PROTECTING DEVICE FOR DRINKING-WATER CONDUIT PIPES

Abstract: 1. Device for the protection of drinking-water ducts (1) leading to positions of use against back-flowing used water, with a tubular separator (3) located in the drinking-water duct behind a supply valve (2) and including an axially-movable piston separator tube (26) in a cylinder provided with a supply line, which, with the supply valve (2) open, moves against spring action into a discharge connection (7) provided with a non-return valve (8) and is then traversed by water and, in contrast, with the supply valve (2) closed, moves into its separating position remote from the discharge connection (7), as well as with a pressure-control cylinder (2') containing the pressure-control piston (22) controlling the supply valve (2) having operating chambers disposed on both sides of the pressure-control piston (22) which are to be connected via a servo-control valve (4) provided with a servo-control piston (35) with a water supply and a discharge duct, wherein the servo-control piston (35) is operable by the water pressure on the one hand in the water duct and on the other hand in the used water duct, characterised in that the servo-control valve (4) is provided on the used water duct with a holding valve (6), which is located in a by-pass duct (9) parallel to the discharge connection (7) of the separator (3) and bridging over the non-return valve (8) and contains a valve piston (48) arranged to move under the flow water pressure prevailling there, which in its shifted position bridges the connection (10) between the servo-control valve (4) and the used water duct (5).

Description: Vorrichtung zum Schutz von Trinkwasserleitungen Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schutz von zu Verbraucherstellen führenden Trinkwasserleitungen gegen rückfliessendes Brauchwasser, mit einem in die Trinkwasserleitung hinter einem Zulaufventil eingebauten Rohrtrenner, der ein in einem mit einem Zulaufstutzen versehenen Zylinder axial verschieblich geführtes Kolbentrennrohr aufweist, das bei geoffnetem Zulaufventil entgegen Federwirkung in einen mit einem Rückschlagventil versehenen Ablaufstutzen einfährt und dann vom Wasser durchflossen wird, hingegen bei geschlossenem Absperrventil in seine vom Ablaufstutzen entfernte Trennstellung gelangt, wobei weiterhin ein einen das Zu lau fvent il steuernden Drucks teuerkolben enthaltender Drucksteuerzylinder vorgesehen ist, dessen beidseitig des Drucksteuerkolbens gelegene Arbeitskammern über ein mit einem Vorsteuerkolben versehenes Vorsteuerventil abwechselnd mit der Wasserzuleitung und einer Entlastungsleitung zu verbinden sind, und der Vorsteuerkolben einerseits von dem in der Wasserzuleitung und andererseits von dem in der Brauchwasserleitung herrschenden Wasserdruck beaufschlagbar ist. Bei einer durch die DE-OS 28 06 310 bekannten Vorrichtung obiger Art erlaubt der den Drucksteuerkolben des Zulaufventils steuernde Vorsteuerkolben auch die Entnahme nur geringer Wassermengen aus der Brauchwasserleitung, ohne dass es dabei zu störenden Schaltschwingungen des Kolbentrennrohrs im Rohrtrenner kommt. Das wird dadurch unterbunden, dass der Vorsteuerkolben durch den in der Brauchwasserleitung auftretenden, von der Wasserentnahme abhängigen