CLEANING APPARATUS FOR DRY OR WET SUCTION AND/OR FOR RINSE EXTRACTION CLEANING

Abstract: The cleaning appliance has a suction head connected to a suction line (27) for a cleaning liquid and a spray line ending in a spray nozzle and connected to the suction head (3). The suction head has on its underside (5) and on its front (9) a suction hole (11,16). One of the two suction holes can be closed. The suction head can pivot about an axis running parallel to the surface (13) being cleaned and fixed at a given angle. The front is shorter in the direction of the sliding of the suction head compared to the underside.

Description: BESCHREIBUNG Reinigungsgerät zum Trocken- oder Nass saugen und/oder zur Sprühextraktionsreinigung Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät zum Trocken- oder Nass saugen und/oder zur Sprühextraktionsreinigung mit einem Saugöffnungen aufweisenden Saugkopf, der mit einer Saugleitung in Verbindung steht, und mit einer am Saugkopf in einer Sprühdüse endenden Sprühleitung für eine Reinigungsflüssigkeit. Geräte, die wahlweise als Nass- oder Trockensauger oder als Sprühextraktionsgeräte verwendet werden, müssen normalerweise mit unterschiedlichen Arbeitsköpfen ausgestattet werden. Beim Ubergang von einer auf die andere Reinigungsart ist daher ein komplizierter Wechsel der jeweiligen Saugköpfe notwendig. Ein solcher Wechsel ist zwar bei industriell eingesetzten Reinigungsgeräten zumutbar, nicht dagegen bei Haushaltsgeräten. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein wahlweise als Trockenoder Nasssauger oder als Sprühextraktionsreinigungsgerät verwendbares Gerät derart weiterzubilden, dass ein und derselbe Sau:Opf ohne wesentliche Umrüstungsarbeiten für alle Reinigungsvorgänge verwendet werden kann. Diese Aufgabe wird bei einem Reinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Saugkopf an seiner Unterseite und an seiner vorderen Stirnseite je eine Saugöffnung aufweist und dass jeweils eine der beiden Öffnungen verschliessbar ist. Es ist damit möglich, jeweils eine der beiden Saugöffnungen für die verschiedenen Reinigungsvorgänge zu verwenden. Die Saugöffnung an der Unterseite des Saugkopfes wird in herkömmlicher Weise zum Nass- und Trockensaugen eingesetzt, während dieses Vorganges ist die stirnseitige Saugöffnung verschlossen. Für den Sprühextraktionsbetrieb wird dagegen die stirnseitige Öffnung geöffnet, während die Saugöffnung an der Unterseite verschlossen wird. Der Saugkopf wird dann - beispielsweise bei entsprechender Neigung des Saugkopfes gegenüber der Saugleitung durch Drehung derselben um 1800 - so positioniert, dass nunmehr die Stirnseite gegen die zu reinigende Fläche gerichtet ist, so dass die stirnseitige Saugöffnung wirksam wird. Beide Saugöffnungen können für die jeweilige Aufgabe speziell ausgerüstet sein, beispielsweise wird die Saugöffnung an der Unterseite mit Bürsten oder Dichtlippen versehen, während die Saugöffnung an der Stirnseite, die zum Sprühextraktionsreinigen verwendet wird, harte Ränder aufweist, die kräftig gegen die zu reinigende Fläche gedrückt werden können und den Reinigungsvorgang selbst unterstützen können. Es ist zwar möglich, dass Saugkopf und Saugleitung starr miteinander verbunden sind, dann ist vorteilhaft, wenn die Saugleitung unter etwa 450 in den Saugkopf einmündet, so dass durch Drehung der Saugleitung um 1800 wahlweise die Unterseite oder die Stirnseite des Saugkopfes mit der zu reinigenden Fläche in Eingriff gebracht werden kann. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Saugkopf an der Saugleitung um eine parallel zu der zu reinigenden Fläche verlaufende Achse verschwenkbar und in einer bestimmten Winkelstellung fixierbar ist. Es ist dann vorteilhaft, beim Trocken- und Nasssaugbetrieb ohne Sprühextraktion den Saugkopf an der Saugleitung frei verschwenkbar zu belassen, also nicht in einer bestimmten Winkelstellung zu fixieren, so dass sich der Saugkopf in an sich bekannter Weise der zu reinigenden Fläche anpasst, wobei der Benutzer die Saugleitung mit unterschiedlicher Neigung führen kann. Zum Sprühextrahieren ist es jedoch vorteilhaft, den Saugkopf gegenüber der Saugleitung in seiner Winkelstellung zu fixieren, so dass der Benutzer den Saugkopf über die Saugleitung kräftig gegen die zu reinigende Fläche drücken kann, wobei gleichzeitig eine ziehende Bewegung auf den Saugkopf ausge übt wird. Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Stirnseite gegenüber der Unterseite in Verschieberichtung des Saugkopfes gesehen kürzer ist. Dadurch steht der Saugkopf beim Sprühextrahieren ¯hochkant", so dass sich in Verschieberichtung des Saugkopfes gesehen zu beiden Seiten der Saugöffnung nur noch die schmalen, die Öffnung begrenzenden Kanten befinden. Diese können dadurch besonders wirksam in die zu reinigende Fläche eingreifen, beispielsweise in einen Teppichboden. Ausserdem bildet der hochkant stehende, wandförmige Saugkopf nach vorne eine Begrenzung für den gegen den Teppichboden gerichteten Sprühstrahl, so dass keine Flüssigkeit in den bereits vom Saugkopf bearbeiteten Bereich gelangen kann. Zum selektiven Verschliessen der beiden Saugöffnungen kann ein im Inneren des Saugkopfes verdrehbar gelagertes Verschlusselement vorgesehen sein, welches von aussen entweder in die Verbindung der unterseitigen Saugöffnung mit der Saugleitung oder in die Verbindung der stirnseitigen Saugöffnung mit der Saugleitung verdrehbar ist. Damit wird durch einfaches Verdrehen eines solchen Verschlusselementes eine Umstellung von einer Saugöffnung auf die andere möglich. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Sprühextraktionsdüse und/oder ein in die Sprühleitung eingeschaltetes Schliessventil lösbar an der Saugleitung befestigt sind. Es ist dann möglich, beim Nass- und Trockensaugbetrieb die Sprühleitung mit Sprühdüse und Schliessventil von der Saugleitung zu entfernen und beispielsweise in dem Reinigungsgerät selbst aufzubewahren. Nur für den Zweck der Sprühextraktion werden diese Teile an der Sprühleitung befestigt, wobei diese Befestigung vorzugsweise mit federnden Klipsen erfolgt, die auf die Saugleitung aufgesteckt werden. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen: Figur 1: eine Seitenansicht eines Saugkopfes im Sprühextraktionsbetrieb; Figur 2: eine Seitenansicht des Saugkopfes im Nass- und Trockensaugbetrieb; Figur 3: eine Teil-Längsschnittansicht des Saug kopfes längs Linie 3-3 in Figur 4; Figur 4: eine perspektivische Ansicht des Saug kopfes im Sprühextraktionsbetrieb und Figur 5: eine Seitenansicht der Saugleitung mit an geklipstem Schliessventil für die Sprüh leitung. Der in der Zeichnung dargestellte Saugkopf ist Teil eines in der Zeichnung nicht wiedergegebenen Reinigungsgerätes, welches mittels eines Saugaggregates eine Schmutzabsaugung und mittels einer Förderpumpe bei Bedarf ein flüssiges Reinigungsmittel zur Verfügung stellt. Die Saugseite des Saugaggregates wird unter Zwischenschaltung eines Schmutzsammelbehälters über einen flexiblen Saugschlauch 2 mit einer rohrförmigen, starren Saugleitung 1 verbunden, der in einen Saugkopf 3 einmündet. Dieser Saugkopf hat die Form eines flachen Quaders mit einer ebenen Oberseite 4, einer Unterseite 5, zwei Seitenwänden 6 und 7, einer im Querschnitt kreisbogenförmig gebogenen Rückwand 8 und einer Stirnwand 9. Die Gesamtlänge des Saugkopfes von der Stirnwand 9 zur Rückwand 8 ist wesentlich grösser als die Höhe des Saugkopfes zwischen Oberseite und Unterseite, beispielsweise viermal grösser. Die Saugleitung 1 mündet in den rückwärtigen Teil des Saugkopfes 3 ein, und in diesem Bereich sind Saugkopf 3 und Saugleitung 1 um eine parallel zur Rückwand 8 verlaufende Drehachse verschwenkbar miteinander verbunden. Mittels eines seitlich aus dem Gehäuse hervorstehenden Drehgriffes 10 ist die relative Winkellage des Saugkopfes gegenüber der Saugleitung 1 feststellbar. Dies kann