LOCKING DEVICE FOR THE WING OF A DOOR BEING ABLE TO BE FREED BEFORE UNLOCKING OF ITS OPENING SYSTEM

Abstract: 1. Locking device for preventing the re-opening of a door aperture after the closure of one leaf of a door which previously rendered the door aperture open, the leaf engaging automatically, by means of a releasable catch means, in the position which it occupied prior to being opened, the said locking device comprising a switchable locking member adapted for optional selection of an operative position or an inoperative position, characterized in that in the case of an at least slidable leaf, the locking member (14) being adapted for movement into a rotary position of an operating handle (2) of a switching mechanism which goes beyond the ready-to-slide position, into the range of movement of the restoring movement of the drive rod or rods or of a projection or fitting (7) which is connected therewith.

Description: Vorrichtung für einen wenigstens schiebbaren Flügel einer Tiir, eines Fensters od. dul. Die Erfincunq bezieht sich auf eine vorricbtung für einen wenigstens schiebbaren Flügel einer Tür, eines Fensters od. dgl. mit einer nach dem Rückstellen des geöffneten Flügels automatisch wirksamen, das nochmalige Öffnen verhinden, lösbaren Verrasteinrichtung. Derartige Vorrichtunoen werden hautsächlich bei Türelementen verwendet, welche als Durchgang auf Terrassen, Balkone u. dgl. genutzt werden, wobei die Tür od. dgl. in der Regel nur einen nnengriff besitzt. Beim Zuschieben des Flügels erfolgt nach Erreichen der Schlussstellung ein automatisches Verhaken mit dem festen Rahmen, So Be ein erneutes einen nur bei einer Pedienung von innen möglich ist. Insofern handelt es sich also um eine automatisch wirkende Einbruchssicherung, Es kommt gelegentlich vor, dass ein solches Element von aussen 2U- geschoben wird, und dies führt dann zu einem Aussperren der augen befindlichen person Diese Vorrichtungen arbeiten in bevorzugter Weise mit einer an Flügel befindlichen federbelasteten, beim Verrasten ausweichenden Riegel, der mit einem ortsfesten Riegelglied am festen Rahten zusammenwirkt. Der bewegbare Riegel kann mue Ausrasten mit Hilfe das Bedienungsgriffs des Beschlag getriebs zurückgezogen werden. ei Schlieren des Flügels trifft der Riegel auf das Riegelglied und dies führt zur, federbeeinfiussten Verrasten von Pie- gel und Riegelglied. Durch entsprechende Betätigung des Beschlag bzw. des Bedienungsgriffs am Umschaltgetriebe kann diese Verhakung gelöst und der Flügel daraufhin wieder in Schieberichtung geöffnet werden. hierzu reicht meist ein geringfügiges Weiterbe- wegen des Bedienunggriffes und der daran gekuppelten Schubstange über die Schiebebereitschaftstellung hinaus. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtuna der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass die automatische Sperreinrichtung ausser Kraft setzbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Vorrichtung nach den Oberbegriff des Anspruchs 1, entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. In der wirkungslosen Stellung arbeiten die Vorrichtung und ihre lösbare Verrasteinrichtung in bwkannter Weise, d.h. bem Zurück schiehen des geöffneten Flügels erfolgt die Verhakung mit dem festen Rahmen, sobald die für das Verrasten geeignete Relativlage von Flügel und Festrahmen erreicht ist. Ein abermaliges bffnen bzv. Aufschieben ist nur nach vorherigem Lösen der Sperreinrichtung von Rauminneren her möglich. Von augen kann Aer Schiebflü- gel nicht mehr geöffnet werden. Wenn man hingegen das verstellbare Sperrglied in seine Arbeits- stellung bringt, so blockiert es die Bewegung der Treibstange bzw. Treibstangen und aller bewegungsmässig damit verbundenen Teile, also auch des über die Treibstange betätigbaren bewegbaren Piegels der