HANDLE FITTINGS FOR DOORS, WINDOWS OR THE LIKE

Abstract: 1. Fitting for windows, doors or the like with a handle (12) which can be turned by means of its stepped neck (14) in a bearing bushing (8, 8", 8"') of a screw-on plate (1), whereby the bearing bushing passes through a collar (7, 7') of the screw-on plate which is bent inwards and a safety ring (16, 28, 33) which can be connected to the neck (14) in a formclosed manner is supported, for the axial securing of the handle (12) on the bearing bushing, on a surface of the bearing bushing (8, 8", 8"') which points inwards, characterised in that the safety ring (16, 28) is also supported at the end edge of the collar (7, 7') of the screw-on plate (1), whereby the safety ring (16, 28) is provided with a radial push-in opening (19), the slit width of which corresponds approximately to the diameter (b) of an annular groove (15) of the neck (14) of the handle (12) or in that the safety ring (33) which is also supported at the end edge of the collar (7') if the screw-on plate forms the outer rig of a ball beading (3'), the inner ring (35) of which is held axially by a beading (36) at the free end of the neck (14).

Description: Beschlag für Fenster1 Türen oder dergleichen Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster, Türen oder derglei- chen, mit einer mittels ihres stufenförmig abgesetzten Halses in einer Lagerbüchse einer Anschraubplatte drehbaren Griffhandhabe. Eine derartige Ausgestaltung ist aus der DE-PS 907 985 bekannt, wobei die Anschraubplatte zur Aufnahme der Lagerbüchse eine querschnittsangepasste Bohrung aufweist. Die Lagerbüchse überragt die Innenfläche der Anschraubplatte, so dass die auf die Griffhandhabe wirkenden Betätigungskräfte nur von einer relativ flächen kleinen Zone aufgenommen werden. Dies führt zu einem erhöhten Verschleiss. Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemässen Beschlag in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, dass bei vereinfachter, gegebenenfalls gegebener Aufbaumontage eine verbesserte Lagerung erreicht ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch das Kennzeichen des Patentanspruchs 1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Anspruchs 1. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemässer Beschlag von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Die Lagerverhältnisse sind erheblich verbessert. Zur Stützung der Lagerbüchse dient nun noch zusätzlich der einwärts abgewinkelte Kragen der Anschraubplatte, so dass hohe Kräfte schadfrei aufgefangen werden können. Verbunden mit der vergrösserten Stützfläche ist auch ein verringerter Verschleiss, was die Lebensdauer eines entsprechenden Beschlages erhöht. Diese Bauform lässt auch eine einfache Montage zu. Der Kragen kann eine weitere Funktion erfüllen, indem er noch mit seinem Stirn rand zur Abstützung eines auf dem Hals formschlüssig gefesselten Sicherungsringes dient. Bei einer Aufbaumontage ist der Kragen zudem noch Zentrierungsmittel der Unterfütterungsplatte. Der Kragen tritt dann in die Öffnung der Unterfütterungsplatte ein, wobei die Ringwand der Öffnung den Kragen überlappt. Auf diese Weise ist der Kragen zwischen der Lagerbüchse und der Ringwand der Unterfütterungsplatte gehalten und erfährt dadurch eine zusätzliche Abstützung. Dadurch, dass die Unterfütterungsplatte ausfüllend bis zur Auflagerandwand der Anschraubplatte reicht, wird eine insgesamt stabile Bauform erzielt. Bei einer Aufbaumontage kann nach Einschieben des Halses in die Lagerbüchse der Anschraubplatte der Sicherungsring in seine Fesselungsstellung zur Ringnut des Halses