LIGHTING AND SIGNALLING DEVICE, ESPECIALLY FOR MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. Lighting and illuminated symbol device for motor vehicles, consisting of a reflector (1) with a bulb (2) and a parabolic mirror for reflecting the working light in the form of a substantially parallel beam, and with a convering or front plate (4) with an internal optical system for radiating the light outwardly in a specific strength and with the colouring conventional for traffic, there being in the path of light between the bulb (2) and the front plate (4) an intermediate diaphragm (5-6-) consisting of a transparent and coloured layer (5) of material, of which the surface which is towards the buld is provided with a plurality of staggered condenser lenses (51 ), the intermediate diaphragm further comprising a middle layer (6) which is impervious to light and which carries a corresponding arrangement of apertures (61 ) disposed in the layer of material equiaxially with the individual condenser lenses (51 ) and which are in a position to encase every beam of working light from the condenser lenses (51 ), the intermediate diaphragm further comprising a transparent material layer (7) of which the outer surface which faces the front plate (4) is likewise provided with a corresponding arrangement of condenser lenses (71 ), characterized in that the condenser lenses (71 ) on the outer surface which faces the front plate (4) are of substantially the same size as the condenser lenses (51 ) disposed on the lamp side (5) and with which they cooperate so that in an axial direction with the frustoconical apertures (61 ) in the middle layer (6) all incident basic rays (83 ) of the individual working light beams can be collected and passed on outwardly in a parallel or substantially parallel direction to the optical systeme of the front plate (4) and in that the common focal point of the condenser lenses (51 ,71 ) located on the same optical axis lies within the smallest openings in the middle layer.

Description: Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungs-und Lichtsignaleinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Die bei Kraftfahrzeugen verwendeten Scheinwerfer und Signal leuchten bestehen aus einem Reflektor mit darin eingesetzter Glühlampe und vorderer Abschlussscheibe aus durchsichtigem Ma terial, die im allgemeinen mit einem optischen Netz oder Gitter in einer der verlangten Beleuchtung oder Signalgabe und damit der Funktion der Einrichtung entsprechenden Form versehen ist. Das Licht kann je nach Lampenfunktion (Blink-, Heck-und Brems leuchten, Rückfahrtscheinwerfer usw.) auch farbig sein, bei spielsweise rot, bernsteinfarben oder weiss, wozu nach dem Stand der Technik im allgemeinen die Abdeckscheibe der Einrichtung zweckentsprechend eingefärbt wird. Wenn solche Leuchten vorne oder hinten an einem Kraftfahrzeug neben-oder übereinander angeordnet sind, so ergibt sich bei den Beleuchtungsgruppen infolge dieser Scheibeneinfärbung ein unästhetisches Bild, hervorgerufen durch die unmittelbare Zu sammenanordnung der verschiedenen, für die einzelnen Funktio nen verlangten Farbtöne, die in der herkömmlichen Färbung darü ber hinaus auch sehr schwierig den Farben der Fahrzeugkarosse rie angepasst werden können. Nach einem bekannten Verfahren wurde dieser Schwierigkeit zu nächst durch den Verschluss des Reflektors mit einer farblosen Deckscheibe und Einfärbung der Leuchte bei eingeschalteter Glühlampe durch eine die Glühlampe ganz umschliessende, durch sichtige und farbige Kappe oder Haube begegnet. Diese zwischen Abdeckscheibe und Glühlampe befindliche Haube oder Kappe kann ferner so mit Prismen versehen sein, dass der Abdeckscheibe je de mögliche, der Karosserieform angepasste Struktur verliehen wird. Die Schwierigkeit bei diesen Leuchten liegt jedoch darin, dass sie im ausgeschalteten Zustand durch das äussere Umgebungslicht wie eingeschaltet erscheinen, was zu Verkehrsunfällen führen kann; so kann eine Lampe bei starker Sonneneinstrahlung wie eingeschaltet aussehen, was aber nicht der Fall ist. Wenn ein äusserer Lichtstrahl auf die Abdeckscheibe trifft, so durchdringt er diese sowie, besonders wenn er streifend oder sehr flach einfällt, durch Rückstrahlung vom Reflektor auch die durchsichtige und farbige Haube oder Kappe, um dann durch die Abdeckscheibe wieder auszutreten und den Eindruck einer eingeschalteten Leuchte zu