FILTER

Abstract: 1. A filter with a pot-shaped casing (1), a filter head (2) which closes the latter and which has two connexions (12, 13) acting as the inlet and outlet respectively for a medium to be filtered, a filter insert (36) which is arranged in the casing (1) and divides it into an outer annular space (41) and an inner annular space (42), the outer annular space (41) being connected to the two connexions (12, 13), a central chamber (5) in the filter head (2), which [(central chamber (5)] is arranged above the filter insert (36) and is connected both to the inner space (42) and by way of a bore (4) to the two connexions (12, 13), closure members (22, 23) each of which is arranged in the bore (4) and in one connexion (12, 13) in each case and which [comprises ? ] a first longitudinally displaceable sleeveshaped valve member (24), which is sealed in the bore (4) and which in a first position closes the connecting opening between the connexion (12, 13) on the one hand and the annular space (41) on the other hand, while in a second position it clears the said connecting opening, and embraces a second valve member (29) which is displaceably mounted in the first valve member (24) and which is pushed by a spring (30) supported at one end on the first valve member (24) and at the other end on the second valve member (29) into a first position in which the connecting opening between the first valve member (24) and the central chamber (5) is closed, and which (second valve member (29) is displaceable against the action of the spring (30) into a position which clears the said connecting opening, characterized in that the second valve member (29) is constructed as a valve disc which in the first position closes a through opening (26) - connecting the interior of the first valve member (24) to the central chamber (5) - in the base (25) of the first valve member (24) and is to be opened in the direction from the central chamber (5) to the respective connexion against the force of the spring (30), and a spring (34), which is supported by its ends on the two first valve members (24) and which presses apart the first valve members (24) into their first position in each case, is arranged between the two first valve members (24).

Description: Beschreibung Filter Die Erfindung betrifft ein Filter mit einem topfförmigen Gehäuse mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1. Es sind Filtergehäuse bekannt, bei denen der Fluss des zu filtrierenden Mediums von einem Einlass durch den Filter hindurch zu einem AuslaB geführt ist. Einlass und Auslass sind dabei in der Regel unterschiedlich ausgebildet, so dass ein solches Filter nur in einer bestimmten Weise in den Medienkreislauf eingeschaltet werden kann. Es ergibt sich aber auch die Notwendigkeit, Filter in ein und derselben Einbaulage in unterschiedlichen Richtungen durchströmen zu lassen. Es war daher für diese Zwecke bisher notwendig, getrennte Filter für den Hin- und den Rück fluss vorzusehen. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein im Aufbau möglichst einfaches Filter zu schaffen, das wahlweise in der einen oder in der anderen Richtung durchflossen werden kann. Diese Aufgabe wird bei einem Filter der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Durch die Verwendung eingesetzter Verschlusskörper in den Einlass und in den Auslass können wahlweise die Verbindungen des Einlasses und des Auslasses mit dem den Filtereinsatz umgebenden äusseren Ringraum und/oder mit der mit dem Innenraum des Filtereinsatzes in Verbindung stehenden zentralen Kammer geöffnet und verschlossen werden. Dadurch wirkt die Öffnung als Einlass, die mit dem äusseren Ringraum - nicht aber mit der zentralen Kammer - verbunden ist, während eine Verbindung mit der zentralen Kammer bei gleichzeitiger Verschliessung der Öffnung zum äusseren Ringraum einen Auslass definiert. Die Flussrichtung eines solchen Filters kann einfach dadurch geändert werden, dass die eingesetzten Verschlusskörper ausgetauscht werden. Der gesamte übrige Filterkörper kann dabei unverändert bleiben, insbesondere kann auch seine Montageposition in einer Anlage unverändert beibehalten werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Verschlusskörper eine Hülse ist, die in den eine Sack lochbohrung bildenden Einlass bzw. Auslass eingesetzt ist und entweder eine zum äusseren Ringraum führende Öffnung in der Wand der Sacklochbohrung oder eine zu der zentralen Kammer führende Öffnung im Boden der Sacklochbohrung verschliesst. Dabei ergibt sich eine besonders einfache Ausgestaltung eines solchen Verschlusskörpers. Vorzugsweise ist die Öffnung in der Wand der Sacklochbohrung eine Umfangsnut, die den in die Sacklochbohrung eingesetzten Verschlusskörper umgibt, wobei der zur zentralen Kammer geschlosseneverschlusskörper im Bereich der Umfangsnut über den Umfang verteilte Durchbrechungen aufweist, die den Einlass mit der Umfangsnut verbinden. Besonders günstig ist es, wenn der Filterkopf zu einer senkrecht auf der Verbindungslinie Einlass-Aus lass stehenden Mittelebene symmetrisch aufgebaut ist. Es ist dann in einfachster Weise möglich, den Filterkörper in zwei verschiedenen Lagen in eine hydraulische Anlage einzusetzen, wobei die Durchflussrichtung ausschliesslich durch die Art des Einsatzes der Verschlusskörper bestimmt wird. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass mindestens ein Verschlusskörper gegen die Wirkung eines elastischen Kraftspeichers im Einlass oder im Auslass verschieblich gelagert ist, wobei er in einer unverschobenen Position die Öffnung zum äusseren Ringraum verschliesst, während er bei Verschiebung diese Öffnung zum Ein- bzw. Auslass hin freigibt, und dass im Verschlusskörper eine die zentrale Kammer mit dem Einlass bzw. dem Auslass verbindende Durchgangsöffnung angeordnet ist, die von einem mittels eines elastischen Kraftspeichers gegen den Rand dieser Durchgangsöffnung gedrückten, gegen die Kraft des elastischen Kraftspeichers von dieser abhebbaren Ventilkörper verschlossen ist, wobei der Ventilkörper in Richtung von der zentralen Kammer zum Einlass bzw. Auslass hin zu öffnen ist, der Verschlusskörper in der entgegengesetzten Richtung. Ein solcher Verschlusskörper bildet ein doppelt wirkendes Ventil im Einlass bzw. im Auslass und ermöglicht die Umkehr der Flussrichtung im Filter. Bei einer ersten Ausführungsform wird ein in dieser Weise verschieblich gelagerter Verschlusskörper mit einem Verschlusskörper kombiniert, der die Öffnung zum äusseren Ringraum dauerhaft freigibt und die Öffnung zur zentralen Kammer dauerhaft verschliesst. Ein Medienstrom, der durch den Einlass mit dem unverschieblichen Verschlusskörper eintritt, gelangt auf diese Weise durch den Filterkörper und die zentrale Kammer zum Auslass, während ein umgekehrter Medienfluss über den verschieblichen Verschlusskörper in den äusseren Ringraum und von dort direkt zum Einlass gelangt, d.h. auf diese Weise wird im Rückfluss der Filterkörper umgangen, während er im Hinfluss von dem zu filtrierenden Medium durchflossen wird. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass gleich aufgebaute und verschieblich gelagerte Verschlusskörper mit abhebbarem Ventilkörper sowohl im Einfass als auch im Auslass angeordnet sind. Diese Ausführung ermöglicht einen vollständig symmetrischen Betrieb des Filters, denn in beiden Durchflussrichtungen gelangt das Filtermedium zunächst in den äusseren Ringraum und von dort durch den Filtereinsatz hindurch über die zentrale Kammer zum Auslass. Die Funktion des Einlasses und des Auslasses lässt sich also entsprechend der Strömungsrichtung des zu filtrierenden Mediums vertauschen, ohne dass dazu das gesamte Filter in irgendeiner Weise geändert werden muss. Vorteilhaft ist es dabei, wenn in der zentralen Kammer eine Druckfeder angeordnet ist, die sich einerseits am Verschlusskörper im Einlass und andererseits am Verschlusskörper im Auslass abstützt. Auf diese Weise wird der elastische Kraftspeicher, der der Verschiebung eines Verschlusskörpers oder beider Verschlusskörper entgegenwirkt, in vorteilhafter Weise in der zentralen Kammer selbst angeordnet, so dass für beide Verschlusskörper nur eine einzige Druckfeder notwendig ist. Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass der Ventilkörper am Verschlusskörper verschieblich gelagert ist und dass der den Ventilkörper gegen den Rand der Durchtrittsöffnung drückende elastische Kraftspeicher eine Druckfeder ist, die sich einerseits am Ventilkörper und andererseits am Verschlusskörper abstützt. Vorteilhaft ist es dabei, wenn der Verschlusskörper einen achsparallelen Führungsbolzen trägt, auf dem der Ventilkörper verschieblich gelagert ist und an dem sich die Druckfeder abstützt. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass in den Einlass bzw. den Auslass, in den ein verschieblicher Verschlusskörper eingesetzt ist, ein Ring eingeschoben ist, der einen Dichtsitz für den Rand des Verschlusskörpers und somit einen Anschlag für die Verschiebung des Verschlusskörpers bildet. Dieser Ring umgibt den verschieblich gelagerten Verschlusskörper vorzugsweise zumindest teilweise und bildet somit eine Führung für die Verschiebebewegung des Verschlusskörpers. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen: Fig. 1 eine Schnittansicht eines Filterkopfes mit je einem doppelt wirkenden Verschluss körper im Einlass und im Auslass; Fig. 2 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 in einer ersten Durchflussrichtung; Fig. 3 eine Ansicht ähnlich Fig. 2 in der ent gegengesetzten Durchflussrichtung; Fig. 4 ein weiteres bevorzugtes Ausführungs beispiel eines Filterkopfes in einer Darstellung ähnlich Fig. 1 mit nur ei nem verschieblichen und doppelt wir kenden Verschlusskörper; Fig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 4 in einer er sten Durchflussrichtung; ; Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 4 in der ent gegengesetzten Durchflussrichtung und Fig. 7 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 eines wei teren bevorzugten Ausführungsbeispiels eines Filterkopfes mit zwei unverschieb lichen Verschlusskörpern. Das in der Zeichnung dargestellte Filter umfasst ein topfförmiges Gehäuse 1, auf welches ein Filterkopf 2 aufgeschraubt ist. Eine Ringdichtung 3 sorgt für die Abdichtung zwischen Gehäuse und Filterkopf. Der Filterkopf weist eine diametral durchgehende Bohrung 4 auf, die eine zentrale Kammer 5 im Filterkopf durchsetzt. Zu beiden Seiten dieser zentralen Kammer ist eine Ringnut 6 bzw. 7 in die Wand der Durchgangsbohrung 4 eingelassen, die beide - ebenso wie die zentrale Kammer 5 - zum Gehäuse 1 hin offen sind. Die durchgehende Bohrung 4 erweitert sich an ihren beiden Enden 8 und 9 unter Ausbildung je einer Stufe 10 bzw. 11. In die Enden der Bohrung 4 sind Anschlussstücke 12 und 13 eingeschraubt, die mit einem hülsenförmigen Teil 14 bzw. 15 fast bis zum kammerseitigen Ende der Umfangsnut 6 bzw. 7 ragen. Im Bereich der Umfangsnut 6 und 7 befinden sich eine Anzahl von Durchbrechungen in dem hülsenförmigen Teil 14 und 15, so dass der Innenraum des hülsenförmigen Teils 14 bzw. 15 mit der Umfangsnut 6 bzw. 7 in Verbindung steht. Die Enden der Bohrung 4 sind mittels Ringdichtungen 16 und 17 ge genüber der Aussenwand der Anschlussstücke 12 und 13 abgedichtet. Die Anschlussstücke weisen je ein Innengewinde 18 bzw. 19 auf, in welche in der Zeichnung nicht dargestellte Anschlussleitungen eingeschraubt werden können. Am jeweils aussenliegenden Ende der Umfangsnuten 6 und 7 bilden die Anschlussstücke 12 und 13 eine Ringschulter 20 bzw. 21, die einen Ventilsitz füreinen in der Bohrung 4 achsparallel verschieblich gelagerten, hülsenförmigen Verschlusskörper 22 bzw. 23 bilden. Die beiden Verschlusskörper 22 und 23 sind vollständig gleich aufgebaut, im folgenden wird daher nur der in Fig. 1 in der linken Position dargestellte Verschlusskörper näher erläutert. Dieser Verschlusskörper weist eine an der Innenwand der Bohrung 4 und im Bereich der Umfangsnut 6 an der Innenwand des hülsenförmigen Teils 14 des Anschlussstückes 12 anliegende, kreiszylindrische Hülse auf, die sich von dem aussenliegenden Ende der Umfangsnut 6 bis zu dem Einlass der zentralen Kammer 5 erstreckt. In diesem Bereich weist die Hülse 24 einen Boden 25 auf, in dem sich eine Durchgangsöffnung 26 befindet, die den Innenraum der Hülse 24 mit der zentralen Kammer 5 verbindet. Die Durchgangsöffnung 26 wird von einem U-förmigen, in die zentrale Rammer. 5 hineinragenden Steg 27 überbrückt, in den ein achsparalleler Führungsbolzen 28 eingeschraubt ist, der sich im wesentlichen bis zum gegenüberliegenden Ende der Hülse erstreckt. Auf diesem Führungsbolzen 28 ist ein tellerförmiger Ventilkörper 29 parallel zur Bohrung 4 ver schieblich gelagert, der durch eine sich an ihm abstützende, den Führungsbolzen 28 umgebende Druckfeder 30 gegen die Durchgangsöffnung 26 gedrückt wird. Die Druckfeder 30 stützt sich mit ihrem anderen Ende über eine Kappe 31 am Kopf 32 des Führungsbolzens 28 ab. Der Ventilkörper 29, der Führungsbolzen 28, die Druckfeder 30 und die Kappe 31 befinden sich weitgehend im Inneren der Hülse 24 des Verschlusskörpers 22. Der die Durchgangsöffnung 26 umgebende Rand 33 bildet einen Ventilsitz für den Ventilkörper 29, der normalerweise unter der Kraft der Druckfeder 30 die Durchgangsöffnung 26 verschliesst. Im Innern der zentralen Kammer 5 befindet sich eine weitere Druckfeder 34, die sich am Boden der beiden hülsenförmigen Verschlusskörper 22 und 23 . abstützt und diese somit auseinanderschiebt. Dabei wird der gegenüberliegende freie Rand 35, der schneidenförmig ausgebildet ist, gegen die Ringschulter 20 gedrückt, die einen mit dem Rand 35 zusammenwirkenden Ventilsitz bildet. Wenn der Rand 35 an der Ringschulter 20 anliegt, ist der Innenraum des Anschlussstückes 12 gegenüber der Umfangsnut 6 abgedichtet, wie dies in Fig. 1 bei beiden Verschlusskörpern 22 und 23 der Fall ist. Die beiden Verschlusskörper 22 und 23 sind im übrigen in der Darstellung der Fig. 1 um 900 verdreht dargestellt, so dass man erkennen kann, dass neben dem Steg 27 bei geöffnetem