SAFETY RAIL SYSTEM

Abstract: 1. Safety handle system (10) for wet rooms (bathrooms, WC, etc.) to be used by disabled people, consisting of safety handles (12) which can be fitted on the floor, wall and/or ceiling and-if need be with accompanying support tubes-can be fitted interchangeably at the right or the left and can be used at the right or the left, and which are made of rustless tubing, in particular superrefined steel tubing, wherein the upper surface is made anti-slip through non-cutting shaping in the handle region, said safety handle system (10) also having a frame part (18) which forms a U lying in a vertical plane and open towards one side, characterised in that the safety handle system (10) keeps the frame part forming the open U away from the wall and the floor and arranged in such a way that the U is open towards a side that is near to the wall and is formed in such a way that the upper leg of the open U can be attached to the wall at its free end and the lower leg of the open U has at its free end a right-angled bend directed downwards, the end of which can be attached to the floor.

Description: Sicherheitsgriffsystem Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgriffsystem für von körperbehinderten Menschen zu benutzende Nassräume wie Bad, WC, usw., bestehend aus an Wand, Boden und/oder Decke montierbaren Sicherheitsgriffen, die wechselseitig rechts oder links montierbar und rechts oder links nutzbar sind und aus rostfreiem Rohrmaterial, insbesondere Edelstahlrohr, bestehen, bei dem die Oberfläche durch spanlose Verformung im Griffbereich rutschsicher gemacht ist. Ein derartiges Sicherheitsgriffsystem ist aus der DE-A-2929239.5 bereits bekannt. Derartige Sicherheitsgriffsysteme werden vor allem in Räumlichkeiten eingesetzt, in denen der körperbehinderte Mensch selbständig eine bestimmte Bewegung ausführen oder eine Tätigkeit vornehmen will, bei der seine fehlende Bewegungsmöglichkeit durch eine Vorrichtung ersetzt wird oder seine nicht voll funktionssichere Bewegung durch eine Vorrichtung abgesichert wird. Dies ist besonders wichtig im sogenannten Nassraumbereich, wie Badezimmer, WC, usw.. Die Problematik derartiger Hilfseinrichtungen liegt auch darin, dass diese Hilfseinrichtungen vielfach seitlich von dem durch den Behinderten zu nutzende Objekt, wie zum Beispiel WC, montiert werden müssen und daher so zu gestalten sind, dass sie seitlich auf Zug stabil sind und somit seitliche Abstützungen benötigen. Dadurch werden jeweils für diese bestimmten Systemtypen Rechts- und Linksausführungen notwendig, was bei nicht vorhandener Umstellbarkeit zusätzliche Kosten bei Planung, Lieferung, Montage, usw. verursacht. Dieses Problem hat auch die oben genannte Druckschrift erkannt und eine Lösungs- möglichkeit geschaffen, bei der zumindest die Planung, Lieferung und Montage ohne derartige zusätzliche Kosten möglich ist. Ähnliches gilt auch für die Abstimmung der Formen der Haltereinrichtungen, die auf die ergonomisch notwendigen speziellen Greif- und Reichmöglichkeiten der Körperbehinderten abgestimmt sein muss. Die bekannte Einrichtung ermöglicht auch diese Berücksichtigung zumindest bei der Montage. Das bekannte System erlaubt daher mit verhältnismässig wenig Grundbauelementen die jeweilige Anpassung an die räumlichen Gegebenheiten sowie an die Behinderungen des Menschen, der diese Räumlichkeiten benutzen soll. Nachteilig ist jedoch, dass spätere Änderungen problematisch oder gar nicht möglich sind. Derartige Änderungen können eintreten, wenn sich die Behinderung ändert, oder wenn der Raum oder die Einrichtungen für einen Menschen mit anderer Körperbehinderung verwendet werden soll, oder wenn überhaupt die Einrichtungen in einem Hause vorgesehen sind, in dem verschiedene Behinderte in zeitlicher Abfolge die Einrichtungen verwenden sollen, wie beispielsweise in Pflegeheimen oder dgl.. Für diese Anwendungsfälle ist das bekannte Sicherheitsgriffsystem noch nicht optimal ausgelegt, da es an der nachträglichen einfachen Verstellbarkeit fehlt. Zudem besitzt das bekannte Sicherheitsgriffsystem für bestimmte Anwendungsbereiche überhaupt keinen Lösungsvorschlag. Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Sicherheitsgriffsystem dahingehend weiter auszubilden, dass die nachträgliche Verstellbarkeit ohne grosse Probleme ermöglicht wird, und dass auch für weitere Anwendungsbereiche dem körperbehinderten Menschen Erleichterungen ermöglicht werden. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das Sicherheitsgriffsystem einen Rahmen umfasst, der wand- und bodenfern ein nach einer Seite hin offenes U aufweist. Durch diese Massnahme ergeben sich weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten in einem dem Körperbehinderten besonders leicht zugänglichen Bereich, die zudem die Möglichkeit eröffnet, je nach Bedarf links oder rechts angeordnete Einrichtungen verschiedenster Art in einfacher Weise vorzusehen, wie im folgenden noch deutlich wird. Um die eingangs erwähnte notwendige Stabilität beizubehalten, andererseits aber die möglichst einfache Umstellbarkeit zu gewährleisten, hat es sich als günstig erwiesen, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Rahmen zumindest an einem Boden- oder Wandbefestigungspunkt eine langgestreckte Befestigungsplatte besitzt, von deren einem Ende ein (ggf. abgeknickter3 Schenkel des U (Nutzrohr) ausgeht, und von deren anderen Ende ein Stützrohr ausgeht, das das Nutzrohr drehbar um dessen Achse umschliesst. Durch diese Massnahmen lässt sich auch nachträglich ohne grosse Schwierigkeiten eine Änderung der Abstützrichtung und damit eine optimale Versteifung des Sicherheitsgriffsystems ermöglichen, je nachdem, in welcher Richtung durch Änderung der Nutzung sich die Kraftübertragung verlagert. Eine weitere Stabilitätserhöhung lässt sich dadurch erreichen, dass das offene U mittels eines Abschlusssteges geschlossen ist. In dem offenen oder mittels Abschlusssteg geschlossenen U lässt sich eine zwischen die U-Schenkel einklemmbare teleskopartige Rohranordnung einbringen, die Hilfseinrichtungen, wie Seifenschale, Handtuchhalter, Toilettenrollenhalter, usw., trägt. Diese Anordnung hat sich als besonders zweckmässig erwiesen, weil sie eine sehr schnelle Auswechselbarkeit je nach Wünschen des Behinderten ermöglicht. Gemäss einer noch weiteren Ausführungsform ist am Verbindungssteg des U des U-Schenkels wand- und bodenfern ein vertikales Aufsteckrohr angeordnet. Dieses Aufsteckrohr kann entweder zur weiteren Stabilisierung (beispielsweise durch Befestigung an der Decke) dienen, oder aber dazu, weitere Zusatzeinrichtung zu halten, wie beispielsweise eine Strickleiter, an der sich ein behinderter Mensch hochziehen kann. Dazu könnte das Aufsteckrohr an seinem oberen Ende einen Holm tragen. Um auch hier eine möglichst grosse Universalität und Verstellbarkeit zu erreichen, ist gemäss einer Weiterbildung dieser Anordnung ein Ring mit klauenartigen Vorsprüngen vorgesehen, auf den passgenau ein Rohrstück mit entsprechendem Ring passt, das in der Normalen zur Rohrachse ein Nutzgerät, wie beispielsweise die erwähnte Strickleiter, trägt. Die Massnahme ermöglicht ein einfaches Umstellen der Auslegerichtung (Holm) für die Strickleiter. Statt der klauenkupplungsartigen Ausführungsform ist auch eine Ausführungsform vorgesehen, bei der das