SECONDARY LATCH FOR A DOOR LOCKING DEVICE FOR BURGLARY PREVENTION DOORS

Abstract: 1. Secondary latch (3) for a door locking device having a main latch (2) and one or more secondary latches for burglary prevention doors (1), the main latch (2) being connected to the or each secondary latch (3) by means of an actuating linkage (16), and a locking mechanism (20) is provided which cooperates, in the closed position, with a locking member (21) movable, between a locking position and a opening position, in the path of a latching mechanism which is movable between a locking position and a release position, characterised in that the latching mechanism includes a bolt member, and the locking mechanism (20) is remotely controllable, and comprises an electromagnet (22) having a movably guided armature (23) and being mounted on the housing (6, 7) of the secondary lock (3).

Description: Die Erfindung bezieht sich auf ein Nebenschloss einer Schlosseinrichtung mit einem Hauptschloss und einem oder mehreren Nebenschlössern fUr einbruchhemmende Türen. Es sind Schlosseinrichtungen mit Mehrpunktverriegelung bekannt, die für Türen oder dergleichen Verwendung finden, an welche erhöhte Sicherheitsansprüche gestellt werden. Solche Türen können beschusshemmend ausgerüstet sein, sie sind insbesondere einbruchhemmend ausgebildet. Die Mehrpunktverriegelung soll vor allem verhindern, dass sich die Tür in Eckbereichen mittels Brecheisen oder dergleichen leicht aufhebeln lässt. Zu diesem Zweck kann man an solchen Schwachstellen zusätzliche Verriegelungen mit Nebenschlössern vorsehen, die von einem Hauptschloss in bekannter Anordnung mitbetätigt werden, wenn dort die gezielte Verriegelung bzw. Entriegelung durch Schlossund Schlossgriffbetätigung eingeleitet wird. Schlösser, deren Lage bei geschlossenem Türblatt durch Fallengriffanordnung, Schlüsseleinführung bzw. Profilzylinderschloss für einen potentiellen Einbrecher erkennbar ist, lassen sich trotz umfangreicher Bemühungen, diese sicher zu gestalten, durch geübte Hand oder durch brachiale Gewalt, beispielsweise Schusswaffen, oder auch durch entsprechend geschickte Manipulation des Schlossmechanismus doch häufig in verhältnismässig kurzer Zeit ausser Betrieb setzen. Sind von einem solchen Schloss aus mechanisch gesteuerte weitere Verriegelungsstellen bzw. Nebenschlösser vorhanden, so sind diese vielfach durch das ausser Betrieb gesetzte Hauptschloss mit zu öffnen. Es ist dann also nicht erforderlich, die weiteren Verriegelungsstellen bzw. Nebenschlösser, deren Einbaulage bei geschlossener Tür nicht sicher und ohne weiteres feststellbar ist, durch gewaltsamen Eingriff an ihrem Einbauort ausser Betrieb zu setzen. Es würde damit die unbefugte, mehr oder weniger gewaltsame Beseitigung der Schliessfunktion des Hauptschlosses ausreichen, auch die Schliessfunktion der zusätzlichen Verriegelungsstellen bzw. Nebenschlösser zu beseitigen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einbruchs- und gegebenenfalls auch beschusshemmende Tür dadurch sicherer zu gestalten, dass auch bei Ausschalten des Hauptschlosses bzw. der Hauptverriegelungsstelle die Nebenschlösser bzw. Nebenverriegelungsstellen nicht von dem ausser Betrieb gesetzten Hauptschloss aus in ihre Entriegelungsstellung überführen zu können. Ausgehend von einer Schlosseinrichtung baw. einem Nebenschloss mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 wird diese Aufgabe erfindungsgemäss durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Mit der Erfindung wird erreicht, dass eine zusätzliche Sperrfunktion unabhängig von der Funktion des Hauptschlosses bzw. der Hauptverriegelungsstelle, die durch ihre für den erlaubten Benutzer ersichtlichen Betätigungseinrichtungen lokalisierbar ist, sicherzustellen. Dies wird durch ein zusätzliches