DISCONNECTIBLE MULTIPOLE PLUG CONNECTION FOR THE TRANSFER OF ELECTRICAL CURRENTS, FOR INSTANCE FOR USE IN MOTOR CARS

Abstract: The invention relates to a disconnectable multi-pole plug connection for the transmission of electrical currents, preferably for use in motor vehicles, having a plug and a socket which have interacting pins and bushes, the pins and bushes being arranged on a socket insert which can be gripped by a plug closing ring in whose internal space the bushes and the pins of the plug are provided, further contact poles being provided on the inner side of the plug closing ring and further contact poles being provided on the outer side of the socket insert. <IMAGE>

Description: "Mehrpolige, lösbare Steckverbindung zum Obertragen von elektrischen Strömen, vorzugsweise zur Verwendung an Kraftfahrzeugen" Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrpolige, lösbare Steckverbindung zum Obertragen von elektrischen Strömen, vorzugsweise zur Verwendung an Kraftfahr-zeugen gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Oblicherweise muss ein Anhängerfahrzeug über die gleichen Beleuchtungseinrichtungen wie das Zugfahrzeug verfügen. wobei diese Beleuchtungseinrichtungen bei Betrieb in der Funktion übereinstimmen müssen. Die nach dem Stand der Technik bekannten, lösbaren Steckverbindungen bestehen im allgemeinen aus einer Steckdose mit Deckel und einem bei manchen Fabrikaten herausnehmbaren kreisrunden Einsatz, in den Uffnungen eingearbeitet sind. In diesen Uffnungen befinden sich die Steckkontakte der Pole, und zwar sieben Pole im Stand der Technik, wobei die Pole der Steckdose als Buchsen und/oder Stifte ausgebildet sind. Der zugehörige Stecker enthält hingegen herausragende Stifte bzw. Buchsen in entsprechender Anzahl und spiegelbildlicher Anordnung. Die Anord nung der Buchsen und Stifte ist gleichzeitig so gestaltet, dass sie eine Verdrehsicherung bilden. Das Gehäuse der Steckdose umschliesst den Steckdoseneinsatz und schafft einen Ringspalt um den Einsatz. Das Steckergehäuse umschliesst die vorstehenden Stifte und Buchsen. Der Stecker und die Steckdose sind üblicherweise kreisrund ausgebildet und greifen ineinander im eingesteckten Zustand ein, wobei der Stecker mit seinem Steckergehäuse in den Ringspalt der Steckdose eintritt und sich die Stifte und Buchsen von Steckdose und Stecker ineinander einschieben. Die bisher üblichen, lösbaren Steckverbindungen zum Obertragen von Strömen zwischen Zugfahrzeug und An hänger sind nicht zufriedenstellend, weil sie zwei am Zugfahrzeug vorkommende Beleuchtungseinrichtungen nicht an den Anhänger übertragen, nämlich den Rückfahrscheinwerfer und die Nebelschlussleuchte. Beim Koppeln des Anhängers mit dem Zugfahrzeug werden also für den Anhänger diese der Sicherheit dienenden Einrichtungen aufgegeben, was insbesondere für den Betrieb der Nebelschlussleuchte ein wesentlicher, die Verkehrssicherheit beeinträchtigender Verlust ist. Eine Abänderung dieses Nachteiles ist mit den bekannten Steckverbindungen nicht möglich, da diese nur sieben Pole aufweist und diese sieben Pole aber bereits durch die bisher verwendeten üblichen Beleuchtungseinrichtungen belegt sind. Schliesslich besteht für viele Anhängerfahrzeugbesitzer die Forderung, dass während der Fahrt eine Möglichkeit gegeben wird, elektrische Daten vom Anhänger zum Zugfahrzeug zu übertragen, z. B. Impulse von Reifenwächtern ggf. elektromagnetischen Bremsen usw. Es besteht natürlich