CLOSURE FOR APERTURES IN WALLS OR BOTTOMS OF VESSELS, ESPECIALLY THOSE PROTECTED AGAINST CORROSION

Abstract: 1. A closure for openings in the wall or base of preferably non-corrosive containers, consisting of a closing plate made of non-corrosion-resistant material and of a seal lying between the closing plate and the edge, flanged ring or the like of the opening, the closing plate being joined by fastening bolts to the edge, flanged ring or the like, characterised in that a covering plate (7) made of corrosion-resistant material is arranged between the seal (8) and the closing plate (6), the covering plate (7) having an edge thickening (9) lying, encircling, at least partly in the region of the fastening bolts (5) or of the boreholes (10, 10') and surrounding the seal (8), and in that the height (h) of the edge thickening (9) is less than the thickness of the seal (8) in the unloaded state, the seal being compressible only by the difference between the thickness of the unloaded seal (8) and the height of the edge thickening (9), until, when nuts (11) or the like are tightened, the edge thickening (9) in the same plane as the seal (8) bears fully and evenly against a flanged ring (4), and in that the edge thickening (9) is in one piece with the covering plate (7).

Description: Verschluss für Wand- oder Bodenöffnungen von vorzugs weise korrosionsgeschützten Behältern Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Wand- oder Bodenöffnungen von vorzugsweise korrosionsgeschützten Behältern bestehend aus einer Abschlussplatte aus nicht-korrosionsfestem Material und einer Dichtung, die zwischen der AbschluBplatte und dem Rand, Flanschring od.dgl. der Uffnung liegt, wobei die Abschlubplatte mit dem Rand, Flanschring od.dgl. durch Befestigungsbolzen od.dgl. verbunden ist. Verschlüsse dieser Art sind durch die AT-PS 346.035 bekannt geworden. Solche korrosionsgeschützte Behälter, vorzugsweise Warmwasserbereiter, werden aus emailliertem Stahl, aus kunststoffbeschichtetem Stahl, aus Edelstahl, oder aus Stahl mit Kupferauskleidung hergestellt. Dementsprechend werden die Flanschplatten zum Verschliessen von Wand- oder Bodenöffnungen aus gleichem Material gefertigt bzw. korrosionsgeschützt, wobei die Abdichtung meistens mittels Asbest-(Kl ingerit--) oder Gummidichtungsringen erfolgt. Bei Service- oder Reparaturarbeiten werden diese Dichtungen meistens erneuert bzw. gilt das gleiche bei Dichtplatten aus elastischem Material, wie Gummi. Die DE-OS 29 11 770 zeigt einen Wärmespeicher, bestehend aus einem von einer Verkleidug, z.B. Glaswolle, umschlossenen Kunststoffbehälter mit einer oberen Uffnung, die mit einem Deckel dichtend abgeschlossen ist. Dabei legen sich zwei durch die Ränder des Deckels und des Behälters gebildete Flansche aufeinander, die durch Schrauben lösbar miteinander verbunden sind. Ziel der Erfindung ist es, einen Verschluss der eingangs angegebenen Art zu schaffen, welcher in einfacher Weise und mit geringen Kosten herstellbar ist, leicht zu montieren bzw. zu zerlegen ist und sowohl Korrosionssicherheit als auch einwandfreie, dauerhafte Abdichtung gewährleistet, welche Eigenschaften in ihrer Kombination bei den bekannten Verschlüssen nicht vorhanden waren. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass erfindungsgemäss zwischen der Dichtung und der Abschlussplatte eine Abdeckplatte aus korrosionssicherem Material angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte eine zumindest teilweise im Bereich der Befestigungsbolzen oder der Bohrungen liegende umlaufende und die Dichtung umgebende Randverdickung aufweist. Im folgenden wird der erfindungsgemässe Verschluss anhand der Zeichnungen erläutert, wobei Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Verschlu3 zeigt, Fig. 2 und 3 die Abdeckplatte im Schnitt bzw. in Draufsicht veranschaulichen, und Fig. 4 eine weitere Ausführungsform des Verschlusses nach Fig. 1 zeigt. Die Wand eines Behälters, z.B. eines Warmwasserbereiters, ist in Fig. 1 mit 1 bezeichnet; sie ist in nicht weiter dargestellter Weise gegen Korrosion geschützt oder besteht aus korrosionsfestem Metall. Die Wand 1 ist mit einer Uffnung 2, z.B. zum Einführen eines Heizstabes 3 versehen. An der Aussenseite des Behälters ist ein die Uffnung 2 umgebender Flanschring 4 vorgesehen, z.B. angeschweisst, welcher Gewindebolzen 5 fur die Befestigung des Verschlusses trägt. Der Verschluss selbst besteht aus der Abschlussplatte 6 aus widerstandsfähigem Material, welches aber nicht korrosionsfest zu sein braucht, etwa üblichem Baustahl, aus der Abdeckplatte 7, welche nur geringe Festigkeit hat, jedoch korrosionsfest sein muss, und aus der Dichtung 8. Die Abdeckplatte 7 hat eine umlaufende Randverdickung 9, innerhalb welcher Bohrungen 10 fur die Gewindebolzen 5 vorgesehen sind. Die Abschlussplatte 6 hat mit den Bohrungen 10 fluchtende Bohrungen 10'. Die Stärke h(oder Höhe, Fig. 2) der Randverdickung 9 ist geringer als die Dicke der innerhalb der Randverdickung 9 liegenden Dichtung 8 im unbelasteten Zustand. Durch diesen Aufbau des Verschlusses wird erreicht, dass beim Anziehen der Muttern 11 die Randverdickung 9 satt und eben am Flanschring 4 anliegt und dadurch keinerlei Verwölbungen oder dergleichen Verformungen, die sich auch auf die Gewindebolzen 5 in Form von Biegebeanspruchungen übertragen könnten, erleidet, d.h. das "Randmomentl' entfällt, und dass die Dichtung 8 nur um ein genau vorbestimmtes Mass, u.zw. den Unterschied zwischen Dicke der unbelasteten Dichtung 8 und Stärke der Randverdickung 9 zusammengedrückt werden kann; die Lebensdauer der Dichtung nimmt daher zu. Die Abschlussplatte 6 und die Abdeckplatte 7 sind des weiteren mit Durchbrechungen 12,12' zur Aufnahme des Heizstabes 3 bzw. ein Loch 12" zur Befestigung des Heizstabes 3 versehen. Die Abdeckplatte 7 kann auch bei diesen oeffnungen 12 mit umlaufenden Randverdickungen (nicht eigens dargestellt) versehen sein, welche - wie die Randverdickung 9 - niedriger sind als die Dicke der Dichtungen am Heizstab 3. Bei Service- und Reparaturarbeiten kann bei einem derart ausgebildeten Verschluss die kreisförmige Abdeckplatte 7 mit allen daran montierten Einbauten, wie Rohrheizkörpern usw., auf der Abschlussplatte 6 aus Stahl belassen bleiben und es muss nur gegebenenfalls die elastische Dichtung 8 gewechselt werden. Selbstverständlich ist ein derartiges Dichtungssystem auch bei nicht-kreisrunden Behäl teröffnungen möglich. Schliesslich besteht die Möglichkeit, dass der Gewindebolzen 5, wie Fig. 4 zeigt, die Abschlussplatte 6 mit dem Flanschring 4 verbindet und die Abdeckplatte 7 mit der Randverdickung 9 innerhalb des Raumes zwischen dem Gewindebolzen 5 angeordnet ist, und von diesem nicht durchsetzt wird. Die Dichtung 8 kann beispielsweise als Ring ausgebildet sein und sich an die Randverdickung 9 anschliessen, wobei innenseitig ein ringförmiger Vorsprung 14 der Abdeckplatte 7 die Dichtung 8 nach innen abstützen kann.

