CONTAINER-CLOSING MEANS WITH PRESSURE INDICATION

Abstract: 1. Container-closing means with pressure indication (1), including a membrane (6) with an indicator rod (7) eccentrically disposed at its outside, characterised in that the largest diameter (L) of the approximately circular or elliptical membrane (6), comprising a membrane section (8) positioned approximately rectangular to the longitudinal direction of the indicator rod (7) and, at an angle of approximately 45 degrees thereto, of a second membrane section (9) which is angled downward and slanting, is approximately double the size of the diameter (1) of the indicator rod ; that the indicator rod is displaced on the first membrane section approximately on the largest diameter in such a manner that the indicator rod is located on the one hand at the edge of the slanting membrane section and on the other hand at a small distance (d) from the edge of the first membrane section which edge is facing away from the slanting membrane section ; and that as seen in the direction of the largest diameter the length (L1 ) of the first membrane section is larger than the length (L2 ) of the slanting membrane section.

Description: Druckanzeiqender Behälterverschluss Die Erfindung bezieht sich auf einen druckanzeigenden Behälterverschluss mit einer Membran, an deren Aussenseite ein Anzeigestab exzentrisch angeordnet ist. Ein bekannter derartiger Behdlterverschluss findet Verwendung bei einer Vakuum-Saugflasche für medizinische Zwecke, insbesondere zum Absaugen von Blut und Sekreten. Zur Verwendung des Behalterverschlusses wird der Behälterverschluss auf den zugehörigen Behälter aufgesetzt und der Behditer, in der Regel eine Glasflasche, evakuiert. Durch den Unterdruck in der Glasflasche wird die Membran des Behälterverschlusses angesaugt, so dass der auf der Membran angeordnete Anzeigestab um einen Win 0 kel von beispielsweise fast 90 zur Seite schwenkt. Somit kann auf einfache Weise festgestellt werden, ob ein Unterdruck in der Flasche vorhanden ist. Dieser bekannte druckanzeigende Behälterverschluss lässt somit erkennen, ob in der Flasche ein Vakuum vorhanden ist, oder ob kein Vakuum vorhanden ist. Eine Abschätzung über den Betrag der Evakuierung der Flasche lässt dieser druckanzeigende Behälterverschluss nur schwer zu, da bereits bei einem sehr kleinen Unterdruck der Anzeigestab über den vollen Schwenkbereich geschwenkt wird. Nachteilig ist weiterhin, dass, wie die Erfahrung gezeigt hat, der Anzeigestab des bekannten druckanzeigenden Behölterverschlusses nicht mehr in seine Ruhestellung zurUckkehrt' wenn der druckanzeigende Behälterverschluss längere Zeit auf einer beispielsweise mit 755 mm/Hg vorevakuierten Flasche angeordnet war, Es hat sich gezeigt, dass dann die Membran mit den zugeordneten Wandungen des Behulterverschlusses verklebt. Bekannt ist weiterhin ein Differenzdruckanzeiger, der einen Ballon oder einen Schlauch in einem zylindrischen Gehause aufweist. Ist der Druck im Gehäuse niedriger als im Ballon, so bläht sich der Ballon auf und legt sich an der Innenwand des Gehtiuses an. Die Höhe des Anlagerandes gibt mit Hilfe einer Skala am Gehäuse die Druckdifferenz an. Nachteilig ist bei diesem Differenzdruckanzeiger die zur Erzielung einer ausreichenden Genauigkeit notwendige grosse Länge des Gehäuses. Nachteilig ist schliesslich, dass zur Erzielung eines gleichmässigen Anlagerandes der Ballon oder der Schlauch unter hohem Aufwand hergestellt werden muss. In ähnlicher Weise ist es bekannt, zur Anzeige des Unterdruckes in einer Baby-Nahrungsflasche einen Ballon anzuordnen, der mit der Aussen luft in Verbindung steht. Tritt ein Unterdruck in der Baby Flasche auf, so dehnt sich der Ballon aus. Mit Hilfe einer Skala an der Baby-Flasche kann anhand der Ausdehnung des Ballons die Grösse des Unterdrucks abgelesen werden. Auch diese Vorrichtung ist sehr ungenau. Bekannt ist weiterhin ein Druckanzeiger mit einer Membran, der eine mechanisch wirkende Anzeigevorrichtung zugeordnet ist. Die Auslenkung der Membran bei einem Druckunterschied auf den beiden Seiten der Membran wird bei dieser Vorrichtung in eine Drehbewegung eines Zeigers umgewandelt. Der Druck kann so auf einer Skala abgelesen werden. Diese Vorrichtung ist sehr kompliziert aufgebaut und zur Erzielung einer annähernd genauen Anzeige nur mit grossem Kostenaufwand herstellbar. Es ist weiterhin eine Vorrichtung mit einer elastischen Membran zur Druckanzeige bekannt. Bei dieser Vorrichtung wird die Verschiebung der Membran über eine komplizierte optische Vorrich-tung angezeigt. Diese Vorrichtung ist insgesamt nur sehr kostenaufwendig herstellbar. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen druckanzeigenden Behölterverschluss der eingangs genannten Art derart weiterzubil- den, dass die Schwenkbewegung des Anzeigestabes in etwa proportional zu der Grösse des Unterdruckes verlauft und dass der Anzeigestab auch nach langerer Belastung der Membran wieder in seine Ruhestellung zurückkehrt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der grösste Durchmesser der etwa kreis- oder ellipsenförmigen, aus einem etwa rechtwinklig zur Langsrichtung des Stabes verlaufenden ersten Membranabschnitt und einem dazu in etwa einem Winkel von 450 verlaufenden zweiten, nach unten abgewinkelten, schrdgen Membranabschnitt bestehenden Membran etwa doppelt so gross wie der Durchmesser des Anzeigestabes ist, dass der Anzeigestab derart auf dem ersten Membranab- schnitt etwa auf dem grössten Durchmesser angeordnet ist, dass der Anzeigestab einerseits am Rand des schrägen Membranabschnittes und andererseits in einem kleinen Abstand zum Rand des ersten Abschnittes steht, und dass in Richtung des grössten Durchmessers gesehen die Länge des ersten Membranabschnittes etwas grösser als die Länge des schrägen Membranabschnittes ist. Vorteilhaft ist die Länge des ersten Membranabschnittes etwa um den Betrag des Abstandes des Anzeigestabes vom Rand des ersten Membranabschnittes grösser als die Länge des schrägen Membranabschnittes. Vorzugsweise beträgt der Abstand des Anzeigestabes vom Rand des ersten Membranabschnittes etwa ein Viertel des Durchmessers des Anzeigestabes. Bei einer vorteilhaften Aus fuhrungs form ist die Membran am Ende einer einseitig offenen Ausnehmung des Behölterverschlusses angeordnet, wobei die sich an den Rand der Membraninnenseite anschliessenden Wandabschnitte des Behölterverschlusses im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Anzeigestabes verlaufen. Vorzugsweise ist die Aussenseite des schragen Membranabschnittes geradlinig bis zum Rand des Behölterverschlusses fortgesetzt ausgebildet. Die Wandstärke des sich an den schrägen Membranabschnitt anschliessenden Randabschnittes des Behalterverschlusses in Richtung des grössten Durchmessers ist vorzugsweise etwa gleich dem Durchmesser des Anzeigestabes. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform sind zwei einander diametral gegenüberliegende Membranen mit exzentrischen Anzeigestäben im Behälterverschluss angeordnet. Vorzugsweise weisen der bzw. die Anzeigestöbe etwa kreisförmigen, elliptischen oder quadratischen Querschnitt auf. Vorzugsweise besteht der Behölterverschluss einstUckig mit den Membranen und den Anzeigestöben aus Gummi. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausfuhrungsform ist den Anzeigestäben eine eine Skala tragende, die Anzeigestöbe Uberragende Schutzplatte zugeordnet. Vorzugsweise sind zwei im Abstand zueinander stehende Schutzplatten beiderseits des bzw. der Anzeigestöbe vorgesehen. Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen: Fig, 1 einen erfindungsgemässen druckanzeigenden Behälterverschluss im Schnitt, Fig. 2 eine andere Ausführungsform eines druckanzeigenden Behälter verschlusses im Schnitt, Fig, 3 den Behalterverschluss nach Fig. 1 in Unteransicht, Fig. 4 den Behd.lterverschluss nach Fig. 2 in Unteransicht, Fig. 5 den Behälterverschluss nach Fig, 2 in Seitenansicht in Ruhe stellung und Fig. 6 den Behälterverschluss nach Fig. 2 in Seitenansicht mit nach aussen geschwenkten Anzeigestaben in Folge eines auf den Behälterverschluss wirkenden Unterdruckes0 Nach den Fig. 1 bis 6 ist ein druckanzeigender Behalterverschluss 1 kegelstumpfförmig ausgebildet. Der Behälterverschluss 1 hat