Socket joint

Abstract: A sealing ring with a slot (7) directed towards the inside of the joint in an outer fitting part (8) and an inner sealing lip (9) adjacent to the peak end to be inserted (2) is provided with a retaining area (5) directed towards the outside of the joint and having an inner diameter exceeding the maximum outer diameter of the peak end (2), as well as a sealing area (6) directed towards the inside of the joint and having an inner diameter smaller than the outer diameter of the peak end (2) on a portion longer than the total length of the slot (7).

Description: Dichtungsring ftir Nuffenrohrverbindungen Die Erfindung bezieht sich auf einen Dichtungsring für Muffenrohrverbindungen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Ein Dichtungsring dieser Art mit einem äusseren Anlageteil und einer inneren Dichtlippe ist beispielsweise der DE-A 27 01 873 zu entnehmen. Infolge der Aufspaltung des Dichtungsringes ist eine gute Abdichtung gewährleistet, da sich die Dichtlippe fest an das Spitzende des einzufügenden Rohres anpresst. Einen Dichtungsring mit Einschnürungen zeigt auch die DE-A 24 35 089. Auch dabei soll eine einwandfreie Abdichtung gewährleistet sein. Das dort dargestellte Aus führungsbeispiel betrifft die Muffenverbindung von Kunststoffrohren mit den allgemein üblichen Muffen- und Sickenkonturen. Die Muffen selbst werden bei solchen Rohren durch Aufweiten des erwähnten Rohres erzeugt. Dabei entsteht eine umlaufende Sicke, die üblicherweise zur Muffenöffnung hin einen geringeren Neigungswinkel besitzt als zum Buffeninnern hin. Die angestrebte Abdichtung ist mit den bekannten Dich tungsringen zu erzielen. Der leicht verformbare Dichtungsring besitzt aber gewisse Mangel. So ist es ohne besondere Nassnahmen nicht möglich, ihn werksseitig einzulegen, da er durch Erschütterungen während des Transportes und vor der Montage aus der Sicke herausfallen würde. Ein weiteres Problem besteht darin, dass die herkömmlichen Dichtungsringe ein Anfasen des Spitzendes erfordern, da das Einschiebep sonst kaum möglich wäre. Das Spitzende übt nSm1ich während des Einschiebens eine hohe Schubkraft auf den Dichtungsring aus und kann diesen aus der Sicke herausdrticken. Im Bereich der oberen Toleranzen mit einem relativ grossen Spiel zwischen der Muffe und dem Spitzende besteht schliesslich die Gefahr, dass sich der Dichtungsring bei höheren Innendruck in den Spalt hineinpresst oder dass er gar ganz aus dem Verbindungsbereich herausgedrückt wird. Diese Gefahr wird durch die spezielle Gestaltung der Sicke mit dem geringen Neigungswinkel zur Nuffenöffnung hin noch vergrössert. Solche Ver änderungen an der Abdichtung haben bei verlegten Rohrleitungen aufwendige Arbeiten zur Folge. Es soll ein Dichtungsring geschaffen werden, der einwandfrei abdichtet, jedoch nicht aus der Sicke herausfallen kann und der auch nicht beim Eizifügen des Spitzendes oder infolge hohen Innendruckes aus der fertigen Rohrverbindung herausgepresst werden kann. Er soll das Verlegen von Rohrleitungen ohne Anfasen des Spitzendes erlauben. Der Dichtungsring gemäss der Erfindung besitzt die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 genannten Merkmale. Die bewusste Aufgliederung des Dichtungsringes in einen vorderen Haltebereich und einen hinteren Abdichtbereich ermöglicht ein Einfügen des Spitzendes ohne vorheriges Anfasen. Da der Innendurchmesser des Haltebereiches den Aussendurchmesser des Spitzendes überschHeitet kommen beide Teile zunächst nicht miteinander in Berührung. Der Dichtungsring wird in seiner Lage gehalten. Eine Berhhrung erfolgt erst im hinteren Abdichtbereich. Dazu unterschreitet der Innendurchmesser des Dichtungsringes den Aussendurchmesser des Spitzendes Uber eine grössere Länge als die volle Längserstreckungder Aufspaltung. Somit erfährt auch noch ein