FILTER FITTING WITH INTEGRATED PRESSURE REDUCTION VALVE

Abstract: 1. Filter assembly for installation in a throughflow pipe for a liquid or gaseous medium, consisting of a tube piece (1) having an inlet (2) and an outlet (4), having a lateral projection (6) connected to the inlet (2), to which projection (6) a filter cup (20) for accommodation of a generally annular multiple tube filter (26) is connected, having a connection element (7) extending coaxially in the projection and connected to the outlets to which connection element (7) the interior of the multiple tube filter (26) is connected, and having at least one manometer part (11), characterized in that the connection element (7) is provided with an opening (9) for accommodation of a pressure reducer (30) on the side facing the multiple tube filter (26), and the filter cup (20) is provided with an aperture (24) for passage of the pressure reducer (30) on the side opposite the connection member (7).

Description: Filterarmatur mit integriertem Druckminderer Die Erfindung betrifft eine Filterarmatur zum Einbau in eine Durchflussleitung für ein flüssiges oder gasförmiges Medium, bestehend aus einem Rohrstück mit einem Eingang und einem Ausgang, mit einem mit dem Eingang verbundenen seitlichen Ansatz, an dem eine Filtertasse zur Aufnahme einer allgemein ringförmigen Filterkerze anschliessbar ist, mit einem koaxial in dem Ansatz verlaufenden, mit dem Ausgang verbundenen Verbindungsteil, an den der Innenraum der Filterkerze anschliessbar ist, und mit mindestens einem Manometeranschluss. Filterarmaturen dieser Art (z.B. Braukmann-Hauswasser-Station HS 10) werden im allgemeinen an -der der Filtertasse gegenüberliegenden Seite mit einem Druckminderer zu einer kombinierten Armatur verbunden, wobei durch den Einbau des Filters ein Schutz gegen schlechter werdende Wasserqualitäten und dadurch entstehende Korrosionsprobleme angestrebt wird. Ein gewisser Nachteil solcher Anordnungen besteht darin, dass die Armaturen nach ihrem Einbau für Wartungen und Reparaturen von gegenüberliegenden Seiten zugänglich sein müssen, Dementsprechend besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Filterarmatur mit integriertem Druckminderer zu schaffen, die in ihrem Aufbau gegenüber den bekannten Armaturen verbessert ist. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Verbindungsstück an der der Filterkerze zugekehrten Seite mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Druckminderers und die Filterkerze an der dem Verbindungsstück gegenüberliegenden Seite mit einem Durchbruch zur Durchführung des Druckminderers versehen ist. Bei dieser Ausbildung der Filterarmatur lässt sich der Druckminderer in den Innenraum der Filterkerze einsetzen, so dass das Filter wie auch der Druckminderer von der gleichen Seite und nicht von zwei gegenüberliegenden Seiten her zugänglich sind. Vor teilhafterweise kann dabei der Ansatz des Rohrstücks von einem doppelwandigen, gewinkelten Ansatz gebildet werden, dessen Innenrohr den Innenraum der Filterkerze mit dem Ausgang verbindet und dessen Aussenrohr den Eingang mit dem zwischen der Filtertasse und der Filterkerze gebildeteten Ringraum verbindet, und der Ansatz kann an dem der Filtertasse abgewandten Ende über ein lösbares und im gelösten Zustand im Winkel gegenüber dem Rohrstück verstellbares Anschlussverbindungsteil mit dem Rohrstück verbunden sein. Dadurch lässt sich die Filtertasse in jedem gewünschten Winkel zu einer gegebenen Rohrleitung einstellen. Vorteilhafterweise weist das Druckmindererventil in an sich bekannter Weise einen Ventilsitzkörper, einen damit zusammenwirkenden und mit einer Membran verbundenen Steuerkolben, eine mit dem Ausgangsdruck beaufschlagbare Steuerkammer auf einer Seite der Membran, eine die Membran auf deren anderer Seite belastetende Feder, und eine Federkammer mit einer Einstellvorrichtung zur Einstellung der Federspannung auf, der Ventilsitzkörper ist abdichtend in die Öffnung des Verbindungsstücks eingesetzt und der Steuerkolben mit einer Durchbohrung versehen, die die Steuerkammer mit dem Ausgang verbindet. Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Filterarmatur ist in der Abbildung in einem Längsschnitt dargestellt und wird nachfolgend anhand der Bezugszeichen im einzelnen erläutert und beschrieben. Die Filterarmatur enthält zunächst ein Rohrstück 1, das am Eingang 2 mit einem Anschlussstutzen 3 und an seinem Ausgang 4 mit einem Anschlussstutzen 5 versehen ist. Ein seitlicher Ansatz 6 ist mit einem Aussengewinde zum Anschluss der weiter unten beschriebenen Filteranordnung versehen. In diesen Ansatz erstreckt sich ein koaxiales Verbindungsstück 7, das an der der Filteranordnung zugewandten Seite durch einen Ring 8 mit einer Öffnung 9 versehen ist. Das Verbindungsstück 7 ist vom Eingang 2 des Rohrstücks 1 getrennt, steht aber mit dessen Ausgang 4 in Verbindung. Der Eingang 2 des Rohrstücks steht in Verbindung mit einem Ringraum 10, der in dem Ansatz 6 ausgebildet ist und das Verbindungsstück 7 umgibt. Der Ringraum 10 ist mit einem Prüfgerät- oder Manometeranschluss 11 versehen, an den in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Eingangsdruck-Manovneter 12 angeschlossen ist. Das dargestellte Ausführungsbeispiel enthält ausgangsseitig einen weiteren Prüfgerät- oder Manometeranschluss 13, an den ein Ausgangsdruck-Manometer 14 angeschlossen ist. Die Filteranordnung besteht aus einer Filtertasse 20, die an ihrer offenen Seite mit einem Kragen 21 versehen ist, der durch eine Überwurfmutter 22 und unter Zwischenlage eines Dichtungsrings abdichtend an dem Ansatz 6 des Rohrstücks 1 befestigt ist. Am gegenüberliegenden Ende ist an der Innenseite der Filtertasse 20 eine Führung 23 und ein Durchbruch 24 mit einem ringförmigen Vorsprung 25 ausgebildet. In die Filtertasse 20 ist eine Filterkerze 26 eingesetzt, die an beiden Enden geführt ist, und zwar an einem Ende an der Führung 23 der Filtertasse 20 und am anderen Ende aussenseitig an dem Verbindungsstück 7. Im zusammengebauten Zustand der Filterarmatur wird zwischen der Filtertasse 20 und der Filterkerze 26 ein Ringraum 27 gebildet, der über den Ringraum 10 des Ansatzes 6 mit dem Eingang 2 des Rohrstücks 1 in Verbindung steht. Der Innenraum 28 der Filterkerze 26 ist über die Öffnung 9 in dem Ring 8 des Verbindungsstücks 7 mit dem Ausgang 4 des .Rohrstücks 1 verbunden. In den Innenraum 28 der Filterkerze 26 ist ein Druckminderer 30 eingebaut. Dieser Druckminderer 30 ist in konventioneller Weise aufgebaut, vgl. z.B. die Hausanschlusseinheit Syropak, Typ 327, der Anmelderin. Der Druckminderer 30 besteht im einzelnen aus einem Ventilsitzkörper 31, der unter Zwischenlage eines Dichtungsrings abdichtend in die Öffnung 9 des Rings 8 des Verbindungsstücks 7 eingesetzt ist und einen Ventilsitz bildet. Durch den Ventilsitzkörper 31 erstreckt sich ein Steuerkolben 32, dessen dem Ventilsitz abgewandtes Ende an einer Membran 33 befestigt ist. An der Seite der Membran 33, die dem Ventilsitzkörper 31 zugekehrt ist, ist eine Steuerkammer 34 ausgebildet, die über eine Durchbohrung 35 des Steuerkolbens mit dem Ausgang 4 des Rohrstücks 1 bzw. der Hinterdruckseite des Druckminderers verbunden ist. An der dem Ventilsitzkörper 31 abgewandten Seite ist die Membran 33 mit einer Feder 35a belastet, die sich durch eine Federkammer 36 hindurch erstreckt und an einem verstellbaren Widerlager 37 abstützt. Die ringförmige Federkammer 36 erstreckt sich durch den Innenraum des Filters 26 hindurch und ist mit einer Ringschulter 38 ausgebildet, die unter Zwischenlage eines Dichtungsrings an dem ringförmigen Vorsprung 25 in dem Durchbruch 24 der Filtertasse 20 abdichtend anliegt. Das Ende der Federkammer 36 ist durch den Durchbruch 24 hindurchgeführt und mit einer Einstellkappe 39 versehen, mittels derer die Stellung des Widerlagers 37 auf einer Spindel 40 zwecks Einstellung der Spannung der Feder 35 verschiebbar ist. Die vorstehend beschriebene Filterarmatur mit integriertem Druckminderer arbeitet folgendermassen: Wenn der Druck in der Steuerkammer 34 an der einen Seite der Membran 33 dem Druck der Feder 36 auf die andere Seite der Membran 33 die Waage hält, ist der Druckminderer im drucklosen Zustand und der Steuer kolben 32 liegt an dem Ventilsitzkörper 31 schliessend an. Fällt der Druck am Ausgang 4 des Rohrstücks 1 und damit auch in der Steuerkammer 34, so wird der Steuerkolben 32 von dem Ventilsitzkörper 31 abgehoben und das am Eingang 2 des Rohrstücks 1 anstehende Medium tritt durch den Ringraum 10 des Ansatzes 6 und durch die Filterkerze 26 in deren Innenraum 28 und von dort zum Ausgang 4 des Rohrstücks 1. Die Filteranordnung und der Druckminderer 30 sind an der gleichen Seite des Rohrstücks 1 angeordnet, so dass die Filterarmatur nur von einer Seite her zugänglich zu sein braucht. Die Filteranordnung lässt sich in einfacher Weise, nämlich durch Lösen der Überwurfmutter 22, vom Ansatz 6 lösen, z.B. zum Austausch der