Gesperre erreicht, das insoweit von dem Hauptschloss und dessen Betätigung unabhängig ist. Damit wird die Funktion der Nebenverriegelungsstellen bzw. Nebenschlösser von der Normalbetätigung des Hauptschlosses in befugter oder unbefugter Weise unabhängig. Nach unbefugter Ausserbetriebsetzung des Hauptschlosses ist demnach die Tür nicht zu öffnen. Das erfindungsgemäss vorgesehene Gesperre, dass ausserhalb des lokal i sierbaren Beeinträchtigungsbereiches des Hauptschlosses angeordnet ist, kann auf verschiedene Weise betätigt werden. Grundsätzlich ist es möglich, das Gesperre hydraulisch oder pneumatisch zu betätigen. Die Betätigungseinrichtung kann in diesem Falle entsprechend versteckt angeordnet sein und zusätzlich einer Kodierung unterliegen, die nur dem Befugten bekannt ist. In besonders bevorzugter Ausführung wird eine solche Betätigung des Gesperres in elektrischer Steuerung ausgeführt. Zu diesem Zwecke kann an geeigneter Stelle eine entsprechende Schalteinrichtung vorgesehen sein, insbesondere derart, dass ein bestimmter Kode nach Art eines Zahlenschlosses oder dergleichen vorgesehen wird, dergestalt, dass diese Steuerungseinrichtung für das Gesperre nicht vom Hauptschloss aus betätigt wird. Selbst wenn also die Steuereinrichtung für das Gesperre für Unbefugte einsehbar ist, muss die Kenntnis eines gewissen Kodes vorhanden sein, um das Gesperre zu betätigen. Hier eignet sich eine Tastatur auf der Basis von Zahlen, Buchstaben oder dergleichen frei wählbarer Symbole, die die Kenntnis eines Öffnungskodes voraussetzen, um die Nebenverriegelung von der Schiiessstellung in die Öffnungsstellung zu überführen. Eine solche kodierte Steuerungseinrichtung ist grundsätzlich ausserhalb der Tür anzubringen, so dass eine gezielte Gewalteinwirkung wirkungslos ist. Wenn hier von Nebenverriegelungsstellen oder Nebenschlössern die Rede ist, so ist dies ganz allgemein dahingehend zu verstehen, dass bei gezielter Beschädigung des Hauptschlosses diese Nebenverriegelungen bzw. Nebenschlösser nicht mit betroffen sind. Es ist also durchaus möglich, auch das Hauptschloss. selbst als Baueinheit so auszubilden, dass das Gesperre auch dort wirksam wird, wenn das Hauptschloss in seinen dem befugten Benutzer zugänglichen Betätigungseinrichtungen von unbefugter Hand ausser Betrieb gesetzt wird. In bevorzugter Ausführung wird man das Gesperre an entsprechend lokal entfernter Stelle anbringen, die bei geschlossener TUr dem Unbefugten nicht ohne weiteres lokalisierbar in Erscheinung tritt. Es kommt insoweit auf die örtliche Anordnung bzw. baueinheitliche Ausführung des Hauptschlosses und der Nebenverriegelungsstellen bzw. der Nebenschlösser an. In bevorzugter Ausführung wird man jedoch die Nebenverriegelungsstellen bzw. Nebenschlösser - wie eingangs erwähnt - in solchen Bereichen der Tür anbringen, die von der Verriegelungsstelle des Hauptschlosses entsprechend entfernt angeordnet sind. Das in bevorzugter Ausführung elektromagnetisch ausgeführte Cesperre, dessen Betätigung mit Hilfe elektrischer Signale der kodierten Steuerung entgegenkommend ausgebildet ist, besteht in bevorzugter Ausführung aus einem Elektromagneten mit einem beweglichen Anker, der direkt oder indirekt als Sperrglied in die Bewegungsstrecke zwischen der Verriegelungsstelle und der Entriegelungsstelle eines Riegelgliedes der Schlosseinrichtung im Bereich einer ausserhalb des Hauptschlosses gelegenen Verriegelungsstelle bzw. eines Riegelgliedes eingreifend angeordnet ist. Hierzu eignet sich beispielsweise ein sogenannter Tauchspulmagnet. Weitere Merkmale bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung egeben sich aus den Unteransprüchen in Verbindung mit dem in der Zeichnung wiedergegebenn Ausführungsbeispiel, dessen nachstehende Beschreibung die