HINGE FITTINGS

Abstract: 1. Hinge mounting for flat elements pivotable around a hinge axis such as leaves of doors or gates, shutters, box lids, flap doors and the like, - with a suspended member fixed on a frame member, post (12) or a wall, acting as a pivot bearing, - with a bracket arm (2, 7) extending substantially at a right angel to the hinge axis, provided with a screw thread, an a bearing part extending substantially to the hinge axis (4) in the form of a hinge pin (3) or of a bearing eye (8) for the insertion of a wearing bolt (9) as well as a swivelling member (5) of sleeve-shaped design fixed on the pivotable flat element to receive the hinge pin (3) or the swivelling member (10) provided with at least one hole to receive the bearing bolt (9), the bracket arm (2, 7) being arranged on a fixing member (13, 40) pivotable about an axis parallel to the hinge axis (4) exclusively in pre-assembled condition relative to the frame member, the post (12) or the wall, and fixable in a preferred pivoted position relative to the frame, the post (12) or the wall, said fixing member being able to be screwed into same by means of its screw thread (11), characterized in that - the screw thread (11) of the bracket arm (2, 7) engages into an inner thread (18) of a sleeve-like intermediate part (17, 52) which is rotatably mounted in the swivellable fixing member (13, 40) around its longitudinal axis (19) and is fixed in the axial direction against displacement in the fixing member (13, 40), protrudes at its end (22) facing the pivot bearing out of the fixing member (13, 40) and is provided for rotation with a heel (23) for the engagement of a tool or the like - the fixing member (13) - either has a pinger-shaped form, the pincer ends (14) forming between them a substantially circular recess (15) to surround a post (12) of substantially circular cross-section and a bearing portion (16) protruding from the pincer ends (14) contains the intermediate part (17), or - is formed as a substantially cylindrical body (40) and is rotatably mounted its cylindrical axis (50) inside a bearing recess formed on an assembly plate (41) or an assembly fitting (42) provided with a passage opening, particularly through the inner space (48) of a bearing box (47), and the intermediate part (52) rests in a hole (5) of the cylindrical body (40) which hole extends substantially at a right angle to the cylinder axis (50).

Description: Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Scharnierbeschlag mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1. Aus DE-OS 22 05 339 ist ein derartiger Türbeschlag bekannt, dem die Aufgabe zukommt, die Anpassungsmöglichkeit zwischen Türstock und Türe zu verbessern. Dazu ist ein in der Sollstellung feststellbares Lagerelement vorhanden, das eine quer zu seiner Schwenkachse verlaufende Gewindebohrung aufweist, in die ein quer zum Bandzapfen orientierter, mit dem Tragteil des Türbandes starr verbundener Gewindebolzen eingreift. Dadurch ist es möglich, nicht nur eine höhenmässige Anpassung des Tragteils, sondern auch eine Verschwenkung des Lagerelementes zur Verbesserung der AnpassungsmUglich- keiten vorzunehmen. Dieser vorbekannte Scharnierbeschlag ist insofern nachteilig, als er nur mit aufwendigen Mitteln zu montieren ist (durch Schweissen an einer Metallzarge), eine Einstellung der Abstehlänge des Klobens bei eingehängtem Türblatt überhaupt nicht möglich ist und damit die Justierung nur durch mehrmaliges Ein- und Aushängen der Türe vorgenommen werden kann. Ausserdem ist der Schwenkbereich des Klobens sehr beengt. Aus EP 65 215A1 ist eine einstellbare Verankerung von Tür- und Fensterscharnieren bekannt, die aus einer Hohl schraube besteht, die mit einem Innen- und einem Aussengewinde versehen ist. In das innere Gewinde greift ein Klobenzapfen ein, das äussere Gewinde steht mitt einem Innengewinde in Eingriff, das im Türblatt oder Türstock angebracht ist. Eine Schwenkbewegung der Beschlagteile um eine Achse parallel zur Scharnierachse ist mit dieser Vorrichtung nicht möglich, ferner ist die