Aufsteckrohr am oberen Ende einen Hohlbolzen mit mehreckigem, achsparallelem Innenraum aufweist, der raumkomform und passgenau auf einen Steckbolzen des Steckrohres passt und in der Normalen zur Rohrachse ein Nutzgerät, wie beispielsweise eine Strickleiter trägt. Statt der Strickleiter kann auch ein schwenkbares Stützrohr vorgesehen werden, das beispielsweise als Bauchstütze zur Hilfe beim Bekleiden dienen kann und aus diesem Grunde gemäss einer noch weiteren Ausführungsform zweckmässigerweise einen schlecht wärmeleitenden Überzug wie Polster aufweist. Von besonderer Bedeutung ist dabei die bereits erwähnte teleskopartige Rohranordnung, die verschiedene Ausführungsformen annehmen kann, je nachdem, wie stabil einerseits die Rohr anordnung in dem offenen oder geschlossenen U-Bereich angeordnet sein muss, oder wie einfach die Auswechselbarkeit gehalten sein soll. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind. Es zeigt Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung das er findungsgemässe Sicherheitsgriffsystem in einer speziellen Ausführungsform, wobei in dem Rahmen, der das wand- und bodenferne, nach einer Seite hin offene U bildet, eine Toi lettenrollenhalterung trägt; Fig. 2 in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 1 eine Ausführungsform, bei der das offene U des Rahmens mittels eines Abschlusssteges ge schlossen ist; Fig. 3 und 4 ähnliche Ausführungen wie Fig. 1, jedoch nur jeweils mit einer boden- bzw. wandseitigen Befestigung mittels einer Befestigungsplatte; Fig. 5 eine Detaildarstellung der Befestigung mittels einer Befestigungsplatte; Fig. 6 eine Darstellung der Umstellbarkeit dieser Befestigungsplatte; Fig. 7, 8, 9 und 10 verschiedene Ausführungsformen für die einklemmbare teleskopartige Rohr anordnung; Fig. 11 die teleskopartige Rohr anordnung als Träger für eine Toilettenrolle; ; Fig. 12 eine Zusatzeinrichtung zur Befestigung der teleskopartigen Rohr anordnung an einem Rahmenteil, in dem sich kein U-Teil befindet; Fig. 13 eine besonders stabile Ausführung für eine teleskopartige Rohr anordnung; Fig. 14 ein Anwendungsbeispiel für diese Rohranordnung der Fig. 13; Fig. 15, 16 und 17 Darstellungen zur Erläuterung der Kombination aus Aufsteckrohr und schwenkbares Stützrohr, hier zur Befestigung einer Strickleiter; Fig. 18 und 19 eine andere Ausführungsform einer derartigen Kombination; Fig. 20 eine weitere Anwendung der in Fig. 18 dar stellten Ausführungsform; Fig. 21, 22 und 23 die Anwendung eines Stützpolsters; und Fig. 24 bis 28 schematisiert Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemässen Sicherheitsgriffsystems. Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung die Grundelemente des Sicherheitsgriffsystems 10, bestehend aus an Wand, Boden und/oder Decke montierbaren Sicherheitsgriffen 12, 14 bzw. 16, wobei das Sicherheitsgriffsystem 10 einen Rahmen 18 umfasst, der wand- und bodenfern ein nach einer Seite hin offenes U 20 auf weist, wie Fig. 1 deutlicher erkennen lässt. Die Befestigung des Rahmens erfolgt zur Erlangung ausreichender Stabilität an zumindest Boden oder Wand mit Hilfe einer -langgestreckten Befestigungsplatte 22, von deren einen Ende 24 ein (ggf. abgeknickter, siehe Bezugszahl 26) Schenkel 28 des U 20 ausgeht, wobei dieser Schenkel das eigentliche "Nutzrohr" darstellt, während von dem anderen Ende 30 der Befestigungsplatte 22 ein Stützrohr 32 ausgeht, das das Nutzrohr 28 drehbar (siehe Bezugszahl 34) um dessen Achse umschliesst. Wie aus Fig. 2, einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 1, hervorgeht, kann zur Erhöhung der Stabilität das offene U mittels eines Abschlusssteges 11 geschlossen sein. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn es keine deckenseitige Befestigungsmöglichkeit gibt, wie Fig. 2 darstellt. Dort ist nämlich am Verbindungssteg 36 des U wand- und bodenfern ein vertikales Aufsteckrohr 38 angeordnet, das dazu dienen kann, den in Fig. 15 dargestellten, eine Strickleiter 40 tragenden oberen Holm 42 mittels eines Hohlbolzens 44 aufzunehmen, der eine Innenbohrung 46 aufweist, deren Mehrkantigkeit (dargestellt ist Achtkantigkeit) dazu dient, durch jeweiliges Aufheben des Hohlbolzens und in veränderter Lage wieder Absenken auf einen entsprechenden Mehrkantvorsprung 48 des vertikalen Aufsteckrohrs 38 die Position bezüglich des Benutzers vielstufig zu verändern. Um der Rohrkonstruktion die notwendige Steifigkeit zu geben, kann, wie Fig. 2 erkennen lässt, das Aufsteckrohr 38, das vorzugsweise aus relativ dünnwandigem Edelstahl besteht, durch Einschieben eines Stahlrohrs mit grösserer Wandstärke, siehe Bezugszahl 50 verstärkt sein, so dass auch die bei Benutzung der Strickleiter 40 sich ergebenden Biege- und Querkräfte von dem Rahmgestell 10 einschliesslich dem Anschlusssteg 11 ohne Probleme aufgenommen werden können. Mehrkantvorsprung 48 und Hohlbolzen 44 sind formschlüssig aneinander angepasst. Die durch Belastung entstehenden Kräfte werden teils über das waagerechte Halterohr 14 in die Wand, teils in den Boden abgeleitet. Fig. 18 zeigt in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 15 eine etwas abgewandelte Ausführungsform, die auch eine Befestigung des Aufsteckrohrs 38 an der Decke ermöglicht. In diesem Falle wird der Holm 42, der seinerseits die Strickleiter 40 hält, von einem Rohrstück 52 gehalten, das am unteren Ende einen Ring 54 mit klauenartigen, in axiale Richtung weisenden Vorsprüngen 56 trägt, die in entsprechende Klauen 58 eines weiteren Ringes 60 eingreifen, der auf einem senkrechten Trägerrohr 62 mittels Schweissung oder mittels mehrerer Schrauben (z. B. Madenschrauben 64) befestigt ist, was dazu dient, wiederum durch jeweiliges Aufheben des Rohrstücks 52 und in veränderter Lage wieder Absenken die Position zu dem Benutzer vielstufig zu verändern. Das Rohr gemäss Fig. 2 ist auch verlängerbar, indem auf den Mehrkantvorsprung 48 des vertikalen Aufsteckrohrs 38 ein Verlängerungsstück aufgesetzt wird, das eine Innenbohrung ähnlich dem des Hohlbolzens 44 aufweist, zumindest am Aufsteckende. In Fig. 20 ist eine Stützrohrkonstruktion 66 dargestellt, die über das vertikale Aufsteckrohr 38 gestreift ist und ihren Halt auf dem Haltering 60 findet. Die Stützrohrkonstruktion 66 ist im übrigen ähnlich aufgebaut wie die des oberen Holms 42, wobei die Aufnahme und Fortleitung der Kräfte wie im Falle der Strickleiter 30 geschieht, allerdings hier unter zur Hilfenahme eines zusätzlich abstützenden Versteifungsrohrs 68. Wie die Fig. 20 erkennen lässt, ist auf dem Metallrohr 70 der Stützrohrkonstruktion 66 eine wärme-/kälteschützende Umhüllung 72 angeordnet, beispielsweise mittels Haftverbindung, wie sie aus den Fig. 21, 22 und 23 hervorgeht. Die Stützrohrkonstruktion 66 kann auch als Rückenstütze für ein Wasserklosett eingesetzt werden, ggf. wiederum ergänzt durch ein Polster, das dann als Rückenpolster dienen würde. Eine Anwendung ist auch denkbar als Armstütze oberhalb des U-förmigen Bereichs 20 gemäss Fig. 1, oder als seitlich drehbare Leibauflage als An- und Ausziehhilfe. Die Polstereinrichtungen, wie sie in den Fig. 21, 22 und 23 dargestellt sind, haben den Vorteil, dass sie leicht im Sinne der vorliegenden Aufgabenstellung ausgewechselt werden können. Eine solche Auswechselbarkeit ist deshalb von Vorteil, weil derartige Polster starken Beanspruchungen