Verrasteinrichtung Somit unterbleibt das automatische RetStigen der Sperreinrichtung. Der Flügel kann also ohne weiteres wieder in Schieberichtung geöffnet werden. Aus Schier- heitsgründen sind die Anordnung und Ausbildung des verstellbaren Sperrglieds so gewählt, day es erst dann von seiner Rusgangsoder Ruhestellung in seine wirksame Stellung überführt werden kann, wenn über das Betätigungsorgan die Treibstange so weit über die Schiebebereitchaftsstelluna oder eine dieser voranqehenden Stellung hinaus verschoben worden ist, dass sich der von ihr be weqbare Rieqel der Verrasteinrichtung in einer wirkungslosen Stellung befindet. Hierdurch wird ein dauerndes Ausser-Kraft setzen der lösbaren Sperreinrichtung vermieden, die ihren Sinn als Sicherheitseinrichtung verlieren würde, wenn man sie für Dauer ausschalten könnte. Das Ausschalten erfolgt also ganz bewusst nur von Fall zu Fall. Weil die Überprüfung des Riegels der Verrasteinrichtung in die wirkungslose Stellung mit Hilfe des Petätigungsorgans des Beschlag-Getriebes, gegen den Widerstand seiner Belastungsfeder erfolgt und das erfindundsgemäss verwendete Sperrglied ein Zurückschieben der Treibstange unterbindet, verbleibt auch das Betätigungsorgan in seiner über die Verschiebebereitschaftsstellung bzw. eine dieser vorangehende Stellung hinausgehenden Drehstellung. Dies hat den Vorteil, dass man optisch an Betätigungsorgan bereits er)-ennen kann, dass die Verrastein- richtung momentan ausser Kraft Besetzt ist. Andererseits drückt die Belastungsfedert des bewegbaren Riegels der Verrasteinrichtung das Betätigungsorgan in den Moment wieder in die Schiebebereit schaftsstellunc bzw. die vorangehende Stellung zurück, in de die Rückstellbewegung der Treibstange vom verstellbaren Sperrglied freigegeben worden ist. enn man die Schiebebereitschaftsstellung, beispielsweise durch eine 9O0-Drehuna des Betätigungsorgans erreicht, so kann man durch eine weitergehende 30 - oder 35-- Drehbewegung die Stellung erreichen, in welcher das Sperrglied in seine aktive Stellung gebracht werden kann (Fig. 2 > . Fei der zuletzt beschriebenen Vorrichtunq wird der Flügel von der Verriegelungsstellung, beispielsweise über eine 90 -Drehung des Bedienungsgriffs, automatisch in die Schiebe-Bereitschaftsstel lung gebracht, aus der heraus er unmittelbar verschoben werden kann. Dies ist nur möglich, wenn der Flügel, beispielsweise ae- genUber der Wand oder einem benachbarten Element, vor das er geschoben werden soll, eine parallel versetzte Lage einnimmt. Es gibt jedoch auch Schiebeflugel, die sich in der geschlossenen Stellung in der gleichen Ebene befinden, wie das benachbarte Ele- nent, beispielsweise ein festes verglastes Feld, vor welches sie geschoben werden sollen. In diesem Falle muS der Flügel vor dem Verschieben parallel abgestellt werden. In aller Riegel aeht dabei dem Parallelabstellen eine Kippstellung voraus. In diesem Falle kann die lösbare Verrasteinrichtung den tibergang von der gekippten Stellung in die Schiebebereitschaftsstellung sperren. Hierbei soll also gemäss der Erfindung die der Verschiebe-Pereitschaftsstellung vorangehende Stellung, nämlich die Kippstellung des Flü- gels, durch die Verrasteinrichtung gesichert bzw. freigegeben werden. Dies bedeutet, dass vorzugsweise ein Drei-Stellungs-Getriebe Verwendung findet, wobei eine erste, vorzugsweise 45 -Dre- hung den Übergang von der verriegelungsstellung in die tipp-Be- reitschaftsstellung oder auch die Kippstellung bewirkt. Eine zweite 45 -Drehung schafft den Uebergang in die Parallelabstellage, welche zugleich auch die Schiebebereitschaftsstellung ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel hüfte das Betätigungsorgan eine über 90' hinausgehende Drehbewegung ernöglichen. Theoretisch sind für den Übergang von Verriegeln zum Kippen und/oder