mehrgewindige Ausführung der Hohl schraube herstellungsaufwendig und erfordert insbesondere auch ein Innengewinde in dem die Hohlschraube lagernden Teil. Weiterhin ist es aus US-PS 1,168,523 bekannt, Beschläge, die runde Stangen von Toren umfassen, mit einem zangenartigen, durch Verschraubung zusammenpressbaren Teil zu versehen. Schliesslich geht aus DE-GM 1 945 125 ein Torgehänge hervor, das einen Schwenkkloben aufweist, der einerseits um eine senkrechte Achse schwenkbar und höhenverstellbar am Torpfosten angebracht ist und andererseits mit einem Exzenter versehen ist, der drehbar auf dem Schwenkkloben sitzt und mit einem den Drehpunkt des Tores bildenden Drehbolzen versehen ist, in den das Tor eingehängt wird. Mit einer derartigen Vorrichtung ist es möglich, ein Torgehänge so auszubilden, dass Verändé- rungen der Pfostenstellungen ausgeglichen werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scharnierbeschlag für um eine Scharnierachse verschwenkbare flächige Teile wie Tore, Torflügel o. dgl. mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 so auszubilden, dass er auf einfache Weise nachrüstbar und mon tierbar ist, über weite Grenzen hinaus verstellbar bzw. verschwenkbar ist und eine Justage der Torflügel in jeglicher Hinsicht, d. h. eine Justiermöglichkeit der Torflügel um alle drei Raumachsen in eingehängtem Zustand möglich ist. Diese Aufgabe wird durch die kenn zeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Als Kern der Erfindung wird es angesehen, den mit einem Einschraubgewinde versehenen Auslegerarm eines Scharnierklobens oder einer sog. Augenschraube in ein Befestigungsteil einzuschrauben, das um eine zur Scharnierachse parallele Achse ausschliesslich im Vormontagezustand gegenüber dem Rahmenteil oder der Wand verschwenkbar ist und in einer bevorzugten Schwenkstellung gegenüber dem Rahmen oder der Wand bei vorgenommener Justierung festsetzbar ist. Wenn im Anspruch 1 von Vormontagezustand gesprochen wird, so ist damit ein Zustand gemeint, in dem der Scharnierbeschlag bereit am Pfosten oder der Wand montiert ist und ggf. der Torflügel o. dgl. in den Beschlag eingehängt ist. In diesem Zustand soll die Justierschwenkbewegung möglich sein. Im Endmontagezustand ist die Justierschwenkbewegung blockiert, die Verschwenkung des Torflügels o. dgl. relativ zum Scharnierbeschlag erfolgt ausschliesslich entlang der Scharnierachse. Eine derartige Schwenkverstellung ist insofern vorteilhaft, als bei verzogenen Türen durch Verdrehung eines des Scharnierkloben oder Augenschrauben aus der normalerweise fluchtenden Stellung mit anderen Klobenzapfen heraus zum einen der Eigenverzug von Türen wirkungsvoll ausgeglichen werden kann, zum anderen aber auch ein Ansteigen des Tür /Torflügels in der einen oder anderen Richtung bei der Aufschwenkbewegung e-rzielt werden kann, wie es beispielsweise bei ansteigenden Hofeinfahrten u. dgl. erforderlich ist. Durch die Erfindung hat der den Beschlag einbauende oder justierende Fachmann ein hohes Mass an Flexibilität zur Verfügung, um tatsächlich allen auftretenden Montage- und Justierschwierigkeiten wirkungsvoll zu begegnen. Durch die im Anspruch 1 festgelegte Merkmalskombination ist es möglich, die Scharnierachse gleichsam auf Kreisbahnen mit unterschiedlichen Radien zu bewegen und dort festzusetzen. Die Radienverstellung wird durch mehr oder minder starkes Einschrauben des Auslegerarmes in das Befestigungsteil vorgenommen, die Kreisverstellung durch Verschwenken des Befestigungsteils selbst. Weiterhin kann gleichsam durch Zwischenschaltung eines weiteren Gelenkes zwischen Pfosten, Rahmen oder Wand und der Scharnierachse der Aufschwenkbereich des am Scharnier befestigten Teiles eingestellt werden. Beispielsweise ist es möglich, durch zum Grundstückinnenbereich weisende Festlegung der Auslegerarmdrehstellungen einen sich zum Grundstückinnenbereich öffnenden Torflügel über einen Schwenkwinkel von beispielsweise 1800 so weit zu öffnen, dass er in vollständig geöffneter Stellung nicht störend in das Grundstück hineinragt und beispielsweise die Fahr- oder Parkmöglichkeiten