SEALING DEVICE FOR COUPLINGS OF PIPE OR DUCT ELEMENTS WITH ACCESSIBLE INSIDE

Abstract: 1. Sealing device for connections of chamber or pipe elements which are accessible from the inside and which are provided on the ends with connection pieces (2, 8), one of which (2) has a recess (4), continuous around the interface, and the other one (8) of which has an end face, and which are braced against each other on a two-dimensional separating line, by which the sealing surface of a sealing lip (1) contained in the recess (4), open inwards, of one connection piece (2), and supported by a divided seal carrier (3), is pressed against the two-dimensional end face of the other connection piece (8), characterised in that the seal carrier (3) is constructed so that it is attached simply to one (2) of the connection pieces, and so that it can be separated radially inwards, and so that it can be parted from the sealing lip (1), and in that its partial pieces (6, 6') are provided with end faces which extend so that they are parallel to each other or converge outwards.

Description: Abdichtvorrichtung für Verbindungen innenseitig zu gänglicher Kammer- oder Rohrelemente Die Erfindung betrifft eine Abdichtvorrichtung für Verbindungen innenseitig zugänglicher Kammer- oder Rohrelemente, welche endseitig mit Verbindungsstücken, deren eines eine Stirnfläche und das andere eine stirnseitig umlaufende Ausnehmung aufweist, versehen und gegeneinander verspannt sind, wodurch die Dichtfläche einer in der Ausnehmung des einen Verbindungsstückes aufgenommenen Dichtlippe gegen die flächige Stirnfläche des anderen Verbindungsstückes anliegt. Eine solche Abdichtvorrichtung ist aus der US-PS 33 10 329 bekanntgeworden. Dort wird eine in der Ausnehmung einer ersten Flanschstirnfläche aufgenommene Lippendichtung des einen zu verbindenden Elementes gegen die flächige Stirnseite des Flanschendes eines anderen Elementes dichtend angedrückt. Der erforderliche Druck zur gasdichten Abdichtung wird durch ein Verschlusselement hergestellt, welches aus einer die Flanschwulste umfassenden Klammer gebildet wird, welche mittels einer Spannvorrichtung die zu verbindenden Elemente an der Dichtfläche der Lippendichtung fest miteinander verbindet. Ein Auswechseln der Dichtung kann jedoch nur dann erfolgen, wenn die beiden zu verbindenden Elemente voneinander gelöst werden. Eine solche Abdichtvorrichtung ist für den Einbau zur Abdichtung von Druckkammern oder begehbaren Rohrleitungen, welche innerhalb eines Montagegehäuses oder eines Baufundamentes fest installiert sind, nicht einsetzbar, da zur Wechseln der Dichtlippe die gesamte Installation sowie die Kammern bzw. Rohre selbst voneinander getrennt werden müssen, um einen freien Zugang zu der auszuwechselnden Lippendichtung zu erlangen. Dies ist mit erheblichem Auf wand, Betriebszeitverlust für die Kammern bzw. Rohre verbunden. Insbesondere ist z.B. bei bewohnbaren Druckkammern oder auch Drucksimulationsanlagen ein längerfristiger Aufenthalt von Menschen in diesen Druckkammern notwendig, so dass bei einem eventuell notwendigen Auswechseln der Dichtlippe ein wiederholtes Demontieren und eine anschliessende Montage der einzelnen Komponenten unerwünscht ist, da die Bereitschaftszeit solcher Anlagen dadurch erheblich unterbrochen wird. Aus der DE-OS 23 25 910 ist eine Rohrkupplung bekanntgeworden, bei welcher zum Wechseln der Dichtung nach dem Lösen von Spannklammern ein mit einer Ringnut versehener Flanschring durch einen zurückschiebbaren Überwurfring freigelegt wird. Jedoch sind zum Wechseln der Dichtung die beiden Flanschringe um ein kurzes Stück auseinanderzurücken. Eine solche bekannte Kupplung ist demnach für die Abdichtung von begehbaren ortsfesten Druckkammern mit den gleichen aufwendigen Montagearbeiten verbunden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdichtvorrichtung der genannten Art derart zu verbessern, dass die kammerverbindende Dichtung ausgewechselt werden kann, ohne die Verbindungsstücke selbst lösen zu müssen. Die Lösung der Aufgabe erfolgt dadurch, dass die Dichtlippe durch einen geteilten, mit dem Verbindungsstück lösbar verbundenen Dichtungsträger in der nach innen offenen Ausnehmung gehalten ist. Der Vorteil der erfindungsgemässen Abdichtvorrichtung liegt darin, dass der geteilte Dichtungsträger bei fertig installierten Anlagen ohne Demontage des Kammer- bzw. Rohrsystems sowie der Versorgungsleitungen entfernt werden kann, wonach die defekte Dichtlippe frei zugänglich aus der Ausnehmung entfernt und durch eine neue ersetzt werden kann. Der geteilte Dichtungsträger kann anschliessend wieder montiert werden und sorgt gleichzeitig für ein festes Anliegen der Dichtlippe an die flächige Stirnfläche des Gegenstückes. Je nach Kammergrösse reicht ein einfach geteilter Dichtungsträger aus, jedoch ist vorteilhafterweise ein mehrfach geteilter Dichtungsträger vorzusehen, wobei jedes der Teilstücke des Dichtungsträgers zweckmässigerweise durch eine Schraubverbindung an dem Verbindunqsstück befestiqt ist. Zur besseren Montage und Demontage des Dichtungsträgers ist vorgesehen, diesen in längere und kürzere Teilstücke aufzuteilen, wobei die kürzeren Teilstücke vorzugsweise parallel verlaufende oder auch nach aussen konvergierende Endflächen aufweisen. Parallel verlaufende Endflächen ergeben einen gleichmässigen Spalt zwischen den Teilstücken, die konvergierenden Endflächen dagegen einen im montierten Zustand geringen und bei der Demontage sich vergrössernden und dadurch die Entnahme erleichternden Spalt. Ein Festsetzen der Teilstücke durch Verschmutzungen der Spalte wird vermieden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die flächige Stirnseite des Verbindungsstückes eine qualitativ hochwertige Auflage aufweist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen Figur 1: eine Abdichtvorrichtung im Quer schnitt der Verbindung, Figur 2: einen geteilten Dichtungsträger. In Figur 1 ist ein Verbindungsstück in Form eines Flanschendes 2 dargestellt, welches eine nach innen offene Ausnehmung 4 aufweist, in die eine Dichtlippe 1 durch den geteilten Dichtungsträger 3 mittels der Schraubverbindung 5 fest angedrückt wird. Die Dichtfläche der Dichtlippe 1 liegt an der Auflage 9 an, welche auf die Stirnfläche 7 eines zweiten Flanschendes 8 aufgebracht ist. Beide Flanschenden werden mit Hilfe der Klammer 10 zusammengehalten. In Figur 2 ist ein viergeteilter Dichtungsträger mit seinen Teilstücken 6, 6' unterschiedlicher Länge dargestellt.

