APPARATUS FOR PARKING MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. Parking apparatus for motor vehicles, comprising devices for lifting and lowering and for laterally displacing the motor vehicles on essentially rectangular pallets (6, 26, 7), the parking places for the motor vehicles being arranged side by side and above one another and the parking places above and below an access plane being accessible by means of lifting appliances for the pallets, and the pallets in the access plane being laterally displaceable at least in one plane, characterized in that at least two lifting appliances are provided for the parking places in each case arranged one above the other, in which arrangement each lifting appliance consists of motor-driven winches (1-4, 11-14) having at least four winch ropes (9), which, in the area of the four corners (5), act on a pallet (6, 7) allocated to the lifting appliance, and each of the two pallets (6, 7) can be moved into the same vertical position allocated to the access plane (8).

Description: Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit Vorrichtungen zum Heben und Senken und zum seitlichen Verschieben der Kraftfahrzeuge auf im wesentlichen rechteckigen Paletten, wobei die Stellplätze für die Kraftfahrzeuge neben und übereinander angeordnet sind und die Stellplätze oberhalb und unterhalb einer Zu ahrts- ebene mittels Hebezeuge für die Paletten zugEnFlich sind, und die Paletten mindestens in einer bene seitlich verschiebbar sind. Derartige Parkvorrichtungen sind beispielsweise durch die DE-OS 32 12 822 bekanntgeworden. Für diese bekannte Parkvorrichtung ist eine mittlere Zufahrtsebene vorgesehen und oberhalb und unter der Zurahrtsebene sind weitere Stellplätze vorhanden, die dadurch erreicht werden können, dass eine Palette in der Zufahrtsebene jeweils angehoben oder abgesenkt wird. Um immer Platz für die Bewegung der Paletten zu haben, sind die Paletten der Zufahrtsebene seitlich verschiebbar. Der Vorteil derartiger Parkvorrichtungen besteht darin, dass auf einer vorhandenen Stellfläche fast die dreifache Zahl von Stellplätzen erhalten wird. Bei der Anordnung der Hebezeuge fir derartige Parkvorrichtungen ergeben sich Schwierigkeiten dahingehend, dass die Hebezeuge, gleiche welcher Ausbildung, Platz benötigen, der zu dem minimalen Platzbedarf der abgestellten Fahr- zeuge hinzukommt. werner besteht bei solchen Parkvorrichtungen das Problem, dass die Ausbildung der Hebezeuge verhältnismässig kompliziert wird, wobei inshesondere zu beachten ist, dass in die Zufahrtsebene auch die Paletten der oberen und die Paletten der unteren Stellplätze einfahrbar sein messen, wobei die Paletten der Zufahrtsebene eine seitliche Verschiebbarkeit aufweisen, die jeweils das Einfahren der oberen oder unteren Paletten in die Zufahrtsebene erlaubten. Es ist daher Ziel der Erfindung, eine Anordnung zu treffen, die einen geringen Herstellungsaufwand verursacht, die einen minimalen Platzaufwand verlant und die dennoch erlaubt, alle Sicherheitsbedingungen zu erfüllen, die an derartige Vorrichtungen zu stellen sind, um Unfälle möglichst auszuschliessen. Zur LMsung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung und schlägt vor, dass. rr die Jeweils übereinander angeordneten Stellplätze mindestens zwei Hebezeuge vorgesehen sind, wobei jedes Hebezeug aus motorgetriebenen Winden mit mindestens vier Windenseilen besteht, die im Bereich der vier Ecken an einer dem Hebezeug zugeordneten Palette angreifen und wobei Jede der beiden Paletten in die gleiche, der Zufahrtsebene zugeordneten Höhenlage bringbar ist. Die Verwendung von Hebezeugen in Form von motorgetriebenen Winden für Jeweils vier Windenseile ergibt eine einfache und übersichtliche Bauweise, da es leicht möglich ist, die Winden dieser vier Windenseile zu einem Gleichlauf zu bringen. Die auftretenden Kräfte werden sicher auf die vier Seile verteilt, so dass die Seile einen vergleichsweisen einfachen Aiifbau aufweisen können, der auch das Unterbringen dieser Seile erleichtert. Die Seile können beispielsweise aus flachen Bondern bestehen, es können aber bei Abwandlungen der Erfindung auch Drahtseile, Ketten oder ähnliche Elemente, die die gleiche Aufgabe erfüllen, angewandt werden. Es wurde gefunden, dass eine besonders