SQUEEZE CONNECTOR

Abstract: 1. Squeeze connector for airtight connection of a hose, in particular a drainage hose, comprising a housing (1) including a rear connection for a suction hose (6) or similar, an approximately cylindrical sleeve (2) of resilient material for accommodating the hose to be connected at the front inserted into the housing which is open at the front, and a squeeze seal which is connected with the housing and squeezes the sleeve together, characterised in that at the housing (1) or at the pressure seal (3) with pushed-on pressure seal the pressure tongues (10, 13) extending axially along the sleeve's outer circumference are disposed in such a way that the sleeve (2) is squeezed together in radial direction.

Description: Bezeichnung: Quetschverbinder Die Erfindung bezieht sich auf einen Quetschverbinder zum luftdichten Anschluss eines Schlauches, insbesondere eines Drainageschlauches, bestehend aus einem einen hinteren Anschluss für einen Saugschlauch od. dgl. aufweisenden Gehduse, einer in das vorne offene Gehäuse eingesetzten, etwa zylinderförmigen HUlse aus hochelastischem Werkstoff zur Aufnahme des vorne anzuschliessenden Schlauches und einem mit dem Gehäuse zu verbindenden, die HUlse zusammendruckenden Pressverschluss. Bekannte derartige Quetschverbinder sind jeweils zum Anschluss eines Drainogeschlauches mit einem bestimmten Aussendurchmesser vorgesehen. Soll ein Drainogeschlauch mit einem anderen Durchmesser Verwendung finden, so muss ein Quetschverbinder verwandt werden, der auf diesen Durchmesser abgestimmt ist. Dies bedeutet, dass zu jedem Drainagesclilauchdurchmesser ein entsprechender Quetschverbinder vorhanden sein muss. Quetschverbinder zu verwenden, die für Drainageschläuche mit grösserem Durchmesser bestimmt sind, ist nicht möglich, da, wie die Erfahrung gezeigt hat, bei Uberschreiten des bestimmungsgemässen Pressbereiches die zylinderförmige HUlse sich unregelmässig verformt, so dass keine dichtende Verbindung hergestellt werden kann. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen Ouetschver- binder der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass mit diesem Quetschverbinder Drainageschlöuche mit unterschiedlichem Durchmesser luftdicht anschliessbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass am Gehäuse oder am Pressverschluss sich bei aufgesetztem Pressverschluss in axialer Richtung an der Hulsenaussenseite erstreckende Pressstege derart angeordnet sind, dass die HUlse in radialer Richtung zusammengepresst ist. Vorteilhaft ist die Lange der Pressstege etwa gleich der Hülsenlänge in axialer Richtung. Vorzugsweise sind die Pressstege zungenartig am Gehäuse oder am Pressverschluss angeordnet. Vorteilhaft sind mindestens drei Pressstege am Hulsenumfang angeordnet. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform wirken die Pressstege mit einer keilförmig verlaufenden Druckfläche am zugeordneten Gehäuse bzw. am Pressverschluss zusammen. Vorzugsweise sind die zungenförmigen Pressstege zu ihrem freien Ende hin keilförmig sich verjüngend ausgebildet. Vorteilhaft weist die Hülse aus hochelastischem Werkstoff einen sich kegelförmig verjungenden Abschnitt auf 0 Vorzugsweise ist der sich verjungende Abschnitt der Hülse vom Gehäuse zum Pressverschluss hin verjüngend ausgebildet. Eine andere Ausführungsform eines Quetschverbinders zum luftdichten Anschluss eines Schlauches, insbesondere eines Drainageschlauches, bestehend aus einem