HYDRAULIC CONTROL DEVICE

Abstract: 1. Hydraulic control device (10) having at least one directional valve (15) which is suitable for controlling an actuator (48) and whose control element (58), in a neutral position (II), shuts off at least one line (46, 51) leading to the actuator (48) and, in two operating positions (I and II), connects it alternately to a supply line (14) or a return line (17) having a pressure compensator (18) for the direct return to the return line (17) of the pressure medium, supplied form a pressure medium source (11) into the supply line (14) and not required by the actuator (48), having a branch line (22) associated with the pressure compensator (18), into which branch line (22) is connected at least one throttle positions (25) and which leads to a spring (19) loaded control spool (95) of the pressure compensator (18), having a selector valve (32) which is connected, via its medium port (41), a first control line (31) and the branch line (22), to the supply line (14), the first seating port (42) of which selector valve (32) being connected to the return line (17) and its second seating port (43) being connected to the directional valve (15) via at least one line (44, 53) used for accepting the load pressure at the actuator (48), characterized in that a switching valve (24), having a 2/2 function and being hydraulically controlled by the pressure present in the first control line (31), and the at least one second throttle position (26) are located between the control line (31) and the branch line (22), and that the pressure present between the two throttle position (25, 26) is effective at the pressure compensator (18).

Description: Hydraulische Steuereinrichtung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Steuereinrichtung nach er Gattung des Hauptanspruchs. Bei einer derartigen bekannten Steuereinrichtung ist für jedes Wegeventil mit angeschlossenem Verbraucher eine eigene Drossel notwendig, die auf die Druckwaage abgestimmt sein muss. Dadurch baut die Steuereinrichtung kompliziert und relativ teuer. Ferner ist bei Neutralstellung der Wegeventile eine Entlastung des Federraums der Druckwaage nur mit einem gewissen Verzögerungseffekt möglich. Der Abfall des Drucks ist stark verzögert, wodurch die Schaltgeschwindigkeit der Wegeventile beeinträchtigt wird. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Steuereinrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass der Druck an der Druckwaage Dei Rückstellung der Wegeventile in Neutralstellung sofort abfällt. Ein Richtungswechsel der angeschlos senen Verbraucher erfolgt sehr rasch. Es braucht nur eine Drossel auf die Druckwaage abgestimmt zu werden. Die Druckanhebung an der Druckwaage ist auf alle Wegeventile wirksam. Die Steuereinrichtung baut dadurch einfach und kompakt. Während des Lastdruckabgriffs kann kein Druckmittel ungewollt vom Verbraucher zum Tank durchlecken. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale möglich. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 ein Schaltschema einer Steuereinrichtung, Figur 2 eine konstruktive Ausgestaltung nach Figur 1, Figur 3 eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1, Figur 4 und 5 Diagramme, Figur 6 eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1, die Figuren 7 und 8 eine konstruktive Ausgestaltung nach Figur 6 und Figur 9 eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Figur 3. Beschreibung des Ausführungsbeispiels Bei einer hydraulischen Steuereinrichtung 10 saugt eine Pumpe 11 über eine Zulaufleitung 12 