APPARATUS FOR CONNECTING FLAT MATERIALS TOGETHER

Abstract: 1. Apparatus made from plastic for joining at least two layers of flat material, with a male part (12) having a single. pin (25) and a female part (11) connected in one piece to the male part (12) and having an opening (20) for receiving pin (25), whereof the head (26) having a tip for perforating the material can be locked behind the edges of opening (20) with a recess (27) starting behind head (26), the female part (11) and male part (12) being in the form of a relatively rigid plate, which are interconnected to one another along one edge (13, 14) with the aid of a film hinge (16), characterized in that the head (26) of pin (25) is pyramidal and the dimension of opening (20) in one direction is larger than the cross-section of pin (25) in the same direction, the locking of pin (25) taking place behind the two longitudinal edges of opening (20) and recess (27) is axially parallel starting in each case in the vicinity of the edges of pin (25) cooperating with the longitudinal edges of opening (20).

Description: Vorrichtung zum Verbinden von Lagen flächigen Materials Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung aus Kunststoff zum Verbinden von mindestens zwei Lagen flächigen Materiales, mit einem einen Stift aufweisenden Patrizenteil und einem mit dem Patrizenteil einstückig verbundenen Matrizenteil mit einer Öffnung zur Aufnahme des Stifts, dessen Kopf hinter den Rändern der Öffnung festlegbar ist, wobei das Matrizenteil und das Patrizenteil die Form einer relativ starren Platte aufweisen, die längs einer Kante mit Hilfe eines Filmscharniers miteinander verbunden sind. Eine ähnliche Vorrichtung ist bereits bekannt (DE-A1-3 208 685). Diese enthält eine aus Kunststoff bestehende ebene Platte, an der zwei weitere flächige Elemente mit Hilfe eines Filmscharnieres angebracht sind. Mit der bekannten Befestigungsvorrichtung lassen sich zwei Blätter lösbar aneinander befestigen, wobei das eine Blatt auf der einen Seite der Grundplatte und das andere Blatt auf der anderen Seite der Grundplatte angeordnet wird. Die relativ schwer zu handhabende Vorrichtung ist zur lösbaren Befestigung bestimmt. Die zu befestigenden Materialien können entweder vorgelocht sein oder werden durch die Stifte durch die Öffnungen hindurchgezogen, ohne durchbohrt zu werden. Ebenfalls bekannt ist ein aus Kunststoff bestehender Druckknopf (DE-PS 22 54 352). Dieser Druckknopf dient zum Verschliessen von Briefumschlägen o.dgl., wobei sein Patrizenteil durch ein mit Hilfe eines Lochers hergestelltes oder schon vorhandenes Loch hindurchgesteckt wird. Die Verbindung zwischen dem Patrizen- und Matrizenteil erfolgt über ein relativ langes Band, das sich etwa in der mitte seiner Länge am leichtesten biegen lässt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute, einfach zu betätigende und kostengünstige Vorrichtung zu schaffen, die zur Verbindung von einzelnen ungelochten Blättern Papier o.dgl. verwendet werden kann und die als Ersatz für herkömmliche Metallklammern verwendet werden kann. Bei Druckknöpfen ist es bekannt (DE-U 69 46 586), als Federelement eine mit einer langgestreckten Öffnung versehene Platte zu verwenden, in die der im Querschnitt kreisförmige Druckknopf einsetzbar ist.Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Kopf des einzigen Stiftes pyramidenförmig ausgebildet ist und die Abmessung der Öffnung in einer R=htung grösser ist als die Abmessung des Querschnitts des Stiftes in der gleichen Richtung, wobei der Stift hinter zwei Längskanten der Öffnung verriegelbar ist. Mit Hilfe der von der Erfindung vorgeschlagenen Vorrichtung lassen sich einzelne Papierblätter aneinander befestigen, so dass die Vorrichtung anstelle von Heftklammern verwendet werden kann, was den grossen Vorteil hat, dass ein besonderes Werkzeug nicht erforderlich ist. Die Vorrichtung lässt sich von Hand anklammern. Aufgrund der Filmscharnierverbindung der beiden relativ starren Platten wird der Stift auf die Öffnung im Matrizenteil hin zentriert, was erforderlich ist, damit sich die Vorrichtung einfach und ohne genaueres Hinsehen anbringen lässt. Die pyramidenförmige Ausbildung des Kopfes des Stiftes dient aufgrund der Kanten dazu, das Papier mit leichtem Druck zu durchstossen bzw. zu zerschneiden. Das beim Durchstossen seitlich weggedrängte Papier kann zu beiden Seiten des Stiftes aufgrund der vergrösserten Öffnung Platz finden. Mit Hilfe der derart ausgebildeten, von der Erfindung vorgec illagenen druckknopfartigen Vorrichtung lassen sich, je nach Abmessung, bis zu sechs bis acht Blätter mit geringem Kraftaufwand aneinander befestigen. Die Vorrichtung lässt sich mit einer Hand bedienen, und die Blätter können direkt aufeinander gelegt werden. Zur besseren Festlegung des Stiftes kann vorgesehen sein, wie die Erfindung weiterhin vorschlägt, dass-der