gebracht werden. Dies erlaubt die entsprechende radiale Einschuböffnung des Sicherungsringes. Die Einschuböffnung begrenzt im Zusammenwirken mit dem Rlngnuten- grund das Aufstecken des Sicherungsringes Zur Lagensicherung desselben wird nun die Unterfütterungsplatte hinzugezogen, indem der Siche rungsring in die Öffnung der Unterfütterungsplatte eintaucht Die den Sicherungsring umfassende Ringwand verhindert dann nun ein Verschieben des Sicherungsringes aus seiner Fesselungsstellung. Dadurch erfüllt auch die Unterfütterungsplatte eine Doppelfunktion. Einerseits dient sie zur Unterfütterung, und andererseits übernimmt sie die vorbeschriebene Sicherungsaufgabe, so dass sich insgesamt Kosten einsparen lassen. Soll der Beschlag keine grossen Anforderungen erfüllen, so kann auf den Einsatz der Unterfütterungsplatte und des Sicherungsringes verzichtet 1 werden. Bei Einsatz des im Querschnitt winkelförmig gestalteten Sicherungsring lässt sich die Abstützung noch verbessern. Optimal ist dies dann, indem die Ringwand als Lagerungswand des Sicherungsringes dient. Radiale, auf die Griffhandhabe einwirkende Belastungen werden dadurch sicher aufgefangen. Ist die Rlngwand Bestandteil eines an der Unterfütterungsplatte nach rückwärts vorstehenden Stützring-Kragens, kann weiterhin eine Lagerungsverbesserung vorgenommen werden. Es kann dann in den entsprechenden Ringraum des Stützring-Kragens ein Kugellager eingesetzt werden, welches sich einerseits an der Ringwand und andererseits am Hals der Griffhandhabe abstützt. Vorzugsweise wird das Kugellager im Klemmsitz auf den Hals aufgeschoben, so dass es in seiner aufgesteckten Lage verbleibt. Die radiale Abstützung der Griffhandhabe wird dadurch vergrössert. Weiterhin ergeben sich abstützungstechnische Vorteile dadurch, dass der Kragen ein Gleitlager bildet für den in Erstreckungsrichtung des Halses weisenden Win kelschen kel des Sicherungsringes. Der Sicherungsring kann ferner vom Aussenring eines Kugellagers gebildet sein, welcher sich dann an dem Stirnrand des Kragens abstützt und zur axialen Lagensicherung der Griffhandhabe dient, so dass sich auf diese Weise trotz Einsatz eines Kugellagers Bauteile einsparen lassen. Der Innenring kann zwecks Erzielung einer optimalen Lagerung bis in die Lagerbüchse vorstehen. Wird auf ein solches Kugellager verzichtet, ist ein Sicherungsring zu verwenden, der mit der Ringnut des Halses zusammenwirkt. Eine Abdeckung erfährt der Sicherungsring durch den von der Unterfütterungsplatte gefassten, den Drückerhals umgreifenden Fullring. Dieser kann ebenfalls eine Lagerungsfunktion über- nehmen. Um ein leichtes Einsetzen der Lagerbüchse und dennoch eine Drehsicherung zu erzielen, besitzt der Kragen in Umfangsrichtung liegende, stufenförmig abgesetzte Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers zum formschlüssigen Eingriff an der Mantelfläche der Lagerbüchse. Eine optimale Abstützung erhält der Sicherungsring dadurch, dass er zusätzlich zum Stirnrand des Kragens die auf gleicher Höhe lie gende Stirnringfläche der Lagerbüchse überlappt. Nachstehend werden vier Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Fig 1 bis 12 erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Vorderansicht eines in Form eines Langschildes ausgebilde ten Beschlages gemäss der ersten Ausführungsform, Fig. 2 eine Draufsicht auf den Beschlag, Fig 3 einen Längsschnitt durch den Beschlag bei hintereinander ange ordneten Beschlagbauteilen, Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Beschlag im Bereich der Griff handhaben- Lagerstel le, vergrossert dargestellt, Fig. 5 die klappfigürliche