CURTAIN ROD SUPPORT

Abstract: 1. Holding device for a curtain rod (5) with a decorative button (1) on which are disposed axially a pocket hole (17) and radially a recess (14) which penetrates its wall (13) to accommodate curtain rod (5) and having a holder (2) in the form of a hollow cylinder whose outer dimensions are essentially identical to the dimensions of axial pocket hole (17) in decorative button (1) and displaying a fastening piece (3) for fixing to a base surface and a holder (4) the wall of which displays axially on the end facing away from fastening piece (3) a slot (44) commencing at the end of the hollow cylinder facing away from fastening piece (3) and which is accommodated in axial pocket hole (17), wherein the hollow cylinder displays in its wall (41) an additional radial recess (42) displaced from the end of the hollow cylinder facing away from fastening piece (3) with essentially the same dimensions as recess (14) in decorative button (1), which basically serves a merely decorative purpose, to accomodate curtain rod (5) on a tangential plane and whereby recess (14) in decorative button (1) and recess (42) in the hollow cylinder are coincident when installed.

Description: Haltevorrichtung für eine Gardinenstange Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für eine Gardinenstange mit einem Zierknopf, an dem axial ein Sack loch und radial eine seine Wandung durchsetzende Ausnehmung für die Aufnahme der Gardinen stange vorgesehen sind, und mit einem Halter, der einen Befestigungsteil für die Befestigung an einem Untergrund und einen Halteteil aufweist, der von dem axialen Sackloch aufgenommen ist. Bei sogenannten Stilgardinen ist es üblich, an den Enden einer Gardinenstange jeweils einen Zierknopf radial aufzustecken. Axial wird der Zierknopf und damit die Gardinenstange auf einen Halter oder einen Stangenträger gesteckt. Der Halter weist einen Befestigungsteil für die Befestigung an einem Untergrund auf. Bei einer bekannten Haltevorrichtung der vorgenannten Art (DE-U-82 05 776) weist der Halteteil eine hohlzylindrische Aufnahme auf. Der Halteteil weist ausserdem konzentrisch zu der hohlzylindrischen Aufnahme und mit ihr über eine ringförmige Bodenplatte verbunden einen Klemmzylinder auf. Mit dem Klemmzylinder ist der Halteteil in das axiale Sackloch des Zierknopfes gesteckt. Der Befestigungsteil ist ein von dem Halteteil gesondertes Teil. Er besteht aus einer an dem Untergrund zu befestigenden Platte, die auf der Vorderseite einen Bolzen aufweist, der in die hohlzylindrische Aufnahme des Halteteils gesteckt ist. Bei der bekannten Haltevorrichtung hat der Zierknopf die Funktion, die Gardinenstange zu tragen und gegenüber dem Halter abzustützen. Dies hat das sichere Einpassen des Klemm- zylinders des Halteteils in die axiale Sackbohrung des Zierknopfes zur Voraussetzung. Bei unterschiedlichen Materialien, z. B. bei einem Halter aus Kunststoff und einem Zierknopf aus Holz, kann es hier Schwierigkeiten geben. Bei einer ausserdem bekannten Haltevorrichtung (DE-A-32 11 216) ist der Halter als massiver Zylinder mit einem von einer Stirnseite ausgehenden Längsspalt ausgebildet. In den Längsspalt ist die Gardinenstange eingeklemmt. über die in dem Spalt einge klemmte Gardinenstange wird der Zierknopf gesteckt. Diese Ausbildung der Haltevorrichtung gestattet nur, die Gardinenstange radial, nicht auch tangential zu dem Zierknopf anzuordnen. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine Haltevorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass ihr Halter im wesentlichen allein die Haltefunktion für die Gardinenstange übernimmt, der Zierknopf dagegen im wesentlichen nur eine Zierfunktion erfüllt; dass dabei aber die Möglichkeit der Anbringung der Gardinenstange sowohl radial als auch tangential zu dem Zierknopf beibehalten wird. Bei der Erfindung ist die Gardinenstange von dem Halter, auch als Innenteil zu bezeichnen, gehalten, und zwar für zwei Anbringungsmöglichkeiten der Gardinenstange: Bei tangentialer Halterung der Gardinenstange, bei der sie über die Haltevorrichtung hinausragt, wird sie mit einem ihrer Enden in der Ausnehmung gehalten. Bei