APPARATUS PLUG SOCKET

Abstract: 1. Apparatus socket with an insulating material socket base (1) carrying behind two adjacent plug openings (13) the live current contacts (5) and behind a further plug opening (14) an earthing contact (6), as well as a contact cover member (4) mounted in movable manner at right angles to the plug-in direction (arrow 18) against a restoring force, such as a restoring spring, from the covering position (Fig. 1) into a release position (Fig. 6), for the one-sided covering of the live contacts (5) with the pins (33, 34) exracted from the associated plug (32), characterized in that for transferring into the release position, the cover member (4) is provided with at least one sloping abutting surface (27) for at least one plug pin (34) and located in the covering position in the vicinity of the associated plug opening (14) and on which is mounted the base (1) carrying contacts (5, 6).

Description: Geräte-Steckdose Die Erfindung betrifft eine Geräte -Steckdose, insbesondere für Backöfen von Kochherden, mit einem aus Isolierwerkstoff bestehenden Steckdosen-Gehäuse, das zwei benachbarte Stekkeröffnungen für die dahinter liegenden stromführenden Strom-Kontakte und eine, insbesondere zwischen diesen liegende Steckeröffnung für einen dahinter liegenden Erdungskontakt aufweist, sowie mit einem in eine Freigabestellung überführbaren Kontakt-Abdeckglied zum Abdecken der stromführenden Kontakte an ihren zu den Steckeröffnungen hin liegenden Seiten bei herausgezogenen Steckerstiften des zugehörigen Steckers. Insbesondere bei Backöfen, die einen über einen Stecker elektrisch angeschlossenen sowie mechanisch gehalterten Grillheizkörper in Form beispielsweise eines Rohrheizkörpers aufweisen, welcher durch Herausziehen des baulich mit ihm vereinten Steckers aus der Steckdose vom übrigen Backofen gelöst und aus diesem herausgenommen werden kann, besteht beim Reinigen des Backofens die Gefahr des Berührens stromführender Kontakte, des Eindringens von festen oder flüssigen Reinigungs- bzw. Verschmutzungssubstanzen und schon dadurch des Herbeiführens von Kurzschlüssen und des Zusetzens der Steckeröffnungen. Um dem entgegen zu#wirken ist es daher bekannt, einen sogenannten Blindstecker vorzusehen, welcher nac dem Herausziehen des Grillheizkörpers als abdeckender und isolierender Verschluss in die Steckdose einzusetzen ist. Die'kann jedoch leicht vergessen werden oder gar nicht möglich sein ? wenn der Blindstecker zur gegebenen Zeit nicht auffindbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ¯eine Geräte-Steckdose der genannten Art so auszubilden, dass auf einfache Weise beim Herausziehen des Steckers das Kontakt Abdeckglied in seine Abdecklage überführt und beim danach folgenden Einsetzen eines passenden Steckers auch wieder in die Freigabestellung zurückgeführt wird. Diese Aufgabe wird bei einer Geräte-Steckdose der eingangs beschriekenen Art gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass das Abdeckglied quer zur Steckrichtung gegen eine Rückstellkraft aus der Abdeckstellung in die Freigabestellung bewegbar an dem Gehäuse gelagert und zur Oberführung in die Freigabestellung mit wenigstens einer schrägen Auflaufflächen für mindestens einen Steckerstift versehen ist. Dadurch braucht das Abdeckglied zum Oberführen in die Freigabestellung nicht mehr von dem Steckdosen-Gehäuse entfernt werden, so dass es nicht verloren gehen kann und beim Herausziehen des Steckers