Ventilkörper 29 eine Verbindung des Innenraums der Hülse 24 mit der zentralen Kammer 5 gegeben ist. Durch die Anlage der Aussenwand der Hülse 24 an der zurückgesetzten Innenwand des Anschlussstückes 12 ergibt sich eine Führung des Verschlusskörpers 22 in der Bohrung 4, wenn der Verschlusskörper entgegen der Wirkung der Druckfeder 34 verschoben wird. Im Innern des topfförmigen Gehäuses 1 ist ein zylindrischer Filtereinsatz 36 mit einem zylindrischen Lochblech 37 angeordnet, wobei das Lochblech 37 von einer ziehharmonikaartig gefalteten Filterlage 38 umgeben ist. Der Filtereinsatz ist auf der unteren Seite in aus der Zeichnung nicht ersichtlichen Weise dicht abgeschlossen, auf der Oberseite ist er offen. In diese offene Oberseite ist ein von der zentralen Kammer 5 nach unten vorstehender Rohrstutzen 39 des Filterkopfes 2 eingeschoben, wobei im Verbindungsbereich durch eine Ringdichtung 40 eine Abdichtung erfolgt. Der Aufbau des Rohrstutzens 39 ergibt sich in Fig. 1 aus dem links der strichpunktierten Mittelachse dargestellten Bereich. Der Filtereinsatz trennt den Innenraum des Gehäuses 1 in einen den Filtereinsatz umgebenden, äusseren Ringraum 41 und in einen Innenraum 42. Der äussere Ringraum 41 steht mit den beiden Umfangsnuten 6 und 7 in Verbindung, der Innenraum 42 über den Rohrstutzen 39 mit der zentralen Kammer 5. Der Rohrstutzen 39 verhindert eine Verbindung zwischen dem äusseren Ringraum 41 und dem Innenraum 42. In den Figuren 1, 2 und 3 ist rechts der strichpunktierten Mittellinie des Rohrstutzens 39 noch eine bevorzugte Aus führungsform dargestellt, bei welcher die zentrale Kammer 5 nach unten mit einer mit einem Innengewinde 43 versehenen Öffnung 44 abschliesst. In dieses Innengewinde ist ein Rohrstück 45 eingeschraubt, das am unteren Ende einen nach au Ben abstehenden Rand 46 aufweist. Das Rohrstück 45 ist von einer Druckfeder 47 umgeben, deren eines Ende sich am Rand 46 und deren anderes Ende sich an einer Ventilhülse 48 abstützt, die das Rohrstück 45 ebenfalls konzentrisch umgibt und auf dieser längsverschieblich gelagert ist. Diese Ventilhülse weist einen keilförmigen Rand 49 auf, der normalerweise unter der Wirkung der Druckfeder 47 gegen eine die öffnung 44 umgebende, ebene Dichtfläche 50 gedrückt wird. An der Aussenseite der Ventilhülse 48 liegt die Ringdich tung40 an, die die Ventilhülse 48 gegenüber dem Filter einsatz 36 abdichtet. Das Rohrstück 45 weist in dem normalerweise von der Ventilhülse 48 abgedeckten Bereich am Umfang umlaufende Durchtrittsschlitze 52 auf. Im Betrieb wird ein zu filtrierendes Medium beispielsweise über das Anschlussstück 12 dem Filter zugeführt. Das unter Druck stehende Medium verschiebt den Verschlusskörper 22 entgegen der Wirkung der Feder 34, so dass der Rand 35 von der Ringschulter 20 abgehoben wird. Das zu filtrierende Medium kann durch den Spalt zwischen der Ringschulter 20 und dem Rand 35 in den äusseren Ringraum 41 gelangen und tritt anschliessend durch die Filterlage 38 in den Innenraum 42 des Filtereinsatzes ein. Von dort gelangt das nunmehr gereinigte Medium durch den Rohrstutzen 39 oder durch das Rohrstück 45 in die zentrale Kammer 5 und verschiebt den Ventilkörper 29 des zweiten Verschlusskörpers 23 ent gegen der Wirkung der Feder 30 in die Offenstellung, so dass das Medium aus der zentralen Kammer 5 über das Anschlussstück 13 strömen kann. Dabei verschliesst der Ventilkörper 29 die Öffnung 26 im ersten Verschlusskörper 22. Der zweite Verschlusskörper 23 wird bei dieser Betriebsweise durch die Feder 34 