dieser Halterung wird der Zierknopf zunächst über den Hohlzylinder so geschoben, dass die Ausnehmungen in dem Zierknopf und in dem Halter deckungsgleich liegen, und dann die Gardinenstange eingelegt. Die Gardingenstange wird in der Ausnehmung des Halters gehalten; sie durchsetzt auch die Ausnehmung im Zierknopf und verhindert dessen Drehen um seine Längsachse. Bei radialer Halterung wird die Gardinenstange mit einem ihrer Enden in die Ausnehmung des Zierknopfes radial eingelegt und zusammen mit dem Aufstecken des Zierknopfes auf den Hohlzylinder des Halters in dessen Axialschlitz eingeführt. Auch hier erfolgt die Halterung der Gardinenstange in dem Halter, nämlich in seinem Axialschlitz. Die Gardinenstange durchsetzt die Ausnehmung in dem Zierknopf und verhindert wiederum dessen Drehen um die Längsachse. Die Halterung erfolgt also in beiden Fällen in dem Halter. Dieser wird stabil an einem Untergrund befestigt. Der Zierknopf wird über den Halter geschoben. Er dient der Verzierung und hat im wesentlichen keine Haltefunktion. Probleme in der Passung zwischen Zierknopf und Halter treten nicht auf. Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in vergrösserter Darstellung - Massstab etwa 2 : 1 Fig. 1 einen Zierknopf mit Halter und mit einem Teil einer radial gehaltenen Gardinen stange im Längsschnitt; Fig. 2 einen Zierknopf ohne Halter in einer Seitenansicht in Richtung seiner radialen Ausnehmung mit einem Teil einer quer ge haltenen Gardinenstange; Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Zierknopf; Fig. 4 eine Seitenansicht des Zierknopfes in Richtung IV in Fig. 3; Fig. 5 einen Horizontalschnitt durch den Zier knopf entlang der Schnittlinie V-V in Fig. 3; Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Halter ent lang der Schnittlinie VI-VI in Fig. 9; Fig. 7 einen Längsschnitt durch den Halter ent lang der Schnittlinie VII-VII in Fig. 9; ; Fig. 8 eine Seitenansicht des Halters in Rich tung VIII in Fig. 9; Fig. 9 einen Horizontalschnitt durch den Halter entlang der Schnittlinie IX-IX in Fig. 6; Fig.10 teilweise in Seitenansicht, teilweise im Axialschnitt ein Distanzstück; Fig.11 die Draufsicht des Distanzstücks. Die Haltevorrichtung für eine Gardinenstange 5, eine sogenannte Vitragenstange, weist einen Zierknopf 1 sowie einen Halter 2 auf. Der Halter 2 besteht seinerseits materialeinheitlich aus einem Befestigungsteil 3 und einem Halteteil 4. Zusätzlich kann bei der Haltevorrichtung ein Distanzstück 6 verwendet sein. Der Zierknopf 1 weist einen Kopf 11 sowie einen Boden 12 auf, die durch eine Wandung 13 in der Form eines Zylindermantels verbunden sind. Der Kopf 11, der Boden 12 und die Wandung 13 begrenzen eine die Wandung 13 radial durchsetzende Ausnehmung 14 in dem Zierknopf 1. Mit Hilfe der Ausnehmung 14 wird die Gardinenstange 5 gehalten. Zur Unterstützung der Halterung sind an den Kopf 11 und an den Boden 12 auf der der Ausnehmung 14 zugewandten Seite paarweise Haltenocken 18 vorgesehen, deren Abstand voneinander dem Durchmesser der Gardinenstange 5 angepasst ist. Die Halterung der Gardinenstange 5 kann radial - Fig. 1 - oder quer - Fig. 2 - erfolgen. Eine Öffnung 15 in dem Boden 12, die Wandung 13 und eine Ausnehmung 16 in dem Kopf 11 begrenzen ein axiales Sackloch 17. Das axiale Sackloch 17 nimmt den Halter 2 auf. Der Halter 2 ist als Hohlzylinder ausgebildet. Seine Aussenabmessungen sind im wesentlichen gleich den Abmessungen des axialen Sacklochs 17 im Zierknopf 1. Der Halteteil 4 des Halters 2 weist in seiner Wandung 41 radial eine Ausnehmung 42 auf. Die Abmessungen der Ausnehmung 42 in dem Halteteil 4 sind im wesentlichen gleich den Abmessungen der Ausnehmung 14 im Zierknopf 1, diese wiederum im wesentlichen gleich dem Querschnitt der Gardinenstange 5. Im Ausführungsbeispiel hat die Ausnehmung 42 etwa die Tiefe des Durchmessers der Gardinenstange 5. Der Boden 43 der Ausnehmung 42 ist in der Ansicht als Halbkreis ausgebildet. Axial weist der Halteteil 4 auf der dem Befestigungsteil 3 abgewandten Seite einen Schlitz 44 auf. Der Schlitz 44 weist an seinem Boden 45 einen dem Querschnitt der Gardinenstange 5 im wesentlichen gleichen Querschnitt auf. Im