Teil des vollen Kernes eine Pressung, was eine sehr gute Abdichtung bewirkt. Es empfiehlt sich, zwischen dem vorderen Haltebereich und dem hinteren Abdichtbereich noch einen Reinigungsbereich vorzusehen. Zu diesem Zweck wird am Ende des Haltebereiches zum Abdichtbereich hin eine Reinigungslippe angeordnet. Schmutz auf dem Spitzende wird hier abgestreift, bevor das Spitzende mit dem Abdichtbereich in Berhhrung kommt. Der Innendurchmesser des Dichtungsringes sollte sich vorzugsweise im Abdichtbereich verjüngen. Damit auch bei einem Spitzende an der oberen Toleranzgrenze der Haltebereich seine Haltefunktion voll erfüllt, empfiehlt es sich, dass der Innendurchmesser des Haltebereichs den Innendurchmesser der Einschuböffnuüg der Muffe überschreitet. Der Dichtungsring liegt dann im H¯tltebe- reich gegenüber der inneren Muffenbegrenzung etwas zu rückgesetzt in der Ringsicke. Eine vordere Abschrägung des Dichtungsringes verhindert auch bei schrägem Einfügen des nicht angefasten Spitzendes das Herausstossen des Dichtungsringes aus der Sicke. Die Aussenkontur des Dichtungsringes passt sich wie üblich etwa der Innenkontur der Ringsicke an. Eine äussere Abflachung verbessert dessen Sitz und führt zu einer Montageerleichterung. Sofern sich der dann folgende An lageteil des Dichtungsringes mit etwas Vorspannung gegen die Innenwand der Ringsicke anlegt, wird durch eine geringe Stauchung die Lage und die Abdichtfunktion des Dichtungsringes noch verbessert. Eine spezielle Härte oberhalb von 55 Shore A gibt dem Dichtungsring eine ausreichende Stabilität. Dadurch ist er gegen ein Herausdrücken aus der Muffe gesichert. Er kann bereits werksseitig montiert werden. Ausserdem ist noch eine ausreichende Abdichtfunktion im aufgespaltenen Bereich vorhanden. Eine bewussteAufgliederung des Dichtungsringes in ein Weichteil im Abdichtbereich und ein Hartteil im Haltebereich gibt ihm eine besonders gute Abdichtund Haltefunktion. Das bisher bereits bekannte, einwandfreie Abdichten erfolgt durch das weiche Material. Zum anderen erlaubt das Hattteil aber keine Verschiebungen, weder vor noch nach der Rohrmontage. Der Dichtring kann werksseitig montiert werden. Die Dichtlippe am Weichteil erlaubt in Verbindung mit der Lagesicherung durch das Hartteil das Einfügen des Spitzendes ohne Anfasen. Als Material für den Dichtungsring eignet sich Naturkautschuk bzw. ein geeigneter synthetischer Kautschuk oder Kautschukverschnitte. Bei einer Aufgliederung in zwei Härtezonen sollte im Bereich des Hartteiles eine Shore-Härte von 60, vorzugsweise 80, überschritten sein. Die beigefügte Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar. Es zeigt: Fig. 1: Einen Teillängsschnitt durch eine Rohrverbindung, Fig. 2: Einen Teillängsschnitt durch die Rohrverbindung im oberen Toleranzbereich und Fig. 3 und Fig. 4: Je einen vergrösserten Schnitt durch den Dichtungsring. In die Muffe 1 eines Muffenrohres ist das Spltzende 2 eines zweiten Rohres eingeschoben. Die Muffe 1 besitzt eine ausgeformte Sicke 3 mit einem eingefügten Dichtungsring 4. Dieser besteht aus einem Haltebereich 5 mit Haltefunktion und einem Abdichtbereich 6 mit überwiegender Abdichtfunktion. Der Abdichtbereich 6 besitzt eine umlaufende Aufspaltung 7, wodurch er in ein äusseres Anlageteil 8 und eine am Spitzende 2 anliegende Dichtlippe 9 aufgegliedert ist. Eine äussere Abflachung 10 sorgt für einen guten Sitz. Eine Reinigungslippe 11 am Ende des Haltebereiches 5 beseitigt evtl. vorhandenen Schmutz am Spitzende 2 während des Zusammenfügens. Der Innendurchmesser des Dichtungsringes 4 überschreitet im Haltebereich 5 den Aussendurchmesser des Spitzendes 2 und sogar den Innendurchmesser der Einschuböffnung 12 der Muffe 1. Dadurch kommt der Haltebereich 5 nicht mit dem Spitzende 2 in Eingriff. Er besitzt deshalb während des Einschiebens des Spitzendes 