Druckmittel aus einem Tank 13 an und fördert es in eine Pumpenleitung 14, die zu einem Wegeventil 15 führt. Von der Pumpenleitung 14 zweigt eine Leitung 16 zu einer zum Tank 23 führenden Rücklaufleitung 17 ab. In der Leitung 16 ist eine hydraulisch gesteuerte Druckwaage 18 angeordnet, die eine Sperrstellung I und eine Durchflussstellung II mit fliessendem Übergang aufweist und von einer Feder 19 belastet ist. Von einer Stelle 21 vor der Druckwaage 18 zweigt von der Leitung 16 eine Leitung 22 ab, die zu einem hydraulisch gesteuerten und von einer Feder 23 belasteten 2/2-Schaltventil 24 führt. Es weist eine Sperrstellung I und eine Durchflussstellung II auf. In der Leitung 22 sind zwei in Reihe geschaltete Drosseln 25, 26 angeordnet. Von einer Stelle 27 zwischen den beiden Drosseln 25, 26 zweigt eine Steuerleitung 28 zur Druckwaage 18 ab. Von der Längsseite des Schaltventils 24 führt eine erste Steuerleitung 31 zu einem Wechselventil 32. Von einer Stelle 33 hinter dem Schaltventil 24 zweigt eine zweite Steuerleitung 34 ab, die zur einen Stirnseite des Schaltventils 24 führt. Von der anderen Stirnseite des Schaltventils 24, die auch von der Feder 23 belastet ist, führt eine Leitung 35 zur Leitung 16 und mündet dort hinter dem Schaltventil 18. Ferner zweigt von einer Stelle 36 zwischen Wechselventil 32 und Stelle 33 eine dritte Steuerleitung 37 ab, in der eine Drossel 38 angeordnet ist; die Steuerleitung 37 führt zur von der Feder 19 belasteten Seite der Druckwaage 18. Das Wechselventils 32 hat einen Mittelanschluss 41, in den die Steuerleitung 31 mündet, und zwei Sitzanschlüsse 42, 43. Am Sitzanschluss 42 mündet die Rücklaufleitung 17 und vom Sitzanschluss 43 führt eine Leitung 44 zum Wegeventil 15. Das Wechselventil 32 weist eine frei bewegliche Kugel 45 ohne Federbelastung als Steuerglied auf. Das Wegeventil 15 hat die Schaltstellungen I, II und III und die Anschlüsse a und b auf der einen Seite und die Anschlüsse c, d, e, f und g auf der anderen Seite. Vom Anschluss a führt eine Leitung 46 zu einem Druckraum 47 eines doppeltwirkenden Arbeitszylinders 48. Vom kolbenstangenseitigen Druckraum 49 führt eine Leitung 51 zum Anschluss b. Am Anschluss g mündet die Pumpenleitung 14 und am Anschluss f die Leitung 44. Von einer Stelle 52 zweigt von der Leitung 44 vor dem Wegeventil 15 eine Leitung 53 zum Anschluss e ab. Diese ist durch ein Rückschlagventil 54 zur Leitung 44 hin abgesichert. Von einer zwischen dem Wechselventil 32 und der Stelle 52 gelegenen Stelle 55 zweigt von der Leitung 44 eine Leitung 56 zum Anschluss d ab. Der Anschluss c ist über eine Leitung 57 mit der Rücklaufleitung 17 verbunden. In Schaltstellung II des Wegeventils 15, die der Neutralstellung des zugeordneten Steuerschiebers 58 entspricht, sind die Anschlüsse a, b, e, f und g gesperrt und die Anschlüsse c und d miteinander verbunden. Die Leitung 44 ist somit vorteilhafterweise über die Leitungen 56 und 57 und die Rücklaufleitung 17 zum Tank 13 entlastet. In Schaltstellung I sind jeweils die Anschlüsse a und c, b und e, f und g miteinander verbunden, und der Anschluss d ist gesperrt. Im Steuerschieber 58 ist in der Verbindung 59 des Anschlusses f mit dem Anschluss g eine Zumessblende 60 ausgebildet. In Schaltstellung III sind jeweils die Anschlüsse a und e, sowie b und c miteinander verbunden. Befindet sich das Wegeventil 15 in Schaltstellung II,so ist die Pumpenleitung 14 gesperrt, und das gesamte von der Pumpe 11 geförderte Druckmittel strömt in die Leitungen 16,'22. Die Leitung 22 ist durch das sich in Sperrstellung I befindende