ARMATURE FOR A DISTRIBUTION SYSTEM FOR GAS AND/OR WATER CONDUITS

Abstract: 1. A fitting suitable for a system of pipes carrying gas and/or liquids and equipped with one or a plurality of push-in/screwed connections (1, 2), the push-in/screwed connection (1, 2) consisting of a push-in member (1) and a receiving member (2), the push-in member (1) having, projecting radially beyond its basic body (3), an annular portion (4) on which is braced a screwthreaded cap nut (5), the receiving member (2) having a substantially hollow-cylindrical basic body (10), of which the first portion (11) which comprises the push-in aperture is equipped with an external screwthread (12) associated with the internal screwthread (13) of the screwthreaded cap nut (5), there also being adjacent to the annular portion (4) of the push-in member (1) a portion (6) which tapers conically in the direction of the open end of the screwthreaded cap nut (5) and comprising an annular groove (8) into which an O-ring (9) is fitted, the inner peripheral face (14) of the first portion (11) of the basic body of the receiving member (2) finally being constructed in a conically tapering fashion and being associated with the conical portion (6) of the push-in member (1), characterised in that there are adjacent to the first conically tapering portion (11) of the basic body of the receiving member (2) a hollow cylindrical second portion (15) and, adjacent to the conically tapering portion (6) of the push-in member (1), a cylindrical portion (7) which comprises an annular groove (8) into which an O-ring (9) is fitted, the outer peripheral face being associated with the inner peripheral face (16) of the hollow cylindrical second portion (15) of the receiving member (2).

Description: ¯Armatur für das Gas- und/oder Flüssigkeitsrohrnetz" Die Erfindung betrifft eine Armatur für das Gas- und/oder Flüssigkeitsrohrnetz. Als Armatur werden die AusrUstungs teile von Rohrleitungsanlagen verstanden, wie beispielsweise Messgerate, Absperr- und Drosselorgane usw. Es ist bekannt, die Armaturen von Rohrleitungsnetzen mit Anschlussstutzen der Rohrleitungen durch Schraubung zu verbinden, wobei in die Schraubgewinde der zu verbindenden Teile Hanf eingelegt ist, um deren Dichtigkeit zu erreichen. Diese bekannte Verbindungsart hat den Nachteil, dass dann, wenn die Armatur in eine bestimmte Winkelstellung verdreht werden muss, die Gefahr des Undichtwerdens des eingehanften Gewindes besteht. In gleicher Weise werden auch die Absperrorgane von Ventilen, Schiebern usw. mit den zugehörigen Gehäusen verbunden. Es ist weiterhin bekannt, die Armaturen auf Rohrstutzen usw. aufzuschweissen, was zwar bei sorgfältiger Ausführung eine einwandfreie Dichtheit garantiert, jedoch eine nachträgliche An- derung der Winkelstellung nicht mehr ermöglicht. Von diesem Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung unter Vermeidung vorerwähnter Nachteile die Aufgabe zugrunde, eine Armatur für Rohrleitungsnetze zu schaffen, welche nicht nur in einfacher Weise zu montieren sowie zu demontieren ist, sondern darüber hinaus eine nachträgliche Einstellbarkeit ermöglicht bei Gewährleistung eines dauerhaften hohen Dichtheitsgrades. Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass die Armatur mit einer oder mehreren Steck-Schraubverbindungen ausgerüstet ist. Diese Steck-Schraubverbindung bzw. -verbindungen stellt bzw. stellen eine Sicherheitsverbindung bzw. Sicherheitsverbindungen dar, welche eine hohe Dichtheit garantieren, was insbesondere für Gasrohrnetze von erheblicher Bedeutung ist. Die Steck-Schraubverbindungen sind einfach herzustellen bzw. zu lösen, da es nur des Einsteckens eines Steckteils in ein zugehöriges, entsprechend gestaltetes Aufnahmeteil bedarf, woraufhin über die Schraubverbindung das Anziehen sowie die Festlegung erfolgt. Vorteilhaft ist die Steck- und Schraubverbindung dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Einsteckteil und einem Aufnahmeteil besteht, dass das Einsteckteil einen über dessen Grundkörper radial vorragenden ringförmigen Abschnitt aufweist, auf dem sich eine Uberwurfgewindemutter abstützt und an den sich in Richtung des offenen Endes der Uberwurfgewindemutter ein sich konisch