SAFETY SEAT FOR CHILDREN IN MOTOR VEHICLES

Abstract: The invention relates to a safety seat for children in motor vehicles, which can be used in conjunction with a safety belt system installed in series production in the vehicle. The safety seat consists essentially of a seat element with the seat surface for the child and a substructure bearing the seat element. The seat height can be adjusted with an adaptor which is located between the seat element and the support surface of the safety seat and whose height is adjustable, in order to achieve the respectively optimum position of the child, to be protected, in relationship to the belts running over its body and to exclude the risk of injury. Each adaptor consists of at least one set of stackable spacing elements which are of different height in order to achieve a large number of possible adjustments of the seat height. <IMAGE>

Description: Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft einen Sicherheitssitz für Kinder ft. Kraftfahrzeugen, der in Verbindung mit einem serienmässig in Fahrzeug installierten Sicherheitsgurtsystem verwendbar ist und im wesentlichen aus einem Sitzelement mit der Sitzfläche für das Kind und einem das Sitzelement tragenden Unterbau besteht, wobei die Sitzhöhe mit einem zwischen dem Sitzelement und der Standfläche des Sicherheitssitzes befindlichen, in seiner Höhe veränderbaren Adapter einstellbar ist. Während Kinder im Alter ab etwa 12 Jahren im allgemeinen die üblichen und eigentlich für Erwachsene vorgesehene Sicher heitsgurtsysteme eines Fahrzeuges benutzen können, müssen jüngere Kinder zur Vermeidung von Verletzungsgefahren wegen nicht passender Gurte entweder mit einem Sicherheitssitz oder mit speziell an die Körpergrösse angepassten Gurt systemen gesichert werden. Bei Verwendung eines Sicherheitssitzes hat man die Möglichkeit, diesen mit einem eigenen Gurtsystem auszustatten (DE OS 19 37 610) und mit weiteren Gurten und Beschlägen an der Karosserie des Fahrzeuges zu befestigen. Eine solche Lösung ist allerdings relativ teuer, so dass es aus Kostengründer hÅaufic vorgezogen wird, einen Sicherheitssitz so zu gestalten, dass er in Verbindung mit einem schon serienrnässig ir Fahrzeug vorhandenen Gurtsystem verwendet werden kann, so dass also vom Verbraucher nur der Sitz beschafft werden mue. Lösungen für Sicherheitssitze dieser Art sind beispielsweise in den DE-OSen 14 55 833 und 25 14 769 sowie in der US PS 3 794 379 dargestellt und beschrieben. Auch wenn man in der Praxis bisher relativ gute Erfahrungen mit solchen Sicherheitssitzen machen konnte, haben sich doch gewisse Probleme ergeben, die vor allem mit der richtigen und für das Kind körpergerechten Führung der Gurte der meist verwendeten Dreipunktgurtsysteme im Zusammenhang stehen. Diese Gurtsysteme bestehen aus einem Beckengurt und einem diagonal über die Brust und Schulter geführten Schultergurt, wobei beide Enden dieser Gurte auf einer Seite des Sitzes fest oder über eine Schlaufe mit einem Gurtschloss verbunden sind. Der richtige Sitz des Beckengurtes kann normalerweise bei sinnvoller Konstruktion des Sitzes und Anbringung der zugehörigen Gurtbeschläge gewährleistet werden. Jedoch gilt dies in vielen Fällen nicht im Hinblick auf den Schultergurt, da dieser je nach Höhe des auf dem Sitzpolster stehenden Sicherheitssitzes und nach Körpergrösse des Kindes häufig zu nahe am Halsbereich des Kindes entlang oder gar über Teilbereiche des Gesichtes verlaufen wird. Es ist verständlich, dass hierdurch bei hohen Verzögerungen des Fahrzeuges, beispielsweise durch starkes Bremsen oder bei Auffahrunfällen, eine beträchtliche