2 eine gute Haltefunktion. Im Abdichtbereich 6 unterschreitet der Innendurchmesser des Dichtungsringes 4 den Aussendurchmesser des Spitzendes 2, wodurch die Abdichtung gewährleistet wird. Der Ansatzpunkt für das Spitzende 2 liegt um mehr als die Längserstreckung der Aufspaltung 7 vom hinteren Ende des Dichtungsringes 4 entfernt, wodurch eine Pressung des vollen Dichtringquerschnittes erzielt wird. Gemäss Fig. 1 bis 3 besteht der Dichtungsring aus einem Werkstoff mit einheitlicher Härte. Damit die Haltefunktion gewährleistet ist sollte eine Härte iun 55 Shore A in allen Bereichen vorhanden sein. Gemäss Fig. 4 besitzt der Dichtungsring zwei unterschiedliche Härten Ein Hartteil im Haltebereich 5 sorgt für eine gute Halte- funktion. Ein Weichteil im Abdichtbereich 6 sichert die Abdichtfunktion.

Claims: A socket pipe connection with a sealing ring (4) which fits, at the base of a socket joint (1), into an annular groove (3) extending all the way round the socket joint, the said sealing ring (4) having a region which faces towards the interior of the socket joint and which has a split (7) in an outer bearing part (8) which lies with pre-tension against the base of the annular groove (3), and having an inner sealing lip (9) which lies against the leading end (2) of the pipe which is to be inserted, and having a solid holding region (5) which faces towards the exterior of the socket joint and is provided with a hardness sufficient for carrying out the holding function and whose rear surface lies against the annular groove (3), the inside diameter of the holding region (5) exceeding the outside diameter of the leading end (2) over a greater length than the full longitudinal extent of the split (7), the outside contour of the sealing ring (4) having an outer flattened portion (10) and corresponding approximately to the inside contour of the annular groove (3), and in the case of the sealing ring (4) there lying between the holding region (5) and the split (7) a compressible core zone which, together with the split (7) which consists of the bearing part (8) and the sealing lip (9), forms the sealing region (6), the inside diameter thereof being less than the outside diameter of the leading end (2) over a greater length than the full longitudinal extent of the split (7), characterized in that the inside diameter of the holding region (5) exceeds the inside diameter of the insertion opening (12) of the socket joint (1), the annular groove (3) has an arc-shaped contour and, in conjunction with the outer flattened portion (10) of the sealing ring (4), forms a cavity, and in that the holding region (5) has frontal chamfering (13). A socket pipe connection according to Claim 1, characterized in that the inside diameter in the holding region (5) is constant and becomes reduced in the sealing region (6) towards the interior of the socket joint. A socket pipe connection according to Claim 1, characterized by a hardness such that a sufficient sealing function is present in the sealing region (6) and a sufficient holding function is present in the holding region (5), the latter in fact resulting from a minimum hardness of 55 Shore A. A socket pipe connection according to Claim 1, characterized in that the sealing region (6) is constructed as a soft part which predominantly has a sealing function, and the holding region (5) is constructed as a hard part which predominantly has a holding function. A socket pipe connection according to Claims 1 to 4, characterized in that the flattened portion (10) is arranged completely in the hard part and forms a support surface on both sides.

Inventors: NOWACK REINHARD, ULLMANN KARL, NOWACK, REINHARD, ULLMANN, KARL
Applicants: ALPHACAN OMNIPLAST GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16L21
IPC codes: F16L47, F16L17, F16L21