POT-SHAPED PLASTIC SEALING CAP FOR PIPES

Abstract: 1. Cup-shaped sealing cap for pipes, preferably plastic pipes, whereby the sealing cap (1) is a blow moulding, injection moulding or thermoformed part consisting of a base section (5) at one end and a cup wall (2) which, at the end (21) nearest to the base section, is turned inwards in such a way that an inner wall (4), which is open to the inside of the cap (3), is formed both parallel to and at a concentric distance (A) to the cup wall (2) over a given depth (T), and which at one edge (41) is joined to the cup wall (2) by a rib (42) which determines the distance (A) and which also supports the base section (5) with its end (43) facing to the inside of the cap (3), characterized in that the cup wall (2) and the inner wall (4) are cylindrical in shape and that the cup wall and the rib (42) which maintains the distance (A) have beaded areas (22, 23, 24, 25, 26, 27) and that the distance (A) is at least large enough to allow the cap (1) to be used for all pressure stages of a pipe size.

Description: Topfförmige Verschlusskappe aus Kunststoff für Rohre Die Neuerung betrifft eine topfförmige Verschlusskappe aus Kunststoff für Rohre, vorzugsweise Kunststoff-Rohre, wobei die Kappe als Blas-, Spritzguss- oder Tiefziehteil einseitig durch ein Bodenteil abgeschlossen ist und eine Topfwand besitzt, mit der sie je nach Einsatzart am äusseren oder inneren Umfang eines Rohrspitzendes oder einer Rohrmuffe anliegt. Derartige Verschlusskappen sind bekannt und werden zum Schutz der Enden von Kunststoff-Rohren verwendet. So ist aus dem Deutschen Gebrauchsmuster 71 31 549 ein Verschluss für gewellte Dränrohre bekannt geworden, welcher einoder beidseitig geschlossen ausgebildet sein kann und an seiner äusseren Umfangsfläche mehrere klauenartige Erhöhungen zum rastenden Eingriff in die ellen eines Dränrohres aufweist. Diese Verschlusskappe ist für den Einsatz bei gewellten Rohren geeignet, jedoch nicht für einen solchen bei glatten Rohren. Aus der Deutschen Offenlegungsschrift 30 31 687 ist eine Vorrichtung zum Schutz der Endbereiche von Rohren gegen mechanische Beschädigungen bekannt, welche aus zwei parallel zueinander verlaufenden Hülsen besteht, welche einseitig offen und an der anderen Seite durch ein Bodenteil miteinander verbunden- sind. Der Abstand zwischen den beiden Hülsen ist so bemessen, dass er der Dicke der Rohrwandung entspricht. Das Bodenteil selbst liegt im Einsatz an der Stirnfläche des Rohres an und deckt diese vollständig ab. In dem Bodenteil sind zur mechanischen Stabilisierung dieses Bereiches rippenförmige Erhöhungen eingebracht. Der Nachteil dieser bekannten Anordnung ist darin zu sehen, dass die bei der Rohrherstellung entstehenden Toleranzen nicht in ausreichendem Masse berücksichtigt werden können, da sich aus der Lehre dieser Erfindung ergibt, dass der Abstand zwischen den beiden Hülsen der Dicke der Rohrwandung entsprechen muss. Darüber hinaus können mit dieser bekannten Vorrichtung nur Rohre einer einzigen Druckstufe abgedeckt werden, so dass für die verschiedenen Druckstufen mit ihren verschiedenen Rohrwanddicken jeweils verschiedene Vorrichtungen geschaffen werden müssen. Dies verteuert die Arbeit mit dieser Vorrichtung erheblich. Schliesslich ist aus dem Deutschen Gebrauchsmuster 62 07 410.0 noch eine Schutzkappe für Rohrenden bekannt geworden, wel- che an einem der Rohrwandung zugewandten