LARGE CONTAINER FOR REFUSE TRANSPORTATION

Abstract: 1. A large waste container for refuse transportation including a casing (2) surrounding a compressed refuse column having a loading or emptying end which can be closed by a wall (36) and through which the refuse is compressed, when the wall is open, in the direction of the other end of the casing, and which can be permanently closed by means of a push plate (53), characterised in that the casing (2) follows in cross-section an outline formed by several compound curves (55, 56; 57, 58) having common edges (6), which corresponds internally and externally in the region of the container base (13) and the side wall sections (15) connected thereto to a compound curve (57, 58) which opens upwardly, and, in the region of the container top (12) and the side wall sections (14) connected thereto, is enclosed by a further compound curve (55, 56), wherein the wall (36) closing the loading end is located in a flap (35) which can be swung upwardly in a doorframe (20), and the push plate (35) has a support structure (59-66) which slides on rails (71, 72) and butts on a gate frame (21) to which the end of the casing is secured.

Description: Die Erfindung betrifft einen Absetzgrossbehälter für Mülltransporte gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1. Absetzbehälter werden an der Regel für den Zwischentransport von Müll benutzt. Dabei nehmen sie den Müll aus einer Sammelstelle auf,die beispielsweise mit kommunalen Müllfahrzeugen beliefert wird und transportieren den Müll zu einer zentralen Erfassung, welche aus einer Deponie, einer Verbrennungsanlage oder einer anderen Müllverarbeitung bestehen kann. Die erfindungsgemässen Absetzgrossbehälter dienen in der ersten Phase des Zwischentransportes, nämlich bei ihrer Füllung dazu, den Müll zu verdichten, um auf diese Weise aus einer grossen Menge abgeladenen Mülls ein kleines Transportvolumen zu machen. Das geschieht mit einer Müllpresse, die mit dem Absetzbehälter für die Dauer der Befüllung verriegelt werden kann und mit ihrem aktiven Teil den Müll in den Behälter stopft. Dieser Vorgang kann unter Zuhilfenahme des Schubschildes in der Weise durchgeführt werden, dass zunächst eine oder mehrere Teilmengen des Mülls über einen Bruchteil der Länge des Behältermantels eingeschoben und verdichtet wird, worauf eine weitere Teilmenge eingeschoben und ihrerseits auf dem bereits verdichteten Müll mit dem gleichen Druck wie dieser zusammengepresst wird. Sobald der hierbei aufgewandte Druck den Schubschild zum Ausweichen bringt, wird der bereits komprimierte Müll verdrängt. Dieser sich bei der Befüllung eines Absetzgrossbehälters wiederholende Vorgang wird zu einer starken Verdichtung des Mülls, wobei die letzte in dem Behälter eingeschobene Teilmenge ebenfalls zusammengepresst wird, sich dann aber nach Entlastung durch die Müllpresse nur so weit ausdehnen kann, dass sich das Einftll- ende mit der Wand verschliessen lädt. Ein solcher Absetzgrossbehälter muss einerseits den erheblichen Drücken standhalten, welche aus den Reaktionskräften der komprimierten Füllung entstehen. Er soll aber andererseits ein geringes Eigengewicht aufweisen, um eine möglichst grosse Müllmenge ohne Überschreitung des für das Fahrzeug vorgegebenen Gesamtgewichtes transportieren zu können. Grundsätzlich kann es sich hierbei um beliebige Fahrzeugarten, hauptsächlich um Strassenfahrzeuge, insbesondere Auflieger und um Schienenfahrzeuge handeln, deren Abmessungen und Gesamtgewichte