WING HOLDING DEVICE FOR WINDOWS AND DOORS

Abstract: 1. Cockspur fastener (3) for windows and doors, in particular for those with tilt and turn sash, consisting of two arms (4, 5) connected to each other by a toggle joint (6) to allow swivelling movement, one of the arms being suspended in a bearing bracket (8) on the frame (1) by means of a pivot joint (7) arranged in parallel to the toggle joint (6), the other arm engaging over a pivot joint (9) also arranged in parallel to the toggle joint (6) in a bearing bracket (10) on the sash, the pivot joint (9) can be uncoupled by means of a handling device (26), for this purpose the toggle joint (6) is equipped with a friction brake and an adjusting device, characterized in that the handling device (26) is fastened to a bar (31) guided in an adjustable manner (28, 29) on the sash-mounted bearing bracket (10) transversely to the axis of the pivot joint (9) formed at that bearing bracket, and that it has a coupling claw (32, 33), which corresponds with a hinge bolt (34) on the arm (5) adjacent to the sash-mounted bearing bracket (10) in a way, that in engaged position (fig. 1) it serves as bearing shell for the hinge bolt (34) on the arm (5), both forming the pivot joint (9) at the sash-mounted bearing bracket (10), whereas in disengaged position (fig. 2) this pivot joint (9) is separated.

Description: Flügelfeststeller für Fenster und Türen Die Erfindung betrifft einen Flügelfeststeller für Fenster und Türen, insbesondere für solche mit Drehkippflügel, mit zwei durch ein Kniegelenk schwenkbeweglich miteinander verbundenen Armen, von denen der eine durch ein zum Kniegelenk paralleles Zapfengelenk am feststehenden Rahmen in einem Lagerbock aufgehängt ist, während der andere an einem flügelseitigen Lagerbock über ein ebenfalls parallel zum Kniegelenk gerichtetes Zapfengelenk angreift, das durch eine Handhabe entkuppelbar ist, wobei das Kniegelenk mit einer Reibungsbremse-und einer Einstellvorrichtung hierfür ausgestattet ist. Ein Flügelfeststeller der vorstehend näher beschiebenen Art gehört bereits durch die US-PS 2 402 772 zum Stand der Technik. Die zum Kuppeln und Entkuppeln des Flügelfeststellers mit dem flügelseitigen Lagerbock dienende Handhabe ist hierbei als zweiarmiger Schwenkhebel ausgebildet, der an dem dem flügelseitigen Lagerbock zugeordneten Arm des Fensterfeststellers verstellbar gehalten ist. Der längere Hebelarm dieses zweiarmigen Schwenk hebels bildet dabei die Bedienungshandhabe, während dessen kürzerer Hebelarm als Kupplungselement wirksam ist. Der dem flügelseitigen Lagerbock zugeordnete Arm dieses Flügelfeststellers ist mit einem EingrHfsloch für einen über die eine Seitenfläche des flügelseitigen Lagerbocks vorstehenden, kurzen Lagerzapfen versehen. Wenn der Zapfen in das Eingriffsloch eingerückt ist, lässt sich der kürzere Hebelarm des zweiarmigen Schwenkhebels hinter die dem Zapfen abgewendete Seitenfläche des flügelseitigen Lagerbocks stellen und sichert dadurch die Kupplungsverbindung des Armes mit dem flügelseitigen Lagerbock. Dieser bekannte Flügelfeststeller hat den wesentlichen Nachteil,dass er aufgrund der eigenartigen Anordnung des Schwenkhebels nur bei geöffnetem Flügel mit dem an diesem sitzenden Lagerblock gekuppelt und auch entkuppelt werden kann. Nur wenn nämlich der mit dem flügelseitigen Lagerbock zusammenwirkende Arm des Fhgelfeststellers um einen relativ grossen Winkel aus seiner Parallellage zum Flügel verstellt ist, lässt sich nämlich der an ihm gehaltene Schwenkhebe so weit verlagern, dass sein kurzer Hebelarm den Kupplungsbereich zwischen dem flügelseitigen Lagerbock und dem zugeordneten Arm zu