COUPLING

Abstract: 1. Coupling for connecting a pipe (26) leading to a water-consuming appliance to a water-carrying pipe (34) with the aid of a coupling nipple (33) in which the longitudinally hollow coupling (11, 21) is provided on its outside with a thread (14) and on its inside with at least one engagement surface (19, 32) for the coupling nipple (33), characterized in that the coupling (11, 21) is provided on its inside with a bearing surface for a packing (45) and a rotation prevention device arranged in the vicinity of its free end (13) for the coupling nipple (33) to be connected thereto and the engagement surface (19, 32) is located roughly on a frustum surface opening towards the free end (13) of coupling (11, 21) and is axialy spaced from the free end of the latter.

Description: Kupplung Die Erfindung betri-fft eine Kupplung zur Verbindung eines zu einem wasserverbrauchenden Gerät führenden Rohres mit einem wasserführenden Rohr mit Hilfe eines Kupplungsnippels. Beispiele derartiger Geräte sind Waschbürsten, die einen hohlen Stiel aufweisen, durch dessen Inneres Wasser zugeführt werden soll. Ein anderes Beispiel ist eine spezielle Spritze zur Abgabe von Wasser. Diese Geräte sollen mit einem Stiel verbunden werden, durch dessen Inneres das Wasser strömt. Der Stiel dient also gleichzeitig zur Zufuhr von Wasser und als Halterung, so dass Kupplungseinrichtungen, bestehend aus Kupplung und Nippel, nicht nur Dreh- und Biegekräfte übertragen müssen, sondern auch flüssigkeitsdicht miteinander verbunden werden müssen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung dieser Art zu schaffen, die sowohl im Hinblick auf flüssigkeitsdichte Verbindung als auch zur Übertragung der auftretenden Kräfte und Momente besonders geeignet ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Kupplung in Längsrichtung hohl ausgebildet ist und an ihrer Aussenseite ein Gewinde, an ihrer Innenseite eine Verdrehsicherung und mindestens eine Anlagefläche aufweist, die etwa auf einer zum freien Ende der Kupplung sich öffnenden Kegelstumpffläche liegt. Durch die Trennung der einzelnen zur Verbindung der Hülse mit dem Nippel erforderlichen Teile wird dafür gesorgt, dass die einzelnen Teile speziell an ihre Aufgabe angepasst werden können. So dient die Verdrehsicherung ausschliesslich der Sicherung gegen Verdrehung, während die etwa trichterförmige Anlagefläche zur Anlage eines Teiles des Nippels dient, der mit Hilfe des Gewindes angeschraubt und gegen die Anlagefläche gedrückt wird. Dadurch erfolgt eine Zentrierung des Nippels, so dass die Biegemomente an dieser Anlagefläche aufgenommen werden können, während die Verdrehung durch die Verdrehsicherung verhindert wird. Die kegelstumpfförmige Ausbildung der Anlagefläche dient dazu, eine exakte Zentrierung und damit eine spielfreie Halterung der Hülse und des Nippels zu gewährleisten, auch wenn zwischen beiden in radialer Richtung ein Spiel vorhanden ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Verdrehsicherung im Bereich des freien Endes der Kupplung angeordnet sein kann. In diesem Fall erfolgt eine räumliche Trennung der Anlagefläche von der Verdrehsicherung, was zur weiteren Stabilität der Kupplung beiträgt. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Anlagefläche in axialem Abstand vom freien Ende der Kupplungshülse, vorzugsweise im Bereich von deren dem freien Ende entgegengesetzten Ende angeordnet ist. Hierdurch wird ein maximaler Abstand zwischen Anlagefläche und Verdrehsicherung geschaffen, so dass der Nippel an zwei weit voneinander entfernten Stellen gehaltert wird, so dass die auftreten den Biegemomente besonders günstig aufgefangen werden können. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Kupplung an ihrer Innenseite im Bereich Ihres freien Endes vorzugsweise vor der Verdrehsicherung eine glatte Auflagefläche zur Anlage einer Dichtung aufweist. Damit wird weiterhin dafür gesorgt, dass die flüssigkeitsdichte Abdichtung der Kupplung unabhängig von der Aufnahme des Biegemomentes und der Verdrehung ist, wobei die Auflagefläche vorzugsweise eine Zylinderfläche ist, so dass bei mehr oder weniger starkem Anschrauben des Nippels an die konische Anlagefläche immer eine gute Abdichtung gewährleistet ist. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Kupplung aus Kunststoff besteht bzw. eine aus Kunststoff bestehende Hülse aufweist, an der die Verdrehsicherung einstückig angeformt sein kann. Nach der Erfindung kann die mindestens eine Anlagefläche einstückig mit der Kunststoffhülse der Kupplung ausgebildet sein. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Kupplung direkt mit dem wasserverbrauchenden Gerät verbunden ist, also beispielsweise mit geringem Abstand von diesem. Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass mehrere gleichmässig über den Umfang verteilte Anlageflächen vorgesehen sind, die an Rippen gebildet sind. In diesem Fall liegt der Nippel an einer relativ grossen Fläche an, die gleichmässig über den Umfang verteilt angeordnet ist. Die Herstellung ist besonders einfach, da sich die Rippen an der Innenseite der Kunststoffhülse besonders einfach herstellen lassen. Die Rippen können dabei zusätzlich zur Verstärkung der Kunststoffhülse dienen, da sie auch in dem von der Anlagefläche beabstandeten Bereich vorhanden sein können und dort eine gewisse Führung für den Nippel übernehmen können. Besonders günstig ist es jedoch, wenn die Kunststoffhülse auf ein Metallrohr aufgepresst und die Anlageflächen von einer schrägen Schulter des Rohres gebildet ist. Das Rohr weist in diesem Fall eine Durchmesserverringerung auf, die die schräge Schulter bildet. Dabei kann der schräg verlaufende Bereich sowohl geradlinig als auch leicht gebogen verlaufen. Auch hier wird eine besonders grosse Anlagefläche gebildet, so daB die auftretenden Kräfte gering gehalten werden können bzw. die auftretenden Biegemomente günstig abgefangen werden können. Diese Art der Ausbildung der Kupplung mit Hilfe einer auf einem Metallrohr aufgepressten Kunststoffhülse ist besonders dann von Interesse, wenn die Kupplung an einem Verlängerungsstiel angebracht werden soll, der dann vorzugsweise aus Metall besteht. Zur Verbesserung der Befestigung zwischen dem Metallrohr und der Kunststoffhülse kann vorgesehen sein, dass das Metallrohr an seiner Aussenseite in seinem Endbereich eine widerhakenartige Profilierung aufweist. Die Profilierung kann so ausgebildet sein, dass sie bei der Herstellung das Aufpressen der Kunststoffhülse durch eine Schrägfläche erleichtert, während der sich daran anschliessende widerhakenartige