ANTI-THEFT DEVICE FOR MOTOR VEHICLES

Abstract: The invention relates to an anti-theft device for motor vehicles having a locking cylinder in which a key can be inserted and which produces an electronic actuation of the lock. When completely inserted, the key actuates a circuit in order to energise the electronic part of the anti-theft device. The key (5) has a contact, in particular a contact pin (11), which projects towards the lock and touches a corresponding contact (12) of the lock when the key is inserted. <IMAGE>

Description: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge mit einem Schliesszylinder, in den ein Schlüssel einschiebbar ist, der eine elektronische Betätigung des Schlosses erzeugt und der bei vollständigem Einstecken einen Stromkreis schliesst, um dem elektronischen Teil der Diebstahlsicherung in Gang zu setzen. Eine solche Diebstahlsicherung ist aus der deutschen Offenlegungsschrift 29 29 772 bekannt. Bei dieser bekannten Diebstahlsicherung betätigt die Schlüsselspitze bei vollständig eingestecktem Schlüssel einen Druckschalter, der eine Abfrageschaltung des Schlosses in Gang setzt. Hierdurch werden im Schlüssel angeordnete Widerstände abgefragt, so dass nur bei den passenden bzw. richtigen Widerständen das Schloss betätigt werden kann. Der Druckschalter ist auch durch solche Schlüssel betätigbar, die zwar in den Schlüsselkanal einsteckbar, aber nicht die richtige Codierung bzw. die passenden Widerstände besitzt, so dass auch durch einen falschen Schlüssel eine Betätigung des Schalters ermöglicht wird. Ferner kann ein solcher Schltissel nicht dazu verwendet werden, von ferne einen Sendeimpuls abzugeben, um drahtlos ein Schloss zu öffnen. Ferner ist es aus der deutschen Patentschrift 23 07 725 bekannt, statt eines Schlüssels einen Stecker zu verwenden, der ein Halbleiterelement enthält, das einer Schaltung einer elektronischen Diebstahlsicherung fehlt. Durch Einbringen des Steckers wird die elektronische Schaltung der Diebstahlsicherung ergänzt und damit ein Inbetriebsetzen des Kraftfahrzeuges ermöglicht. Ein Senden von Impulsen aus einer Entfernung ist ausgeschlossen. Aus der deutschen Offenlegungsschrift 30 05 890 ist ein Schlüssel mit einem miniaturisierten Sender bekannt, der ein digitales Codewort aussendet. Der konventionelle Schlüs- sel weist einen Schaft mit Einschnitten auf, so dass das Kraftfahrzeug nur durch einen mechanisch und elektronisch gleichzeitig passenden Schlüssel gestartet werden kann. Der die Codierschaltung in Gang setzende Schalter wird beim Einstecken des Schlüssels in das Zündschloss betätigt. Dieser Schlüssel benötigt eine eigene Batterie, die bei Ausfall den Sender funktionslos macht. Schliesslich wird in der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 33 30 740 ein Lenkschloss für ein Kraftfahrzeug beschrieben, dessen Schlüsselschaft nicht Zuhaltungen eines Zylinderkerns betätigt, sondern ein Infrarotsignal aussendet, das von einem Empfangsteil aufgenommen und einer elektrischen Decodierungsschaltung zugeführt wird, um bei richtigem Signal ein Betätigen des Schlosses zuzulassen. Die in dem Schlüsselkopf enthaltene Batterie darf auch bei diesem Schlüssel nicht ausfallen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Diebstahlsicherung der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass die elektronische Schaltung des Schlüssels auf eine eigene Stromquelle nicht angewiesen ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Schlüssel einen zum Schloss hin vorstehenden Kontakt, insbesondere Kontaktstift aufweist, der nach Einstecken des Schlüssels einen Gegenkontakt des Schlosses berührt. Ein solcher Schlüssel ist bei eingestecktem Schaft auf die eigene Stromquelle nicht angewiesen, sondern kann in diesem Fall die Stromquelle des Kraftfahrzeuges nutzen. Dies erhöht wesentlich die Zuverlässigkeit der Schlossanlage. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das Schloss einen Zylinderkern mit mechanischen Zuhaltungen aufweist und der Stromkreis erst nach Drehen des Schlüssels durch den Schlüssel schliessbar ist. Hierdurch kann der Schlüssel den codierten Impuls nur dann senden, wenn der Schlüssel im Schloss gedreht wurde, so dass hierftir die Voraussetzung gegeben sein muss, dass der Schlüssel mechanisch passt. Dies führt zu einer wesentlichen Erhöhung der Schliessverschiedenheit. Selbst ein Zerstören des mechanischen Teils führt nicht zu einem Überwinden des Schlosses. Wird das Schloss zerstört, wird damit auch der empfangene Teil zerstört und damit erst recht die Möglichkeit genommen, den Sendeimpuls aufzunehmen. Darüber bnaus ist es bei eingestecktem Schlüssel nicht erforderlich, am Schlüsselkopf einen Schalter zu betäti- gen, um den Impuls abzugeben. Vielmehr können der oder die Kontaktflächen am Schloss derart angeordnet sein, dass bei Drehen des Schlüssels der Kontakt des Schliissels die Kontaktfläche des Schlosses in der Drehstellung erreicht, in der der Impuls gesendet werden soll. Die Handhabung des Schlüssels wird somit wesentlich vereinfacht. Ferner wird vorgeschlagen, dass der Schlüssel mindestens einen Kontakt aufweist, der in einer Schliisseldrehstellung ungleich der Einsteckstellung einen Gegenkontakt des Schlosses berührt. Hierbei können die Kontaktflächen des Schlosses von dem Schlüssel nur in einer bestimmten Drehstellung erreichbar sein. Um zu erübrigen, dass während oder nach dem Drehen des Schlüssels es erforderlich ist, dass ein Schalter am Schlüssel betätigt werden muss, um ein Signal auszusenden, wird vorgeschlagen, dass bei Berühren des Kontaktes des Schlüssels mit dem Kontakt des Schlosses der Schlüssel ein Signal aussendet, das vom Empfangsteil des Schlosses aufqe- nommen wird. Ferner wird vorgeschlagen, dass bei einem Schloss mit in zwei Drehstellungen einsteckbarem Schlüssel das Schloss zwei diametral gegenüberliegende Kontakte bzw. Kontaktflächen aufweist. Besonders einfach ist die Konstruktion dann, wenn der Kontakt an dem dem Schloss zugewandten Bereich des Schlüsselkopfes ist und einen Gegenkontakt an der Schlüsseleinführseite des Schlosses berührt. Die Kontaktsicherheit wird dadurch erhöht, dass der Kontakt des Schlüsselkopfes beweglich und zum Schloss hin federbeaufschlagt ist. Ferner wird vorgeschlagen, d## der Kontakt des Schlüssel kopfes auf einer kreis- oder teilkreisförmigen Kontakt¯ bahn der Schlossstirnseite anliegt. Auch kann der Schlüsselkopf ein Signal in Form von Wellen, insbesondere ein Infra rotsignal zum Schloss, insbesondere in den Schlüsselkanal senden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines Lenkschlosses mit eingestecktem Schlüssel und in teilweisem Längsschnitt Fig. 2 eine Stirnansicht des Schlosses bei abgezogenem Schlüssel und Fig. 3 die elektrische Verbindung von Schloss, Schlüssel und Vorverstärker. Im zylindrischen Schlossaufnahmegehäuse 1 eines Lenkschlosses ist koaxial ein zylindrisches Zylindergehäuse 2 eingesetzt, in dem koaxial der Zylinderkern 3 drehbar ist. In den Schlüsselkanal des Zylinderkerns 3 ist der Schaft 4 eines Schlüssels 5 einführbar, dessen Kopf 6 einen Sender 7 mit Stromquelle enthält, der über eine Sendediode 8 ein Stahlensignal insbesondere im Infrarotbereich zum Schloss hin abgibt. Hierzu ist die Sendediode 8 auf der dem Schloss zugewandten Seite des Schlüsselkopfes 6 angeordnet. Mit diesem Schlüssel kann somit aus der Entfernung die Schliessanlage eines Kraftfahrzeuges betätigt werden. Das codierte Sendesignal gelangt durch ein Fenster 9 an der Stirnseite des Schlosses zu einer Empfangsdiode 10 im Schlossinneren, die das Signal zu einem Verstärker fühlt, der das Signal einer elektrischen Decodierungsschaltung übergibt. Bei richtigen Code- und Wellenbereich wird ein Schlossteil entriegelt und/oder ein für das Inganqsetzen des Kraftfahrzeuges notwendiger Schalter betätigt. An der dem Schloss zugewandten Seite des Schlüsselkopfes 6 steht ferner ein Kontaktstift 11 vor,der längsbeweglich und zum Schluss hin federbeaufschlagt ist und dessen freies Ende bei eingestecktem Schlüssel auf einer kreis- oder teilkreisförmigen Kontaktbahn (Schleifring) 12 aufliegt. Diese koaxiale, auf der Schlossstirnseite angeordnete kreis- oder teilkreisförmige Kontaktbahn 12 umgibt die äussere Einführungsöffnung 13 des Schlüsselkanals und bildet nur eine Kontaktfläche, die den Kontaktstift 11 mit der Stromquelle des Kraftfahrzeugs