Durchführung des Kupplungs- bzw. Entkupplungsvorgangs freigeben kann. Nach der Erfindung ist nun ein Flügelfeststeller der eingangs näher angegebenen Ausführung geschaffen worden, welcher die Nachteile der bekannten Bauart nicht aufweist. Er zeichnet sichin erster Linie dadurch aus, dass die Handhabe aus einem Schieber besteht, der am flügelseitigen Lagerbock quer zur Achse des Zapfengelenkes verstellbar geführt ist und eine Kupplungsklaue trägt, die mit einem Gelenkbolzen an dem dem flügelseitigen Lagerbock benachbarten Arm derart korrespondiert, dass diese bei Eingriffslage als Lagerschale für den am Arm sitzenden Gelenkbolzen wirksam ist und mit diesem das Zapfen gelenk am flügelseitigen Lagerbock bildet, während in ihrer Ausrücklage dieses Zapfengelenk aufgelöst ist. Diese Kupplungsvorrichtung lässt sich problemlos bei am feststehenden Rahmen mit zusammengefalteten Armen anliegendem Flügelfeststeller betätigen, so dass dieser bei Schliesslage des Flügels mit diesem verbunden bzw. von diesem gelöst werden kann. Hierdurch ist die Wahlmöglichkeit gegeben, den Flügel des Fensters entweder mit wirksamem Flügelfeststeller oder aber bei unwirksamem Flügelfeststeller zu öffnen. In vorteilhafter Weise wird der erfindungsgemässe Flügelfeststeller so ausgebildet, dass der flügelseitige Lagerbock aus einem muschel-, wannen- oder schiffchenartigen Formteil besteht, das mit der Sichtfläche des feststehenden Rahmens zugewendeter Öffnungsseite und über eine Längsseitenwand an der Überschlagsumfangsfläche des Fenster- oder Türflügels anliegend an diesem befestigbar ist, wobei er ein Abdeckgehäuse bildet, das bei Schliesslage des Flügels die beiden kniegelenkartig verbundenen Arme sowie die zugehörige Reibungsbremse mit Einstellvorrichtung umschliesst. Bewährt hat sich ferner eine erfindungsgemässe Ausgestaltung, bei der einer der beiden Arme wenigstens im Bereich des Kniegelenks zwei parallele Wangen hat, während der andere Arm in diesem Bereich drei parallele Wangen aufweist, wobei diese Wangen der beiden Arme wechselseitig nebeneinanderliegend im Kniegelenk vier zusammenwirkende Reibungsbremsbereiche bilden, welche durch die zugleich die Kniegelenkachse bildende Einstellvorrichtung beeinflussbar sind. Schliesslich hat es sich auch als zweckmässig erwiesen, den die Handhabe bildenden Teil des Schiebers auf der raumseitigen Fläche der der tSffnungs- seite gegenüberliegenden Wand des Formteils vorzusehen, während der die Kupplungsklaue aufweisende Teil desselben an der Innenfläche dieser Wand angeordnet ist. Damit die durch die Handhabe wahlweise in und ausser Eingriff bringbaren Kupplungselemente sich nicht selbsttätig in unerwünschter Weise verstellen können, ist es zweckmässig, zwischen dem Schieber und dem ihn tragenden flügelseitigen Lagerbock eine Rastvorrichtung anzuordnen, die in beiden möglichen Endstellungen des SChiebers wirksam ist und nur durch Aufbringung einer genügend grossen manuellen Stellkraft überwunden werden kann. Weitere Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigt Fig. 1 in Seitenansicht und teilweise im Längsschnitt einen Flügelfeststeller für Fenster und Türen in einer Wirkstellung zwischen Flügel und feststehendem Rahmen bei ge öffnetem Flügel, Fig. 2 in Seitenansicht den Flügelfeststeller in unwirksamem Zustand bei geöffnetem Flügel eines Fensters oder einer Tür, Fig. 3 den Flügelfeststeller nach Fig. 1 in Pfeilrichtung III gesehen Fig. 4 den Flügelfeststeller in Pfeilrichtung IV der Fig. 1 gesehen und Fig. 5 den Flügelfestsèller in Pfeilrichtung V der Fig. 2 gesehen. In der Zeichnung ist der feststehende Rahmen 1 und der Flügel 2 eines Fensters, einer Tür