vorgegeben sind. Da die zulässigen Masse der Fahrzeuglänge und des Fahrzeug lichtraumprofiles nicht überschritten werden dürfen, kann die Müllmenge nur über die Müllkompression gesteigert werden. Die erfindungsgemässen Absetzgrossbehälter für Müll sind von der Art. des Transportfahrzeuges weitgehend unabhängig. Sie lassen sich daher sowohl mit Strassenfahrzeugen, aber auch mit Schienenfahrzeugen oder in Schiffen transportieren. Dazu sind sie,wie bei Containern üblich, mit Anschlüssen einerseits für Hebezeuge, mit denen sie in eine Müllpresse einsetzbar und umleitbar sind und andererseits für Fahrzeugaufbauten versehen, auf denen sie für den Transport arretiert werden. Derartige Absetzgrossbehälter gestatten eine freie Wahl der Transportart, welche sich daher hauptsächlich an wirtschaftlichen Gesichtspunkten der Müll- beseitigung orientieren kann. Die Erfindung geht von bekannten Absetzgrossbehältern dieser Art aus (DE-OS 31 31 544). Hierbei hat der die komprimierte Müll säule umschliessende Mantel einen rechteckigen Querschnitt, welcher den Vorteil einer verhältnismässig einfachen Konstruktion aus ebenen Längswänden und ebenen Boden- bzw. Deckenscheiben bietet. Andererseits erfordert ein solcher Querschnitt einen ausserordentlichen Aufwand auf der Länge des Müllbehälters zur Aufnahme der Beulkräfte, welche zu unzulässigen Verformungen der ebenen Behälterscheiben unter dem Einfluss der Müllpresse führen können. Der Schub schild findet ausserdem in den Ecken des Mantelquer schnittes einen relativ hohen Widerstand beim Aus schieben des komprimierten Mülls. Dieser Vorgang er zeugt daher seinerseits erhebliche Reaktionskräfte im Behältermantel, welche durch eine gewichtsvermehrende aufwendige Konstruktion ausgeglichen werden müssen. Im Ergebnis erhält man bei der vorbekannten Ausbildung der Absetzmüllbehälter entsprechend aufwendige Schub schildantriebe und hohe Eigengewichte. Beides setzt die Nutzlast entsprechend herab und verhindert, dass durch eine Anhebung des Kompressionsdruckes die transportierbare Müllmenge gesteigert werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Absetz grossbehälter der als bekannt vorausgesetzten Art derart auszubilden, dass er bei leichter Bauweise den notwendigen Kompressionsdrücken standhalten kann, welche für einen wirtschaftlichen Mülltransport aufgewandt werden müssen und ein störungsfreies Entladen stark kompr mierter Müllsäulen ermöglicht. Erfindunosgäss wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Zweckmässige Ausführungsarten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. aus mehreren Xorbbögen mit gemeinsamen Rändern gebildete Mantelquexschnitt hat infolge der Krümmungen, denen dadurch die Seitenwände sowie der Boden und die Decke des Behälters folgen, eine sehr grosse Formsteifigkeit. Zwar sind derart gewölbte Konstruktionen in der Verarbeitung aufwendiger als die bekannte ebene Ausbildung, sie wirken sich jedoch bei der Aufnahme der Reaktionskräfte des kompd mierten Mülls gewichtssparend aus. Indem man erfindungsgemäss den Mantelquerschnitt aus zwei Teilquerschnitten zusammensetzt, welche jeweils die Decke bzw. den Boden des Behälters mit den anschliessenden Längwandabschnitten umfassen, vermeidet man die unteren und die oberen Ecken, in denen sich die hohen Widerstände ausbilden, die der Schubschild beim Ausdrücken des komprimierten Mülls in den bekannten Absetzgrossbehältern findet. Ecken, d.h. scharfe Wendepunkte der Umrisslinie entstehen bei dem erfindungsgemässen