RING MECHANISM

Abstract: 1. A ring mechanism, the mechanism cover (1) of which is provided with rivet holes (2, 3) at the ends, with at least one further opening (13) disposed in the region between the rivet holes, and a cup-shaped rivet insertion (12) disposed in the further opening, characterised in that the rivet insertion (12) is captively connected to the mechanism cover (1).

Description: Ringmechanik Die Erfindung bezieht sich auf eine Ringmechanik in einer Ausbildung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei Ringmechaniken dieser Art dient der Nieteinsatz dazu, den Abstand zwischen der Ebene der den Nieteinsatz aufnehmenden Offnung des Mechanikdeckels und der Befestigungsebene für den Mechanikdeckel zu Uberbrücken und auch an dieser Stelle eine Vernietung mit einem Niet zu ermöglichen, wie er auch an den Nietstellen an den Enden des Mechanikdeckels Verwendung findet. Vernietungen im mittleren Bereich zusätzlich zu den endseitigen Vernietungen des Mechanikdeckels sind bei Ringmechaniken erwUnscht, die sehr lang oder dazu bestimmt sind, besonders viel oder schweres Aufreihgut aufzunehmen. Bei einer bekannten Ringmechanik dieser Art ist der Nieteinsatz ein Teil, das gesondert geliefert und erst beim Einnieten der Ringmechanik in das Ringbuch mit dem Mechanikdeckel vereinigt wird. Hierzu wird der Nieteinsatz auf den zugehörigen Nietstempel einer Nietmaschine aufgesetzt, wonach dann die Ringmechanik auf die Nietstempel der Maschine aufgesetzt, das Ringbuch aufgelegt und in einem gemeinsamen Arbeitsvorgang schliesslich sämtliche Niete angebracht werden. Das Vorhandensein eines zusätzlichen, von der Ringmechanik unabhängigen Teils und die bei dem Befestigen der Ringmechanik dadurch notwendig werdenden Handarbeitsgänge komplizieren die Herstellung von Ringbüchern mit derartigen Mechaniken und verursachen entsprechend hohe Kosten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ringmechanik der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine einfache, schnelle und gegebenenfails vollautomatische Handhabung der Teile beim Nietvorgang ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung in erster Linie die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale vor. Hinsichtlich wesentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 11 verwiesen. Die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Ringmechanik ordnet den Nieteinsatz dem Mechanikdeckel als unverlierbaren Bestandteil zu mit der Folge, dass die Ringmechanik eine einheitliche handhabbare Baugruppe beim Nietvorgang darstellt, der nunmehr vollautomatisch durch Nietvollautomaten ausführbar ist. In jedem Falle verringern und vereinfachen sich die bis zur Fertigstellung des Ringbuches auszuführenden Handarbeitsgänge, wodurch der Verbindungsvorgang beschleunigt und verbilligt -wird. Dies gilt auch für die Handhabung zu Lagerungs- und Transportzwecken. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Erfindung näher veranschaulicht ist. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht einer Ringmechanik nach der Erfindung, Fig. 2 einen schematischen Längsmittelschnitt durch die Ring mechanik nach Fig. 1, Fig. 3 eine Ausschnittvergrösserung des den Nieteinsatz ein schliessenden Schnittbereichs der Ringmechanik nach Fig. 2, und Fig. 4 eine Ansicht eines Nieteinsatzes von unten, teilweise im Schnitt. Wie die Fig. 1 und 2 erkennen lassen, besteht die Ringmechanik aus einem federelastischen Mechanikdeckel 1, der an seinen Enden in flachgedrückten Bereichen mit Nietlöchern 2,3 versehen ist, und aus paarweise an nicht näher veranschaulichten Ringschlangen- bzw. -schienenteilen befestigten Ringteilen 4,5, die.jeweils gemeinsam einen Ring 6 zur Aufnahme von gelochtem Schriftgut bilden und aus ihrer dargestellten Schliesslage durch Auseinanderklappen in eine Offenstellung überführbar sind. Zur Verbindung der Ringmechanik, dem Rücken- oder einem Deckelteil eines Ringbuches 7 dienen Niete 8,9,10, von denen die ersteren die Nietlöcher 2,3 und der letztgenannte ein Nietloch 11 in einem topfförmigen Nieteinsatz 12 durchgreifen. Dieser Nieteinsatz 12 ist in einer im Bereich zwischen den Nietlöchern 2,3 angeordneten, bei dem dargestellten Beispiel mittig vorgesehenen öffnung 13 im Mechanikdeckel angeordnet. Die öffnung 13 ist von einem eingesenkten Randbereich 14 umgeben, und der Nieteinsatz 12 weist einen oberen, nach aussen umgebogenen Randflansch 15 auf, der den Randbereich 14 der Öffnung 13 oberseitig übergreift. Die Seitenwand 16 des Nieteinsatzes 12 ist im wesentlichen zylindrisch und geht unterseitig in einen einwärts umgebogenen, das Nietloch 11 umgebenden Boden 17 über. Der Nieteinsatz 12 ist mit dem Mechanikdeckel 1 unverlierbar verbunden. Hierzu sieht das dargestellte Ausführungsbeispiel vor, dass der Nieteinsatz 12 unterhalb der Ebene der öffnung 13 zumindest bereichsweise eine Querschnittsabmessung aufweist, die grösser ist als der Durchmesser der Öffnung 13. Dieser Bereich oder diese Bereiche vergrösserter Querschnittsabmessung können von einem oder mehreren, z.B. drei, Vorsprüngen gebildet sein, die wie dargestellt als nockenförmige Ausprägung 18, oder als Ringwulst, oder auch als Zungen 19 ausgebildet sein können, die aus der Seitenwand 16 des Nieteinsatzes 12 durch Ausstanzen und Ausbiegen gebildet sind. Die Ausbildung des oder der Vorsprünge als Ausprägung ist besonders einfach. Sie werden mit Hilfe eines Spreizwerkzeuges gebildet, nachdem der Nieteinsatz in die Öffnung 13 des Mechanikdeckels 1 eingesetzt ist. Dies gilt auch für einen Vorsprung in Gestalt einer Ringwulst, die jedoch auch durch einen Stauchvorgang gebildet werden kann. Eine Ausgestaltung des oder der Vorsprünge als Riegel zunge eröffnet die Möglichkeit einer Festlegung des Nieteinsatzes 12 in der Öffnung 13 des Mechanikdeckels 1 durch eine Schnappverriegelung beim Einsetzen. Vorsprünge vorbeschriebener oder sonst geeigneter Ausbildung haben den Vorteil, dass zwischen der Seitenwand 16 des Nieteinsatzes und der Öffnung 13 im Mechanikdeckel 1 ein Ringspalt 20 vorgesehen werden kann, durch den der Nieteinsatz 12 zwar unverlierbar, jedoch begrenzt beweglich im Mechanikdeckel gehalten ist. Dies erlaubt einen einfachen Toleranzausgleich. In Fällen, in denen auf einen solchen Toleranzausgleich verzichtet werden kann, besteht auch die Möglichkeit zu einer von dem dargestellten Ausführungsbeispiel abweichenden Ausgestaltung der unverlierbaren Verbindung des Nieteinsatzes 12 mit dem Mechanikdeckel 1. So kann z.B. der Nieteinsatz 12 durch Klemmung in der Öffnung 13 im Mechanikdeckel festgelegt werden, was durch entsprechende Bemessung der Öffnung 13 und Seitenwand 16 des Nieteinsatzes 12 zumindest in Höhe der Öffnung 13 und Einpressen des Nieteinsatzes 12 in den Mechanikdeckel herbeigeführt werden kann. Denkbar ist auch eine Festlegung durch Verkleben der Teile 14,15 an ihren in eingesetzter Stellung des Nieteinsatzes 12 in gegenseitigem Eingriff befindlichen Flächen. Eine weitere Ausgestaltung, die auch bei Belassung eines Ringspaltes 20 ausführbar ist, besteht in einem Aufschieben eines Klemmringes von der Bodenseite des Nieteinsatzes 12 her nach dessen Einsetzen in die Öffnung 13 des Mechanikdeckels 1. Auch ein auf dem Boden 17 nach dem Einsetzen des Nieteinsatzes 12 aufgeklebter, über die Seitenwand 16 vorstehender Aufkleber könnte als zusätzliches Sicherungsmittel die unverlierbare Festlegung gewährleisten. Bei allen vorbeschriebenen Ausgestaltungen ist der Nieteinsatz 12 unverlierbarer Bestandteil des Mechanikdeckels und damit der Ringmechanik als Baugruppe, die somit ohne weiteres einfach mit dem Ringbuch 7 vernietbar ist, insbesondere auch durch Nietvollautomaten.

