BAG

Abstract: 1. Bag for a shopping trolley (1), made of flexible material and with an approximately rectangular bottom part (4), wall parts (5, 6) adjoining this, a reinforcement in the upper closing region, and a device for mounting the bag on the frame (2) of the shopping trolley (1), characterized in that the reinforcement consists of a dimensionally rigid plastic bag collar (7) which is connected non-positively to the flexible wall parts (5, 6) at their top end, is made in two parts and is equipped with mutually corresponding insertable connecting end parts (11, 12) which, in the coupled state, produce a bag collar extending continuously along the bag orifice and which are each connected by means of a film hinge (10) to the associated adjacent bag-collar portion (13, 14), in that the device for mounting on the frame is formed on the bag collar in one piece in the form of eyelets (25), and in that the bag collar (7) is also subdivided by at least two further film hinges (10) for the folding of the bag.

Description: Tasche Die Erfindung bezieht sich auf eine Tasche, insbesondere eine Tasche für einen Einkaufsroller gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Standardtaschen für auf dem Markt erhältliche Einkaufsroller bestehen zum grössten Teil aus einem flexiblen Material aus Stoff mit innen angeordneten Versteifungspappen und einem versteiften Taschenkragen, wozu ebenfalls häufig Pappestreifen eingenäht werden oder das Taschenmaterial im Taschenkragenbereich doppelt vernäht wird. Teilweise übernimmt diese Verstärkung im Taschenkragenbereich auch eine über eine Kedernaht befestigte Verschlussklappe oder ein Reissverschluss. Dieser Verstärkte Taschenkragenbereich nimmt dann auch die Griffe für die Tasche auf. Diese sind ebenfalls meistens angenäht beziehungsweise angenietet. Zur Befestigung der Tasche an einem Rahmen des Einkaufsrollers ist häufig ein zusätzlicher Gurt an der Rückseite der Tasche angenäht. (DE-GM 82 35 353) Derartige Taschen sind in der Herstellung sehr aufwendig. Es ist viel Näharbeit erforderlich; zusätzlich wird durch die doppelte Ausführung des Taschenkragenbereichs relativ viel Material verbraucht. Die eingelegten beziehungsweise eingenähten Pappen sind feuchtigkeitsempfindlich und bilden leicht Schmutznester. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Tasche zu fertigen, die bei ökonomischem Materialverbrauch keine Verstärkungspappen benötigt, leicht zu fertigen ist und eine hohe Festigkeit im Randbereich erreicht. Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die Ausführung des Taschenkragens aus Kunststoff kann dieser äusserst kostengünstig als Spritzgussteil mit allen notwendigen Zusatzelementen montagegünstig hergestellt werden; er hat eine hohe mechanische sowie Formstabilität und ist dennoch über die Filmscharniere leicht zu falten. Mit einer Grundvariante können durch Rasteinrichtungen kostengünstig Erweiterungsmodelle geschaffen werden. Weiter Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So kann durch die besondere Gestaltung des Taschenkragens die Verbindung mit den Wandteilen sehr vereinfacht werden, so dass nähtechnisch nur geringe Anforderungen gestellt werden. Durch die Ausbildung des Taschenkragens mit einem Einschubschlitz für die Wandteile ist auch ein Verschweissen sehr leicht möglich. Durch die besondere Ausbildung der Anschlussendteile kann der Taschenkragen auch zweistückig ausgeführt werden, ohne das ein Zweitwerkzeug erforderlich ist. Die beiden Teile sind gerich und können mit ihren gegeneinander korrespondierenden Anschlussendteilen zusammengefügt werden. Des weiteren ist zur Erhöhung der Steifigkeit am oberen Taschenkragenrand eine Führungsrippe vorgesehen. Diese kann auch gleichzeitig als Anschlag zum Einnähen eines ReiOverschlusesdienen. Zum leichteren Falten der Tasche ist die Führznysrippe jeweils auf benachbarten Taschenkragenabschnitten um mindestens eine Führungsrippenbreite gegenüber der Führungsrippe der Front- beziehungsweise Rückwand versetzt. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine Ansicht eines Einkaufsrollers mit Tasche, Figur 2 eine Ansicht eines Taschenkragenteiles, für einen Taschenkragen sind zwei derartige Teile erforderlich, Figur 3 eine Draufsicht gemäss der Richtung III nach Figur 2, Figur 4 einen Schnitt gemäss der Linie IV - IV nach Figur 2, Figur 5 eine Ausschnittsvergrösserung gemäss V nach Figur 3, Figur 6 eine Ausschnittsvergrösserung gemäss VI nach Figur 3, Figur 7 eine Ausschnittsvergrösserung gemäss VII nach Figur 3, Figur 8 eine Alternativlösung gemäss Figur 4. Figur 4 und Figur 9 eine verqrönerte Ansicht im Schnitt gemäss Richtung Ix nach Figur 1. An dem Rahmen 2 eines E1nkaufsrollers 1 ist eine Tasche 3 gehaltert. Die Tasche 3, aus flexiblem Material wie Stoff beziehungsweise Kunststoff kaschiertem Stoff gefertigt, besteht aus einem etwa rechteckigen Bodenteil 4, sich daran anschliessenden Wandteilen 5, 6 und einem die Wandteile am oberen Abschlussbereich begrenzenden formsteifen Taschenkragen 7. Der Taschenkragen 7 ist bei vorliegendem Ausführungsbeispiel aus zwei idenischen Teilen 8 und 9 zusammengesetzt. Jedes Teil 8, 9 ist durch vier Filmscharniere 10 in zwei Anschlussendteile 11 und 12, zwei Taschenkragenabschnitte 13 und 14 sowie einem Front- beziehungsweise Rückwandabschnitt 15, 16 unterteilt. Das Anschlussendteil 11 ist dabei mit Rastpilzen 17 und das Anschlussendteil 12 mit damit korrespondierenden Rast öffnungen 18 versehen. Beim Zusammeniügen der beiden Teile 8 und 9 kommt das Anschlussendteil 12 in der Ausnehmung 19 des Anschlussendteiles 11 zu liegen. Der Taschenkragen 7 ist weiter mit einem im Schnitt L-förmig abgesetzen Befestigungsstreifen 20 versehen. In einer Ausgestaltungsform dazu ist gemäss Figur 9 ein zusätzlicher Einschubschlitz 21 für die Wandteile 5, 6 vorgesehen. Mit 22 ist die Taschenkragenwand gekennzeichnet. Des weiteren ist der Taschenkragen 7 am oberen Ende mit einer Führungsrippe 23 versehen. Diese dient einmal zur zusätzlichen Verstärkung, kann aber auch Anschlagleiste zum Anbringen eines Verschlusselementes, zum Beispiel eines Reissverschlusses,dienen. Auf den Taschenkragenabschnitten 13 und 14 ist die Führungsrippe 24 um Führungsrippen. breite gegenüber der Führungsrippe 23 auf dem Frontbeziehungsweise Rückwandabschnitt 15, 16 versetzt. Des weiteren ist der Taschenkragen 7 mit einer Anzahl Usen 25 versehen, die sowohl zur Halterung der Tasche am Rahmen 2 als auch zur Aufnahme von einem Verschlusselement 26 oder einem Tragelement dienen können.