Schaltventil 24 gesperrt. Der zwischen den beiden Drosseln 25, 26 herrschende Druck wirkt über die Leitung 28 auf die Druckwaage 18 ein und verschiebt sie entgegen der Kraft der Feder 19 in seine Durchflussstellung II. Dies ist möglich, da die Steuerleitungen 31, 34 und 37 über das Wechselventil 32 und die Rücklaufleitung 17 zum Tank 13 hin entlastet sind. Der Sitzanschluss 43 des Wechselventils 32 ist durch die Kugel 45 gesperrt. Die Leitung 44 ist über die Leitungen 56 und 57 zur Rücklaufleitung 17 und zum Tank 13 hin entlastet. Das Druckmittel strömt somit über die sich nun in Durchflussstellung II befindende Druckwaage 18 bei geringem Druckverlust, der weitgehend durch die Feder 19 bestimmt ist, in die Rücklaufleitung 17 und in den Tank 13 zurück. Wird das Wegeventil 15 in Schaltstellung III geschaltet, so gelangt das von der Pumpe 11 in die Pumpenleitung 14 geförderte Druckmittel über die Verbindung 59, die Zumessblende 60, die Leitungen 44, 53 und die Leitung 46 zum Arbeitszylinder 48. Wirkt auf den Arbeitszylinder 48 eine äussere Last ein, so baut sich in der Leitung 46 ein entsprechender Lastdruck auf. Dieser hält das Rückschlagventil 54 geschlossen, so dass kein Druckmittel aus dem Druckraum 47 des Arbeitszylinders 48 abströmen kann. Der sich in der Pumpenleitung 14 durch das von der Pumpe 11 geförderte Druckmittel aufbauende Förderdruck wirkt auch über die Leitung 44 und die Steuerleitungen 31 und 37 auf die von der Feder 19 belastete Seite der Druckwaage 18. Die Kugel 45 sperrt unter dem Einfluss des Förderdrucks den Sitzanschluss 42 des Wechselventils 32 ab, so dass der Förderdruck nicht über die Rücklaufleitung 17 abgebaut werden kann. Die Druckwaage 18 wird in seine Sperrstellung I bewegt, der Förderdruck in der Pumpenleitung 14 kann somit weiter ansteigen. Gleichzeitig wirkt aber auch der Förderdruck in der Steuerleitung 34 und schaltet das Schaltventil 24 entgegen der Kraft der Feder 23 in seine Durchflussstellung II. Eine Verbindung von der Leitung 22 zur Steuerleitung 31 wird dadurch geöffnet. Ist der Förderdruck grösser als der Lastdruck, so öffnet das Rückschlagventil 54, und das Druckmittel kann über die Pumpenleitung 14, die Verbindung 59, die Messblende 60, die Leitung 44, die Leitung 53 und das Rückschlagventil 54 zum Anschluss e des Wegeventils 15 strömen. Gleichzeitig strömt aber jetzt parallel zu diesem Druckmittelstrom ein kleiner Steuerdruckmittelstrom über die Leitung 16, die Leitung 22, das sich in Schaltstellung II befindende Schaltventil 24, die Steuerleitung 31 und die Leitung 44 in die Leitung 53. Dabei wirkt ein zwischen den beiden Drosseln 25, 26 abfallender Zwischendruck über die Steuerleitung 28 auf die Druckwaage 18 ein. Sind die beiden Drosseln 25, 26 gleich ausgebildet, so wird das Druckgefälle zwischen der Pumpenleitung 14 und der Steuerleitung 31 auf den doppelten Wert angehoben wie zuvor bei Schaltstellung II des Wegeventils 15. Durch Ver ändern nur einer der beiden Drosseln 25, 26 kann das Druckgefälle leicht auf einen beliebigen Wert verändert werden. Dies wäre z.B. durch eine einstellbare Drossel oder auch durch Austausch einer der beiden Drosseln 25, 26 möglich. Dieses Druckgefälle ist aber auch über die Steuerleitung 31 und die Leitungen 44, 53 an der Zumessblende 60 wirksam, wodurch jetzt ein grösserer Druckmitteilstrom zum Arbeitszylinder 48 möglich ist als bei geringerem Druckgefälle. Dadurch fördert die Pumpe 11 in Schaltstellung II des Wegeventils 15 bei geringem Druckverlust Druckmittel zum Tank 13, während bei betätigtem Wegeventil 15 