unterliegen und daher häufig gewechselt werden müssen, zum anderen auch hier eine Anpassung an die jeweiligen Nutzungszwecke von Vorteil ist. Dabei ist allerdings das einfache Überstülpen von Schaumchemiestoffen zum Zwecke des Eindämmens der Wärmeleitung, wie sie in der Rohrleitungstechnik an sich üblich sind, hier meist nicht ausreichend, weil eine derartige Montage kein Drehfestigkeit ergibt, so dass die Stützfunktion nur unzureichend wäre. Aus diesem Grunde sind Haftbänder 74 vorgesehen, wie sie an sich aus der Textiltechnik bekannt sind, wobei jedoch dieses Haftband nicht die Form eines durchlaufenden Bandes in den geschlitzten Innenwänden 76 der Umhüllung 72 Verwendung findet, vielmehr, wie aus Fig. 22 hervorgeht, absatzweise in kleinen Zwischenräumen angeordnet sind. Durch diese kleinen Zwischenräume werden Mikrobewegungen des die Umhüllung bildenen Stützpolsters ermöglicht, die aber innerhalb der Länge des Polsters sich überraschend und in nicht zu erwartender Weise ausgleichen, so dass die Ruhelage des Polsters insgesamt auf dem Rohr 70 ungestört bleibt, dies infolge von Verklemmungseffekten. Um die Ableitung der Kräfte in die Wand oder den Boden (ggf. auch in die Decke) vornehmen zu können, dient die bereits erwähnte langgestreckte Befestigungsplatte 22, die durch ihre besondere Bauweise weitgehend universell verwendbar ist. Zu diesem Zweck ist neben einer zentralen Befestigung 78, geschützt durch eine Haube 80, ein Hilfsgriff auf der Befestigungsplatte 22 einerseits fest verschweisst, siehe Bezugszahl 82, andererseits mittels einer Schelle 34 um das Nutzrohr 28 herum drehbar gehaltert. Um die Positionierung des Stützrohrs 28 weiter zu verbessern, kann gemäss Fig. 5 eine Einprägung in Form einer rohrkonformen Ausnehmung 84 in der Befestigungsplatte 22 vorgesehen sein. Wie Fig. 6 zeigt, kann die Befestigungsplatte 22 im Bedarfsfall um 3600 um die Zentrale 86 des Nutzgriffes 28 in der Schelle 34 gedreht werden. Erst nach Festlegung der Position der Befestigungsplatte 22 wird in der Regel die zentrale Öffnung 78 für die Befestigung der Befestigungsplatte 22 gebohrt und damit festgelegt. Auf diese Weise ist die Befestigungsplatte universell verwendbar. Wie Fig. 1 erkennen lässt, lässt sich diese Befestigungsplatte 22 sowohl am Boden, wie an der Wand oder an der Decke einsetzen. Anstelle der zentralen Befestigung 78 können auch Befestigungen an den Enden 24 bzw. 30 vorgenommen werden, siehe die angedeuteten Befestigungsschrauben 88 in Fig. 5. Die Befestigungsplatte 22 erlaubt eine so stabile Anbringung, dass in vielen Fällen eine einzige Befestigungsplatte ausreichend ist, um das $icherheitsgriffsystem stabil zu verankern, siehe die Ausführungsformen der Fig. 3 und 4. Das jeweils nicht über eine Befestigungsplatte 22 befestigte Ende der Griffanordnung ist mittels üblichen Schellenkonstruktionen an der Wand befestigt, siehe Bezugszahl 90. Es sei nun näher auf die teleskopartige Rohr anordnung 92 eingegangen, die zwischen die Schenkel 26, 28 des offenen oder geschlossenen U 20 angeklemmt werden kann und die ihrerseits Halterungseinrichtungen 94 für Serviceteile wie Toilettenpapierhalter 96, Seifenschale, Aschenbecher, Gurtschleifenhalter, Handtuchstange 98 (siehe Fig. 14) stützen. Je nach der aufzunehmenden Belastung ist diese teleskopartige Anordnung unterschiedlich aufgebaut. Allen Konstruktionen, die in Fig. 7, 8, 9 und 10 zu erkennen sind, ist gemeinsam, dass die Anordnung aus zwei Eingriffteilen 100 und zwei gleitend ineinandergeschobenen Rohrstücken 102, 104 besteht. Diese Teile können in die offenen oder geschlossenen, durch das U gebildeten Felder der Fig. 1 und 2 durch Zusammendrücken