Claims: Patentansprüche 1. Tasche, insbesondere Tasche für Einkaufsroller (1), aus flexiblem Material mit einem etwa rechteckigen Bodenteil (4), sich daran anschliessenden Wandteilen (5, 6), einem oberen Abschlussbereich und einer Ein richtung zur Halterung der Tasche an dem Rahmen (2) des Einkaufsrollers (1), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschlussbereich aus einem mit den flexiblen Wandteilen (5, 6) kraftschlüssig verbundenen, form steifen Taschenkragen (7) aus Kunststoff besteht, an dem einstückig die Einrichtung zur Halterung (25) der Tasche (3) sowie gegebenenfalls Verschlusselemente und/ oder Trageelemente für die Tasche angeformt sind, und dass der Taschenkragen (7) zur Faltung der Tasche durch zumindest zwei Filmscharniere (10) unterteilt ist. 2. Tasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkragen (7) auf der Seite der Wandteile mit einem L-förmig abgesetzten Befestigungsstreifen (20) versehen ist. 3. Tasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befestigungsstreifen und der Taschen kragenwand (22) ein Einschubschlitz (21) für die Wand teile vorgesehen ist. 4. Tasche nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkragen (7) durch zumindest sechs Film scharniere (10) unterteilt ist. 5. Taschen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkragen (7) zweistückig mit jeweils gegeneinander korrespondierenden Anschluss endteilen (11, 12) ausgeführt ist. 6. Tasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussendteile (11, 12) steckbar ausgeführt sind. 7. Tasche nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussendteile (11, 12) jeweils durch ein Filmscharnier (10) vom eigentlichen Taschenkragen (13, 14) abgeteilt sind. 8. Tasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der Taschenkragen (7)mit einer Führungsrippe (23, 24) versehen ist. 9. Tasche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippe (24) jeweils auf benachbarten Taschen kragenabschnitten (13, 14) um mindestens eine Führungs rippenbreite gegenüber der Führungsrippe (23) des Front beziehungsweise Rückwandabschnittes (15, 16) versetzt ist. 10. Tasche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass der Taschenkragen (7) mit Ösen (25) und/oder Haltenocken versehen ist.

Inventors: LIEBSCHER, JOHANNES
Applicants: LEIFHEIT AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1985
Main classification: A45C13
IPC codes: B62B1, A45C3, A45C13