unter der Wirkung der Rückstellkraft zuverlässig wieder die Abdeckstellung einnimmt. Eine besonders raumsparende und störungsunanfällige Bauweise, bei welcher die Steckdose durch die erfindungsgemässe Ausbildung gleiche äussere Abmessungen bzw. Form behalten kann, ergibt sich, wenn das Abdeckglied zwischen einer die Steck öffnungen aufweisenden Wandung des Gehäuses und den Kontakten im wesentlichen verdeckt angeordnet und vorzugsweise rechtwinklig zur Steckrichtung bewegbar gelagert ist. Dadurch ist das Abdeckglied einschliesslich seiner Lagerung auch vor Verschmutzungen geschützt und sogar bei ggf. bereits teilweise beschädigtem Steckdosen-Gehäuse noch voll wirksam. Bei einer einfach herzustellenden Ausführungsform ist das Abdeckglied zwischen einem die Stecköffnungen aufweisenden vorderen Gehäuseteil und einem die Kontakte tragenden hinteren Gehäuseteil, vorzugsweise in einer,Gleitflächen bildenden Vertiefung in der Rückseite des vorderen Gehäuseteils, verschiebbar gelagert, wodurch sich eine einfache Gleitlagerung ohne zusätzliche Lagerteile ergibt. Ferner ist durch die erfindungsgemässe Anordnung auf einfache Weise eine durchgehend einstückige Ausbildung des Abdeckgliedes und damit eine weitere wesentliche Verringerung der Störungsanfälligkeit möglich. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Abdeckglied plattenförmig ausgebildet, parallel zur Plattenebene, insbesondere zu den kürzeren Plattentkanten und/oder rechtwinklig zur gemeinsamen Axialebene der Stromkontakte verschiebbar gelagert und vorzugsweise mit einer vorgespannten Rückstellfeder, wie einer Blattfeder, verbunden. Das plattrnfcrmicie Abdeckglied lässt sich auch bei schwacher Dimensionierung und geringem Gewicht mit hoher Stabilität, insbesondere mit hoher Bruchfestigkeit und hoher Stossfestigkeit ausstatten. Ferner lässt sich das so ausgebildete Abdeckglied, insbesondere bei rechteckiger Plattenform auf einfache Weise mit zwei seitlichen Kantenflächen einfach lagern und gegen seitliches Verschieben sichern, ohne dass hierfür gesonderte weitere Lagermittel erforderlich sind. Zur weiteren Erhöhung der durch das Abdeckglied erreichten Sicherheit liegt die Auflauffläche in Abdeckstellung im Bereich einer Steckeröffnung, vorzugsweise im Bereich der Steckeröffnung für den Erdungskontakt, so dass es praktisch nur mit dem passenden Stecker in die Freigabestellung überführt werden kann. Damit trotz relativ dünner und damit gewichts- sowie raumsparender Ausbildung des Abdeckgliedes zur Erzielung gün- stiger Kräfteverhältnisse eine verhältnismässig flach geneigte Auflaufflächen vorgesehen werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die Auflauffläche an einem verdickten Abschnitt des Abdeckgliedes vorgesehen ist, der vorzugsweise durch einen Steg an der Vorderseite des Abdeckgliedes gebildet ist, welcher in einem die zugehörige Steckeröffnung einschliessenden Schlitz des Gehäuses geführt ist. Durch diesen verdickten Abschnitt ist das Abdeckglied zusätzlich gegenüber dem Steckdosen-Gehäuse geführt und es ist jederzeit optisch leicht erkennbar, dass das Abdeckglied in Abdeckstellung steht. Das Abdeckglied kann auch bei verhältnismässig klein dimensionierter Steckdose verhältnismässig und vor allem hinreichend massiv ausgebildet werden, wenn es in der Freigabestellung aus dem Gehäuse, insbesondere mit einer Randzone des Plattenkörpers vorsteht, wodurch auch eine sehr einfache Montage des Abdeckgliedes durch