PIECE OF FURNITURE PROVIDED WITH A REFUSE BAG

Abstract: 1. Piece of furniture with a refuse pull-out, in which there is provided in the furniture body (1) a drawer (3) which has a retaining part (8) for the aperture edge of the refuse container and the upper end faces of which in the closed position of the drawer (3) are tightly sealed by means of an encircling rubber seal (10 ; 10a) through an intermediate ceiling (11 ; 21) in the furniture body (1), wherein the sealing parts of drawer aperture edge and intermediate ceiling in the open position of the drawer have a vertical spacing from one another, but in the end phase of the pushing-in movement and in the closed position come under sealing pressure, characterized in that the drawer is a one-piece prismatic box (3) which is supported by its base on a pull-out device (4) and which at least during the initial phase of the opening movement or as the case may be the end phase of the closure movement is guided horizontally.

Description: Möbel mit Kehrichtauszug Gegenstand der Erfindung ist ein Möbel mit Kehrichtauszug. Das Möbel kann als Einzelelement oder als Teil einer Möbelkombination, z.B. in Küchen, Labors, Spitälern oder dergl., verwendet werden. Es sind z.B. Küchenmöbel dieser Art bekannt, deren Möbelkorpus eine Schublade mit eingebautem Halterahmen zur Aufnahme des Oeffnungsrandes des Kehrichtsakkes aufweist, wobei an der Rahmenrückseite ein Deckel angelenkt ist, der mittels einer frontseitig an ihm fixierten Zugschnur oder Kette, deren anderes Ende an der Deckelinnenseite des Möbels befestigt ist,beim Ausziehen der Schublade automatisch hochgeschwenkt wird und dabei die Kehrichtsacköffnung von oben her zugänglich macht. Um ein sicheres Hochklappen des Deckels durch die Zugschnur zu erreichen, muss deren möbelseitige Befestigungsstelle höher liegen als die deckelseitige Schnurbefestigungsstelle; dazu kommt, dass der hochgeklappte Deckel bei ausgezogener Schublade einen entsprechend hohen Frontteil des Möbels abdeckt und damit den dahinter liegenden Möbelraum unbenützbar macht. Die Lebensdauer der Zugschnur ist relativ klein, und ihr Ersatz ist meist recht umständlich. Um den Schnurverschleis,s klein zu halten, muss der Deckel möglichst leicht sein, so dass sein Eigengewicht, besonders bei leichtem Ueberfüllen des Kehrichtsackes, nicht genügt, die Kehrichtsacköffnung dicht abzuschliessen, was zu Geruchsbelästigun- gen führen kann. Es sind auch Möbel mit Kehrichtauszug bekannt, deren Schublade in Schliesslage dicht verschlossen ist. Dichtung und Gegenfläche liegen aber in einer Ebene, was beim Betätigen der Schublade zu unerwünschter Reibung und Abnützung der Dichtung führt; ein vollständig dichter Verschluss ist dadurch nicht erreichbar. Auch die Montage der aus vielen Einzelteilen aufgebauten Vorrichtung ist kompliziert und zeitraubend. Demgegenüber bezweckt die vorliegende Erfindung, ein Möbel mit Kehrichtauszug zu schaffen, das die genannten Nachteile vermeidet. Insbesondere soll ein zugschnurbetätigter Deckel vermieden, ein dichtes Schliessen bei geschlossener Schublade erreicht und eine einfache Montage ermöglicht werden, unter grösstmöglicher Nutzbarmachung des Innenraumes des Möbels, dessen Höhe ja üblicherweise genormt und grösser ist als die zur Aufnahme des ebenfalls genormten Keh richtsackes erforderliche Höhe. Zu diesem Zweck ist das erfindungsgemässe Möbel mit Kehrichtauszug dadurch gekennzeichnet, dass die durch die oberen Stirnseiten der vier Schubladenwände begrenzte Schubladenöffnung in 'Schliesslage der Schublade mittels einer umlaufenden Gummidichtung durch eine Zwischendecke im Möbelkorpus dicht abgeschlos sen ist, wobei die zusammenwirkenden Dichtungsteile von Schubladenöffnungsrand und Zwischendecke in Offenlage der Schublade vertikalen Abstand voneinander aufweisen, in Schliesslage jedoch unter Pressdruck stehen. Die Anordnung ist wie gesagt so getroffen, dass die Gummidichtung in Schliesslage der Schublade unter Anpressdruck steht. Dies kann z.B. dadurch erreicht werden, dass die Unterseite der Zwischendecke und die oberen Stirnseiten der Schubladenwände, und