Wasserdruck mehr oder weniger frei verschoben wird, ohne dabei den Drucksteuerkolben aus seiner das Zulaufventil in Offenstellung haltenden Schaltlage zu bringen, bei der die dem Zulaufventil abgewandte Arbeitskammer im Drucksteuerzylinder mit der Entlastungsleitung verbunden ist. Erst wenn so wenig Wasser entnommen wird, dass in der Brauchwasserleitung ein entsprechend hoher, nahezu dem zulaufseitigen Druck entsprechender Wasserdruck auftritt, wird der Vorsteuerkolben so weitgehend verschoben, dass er dabei die vorerwähnte Arbeitskammer im Drucksteuerzylinder von der Entlastungsleitung auf die Brauchwasserzuleitung umschaltet, während die andere Arbeitskammer im Drucksteuerzylinder zugleich entlastet wird und dadurch das Zulaufventil in seine Schliessstellung gelangt, was wiederum zur Folge hat, dass das Kolbentrennrohr im Rohrtrenner in seine in dessen Zylinder eingefahrene Trennstellung gelangt. In dieser Trennstellung wird jedweder Rückfluss von Brauchwasser in die Trinkwasserzuleitung unterbunden, da selbst bei etwaiger Undichtigkeit des im Ablaufstutzen vorhandenen Rückschlagventils letzteres passierendes Brauchwasser in eine zwischen dem Ablaufstutzen und dem Zylinder des Rohrtrenners abzweigende Entlastungsleitung abfliessen kann. Obwohl die bekannte Vorrichtung dank ihres Vorsteuerventils auch die Entnahme geringer Wassermengen bei in Durchflussstellung verbleibenden Kolbentrennrohr normalerweise zuverlässig ermöglicht, treten bei grösseren Wasserdruckänderungen im Zuleitungssystem doch Schaltschwierigkeiten auf, denen nur durch Auswechseln der den Vorsteuerkolben beaufschlagenden Druckfedern wirksam begegnet werden kann. Das aber ist recht umständlich und erfordert einen nicht unerheblichen Zeit- und Montageaufwand. Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, dass mit ihr auch geringe Wasserentnahmen ohne störende Schaltschwingungen des Kolbentrennrohres auch noch bei stark wechselnden Wasserzuleitungsdrücken möglich sind. Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Vorrichtung der in Rede stehenden Gattung erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass dem Vorsteuerventil brauchwasserleitungsseitig ein Halteventil vorgeschaltet ist, das in einer parallel zum Ablaufstutzen des Rohrtrenners verlaufenden und dessen Rückschlagventil überbrückenden Bypass-Leitung liegt und einen von dem darin auftretenden Strömungswasserdruck zu verschiebenden Ventilkolben enthält, der in seinen Verschiebestellungen die Verbindung zwischen Vorsteuerventil und Brauchwasserleitung unterbricht. Durch dieses im Bypass zum Rückschlagventil des Rohrtrenners liegende Halteventil wird erreicht, dass bei entsprechend empfindlicher Einstellung seines Ven tilkolbens der grosseren Wasserentnahmen entsprechende Brauchwasser-Beaufschlagungdruck am Vorsteuerkolben auch für den Fall geringer und geringster Wasserentnahmen gehalten werden kann, so dass der Vorsteuerkolben in seiner das Zulaufventil offen haltenden Schaltstellung durch den entsprechend gross bleibenden Beaufschlagung-Differenzdruck sicher verbleibt und erst bei so gut wie keiner Wasserentnahme mehr in seine das Zulaufventil in Schliessstellung und damit auch das Kolbentrennrohr in Trennstellung bringende Schaltstellung gelangt. Dabei ist wesentlich, dass