die Möglichkeit, diese fehlenden elektrischen Kontakte über eine zweite lösbare Steckverbindung an Fahrzeug und Anhänger anzubringen. Dies bringt jedoch nicht nur erhebliche Mehrarbeit und Mehrkosten mit sich, sondern beinhaltet auch eine gewisse Bedienungsunfreundlichkeit. Vor allem sind aber die üblichen Anhänger mit dieser zusätzlichen zweiten Leitung bzw. Steckverbindung nur an den Zugfahrzeugen voll einsatzfähig, die ihrerseits auch eine solche zweite Steckverbindung mit den entsprechend passend geklemmten Polen aufweisen. Die Anhänger sind deshalb von der Funktion der Nebelschlussleuchte und des Rückfahrscheinwerfers bedingt nicht beliebig mit beliebigen Zugfahrzeugen austauschbar, d. h. kompatibel. Auch stellt der fehlende Platz ein Hindernis gegen die Verwendung einer zweiten Steckverbindung dar. Die Anhängerkupplung, d. h. die Zugvorrichtung am Zugfahrzeug, weist zwar eine Halterung für die elektrische Stromversorgung auf, die allerdings nur Platz für eine Steckdose aufweist. Die zweite Steckdose müsste daher zeit-, material- und kostenaufwendig an der Karosserie bzw. der Anhängerkupplung angebracht werden. Aufgrund dieses Mehraufwandes unterbleibt die an sich wünschenswerte Nachrüstung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mehrpolige, lösbare Steckverbindung zum Obertragen von Strömen zwischen Kraftfahrzeug und Anhänger zu schaffen, bei der mehr als die z. Z. üblichen sieben Stromkreise zwischen Fahrzeug und Anhänger übertra gen werden können. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in Fig. 1 schaubildlich einen erfindungsgemässen Stecker und in Fig. 2 schaubildiche eine erfindungsgemässe ent sprechend ausgebildete Steckdose. Die erfindungsgemässe Steckverbindung besteht aus dem in Fig. 1 dargestellten Stecker, der ein Steckergehäuse 7 aufweist, das in einen Steckerabschlussring 2 mündet, dessen Innenseite bei 3 erkennbar ist. Der Stecker ist vorzugsweise mit einem Kabel am Anhänger angeordnet, wobei bei 8 eine entsprechende elektrische Anschlussklemme erkennbar ist. Innerhalb des Steckerabschlussringes 2 sind Stifte 9 und Buchsen 10 angeordnet. In Fig. 2 ist eine Steckdose dargestellt, wobei das Gehäuse der Steckdose allgemein mit 11 bezeichnet ist. Das Gehäuse 11 übergreift einen Steckdoseneinsatz 1, wobei dieser Steckdoseneinsatz Buchsen 10a und Stifte 9a aufweist. Die Stifte 9a arbeiten mit den Buchsen 10 des Steckers zusammen, während die Buchsen 10a mit den Stiften 9 des Steckers zusammen arbeiten. Der Steckdoseneinsatz 1 schafft zwischen seiner Aussenseite 4 und der Innenseite des Gehäuses der Steckdose 11 einen Ringspalt, der in Fig. 2 bei 12 erkennbar ist und in den der Steckerabschlussring 2 eingeführt werden kann. Durch die Zuordnung der Stifte 9 und 9a sowie der Buchsen 10 und 10a wird gleichzeitig eine Verdrehsicherung erreicht. Gemäss der Erfindung sind auf der Aussenseite des Steckdoseneinsatzes 4 und auf der Innenseite des Steckerabschlussringes 2 Kontaktelemente angeordnet, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als federnde Kontaktzungen 6 im Bereich des Steckers und als fest angeordnete Kontaktzungen 5 im Bereich der Steckdose ausgebildet sind, wobei selbstverständlich auch die Wahl umgekehrt getroffen werden kann, d. h. die festen Kontaktzungen 5 können im Stecker und die federnden Kontaktzungen 6 in der Steckdose vorgesehen werden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind sechs entsprechend zusammenwirkende