CONTAINER FOR THE SEPARATION OF LIQUIDS

Abstract: The container for separating liquids which are neither miscible nor soluble in one another and have different densities, has a wall terminated by a bottom. The wall is penetrated by a pouring branch in the region of a cross-section where a pouring orifice is located. To be able to carry out the requisite separation and filtration procedures in one working step and at high separation efficiency, the pouring orifice (5) of the container is smaller than the cross-section (6) which is closed by a web (7) in its upper region facing away from the bottom (2). The web (7) extends transversely to the direction of the pouring branch (3) with its centre axis (30). The web (7) can extend approximately over an upper half of the cross-section (6). It can have a lower end which faces the bottom (2) and extends in a plane which runs approximately parallel to a plane over the bottom (2). The plane merges only at its mutually opposite ends via roundings into lateral rims of the pouring orifice (5). In the region of the pouring orifice (5), a filter can be fitted. <IMAGE>

Description: Gefäss zur Trennung von Flüssigkeiten DieErfindung betrifft ein Gefäss zur Trennung von Flüssigkeiten, die sich weder mischen noch ineinander lösen lassen und unterschiedliche spezifische Gewichte aufweisen, mit einer von einem Boden begrenzten Wandung, die von einem Ausgiessstutzen im Bereich eines Querschnitts durchdrungen ist, in dem eine Ausgiessöffnung angeordnet ist. Bei vielen Prozessen entstehen Gemische aus Flüssigkeiten der oben genannten Art. Es stellt sich dann häufig die Aufgabe, diese Pliissigkeiten zu trennen, um sie einzeln weiter zu verarbeiten oder auch nur dafür zu sorgen, dass Gefahren, die von einem derartigen Gemisch ausgehen können, vermieden werden. Wird ein solches Gemisch einige Zeit nicht durchmengt, so bewirken die unterschiedlichen Dichten der Flüssigkeiten eine Trennung in übereinanderlie genen Schichten. Die leichtere Flüssigkeit schwimmt dann auf der nach unten sinkenden schwereren Flüssigkeit. Wird die oben schwimmende Flüssigkeit nun zum Beispiel mit einer Schöpfkelle entfernt, so ist es praktisch unmöglich, die gesamte leichte Flüssigkeit abzuschöpfen, ohne auch eine Menge der schweren Flüssigkeit mitzuentfernen. Soll die untere Flüssigkeit abgetrennt werden, so kann dies dadurch erfolgen, dass die zu trennenden Flüssigkeiten in eine Kanne gegossen werden und die untere Flüssigkeit ausgegossen wird, nachdem eine für die Entmischung der Flüssigkeiten ausreichende Zeit vergangen ist. Auch hier lässt sich aber die untere Flüssigkeit nicht vollständig entfernen, ohne dass eine Menge der leichten Flüssigkeit mitentfernt wird. Ein weiteres Problem tritt dann auf, wenn die zu trennenden Flüssigkeiten erheblich heisser als die normale Zimmertemperatur sind. Dieser Fall tritt beispielsweise dann auf, wenn es sich bei den Flüssigkeiten um Gemische von heissem flüssigem Fett und Wasser mit entsprechender Temperatur handelt. Diese Ge.- mische entstehen oft bei noch und Bratvorgängen im liaushalt. Soll hier das flüssige Fett von der restlichen Flüssigkeit getrennt werden, so müssen die Trennvorrichtungen geeignet hitzebeständig sein. Die Abtrennung des flüssigen Fettes ist oft deshalb erwünscht, weil in der restlichen Flüssigkeit wichtige Geschmacks- und Aromastoffe enthalten sind, die für eine weitere Verarbeitung benötigt werden, ohne dass aber das meist unerwünschte Fett in den Endprodukten, wie etwa Sogen oder Fleischsäften, in grösserer Menge enthalten sein soll. Für eine qualitativ hochwertige Trennung der Flüssigkeiten ist es ausserdem oft erforderlich, zusätzlich in dem Gemisch vorhandene feste Verunreinigungen durch eine