Absetzgrossbehälter nur in den Längswänden, wo sie sich jedoch nicht hemmend auf die Schubbewegung des Schildes auswirken, weil das komprimierte Gut ausweichen kann. Sie führen aber zu einer günstigen Längsversteifung des Mantelquerschnittes infolge ihrer Winkelform. Zur praktischen Ausnutzung der auf die beschriebene Weise erzielten verbesserten Formsteifigkeit verwendet man für den Mantel in der Regel relativ dünne Bleche, welche mit einer erheblich geringeren Anzahl von Spanten versteift sind, die man gewöhnlich für derartige Grossbehälter benötigt. In einer solchen Konstruktion könnten die Reaktionskräfte der Wände nicht abgetragen werden, weil diese sowohl statischer wie auch dynamischer Art sind. Da erindungsgemäss für. beide Wände ein Torrahmen vorgesehen ist, der an das jeweilige Mantelende angeschlossen ist, braucht der Mantel nicht versteift zu werden. Der Schubschild gleitet deswegen auch auf Schienen, welche zwar auf dem Mantel verlegt sind, diesen aber nicht überbeanspruchen. Zweckmässig ist die Ausführungsform der Erfindung mit den Merkmalen des Anspruches 2. Die hierbei entstehende spiegelsymmetrische Ausbildung des Behältermantels gestattet eine vergleichsweise einfache Fertigung von Boden und Decke des Behälters und den Zusammenbau dieser Sektionen, welche gleichzeitig die zugeordneten Teile der Behälterseitenwände enthalten. Ausserdem wird die erwähnte Versteifung in den Wendepunkten des Mantelquerschnittes derart im Behälter verwirklicht, dass sie sich auf die Abschnitte der Seitenwände gleichmässig auswirken kann. Mit den Merkmalen des Anspruches 3 lassen sich die im Vergleich zum Mantel des Behälters schwereren Torkonstruktionen mehrfach nutzen. Sie nehmen nicht nur die Reaktionskräfte der Behälterwände, sondern auch die Reaktionskräfte von Hebezeugen und Arretierungen auf, welche mit dem Fahrzeugaufbau oder mit dem Rahmen der Müllpresse zusammenwirken können, mit der der Müll eingefüllt und komprimiert wird. Die Merkmale des Anspruches 4 ergeben eine Ausführungs- form, in welcher bei der Entleerung des Behälters die Wand am Behälter belassen wird, welche einfach mit dem Wandrahmen,umklappt und dadurch das Behälterende freigibt, aus dem mit dem Schubschild die komprimierte MUll säule herausgepresst wird. Mit den Merkmalen des Anspruches 5 erreicht man eine Verriegelung der klappenförmigen Wand, die für den Transport erforderlich ist, jedoch einfach betätigt werden kann und eine hinreichende Sicherheit gegen unzeitiges Ausklappen der Behälterwand bietet. Die Einzelheiten, weiteren Merkmale und andere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung anhand der Figuren in der Zeichnung; es zeigen Fig. 1 in abgebrochener Darstellung einen Absetz grossbehälter gemäss der Erfindung in Seiten ansicht, Fig. 2 eine Ansicht des Gegenstandes der Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II der Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht des Gegenstandes der Fig. 1 in Richtung des Pfeiles III der Fig. 1 und Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung des Torrahmens, wobei der Schubschild weg gelassen ist. Der in den Figuren wiedergegebene Absetzbehälter 1 ist für Mülltransporte vorgesehen. Er nimmt eine komprimierte Mülisäule auf, die in ihrer Länge von einem Mantel 2 allseitig umschlossen ist. Auf das Einfüllende des Behälters l weist der Pfeil II der Fig. 1, das auch gleichzeitig das Abgabeende bei der Entleerung des Behälters 1 darstellt. Der Pfeil III weist dagegen atif das andere Ende des