Kragenbereich vorstehende Kragenteile bildet, die kraftschlüssig an einem in radialer Richtung des Rohres versetzten Wandungsteil der Rohrwandung anliegen. Hierbei ist das in radialer Richtungwdes Rohrendes versetzte Wandungsteil die über den Umfang einer Rohrnuffe nach aussen hinausragende Sickenwandung, welche durch die Umfangssicke für die Aufnahme des Gummi-Dichtringes gebildet ist. Die aus dieser Veröffentlichung bekannte Schutzkappe ist also nur für Rohre einsetzbar, welche eine Muffe und eine über den Muffenumfang hinausragende Sickenwandung aufweist, da die vorstehenden Kragenteile der Schutzkappe hinter die Sik- kenwandung schnappen und dadurch die Schutzkappe auf dem Muffenende festlegen. Diese Schutzkappe ist also nur für Rohre mit Muffen und Sicken verwendbar. Auf ein einfaches Spitzende ist diese Schutzkappe nicht aufsetzbar. Hier greift die Neuerung ein, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, eine Schutzkappe anzugeben, die für alle Druckstufen eines itohrdurchmessers und für alle Rohrmaterialien, Betriebsdrücke und Rohrenden verwendbar ist. fiJeuerungsgemdss wird dazu vorgeschlagen, dass die Topfwand am bodenseitigen Ende der Kappe derart nach innen gestülpt ist, dass sich unter Bildung eines zum Kappen- inneren offenen, umlaufenden Randes über eine vorgegebene Tiefe eine zur Topfwand parallel. verlaufende Innenwand ergibt, welche an ihrem oberen Rand über einen den Abstand bestimmenden Steg mit der Topfwand einstückig verbunden ist und an ihrem freien Ende das Bodenteil trägt, und dass die Topfwand auf den Umfang verteilt in ihrer Oberfläche axial gerichtete, gesickte Bereiche aufweist, welche nach aussen konkav und nach innen konvex ausgebildet sind. Wesentliches Merkmal der Neuerung ist, dass die Verschlusskappe für alle Druckstufen amines Rohrdurchmessers verwendet werden kann, da sich bei den Druckstufen nur die Wanddicke ändert, während der Aussendurchmesser der Rohre immer der gleiche ist. 3ei der Verwendung der neuerungsgemässen Verschlusskappe spielt der Werkstoff der abzudeckenden Rohrenden keine Rolle, da die betreffenden Rohre z.3. aus PVC, PE usw. insgesamt den gleichen Aussendurchmesser haben. Die neuerungsgemässe Verschlusskappe kann sowohl bei Muffenenden wie Klebe- und Steckmuffen innen in die Muffe eingesetzt werden als auch an Rohrspitzenden den äusseren Umfang umgreifen. Bei der Umgreifung des äusseren Umfangs von Rohrspitzenden wird der Vorteil genutzt, dass der Rohraussendurchmesser in diesen Fällen massgebend und konstant ist. Hier können also die verschiedenen Druckstufen mit ihrer unterschiedlichen Wanddicke von ein und derselben Verschlusskappe übergriffen werden. Bei der Verwendung zum Schutz von Muffenenden kann die neuerungsgemässe Verschlusskappe ebenfalls für die ver ciedenen Druckstufen eingesetzt werden, da der 71uf- feninnendurchmesser hier massgebend und konstant ist. Die in der Rohrwandung liegenden fertigungsbedingten Herstellungstoleranzen werden durch die neuerungsgemäss auf den Umfang. verteilten gesickten Bereiche der Oberfläche der Verschlusskappe aufgefangen. Diese gesickten Bereiche haben zusätzlich die Aufgabe, die Belüftung der mit der neuerungsgemässen Verschlusskappe ausgerüsteten Rohre zu gewährleisten. Hierfür dienen nicht nur die in der Topfwand befindlichen gesickten Bereiche, sondern zusätzlich auch die gesickten Bereiche in dem zwischen der Topfwand und der Innenwand befindlichen