verbindet. In einer Ausführung ist die Kontaktfläche nur an einer bestimmten Stelle angeordnet, so dass der Kontaktstift 11 diese Kontaktstelle 14 nur dann erreicht, wenn er aus der Einsteckstellung herausgedreht wird und insbesondere sich in der Fahrtund/oder Anlassstellung befindet. An der Kontaktstelle 14 ist ein elektrisches Kabel 15 angeschlossen, das zur Stromquelle des Kraftfahrzeugs führt. In dem Fall, in dem der Schlüssel in zwei um 180' unterschiedliche Drehstellungen in das Schloss einsteckbar ist, kann der Kontaktstelle 14 diametral gegenüber eine zweite Kontaktstelle 14a in der Kontaktbahn 12 angeordnet sein, In diesem Fall weist die Schlossstirnseite auch ein zweites Fenster 9a diametral gegenüber dem ersten Fenster 9 auf. Wird der Schlüssel 5 eingesteckt, so müssen die Einschnitte oder Vertiefungen des Schlüsselschaftes 4 dem Code der Schlosszuhaltcngen entsprechen, um dem Schlüssel drehen zu können. Während des Drehens des Schlüssels und damit auch des Zylinderkerns 3 erreicht der Kontaktstift 11 des Schlüsselkopfes o die Kontaktstelle 14 oder 14a, so dass der Sender im Schlüsselkopf aktiviert wird und die Sendediode 8 ein Sendesignal insbesondere im Infrarotbereich abgibt. Dieses Signal dringt durch das Fenster 9 oder 9a und wird von der Empfangsdiode aufgenommen. Der Schlüsselkopf Kann zusätzlich einen Schaltknopf 16 aufweisen, um auch bei herausgezogenem Schlüssel ein anderes Sendesignal zum Öffnen der Kraftfahrzeugtüren abzugben.

Claims: Ansprüche: 1. Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge mit einem Schliesszylinder, in den ein Schlüssel einschieb bar ist, der eine elektronische Betätigung des Schlosses erzeugt und der bei vollständigem Ein stecken einen Stromkreis schliesst, um den elektro nischen Teil der Diebstahlsicherung in Gang zu setzen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schlüssel (5) einen zum Schloss hin vorstehen den Kontakt, insbesondere Kontaktstift (11) aufweist, der nach Einstecken des Schlüssels einen (;egenkontakt (12) des Schlosses bertihrt. 2. Diebstahlsicherung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Schloss einen Zylinderkern (3) mit mechanischen Zuhaltungen aufweist und der Stromkreis erst nach Drehen des Schlüssels (5) durch den Schlüssel schliessbar ist. 3. Diebstaì.lsJcherung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schlüssel (5) mindestens einen Kontakt (11) auf weist, der in einer Schlüsseldrehstellung ungleich der Einsteckstellung einen Gegenkontakt (14, 14a) des Schlosses berührt. 4. Diebstahlsicherung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Kontaktflä chen (14, 14a) des Schlosses von dem Schlüssel (5) nur in einer bestimmten Drehstellung erreichbar sind. 5. Diebstahlsicherung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass bei Berühren des Kontaktes (11) des Schlüssels (5) mit dem Kontakt (14, 14a) des Schlosses der Schlüssel ein Signal aussendet, das vom Empfangsteil des Schlosses auf genommen wird. 6. Diebstahlsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass bei einem Schloss mit in zwei Drehstellungen ein steckbarem Schlüssel (5) das Schloss zwei diametral gegenüberliegende Kontakte bzw. Kontaktflächen (14, 14a) aufweist. 7. Diebstahlsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Kontakt (11) an dem dem Schloss zugewandten Bereich des Schlüsselkopfes (6) ist und einen Gegen kontakt (14, 14a) an der Schlüsseleinführungsseite des Schlosses berührt. 8. Diebstahlsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Kontakt (11) des Schlüsselkopfes (6) beweg lich und zum Schloss) hin federbeaufschlaqt istX 9. Diebstahlsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t, dass der Kontakt (11) des Schlüsselkopfes (b) auf einer kreis- oder teilkreisförmigen Kontaktbahn (12) der Schlossstirnseite anliegt. 10. Diebstahlsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e dass der Schlüsselkopf (6) ein Signal in Form von Wellen,insbesondere ein Infrarotsignal zum Schloss, insbesondere in den Schlüsselkanal sendet.

Inventors: BUSS, KLAUS, HAGBERG, PETER, KUNTSSON, EVAN
Applicants: VALEO NEIMAN
Application year: 1985
Main classification: B60R25
IPC codes: B60R25