einen hinteren Anschluss für einen Saugschlouch od. dgl. aufweisenden Gehäuse, einer in das vorne offene Gehäuse eingesetzten, etwa zylinderförmigen Hülse aus hochelastischem Werkstoff zur Aufnahme des vorne anzuschliessenden Schlauches und einem mit dem Gehäuse zu verbindenden, die HUlse in axialer Richtung zusammendrUckenden Pressverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse eine in Umfangsrichtung verlaufende nut- oder rillenartige Ausnehmung aufweist. Vorteilhaft sind mindestens zwei im Abstand zueinander stehende und in Umfangsrichtung verlaufende nut- oder rillenartige Ausnehmungen in der Aussenseite der HUlse vorgesehen. Vorzugsweise ist der Querschnitt der umlaufenden Ausnehmungen kreisförmig, ellipsenförmig oder keilförmig. Vorzugsweise weisen benachbarte Ausnehmungen unterschiedlichen Querschnitt auf. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die umlaufende Ausnehmung sich in radialer Richtung der Hülse von ihrem dem Pressverschluss zugeordneten Ende zu ihrem dem Gehause zugeordneten Ende hin vertiefend ausgebildet. Vorteilhaft hat die eine Ausnehmung der HUlse in radialer Richtung der HUlse eine grössere Tiefe als die andere Ausnehmung. Vorzugsweise beträgt die Tiefe der einen Ausnehmung ca. das 1,5-fache der Tiefe der anderen Ausnehmung. Vorteilhaft hat die eine Ausnehmung der HUlse in Längsrichtung der Hülse eine grössere Breite als die andere Ausnehmung. Vorzugsweise beträgt die Breite der einen Ausnehmung der HUlse ca. das 1,5-fache der Breite der anderen Ausnehmung. Vorzugsweise ist die Hülse derart im Gehäuse angeordnet, dass die tiefere und/oder breitere Ausnehmung dem hinteren Anschluss benachbart ist. Vorzugsweise ist der Pressverschluss mit dem Gehäuse durch eine Schraubverbindung, durch eine mehrere Raststellungen aufweisende Rastverbindung od. dgl. mehr verbindbar. Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Quetschverbinder mit keilförmigen Pressstegen am Ge hause im Längsschnitt, Fig. 2 einen Quetschverbinder mit keilförmigen Pressstegen am Press verschluss im Längsschnitt, Fig. 3 einen Quetschverbinder mit kegelförmig sich verjüngender HUlse im Längsschnitt, Fig. 4 einen Quetschverbinder mit durch Rastverbindung zu verbin dendem Pressverschluss im Ldngsschnitt, Fig. 5 den Quetschverbinder nach Fig. 4 im Schnitt, Fig. 6 einen Quetschverbinder mit einer HUlse mit einer in Um fangsrichtung an der Aussenseite verlaufenden nutartigen Ausnehmung im Längsschnitt, Fig. 7 eine andere Ausführungsform eines Quetschverbinders mit zwei an der Hülsenaussenseite in Umfangs richtung im Ab stand zueinander verlaufenden nutartigen Ausnehmung im Längsschnitt, Fig. 8 einen Quetschverbinder mit einer an der HUlsenaussenseite in Umfangsrichtung verlaufenden nutartigen Ausnehmung mit keilförmigem Querschnitt im Längsschnitt, Fig. 9 einen Quetschverbinder mit einer in der Innenwandung der Hülse in Umfangsrichtung umlaufend verlaufenden nutarti gen Ausnehmung mit keilförmigem Querschnitt in Längs schnitt, Fig. 10 einen Quetschverbinder mit mehreren, an der HUlseninnen wandung im Abstand zueinander angeordneten, in Umfangs richtung umlaufenden nutartigen Ausnehmungen im Längs¯ schnitt, Fig. 11 einen Quetschverbinder im Längsschnitt in auseinanderge zogener Darstellung und Fig. 12 eine andere Ausführungsform eines Quetschverbinders im Längsschnitt in auseinandergezogener Darstellung. Nach den Fig. 1 bis 12 besteht ein erfindungsgemtlsser Quetschverbinder aus