entsprechend natürlich auch die am einen (oder andern) dieser Elemente fixierte Gummidichtung, in einer nach vorn leicht ansteigenden Ebene liegen, so dass beim Schliessen der Schublade die Gummidichtung durch Keilwirkung in einwandfreien Dichtungseingriff mit dem andern Element kommt, während beim Oeffnen'der Schublade ein sofortiges Lösen des Dichtungseingriffs erfolgt. Die Anordnung kann aber auch so getroffen werden, dass die Schublade während eines letzten Abschnitts der Einschubbewegung so angehoben wird, dass erst in diesem Bewegungsabschnitt ein den dichten Abschluss bewirkender Dichtungsdruck erzeugt wird, während beim Oeffnen der Schublade zuerst ein Absenken der letzteren und damit ein Aufheben dieses Dichtungsdrucks erfolgt. Dank der Erfindung ist es möglich, den mit seinem Oeffnungsrand in einem, z.B. herausnehmbaren Innenrahmen der Schublade fixierten Kehrichtsack ohne beweglichen Deckel in Schliesslage der Schublade völlig dicht nach oben abzuschliessen bzw. in Offenlage der Schublade vollständig frei zugänglich zu machen, und ausserdem durch die Schubladenbetätigung keinerlei Reibwirkung auf die Dichtung auszuüben. In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt; darin zeigt: Fig. 1 ein erstes Beispiel im vertikalen Querschnitt, in Auszug- bzw. Schliesslage der Schublade, Fig. 2 in grösserem Massstab und im Vertikalschnitt die Schublade nach Fig. 1, mit im Halterah men fixiertem Kehrichtsack, Fig. 3 in grösserem Massstab einen Horizontalschnitt nach der Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 einen Vertikalschnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3, die front- und rückseitige Dichtung zeigend, Fig. 5 einen Vertikalschnitt nach der Linie V-,V in Fig. 3, die seitlichen Dichtungen zeigend, Fig. 6 ein zweites Beispiel im vertikalen Querschnitt analog Fig. 1, Fig. 7 ein drittes Beispiel im vertikalen Querschnitt, die Schublade in Schliesslage zeigend, und Fig. 8 einen Querschnitt analog Fig. 7, die Schub lade teilweise ausgezogen zeigend. Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Küchenmöbel besitzt einen Möbelkorpus 1, in dessen Deckplatte ein Spülbecken 2 eingesetzt ist. Auf dem Bodenteil eines hier aus Metallprofilen gebildeten, horizontal zwei geteilten Traggestells 1a, das im Möbelkorpus 1 befestigt ist, ist eine kastenförmige, oben offene Schub lade 3 mittels einer auf dem Bodenteil des Gestells 1a fixierten Rollenauszugvorrichtung 4 gelagert. Eine an der Frontwand 5a der Schublade 3 befestigte Deckplatte 6 dient dem bündigen Frontabschluss der Offenseite des Möbelkorpus 1 un ist mit einem Handgriff 6a versehen. An der Innenseite der Schubladenwände 5a, b und c, etwas unterhalb der Schubladenöffnung, ist eine Auflageleiste 7 befestigt, auf welcher mit geringem Spiel ein herausnehmbarer Halterahmen 8 liegt. Der Oeffnungsrand des bis zum Schubladenboden reichenden Kehrichtsacks 9 ist von innen nach aussen über den Halterahmen 8 gestülpt und zwischen Tragrahmen und Auflageleiste 7 festgeklemmt. Querschnittgrösse und Innenhöhe der Schublade 3 sind so gewählt, dass die üblicherweise genormten Kehrichtsäcke den Innenraum der Schublade 3 unter dem Halterahmen 8 vollständig auszufüllen vermögen. Es wäre aber auch möglich, bei entsprechend breit gewählter Schublade 3 zwei nebeneinander liegende, rahmenförmige Auflageleisten für zwei Halterahmen und entsprechend zwei Kehrichtsäcke vorzusehen. Die in einer Horizontalebene liegenden Stirnseiten der Schubladenwände 5a,b unc c sind je mit einer Dichtungsleiste 10 versehen, die sich in den Ecken so überlappen, dass eine geschlossene Ringdichtung gebildet ist. In geringem Abstand über der Ebene der Stirnseiten der Schubladenwände ist am Traggestell 1a im Möbelkorpus 1 eine Zwischendecke 11 befestigt, gegen welche die genannte Ringdichtung 10 bei geschlossener Schublade (links in Fig. 1) leicht angedrückt ist,und die somit einen einwandfrei dichten Abschluss der Offenseite der Schublade 3 bildet. Wird die Schublade 3 ausgezogen (rechts in Fig. 1), ist die Offenseite des durch den Halterahmen 8 einwandfrei offen gehaltenen Kehrichtsackes 