das Halteventil mit seinem Ventilkolben in der Bypass-Leitung zum Rückschlagventil des Rohrtrenners liegt, weil dadurch einerseits das Halteventil entsprechend feinfühlig reagieren und andererseits das Rückschlagventil davon gänzlich unbeeinflusst seine Rückflussverhinderungsfunktion voll erfüllen kann, indem es nur bei grösseren Wasserentnahmen öffnet, hingegen bei geringer oder gar keiner Wasserentnahme mit hinreichender Schliesskraft auf seinem Ventilsitz dichtend aufliegt. Vorteilhaft greift am Ventilkolben des Halteventils eine ihn gegen den Strömungswasserdruck in Ruhelage zu halten suchende Rückstellfeder an, wobei der Ventilkolben in seiner Ruhelage die Bypass-Leitung in ihrem vor dem Rückschlagventil gelegenen Bereich sperrt. Die Rückstellfeder kann verhältnismässig schwach bemessen sein, so dass schon ein geringer Strömungswasserdruck in der Bypass-Leitung ausreicht, um den Ventilkolben aus seiner die Bypass-Leitung sperrenden Ruhelage zu verschieben und dadurch die Verbindungsleitung zwischen Vorsteuerventil und Brauchwasserleitung zu sperren. Weitere Merkmale der Erfindung werden an Hand eines in der Zeichnung dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 die Vorrichtung zum Schutz von Trinkwasser leitungen in schematischer Blockdarstellung, während Fig. 2 das Zulaufventil mit Drucksteuerzylinder, Fig. 3 den Rohrtrenner, Fig. 4 das Vorsteuerventil und Fig. 5 das Halteventil jeweils im Schnitt wiedergeben. Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Vorrichtung zum Schutz von zu Verbraucherstellen führenden Trinkwasserleitungen gegen rückfliessendes Brauchwasser besteht im wesentlichen aus dem in die Trinkwasserzuleitung 1 eingebauten Zulaufventil 2 mit zugehörigem Drucksteuerzylinder 2', dem dem Zulaufventil 2 nachgeschalteten Rohrtrenner 3, dem Vorsteuerzylinder 4, und dem zwischen letzterem und der hinter dem Rohrtrenner 3 gelegenen Brauchwasserleitung 5 vorhandenen Halteventil 6. Letzteres liegt in einer parallel zum Ablaufstutzen 7 des Rohrtrenners 3 gelegenen und dessen Rückschlagventil 8 überbrückenden Bypass-Leitung 9. Das Halteventil 6 ist über die Drucksteuerleitung 10 mit eingebautem Manometer 11 mit der einen Anschlussseite des Vorsteuerventils 4 verbunden, dessen gegenüberliegende Stirnseite über die Leitung 12 mit der Trinkwasserzuleitung 1 verbunden ist. Zwischen dem Drucksteuerventil 4 und dem Drucksteuerzylinder 2' ist die Verbindungsleitung 13, zwischen letzterem und einem Pilotventil 14 die Verbindungsleitung 15 sowie zwischen dem Drucksteuerzylinder 2', dem Pilotventil 14 und dem hinter dem Zulaufventil 2 gelegenen Wasserdurchflussbereich 16 die T-förmige Verbindungsleitung 17 vorhanden. Demgegenüber sind die mit 18, 19 und 20 bezeichneten Leitungen sogenannte Entlastungsleitungen, die ins Freie bzw. in einen nicht näher dargestellten Ablauf ausmünden. Wie Fig. 2 zeigt, ist der zum Zulaufventil 2 gehörende Ventilkörper 2'' über die Kolbenstange 21 mit dem im Drucksteuerzylinder 2' verschieblich untergebrachten, beidseitig beaufschlagbaren Drucksteuerkolben 22 fest verbunden. Dieser unterteilt das Innere des Drucksteuerzylinders 2' in zwei Arbeitskammerhälften, von denen die obere 23 mit den Leitungen 13, 15 verbunden ist, hingegen die untere Arbeitskammer 23' (vgl. Fig. 