Kontaktzungen 5 und 6 vorgesehen, wobei die Erfindung selbstverständlich nicht auf die Anzahl dieser Kontaktzungen beschränkt ist. Die Kontaktzungen bestehen aus entsprechend leitfähigem Material und verändern den kreisförmigen Umfang des Steckdoseneinsatzes 1 bzw. die kreisförmige Innenseite 3 des Steckerabschlussringes nicht. Diese Kontaktzungen 5 sollten nach innen versetzt angeordnet werden, damit sie bei Verwendung herkömmlicher Stecker keine Störungen erzeugen können, d. h. gegen den Steckerabschlussring 2 isoliert sind. Entsprechend sind auch auf der Innenseite des Steckerabschlussringes 2 entsprechende Metal lzungen federnd so angebracht, dass sie bei herkömmlichen Steckdosen problemlos über den Steckdoseneinsatz 1 geführt werden können. Durch die versenkte bzw. bündige Anordnung der Kontakte auf dem Aussenumfang des siebenpoligen Gehäuseeinsatzes wird gewährleistet, dass reguläre Stecker problemlos darübergreifen und durch die Anordnung mit federnd gelagerten Zungen im Steckerabschlussring wird gewährleistet, dass die Metallzungen beim Nichtvorhandensein der dazugehörigen Kontakte regulärer Steckereinsätze ebenfalls problemlos benutzt werden können. Eine weitere Ausgestaltungsform der Erfindung ist, die Zungen des Steckers freischwingend in Durchbrüchen im Steckerkranz anzuordnen, und zwar dergestalt, dass sie sich im eingesteckten Zustand mit der Rückseite am Steckdosengehäuse abstützen, um einen sicheren Kontakt zu gewährleisten. Dabei können entweder die Zungen selbst mit ihrer Aussenseite mit einer Isolierschicht versehen sein, oder ein besonderer Isolierring wird auf dem Abschlussring des Steckers angeordnet, um einen Kurzschluss zu vermeiden. Zum Korrosionsschutz werden die Stecker mit einer Schutzkappe versehen, welche auf den Stecker aufgeschoben wird und in verwendetem Zustand danebenliegt bzw. mit einem geeigneten Mittel an dem Stecker befestigt ist.

Claims: Patentansprüche: 1. Mehrpolige, lösbare Steckverbindung zum Ober tragen von elektrischen Strömen, vorzugsweise zur Verwendung an Kraftfahrzeugen mit einem Stecker und einer Steckdose, die zusammen wirkende Stifte (9, 9a) und Buchsen (10, 10a) aufweisen, wobei die Stifte (9a) und die Buchsen (lOa) auf einem Steckdoseneinsatz (1) angeordnet sind, der von einem Steckerab schlussring (2) übergreifbar ist, in dessen Innenraum die Buchsen (10) und die Stifte (9) des Steckers vorgesehen sind, dadurch gekenn zeichnet, dass weitere Kontaktpole (6) auf der Innenseite des Steckerabschlussringes (2) und weitere Kontaktpole (5) auf der Aussenseite des Steckdoseneinsatzes (1) angeordnet sind. 2. Mehrfachverbindungsstecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktpole (6) in Ausnehmungen des Steckerabschlussrin ges (2) angeordnet sind. 3. Mehrfachverbindungsstecker nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kon taktpole (6) federnd im Steckerabschlussring (2) angeordnet sind. 4. Mehrfachverbindungsstecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktpole (5) im Steckdoseneinsatz (1) in entsprechen den Ausnehmungen angeordnet sind. 5. Mehrfachverbindungsstecker nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass auf der Aussenfläche des Steckerabschlussringes (2) und/oder der Innenseite der Steckdose (11) eine Isolier schicht angeordnet ist.

Inventors: FEDER, EMIL, SCHAEFER, KURT, Schäfer, Kurt
Applicants: FEDER, EMIL
Application year: 1985
Main classification: H01R23
IPC codes: B60D1, H01R24