vermitteln. Zur Lösung dieses Problems sind zahlreiche Vorschläge gemacht worden. Einer dieser Lösungsvorschläge geht dahin, der Abdeckscheibe eine neutrale Farbtönung (Rauchglas) zu geben, sie auf der Innenseite mit Rippen oder undurchsichtlichem oder durchsichtigem Gitter oder Netzwerk zu versehen, oder auch diese Oberfläche leicht im Vakuum zu metallisieren, so dass sie bei Betrachtung von aussen wie ein Spiegel aussieht. Durch diese Lösung wird zwar die Stärke des von aussen einfallenden Lichts spürbar abgedämpft, aber auch das Licht der Glühlampe geschwächt, so dass entweder eine stärkere Glühlampe eingesetzt werden muss oder die Reflektionseigenschaften des Reflektors verbessert werden müssen, um eine unerwünschte Abschwächung der Betriebslichtstärke zu vermeiden. Durch diese Lösung wird ausserdem der Leuchte kein sehr gutes Aussehen verliehen. Eine weitere Lösung dieser Art besteht darin, die farbige Haube oder Kappe aussen mit einer Schicht Silberfarbe zu versehen, die das von aussen einfallende Licht absorbiert. Dadurch erscheint zwar die Abdeckscheibe von aussen farblos und die Erscheinung der Farbigkeit wird fast völlig ausgeschaltet, aber auch hier wird die Lichtstärke durch die halbtransparente Metallisierung beträchtlich reduziert und die äussere Gleichförmigkeit in der Kristallfarbe der Abdeckscheibe bei ausgeschalteter Lampe dadurch beeinträchtigt, dass sich die Haube oder Kappe mit ihrer trüberen Metallisierungsauflage in der Mitte der Abdeckscheibe spiegelt. Es ist nunmehr gängige Praxis geworden, eine Ablenkscheibe oder Membranblende in geeigneter Lage zur durchsichtigen Frontscheibe der Leuchte anzuordnen. Diese Ablenkscheibe besteht aus einer Anzahl von durchsichtigen Teilen oder Membranen, die jeweils in der optischen Achse einer Sammellinse angeordnet sind, und einer zwischen der Lichtquelle und der Abschirmung befindlichen lichtbrechenden Blende, wobei auch die farbige Haube oder Kappe selbst eine solche lichtbrechende Blende bilden kann. Jeder durchsichtige Teil der Abschirmung ist auf das Ausmass beschränkt, das erforderlich ist, um praktisch alle durch die Sammellinse gebündelten Strahlen durchzulassen. Der übrige Teil der Abschirmung besteht aus lichtschluckendem oder undurchsichtigem Material und ist auf seiner der Frontscheibe zugewandten Aussenseite gegebenenfalls metallisiert, wie dies bei den beiden vorgenannten Lösungen beschrieben wurde. Dadurch erhält der Anteil des von der Glühlampe ausgestrahlten Lichts den maximalen Wert, während der Anteil des von aussen einfallenden und die Blendenmembranen durchdringenden Lichts auf der Rückseite im verhältnismässig dunklen Bereich des Reflektors absorbiert wird und die Blende nicht wieder durchdringen kann. Bei dieser Art von Einrichtung besteht jedoch auch der Nachteil, dass sich im äusseren Erscheinungsbild der Frontscheibe der ausgeschalteten Lampe immer noch Nuancen ergeben, so dass den heutigen Anforderungen an solche Leuchten, d.h. weder der verlangten Kristallstruktur der Scheibe, noch der Anpassung an die Form der Karosserie, genüge getan wird. Abarten dieser Einrichtung können durch Kombinationen der genannten Lösungen in Ausführungen geschaffen werden, bei denen die Glühlampe mit der farbigen Haube oder Kappe im Inneren des Reflektors von einer undurchsichtigen Verkleidung oder Glocke umhüllt wird, an welcher nur die zylindrische Wandung mit Öffnungen versehen ist, die Membranen für den Durchtritt der farbigen Betriebslichtstrahlen nur am Kappenumfang bilden können oder nicht, während die der durchsichtigen Frontscheibe nach aussen zugewandte Stirnfläche der Verkleidung oder Glocke das ganze Vorderteil der farbigen Kappe oder Haube verdunkelt und zur Anpassung an das äussere Erscheinungsbild der*Leuchte gegebenenfalls eine Spiegelfläche bietet, wobei letztere ebenfalls entsprechend der Farbe der Karosserieelemente oder der benachbarten Beleuchtungseinrichtungen eingefärbt sein kann. *) ausgeschalteten Diese Dunkelzone kann indessen nicht die notwendige Gleichförmigkeit im Aussehen der Frontscheibe bei ausgeschalteter Leuchte bewirken und verursacht darüber hinaus einen Mangel an Lichtstärke im Leuchtenbetrieb durch die völlige oder teilweise Abdunkelung der von der Glühlampe nach vorne ausgesandten Lichtstrahten, was in jedem Falle zu einem Mangel an Homogenität im Beleuchtungsbereich der Lampe führt, der insbesondere durch einen Schlagschatten auf