1) mit der T-förmig verzweigten Leitung 17 in ständiger Verbindung steht. In dem Pilotventil 14 ist ein Ventilkolben 14' vorgesehen, der an seinem oberen Ende mit einer im Ventilgehäuse ringsum eingespannten Kolbenmembran 14f 1 und an seinem unteren Ende mit einer Dicht schulter 14 " ' versehen ist. Die im Pilotventil 14 untergebrachte Druckfeder 14 sucht den Kolben 14' in seiner oberen Schaltstellung zu halten, in der die Kolbenschulter 14''' die T-förmige Verbindungsleitung 17 gegenüber der Entlastungsleitung 19 sperrt. Andererseits wird durch entsprechende Druckbeaufschlagung der Kolbenmembran 14'' der Kolben 14' in seine untere Stellung verschoben, in der der Leitungsabschnitt 16 sowie auch die untere Arbeitskammer 23' über die T-förmige Verbindungsleitung 17 mit der Entlastungsleitung 19 verbunden werden. Der in Fig. 3 dargestellte Rohrtrenner 3 ist in bekannter Weise mit einem im mit einem Zulaufstutzen 24 versehenen Zylinder 25 axial verschieblich geführten Kolbentrennrohr 26 ausgerüstet. In dieses Kolbentrennrohr 26 ragt die im Zulaufstutzen 24 speichenartig befestigte Ventilstange 27 mit ihrem eine Ringdichtung 28' aufweisenden Ventilkopf 28 dichtend hinein. Das Kolbentrennrohr 26 stützt sich über die Druckfeder 29 an der Schulter 30 des Zylinders 25 ab. Auf der in letzterem wiederum speichenartig befestigten Ventilstange 8' sitzt der das eigentliche Rückschlagventil 8 bildende Ventilkörper 8'', der mit seiner Stirnflächendichtung 8''' durch eine nicht dargestellte, vergleichsweise IV kräftige Druckfeder gegen die Ventilsitzfläche 8 im Ablaufstutzen 7 gedrückt wird. Zwischen dem Ablaufstutzen 7 und dem Zylinder 25 ist die oben durch ein Sichtfenster 31 abgedeckte Rohr-Trennstelle 32 vorhanden, unterhalb derer die Entlastungsleitung 20 abzweigt. Das in Fig. 4 dargestellte Vorsteuerventil 4 besitzt ein aus mehreren Formteilen zusammengeschraubtes Ventilgehäuse 33, das von einer durchgehenden Axialbohrung 34 durchsetzt ist, in welcher der Vorsteuerkolben 35 begrenzt axial verschieblich gelagert ist. Der Kolben 35 ist beidendig mit Kolbenflanschen 36, 37 versehen, die aussenseitig durch Kolbenmembranen 38 bzw. 39 abgedeckt sind, welche mit ihren Aussenumfängen in den im Durchmesser entsprechend gross gehaltenen Beaufschlagungskammern 40 bzw. 41 des Vorsteuerventils 4 untergebracht und darin eingespannt sind. Im rechten Abschnitt 34' der Axialbohrung 34 ist die Druckfeder 42 untergebracht, die auf den Steuerkolben 35 ebenso wie der über die Verbindungsleitung 10 anstehende Brauchwasserleitungsdruck wirkt. Die linke Arbeitskammer 40 ist über die einmündende Leitung 12 mit der Trinkwasserzuleitung 1 verbunden. Die jeweils innen liegenden Arbeitskammern 40' bzw. 41' sind über Entlüftungsbohrungen 43, 43' mit der Aussenatmosphäre verbunden, wobei die Bohrungen 43' darüber hinaus noch sicherstellen, daR selbst bei schadhafter Kolbenmembran 39 kein Brauchwasser aus der Leitung 10 in den mittleren Abschnitt der Axialbohrung 34 gelangen kann, also keine anderenfalls mögliche Verschmutzung des Zuleitungswassers erfolgen kann. Der Vorsteuerkolben 35 ist an seinem der Zuleitung 12 zugewandten Ende noch mit seiner Axialbohrung 35' und einer daran ansetzenden Querbohrung 35'' versehen, die sich in der in Fig. 4 dargestellten