mittels einer an sich bekannten Klemmvorrichtung erfolgen, es ist auch möglich, dass eine solche Feststellung in verschiedenen Stufen durch Eingreifen von Rastelementen in Rastausnehmungen erfolgt. Hier sind dem Fachmann verschiedene äquivalente Möglichkeiten an die Hand gegeben. Der Drehgriff 10 kann aber auch in einer Stellung verbleiben, in der Saugleitung 1 und Saugkopf 3 frei gegeneinander verschwenkbar sind. Der Saugkopf 3 weist in seiner Unterseite 5 eine schlitzförmige, sich quer über die gesamte Breite des Saugkopfes 3 erstreckende Saugöffnung 11 auf, die an beiden Enden von Kufen 12 begrenzt ist, die nach unten über die Unterseite 5 des Saugkopfes 3 hervorstehen und somit die Saugöffnung 11 im Abstand von einer zu reinigenden Fläche 13 halten, auf der der Saugkopf mit der Unterseite nach unten aufgelegt ist (Figur 2). An der Vorderseite verläuft parallel zu der schlitzförmigen Saugöffnung 11 eine flexible Dichtlippe 14, an der Rückseite eine Borstenleiste 15. In der Stirnwand 9, zu der die Oberseite 4 und die Unterseite 5 des Saugkopfes 3 konvergierend zusammenlaufen, ist eine weitere, schlitzförmige, sich über die gesamte Breite des Saugkopfes erstreckende Saugöffnung 16 angeordnet, die im wesentlichen die gesamte Fläche der Stirnwand 9 einnimmt und nur von einem schmalen Rand 17 umgeben wird, der von dem Saugkopf selbst gebildet wird (Figur 3). Der hohle Innenraum 18 des Saugkopfes steht einerseits über eine geeignete Abdichtung mit der Saugleitung 1 in Verbindung, andererseits mit den beiden Saugöffnungen 11 und 16 des Saugkopfes. Um eine parallel zu den beiden schlitzförmigen Saugöffnungen verlaufende Drehachse ist ein plattenförmiges Schliesselement im Innenraum verschwenkbar gelagert, welches mit seinen beiden wulstförmig verdickten Rändern 20 an einer kreiszylindrischen, konzentrisch zur Drehachse des Schliesselements 19 verlaufenden Dichtfläche 21 anliegt. Beide Saugöffnungen sind über Durchbrechungen 22 bzw. 23 in dieser Dichtfläche 21 mit dem Innenraum 18 verbunden. Durch Verschwenkung des Schliesselementes 19 kann entweder die Durchbrechung 22 oder die Durchbrechung 23 abgeschlossen werden, so dass die Saugöffnungen gegenüber dem Innenraum des Saugkopfes selektiv verschliessbar sind. Die Betätigung des Schliesselementes 19 erfolgt durch eine eine Seitenwand 6 durchsetzende Welle 24 mit einem Schlitz, in den beispieisweise zum Zweck des Verdrehens ein Geldstück eingesetzt werden kann. Auf die rohrförmige Saugleitung 1 ist mittels eines elastischen Klips 25 eine Sprühdüse 26 elastisch aufsteckbar, die mit einer flexiblen Förderleitung 27 verbunden ist. Diese führt zu einem handbetätigten Schliessventil 28, welches eber.falls mittels eines elastischen Klips 29 auf die Saugleitung 1 aufgesteckt ist. Das Schliessventil 28 ist über eie flexible Leitung 30 mit der in der Zeichnung nicht dargestellten Förderpumpe des Reinigungsgerätes verbunden. Durch die Verwendung elastischer Klips können Sprühdüse und Schliessventil mit zugehörigen Leitungen von der Saugleitung gelöst und beispielsweise im Reinigungsgerät aufbewahrt werden. Beim normalen Nass- oder Trockensaugbetrieb, bei dem also die Sprühextraktionsvorrichtung nicht verwendet wird, wird der Saugkopf mit der Unterseite auf die zu reinigende Fläche aufgelegt, die Schwenkverbindung zwischen Saugleitung 1 und Saugkopf 3 wird nicht arretiert, so dass die beiden Teile frei gegeneinander verschwenkbar sind. Das Schliesselement 19 wird so verdreht, dass die Saugöffnung 16 in der Stirnwand 9 verschlossen ist (Figur 2). In dieser Betriebsstellung kann der Saugkopf in herkömmlicher Weise zum Nass- oder Trockensaugen verwendet werden, wobei die Bedienungsperson den Winkel der Saugleitung gegenüber dem Saugkopf beliebig verstellen kann. Der Saugkopf gleitet dabei auf den Kufen 12, wobei die Saug öffnung durch die Dichtlippe und die Borstenleiste zur Vorder- und Rückseite weitgehend abgeschlossen ist, trotzdem