OFFICE CHAIR

Abstract: 1. An office chair having a seat carrier (13) arranged on a chair column (12) and having a back-rest (14) arranged on a supporting arm (16) which is adjustable in its inclined position relative to the seat carrier (13) about an axis extending behind the seat carrier, in which respect the adjusting device for the supporting arm (16) has champable plates, and the swivel axis for the supporting arm (16) is formed by a pin (30) which extends through the limb walls (28, 29) of a U-shaped retaining element, characterized in that the retaining element is a joint fork (25) which is formed at the free end, jutting out behind the chair seat (13), of a retaining arm (23) which is rigidly fastenable to the seat carrier (13), and the pin (30) additionally extends through the limb walls (26, 27), which but against the limb walls (28, 29) of the joint fork, of a second U-shaped joint fork (24) formed at one end of the supporting arm (16) for the back-rest (14), in that the plates (32, 33) are coupled torsionally-fast, in known manner, partly with the supporting arm (16) and partly with the retaining arm (23) and are accommodated, aligned parallel to the limb walls (26-29), within the articulation chamber bounded by the limb walls (26-29), and in that all the limb walls (28-29) and plates (32, 33) have additional apertures (inter alia 38) for extension therethrough of a threaded set-bolt (19), onto the end of which is screwed a knob-like tightening nut (20) which act against the outside of a limb wall (26) of the articulation point (15) to draw the U-limb walls (26, 27, 29) and the plates (32, 33) together.

Description: Bürostuhl Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl mit einem auf einer Stuhlsäule angeordneten Sitzträger und mit einer Rückenlehne, die auf einem in seiner Neigungslage gegenüber dem Sitzträger um eine hinter dem Sitzträger verlaufende Achse verstellbaren Tragarm angeordnet ist, wobei die Verstellvorrichtung für den Tragarm festklemmbare Lamellen aufweist. Es ist bei Bürostühlen bereits bekannt, zur Feststellung verstellbarer Teile, insbesondere von Sitzträgern oder Rückenlehnenträgern, ein Paket von festklemmbaren Lamellen zur Erzielung einer Reibschlussverbindung einzusetzen. Die bisher bekannten Verstelleinrichtungen dieser Art sind Jedoch platzraubend aufgebaut, und bekannte Verstellvorrichtungen für den Rückenlehnen-Tragarm sind unter den Stuhlsitz verschoben angeordnet, der auch einen Bedienungsschwenkhebel zum Lösen der Verstellvorrichtung abdeckt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bürostuhl mit einer Verstellvorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die Verstellvorrichtung für die Rückenlehne platzsparend ausgebildet ist und keine besonderen Massnahmen am Sitzträger erforderlich macht. Die gestellte Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Bürostuhl erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Schwenkachse für den Tragarm durch einen Bolzen gebildet ist, der durch die Schenkelwandungen einer U-iörmigen Gelenkgabel, die am hinter dem Stuhlsitz hervortretenden freien Ende eines am Sitzträger starr befestigbaren Haltearmes ausgebildet ist, und durch die gegen diese Schenkelwandungen anliegenden Schenkelwandungen einer zweiten U-fÏnmigen Gelenkgabel, die am einen Ende des Tragarmes für die RAckenlehne ausgebildet ist, hindurchgeführt ist, dass die in bekannter Weise zum Teil mit dem Tragarm und zum Teil mit dem Haltearm drehfest gekoppelten Lamellen innerhalb des durch die Schenkelwandungen begrenzten Gelenkknotenraumes parallel zu den Schenkelwandungen ausgerichtet untergebracht sind und dass alle Schenkelwandungen und Lamellen zusätzliche Öffnungen zum Hindurchfthren eines Gewinde-Kopfbolzens aufweisen, auf dessen Ende eine gegen die Aussenseite einer Schenkelwandung des Gelenkknotens einwirkende Griff spannmutter zum Gegeneinanderziehen der U-Schenkelwandungen und der Lamellen aufgeschraubt ist. Bei einem erfindungsgemäss ausgebildeten Bürostuhl ist also die Verstellvorrichtung für die Rückenlehne platzsparend in einem hinter dem Sitzträger des Bürostuhles angeordneten Gelenkknoten untergebracht, in dessen durch die Schenkel wandungen begrenzten Raum zusätzlich auch eine an sich bekannte, auf den Tragarm der Rückenlehne einwirkende Vorspannfeder in Form einer auf den die Schwenkachse bildenden Bolzen aufgeschobenen