MEANS FOR MOUNTING A DOOR HANDLE ASSEMBLY TO A DOOR LOCK

Abstract: 1. A system for securing a door handle unit having two door handles in a door lock, the unit having a spindle which is operative to interconnect the two door handles and which has a cross-section other than round to match a corresponding aperture other than round in the follower of the door lock for mounting in such aperture without rotation relatively thereto, that part of the spindle which in the normal operating position is in the follower being transversely divided, the two spindle parts being releasably interconnected, characterised in that spring means (11; 18, 18') are associated with the spindle and the same is movable lengthwise against the force of the spring means (11; 18, 18') relatively to the follower (12a), the length of such movement being at least equal to the distance between the plane of division of the spindle and the outside of the follower, so that when the spindle has been moved its two parts (5, 6) can be interconnected or released from one another by being turned relatively to one another.

Description: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Befestigung einer Türdrückereinheit mit zwei Türdrückern in einem Türschloss, mit einem zur Verbindung der beiden Türdrücker vorgesehenen Dorn, der zur drehfesten Lagerung in einer unrunden öffnung der Nuss des Türschlosses einen entsprechenden unrunden Querschnitt aufweist, und der im in der Normalbetriebsstellung innerhalb der Nuss gelegenen Abschnitt quergeteilt ist, wobei die beiden Dornteile miteinander lösbar verbunden sind. Zur Befestigung von Türdrückern wurden bereits die verschiedensten Techniken vorgeschlagen. Ublicherweise wird bei den meisten Türdrückereinheiten der eine Türdrückerteil, an dem der als Vierkant ausgebildete Dorn fest angebracht ist, durch das Türschloss bzw. die Vierkantöffnung in der Nuss des Türschlosses hindurchgesteckt, und von der anderen Seite wird dann der sogenannte Drückerlochteil aufgesteckt und mittels eines Splints oder einer Itnbusschraube auf dem Dorn gesichert. Derartige Systeme sind weitverbreitet in Gebrauch und im übrigen auch beispielsweise in der AT-PS 240 725 oder AT-PS 336 435 beschrieben. In der letztgenannten AT-PS ist dabei weiters beschrieben, den Dorn mit einem Gewindeteil zu versehen, der in ein Innengewinde des einen Handgriffes oder Drückers eingeschraubt wird, wogegen er in den anderen Handgriff mit dem Schaft eingesteckt und dort mittels einer in eine Rille ragenden Schraube gesichert wird. Bei diesen bekannten Lösungen ist von Nachteil, dass sich die Montage der Türdrücker relativ umständlich gestaltet, wobei überdies das Lösen der Türdrücker, insbesondere im Falle einer Splintsicherung, manchmal Schwierigkeiten bereitet. Andererseits ist die Sicherung mit einer Schraube auch insofern unzuverlässig, als sich diese Schraube haufig in Laufe der Zeit lockert, so dass sich der Drückerlochteil von Dorn löst. Um hier Abhilfe zu schaffen, wurden bereits verschiedene andere Losungen vorgeschlagen, die alle in wesentlichen auf einen Verkeilen oder Verspreizen des Domes in jeweiligen Türdrücker beruhen. In diesen Zusammenhang kann beispielsweise auf die AT-PSen 72 540, ÇiO 35 i 700, 253 736, 214 807, aber auch 306 574 und 333 6i4 verwiesen werden. Diese Lösungen sind alle insofern nachteilig, als sie auf z.T. äusserst komplizierten Mechanismen basieren, mit denen ein grosser Herstellungsaufwand verbunden ist, wobei überdies bei vielen dieser lösungen eine spätere Abnahme der Türdrücker schwierig ist. Bei der Handgriffbefestigung gemäss der bereits genannten AT-PS 336 435 wie auch bei der Türklinkensicherung gemäss der AT-PS 30 796, bei der ebenfalls ein einfaches Einschrauben des Dornes in eine der Türklinken erfolgt, ist ferner noch von Nachteil, dass nach mehrmaliger Betätigung der Türdrücker bzw. der Türklinken ein