Verletzungsgefahr besteht, sofern der Körper und Kopf des Kindes hierbei gegen die rückhaltenden Gurte geschleudert werden. In Kenntnis dieser Gefahren wurde schon vorgeschlagen, durch einen zusätzlichen Rückengurt dafür zu sorgen, dass der mit dem Rückengurt zur Seite hin gezogene Schultergurt nicht zu nahe am Hals liegt. Der gleiche Zweck wird mit einer ebenfalls bekannten Lösung verfolgt, bei der in Nähe der Schulter, über die der Schultergurt verläuft, am Sitz selbst oder unabhängig hiervon eine Führung bzw. ein gesonderter Beschlag vorgesehen wird, die bzw. der den Schultergurt seitlich am gefährdeten Hals- und Gesichtsbereich vorbei umlenken soll. Auch dieses Prinzip wird seine Probleme insofern haben, als offensichtlich eine Anpassung und einigermassen gute, körpergerechte Gurtführung nur in Bezug auf ein Kind von bestimmter Körpergrösse erreicht werden können. Ausserdem besteht die Gefahr, dass die betreffenden Führungen und Beschläge für das Schultergurtband hohen Belastungen nicht standhalten werden. Es wäre sicherlich möglich, die Anpassung des Sitzes und der Sitzhöhe an den Gurtbandverlauf und an die jeweilige Körpergrösse des Kindes in der Weise zu erreichen, dass auf die Sitzfläche Kissen oder Polster (DE-OSen 26 55 512, 30 20 949 und DE-GM 19 56 844) von verschiedener Höhe gelegt werden oder dass unter den Unterbau des Sitzes Teile gelegt werden, um die Höhe der Sitzfläche auf den für das Kind zweckmässigen Gurtbandverlauf abzustellen. Dies erscheint jedoch nicht praktikabel, abgesehen davon, dass die mit einer solchen Sitzhöhenregulierung verbundene Handhabung umständlich ist und dass die Variationsmöglichkeiten begrenzt sind. Gleiches gilt sinngemäss auch für Polstereinlagen, mit denen man die Breite der Sitzfläche und Rückenlehne einstellen kann (DE-GM 83 25 796), abgesehen davon, dass man mit solchen Einlagen nicht die Höhe der Sitzfläche verändern und an die jeweilige Grösse des Kindes anpassen kann. Eine Änderung der Sitzflächenhöhe relativ zur Standfläche lässt sich bei einigen Sicherheitssitzen gleichzeitig mit einer Verstellung der Neigung des Sitzes erreichen (US-PSen 3 922 035 und 3 948 556, DE-OS 28 23 093 und DE-GM 80 27 556, 82 28 982, 83 09 113 und 83 10 664). Bei diesen Sitzen ist aber im übrigen keine Verstellung der Sitzflächenhöhe bei den jeweils möglichen Neigungsstellungen möglich. Besser sind insofern Sicherheitssitze, bei denen die Sitzhöhe mit einem Adapter eingestellt werden kann (DE-OSen 27 38 787, 27 51 319 und 28 45 983). Die Adapter dieser Sitze sind aber relativ aufwendig konstruiert und unbequem zu bedienen. Dies gilt insbesondere für Adapter, die nach Art des Scherenprinzips funktionieren oder aus verschieden weit verschraubbaren Teilen bestehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Sicherheitssitzes, bei dem sich die Sitzflächenhöhe bei einfacher Ausbildung des Adapters in definierten Stufen einstellen lässt, so dass immer eine optimale Anpassung des Sitzes - an die verschiedenen Körpergrössen von Kindern erreicht werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe wird der eingangs erwähnte Sicherheitssitz erfindungsgemäss so ausgebildet, dass der zwischen dem Sitzelement und dem Unterbau befindliche Adapter aus mindestens einem Satz stapelbarer Distanzelemente besteht, dass die Distanzelemente unterschiedlich hoch sind und dass die Höhe und Anzahl der jeweils einzeln oder in Kombination zur Anwendung kommenden Distanzelemente das Mass der Sitzhöhenverstellung bestimmen. Bei diesem Sicherheitssitz nach der Erfindung lässt sich stufenweise mit den Distanzelementen die Höhe des Sitzelementes bzw. der