Schraubentorsionsfeder angeordnet sein kann. Bei der erfindungsgemässen raumsparenden Ausbildung und Anordnung der Verstellvorrichtung für die RUcken- lehne ist man in der Befestigung des Haltearmes am Sitzträger des Bürostuhles völlig frei und an unterschiedliche Sitzträgerkonstruktionen anpassbar. Das Sperren oder Freigeben der Verstellvorrichtung erfolgt mittels der hinter dem Sitz vom Benutzer des Bürostuhles leicht zugänglichen Griffspannmutter. Der die Verstelleinrichtung umfassende Gelenkknoten lässt sich vorteilhafterweise mittels eines vorzugsweise flexible Wandungen aufweisenden Schutzgehäuses abdecken, aus welchem nur die Griffspannmutter herausragt und an welches zweckmässig flexible Schutzmanschetten fUr die freiliegenden Teile des Haltearmes und des Tragarmes angesetzt sind, welche alle Teile abdecken, so dass sie keiner besonderen Oberflächenbehandlung bedürfen. Auch wird durch dieses eng anlegbare, dünnwandige und vorzugsweise aus Kunststoff fertigbare Schutzgehäuse die platzsparende Wirkung des Aufbaus der Verstellanordnung beibehalten, der erzielte Platzgewinn also nicht wieder durch ein volumiöses Schutzgehäuse verspielt. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäss ausgebildeten Gelenkknotens für den Rückenlehnen Tragarm eines Bürostuhles näher erläutert. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 eine Gesamtseitenansicht eines BUro stuhles; Fig. 2 eine Einzelseitenansicht des vom Schutzgehäuse umgebenen Gelenkkno tens- für den Tragarm der Rückenlehne in gegenüber Fig. 1 vergrössertem Massstab; Fig. 3 einen Querschnitt durch den Gelenk knoten entlang der Linie III - III in Fig. 2 und Fig. 4; Fig. 4 einen Schnitt durch den Gelenkknoten entlang der Linie IV -IV in Fig. 3. Fig. 1 zeigt einen Bürostuhl mit einem mit Fahrrollen 10 versehenen Pussstern 11, einer auf dem Fussstern zentral angeordneten und nit einem Faltenbalg verkleideten Stuhlsäule 12, einem Sitzträger 13 und mit einer Rückenlehne 14, welche mit einem ebenfalls durch einen Faltenbalg verkleideten Tragarm 16 versehen ist, der über einen Gelenkknoten 15 mit dem Sitzträger 13 verbunden ist. Der Gelenkknoten 15, der die Einstellung der Rückenlehne 14 und ihre Feststellung in Jeder gewünschten Schwenklage gegenüber dem Sitzträger 13 erlaubt, ist in den Fig. 2 bis 4 näher dargestellt. Gemäss Fig. 2 ist dieser Gelenkknoten 15 mit einem im wesentlichen zylindrischen Schutzgehäuse 17 aus flexiblem Kunststoffmaterial umgeben. Dieses zylindrische Schutzgehäuse weist auf seiner einen Stirnseite eine zentrale Öffnung 18 auf, durch welche das Ende eines Schraubbolzens 19 herausragt, auf welchem eine aus Fig. 1 und 3 ersichtliche Griffspannmutter 20 angeordnet ist. An das zylindrische Schutzgehäuse 17 sind der den rohrförmigen Tragarm 16 für die Rückenlehne 14 umschliessende Faltenbalg 21 und ein Verkleidungsansatz 22 für einen am Sitzträger 13 befestigbaren Haltearm 23 direkt angeformt. Die Schnittdarstellungen der Fig. 3 und 4 zeigen den Gelenkknoten 15 ohne das Schutzgehäuse 17. Sowohl der Tragarm 16 als auch der Haltearm 23 enden in einer U-förmigen Gelenkgabel 24 und 25, welche den Gelenkknoten 15 nach aussen durch Jeweils zwei mit Abstand parallel zueinander angeordnete Schenkelwandungen begrenzen. Die Gelenkgabel 24 des Tragarmes 16 weist die beiden Schenkelwandungen 26 und 27 auf, die zwischen die beiden Schenkelwandungen 28 und 29 der Gelenkgabel 25 des Haltearmes 23 ragen (Fig. 3). Dfe Schenkelwandungen 26, 27 und 28, 29 beider Gelenkgabeln 24 und 25des Gelenkknotens 15 sind mit Bohrungen zum Einsetzen eines beidseitig durch Sprengringe 31 gesicherten Bolzens 30 versehen, welcher die Schwenkachse des Gelenkknotens 15 bildet. Der Bolzen 30 ragt auch durch Öffnungen eines Lamellenpakets, das sich aus drehfest mit dem Tragarm 16 gekoppelten Lamellen 32 und aus drehfest mit dem Haltearm 23 gekoppelten Lamellen 33 zusammensetzt, die in bekannter Weise zur Bildung von Reibschlussflächen ineinandergreifen und alle parallel zu den Schenkelwandungen 26 - 29 der beiden Gelenkgabeln 24 und 25 verlaufen. Ausserdem ist im Innern des Gelenkknotens 15 auf dem Bolzen 30 eine Schrau bentorsionsfeder 34 aufgeschoben, deren eines Ende 36 an einem Bolzen 35 anliegt und welche auf den Tragarm 16 eine Vorspsnnkraft in Richtung auf seine vordere Schwenkendlage ausübt. Die drehfeste Verbindung der Lamellen 32 mit der Gelenkgabel 24 wird mittels des