allnähliches Losschrauben des Dornes in der Gewindebohrung der Türklinke bzw. des Handgriffes erfolgen kann, so dass diese Türklinke bzw. dieser Handgriff schliesslich gelöst wird. Aus der US-PS 626 342 ist eine Einrichtung mit einen geteilten Dorn sowie sit an den Rückseiten der Dornteile anliegenden Federn bekannt, jedoch dient dort die gefederte Lagerung der Dornteile nur dazu, die Dornteile gegeneinander zu drücken. Die Dornteile selbst sind nicht miteinander verbunden, so daR eine eigene Einrichtung zur Befestigung der Knöpfe bzw. Drücker erforderlich ist, wobei eine Lagerung in rohrförmigen Lagerteilen sowie eine Fixierung in diesen mit Hilfe von Sprengringen beschrieben ist. Diese bekannte Lösung ist somit aufwendig und kompliziert. Bei der in der DE-PS 35 323 beschriebenen Griffbefestigung für Türschlösser und dergl. sind federnd abgestützte Spindelteile vorhanden, wobei auch hier keine direkte Verbindung der Spindelteile miteinander vorgesehen ist, sondern bloss eine formschlüssige Fixierung ihrer Köpfe in speziellen Hohlräumen in der Nuss. Es ist dabei ersichtlich, dass mit dieser Ausbildung eine komplizierte Herstellung der Spindelteile ebenso wie insbesondere auch der Nuss einhergeht. In den US-PSen 503 203 bzw. 565 508 sind schliesslich gattungsgemässe Einrichtungen beschrieben, bei denen ein quergeteilter Dorn vorgesehen ist, wobei die beiden Dornteile miteinander verschraubt sind. Dabei ist jedoch, um die Schraubverbindung zwischen den beiden Dornteilen herzustellen, eine Schraube vorgesehen, die sich als gesonderter Bauteil durch die eine Dornhälfte erstreckt, wobei sie bei abgenommenem Knopf oder Drücker in die andere Dornhälfte eingeschraubt werden muss. Daraus ergibt sich, dass auch hier zusätzliche, relativ aufwendige Massnahmen erforderlich sind, um den jeweiligen Knopf bzw. Drücker zu befestigen oder zu lösen bzw. den Zugang zum Schraubenkopf zu ermöglichen. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, mit der auf einfachste Weise ein Einbau oder Ausbau der Türdrückereinheit ermoglicht wird, und die dennoch im angebrachten Zustand wirksam gegen ein Lösen der Türdrücker gesichert ist, wobei weiters eine einfache, preiswerte Herstellung möglich sein soll. Die erfindungsgemässe Einrichtung der eingangs erwähnten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Dorn eine Federnittel zugeordnet sind und der Dorn entgegen der Kraft dieser Federmittel relativ zur Nuss längsverschiebbar ist, wobei die Länge des Verschiebungsweges zumindest gleich dem Abstand der Dornteilungsebene von der Nussaussenseite ist, um so die beiden Dornteile bei verschobene Dorn durch gegenseitiges Verdrehen miteinander verbinden bzw. voneinander lösen zu konnen. Bei der vorliegenden Einrichtung können somit die beiden Dornteile nur dann gegeneinander verdreht und dabei insbesondere verschraubt bzw. voneinander losgeschraubt werden, wenn sie relativ zur Nuss in ihrer Langsrichtung verschoben wurden, und zwar entgegen der Kraft einer entsprechend bemessenen Feder. Diese Federkraft sollte dabei derart sein, dass bei montierter Türdrückereinheit ein ausreichender Widerstand gegen eine Verschiebung des Dornes mit den Türdrückern entgegengesetzt wird, wenn einer der Türdrücker zum öffnen oder Schliessen der Tür betatigt wird. Andererseits muss die Feder selbstverständlich ein gewolltes Verschieben des Dornes ermöglichen, damit die beiden Dornteile miteinander verbunden bzw. voneinander gelöst werden können. Bei Versuchen hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Federeinrichtung eine Federkraft von ungefahr 20 bis 50 N, gegebenenfalls bis 70 N oder sogar 100 N, aufweist Bei der Montage wird demgemäss derart vorgegangen, dass der eine Türdrücker mit den zugehörigen Dornteil in die Nussoffnung eingeschoben und sodann entgegen der Kraft der Feder mit dem Dornteil bis auf die gegenüberliegende Seite des