einem Gehäuse 1, einer in das Gehause eingesetzten, etwa zylinderförmigen HUlse 2 aus hochelastischem Werkstoff und einem mit dem Gehäuse 1 zu verbindendem, die HUlse zusammendruk- kenden Pressverschluss 3. Wie die Fig. 1 bis 12 weiter zeigen, ist das Gehäuse 1 etwa zylin derförmig mit einer inneren, im wesentlichen zylinderischen und in axialer Richtung verlaufenden, durchgehenden Ausnehmung 4 ausgebildet. Am hinteren Ende des Gehäuses 1 ist die Ausnehmung 4 verbreitert als Anschluss 5 für einen Saugschlauch 6 ausgebildet, der in die Ausnehmung 4 eingesetzt ist und mit der Wandung des Gehäuses fest verbunden ist, wie dies in den Fig. 6 bis 12 gezeigt ist. An Stelle des Anschlusses 5 kann auch ein anders ausgebildeter Anschluss vorgesehen sein, beispielsweise als Bajonettverschluss od. dgl. mehr. Die Ausnehmung 4 ist in ihrem vorderen, dem Anschluss 5 abgewandten Abschnitt gleichfalls zylinderförmig verbreitert zur Aufnahme der Hülse 2 aus hochelastischem Werkstoff ausgebildet. Wie die Figuren weiter zeigen, ist die Hülse 2 gleichfalls zylinderförmig, mit einer inneren, in axialer Richtung verlaufenden und durchgehenden Ausnehmung 7 (Fig. 5 bis 12) ausgebildet. Nach den Fig. 1 bis 3 und 11 ist das Gehäuse 1 mit einem Aussengewinde versehen, auf das der mit einem Innengewinde versehene Pressverschluss 3 aufgeschraubt werden kann. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6 bis 10 und 12 ist das Gehäuse 1 im vorderen Bereich der Ausnehmung 4 mit einem Innengewinde versehen, in das der mit einem Aussengewinde versehene Pressverschluss 3 eingeschraubt werden kann. Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, kann an Stelle der Schraubgewinde auch ein Rastverschluss 8 vorgesehen sein. Der Pressverschluss weist nach den Fig. 1 bis 12 eine zentrale Durchtrittsöffnung 9 auf. Bei Verwendung des erfindungsgemässen Quetschverbinders steht das Gehäuse 1 über den Anschluss 5 und den Saugschlauch 6 mit einer nichtgezeigten Saugvorrichtung in Verbindung. Der zu verbindende Drainageschlauch wird dann durch die Durchtrittsöffnung 9 des Pressverschlusses 3 möglichst weit in die Ausnehmung 7 der Hülse 2 aus hochelastischem Werkstoff eingeschoben und anschliessend der Pressverschluss 3 derart auf das Gehäuse 1 aufoder eingeschraubt bzw. aufgeschoben, dass die HUlse 2 den eingeschobenen Drainageschlauch dicht umgibt und somit den Drainageschlauch luftdicht mit der nichtgezeigten Saugvorrichtung verbindet. Nach Fig. 1 weist das Gehduse 1 in axialer Richtung verlaufende, sich an der Aussenseite der HUlse 2 streckende, zungenartige Pressstege 10 auf, deren Länge etwa gleich der Länge der Hülse 2 ist und die an ihrem vorderen freien Ende 11 sich keilförmig ver jüngend ausgebildet sind. Die Pressstege 10, insbesondere ihre keilförmigen Enden 11 wirken mit an dem Pressverschluss 3 angeordneten Druckflächen 12 derart zusammen, dass mit zunehmendem Aufschrauben des Pressverschlusses 3 auf das Gehäuse 1 die PreBstege 10 in radialer Richtung zusammengepresst werden. Dadurch wird auch die HUlse 2 in radialer Richtung zusammengepresst, so dass der in die Ausnehmung 7 der Hülse 2 eingesetzte Drainageschlauch od. dgl. luftdicht abgeschlossen wird. Bei der Ausführungsform eines Quetschverbinders nach den Fig. 2 und 3 sind die Pressstege 13 mit ihrem keilförmig sich verjUngenden Endabschnitt 14 am Pressverschluss 3 angeordnet, während die zugeordnete Druckfläche 15 am Gehause 1 angeordnet ist. Bei der Ausführungsform