ein möglichst grosser Druckmittelstrom zum Arbeitszylinder 48 fliesst,und sich der Förderdruck schnell aufbaut. Am Arbeitszylinder 48 auftretende Druckschwankungen werden durch die Druckwaage 18 ausgeglichen, so dass ständig ein konstanter Druckmittel strom zum Arbeitszylinder 48 fliesst. In der Figur 2 ist eine konstruktive Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 dargestellt. Entsprechende Bauteile sind wie zuvor wieder mit gleichen Be zugsziffern bezeichnet. In einem Gehäuse 65 einer Anschlussplatte der Steuereinrichtung 10 ist eine etwa mittige, durchgehende Längsbohrung 66 ausgebildet. Diese ist auf einer Seite von einem Verschlussteil 67 verschlossen, auf der anderen Seite von einem Verschlussteil 68. Der Raum vor dem Verschlussteil 67 dient als Druckraum 69. Am Verschlussteil 68 ist eine Hülse 72 und an dieser ein an einer Schulter 73 der Längsbohrung 66 anliegender Sitzkörper 74 angeordnet. Im Innenraum 75 des Verschlussteils 68 ist ein Kolben 76 geführt, dessen Spindel 77 durch eine mittige Bohrung 78 des Verschlussteils 68 nach aussen ragt und dort von einer Mutter 79 in seiner bestimmten Stellung gehalten ist. An den Kolben 76 legt sich das Ende einer Druckfeder 80 eines Druckbegrenzungsventils 81 an, die mit ihrem anderen Ende an einem kegeligen Yentilkörper 82 anliegt. Mit Hilfe des Kolbens 76 kann die Vor- spannung der Druckfeder 81 eingestellt werden. Der Ventilkörper 82 liegt an einer als Ventilsitz 83 dienenden Schulter an. Diese ist durch eine mittige, mehrfach abgesetzte Langsbohrung 84 im Sitzkörper 74 gebildet. In der Hülse 72 ist eine diese schneidende Querbohrung 85 ausgebildet. In der Längsbohrung 66 sind zwei Ringnuten 86, 87 ausgebildet. Von der Ringnut 86 führt ein Kanal 88 zu einem Rücklaufanschluss 89, an den die Rücklaufleitung 17 anschliessbar ist. Ein zweiter Kanal 91 führt ebenfalls von der Ringnut 86 zum Rücklaufanschluss 89, schneidet aber die Längsbohrung 66 im Bereich der Hülse 72. In die Ringnut 87 mündet ein Kanal 92, an den die Steuerleitung 31 angeschlossen ist. Kurz hinter dem Verschlussteil 67 schneidet eine Querbohrung 93, die zu einem Pumpenanschluss 94 führt, die Längsbohrung 66. An den Pumpenanschluss 94 ist die Pumpenleitung 14 anschliessbar. In der Längsbohrung 66 ist ein Steuerschieber 95 geführt, der Teil der Druckwaage 18 nach Figur 1 ist. Am Steuerschieber 95 ist im Bereich der Querbohrung 93 eine längliche Ringnut 96 ausgebildet. Ferner befindet sich am Steuerschieber 95 eine der Ringnut 96 zugewandte Feinsteuerkerbe 97. Im Steuerschieber 95 ist eine schräg verlaufende, mehrfach abgesetzte und durchgehende Bohrung 98 ausgebildet, die von einer dem Verschlussteil 67 zugewandten Stirnseite 99 zur anderen Stirnseite 100 des Steuerschiebers 95 führt. Die Durchmesser der Abschnitte 103, 104, 105 der Bohrung 98 nehmen von der Stirnseite 99 zur Stirnseite 100 hin ab. Der Abschnitt 105 entspricht in seiner Funktion der Drossel 26. Im Abschnitt 103 mündet eine im Bereich der Ringnut 96 ausgebildete Querbohrung 106. In ihr ist ein Spaltfilter 107 angeordnet, das über die Querbohrung'l06 hinausragt. Es entspricht in seiner Funktion der Drossel 25. An der Stirnseite 100 des Steuerschiebers 95 liegt das Ende einer Druckfeder 108 an, die mit ihrem anderen Ende an einer Schulter 109 anliegt. Diese ist am Übergang der Längsbohrung 66 zur Ringnut 87 ausgebildet. Von der Stirnseite 100 her ist im Steuerschieber 95 eine mehrfach abgesetzte, mittige Sackbohrung 111 ausgebildet. Sie weist die Abschnitte 112, 113, 114, 115 auf, deren Durchmesser zum