Türschlosses durchgedrückt wird, wonach von der anderen Seite her der andere Türdrücker mit dem anderen Dornteil durch Verdrehen mit ihn verbunden, insbesondere verschraubt, wird. Bei entsprechend ausgerichteten Dornteilen bzw. Türdrückern wird danach die Türdrückereinheit zuruckschnappen gelassen, so dass dann beide Dornteile in der öffnung in der Nuss des Türschlosses eingerastet und so gegen ein Verdrehen gesichert sind. In dieser Normalbetriebsstellung, d.h. in jener Position, in der die Teilungsstelle des Domes innerhalb der Nuss des Türschlosses liegt, sind also beide Dornteile innerhalb der Nuss mit dieser drehfest verbunden, so dass in dieser Stellung ein Verdrehen und damit Lösen des einen oder anderen Türdrückers auf einfache und wirksame Weise verhindert ist. Als wesentliche Vorteile der erfindungsgemässen Einrichtung sind somit eine einfache Montage, eine ebenfalls einfache Erzeugung sowie weiters eine sichere Befestigung der Drückereinheit, ohne der Möglichkeit eines Lösens oder Ausreissens eines Drückers, anzufuhren, wobei überdies günstig ist, dass bei montierter Drückereinheit an den Türdrückern keine sichtbare oder vorstehende Befestigungs- oder Sicherungseinrichtung vorliegt. Ferner ist auch günstig, dass eine Nachrüstung bestehender Türsohlösser mit erfindungsgemäss ausgebildeten Einrichtungen bzw. Türdrückereinheiten problemlos, ohne nderungen am Türschloss selbst, möglich ist. Vor allem dann, wenn das Türblatt, in dem das Türschloss angebracht wird, zu dem die zu befestigende Türdrückereinheit gehört, mit eher kleinen Ausnehmungen oder Bohrungen für die Türdrücker versehen ist, ist es für eine einfache Montage günstig, wenn als Federmittel eine Schraubenfeder vorgesehen ist, die den einen Dornteil umgibt und sich einerseits am mit diesem Dornteil verbundenen Türdrücker oder an einem mit ihm verbundenen Flanschteil und andererseits am Türschloss abstützt. In diesem Fall wird vorteilhafterweise der eine Türdrücker mit der auf den zugehörigen Dornteil aufgeschobenen Schraubenfeder von der einen Seite her in die Nuss eingesteckt, wobei die Schraubenfeder in ihrem Durchmesser beispielsweise ungefahr gleich den Durchmesser des Ansatzes oder Schaftes des Türdrückers sein kann. Wenn in Türblatt grössere, längliche oder runde Ausnehmungen zum Einsetzen der Türdrücker vorgesehen sind, kann vorteilhafterweise aus herstellungstechnischen Gründen auch als Federrittel eine im Schnitt bzw. in Seitenansicht im wesentlichen C-förnige Blattfeder oder Tellerfeder vorgesehen werden, die sich endseitig am Türschloss abstützt und im mittleren, von TürschloB im Abstand gelegenen Abschnitt eine offnung aufweist, durch die sich der eine Dornteil erstreckt, wobei der die öffnung umgebende Rand am zugehörigen Türdrücker oder an einem mit ihm verbundenen Flanschteil anliegt. Je nachdem, ob die Ausnehmungen im Türblatt länglich oder aber kreisförmig rund sind, kann eine streifenforaige Blattfeder oder eine runde Tellerfeder verwendet werden. Selbstverständlich könnte eine Blattfeder aber auch in Fall einer runden Ausnehmung im Türblatt vorgesehen werden. Um dabei die Montage bzw. Abnahme der Türdrückereinheit zusätzlich zu vereinfachen, ist es weiters auch von Vorteil, wenn die Blatt- oder Tellerfeder mit ihre flanschartig auswärts gebogenen Rand bzw. Randern am Türschloss fest angebracht, z.B. angeschraubt oder angelötet, ist. Um beim Ein- und Ausbauen der Türdrückereinheit ein Herabfaflen der jeweiligen Feder bei den verschiedenen Montagebewegungen zu verhindern, ist es ferner auch günstig, wenn die Schrauben-, Blatt- oder Tellerfeder im Klemmsitz auf dem Dornteil sitzt. Da bei einem Schliessen einer Tür durch Zuziehen derselben eine relativ starke < Zug-)Kraft auf die Türdrückereinheit ausgeübt wird, ohne dass die Schliesbewegung der Tür durch ein Zudrücken mit der anderen Hand unterstützt werden kann, ist es erfindungsgemäss