Einschieben von der Aussenseite des Steckdosen-Gehäuses her möglich ist. Ferner kann dadurch die wegen ihrer Wärmefestigkeit bevorzugt metallische Rückstellfeder an die Aussenseite des Gehäuses verlegt werden, so dass auch bei einem eventuellen Federbruch keine Gefahr besteht, dass Teile der Feder in leitenden Kontakt mit stromführenden Teilen der Steckdose gelangen. Bei einer einfachen Ausbildung ist die RUckstellfeder an der gegenüber der Aussenseite des Gehäuses wenigstens teilweise vorstehenden Endfläche des Steges abgestützt. Zur einfachen und sicheren Lagerung ist die vorzugsweise bogenförmig gekrümmte RUckstellfeder mit beiden Enden in Schlitzen des Gehäuses gelagert und etwa in der Mitte zwischen ihren Enden am Abdeckglied abgestützt, wodurch auch eine einfachere Montage der Rückstellfeder gewährleistet ist. Zweckmässig befindet sich die RUckstellfeder bei montierter Steckdose an der Unterseite von deren Gehäuse, so dass bei einem eventuellen Federbruch die Teile der RUckstellfeder sich vom Gehäuse lösend nach unten in den Backofen oder dergl. fallen und nicht in die Steckdose ein- oder zu deren Anschlussklemmen vordringen können. Das Abdeckglied kann in seiner Abdeckstellung dadurch genau festgelegt sein, dass es in dieser Stellung anschlagbegrenzt ist, wobei vorzugsweise seine zugehörige Aussenkante an der gegenüberliegenden Begrenzungsfläche der Vertiefung des Gehäuses anliegt, so dass keine gesonderten Anschlagglieder erforderlich sind und die Auflauffläche in der Abdeckfläche gegenüber der zugehörigen Stecköffnung stets dieselbe Lage einnimmt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung besteht das Abdeckglied wenigstens im Bereich der Kontakte aus Isolierwerkstoff, insbesondere aus dem gleichen Werkstoff wie das Gehäuse, beispielsweise aus Keramik, wobei es vorzugsweise mindestens an der Auflauffläche durch eine Lasurschicht oder dergl. als reibungsarme Gleitfläche ausgebildet ist, so dass zum überführen in die Freigabestellung nur geringe Kräfte aufgebracht werden müssen. Besonders zweckmässig ist es, das Abdeckglied als durchgehend einstückigen, monolithischen Teil auszubilden, so dass für die erfindungsgemässe Ausbildung noch weniger Teile benötigt werden als für eine gleichartige Steckdose mit Blindstecker. Es hat sich überraschend gezeigt, dass es durch die erfindungsgemässe Ausbildung möglich ist, das Abdeckglied mit relativ hoher Gehauigkeit aus dem ansonsten verhältnismässig schwer formbaren Steatit herzustellen. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung wird ferner der wesentliche Vorteil erreicht, dass in Abdecklage das Abdeckglied nicht nur die stromführenden Kontakte, sondern auch den Erdungskontakt abdeckt, so dass auch letzterer vor den beschriebenen schädlichen Einflüssen geschützt ist. Eventuell durch die Steckeröffnung bis zum Abdeckglied vordringende Reinigungs- oder Schmutzsubstanzen können dadurch, das das Abdeckglied aus dem Gehäuse herausgeführt ist, selbsttätig wieder aus dem Gehäuse gelangen, so dass ein allmähliches Zusetzen der Gleitflächen für das Abdeckglied nicht zu befürchten ist. Die Erfindung wird im folgenden mit weiteren Einzelheiten anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es sind dargestellt in: Fig. 1 eine erfindungsgemässeGeräte- Steckdose in Vorderan sicht, Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 das Abdeckglied der Steckdose gemäss Fig. 1 in An sicht, Fig. 5 das Abdeckglied gemäss