Filterkerze 26, die sich leicht von dem Verbindungsstück 7 lösen lässt. Nach Ausbau der Filterkerze 26 ist der Druckminderer 30 für Wartungs- oder Reparaturzwecke leicht zugänglich. Für den Einbau oder die Anwendung der vorstehend beschriebenen Filterarmatur empfiehlt sich eine senkrechte Stellung, die bei waagerechtem Verlauf der Rohrleitung immer gegeben ist. Bei nicht waagerecht verlaufenden Rohrleitungen verwendet man vorteilhafterweise einen Ansatz, der doppelwandig ausgebildet ist. Dieser Ansatz ist an einem Ende mit der Filteranordnung und am anderen Ende über eine lösbare Schraubverbindung mit dem Rohrstück 1 verbunden; dabei verbindet das Aussenrohr des doppelwandigen Ansatzes den Eingang 2 des Rohrstücks 2 mit dem Ringraum 27 zwischen der Filtertasse 20 und der Filterkerze 26, und das Innenrohr des doppelwandigen Ansatzes ist an einem Ende mit einem Ver bindungsstück entsprechend dem Verbindungsstück 7 ausgebildet und verbindet den Innenraum 28 der Filterkerze 26 mit dem Ausgang 4 des Rohrstücks 1. Das der Filteranordnung abgekehrte Ende des doppelwandigen Ansatzes ist Uber eine lösbare Schraubverbindung mit dem Rohrstück 1 in der Weise verbunden, dass nach Lösung der Schraubverbindung der doppelwandige Ansatz gegenüber dem Rohrstück 1 in dem jeweils gewünschten Winkel verdreht und wieder befestigt werden kann. Ein solcher doppelwandiger Ansatz ist beispielsweise in der Druckschrift Badu Schutzfilter der Firma Speck-Pumpen, Typ SF beschrieben.

Claims: Patentansprüche 1. Filterarmatur zum Einbau in eine Durchflusslei tung für ein flüssiges oder gasförmiges Medium, bestehend aus einem Rohrstück mit einem Eingang und einem Ausgang, mit einem mit dem Eingang verbundenen seitlichen Ansatz, an den eine Filtertasse zur Aufnahme einer allgemein ring förmigen Filterkerze anschliessbar ist, mit einem koaxial in dem Ansatz verlaufenden, mit dem Ausgang verbundenen Verbindungsteil, an den der Innenraum der Filterkerze anschliessbar ist, und mit mindestens einem Manometeranschluss, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs stück (7) an der der Filterkerze (26) zugekehr ten Seite mit einer Öffnung (9) zur Aufnahme eines Druckminderers (30) und die Filtertasse (20) an der dem Verbindungsstück (7) gegenüber liegenden Seite mit einem Durchbruch (24) zur Durchführung des Druckminderers (30) versehen ist. 2. Filterarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Verbindungsstück in einem doppelwandigen, gewinkelten Ansatz ausgebildet ist, dessen Innenrohr den Innenraum (28) der Filterkerze (26) mit dem Ausgang (4) verbindet und dessen Aussenrohr den Eingang (2) mit dem zwischen der Filtertasse (20) und der Filter kerze (26) gebildeten Ringraum (27) verbindet, und dass der Ansatz an dem der Filtertasse (20) abgewandten Ende über ein lösbares und im ge lösten Zustand im Winkel gegenüber dem Rohr stück (1) verstellbares Anschlussverbindungsteil mit dem Rohrstück (1) verbunden ist. 3. Filterarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtertasse (20) gegen überliegend von dem Verbindungsstück (7) eine Führung (23) für die Filterkerze (26) aufweist. 4. Filterarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckminderer ventil (30) in an sich bekannter Weise einen Ventilsitzkörper (31), einen damit zusammenwir kenden und mit einer Membran (33) verbundenen Steuerkolben (32), eine mit dem Ausgangsdruck beaufschlagbare Steuerkammer (34) auf einer Seite der Membran (33), eine die Membran (33) auf deren anderer Seite belastetende Feder (35), und eine Federkammer (36) mit einer Ein stellvorrichtung (39) zur Einstellung der Federspannung aufweist und dass der Ventilsitz körper (31) abdichtend in die Öffnung (9) des Verbindungsstücks (7) eingesetzt ist. 5. Filterarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, dass der Steuerkolben (32) mit einer Durchbohrung (35) versehen ist, die den Ausgang (4) und die Steuerkammer (34) miteinander ver bindet. 6. Filterarmatur nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkammer (36) an dem der Membran (33) abgewandten Ende eine Ring ¯schulter (38) aufweist, dass die Federkammer (36) den Durchbruch (24) in der Filtertasse (20) durchsetzt und der Durchbruch (24) mit einem ringförmigen Vorsprung (25) versehen ist, an dem die Ringschulter (38) der Federkammer (36) abdichtend anliegt.

Inventors: HECKING, WILLI, SASSERATH, AREND
Applicants: HANS SASSERATH & CO KG
Application year: 1985
Main classification: B01D29
IPC codes: B01D35