weiters, um in diesem Fall eine ungewollte Verschiebung der Türdrückereinheit relativ zum Türschloss bzw. zur Tür zu verhindern, von Vorteil, wenn die Federmittel auf dem jenem Türdrücker zugeordneten Dornteil sitzen, der zur öffnungsrichtung der Tür entgegengesetzt gerichtet ist. Zur Verbindung der beiden Dornteile kann wie bereits erwahnt beispielsweise eine Schnellverbindung in Form eines Bajonettverschlusses vorgesehen sein. Aus herstellungstechnischen Gründen ist es jedoch vorteilhaft, eine Schraubverbindung vorzusehen, wobei dann, wenn der eine der beiden Dornteile eine axiale, stirnseitig mündende Gewindebohrung aufweist, der andere der beiden Dornteile einfach mit einem in die Gewindebohrung passenden stirnseitigen Gewindezapfen ausgeführt ist. Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen noch weiter erläutert. is zeigen: Fig. 1 die Teile einer Türdrückereinheit in auseinandergezogener Darstellung, Fig. 2 diese Türdrückereinheit im montierten Zustand, wobei das Türblatt und das Türschloss schematisch im Schnitt veranschaulicht sind, Fig. 3 eine etwas abgewandelte Türdrückereinheit, ebenfalls im montierten Zustand, in einer teilweise geschnittenen Ansicht ähnlich jener gemäss Fig. 2, und die Fig. 4 und 5 eine weitere Türdrückereinheit während des Einbaus (Fig. 4) bzw. im eingebauten Zustand (Fig. 5), in den Fig. 2 und 3 im Prinzip entsprechenden, jedoch um 900 verdrehten Ansichten. Bei der in Fig. 1 und 2 veranschaulichten Türdrückereinheit ist ein innerer Türdrücker 1 und ein äusserer Türdrücker 2 vorgesehen. Unter 'innen' ist dabei jene Seite, bezogen auf die Tür, zu verstehen, die der öffnungsrichtung der Tur entgegengesezt ist. In Fig. 2 ist bei 3 das Türblatt einer Tflr schematisch veranschaulicht, wobei die Innenseite mit I und die Aussenseite mit A sowie weiters die öffnungsrichtung mit einem Pfeil 4 angedeutet sind. gerad der Darstellung in Fig. 2 ist der in der Zeichnung nicht veranschaulichte Türstock links vom Türblatt 3 zu denken. Der innere Türdrücker i weist einen Dornteil 5 auf, der in herkömmlicher Weise durch einen ia Querschnitt quadratischen Vierkant gebildet ist, und der länger ist als ein weiterer Dornteil 6, der zum äusseren Türdrücker 2 gehört, und der ebenfalls durch einen Vierkant, mit quadratischen Querschnitt, gebildet ist. Die beiden Dornteile 5, 6 stehen jeweils unter Bildung einer Schulter 7 bzw. 8 vom jeweiligen Türdrücker 5 bzw. 2 ab. Der Dornteil 5 des inneren Türdrückers 1 tragt stirnseitig einen axialen Gewindezapfen 9, der in eine Gewindebohrung 10 des anderen, äusseren Türdrückers 2 einschraubbar ist, damit die beiden Türdrücker miteinander verbunden werden konnen. Auf dem Dornteil 5 des inneren Türdrückers 1 ist weiters eine Schraubenfeder 11 angeordnet, die ungefahr denselben Durchmesser wie der Türdrücker 1 aufweist und sich an der Schulter 7 abstützt. Die Schraubenfeder 11 kann dabei iw Bereich der Schultern eine verengte Endwindung aufweisen, so dass sie in einer Art Klemmsitz auf dem Vierkant-Dornteil 5 sitzt. In Fig. 2 ist diese Türdrückereinheit im in einer Tür bzw. in einen Türschloss 12 befestigten Zustand gezeigt. Dabei ist ersichtlich, dass die beiden Dornteile 5, 6 mit ihren Stirnseiten aneinander stossen und so zusammen einen in der Ebene ihrer Stirnseiten geteilten Dorn bilden. Die Teilungsebene verlauft dabei ungefähr in der Mitte des Türschlosses i2 bzw. von dessen Nuss 12a. Das Türschloss 12 bzw. dessen Nuss 12a hat eine im Querschnitt dem Querschnitt der Dornteile 5, 6 entsprechende hoffnung, wie dies an sich herkömmlich ist, und in dieser öffnung 13 sind die beiden Dornteile 5, 6 drehfest, jedoch axial verschiebbar gelagert. Der äussere Türdrücker 2 liegt im montierten Zustand (Normalbetriebsstellung) gemäss Fig. 2 mit seiner Schulter (8 in Fig. 1) an der in Fig. 2 rechten Seite des Türschlosses 12 an. Dagegen liegt die Schulter (7 