Steg. Diese Be lüftungsmöglichkeit ist gegeben, gleichgültig ob die gesickten Bereiche in konkaver oder konvexer Form zum Einsatz gelangen. Die gesickten Bereiche können je nach Einsatzzweck auch nach aussen konvex und nach innen konkav ausgebildet sein. Sie erstrecken sich vorteilhaft über die Länge der Topfwand bis zu einer am freien Ende der Topfwand angeformten Aufkelchung. Diese Aufkelchung dient der leichteren EinfUhrung von Rohrspitzenden, bei denen die Verschluss- kappe den ausseren Umfang Ubergreift. Beim Einsatz in aufgemufften Rohrenden, bei dem die Verschlusskappe innen in die Muffe eingesetzt wird, dient die Aufkelchung als Verschiebesicherung im Sinne einer Sperre für weiteres Einschieben nach innen. Die nach innen zurückgezogene Innenwand mit dem Bodenteil schafft eine optimale Eingriffsöffnung beim Transport des mit der Verschlusskappe abgedeckten Rohres. Die neuerungsgemasse Verschlusskappe ergibt einen Abschluss der damit versehenen Rohre und wirkt damit gegen Yerschmutzung bei gleichzeitig gegebener Belüftung durch die gesickten Oberflächenbereiche. In der Zeichnung ist ein ,Eusführungsbeispiel der Verschluss- kappe schematisch dargestellt; es zeigt: Fig. 1 die Verschlusskappe in Draufsicht. Fig. 2 die Verschlusskappe in Seitenansicht, teilgeschnitten. Fig. 3 die Verschlusskappe im Einsatz als Spitzendenabdeckung bei verschiedenen Druckstufen eines Rohraussendurch ,messers. Die dargestellte Draufsicht zeigt die Verschlusskappe 1 mit der Topfwand 2 und der Innenwand 4 sowie den beide wände 2, 4 verbindenden Steg 42. In den Steg 42 und die Topf wand 2 sind die gesickten Bereiche 22, 23, 24, 25 > 26, 27 eingebracht. Die Aufkelchung 29 bildet den unteren Abschluss. Fig. 2 zeigt die Verschlusskappe 1 in Seitenansicht, teilgeschnitten längs der Linie A-B aus Fig. 1. Im oberen Teil der Verschlusskappe sind die Einsickungen 22, 23 zu erkennen, die sich axial bis in den Bereich der Aufkelchung 29 am freien Ende 28 der Topfwand 2 erstrecken. Im unteren Bereich ist die Topfwand 2 mit ihrem freien Ende 28 und der Aufkelchung 29 zu erkennen. Am anderen freien Ende 21 verläuft die Topfwand 2 in den Steg 42, der seinerseits die Verbindung zur Innenwand 4 an deren oberen freien Ende 41 bildet. Die Breite des Steges 42 bestimmt den Abstand A der Topfwand von der Innenwand. Dieser Abstand A wird durch die Wanddicke der abzudeckenden Rohre vorgegeben, wobei hier die Wanddicken aller Druckstufen eines Roraussendurcnmessers oder ;Iuffaninnendurchmessers gemeint sind. .'m unteren freien Ende 43 der Innenwand 4 ist das bodenteil 5 angeformt. In Fig. 3 sind drei verschiedene Anwendungen der neurungs- gemässen Verschlusskappe 1 als Spitzendenabdeckung bei verschiedenen bruckstufen eines Rohres 6 dargestellt. Fig. 3 A zeigt ein Rohrspltzende der Abmessung 110 x 3,2 mit der Abdeckung durch die neuerungsgemässe Verschlusskap- pe 1 im Teilschnitt. Aus der gezeigten Darstellung wird deutlich, dass der Abstand A zwischen der Topfwand 2 und der Innenwand bei dieser Druckstufe nicht im möglichen Umfang ausgenutzt wird. Die äussere Oberfläche des Rohres 6 liegt an der inneren Oberfläche der Topfwand 2 an, wGh- rend die Innenwand 4 im Abstand von der Innenwand des Rohres 6 durch den Steg 42 gehalten ist. Die Verschlusskappe kann im gezeigten Beispiel einen Aussendurchmesser von 110 mm aufweisen. Auf diese Weise wird ein fester Sitz der Verschlusskappe 1 auf dem Spitzende des