Teil zu einer sauberen und unlösbaren Verbindung führt. Die Erfindung sieht vor, dass die Verdrehsicherung von flachen, im Querschnitt etwa rechteckigen Stegen gebildet sein kann, deren frei Enden abgeschrägt verlaufen. Diese in Längsrichtung der Kupplung gesehen rechteckigen Stege bilden eine besonders günstige Verdrehsicherung, da sie nur an ihren Stirnkanten des Querschnitts Verdrehkräfte aufnehmen, und aufgrund ihrer gegenüber ihrer Höhe relativ grossen Breite diese Drehkräfte gut aufnehmen können. Der abgeschrägte Verlauf der freien Enden kann dazu dienen, das Einsetzen des Nippels, der ebenfalls mit einer Verdrehsicherung ausgestattet ist, zu erleichtern. Die Erfindung sieht vor, dass die Kunststoffhülse Griffmulden aufweisen kann, die winkelmässig übereinstimmend mit den Stegen der Verdrehsicherung angeordnet sind. Das Anbringen der Griffmulden bedeutet eine Verringerung der Dicke der Kunststoffhülse, die durch die Anbringung der Stege in Übereinstimmung mit den Griffmulden wieder beseitigt wird, so dass die Kunststoffhülse überall im wesentlichen die gleiche Dicke und damit die gleiche Festigkeit aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass auch die die Anlageflächen bildenden Rippen in Verlängerung der Stege der Verdrehsicherung angeordnet sind bzw. einstückig in diese übergehen. Auch in diesem Fall wird die Stabilität der Kupplung erhöht, ohne dass die Herstellung erschwert wird. Die Erfindung schlägt vor, dass der Abstand der Anlageflächen vom freien Ende der Kupplung mindestens etwa doppelt so gross sein kann, vorzugsweise mindestens etwa drei mal so gross, wie der Durchmesser der Kupplung. Auf diese Weise wird eine günstige Hebelübersetzung geschaffen, so dass die auftretenden Biegemomente abgefangen werden können. Die Erfindung schlägt ebenfalls einen Nippel zur Verbindung eines zu einem wasserverbrauchenden Gerät führenden Rohres mit einem wasserführenden Rohr mit Hilfe einer Kupplung vor, der erfindungsgemäss mindestens eine etwa konische Anlagefläche, eine Verdrehsicherung und eine Überwurfmutter mit einem Innengewinde aufweist. Dieser Nippel kann insbesondere mit einer von der Erfindung vorgeschlagenen Kupplung zusammenwirken. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass mindestens eine Anlagefläche im Bereich des freien Endes des Nippels angeordnet ist. Auch hierdurch wird, wie bei der Kupplung, erreicht, dass die auftretenden Biegemomente günstig abgefangen werden können. Es kann vorgesehen sein, dass die Anlagefläche durch das freie, etwa kegelstumpfförmig ausgebildete Ende eines Metallrohres gebildet sein kann. Dieser Kegelstumpf öffnet sich von dem freien Ende des Nippels weg. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der Nippel eine von dem Metallrohr durchsetzte Nippelhülse aufweist, die in axialem Abstand von der Anlagefläche des Nippels angeordnet ist. Diese Nippelhülse kann beispielsweise mit Vorteil an ihrem kupplungsseitigen Ende eine Verdrehsicherung aufweisen, die vorzugsweise so ausgebildet ist, dass sie mit der Verdrehsicherung der Kupplung möglichst spielfrei zu sammenwirkt. Die Verdrehsicherung lässt sich bei der Kunststoffhülse besonders einfach einstückig mit dieser herstellen. Wiederum dient der axiale Abstand zwischen der Anlagefläche des Nippels und der Verdrehsicherung an der Nippelhülse dazu, einen günstigen Hebelarm für auftretende Biegemomente zu bilden. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Nippelhülse vorzugsweise hinter der Verdrehsicherung eine Ringnut zur Aufnahme einer Dichtung aufweist. Die Anordnung der Nut hinter der Verdrehsicherung hat den Vorteil, dass beim Einsetzen des Nippels in die Kupplung an der Ringdichtung in axialer Richtung nur wenig geschabt wird, und dass die Ringdichtung im wesentlichen immer an glatten Flächen anliegt, was ihrer Lebensdauer förderlich ist. Die Erfindung schlägt weiterhin vor, dass der Nippel in axialem Abstand von seiner Anlagefläche eine zweite etwa kegel stumpfförmige Anlagefläche aufweist, die sich in Richtung auf das freie Ende des Nippels erweitert und mit einer entsprechenden Anlagefläche der Uberwurfmutter zusammenwirkt. Während es bei Uberwurfmuttern üblich ist, dass diese an einer Schulter angreifen, die etwa senkrecht zur Längsachse verläuft, greift bei der von der Erfindung vorgeschlagenen Anordnung die Uberwurfmutter an einer Schrägfläche an, so dass beim Zusammenschrauben der Überwurfmutter des Nippels mit dem Gewinde der Kupplung eine Zentrierung und damit eine spielfreie Festlegung des Rohres des Nippels an bzw. in der Kupplung erfolgt. Durch stärkeres Anziehen der Überwurfmutter kann diese axiale Ausrichtung und spielfreie Festlegung verstärkt werden. Auch bei dem Nippel kann vorgesehen sein, dass die Nippelhülse auf dem Metallrohr aufgepresst ist. Auch die Verdrehsicherung des Nippels ist mit Vorteil von flachen, im Querschnitt etwa rechteckigen Stegen gebildet. Dabei kann, wie bei der Kupplung selbst, vorgesehen sein, dass eine grössere Anzahl derartiger Stegs vorhanden ist, beispielsweise acht Stege. Je mehr Stege vorhanden sind, desto günstiger und schneller lässt sich das Einführen des Nippels in die Kupplung bewerkstelligen. Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen: Fig. l einen Längsschnitt durch eine einstückig aus Kunststoff gebildete Kupplung; Fig. 2 die Aussenansicht der Kupplung nach Fig. 1; Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine abgeänderte Aus führungsform nach der Erfindung; Fig. 4 eine zur Hälfte geschnittene Ansicht eines mit den Kupplungen nach Fig. 1 bis 3 zusammen wirkenden Nippels; Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine hergestellte Verbindung zwischen einer Kupplung und einem Nippel; Fig. 6 einen Schnitt etwa nach Linie VI-VI in Fig. 1. Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die Kupplung 11. Die Kupplung 11 besteht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einer Kunststoffhülse 12, die im Bereich ihres freien Endes 13 an ihrer Aussenseite ein Aussengewinde 14 aufweist. Hinter dem Gewinde 14 vergrössert sich der Durchmesser der Kunststoffhülse 12 etwas, so dass hier ein Griffteil 15 gebildet ist. Hinter dem Griffteil 15 verringert sich der Durchmesser wieder. An der Innenseite der Kunststoffhülse 12 sind, kurz hinter dem freien Ende 13 beginnend, insgesamt acht Stege 16 einstückig angeformt, von denen in Fig. 1 vier zu sehen sind. Im Querschnitt, d.h. vom freien Ende 13 her gesehen, sind die Stege 16 flach und rechteckig, wobei die kürzere Seite des Rechtsecks radial gerichtet ist. Die Stege 16 sind äquidistant über den