der optische Achse zum Ausdruck kommt. Die vorliegende Erfindung bezweckt deshalb die Schaffung einer Beleuchtungs-und Lichtzeicheneinrichtung mit folgenden Merkmalen: - Eine Leuchte oder Leuchtengruppe, deren durchsichtige Frontscheibe unter dem äusseren Umgebungslicht ein gleichförmiges, in nur einem regelmässigen Farbton gehaltenes Aussehen aufweist, wobei dieser Farbton vorzugsweise abweichend von den herkömmlichen Farben für Scheinwerfer und Signalleuchten gewählt wird, d.h. dass die die Frontscheibe durchdringenden Sonnenstrahlen nur von einer metallisierten oder weissen Zwischenfläche reflektiert werden können, wodurch der Farbton vor dem Wiederabstrahlen durch die Frontscheibe nicht beeinträchtigt wird. - Eine Leuchte oder Leuchtengruppe, deren durchsichtige Frontscheibe allen Anforderungen hinsichtlich der Form und Farbe der Karosserie gerecht wird. - Eine Leuchte oder Leuchtengruppe, deren Betriebslichtstärke keinerlei unerwünschte Abschwächung erfährt, sondern ein nach den Strassenverkehrsregeln verlangtes Licht ausstrahlt und nach Farbe und Grösse keinerlei optische Vortäuschung von farbigen Aussenelementen zulässt. - Eine Leuchte oder Leuchtengruppe, deren Frontscheibe aus einem undurchsichtigen Material gefertigt werden kann und dadurch mit jeder Entwicklung in der Formgebung anderer Karosserieteile, wie Stossstangen, Kühlerverkleidungen, Zierleisten usw., Schritt halten kann. Durch die vorliegende Erfindung können daher Beleuchtungs-und Lichtzeicheneinrichtungen der vorbeschriebenen Art geschaffen werden, die aber gleichzeitig auch den genannten Forderungen hinsichtlich ihrer Gestaltung bei optimaler Lichtleistung gerecht werden. Die Erfindung bezieht sich deshalb auf eine Beleuchtungs-und Lichtzeicheneinrichtung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Reflektor mit eingesetzter Glühlampe und Parabolspiegel zur Rückstrahlung des Betriebslichts in Form eines im wesentlichen parallel ausgerichteten Strahlenbündels, vorne abgeschlossen durch eine Frontscheibe, deren innere Optik das Lichtbündel mit einer bestimmten Stärke und herkömmlichen Farbe nach aussen abstrahlt. Die Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Reflektors zwischen Glühlampe und Frontscheibe eine Zwischenblende oder Ablenkscheibe angeordnet ist, bestehend aus einer Innenschicht aus durchsichtigem Material von bestimmter Farbe, deren der Glühlampe zugewandte Oberfläche mit einer Reihe von versetzt angeordneten Sammellinden versehen ist, aus einer Mittelschicht aus undurchsichtigem Material mit einer entsprechenden Anordnung von kegelstumpfförmigen Öffnungen auf der Achse der jeweiligen, auf der Innenschicht befindlichen Sammellinsen, die in der Lage sind, das ganze gesammelte Bündel der jeweiligen, durch die einzelnen Richtlinsen polarisierten Betriebslichtstrahlen zu erfassen, sowie aus einer Aussenschicht aus farblosem durchsichtigem Material, deren äussere, der Frontscheibe zugewandte Oberfläche ebenfalls mit entsprechenden Sammellinsen von im wesentlichen gleicher Grösse wie die Linsen auf der Innenschicht, wobei die Sammellinsen auf der Innen-und Aussenschicht in Ausrichtung mit den kegelstumpfförmigen Öffnungen in der Mittelschicht zusammenwirken, um alle einfallenden Grundstrahlen der einzelnen Betriebslichtbündel, die sich im wesentlichen auf die Mündung der kegelstumpfförmigen Öffnungen in der Mittelschicht konzentrieren und dann auf die Innenseite der Aussenschicht gestreut werden, beim Austritt zur Frontscheibenoptik in einer parallelen oder im wesentlichen parallelen Richtung zu erfassen und neu zu verteilen. Die Erfindung ermöglicht die Schaffung einer Zwischenblende, deren durch die farblose Aussenschicht sichtbare, undurchsichtige Mittelschicht in jeder anderen Farbe (dunkler oder heller) als die der Innenschicht gehalten sein kann; auch können andere Farbgebungselemente für das von der eingeschalteten Glühlampe ausgestrahlte Betriebslicht der Zwischenblende vorgeschaltet werden. Bei ausgeschalteter Glühlampe erscheint durch die farblose Aussen- schicht der Blende auf der Aussenfläche der undurchsichtigen Mittelschicht, weiterhin stark abgedämpft durch das Kugelrelief der Sammellinsen, ganz schwach eine Anordnung von kaum sichtbaren Punkten, die den winzigen Mündungen (minimal 1 mm2 im Querschnitt) der kegelstumpfförmigen Öffnungen entsprechen. Die einfache Anbringung einer farblosen, durchsichtigen und mit optischem