der beiden Rohre gegen die Kraft einer Druckfeder 112 gemäss Fig. 10, oder einer Gasdruckfeder 108 gemäss Fig. 8 eingesetzt werden und lassen sich anschliessend mit Hilfe von in den Rohrstücken 102, 104 befindlichen, Reibungskraft bewirkenden Druckmänteln 112 im allgemeinen zuverlässig haftend befestigen. In Fig. .9 ist eine ähnliche Konstruktion zu erkennen, bei der jedoch der Befestigungsdruck bei der Montage durch ein entsprechendes Werkzeug erzeugt wird, woraufhin nach Erreichen der endgültigen Position die Stellung der beiden Rohrstücke 102, 104 durch eine in einem Schlitz 114 in der Rohrwand des Rohrs 104 geführte Klemmschraube 110 festgelegt wird. Alternativ könnte statt des Schlitzes 114 auch eine Bohrung vorgesehen sein, durch die in das von der teleskopartigen Anordnung der Rohre 102, 104 gebildete Volumen 116 eine Druckflüssigkeit oder eine Kunststoffpaste, die unter Umständen durch Gas anschlüsse zusammendrückbar ist, eingefüllt und anschliessend die Bohrung verschlossen werden kann. Die Eingriffteile, die halbschalenförmig ausgebildet sind, in Anpassung an den Durchmesser des Rohrmaterials, aus denen das Rahmengestell 18 aufgebaut ist, können auch gemäss der Fig. 7 durch weitere übergeschobene Halbschalen 118 zu einer umgreifenden Schelle ergänzt werden, beispielsweise dadurch, dass gemäss Fig. 13 derartige ergänzende Halbschalen oder Halbeinsätze 118 mittels Ösen 120 über Dorne 122 geschoben werden, woraufhin diese Verbindung durch eine Madenschraube 124 endgültig abgesichert werden kann. Die damit erreichbaren Haltekräfte erlauben sogar die Anbringung von Bauchauflagen, wie sie auch in Fig. 15 zu erkennen sind, siehe die dortige Bezugszahl 98. Auf die Anbringung der Halbschalen 118 gemäss Fig. 13 und 14 kann jedoch dann verzichtet werden, wenn die Konstruktion gemäss Fig. 7 eingesetzt wird. Der Einsatz gemäss Fig. 7 umfasst wiederum schalenförmige Eingriffteile 100 (nur eines ist dargestellt), die zwischen sich beweglich ineinandersteckbare Rohrstücke 102, 104 aufweisen und die ihrerseits wiederum Halterungseinrichtungen für Zusatzeinrichtungen der bereits erwähnten Art (Seifenhalter, Toilettenpapierhalter, Aschenbecher, Gurtschleifenhalter, Handtuchstange, o. dgl.) bilden, beispielsweise dadurch, dass sie die Drehachse für das Halterohr 124 einer Bauchauflage 98 gemäss Fig. 15 bilden, oder das Halterohr 124 für eine Toilettenpapierhalterung 96, wie in Fig. 11 zu erkennen ist. Im Gegensatz zu den Ausführungsformen gemäss Fig. 8, 9 und 10 ist bei der Konstruktion gemäss Fig. 7 die teleskopartige Verschiebung zwischen den beiden Rohrstücken 102,104 nicht federnd, sondern sie erfolgt mit Hilfe einer Schraube-Mutteranordnung 12t, 125, mit Hilfe der die Rohrstücke in- und auseinander bewegbar sind. Gemäss der dargestellten Ausführungsform wird die Mutter von einer mit Mittelgewinde versehenen Metallscheibe 125 gebildet, die in dem einen Rohr 104 verschweisst ist, beispielsweise durch Punktschweissungen 126. In dem von der Mutter 125 gebildeten Gewinde ist ein Schraubbolzen 124 eingedreht, der seinerseits in einer das Roher 102 abschliessenden Scheibe 128 fest verankert ist, beispielsweise wiederum mittels Verschweissungen 130. Ergänzend oder statt dessen kann die (drehstarre) Verbindung auch durch einen Vierkantdurchbruch in der Scheibe 128 erfolgen, in der ein entsprechend vierkantig ausgebildeter Teil 132 des Schraubbolzens 124 mit Presspassung eingefügt ist. Das Rohrstück 102 ist seinerseits an der Scheibe 128 fest angebracht, beispielsweise wiederum durch Schweissungen 132. Um die Höhenverstellung vornehmen zu können, muss die Schraube 124 bezüglich der Mutter 125 verdrehbar