Erfindung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Schlosseinrichtung mit Nebenschloss der infrage stehenden Art in Anordnung an einer entsprechend einbruchshemmenden Tür; Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel eines Neben schlosses in Seitenansicht mit abgenom menem Gehäusedeckel; Fig. 3 eine Ansicht des Nebenschlosses nach der Linie III-III in Fig. 2. Das einbruchhemmende Türblatt 1 in Fig. 1 ist ohne Zarge mit in der Schliessstellung befindlicher Schlosseinrichtung skizzenhaft wiedergegeben. Die Schlosseinrichtung besteht aus einem Hauptschloss 2 und einem oberen und einem unteren Nebenschloss 3, die jeweils in den im Zuge der Öffnungsbewegung aufschwingenden Eckbereichen des Torblattes angeordnet sind. Das Türblatt ist drehbar um Bänder 4 gelagert. Im Bereich der Seitenkante des Türblattes und des seitlichen Zargenholmes der nicht dargestellten Zarge, in welchem die Bänder angeordnet sind., befinden sich in nicht näher dargestellter und bekannter Weise in dem Türblatt Bolzen, die stirnseitig aus diesem heraustreten und im Schliesszustand des Türblattes in Bohrungen eingreifen, die in dem Zargenseitenholm vorgesehen sind. Auf diese Weise lässt sich - beispielsweise mit einer Brechstange das Türblatt nicht ohne besondere Schwierigkeiten aufhebeln. Dasselbe gilt für den aufschwingenden Seitenkantenbereich des Türblattes aufgrund der dort vorgesehenen Schlosseinrichtung, wie dies die Zeichnung ohne weiteres verdeutlicht. Die Fig. 2 und 3 zeigen ein Nebenschloss, beispielsweise das im unteren Eckbereich des Türblattes 1 gemäss Fig. 1. Es können ein, zwei oder auch mehrere solcher Nebenschlösser vorgesehen werden. Es ist auch möglich, das Gesperre, von dem später die Rede sein wird, im Bereich des Hauptschlosses, beispielsweise in dessen Fallenbereich anzubringen. Des weiteren können die Schlösser mit mehreren Riegeln versehen werden, es kann sich dabei um Schwenkriegel oder auch um längsverschiebbare Riegel handeln. Die Nebenschlösser werden im Normalbetrieb vom Hauptschloss aus mit Hilfe mechanischer Bewegungs übertragungsmittel betätigt, wie dies allgemein bekannt ist. Das Nebenschloss nach den Fig. 2 und 3, an dem die Anordnung des Gesperres verdeutlicht wird, weist ein Schlossschild 5 auf, an welchem ein Gehäuseteil 6 über abgekröpfte Lappen 7 festgelegt ist, was durch Verschweissen, Verschrauben oder dergleichen geschehen kann. Das Schlossgehäuse ist zweiteilig ausgebildet, wovon nur das untere Gehäuseteil 6 in Fig. 2 wiedergegeben ist. In der Schnittdarstellung gemäss Fig. 3 ist auch das obere Gehäuseteil angedeutet. Innerhalb des Gehäuses bzw. - unter Bezugnahme auf Fig. 2 an dem unteren Gehäuseteil 6 ist ein Betätigungsteil 8 in Längsrichtung des Schlossschildes 5 längsverschiebbar geführt. Der Riegel des Schlosses ist als Schwenkriegel 9 ausgebildet und um eine Schwenkachse 10 verdrehbar an dem Gehäuse bzw. dem Gehäuseteil 6 gelagert. Ein Mitnehmerstift 11, der an dem Betätigungsteil 8 festgelegt ist und sich senkrecht zur Verschwenkebene des Schwenkriegels 9 erstreckt, greift mit Spiel in eine entsprechend bemessene Öffnung in dem Schwenkriegel 9 ein, so dass bei translatorischer Bewegung des Betätigungsteils 8 der Schwenkriegel 9 in einer Drehbewegung um die Schwenkachse 10 mitgenommen wird. Die Toleranzen des Eingriffes des Mitnehmerstiftes 11 in die Öffnung und/oder diejenigen der Längsverschiebeführung des Betätigungsteils 8 sind derart getroffen, dass die den Mitnehmerstift 11 aufnehmende Öffnung die leicht bogenförmige Bewegungsbahn bei Verdrehen des Schwenkriegels 9 um die Schwenkachse 10 ausführen kann. Das Betätigungsteil 8 ist U-förmig ausgebildet und nimmt zwischen seinen beiden Schenkeln, die parallel zur Schwenkebene des Schwenkriegels 9 breitflächig ausgebildet sind, den Schwenkriegel 9 