DEVICE FOR THE SEALED CONNECTION OF THE SMOOTHED CYLINDRICAL ENDS OF TWO PIPES

Abstract: 1. Device for the sealed connection of the smooth cylindrical ends of two pipes with a sealing sleeve which can be contracted by a clamping band, wherein the clamping band is provided, at its two ends with outwardly turned lugs, which have openings for receiving at least one screw for tensioning the clamping band, characterised in that each lug (15) extends with a section (17) in a recess (18) in the clamping band (13), into which flow the openings (19) for receiving the clamping screw (16), and in that these openings (19) are so displaced radially inwardly that the axis (20) of the clamping screw (19) is at least tangential to a lateral prolongation (21) of the outer periphery of the clamping band (13).

Description: Vorrichtung zum abgedichteten Verbinden der glattzylindrischen Enden zweier Rohre Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum abgedichteten Verbinden der glattzylindrischen Enden zweier Rohre mit einer durch ein Schellenband kontraktierbaren Dichtmanschette, wobei das Schellenband an seinen beiden Enden mit nach aussen abgewinkelten Stgen versehen ist, die Öffnungen zur Aufnahme wenigstens einer Schraube zum Spannen des Schellenbandes aufweisen. Bei einer bekannten Vorrichtung der obigen Bauart weist das Schellenband über seine gesamte axiale Länge einen kreisrunden Querschnitt auf und die nach aussen abgewinkelten Stege sind durch angeschweisste Stahlplatten verstärkt, welche die beim Anziehen der Spann-Schraube erzeugten Zugkräfte am Fuss der Stege in das Schellenband einleiten. Die Verstärkungsplatten bilden zusätzliche Bauteile und die Schweissbefestigung erfordert einen zusätzlichen Arbeitsgang sowie die Verwendung eines qualitativ hochwertigen Edelstahls für das Schellenband als Sicherung gegen interkristallinekorrosion. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Spann-Schraube(n) am Schellenband versenkt anzuordnen, um die Zugkräfte günstiger auf das Schellenband zu übertragen, so dass auf die bisher erforderlichen Verstärkungsplatten verzichtet werden kann und somit auch deren Schweissbefestigung entfällt. Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass jeder Steg sich mit einem Abschnitt in eine Vertiefung am Schellenband erstreckt, auf welche die Öffnungen zur Aufnahme der Spann-Schraube ausgefluchtet sind, und dass diese Öffnungen derart radial nach innen versetzt sind, dass die Achse der Spann-Schraube eine seitliche Verlängerung des Aussenumfangs des Schellenbandes mindestens tangiert. Man erreicht durch diese "versenkte" Anordnung der Spann Schraube oder Spann-Schrauben bei deren Anziehen eine im Vergleich zum Stand der Technik günstigere Einleitung der Zugkräfte in das Schellenband, so dass die bisher erforderliche Verstärkung der Stege und der zur Befestigung derselben notwendige Schweissvorgang entfallen kann. Der Stegbereich des Schellenbandes ist dadurch gegenüber dem Stand der Technik einfacher ausgebildet und für das Schellenband kann ein kostengünstigerer Werkstoff eingesetzt werden. Ausserdem nimmt diese Rohr-Verbindung weniger Einbauplatz in Anspruch. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Anordnung der Öffnungen in den Stegen zur Aufnahme der Spann-Schraube so getroffen, dass der grösste Teil der Achse der Spann Schraube radial innerhalb einer seitlichen Verlängerung des Aussenumfangs des Schellenbandes liegt. Noch eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht bei Verwendung eines an sich bekannten Schellenbandes mit einer umlaufenden Nut vor, dass deren Endbereiche die Vertiefungen am Schellenband bilden, in welche sich die Stege mit einem Abschnitt erstrecken. Die Erfindung wird anschliessend anhand der Zeichnungen von zwei Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Teil der Verbindungsvor richtung im Bereich der Stege am Schellenband mit einer eingebauten Spann-Schraube; Fig. 2 einen Längsschnitt entlang der Linie A - A in Fig.1; Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie B-B in Fig. 1; Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Vorrichtung ähnlich Fig.1, jedoch mit einem modifizierten Schellenband; Fig. 5 einen Längsschnitt entlang der Linie A-A in Fig. 4 und Fig. 6 einen Querschnitt entlang der Linie B-B in Fig. 4. Die in den Figuren 1 - 3 bzw. 4 - 6 abgebildeten Vorrichtungen dienen zur abgedichteten Verbindung der glattzylindrischen Enden 10 bzw. 11 von zwei Rohren, z.B. Abwasserrohren aus Stahl oder Gusseisen. Die Vorrichtungen enthaltten zu diesem Zweck je eine Dichtmanschette 12 aus elastomerem Material und ein Schellenband 13 bzw. 13' aus Edelstahl, welches mit abgebogenen Rändern 14 die Dichtmanschette 10 seitlich etwas übergreift. Bei beiden Versionen sind die Enden des Schellenbandes 13 bzw. 13' nach aussen abgewinkelt, um Stege 15 zu bilden, die durch eine Schraube 16 gegeneinander bewegt werden können, um die Dichtmanschette 12 zu kontraktieren und damit gegen den Aussenumfang der eingesteckten Rohrenden 10,11 zu pressen. Jeder Steg 15 erstreckt sich mit einem Abschnitt 17 beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 - 3 in eine muldenförmige Vertiefung 18 am Schellenband 13. Diese muldenförmigen Vertiefungen 18 sind in der Mitte des Schellenbaiiaes 13 angeordnet, sind jeweils am Steg 15 am tiefsten und werden dann von den Stegen 15 weg in entgegengesetzter Umfangsrichtung des Schellenbandes 13 immer flacher. Die Spann-Schraube 16 erstreckt sich mit ihrem Schaft durch Öffnungen 19 in den beiden Stegen 15 des Schellenbandes 13, welche auf die Vertiefungen 18 ausgefluchtet und so weit radial nach innen versetzt sind, dass, wie aus Fig. 3 hervorgeht, der grösste Teil der Achse 20 der Spann-Schraube 16 radial innerhalb einer seitlichen Verlängerung 21 des Aussenumfangs des Schellenbandes 13 liegt. Die Spann-Schraube 16 ist dadurch am Schellenband 13 "versenkt" angeordnet. Bei der Spann-Schraube 16 handelt es sich um eine Innen Sechskantschraube mit aufgedrehter Mutter 16a. Zwischen dem Kopf 16b der Spann-Schraube 16 und der Aussenseite des linken Stegs (Fig.3) 15 ist eine Beilagscheibe 22 und zwischen der Mutter 16a und der Aussenseite des rechten Stegs 15 ist ein Federring 23 angeordnet. Der Spalt zwischen den Stegen 15 des Schellenbandes 13 wird durch eine Zunge 24 überbrückt, welche (vergl.Fig. 3) das Schellenband 13 im Bereich der Stege 15 untergreift. Der Querschnitt dieser Zunge 24 ist demjenigen des Schellenbandes 13 im Bereich der Stege 15 angepasst, was bedeutet, dass auch die Zunge 24 eine muldenartige Vertiefung 25 und seitlich abgebogene Ränder 26 aufweist. Diese Zunge 24 kann entweder lose eingelegt, am Schellenband 13 mit einem Ende eingehakt oder an einem Ende mit dem Schellenband oder über ihre Bogenlänge mit der Dichtmanschette 12 durch Klebung verbunden sein. Beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 - 6 sind die muldenartigen Vertiefungen 18', in welche sich die Abschnitte 17 der Stege 15 erstrecken, durch die Endbereiche einer am Schellenband 13' umlaufenden Nut 27 gebildet. In Abweichung vom Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 - 3 sind hier ferner die Durchtrittsöffnungen 19 für die Spann-Schraube 16 nur so weit radial nach innen versetzt, dass die Achse 20 der Spann-Schraube 16 eine seitliche Verlängerung 21 des Aussenumfangs des Schellenbandes 13 tangiert. Im übrigen sind gleiche Teile mit denselben Bezugszahlen wie beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1- 3 bezeichnet. Zum abgedichteten Verbinden der glattzylindrischen Rohr enden 10,11 werden bei beiden Ausführungsbeispielen die Rohre in die Dichtmanschette 12 eingesteckt und dann wird die Spann-Schraube 16 angezogen. Dadurch werden die Stege 15 gegeneinander bewegt und das Schellenband 13 gespannt, welches wiederum die Dichtmanschette 12 kontraktiert und gegen den Aussenumfang der eingesteckten Rohrenden 10, 11 presst. Beide Versionen werden ferner fabrikmässig vorgefertigt und als sogenannte Steckverbinder auf die Baustelle geliefert. In Abweichung von den gezeigten Ausführungsbeispielen können auch mehrere Spann-Schrauben 16 in der oben geschilderten Art und Weise "versenkt" im Schellenband 13 angeordnet sein, was von der axialen Länge des Steckverbinders abhängig ist.