Fig. 4 in Ansicht von rechts, Fig. 6 die Steckdose in einer Darstellung gemäss Fig. 1, je doch in Freigabestellung des Abdeckgliedes, Fig. 7 ein Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6, Fig. 8 eine weitere Ausführungsform einer Grillsteck dose in einer Darstellung entsprechend Fig. 3, jedoch in Freigabestellung, Fig. 9 die Grillsteckdose gemäss Fig. 8 in Vorderansicht, Fig. 10 das Abdeckglied der Steckdose gemäss den Figuren 8 und 9 in Ansicht und Fig. 11 die Rückstellfeder der Steckdose gemäss Fig. 9 in Draufsicht. Wie die Fig. 1 bis 7 zeigen,besteht eine erfindungsgemässe Geräte-Steckdose, die bspw. für den Anschluss vcn unterschiedlichen Gril lheizkörpern oder anderen, im Haushalt bzw. im Backofen zu verwendenden Geräten, wie Grill-Motoren, Umluft-Gebläse oder dergl. vorgesehen sein kann, im wesentlichen aus einem zweiteiligen Gehäuse 1 aus Isolierwerkstoff, zwischen dessen beiden Gehäuseteilen 2, 3 ein Abdeckglied 4 verschiebbar gelagert und in dem stromführende Kontakte 5 sowie ein Erdungskontakt 6 vorgesehen sind, wobei die beiden Gehäuseteile 2, 3 durch zwei Hohlnieten 8 zusammengehalten sind und das Abdeckglied durch eine Rückstellfeder 7 zu seiner Abdecklage hin federbelastet ist. Ausgenommen die stromführenden Kontakte mit den nicht näher dargestellten Anschlussgliedern bzw. -klemmen für die zugehörigen Stromleitungen und ausgenommen die Nieten 8 besteht die Steckdose somit lediglich aus vier einstückigen Bauteilen. Der vordere Gehäuseteil 2, der hintere Gehäuseteil 3 und/oder das Abdeckglied 4 bestehen zweckmässig aus einem harten Isolierwerkstoff, beispielsweise Steatit. Der vordere Gehäuseteil 2 weist eine in Einbaulage in aller Regel vertikale Wandung 9 auf, welche an der Vorderseite von einem Flanschansatz 10 derart überragt wird, dass die Vorderseite der Wandung 9 die Bodenfläche einer Versenkung 11 bildet, deren Umrissform in Vorderansicht langrund mit horizontaler Längserstreckung ist. Gegen die Rückseite der Wandung 9 ist mit den Nieten 8 der weniger hohe hintere Gehäuseteil 3 gespannt, in dem drei nebeneinander liegende Uffnungen 12 für die Aufnahme der metallischen Kontakte 5, 6 vorgesehen sind. Fluchtend zu jedem der Kontakte 5, 6 ist in der Wandung 9 eine Steckeröffnung 13, 14 in Form eines Durchbruches vorgesehen, wobei die Mittelachsen der Stecker öffnungen 13, 14 in einer gemeinsamen, zur Wandung 9 rechtwinkligen Axialebene t5 liegen, die gleichzeitig die Längsmittelebene der Versenkung 11 ist und in Einbaulage horizontal liegt. Die drei Steckeröffnungen 13, 14 haben gleiche Abstände voneinander, wobei die beiden äusseren, den stronführenden Kontakten Szugeordneten Steckeröffnungen 13 zylindrisch sind, während die dem Erdnungskontakt 6 zugehörige Steckeröffnung 14 durch das Ende eines nutartigen Schlitzes 16 gebildet ist, welcher die Wandung 9 bis zu einer, vorzugsweise bis zur unteren Längsbegrenzung der Versenkung lt durchsetzt und im Flanschansatz 10 als konstant breite, zur Rückseite des vorderen Gehäuseteiles 2 offene Nut fortgesetzt ist, die die zugehörige, quer bzw. rechtwinklig zu ihrer Längsrichtung liegende Aussenfläche 17 des vorderen Gehäuseteiles 2 durchsetzt. Zur Vorderseite der Wandung 9 hin sind die Steckeröffnungen 13, 14 zum leichten Einführen des Steckers trichterartig erweitert. Die Steckrichtung Pfeil 18 der Steckdose liegt parallel zu den Steckeröffnungen 13, 14 und damit rechtwinklig zur Wandung 9. In der ansonsten nahezu