Sitzfläche im Verhältnis zum Unterbau und zur Standfläche - das ist im allgemeinen die Oberfläche des Rücksitzpolsters von Kraftfahrzeugen - einstellen, so dass sich in Abhängigkeit von der Grobe des jeweils zu sicrlern- den Kindes vor allem eine exakte Anpassung der Position des Kindes an den Schultergurtverlauf erzielen lässt, wobei durch Vergrösserung der Sitzhöhe ein weiterer Abstand und durch Verringerung der Sitzhöhe ein geringerer Abstand des Schultergurtbandes zum Halsbereich möglich ist. Unter Verwendung von Distanzelementen kann auch ein im wesentlichen kastenförmiger Ausbau des Sicherheitssitzes erreicht werden, wenn die Distanzelemente und die Kontur des Unterbaus und des Sitzelementes zumindest im Bereich ihrer gegenseitigen Verbindungen deckungsgleich sind. In diesem Fall werden die Distanzelemente zweckmässigerweise in Form von mit Versteifungen versehenen Rahmen ausgebildet, falls man nicht die Lösung vorzieht, das Sitzelement, den Unterbau und die Distanzelemente aus Hartschaumstoffplatten herzustellen, die im gestapelten Zustand formschlüssig und lösbar verbunden sind. Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger in der anliegenden Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigt: Figur 1 die perspektivische Ansicht eines Sicherheits sitzes, und zwar schräg von vorn und oben gese hen, Figur 2 einen Schnitt durch die Anordnung und Verbindung von Distanzelementen zwischen Sitzelement und Un terbau nach Figur 1, jedoch in grösserem Massstab und mit anders ausgebildeter Befestigung der Arm- lehnen, Figur 3 die perspektivische Ansicht eines anderen Sicher heitssitzes, und zwar schräg von vorn und oben gesehen, Figur 4 die Aufsicht auf einen Sicherheitssitz nach Fi gur 3 bei abgenors,enem Sitzelement, Figur 5 einen teilweisen Schnitt gesäss Schnittlinie v-v der Figur 4 durch einen Wandbereich des Sicher heitssitzes, Figur 6 die Aufsicht auf ein Distanzelement, wie es an stelle des in Figur 4 gezeigten Elementes für einen Sitz nach Figur 3 verwendbar ist, und Figur 7 einen teilweisen Schnitt durch das Distanzelement nach Figur 6 gemäss der Schnittlinie Vil-Vil. Der in Figur 1 gezeigte Sicherheitssitz besteht im wesentlichen aus dem Sitzelement 1 mit der Sitzfläche 2 und dem Unterbau 3, der in diesem Fall ein Gestell aus entsprechend gebogenem Metallrohr ist. Der Adapter besteht aus drei stapelbaren Distanzelementen 4, 5 und 6, von denen hier nur die beiden Elemente 4 und 5 für die Sitzhöheneinstellung ein- gesetzt wurden, während das Distanzelement 6 auf Vorrat für eine spätere weitere Sitzhöhenverstellung gehalten wird. Aufder anderen Seite des Sitzelementes 1 ist ein gleicher, in der Darstellung nicht sichtbarer Satz Distanzelemente in gleicher Anordnung vorgesehen. Die Distanzelemente sind unterschiedlich hoch bzw. dick und haben die Form von Stäben bzw. länglichen Platten mit recht-¯ eckigem Querschnitt. Wenn man davon ausgeht, dass die Sitzfläche 2 bei direkter Anbringung des Sitzelementes 1 auf dem Gestell 3 eine Höhe Ho von beispielsweise 100 mm über der Auflagefläche des Sitzes hat und dass die drei Distanzelemente Dickenmasse von 10 mm, 20 mm und 40 mm haben, könnte die Sitzhöhe dementsprechend um insgesamt 70 mm vergrössert werden, falls alle Distanzelemente zur Anwendung kommen. Wenn man weiter berücksichtigt, dass nur jeweils eines der Distanzelemente oder auch noch drei verschieden zusammengestellte Distanzelementenpaare anwendbar sind, lassen sich also ausser der Grundhöhe Ho weitere sieben Sitzhöhen Hx stufenweise zwischen 100 und 170 rrtrr einstellen, wobei die kleinste Ver- stell stufe jeweils 10 mm betragen