vom Kippen zur' Parallelabstellen auch grössere Drehbewegungen als 45* möglich. Votr. Prinzip her ist die Wirkungsweise des S.perrglieds und der Verrasteinrichtung, welche vom Sperrglied blockiert bzw. freigegeben werden kann, grundsätzlich dieselbe wie beim lediglich verriegel-und schiebbaren Flügel. soll das Sperrglied bei verschobener. Flligel in die Arbeitsstellung gebracht werden, so muss auch in diesem Falle zuvor der Bedienungsgriff, beispielsweiso um 30' "weiergedreht" werden, ur. die Treibstange oder deren Ansatz od. dgl. um das notwendige llaL anzuheben. Wenn bei wir kungslosen Sperrglied der parallel abgestellte bzw. in einer Rückkip-Bereitschaftsstellung befindliche Flügel, aufgrund einer AutoJlatik oder durch sein Gewicht oder auch durch Winddruck u.dgl. in die Kippstellung zurückgeführt wird, so verhindert die Verrasteinrichtung ein Zurückstellen in die Schiebebereitschaftsstellung und damit eine Öffnungsmöglichkeit für diesen Flügel. Umgekehrt kann bei in Arbeitsstellung befindlichem Sperrglied'der Flügel möglicherweise von selbst in die Kippstellung zurückkeh- ren, jedoch kann er von einer aussen befindlichen Person gegebe- nenfalls unten herausgezogen und in seine Parallelabstellage gebracht werden, aus der heraus man ihn nachfolgend in Öffnungs- richtunq schieben kann. Dadurch wird ein Aussperren der aussen be findlichen Personen verhindert. fm übrigen ist das Weiterbewegen des E,etätigungsoraans in eine für das Aktivieren des Sperrglieds geeignete Stellung ruit dem Niederdrücken einer Türklinke vergleichbar. Fine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist durch eine ein Schiebeglied bildende oder danit verbundene, mit der Treibstange in Antriebsverbindung stehende Zahnstange des Verstellgetriebe gekennzeichnet, wobei die Zahnstange mit einem Pitzel oder Teiltitzel im Eingriff steht, das mittels des Bedienungsgriffes drehbar ist Die Zahnstange oder das Schiebeglied ist in Weiterbildung der Erfindung mit wenigstens einer Treibstange an der Schliessseite des Flügels gekuppelt. Bei unmit- telbarer Kupplung trägt die zahnstange oder das Schiebeglied, beispielsweise wenigstens einen Kupplungsbolzen od. dgl., der in einen Durchbruch oder eine Aufnahme der Treibstange eingreift. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das sperrglied als in Getriebegehäuse gelagerter, nach aussen überstehender schieber ausgebildet ist. Das überstehende Ende des Schiebers bildet eine Handhabe, mit der man es von der wirkungslosen in eine wirksame Stellung und wngekehrt überführen kann. Dabei ist es von besonderem Vorteil, dass das Sperrglied in seiner wirksamen sowie einer unwirksamen Stellung arretierbar ist. Man verhindert dadurch ein versehentliches Vestellen, insbesondere Zurückstellen, in die wirkungslose Stellung. Dies wäre beispielsweise dann möglich, wenn in der wirksamen Stellung das Schiebe- glied oder die Zahnstange am Sperrglied nicht unmittelbar anliegt, sondern ein kleines Spiel vorhanden ist, wie dies beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 2 erzielbar und gezeichnet ist. Eeim Freigeben des Bedienungsgriffs entfällt dieses Spiel automatisch durch Federwirkung. Eine bevorzugte Variante der Erfindung kennzeichnet sich dadurch dass das Sperrglied ntittels einer Arretierunaseinrichtung, insbesondere einer: Schnapper, arretierbar ist, wobei sich deren beide Rasten am Getriebegehäuse, vorzugsweise einer Gehäuserückwand, befinden. Schnepper sind sehr robuste, zuverlässige und preisgtn- stige Arretierungsvorrichtungen. Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ei Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar: Fig. 1 Die erfindungsgemässe, in ein Getriehe eines Beschlags für eine Tür oder ein Fenster eingebaute Vorrichtung in ihrer wirkungslosen Stellung, Fig. 2 die Vorrichtuno in ihrer wirksamen Arbeitsstellung, Fig. 3 eine Seitenansicht des Getriebes und der eingebauten Vorrichtung bei teilweise aufgebrochenem Getriebege- häuse. In eine Getriebegehäuse 1 eines Tür- oder Fensterbeschlags zur Betäticung weniqstens einer nicht darcestellten Treibstange, mit welcher die Tür oder der Fensterflügel gegenüber einet feststehenden Rahmen verriegelt oner eine andere bekannte Umschaltstel- lung überführt werden kann, ist ein Bedienungsgriff 2 drehbar gelagert. Auf der Drehachse 3 des Bedienungsgriffs 2 sitzt drehfest ein Zahnsecinent oder Teilritzel 4. Seine Zähne 5 kämmen mit den jenicren 6 einer Zahnstange 7. Die Zahnstange bildet ein Schiebe- glied, welches von der in Fig. 1 dargestellten unteren Schiebestellung in die aus Fig. 2 ersichtliche obere Schiebestellung überführt werden kann. Die Zähne des Teilritzels erstrecken sich bei diesen Ausführungsbeispiel über einen Winkel von beispielsweise etwa 120'. Diesem Winkel entspricht die gesamte Schiebestrecke der Zahnstange 7. Die Zahnstange 7 trägt vorzugsweise zwei sich in Fig. 2 senkrecht zur Bildebene nach unten erstreckende, über die Gehäuserückwand 8 überstehende Kupplungszapfen 9 und 10. Sie greifen in zugeordnete Durchbrüche oder Aufnahmen einer oder zweier, in Verlängerung voneinander stehender Treibstangen oder nehmen einen Mitnehmer zwischen sich auf. In der in Fig. 1 oezeichneten Stellung des Bedienungsgriffs 2 ist die Tür oder der Fensterflügel -der Sinfachheit halber wird nachfolgend lediglich noch von der zur gesprochen, ohne dass dies einschränkend gemeint ist- in ihrer geschlossenen und über die Treibstange verriegelten Stellung. Dreht man beim gezeichneten Ausführungsbespiel den Bedienungsgriff 2 im. Sinne des Pfeils 11 um 90', so führt dies über das Teilritzel 4 und die Zahnstange 5 zu einer Entriegelung der mit der Treibstange verbundenen Riegelglieder. Durch Weiterdrehen des Bedienungsgriffs 2, um beispielsweise eta 30', in oit aus Fig. 2 ersichtliche Stellung, erreicht man ein weiteres Inheben der Zahnstange 7 in Pfeilrichtung 12. Dies führt zu einem offenen einer nicht gezeigten Ver- rasteinrichtung, welche hein Ausführungsbeispiel die Schiebebewe- gung der Tür freigeben oder sperren kann. Dieses öffnen der Ver- rasteinrichtung ist mit einem Spannen einer Rückstellfeder, insbesondere der Verrasteinrichtung, verbunden, welche einerseits die Verrasteinrichtung automatisch wieder in ihre Verraststelluna bringt, und andererseits den Bedienungsgriff 2 in seine nicht gezeichnete horizontale 90'-Drehstellung zurückführt. Wenn man ausgehend von der Stellung des Bedienungsgriffs nach Fig. 2 die Tür im Sinne des Pfeils 13 in Offnungsrichtung verschiebt und anschliessend, bzw. bereits nach einer kurzen Verschiebestrecke, den Eedienungsgriff freigibt, so erfolgt selbstverständlich auch die Rückstellung, jedoch sind dann die beiden Teile der Verrasteinrichtung so weit voneinander entfernt, dass ein Verrasten nicht mehr möglich ist. Wenn man aber nachfolgend die Tür entgegen den Pfeil 13 in die Schiebe-Schliessstellung zurückführt, so tritt die Verrasteinrichtung automatisch in Tätigkeit, wenn der Pedienungs- griff in einer horizontalen Stellung steht. Ein abermaliges Schiebeöffnen ist nachfolgend nicht mehr möglich. Erst wenn man die Verrasteinrichtunc in der geschilderten Weise wiederum ausser Kraft setzt, kann die Tür erneut aufgeschoben werden. In der in Fig. 2 eingezeichneten Stellung des Bedienungsgriffs 2 und damit auch der maximalen Hublage der Zahnstange 7 kann man das erfindunoseem . in das Getriebegehäuse 1 eingebaute verstellbare Sperrglied 14 von seiner in Fig. 1 einoezeichneten wirkunc's- losen Stellung in seine aus Fig. 2 ersichtliche wirksame Arheitsstellung überführen. In letzterer steht när.lich sein oberes Ende 15 unmittelbar