Reliefmuster auf der Innenseite versehenen Frontschei be auf der vorderen Leuchtenöffnung genügt, um das Abbild dieser Punkte auf der Oberseite der undurchsichtigen Blendenschicht völ lig verschwinden zu lassen und somit dem äusseren Erscheinungs bild der ausgeschalteten Leuchte eine einwandfreie Homogenität zu verleihen, wobei der Frontscheibe infolge der Durchsichtig keit im wesentlichen die Farbe der undurchsichtigen Mittelschicht der Blende (kristallfarben, weiss, bernsteinfarbig, rot usw.) vermittelt wird, so dass die erfindungsgemässe Beleuchtungseinrichtung bestens in die Gesamtheit der nebeneinander angeordneten Anlagen in der Fahrzeugkarosserie integriert werden kann. Ausserdem begünstigt diese Anordnung von vorgeschalteten" Sammellinsen, kegelstumpfförmigen Durchgangsöffnungen und "nachgeschaltexten Sammellinsen, alle sorgfältig entsprechend der verlangten Gegenüberstellung der Blendenbestandteile ausgerichtet, bei eingeschalteter Glühlampe das Sammeln, übertragen und Richten der Gesamtheit der farbigen Strahlen aller das ausgestrahlte Licht bildenden Grundstrahlenbündel auf die Frontscheibe (deren Form und Farbe allen Anforderungen des Stylings entsprechen), so dass die Leuchte ein Hochleistungs-Lichtbündel ausstrahlt, das den Normvorschriften genau entspricht und dessen Stärke und üblicher Farbton zu keinerlei Verwechslungen im Betrieb führen, und deren äusserst gleichförmiger Beleuchtungsbereich keine Belästigung mit sich bringt. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend beschriebenen, nicht einschränken zu wertenden Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen; diese zeigen: - in Fig. 1 die Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemässen Beleuchtungseinrichtung; - in Fig. 2 die Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Beleuchtungseinrichtung mit einer Variante in der Auslegung der Zwischenblende; - in Fig. 3 die Teilschnittdarstellung einer dritten Ausführungs form der Zwischenblende zur erfindungsgemässen Beleuchtungseinrichtung; - in Fig. 4 die Teilschnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform der Frontscheibe zur erfindungsgemässen Beleuchtungseinrich tung; ; - in Fig. 5 die Teilschnittdarstellung einer dritten Ausführungsform der Frontscheibe zur erfindungsgemässen Beleuchtungseinrichtung; - in Fig. 6 und 7 die Schnittdarstellungen einer vierten Ausführungsform der Zwischenblende zur erfindungsgemässen Beleuchtungseinrichtung. Die vorliegende Erfindung bezweckt folglich die Schaffung einer Beleuchtungs-und Lichtzeicheneinrichtung, die einfach und preiswert in der Herstellung ist, sich in Farbe und Form den anderen benachbarten Elementen der Fahrzeugkarosserie einwandfrei anpasst sowie im ausgeschalteten Zustand die Unsichtbarkeit eines bestimmten eingefärbten Teils gewährleistet und in der Lage ist, im eingeschalteten Zustand eine deutlich erkennbare Beleuchtung in herkömmlicher Farbe zu bewirken. Nach dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel besteht die Einrichtung aus einem Reflektor 1 mit einer inneren Parabolspiegelfläche, in deren Brennpunkt sich der Glühfaden der in einer Halterung 3 des Reflektors befestigten Glühlampe 2 befindet. Die Reflektoröffnung ist mit einer durchsichtigen Frontscheibe 4 verschlossen, während zwischen der Glühlampe 2 und der Frontscheibe 4 im Reflektor von innen nach aussen und gegeneinander angeordnet folgende Elemente vorgesehen sind: - Eine flache und durchsichtige Blende 5, deren Farbton (evtl. im Zusammenwirken mit anderen bekannten und vorgeschalteten Farbgebungsmitteln, wie die Glashülle der Glühlampe selbst oder eine die Glühlampe umschliessende Verkleidung oder Glocke) dazu dient, die gewünschte herkömmliche Färbung des Lichtstrahls zu erreichen, und deren der Glühlampe zugewandte Oberfläche mit einer Vielzahl von "vorgeschalteten" Sammellinsen 51versehen ist, die ein zumindest kugeliges und versetzt gegliedertes Reliefmuster bilden, die das einfallende Licht mit den Grundstrahlenbündeln 82 gesammelt nach vorne richten. - Eine flache Zwischenlage 6 mit undurchsichtiger Färbung, die dazu beiträgt, der Leuchte im ausgeschalteten Zustand die gewünschte äussere Farbtönung zu verleihen, und die mit kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 versehen ist, die jeweils in den Achsen der einzelnen "vorgeschalteten' Sammellinsen 61 auf der Blende 5 angeordnet und in der Lage sind, sämtliche