COMPACT FLUORESCENT LAMP

Abstract: 1. A compact fluorescent lamp with a discharge vessel (1, 1') having a base at one end, wherein the base (3, 3') has a bottom part (4) equipped with the electrical terminal elements (6) and made of an insulating material, with an upper aperture, and a base cover (8; 14, 15) surrounding the end (2, 2') of the discharge vessel (1, 1') and closing the aperture in the bottom part (4) of the base, means (11, 12; 11', 12') being provided for connecting the base cover (8; 14, 15) to the bottom part (4) of the base, characterised in that the base cover (8; 14, 15) also consists of an insulating material and is provided with several catch elements (11; 11') which cooperate with corresponding mating elements (12) of the bottom part (4) of the base, thereby ensuring a positive connection between the base cover (8; 14, 15) and the bottom part (4) of the base.

Description: Kompakte Leuchtstofflampe Die Erfindung betrifft eine kompakte Leuchtstofflampe mit einem einseitig gesockelten Entladungsgefäss, bei der der Sockel ein mit den elektrischen Anschlusselementen versehenes Sockelunterteil aus einem isolierenden Material mit einer oberen Öffnung sowie eine das Ende des Entladungsgefässes umgebende und die Öffnung des Sockelunterteils verschliessende Sockelabdeckung aufweist und Mittel zur Verbindung der Sokkelabdeckung mit dem Sockelunterteil vorgesehen sind. In einer speziellen Ausführungsform dieser Lampe weist das Entladungsgefäss zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel auf, die im oberen Bereich miteinander verbunden sind. In einer Weiterbildung dieses Gegenstandes sind zwei solcher Entladungsgefässe im unteren Bereich durch einen von der Entladung durchströmten Steg verbunden, wobei in diesem Fall die Elektroden jeweils nur an den Endpunkten der Entladungsstrecke angeordnet sind. Die Enden jedes Schenkels münden in einen Sockel1 der auch einen Starter beinhaltet. Es ist bekannt, dass der im Spritzgussverfahren hergestellte Sockelunterteil aus Kunststoff besteht. Die obere Öffnung des Sockelunterteils nimmt die Schenkelenden des Entladungsgefässes auf. Der verbleibende, noch freie Teil der Öffnung des Sockelunterteils ist mit einer die Schenkel umgebenden und aus Aluminium bestehenden Sockelabdeckung versehen1 wobei zur Befestigung dieser beiden Teile miteinander die verform bare Sockelabdeckung am unteren Rand in entsprechende Vertiefungen des Sockelunterteils gedrückt ist. Die Befestigung des Entladungsgefässes innerhalb des Sokkels erfolgt mittels Kitt, der durch Temperaturanwendung aushärtet. Die hier beschriebene Sockelkonstruktion sowie das Montageverfahren hat verschiedene Nachteile. Bei Montage fehlern können spannungs führende Teile der Stromzuführungen mit der Sockelabdeckung aus Aluminium Kontakt erhalten, wodurch ein erhebliches Sicherheitsrisiko entsteht. Auch kann es bei zu geringem Abstand zwischen den spannungs führenden Stromzuführungen und der metallischen Sockelhülse zu Uberschlägen kommen. Ausserdem sind zur Befestigung der Sockelteile miteinander formverändernde Arbeitsgänge mit entsprechenden Werkzeugen an der Sockelabdeckung erforderlich. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sockelkonstruktion zu schaffen, die maschinell leicht, schnell und kostengünstig zu montieren ist und insbesondere hinsichtlich der elektrischen Sicherheit mögliche Fehlerquellen und damit auch Unfallgefahren für den Anwender ausschliesst. Die kompakte Leuchtstofflampe mit den im Oberbegriff des Hauptanspruchs genannten Merkmalen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelabdeckung ebenfalls aus einem isolierenden Material besteht und mit mehreren Rastelementen versehen ist, die mit entsprechenden Passelementen des Sockelunterteils zusammenwirken, wodurch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Sockelabdeckung und dem Sockelunterteil gegeben ist. In einer Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung ist die Sockelabdeckung in einen Adapterteil und eine Deck kappe aufgeteilt. Die Deckkappe weist hierbei einen von der zu verschliessenden Öffnung des Sockelunterteils abweichenden Querschnitt auf und