einfache Gestaltung dann erhalten werden kann, wenn die Winden jeweils über den Eckbereichen der Paletten angeordnet sind. Dadurch kennen die Seile ohne Verwendung irgendwelcher Umlenkrollen direkt von den Paletten zu den Winden geführt werden. Der besondere Vorteil der Anordnung der Winden über den Eckbereichen besteht aber darin, dass In den Eckbereichen Platz ftr die Montae der Winden gefunden werden kann, ohne dass wegen des Platzbedarfes der Winden die Paletten oder die Abstände der Paletten untereinander vergrössert werden nissen. Bei der Anordnung der Winden über den Eckbereichen wird weder die Befahrbarkeit der Paletten behindert, noch stören die Winden beim Ein- und Aussteigen aus den Fahrzeugen. Da die Fahrzeuge regelm.GRig wegen der Motorhaube und des Kofferraumes am vorderen und rückwärtigen Ende eine geringe BauhNhe besitzen, wird auch der Stapelraum filr die Stellplätze in der oberen Etage, wo die Winden angeordnet sind, gut ausgenützt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Winden paarweise mittels einer Welle gekoppelt und die beiden Kopnelungswellen mittels eines Getriebes verbunden sind, ber das auch der Antriebsmotor auf die Tinden einwirkt. Auf diese Weise wird einfacn und wirkungsvoll ein svnchroner Lauf aller Windenseile sichergestellt. Die Koppelungswelle kann leicht in den Rahmenteilen der Parkvorrichtung untergebracht werden, ohne dass die Bauabmessungen vergrössert werden. Günstig ist es, wenn die Winden scheibenförmige Ifindentrommeln aufweisen und die Scheibenebenen parallel zur Beeadrrichtung der Paletten ausgerichtet sind. Scheibenf-)rmige Windentrommeln haben nur eine geringe axiale Ausdehnung. Sie eignen sich gut zum Aufwickeln eines bandartigen Windenseils und sie können auch günstig ohne nennenswerten Platzbedarf untergebracht werden. In der Regel emnfiehlt es sich, die Winden der an einem Ende der Paletten angeordneten Seile mittels der Xoppelungs- welle zu verbinden. Die Erfindung schlägt ferner vor, dass die Winden und Windenseile der ersten, insbesondere der unteren Palette der äusseren Ecke dieser Palette zugeordnet sind, während die Winden und Windenseile der zweiten, insbesondere der oberen Palette innerhalb der Winden und Windenseile der ersten Palette angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine übersichtliche Konstruktion erhalten, bei der die Elemente der einzelnen Hebezeuge baulich voneinander getrennt sind, diese Elemente dennoch einen geringen Abstand voneinander aufweisen kennen, so dass der Montageaufwand bzw. der Konstruktionsaufwand für die Lagerung der einzelnen Teile gering bleibt. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung besteht das Getriebe zur Verbindung der Koppelungswellen im wesentlichen aus einer Getriebewelle, die an den Enden Schneckenräder trgt, welche mit Ritzeln der Koppelungswellen zusammenwirken. Dabei empfiehlt es sich, dass die Getriebewlle für die erste Palette der einen Palettenlängsseite und die Getriebewelle f,lr die zweite Palette der anderen Palettenlängsseite zugeordnet ist. Die Bauweise wird hierdurch sehr einfach und es werden die einzelnen Bauelemente verhältnismässig gleichförmig über die Parkvorrichtung verteilt, so dass ein zusätzlicher Platzbedarf für die Montage dieser Bauteile vermieden werden kann. Schliesslich schlägt die Erfindung vor, dass die Winden bzw. Windentrommeln in Ausnehmungen der Träger der Parkvorrichtung angeordnet sind. Dabei ist es günstig, wenn die Winden bzw. Windentrommeln von den Flanschen von U-oder T-Trägern umfasst sind, wodurch sich vorhandener Raum ausnutzen lässt, der anderweitig nicht nützbar ist. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der nr- findung schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Dar stellun eines Teils einer erfindungsgemässen Parkvorrichtung, Fig. 2 eine Drnuesicht auf einen Teil einer erfindungsgemässen Park vorrichtung, Fig. 3 eine Seitenansicht einer Einzelheit der Erfindung in einem anderen -5aRstab und Fig. 4 eine Schnittdarstellung ent sprechend der Schnittlinie IV-IV der Fig. 3. Die Darstellung Insbesondere der Fig. 1 lässt erkennen, dass die erfindungsgemässe Parkvorrichtung aus Stahl tr8frern 22,24 und 25 aufgebaut ist, wobei die Stahltriger 23 die senkrechten St'itzen bilden die Stahltrager 24 sich