APPARATUS FOR MAKING SHAPED EDIBLE ARTICLES, PARTICULARLY CHOCOLATE ARTICLES

Abstract: 1. An installation for the production of moulded edible articles, having : moulds which are advanced over a conveying path and whose nests of moulds contain the articles ; a turn-over manipulator for turning over the moulds retained therein by means of retaining frames, the manipulator being rotatable around an axis parallel with the conveying direction ; and a knocking-out device, disposed downstream of the turn-over manipulator in the conveying direction, for knocking out the articles contained in the moulds, characterized in that the moulds (21) are displaced rhythmically bearing directly against one another in the conveying direction over the conveying path ; the axis of rotation of the turn-over manipulator at least substantially coincides with the longitudinal central axis of the conveying path and the mould axis parallel therewith ; and the turn-over manipulator (10, 11) is borne on bearings (12) engaging with its outer periphery.

Description: Anlage zum Herstellen von geformten essbaren Artikeln insbesondere von Schokoladenartikeln Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Herstellen von geformten essbaren Artikeln, mit auf einer Transportbahn herangeführten Formen, in deren Formennestern sich die Artikel befinden, mit einem in der Transportbahn angeordneten Drehgestell zum Wenden der in diesem mittels Halterahmen festgehaltenen Formen, wobei das Drehgestell um eine zur Transportrichtung parallele Achse drehbar ist, und mit einer in Transportrichtung hinter dem Drehgestell angeordneten Ausschlageinrichtung zum Ausschlagen der in den Formen befindlichen Artikel. Bei einer bekannten Anlage dieser Art wird jede Form einzeln durch Mitnehmer transportiert, die sich an umlaufenden Ketten befinden. Hierdurch ergibt sich ein verhältnismässig grosser technischer Aufwand für den Formentransport. Das Drehgestell ist mit zwei ausserhalb seiner Mittelachse liegenden Halterahmen versehen derart, dass sich die Formen nach dem Wenden entsprechend jeweils in einer anderen Höhe befinden als vor dem Wenden. Auch hierdurch ergeben sich technische Nachteile, insbesondere hinsichtlich der Erzielung eines möglichst hohen Arbeitstaktes und hinsichtlich des Aufbaus der Steuerung. Es war deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den für den Transport und die Steuerung erforderlichen technischen Aufwand herabzusetzen und einen schnelleren Arbeitstakt erzielbar zu machen. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Formen auf der Transportbahn in Transportrichtung unmittelbar aneinander liegend im Takt verschoben werden, dass die Drehachse des Drehgestells mit der Längsmittelachse der Transportbahn bzw. der zu dieser parallelen Formenachse zumindest angenähert zusammenfällt und dass das Drehgestell mittels an seinem ausseren Umfang angreifender Lagerungen gelagert ist. Hierdurch wird erreicht, dass sich jede Form nach dem Wenden in derselben Höhe befindet wie beim Einschieben in das Drehgestell. Der Transport der Formen unmittelbar aneinanderliegend verringert den für den Formentransport notwendigen technischen Aufwand. Es ist erfindungsgemäss sogar denkbar, das Einschieben einer Form in das Drehgestell bzw. das Ausschieben der gewendeten Form im gleichen Arbeitstakt mittels nur einer einzigen Vorschubeinrichtung erfolgen zu lassen. Während des Wendens hat die im Drehgestell Xbefindliche Form einen noch zumindest geringen Kontakt mit den benachbarten Formen. Im übrigen gewährleistet die Art der Lagerung des Drehgestells einen ausreichen den Freiraum für das Wenden der Formen