Behälters 1, welches mit dem in Fig. 3 dargestellten Schubschild dauernd verschlossen ist. Der Behälter besteht aus einer oberen Sektion 3 und einer unteren Sektion 4, die zur Versteifung auf Längsträgern 5 befestigt ist. Die beiden Sektionen sind zur Längsmittelebene des Behälters 1 spiegelsymmetrisch angeordnet. In der Längsmittelebene verlaufen die gemeinsamen Längskanten der beiden Sektionen 3, 4, von denen eine bei 6 in Fig. 1 wiedergegeben ist. Die dazu parallelen Linien 7 bzw. 8 der oberen Sektionen 3 bzw. 9 und 10 der unteren Sektion 4 dienen zur Darstellung von nach aussen gerichteten Wölbungen von Korbbogenquerschnitten. Wie sich aus der Darstellung der Fig. 1 ergibt, weist ein solcher Korbbogenquerschnitt einen schwach gewölbten Abschnitt 11 auf, der in der oberen Sektion 3 die Decke 12 des Behälters bildet, während er in der unteren Sektion 4 die Umrisslinie des Behälterbodens 13 umfasst. Die anschliessenden Umrisslinienabschnitte sind verhältsnismässig stärker gekrümmt und setzen an den Linien 7 bis 10 an. Sie werden von Längswandabschnitten 14 in der Sektion 3 und 15 in der Sektion 4 gebildet. Auf der Länge des Behältermantels 2 sind mehrere Spanten 16 bis 19 angeordnet. Diese Spanten bestehen aus Rechteckrohren, die mit den Blechen verschweisst sind, welche nach den beschriebenen Korbbogenquerschnitten gekrümmt sind und die Behältersektionen r bzw. 4 bilden. An den Enden des Behältermantels sitzt je ein Torrahmen 20 bzw. 21. Der Torrahmen 20 ist mit Hilfe von je zwei an jeder Behälterlängswand angeordneten Traversen 22, 23 mit dem.letzten Spant 16 des Behälters verbunden; die beiden Traversenpaare 22, 23 sind mit einem Halbspant 24 ausgesteift und bestehen ihrerseits wie die Spanten aus geschweissten Reckteckrohren. Gemass der Darstellung der Fig. 2 besteht der Torrahmen 20 aus biegesteif miteinander verbundenen Rahmengliedern 25 bis 28. In den Ecken des annähernd quadratischen Rahmenumrisses befinden sich bei 29 und 30 Aufnahmen für Behälterarretierungen, die beispielsweise auf einem Fahrzeugrahmen angeordnet sind. In den oberen Rahmenecken bei 31 und 32 sind dagegen Aufnahmen für das Gehänge eines Hebezeuges angeordnet, welches zum Aufnehmen und Absetzen des Behälters 1 verwendet wird. Mit einem oberen Scharnier, dessen Enden bei 33 bzw. 34 in Fig. 2 zu erkennen sind, ist'ein klappenförmiger Deckel 35 vorgesehen, welcher eine Wand 36 aufnimmt, die das dem Rahmen 20 zugeordnete Behälterende verschliesst. Die Fläche der Wand 36 ist geringer als die öffnung des Behältermantels 2, jedoch wird diese von der Wand 36 und dem Deckel 35 verschlossen. Die von der Wand 36 verschlossene Teilöffnung 37 liegt über dem Behälterboden. Sie entspricht dem lichten Querschnitt des Müllpressenortes, aus dem der Müll in den Behälter gedrückt wird. Nach Herausziehen der Wand 36 aus dem Deckel 35 wird die Öffnung 37 frei. Nach Abschluss des Füllvorganges wird die Wand 36 in ihre Führung im Deckel 35 wieder eingeschoben. Der am gegenüberliegenden Ende des Behälters 1 angeordnete Torrahmen 21 ist mit Hilfe eines abgekanteten Bleches 38, welches an jeder Behälterseite angeordnet ist, mit dem letzten diesem Behälterende zugeordneten Spant 19 verbunden. Der Aufbau des Torrahmens 21 ist insbesondere aus der Darstellung der Pig. 3 ersichtlich. Danach besteht auch dieser Torrahmen aus den winkelsteif miteinander verbundenen Rahmengliedern 39 bis 41. In den unteren Rahmenecken liegen Aufnahmen 43, 44, die den Aufnahmen 29 und 30 in Aufbau und Zweckbestimmung