FASTENER, ESPECIALLY FOR JEWELLERY CHAINS

Abstract: 1. Fastener, particularly for jewellery chains, with a first element (30) formed as spring closure having a substantially U-shaped form and a second element (50, 70) which engages said spring closure (30), where a tube-shaped leg (32) of the spring closure (30) guides a further tube-shaped element (33) therein, which is connected in a suitable way to a plate (34) perpendicular thereto, and which is moveable in the longitudinal direction of the leg actuating the opening and closing function of the spring closure being biased in the closed position of the spring closure through the action of a resilient means, said second element (50, 70) being so formed that the longitudinal movement of the flat element causing the opening and closing of the spring closure can be actuated by said second element, characterized in that, the second tube-shaped element (33) is additionally guided by a rod (38) extending into the tube interior, which is fixed to the spring closure (30) and whose length is such that it even at the furthest possible displacement of the tube-shaped element (33), it remains in contact with this element and that the second element (50, 70) is formed to have at least one opening for engaging the bow (36) of the spring closure (30) and that said opening joins an opening (52, 72) whose smallest spacing is at least so large that the second element (50, 70) can pass over the rod (38), but on the other hand is not so large that the bow (36) of the spring closure (30) can pass through this opening.

Description: Beschreibung Schliessvorrichtung, insbesondere für Schmuckketten Die Erfindung bezieht sich auf eine Schliessvorrichtung, insbesondere für Schmuckketten, bestehend aus einem ersten, als Federschliesse ausgebildeten Element mit im wesentlichen U-förmiger Gestaltung und einem zweiten Element, das in diese Federschliesse eingreift. Schliessvorrichtungen für Schmuckketten sind im Stand der Technik bekannt. Sie werden üblicherweise in der Form von zwei Ringen ausgeführt, wobei der eine Ring ganz oder teilweise rohrförmig ausgebildet und an einer Stelle unterbrochen ist, um die Einführung des zweiten Ringes zum Öffnen und Schliessen zu ermöglichen. Die öffnung wird mit einem Element mit kleinerem Querschnitt verschlossen, das in dem rohrförmigen Teil des ersten Ringes beweglich geführt und durch die Wirkung einer elastischen Vorrichtung in die SchlieBstellung gedrückt wird. Zum Öffnen des Schliesselementes ist üblicherweise ein kleiner Vorsprung angeordnet, der mit dem Finger oder dem Fingernagel bewegt wird. Die Betätigung eines solchen Verschlusses ist vergleichsweise mühsam, da die Abmessungen klein gehalten werden müssen, um den ästhetischen Gesamteindruck des Schmuckstücks nicht über Gebühr zu stören und bereitet insbesondere Personen mit beeinträchtigtem Nahsehvermögen, z.B. aufgrund einer alters bedingten Weitsichtigkeit, erhebliche Schwierigkeiten. Es ist deshalb wünschenswert, eine Schliesseinrichtung zu schaffen, die einerseits leicht und einfach zu betätigen ist und andererseits technisch so gestaltet ist, dass die Ausführung den ästhetischen Erfordernissen der Schmuckindustrie angepasst werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelist, indem eine Schliessvorrichtung geschaffen wird, die aus einem ersten, als Federschliesse ausgebildeten Element mit im wesentlichen U-förmiger Gestaltung und einem zweiten Element, das in diese Federschliesse eingreift, besteht, wobei an einem Schenkel der Federschliesse ein sich im wesentlichen senkrecht zu dem Schenkel erstreckendes Flächenelement angeordnet ist, das zur Betätigung der Offnungs- und SchlieSfunktion der Federschliesse in Längsrichtung des Schenkels bewegt werden kann und dass das zweite Element so ausgebildet ist, dass die das oeffnen und Schliessen der Federschliesse veranlassende Längsbewegung