Ansicht der Fig. 4, Fig. 6 in perspektivischer Einzeldarstellung den Sicherungsring, Fig. 7 einen Längsschnitt durch den Beschlag, jedoch bei fortgelasse- nem Sicherungsring und Unterfütterungsplatte, Fig. 8 in stark vergrösserter Darstellung einen Querschnitt durch einen Beschlag gemäss der zweiten Ausführungsform, Fig. 9 in Einzeldarstellung den bei diesem Beschlag eingesetztenSiche- rungsring, Fig. 10 in Einzeldarstellung einen Querschnitt durch den Kragen mit eingesetzter Lagerbüchse, Fig. 11 einen Querschnitt durch den Beschlag gemäss der dritten Aus führungsform und Fig. 12 einen Querschnitt durch den Beschlag gemäss der vierten Aus führungsform. GemäR der in den Fig. 1-7 dargestellten ersten Ausführungsform besitzt der in Form eines Türschiides ausgebildete Beschlag eine aus Blech geformte Anschraubplatte 1. Von ihrer Frontplatte 2 geht eine umlaufende, abgewinkelte Auflagerandwand 3 aus. In der Frontplatte 2 sind ferner übereinander Einziehungen 4, 5 vorgesehen, welche zentrale Durchsteck öffnungen 6 für nicht dargestellte Befestigungsschrauben ausbilden. Oberhalb der Einziehung 4 formt die Frontplatte 2 einen einwärts abge- winkelten Kragen 7. Dieser schliesst bündig mit dem rückwärtigen Stirnrand einer in den Kragen 7 eingesetzten Lagerbüchse 8 ab. Dieselbe ist mit einem querschnittsgrösseren Bund 8' ausgestattet, welcher auf der Vorderseite der Frontplatte 2 aufliegt. Zur Abdeckung der Anschraubplatte 1 dient eine Blende 9. Auch diese weist einen abgewinkelten Rand- 10 auf. Der von der Blende 9 und Rand 10 gebildete rückwärtige Hohiraum ist so gross beschaffen, dass in diesen die Anschraubplatte eintauchen kann. Um die Blende 9 der Anschraubplatte zuordnen zu können, ist für den Bund 8' der Lagerbüchse 8 eine Einstecköffnung 11 in der Blende 9 vorgesehen. Die Griffhandhabe trägt die Bezugsziffer 12. Unter Erzielung eines stufenförmigen Absatzes 13 geht von der Griffhandhabe 12 ein Hals 14 aus. - -Dieser ist mit einer umiaufenden Ringnut 15 ausgestattet. Der Abstand der Ringnut 15 von dem Absatz t3 entspricht der Länge der Lagerbüchse 8, so dass nach Einsetzen des Halses 14 in die Lagerbüchse 8 die Ringnut 15 über den rückwärtigen Stirnrand der Lagerbüchse 8 vorsteht. Zur Fesselung der eingesetzten Lage der Griffhandhabe 12 dient ein Sicherungsring 16. Dieser ist im Querschnitt winkelförmig gestaltet und setzt sich aus dem radial zur Lagerachse verlaufenden Winkelschenkel 17 und dem parallel zur Lagerachse ausgerichteten Winkelschenkel 18 zusammen. Der sich am Stirnrand des Kragens 7 abstützende Winkeischenkel 17 weist eine radiale Einschuböffnung 19 auf. Letztere entspricht in ihrer Weite dem Ringnutengrund-Durchmesser d. Wird nun der Siche rungsring 16 der Ringnut 15 zugeordnet, so begrenzt der Ringnutengrund die Aufsteckbewegung des Sicherungsringes 17. Dann übergreift der in Erstreckungsrichtung des Halses weisende Winkelschenkel 18 den nach rückwärts gerichteten Kragen 7 der Anschraubplatte 1, vergl. insbesondere Fig. 4. So wird von der Aussenwand des Kragens 7 die Innenwand des Winkelschenkels 18 geführt unter Erzielung elner verbesserten Lagerung. Aus Fig. 4 ist ferner ersichtlich, dass der Winkelschenkel 18 mit seinem rückwärtigen Stirnrand bis zur Rückfläche der Frontplatte 2 reicht, so dass auch dort noch eine Abstützung gegeben Ist. Damit der Sicherungsring 16 nicht ungewollt aus seiner aufgesteckten Lage tritt, ist er durch eine Unterfütterungsplatte 20 gehaltert. Diese bildet auf Höhe des Sicherungsringes 16 eine Öffnung aus, deren Ringwand 21 als Lagerungswand des Sicherungsringes gestaltet ist. Zu diesem Zweck ist der