auf. Die Schwenkachse 10 durchgreift Langlöcher 12, die in den beiden Schenkeln in Richtung der Schwenkachse 10 gesehen fluchtend ausgebildet sind. Die Schwenkachse 10 ist an ihren beiden Enden an dem Gehäuse gehalten, und zwar an dem Gehäuseteil 6 festgelegt und in dem Gehäusedeckel 17 aufgenommen. Die Langlöcher 12 bilden mit der sie durchgreifenden Schwenkachse 10 einen ersten Abschnitt der Längsverschiebeführung des Betätigungsteils 8. Ein zweiter Abschnitt der Längsverschiebeführung des Betät-igungsteils 8 wird durch ein weiteres Paar von Langlöchern 13 gebildet, die in Verschieberichtung zu den Langlöchern 12 zu dem Steg 15 des U-förmigen Betätigungsteils 8 versetzt in dessen Schenkeln vorgesehen sind, und zwar fluchtend in Achsrichtung eines Gehäuseverschraubungsbolzens 14 gesehen, der parallel zu der Schwenkachse 10 verlaufend ausgerichtet ist und das Paar von Langlöchern 13 durchgreift. Die Langlöcher 12 und 13 erstrecken sich in Längsverschieberichtung des Betätigungsteil 8 um wenigstens die Länge, die für die Betätigungsverschiebestrecke gegenüber der Schwenkachse 10 bzw. dem Verschraubungsbolzen 14 zur Verdrehung des Schwenkriegels 9 zwischen dessen Verriegelungs- und Entriegelungslage erforderlich ist. Der Gehäuseverschraubungsbolzen 14 ist - wie ein weiterer an beabstandeter Stelle des Gehäuseteils 6 befestigter, parallel dazu ausgerichteter - mit einem Innengewinde versehen, in das an entsprechenden Stellen durch den Gehäusedeckel 17 geführte Schrauben einschraubbar sind, um das Gehäuse zu schliessen. Durch eine Öffnung in dem die Schenkel verbindenden Steg 15 des U-förmigen Betätigungsteils 8 ist ein Gewindeende einer Schlossbetätigungsstange 16 geführt und durch Verschraubung festgelegt, die anderen, nicht dargestellten Endes an den Schliessmechanismus des Hauptschlosses 2 angeschlossen ist, um in nicht dargestellter, bekannter Weise die Verriegelungs bzw. Entriegelungsbewegung des Hauptschlosses synchron auf das Nebenschloss zu übertragen. Die Stange 16 verschiebt also in Abhängigkeit von der Betätigung des Hauptschlosses 2 das Betätigungsteil 8 hin und her, wodurch der Verschwenkriegel 9 zwischen seiner in Fig. ± dargestellten Verriegelungslage und seiner Entriegelungslage verdreht wird, in der der Schwenkriegel durch eine entsprechend bemessene Schlitzöffnung 18 in das Innere des Gehäuses eingeschwenkt ist. Ein solches Nebenschloss wie bisher geschildert unterliegt der Gefahr, bei Zerstörung oder unbefugter Betätigung des Hauptschlosses mit geöffnet werden zu können. Um dies zu verhindern, ist das oder auch jedes der vorgesehenen Nebenschlösser 3 mit einem insgesamt mit 20 bezeichneten Gesperre versehen, dag ein allgemein mit 21 gekennzeichnetes Sperrglied autist, welches ferngesteuert zwischen einer Schliess- und inner Öffnungsstellung versetzbar ist. In der Schliessstellung blockiert das Sperrglied 21 die Längsbewegung des Betätigungagliedes 8 von der Verriegelungslage des Schwenk riegels 9 in dessen Entriegelungslage unabhängig von einer auf die Stange 16 ausgeübten Kraft, so dass die Entriegelung des Nebenschlosses 3 nur von der Fernsteuerung des Gesperres 20 abhängt. Im hier geschilderten Beispiel ist das Gesperre 20 als Elektro magnet 22 mit Tauchanker 23 ausgebildet, dessen eines Ende als Sperrglied 21 dient. Der mit einem hohlen, den stabförmigen Tauchanker 23 aufnehmenden Kern ausgebildete Elektromagnet 22 ist an einem gehäusefest angeordneten Magnethalter 24 in nicht näher dargestellter Weise befestigt, dergestalt, dass der Taucharker 23 hinsichtlich seiner Bewegungsrichtung etwa senkrecht zu der Längsverschieberichtung des Betätigungsteils 8 ausgerichtet ist. Der Tauchanker 23 durchgreift den durchbohrten Kern des Elektromagneten 22 und endet in seinem das Sperrglied 21 bildenden Ende in