Umfang verteilt, ihre jeweiligen in Fig. 1 nach rechts gerichteten Enden 17 verlaufen abgeschrägt, so dass ein Einschieben eines Kupplungsnippels erleichtert wird. Etwa im Bereich des Ubergangs zwischen dem Griffteil 15 und dem Teil wieder verringerten Durchmessers gehen die Stege 16 einstückig in Rippen 18 über. Die Rippen 18 besitzen eine grössere Höhe und eine kleinere Breite als die Stege 16. Die Rippen 18 gehören nicht mehr zur Verdrehsicherung. In einer Entfernung vom freien Ende 13 der Kupplung 11, die etwa das 2 1/2-fache des Innendurchmessers des äusseren Endes der Kupplung beträgt, vergrössert sich die Höhe der Rippen 18, so dass hier eine schräg verlaufende Anlagefläche 19 bei jeder Rippe 18 gebildet ist. Die Anlageflächen 19 sind so angeordnet, dass sich der Durchmesser in Richtung auf das freie Ende vergrössert. Ein mit einer entsprechenden kegelstumpfförmigen Fläche versehener Nippel kann daher an diesen Anlageflächen 19 aufgleiten und zentriert werden. Fig. 2 zeigt nun die Aussenansicht der Kupplung 11 nach Fig. 1. Deutlich ist zu sehen, dass der Griffteil 15 einen grösseren Durchmesser aufweist als das Aussegewinde 14 und dass der Griffteil 15 mit Griffmulden 20 versehen ist. Es sind insgesamt acht Griffmulden 20 vorhanden, von denen in Fig. 2 nur vier zu sehen sind. Das Aussengewinde 14 ist nur schematisch dargestellt. Die Griffmulden 20 sind so angeordnet, dass an jeder Stelle des Umfangs, an der an der Innenseite ein Steg 16 ausgebildet ist, auch eine Griffmulde 20 vorhanden ist. Dadurch verringert sich die Dicke der Kunststoffhülse 12 nicht. Fig. 3 zeigt einen der Fig. 1 ähnlichen Längschnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann von Interesse, wenn zwischen der Kupplung 21 und dem zugehörigen Gerät ein grösserer Abstand vorhanden sein soll, der durch ein Metallrohr überbrückt wird. Die Kupplung 21 in Fig. 3 enthält wiederum wie bei der Ausführungsform nach Fig. l eine Kunststoffhülse 22, die an ihrem freien Ende 13 ein Aussengewinde 14 aufweist. An der Innenseite weist die Kunststoffhülse 22 wiederum mehrere Stege 16 auf, deren Anordnung und Ausbildung den Stegen 16 in Fig. 1 entspricht. Die Kunststoffhülse 22 ist auf das Ende 25 eines Metallrohres 26 aufgepresst, wobei das Ende 25 an seiner Aussenseite eine widerhakenartige Profilierung 27 aufweist. Die durch die Profilierung 27 gebildete scharfe Kante führt zu einer verstärkten Festlegung des Metallrohres 26 in der Kunststoffhülse 12. Das Ende 25 stösst mit seiner Stirnseite 28 an einer Schulter 29 der Kunststoffhülse 22 an, so dass ein Anschlag für das Metallrohr 26 gegeben ist. Die Schulter 29 verläuft ringförmig an der Innenseite der Kunststoffhülse 22 und trennt den Bereich des Metallrohres 26 von dem Bereich der Stege 16, die die Verdrehsicherung bilden. Die Kunststoffhülse 22 weist an ihrer Aussenseite wiederum Griffmulden 20 auf, mit deren Hilfe die Kupplung 21 leichter bedient werden kann. Das Metallrohr 26 weist im Bereich des hinteren Endes 30 der Kunststoffhülse 22 eine kegelstumpfförmige Zone 31 auf, die zu einer Verringerung des Durchmessers ausserhalb der Kunststoffhülse 22 führt. Diese kegelstumpfförmige Zone 31 bildet auf ihrer Innenseite eine Anlagefläche 32, ähnlich wie die Anlagefläche 19 bei der Ausführungsform nach Fig. 1, wobei