9 frei von oben zugänglich. Die Dichtungsleisten 10 sind, wie besonders in den Fig. 4 und 5 ersichtlich, als in die Stirnseiten der Schubladenwände 5a, b und c eingesetzte, unter sich gleiche Lippendichtungen ausgebildet. Dabei sind die profilierten Dichtungsleisten 10 der Seitenwände 5c (Fig. 4) nach aussen gebogen, während die Dichtungsleisten 10 der Front- und Rückwand 5a bzw. 5b (Fig. 5) nach innen gebogen sind. Damit wird erreicht, dass beim Einschieben der Schublade 3 sich die vorgebogenen elastischen Zungen der Leisten 10 einwandfrei gegen die Zwischendecke 11 anlegen, während das Einschieben und Ausziehen der Schublade 3 nur relativ geringe Reibung zwischen den Dichtungsleisten 10 und der Zwischendecke 11 bewirkt. Bei dem in Fig. 6 gezeigten, besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist auch diese Reibung, die einerseits zu einer gewissen Schwergängigkeit der Schublade und anderseits zu Abnützungserscheinungen an den Dichtungsleisten führen kann, vermieden. Zu diesem Zweck liegen die Stirnseiten der Schubladenwände 5a, b und c, und somit die durch die Leisten 10 gebildete,Ring- dichtung, nicht in einer Horizontalebene, sondern in einer gegenüber der Horizontalen nach vorn leicht ansteigenden Ebene, wobei die Zwischendecke 21 eine entsprechend geneigte Unterseite aufweist. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass bei vollständig eingeschobener Schublade 3 die analog dem Beispiel nach Fig. 1 bis 5 angeordneten Dichtungsleisten 10 durch Keilwirkung gegen die Unterseite der Zwischendecke 21 gedrückt sind und so den analog dem vorbeschriebenen Beispiel in der Schublade angeordneten Kehrichtsack 9 nach aussen vollständig dicht abschliessen. Beim Oeffnen der Schublade gelangen die Dichtungslei sten 10 praktisch sofort ausser Eingriff mit der Zwischendecke 21, während sie beim Schliessen der Schublade erst unmittelbar vor Erreichen der Schliesslage mit der Zwischendecke in Berührung kommen. Die dabei noch auftretende Reibung ist derart geringfügig, dass sie weder eine merkbare Bremswirkung beim Betätigen der Schublade erzeugen noch zu einer raschen Abnützung der Dichtungsleisten führen kann. Eine etwa analoge Wirkung k'ann dadurch erzielt werden; dass die Schublade 3 während eines letzten kurzen Abschnitts ihrer Einschubbewegung um den zur Erzeugung des notwendigen Anpressdrucks der Dichtung notwendigen Betrag angehoben bzw. beim Ausziehen der Schublade abgesenkt wird. Ein solches Beispiel ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt. Zwischendecke 11 und Stirnseite der Schubladenwände 5a, b und c liegen hier, analog dem Beispiel nach Fig. 1 bis 5, in Horizontalebenen. Die Schublade 3 selbst jedoch ist mit Rampen 3a versehen, die im Zusammenwirken mit der Rollenauszugvorrichtung 4 das Anheben bzw. Absenken der Schublade 3 bewirkt. An sich könnte hier die zur Abdichtung der Schublade 3 gegenüber der Zwischendecke 11 notwendige Ringdichtung, wie bei den vorangehend beschriebenen Beispielen, durch an den Stirnseiten der Schubladenwände 5a, b und c vorgesehenen Dichtungsleisten 10 gebildet sein. Hier ist jedoch die (auch bei den vorangehend beschriebenen Beispielen anwendbare) andere Lösungsmöglichkeit gewählt, in dem die Ringdichtung 10a an der Zwischendecke 11 angeordnet und als mit den Stirnseiten der Schubladenwände zusammenwirkende Wulstdichtung ausgebildet ist. Bei allen beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung ist eine maximale Ausnützung des Schubladeninnenraumes und ebenso des Innenraums des Möbelkorpus 1 gewährleistet, da der über der Zwischendecke 11 bzw. 21 verbleibende Raum frei benützbar bleibt, denn weder ein Deckel noch irgendwelche Betätigungselemente für einen solchen Deckel sind hier untergebracht. Der Hauptvorteil der Erfindung liegt aber im dichten, jede Gruchsbelästigung verhindernden Abschluss der den Kehrichtsack 9 enthaltenden Schublade 3, in deren Schliesslage und in der durch keinerlei Deckel oder dergl. beeinträchtigten Zugänglichkeit zum Kehrichtsack in Offenlage der Schublade. Dazu kommt, dass bei den den Dichtungseingriff durch Keilwirkung bzw. Anheben