Betriebslichtstrahlenbündel 82aus den Linsen 51zu erfassen und zu konzentrieren. - Eine flache, durchsichtige und farblose Blende 7, deren der Frontscheibe 4 zugewandte Aussenfläche ebenfalls mit einer Vielzahl von "nachgeschalteten" Sammellinsen 7 1von gleicher Grösse wie die Linsen 51 auf der Blende 5 versehen ist, wobei die Sammellinsen 51 und 71 in Ausrichtung mit den kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 in der Zwischenlage 6 zusammenwirken, um alle einfallenden Grundstrahlen 83 der einzelnen, aus den kleinen Mündungen der kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 austretenden Betriebslichtbündel zu erfassen und parallel oder im wesentlichen parallel auf die Frontscheibe 4 auszurichten. Die Zwischenlage 6 besteht in diesem Beispiel aus einer undurchsichtigen Kunststoffplatte, deren Dicke so gewählt ist, dass die kleineren Austrittsöffnungen (Mündungen) der kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 in der Ebene der Brennpunkte der Strahlen 82 zu liegen kommen, wobei die Strahlen 82 durch die Linsen 51 auf der "vorgeschalteten" Blende 5 nach vorne gebrochen und die grösseren Eintritte dieser kegelstumpfförmigen Öffenungen 61 verschlossen werden. Die Anordnung und kleinen Querschnitte der Mündungen (Austritte) der kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 (minimal 1 mm2), die Lage und Ausführung der durchsichtigen "nachgeschalteten" Blende mit den Sammellinsen 71 und das optische Reliefmuster 4 auf der Innenseite der durchsichtigen Frontscheibe 4 bewirken, dass die kleinen Mündungsöffnungen bei Betrachtung der ausgeschalteten Leuchte von aussen nicht erkennbar sind, und zwar auch in den Fällen, wo die Frontscheibe 4 aus einem durchsichtigen und farblosen (d.h. kristallfarbenen) Material hergestellt ist. Wenn die Frontscheibe 4 aus einem durchsichtigen und farblosen Werkstoff besteht, so wie auch der undurchsichtigen Blende 6 eine neutrale oder glänzende Färbung (wie weiss bzw. silbern) gegeben wird, erscheint das Äussere der Frontscheibe infolge der Durchsichtigkeit der Scheibe 4 und der Blende 7 in einer sehr gleichförmigen (homogenen) weissen oder kristallfarbenen Abtönung. Auch bei Blinkleuchten oder Rückfahrtscheinwerfern, die mit anderen Beleuchtungseinrichtungen kombiniert sind,, wird durch eine metallisierte oder lackierte rote Färbung der Blende 6 infolge der Durchsichtigkeit der Scheibe 4 und der Blende 7 bei der Frontscheibe 4 erreicht, dass diese mit ihrer roten Farbtönung sehr gut zu dem üblichen Rot der Frontscheiben anderer zugeordneter Bestandteile des Beleuchtungssystems passt, wie zu den Heckleuchten, Bremsleuchten und Nebelschlusslampen, die zusammen das gebräuchliche Beleuchtungssystem am Heck der heutigen Kraftfahrzeuge bilden. Die Arbeitsweise dieser Einrichtung ist wie folgt: Im eingeschalteten Zustand werden die vom Faden der Glühlampe 2 ausgehenden Lichtstrahlen von der Innenwand des Reflektors 1 zurückgeworfen und bilden dabei die zur optischen Achse x'x parallel oder im wesentlichen parallel ausgerichteten Strahlen 81 die dann von den Sammellinsen 51 auf der "vorgeschalteten" und eingefärbten Blende 5 erfasst und gebrochen werden, um anschliessend als betriebsgerecht eingefärbte Strahlenbündel 82 in ihrer Gesamtheit die kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 in der Blende 6 zu durchdringen. Nach dem Austritt aus den kleinen Mündungen der Öffnungen 6 die im Brennpunkt der Linsen 51 liegen, wird die Gesamtheit der gesammelten Strahlenbündel 82 dann gestreut und durchdringen anschliessend als Streulichtbündel 83 die "nachgeschaltete" durch 3 sichtige Blende 7, um hier von den Sammellinsen 71 restlos erfasst und entsprechend gebrochen zu werden. In Form der zur optischen Achse x'x parallel oder im wesentlichen parallel gerichteten Strahlen 84 erreicht das Licht die Innenoptik 41 der durchsichtigen Frontscheibe 4 und erzielt aussen die gewünschte Leuchttund Signalwirkung 85. Es ist zu bemerken, dass durch das Vorhandensein der Blenden 5, 6 und 7 der hier beschriebenen Zwischenscheibe die Lichtleistung der Einrichtung nicht beeinträchtigt wird, da die Gesamtheit der einfallenden Lichtstrahlen 81 in Form der ausgehenden eingefärbten Strahlen 84 in gleicher Richtung und zur optischen Achse x'x der Einrichtung parallel oder im wesentlichen parallel gerichtet umgesetzt wird. Dagegen wird bei ausgeschalteter Lampe durch die Anordnung und Ausführung der