od. dgl. zu sehen. Damit der Flügel 2 relativ zum feststehenden Rahmen 1 über einen begrenzten Öffnungsbereich hinweg in verschiedenen, stufenlos einstellbaren Spaltöffnungslagen festgehalten werden kann, wird ein Flügelfeststeller 3 benutzt, der einerseits am feststehenden Rahmen 1 und andererseits am Flügel 2 angreift. Der Flügelfeststeller 3 weist dabei zwei Arme 4 und 5 auf, die miteinander durch ein Kniegelenk 6 verbunden sind. Der Arm 4 ist dabei über ein Zapfengelenk 7, das parallel zum Kniegelenk 6 verläuft, in einem Lagerbock 8 gehalten, der am feststehenden Rahmen 1 befestigt wird, wie das deutlich den Fig. 1 bis 3 entnommen werden kann. Der Arm 5 wirkt über ein ebenfalls parallel zum Kniegelenk 6 gerichtetes Zapfengelenk 9 mit einem am Flügel 2 befestigten Lagerbock 10 zusammen. Während der Lagerbock 8 am feststehenden Rahmen 1 auf dessen raumseitiger Stirnfläche 1 befestigt wird, ist der¯Lxagerbock 10 am Flügel 2 so angebracht, dass er an der Umfangsfläche 2 des Flügelüberschlags anliegt. Diese Anordnung ist besonders deutlich in Fig. 3 der Zeichnung zu sehen. Der rahmenseitige Lagerbock 8 weist eine Grundplatte 11 auf, von der im rechten Winkel zwei parallele Wangen 12 und 12" abstehen, in denen der Gelenkzapfen 13 gehalten ist. Zwischen den beiden Wangen 12 und 12" ist auf dem Gelenkzapfen 13 der Arm 4 schwenkbar gehalten, und zwar mittels einer beidseitig abgesetzten Zunge 14. Im Anschluss an die Zunge 14 weist der Arm 4 eine Dicke auf, welche etwa gleich dem Abstandsmass zwischen den Aussenflächen der beiden Wangen 12 und 12" des rahmenseitigen Lagerbocks 8 ist. Dabei hat der Arm 4 eine einseitig offene Längsnut 15, die in Richtung zum Kniegelenk 6 hin mit einer Verengung zwischen zwei Wangen 16 und 16" ausmündet, die deutlich in Fig. 3 zu sehen sind. Der Arm 5 weist drei im Abstand voneinander und parallel zueinander liegende Wangen 17, 17" und 17'' auf, die durch einen Steg 18 miteinander in Verbindung stehen, welcher sich nur über einen kurzen Längenabschnitt des Armes 5 hinweg erstreckt. Am Kniegelenk 6 liegen die beiden Wangen 17 und 17" des Armes 5 mit ihren Innenflächen jeweils an den Aussenflächen der beiden Wangen IG und 16 des Armes 4 an, während dort die Wange 17 des Armes 5 zwischen die Wangen 16' und 16 des Armes 4 eingreift, und zwar so, dass die Innenflächen der Wangen 16 und 16 an den Aussenflächen der Wange 17 des Armes 5 zur Anlage kommen. Das Kniegelenk 6 zwischen den beiden Armen 4 und 5 wird von einer Hülsenmutter 19 und einer damit in Eingriff gebrachten Schraube 20 gebildet, die als Einsteilvorrichtung zusammenwirken, über welche im Bereich des Kniegelenkes 6 die Wangen 16 und 16 des Armes 4 und die Wangen 17 , 17 und 17 des Armes 5 gegeneinander verspannt werden können, so dass ihre aneinanderliegenden Flächen als in ihrer Bremswirkung einstelibare Reibungsbremse zusammenwirken. Diese Reibungsbremse arbeitet dabei mit vier Paaren von Reibungsflächen und macht es daher möglich, über die von der Hülsenmutter 19 und der Schraube 20 gebildete Einstellvorrichtung auf einfache Art und eise die jeweils gewünschte Bremskraft einzustellen. Die mittlere Wange 17 des Armes 5 erstreckt sich vom Kniegelenk 6 aus nur über diejenige Teillänge des Armes 5, auf welcher sich der Steg 18 befindet. Dabei hat die Wange 17''' über die Länge des Steges 18 hinweg eine Breite, die höchstens der halben Breite der beiden Wangen 17 und 17 des Armes 5 entspricht. Im zusammengefalteten Zustand der beiden Arme 4 und 5, wie er aus den Fig. 2 und 5 der Zeichnung ersichtlich ist, wird dabei die Wange 17''' des Armes 5 in der Nut 15 des Armes 4 aufgenornmen. Der am Flügel 2, und