in diesem Fall die Anlagefläche 32 ohne Unterbrechungen um den gesamten Umfang herumläuft und dadurch besonders gross ausgebildet ist. Das bedeutet, dass auftretende Kräfte auf eine grosse Fläche verteilt und dadurch entstehende Drücke klein gehalten werden. Ähnlich wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 liegt die Anlagefläche 32 in maximalem Abstand von dem freien Ende 13 der Kunststoffhülse 22, so dass ein günstiges Hebelverhältnis für auftretende Biegemomente geschaffen wird. Die Anlagefläche 32 ist kegelstumpfförmig ausgebildet, sie könnte jedoch auch im Längsschnitt leicht gebogen verlaufen. In beiden Fällen wird eine exakte Zentrierung und spielfreie Festlegung eines Kupplungsnippels erreicht. Fig. 4 zeigt nun, teilweise im Schnitt, einen Nippel 33, wie er in Zusammenhang mit der Kupplung mit Vorteil verwendbar ist. Die obere Hälfte der Fig. 4 zeigt den Nippel 33 im Schnitt, die untere Hälfte zeigt ihn in der Ansicht. Der Nippel 33 enthält ein Metallrohr 34, das an seinem freien Ende 35 eine etwa kegelstumpfförmige Anlagefläche 36 aufweist. Die Anlagefläche 36 könnte wiederum im Längsschnitt leicht gekrümmt verlaufen. Auf dem Metallrohr 34 mit Abstand von dessen freiem Ende 35 ist eine Kunststoffhülse 37 aufgepresst, die eine Überwurfmutter 38 aufweist. Die Überwurfmutter 38 ist gegenüber der Kunststoffhülse 37 in Längsrichtung verschiebbar und in Drehrichtung frei drehend ausgebildet. Die Längsverschiebbarkeit wird durch eine an der Innenseite der Überwurfmutter angeordnete Rippe 39 und eine breite Flachnut 40 an der Aussenseite der Nippelhülse 37 begrenzt. Im Bereich ihres dem freien Ende 35 des Metallrohres 34 zugewandten Endes 40 weist die Nippelhülse 37 einen etwa zylindrischen Bereich 41 auf, in dem mehrere von links her offene und rechts geschlossene Schlitze 42 ausgebildet sind. Die Schlitze 42 sind zum freien Ende 40 hin trichterförmig erweitert. Zwischen den Schlitzen 42 sind dadurch Stege 43 gebildet, deren Seitenkanten über etwa zwei Drittel ihrer Länge parallel zur Längsachse verlaufen, während im vorderen Bereich sich die Breite der Stege 43 verringert. Direkt hinter dem zylindrischen Bereich 41 mit den Stegen 43 ist eine Nut 44 zur Aufnahme einer Ringdichtung 45 angeordnet. Hinter der Nut 44 mit der Ringdichtung 45 weist die Nippelhülse 37 eine kegelstumpfartige Schrägfläche 46 auf, die derart ausgebildet ist, dass sich der Durchmesser der Nippelhülse 37 nach rechts, d.h. vom freien Ende 35 des Nippels weg, verringert. Die Überwurfmutter 38 weist an ihrer Innenseite ebenfalls eine Schrägfläche 47 auf, die der Schrägfläche 46 der Nippelhülse 37 entsprechend ausgebildet ist. Bei Linksverschiebung der Überwurfmutter 38 gelangen die beiden Schrägflächen 46, 47 aneinander zur Anlage, so dass also die beiden Schrägflächen Anlageflächen bilden. Die Überwurfmutter 38 weist an ihrer Aussenseite Griffmulden 48 sowie an ihrem hinteren Ende eine Riefelung 49 auf. Die Anlageflächen 46, 47 sind mit grossem Abstand von dem freien Ende 35 des Metallrohrs 34 angeordnet. Fig. 5 zeigt nun den in die Kupplung nach Fig. 3 eingesetzten Nippel im Längsschnitt, wobei in der oberen Hälfte der Fig. 5 die Überwurfmutter angezogen ist, während in der unteren Hälfte die Überwurfmutter noch gelöst ist. Der Aussendurchmesser