Ausführungsbeispiel ist der Boden 45 in der Ansicht als Halbkreis ausgebildet. Auf der dem Boden 45 abgewandten Seite der grössten Ausdehnung des Querschnitts sind Rasternocken 46 vorgesehen. Die Rasternocken 46 bewirken, dass eine in den Schlitz 44 eingesteckte Gardinenstange 5 in Anlage an den Boden 45 gehalten ist. Analog den Haltenocken 18 in dem Zierknopf 1 sind in der Wandung 41 der Ausnehmung 42 zugewandt paarweise Haltenocken 47 vorgesehen. Die Ausnehmung 42 und der Schlitz ! sid auf diametral sich gegenüberliegenden Seiten des als Hohlzylinder ausgebildeten Halters 2 in die Wandung 41 eingebracht. Als Befestigungsteil 3 ist am Grund des als Hohlzylinder ausgebildeten Halters 2 eine Befestigungsleiste 31 angeformt. Die Befestigungsleiste 31 weist Öffnungen 32 für den Durchtritt von Bolzen auf. Bei diesen Bolzen kann es sich um Schraubenbolzen für das Anschrauben des Halters 2 an einem Untergrund handeln. Es kann sich aber auch in noch zu beschreibender Weise um Bolzen des Distanzstücks 6 handeln. Die Befestigungsleiste 31 verläuft diametral von dem Teil der Wandung 41 des hohlzylindrischen Halteteils 4, in dem der Schlitz 44 vorgesehen ist, bis zu dem Teil, in dem die Ausnehmung 42 vorgesehen ist. Der Teil zwischen Befestigungsleiste 31 und Wandung 41 ist durch einen Boden 33 ausgefüllt. Aussen ist an den Boden 33 eine Platte 34 angeformt, deren Abmessungen im wesentlichen Gleich den Abmessungen des Bodens 12 des Zierknopfes 1 sind. Die Platte 34 kann beidseitig mit einem Klebstoff, insbesondere auf der Aussenseite mit einer selbstklebenden Folie, versehen sein. Bei tangentialer Halterung der Gardinenstange 5, bei der sie über die Haltevorrichtung hinausragt - Fig. 2 -, wird sie mit einem ihrer Enden in der Ausnehmung 42 des Halteteils 4 gehalten. Bei dieser tangentialen Halterung wird der Zierknopf 1 zunächst über den Halter 2 so geschoben, dass die Ausnehmung 14 in dem Zierknopf 1 und die Ausnehmung 42 in dem Halteteil 4 deckungsgleich liegen. Sodann wird die Gardinenstange 5 eingelegt. Die Gardinen stange 5 wird in der Ausnehmung 42 des Halte teils 4 gehalten; sie durchsetzt auch die Ausnehmung 14 in dem Zierknopf 1 und verhindert dessen Drehung um seine Längsachse. Bei radialer Halterung - Fig. 1 wird die Gardinenstange 5 mit einem ihrer Enden in die Ausnehmung 14 des Zierknopfes 1 radial eingelegt. Beim Aufstecken des Zierknopfes 1 auf den Halter 2 wird die Gardinenstange 5 an diesem Ende in den Schlitz 44 eingeführt. Auch hier erfolgt die Halterung der Gardinenstange 5 in dem Halter 2, nämlich in dem Schlitz 44 des Halteteils 4. Die Gardinenstange 5 durchsetzt die Ausnehmung 14 in dem Zierknopf 1 und verhindert wiederum dessen Drehung um die Längsachse. Die Halterung erfolgt in dem Halter 2. Für die Halterung der Gardinenstange 5 ist die beschriebene Haltevorrichtung paarweise vorzusehen. Für den Fall, dass ein grösserer Abstand des Zierknopfes 1 von dem Untergrund notwendig ist, ist das Distanzstück 6 vorgesehen - Fig. 10 -. Das Distanzstück 6 ist in den Befestigungsteil 3 des Halters 2 eingesteckt. Das Distanzstück 6 ist nach Art einer Kreisscheibe 61 ausgebildet. Die Kreisscheibe 61 weist am Rand eine umlaufende Ringnut 62 auf. Die Kreisscheibe 61 ist von einem Befestigungsteil 63 durchsetzt, mit dem das Distanzstück 6 an dem Untergrund befestigt wird. Der Befestigungsteil 63 ist aus einer in die Kreisscheibe 61 eingelassenen Nut 64 mit zu den Öffnungen 32 in dem Befestigungsteil 3 des Halters 2 kongruenten Öffnungen 65 gebildet. Auf der dem Halter 2 zugewandten Seite sind an das Distanzstück 6 Bolzen 66 oder Zapfen angeformt. Die Bolzen 66 sind spiegelsymmetrisch zu der Nut 64 angeordnet. An ihrem freien Ende weisen sie einen abgerundeten Kopf 67 auf, der durch eine Ein schnürung 68 von der.i übrigen Teil des Bolzens 66 abgesetzt ist. Mit den Bolzen 66 greift das Distanzstück 6 in die Öffnungen 32 des Befestigungsteils 3 ein. Die Kreisscheibe 61 kann auch mit Hilfe einer selbstklebenden Folie auf dem Untergrund befestigt werden. Diese selbstklebende Folie ist dann auf der Stirnseite der Kreisscheibe 61 angebracht, die der Stirnseite mit den Bolzen 66 gegenüberliegt.