kann. Das bei dieser Ausführungsform als Unterbai benutzte Gestell 3 hat zwei querverlaufende Holme 3a, mit denen der Sicherheitssitz auf dem Rücksitzpolster des Fahrzeuges steht, und zwei oben und seitlich längsverlaufende Holme 3b. Die vier Holme sind mit schräg nach unten und aussen verlaufenden Stegen 3c verbunden. Falls keine Distanzelemente benutzt werden, stützen die beiden Längsholme 3b das mit ihnen verbundene Sitzelement 1 direkt ab, während sonst, wie es die Figur 1 zeigt, eine indirekte Abstützung über die zwischen den Längsholmen und dem Sitzelement angeordneten Distanzelemente erfolgt. An den Längsseiten des Sitzelementes 1 sind Armlehnen 7 vorgesehen, die von Stützen 8 getragen werden, deren in der Darstellung nach Figur 1 nicht erkennbare Füsse unterhalb des Sitzelementes mit diesem durch Schrauben verbunden sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Höhe der Armlehnen 7 in Bezug auf die Sitzfläche 2 von vornherein festgelegt. Eine Verstellmöglichkeit für die Armlehnen zeigt die Figur 2, die im übrigen einen Schnitt durch die Distanzstücke im Bereich ihrer Verbindung mit dem Gestell 3 und dem Sitzelement 1 gemäss Figur 1 darstellt. Man erkennt, dass die Distanzelemente 4, 5 und 6 und auch die Holme 3b im erwähnten Verbindungsbereich fluchtende Löcher haben, durch die der Gewindeschaft 9a einer Schraube 9 gesteckt ist, welche mit ihrem Kopf unten am Distanzstück 6 anliegt und mit dem Ende ihres Gewindeschaftes z.B. in einer im Sitzelement 1 eingelassenen und nicht weiter dargestellten Gewindebuchse verschraubt ist. Wie bereits erwähnt wurde, wird die Sitzhöhe beim Sicherheits sitz nach den Figuren 1 und 2 durch die Grundhöhe Ho uno ¯ Summe der Höhen bzw. Dicken der beiden Distanzelemente 4 5 bestimmt. Wenn man die Sitzhöhe noch um die Dicke des Distanzelementes 6 vergrössern will, können nach Lösen der Schrauben 9 alle drei Distanzelemente einheitlich zu einem Satz gestapelt werden, der dann zwischen dem Holm 3b und dem Sitzelement 1 angeordnet ist und mit dem Schrauben 9 in seiner Position fixiert wird. Ausgehend von Figur 2 kann umgekehrt eine Reduzierung der Sitzhöhe um die Dicke des Distanzelementes 5 in der Weise erfolgen, dass dieses Element zusammen mit dem Distanzelement 6 unterhalb des Holmes 3b angeordnet wird, so dass einerseits nur das Distanzelement 4 zur Sitzhöheneinstellung beiträgt und andererseits die nicht verwendeten beiden Distanzelemente nicht verlorengehen können. Einen weiteren Vorteil bietet die in Figur 1 gezeigte Lösung auch noch deshalb, weil sie eine Höhenverstellung der Armlehne 7 zulässt, indem die Füsse 8a der Stütze 8 von aussen her wahlweise zwischen zwei benachbarte Distanzelemente, in Figur 2 sind dies die Elemente 4 und 5, oder auch zwischen das Distanzelement 6 und den Längsholm 3d bzw. zwischen das Distanzelement 4 und das Sitzelement 1 greifen können. Die Füsse haben ebenfalls eine Bohrung, um sie mit dem durch diese Bohrung laufenden Gewindeschaft 9a festlegen zu können. Der Sicherheitssitz gemäB Figur 3 hat im wesentlichen die Form eines Kastens mit dem oben angeordneten Sitzelement 1 und dem unten befindlichen Unterbau 3. Als Adapter zur Höhenverstellung der Sitzfläche 2 werden in diesem Fall auch drei verschieden hohe Distanzelemente 4, 5 und 6 verwendet, die beim gezeigten Ausführungsbeispiel alle zum Einsatz kommen, so dass der Sitz die grösstmögliche Höhe hat. Durch Entfernen eines, zweier oder aller Distanzelemente kann die Sitzhöhe reduziert werden. Im übrigen ergibt sich die gleiche Viel falt an Variationsmöglichkeiten wie bei dem in Figur 1 dargestellten Sicherheitssitz. Das Sitzelement 1 