Bohrungsgrund 116 hin abnehmen. Im Abschnitt 115 mündet kurz vor dem Bohrungsgrund 116 eine Querbohrung 117, die im Bereich der Ringnut 86 im Steuerschieber 95 liegt:und eine Verbindung von der Sackbohrung 111 zum Kanal 88 bildet. Im Abschnitt 113 der Sackbohrung 111 mündet der Abschnitt 105 der Bohrung 98. In den Abschnitten 112, 113 der Sackbohrung 111 ist ein Abschlussteil 118 eingeschraubt. Es hat eine mittige, einfach abgesetzte Längsbohrung 119, die fluchtend zu den Abschnitten 114, 115 der Sackbohrung 111 ausgebildet ist, und deren Öffnung 121 einen grösseren, etwa den des Abschnitts 114 der Sackbohrung 111 entsprechenden Durchmesser aufweist. Im Abschnitt 114 ist ein Ventilkörper 122 angeordnet, der den Steuerschieber des Schaltventils 24 bildet. Sein eines kugeliges Ende 123 liegt auf einer als Ventilsitz 124 dienenden Schulter auf, die zwischen Abschnitt 114 und 115 der Sackbohrung 111 gebildet ist. Die in der Längsbohrung 119 des Abschlussteils 118 gebildete Schulter dient als Ventilsitz 125 für das andere kugelige Ende 126 des Ventilkörpers 122. Am Ende 123 desselben liegt das Ende der im Abschnitt 115 der Sackbohrung 111 angeordneten Druckfeder 23 an, die mit ihrem anderen Ende am Bohrungsgrund 116 anliegt. Die Wirkungsweise der gesamten Steuereinrichtung 10 ist bereits unter Figur 1 beschrieben, so dass hier nur noch auf die Wirkungsweise der Anschlussplatte eingegangen wird. Ist das Wegeventil 15 nicht betätigt, so strömt das von der Pumpe 11 geförderte Druckmittel über die Pumpenleitung 14, den Pumpenanschluss 94, die Querbohrung 93 und über das Spaltfilter 107 in den Abschnitt 103 der Längsbohrung 98 und weiter in den Druckraum 69. Der sich dort aufbauende Druck verschiebt den Steuerschieber 95 entgegen der Kraft der Feder 108 und offnet dadurch die Verbindung von der Querbohrung 93 über die Ringnut 96 und über die Feinsteuerkerbe 97 des Steuerschiebers 95 zur Ringnut 86. Von dort strömt Druckmittel über den Ka- nal 88 und über den Kanal 91 jeweils zum Rücklaufanschluss 89 und weiter über die Rücklaufleitung 17 in den Tank 13 zurück. Der Ventilkörper 122 liegt durch die Kraft der Druckfeder 127 auf seinem Ventilsitz 125 auf, so dass die Verbindung zum Kanal 92 und zur Steuerleitung 31 über die Längsbohrung 119 und die Ringnut 87 gesperrt ist. Dadurch ist aber die Längsbohrung 119 über den Kanal 92 und die Steuerleitung 31 zum Tank 13 hin entlastet. Durch das geringe Spiel des Ventilkörpers 122 im Abschnitt 114 ist ein Druckmittelfluss von der Bohrung 98 über den ge öffneten Ventilsitz 124, den Abschnitt 115 und die Querbohrung 117 in den Kanal 88 nahezu verhindert, so dass der Druckraum 69 im Verschlussteil 67 in dieser Stellung nicht über den geöffneten Ventilsitz 124, den Abschnitt 115 der Sackbohrung 111, die Querbohrung 117 und den Kanal 88 zum Tank 13 entlastbar ist. Da das Spaltfilter 107 aus der Querbohrung 106 herausragt, ist der Steuerschieber 95 bei in die Querbohrung 93 einströmendem Druckmittel immer so ausgerichtet, dass der Spaltfilter 107 in Strömungsrichtung des Druckmittels angeordnet ist. Der Spaltfilter 107 liegt dadurch geschützt im sogenannten Strömungsschatten des Druckmittels, und der Steuerschieber 95 ist bei Druckmittelfluss immer in seiner Position bestimmt. Wirkt nun - wie oben unter Figur 1 beschrieben - bei betätigtem Wegeventil 15 der Förderdruck über die Steuerleitung 31 im Kanal 92 und in der Längsbohrung 119, so baut sich am Ventilkörper 122 ein Druck auf. Dieser hebt den Ventilkörper 122 vom einem Ventilsitz 125 entgegen der Kraft der Druckfeder 