Claims: Ansprüche: 1. Ringmechanik, dessen Mechanikdeckel mit endseitigen Nietlöchern, mit zumindest einer im Bereich zwischen den Nietlöchern angeordneten weiteren Öffnung und einem in dieser angeordneten topfförmigen Nieteinsatz versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nieteinsatz (12) mit dem Mechanikdeckel (1) unverlierbar verbunden ist. 2. Ringmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nieteinsatz (12) unterhalb der Ebene der Öffnung (13) im Mechanikdeckel (1) zumindest bereichsweise eine Querabmessung aufweist, die jene der öffnung (13) des Mechanikdeckels (1) überschreitet. 3. Ringmechanik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise zwischen der Seitenwand (16) des Nieteinsatzes (12) und der Öffnung (13) im Mechanikdeckel (1) ein Ringspalt (20) vorgesehen ist. 4. Ringmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand des Nieteinsatzes (12) mit zumindest einem Vorsprung versehen ist. 5. Ringmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung von einer Ausprägung (18) aus der Seitenwand (16) des Nieteinsatzes (12) gebildet ist. 6. Ringmechanik nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass drei über den Umfang verteilte nockenförmige Ausprägungen (18) vorgesehen sind. 7. Ringmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung von einer Ringwulst gebildet ist. 8. Ringmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Vorsprung eine durch Formstanzen und Ausbiegen aus der Seitenwand (16) des Nieteinsatzes (12) gebildete Riegelzunge vorgesehen ist. 9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch qekennzeichnet, dass der Nieteinsatz (12) mit einem zusätzlichen Sicherungsteil versehen ist. 10. Ringmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nieteinsatz mit dem Mechanikdeckel verklebt ist. 11. Ringmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nieteinsatz (12) in der Öffnung (13) des Mechanikdeckels (1) festgeklemmt ist.

Inventors: SCHUDY, KARL-HEINZ
Applicants: ROBERT KRAUSE GMBH & CO. KG
Application year: 1985
Main classification: B42F13
IPC codes: B42F13