Blenden 5, 6 und 7 verhindert, dass durch das äussere Umgebungslicht die Illusion einer eingeschalteten Leuchte entsteht. Praktisch ist es für einen grossen Teil der von aussen einfallenden, durch die innere Optik der Frontscheibe und dann durch die Sammellinsen 71 der "nachgeschalteten" Blende 7 gebrochenen Lichtstrahlen 9 und 10 nicht möglich, die kegelstumpfförmigen Öffnungen 61 in der Mittelblende 6 zu durchdringen; sie werden vielmehr durch die Dunkelfärbung der Zwischenblende 6 absorbiert oder zur Aussenseite der Einrichtung zurückgestrahlt, ohne in der Lage gewesen zu sein, die Farbgebungselemente für das Betriebslicht zu durchlaufen. Ein verschwindend geringer Teil dieser von aussen einfallenden Lichtstrahlen, der die kegelstumpfförmigen Öffnungen in der undurchsichtigen Blende 6 durchdringen konnte, wurde bereits infolge der Durchdringung der Frontscrieibe 4 und der "nachgeschalteten" Blende 7 abgeschwächt, wird nun infolge der Durchdringung der "vorgeschal- teten" Blende 5 weiterhin gedämpft und schliesslich in dem relativ dunklen Bereich, der im Reflektor hinter der "vorgeschalteten" Blende 5 eine Art Lichtfalle bildet, endgültig aufgeschluckt. Wenn die Glühlampe 2 ausgeschaltet ist, kann sich durch die Stärke und Färbung der Rückstrahlung des Umgebungslichts im vorderen Bereich der Einrichtung praktisch keine Illusion des eingeschalteten Zustamds der Lampe einstellen. Aus den Blenden 5, 6 und 7 kann die Zwischenablenkscheibe durch überformen oder Überlagerung der drei Materialschichten aus einem Stück (siehe Fig. 2 und 3) hergestellt werden. In dem in Fig. 2 gezeigten und nicht einschränkend zu wertenden Beispiel ist die "vorgeschaltete", durchsichtige und entsprechend eingefärbte Materialschicht 12 auf ihrer Rückseite mit den versetzt angeordneten Sammellinsen 121 und auf ihrer Vorderseite in dementsprechender Anzahl und Anordnung mit kegelstumpfförmigen Vertiefungen 122versehen, welche das gesamte Volumen der durchsichtigen Öffnungen in der Blende für das Betriebslicht bilden, wobei die Blende ihrerseits in diesem Beispiel aus einem auf der Vorderseite 122 überformten und mit den Kuppen des Reliefmusters 122 bündig liegenden, undurchsichtigen Material besteht. Die Fertigstellung dieser Blende erfolgt dann oberhalb des undurchsichtigen Materials und der nicht abgedeckten Kuppen des Reliefmusters 122 durch Überformen des durchsichtigen, farblosen "nachgeschalteten" Materials 14, dessen Vorderseite eine Anordnung entsprechend den Sammellinsen 1141 der erfindungsgemässen Einrichtung aufweist, welche in Ausrichtung damit die abgeblendeten Teile verschliessen, um in paralleler Richtung 84 alle von den "vorgeschalteten" Sammellinsen 121 in den kegelstumpfförmigen Öffnungen 122 gebündel ten Strahlen 82 zu erfassen und neu auszurichten und anschliessend 2 durch das durchsichtige Material 14 hindurch zu streuen. Nach dem in Fig. 3 gezeigten und nicht einschränkend zu wertenden Ausführungsbeispiel kann die "vorgeschaltete", zweckentsprechend eingefärbte und auf ihrer Rückseite mit einem entsprechenden, die transparenten Durchlässe der abgedunkelten Blendenschicht bilden den Kegelstumpfrelief 122 versehene Materialschicht 12 ebenfalls 2 teilweise mit einer dünnen undurchsichtigen (metallischen oder organischen) Materialschicht 15 bedeckt sein, die keine der Mündungen (Austrittsöffnungen) in dem kegelstumpfförmigen Relief 122 verdeckt und somit die undurchsichtige Schicht in der Zwischenblende bilden kann; diese undurchsichtige Haut 15 wird anschliessend durch Überformen mit der durchsichtigen farblosen Materialschicht 141 bedeckt, welche auf ihrer Aussenseite die entsprechend ausgerichteten und "nachgeschalteten" Sammellinsen 141 bildet, womit der Aufbau der erfindungsgemässen Zwischenblende abgeschlossen ist. Zur Anpassung der Beleuchtungs-und Lichtzeicheneinrichtung an die Form anderer Karosserieelemente, wie Stossstangen, Kühlerverkleidungen usw.., kann die Frontscheibe 4 der erfindungsgemässen Einrichtung auch (siehe Fig. 14) aus einer durchsichtigen und farblosen Innenplatte 16 angefertigt werden, die auf der Innenseite mit einer Verteileroptik 161 versehen ist, welche aus einer Vielzahl von versetzt angeordneten Sammellinsen besteht und alle einfallenden und gefärbten Betriebslichtstrahlen 84 der Leuchte in den entsprechenden Teilen des auf der anderen Aussenseite in Ausrichtung wechselweise gebildeten Kegelstumpfreliefs 162 