des Flächenelements durch dieses zweite Element betätigt werden kann. Diese Losung weist wesentliche Vorteile gegenüber dem Stand der Technik auf. Es genügt hier, die beiden entsprechend ausgebildeten Teile der Schliessvorrichtung zusammenzuführen, um die Schliessung der Schmuckkette zu bewirken, ohne dass das zweite Element mühsam in eine kleine Öffnung eingeführt werden muss, bzw. eine einfach auszuführende Bewegung mit dem zweiten Element, um die Schliesse zu öffnen. Ausserdem kann besonders das zweite, in die Schliesse eingreifende Element, in vielen technischen Formgestaltungen ausgeführt werden, so dass eine vorteilhaft in die Kette zu integrierende Bauform realisiert werden kann. Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachEolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. Darin zeigen: Fig. 1 und 2 eine erste, erfindungsgemässe Ausführung einer SchlieSvorrichtung mit einer teilweise ge schnittenen Federschliesse und einer, in diesem Fall, hufeisenförmig gestalteten Ausführungs form für das zweite Element. Fig. 3 und 4 eine zweite Ausführungsform der erfindungsge mässen Schliessvorrichtung mit einem Teilschnitt der Federschliesse und einer zugehörigen Aus führungsform des zweiten Elementes. Fig. 5 bis 12 verschiedene Ausführungsformen des zweiten, in die Federschliesse eingreifenden Elementes. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 1 dargestellt. Die Federschliesse 10, hier in geschlossenem Zustand gezeichnet, ist mit dem zweiten Element 20 verbunden. Die Federschliesse 10 hat einen ersten Schenkel 11 und einen zweiten, rohrförmig ausgebildeten Schenkel 12. In diesem Schenkel 12- wird der Stift 13 längsbeweglich geführt und schliesst an seinem oberen Ende mit dem Flächenelement 14, das hier als kreisförmige Platte ausgebildet ist, ab. In dem rohrförmig ausgebildeten Schenkel 12 ist eine Feder 15 angeordnet, die den Stift 13 mit der Platte 14 gegen den Bogen 16 drückt, so dass das Federelement durch die Berührung der Platte 14 mit dem Ende des Bogens 17 geschlossen ist. In dem Bogen 16 ist eine Ausnehmung 18 vorgesehen, um dem Element 20 einen grösseren Bewegungsspielraum zu ermöglichen. Zum Zusammenfügen der beiden Elemente der Schliessvorrichtung wird das zweite Element 20 in geeigneter Weise an die, in der Zeichnung rechten Seite 14', der Platte 14 herangeführt (in der Zeichnung gestrichelt skizziert) und eine kurzzeitiger, leichter Druck auf die Platte 14 ausge übt. Dadurch bewegt sich der Stift 13 gegen die Federwirkung nach unten und das zweiter Element 20 kann in die Schliesse eingeführt werden. Sobald dieser kurzzeitige Druck aufhört wird der Stift 13 infolge der Wirkung der elastischen Feder wieder in die Schliessstellung gedrückt und bringt dabei das zweite Element 20 mit dem in der Zeichnung linken Teil 14'' der Platte 14 in die richtige Stellung. Zum Öffnen der Federschliesse 10 wird umgekehrt verfahren. Mit dem zweiten Element 20 wird ein kurzer Druck auf die in der Zeichnung linken Seite 14'' der Platte 14 ausgeübt. Dadurch gleitet der Stift 13 mit der Platte 14 in die Offenstellung und das Element 20 kann aus der Federschliesse 10 ausgeführt werden. In Fig. 2 ist eine entsprechende Ausführungsform des zweiten Elements 20 dargestellt. Es besteht aus einem, in diesem Fall, hufeisenförmig gestalteten Grundkörper 21, der mit einem schmalen Steg 22 abgeschlossen wird. Zur Verbindung mit der übrigen Kette ist die Bohrung 23 vorgesehen. Die Betätigung der Federschliesse 10 erfolgt mit dem schmalen Steg 22. Dieser Steg kann, da die Festigkeitsanforderungen an eine solche Schliessvorrichtung nicht sehr hoch sind, relativ dunn ausgeführt werden. Umgekehrt kann er, wenn es aus ästhetischen Gründen erforderlich ist, auch mit wesentlich grösserem Querschnitt ausgeführt werden. Eine zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird in Fig. 3 gezeigt. Bei dieser