des Metallrohres 34 des Kupplungsnippels ist etwas kleiner als der Innendurchmesser des Metallrohres 26 innerhalb der Kunststoffhülse 22, wobei das vorhandene Spiel so gewählt ist, dass sich ein leichtes Einsetzen ermöglicht. Die Anlagefläche 36 am freien Ende des Metallrohres 34 gelangt zur Anlage an der Anlagefläche 32 des Metallrohres 26 der Kupplung 21, während die Stege 43 zwischen die Stege 16 eingesetzt sind. Der Abstand zwischen den Stegen 16 ist daher etwa der Breite der Stege 43 gleich, während umgekehrt die Breite der Schlitze 42 des Kupplungsnippels 33 der Breite der Stege 16 der Kupplung 21 bzw. 11 entspricht. Die Verdrehsicherung wird also vollständig von den Stegen 16 mit ihren Zwischenräumen und den Stegen 43 mit den Schlitzen 42 übernommen. Die Ringdichtung 45 gelangt zur Anlage an der Innenseite des vorderen Endes der Kunststoffhülse 22 der Kupplung, was möglich ist, da die Vorderseite der Stege 16 einen gewissen Abstand vom freien Ende 13 der Kunststoffhülse 22 aufweist. Wird nun die Überwurfmutter 38, siehe untere Hälfte der Fig. 5, mit ihrem Innengewinde 50 in das Aussengewinde 14 der Kupplung eingeschraubt, so gelangt ihre Anlagefläche 47 zur Anlage an der Anlagefläche 46 der Nippelhülse 37, so dass bei weiterem Einschrauben der Nippel 33 in das Innere der Kupplung 21 geschoben wird. Bei Festdrehen der Überwurfmutter erfolgt eine Zentrierung zwischen den Anlageflächen 32 und 36 einerseits und den Anlageflächen 46 und 47 andererseits, so dass eine exakte axiale Festlegung des Nippels und der Kupplung erfolgen. Sämtliche auftretenden Biegemomente werden von diesen Anlageflächen aufgenommen, die, wie sich insbesondere aus Fig. 5 ergibt, einen grossen Ab stand voneinander aufweisen. Die Verdrehsicherung ist von dieser Anlage vollständig getrennt. Von der Verdrehsicherung brauchen also nur Drehkräfte aufgenommen zu werden. Die Abdichtung der Kupplung erfolgt durch die Ringdichtung 45, die an der Kupplung an einer glatten Anlagefläche anliegt. Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch die Kupplungshülse 12 in Fig. 1. Es ist zu sehen, dass insgesamt acht Griffmulden 20 vorhanden sind, und dass sowohl die Stege 16 als auch in deren Verlängerung die Rippen 18 an der Innenseite der Hülse dort angeordnet sind, wo an der Aussenseite die Griffmulden 20 sind. Es tritt daher keine Dickenverminderung der Hülse im Bereich der Griffmulden 20 auf. Die Kupplung kann direkt an einem wasserverbrauchenden Gerät angebracht sein, beispielsweise einer Waschbürste. Es ist jedoch ebenfalls möglich, wie von der Erfindung vorgeschlagen wird, dass zum Anschluss eines wasserverbrauchenden Gerätes eine Stielverlängerung vorhanden ist, so dass die Kupplung am einen Ende der Verlängerung und der Nippel am anderen Ender der Verlängerung angeordnet sind. Der Stiel wird durch das Metallrohr gebildet, das also nicht nur als Stiel, sondern auch als Wasserführung dient. Es wird von der Erfindung vorgezogen, dass die Kupplung an der Seite des wasserverbrauchenden Gerätes angeordnet ist, so dass die Wasserführung also bei der Ausführungsform nach Fig. 5 von rechts nach links verläuft, d.h. vom Nippel her in die Kupplung. Dies ist jedoch nicht zwingend, es könnte selbstverständlich auch in umgekehrter Richtung die Wasserströmung erfolgen.