über seine ganze Höhe durchgehend ebenen Rückseite des vorderen Gehäuseteiles 2, an welcher der hintere Gehäuseteil 3 anliegt, ist eine in Ansicht annähernd rechteckige Vertiefung 19 vorgesehen, deren ebene und zur Rückseite parallele Bodenwandung von den Stecker öffnungen 13, 14 durchsetzt ist, und die etwa von den Steckeröffnungen 13, 14 bis zur Aussenfläche 17 reicht. Die seitlichen Begrenzungsflächen 20 der Vertiefung 19 liegen parallel zueinander und in Ansicht auf die Stecker öffnungen 13, 14 seitlich ausserhalb der voneinander abgekehrten Aussenbegrenzungen der beiden äusseren Steckeröffnungen 13. Die der Aussenfläche 17 gegenüberliegende Be grenzungsfläche 21 der Vertiefung 19 liegt parallel zur Axialebene t5, etwa derart, dass sie in Ansicht gemäss Fig. 1 die Steckeröffnungen 13, 14 an der von der Aussenfläche 17 abgekehrten Seite tangential berührt. In die Vertiefung 19 ist das im wesentlichen rechteckig plattenförmige Abdeckglied 4 eingesetzt, dessen vier Ecken abgerundet sind und dessen Dicke etwa gleich der Tiefe der Vertiefung 19 ist. Die Länge des Abdeckgliedes 4 ist um das notwendige Bewegungsspiel kleiner als der Abstand zwischen den seitlichen Begrenzungsflächen 20 der Vertiefung 19, so dass es mit seinen seitlichen Plattenkanten 22 an den Begrenzungsflächen 20 geführt werden kann. Die Höhe des Abdeckgliedes 4 entspricht etwa dem Abstand zwischen der Begrenzungsfläche 21 und der Aussenfläche 17, wobei die der Begrenzungsfläche 21 gegenüberliegende bzw. benachbarte Aussenkante 23 des Abdeckgliedes 4 parallel zur Begrenzungsfläche 21 liegt. In der Mitte seiner Länge ist das ansonsten plattenförmige Abdeckglied 4 durch einen über seine Vorderfläche vorstehenden mittleren, im Querschnitt rechteckigen Steg 24 verdickt, der über die Vorderfläche des Abdeckgliedes 4 etwa um die Dicke vorsteht, welche die Wandung 9 im Bereich der Stecköffnungen 13, 14 hat. Der Steg 24, der annähernd über die Höhe des Abdeckgliedes 4 durchgeht und über dessen untere Längskante geringfügig vorsteht, ist an den Schlitz 16 derart angepasst, dass er in diesen Schlitz mit dem notwendigen Bewegungsspiel eingreift. Das Abdeckglied 4 ist rechtwinklig zur Axialebene 15 in den Pfeilrichtungen 25 und 26 im Gehäuse 1 und damit gegenüber den Stecköffnungen 13, 14 verschiebbar. In dem zur Längskante 23 benachbarten Endbereich ist der Steg 24 mit einer schrägen Auflauffläche 27 versehen, welche mit der Axialebene 15 einen sich zur Vorderseite der Wandung 9 öffnenden Winkel von etwa 450 einschliesst. Die Auflauffläche 27 geht kontinuierlich und ebenengleich in eine Anfasung 28 über, welche an der Vorderseite des Abdeckgliedes 4 entlang der Längskante 23 vorgesehen ist. Ober die Aussenfläche 17 stehen zwei Ansätze 29 des vorderen Gehäuseteiles 2 vor, die in Ansicht gemäss Fig. 1 beiderseits der Vertiefung 19 liegen und deren einander zugekehrte Innenflächen Fortsetzungen der seitlichen Begrenzungsflächen 20 der Vertiefung 19 bilden können. In diesen Ansätzen 29 ist jeweils ein taschenförmiger Schlitz 30 vorgesehen, der nur zur Vorderseite und zur Innenseite des jeweiligen Ansatzes 29 hin offen ist. In die Schlitze30 der mit der Vorderseite und der Rückseite der Wandung 9 fluchtenden Ansätze 29 ist die im entspannten Zustand bogenförmig gekrümmte Rückstellfeder 7 mit ihren Enden eingesetzt. Zwischen diesen Enden liegt die Rückstellfeder 7 mit ihrer im entspannten Zustand konvexen Krümmungsseite an der von