Durchflussstellung des Vorsteuerkolbens 35 in Höhe der Bohrungserweiterung 34' im Ventilgehäuse 33 befindet. Weiterhin sind im Ventilgehäuse 33 die Anschlüsse 13' und 18' für die zum Drucksteuerzylinder 2' führende Leitung 13 sowie zur Entlastungsleitung 18 vorhanden. Auf dem Vorsteuerkolben 35 sind in entsprechendem Abstand voneinander zwei Ringdichtungen 35''' und im Ventilgehäuse im Bereich der Arbeitskammern 40', 41' die Ringdichtungen 44 vorgesehen. Das in Fig. 5 dargestellte Halteventil besitzt ein aus den beiden miteinander verschraubten zylindrischen Teilen 45, 46 bestehendes Ventilgehäuse, das von einer durchgehenden Axialbohrung 47 durchsetzt ist, in welcher der Ventilkolben 48 axial verschieblich gelagert ist. Die Lagerung erfolgt über die im Durchmesser verjüngten Enden 48' und 48' in den entsprechend verengten End- bereichen 47' bzw. 47'' der durchgehenden Axialbohrung 47, die über ihre-n unteren und oberen Anschluss 47''' bzw. 471V mit der Bypass-Leitung 9 verbunden bzw. in diese einbezogen ist. In den Bereich 47V der Axialbohrung 47 mündet die zum Vorsteuerventil führende Leitung 10 ein, und zwar über die beidseitig durch Dichtringe 49 abgedichtete, perforierte Anschlussbüchse 50, die durch die darüber gelegene Büchse 51 und die über ihr Aussengewinde mit dem oberen Gehäuseteil 45 verschraubte Mutter 52 gehalten ist. Der Ventilkolben 48 ist in seinem mittleren Teil mit einer Schulter 48''' versehen, die einen etwas vorspringenden, flexiblen Strömungsflansch 53 trägt und zugleich zur Abstützung der Druckfeder dient. Diese ist bestrebt, den Ventilkolben 48 mit seiner den Dichtring 55 tragenden Schulter 48''' gegen die am unteren Ventilgehäuseteil 46 vorhandene Ventilsitzfläche 46' zu drücken. Die Schulter 48''' und der flexible Strömungsflansch 53 sind im Durchmesser so gehalten, dass bei in der Brauchwasserleitung 5 erfolgender Wasserentnahme das in der Bypass-Leitung 9 befindliche Wasser an dem Strömungsflansch 53 vorbeiströmen kann, um dann durch die im Kolben 48 vorhandene Querbohrung 48IV und die Axialbohrung 48V weiterfliessen zu können. Dabei wird die Druckfeder 54 je nach dem herrschenden Strömungswasserdruck entsprechend vorgespannt, wobei der rohrförmige Teil 48' des Ventilkolbens 48 den Zulass 47V zur Vorsteuer-Leitung 10 absperrt, wie das die Fig. 5 zeigt. Erfolgt in der Brauchwasserleitung 5 keine Wasserentnahme, so nehmen das Zulaufventil 2 und sein Drucksteuerkolben 22 sowie das Kolbentrennrohr 26 und das Rückschlagventil 8 im Rohrtrenner 3 die in den Fig. 2 und 3 dargestellte Schliess- bzw. Trennstellung ein. Der Ventilkolben 48 des Halteventils 6 liegt dabei mit seiner Schulter 48''' bzw. dem daran vorhandenen Dichtring 55 auf dem Ventilsitz 46' auf, wodurch der Brauchwasserleitungsteil 5 nicht nur über das in Schliessstellung befindliche Rückschlagventil 8 sondern auch über die Bypass-Leitung 9 gegenüber der Trennstelle 32 abgesperrt ist. Da in dieser Sperrstellung der Ventilkolben 48 mit seinem rohrförmig abgesetzten Endteil 48 die Verbindungsleitung 10 mit der Bypass-Leitung 9 verbunden hat und somit der in der Brauchwasserleitung 5 herrschende Wasserdruck zusammen mit der im Vorsteuerventil 4 vorhandenen Druckfeder 42 den Vorsteuerkolben 35 in seiner zu Fig. 4 entgegengesetzten linken äussersten