23 ab und drückt ihn auf den anderen Ventilsitz 124. Das über das Spaltfilter 107 in die Bohrung 98 einströmende Druckmittel kann nun nicht nur vom Abschnitt 103 der Bohrung 98 in den Druckraum 69 strömen, sondern auch über die Abschnitte 104, 105 und den geöffneten Ventilsitz 125 in die Längsbohrung 119 und in den Kanal 92. Hat der Arbeitszylinder 48 seine Endstellung erreicht und fördert die Pumpe 11 weiterhin Druckmittel, so kann überschüssiges Druckmittel über das Druckbegrenzungsventil 81 zum Kanal 9i und zum Rücklaufanschluss 89 abfliessen. In der Figur 3 ist eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 dargestellt. Die Drossel 26 ist in der Steuerleitung 31 zwischen Stelle 33 und Schaltventil 28 angeordnet. Die Wirkungsweise entspricht wieder der wie sie in Figur 1 beschrieben ist. Das Diagramm nach Figur 4 zeigt den Verlauf der Druckanhebung ap am Schaltventil 18 abhängig vom Hub s des Steuerschiebers 95. Eine Kurve 131 stellt diesen Verlauf für das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 dar. Sie verläuft sprungartig. Im Diagramm nach Figur 5 ist der Grössenverlauf des Druckmittelstoms zum Verbraucher 48 abhängig vom Hub s des Steuerschiebers 95 gezeigt. Eine relativ steil verlaufende Kurve 132 stellt diesen Grössenverlauf für die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 1, 2 und 3 dar. In Figur 6 ist eine zweite Abwandlung des Ausführungsbeispiels dargestellt. Es unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach Figur 1 dadurch, dass eine Umgehungsleitung 134 der Drossel 25 eine dritte Drossel 135 geschaltet ist. In Figur 4 ist der entsprechende Verlauf 136 der Druckanhebung A p über dem Hub s des Steuerschiebers 95 gezeigt. Die Kurve 136 verläuft annähernd kontinuierlich und weist keinen Sprung auf. Eine Kurve 137 im Diagramm nach Figur 5 hat dadurch einen flachen Anfangsbereich und geht in einen steileren Endbereich über, d.h. der Steuerschieber 95 ist feinfühlig angesteuert. In Figur 7 und 8 ist eine konstruktive Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels nach Figur 6 gezeigt. Am Steuerschieber 95 ist eine zur Stirnseite 99 hin abfallende Feinsteuerkerbe 140 ausgebildet. Dadurch ist es möglich, dass in Abhängigkeit vom Hub s des Steuerschiebers 95 die Der bindung von der Druckkammer 69 zur Querbohrung 93 langsam geöffnet wird. Die Druckanhebung p an der Druckwaage 18 wird dadurch feinfühlig angesteuert wirksam. In Figur 9 ist eine dritte Abwandlung des Ausführungsbeispiels dargestellt. Es unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach Figur 2 dadurch, dass der zwischen den beiden Drosseln 25, 26 herrschende Druck gegen den Förderdruck auf den Steuerschieber 95 der Druckwaage 18 wirkt. Dazu führt von der Stelle 21 eine Leitung 141, in der eine Drossel 142 angeordnet ist, zur einen Stirnseite der Druckwaage 18. Die Steuerleitung 28 führt zur von der Feder 19 belasteten Stirnseite der Druckwaage 18. Durch die konstruktive Ausgestaltung nach den Figuren 2, 7, 8, 9 sind keine Änderungen am Wegeventil 15 notwendig, um den Druck an der Druckwaage 18 anzuheben. Selbstverständlich können auch noch mehrere zusätzliche Wegeventile in der Steuereinrichtung 10 angeordnet sein. Alleine durch Austausch des Steuerschiebers 95 mit Abschlussteil 118 kann die Steuereinrichtung 10 mit oder ohne Druckanhebung an der Druckwaage 18 ausgeführt werden. Dadurch ist der Aufbau eines einfachen Baukastensystems gegeben. Die Grösse dieser Druckanhebung an der Druckwaage 18 ist durch Verändern einer der beiden Drosseln 25, 26 leicht möglich.