der Auflauffläche 27 abgekehrten Endfläche 31 des Steges 24 ausserhalb des Gehäuses 1 mit Vorspannung an. Durch die Rückstellfeder 7 wird das Abdeckglied 4 derart in das Gehäuse 1 gedrückt, dass es mit seiner im Querschnitt abgerundeten oder beiderseits angefasten Längskante 23 an der Begrenzungsfläche 21 der Vertiefung 19 anschlagbegrenzt anliegt und hierbei sowohl die Steckeröffnungen 13 von der Rückseite der Wandung 9 her durch den Plattenkörper als auch die Stecköffnung 14 durch den Steg 24 verschlossen und somit die zugehörigen Kontakte 5, 6 zur Vorderseite der Steckdose hin isoliert abgeschirmt sind. Der der Steckdose zugehörige , in den Fig. 2, 3 und 7 strichpunktiert angedeutete Stecker 32 weist drei den Stecköffnungen 13, 14 zugehörige, zueinander parallele und in einer gemeinsamen Axialebene liegende Steckerstifte 33, 34 auf, von welchen der dem Erdungskontakt 6 zugehörige mittlere Steckerstift 34 geringfügig länger als die beiden anderen gleichlangen Steckerstifte 33 für die stromführenden Kontakte 5 ist. Die Steckerstifte 33, 34 sind an einem Isolierträger 35 angeordnet, dessen Umriss - in Steckrichtung Pfeil 18 gesehen - nur geringfügig kleiner als die Versenkung 11 und dessen Erstreckung in Steckrichtung Pfeil 18 geringfügig grösser als die Tiefe der Versenkung ist. An der von den Steckerstiften 33, 34 abgekehrten Seite des Isolierträgers 35 ist eine über den Umriss des Isolierträgers 35 vorstehende Tragplatte 36 befestigt, die elektrisch leitend mit dem Steckerstift 34 verbunden und gegenüber den Steckerstifttn 33 isoliert angeordnet ist. nie Tragplatte 36 trägt bei ei nem Grillstecker die Enden eines Grillheizkörpers 37,-welcher durch Einstekken des Steckers 32 in die Steckdose sowohl elektrisch angeschlossen als auch mechanisch bzw. statisch gehaltert wird. Die Steckdose ihrerseits wird mit dem Flanschansatz 10 derart befestigt, dass nur der Flanschansatz frei liegt. Wird der Stecker 32 in die Steckdose eingeführt, so gelangt zuerst die kugelkalottenförmig abgerundete oder kegelstumpfförmig verjüngte Endfläche des mittleren Steckerstiftes 34 in Berührung mit der Auflauffläche 27, während die Enden der Steckerstifte 33 noch im Abstand von dem Abdeckglied 4 liegen. Beim Anpressen des mittleren Steckerstiftes 34 gegen die Auflauffläche 27 des Abdeckgliedes 4 wird dieses entgegen der Kraft der Rückstellfeder 7 in Richtung Pfeil 25 nach unten gedrückt, bis die Umfangsfläche des mittleren Steckerstiftes 34 gemäss Fig. 7 auf die Längskante 23 des Abdeckgliedes 4 gelangt ist; auch hierbei liegen die Steckerstifte 33 noch im Abstand von dem Abdeckglied 4 und zwar gemäss Fig. 7 etwa an den äusseren Enden der zugehörigen Stecköffnungen 13. In dieser Lage ist der Abstand zwischen dem Isolierträger 35 und der Vorderseite des Flanschansatzes 10 bereits so gering, dass mit einem Finger nicht mehr in die Versenkung 11 gegriffen werden kann. Bei weiterem Einschieben kommt zuerst der Steckerstift 34 in Berührung mit dem Erdungskontakt 6, wobei bereits in dieser Lage die Vorderfläche des Isolierträgers 35 schliessend vor der vorderen offenen Seite der Versenkung 11 liegt; hierbei gelangen die Steckerstifte 33 ggf. ebenfalls in Berührung mit dem Abdeckglied 4 und zwar im Bereich der Anfasung 28, so dass sie ggf. das Abdeckglied 4 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 7 noch um ein kleines Stück zurückschieben können, um zu den stromführenden Kontakten 5 vorzudringen. Mit