Filtervorrichtung zurückzuhalten.C;e- genwärtig sind keine Geräte bekannt, die alle Anforderungen in einem Arbeitsgang mit ausreichender Trenngüte erfüllen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Behälter der einleitend genannten Art so zu konstruieren, dass die erforderlichen Trenn- und Filtervorgänge in einem Arbeitsgang und mit hoher Txenngüte durchgeführt werden können. Diese Aufgabe wird mustergemäss dadurch gelöst, dass die Ausgiessöffnung kleiner als der Querschnitt ist, der in seinem vom Boden abgewandten oberen Bereich durch einen Steg verschlossen ist, der sich quer zu einer Richtung erstreckt, in der sich der Ausgiessstutzen mit seiner Mittelachse erstreckt. Mit {hilfe eines derartigen Gofäfles kann eine schwere, sich auf dem Boden ansammelnde Flüssigkeit leicht durch Angiessen von einer sich auf ihr ansammelnden leichteren rlüssigkoit getrennt werden. Der Steg gibt lediglich im Bereiche des Bodens eine Ausgiessöffnung relativ grossen Querschnitts frei, ohne dass im oberen Teil der Aus gicssöffrluna bereits die leichtere Flüssigkeit in den Ausgiessstutzen eintreten kann. Die leichtere Flüssigkeit wird auf breiter Linie von dem Eintritt in den Ausgiessstutzen abgehalten. Auf diese Weise kann die schwerere Flüssigkeit ohne Schwierigkeiten und schnell in den Ausgiessstutzen eintreten. In einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung ist im Bereich der Ausgiessöffnung ein Filter angebracht. Dieses Filter hält feste Bestandteile, die sich bevorzugt am Boden ansammeln, zurück, so dass die schwerere Flüssigkeit ohne diese festen Bestandteil in den Ausgiessstutzen eintreten kann. Je nach der Grösse der zu erwartenden festen Bestandteile wird das Filter aus einer Vielzahl von Stäben gebildet, die unmittelbar in die Wandung beziehungsweise den Boden einmünden. Besteht die Verunreinigung aus relativ grossen Einzelbestandteilen, so genügt die Anordnung eines Filters, das lediglich aus jeweils einem Stab besteht, der sich is horizontaler beziehungsweise vertikaler Richtung erstreckt. Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Filter ein Bestandteil der Gefässwandung und aus mindestens zwei sich kreuzenden Stäben zusamn#n- gesetzt. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass das Filter unmittelbar in der Ausgiessöffnung angeordnet ist, so dass die Stäbe. einerseits gut und dauerhaft mit der Wandung beziehungsweise dem Boden verbunden werden können und andererseits keine Schmutzecken bilden, in denen sich etwa unmittelbar vor beziehungsweise hinter der eigentlichen Ausgiessöffnung Schmutzbestandteile ansammeIn können. Schliesslich können die Stäbe dieses Filters auf billige Weise hergestellt werden, wenn das gesamte Gefäss in einer Form gepresst beziehungsweise gespritzt wird. Weitere Einzelheiten der Erfindungergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielsweise veranschaulicht ist. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 : eine Draufsicht auf das Gefäss, Fig. 2 : eine Darstellung des Gefässes von unten, Fig. 3 : eine zur Hälfte geschnittene Seiten ansicht entsprechend der Schnittlinie 111-111 in Figur 1, Fig. 4 : eine Seitenansicht des Gefässes in Rich tung auf den Griff mit einer aufge schnittenen Wandung im Bereich der Ausgiessöffnung, Fig. 5 : einen Teilschnitt entsprechend der in Figur 3 gekennzeichneten Schnittebene Z. Ein Gefäss besteht im wesentlichen aus einer annäherd zylindrischen Wandung 1, einem Boden 2, einem Ausgiessstutzen 3 sowie einem Griff 4. Der Boden 2 verschliesst die zylindrische Wandung 1 an ihrem in lotrechter Richtung unten liegen den Ende. Im Bereich des Bodens 2 mündet der Ausgiessstutzen 3 im Bereich eines Querschnittes, dessen Grösse der Durchdringung entspricht, mit