Schaltstellung hält, steht die Drucksteuerleitung 12 über die Bohrungen 35' und 35'' sowie über die Bohrungserweiterung 34 t w mit der zur oberen Arbeitskammer 23 führenden Leitung 13' in Verbindung, wodurch der Drucksteuerkolben 22 in der in Fig. 2 dargestellten Lage gehalten wird. Dadurch wird auch der im Pilotventil 14 vorhandene Kolben 14i in die in Fig. 2 dargestellte untere Schaltstellung gedrückt, in der sowohl der Rohrabschnitt 16 wie auch die untere Arbeitskammer 23' im Drucksteuerzylinder 2' über die T-förmige Leitung 17 mit der Entlastungsleitung 19 in Verbindung stehen. Wird. hingegen in der Brauchwasserleitung 5 Wasser entnommen, so fällt der Druck im Ablaufstutzen 8 wie auch in der Bypass-Leitung 9 entsprechend ab, wodurch es über die damit zunächst noch in Verbindung stehende Leitung 10 auch im Vorsteuerventil 4 zu einem entsprechenden Druckabfall in der Beaufschlagungskammer 41 kommt, wodurch der Vorsteuerkolben 35 in die in Fig. 4 dargestellte Durchflussstellung gelangt, in der die obere Arbeitskammer 23 des Drucksteuerzylinders 2' von der Drucksteuerleitung 12 getrennt und stattdessen mit der Entlastungsleitung 18 verbunden wird. Dadurch fährt der Drucksteuerkolben 22 in seine obere Stellung, in der das Zulaufventil 2 geöffnet wird. Zugleich hat dabei der im Pilotventil 14 vorhÅandene Ventilkolben 14 t den Rohrabschnitt 16 sowie die untere Arbeitskammer 23' von der Entlastungsleitung 19 getrennt. Der durch Öffnen des Zulaufventils 2 zustandekommende Wasserdurchfluss sorgt dafür, dass das Kolbentrennrohr 26 in seine Durchflussstellung im Ablaufstutzen 7 gedrückt wird, wobei sich das Kolbentrennrohr 26 zunächst von dem in ihn hineinragenden Ventilkopf 28 abschiebt und erst dann den Wasserdurchfluss bei gleich zeitigem Öffnen des Rückschlagventils 8 freigibt. Durch den bei der Wasserentnahme zustande kommenden Durchfluss in der Bypass-Leitung 9 ist auch der Ventilkolben 48 im Halteventil 6 entgegen der Wirkung der Feder 54 in seine dargestellte obere Sperrstellung gelangt, in der er die Leitung 10 gegenüber der Bypass-Leitung 9 absperrt. Dadurch bleibt der in der Leitung 10 herrschende und auch die Kolbenmembran 39 beaufschlagende, vergleichsweise niedrige Wasserdruck erhalten. Das ist auch bei zunehmend geringer werdender Wasserentnahme noch der Fall, wobei dann allerdings das Rückschlagventil 8 schon in seine in Fig. 3 dargestellte Schliessstellung gelangen kann. Durch die Bypass-Leitung 9 und somit durch das Halteventil 6 fliesst aber nach wie vor eine hinreichende Strömungswassermenge, die den Ventilkolben 48 und damit letztlich auch den Vorsteuerkolben 35 in der in den Fig. 5 bzw. 4 dargestellten Position hält, die der Durchflussstellung von Zulaufventil 2 und Rohrtrenner 3 entspricht. Erst wenn so gut wie gar kein Wasser mehr entnommen wird und demzufolge auch die Bypass-Leitung 9 nicht mehr vom Wasser durchströmt wird, gelangt der Kolben 48 in seine untere Ruhestellung, in der der Brauchwasserdruck über die Bypass-Leitung 9 und die damit verbundene Leitung 10 wieder auf den Vorsteuerkolben 35 wirkt und diesen in die der Fig. 4 entgegengesetzte Schaltposition verschiebt, wodurch das Zulaufventil 2 schliesst und das Kolbentrennrohr 26 in seine in den Zylinder 25 eingefahrene Trennstellung gelangt.