sein. Zu diesem Zweck besitzt die Scheibe 128 im Umfang Bohrungen 134, zum Eingriff eines Werkzeugs zum Drehen des zweiten Rohrs 102 bezüglich des ersten Rohrs 104. Statt dieser Konstruktion kann die Scheibe auch mit einem Sechskantumfang versehen sein, der den Umfang des Rohrs 102 vorzugsweise überragt und dadurch das Ansetzen eines entsprechenden Maulschlüssels ermöglicht. Zum verdrehbaren Aufsetzen des schalenförmigen Eingriffteils 100 auf das Rohr 102 bildet die Schraube 124 einen die Scheibe 128 durchdringenden Kopfteil 136, wobei der Kopfteil 136 einen Kopf 138 besitzt, dessen Durchmesser grösser ist, als der Durchmesser eines Durchbruchs in einem Ring 140, der in einem Rohransatz 142 eingesetzt und beispielsweise dort verschweisst ist, siehe Bezugszahl 144, der seinerseits an dem halbschalenförmigen Eingriffteil 100 angebracht ist. Der Kopfteil 136 der Schraube 124 reicht dabei durch den Ring 140 mit kleinem Spiel hindurch, so dass der Rohransatz 142 bezüglich des Rohrstücks 102 ohne grosse Reibung drehbar ist, wobei sich die Stirnenden des Rohrs 142 auf die obere Stirnfläche der Scheibe 128 abstützen können und so eine Druckübertragungsfunktion übernehmen. Um möglichst glatte Aussenflächen zu erhalten, was die Reinigung erleichtert, ist es günstig, wenn, wie in Fig. 7 auch dargestellt, Rohransatz 142, zweites Rohr 102 und Scheibe 128 gleichen Aussendurchmesser besitzen, so dass sich eine im wesentlichen glatte Gesamtrohrkonstruktion ergibt (bis auf den Übergang zwischen erstem und zweitem Rohr 102, 104). Im allgemeinen wird es günstig sein, die beiden Rohre 102, 104 so genau ineinander zu passen, dass sich kein wesentliches radiales Spiel ergibt. Ist dies jedoch der Fall, kann der sich dann ergebende Zwischenraum, siehe Bezugszahl 146, durch eine viskos bleibende Abdichtmasse oder sonstige Dichtungsmittel abgeschlossen werden, um beispielsweise das Eindringen von Spritzwasser oder sonstigen Verunreinigungen zu verhindern. Alternativ kann die in Fig. 7 dargestellte Konstruktion auch so eingebaut werden, dass der obere Teil nach unten gerichtet ist, so dass Staub und Feuchtigkeit nicht eindringen können, weil das Rohr mit dem grösseren Durchmesser das Rohr mit dem kleineren Durchmesser schirmartig übergreift. Falls ein Zusatzteil an einer Stelle des Rahmengestells 18 montiert werden soll, der von sich aus kein Uförmiges Rahmenfeld 20 bildet, kann ein derartiges Rahmenfeld von einem U-förmigen Rohrbügel 148 gebildet sein, siehe Fig. 11. Die Schenkelenden des U-förmigen Rohrbügels 148 gehen in Greifhaken 149 über, die ohne wesentliches Spiel das Rohr eines Rahmengestells 18 umgreifen, und zwar derart, dass der Greifhaken 149 von dem Rohr 18 radial abziehbar ist, und zwar infolge eines freibleibenden Schlitzes 147 am Greifhakenende. Durch die Druckkraft, siehe Pfeile 145, die durch die Konstruktion gemäss Fig. 7 ausgeübt werden kann, verklemmt sich die Gesamtanordnung so stark, dass sich eine sehr stabile Halterung ergibt, insbesondere dann, wenn das Rohr des Rahmengestells 18, wie meist üblich, eine strukturierte Oberfläche aufweist, um eine besondere Griffsicherheit auch für den Benutzer zu erhalten. In den weiteren Fig. 24 bis 28 sind in schematischen Darstellungen verschiedene Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemässen Sicherheitsgriffsystems zu erkennen. Insbesondere zeigt Fig. 24 die Anwendung in Verbindung mit einem WC, Fig. 25 die Anwendung bei der Kombination aus einem WC und einer Duscheinrichtung, Fig. 26 die Anwendung bei einem Wannenbad, Fig. 27 die Anwendung bei einem Waschbecken und Fig. 28 die Anwendung bei einem WC mit höhenverstellbarer Sitzbrille.

