SIPHON BUILT INTO THE WALL

Abstract: 1. Concealed siphon having the following features : - it has a housing with a rectangular cross section, at the upper end of which a short feed pipe with a horizontal axis and at the bottom side of which a discharge pipe with a vertical axis are integrally formed ; - the interior space of the housing is divided by means of an immersion wall and a retaining wall into three parallel channels, namely in - a first channel leading from the short feed pipe into the lower region of a reservoir, - a second channel leading from the lower region of the reservoir to the upper edge of a retaining wall and - a third channel leading from the upper edge of the retaining wall into the discharge pipe, - the three channels being arranged adjacent to one another in the housing (10) ; characterised by the following features : - the first channel is formed by a hose (21) which is firmly connected to the end of a couplable supply pipe (12) and supported at a wall (10a) of the housing.

Description: "Unterputz-Siphon" "Unterputz-Siphon" Die Erfindung bezieht sich auf einen Unterputz-Siphon mit den nachfolgend genannten Merkmalen: Er hat ein Gehäuse mit Rechteckquerschnitt, an dessen oberem Ende ein Zulaufstutzen mit horizontaler Achse und bodenseitig ein Ablaufrohr mit lotrechter Achse angeformt sind. Der Gehäuseinnenraum ist durch eine Tauchwand und eine Stauwand in drei parallele Kanäle unterteilt, nämlich in einen ersten Kanal, der vom Zulaufstutzen in den unteren Bereich eines Stauraumes führt, einen zweiten Kanal, der vom unteren Bereich des Stauraumes zum oberen Rand einer Stauwand führt und einen dritten Kanal, der vom oberen Rand der Stauwand in das Ablaufrohr führt. Durch die DE-OS 28 50 084 ist ein Unterputz-Siphon bekanntgeworden, bei dem die drei Kanäle, welche das ablaufende Wasser nacheinander durchfliesst, hintereinander angeordnet sind, was eine dementsprechende Tiefe des Gehäuses erfordert. Der erste nach unten führende Kanal ist von dem zweiten nach oben führenden Kanal durch eine von der Gehäusedecke ausgehende Tauchwand getrennt. Um eine Reinigung des Stauraumes zu ermöglichen, ist in der vorderseitigen Gehäusewand eine Reinigungsöffnung vorgesehen mit einem Verschlussdeckel, der, um ihn abnehmen zu können, vom Putz frei sein muss. Um den Verschlussdeckel zu kaschieren, ist eine Metallplatte erforderlich. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Unterputz-Siphon der eingangs genannten Art so auszubilden, dass er eine geringere Bautiefe aufweist. Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemässen Unterputz Siphon durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. Ein solcher Unterputz-Siphon hat eine sehr geringe Bautiefe, weil die drei Kanäle, die das Wasser nacheinander durchfliesst, nicht hintereinander sondern nebeneinander im Gehäuse angeordnet sind. Das Gehäuse braucht also nur so tief zu sein, wie es der Durchflussquerschnitt eines Kanales erfordert. Im übrigen ist bei einem solchen Unterputz-Siphon auch keine Tauchwand erforderlich, weil der erste Kanal durch einen flexiblen Schlauch gebildet wird, der frei in den Stauraum von oben hineinragt, so dass die erforderliche Tauchwand durch die Schlauchwandung gebildet wird. Der Schlauch wird in seiner Funktionslage so gehalten, dass die Schlauchwand an einer Gehäusewand anliegt, so dass im Bereich der Stauwand ein ausreichender Querschnitt bleibt für das umgelenkte, nach oben fliessende Wasser. Eine besondere Reinigungsöffnung an der Gehäusevorderwand ist nicht erforderlich, denn die Reinigung kann nach Herausnahme des Schlauches über den Zulaufstutzen erfolgen. Der Siphon nach der Erfindung kann somit vollständig eingeputzt werden. Eine zweckmässige Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass der Schlauch durch eine am Gehäuse angeformte Leiste gehalten ist. Den montagetechnischen Vorteil, dass die lotrechte Achse des Ablaufrohres und die horizontale Achse des Zulaufstutzens sich schneiden, kann man gemäss Anspruch 3 durch Neigung der Achsen der Gehäusekanäle zur Achse des Ablaufrohres erreichen. Weitere zweckmässige Ausführungsformen für einen Unterputz-Siphon gemäss Patentanspruch 1 sind Gegenstand der Ansprüche 4 bis 6. Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen. Fig. 1 ist eine Ansicht eines Unterputz-Siphon in Achs richtung des Zulaufstutzens; Fig. 2 ist ein Schnitt nach II-II von Fig. 1; Fig. 3 ist ein Schnitt nach III-III von Fig. 2; Fig. 4 ist ein Querschnitt nach IV-IV von Fig. 3. Der Unterputz-Siphon nach der Erfindung hat ein Gehäuse 10 aus Kunststoff, das einen rechteckigen Querschnitt hat (Fig. 4), mit den beiden Gehäusewänden 10a und 10b und einer Gehäusevorderwand 10c, sowie einer Gehäuserückwand 10d. An der Gehäusevorderwand 10c ist oben ein Zulaufstutzen 11 mit horizontaler Achse angeformt. Am Gehäuseboden ist mit lotrechter Achse ein Ablaufrohr 19 angeformt, das sich in einem Ablaufstutzen 20 mit einem etwas grösseren, exzentrischen Durchmesser fortsetzt. Oben ist das Gehäuse durch einen Deckel 15 abgeschlossen. Die beiden Gehäusequerwände 10a und 10b haben, wie Fig.3 zeigt, eine Neigung zur Achse des Ablaufrohres. Durch diese Neigung ergibt sich, dass die horizontale Achse des Zulaufstutzens 11 und die vertikale Achse des Ablaufrohres 19 einen Schnittpunkt bilden. Im Gehäuseinnern ist parallel zu den Wänden 10a und 10b eine Stauwand 16 geformt, die zusammen mit der Gehäusewand 10a einen Stauraum bildet mit einem zylindrisch gewölbten Boden. Im Stauraum bleibt ständig Wasser bis zum oberen Rand der Stauwand 16. Mittels einer Mutter 13 (Fig. 2) ist an den Zulaufstutzen 11 ein Zulaufrohr 12 angekuppelt. An einem Flansch des Zulaufrohres 12 ist ein Schlauch 21 angeschlossen, der einen etwas kleineren Querschnitt wie das Zulaufrohr 12 hat. Der Übergang zwischen Schlauch und Zulaufrohr 12 erfolgt durch ein übergangsteil 22. Der Schlauch 21 ist in den Stauraum gesteckt bis in Bodennähe. Dabei ist der Schlauch durch eine Leiste 17 (Fig. 3), die am Gehäuse angeformt ist, so gehalten, dass er an der Gehäusewand 1Oa anliegt. Der so gehaltene Schlauch bildet einen ersten Kanal, wo das Wasser vom Zulaufstutzen in den unteren Bereich des Stauraumes gelangt. Dort wird das Wasser am Stauraumboden über 1800 umgelenkt und fliesst durch den Raum zwischen Schlauch und Stauwand, der einen zweiten Kanal bildet, nach oben. Oben fliesst das Wasser über den Rand der Stauwand 16 in den dritten Kanal 23 nach unten und gelangt in das Ablaufrohr 19 und über den Ablaufstutzen in die Abflussleitung des Gebäudes. Wie man aus Fig. 2 erkennt, ist der gesamte Siphon innen in die Raumwand 1 eingebaut. Die Kupplungselemente sind mit einer Rosette 14 kaschiert.

