RETAINING DEVICE FOR PASSENGER SEAT PARTS

Abstract: 1. A holder for the upholstered seat or backrest plate of a passenger seat in which said plates (5), which are normally made of wood, are removably attachable to a seat understructure or back-rest structure, the holder being formed by a sleeve (4), which is made of elastically yielding plastics, is insertable in the plate (5), and has a double conical central opening (13), and by a retaining bolt (1), which is insertable into the sleeve (4), is attachable to the structure, is double-conical (3) and tapers towards its free end, characterized in that the elastically yieldable plastics is a polyamide or a modified polyamide, that the sleeve (4) is provided with longitudinal slits (11) extending up to a lower shoulder, and has an upper end shoulder (9) the diameter of which corresponds to that of the hole (10) in the plate (5), and that above the end shoulder (9) is provided an overhanging collar (8).

Description: Haltevorrichtung für Fahrgastsitzteile Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für die gepolsterte Sitz- oder Rückenplatte eines Fahrgastsitzes, bei dem diese üblicherweise aus Holz bestehenden Platten abnehmbar an einem Sitz-Untergestell oder einem Rückenlehnen-Gestell anzubringen sind. Als Haltevorrichtung für derartige Sitz- oder Rückenplatten sind bisher nur Schraubverbindungen bekannt, wobei in die Platten Einschlagmuttern eingefügt werden, in die sodann durch Bohrungen in den Gestellteilen Schrauben eingedreht werden können. Dadurch sind diese Platten zwar auch lösbar am Gestell befestigt, jedoch werden zum Lösen, wie auch zum Montieren, stets Werkzeuge benötigt. Der besondere Nachteil dieser Schraubbefestigungen ist jedoch darin zu erblicken, dass sie sich beim Gebrauch durch die stetigen Erschütte rungen des Fahrzeuges, in dem diese Fahrgastsitze montiert sind, lösen können oder doch zumindest so locker werden, dass Klappergeräusche zwischen den Platten und dem zugehörigen Gestell festzustellen sind. Diese Klappergeräusche stören ausserordentlich, gerade in den heutigen modernen Omnisbussen, deren Passagierraum gegen von aussen kommende Geräusche sehr gut abgeschirmt ist. Gesucht wird daher eine derartige Haltevorrichtung, die nicht nur das Aufsetzen und Abnehmen der gepolsterten Sitzbeziehungsweise Rückenplatten ohne Werkzeug zulässt, sondern die auch diese Platten über die gesamte Standzeit des Fahrgastsitzes klapperfrei hält. Erreicht wird dies nach der Erfindung durch eine aus elastisch nachgiebigem Kunststoff gefertigte, in die Platte einzufügende, eine doppelkonische zentrale Öffnung aufweisende Hülse und einen, in die Hülse einschiebbaren, am Gestell zu befestigenden doppelkonisch ausgeführten, sich zum freien Ende hin verjüngenden Haltebolzen. Nicht mehr also wie bisher werden die Platten angeschraubt, was, der sicheren Befestigung wegen, nur von Fachkräften ausgeführt werden kann, sondern die gesamte zusammenwirkende Haltevorrichtung ist so aufgebaut, dass Hilfskräfte diese gepolsterten Platten sowohl - und dies ohne jede Schwierigkeit - aufsetzen, wie auch abnehmen können. Gleichwohl ist diese Verbindung so sicher, dass sie auf jeden Fall über die Standzeit des Fahrgastsitzes nicht nur die Platten an Ort und Stelle, sondern auch klapperfrei hält. Dies wird dadurch erreicht, dass der doppelkonisch ausgeführte Haltebolzen in der entsprechend geformten Hülse unter Druck gehalten wird, den der elastisch nachgiebige Kunststoff infolge seiner Form auf diesen Bolzen ausübt. Ein Auswechseln der Sitz- beziehungsweise Rückenplatten ist dadurch ohne weiteres durch ungelerntes Wartungspersonal möglich, ohne dass befürchtet werden muss, dass eine unsachgemässe und zudem noch klappernde Verbindung zwischen diesen Platten und ihrem Gestell entsteht. Damit werden nicht nur die Wartungszeiten entsprechend verkürzt und verbilligt, sondern es ist auch Sorge dafür getragen, dass stets eine sichere Befestigung dieser Sitzteile besteht. Vorteilhafterweise wird als elastisch nachgiebiger Kunststoff ein Polyamid oder ein modifiziertes Polyamid gewählt. Dieser Kunststoff hat eine entsprechend lange Standzeit und widersteht auch den bei einem solchen Fahrgastsitz zu erwartenden Beanspruchungen. Vorteilhafterweise wird die Hülse bis auf einen unteren Bund längsgeschlitzt und unterseitig mit einem Flansch versehen, der auch Bohrungen zum Einführen von Befestigungsschrauben aufweisen kann. Die Längsschlitze erlauben nicht nur ein Ausweichen der dadurch gebildeten einzelnen Klauen dieser Hülse, sondern lassen auch ein Zusammendrücken der Hülse zu, um sie auch dann in eine Bohrung der Platte einführen zu können, wenn sie einem weiteren Erfindungsmerkmal nach einen oberen Abschlussbund, dessen Durchmesser mit dem Lochdurchmesser in der Platte übereinstimmt, und darüber einen überstehenden Kragen aufweist. Ist die Hülse nach der Erfindung so ausgeführt, werden weitere Verbindungsmittel nicht benötigt, da dann die Hülse einfach in die entsprechende Bohrung in der Platte eingedrückt werden kann und sich dort, durch ihre eigene Ealstizität, hält. Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Haltevorrichtung schematisch dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 einen Haltebolzen und Fig. 2 eine in eine Holzplatte eingefügte Hülse. Ein Haltebolzen 1 weist einen Gewindebolzen 2 auf, mit dem dieser Haltebolzen s am Untergestell beziehungsweise dem Rückenlehnen-Gestell (nicht eingezeichnet) angeschraubt werden kann. Vorderseitig weist der Haltebolzen 1 einen Doppelkonus 3 mit den beiden einstückig zusammengefassten Konusteilen 3a, 3b auf. In Fig. 2 ist eine Hülse 4 dargestellt, eingefügt in eine Platte 5, die im dargestellten Fall aus Holz gebildet ist. Selbstverständlich kann diese Platte auch aus anderem Material gefertigt sein, insbesondere kann sie eine Kunststoff Sandwich-Konstruktion sein. Die Hülse 4 weist einen unterseitigen Flansch 6 auf mit Befestigungsbohrungen 7. Oberseitig besitzt die Hülse 4 einen überstehenden Kragen 8, über einem Bund 9. Der Durchmesser des Bundes 9 stimmt mit dem Durchmesser der Bohrung 10 überein, liegt also an der Innenseite dieser Bohrung 10 an. Der Kragen 8 hingegen steht über diese Bohrung 10 über, so dass die Hülse 4 sicher in der Platte 5 verankert ist. Das Eindrücken der Hülse 4 in die Bohrung 10 in der Platte 5 wird erreicht durch Längsschlitze 11, durch die die Hülse 4 so zusammengedrückt werden kann, dass der überstehende Kragen auf den Durchmesser dieser Bohrung 10 zusammengedrückt werden kann. Das Eindrücken der Hülse 4 wird erleichtert durch eine Abschrägung 12 der Kante des überstehenden Kragens 8. Bei der Herstellung der Sitz- beziehungsweise Rückenplatten werden in die Bohrungen der Platte die Hülsen 4 eingedrückt. In Sonderfällen kann die Hülse durch die Befestigungsbohrugnen 7 hindurch auch an der Platte angeschraubt werden, jedoch genügt im allgemeinen die Schnappverbindung durch den überstehenden Kragen 8 der Hülse 4. Sodann werden die Haltebolzen 1 am Untergestell beziehungsweise am Rückenlehnen-Gestell befestigt. Nunmehr kann die Rückenplatte auf das Gestell aufgesetzt werden, wobei der Haltebolzen 1 in die doppelkonische Öffnung 13 der Hülse 4 eindringt, und sich an der unteren konischen Fläche 14 der Hülse 4 festlegt. Da diese Festlegung stets unter Spannung des elastisch nachgiebigen Kunststoffes erfolgt, ist ein Klappern dieser Verbindung mit Sicherheit vermieden. Trotzdem hält die Haltevorrichtung nach der Erfindung die beiden Teile sicher aneinander, so dass ein derart aufgebauter Fahrgastsitz auch betriebssicher ist.