im Grundstück einschränkt. Besonders vorteilhaft wirkt es sich aus, dass das Schraubgewinde des Auslegers nicht unmittelbar in ein Gewinde des Befestigungsteils eingreift, sondern mittelbar in dem Befestigungsteil über ein hülsenähnliches Zwischenteil befestigt ist, das drehbar in dem Befestigungsteil gelagert ist. Damit ist es nämlich möglich, bei eingehängtem Schwenkteil, beispielsweise einem weit ausladenden Garagentorflügel durch einfache Verdrehung des Zwischenteils die Länge des Auslegerarmes (des Klobens oder der Augenschraube) solange einzustellen, bis das Tor im Schlossbereich genau die gewünschte Stellung einnimmt. Besonders vorteilhaft ist es ferner, dass das Zwischenteil an seinem dem Drehlager zugewandten Ende aus dem Befestigungsteil heraussteht und mit einem Ansatz zum Angriff eines Werkzeuges, beispielsweise eines besonders ausgeformten Schraubenschlüssels o. dgl. versehen ist. Weiterhin ist es möglich, das Befestigungsteil ohne Zwischenschaltung weiterer Befestigungselemente gleichsam als anschraubbare Zange im Vormontagezustand verschwenkbar an runden Zaunpfosten u. dgl. zu befestigen. Das Zwischenteil ist in diesem Falle in einem von den Zangenenden abstehenden Lagerabschnitt enthalten. Es ist auch möglich, das Befestigungsteil zwischen Haltevorsprüngen drehbar an einer Montageplatte oder an einem zangenartigen Montagebeschlag für Pfosten und Leisten beliebiger Querschnittsform zu befestigen. Eine Montageplatte kann beispielsweise an Pfosten rechteckigen oder quadratischen Querschnittes befestigt werden, ein besonderer zangenartiger Montagebeschlag ist beispielsweise für Pfosten vorgesehen, die eine unrunde, beispielsweise eine dreieckige oder sechseckige Querschnittsform aufweisen. Mit Hilfe des zangenartigen Montagebeschlages für unrunde Pfosten kann die Abstehrichtung des Kloben-Auslegerarmes grob festgelegt werden, eine Feineinstellung der Abstehrichtung erfolgt über das gegenüber dem Montagebeschlag verdrehbare Befestigungsteil, das den Auslegerarm des Klobens oder der Augenschraube trägt. Die weiteren Unteransprüche befassen sich mit besonders vorteilhaften Ausführungen des Scharnierbeschlages und gewährleisten eine einfache Montage, einfache Herstellbarkeit, genaue Justiermöglichkeit, den Angriff hoher Kräfte zum Halten von schweren Toren u. dgl. sowie was als Kerngedanke der Erfindung bezeichnet wird eine einfache nachträgliche Verstellung sowohl der Auslegerarmlänge als auch der Auslegerarmabstehrichtung durch Verdrehung des Befestigungsteils. Um die Einstellung einer optimalen Schliess- und Schwenkfunktion in Verbindung mit dem verstellbaren Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche noch variabler zu gestalten, kann ein längenverstellbares Drehpunktversatz-Ausgleichsstück angeordnet sein, das i. w. aus einer Gewindestange und Endbeschlägen besteht, wobei der erste Endbeschlag drehbar auf dem Klobenzapfen oder an dem Lagerauge befestigt ist und der zweite Endbeschlag unter konstanter Winkelstellung am Lagerelement des Flächenteils angreift und befestigt ist. Mit Hilfe dieses Drehpunktversatz-Ausgleichsstückes und unter gleichzeitiger Verwendung des verstellbaren Beschlages ist es möglich, die aufsteigende Aufschwenkbewegung beispielsweise bei ansteigenden Toreinfahrten genau und exakt einzustellen, ohne dabei in Kauf nehmen zu müssen, dass das Tor in geschlossener Stellung klafft oder schräg in den Angeln hängt. Dabei können (mehr oder minder gleichzeitig) die Länge des Auslegerarmes, die Länge des Drehpunktversatz-Ausgleichsstückes und der Abstehwinkel des Auslegerarmes so lange bei eingehängtem Tor variiert werden, bis alle Parameter eine optimale Schwenk- und Schliessfunktion des Tores gewährleisten. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Gewindestange zur Abstandsoptimierung der Endbeschläge bei eingehängtem Flächenteil mit zwei zueinander gegenläufigen Gewinden und einer Ausformung zum Angriff eines Werkzeuges zur Verdrehung versehen ist. Es ist aber auch möglich, den einen Endbeschlag unverschiebbar an einem Ende der Gewindestange zu befestigen und nur den anderen Endbeschlag mit dem Gewinde der Gewindestange zur Abstandsveränderung heranzuziehen. Weitere vorteilhafte Ausbildungen des Drehpunktversatz-Ausgleichsstückes finden sich in Ansprüchen 18 und 19, Anspruch 20 gewinnt dann an Bedeutung, wenn Drehpunktversatz-Ausgleichsstücke grosser Länge verwendet werden, was ggf. zu einer Knickbelastung der Klobenzapfen o. dgl. führen würde, die durch das Vorsehen des Schwenkgelenkes des Auslegerarmes und/oder der Gewindestange vermieden wird. Die Erfindung ist anhand von besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Schnitt durch eine erste, an einen Pfosten kreisförmigen Quer schnitts angesetzte Ausführungsform, Fig. 2 eine Ansicht - teilweise im Schnitt in Pfeilrichtung I gemäss Fig. 1, Fig. 3 eine Detailansicht gemäss Figur 2, Fig. 4 eine Detailansicht des Zwischenstückes, Fig. 5 einen Schnitt entsprechend Figur 1 durch eine Befestigungsteilhälfte, Fig. 6 eine weitere Ausführungsform der Er Erfindung mit an einer Montagepl atte montiertem Befestigungsteil Fig. 7 einen Schnitt durch das Befestigungs teil gemäss Fig. 6, Fig. 8 eine Ansicht des Befestigungsteils gemäss Fig.7 in Pfeilrichtung IIX, Fig. 9 ein Zwischenglied zum Einsetzen in das Befestigungsteil gemäss Fig. 7 und 8, Fig. 10 einen Schnitt gemäss X-X in Fig. 6, Fig. 11 einen Schnitt entsprechend Fig. 10 einer leicht modifizierten AusfUhrungs form, Fig. 12 einen Schnitt durch eine weitere Aus führungsform der Erfindung, Fig. 13 eine Ansicht des Drehpunktversatz Ausgleichsstückes, teilweise im Schnitt, Fig. 14 eine Ansicht des montierten zweiten Endbeschlages, teilweise im Schnittt, Fig. 15 eine perspektivische Ansicht des zwei ten Endbeschlages, mittig geschnitten, Fig. 16 eine Ansicht des zweiten Endbeschlages in Pfeilrichtung a, Fig. 17 eine perspektivische Ansicht des ersten Endbeschlages, mittig geschnitten, Fig. 18 a - c perspektivische Ansichten der Schwenk gelenkverbindungen der Gewindestange gemäss Fig. 13 (a und b) und eines Klo bens (Fig. c). Der Scharnierbeschlag dient zur Aufhängung von um eine Scharnierachse verschwenkbaren flächigen Teilen, wie beispielsweise Tür- oder Torflügel, Fensterläden, Kastendeckel, Falltüren u. dgl. Derartige flächige Teile, die in den Zeichnungsfiguren nicht näher dargestellt sind, sind entweder an einem Rahmenteil (z. B. ein Kastendeckel oder eine Raumtüre), einem Pfosten (z. B. ein Zauntor) oder einer Wand befestigt und weisen eine als Drehlager dienende Aufhängung auf, beispielsweise einen Kloben, wie er in Fig. 1 a) dargestellt ist. Ein derartiger Kloben 1 besteht aus einem Auslegerarm 2 sowie einem daran etwa rechtwinklig befestigten Klobenzapfen 3, durch den die Scharnierachse 4 festgelegt wird. Das flächige, verschwenkbare Teil (im folgenden kurz Türflügel) weist ein hülsenartiges Schwenkteil 5 auf, das den Klobenzapfen 3 nach Art einer Hülse übergreift und schematisch ebenfalls in Fig. 1 a) dargestellt ist. Alternativ zum Kloben kann eine Augenschraube 6 vorgesehen sein, die ebenfalls einen Auslegerarm 7 aufweist und an ihrem einen Ende ein Lagerauge 8 hat, durch das ein Lagerbolzen 9 durchgeführt werden kann, auf dem das Schwenkteil 10 in Form von dem Türflügel abstehenden Lochschenkeln drehbar gelagert ist (Fig. 1 b) Sowohl der Auslegerarm 2 als auch der Auslegerarm 7 sind jeweils mit einem Schraubgewinde 11 versehen, das in ein Gegengewinde eingeschraubt wird, welches am Rahmenteil, dem Pfosten oder der Wand angeordnet ist. Der Auslegerarm 2, 7 des Klobens 1 oder der Augenschraube 6 ist an einem um eine zur Scharnierachse 4 parallele Achse im Vormontagezustand gegenüber dem Pfosten 12 verschwenkbaren Befestigungsteil angeordnet und mittels seines Schraubgewindes 11 in dieses einschraubbar. Unter Bezugnahme auf Figur 1 weist das Befestigungsteil 13 dazu eine zangenartige Form auf, wobei die Zangenenden 14 zwischen sich eine i. w. kreisförmige Ausnehmung 15 zum Umgriff des Pfostens 12 mit rundem Querschnitt bilden und ein von den Zangenenden 14 abstehender Lagerabschnitt 16 ein hülsenähnliches Zwischenteil 17 aufnimmt, das mit