Bauart bleibt die Federschliesse 30 auch beim Einführen des zweiten Elements 20 geschlossen; die Schliesswirkung wird hier dadurch hervorgerufen, dass bei entsprechender Betätigung der Federschliesse 30 eine Bereich mit vermindertem Querschnitt freigegeben wird, so dass ein mit einer entsprechenden öffnung versehenes zweites Element 50, darüber geschoben werden kann. Die Federschliesse 30 besteht wiederum aus einem ersten Schenkel 31 und aus einem rohrförmig ausgebildeten zweiten Schenkel 32. In dem rohrförmig gestalteten zweiten Schenkel 32 wird ein weiters rohrförmig gestaltetes Element 33 längs beweglich geführt. Das Element 33 schliesst mit einer wiederum kreisförmig gestalteten Platte 34 ab. Das rohrförmige Element 33 wird mittels der Feder 35, die in geeigneter Weise mit dem Rohr verbunden ist, wobei sie auch ein Stück in dieses Rohr 33 hineinragen kann, gegen das Ende 37 des Bogens 36 gedrückt. In dieses Ende des Bogens 36 ist in geeigneter Weise ein Stift 38 eingelassen, der eine zweite Führung für das rohrförmige Element 33 bildet, und dessen Länge so bemessen ist, dass er auch bei der weitest möglichsten Verschiebung des rohrförmigen Elementes 33 noch im Kontakt mit diesem Element steht. Auch bei dieser Federschliesse 30 ist innerhalb des Bogens 36 eine Ausnehmung 39 angeordnet, um den Bewegungsspielraum des zweiten Elementes 50 zu erhöhen. Das Offnen und Schliessen der Schliessvorrichtung geschieht in gleicher Weise wie beim vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel. Das zweite Element 50 wird in geeigneter Weise an die Schliesse herangeführt, wobei die Öffnung der Federschliesse 30 zugewandt sein muss. Durch Druck auf den nach aussen überstehenden Teil 34' der Platte 34 wird die Platte mit dem rohrförmigen Element nach unten geschoben. Dadurch ist der Stift 38 freigegeben, über den die Öffnung 52 des zweiten Elementes 50 geschoben wird. Anschliessend wird die Druckausübung auf die Platte 34 beendet, so dass sich das rohrförmige Element 33 infolge der Wirkung der Feder 35 wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt und dabei das zweite Element 50 in den Bogen 36 schiebt. Da die öffnung 52 des zweiten Elementes 50 so bemessen wird, dass das Element 50 zwar über den Stift 38, nicht aber über den Bogen 36 geschoben werden kann, wird das zweite Element in dieser Stellung gehalten. Das zweite Element 50, dass in die Federschliesse 10; 30 eingreift, kann in vielfältiger Weise ausgestaltet werden. Ausführungsformen, die mit der Federschliesse 10 gemäss Fig. 1 zusammenwirken können, sind in den Fig. 5 bis 8 gezeigt. Ein besonders leicht zu handhabendes Ausführungsbeispiel zeigt Fig. 5. Das in die Federschliesse nach Fig. 10 eingreifende Element 61 weist am Steg 62 einen Radius 64 auf, der dem Durchmesser am Ende des Bogens 17 entspricht. Dadurch wird das zweite Element automatisch zentriert. Zusätzlich ist ein Quersteg 65 angeordnet, wobei der Abstand des Querstegs 65 von Steg 62 ungefähr dem Durchmesser am Ende des Bogens 17 entspricht. Weitere Gestaltungsbeispiele zeigen die Fig. 6 bis 8. Von entscheidender Bedeutung ist dabei, dass das Element 50 eine Ausnehmung, oder eine Bohrung 81 aufweist, die so bemessen ist, dass der Bogen 16 der Federschliesse 17 eingreifen kann und dass die kleinste Breite 82 des Elementes 80 die durch die Abmessungen der Federschliesse 10 gegebene maximale Breite nicht überschreitet. Das Element 80 kann mit einer Bohrung 83 versehen sein, um das Element 80 mit den weiteren Gliedern der Schmuckkette zu verbinden, darüberhinaus sind jedoch alle im Schmuckbereich üblichen Verbindungen möglich. Als weitere Forderung an die Gestaltung dieses Elementes ergibt sich eine gewisse Mindestgrösse, die dadurch definiert ist, dass das Element zur erfindungsgemässen Betätigung der Schliessvorrichtung mit zwei Fingern gehalten werden können sollte. Rhnlich breite