Claims: Patentansprüche 1. Verschluss für Wand- oder Bodenöffnungen von vorzugsweise korrosionsgeschützten Behältern, bestehend aus einer Abschlussplatte aus nicht-korrosionsfestem Material und einer Dichtung, die zwischen der Abschlussplatte und dem Rand, Flanschring, od. dgl, der Uffnung liegt, wobei die Abschlussplatte mit dem Rand, Flanschring od.dgl. durch Befestigungsbolzen od.dgl. verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Dichtung (8) und der Abschlussplatte (6) eine Abdeckplatte (7) aus korrosionssicherem Material angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte (7) eine zumindest teilweise im Bereich der Befestigungsbolzen (5) oder der Bohrungen (10,10') liegende umlaufende und die Dichtung (8) umgebende Randverdickung (9) aufweist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,.dass die Abschlussplatte (6) und die Abdeckplatte (7) mit ausserhalb der Dichtung (8) liegenden fluchtenden Bohrungen (10,10') für die Befestigungsbolzen (5) od.dgl. versehen sind. 3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stärke (h) der Randverdickung (9) geringer ist als die Dicke der Dichtung (8) im unbelasteten Zustand, wobei sich Randverdikkung und Uffnungsrand bei angezogenen Befestigungsschrauben berühren. 4. Verschluss nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Randverdickung (9) einstückig ist mit der vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Abdeckplatte (7). 5. Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussplatte (6) und die Abdeckplatte (7) mit Uffnungen (12,12') zum Hindurchführen und/oder Befestigen von Einbauten versehen sind. 6. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede der in der Abdeckplatte (7) vorgesehenen Uffnungen (12,12') mit einer Randverdickung versehen ist, die stärker ist als die zugehörige Dichtung.

Inventors: MYSLIK, JOSEF, PENNERSTORFER, WALTER, DIPL.-ING., WINKELMAYER, LEOPOLD, DIPL.-ING.DKFM.
Applicants: AUSTRIA EMAIL-EHT AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1985
Main classification: F24H1
IPC codes: F24H9, F24H1