zwar an der Umfangsfläche 2 seines Überschlags anliegend befestigte Lagerbock 10 ist als ein muschel-, wannen- oder schiffchenartiges Formteil ausgeführt, das zwei parallele Längsseitenwände 21 und 21 aufweist, die durch eine Bodenwand 22 sowie zwei von dieser ausgehende Querwände 23 und 23 einstückig miteinander verbunden sind. Über eine der beiden Längsseitenwände 21 und 21, beispielsweise die Längsseitenwand 21, wird der Lagerbock 10 über zwei Schrauben 24, 24 so an der Umfangsfläche 2 des Flügelüberschlags befestigt, dass seine von den Endkanten der beiden Längsseitenwände 21 und 21 und der Querwände 23', 23 begrenzte Öffnungsseite 25 der Stirnfläche 1 des feststehenden Rahmens 1 zugewendet ist. Länge und Breite des den flügelseitigen Lagerbock 10 bildenden muschel- wannen- oder auch schiffchenartigen Formteils sind so bemessen, dass dieses die beiden Arme 4 und 5 des Flügelfeststellers 3 in dem aus den Fig. 2 und 5 ersichtlichen, zusammengefalteten Zustand völlig aufnehmen und umschliessen kann, wenn der Flügel 2 in Schliesslage am feststehenden Rahmen 1 anliegt. An der Bodenwand 22 des den rahmenseitigen Lagerbock 10 bildenden Formteils ist aussenseitig eine Handhabe 26 angeordnet, die mit einer Oberflächenaufrauhung 27, beispielsweise Querrillen, versehen ist, und über Stege 28 in Längsschlitzen 29 der Bodenwand 22 begrenzt verschiebbar geführt wird. An der Innenseite der Bodenwand 22 liegt eine flache Platte 30 an, die über die Stege 28 fest mit der Handhabe 26 vernietet ist und zusammen mit dieser einen Schieber 31 bildet. Am einen Ende der flachen Platte 30 ist der Schieber 31 mit einem Mittelsteg 32 versehen, der parallel zu den Längsseitenwänden 21 und 21 des den Lagerbock 10 bildenden Formteils und mittig zwischen diesen liegt, wie das die Fig. 3 deutlich zeigt. Dieser Mittelsteg 32 ist mit einer nach oben offenen Ausnehmung 33 versehen durch die der Mittelsteg 32 eine gabelförmige Umrissform erhält. Durch die Handhabe 26 lässt sich der Schieber 31 über einen durch die Längendifferenz der Stege 28 und der von ihnen durchgriffenen Längsschlitze 29 bestimmten Weg an dem den flügelseitigen Lagerbock 10 bildenden Formteil verschieben, wobei seine beiden Endstellungen vorteilhaft durch Zusammenwirken mit geeigneten Federrastvorrichtungen fixierbar sind. Bei am feststehenden Rahmen 1 anliegendem Flügel 2 kann durch Betätigen der Handhabe 26 der Schieber 31 so verlagert werden, dass sein gabelförmiger Mittelsteg 32 als Lagerschale mit einem Bolzen 34 in und ausser Eingriff gebracht werden kann, der am freien Ende des Armes 5 zwischen dessen beiden Wangen 17 und 17 befestigt ist. Steht der als Lagerschale wirkende Mittelsteg 32 des Schiebers 31 mit dem Beizen 34 des Armes 15 in Eingriff, dann ist der Flügelfeststeller 3 mit dem Flügel 2 gekuppelt und dieser lässt sich über einen begrenzten Öffnungsbereich hinweg in jeder möglichen Öffnungsweite fixieren, weil die im Kniegelenk 6 zwischen den beiden Armen 4 und 5 angeordnete Reibungsbremse mit einstellbarer Bremskraft wirksam ist. Wird der als Lagerschale wirksame Mittelsteg 32 des Schiebers 31 durch Bewegen der Handhabe 26 aus der oberen Stellung nach Fig. 1 in die untere Stellung gemäss Fig. 2 gebracht, dann gelangt er mit dem Bolzen 34 ausser Eingriff und der Flügel 2 lässt sich gegenüber dem feststehenden Rahmen 1 bewegen, ohne dass die beiden Arme 4 und 5 des Flügelfeststellers 3 mitbewegt werden. Diese verbleiben vielmehr unter der Einwirkung der Reibungsbremse in ihrer zusammengefalteten Lage am feststehenden Rahmen 1, während sich nur der flügelseitige Lagerbock 10 mit dem Flügel 2 bewegt, wie das aus Fig. 2 hervorgeht.