eines Quetschverbinders nach Fig. 3 weist die HUlse 2 einen vorderen, sich kegelförmig verjüngenden Abschnitt 16 auf, der mit den keilförmigen Pressstegen 13 des Pressverschlusses 2 zusammenwirkt. Die Ausnehmung 7 der Hülse 2 kann zur Ausnehmung 4 des Gehauses 1 hin sich konisch verjungend ausgebildet sein. Wie die Fig.4 und 5 zeigen, kann die HUlse 2 auch Abschnitte 24 und 25 mit unterschiedlichem Innen- und Aussendurchmesser aufweisen. Dadurch ist eine besonders gute Anpassung an unterschiedliche Drainageschläuche gegeben. Bei der Ausführungsform eines Quetschverbinders nach Fig. 6 weist die Hülse 2 an ihrer Aussenseite eine in Umfangsrichtung verlaufende nutartige Ausnehmung mit etwa halbkreisförmigem Querschnitt auf. Bei der Ausführungsform eines Quetschverbinders nach Fig. 7 weist die HUlse an ihrer Aussenseite zwei im Abstand zueinander angeordnete, nutartige Ausnehmungen 18 und 19 mit etwa kreis- bzw. ovalförmigem Querschnitt auf, wobei die dem Anschluss 5 des Gehäuses 1 benachbarte Ausnehmung 19 in radialer Richtung eine geringere Tiefe aufweist, als die nutartige Ausnehmung 18. Bei der Ausführungsform eines Quetschverbinders nach Fig. 8 weist die an der Aussenseite der Hülse 2 umlaufend angeordnete nutartige Ausnehmung 20 etwa keilförmigen Querschnitt auf. Die Ausnehmung 20 ist in radialer Richtung der HUlse 2 von ihrem dem Pressverschluss 3 zugeordneten Ende zu ihrem dem Gehäuse 1 zugeordneten Ende hin sich vertiefend ausgebildet. Bei der Aus fuhrungs form eines Quetschverbinders nach Fig. 9 ist eine keilförmige, in Umfangs richtung umlaufende, nutartige Ausnehmung 21 im Inneren der HUlse 2 angeordnet, wobei der Radius der nutartigen Ausnehmung von dem dem Pressverschluss benachbarten Ende der Hülse zu dem dem Gehäuse benachbarten Ende hin sich vergrössernd ausgebildet ist. Bei der Ausführungsform eines Quetschverbinders nach Fig. 10 sind im Inneren der HUlse 2 mehrere im Abstand zueinander angeordnete, in Umfangsrichtung umlaufende nutartige Ausnehmungen 22 derart vorgesehen, dass zwischen diesen nutartigen Ausnehmungen Wulste 26 mit etwa halbkreisförmigem Querschnitt bestehen. Nach den Fig. 11 und 12 weist die HUlse 2 an ihrer Aussenseite zwei im Abstand zueinander stehende und in Umfangsrichtung der HUlse verlaufende nutartige Ausnehmungen 18 und 19 mit etwa halbkreisförmigem Querschnitt auf. Die dem Anschluss 5 benachbarte Ausnehmung 19 der HUlse 2 weist in radialer Richtung der HUlse ca. die 1,5-fache Tiefe und in längsrichtung der Hülse ca. die 1,5-fache Breite der anderen Ausnehmung 18 auf. Bei Verwendung des erfindungsgemässen Quetschverbinders nach den Fig. 6 bis 12 wird der Pressverschluss 3 ggf. unter Zwischenlage einer Ringscheibe 23 in das Gehäuse 1 eingeschraubt und dadurch die Hülse 2 in axialer Richtung zusammengepresst. Da die Hülse 2 aus hochelastischem Werkstoff sich in radialer Richtung nicht nach aussen ausdehnen kann, wird durch das Zusammenpressen in Folge des Eindrehens des Pressverschlusses 3 der innere Durchmesser der Hülse verringert und so ein luftdichter Anschluss des zu verbindenden Drainageschlauches od. dgl. gewährleistet. Die nutartigen Ausnehmungen 17 bis 22 gewährleisten dabei, dass sich die Hülse derart verformen kann, dass sie sich luftdicht an den zu verbindenden Drainageschlauch anlegt. Durch den erfindungsgemässen Quetschverbinders ist es möglich beispielsweise Drainageschläuche von 2 mm (CH. 6) bis 6 mm (CW. 18) luftdicht anzuschliessen.