einem verjüngten Schaftteil 26 auf den eine Schraubenfeder 25 aufgeschoben ist. Die Schraubendruckfeder 25, die gegen seitliche Versetzbewegungen - beispielsweise bei Bruch - durch den verjüngten Schaftteil 26 gehalten ist, stützt sich einen Endes an dem an den verjüngten Schaftteil 26 anschliessenden, die Spule bzw. den Kern des Elektromagneten 22 durchgreifenden, dicker ausgebildeten Schaftteil des Tauchankers 23 und anderen Endes an einer Abkröpfung 19 des Magnethalters 24 ab und-beaufschlagt den Tauchanker 23 in Richtung der Einnahme seiner Verschiebestellung auf das Betätigungsteil 8 zu bzw. in eine Endverschiebestellung, in welcher das das Sperrglied 21 bildende Ende des Tauchankers in den Raum zwischen den Schenkeln des Betätigungsteiles 8 eingreift. Diese Verschiebestellung nimmt der Tauchanker 23 ein, wenn die Spule bzw. der Elektromagnet 22 nicht erregt ist. Bei entsprechender Speisung der Spule des Elektromagneten 22 mit einem Erregerstrom wird der Tauchanker gegen die Kraft der gegebenenfalls vorgespannten Feder 25 in eine Verschiebestellung überführt, in welcher sein das Sperrglied 21 bildendes Ende sich ausserhalb des Eingriffes in den Raum zwischen den Schenkeln des Betätigungsteiles 8 befindet. Diese Arbeitsweise eines Tauchspulenmagneten ist bekannt und bedarf hier keiner näheren Erläuterung. Der verjüngte Schaftteil 26 ist in einer Bohrung 27 der Abkröpfung 19 des Magnethalters 24 längsverschiebbar geführt. Bei nicht erregtem Elektromagnet 22 und damit unter der Kraft der Feder 25 in den Raum zwischen die Schenkel des Betätigungsteils 8 verschobenem Tauchanker 23 versperrt dessen als Sperrglied 21 dienendes Ende den Weg eines Sperranschlages 28, der zwischen den Schenkeln vorgesehn ist und sich mit diesen integral ausgebildet in Längsverschieberichtung des Betätigungsteils 8 bei Uberführung in die Entriegelungslage des Schwenkriegels 9 zu bewegen sucht. Bei nicht erregtem Elektromagnet 22 kann eine solche Uberführung des Nebenschlosses von der Verriegelungslage in die Entriegelungslage nicht stattfinden, auch wenn das Hauptschloss zerstört oder unbefugt geöffnet wird. Wird dagegen der Elektromagnet 22 erregt, so wird der Tauchanker 23 in den Magneten eingezogen, so dass dessen als Sperrglied 21 wirksames Ende von dem Betätigungsteil 8 fortgezogen den Weg des Sperranschlages 28 freigibt. Auf diese Weise ist das Mebenschloss wie bekannt vom Hauptschloss aus synchron zu verriegeln und zu entriegeln. Die nicht dargestellten Anschlussdrähte der Spule des Elektromagneten 22 sind einer ebenfalls nicht dargestellten Steuereinrichtung zugeführte die die Erregung der Spule in AbhXngig- keit eines ausserhalb des Hauptschlosses bzw. der Tür befindlichen Schalters bestimmt. Dies kann durch einen versteckten einfachen Schalter geschehen oder bevorzugt durch eine zahlenschlossähnliche Kodierelnrichtung, beispielsweise in Form eines Tastenfeldes, das die Eingabe eines bestimmten Zahlen- oder Buchstabenkodes erlaubt, der nach Wertigkeit und/oder Reihenfolge überprüft und ausgewertet wird. Hier kann auch eine draht lose Kodiereingabe erfolgen, wie dies an sich auf vielerlei Weise bekannt ist. Das Nebenschloss ist also unabhängig von der mechanischen Betätigung des Hauptschlosses verriegelbar durch ein elektronisches Zahlenschloss. Im vorliegenden Beispiel ist aufgrund der Federbelastung davon ausgegangen, dass bei nicht vorhandener Erregung des Elektromagneten der Tauchanker in der Sperrstellung verharrt bzw. in diese übergeht, was den Vorteil hat, dass ein Stromnetzausfall das Nebenschloss nicht entsperrt. Ein Durchschneiden der Zuleitungsdrähte zu der Spule des Elektromagneten setzt dessen Sperrwirkung ebenfalls nicht ausser Kraft. Andererseits kann beispielsweise durch Vorsehen eines zur Netzversorgung gepuffert