Claims: PATENTANSPR UCHE 1. Flügelfeststeller für Fenster und Türen, insbesondere für solche mit Drehkippflügel, mit zwei durch ein Kniegelenk schwenkbeweglich mit einander- verbundenen Armen, von denen der eine durch ein zum Knie gelenk paralleles Zapfengelenk am feststehenden Rahmen in ein Lager bock aufgehängt ist, während der andere an einem flügelseitigen Lager bock über ein ebenfalls parallel zum Kniegelenk gerichtetes Zapfen gelenk angreift, das durch eine Handhabe entkuppelbar ist, wobei das Kniegelenk mit einer Reibungsbremse und einer Einstellvorrichtung hierfür ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (26) an einem Schieber (31) sitzt, der am flügel seitigen Lagerbock (10) quer zur Achse des daran ausgebildeten Zapfen gelenkes (9) verstellbar geführt ist (28, 29), und eine Kupplungsklaue (32, 33) trägt, die mit einem Gelenkbolzen (34) an dem dem flügel seitigen Lagerbock (10) benachbarten Arm (5) derart korrespondiert, dass sie bei Eingriffslage (Fig. 1) als Lagerschale für den am Arm (5) sitzenden Gelenkbolzen (34) wirksam ist und mit diesem das Zapfen gelenk (9) am flügelseitigen Lagerbock (10) bildet, während in ihrer Ausrücklage (Fig. 2) dieses Zapfengelenk (9) auf gelöst ist. 2. Flügelfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der flügelseitige Lagerbock (10) aus einem muschel-, wannen oder auch schiffchenartigen Formteil besteht, das mit der Sichtfläche (1') des feststehenden Rahmens (1) zugewendeter Öffnungsseite (25) und über eine Längsseitenwand (21') an der Überschlags-Umfangs flache (etc) eines Fenster- oder Türflügels (2) anliegend an diesem befestigbar ist (24, 24'), wobei er ein Abdeckgehäuse bildet, das bei Schliesslage des Flügels (2) die beiden kniegelenkartig verbundenden Arme (4 und 5) sowie die zugehörige Reibungsbremse mit Einstellvor richtung (19, 20) umschliesst. 3. Flügelfeststeller nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass einer (4) der beiden Arme (4, 5) wenigstens im Bereich des Knie gelenkes (6) zwei parallele Wangen hat (16', 16") während der andere Arm (5) in diesem Bereich drei parallele Wangen (17, 17", 17"') aufweist, und dass diese Wangen (16', 16'' und 17, 17, 17 ) der beiden Arme (4 und 5) wechselseitig nebeneinanderliegend im Knie gelenk (6) vier zusammenwirkende Reibungsbremsbereiche bilden (Fig. 3 und 5), welche durch die zugleich die Achse des Kniegelenkes (6) bildende Einstellvorrichtung (19, 20) beeinflussbar sind. 4. Hugelleststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der die Handhabe (26) bildende Teil des Schiebers (31) auf der raumseitigen Fläche der der Öffnungsseite (25) gegenüberliegenden Bodenwand (22) des den flügelseitigen Lagerbock (10) bildenden Formteils liegt, während der die Kupplungsklaue (32, 33) aufweisende Teil (30) desselben an der Innenfläche dieser Wand (22) angeordnet ist.

Inventors: KRAMER, ERNST, REEH, WALTER, ROTH, ERNST, Krämer, Ernst
Applicants: SIEGENIA-FRANK KG
Application year: 1985
Main classification: E05C17
IPC codes: E05C17