Claims: Ansprüche 1. Hydraulische Steuereinrichtung (10) mit mindestens einem zum Steuern eines Verbrauchers (48) geeigneten Wegeventils (15), dessen Steuerglied (58) in einer Neutralstellung mindestens eine zum Verbraucher (48) führende Leitung (46, 51) absperrt und in zwei Arbeitsstellungen wechselweise mit einer Zulaufleitung (14) oder einer Rücklaufleitung (17) verbindet, mit einem Umschaltventil (18) zur unmittelbaren Rückleitung des von einer Druckmittelquelle (11) in die Zulaufleitung (14) geförderten Druckmittels in die Rücklaufleitung (17), mit einer dem Umschaltventil (18) zugeordneten Steuerleitung (22), in die mindestens eine Drosselstelle (25) geschaltet ist, deren Druckdifferenz an einem Schliessglied (95) des Umschaltventils (18) entgegen der Kraft einer Feder (19) wirksam werden kann, mit einem Wechselventil (32), das über einen Mittelanschluss (41) und eine Steuerleitung (31) an die Steuerleitung (22) angeschlossen ist, dessen erster Sitzanschluss (42) mit der'Rücklaufleitung (17) verbunden ist und dessen zweiter Sitzanschluss (43) über eine Leitung (44, 53) mit dem Wegeventil (15) Verbindung hat, und mit Mitteln zur lastunabhängigen Steuerung des Verbrauchers (48), dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuerleitung (22, 31) ein zweites, hydraulisch gesteuertes Umschaltventil (24) und mindestens eine zweite Drosselstelle (26) angeordnet sind, und dass der zwischen den beiden Drosselstellen (25, 26) herrschende Druck am Umschaltventil (18) wirksam ist 2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass von der Rücklaufleitung (17) eine Leitung (35) zur von einer Feder (23) belasteten Seite des Umschaltventils (24) und von der ersten Steuerleitung (31) eine zweite Steuerleitung (34) zur anderen Seite desselben führt. 3. Steuereinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass von der ersten Steuerleitung (31) eine dritte Steuerleitung (37) zur von einer Feder (19) belasteten Seite des Umschaltventils (18) abzweigt. 4. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Umschaltventil (24) in der Steuerleitung (22, 31) zwischen den beiden Drosselstellen (25, 26) angeordnet ist. 5. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drosselstellen (25, 26) gleich gross ausgebildet sind. 6. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einer die Drosselstelle (25) umgehende Bypassleitung (134) eine dritte Drosselstelle (135) geschaltet ist. 7. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche a bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (-53) vor dem Wegeventil (15) durch ein Rückschlagventil t54) zum Wechselventil (32) hin abgesichert ist. 8. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche a bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufleitung (.14) mit der Leitung (44, 53) zwischen Wechselventil ±32) und Rückschlagventil (54) Verbindung hat. 9. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuerschieber (95) eine 3tufenbohrung (98) ausgebildet ist, in deren Zulaufabschnitt (103) die erste Drosselstelle (25) und in deren zweiten Zulaufabschnitt (105) die zweite Drosselstelle (26) angeordnet ist, dass in einer zweiten Bohrung (111) zwei einem Ventilkörper (122) zugeordnete Ventilsitze (124, 125) ausgebildet sind, und dass der Ventilkörper (122) eine erste Verbindung von der Längsbohrung (98) zur Steuerleitung (31) und eine zweite Verbindung von der Längsbohrung (98) zur Rücklaufleitung (17) steuert. 10. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (95) eine Feinsteuerkerbe (140) aufweist, die eine Verbindung von einem dem Steuerschieber (95) zugeordneten Druckraum (69) zur Zulaufleitung (14) steuert. 11. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche a bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den beiden Drosselstellen (25, 26) herrschende Druck am ersten Umschaltventil (18) zusammen mit der Kraft der Feder (19) gegen den Förderdruck aus der Pumpenleitung (114) wirksam ist.

Inventors: OLBRICH, GOTTFRIED, DIPL.-ING.
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1985
Main classification: F15B11
IPC codes: F15B13, F15B11