DISCHARGE LIMITATION DEVICE FOR WC CISTERNS

Abstract: 1. Discharge limitation device for WC cisterns with a weight element and a suspension part characterized by a two-part plastic casing (11) which consists of a receiving part (I) for the weight element (13, 14) and a locking cap.

Description: Beschreibung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs aus Toiletten-Spülkästen mit einem Gewichtselement und einem Aufhängeteil. Derartig bekannte Vorrichtungen bestehen aus einem Gewichtselement in Form eines stangenförmigen Metallstücks,an dessen einem Ende das Aufhängeteil in orm einer Spreizfeder befestigt ist.Diese bekannte Vorrichtung hat ein bestimmtes vorgegebenes Gewicht,das derart ausgelegt ist dass der Spülvorgang jederzeit gestoppt werden kann. Aufgabe der voriefenden Erfindung ist es,eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen mit dem beim Einsatz in einen Spülkasten eine Stufenschaltung erreichbar ist wobei unabhängig von der Betätigungsdauer in jedem prall eine bestimmte Menge an Wasser aus dem Spülkasten ausläuft. Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der genannten Art durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Durch die Verwendung der zweiteiligen Kunststoff hülle kann jedes im Rahmen von der Abmessunt lie gende und erforderliche Gewicht zur Überwindung des vorhandenen Wasserdrucks im Spülkasten in diese Hülle eingebracht werden.3urch die abnehmbare Verschlusskappe ist es möglich, Gewichtsteile zuzugeben oder zu entnehmen so dass eine gewünschte Stufenschaltung möglich ist. Gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung weist das Aufhängeteil sowohl eine Spreizfeder als auch einen slachclip als auch einen Hohlclip auf,so dass vielseitige Anhän ge-und Aufhängem-5glichkeiten im Spülkasten an jeder zweckmässigen Stelle also sowohl in der Auslassglocke als auch am SIebegestänge gegeben ist, wobei am Hebegest.ange durch Verlagerung des Schwerpunktes eine weitere itegulierung des Wasseraus- laufes vorgenommen werden kann. Ein Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung ist anhand der beiliegenden Zeichnung beschrieben.Es zeigt: Figur 1 eine Kunststoffhülle mit Schnappver- schluss in Vorderansicht, Figur 2 die Kunststoffhülle mit eingesetztem Gewichtskern in Seitenansicht und Figur 3 einen Spülkastenausschnitt mit ver schiedenen Aufhngemöglichkeiten. Da eine Vielzahl von verschiedenen Fabrikaten und Konstruktionen von Toilettenspülkästen vorhanden ist,sind ebenso viele Anwendungs-und Verwendungsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Ge wichtsbelastungen und Aufhängebedingungen gegeben. Mit der erfindungsgemässen Vorrichtung sind beide Probleme dahingehend gelöstbdass die Vorrichtung eine zweiteilige Kunststoffhülle 11 besitzt,die aus einem Aufnahmeteil I und einer Verschlusskappe II,die mit einem Schnappverschluss 12 versehen ist,besteht.zine Gewichtsbestimmung ist nach Abnahme der Verschlusskappe II sowohl durch Entnahme von Gewichtsteilen bzw.Teilgewichten 14 wie auch durch Zugabe zu einem Gewichtskern 13 möglich. Damit kann auf einfachste Art das Gewicht durch Verringern oder Erhöhen verändert werden. Ebenso l;sst sich die Unterbringung der Vorrichtung im Spülkasten 15 aufgrund verschiedener Aufhängungsmöglichkeiten erreichen.Das Aufhängen der Hülle 11 kann sowohl in der Auslassglocke 16 mittels einer Spreizfeder a als auch in oder an der Auslassglocke mittels eines Flachclips b oder eines Hohlclips c befestigt werden.Im letzteren Falle ist durch Verlagerung des Schwerpunkts eine weitere Gewichtsbestimmung möglich. Durch. diese vielseitige Verwendungsmöglichkeit kann jeder 'òiletten-bzw.WC-Spül} sten 15 bestückt alerden,wobei neben einer stufenlosen Schaltung(bei Teil III in ITormalausführung,siehe ieigur 2)durch Gewichtsentnahme eine gestufte Schaltung erreicht werden kann. Ein stufenloser Spülvorgang ist nur mit gegen über dem Druck des auslaufenden wassers höherem Gewicht erreichbar,wobei sich der Spülvorgang von ein bis neun Liter jederzeit stoppen lässt. Demgegenüber wird eine Stufenschaltung erreicht, wenn ein oder mehrere Gewichtsteile 14 entnommen werden.Wird bspw.ein Gewichtsteil entnommen,so läuft ca.3 Liter Wasser aus,bei zwei Gewichtsteilen ca.5 Liter und bei drei Gewichtsteilen ca.7 Liter,wobei die Auslösung mittels der Tas- te 18 wie bisher vorgenommen wird und bei anhaltender Auslösung wiederum der weitere Wasserbe- darf gesteuert werden kann. Somit kann jeder einzelne Spülkasten,auch Unterputz-Spülkasten nach individuellen Wünschen und Erfordernissen nachträglich auf Sparschaltung umgerüstet werden,was zu einem entscheidenden Beitrag zur Erhaltung des Wasserhaushalts und der Umwelt führt.

Claims: Patentansprüche 1.Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs aus Toiletten-Spülkä.sten mit einem Gewichts- element und einem Aufhängeteil,gekennzeichnet durch eine zweiteilige Kunststoffhülle (11), bestehend aus einem Aufnahmeteil (I) für das Gewichtselement (13,14) und einer Verschluss kappe (II). 2.Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net,dass das Gewichtselement durch einen Gewicht kern (13) und einem oder mehrere Teilgewichts stücke (14) gebildet ist. 3.Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch ge kennzeichnet,dass das Aufhängeteil(a,b,c,)an der Verschlusskappe(II) vorgesehen ist. 4.Vorrichtung nach Anspruch 3,dadurch reiZennzeich- net,dass das Aufhängeteil sowohl eine Spreizfeder (a) als auch ein Flachclip(b) als auch einen Hohlclip(c) aufweist. 5.Vorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche,dadurch ge1¯ennzeichnet,dass die Verschluss kappe (II)n:it einem Schnappverschluss (12) verse hen ist. -Ende der Ansprüche

Inventors: WEISSER, HERMANN
Applicants: WEISSER, HERMANN
Application year: 1985
Main classification: E03D1
IPC codes: E03D1