betriebenen Akkumulators sichergestellt werden, dass ein elektronisch gegebener Entriegelungsbefehl auch bei Netzausfall erhalten bleibt. Grundsätzlich ist es möglich, den Sperrzustand durch Erregen der Spule des Elektromagneten herbeizuführen, wozu dann die Federbelastung des Ankers entsprechend gegenwirkend anzuordnen ist. Das Gehäuse des Nebenschlosses ist in bekannter Weise so stirnseitig in das Türblatt eingelassen, dass es im Schliesszustand der Tür von aussen nicht in Erscheinung tritt und damit nicht lokalisierbar ist. Ein gezielter Gewalteingriff auf das Nebenschloss selbst ist damit verhindert bzw. durch dessen Aufsuchen entsprechend erschwert. Ein besonderer Vorteil der Ausrüstung mit dem Gesperre ist in der Nachrüstbarkeit zu sehen. Es bedarf lediglich neben der gehäusefesten Halterung des Gesperres eines Sperranschlages, der im vorliegenden Falle durch Einschwelssen oder dergleichen zwischen die Schenkel des Betätigungsgliedes leicht vorgesehen werden kann. Es lassen sich bei vorhandenen Schlosstypen auch an anderer geeigneter Stelle entsprechende Sperranschläge nachträglich anbringen.

Claims: NEBENSCHLOSS EINER SCHLOSSEINRICHTUNG FÜR EINBRUCHHEMMENDE TUREN ANSPRÜCHE 1. Nebenschloss einer Schlosseinrichtung mit einem Hauptschloss und einem oder mehreren Nebenschlössern für einbruchhem wende TUren, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h ein fernbetätigbar ausgebildetes Gesperre (20), das mit einem zwischen einer Schliess- und einer Öffnungsstellung versetzbar geführten Sperrglied (21) in der Schliessstel- lung direkt oder indirekt in die Bewegungsstrecke eines zwischen einer Verriegeluns- und einer Entriegel ungsi age versetzbar geführten Riegelteils (9) des Nebenschlosses (3) eingreift. 2. Nebenschloss nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gesperre (20) als Elektromagnet (22) mit beweglich geführtem Anker (23) ausgebildet ist. 3. Nebenschloss nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Elektromagnet als Tauchspulmagnet (22) ausgebildet ist. 4. Nebenschloss nach Anspruch 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anker (23) des Elektro magneten (22) unmittelbar das Sperrglied (21) bildet. 5. Nebenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sperrglied (21) in seine Schliessstellung federbelastet (25) ausgebildet ist. 6. Nebenschloss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an dem dem Eingreifende (21) gegenüberliegenden Ende des Tauchankers (23) eine Druckfeder (25) angeordnet ist-. 7. Nebenschloss nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e 1 c h n e t, dass die Druckfeder als Schraubendruck feder (25) ausgebildet und an einem verjüngten Schaft teil (26) gegen Ausbrechen gesichert gehalten ist. 8. Nebenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Sperr glied (21) in der Schliessstellung in die Bewegungsstrecke eines translatorisch bewegbar geführten Betätigungs teiles (8) für das Riegelteil (9) eingreifend angeord net ist. 9. Nebenschloss nach Anspruch 8, d a d u r c h g e - k e n n z e i c h n e t, dass das Riegelteil als Schwenk riegel (9) ausgebildet ist, der von dem translatorisch bewegbar geführten Betätigungsteil (8) über einen Mit nehmerstift (11) versetzbar ist. 10. Nebenschloss nach Anspruch 9, da dur c h g e k e n n z e i c h ne t, dass der Schwenkriegel (9) um eine gehäusefest gehaltene Schwenkachse (10) drehbar gelagert ist, die in ein sich in Bewegungsrichtung des Betätigungstelis (8) erstreckendes Langloch (12) des Betätlgungsteils (8) eingreifend einen Teil der Trans lationsbewegungsführung des Betätigungsteils (8) bildet.

Inventors: HORMANN, THOMAS J., DIPL.-ING., Hörmann, Thomas J., Dipl.-Ing.
Applicants: HORMANN KG FREISEN
Application year: 1985
Main classification: E05B63
IPC codes: E05C9, E05B47