der der Ausgiessstutzen 3 in die zylindrische Wandung eintritt. Dieser Querschnitt 6 ergibt sich aus der Form der Wandung 1 einerseits und des Ausgiessstutzens 3 andererseits sowie der Grösse eines Giesswinkels 31, der sich zwischen einer Richtung aufspannt, die der Ausgiessstutzen 3 mit seiner Mittelachse 30 sowie die Wandung 1 mit ihrer Mittelachse 32 vorgibt. Der Griff 4 ist auf einer Seite der Wandung 1 befestigt, die derjenigen Seite der Wandung 1 gegenüberliegt, in die der Ausgiessstutzen 3 mündet. Im Querschnitt 6 liegt eine Ausgiessöffnung 5, aus der eine Flüssigkeit 33 aus einem von der Wandung 1 umschlossenen Raum 34 in den Ausgiessstutzen 3 eintritt. Diese Ausgiessöffnung 5 erstreckt sich jedoch nur über einen dem Boden# 2 zugewandten unteren Teil des Querschnittes 6. Der diesem unteren Teil gegenüberliegende obere Teil des Querschnittes 6 wird durch einen Steg 7 verschlossen, der als Teil der Wandung 1 ausgebildet ist. An den Steg 7 schliessen sich seitliche Begrenzungen der Ausgiessöffnung 5 an, die die Ausgiessöffnung 5 in Richtung auf den Boden 2 begrenzen. Diese seitlichen Begrenzungen münden stetig über Rundungen 8 in den Steg 7 ein, der eine obere Begrenzung 9 der Ausgiessöffnung 5 darstellt. Diese obere Begrenzung 9 verläuft in einer Ebene, die im wesentlichen planparallel zu einer vom Boden 2 aufgespannten Ebene verläuft. Die Ausgiessöffnung 5 reicht bis unmittelbar an den Boden 2 heran, so dass auch schon bei einer leichten Neigung der Mittelachse 32 das Gefäss leicht vollständig entleert werden kann. Um den Raum 34 möglichst vollstAndig mit Flüssigkeit 33 füllen zu können, ohne dass diese aus dem Ausgiessstutzen 3 austreten kann, weist der Aus giessstytzen 3 an seinem-dern Boden 2 gegenüberliegenden Ende eine obere Begrenzung 10 auf, die in einer Ebene mit einer oberen Begrenzung 11 liegt, die die Wandung 1 auf ihrer dem Boden 2 abgewana- ten Seite begrenzt. Zur Erhöhung der Stabilität ist zwischen dem Ausgiessstutzen 3 und der Wandung 1 ein Steg 12 vorgesehen, der einerseits an dem Ausgiessstutzen 3 und andererseits an der Wandung 1 befestigt ist. Dieser Steg 12 weist eine obere Begrenzung 35 auf, die in einer Ebene mit den Begrenzungen 1o, 11 verläuft. Sowohl die Wandung 1 als auch der Boden 2 können aus einem durchsichtigen Material hergestellt sein, das eine Beobachtung der Flüssigkeit 33 zulässt. Auf diese Weise kann entschieden werden, ab wann sich in der Flüssigkeit 33 Schichten ausgebildet haben, die eine Separierung der jeweils unteren Schicht von einer darüber liegenden oberen Schicht ermöglichen. Auf der Wandung 1 kann eine Skalierung 13 mit entsprechenden Volumenwerten 14 vorgesehen sein, um einen relativ genauen Uberblick darüber zu erhalten, welche Menge der Flüssigkeit 33 sich innerhalb des Gefässes befindet und welche Teilmengen davon entsprechend der sich ausbildenden Schichtung abgefüllt worden sind. Der Boden 2 weist in seiner Mitte eine Wölbung 15 auf, die sich in Richtung auf den Raum 34 erstreckt Diese Wölbung erhöht die Festigkeit des Gefässes durch Versteifung des Bodens 2. Zur Verbesserung der Standfestigkeit des Gefasstes ist an einer an der Wandung 1 abgelegenen Unterseite 36 des Bodens 2 ein kreis#rmiger Steg 16 angebracht, der etwa konzentrisch verläuft. Für Xennzeichnungszweckc ist ausserdem auf der Unterseite 3G ein Schrifteinsatz 17 vorgesehen, auf den Typenbezeichnungen oder andere Hinweise vermerkt werden können. Der Griff 4 ist im Bereich der oberen Begrenzung 10 befestigt. Er besteht im wesentlichen aus zwei Teilstücken 19, 37, von denen ein erstes im wesentlichen senkrecht auf einer tangential an die Wandung 1 angelegten gedachten Ebene eine vom Ausgiessstutzen 3 wegweisende Richtung herausragt. An dieses