der Schublade erzeugenden Beispielen (Fig. 6,7 und 8) ein leichtes Ueberfüllen des Kehrichtsacks beim Schliessen der Schublade zwangsläufig zu einer gewissen Komprimierung des Kehrichts führt, wodurch die vom Kehrichtsack aufnehmbare Kehrichtmenge vergrössert wird. Das Traggestell 1a mit Zwischendecke 11 bzw. 21 und Rollenauszugvorrichtung 4 lässt sich in einfacher Weise in den vorgefertigten Möbelkorpus 1 einbauen, und zwar auch in bestehende Küchenmöbelabteile, die ursprünglich als durch ein Türchen abschliessbare Tablarabteile dienten. Anfertigung, Einbau und Handhabung des Kehrichtauszugs sind damit denkbar einfach. Anstatt das Traggestell aus Profilstäben zu bilden, kann dieses auch aus seitlichen Metallplatten bestehen, an denen oben die als Tablar ausgebildete Zwischendecke abnehmbar montiert ist und an deren unteren Rand die Rollenauszugvorrichtung angebracht ist. Bei den vorangehend beschriebenen Beispielen ist als Kehrichtbehälter ein üblicher Kehrichtsack aus Kunststoff vorgesehen. Es lassen sich aber auch andere Kehrichtbehälter, wie Körbe, Boxen und dergl., herausnehmbar in die Schublade einsetzen.

Claims: PATENTANSPRUECHE 1. Möbel mit Kehrichtauszug, wobei im Möbelkorpus (1) eine einen Halterahmen (8) für den Oeffnungs rand des Kehrichtbehälters, insbesondere eines Kehrichtsackes (9) aufweisende Schublade (3) vor gesehen ist, deren Oeffnung in Schliesslage dicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die oberen Stirnseiten der vier Schubla denwände (5a,b,c) begrenzte Schubladenöffnung in Schliesslage der Schublade (3) mittels einer um laufenden Gummidichtung 10; 10a) durch eine Zwi schendecke (11; 21) im Möbelkorpus (1) dicht ab geschlossen ist, wobei die zusammenwirkenden Dich tungsteile von Schubladenöffnungsrand und Zwischen decke in Offenlage der Schublade vertikalen Ab stand voneinander aufweisen, in Schliesslage je doch unter Pressdruck stehen. 2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummidichtung aus in die Stirnseite je der Schubladenwand (5a,b,c) eingesetzte Lippen dichtungsleisten (10) besteht, wobei die Dichtungs lippen der front- und rückseitigen Dichtungslei sten (10) einwärts gegeneinander und die Dichtungs lippen der seitlichen Dichtungsleisten (10) aus wärts voneinander weggebogen sind. 3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Halterahmen (8) herausnehmbar auf einer innen an den vier Schubladenwänden (5a,b,c) befestigten Aufnahmeleiste (7) liegt. 4.Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Zwischen decke (21), die Gummidichtung und die Stirnsei ten der Schubladenwände (5a,b,c) in gegenuber der Horizontalen nach vorn ansteigenden Ebenen lie gen, derart, dass beim Schliessen der Schublade der Dichtungseingriff durch Keilwirkung erfolgt. 5. Möbel ,nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Zwischendecke (11), Gummi dichtung (10a) und Stirnseiten der Schubladenwän de (5a,b,c) in Horizontalebenen liegen, wobei mit einer Auszugvorrichtung (4) zusammenwirkende Ram pen (3a) der Schublade im letzten Abschnitt des Schliesshubes der Schublade (3) diese aus einer Lage, in welcher Dichtung und Gegendichtungsflä chen vertikalen Abstand voneinander haben, in eine Lage anheben, in welcher Dichtung (10a) und Gegendichtungsfläche in Dichtungseingriff mitein ander sind. 6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Möbelkorpus (1) ein Traggestell (1a) eingesetzt ist, das nach oben durch die Zwischendecke (11, 21) abgeschlossen und unten mit einer Rollenauszugvorrichtung (4) versehen ist. 7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (1a) unterhalb der Zwischen decke (11;21), deren Oberseite als Nutztablar ausgebildet ist, zweigeteilt ist, wobei die Ge stellteile,mindestens aber der die Zwischendecke (11) aufweisende Oberteil, einzeln ausbaubar im Möbelkorpus fixiert sind. 8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum der Schublade zwei nebeneinanderliegende Abteile zur Aufnahme je eines Kehrichtbehälters aufweist.

Inventors: METTLER, FRANZ
Applicants: METTLER, FRANZ
Application year: 1985
Main classification: B65F1
IPC codes: B65F1