Claims: Patentansprüche: 1. Haltevorrichtung für eine Gardinenstange (5) mit einem Zierknopf (1), an dem axial ein Sackloch (17) und radial eine seine Wandung (13) durchsetzende Ausnehmung (14) für die Aufnahme der Gardinenstange (5) vorgesehen sind, und mit einem Halter (2), der einen Befestigungsteil (3) für die Befestigung an einem Untergrund und einen Halteteil (4) aufweist, der von dem axialen Sackloch (17) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) als Hohl zylinder ausgebildet ist, der Aussenabmessungen im wesentlichen gleich den Abmessungen des axialen Sacklochs (17) im Zierknopf (1) und in seiner Wan dung (41) sowohl radial eine Ausnehmung (42) mit im wesentlichen den Abmessungen der Ausnehmung (14) im Zierknopf (1) für die tangentiale Aufnahme der Gar dinenstange (5) als auch axial auf der dem Befesti gungsteil (3) abgewandten Seite einen Schlitz (44) für die radiale Aufnahme der Gardinenstange (5) auf weist. 2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schlitz (44) an seinem Boden (45) einen dem Querschnitt der Gardinenstange (5) im wesentlichen gleichen Querschnitt und auf der dem Boden (45) abgewandten Seite der grössten Ausdehnung des Querschnitts Rasternocken (46) aufweist. 3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ausnehmung (42) und der Schlitz (44) auf diametral sich gegenüberliegenden Seiten des Hohlzylinders in die Wandung (41) eingebracht sind. 4. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Grund des Hohlzylin ders eine Befestigungsleiste (31) mit Öffnungen (32) für den Durchtritt von Bolzen angeformt ist. 5. Haltevorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, da durch gekennzeichnet, dass die Befestigungsleiste (31) diametral von dem Teil der Wandung (41) des Hohl zylinders, an dem der Schlitz (44) vorgesehen ist, bis zu dem Teil, in dem die Ausnehmung (42) vorge sehen ist, verläuft. 6. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Befestigungs teil (3) des Halters (2) ein Distanzstück (6) ein gesteckt ist, das nach Art einer Kreisscheibe (61) ausgebildet, mit einem Befestigungsteil (63) für die Befestigung an dem Untergrund sowie mit in den Befestigungsteil (3) des Halters (2) eingesteckten Bolzen (66) versehen ist. 7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6 in Verbindung mit Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (63) des Distanzstücks (6) aus einer in das Distanzstück (6) eingelassenen Nut (64) mit zu den Öffnungen (32) in dem Halter (2) kongruenten Öffnungen (65) gebildet ist. 8. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass aussen am Grund des Hohl zylinders eine Platte (34) angeordnet ist, deren Aussen abmessungen im wesentlichen gleich den Aussen abmessungen des Zierknopfes (1) im Bereich seines Bodens (12) sind. 9. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (14, 42) im Zierknopf (1) und in dem Halter (2) mit Halte nocken (18, 47) versehen sind.

Inventors: MULLER, HUBERT, Müller, Hubert
Applicants: SETTMECKER METALLWARENFABRIK HUBERT MULLER OHG
Application year: 1985
Main classification: A47H1
IPC codes: A47H1