Durchmesser der Öffnung dem Aussendurchmesser des Sicherungsrings 16 angepasst, so dass dieser in der Öffnung eine Lagerung erfährt. Die den Sicherungsring 16 umgreifende Ringwand 21 setzt sich beim Ausführungsbeispiel fort in einen nach rückwärts vorstehenden Stützring-Kragen 22. Dieser ist im Klemmsitz der Unterfütterungsplatte 20 zugeordnet, wozu der Stützring-Kragen 22 einen Steckbund 23 formt, der in einen querschnittsgrösseren Öffnungsabschnitt 24 eintaucht. Auf diese Weise überlappt die Ringwand 21 der Öffnung den Kragen 7. Zum Durchtritt der Befestigungsschrauben ist die Unterfütterungsplatte 20 in entsprechender Höhenlage mit Vertiefungen 25 ausgestattet, welcher rückwärtig der Unterfütterungsplatte 20 Zentrierzapfen 26 zugeordnet sind. Beim Aufsetzen der Unterfütterungsplatte 20 greift daher der Sicherungsring 16 in die Öffnung ein, während die Einziehungen 4, 5 in die Vertiefungen 25 eintauchen, vergl. Fig. 4. Zufolge des rückwärts vorstehenden Stützring-Kragens 22 ist zwischen dem ErldabEchniitt 14' des Halses 14 und der Öffnung ein Ringraum R vor handen. In diesen kann, wie in Fig. 4 strichpunktiert dargestellt ist, ein Kugellager 27 eingesetzt werden unter weiterer Verbesserung der Lagerung der Griffhandhabe 12. Dies stellt dann die optimale Lagerung dar. Bei einer wenig beanspruchten Griffhandhabe kann auf den Sicherungsring 16 verzichtet werden. Dann liegt eine Lagerung gemäss Fig. 7 vor. Auch entfällt bei dieser Ausgestaltung die Unterfütterungsplatte. Bei der zweiten, in den Fig. 8-10 dargestellten Ausführungsform tragen gleiche Bauteile gleiche Bezugsziffern. Der Kragen 7' besitzt in Umfangsrichtung liegende, stufenförmig abgesetzte Abschnitte A und B unterschiedlichen Durchmessers. Entsprechend ist die Mantelfläche der Lagerbüchse 8" gestaltet, so dass diese formschlüssig von dem Kragen 7' gehaltert ist und eine Drehsicherung bildet. Der Sicherungsring 28 besitzt als Grundkörper eine Scheibe, in welcher die radiale Einschuböffnung 19 vorgesehen ist. Die Unterfütterungsplatte 29 setzt sich in einen konzentrisch zum Hals 14 liegenden Stützring-Kragen 30 fort, welcher endseitig eine einwärts gerichtete Stufe 31 ausbildet. Der Stützring-Kragen stellt die Fortsetzung der Ringwand 21 dar, welche den Kragen 3" überlappt. Der mit der Ringnut 15 des Halses 14 zusammenwirkende Sicherungsring 28 wird in aufgesteckter Lage von der Unterfütterungsplatte 29 umfasst und ist dadurch gegen radiales Herauswandern aus der Ringnut gesichert. Jenseits des Sicherungsringes 28 wird der Hals 14 von einem Füllring 32 umgriffen, welcher formpassend im Innenraum des Stützring-Kragens 30 einliegt. Hierdurch erhä!t das freie Ende des Halses 14 noch eine zusätzliche Abstützung. Die in Fig. 11 dargestellte dritte Ausführungsform besitzt gegenüber der vorerwähnten Ausführungsform eine abweichend gestaltete Unterfütterungsplatte 29'. Es fehlt dort der über die Anschlagfläche vorstehende Stützring-Kragen. Gemäss dem dargestellten Einsatzzweck wird auf einen Sicherungsring verzichtet. Die Sicherung der Griffhandhabe 12 erfolgt in diesem Falle durch den dem Beschlag zugeordneten, nicht dargestellten Verschluss. Gleiche Bauteile sind hier ebenfalls mit gleichen Bezugsziffern versehen. Möglich ist auch eine Kombination der Lösungen nach Fig. 8 und 11. Der in Fig. 12 veranschaulichte Beschlag gemäss der vierten Ausführungsform entspricht weitgehend dem in Fig. 8 beschriebenen Beschlag. Daher tragen gleiche Bauteile gleiche Bezugsziffern. Zur axialen Sicherung des Halses 14 in der Lagerbüchse 8"' dient nun ein Sicherungsring 33, welcher seinerseits Aussenring eines