oder nit geringe Abstand unterhalb des unteren Endes 16 der Zahnstange 7, also im AbwHrtsbewegungsSereich der Zahnstange 7. Läet man nunmehr den Bedienungsgriff 2 los, so ist eine Abwärtsbewegung der Zahnstange 7 allenfalls um das in Fig. 2 eingezeichnete Spiel, nicht jedoch um einen für das in Kraft setzen der Verrasteinrichtung notwendigen Betrag möglich. Deshalb kann beim Schiebeschliessen der Tür die Verrasteinrichtung nicht in Kraft treten, wenn die Tür die cchliessstellung erreicht hat. Somit ist es möglich, dass die Tür von aussen in die Schliessstellung zurück geschoben und beim Fehlen eines äusseren Bedienungsgriffs von aussen trotzdem wieder in die Öffnungsstellung gebracht werden kann. Wenn es sich um. eine Tür handelt, die vor dem Verschieben aus einer Kippstelluny in eine Parallelabstellage überführt werden muss, und bei der der Flügel durch die Verrasteinrichtung in der gipp- stellung gehalten wird, so muss die Zahnstange 7 oder ein derent- sprechendes bzw. damit gekuppeltes Element derart ausgebildet sein, dass in der über die Kippstellung etwas (z.B. 30' > hinausgehenden Stellung des Beschlags ein "Darunterschieben" des Sperrglieds 14 in gleicher weise möglich ist wie bei den in der Zeichnung dargestellten Beschlag, der nur eine Verriegelungs- und eine Schiebebereitschaftsstellung vorsieht. Um die beiden Lagen des Sperrglieds 14 sichern bzw. definiert einstellen zu können, ist noch eine Arretierungseinrichtung vorgesehen, die aus einem im Sperrglied 14 untergebrachten, aus einer Druckfeder 17 und einem Schnepperkörper 18 bestehenden Schnepper sowie zwei in Schieberichtung des Sperrglieds lt an der Rückwand 8 des Ge triebegehäuse befindlichen Rasten 19 und 20 aufgebaut ist. Der Abstand der beiden Rasten entspricht der Verschiebestrecke des Sperrglieds 14 von der wirkungslosen in die wirksame Stellung. Das in der Zeichnung untere Fnde des Sperrglieds 14 ist durch eine entsprechende Öffnung des Getriebegehäuses 1 nach aussen geführt und bildet eine Handhabe 21 zur Verstellen.

Claims: A n s p r ü c h e 1. Vorrichtung für einen wenigstens schiebharen Flügel einer Tür, eines Fensters od. dgl. mit einer nach dem Rückstellen des geöffneten Flügels autonatisch wirksamen, das nochmalige öffnen verhindernden lösbaren Verrasteinrichtung, gekennzeichnet durch ein verstellbares Sperrglied (14), welches in der verschobenen Stellung, einer Verschiebe-Bereitschaftsstellung oder einer dieser vorangehenden Stellung des Flügels in den Bewegungsbereich der Rückstellbewegung der Treibstange oder eines dairit verbundenen Ansatzes oder Beschlagteils (7) bringbar ist. 2. Vorrichtuna nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine ein Schiebeglied bildende oder damit verbundene, mit der Treibstange in Antriebsverbindung stehende Zahnstange (7) des Verstellgetriebes, wobei die Zahnstange mit einen Pitzel oder Teilritzel (b) in Eingriff steht, das mittels des Fedienungsgriffs (2) drehbar ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (7) od,er das Schiebeglied mit wenigstens einer Treibstange an der Schliessseite des Flügels gekuppelt ist. 4. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (l4) als im Ge- triebegehäuse (1? gelagerter, nach aussen überstehender Schieber ausgebildet ist. 5. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (14) in seiner wirksamen sowie unwirksamen Stellung arretierbar ist. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (14) mittels einer Arretierungsvorrichtung, insbesondere einem Schnepper (17 bis 20), arretierbar ist, wobei sich deren beide Rasten am Getriebegehäuse (l), vorzugsweise einer Ge- häuserückwand (8) befinden.

Inventors: MAUS VON RESCH, JULIUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAGE
Application year: 1985
Main classification: E05B17
IPC codes: E05B17