einem Innengewinde 18 versehen ist, das das Schraubgewinde 11 aufnimmt. Das Zwischenteil 17 ist im Befestigungsteil 13 um seine Längsachse 19 verdrehbar gelagert und durch einen Randvorsprung 20 gegen Verschiebung in Axialrichtung gesichert, der in eine Nut 21 des Befestigungsteils 13 eingreift. Weiterhin steht das Zwischenteil an seinem dem Drehlager (Klobenzapfen 3) zugewandten Ende 22 aus dem Befestigungsteil 13 hinaus und weist einen mutterartigen Ansatz zum Angriff eines Werkzeuges auf. Innerhalb des Befestigungsteils 13 ist die Drehbewegung des Zwischenteils 17 durch eine Madenschraube 24 feststellbar. Zur spritztechnisch einfacheren Herstellung und insbesondere auch zur einfacheren Montage am Pfosten 12 ist das Befestigungsteil durch eine parallel zur Pfostenlängsrichtung verlaufende Teilfuge 25 mittig in zwei Hälften derart geteilt, dass das Zwischenteil 17 in trogartigen, halbrunden Ausnehmungen 26 der Teilfugen Anlageflächen 27 einliegt. Die Teilfuge 25 öffnet sich in Montageendstellung unter Einschluss eines spitzen Winkels 28 zum Pfosten 12 hin, damit die Hälften 13 a, 13 b des Befestigungsteils 13 die Pfostenaussenwandung in Montageendstellung unter festem Sitz umklammern können, wodurch die Umklammerungskraft durch Klemmschrauben 29 ausgeübt wird, die das Befestigungsteil im Ubergangsbereich des Lagerabschnittes 16 in den Zangenbereich 30 durchsetzen. Im Bereich der Oberflächen 31 ist die Teilfuge 25 durch einstückig mit einer Hälfte (13 a, 13 b) des Befestigungsteils ausgebildete Führungsvorsprünge 32 überdeckt. Im Zangenbereich des Befestigungsteils 13 ist noch eine Halteschraube 33 angeordnet, durch die das Befestigungsteil 13 gegen Verdrehung auf dem Pfosten 12 gesichert werden kann. Eine andere Art der Ausbildung und Lagerung des Befestigungsteils zeigen Fig. 6 - 12. Bei diesen Ausführungsbeispielen ist das Befestigungsteil als zylinderförmiger Körper 40 zwischen Haltevorsprüngen drehbar an einer Montageplatte 41 (Fig. 6) oder einem zangenarti gen Montagebeschlag 42 (Fig. 12) für Pfosten und Leisten beliebiger Querschnittsform befestigt, wobei der Montagebeschlag ebenfalls eine zangenartige Form aufweist und mit seinen Zangenenden 43 eine Ausnehmung 44 umschliesst, die bezüglich ihrer Querschnittsform der Querschnittsform des Trägerteils entspricht, mithin quadratisch, sechseckig, dreieckig o. dgl. ausgebildet ist. Entsprechend dem Befestigungsteil 13 ist der Montagebeschlag 42 ebenfalls zweiteilig mit einer Teilfuge 45 ausgebildet und kann durch Klemmschrauben 46 an dem Pfosten oder Rahmen befestigt werden. An der Montageplatte 41 oder dem Montagebeschlag 42 ist zur Aufnahme des zylinderförmigen Körpers 40 ein Lagerkasten 47 vorgesehen, dessen Innenraum 48 eine Lagerausnehmung für den zylinderförmigen Körper 40 bildet, der in der Lagerausnehmung um seine Zylinderachse 50 verdrehbar ist. Innerhalb des zylinderförmigen Körpers 40 ist eine Bohrung 51 (Figur 10) zur Aufnahme des Zwischenteils 52 vorgesehen, das entsprechend dem Zwischenteil 17 der vorstehend beschriebenen Ausführungsform ausgebildet ist. Der Lagerkasten 47 weist an seiner den Zangenenden 43 abgewandten Kastenfrontseite 53 eine Durchtrittsöffnung 54 auf, die von der Kastenfrontseite 53 seitlich bis in den Bereich der Montageplatte 41 oder des Montagebeschlages 42 verläuft und somit ein Verschwenken des zylinderförmigen Körpers mit dem daran befestigten Kloben oder der Augenschraube bis in den Seitenbereich hinein ermöglicht (Pfeil "S" in Fig. 10 und 11). Der zylinderförmige Körper 40 ist rechtwinklig zu seiner Zylinderachse 50 etwa mittig geteilt, die Achse der Bohrung 51 zur Aufnahme des Zwischenteils 52 liegt im Teilfugenbereich 55 des zylinderförmigen Körpers 40. Während bei den in Fig. 11 und 12 gezeigten Ausführungsbeispieleb der Lagerkasten einstückig mit den zugehörigen Zangenhälften bzw. der Montageplatte ausgebildet ist, ist bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel der Lagerkasten 47 gegenüber der Montageplatte 41 als gesondertes Teil ausgebildet. Zur gegenseitigen Befestigung weist er in diesem