Claims: Kupplung ANSPRÜCHE 1. Kupplung zur Verbindung eines zu einem wasserverbrau chenden Gerät führenden Rohres (26) mit einem wasserfüh renden Rohr (34) mit Hilfe eines Kupplungsnippels (33), dadurch gekennzeichnet, dass die in Längsrichtung hohle Kupplung (11, 21) an ihrer Aussenseite ein Gewinde (14), an ihrer Innenseite eine Verdrehsicherung und mindestens eine Anlagefläche (19, 32) aufweist, die etwa auf einer sich zum freien Ende (13) der Kupplung (11, 21) hin öffnenden Kegelstumpffläche liegt, wobei vorzugsweise die Verdrehsicherung im Bereich des freien Endes (13) der Kupplung (11, 21) angeordnet ist und/oder die mindestens eine Anlagefläche (19, 32) in axialem Abstand vom freien Ende (13) der Kupplung (11, 21), vorzugs weise im Bereich von deren dem freien Ende (13) entgegen gesetzten Ende (30) angeordnet ist. 2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (11, 21) an ihrer Innenseite im Bereich ihres freien Endes (13) vorzugsweise vor der Verdrehsiche rung eine glatte Auflagefläche zur Anlage einer Dichtung (45) aufweist. 3. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Kupplung (11, 21) eine Hülse (12, 22) aus Kunststoff aufweist, an der die Ver drehsicherung einstückig angeformt ist, wobei vorzugsweise mindestens eine Anlagefläche (19) einstückig mit der Kunststoffhülse (22) ausgebildet ist. 4. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass mehrere gleichmässig über den Umfang verteilte Anlageflächen (19) vorgesehen sind, die an Rippen (18) gebildet sind. 5. Kupplung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffhülse (22) auf ein Metallrohr (26) aufgepresst und die Anlagefläche (32) von einer schrägen Schulter (31) des Rohrs (26) gebildet ist, wobei vorzugs weise das Metallrohr (26) an der Aussenseite in seinem Endbe reich eine widerhakenartige Profilierung (27) aufweist. 6. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung von fla chen, im Querschnitt etwa rechteckigen Stegen (16) gebil det ist, deren freie Enden ggf. abgeschrägt verlaufen, und die Kunststoffhülse (12, 22) Griffmulden (20) aufweist, die übereinstimmend mit den Stegen (16) der Verdrehsicherung angeordnet sind, wobei ggf. die Rippen (18) in Verlänge rung der Stege (16) der Verdrehsicherung angeordnet sind bzw. einstückig in diese übergehen. 7. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Abstand der Anlagefläche (19, 32) vom freien Ende (13) der Kupplung (11, 21) mindestens etwa doppelt so gross, vorzugsweise mindestens etwa drei mal so gross ist wie der Durchmesser der Kupp lung (11, 21). 8. Nippel zur Verbindung eines zu einem wasserverbrauchen den Gerät führenden Rohres (34) mit einem wasserführen den Rohr (26) mit Hilfe einer Kupplung (11, 21) insbe sondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippel (33) mindestens eine etwa konische Anlagefläche (36), eine Verdrehsicherung und eine Überwurfmutter (38) mit einem Innengewinde (50) aufweist, wobei vorzugsweise die mindestens eine Anlagefläche (36) im Bereich des freien Endes (35) des Nippels (33) angeordnet ist und insbesondere durch das freie etwa kegelstumpfförmig ausgebildete Ende (35) eines vorzugsweise aus Metall bestehenden Rohrs (34) gebildet ist. 9. Nippel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass er eine von einem Rohr (24) durchsetzte Nippelhülse (37) aufweist, die in axialem Abstand von der Anlagefläche (36) des Nippels (33) angeordnet ist und vorzugsweise an ihrem kupplungsseitigen Ende (40) die Verdrehsicherung aufweist. 10. Nippel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nippelhülse (37) hinter der Verdrehsicherung eine Ringnut (44) zur Aufnahme einer Dichtung (45) aufweist. 11. Nippel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, dass der Nippel (33) in axialem Abstand von seiner Anlagefläche (36) eine zweite etwa kegelstumpf förmige Anlagefläche (46) aufweist, die sich in Rich tung auf das freie Ende (35) des Nippels (33) erweitert und mit einer entsprechenden Anlagefläche (47) der Über wurfmutter (38) zusammenwirkt. 12. Nippel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass die Nippelhülse (37) auf das Metall rohr (34) aufgepresst ist. 13. Nippel nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, dass die Verdrehsicherung von flachen, im Querschnitt etwa rechteckigen Stegen (43) gebildet ist.

Inventors: GARDENA KRESS + KASTNER GMBH
Applicants: GARDENA KRESS + KASTNER GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16L47
IPC codes: F16L19, F16L47, F16L37