in Fahrtrichtung erstrecken, während die Stahlträger 25 als Abstützelement der mittleren Palette 26 dienen. Die Erfindung ist aber nicht nur bei Parkvorrichtungen anwendbar, die im wesentlichen durch derartige Stahlträger gebildet sind. Auch beim Aufbau beispielsweise aus Betonteilen kann die Erfindung mit Vorteil angewandt werden. Die Fig. 1 und 2 zeien im wesentlichen nur eine mittlere Palette 26,eine obere Palette 6 und eine untere Palette 7. Auf diesen Paletten wird in der Regel ein einziges Fahrzeug abgestellt, es kennen aber auch mehrere Fahrzeuge nebeneinander oder auch hintereinander abgestellt werden. Insbesondere ist die erfindungsgemässe Parkvorrichtung derart gestaltet, dass eine Vielzahl derartiger Einheiten , wie diese aus den Fi. 1 und 2 hervorgehen, nebeneinander angeordnet werden, seitlich verschiebbar sind, um Platz für die Absenkbewegung der Palette 6 oder die Hubbewegung der Palette 7 zu schaffen. Die 53henlage der Palette 26 entspricht dabei der Höhenlage der Zufahrt. Die Zufahrtrichtung ist durch den Pfeil 28 angedeutet und die Zufahrtsebene mit 8 bezeichnet Die Palette 26 sitzt sich ber die Rollen 29 im Stahlträger 25 ab und kann mittels dieser Rollen seitlich in Richtung des Pfeiles 27 bewegt werden. Die Palette 6 hängt mit ihren Längsträgern 30 an vier Windenseilen 9, wobei die Windenseile jeweils an den Ecken. .5 der Palette 6 befestigt sind. Als Windenseile finden vorzugsweise Bänder aus Kunststoff od.dgl. Verwendung, die durch entsprechende Einlagen die erforderliche Zugfestigkeit aufweisen. Dem in der Fiz. 1 gezeigten Windenseil 9 der Palette 6 ist die Winde 2 zugeordnet. Die unterste Palette 7 hängt in gleicher Weise mit ihren Längsträgern 31 an anderen Windenseilen, wobei das in der Fig. 1 gezeigte Windenseil auf der Winde 1 aufrollbar ist. Die Windenseile 9 sind sinngemäss so geführt, dass sie weder miteinander noch mit dem benachbarten Bauteil in Kontakt kommen können. Der unteren Plattform 7 sind, wie sich aus Fig. 2 eribt, die Winden 1 11 , 3 und 13 zugeordnet und die Winden 1 und 11 an dem der Einfahrt zugeordneten Ende der Plattform sind durch die mit 32 bezeichnete Koppelungswelle 10 miteinander verbunden. Eine entsprechende Konpelungswelle 33 verbindet die Winden 3 und 13 und zwischen den Koppelunfflswellen 32 und 33 erstreckt sich die Getriebewelle 15, wie dies insbesondere aus der Fig. 1 hervorgeht. Diese Getriebewelle 15 besitzt an ihren Enden die Schneckenräder 16, die mit den Ritzeln 17 auf den Koppelungswellen 32 und 33 zusammenwirken. Auf die Getriebewelle 15 wirkt auch der Antriebsmotor 18 und treibt diesen über das Getriebe 34 an. Jeweils innerhalb der Winden 1, 11 ,4 und 14 sind weitere Winden 2,12, 3 und 13 angeordnet, deren Windenseile 9 an der oberen Palette 6 angreifen. Dabei sind in gleicher Weise Koppelungswellen 35 und 36 vorgesehen und die Koppelungswellen sind auch über eine weitere Getriebewelle 15 mit der zugehörigen Einrichtung untereinander verbunden und auch mit einem Antriebsmotor versehen. Dabei ist die Anordnung derart getroffen, dass an der einen Längs seite 19 der Paletten die eine Koppelungswelle und an der anderen Lñgsseite 20 die andere Koppelungswelle verläuft. Bei der Absenkbewegung der Palette 6 oder bei der Hubbewegung der Palette 7 sorgen die Ausschnitte 37 und 38 dafür, dass der Stahlträger 25 die richtige Höhenlage der Jeweiligen Palette nicht behindert, wenn diese in die Befahrstellung eingebracht wird. Es ist klar, dass in der Befahrstellung der Paletten 6 bzw. 7 die Palette 26 jeweils seitlich verschoben ist. Wie sich insbesondere aus der Fig. 3 ergibt, ist der Trher 22 an den Enden, an denen die Winden 1,2 und sinngemäss auch die anderen Winden angeordnet sind, derart gestaltet, deS die Winden in der Ausnehmun 23 zwischen den Flanschen 39 und 40 Platz finden. Dabei kann es sich empfehlen, das Profil an den Enden der Träger 22 etwas zu verändern, wie dies durch die Verbreiterung 41 angedeutet ist. Im Flansch 39 sind ferner Ausnehmungen 42 vorgesehen, durch die die Windenseile 9 hindurchgeführt sind. Die Windentrommeln sind mit 21 bezeichnet. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht u. a. darin, dass weitgehend gleiche Bauelemente zur Anwendung kommen, insbesondere für die Winden, die Wellen und die Antriebe.