Falle an seiner wandseitigen Kastenrückseite 56 einen nach aussen vorstehenden Verbindungsflansch 57 auf, der Lagerkasten 47 selbst erstreckt sich durch eine Halteausnehmung 58 der Montageplatte 41 derart, dass der Verbindungsflansch 57 in einer die Halteausnehmung 58 i. w. umgebenden Flanschvertiefung 59 auf der der Wand oder dem Pfosten zugewandten Rückseite 60 der Montageplatte 41 einliegt. Weiterhin ist der Lagerkasten 47 auf seiner Kastenrückseite 56 mit einer gesonderten Abdeckplatte 61 versehen, an deren Innenseite 62 der zylinderförmige Körper 40 anliegt (Fig. 11). Bei den soeben beschriebenen Ausführungsbeispielen ist das Befestigungsteil in Form eines zylinderförmigen Körpers 40 innerhalb eines Lagerkastens gelagert. Es ist genauso möglich, das Befestigungsteil demgegenüber modifiziert auszubilden und z. B. zwischen zwei von der Montageplatte oder dem Montagebeschlag abstehenden Lagerplatten zu und in diesen durch Drehzapfen zu befestigen. Ein derartiges Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungsfiguren nicht dargestellt. Figuren 13 - 18 beziehen sich auf ein längenverstellbares Drehpunktversatz-Ausgleichsstück 70, das i. w. aus einer Gewindestange 71 und Endbeschlägen 72, 73 besteht, wobei der erste Endbeschlag 72 im Entmontagezustand drehbar auf dem Klobenzapfen 3 oder an dem Lagerauge 8 gelagert ist und der zweite Endbeschlag 73 am Lagerelement (Schwenkteil 5 oder 10) des Flächenteils unter konstanter Winkelstellung q angreift und befestigt ist. Wenn vorstehend von Drehpunktversatz Ausgleichsstück gesprochen wird, so ist damit gemeint, dass durch dieses Ausgleichsstück der zum Anheben eines Torflügels notwendige gewollte Drehversatz zwischen den beispielsweise an einem Torpfosten mit vorstehend beschriebenem Beschlag befestigten Kloben so ausgeglichen wird, dass bei geschlossenem Tor die Bohrung 74 des zweiten Endbeschlages mit dem Klobenzapfen 3 fluchtet, der nicht mit dem Ausgleichsstück versehen ist. Wird das Tor aufgeschwenkt, so erfolgt die Drehung um die Bohrung 75 des ersten Endbeschlages, so dass bei vollständig geöffnetem Tor ein Wegwandern der mit dem Drehpunktversatz-Ausgleichsstück 70 versehenen Torkante von der Stellung, die sie In Schliessstellung einnimmt um einen Betrag 2 x A in Figur 13 erzielt wird. Wird beispielsweise der untere Scharnierbeschlag eines Garagentores mit dem Drehpunktversatz-Ausgleichsstück 70 versehen, so wird die Schlosskante des Tores beim Aufschwenken angehoben. Die Gewindestange 71 ist mit zwei gegenläufigen Gewinden 76, 77 sowie einer Imbusausformung 78 zum Angriff eines entsprechend ausgebildeten Werkzeuges zur Verdrehung der Gewindestange versehen. Dadurch kann bei eingeengten Torflügeln der Abstand "At' variiert werden. Wie insbesondere Fig. 14 zeigt, übergreift der zweite Endbeschlag 73 (Teile 73 und 73 a) das am Flächenteil befestigte hülsenartige Lagerelement (Schwenkteil 5, 10) und ist mit einem die Bohrung des Lagerelementes 5, 10 durchsetzenden Spannbolzens 79 unter konstanter Winkelstellung an diesem befestigt. Die Gewindestange 71 durchsetzt die Endbeschläge 72, 73 in Gewindeausnehmung 80, 81 etwa rechtwinklig zu den Längsachsen der Ausnehmungen 74, 75 für die Klobenzapfen bzw. die Spannschraube. Der Auslegerarm 2, 7 und die Gewindestange 71 sind mit einem Schwenkgelenk 92, 93 versehen, dessen Schwenkachse 94 rechtwinklig zu den Längsachsen des Auslegerarmes bzw. der Gewindestange und gleichzeitig rechtwinklig zu den Längsachsen der Ausnehmung für den Klobenzapfen bzw. der Spannschraube verläuft (Fig. 18 a c). Bezugszeichenliste 1 Kloben 2 Auslegerarm 3 Klobenzapfen 4 Scharnierachse 5 Schwenkteil 6 Augenschraube 7 Auslegeram 8 Lagerauge 9 Lagerbolzen 10 Schwenkteil 11 Schraubgewinde 12 Pfosten 13 Befestigungsteil 14 Zangenenden 15 Ausnehmung 16 Lagerabschnitt 17 Zwischenteil 18 Innengewinde 19 Längsachse 20 Randvorsprung 21 Nut 22 Ende 23 Ansatz 24 Madenschraube 25 Teilfuge 26 Ausnehmung 27 Teilfugen-Anlagefläche 28 Winkel 29 Klemmschrauben 30 Zangenbereich 31 Oberfläche 32 Führungsvorsprünge 33 Halteschraube 34 35 36 37 38 39 40 