Kugellagers 34 ist. Dessen Innenring 35 umfasst den Hals 14 und ist gegen axiale Verschiebung durch eine Umbördelung 36 gesichert. Die zwischen Innenring 35 und Sicherungsring 33 einliegenden Kugeln 37 halten damit den Aussenring bzw. Sicherungsring 33 in axial unverschieblicher Lage zum Drückerhals, welcher Sicherungsring 33 sich am Stirnrand des Kragens 7' abstützt und zusätzlich zum Stirnrand des Kragens 7' die auf gleicher Höhe liegende Stirnringfläche der Lagerbüchse 8"' überlappt. Ein in die Ringnut 15 eingreifender SicherungSring 28 kann demgemäss entfallen. Ferner wird auch ein Füllring 32 nicht benötigt, da der entsprechende Raum zur Aufnahme des Kugel lagers 34 dient. Der vorerwähnte Innenring 35 erstreckt sich beim Ausführungsbeispiel bis zur Vorderfläche der Lagerbüchse 8"'. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: SCHUTZANSPRÜCHE 1. Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer mittels ihres stufenförmig abgesetzten Halses in einer Lagerbüchse einer Anschraubplatte drehbaren Griffhandhabe, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbüchse (8, 8", 8"') von einem einwärts abgewinkelten Kragen (7, 7') der Anschraubplatte (1) gefasst ist. 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Stirnrand des Kragens (7, 7') ein auf dem Hals (14) formschlüssig gefesselter Sicherungsring (16, 28, 33) abstützt. 3. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7, 7') von der Ringwand (21) der Öffnung einer Unterfütterungsplatte (20, 29, 29') überlappt ist. 4. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfütterungsplatte (20, 29, 29') ausfüllend bis zur Auflagerandwand (3) der Anschraubplatte (1) reicht. 5. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfütterungsplatte (20, 29) einen Sicherungsring (16, 28), der in einer Ringnut (15) des Halses (14) eingreift und eine dem Ringnutengrund-Durchmesser (d) entsprechende radiale Einschuböffnung (19) ausbildet, durch Umfassen gegen radiales Herauswandern aus der Ringnut (15) sichert. 6. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (16) im Querschnitt winkelförmig gestaltet ist. 7. Beschlag¯nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringwand (21) als Lagerungswand des Sicherungsringes (16) gestaltet ist. 8. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringwand (21) mindestens teilweise von einem an der Unterfütterungsplatte (20) nach rückwärts vorstehenden Stützring-Kragen (22) gebildet ist. 9. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7) ein Gleitlager bildet für den in Erstreckungsrichtung des Halses (14) weisenden Winkelschenkel (18) des Sicherungsringes (16). 10. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (33) der Aussenring eines Kugellagers (34) ist. 11. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innen ring (35) des Kugellagers (34) in die Lagerbüchse (8"') vorsteht. 12. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen von der Unterfütterungsplatte (29) gefassten, den Drückerhals (14) umgreifenden Füllring (32). 13. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7') in Umfangsrichtung liegende, stufenförmig abgesetzte Abschnitte (A, B) unterschiedlichen Durchmessers besitzt zum formschlüssigen Eingriff an der Mantelfläche der Lagerbüchse (8"). 14. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (16, 28, 33) zusätzlich zum Stirnrand des Kragens (7, 7') die auf gleicher Höhe liegende Stirnringfläche der Lagerbüchse (8, 8", 8"') überlappt.

Inventors: MAUS VON RESCH, JULIUS
Applicants: GRETSCH UNITAS GMBH BAUBESCHLAGE
Application year: 1985
Main classification: E05B3
IPC codes: E05B3