aber den Eintritt eines Luftstromes ermöglicht, der Schmutzteilchen mitreisst. Beim Nass- und Trockensaugen sind Sprühdüse, Schliessventil und zugehörige Leitungen von der Saugleitung abgenommen. Wenn die Umrüstung auf Sprühextraktionsbetrieb gewünscht wird, werden die Sprühdüse und die Schliessventile mittels ihrer Klipse auf die Saugleitung 1 aufgesteckt. Der Saugkopf muss zum Sprühextraktionsbetrieb hochkant gestellt werden, das heisst er wird mit seiner Stirnwand 9 gegen die zu reinigende Fläche gerichtet. Um ihn in dieser Stellung führen zu können, und um andererseits eine bequeme Arbeitsrichtung der Saugleitung 1 zu erreichen, wird der Winkel zwischen Saugkopf und Saugleitung entsprechend eingestellt und anschliessend mittels des Drehgriffes 10 fixiert. Die Sprühdüse 26 wird so auf die Saugleitung 1 aufgesteckt, dass der von ihr abgegebene Strahl 31 in Ziehrichtung des Sprühkopfes gesehen vor dem Sprühkopf auf die zu reinigende Fläche auftrifft (Figur 1). Ausserdem wird das Schliesselement 19 so verstellt, dass nunmehr die Saug öffnung 11 an der Unterseite verschlossen und die Saugöffnung 16 an der Stirnseite geöffnet ist. In dieser Stellung kann der hochkant stehende Saugkopf wegen der Winkelfeststellung mittels der Saugleitung 1 kräftig gegen die zu reinigende Fläche gedrückt werden, wobei gleichzeitig die Bedienungsperson den Saugkopf zu sich heranziehen kann. Auf diese Weise wird die vorher auf die zu reinigende Fläche aufgesprühte Flüssigkeit zusammen mit dem gelösten Schmutz in den Saugkopf eingesaugt. Für beide Betriebsarten, also das Nass- oder Trockensaugen einerseits und das Sprühextraktionsreinigen andererseits, kann somit derselbe Saugkopf verwendet werden, wobei die Umstellung von ei ner Betriebsart auf die andere nur wenige, einfache Handgriffe erfordert. In beiden Betriebsarten kann der Saugkopf den entsprechenden Anforderungen der jeweiligen Reinigungsart vollständig genügen, da die Saugöffnungen den entsprechenden Betriebsarten angepasst werden können.

Claims: PATENTANSPRUCHE 1. Reinigungsgerät zum Trocken- oder Nass saugen und/oder zur Sprühextraktionsreinigung mit einem Saugöffnungen (11, 16) aufweisenden Saugkopf (3), der mit einer Saug leitung (1) in Verbindung steht, und mit einer am Saug kopf (3) in einer Sprühdüse (26) endenden Sprühleitung (27) für eine Reinigungsflüssigkeit, dadurch gekenn zeichnet, dass der Saugkopf (3) an seiner Unterseite (5) und an seiner vorderen Stirnseite (9) je eine Saugöff nung (11 bzw.16) aufweist und dass jeweils eine der beiden Saugöffnungen (11, 16) verschliessbar ist. 2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf (3) an der Saugleitung (1) um eine paral lel zu der zu reinigenden Fläche (13) verlaufende Achse verschwenkbar und in einer bestimmten Winkelstellung fixierbar ist. 3. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (9) gegenüber der Unterseite (5) in Verschieberichtung des Saug kopfes (3) gesehen kürzer ist. 4. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum selektiven Verschliessen der beiden Saugöffnungen (11, 16) ein im Innenraum (18) des Saugkopfes (3) verdrehbar gelagertes Verschlussele ment (19) vorgesehen ist, welches von aussen entweder in die Verbindung der unterseitigen Saugöffnung (11) mit der Saugleitung (1) oder in die Verbindung der stirnsei tigen Saugöffnung (16) mit der Saugleitung (1) verdreh bar ist. 5. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühextraktionsdüse (26) und/oder ein in die Sprühleitung (27, 30) einge schaltetes Schliessventil (28) lösbar an der Saugleitung (1) befestigt sind. 6. Reinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühextraktionsdüse (26) und/oder das Schliess ventil (28) mit federnden Klipsen (25 bzw. 29) auf die Saugleitung (1) aufgesteckt sind.

Inventors: ENGEL, SABINE, MAYER, ERICH, SCHILLING, NICOLE
Applicants: ALFRED KARCHER GMBH & CO.
Application year: 1985
Main classification: A47L7
IPC codes: A47L11