entsprechen, welche im Zusammenhang mit der Fig. 2 beschrieben sind. In den oberen Rahmenecken liegen dementsprechend Aufnahmen 45 und 46 für das beschriebene Hebezeug, mit dem der Behälter 1 manipuliert wird. Im Bereich der unteren Sektion 4 des Behälters 1 weist der Rahmen 21 an jedem senkrechten Rahmenglied 40,42 je eine Buchse 47, 48 zur Führung eines Bolzens 49, 50 auf. Für den Bereich der oberen Sektion 3 sitzt an den senkrechten Rahmengliedern 40 und 42 je ein Anschlagblech 51, 52. Bei zurückgezogenen Bolzen 49, 50 lässt sich ein Schubschild 53 hinter den Rahmen 21 in den Mantel 2 des Behälters 1 einsetzen, indem dessen oberer Abschnitt 54 hinter die Anschläge 51, 52 geschwenkt wird. Nachdem der Schubschild 53 seine vorschriftsmäs- sige Stellung eingenommen hat, werden die Bolzen 49 und 50 nach innen eingeschoben, wodurch der Schubschild 53 daran gehindert ist, aus dem Mantel 2 des Behälters 1 herauszugelangen. Ein oberes Knotenblech 54' und ein unteres Knotenblech 55sind mit den Rahmengliedern verbunden und steifen den Rahmen aus. Die im oberen Bereich strichpunktiert bei 551 wiedergegebene UmriBlinie des oberen Korbbogen- querschnittes ist bei 56 ausgezogen dargestellt. Die untere, ebenfalls strichpunktiert, aber bei 57 gezeichnete Umrisslinie des unteren Korbbogenquerschnittes ist ausgezogen bei 58 wiedergegeben. Die gemeinsamen Korbbogenränder sind bei 6 gezeichnet. Der allgemein mit 53 bezeichnete Schubschild hat eine Unterstützungskonstruktion, welche ihrerseits aus den biegesteif miteinander verbundenen Rahmengliedern 59 bis 62 besteht. Horizontale und vertikale Traversen 63 bis 66 dienen zur Aussteifung des Rahmens. Die beiden senkrechten Traversen 64 und 66 sind ihrerseits mit einer horizontalen Traverse 67 verbunden, welche mit dem unteren Rahmenglied 61 einen Rahmen bildet, welcher wie bei 68 und 69 dargestellt, mit parallelen Rahmengliedern ausgesteift ist. Diese Rahmenglieder bilden eine Buchse für die Führung eines nicht dargestellten Bolzens, der den Zylinder eines Schubkolbengetriebes mit dem Schubschild 53 verbindet. Der Zylinder dient als Antrieb für den Schubschild 53 und befindet sich auf dem Transportfahrzeug, das nicht wiedergegeben ist. Die beiden senkrechten Traversen 64 und 66 sind nach unten verlängert und über Knotenbleche mit dem unteren Rahmenglied 61 verbunden. Sie sind ihrerseits mit einer Traverse 70 ausgesteift, welche einen Gleitrahmen bildet, für den SchiEnen 71und 72' auf dem Boden des Behältermantels verlegt sind. Die strichpunktiert wiedergegebenen Abschrägungen dienen zur Gleitfläche, so dass der Gleitrahmen selbst das Bodenblech nicht berührt. Im Bereich der beschriebenen Längsmittelebene, d.h. an den gemeinsamen Kanten der Korbbogenguerschnitte 55, 56 bzw. 57, 58, welche mit 6 in Fig. 1 bezeichnet ist, befinden sich Längsschienen 71, 72 auf der Innenseite des Mantels 2. Sie wirken mit Führungsschienen 73 bzw. 74 zusammen, welche aussen an den senkrechten Rahmengliedern 60 und 62 des Schubschildes 53 angebracht sind. Auf diese Weise wird der Schubschild bei seiner Bewegung durch den Mantel 2 des Behälters lauf den Führungen der Schienen 71 und 72 gehalten. Die am Rahmen 20 wie beschrieben angelenkte Klappe 35 lässt sich mit je einem Fanghaken 73 verriegeln, der mit einem Gesperre zusammenwirkt. Das Gesperre besteht aus einem Getriebe 74. Das Getriebe weist eine zweiarmige Schwinge 75 auf, die mit einem Rundbolzen 76 in das Maul des Fanghakens 73 eingreift und an ihrem anderen Ende mit