konzentriert; auf diese Aussenfläche wird anschliessend durch Überformen eine undurchsichtige Materialschicht 17 aufgetragen, die in Struktur und Farbe weitgehend an die benachbarten Karosserieelemente angeglichen ist, so dass mit der äusseren Formoberfläche dieser undurchsichtigen Schicht nur die unverkleideten und engen (minimal 1 mm2) Mündungen der Reliefteile 162 bündig liegen, welche das entsprechend eingefärbte Licht 86 der Lampe nach aussen abstrahlen. Ebenso kann die Frontscheibe der Einrichtung auch so ausgeführt sein, dass sie ebenfalls eine Aussenschicht aus durchsichtigem Material von gleicher Farbe wie die übrigen angrenzenden Beleuchtungselemente enthält (siehe Fig. 5); das bedeutet, dass in dieser Variante die durchsichtige und farblose Materialschicht 16 mit Sammellinsen 161 auf der einen und entsprechend ausgerichtetem Kegelstumpfrelief 162 auf der anderen Seite auf dem letzteren einen dünnen Überzug aus einem undurchsichtigen (vorzugsweise metallischen) Material 17 erhält, der trotzdem nicht die engen Mündungen der kegelstumpfförmigen Reliefteile verschliesst; dieser Überzug wird anschliessend mit der durchsichtigen und entsprechend eingefärbten Materialschicht 18 bedeckt, deren Dicke so gewählt wird, dass ihre äussere Oberfläche mit der Ebene der engen Reliefmündungen 162 bündig liegt, wobei letztere die unterschiedlich eingefärbten 2 Strahlen des entstandenen Lichtbündels nach aussen richten. Bei dieser Ausführung hat die undurchsichtige Materialschicht 17 die Aufgabe zu verhindern, dass irgend ein farbiger gebündelter Betriebslichtstrahl 85 die Schicht 18 durchdringen und dadurch 5 die gewünschte Einfärbung der anderen nach aussen verlaufenden Licht. strahlen 86 beeinträchtigen kann, die ihren richtigen Weg durch das Kegelstumpfrelief 162 zurückgelegt haben. Die vorstehend beschriebenen Beispiele sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung keineswegs als einschränkend zu betrachten; d.h. beispielsweise, dass die flache Form der Zwischenblende nicht als ausschliesslich zu gelten hat, denn sie ebenso auch gewölbt oder gerundet sein und die Glühlampe 2 in Form einer Glocke (siehe Fig. 6 und 7) völlig umschliessen. *) kann In dieser äussersten Ausfürhungsvariante bilden die Sammellinsen 19 der "vorgeschalteten" farbigen Innenschicht 19 eine Vielzahl von vorspringenden Erzeugenden mit zylindrischem Profil, deren Normale oder Senkrechte jeweils mit der Mittelebene der trapezförmigen Kerben 20 ausgerichtet ist, die das Blendenprofil der undurchsichtigen Zwischenlage 20 erzeugen und von dem eingefärbten Material 19 ausgefüllt sind, ebenso wie die Ausrichtung mit der jeweiligen Senkrechten der auf der Aussenseite der "nachgeschalteten" farblosen und durchsichtigen Materialschicht 21 ausgeformten Sammellinsen 211 (von gleicher optischer Grösse wie die Linden 191) die Oberfläche des Oberteils der Blendenglocke erzeugt. Durch diese Ausführung und Anordnung der Glocke werden alle vom Glühfaden der Lampe 2 der Einrichtung ausgesendeten Lichtstrahlen 8 und 8' erfasst, eingefärbt, konzentriert und in ihrer ursprünglichen Richtung weitergeleitet, bevor sie von der inneren Spiegelfläche des Reflektors 1 in einer zur optischen Achse parallelen Richtung zurückgeworfen werden. Bei dieser unterschiedlichen Funktion der Blendenglocke (denn sie wird nach dem Zurückwerfen der einfallenden Lichtstrahlen durch den Reflektor nicht wirksam) bleiben jedoch eine Betriebsweise und ein Arbeitsergebnis gewahrt, welche denen der vorstehend beschriebenen Ausführungen ausreichend nahekommen, so dass auch diese Glockenform der Blende in den Rahmen der vorliegenden Erfindung fällt. Es ist indessen anzumerken, dass ihre äussere Erscheinung im ausgeschalteten Zustand der Leuchte weniger schön und ihre Herstellung wesen.,tlich komplizierter und aufwendiger ist als die eingangs erwähnten Ausführungen. Die Herstellung der Zwischenblende kann in vorteilhafter Weise durch das Zusammenfügen von zwei gleichen durchsichtigen Materialschichten 5 und 7, wobei die Materialschicht 5 eingefärbt ist, und deren Aufbringung auf eine undurchsichtige und perforierte Materialschicht 6 vorgenommen werden. Die undurchsichtige perforierte Materialschicht 6 wird vorzugsweise durch übertragung auf die eine oder andere der durchsichtigen Materiallagen 5 und 7 geschaffen. Die Zwischenblende kann aus einer vorgefertigten grossen Materialtafel herausgeschnitten werden.