unmittelbar im Transportbahnbereich. Vorteilhaft ist es hierbei, wenn das Drehgestell eine Aussenverzahnung aufweist, in die ein mit einem Antriebsmotor gekuppeltes Zahnrad eingreift. Zum Entfernen der ausgeschlagenen Artikel kann erfindungsgemäss ein in das Drehgestell von der Seite her hineingeführtes Austragband dienen. Um zu ermöglichen, dass die ausgeschlagenen Artikel nur einen möglichst kurzen Fallweg zurücklegen müssen, kann das Austragband in senkrechter Richtung beweglich sein. Während des Ausschlagens wird hierbei das Austragband möglichst dicht an die gewendete Form heran angehoben. Besonders geeignet ist hierzu die Anordnung des Austragbandes an einem Kragarm, der in vertikaler Richtung beweglich ist. Weiterhin kann das Drehgestell erfindungsgemäss so ausgebildet sein, dass es mehrere Formen gleichzeitig aufnimmt. Die Ausschlageinrichtung kann über der jeweils auszuschlagenden Form angeordnet werden und zum Ausschlagen gegebenenfalls auch in den Bereich des Drehgestells absenkbar sein. Wird das Drehgestell erfindungsgemäss zur Aufnahme von drei Formen ausgebildet, wird sich die Ausschlageinrichtung zweckmässig über der jeweils mittleren Form befinden. Hierbei ist es dann besonders vorteilhaft, wenn das Dreh gestell durch zwei voneinander beabstandete synchron angetriebene Wenderäder gebildet ist, die die jeweils erste und dritte Form aufnehmen, und wenn die Ausschlageinrichtung feststehend angeordnet ist. Auch das Austragband kann sich zwischen den Wenderädern befinden. Diese Ausbildung ermöglicht gleichzeitig auch in sehr günstiger Weise das Rückdrehen der jeweils ausgeschlagenen mittleren Form, nachdem letztere innerhalb des Drehgestells in das in Transportrichtung gesehen hintere Wenderad geschoben wurde. Ferner bietet diese Ausführung den Vorteil, dass zwischen den Wenderädern verhältnismässig viel Freiraum für die Anordnung der Ausschlageinrichtung zur Verfügung steht. Mit einer einzigen Drehung um 1800 wird die jeweils auszuschlagende Form gewendet, während gleichzeitig eine bereits ausgeschlagene Form in die ursprüngliche Lage zurückgewendet wird. Es wurde bereits erwähnt, dass es für den Vorschub der Formen günstig sein kann, wenn diese auf der Transportbahn unmittelbar aneinanderliegen. Dies gilt besonders bei der Verwendung eines aus zwei Wenderädern gebildeten Drehgestells, denn die Formen können innerhalb desselben ebenfalls aneinanderliegend um jeweils eine Formenlänge im Vorschubtakt mittels eines den Formentransport auf der Transportbahn bewirkenden Antriebes verschoben werden. Nachfolgend wird eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand einer Zeichnung näher beschrieben. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 eine Ansicht des Drehgestells, teil weise als Schnitt, gesehen in Richtung des Transportbahnverlaufs; Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II - II in Figur 1; Fig. 3 bis Fig. 6 in schematischer Darstellung den Formendurchlauf im Bereich des Dreh gestells in einzelnen Arbeitstakten. Wie Figur 1 und 2 erkennen lassen, sind zwei zueinander koaxiale Wenderäder 10 und 11 mit Hilfe von am Radumfang angreifenden Rollen 12 gelagert, wobei die Rollen 12 ihrerseits an einem Maschinenrahmen 13 angeordnet sind. Die Wenderäder 10 und 11 haben eine äussere Verzahnung 14, die jeweils mit einem Zahnrad 15 in Eingriff steht. Beide Zahnräder 15 sitzen auf einer von einem Motor 16 angetriebenen Welle 17. Die Wenderäder 10 und 11 sind somit zwangsläufig synchronisiert. Die jeweils einem der Wenderäder 10 und 11 zugeordneten Rollen 12 sind jeweils auf einer gemeinsamen Achse 18 gelagert. Die Wenderäder 10 und 11 bilden