Claims: Patentansprüche 1. Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit Vorrichtungen zum Heben und Senken und zum seitlichen Verschieben der Kraftfahrzeuge auf im wesentlichen rechteckigen Paletten, wobei die Stellplätze für die Kraftfahr zeuge neuen und übereinander angeordnet sind und die Stellplätze oberhalb und unterhalb einer Zufahrts ebene mittels Hebezeuge filr die Paletten zugänglich sind, und die Paletten mindestens in einer Ebene seitlich verschiebbar sind, dadurch mekennzeichnet, dass für die jeweils übereinander angeordneten Stell plätze mindestens zwei Hebezeuge vorgesehen sind, wobei jedes Hebezeug aus motorgetriebenen Winden (1-4, 11 - 14) mit mindestens vier Windenseilen (9) besteht, die im Bereich der vier Ecken (5) an einer dem Hebe zeug zugeordneten Palette (6,7) angreifen und wobei jede der beiden Paletten (6,7) in die gleiche, der Zufahrtsebene (@) zugeordneten Höhenlage bringbar ist. 2. Parkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge Xennzeichnet, daP die Winden (1-4,11-14) je- weils über den Eckbereichen der Paletten ange ordnet sind. 3. Parkvorrichtung nach einem. oder beiden der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winden paarweise (1,11;?,12;3,13;4,14) mittels einer Welle (10) gekoppelt und die beiden Koppelungs- wellen (10) mittels eines Getriebes (15,16,17) verbunden sind, ü#er das auch der Antriebsmotor (18)auf die Winden einwirkt. 4. Parkvorrichtunr nach einen. oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winden scheibenförmige Windentrommeln(21) aufweisen und die Scheibenebenen narallel zur Befahrrichtung der Paletten ausgerichtet sind. 5. Parkvorrichtuny nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Winden(z.B. 1, 11) der an einen Ende der Paletten aneordneten Windenseile (9) mittels der Koppelungswellen (19) verbunden sind. 6. Parovorrichtunz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winden (1,11, 3,13) und die Windenseile (4) der ersten insbesonlere der unteren Palette (7) den russeren ncken (5) dieser Palette (7) zugeordnet sind, während die Winden (2,12,4,14) und die Windenseile der zweiten, insbesondere der oberen Palette (6) innerhalb der Winden und Windenseile der ersten Palette angeordnet sind. 7. Parkvorrichtung nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe zur Verbindung der Koppelungs wellen (10) im wesentlichen aus einer Getriebe welle (15) besteht, die an den Enden Schnecken räder (16) trägt, welche mit Ritzeln(17) der Koppelungswelle (10) zusammenwirken. 8. Parkvorrichtung nach einem oder mehreren der vor herehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewelle (15) für die erste Palette (7) der einen Palettenlängsseite (19) und die Getriebewelle für die zweite Palette (6) der anderen Palettenlängsseite (20) zugeordnet ist. 9. Parkvorrichtung nach einem oder mehreren der vor herzehenden anstriche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winden bzw. T.!indentrommeln in Ausnehmungen (23) der Träger (22) der Parkvorrichtung angeordnet, insbesondere von den Flanschen von U/oder T-Trägern umfasst sind.

Inventors: KLAUS, KASPAR
Applicants: KLAUS, KASPAR
Application year: 1985
Main classification: E04H6
IPC codes: E04H6