Teilstück 37 schliesst sich über eine Rundung 18 das zweite Teilstück 19 an, das eine Ebene aufspannt, die im wesentlichen planparallel zu der tangentialen Ebene verläuft, aus der das erste Teilstück 37 senkrecht hervorsteht. Der gesamte Griff 4 kann als ein relativ schmales und in seiner Wandstärke dünnes Bandmaterial ausgebildet sein, dessen einander etwa planparallel verlaufenden Oberflächen in etwa planparallel zu der an die Wandung angelegten Tangentialebene verlaufen. Dieses Bandmaterial weist Schmalkanten 20 auf, in die insgesamt vier gerundete Aussparungen 21, 22 eingearbeitet sind. Jeweils zwei dieser Aussparungen 21, 22 sind in je einer der beiden Schmalkanten 20 vOrgesehen und weisen mit ihren Fusspunkten 39, 40 jeweils aufeinander zu. Diese Fusspunkte 39, 40 liegen an einer Stelle, an der die Aussparungen 21, 22 am weitesten in das den Griff 4 ausbildende Bandmaterial hineinragen. Die Aussparungen 21, 22 haben einen etwa halbkreisförmigen Querschnitt, dessen Grösse in etwa derjenigen von Fingern einer durch schnittlich ausgebildeten menschlichen Hand entsprechen. Diese Finger finden im Bereich der Aussparungen 21, 22 einen sicheren Halt am Griff 4, so dass dieser auch dann nicht der menschlichen Hand entgleiten kann, wenn durch einen fettförmigen oder sonstigen Gleitbelag eine Herabsetzung der Haftung stattgefunden hat, die von der menschlichen Hand bei üblicher Anpresskraft auf den Griff 4 ausgeübt wird. Von den vier Aussparungen 21, 22 liegen sich jeweils zwei einander paarweise gegenüber. Die beiden Paare werden durch Wölbungen 23 miteinander verbunden, die sich zwischen den Aussparungen 21, 22 erstrecken und von den Fusspunkten 39, 40 nach aussen weg gerichtet sind. Dabei sind obere Aussparungen 21,die in Richtung auf das Teilstück 37 oberhalb der Wölbungen 23 liegen, entsprechend der Geometrie einer menschlichen Hand etwas grösser als die unteren Aussparungen 22 ausgebildet. Im Anschluss an die unteren Aussparungen 22 schliessen sich in eine von den oberen Aussparungen 21 abgewandte Richtung zwei weitere Wölbungen 23 an, die formschlüssig jeweils zwei einander benachbarte Finger einer menschlichen Hand beaufschlagen. Unterhalb dieser wölbung 23 erstreckt sich der Griff 4 zu seinem vom oberen Teilstück 37 abgewandten Ende 41, das als eine Rundung 25 ausgebildet ist. Zwischen dieser Rundung 25 und der ihr benach bauten Wölbung 23 erstreckt sich das Teilstück 19 in einem schmalen Unterteil 24, dessen Breite in etwa dem Abstand zwischen den Fusspunkten 39, 40 zweier einander gegenüberliegender Aussparungen 21, 22 entspricht. In der Ausgiessöffnung 5 kann zur Zurückhaltung von festen Verschmutzungen der Flüssigkeit 33 ein Filtereinsatz 26 vorgesehen sein. Dieser ist aus Stäben 27 aufgebaut, die in die Wandung 1 einmünden und aus einem-gleichen Material wie diese bestehen. Die Stäbe 37 kreuzen einander in Form eines Gitters. Zweckmassigerweise sind jeweils zwei Stäbe vorhanden, die sich in horizontaler Richtung einerseits und in lotrechter Richtung andererseits erstrecken und dabei Flächenstücke einschliessen, die einander annähernd gleichgross sind. Es ist jedoch auch denkbar, dass jeweils nur ein horizontaler und ein vertikaler Stab 27 vorgesehen sind. Die Wandung 1 und der Stutzen 3 weisen Gestaltungen auf, die ein wenig konisch sich in Richtung auf ihre oberen Begrenzungen 10, 11 erweitern. Eine derartige Gestaltung erweist sich als fertigungstechnisch vorteilhaft und erhöht darüber hinaus auch die Festigkeit des Gefässes. Das in den Figuren dargestellte Gefäss ist für einen nutzbaren Volumeninhalt von 750 ml ausgelegt. Dieses Volumen ist in der Haushaltstechnik sehr verbreitet und damit auch zweckmässig. Das Gefäss kann aber auch für andere