letzteren kommen die Steckerstifte 33 erst in Kontakt, wenn der Isolierträger 35 bereits in die Versenkung 11 eingreift und damit die Steckerstifte 33 über ihre gesamte Länge nach aussen hermetisch abgeschirmt sind. Wird danach der Stecker 32 wieder herausgezogen, so springt das Abdeckglied 4 unter der Kraft der Rückstellfeder 7 in Richtung Pfeil 26 in seine beschriebene Abdeckstellung zurück. In den Figuren 8 bis 11 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 7, jedoch mit dem Index "a" verwendet. Bei der in den Figuren 8 bis 11 gegenüber den Figuren 1 bis 7 vergrössert dargestellten Steckdose ist die Auflauffläche 27a des Abdeckgliedes 4a im Querschnitt an den zugehörigen Teil des Querschnittes des zugehörigen Steckerstiftes 34a des Steckers 32a angepasst und daher im dargestellten Ausführungsbeispiel im Querschnitt konkav ausgerundet rinnenförmig, wobei diese rinnenförmige Auflauffläche 27a geringfügig schmaler als der Steg 24a ist, so dass die Seitenbegrenzungen der Auflauffläche 27a mit geringem Abstand von den Seitenflächen des Steges 24a liegen. Durch diese Ausbildung kann ein noch leichtgängigeres Gleiten des Steckerstiftes 34a beim Einstecken des Steckers 32a in die Steckdose erzielt werden. Die der Endfläche 31a zugehörige Aussenbegrenzung 38 des Abdeckgliedes 4a schliesst beiderseits des Steges 24a unmittelbar an dessen Endfläche 31a an und verläuft von diesem Anschluss jeweils spitzwinklig zur Aussenkante 23a, derart, dass die beiden beiderseits des Steges 24a liegenden Abschnitte der Aussenbegrenzung 38a unter einem stumpfen Winkel von nur geringfügig weniger als 1800 zueinander liegen. In der Abdeckstellung schliesst die Endfläche 31a bündig bzw. ebenengleich mit der Aussenfläche 17a des Gehäuses la ab, wobei jedoch die Anordnung so getroffen ist, dass die Rückstellfeder 7a wenigstens geringfügig in die das Abdeckglied 4a aufnehmende Gehäuseöffnung eintreten kann. Die Rückstellfeder 7a ist an einer Längskante mit einem winkelförmigen, einteilig mit ihr ausgebildeten Ansatz 39 versehen, dessen freier Schenkel eine aufgerichtete Lasche 40 bildet. Bei in eine Ebene gedrückter Rückstellfeder 7a liegt der andere Schenkel des Ansatzes 39 in der Ebene der Rückstellfeder und die gleich breite Lasche 40 rechtwinklig hierzu. Bei entspannter Rückstellfeder 7a steht die gegen über dem Steg 24a nur geringfügig schmalere Lasche 40 über die konvexe Krümmungsseite der Rückstellfeder vor. Der Abstand zwischen der Lasche 40 und der gegenüberliegenden Längskante der Rückstellfeder 7a ist nur geringfügig kleiner als die Dicke des Abdeckgliedes 4a im Bereich des Steges 24a. In montiertem Zustand hintergreift die Rückstellfeder 7a das Abdeckglied 4a an dessen Rückseite, wobei der Ansatz 39 an der Endfläche 31a anliegt. In der Vorderfläche des hinteren Gehäuseteiles 3a, die zur Führung der Rückseite des Abdeckgliedes 4a dient, ist eine an der Unterseite offene Tasche 41 als Aufnahmeöffnung für die Lasche 40 in der Abdeckstellung des Abdeckgliedes 4a vorgesehen. Dadurch ist die Rückstellfeder 7a in der Abdeckstellung der Steckdose zusätzlich geschützt. In Fig. 8 ist desweiteren einer der Kontakte, nämlich der Erdungskontakt 6a, erkennbar, der in der Uffnung 12a des hinteren Gehäuseteiles 3a liegt und im wesentlichen durch eine mit einer Federklammer 42 versehene Klemmbuchse gebildet ist, die an der Oberseite des Gehäuses la eine von aussen frei zugängliche Anschlussklemme 43 aufweist.