verjüngeider Abschnitt und an diesen ein hohlzylindrischer Abschnitt anschliesst, wobei der konische und der hohlzylindrische Abschnitt mit Ringnuten versehen sind, in die O-Ringe eingesetzt sind, dass das Aufnahmeteil einen im wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper besitzt, dessen die Einstecköffnung aufweisender erster Abschnitt mit Aussengewinde ausgerüstet ist, welches dem Innengewinde der überwurfgewindemutter zugeordnet ist, und dessen innere Umfläche sich konisch verjüngend ausgeführt und im konischen Abschnitt des Einsteckteils zugeordnet ist und dass sich an den ersten Abschnitt ein hohlzyllndrischer zweiter Abschnitt anschliesst, dessen innere Umfläche der äusseren Umfläche des hohlzylindrischen Abschnitts des Einsteckteils zugeordnet ist. Diese Steck-Schraubverbindung ergibt durch die einander zugeordneten Konusflächen sowie der zylindrischen Mantelflächen in Verbindung mit den Dichtringen eine hohe Dichtheit, wobei der Einsteckteil gegenüber dem Anschlussteil bzw. umgekehrt in jede beliebige.Winkelstellung verdreht werden kann, woraufhin durch Festschrauben der überwurfgewindemutter die für eine hohe Dichtheit erforderliche Verspannung der beiden Teile miteinander bewirkt wird. Das Lösen erfolgt in umgekehrter Weise. Das Einsteckteil kann den Anschlussstutzen eines Ventils und das Aufnahmeteil die Anschlussmuffe eines Rohres bilden, so dass durch die erfindungsgemässe Steck-Schraubverbindung ein schnelles undlsicheres Verbinden eines Ventils mit einer Rohrleitung möglich ist. Es ist jedoch auch möglich, dass das Aufnahmeteil den Anschlussstutzen eines Ventils für einen Rohrabgang und das Einsteckteil die Anschlussmuffe eines Rohres bilden, so dass Rohrleitungen in gleicher Weise an einen oder mehrere Abgänge des Ventils anschliessbar sind. Zum dichten Einsetzen der Absperrorgane in die Gehäuse von Ventilen, Schiebern usw. ist die Anordnung so getroffen, dass das Einsteckteil mit dem Absperrorgan eines Ventils ausgerüstet ist, und das Aufnahmeteil in das Ventilgehäuse integriert ist. In gleicher Weise kann auch das Gehäuse einer Ventilanbohrschelle ausgeführt sein. Zur Verbindung von Rohren miteinander wird vorgeschlagen, dass das Einsteckteil und das Aufnahmeteil an den Enden der miteinander zu verbindenden Rohre befestigt sind. Vorteilhaft ist die Oberwurfmutter geteilt ausgeführt und weist im Teilungsbereich Flansche auf, welche mit einer Schraubverbindung ausgerüstet sind, so dass nach Aufschrauben der Uberwurfgewindemutter diese zusätzlich durch die Schraubverbindung gesichert werden kann. Die erfindungsgemässe Sicherheits-Steck-Schraubverbindung ermöglicht eine schnelle Montage bzw. Demontage von Armaturen in Rohrleitungsnetzen, bei beliebiger Winkelstellung derselben in bezug auf die Rohrleitungen sowie in gleicher Weise eine Verbindung der Absperr- oder Drosselorgane mit den zugehörigen Gehäusen und darüber hinaus eine Kupplung der Enden von aneinander anzuschliessenden Rohren. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind an Hand der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt: Figur 1 eine geschnittene Ansicht eines Ventils, Figur 2 eine teilweise geschnittene Ansicht des Gehäuses einer Ventilanbohrschelle und Figur 3 eine geschnittene Ansicht einer Rohrverbindung. Mit 1 ist das Einsteckteil und mit 2 das Aufnahmeteil der Steck Schraubverbindung bezeichnet. Das Einsteckteil 1 weist einen über dessen Grundkörper 3 radial vorragenden, ringförmigen Abschnitt 4 auf. Auf dem ringförmigen Abschnitt 4 stützt sich die überwurfgewindemutter 5 ab. An den ringförmigen Abschnitt 4 schliesst sich in Richtung des offenen Endes der Oberwurfgewindemutter 4 ein sich konisch verjüngender Abschnitt 6 an, der in einen zylindrischen Abschnitt 7 übergeht. Der konische 6 und der zylindrische Abschnitt 7 sind mit Ringnuten 8 versehen, in die O-Ringe 9 eingelegt sind. Das zugehörige Aufnahmeteil 2 besitzt einen im wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper 10, dessen die Einstecköffnung aufweisender erster Abschnitt 11 mit Aussengewinde 12 ausgerüstet ist, welches dem Innengewinde 13 der Oberwurfgewindemutter 5 zugeordnet ist und dessen Innere Umfläche 14 sich konisch verjüngend ausgeführt