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zum abgedichteten Verbinden der glattzylin drischen Enden zweier Rohre mit einer durch ein Schel lenband kontraktierbaren Dichtmanschette, wobei das Schellenband an seinen beiden Enden mit nach aussen ab gewinkelten Stegen versehen ist, die öffnungen zur Auf nahme wenigstens einer Schraube zum Spannen des Schel lenbandes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steg (15) sich mit einem Abschnitt (17) in eine Vertie fung (18) am Schellenband (13) erstreckt, auf welche die Öffnungen (19) zur Aufnahme der Spann-Schraube (16) ausgefluchtet sind, und dass diese Öffnungen (19) derart radial nach innen versetzt sind, dass die Achse (20) der Spann-Schraube (16) eine seitliche Verlängerung (21) des Aussenumfangs des Schellenbandes (13) mindestens tangiert. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Öffnungen (19) in den Stegen (15) zur Aufnahme der Spann-Schraube (16) so getroffen ist, dass der grösste Teil der Achse (20) der Spann-Schraube (16) radial innerhalb einer seitlichen Verlängerung (21) des Aussenumfangs des Schellenbandes (13) liegt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass bei Verwendung eines an sich bekannten Schellenbandes (13') mit einer umlaufenden Nut(27) deren Endbereiche die Vertiefungen (18') am Schellen band (13') bilden, in welche sich die Stege (15) mit einem Abschnitt (17) erstrecken.

Inventors: KLINGELHOFER, ULRICH, Klingelhöfer, Ulrich
Applicants: MENGERING SANITAR-HAUSTECHNIK GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16L21
IPC codes: F16L21