nach Figur 3 ist hinsichtlich der Sitzfläche 2 den anatomischen Gegebenheiten entsprechend geformt. Die Konturen des Sitzelementes, der Distanzelemente und des Unterbaus sind zumindest im Bereich ihrer gegenseitigen Verbindungen deckungsgleich, wobei allerdings auch die Möglichkeit besteht, eine Seitenwand oder auch alle vier Seitenwände des Sitzes nach unten und aussen geneigt verlaufen zu lassen. In der Figur 4 ist die Aufsicht auf den Sitz bei abgenommenem Sitzelement 1 gezeigt. Alle Distanzelemente bestehen im wesentlichen aus oben und unten offenen, rechteckigen ¯Rahmen, die mit diagonal verlaufenden Streben 10 versteift sind. Der Unterbau hat einen geschlossenen Boden 11. Im übrigen greifen die Distanzelemente gemäss Figur 5 am Randbereich f,ormschlüs- sig und bei entsprechend gewählter Passung auch reibschlüssig ineinander ein Auf gleiche Prt können auch das Sitzelement 1 und der Unterbau 3 miteinander oder mit dem jeweils darüber bzw. darunter befindlichen Distanzelement verbunden sein. Andererseits könnte man auch an sich bekannte Rastverbindungen anwenden, um erforderlichenfalls einen stärkeren Zusammenhalt der jeweils lösbar zusammengestellten Teile zu erzielen. Der Sicherheitssitz gemäss Figur 3 lässt sich auch insgesamt aus Hartschaumstoffkörpern herstellen, wobei dann die Distanzelemente 4, 5 und 6 und auch das Sitzelement 1 sowie der Unterbau 3 im wesentlichen plattenförmig ausgebildet sind und übereinander gestapelt werden können. Entsprechend den Figuren 6 und 7 sollten in diesem Fall die Verbindungen zwischen allen Teilen des Sitzes über einen Formschluss hergestellt werden, indem z.B. die Distanzelemente auf der Oberseite kegelstumpfförmige Zapfen 12 tragen und unmittelbar unter den Zapfen mit Ausnehmungen 13 versehen sind, so dass gestapelte Distanzelemente über Zapfen-Loch-Verbindungen zusammengehalten werden. In diesem Fall braucht dann natürlich der Unterbau 3 nur nach oben gerichtete Zapfen und das Sitzelement 1 nach unten gerichtete Ausnehmungen zu haben, und zwar in gleicher geometrischer Anordnung wie die Zapfen und Ausnehmungen bei den Distanzelementen. Abweichend von der Darstellung nach Figur 3 könnte der Unterbau 3 bogenförmig ausgebildet werden, um seine Standfläche besser an das meist gewölbte Rücksitzpolster des Fahrzeuges anzupassen. Ausserdem könnte im Sitzelement 1 noch ein Polster eingelassen werden. Wenn im übrigen der Sicherheitssitz aus Hartschaumstoffkörpern hergestellt ist, sollte zu deren Schutz gegen Beschädigung ein Uberzug verwendet werden, der beispielsweise aus Textilmaterial besteht und den Sitz zumindest oben und an den vier Seiten abdeckt. Unabhängig von der Art des jeweiligen Sicherheitssitzes ist es sTon besonderer Bedeutung, dass beiderseits des Sitzes Führungen 14, beispielsweise in Form von Stegen, Bügeln und dergleichen, vorgesehen werden, durch die der zwischen den Führungen und dem Unterbau nach oben verlaufende Beckengurt des Gurtsystems automatisch in die richtige Position im Ver hältnis zum Körper des Kindes gebracht wird. Um dies unabhängig von der jeweils eingestellten Sitzhöhe zu ¯erreichen, sollen die Führungen 14 den Darstellungen entsprechend jeweils seitlich und am hinteren Bereich des Unterbaus angebracht sein. Abschliessend wird noch darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Erfindung auch noch sonstige Änderungen an den dargestellten und beschriebenen Sicherheitssitzen liegen. So könnten die Sitze am hinteren Ende noch mit einer Rückenlehne ausgerüstet werden. Ausserdem können natürlich auch mehr oder weniger als drei Distanzelemente zur Sitzhöhenverstellung verwendet werden.