und dem konischen Abschnitt 6 des Einsteckteils 1 zugeordnet ist. An den ersten Abschnitt Ii schliesst sich ein hohlzylindrischer zweiter Abschnitt 15 an, dessen innere Umfläche 16 der äusseren Umfläche des zylindrischen Abschnitts 7 des Einsteckteils zugeordnet ist. In den Anwendungsfällen gemäss Figur 1 bildet das Einsteckteil 1 den Anschlussstutzen eines Ventils 17 und das Aufnahmeteil 2 die Anschlussmuffe eines nicht weiter dargestellten Rohres. Es ist auch möglich, dass das Aufnahmeteil 2 den Anschlussstutzen 18 des Ventils ersetzt, so dass eine nicht weiter dargestellte Rohrleitung an diesen mit der Steck-Schraubverbindung anschliessbar ist. Im oberen Teil der Figur 1 ist gezeigt, dass das Einsteckteil 1 mit dem aus Gründen einer besseren übersichtlichkeit nicht dargestellten Absperrorgan des Ventils 17 ausgerüstet ist, dessen Betätigungsvierkant 19 nach aussen vorragt. Das Aufnahmeteil 2 ist in das Ventilgehäuse integriert, so dass das Absperrorgan des Ventils 17 über das Einsteckteil in diesem befestigbar ist. Bei der Ausführung nach Figur 2 ist das Aufnahmeteil 2 in das Ge häuse 20 einer Ventilanbohrschelle integriert, so dass der Ventilkörper in gleicher Weise einsetzbar ist wie bei der Ausführung nach Figur 1. Figur 3 zeigt die Steck-Schraubverbindung in der Ausführung als Rohrkupplung. Hierbei werden das Einsteckteil 1 und das Aufnahmeteil 2 an den Enden nicht weiter dargestellter, miteinander zu verbindender Rohre befestigt. Anstelle des in Figur 3 links dargestellten Anschlussstutzens für ein Rohrende kann auch der linke Teil der Verbindung als Einsteckteil ausgeführt und diesem ein entsprechend gestaltetes Aufnahmeteil 2 zugeordnet werden.

Claims: PATENTANSPROCHE : 1. Armatur für das Gas- und/oder Flüssigkeitsrohrnetz, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer oder mehreren Steck-Schraubverbindungen (1,2) ausgerüstet ist. 2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steck-Schraubverbindung (1,2) aus einem Einsteckteil (1) und einem Aufnahmeteil (2) besteht, dass das Einsteckteil (1) einen über dessen Grundkörper (3) radial vorragenden, ringförmigen Abschnitt (4) aufweist, auf dem sich eine überwurfgewindemutter (5) abstützt und an dem sich in Richtung des offenen Endes der Uberwurfgewindemutter (5) ein sich konisch verjüngender Abschnitt (6) und an diesem ein zyldrischer Abschnitt (7) anschliesst, wobei der konische (6) und der zylindrische Abschnitt (7) mit Ringnuten (8) versehen sind, in die O-Ringe (9) eingelegt sindt dass das Auf nahmeteil (2) einen im wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper (10) besitzt, dessen die Einstecköffnung aufweisender erster Abschnitt (11) mit Aussengewinde (12) ausgerüstet ist, welches dem Innengewinde (13) der überwurf- gewindemutter (5) zugeordnet ist und dessen innere Umfläche (14) sich konisch verjüngend ausgeführt und dem konischen Abschnitt (6) des Einsteckteils zugeordnet ist und dass sich an den ersten Abschnitt (11) ein hohlzylindrischer zweiter Abschnitt (15) anschliesst, dessen Innere Umfläche (16) der äusseren Umfläche des zylindrischen Abschnittes (7) des Einsteckteils (1) zugeordnet ist. 3. Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (1) den Rohranschlussstutzen eines Ventils (17) und das Aufnahmeteil (2) die Anschlussmuffe eines Rohres bilden. 4. Armatur nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) den Anschlussstutzen eines Ventils (17) und das Einsteckteil (1) die Anschlussmuffe eines Rohres bilden. 5. Armatur nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (1) mit dem Absperrorgan eines Ventils (17) ausgerüstet ist und das Aufnahmeteil (2) in das Ventilgehäuse integriert ist. 6. Armatur nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (1) und das Aufnahmeteil (2) an den Enden miteinander zu verbindender Rohre befestigt sind. 7. Armatur nach Anspruch 1 oder einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Uberwurfgewindemutter (5) geteilt ausgeführt ist und Flansche aufweist, welche mit einer Schraubverbindung ausgerüstet sind.

Inventors: HUSSELMANN, WILHELM, Hüsselmann, Wilhelm
Applicants: H.W. KUNTZE INHABER GUNTER HOFELS
Application year: 1985
Main classification: E03C1
IPC codes: F16K27, F16L19