neben ihrer Verzahnung 14 jeweils eine Nut 19, in die die Rollen 12 eingreifen, wobei sie die Wenderäder lOund 11 in axialer Richtung fixieren. In radialer Richtung gesehen liegt der Umfang der Wenderäder 10 und 11 auf den Achsen 18 auf. An zwei diametral gegenüberliegenden Stellen und in einer horizontalen Ebene erstrecken sich zwischen den Wenderädern 10 und 11 zwei am Maschinenrahmen 13 be- festigte Führungsleisten 20. Die Führungsleisten 20 sind in einer der Transportbahnhöhe entsprechenden Höhe angeordnet, wobei die Transportbahn selbst hier nicht dargestellt ist. Die Führungsleisten 20 haben jeweils einen U-förmigen Querschnitt. Die Länge der Führungsleisten 20 entspricht der Länge einer der Formen 21. Diese werden durch eine hier nicht dargestellte Vorschubeinrichtung unmittelbar aneinanderliegend in der durch einen Pfeil 22 angedeuteten Vorschubrichtung im Arbeitstakt weiterbewegt. Vor und hinter den Führungs leisten 20 werden die Formen 21 jeweils im Bereich eines der Wenderäder 10 und 11 zwischen einer oberen Platte 23 und einer unteren Platte 24 gehalten, die den Halterahmen bilden. In dem zwischen den Wenderädern 10 und 11 liegenden Bereich befindet sach eine Ausschlageinrichtung 25, die mittels eines hydraulischen Motors 26 angetrieben wird. An Stösseln 27 ist ein quer zur Vorschubrichtung verlaufender Hammerbalken 28 befestigt, an dessen Unterseite mehrere Schlagelemente 29 angeordnet sind. Beim Ausschlagen treffen diese auf die Unterseite einer Form 21 auf. Unterhalb der jeweils auszuschlagenden Form 21 befindet sich ein Austragband 30, das sich von der in Figur 1 rechten Seite her in den zwischen den Wenderädern 10 und 11 befindlichen Freiraum erstreckt und dessen konstruktiv tragender Teil ein Kragarm 31 ist. Letzterer ist an einem Führungsgestänge 32 gehalten, das am Ma schinenrahmen 13 in vertikaler Richtung beweglich gelagert ist und an dem ein Hubzylinder 33 angreift. Durch Betätigung dieses Hubzylinders 33 kann das Austragband 30 von der in den Figuren 1 und 2 dargesteliten Lage, in der es die aus einer Form 21 ausgeschlagenen Artikel aufnimmt, in eine tiefere Lage abgesenkt werden, so dass dann durch Einschalten eines hier nicht dargestellten Antriebs die ausgeschlagenen Artikel zur Seite hin wegtransportiert werden können. Nachfolgend soll jetzt anhand der Figuren 3 bis 6 die Funktionsweise im einzelnen erläutert werden: Eine als Kolben-Zylinder-Anordnung ausgebildete Vorschubeinrichtung ist hier nur schematisch angedeutet und mit der Bezugsziffer 34 bezeichnet. Die im Wenderad 11 zwischen den Platten 23 und 24 befindliche Form 21 ist noch nicht gewendet, während die in den Führungsleisten 20 und im Wenderad 10 befindlichen Formen 21 bereits gewendet sind. Das Austragband 30 befindet sich unmittelbar unterhalb der mittleren Form 21. Die in letzterer befindlichen Artikel werden durch Betätigung der Ausschlageinrichtung 25 auf das Austragband 30 ausgeschlagen, was in Figur 4 dargestellt ist. Anschliessend wird das Austragband 30 abgesenkt. Die auf ihm befindlichen Artikel werden abtransportiert. Anschliessend wird das Austragband 30 wieder angehoben (Figur 5). Jetzt werden die Wenderäder 10 und 11 um 180 gedreht. Während die in den Führungsleisten 20 befindliche mittlere Form 21 hierbei ihre Position beibehält, wird die im Wenderad 11 befindliche Form 21 durch Wenden zum Ausschlagen vorbereitet, während die Form 21 im Wenderad 10 zurückgewendet wird. Anschliessend wird die Vorschubeinrichtung 34 betätigt, so dass alle Formen 21 um eine Formenlänge weitertransportiert werden. Der hierdurch erreichte Zustand entspricht wieder der Darstellung nach Figur 3. Bezugsziffernliste: 10 Wenderad 11 Wenderad 12 Rolle 13 Maschinenrahmen 14 Verzahnung 15 Zahnrad 16 Motor 17 Welle 18 Achse 19 Nut 20 Führungsleiste 21 Form 22 Pfeil 23 Platte 24 Platte 25 Ausschlageinrichtung 26 Motor 27 Stössel 28 Hammerbalken 29 Schlagelement 30 Austragband 31 Kragarm 32 Führungsgestänge 33 Hubzylinder 34 Vorschubeinrichtung