Claims: Patentansprüche 1. Sicherheitssitz für Kinder in Kraftfahrzeugen, der in Verbindung mit einem serienmässig im Fahrzeug installier ten Sicherheitsgurtsystem verwendbar ist und im wesent lichen aus einem Sitzelement mit der Sitzfläche für das Kind und einem das Sitzelement tragenden Unterbau besteht, wobei die Sitzhöhe mit einem zwischen dem Sitzelement und der Standfläche des Sicherheitssitzes befindlichen, in seiner Höhe veränderbaren Adapter einstellbar ist, da durch gekennzeichnet, dass der zwischen dem Sitzelement (1) und dem Unterbau (3) befindliche Adapter aus minde stens einem Satz stapelbarer Distanzelemente (4-6) be steht, dass die Distanzelemente unterschiedlich hoch sind und dass die Höhe und Anzahl der jeweils einzeln oder in Kombination zur Anwendung kommenden Distanzelemente das Mass der Sitzhöhenverstellung bestimmen. 2. Sicherheitssitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (1) und der Unterbau (3) gemeinsam eine Sitzhöhe von etwa 100 mm ergeben und dass für drei zur Anwendung kommende Distanzelemente (4-6) Höhenmasse von etwa 10 mm, 20 mm und 40 mm vorgesehen sind. 3. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 und 2, bei dem der Unterbau aus einem Gestell besteht, das mit zwei obe ren seitlichen Holmen das Sitzelement von unten abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Anwendung kommenden Distanzstücke (4-6) jeweils zwischen den genannten Holmen (3b > und dem Sitzelement (1) angeordnet sind. 4. Sicherheitssitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzelemente (4-6) die Form von länglichen Platten haben und in ausgerichtet gestapeltem Zustand fluchtende Löcher aufweisen und dass die Gestellholme (3b) und das Sitzelement (1) über zumindest ein Distanzstück mit Schrauben (9) verbindbar sind, die von unten jeweils durch ein Loch der Holme nach oben durch die Löcher der Distanzstücke verlaufen und mit ihren Enden im Sitzele ment verschraubt sind. 5. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem oberhalb und beiderseits der Sitzfläche Armlehnen vorgese hen sind, die von Stützen getragen werden, dadurch gekenn zeichnet, dass die Füsse (8a) der Stützen (8) wahlweise zwi schen zwei benachbarten Distanzelementen (4-6) oder zwi schen einem Distanzelement und dem Sitzelement (1) oder dem genannten Gestellholm (3b) befestigbar sind. 6. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsform der Distanzelemente (4-6) und die Kontur des Unterbaus (3) und des Sitzele mentes (1) im Bereich ihrer gegenseitigen Verbindung deckungsgleich sind, wobei alle genannten Teile in Kombi nation einen im wesentlichen kastenförmigen Sitz ergeben. 7. Sicherheitssitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzstücke (4-6) in Form von mit Versteifungen (10) versehenen Rahmen ausgebildet sind. 8. Sicherheitssitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (1), der Unterbau (3) und die Distanz elemente (4-6) aus Hartschaumstoff bestehen und im gesta pelten Zustand durch Formschluss verbunden sind. 9. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterbau (3) Führungen (14) für den Beckengurt des Gurtsystemes angeordnet sind.

Inventors: SCHRAEDER, MARGARETE, Schräder, Margarete
Applicants: SCHRAEDER, MARGARETE
Application year: 1985
Main classification: B60N2
IPC codes: B60N2