einen unteren, zylinderförmigen Abschnitt 2, der zur Befestigung in einem Anschlussteil 3 eines zu evakuierenden Behälters, beispielsweise einer Saugflasche 4, dient, wie dies in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist. Nach den Fig. 1 und 3 weist der Behälterverschluss an seiner Ulnter- seite eine sacklochartige Ausnehmung 5 auf, die an der Oberseite des Behölterverschlusses 1 durch eine Membran 6 verschlossen ist. Die Membran 6 trägt an ihrer Aussenseite einen exzentrisch angeordneten Anzeigestab 7. Die Ausführungsform eines Behölterverschlusses nach den Fig. 2, 4, 5 und 6 unterscheidet sich von der Ausfuhrungsform nach den Fig. 1 und 3 nur dadurch, dass an Stelle einer Ausnehmung 5 mit einer Membran 6 und einem Anzeigestab 7 jeweils zwei einander diametral gegenüberliegende Membranen 5 mit exzentrischen Anzeigestöben 6 vorgesehen sind. Die Wirkungsweise der Membranen mit Anzeigestöben ist jeweils gleich. Wie die Fig. 1 und 2 weiter erkennen lassen, hat die Membran 6 einen ersten, etwa rechtwinklig zur Längsrichtung des Anzeigestabes 7 verlaufenden Membranabschnitt 8 und einen dazu in etwa einem Winkel von 450 verlaufenden, zweiten, nach unten abgewinkelten, schrägen Membranabschnitt 9e Wie die Fig. 1 bis 4 zeigen, ist der Anzeigestab 7 jeweils auf dem ersten Membranabschnitt 8 derart angeordnet, dass er einerseits am Rand des schrägen Membranabschnittes 9 und andererseits in einem kleinen Abstand d zum Rand des ersten Membranabschnittes 8 steht. Der grösste Durchmesser L der Membran 6 bzw. der Durchmesser der Ausnehmung 5 ist etwa doppelt so gross wie der Durchmesser 1 des Anzeigestabes. Weiterhin ist die Länge L1 des Membranabschnittes 8 etwa um den Betrag des Abstandes d des Anzeigestabes 7 vom Rand des ersten Membranabschnittes grösser als die Lange L2 des schrägen Membranabschnittes 9. Der Abstand d des Anzeigestabes 7 vom Rand des ersten Membranabschnittes 8 beträgt etwa ein Viertel des Durchmessers 1 des Anzeigestabes. Wie die Figuren weiter erkennen lassen, ist die Aussenseite des schrägen Membranabschnittes 9 geradlinig bis zum Rand bzw, bis zum zylinderförmigen Abschnitt 2 des Behölterverschlusses 1 fortgesetzt ausgebildet, wobei der sich daran anschliessende Randabschnitt 10 eine Wandstärke aufweist, die etwa gleich dem Durchmesser 1 des Anzeigestabes 7 ist. Durch die geradlinige Fortsetzung der Aussenseite des schrägen Membranabschnittes 9 geht dieser Membranabschnitt stetig in den dickeren Randabschnitt 10 Uber. In Ruhestellung, d. h. bei gleichem Druck auf beiden Seiten der Membran 6, stehen die Anzeigestöbe 7 in Richtung der Verlangt rung der Ausnehmungen 5 geradlinig nach oben, wie dies die Fig. 1, 2 und 5 zeigen. Wirkt jedoch auf die Innenseite der Membran ein Unterdruck, so wird die Membran 6 nach innen in die Ausnehmung 5 gezogen, wodurch der Anzeigestab 7 in Abhängigkeit vom Unterdruck zur Seite schwenkt, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Durch die oben beschriebene Ausbildung der beiden Membranabschnitte 8 und 9 der Membran 6 wird dabei gewährleistet, dass das Mass der Schwenkung des Anzeigestabes 7 etwa proportional dem an der Innenseite der Membran 6 wirkenden Unterdruck ist. Ausserdem wird gewährleistet, dass der Anzeigestab 7 nicht so weit zur Seite schwenken kann, dass die Innenseite des zugeordneten Membranabschnittes 8 mit der zugeordneten Wandung der Ausnehmung 5 des Behtilterverschlusses 1 verklebt, so dass auch bei längerer Standzeit bei Fortfall des Unterdruckes der Anzeigestab 7 in seine Ruhestellung zurückkehrt. Wie die Fig, 3 bis 6 zeigen, sind beiderseits der Anzeigestöbe 7 im Abstand und parallel zueinander verlaufende Schutzplatten 11 und 12 mit dem Behälterverschluss 1 bzw. mit dem Anschlussteil 3 der Saugflasche 4 verbunden. Die Schutzplatten 11 und 12 überragen die Anzeigestöbe 7, so dass eine Beschädigung der Anzeigestöbe vermieden wird. Eine der Schutzplatten 11 und 12, die aus einem durchsichtigen Werkstoff bestehen, trägt eine Skala, so dass der in der Saugflasche 4 vorhandene Unterdruck an Hand des als Zeiger wirkenden Anzeigestabes 7 auf der Skala abgelesen werden kann.