Volumeninhalte hergestellt werden, die jeweils einem vorgesehenen Anwendungs Eall angepasst sind. Das Gefäss kann zum Zwecke der Trennung von heissen Flüssigkeiten aus Materialien hergestellt werden, die hohen Temperaturen widerstehen. Es ist aber auch möglich, andere, bevorzugt transparente Materialien, zu verwenden, die für den jeweiligen Einsatz des Gefässes geeignet sind. Nachdem zu trennende Flüssigkeiten in den Raum 34 eingefüllt wurden, wird abgewartet, bis eine Entmischung von FlUssigkeitsteilen verschiedenen spezifischen Gewichts stattfindet. Sobald eine Entmischung stattgefunden hat und ein leichterer Flüs sigkeitsanteil sich auf einem schwereren Flüssig keitsantcil absondert, kann der sich im Bereich des Bodens 2 ansammelnde leichtere Flüssigkeitsanteil durch leichte Neigung des Gefässes aus dem Ausgiessstutzen 3 abgefüllt werden. Dabei kann durch optische tiberwachung des Ausgiessvorganges darauf geachtet werden, dass dieser beendet wird, sobald der auf dem leichteren Flüssigkeitsanteil schwimmende schwerere Flüssigkeitsanteil in die Ausgiessöffnung 5 eintritt. Um eine möglichst vollkommene Abfüllung des schweren Flüssigkeitsanteils herbeiführen zu können, hält der Steg 7 auch bei relativ grosser Neigung des Gefässes den leichteren Flüssigkeitsanteil relativ lange zurück, so oass der schwerere Flüssigkeitsanteil durch einen relativ grossen Querschnitt der Ausgiessöffnung 5 in den Ausgiessstutzen 3 eintreten kann, ohne dass dem leichteren Flüssigkeitsanteil die Möglichkeit eingeräumt wird, ebenfalls in den Ausgiessstutzen eintoten zu können. Der Filtereinsatz 26 hält dabei feste Bestandteile innerhalb des Raumes 34 zurück. Da diese festen Anteile sich bevorzugt auf dem Boden 2 des Gefusses sammeln, muss damit gerechnet werden, dass diese schon bei leichter Neigung des Gefässes als erste in den Ausgiessstutzen 3 eintreten und diesen entweder verstopfen oder unmittelbar in das mit der schwereren Flüssigkeit zu füllend Gefäss gelangen. Da sehr häufig aber nur eine von festen Bestandteilen unabhängige Flüssigkeit in den' zu befüllenden Gefäss gewünscht wird, halten die Stäbe 27 die festen Bestandteile im Raum 34 zurück. Da diese sich ungeordnet vor dem Filtereinsatz 26 ansammeln , wird die Ausgiessöffnung 5 nicht vollkommen dicht-gesetzt. Vielmehr verbessern die sich vor dem Filtereinsatz 26 ansammelnden Dickstoffe eine Fcinfilterwirkung des Filtereinsatzes 26. Die Abfüllung des Anteils der schwereren Flüssigkeit wird beendet, wenn an der oberen Begrenzung 1o des Ausgiessstutzens 3 erste Anteile der leichteren Flüssigkeit erkennbar werden. Es ist jedoch auch denkbar, den Abfüllvorgang aufgrund einer optischen Überwachung der jeweils abgefüllten Flüssigkeitsanteile zu überwachen.

Claims: Vessel for the separation of fluids, which cannot be mixed nor dissolved in each other, and have different specific gravities, with a separating wall (1) from the base (2), which is penetrated by a pouring socket (3), in way of a cross-section (6), in which a pouring opening (5) is located, that is smaller than the cross-section (6), which is closed by a web (7) in the upper section facing away from its base (2), that extends across one direction, in which the outlet socket (3) extends with its center line (30), characterized by a filter (26) being fitted in the outlet opening (5), which is shaped as a component of the wall (1) and consists of at least two crossing rods (27), and the web (7) having a lower limitation facing the base (2), which through chamfering (8) at their opposite ends join in the side limitations of the outlet openings (5).

Inventors: CHRISTMANN, FRED
Applicants: CHRISTMANN, FRED
Application year: 1985
Main classification: B01D17
IPC codes: B01D17, A47J43