das Adapterteil ist zur Anpassung dieser unterschiedlichen Querschnitte vorgesehen. Ein solcher Fall liegt zum Beispiel vor, wenn an Stelle von zwei Entladungsgefässschenkeln vier in etwa einem Quadrat angeordnete Schenkel in dem Sockel enden. Der Querschnitt der Sockelabdeckung verdoppelt sich hierbei nahezu, während das in die Fassung einzusetzende Sockelunterteil Normmassen unterliegt und somit gleich gross bleibt. Ein anderer Fall einer erforderlichen Querschnittsvergrösserung ist z.B. gegeben, wenn in der Sockelabdeckung auch ein Vorschaltgerät untergebracht ist. Die Verbindung zwischen der Deckkappe und dem Adapterteil erfolgt zweckmässig ebenfalls mittels an die Deckkappe angeformter Rastelemente, die mit entsprechenden Passelementen des Adapterteils zusammenwirken. Die Rastelemente sind zweckmässig als Rastnasen und die Passelemente als Vertiefungen ausgebildet. Hierdurch kann das herkömmliche Sockelunterteil ohne Veränderungen verwendet werden. Ein derartiger Sockel für eine kompakte Leuchtstofflampe besteht für ein zweischenkliges Entladungsgefäss aus einem Sockelunterteil und einer Sockelabdeckung, die mittels einer einfachen Rastverbindung aneinander befestigt sind. Ein Entladungsgefäss mit mehr als zwei Schenkeln erfordert eine entsprechend vergrösserte Sockelabdeckung. Hierfür ist diese in eine an die entsprechende Schenkelanzahl angepasste Deckkappe und ein Adapterteil aufgeteilt. Der obere Teil des Adap- terteils ist dem Querschnitt der Deckkappe und der untere Teil des Adapterteils dem des Sockelunterteils angepant. Die zu verbindenden Teile sind zur Montage erleichterung an den sich berührenden Stellen mit mehreren ineinandergreifenden Verriegelungselementen versehen. Ein weiterer Vorteil dieser Konstruktion besteht darin, dass bei unterschiedlichen Sockelabdeckungen (Deckkappe plus zugehörigem Adapterteil3 jeweils das gleiche Sockelunterteil verwendet werden kann. Hierdurch ergibt sich eine universelle Einsatzmöglichkeit der Einzelteile. Auch werden auf diese Weise die Werkzeugkosten für den gesamten Sockel niedrig gehalten. Sämtliche Einzelteile sind im Spritzgussverfahren aus Kunststoff einfach und billig hergestellt. Die Ver bindung dieser Einzelteile erfolgt mittels der ange spritzten Rastnasen und Vertiefungen schnell, einfach und kostengünstig. Es werden keine zusätzlichen formverändernden Werkzeuge mehr benötigt, sondern die Montage der Teile kann durch Ausüben eines geringen axialen Drucks auf mechanisierten Fertigungslinien erfolgen. Die Verwendung von Kunststoff bietet einen sicheren Berührungsschutz (Schutzklasse II) und entspricht somit den Bestimmungen nach VDE und IEC. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert: Figur 1 zeigt den Sockelaufbau einer zweischenkligen einseitig gesockelten Leuchtstofflampe Figur 2 zeigt die Draufsicht der Figur 1 ohne das Entladungsgefäss Figur 3 zeigt die Verbindung zwischen dem Sockelunter teil und der Sockelabdeckung der Figur 1 Figur 4 zeigt den Sockelaufbau einer vierschenkligen einseitig gesockelten Leuchtstofflampe Figur 5 zeigt die Seitenansicht der Figur 4 Figur 6 zeigt die Draufsicht der Figur 4 Figur 7 zeigt die Verbindung zwischen dem Sockelunter teil und der Sockelabdeckung der Figur 4 Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine kompakte Leuchtstofflampe mit einem abgeschnittenen Entladungsgefäss 1, das aus einem etwa U-förmig gebogenen Glasrohr besteht, dessen zwei benachbarte Enden 2 mittels einer Quetschung abgedichtet sind und in einem Sockel 3 enden. Der Sockel 3 weist ein Sockelunterteil 4 auf, an den ein Führungszapfen 5 angeformt ist und an dem zwei Anschlussstifte 6 befestigt sind. Der Führungs- zapfen 5 nimmt einen Starter (nicht dargestellt) auf und ist zur Verriegelung in einer Fassung mit Nocken 7 versehen. Des weiteren enthält der Sockel eine Sockelabdeckung 8 mit zwei Öffnungen 9, durch die die beiden Enden 2 des Entladungsgefässes 1 in das Innere des Sockels 3 geführt sind. Das Entladungsgefäss 1 ist an seinen Enden 2 mittels Kitt 10 an der Sockelabdeckung 8 befestigt. Die Sockelabdeckung 8 ist mit dem Sockelunterteil 4 mittels einer Schnappverbindung fest verbunden. Hierfür weist die Sockelabdeckung 8 mehrere am inneren Umfang verteilte Rastnasen 11 auf, die in entsprechende, am herkömmlichen Sockelunterteil 4 bereits vorhandene Vertiefungen 12 einrasten. In die Vertiefungen 12 wird bei herkömmlichen Sockeln dieser Art die aus Aluminium bestehende obere Sockelabdeckung eingedrückt. Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 4 bis 7 dargestellt. Das Entladungsgefäss 1' besteht hierbei aus zwei gleichartigen, miteinander mittels eines Verbindungssteges 13 verbundenen, etwa U-förmig gebogenen Glasrohren, deren vier benachbarte Enden 2' wie im vorangegangenen Beispiel mittels einer Quetschung abgedichtet sind und in einem Sockel 3' münden. In diesem Fall ist jedoch nur der Anfangs- und Endpunkt der Entladungsstrecke mit einer Elektrode versehen. Das Sockelunterteil 4 ist mit dem aus den Figuren 1 bis 3 identisch. Im Gegensatz dazu ist die Sockelabdeckung hier jedoch in eine Deckkappe 14 und ein Adapterteil 15 aufgeteilt. Um die vier benachbarten Enden 2' des Entladungsgefässes 1' im Sockel 3' unterbringen zu können, muss die Sockelabdeckung einen entsprechend vergrösserten Querschnitt aufweisen. Die Deckkappe 14 weist deshalb einen etwa quadratischen Querschnitt auf, bei dem die Ecken abgerundet sind (Figur 6). Das Adapterteil 15 hat die Aufgabe, diese unterschied- lichen Querschnitte des Sockelunterteils 4 (Figur 2) und der Deckkappe 14 (Figur 6) aneinander anzugleichen und weist deshalb einen sich nach oben erweiternden Querschnitt auf. Das Adapterteil 15 ist wie im vorherigen Ausführungsbeispiel mittels einer Schnappverbindung (11', 12) an dem Sockelunterteil 4 befestigt. Auf die gleiche Weise ist auch die Verbindung zwischen der Deckkappe 14 und dem Adapterteil 15 an der Stelle 16 vorgenommen, wobei mehrere am inneren Umfang des Adapterteiles 15 verteilte Rastnasen in die an der Deckkappe 14 vorhandenen Vertiefungen einrasten. Das Entladungsgefass lt ist an seinen Enden 2', ähnlich wie im Ausführungsbeispiel des sweischenkligen Entladungsgefässes 1 (Figur 1), mittels Kitt 10' an der-Deckkappe 14 be befestigt

Claims: Patentansprüche 1. Kompakte Leuchtstofflampe mit einem einseitig ge sockeltenEntladungsgefäss (1, 1'), bei der der Sockel (3, 3') ein mit den elektrischen Anschluss elementen (6) versehenes Sockelunterteil (4) aus einem isolierenden Material mit einer oberen Öff nung sowie eine das Ende (2, 2') des Entladungsge fässes (1, 1') umgebende und die Öffnung des Sockel unterteils (4) verschliessende Sockelabdeckung (8; 14, 15) aufweist und Mittel (11, 12; 11', 12') zur Verbindung der Sockelabdeckung (8; 14, 15) mit dem Sockelunterteil (4) vorgesehen. sind, dadurch gekenn zeichnet, dass die Sockelabdeckung (8; 14, 15) eben falls aus einem isolierenden Material besteht und mit mehreren Rastelementen (11; 11') versehen ist, die mit entsprechenden Passelementen (12) des Sockel unterteils (4) zusammenwirken, wodurch eine form schlüssige Verbindung zwischen der Sockelabdeckung (8; 14, 15) und dem Sockelunterteil (4) gegeben ist. 2. Kompakte Leuchtstofflampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelabdeckung (8; 14, 15) aus einem Adapterteil (15) und einer Deckkappe (t4) besteht, wobei die Deckkappe (14) einen von der zu verschliessenden Öffnung des Sockelunterteils (4) ab weichenden Querschnitt aufweist und das Adapterteil (15) zur Anpassung dieser unterschiedlichen Quer schnitte vorgesehen ist. 3. Kompakte Leuchtstofflampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckkappe (14) mit mehreren Rastelementen (16) versehen ist, die mit entspre chenden Passelementen des Adapterteils (15) zusam menwirken, wodurch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Dockkappe (14) und dem Adapterteil (15) gegeben ist. 4. Kompakte Leuchtstofflampe nach Anspruch 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die Rastelemente als Nasen (11; 16) und die Passelemente als Vertiefungen (12) ausgebildet sind.

Inventors: WITTMANN, HORST, DIPL.-ING. (FH)
Applicants: PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FUR ELEKTRISCHE GLUHLAMPEN MBH
Application year: 1985
Main classification: H01J5
IPC codes: H01J61, H01J5