Claims: Patentansprüche 1. Druckanzeigender Behälterverschluss mit einer Membran, an deren Aussenseite ein Anzeigestab exzentrisch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der grösste Durchmesser (L) der etwa kreis- oder ellipsenförmigen, aus einem etwa rechtwinklig zur Löngsrichtung des Anzeigestabes (7) verlaufenden Membranabschnitt (8) und einem dazu in einem Winkel von etwa 450 verlaufenden, zweiten, nach unten abgewinkelten, schrägen Membranabschnitt (9) bestehenden Membran (6) etwa doppelt so gross wie der Durchmesser (1) des Anzeigestabes ist, dass der Anzeigestab derart auf dem ersten Membranabschnitt etwa auf dem grössten Durchmesser angeordnet ist, dass der Anzeigestab einerseits am Rand des schrägen Membranabschnittes und andererseits in einem kleinen Abstand (d) zum Rand des ersten Membranabschnittes steht, und dass in Richtung des grössten Durchmessers gesehen die Länge (L1) des ersten Membranabschnittes grösser als die Länge (L2) des schrägen Membranabschnittes ist. 2. Behälterverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L1) des ersten Membranabschnittes (8) etwa um den Betrag des Abstandes (d) des Anzeigestabes (7) vom Rand des ersten Membranabschnittes grösser als die Länge (L2) des schrägen Membranabschnittes (9) ist. 3. Behälterverschluss nach einem der AnsprUche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (d) des Anzeigestabes (7) vom Rand des ersten Membranabschnittes (8) etwa ein Viertel des Durchmessers (l) des Anzeigestabes beträgt, 4. Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (6) am Ende einer einseitig offenen Ausnehmung (5) des Behölterverschlusses (1) angeordnet ist, wobei die sich an den Rand der Membraninnenseite anschliessenden Wandabschnitte des Behälterverschlusses im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Anzeigestabes (7) verlaufen. 5. Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenseite des schrägen Membranabschnittes (9) geradlinig bis zum Rand (2) des Behölterverschlusses (1) fortgesetzt ausgebildet ist. 6. Behälterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des sich an den schrägen Membranabschnitt (9) anschliessenden Randabschnittes (10) des Behöl- terverschlusses (1) in Richtung des grössten Durchmessers etwa gleich dem Durchmesser (1) des Anzeigestabes (7) ist. 7. Behälterverschluss nach einem der AnsprUche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander diametral gegenüberliegende Membranen (6) mit exzentrischen Anzeigestäben im Behälterverschluss (1) angeordnet sind. 8. Behälterverschluss nach einem der AnsprUche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Anzeigestöbe (7) etwa kreisförmigen, elliptischen oder quadratischen Querschnitt aufweisen und dass der Behälterverschluss (1) einstückig mit den Membranen (6) und den Anzeigestöben (7) aus Gummi besteht. 9. Behölterverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dem bzw. den Anzeigestöben (7) eine eine Skala tragende, die Anzeigestäbe Uberragende Schutzplatte (11) zugeordnet ist. 10. Behälterverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei im Abstand zueinander stehende Schutzplatten (11, 12) beiderseits des bzw. der Anzeigestäbe (7) vorgesehen sind.

Inventors: KRAYER, PAUL, KRAYER, ROLF
Applicants: ORIPLAST GEBR KRAYER
Application year: 1985
Main classification: A61M1
IPC codes: A61M1, G01L7