Gestaltungsmöglichkeiten ergeben sich für das mit der Federschliesse 30 gemäss Fig. 3 zusammenwirkende zweite Element 70. Einige mögliche Ausführungsformen sind in den Fig. 9 bis 12 dargestellt. Auch hier ist wiederum eine Aus-nehmung oder Bohrung 71 erforderlich, die mindestens so gross bemessen sein muss, dass der Bogen 36 der Federschliesse 10 hier eingreifen kann Diese Bohrung 71 muss mit einer öffnung 72 verbunden sein, die breit genug sein muss, um über den Stift 38 geschoben werden zu können, die jedoch nicht breiter als die schmalste Stelle des Bogens 36 sein darf. Auch hier können wieder entsprechende Vorrichtungen vorgesehen werden, die zur Verbindung mit der übrigen Kette erforderlich sind. Die zur Handhabung der Schliessvorrichtung erforderliche Mindestgrösse darf auch hier nicht unterschritten werden. Die Vielfalt der möglichen Ausführungsformen der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung erlaubt eine weitgehende Anpassung an die jeweilige Schmuckkette, so dass die Schliessvorrichtung im gesamten Bereich von der einfachen Metallgliederkette bishin zur Perlenkette eingesetzt werden kann. Vielfältige Variationsmöglichkeiten ergeben sich auch bei der Wahl des für die SchlieSvorrichtung verwendeten Materials. 2. SchlieSvorrichtung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der eine Schenkel. (12) mindestens teilweise rohrförmig ausgebildet ist, dass in diesem Rohr ein Stift (13) geführt wird, der in geeigneter Weise mit einer senkrecht dazu angeordneten Platte (14)verbunden ist und durch die Wirkung einer elastischen Vorrichtung (15) in die Schliessstellung der Federschliesse gedrückt wird. 3. Schliessvorrichtung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der eine Schenkel (32) zumindestens teilweise rohrförmig ausgebildet ist, dass in diesem Rohr ein weiteres rohrförmiges Element (33) geführt wird, dass in geeigneter Weise mit einer senkrecht dazu angeordneten Platte(34 verbunden ist, und durch die Wirkung einer elastischen Vorrichtung in die Schliessstellung der Feder schliesse gedrückt wird, wobei das zweite rohrförmige Element (33) zusätzlich mit einem in das Rohrinnere hin einragenden Stift (38) geführt wird, der fest mit der Federschliesse (30) verbunden ist. 4. Federschliesse gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenni zeichnet, dass das zweite Element (20) so ausgebildet ist, dass es mindestens eine Ausnehmung (21) aufweist, in die der Bogen (16) der Federschliesse eingreifen kann. 5. Schliessvorrichtung gemäss Anspruch 1 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das zweite Element (50) so ausgebildet ist, dass es mindestens eine Ausnehmung (51) aufweist, in die der Bogen (36) der Federschliesse (30) eingreifen kann und das diese Ausnehmung mit einer öffnung (52) in Verbindung steht, deren kleinster Abstand mindestens so gross ist, dass das zweite Element (50) über den Stift (38) geschoben werden kann, aber andererseits nicht so gross ist, dass der Bogen (36) der Federschliesse (30) durch diese öffnung durchgeführt werden kann.

Claims: 6. Schliessvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Elemente (lOs 205 30, 50) mindestens teilweise aus einem Silber enthaltenden Werkstoff besteht. 7. schliessvorrichtung gemäss Anspruch 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Gold enthaltenden Werkstoff besteht. 8. Schliessvorrichtung gemäss Anspruch 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Platin enthaltenden Werkstoff besteht. 9. Schliessvorrichtung gemass Anspruch 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Titan enthaltenden Werkstoff besteht. 10. Schliessvorrichtung gemäss Anspruch 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Eisen enthaltenden, nicht rostenden Werkstoff besteht. EMI9.1

Inventors: JUNG, ALBERT
Applicants: ETIENNE AIGNER AG
Application year: 1985
Main classification: A44C11
IPC codes: A44C5