in Fig. i) des inneren Türdrückers in Abstand von der in Fig. 2 linken Seite des Türschlosse, 12, und die Schraubenfeder 11 (Fig. i) stützt sich an der Seite des Türschlosses 12 ab, wobei sie im Vergleich zum entspannten Zustand gem ss Fig. 1 zusammengedrückt ist und so eine Kraft auf den inneren Türdrücker 1 in Richtung weg vom Türblatt 3 ausübt. Bei dieser Anordnung ist ersichtlich die Türdrückereinheit relativ zum Türschloss 12 um eine bestimmte Strecke, die grösser ist als der Abstand der Teilungsebene der beiden Dornteile 5, 6 von der in Fig. 2 rechten Seite des Türschlosses 12, nach rechts verschiebbar, wie mit einem Pfeil 14 veranschaulicht ist, und zwar entgegen der Kraft der Schaubenfeder 11. Mit anderen Worten, die Schulter 7 des inneren Türdrückers 1 befindet sich in einem grösseren Abstand von der ihr zugewandten Seite des Türschlosses i2 als die Teilungsebene der beiden Dornteile 5, 6 von der gegenüberliegenden Seite des Türschlosses 12, und es kann daher, wenn die Türdrückereinheit ausgebaut werden soll, diese Türdrückereinheit insgesamt so weit nach rechts verschoben werden, bis die Teilungsebene zwischen den beiden Dornteilen 5, 6 ausserhalb der öffnung in der Nuss 12a des Türschlosses 12 liegt, wonach der äussere Türdrücker 2 verdreht wurden kinn um ihn vom 6ewindezapfen 9 des inneren TGrdrAckers f abzuschrauben. Ungukehrt wird bei einen Montieren der Türdr(1ckereinheit zunächst der innere Türdrücker 1 mit sein Dornteil 5 in die öffnung 13 in der NuB des TUrschlosscs 12 eingeschoben und dabei entgegen der Kraft der Schraubenf eder 11 so weit durchgeschoben, dass die Stirnseite des Dornteiles 5 auf der gegenüberliegenden Seite des Türschlosses 12 erscheint. Sodann wird der äussere Türdrücker 2 auf den 6ewindezapfen 9 des inneren Türdruckere 1 aufgeschraubt, bis die beiden Stirnflächen der Dornteile 5, 6 zumindest im wesentlichen aneinander anliegen, und bis die beiden Türdrücker i, 2 sowie deren Dornteile 5, 6 zueinander ausgerichtet sind. Sodann lässt man die Türdrückereinheit mit den so verbundenen Türdrückern i, 2 zufolge der Federkraft der Schaubendruckfeder ii zurückschnappen, so dass nunmehr auch der Dornteil 6 des äusseren Türdrückers 2 in der öffnung 13 in der Nuss 12a des Türschlosses 12 zu liegen kommt und dadurch gegen ein Verdrehen relativ zur Nuss gesichert wird. Durch diese Drehsicherung ist der äussere Türdrücker 2 aber auch gegen ein Verdrehen relativ zum inneren Türdrücker i gesichert, so dass die hergestellte Verbindung in dieser Normalbetriebsstellung nicht gelost werden kann. Erst wenn die Türdrückereinheit wie oben beschrieben wieder entgegen der Federkraft nach rechts verschoben wird, ist ein Lösen durch Verdrehen des äusseren Türdrückers 2 möglich. In Fig. 2 sind weiters noch herkömmliche Schlüsselschilder 15, 16,gezeigt, die zur Lagerung der Türdrücker 1, 2 dienen, wie dies an sich bekannt ist. Weiters ist in Fig. 2 auch eine herkömmliche Ausnehmung i7 im Türblatt 3 veranschaulicht, durch die die Türdrücker i, 2 eingefUgt werden können1 und die durch die Schlüsselsehilder 15, 16 verdeckt wird. In einem praktischen Ausführungsbeispiel betrug die Stärke der Vierkantdornteile 8,5 mm, und der 6ewindezapfen 9 wies ein M6-Gewinde auf. Der Durchmesser der Türdrücker 1, 2 zumindest in den den Dornteilen benachbarten Schaftabschnitten betrug ungefähr i6 mm, und als Feder war eine Schraubenfeder mit einer Federkraft von ca. SO N vorgesehen. Die Materialstärke der aus Stahl gefertigten Schraubenfeder betrug dabei ungefähr 1,5 mm. Die Türdrückereinheit gemäss Fig. 3 entspricht grösstenteils jener gemäss Fig. 2, so dass sich eine neuerliche detaillierte Erläuterung dieser Türdrückereinheit erübrigen kann. Im Unterschied zur Ausführungsform gemass Fig. t und 2 ist jedoch bei der Türdrückereinheit gemäss Fig. 3 anstatt der Schraubenfeder li eine Tellerfeder 18 vorgesehen, die wie