Rohres 6 gewährleistet, wobei die Einsickungen 22, 23, 24, 25, 26, 27 als Toleranzausgleich und Belüftungsmöglichkeit wirken. Fig. 3 B zeigt den gleichen Einsatz der Verschlusskappe 1, diesmal jedoch bei einem Rohr der Abmessung 110 x 5,3. Der Aussendurchmesser der Verschlusskappe 1 ist bei 110 mm geblieben. Aus der Darstellung wird deutlich, dass die erhöhte Druckstufe in einer Wandverdickung des Rohres 6 zum Ausdruck kommt. Der durch den Steg 42 vorgegebene Abstand A zwischen der Topfwand 2 und der Innenwand 4 ist durch das Spitzende des Rohres i mehr ausgefüllt als bei der Darstellung in Fig. 3 A. In Fig. 3 C ist ein Rohr der Abmessung 110 x 3,2 verfwen- det werden. Hier wird deutlich, dass durch die wiederum erhöhte Druckstufe die enddicke des Rohres so zugenommen hat, da,3 der durch den Steg 42 vorgegebene Abstand A zwl- schen der Topfwand 2 und der Innenwand 4 nahezu ausgefüllt ist. Die Darstellungen Fig. 3 A bis Fig. 3 C zeigen deutlich, dass die neuerungsgenässe Endkappe für alle Druckstufen einer vorgegebenen Rohrabmessung verwendet werden kann. Für den Einsatz der neuerungsgemässen Verschlusskappe 1 in aufgemufften Rohrenden gilt das gleiche wie der in Fig. 3 gezeigten Darstellung bei Rohrspitzenden mit der einzigen Ausna-hme, dass beim Einsatz in aufgemufften Rohrenden die neuerungsgemässe Verschlusskappe nicht - wie in Fig. 3 gezeigt - von aussen über das Rohrende gestülpt wird, sondern innen in die Muffe eingesetzt wird. - Schutzansprüche

Claims: Schuizansprüche 1. lopfförige Yerschlusskappe aus Kunststoff für Rohre, vorzugsweise ;tunststoff-Rohre, wobei die Kappe als 31as-, Spritzguss- oder Tiefziehteil einseitig durch ein den teil abgeschlossen ist und eine Topfwand besitzt, nit der sie je nach Einsatzart am äusseren oder inneren Um fang eines Rohrspitzendes oder einer Rohrmuffe anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Topfwand (2) am bodensei tigen Ende (21) der mappe (1) derart nach innen gestülpt ist, dad sich unter Bildung eines zum Kappeninneren (3) offenen, umlaufenden Abstandes (A) über eine vorgegebene Tiefe (T) eine zur Topfwand (2) parallel verlaufende Innen wand (4) ergibt, welche an ihrem oberen Rand (41) über einen den Abstand (A) bestimmenden Steg (42) mit der Topfwand (2) einstückig verbunden ist und an ihrem freien Ende (43) des Bodenteils (5) trägt, und dass die Topfwand (2) auf den Umfang verteilt in ihrer Oberfläche axial ge richtete, gesickte Bereiche (22, 23, 24, 25, 26, 27) auf weist, welche nach aussen konkav und nach innen konvex aus gebildet sind. 2. Verschlusskäppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gesickten Bereiche (22, 23, 24, 25, 26, 27) nach aussen konvex und nach innen konkav ausgebildet sind. 3. Verschlusskappe nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die gesickten Bereiche (22, 23, 24, 25, 26, 27) sich über die.Länge der Topfwand (2) erstrek ken. 4. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Topfwand (2) an ihrem freien, vom Boden teil (5) abgewandten Ende (28) eine Aufkelchung (29) besitzt. 5. Verschlusskappe nach einem odr mehreren der vorange gangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die gesickten'Bereiche (22, 23, 24, 25, 26, 27) der Topfwand (2) auch über den den Abstand (A) bildenden Steg (42) erstrecken.

Inventors: JACOB, RICHARD, DR.
Applicants: REHAU AG + CO
Application year: 1985
Main classification: F16L57
IPC codes: F16L59, B65D59