Claims: Patentansprüche: 1. Sicherheitsgriffsystem für von körperbehinderten Menschen zu benutzende Nassräume (Bad, WC, etc.),, bestehend aus an Wand, Boden und/oder Decke montierbaren Sicherheitsgriffen (12), die wechsel seitig rechts oder links montierbar und rechts oder links nutzbar sind und aus rostfreiem Rohrmaterial, insbesondere Edelstahlrohr, bestehen, bei dem die Oberfläche durch spanlose Verformung im Griff bereich rutschsicher gemacht ist, dadurch gekenn zeichnet, dass das Sicherheitsgriffsystem (10) einen Rahmen (18) umfasst, der wand- und bodenfern ein nach einer Seite hin offenes U (20) aufweist (Fig. 1). 2. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) zumindest an einem Boden- oder Wandbefestigungspunkt eine langgestreckte Befestigungsplatte (22) besitzt, von deren einem Ende (24) ein (ggf. abgeknickter) Schenkel (28) des U (Nutzrohr) ausgeht, und von deren anderen Ende (30) ein Stützrohr (32) ausgeht, das das Nutzrohr (28) drehbar (34) um dessen Achse (86) umschliesst. 3. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das offene U (20) mittels eines Abschlusssteges (11) geschlossen ist (Fig. 2). 4. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem offenen oder mittels Abschlusssteg (11) geschlossenen U (20) eine zwischen die U-Schenkel (28, 26) einklemmbare teleskopartige Rohranordnung (102, 104) (Fig. 7, 8, 9, 10) vorgesehen ist, die Hilfseinrichtungen wie Seifenschale, Handtuchhalter, Toilettenpapier halter, etc., trägt. 5. Sicherheitsgriffsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungs steg (36) des U (20) wand- oder bodenfern ein vertikales Aufsteckrohr (38) angeordnet ist (Fig. 2, 15 bis 19). 6. Griffsystem nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das Aufsteckrohr (38) an seinem oberen Ende einen Holm (42) trägt. 7. . Griffsystem nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Aufsteckrohr (38) einen Ring (60) mit klauenartigen Vorsprüngen (58) aufweist, auf den passgenau ein Rohrstück (52) mit entsprechendem Ring (54) passt, das in der Normalen zur Rohrachse ein Nutzgerät, beispielsweise eine Strickleiter (40) trägt. 8. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsteckrohr (38) vor dem in der Normalen ausgehenden waagerechten Halterohr (Teil des U) einen den Querschnitt verdickenden Haltering (60, Fig. 7) aufweist. 9. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (60) eine Klauen kupplung bildet (Fig. 20). 10. Sicherheitsgriffsystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsteckrohr (42) ein schwenkbares Stützrohr (7Q, 68) trägt, das im Oberteil ein schlecht wärmeleitendes Polster (72) aufweist. 11. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die teleskopartige Rohr an ordnung an ihren Enden als schalenförmige Eingriff teile (100) gestaltet sind und zwischen sich beweglich ineinandersteckbare Rohrstücke (102, 104) aufweisen, die ihrerseits Halterungseinrichtungen (124) für Serviceteile (z. B. Toilettenpapier halter, Seifenschale, Aschenbecher, Gurtschleifen halter, Handtuchstange u. dgl.) stützen, und dass die Rohrstücke (102, 104) durch eine Schraube Mutter-Anordnung (124, 125) innerhalb der Rohr stücke (102, 104) auseinanderbewegbar sind. 12. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (125) in dem einen Rohr (104) verschweisst ist, während die Schraube (124) in dem zweiten Rohr (102) in einer das Rohr abschliessenden Scheibe (128) fest verankert ist, welche Scheibe (128) im Umfang Bohrungen (134) zum Eingriff eines Werkzeugs zum Drehen des zweiten Rohrs (102) bezüglich des ersten Rohrs (104) aufweist. 13. Sicherheitsgiffsystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (124) einen die Scheibe (128) durchdringenden Kopfteil (136) bildet, auf dem das schalenförmige Eingriffteil (100) drehbar gelagert ist. 14. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsteil (100) einen Rohransatz (142) im eingeschweisstem Ring (140) bildet, durch den der Kopfteil (136) hindurch reicht, wobei der Kopfteil (136) einen Kopf (138) besitzt, dessen Durchmesser grösser als der Durch messer des Ringdurchbruchs ist. 15. Sicherheitsgriffsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass Rohransatz (142) und zweites Rohr (102) und Scheibe (128) gleichen Aussendurch messer besitzen. 16. Sicherheitsgriffsystem nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Befesti gungsfeld von einem U-förmigen Rohrbügel (148) gebildet wird, dessen Schenkelenden in Greifhaken (149) übergehen, die das Rohr eines Rahmengestells (18) abziehbar umgreifen.

Inventors: PHILIPPEN, DIETER P.
Applicants: HANS GRIMBERG EDELSTAHL GMBH
Application year: 1985
Main classification: A47K3
IPC codes: A47K17, A47K10, A47K3