SWITCH-PANEL FOR HOUSEHOLD APPLIANCE WITH A RETRACTABLE TURNING KNOB

Abstract: 1. Switch cover for household appliances, e.g. kitchen stoves, washing machines, etc., with a depressable rotary knob (4) with setting marks for setting the switching or control devices (7) arranged behind the switch cover, characterized by the following features : - a cylinder- or pot-like reflector body (9), which accommodates the depressable rotary knob (4), is secured behind the rear of the switch cover (1), - the reflector body (9) is provided with an annular reflector chamber (11) which is open towards the switch cover (1), - the open, front side of the reflector chamber (11) is covered by a transparent annular body (12), - the reflector chamber (11) contains a plurality of glows lamps (13) which are distributed over the circumference and are fixed components of an annular insulating body (14), - the annular insulating body (14) is secured to the rear of the reflector chamber (11) by a snap connection (15), - a switch position indicator (18) of a light-transmitting material, which is provided with the markings and the marking surface (19) of which is arranged between the transparent annular body (12) of the reflector chamber (11) and the rear of the switch cover (1), is associated with the rotary knob (4).

Description: Schalterblende für Haushaltsgeräte mit einem versenkbaren Drehknebel Die Erfindung betrifft eine Schalterbleride für Haushaltsgeräte mit einem versenkbaren Drehknebel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Aus der DE-C-27 01 017 ist eine Schalterblende für ein Haushaltsgerät mit einem versenkbaren Drehknebel dieser Art bekannt. Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den versenkbaren Drehknebel der bekannten Art durch eine optische Anzeigeeinrichtung zu verbessern, um das Erkennen bzw. Ablesen der Einstell Markierungszeichen auch bei mangelhafter Raumausleuchtung oder beeinträchtigter Sehschärfe der Bedienungsperson zweifelsfrei zu ermöglichen. Die Lösung dieser Aufgabe gemäss der Erfindung ist dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 zu entnehmen. Zweckmässige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Durch die Erfindung wird eine Schalterblende mit einem versenkbaren Dreh knebel mit beleuchteten Einstell-Markierungszeichen geschaffen, der auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen und mangelhafter Sehschärfe ein deutliches Erkennen der Einstell-Markierungszeichen an der Schaiterblende zulässt. Weiterhin zeichnet sich diese Schalterblende durch eine gleichmässige Lichtverteilung im gesamten Bereich der den versenkbaren Drehknebel ringartig umgebenden Einstell-Markierungszeichen aus. Ein besonderer Vorteil ist ausserdem noch darin zu sehen, dass eine zusätzliche optische Betriebsanzeige entfallen kann, da durch Aufleuchten der Markierungszeichen auch gleichzeitig die Inbetriebnahme des betreffenden Verbrauchers signalisiert wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand dieser näher erläutert. Es zeigen: Fig.1 eine Schalterblende für ein Haushaltsgerat mit einem versenkten Drehknebel und einer optischen Anzeigeeinrichtung im Schnitt, Fig. 2a eine Vorderansicht der Schalterblende, Fig. 2b die Schalterblende ohne die die Vorderseite bildende Blenden platte. Mit 1 ist die die Vorderseite einer Schalterblende für ein Haushaltsgerät bildende Blendenplatte bezeichnet, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem durchsichtigen Material, z.B. Glas, besteht. Die Blendenplatte 1 ist dabei von der Rückseite her so beschichtet oder mit einer Maske abgedeckt, dass lediglich um eine Knebelöffnung 2 herum ein durchsichtiger Ringbereich 3 verbleibt. Die Knebelöffnung 2 in der Blendenplatte 1 wird von einem versenkbaren Drehknebel 4 eingenommen, der als Hohlzylinder ausgebildet ist und der in seiner versenkten Stellung (Ruhestellung) mit der Vorderseite der Blendenplatte 1 in etwa fluchtet. Der Drehknebel 4 sitzt gleit- bzw. verschiebbar auf einer Knebelwelle 5, die über eine Steckverbindungsachse 6 mit einer Schaltoder Regeleinsichtung 7 in Wirkverbindung gebracht ist. Im Innern des Drehknebels 4 ist eine Druckfeder 8 untergebracht, die sich gegen die im Drehknebel endende Stirnseite der Knebelwelle 5 abstützt und mit Hilfe derer durch ein kurzzeitiges Antippen des Drehknebels 1 dieser aus seiner versenkten Raststellung in die ausgefahrene Betriebsstellung gedrückt wird, in der die Schalt- oder Regeleinrichtung 7 eingestellt werden kann. Hinter die Rückseite der Blendenplatte 1 befindet sich ein den versenkbaren Drehknebel 4 in sich aufnehmender zylinder- bzw. topfartiger Reflektorkörper 9, der in nicht dargestellter Weise durch eine Steck- bzw. Laschenverbindung an einem die Blendenplatte 1 tragenden Blendenrahmen 10 gehaltert ist. Der Reflektorkörper 9 weist eine offene ringförmige Reflektorkammer 11 auf, die durch Anformen gebildet ist, so dass Reflektorkörper und Reflektorkammer einstückig ausgebildet sind. Die zur Rückseite der Blendenplatte 1 hin gerichtete offene Seite der Reflektorkammer 11 ist mit einem lichtdurchlässigen bzw. lichtdurchscheinenden Ringkörper 12 der vorzugsweise aus einem Prismenglas bzw. einem Glasring mit prismenartiger Oberfläche besteht, abgedeckt. In der Reflektorkammer 11 ist eine Leuchteinrichtung untergebracht, die aus mehreren um deren Umfang verteilt angeordneten einzelnen Glimmlampen 13 besteht. Die einzelnen Glimmlampen 13 sind fester Bestandteil eines aus Hartpapier oder dgl. bestehenden Isolierringkörpers 14, der an der Rückseite der Reflektorkammer 11 durch eine Schnappverbindung 15 gehalten ist. Die Schnappverbindung 15 besteht aus einer am Rand der offenen Reflektorkammer 11 angeformten Raste, Nase oder dgl., hinter der der Isolierringkörper 14 eingeschnappt wird. Der Schnappverbindung 15 gegenüberliegend ist in der Wandung des Reflektorkörpers 9 eine Anschlagzentrierung 16 für den lsolierringkörper 14 gebildet. Die Glimmlampen 12 sind senkrecht vom Isolierringkörper 14 abstehend angeordnet. Im Innern der Reflektorkammer 11 ist zur Sicherung der Glimmlampen 13 ein Fixieransatz 17 angeformt. Der Isolierkörper 14 trägt auch die elektrische Schaltung für die Giimmlampen, die in bekannter Weise als gedruckte Schaltung ausgeführt ist. Mit der die Drehbewegung des Drehknebels 4 auf die Schalt- oder Regeleinrichtung 7 übertragenden Steckverbindungsachse 6 ist ein mit Markierungen versehener Schalterstel lungsanzeiger 18 aus lichtdurchscheinendem Material mitnehmend gekoppelt, dessen ringartige Markierungsfläche 19 zwischen dem lichtdurchlässigen Ringkörper 12 der Reflektorkammer 11 und der Rückseite er Blendenplatte 1 angeordnet ist. Vor der Markierungsfläche 17 befindet sch der durchsichtige Ringebereich 3 der Blendenplatte 1. Der Schalter ° ellungsanzeiger 18 ist ebenfalls zylinder- oder topfartig ausgebildet und so aisgelegt, dass der Reflektorkörper 9 diesen mit Spiel in sich aufnimmt.