Claims: Patentansprüche 1. Quetschverbinder zum luftdichten Anschluss eines Schlauches, insbesondere eines Drainageschlauches, bestehend aus einem einen hinteren Anschluss für einen Sougschlauch od. dgl. aufweisenden Gehäuse, einer in das vorne offene Gehäuse eingesetzten, etwa zylinderförmigen HUlse aus hochelastischem Werkstoff zur Aufnahme des vorne anzuschliessenden Schlauches und einem mit dem Gehäuse zu verbindenden, die HUlse zusammendrückenden Pressverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) oder au Pressverschluss (3) sich bei aufgesetztem Pressverschluss in axialer Richtung an der Hulsenaussenseite erstreckende Pressstege (10, 13) derart angeordnet sind, dass die Hülse (2) in radi- aler Richtung zusammengepresst ist. 2. Quetschverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Pressstege (10, 13) etwa gleich der Hulsen- länge in axialer Richtung ist, dass die Pressstege (10, 13) zungenartig am Gehäuse (1) oder am Pressverschluss (3) angeordnet sind und dass mindestens drei Pressstege (10, 13) am Hulsenumfang angeordnet sind. 3. Quetschverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressstege (10, 13) mit einer keilförmig verlaufenden Druckfläche (12, 15) am zugeordneten Gehäuse (1) bzw. am Pressverschluss (3) zusammenwirken und dass die zungenförmigen Pressstege (10, 13) zu ihrem freien Ende (11, 14) hin keilförmig sich verjüngend ausgebildet sind. 4. Quetschverbinder nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) aus hochelastischem Werkstoff einen sich kegelförmig verjungenden Abschnitt (16) aufweist und dass der sich verjüngende Abschnitt (16) der HUlse (2) vom Gehäuse (1) zum Pressverschluss (3) hin sich verjüngend ausgebildet ist. 5. Quetschverbinder zum luftdichten Anschluss eines Schlauches, insbesondere eines Drainageschlauches, bestehend aus einem einen hinteren Anschluss für einen Saugschlauch od. dgl. aufweisenden Gehäuse, einer in das vorne offene Gehäuse eingesetzten, etwa zylinderförmigen Hülse aus hochelastischem Werkstoff zur Aufnahme des vorne anzuschliessenden Schlauches und einem mit dem Gehäuse zu verbindenden, die Hülse in axialer Richtung zur am mendrUckenden Pressverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die HUlse (2) eine in Umfangsrichtung verlaufende nut- oder rillenartige Ausnehmung (17 bis 22) aufweist. 6. Quetschverbinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei im Abstand zueinander stehende und in Um fan gs richtung verlaufende nut- oder rillenartige Ausnehmungen (18, 19 und 22) in der Aussenseite der HUlse (2) vorgesehen sind. 7. Quetschverbinder nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der umlaufenden Ausnehmung (17 bis 22) halbkreisförmig, ellipsenförmig oder keilförmig ist und dass benachbarte Ausnehmungen (18, 19) unterschiedlichen Querschnitt aufweisen. 8. Quetschverbinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Ausnehmung (20, 21) sich in radialer Richtung der HUlse (2) von ihrem dem Pressverschluss (3) zugeordneten Ende zu ihrem dem Gehäuse (1) zugeordneten Ende hin vertiefend ausgebildet ist. 9. Quetschverbinder nach einem der Anspruche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Ausnehmung (19) der HUlse (2) in radialer Richtung der HUlse eine grössere Tiefe als die andere Ausnehmung (18) hat. 10. Quetschverbinder nach einem der Anspruche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die HUlse (2) im Inneren konisch sich verjUngend ausgebildet ist. 11. Quetschverbinder nach einem der AnsprUche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die HUlse (2) Abschnitte unterschiedlichen Innendurchmessers und/oder Aussendurchmessers aufweist. 12. Quetschverbinder nach einem der Anspruche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressverschluss (3) mit dem Gehäuse (1) durch eine Schraubverbindung, durch eine mehrere Raststellungen aufweisende Rastverbindung (8) od. dgl. verbindbar ist.

Inventors: KRAYER, PAUL, KRAYER, ROLF
Applicants: ORIPLAST GEBR KRAYER GMBH
Application year: 1985
Main classification: A61M1
IPC codes: A61M39