gegen die Ringschulter 21 gedrückt, so dass der äussere Ringraum 41 gegenüber dem Innenraum des Anschlussstückes 13 abgedichtet ist. Diese Betriebsweise ist in Fig. 2 dargestellt. In Fig. 3 wird der Filterkopf in der umgekehrten Richtung durchströmt. Infolge des vollständig symmetrischen Aufbaus ergibt sich dabei der mit Pfeilen eingezeichnete umgekehrte Strömungsweg, d.h., das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Filter ist in beiden Richtungen als Filter voll funktionsfähig, das zu filtrierende Medium tritt in beiden Durchflussrichtungen aus dem jeweiligen als Einlass wirkenden Anschlussstück in den äusseren Ringraum 41 ein, gelangt von dort durch die Filterlage 38 in den Innenraum 42 und von dort über die zentrale Kammer und die freigegebene Öffnung 26 in das als Auslass wirkende Anschlussstück. Die Ventilhülse 48 wirkt als Bypass-Ventil, wenn der Durchflusswiderstand des zu filtrierenden Mediums durch den Filtereinsatz zu gross wird. In diesem Falle steigt der Druck im äusseren Ringraum 41 so weit an, dass die Ventilhülse 48 entgegen der Wirkung der Feder 47 verschoben wird und somit die Schlitze 52 freigibt. Das zu filtrierende Medium gelangt dann aus dem äusseren Ringraum 41 unter Umgehung der Filter lage 38 direkt in den Innenraum 42. Das in den Figuren 4 bis 6 dargestellte Ausführungsbeispiel ist weitgehend gleich aufgebaut wie das der Figuren 1 bis 3; entsprechende Teile tragen daher dieselben Bezugszeichen. Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 fehlt bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 6 der doppelt wirkende Verschlusskörper 22. Stattdessen weist der hülsenförmige Teil 14 des Anschlussstückes 12 einen geschlossenen Boden 53 auf, der den Innenraum des Anschlussstückes 12 gegenüber der zentralen Kammer 5 abdichtet. Dazu ist der Boden 53 an seiner Aussenseite stufenförmig ausgebildet und legt sich mittels einer Ringdichtung 54 an einer Ringschulter 55 der Bohrung 4 an. Im Bereich der Umfangsnut 6 sind eine Anzahl von Durchbrechungen 56 in dem ansonsten geschlossenen Mantel des hülsenförmigen Teils 14 des Anschlussstükkes 12 vorgesehen, die eine Verbindung zwischen dem Innenraum des Anschlussstückes 12 und der Umfangsnut 6 herstellen. An dem den Durchtritt von der Bohrung 4 in die zentrale Kammer 5 verschliessenden Boden 53 stützt sich die Druckfeder 34 ab, die mit ihrem anderen Ende,in derselben Weise wie oben anhand des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 3 beschrieben, an dem doppelt wirkenden Verschlusskörper 23 anliegt. Im Betrieb fliesst ein zu filtrierendes Medium, welches in das Anschlussstück 12 eintritt, durch die Durchbrechungen 56 über die Umfangsnut 6 in den äusseren Ringraum 41 und gelangt von dort in der gleichen Weise wie oben beschrieben durch den Filtereinsatz 36, den Innenraum 42 und die zentrale Kammer 5 zum Anschlussstück 13. Dieser Strömungsweg ist in Fig. 5 durch die Pfeile markiert. Bei einer Durchströmung in der umgekehrten Richtung gelangt das Medium in den äusseren Ringraum 41 und von diesem unter Umgehung des Filtereinsatzes unmittelbar durch die Durchbrechungen 56 in den Innenraum des Anschlussstückes 12, d.h. das Medium kann zwar das Filter durchströmen, wird aber in diesem nicht gefiltert. Der entsprechende Strömungsweg ist in Fig. 6 durch die dort dargestellten Pfeile markiert. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 7 gleicht weitgehend dem der Figuren 4 bis 6; einander entsprechende Teile tragen daher dieselben Bezugszeichen. Das Anschlussstück 12 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 7 gleich ausgebildet wie in dem der Figuren 4 bis 6. In Abwandlung ist der zweite, doppelt wirkende Verschlusskörper 23 weggelassen, während der hülsenförmige Teil 15 des Anschlussstückes 13 so weit in Richtung auf die zentrale Kammer 5 verlängert ist, dass eine Verbindung vom Innenraum des Anschlussstückes 13 zur Umfangsnut 7 verschlossen ist. Dagegen steht der Innenraum des Anschlussstückes 13 unmittelbar mit der zentralen Kammer 5 in Verbindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine Durchströmung des Filters nur in einer Richtung möglich, nämlich vom Anschluss stück 12 zum Anschlussstück 13. Dieser Strömungsweg ist in Fig. 7 durch die dort eingezeichneten Pfeile markiert. Bei einer Rückströmung müsste das Medium ebenfalls durch den Filtereinsatz hindurchtreten, wobei jedoch dieser in umgekehrter Richtung durchflossen würde, so dass an der Aussenseite des Filtereinsatzes abgelagerte Verschmutzungen xait- gerissen würden. Ein solcher Betrieb ist daher bei diesem Ausführungsbeispiel nicht vorgesehen. Vorteilhaft ist dagegen bei dieser Ausführung, dass die Durchflussrichtung des Filters allein dadurch geändert werden kann, dass die beiden Anschlussstücke, die einfach in die Bohrung 4 eingeschraubt sein können, ausgetauscht werden. Weitere Änderungen am Filterkopf sind dazu nicht notwendig, d.h., es ist beispielsweise möglich, die Einbaulage des Filters unverändert zu lassen und allein durch Austausch der Anschluss stücke eine Umkehrung der Strömungsrichtung im Filter zu erreichen.

Claims: Patentansprüche: 1. Filter mit einem topfförmigen Gehäuse, einem dieses verschliessenden Filterkopf mit einem Einlass und einem Auslass für ein zu filtrierendes Medium, mit einem Fil tereinsatz, der im Gehäuse angeordnet ist und diesen in einen äusseren Ringraum und in einen Innenraum un terteilt, wobei der äussere Ringraum mit dem Einlass und dem Auslass in Verbindung steht, mit einer zentralen Kammer im Filterkopf, die sich oberhalb des Filterein satzes befindet und sowohl mit dem Innenraum als auch mit dem Einlass und dem Auslass in Verbindung steht, und mit Verschlusseinrichtungen zum wahlweisen Verschliessen der Verbindungsöffnungen zwischen dem Einlass und dem äusseren Ringraum und der zentralen Kammer und zwischen dem Auslass und dem äusseren Ringraum und der zentralen Kammer, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass so wohl in den Einlass als auch in den Auslass ein VerschluB körper (hülsenförmige Teile 14 bzw. 15 der Anschlussstük ke 12 und 13; Verschlusskörper 22, 23) eingesetzt ist, der den Einlass nur entweder mit dem äusseren Ringraum (41) oder mit der zentralen Kammer (5) und den Auslass nur entweder mit der zentralen Kammer (5) oder mit dem äusseren Ringraum (41) verbindet. 2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper eine Hülse (hülsenförmiger Teil 14 bzw. 15 des Anschlussstückes 12 oder 13) ist, die in den eine Sacklochbohrung bildenden Einlass bzw. Aus lass eingesetzt ist und entweder eine zum äusseren Ring raum (41) führende Öffnung (Umfangsnut 6, 7) in der Wand der Bohrung (4) oder eine zu der zentralen Kam mer (5) führende Öffnung im Boden der Bohrung (4) ver schliesst. 3. Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in der Wand der Bohrung (4) eine Umfangs nut (6, 7) ist, die die in die Bohrung (4) eingesetzte Hülse (hülsenförmiger Teil 14, 15) umgibt, und dass die zur zentralen Kammer (5) geschlossene Hülse (hülsenför miger Teil 14) im Bereich der Umfangsnut (6) über den Umfang verteilte Durchbrechungen (56) aufweist. 