Körper 41 Montageplatte 42 Montagebeschlag 43 Zangenenden 44 Ausnehmung 45 Teilfuge 46 Klemmschrauben 47 Lagerkasten 48 Innenraum 49 50 Zylinderachse 51 Bohrung 52 Zwischenteil 53 Kastenfrontseite 54 Durchtrittsöffnung 55 Teilfuge 56 Kastenrückseite 57 Verbindungsflansch 58 Halteausnehmung 59 Flanschausnehmung 60 Rückseite 61 Abdeckplatte 62 Innenseite 63 64 65 66 67 68 69 70 Drehpunktversatz-Ausgleichsstück 71 Gewindestange 72 erster Endbeschlag 73 zweiter Endbeschlag 74 Bohrung 75 Bohrung 76 Gewinde 77 Gewinde 78 Imbusausnehmung 79 Spannbolzen 80 Gewindeausnehmung 81 Gewindeausnehmung 92 Schwenkgelenk. 93 Schwenkgelenk 94 Schwenkachse

Claims: Scharnierbeschlag Ansprüche 1. Scharnierbeschlag für um eine Scharnierachse verschwenkbare flächige Teile wie Tür- oder Torflügel, Fensterläden, Kastendeckel, Falltü ren u. dgl. - mit einer an einem Rahmenteil, Pfosten oder einer Wand befestigten, als Drehlager die nenden Aufhängung, - mit i. w. rechtwinklig zur Scharnierachse verlaufendem, mit einem Schraubgewinde versehenen Auslegerarm und i. w. parallel zur Scharnierachse verlaufendem Lagerteil in Form eines Klobenzapfens oder eines Lagerauges zur Durchführung eines Lager bolzens sowie einem an dem flächigen, ver schwenkbaren Teil befestigten hülsenartigen Schwenkteil zur Aufnahme des Klobenzapfens oder mit mindestens einer Bohrung -ver- sehenen Schwenkteils zur Aufnahme des Lagerbolzens, wobei der Auslegerarm an einem um eine zur Scharnierachse parallele Achse ausschliesslich im Vormontagezustand gegenüber dem Rahmenteil, dem Pfosten oder der Wand verschwenkbaren und in einer bevorzugten Schwenkstellung gegenüber dem Rahmen, dem Pfosten oder der Wand festsetzbaren Befestigungsteil angeordnet und mittels seines Schraubgewindes in dieses einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubgewinde (11) des Auslegerarmes (2, 7) in ein Innengewinde (18) eines hülsenähnlichen Zwischenteils (17) eintaucht, das in dem schwenkbaren Befestigungsteil (13, 40) um seine Längsachse (19) verdrehbar gelagert und in Axialrichtung gegen Verschiebung in dem Befestigungsteil (13, 40) fixiert ist, an seinem dem Drehlager zugewandten Ende (22) aus dem Befestigungsteil (13, 40) heraussteht und zur Verdrehung mit einem Ansatz (23) zum Angriff eines Werkzeuges o. dgl. versehen ist, das Befestigungsteil (13) -- entweder eine zangenartige Form auf weist, wobei die Zangenenden (14) zwi schen sich eine i. w. kreisförmige Ausnehmung (15) zum Umgrlff eines Pfostens (12) mit etwa rundem Quer schnitt bilden und ein von den Zangen enden (14) abstehender Lagerabschnitt (16) das Zwischenteil (17) enthält, oder -- als i. w. zylinderförmiger Körper (40) ausgebildet und innerhalb einer an einer Montageplatte (41) oder einem Montagebeschlag (42) angeordneten, mit einer Durchtrittsöffnung versehenen, insbesondere durch den Innenraum (48) eines Lagerkastens (47) gebildeten Lagerausnehmung um seine Zyl i nderachse (50) verdrehbar gelagert ist sowie das Zwischenteil (52) in einer Bohrung (5) des zylinderförmigen Körpers (40) ein liegt, die etwa rechtwinklig zur Zylin derachse (50) verläuft. 2. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung des hülsenartigen Zwi schenteils (17) in dem Befestigungsteil (13, 40) feststellbar ist. 3. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (13) durch eine paral lel zur Pfostenlängsrichtung verlaufende Teil fuge (25) etwa mittig geteilt ist derart, dass das Zwischenteil (17) in trogartigen, halb runden Ausnehmungen (26) der Teilfugen-Anlage flächen (27) einliegt. 4. Scharnierbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Teilfuge (25) in Montageendstel lung unter Einschluss eines spitzen Winkels (28) zum Pfosten (12) hin öffnet. 5. Scharnierbeschlag nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hälften (13 a, 13 b) des Befestigungs teils (13) in Montageendstellung von mindestens einer Klemmschraube (29) etwa rechtwinklig zur Teilfuge (25) durchsetzt sind. 6. Scharnierbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube(n) (29) im Ubergangsbe reich des Lagerabschnittes (16) in den Zangen bereich (30) des Befestigungsteils (13) ange ordnet ist (sind). 