zweiten Bolzens 35 erreicht, der zwischen den beiden Schenkelwandungen 26 und 27 und durch zusätzliche Bohrungen der Lamellen 32 hindurch verläuft. Die drehfeste Koppelung der anderen Lamellen 33 mit der Gelenkgabel 25 wird durch ihre Anordnung auf dem Gewinde Kopfbolzen 19 bewirkt, der durch eine nicht näher bezeichnete Rundbohrung in den Lamellen 33 und einen aus Fig. 4 ersichtlichen Schlitz 38 der Lamellen 32 hindurchgeführt ist und der auf seinem einen Ende die Griffspannmutter 20 tragt. An seinem anderen Rnde ist dieser Gewinde-Kopfbolzen 19 mit einem Flachkopf 39 versehen. Auf den alle Schenkelwandungen 26 - 29 und Lamellen 32 und 33 durchdringenden Gewinde-Kopfbolzen 19 isst ausserdem eine Buchse 40 aufgeschoben, welche den Freiraum zwischen der Schenkelwandung 26 und dem Lamellenpaket 32/33 überbrückt. In die in der aussenliegenden Schenkelwandung 28 der Gelenkgabel 25 vorgesehene Öffnung für den Gewinde-Kopfbolzen 19 ist ein Druckring 41 eingesetzt, gegen welchen ein Endabschnitt 20a der Griffspannmut- ter 20 zur Anlage kommt und einen durch die Griffspannmutter 20 ausgeübten Spanndruck direkt auf die innenliegende Schenkelwandung 26 der Gelenkgabel 24 überträgt. Mittels der Griffspannmutter 20 können also die Lamellen 32 und 33 in Reibschluss miteinander gebracht oder kann dieser Reibschluss zum Verstellen des Tragarmes 16 der Rückenlehne aufgehoben werden.

Claims: Patentansprüche: 1. BUrostuhl mit einem auf einer Stuhlsäule angeordneten Sitzträger und mit einer Rückenlehne, die auf einem in seiner Neigungslage gegenüber dem Sitzträger um eine hin ter dem Sitzträger verlaufende Achse verstellbaren Trag arm angeordnet ist, wobei die Verstellvorrichtung für den Tragarm festklemmbare Lamellen aufweist, dadurch gekenn zeichnet, dass die Schwenkachse für den Tragarm (16) durch einen Bolzen (30) gebildet ist, der durch die Schenkel wandungen (28, 29) einer U-förmigen Gelenkgabel (25), die am hinter dem Stuhlsitz (13) hervortretenden freien Ende eines am Sitzträger (13) starr befestigbaren Haltearms (23) ausgebildet ist, und durch die gegen diese Schenkel wandungen (28, 29) anliegenden Schenkelwandungen (26, 27) einer zweiten U-förmigen Gelenkgabel (24), die am einen Ende des Tragarmes (16) für die Rückenlehne (14) ausge bildet ist, hindurchgeführt ist, dass die in bekannter Weise zum Teil mit dem Tragarm (16) und zum Teil mit dem Haltearm (23) drehfest gekoppelten Lamellen (32, 33) innerhalb des durch die Schenkelwandungen (26 - 29) be grenzten Gelenkknotenraumes parallel zu den Schenkel wandungen (26 - 29) ausgerichtet untergebracht sind und dass alle Schenkelwandungen (26 - 29) und Lamellen (32, 33) zusätzliche Öffnungen (u. a. 38) zum Hindurchführen eines Gewinde-Kopfbolzens (19) aufweisen, auf dessen Ende eine gegen die Aussenseite einer Schenkelwandung (26) des Gelenkknotens (15) einwirkende Griffspannmutter (20) zum Gegeneinanderziehen der U-Schenkelwandungen (26, 27, 29) und der Lamellen (32, 33) aufgeschraubt ist. 2. BGrostuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des durch die Schenkelwandungen (26 - 29) be grenzten Gelenkknotenraumes zusätzlich eine an sich be kannte, auf den Tragarm (16) der Rückenlehne (14) ein wirkende Vorspannfeder in Form einer auf den die Schwenk achse bildenden Bolzen (30) aufgeschobenen Schraubentor sionsfeder (34) angeordnet ist. 3. Bürostuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkgabel (24) des Tragarmes (16) zwischen die U-Schenkelwandungen (28, 29) der Gelenkgabel (25) des Haltearmes (23) eingreift. 4. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennseiehnet, dass der ganze Gelenkknoten (15) von einem überziehbaren, flexible Wandungen aufweisenden Schutzge hause (17) umschlossen ist, das eine stirnseitige Öff nung (l8) für das mit der Griffspannmutter (20) ver sehene Ende des Gewinde-Kopfbolzens (19) und seitliche öffnungen für den Haltearm (23) und den Tragarm (16) aufweist, über welchen seitlichen Öffnungen mit dem Schutzgehäuse (17) verbundene flexible Schutzmanschetten (21, 22) für Tragarm (16) und Haltearm (23) angeordnet sind. 5. Bürostuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flexiblen Sehutzmanschetten (21, 22) an das aus Kunststoffmaterial bestehende Schutzgehäuse (17) ange formt sind.

Inventors: MERZ, DIETER
Applicants: WILHELM LINK GMBH & CO. KG STAHLROHRMOBEL
Application year: 1985
Main classification: A47C1
IPC codes: A47C1