Claims: Patentansprüche: 1. Beleuchtungs-und Lichtzeicheneinrichtung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Reflektor mit Glühlampe und Parabolspiegel zur Rückstrahlung des Betriebslichtes in Form eines im wesentlichen parallel gerichteten Strahlenbündels sowie mit einer Abdeck-oder Frontscheibe mit Innenoptik zum Ausstrahlen des Lichts nach aussen in einer bestimmten Stärke und mit der verkehrs üblichen Färbung, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Reflektors (1) zwischen der Glühlampe (2) und der Frontscheibe (4) eine Ablenkscheibe oder Zwischenblende angeordnet ist, bestehend aus einer inneren, durchsichtigen und eingefärbten Materialschicht (5),deren der Glühlampe zugewandte Fläche mit einer Vielzahl von versetzt angeordneten Sammellinsen (51) versehen ist, aus einer lichtundurchlässigen Mittelschicht (6) mit einer entsprechenden Anordnung von kegelstumpfförmigen Öffnungen (61) die jeweils gleichachsig mit den einzelnen Sammellinsen (51) auf der inneren Materialschicht angeordnet und in der Lage sind, jedes Betriebslichtbündel aus den Sammellinsen (51) zu erfassen oder zu umhüllen (82), sowie aus einer äusseren, durchsichtigen und farblosen Materialschicht (7), deren der Frontscheibe (4) zugewandte Aussenfläche ebenfalls mit einer entsprechenden Anordnung von Sammellinsen (71) im wesentlichen von gleicher Grösse wie die auf der Innenschicht (5) befindlichen Sammellinsen (51)' mit welchen sie zusammenwirken, um in Ausrichtung mit den kegelstumpfförmigen Öffnungen (61) in der Mittelschicht (6) alle einfallenden Grundstrahlen (83) der einzelnen Betriebslichtbündel, die sich im wesentlichen an den engen Mündungen der kegelstumpfförmigen Öffnungen (61) in der Mittelschicht (6) konzentrieren und dann nach innen auf die innere Materialschicht der besagten Zwischenblende ausgesrtahlt werden, einzufangen und in paralleler oder im wesentlichen paralleler Richtung nach aussen auf die Optik der Frontscheibe (4) weiterzuleiten. 2. Einrichtung gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenblende (5, 6, 7) flach ist. 3. Einrichtung gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichmet, dass die Zwischenblende (5, 6, 7) gekrümmt oder gewölbt ist. 4. Einrichtung gemäss einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Front-oder Abdeckscheibe (4) aus einer durchsichtigen und farblosen Innenplatte (16) besteht, die mit einer Vielzahl von versetzt angeordneten und durch kegelstumpfförmige Reliefteile (162) verlängerten Sammellinsen (161) versehen ist, wobei die mit diesem Relief (162) versehene Stirnfläche der Platte (16) eine undurchsichtige Materialschicht (17) aufweist, wodurch die Enden der kegelstumpfförmigen Reliefteile (162) bündig zu liegen kommen. 5. Einrichtung gemäss Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtundurchlässige Materialschicht (17) dünn und mit einer Schicht aus eingefärbtem Material (18) bedeckt ist. 6. Einrichtung gemäss einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (5, 6, 7) aus zwei durchsichtigen, mit ihren Sammellinsen (51' 71) vorgefertigten Lagen (5, 7) und einer dazwischen angeordneten, undurchsichtigen und perforierten Lage (6) besteht. 7. Einrichtung gemäss Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtundurchlässige und perforierte Zwischenblende (6) durch übertragung auf eine der durchsichtigen Materiallagen (5, 7) gebildet wird. 8. Einrichtung gemäss einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenblende (5, 6, 7) aus einer vorgefertigten grossen Platte herausgeschnitten wird.

Inventors: DELABROYE, BERNARD ABEL LEANDRE, Delabroye, Bernard Abel Léandre
Applicants: NEIMAN
Application year: 1985
Main classification: F21Q1
IPC codes: F21V9