Claims: Patentansprüche 1. Abdichtvorrichtung für Verbindungen innenseitig zu gänglicher Kammer- oder Rohrelemente, welche endseitig mit Verbindungsstücken, deren eines eine Stirnfläche und das andere eine stirnseitig umlaufende Ausnehmung aufweist, versehen und gegeneinander verspannt sind, wodurch die Dichtfläche einer in der Ausnehmung des einen Verbindungsstückes aufgenommenen Dichtlippe gegen die flächige Stirnfläche des anderen Verbindungsstückes anliegt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Dichtlippe (1) durch einen geteilten, mit dem Verbindungsstück (2) lösbar verbundenen Dichtungs träger (3) in der nach innen offenen Ausnehmung (4) gehalten ist. 2. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Dichtungsträger (3) mehrfach geteilt ist. 3. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Dichtungsträger (3) durch eine Schraubverbindung (5) an dem Verbindungs stück (2) befestigt ist. 4. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Dichtungsträger (3) in zwei gleichlange kürzere Teilstücke (6) und zwei gleich lange längere Teilstücke (6') geteilt ist. 5. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die kürzeren Teilstücke (6) parallel verlaufende Endflächen aufweisen. 6. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die kürzeren Teilstücke (6) nach aussen konvergierende Endflächen aufweisen. 7. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Stirnfläche (7) des Verbindungsstückes (8) eine zusätzliche Auflage (9)auf weist. 8. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Auflage (9) aus Edel stahl ist.

Inventors: MUCHOW, ADOLF, OLDORP, PETER, STEEN, HANS-MICHAEL, Oldörp, Peter
Applicants: DRAGERWERK AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1985
Main classification: F16L21
IPC codes: F16J15, F16L23