Claims: PATENTANSPRlJCHE 1. Haltevorrichtung für die gepolsterte Sitz- oder Rückenplatte eines Fahrgastsitzes, bei dem diese üblicherweise aus Holz bestehenden Platten abnehmbar an einem Sitz-Untergestell oder einem Rückenlehnen-Gestell anzubringen sind, gekennzeichnet durch eine aus elastisch nachgiebigem Kunststoff gefertigte, in die Platte (5) einzufügende, eine doppelkonische zentrale Öffnung (13) aufweisende Hülse (4) und einen, in die Hülse (4) einschiebbaren, am Gestell zu befestigenden, doppelkonisch (3) ausgeführten, sich zum freien Ende hin verjüngenden Haltebolzen (1). 2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der elastisch nachgiebige Kunststoff ein Polyamid oder ein modifiziertes Polyamid ist. 3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gbekennzeichnet, dass die Hülse (4) bis auf einen unteren Bund längsgeschlitzt (11) ist. 4. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) unterseitig mit einem Flansch (6) versehen ist. 5. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (6) Bohrungen (7) für Befestigungsschrauben aufweist. 6. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) einen oberen Abschlussbund (9) aufweist, dessen Durchmesser mit dem Lochdurchmesser (10) in der Platte (5) übereinstimmt. 7. Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Abschlussbundes (9) ein überstehender Kragen (8) vorgesehen ist. 8. Haltevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Aussenfläche des Kragens (8) zumindest teilweise nach innen verlaufend abgeschrägt (12) ist. 9. Haltevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel des Doppelkonusses (3, 13) zur Achse (15) wischen 0100 und 0200, vorzugsweise bei etwa 0150 liegen.

Inventors: VOGEL, IGNAZ
Applicants: IGNAZ VOGEL GMBH & CO KG, FAHRZEUGSITZE
Application year: 1985
Main classification: B60N1
IPC codes: B60N2