4. Filter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf zu einer senkrecht auf der Verbindungslinie Einlass-Auslass stehenden Mittel ebene symmetrisch aufgebaut ist. 5. Filter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verschlusskörper (22, 23) gegen die Wirkung eines elastischen Kraftspeichers (34) im Einlass oder im Auslass verschieblich gelagert ist, wobei er in einer unverschobenen Position die Öff nung zum äusseren Ringraum (41) ver schliesst, während er bei Verschiebung diese Öffnung zum Einlass bzw. Auslass hin freigibt, und dass im Ver schlusskörper (22, 23) eine die zentrale Kammer (5) mit dem Einlass bzw. dem Auslass verbindende Durchgangsöff nung (26) angeordnet ist, die von einem mittels eines elastischen Kraftspeichers (30) gegen den Rand (33) dieser Durchgangsöffnung (26) gedrückten, gegen die Kraft des elastischen Kraftspeichers (30) von dieser abhebbaren Ventilkörper (29) verschlossen ist, wobei der Ventilkörper (29) in Richtung von der zentralen Kam mer (5) zum Einlass bzw. Auslass hin zu öffnen ist, der Verschlusskörper (22, 23) in der entgegengesetzten Rich tung. 6. Filter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschieblich gelagerter Verschlusskörper (22 oder 23) mit einem Verschlusskörper (hülsenförmiger Teil 14) kombiniert ist, der die Öffnung zum äusse ren Ringraum (41) dauerhaft freigibt und die Öffnung (26) zur zentralen Kammer (5) dauerhaft verschliesst. 7. Filter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass gleich aufgebaute und verschieblich gelagerte Ver schlusskörper (22, 23) mit abhebbarem Ventilkörper (29) sowohl im Einlass als auch im Auslass angeordnet sind. 8. Filter nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch ge kennzeichnet, dass in der zentralen Kammer (5) eine Druckfeder (34) angeordnet ist, die sich einerseits am Verschlusskörper (hülsenförmiger Teil 14 oder 15; Verschlusskörper 22 oder 23) im Einlass und andererseits am Verschlusskörper (hülsenförmiger Teil 14 oder 15; Verschlusskörper 22 oder 23) im Auslass abstützt. 9. Filter nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilkörper (29) am Verschluss körper (22, 23) verschieblich gelagert ist und dass der den Ventilkörper (29) gegen den Rand (33) der Durch trittsöffnung (26) drückende elastische Kraftspeicher (30) eine Druckfeder ist, die sich einerseits am Ven tilkörper (29) und andererseits am Verschlusskörper (22, 23) abstützt. 10. Filter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (22, 23) einen achsparallelen Füh rungsbolzen (28) trägt, auf dem der Ventilkörper (29) verschieblich gelagert ist und an dem sich die Druck feder (28) abstützt. 11. Filter nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, dass in den Einlass bzw. den Auslass, in den ein verschieblicher Verschlusskörper (22 bzw. 23) eingesetzt ist, ein Ring (hülsenförmiger Teil 14, 15) eingesetzt ist, der einen Dichtsitz (Ringschulter 20) für den Rand (35) des Verschlusskörpers (22, 23) und somit einen Anschlag für die Verschiebung des Ver schlusskörpers (22, 23) bildet. 12. Filter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (hülsenförmiger Teil 14, 15) den verschieb lich gelagerten Verschlusskörper (22, 23) zumindest teilweise umgibt und eine Führung für die Verschiebe bewegung des Verschlusskörpers (22, 23) bildet.

Inventors: BERNHARD, HERMANN
Applicants: ARGO G.M.B.H. FUR FEINMECHANIK
Application year: 1985
Main classification: B01D35
IPC codes: B01D35