WC-BASKET HANGING DEVICE

Abstract: 1. Device for the suspension of a WC-basket or the like at the rim of a WC-bowl, characterised by a spring tape (2), which is borne to be longitudinally displaceable in a curved running groove (3) of the WC-basket, in part protrudes tangentially somewhat from a peripheral slot (5) of the running groove (3) and which outside the running groove (3) runs out in a bracket shape to be placed on the rim of the WC.

Description: Vorrichtung zum Aufhängen eines WC-Körbchens Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen eines WC-Eörbehens oder dergleichen am Rand einer WC Schüssel. WC-Körbehen und die zugehörigen Halterungen sollen so ausgebildet werden, dass sie zum Einsatz in allen gängigen Modellen von WC-Schüsseln geeignet sind. Zum Anpassen an den jeweiligen Ort der Befestigung und die Kraft sowie die Stabilität, mit der das Körbchen festgehalten wird, wurden schon WC-Körbehen mit höhenverstellbarem Haltebügel entwickelt. Ein Nachteil dieser Geräte ist, dass die Haltekraft von der Länge des Bügels abhängt. Ausserdem kommt es in vielen Fällen, vor allem bei stark ausgezogenem Halter, zu einer Rollneigung des Körbchens. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für ein WC-Körbehen zu schaffen, die weder einen Kompromiss betreffend die Anpressspannung des Körbchens noch betreffend die Anpassung an die unterschiedlichen normen von im Handel befindlichen WC-Schüsseln erfordert, sondern maximale Werte garantiert. Die erfindungsgemässe Lösung ist gekennzeichnet durch ein in einer gekrümmten Laufnut des WC-Körbchens längsverschiebbar gelagertes, mit einem Teil seiner Länge aus einem periferen Schlitz der Laufnut etwa tangential vorstehendes und ausserhalb der Laufnut in einer auf den WC-Rand aufzusetzenden Bügelform auslaufendes, elastisches Federband. Vorzugsweise wird die Laufnut als, insbesondere kreisförmiger, Umfangskanal des WC-Körbehens ausgebildet. Erfindungsgemäss lässt sich nach den Funktionsmerkmalen einer entrollbaren Spiralfeder die Aufhängelänge des Körbehens problemlos einstellen und zugleich die Bügelspannung entsprechend dem gewählten Material und der Dimensionierung unabhängig von ausgezogener Länge konstant halten. Ein weiterer Vorteil der Vorrichtung besteht darin, dass beim Aufhängen an dem Federband ein Rollen des Körbehens nicht eintreten kann, so dass eine sichere Hal- terung unter dem W0-Beckenrand gewährleistet wird. Gemäss weiterer Erfindung wird ein elastisches Federband vorgesehen, dessen entspannte Normalform auf seinem maximal in der Laufnut befindlichen Abschnitt gleich der gekrümmten Form der Laufnut selbst ist. Unter dieser Bedingung wird die erstrebte Gleichheit der Bügelspannung für jede aus der Laufnut herausgezogene Längs stellung des Federbandes fast ideal genau erreicht. Grundsätzlich kann das Federband aus jedem elastischen Material hergestellt werden. Zweckmässig besteht es - ebenso wie das angrenzende Material der Laufnut - aus einem gegenüber dem Körbcheninhalt resistenten Kunststoff. Um zu verhindern, dass das Federband bei unsachgemässem Handhaben ganz aus der Laufnut herausgezogen werden kann, so dass das WC-Körbehen gar keine Aufhängung mehr hätte, wird zweckmässig das Längsende des in der Laufnut befindlichen Federbandabschnitts mit einem beim Herausziehen des Bandes gegen einen in der Laufnut vorgesehenen Rückhaltenocken oder dergleichen stossenden, z.B. angeformten, Anschlag ausgestattet. Vorzugsweise werden die Länge des in der Laufnut befindlichen Federbandabschnitts und damit die Länge der Nut selbst so gross gewählt, dass alle Bedarfsfälle zu erfüllen sind. Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Schnitt parallel zur Ebene der Lauf nut durch eine Aufhängevorrichtung eines WC-Rörbchens; und Fig. 2 einen Schnitt parallel zur Linie II-II von Fig. 1. In der Zeichnung nach Fig. 1 wird ein an einem Längsende einen Bügel 1 aufweisendes Federband 2 in seiner entspannten Form schematisch dargestellt. Das Federband 2 befindet sich in der Laufnut 3 am Umfang eines in Fig. 2 schematisch dargestellten WC-Körbehens 4. Die Laufnut 3 besitzt an der Periferie einen Führungsschlitz 5, aus dem das Federband 2 in etwa tangential austritt. Falls der Abstand zwischen Bügel 1 und WC-Körbehen 4 grösser sein soll als in der Grundform gemäss Zeichnung, kann das Federband 2 in Pfeilrichtung 6 tangential aus dem Schlitz 5 und damit aus der Laufnut 3 soweit herausgezogen werden, bis ein Rückhaltenocken 7 am Längsende des in der Laufnut 3 befindlichen Federbandes 2 gegen einen in Pfeilrichtung 6 mit Abstand vor dem Schlitz 5 in der Laufnut 3 befindlichen Anschlag 8 stösst. Die vorzugsweise als kreisförmiger Umfangskanal des WC Körbchens 4 ausgebildete Laufnut 3 kann beim Zusammenbau des WC-Körbchens 4 - nach vorherigem Einlegen des Federbandes 2 - durch Zusammensetzen von zwei umlaufenden Kanalhälften 9 und 10, vorzugsweise mit einer Einrastverbindung 11, gebildet werden. Bezugszeichenliste 1 = Bügel 2 = Federband 3 = Laufnut 4 = WC-Körbehen 5 = Schlitz 6 = Pfeil 7 = Anschlag 8 = Rückhaltenocken 9 = Laufnut-Hälfte 10 = Laufnut-Hälfte 11 = Einrast-Verbindung

Claims: Patentansriiche 1. Vorrichtung zum Aufhängen eines WC-Körbehens oder dergleichen am Rand einer WC-Schüssel gekennzeichnet durch ein in einer gekrümmten Laufnut (3) des WC-Körbehens längsverschiebbar gelagertes, zum Teil aus einem periferen Schlitz (5) der Laufnut (3) etwa tangential vorstehemdes und ausserhalb der Laufnut (3) in einer auf den WC-Rand aufzusetzenden Bügelform auslaufendes Federband (2). 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufnut (3) als, vorzugsweise kreisförmiger, Umfangskanal ausgebildet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die entspannte Normalform des maximal in der Laufnut (3) befindlichen Federbandabschnitts nach Art einer entrollbaren Spiralfeder ausgebildet und gleich der ge krümmen Form der Laufnut ist. 4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal der Laufnut (3) und /oder das Federband (2) aus Kunststoff bestehen. 5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federband (2) an seinem in der Laufnut (3) befindlichen Längsende einen beim Herausziehen des Federbandes gegen Rückhaltenocken (8) oder dergleichen stossenden Anschlag (7) besitzt.

Inventors: BUCHELER, HERBERT, TURK, ERICH, Bücheler, Herbert , Türk, Erich 
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1985
Main classification: E03D9
IPC codes: E03D9