dargestellt in der Seitenansicht im wesentlichen C-förmig ausgebildet ist und mit ihrem flanschartig auswärts gebogenen Rand 19 am Türschloss 12 seitlich anliegt. In ihrem mittleren, vom Türschloss 12 im Abstand befindlichen Abschnitt weist diese Tellerfeder 18 eine hoffnung 20 auf, durch die der innere Türdrücker 1 mit seinem Dornteil 5 gesteckt ist. Der Rand dieser hoffnung 20 stützt sich dabei an der Schulter 7 des Türdrückers 1 ab. Die Funktionsweise dieser Anordnung gemäss Fig. 3 ist völlig identisch jener gemäss Fig. 2, so dass sie nicht wiederholt werden braucht. Die Ausnehmung 17 im Türblatt 3 ist im Fall der Fig. 3 im Querschnitt grösser als jene gemäss Fig. 2. Im Prinzip ist es auch möglich, die Ausnehmung 17 länglich, mit der Langsachse quer zur Zeichenebene gemäss Fig. 3, vorzusehen und eine streifenförmige Blattfeder 18 einzusetzen, deren Längserstreckung parallel zur Langsrichtung dieser länglichen Ausnehmung 17 verläuft (also quer zur Zeichenebene in Fig. 3). Eine derartige Ausbildung ist in den Fig. 4 und 5 gezeigt, wobei die Zeichenebene in diesen Fig. 4 und 5 im Vergleich zu Fig. 2 oder Fig. 3 um 90 verdreht ist, d.h. anstatt eines horizontalen Schnittes ein vertikaler Schnitt durch das Türblatt mit der Drückereinheit veranschaulicht ist. Bei der Anordnung gemäss Fig. 4 und 5 tragt der äussere Türdrücker 2 einen mit einen Gewindezapfen 9 versehenen Dornteil 6, wogegen der am inneren Türdrücker 1 vorgesehene Dornteil 5 eine zugehörige Gewindebohrung 10 aufweist. Weiters unterscheidet sich diese Anordnung von den vorhergehenden dadurch, dass eine längliche, streifenförmige Blattfeder i8 vorgesehen ist, die mit ihrem oberen Ende und unteren Ende an Türschloss 12 anliegt und dort beispielsweise durch Anschrauben, Anloten, Ankleben od.dgl. Befestigungsart noch vor dem Einsetzen der Türdrücker 1, 2 angebracht wird, wie in Fig. 4 bei 21 schematisch veranschaulicht ist. Danach wird bei der Montage der Drücker der innere Drücker 1 mit seinem Dornteil 5 wieder durch eine öffnung 20 im mittleren Stegteil der Blattfeder 18 (die beispielsweise 1/2 cm t cm breit sein kann und aus Federstahl besteht) sowie durch eine Vierkant-öffnung 93 in der Nuss 12a des Türschlosses 12 ein- und durchgeschoben, bis auf der gegenüberliegenden, äusseren Seite der Vierkant 5 erscheint und der äussere Drücker 2 mit seinem Dornteil 5 bzw. dessen Gewindezapfen 9 eingeschraubt werden kann. Danach schnappt die Einheit zufolge der Kraft der Blattfeder 18 in die in Fig. 5 gezeigte Normalbetriebsstellung zurück, in der die beiden Dornteile 5, 6 durch die Nuss 12a gegen eine gegenseitige Verdehung gesichert sind, wie dies bereits oben ausführlich erläutert worden ist. Wenn die Erfindung vorstehend anhand von besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen erläutert worden ist, so sind doch weitere Abwandlungen und Modifikationen im Rahmen dar Erfindung möglich. So ist es insbesondere auch möglich, anstatt der Schraubverbindung zwischen den beiden Dornteilen 5 6 wie beschrieben, eine andere mit einer Verdrehung gekoppelte Verbindungsart, wie insbesondere eine Baionettverschluss-Verbindung, vorzusehen, wie diese an sich bekannt ist und hier keiner zusätzlichen Erläuterung bedarf. Auch sind im Prinzip noch andere Federn als die gezeigten denkbar, wie insbesondere auch mehrlagige Blattfedern. Vor allem kann als Feder bzw. Federmittel auch ein elastisch zusammendrückbarer 6ummiring, Gummiblock oder dgl. verwendet werden, der z.B. auf dem einen, inneren Dornteil mit enger Passung sitzt. Im Fall der Fig. 3 kann die Tellerfeder 18 (oder auch eine entsprechende Blattfeder) im Klemmsitz auf dem Dornteil 5 sitzen. Die Dornteile 5, 6 können ferner, wie dies an sich bekannt ist, sowohl einstückig mit den Drückern 1, 2 als auch als gesonderte Teile gefertigt sein, die mit den Drückern nachträglich verbunden, z.B. in ihnen eingegossen, werden.