Claims: Geräte-Steckdose Ansprüche 1. G eräte-Steckdose, insbesondere für Backöfen mit einem aus Isolierwerkstoff be stehenden Steckdosen-Gehäuse, das zwei benach barte Steckeröffnungen für die dahinter liegenden stromführenden Strom- > ntakte und eine, insbesondere zwischen diesen liegende Steckeröffnung, für einen dahinter liegenden Erdungskontakt aufweist, sowie mit einem in eine Freigabestellung überführbaren Kontakt-Abdeckglied zum einsteckseitigen Abdecken der stromführenden Kontakte bei herausgezogenen Steckerstiften des zugehörigen Steckers, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckglied (4) quer zur Steckrichtung (Pfeil 18) gegen eine Rückstellkraft aus der Abdeckstellunq (Fig.1) in die Freigabestellung (Fig.6) bewegbar an dem Gehäuse (1) gelagert und zur überführung in die Freigabestellung mit wenigstens einer schrägen Auf lauffläche (27) für mindestens einen Steckerstift (34) versehen ist. 2. Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckglied zwischen einer die Stecköffnungen (13,14) aufweisenden Wandung (9) des Gehäuses (1) und den Kontakten (5, 6) im wesentlichen verdeckt an geordnet und vorzugsweise rechtwinklig zur Steck richtung (Pfeil 18) bewegbar gelagert ist. 3. Steckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckglied (4) zwischen einem die Stecköffnungen (13, 14) aufweisenden vorderen Gehäuseteil (2) und einem die Kontakte (5,6) tragenden hinteren Gehäuseteil (3). vorzugsweise in einer Gleitflächm (20) bildenden Ver tiefung (19) in der Rückseite des vorderen Gehäuseteils, (2) verschiebbar gelagert ist. 4. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, das das Abdeckglied (4) plattenförmig ausgebildet, parallel zur Plattenebene, insbesondere zu den kürzeren Plattenkanten (22) und/oder rechtwinklig zur gemeinsamen Axialebene (15) der Stronikontakte (5) verschiebbar gelagert und vorzugsweise mit einer vor gespannten Rückstellfeder (7), wie einer Blattfeder, verbunden ist. 5. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflauffläche (2#) in Abdeck stellung im Bereich einer Steckeröffnung (1#), vorzugs weise im Bereich der Steckeröffnung (1M) für den Erdungs kontakt (6a),liegt und/oder im Querschnitt wenigstens annähernd an den zugehörigen Steckerstift (34a) angepasst, insbesondere rinnen förmig ausgebildet ist. 6. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Auflauffläche (27) an einem ver dickten Abschnitt des Abdeckgliedes (4) vorgesehen ist, der vorzugsweise durch einen Steg (24) an der Vorderseite des Abdeckgliedes (4) gebildet ist, der in einem die zuge hörige Steckeröffnung (14) einschliessenden Schlitz (16) des Gehäuses (t) geführt ist. 7. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Abdeckglied (4) in der Freigabestellung (Fig 6) aus dem Gehäuse (1), insbesondere mit einer Rand zone des Plattenkörpers, vorsteht und dass die an der Aussen seite des Gehäuses (1) liegende Rückstellfeder (7) vorzugsweise an der demgegenüber wenigstens teilweise vor stehenden Endfläche (31) des Steges (24) anliegt. 8. Steckdose nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die vorzugsweise bogenförmig gekrümmte Rück stellfeder (7a)mit beiden Enden in Schlitzen (30a) des Gehäuses (la) gelagert und etwa in der Mitte zwischen ihren Enden am Abdeckglied (4a)abgestützt sowie insbesondere mit einer aufge richteten, das Abdeckglied (4a) hintergreifenden Lasche (40) gesichertit. 9. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass das Abdeckglied (4) in der Abdeckstellung (Fig. l) anschlagbegrenzt ist, wobei vorzugsweise seine zu gehörige Aussenkante (23) an der gegenüberliegenden Begrenzungs fläche (21) der Vertiefung (19) des Gehäuses (1) anliegt. 10. Steckdose nach einem der Ansprüche l bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass das Abdeckglied (4) wenigstens im Bereich der Kontakte (5,6) aus Isolierwerkstoff, insbe sondere aus dem gleichen Werkstoff wie das Gehäuse (1), beispielsweise aus Keramik besteht und mindestens an der Auflauffläche (27) durch eine Lasurschicht oder dergl. als reibungsarme Gleitfläche ausgebildet ist. 11. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckglied (4 ) durchgehend einstückig ausgebildet ist.

Inventors: SCHREDER, FELIX, TRAUB, WOLFGANG
Applicants: E.G.O. ELEKTRO-GERATE BLANC U. FISCHER
Application year: 1985
Main classification: H01R13
IPC codes: H01R13