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum Schutz von zu Verbraucherstellen führenden Trinkwasserleitungen gegen rückflie ssendes Brauchwasser, mit einem in die Trinkwasser leitung hinter einem Zulaufventil eingebauten Rohrtrenner, der ein in einem mit einem Zulauf stutzen versehenen Zylinder axial verschieblich geführtes Kolbentrennrohr aufweist, das bei ge öffnetem Zulaufventil entgegen Federwirkung in einen mit einem Rückschlagventil versehenen Ab laufstutzen einfährt und dann vom Wasser durch flossen wird, hingegen bei geschlossenem Absperr ventil in seine vom Ablaufstutzen entfernte Trenn stellung gelangt, sowie mit einem einen das Zulauf ventil steuernden Drucksteuerkolben enthaltenden Drucksteuerzylinder, dessen beidseitig des Druck steuerkolbens gelegene Arbeitskammern über ein mit einem Vorsteuerkolben versehenes Vorsteuerventil abwechselnd mit der Wasserzuleitung und einer Ent lastungsleitung zu verbinden sind, wobei der Vor steuerkolben einerseits von dem in der Wasserzu leitung und andererseits von dem in der Brauchwas serleitung herrschenden Wasserdruck beaufschlag bar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass dem Vorsteuerventil (4) brauchwasser leitungsseitig ein Halteventil (6) vorgeschaltet ist, das in einer parallel zum Ablaufstutzen (7) des Rohrtrenners (3) verlaufenden und dessen Rückschlagventil (8) überbrückenden Bypass-Lei tung (9) liegt und einen von dem darin auftre tenden Stromungswasserdruck zu verschiebenden Ventilkolben (48) enthält, der in seinen Ver schiebestellungen die Verbindung (10) zwischen Vorsteuerventil (4) und Brauchwasserleitung (5) unterbricht. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass am Ventilkolben (48) des Halteventils (6) eine ihn entgegen dem Strö mungswasserdruck in Ruhe lage zu halten suchende Rückstellfeder (54) angreift und der Ventilkolben (48) in seiner Ruhelage die Bypass-Leitung (9) in ihrem vor dem Rückschlagventil (8) gelegenen Bereich sperrt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Halteventil (6) ein Ventilgehäuse (45, 46) mit einer axial durch gehend verlaufenden, beidendig stufenweise ver engten, zur Bypass-Leitung (9) gehorenden Axial bohrung (47) sowie einer in den zum hinter dem Rückschlagventil (8) einmündenden Bypass-Leitungs abschnitt zugewandten Axialbohrungsabschnitt (47') einmündenden, zum Vorsteuerventil (4) führenden Querbohrung (47V) aufweist, wobei der Ventilkolben (48) in der Axialbohrung (47) beidendig verschieb lich gelagert ist, in seinem mittleren Bereich mit einer die ihn umgebende Rückstellfeder (54) ab stütz enden Anströmschulter (48''') ) versehen und in seinem dem Querbohrungsanschluss (47V) zugewand ten Ende rohrformig ausgebildet ist sowie den Querbohrungsanschluss kolbenschieberartig zu sperren oder freizugeben erlaubt. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Ventilkolben (48) des Halteventils (6) auf seiner dem zulaufseitig gelegenen verengten Axialbohrungsabschnitt (47") zugewandten Ringschulter t48''') ) mit einer in der Ruhelage des Ventilkolbens auf der Bohrungsschulter (46') des Ventilgehäuses t46) aufliegenden Ring dichtung (55) versehen ist. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Vorsteuerventil (4) ein mit einer axial durch gehenden Bohrung (34) versehenes und den darin durchgängig angeordneten Vorsteuerkolben (35) auf nehmendes Ventilgehäuse (33) besitzt, das zwei in Höhe der Enden des Vorsteuerkolbens (35) gelegene Beaufschlagungskammern (40, 41) für je eine darin untergebrachte Kolbenmembran (38, 39) aufweist, deren eine (38) vom Wasserzuleitungsdruck und deren andere (39) vom Brauchwasserdruck beaufschlagbar ist, wobei zwischen dem brauchwasserleitungsseitigen Anschluss des Ventilgehäuses und dem ihm zugewandten Vorsteuerkolbenende eine letzteres beaufschlagende Druckfeder (42) angeordnet ist und zwischen den beiden Beaufschlagungskammern (40, 41) im Vorsteuer Ventilgehäuse (33) der zum Drucksteuerzylinder (2') führende Leitungsanschluss (13') sowie dazu axial versetzt der Entlastungsleistungsanschluss (18') angeordnet sind, die durch den mit entsprechenden Ventilbohrungen (35', 35'') und Ringdichtungen (35''') versehenen Vorsteuerkolben (35) ent sprechend zu steuern sind.

Inventors: EVERS, WALTER
Applicants: LANG APPARATEBAU GMBH
Application year: 1985
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1