Claims: PATENTANSPRuCHE : i. Einrichtung zur Befestigung einer Türdrückereinheit mit zwei Türdrückern in einen Türschloss, mit einem zur Verbindung der beiden Türdrücker vorgesehenen Dorn, der zur drehfesten Lagerung in einer unrunden öffnung der Nuss des Türschlosses einen entsprechenden unrunden Querschnitt aufweist, und der in in der Normalbetriebsstellung innerhalb der Nuss gelegenen Abschnitt quergeteilt ist, wobei die beiden Dornteile miteinander lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Dorn Federmittel (11; iB) zugeordnet sind und der Dorn entgegen der Kraft dieser Federmittel (11; ; 18) relativ zur Nuss (12a) längsverschiebbar ist, wobei die Lange des Verschiebungsweges zumindest gleich dem Abstand der Dornteilungsebene von der Nussaussenseite ist, um so die beiden Dornteile (5, 6) bei verschobenem Dorn durch gegenseitiges Verdrehen miteinander verbinden bzw. voneinander lösen zu konnen. 2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dass als Federmittel Cd eine Schraubenfeder vorgesehen ist, die den einen Dornteil t5) umgibt und sich einerseits an mit diesem Dornteil verbundenen Türdrücker C{) oder an einem mit ihm verbundenen Flanschteil und andererseits am Türschloss (12) abstützt. 3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Federmittel ( eine im Schnitt bzw. in Seitenansicht im wesentlichen C-förmige Blattfeder oder Tellerfeder vorgesehen ist, die sich endseitig am Türschloss (12) abstützt und im mittleren, vom Türschloss im Abstand gelegenen Abschnitt eine öffnung (20) aufweist, durch die sich der eine Dornteil (5) erstreckt, wobei der die öffnung t20) umgebende Rand am zugehörigen Türdrücker (i) oder an einem mit ihm verbundenen Flanschteil anliegt. 4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blatt- oder Tellerfeder tal8) mit ihrem flanschartig auswärts gebogenen Rand bzw. Rändern (19) am Türschloss tal2) fest angebracht, z.B. angeschraubt oder angelötet, ist. 5. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben-, Blatt- oder Tellerfeder (11; 18) im Klemmsitz auf dem Dornteil (5) sitzt. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,' dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (il; 18) auf dem jenem Türdrücker zugeordneten Dornteil t5) sitzt, der zur öffnungsrichtung (4) der Tür entgegengesetzt gerichtet ist. 7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der eine der beiden Dornteile (5, 6) eine axiale, stirnseitig mündende Gewindebohrung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der andere der beiden Dornteile mit einem in die Gewindebohrung (10) passenden stirnseitigen Gewindezapfen (9) ausgeführt ist.

Inventors: UNTERRAINER FLORIAN FRANZ, UNTERRAINER, FLORIAN FRANZ
Applicants: UNTERRAINER ANDREAS FLORIAN, UNTERRAINER FLORIAN FRANZ, UNTERRAINER, ANDREAS FLORIAN, UNTERRAINER, FLORIAN FRANZ
Application year: 1985
Main classification: E05B3
IPC codes: E05B3