Claims: Patentansprüche: 1. Anlage zum Herstellen von geformten essbaren Artikeln, mit auf einer Transportbahn herangeführten Formen, in deren Formennestern sich die Artikel befinden, mit einem in der Transportbahn angeordneten Drehgestell zum Wenden der in diesem mittels Halterahmen festgehaltenen Formen, wo bei das Drehgestell um eine zur Transportrichtung paral lele Achse drehbar ist, und mit einer in Transportrich tung hinter dem Drehgestell angeordneten Ausschlagein richtung zum Ausschlagen der in den Formen befindlichen Artikel, dadurch gekennzeichnet, dass die Formen (21) auf der Transportbahn in Transportrichtung unmittelbar aneinanderliegend im Takt verschoben werden, dass die Drehachse des Drehgestells mit der Längsmittelachse der Transportbahn bzw. der zu dieser parallelen Formen achse zumindest angenähert zusammenfällt und dass das Drehgestell (10,11) mittels an seinem äusseren Umfang an greifender Lagerungen (12) gelagert ist. 2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ein- und/oder Ausschieben einer Form (21) in das Dreh gestell (10,11) bzw. aus diesem heraus durch die in Transportrichtung gesehen jeweils vor dem Drehgestell befindliche Form (21) erfolgt. 3. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell (10,11) eine Aussenverzahnung (14) aufweist, in die ein mit einem Antriebsmotor (16) gekuppeltes Zahnrad (15) eingreift. 4. Anlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in das Drehgestell (10,11) von der Seite her ein Austragband (30) hineinführt. 5. Anlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Austragband (30) in senkrechter Richtung be weglich ist. 6. Anlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell zur Aufnahme von zwei Formen ausgebildet ist und dass sich die Ausschlageinrichtung über der in Transportrichtung jeweils vorderen Form befindet. 7. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell (10,11,20) zur Aufnahme von drei Formen (21) ausgebildet ist und dass sich die Ausschlageinrichtung (25) über der je weils mittleren Form befindet. 8. Anlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell durch zwei voneinander beabstan dete, synchron angetriebene Wenderäder (10,11) ge bildet ist, die die jeweils erste und dritte Form (21) aufnehmen, und dass die Ausschlageinrichtung (25) und das Austragband (30) zwischen den Wenderädern ange ordnet sind. 9. Anlage nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils mittlere Form (21) in dem zwischen den Wenderädern (10,11) liegenden Bereich mittels fest stehender, jeweils an einer Seite der Form (21) an greifender Führungsleisten (20) gehalten ist. 10. Anlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formen (21) innerhalb des Drehgestells (10,11) und der Führungsleisten (20) aneinanderliegend um jeweils eine Formenlänge im Vor schubtakt mittels eines den Transport auf der Transport bahn bewirkenden Antriebs (34) verschoben werden. 11. Anlage nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschlageinrichtung (25) zwischen den Wenderädern (10,11) feststehend ange ordnet ist.

Inventors: BENDER, HANS-JURGEN, DIPL.-ING., BINDLER, UWE, DIPL.-ING., Bender, Hans-Jürgen, Dipl.-Ing.
Applicants: GEBR. BINDLER MASCHINENFABRIK GMBH & CO. KG
Application year: 1985
Main classification: A23G1
IPC codes: A23G1