FUNNEL FILTER FOR AN ELECTRIC COFFEE MAKER

Abstract: 1. A funnel filter (3) for electric coffee makers, having an outlet valve device which is arranged in the bottom of the funnel and includes a vertical orifice (3.1) and an elastic sealing body (1) which closes said orifice from underneath and is adapted to be actuated by a lever (4) or a lever arrangement, characterized in that the sealing body (1) is mounted in the inner space of a collection container (2) below the discharge orifice (3.1) of the funnel filter (3) and is pivoted together with said container to the valve actuating lever (4), with an annular clearance which is maintained between the sealing body (1) and the inner wall of the collection container (2) extending to the outlet (2.1) of the collection container (2).

Description: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filtertrichter für elek tische Kaffeemaschinen gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Derartige Filtertrichter, die das Kaffeemehl für den Brühvorgang aufnehmen und aus deren verschliessbarer Ausflussöffnung der Kaffee in- eine-darute stehende Kaffeekanne fliesst, sind in zahlreichen Ausführungsformen bekannt. Sie unterscheiden sich insbesondere durch die Form und Anbringung der die Ausflussöffnung verschlie ssenden Dichtkörper und die diese betätigenden Hebelmechanismen. Mit allen diesen Filtertrichtern soll ereicht werden, dass kein Kaffee aus ihnen heraustropft, falls und solange keine Kaffeekanne ordnungsgemäss unter ihnen steht. Ein gewisser Nachteil der die Filterausflussöffnung von unten verschliessenden Dichtkörper bestand bisher darin, dass sie die Bildung eines geschlossenen Kaffeestrahles nachhaltig verhinderten, da der Kaffee sie umfliessen musste und dabei in eine Vielzahl von Einzel strömen und Tropfen geteilt wurde, was zur Folge hatte, dass er auf dem Weg zwischen Filtertrichter und Kaffeekanne stark abkühlte. Da der Kaffee im allgemeinen möglichst heiss bleiben soll, stellte sich die Aufgabe, durch konstruktive Massnahmen zu verhindern, dass dieser Abkühlungseffekt eintritt. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgem'ass mit einer Anordnung, die die im kennzeichnenden Teil des Hauptanpsruchs angegebenen Merkmale aufweist. Wie auch die beigefügte Zeichnung veranschaulicht, ist der Dichtkörper 1 des Ausflussventils beim Filtertrichter gemäss der vorliegenden Erfindung im Innenraum eines Sammeltrichters 2 angeordnet, der sich unterhalb der Ventil-Ausflussöffnung 3.1 befindet und sich zusammen mit dem Dichtkörper mittels eines in der Zeichnung gestrichelt angedeuteten und beispielsweise um die Achse 4.2 schwenkbaren Hebels 4 oder Hebelsystems auf und ab bewegen lässt. Wird der Dichtkörper 1 durch Absenken in seine Offen-Stellung gebracht, so fliesst der ihn umströmende Kaffee durch den Ringspalt 2.2 auf kürzestem Wege in dem darunter befindlichen Sammeltrichter 2 zusammen und verlässt diesen in einem geschlossenen Strahl. Diese vorteilhafte Wirkungsweise kann in einer bevorzugten Aus führungsforn der Erfindung dadurch weiterverbessert werden, dass der Dichtkörper 1 an seiner Oberseite die Form einer oben offenen Schüssel hat, deren innenfläche als Prallfläche für den aus dem Filtertrichter ausfliessenden Kaffee dient und diesen gegen die dem Dichtkörper 1 gegenüberliegende, die Ventilöffnung 3.1 umgebende, vorzugsweise ebenfalls schüsselförmige Unterseite des Filtertrichters 3 lenkt, von der der Kaffee dann in den Sammeltrichter 2 geleitet wird. Durch die der Kaffeeströmung angepasste Schüsselfonn der Oberseite des Dichtkörpers 1 sowie der Prallfläche an der Unterseite des Filtertrichters 3 entsteht ein stetiger Kaffeefluss von der Filtertrichter-Ausflussöffnung 3.1 bis zur Mündung 2.1 des Samneltrichters. Eine weitere Vervollkommnung dieses Effektes kann gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch erzielt werden, dass die Oberseite des Dichtkörpers 1 die Form einer nach oben offenen Ringschüssel erhält, die eine als Stromungsteiler wirkende zentrale Erhebung 1.1 aufweist. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dlchtkörper 1 flexibel am Sanceltrichter 2 gelagert ist, wobei diese flexible Lagerung vorzugsweise fieber ein flexibles, insbesondere einteilig an den Dichtkörper 1 angeforates, Zwischenstück 1.2 erfolgt. Die Anlenkung des Betätigungshebels 4 erfolgt besonders vorteilhaft an der AuBenseite des Samzeltrichters 2 an einer Achse 4.1, deren gedachte Verlängeruny etwa durch das Zentrum des Dichtkörpers 1 verläuft, denn hiermit ergibt sich eine optimale Schliessgeometrie des Dichtkb.rpers 1.

Claims: Patentansprüche 1. Filtertrichter für elektrische Kaffeemaschinen mit einem im Trichterboden angeordneten Ausflussventil, das eine senkrechte Öffnung undaeinen-d-iese von unten verschliessenden durch einen Hebel oder ein Hebelsystem betätigbaren elastischen Dicht körper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (1) im Innenraum eines Sammeltrichters (2) unterhalb der Aus flussöffnung (3.1) des Filtertrichters (3) gehaltert und mit diesem an dem Ventilbetätigungshebel (4) angelenkt ist, wobei ein zwischen dem Dichtkörper (1) und der Innenwandung des Sammeltrichters (2) freibleibender Ringspalt (2.2) zur Mün dung (2.1) des Sammeltrichters führt. 2. Filtertrichter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (1) an seiner Oberseite die Form einer nach oben offenen Schüssel hat, deren Innenfläche als Prallfläche für den ausfliessenden Kaffee dient und deren oberer Rand um laufend dichtend von unten gegen den Randbereich der Ventil öffnung pressbar ist und dass die dem Dichtkörper (1) gegen überliegende, die Ventilöffnung umgebende Unterseite des Fil tertrichters (3) eine Prallfläche in Form einer den Dichtkör per umfassenden nach unten offenen Schüssel bildet, wobei der grösste Durchmesser dieser Prallfläche kleiner ist als der obe re Durchmesser des Sammeltrichters (2). 3. Flichtertrichter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (1) an seiner Oberseite die Form einer nach oben offenen Ringschüssel mit zentralem Strömungsteiler (1.1) hat. 4. Filtertrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der Dichtkörper (1) flexibel am Sammeltrich ter (2) gelagert ist. 5. Filtertrichter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (1) Uber ein flexibles, insbesondere feinteilig angeformtes, Zwischenstiick (0.2) am Sammeltrichter (2) gela gert ist. 6. Filtertrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Anlenkung des VentSlbetätigungshebels (4) an der Aussenseite des Sammeltrichters (2) an einer Achse (4.1) erfolgt, deren gedachte Verlängerung etwa durch das Zentrum des Dichtkörpers (1) verläuft.

Inventors: WUNDER, DIETER
Applicants: BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1985
Main classification: A47J31
IPC codes: A47J31