Claims: Patentansprüche 1. Schalterblende für Haushaltsgeräte, z.B. Herde, Waschmaschinen oder dgl., mit einem versenkbaren Drehknebel mit Einsteli-Markierungszeichen zum Einstellen für die hinter der Schalterblende angeordneten Schalt- oder Regeleinrichtungen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: : - hinter der Rückseite der Schalterblende (19) ist ein den versenkbaren Drehknebel (4) in sich aufnehmender zylinder- bzw. topfartiger Re flektorkörper (9) gehaltert, - der Reflektorkörper (9) ist mit einer zur Schalterblende (1) hin offenen ringförmigen Reflektorkammer (11) versehen, - die offene vordere Seite der Reflektorkammer (11) ist mit einem lichtdurchlässigen Ringkörper (12) abgedeckt, - in der Reflektorkammer (11) sind um den Umfang verteilt mehrere Glimmlampen (13) angeordnet, die fester 4Bestandteil eines Isolierring körpers (14) sind, - der Isolierringkörper (14) ist rückseitig an der Reflektorkammer (11) durch eine Schnappverbindung (15) gehalten, - dem Drehknebel (4) ist ein mit den Markierungen versehener Schalter stellungsanzei ger (18) aus durchscheinendem Material zugeordnet, dessen Markierungsfläche (19) zwischen dem lichtdurchlässigem Ringkörper (12) der Reflektorkammer (11) und der Rückseite der Schalterblende (1) angeordnet ist. 2. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorkammer (11) am Reflektorkörper (9) durch Anformen gebildet ist. 3. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der durchscheinende Ringkörper (12) aus einem Prismenglas besteht. 4. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverbindung (15) für den Isolierringkörper (14) aus einer an der Reflektorkammer (11) angeformten Raste, Nase oder dgl. besteht, der eine Anschlagzentrierung (16) in der Wand des Reflektorkörpers (9) gegenübersteht. 5. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern der Reflektorkammer (11) zur Sicherung der Glimmlampen (13) ein Fixieransatz (17) angeformt ist. 6. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierringkörper (14) aus Hartpapier besteht und mit einer gedruckten Schalten für die Glimmlampen versehen ist. 7. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterstellungsanzeiger (16) zylinder- oder topfartig ausgebildet und so ausgelegt ist, dass der Reflektorkörper (9) diesen mit Spiel in sich aufnimmt.

Inventors: BAUMGARTL, MANFRED, STRANINGER, HELMUT, WEINHOLD, JOACHIM
Applicants: LICENTIA PATENT-VERWALTUNGS-GMBH
Application year: 1985
Main classification: H01H19
IPC codes: G05G1, H01H19