wannenboden bildet. 9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der als Walze ausgebildete Rollkörper (10) eine ballige Kontur aufweist. 10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Rollkörpers (10) mit einer Vielzahl von Erhöhungen und/oder Vertiefungen (11) versehen ist. 11. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitstrahldüse durch eine Bohrung im Steg zur Aufnahme des freien Endes des Sprührohres (4) gebildet wird, die auf der dem Rollkörper (10) zugekehrten Seite des Steges in eine langgestreckt rechteckige trichterartig sich erweiternde Ausnehmung (20) im Steg mündet. 12. Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandungen des wannenartig ausgebildeten Schlittens (8) wenigstens teilweise mit einer Schicht (24) aus einem saugfähigen Material versehen sind.

Inventors: KIEKENBECK, KARL-JUERGEN, Kiekenbeck, Karl-Jürgen
Applicants: EAU DE COLOGNE- & PARFUEMERIE-FABRIK GLOCKENGASSE NO. 4711 GEGENUEBER DER PFERDEPOST VON FERD. MUEHLENS
Application year: 1985
Main classification: B65D83
IPC codes: B65D83, A61H15, A45D34