7. Scharnierbeschlag nach Anspruch 3 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilfuge (25) des Befestigungsteils (13) im Bereich deren Oberflächen (31) durch einstückig mit einer Befestigungsteilhälfte (13 a, 13 b) ausgebildete Führungsvorsprünge (32) überdeckt ist. 8. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (zylinderförmiger Körper 40) zwischen Haltevorsprüngen drehbar an einer Montageplatte (41) oder einem zangen artigen Montagebeschlag (42) für Pfosten und Leisten beliebiger Querschnittsform befestigt rist. 9. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (54) von einer Kastenfrontseite (53) bis in den Bereich der Montageplatte (41) oder des Montagebeschlages (42) verläuft. 10. Scharnierbeschlag nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zylinderförmige Körper (40) rechtwink lig zu seiner Drehachse (Zylinderachse 50) etwa mittig geteilt ist und die Bohrung (51) zur Aufnahme des Zwischenteils (52) im Teilfugen bereich (55) liegt. 11. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkasten (47) an seiner wandseitigen Kastenrückseite (56) mit einem nach aussen vor stehenden Verbindungsflansch (57) versehen ist. 12. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkasten (47) durch eine Halteaus nehmung (58) der Montageplatte (41) hindurch steht und der Verbindungsflansch (57) in einer die Halteausnehmung (58) i. w. umgebenden Flanschvertiefung (59) auf der der Wand oder dem Pfosten zugewandten Rückseite (60) der Montageplatte (41) einliegt. 13. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkasten (47) auf seiner Kastenrück seite (56) mit einer gesonderten Abdeckplatte (61) versehen ist, an deren Innenseite (62) der zylinderförmige Körper (40) anliegt. 14. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (zylinderförmiger Körper 40) zwischen zwei von der Montageplatte (41) oder dem Montagebeschlag (42) abstehenden Lagerplatten befestigt ist und in diesen durch Drehzapfen oder einen diese durchsetzenden Bolzen befestigt ist. 15. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (17, 52) mit einem Rand vorsprung (20) versehen ist, der in eine Nut (21) des Befestigungsteils (13, 40) eingreift. 16. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem an dem verschwenkbaren Flä chenteil (Türflügel, Torflügel usw.) befestig- ten Lagerelement und dem Klobenzapfen oder Lagerauge ein mit dem Flächenteil verschwenk bares und längenverstellbares Drehpunktver satz-Ausgleichsstück (70) angeordnet ist, das i. w. aus einer Gewindestange (71) und Endbe schlägen (72, 73) besteht, wobei der erste Endbeschlag (72) drehbar auf dem Klobenzapfen (3) oder an/in dem Lagerauge (8) gelagert ist und der zweite Endbeschlag (73) am Lagerelement (Schwenkteil 5, 10) des Flächenteils (Türflü gel, Torflügel usw.) unter konstanter Winkel stellung q angreift und befestigt ist. 17. Scharnierbeschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (71) zur Abstandsopti mierung der Endbeschläge (72, 73) bei einge hängtem Flächenteil (Türflügel, Torflügel usw.) mit zwei zueinander gegenläufigen Gewinden (76, 77) und einer Ausformung (78) zum Angriff eines Werkzeuges zur Verdrehung versehen ist. 18. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Endbeschlag (73) das am Flächen teil (Türflügel, Torflügel usw.) befestigte hülsenartige Lagerelement (Schwenkteil 5) über greift und mit einem die Bohrung des Lagerele ments (5, .10) durchsetzenden Spannbolzen (79) unter konstantem Winkel an diesem befestigt ist. 19. Scharnierbeschlag nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (71) die Endbeschläge (72, 73) etwa rechtwinklig zu den Längsachsen der Ausnehmungen für den Klobenzapfen bzw. die Spannschraube durchsetzt. 20. Scharnierbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslegerarm (2, 7) und/oder die Ge windestange (71) mit einem Schwenkgelenk (92, 93) versehen sind.

Inventors: SEIDLITZ, PETER
Applicants: SEIDLITZ, PETER
Application year: 1985
Main classification: E05D7
IPC codes: E05D5, E05D7