einer Koppel 76 verbunden ist, die ihrerseits im unteren Scheitelwinkel eines dreieckförmigen Hebels 77 angelenkt ist. Dieser Hebel wirkt mit einem Klapphaken 78 zusammen, der am Spant 16 angelenkt ist und einen Anschlag 79 für sein Hakenmaul findet, der im unteren Winkel des dreieckförmigen Hebels 77 angeordnet ist. Dieser dreieckförmige Hebel 77 wird von einer Spiralfeder 79 gehalten, die an einer Konsole 80 des Spants 16 befestigt ist. In der dargestellten Position sind die Teile des Getriebes 74 gesperrt, so dass die Fanghaken 73 die Klappe festhalten. Sobald man den Haken 78 öffnet, zieht die Spiralfeder 79 den dreieckförmigen Hebel 77 an und schwenkt dadurch den Bolzen 76 aus dem Maul des Hakens 73 aus. Infolgedessen kann die Klappe nunmehr geöffnet werden. Wird die Klappe zurückgeschwenkt, so läuft der Bolzen 76 mit dem Rücken des Hakens 73 in das Hakenmaul, wodurch sich der Haken 78 in den Anschlag 79 des Dreieckhebels 77 verbringen lässt und die Klappe wieder arretiert ist. Der Mantel 2 des beschriebenen Behälters 1 besteht aus dünnen Blechen von ca. 3 mm Stärke und ist im übrigen in Schweisskonstruktion ausgeführt.

Claims: Patentansprüche r 1. Absetzgrossbehälter für Mülltransporte mit einem eine komprimierte Mülisäule umschliessenden Mantel, der ein Einfüll- bzw. Abgabeende, das mit einer Wand verschliessbar ist und durch das der Müll bei geöffneter Wand in Richtung auf das andere Ende des Mantels eingepresst wird, aufweist, welches mit einem Schubschild dauernd verschliessbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Mantel (2) im Querschnitt einer aus mehreren Korbbögen (55, 56; 57, 58) mit gemeinsa men Rändern (6) gebildeten Umrisslinie folgt, welche innen und aussen im Bereich des Behälter bodens (13) und der daran anschliessenden Seiten wandabschnitte (15) einem mit seiner Öffnung nach oben weisenden Korbbogen (57, 58) entspricht und im Bereich der Behälterdecke (12) und der an diese anschliessenden Seitenwandabschnitte (14) mit einem weiteren Korbbogen (55, 56) in sich ge schlossen ist, wobei die das Einfüllende ver schlieBende Wand (36) in einer nach oben in einem Türrahmen (20) ausschwenkbaren Klappe (35) gelagert ist und der Schubschild (53) eine Unter stützungskonstruktion (59-66) aufweist, welche auf Schienen (71, 72) gleitet und an einem-Tor- rahmen (21) anschlägt, an dem das Mantelende befestigt ist. 2. Absetzgrossbehälter nach Anspruch 1, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t, daB die beiden Torrahmen (20, 21) Gegenlager (43-46; 29-32) für die Arretierungen von Hebe zeugen und Fahrzeugaufbauten aufweisen. 3. Absetzgrossbehälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Behältermantel aus spiegelsymmetrischen Behälterlängssektionen (3, 4) aufgebaut ist. 4. Absetzgrossbehälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Klappe (35) eine Gleitführung für die nach oben herausziehbare Wand (36) aufweist und eine Fanghakensicherung (73-80) besitzt. 5. Absetzgrossbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et , dass jedem Fanghaken (76) ein Gesperre zugeordnet ist, welches ein Getriebe (74) aus einer dem Maul des Fang hakens (76) zugeordneten zweiarmigen Schwinge (75), einer Koppel (76) und einem Dreieckhebel (77) besteht, der mit einem Arretierungshaken (78) und einer Spiralfeder (79) zusammenwirkt.

Inventors: NOLTE, HANS
Applicants: MABEG MULL- UND ABFALLBESEITIGUNGS- GESELLSCHAFT MBH & CO. OHG.
Application year: 1985
Main classification: B65F1
IPC codes: B65F9, B65F1