Claims: Patentansprüche 1. Unterputz-Siphon mit folgenden Merkmalen: -er hat ein Gehäuse mit Rechteckquerschnitt, an dessen oberem Ende ein Zulaufstutzen mit horizon taler Achse und bodenseitig ein Ablaufrohr mit lot rechter Achse angeformt sind; - der Gehäuseinnenraum ist durch eine Tauchwand und eine Stauwand in drei parallele Kanäle unterteilt, nämlich in - einen ersten Kanal, der vom Zulaufstutzen in den unteren Bereich eines Stauraumes führt, - einen zweiten Kanal, der vom unteren Bereich des Stauraumes zum oberen Rand einer Stauwand führt und - einen dritten Kanal, der vom oberen Rand der Stauwand in das Ablaufrohr führt; gekennzeichnet durch folgende Merkmale: - die drei Kanäle sind im Gehäuse (10) nebenein ander angeordnet; - der erste Kanal ist durch einen Schlauch (21) gebildet, der fest am Ende eines ankuppelbaren Zulaufrohres (12) angeschlossen und an einer Ge häusewand (iOa) gehalten ist. 2. Unterputz-Siphon nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schlauch (21) durch eine am Ge häuse angeformte Leiste (17) gehalten ist. 3. Unterputz-Siphon nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeich net durch eine derartige Neigung der Achsen der Ge häusekanäle zur Achse des Ablaufrohres (19), dass diese mit der Achse des Zulaufrohres (12) einen Schnitt punkt bildet. 4. Unterputz-Siphon nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäusewand (10a) im Bereich des Zulaufstutzens (11) eine Gehäuseer weiterung (1Oe) gebildet ist. 5. Unterputz-Siphon nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (21) mit einem geringeren Querschnitt als das Zulaufrohr an dieses mittels eines Übergangsteils (22) ange schlossen ist. 6. Unterputz-Siphon nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch einen recht eckigen oder quadratischen Querschnitt hat.

Inventors: DALLMER, JOHANNES, ING.GRAD.
Applicants: DALLMER GMBH & CO.
Application year: 1985
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1