Stift im Bereich seiner mit den Längskanten der Öffnung zusammenwirkenden Seiten je eine hinter seinem Kopf beginnende achsparallele Ausnehmung aufweist. Diese können hinter dem Kopf je eine etwa senkrecht zur Längsachse des Stifts verlaufende Schulter bilden, die den Stift unlösbar verriegelt. Zur besonders einfachen und kostengünstigen Herstellung der Vorrichtung nach aZr Erfindung kann vorgesehen sein, dass die eine Begrenzungsfläche der achsparallelen Ausnehmung Teil einer Zylinderfläche ist und das Patrizenteil ein dem Querschnitt dieser Zylinderfläche entsprechendes mit der Begrenzungsfläche fluchtendes Loch aufweist. Bei der Herstellung lässt sich dieses Loch zusammen mit der Ausnehmung mit Hilfe eines in der einen Hälfte der Form angebrachten Vorsprunges herstellen, so dass keine komplizierten Formen zur Herstellung der Vorrichtung nötig sind. Besonders gunstig ist es, wenn in Weiterbildung der Erfindung der Stift einen rechteckigen Querschnitt aufweist und die Ausnehmungen im Bereich seiner Schmal seiten angeordnet sind. Bei der rechteckigen Ausbildung des Stiftes lässt sich der pyramidenförmige Kopf des Stiftes besonders einfach herstel- ¯ len. Natürlich ist auch eine runde Ausbildung möglich, bei der edoch unter Umständen zusätzliche Massnahmen erforrlich sind, um ein leichtes Durchstossen des Papieres zu ermöglichen, beispielsweise eine besonders spitze Ausbildung des Kopfes. Es kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass die längere Abmessung des Querschnitts des Stiftes parallel zu den miteinander verbundenen Kanten von Patrizen- und Matrizenteil verläuft. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Öffnung im Matrizenteil eine langgestreckte Form aufweist. Die Längsabmessung dieser Öffnung verläuft dabei senkrecht zu den miteinander verbundenen Kanten von Patrizen- und Matrizenteil. Dies führt auch dazu, dass die Längsabmessung der Öffnung senkrecht zu der Längsabmessung des Querschnitts des Stiftes verläuft. Damit greift der Stift mit seinen Schmalseiten hinter den Rändern der Öffnung an, während zu beiden Seiten des Stiftes noch ausreichend freie Öffnung übrig bleibt, in der die Kanten des durchstossenen Papieres aufgenommen werden können. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass das Matrizenteil in dem die Öffnung umgebenden, zur Verriegelung des Kopfes des Stiftes vorgesehenen Bereich eine verringerte Dicke aufweist. Dadurch wird das Eindringen des Stiftes in die Öffnung erleichtert, ohne dass die Festigkeit des Matrizenteils beeinträchtigt wird. Zur Erleichterung des Eindringens des Kopfes des Stiftes und zu dessen verbesserter Festlegung kann ebenfalls vorgesehen seinl dass die dem Stift und der Öffnung zugewandten Kanten des Matrizenteils mindestens teilweise angefast sind. In Verbindung mit dem pyramidenförmigen Kopf des Stiftes wird dieser also bei Erreichen der Öffnung auf deren Mitte hin zentriert und sein Eindringen wird aufgrund des Ableitens auf der Fase e leichtert. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass das Filmscharnier im Bereich seiner freien Enden symmetrisch angeordnete Einschnitte aufweist. Das Filmscharnier wird üblicherweise von einem schmalen Bereich verringerter Dicke gebildet, wobei die Längskanten des schmalen Bereiches in die plattenförmigen Matrizen- und Patrirenteile übergehen. Die Stirnseiten des Filmscharniers weisen dann die Einschnitte auf. Besonders günstig ist es dabei, wenn die Verbindungslinie zwischen den tiefsten Stellen der Einschnitte parallel zu und mittig zwischen den miteinander verbundenen Kanten von Patri zen- und Matrizenteil verläuft. Dadurch wird die eigentliche Achse, um die das Patrizen- und das Matrizenteil mit Hilfe des Filmscharniers verschwenkt werden können, exakt definiert, so dass die gewünschte exakte Ausrichtung des Stiftes gegenüber der Öffnung in allen Fällen gewährleistet ist. Zur Verstärkung des Matrizenteils kann vorgesehen sein, dass dieses auf seiner dem eindringenden Stift bzw. dem Patrizenteil abgewandten Seite einen die Öffnung umgebenden Materialwulst aufweist. Dieser Materialwulst hat einen zweiten Vorteil, da er verhindert, dass die Spitze des Stiftes zu weit auf der gegenüberliegenden Seite des Matrizenteils herausragt. Die Spitze des Stiftes wird daher von dem Benutzer kaum gespürt. Besonders günstig ist es, wenn das Patrizenteil und das Matrizenteil ene rechteckige Fvrm mit abgerundeten Ecken aufweisen und längs ihrer Stirnkanten miteinander verbunden sind. Auch dadurch wird die Zentrierung des Stiftes gegenüber der Öffnung unterstützt. Erfindungsgemäss können mit Vorteil beide Platten gleich gross sein, so dass-sie sich gegenseitig abdecken. Dadurch wird die Festigkeit der Verbindung nochmals erhöht. Bei manchen Anwendungsfällen, z.B. dem Zusammenheften von Zollpapieren, ist es Vorschrift, dass nur solche Verklammerungen verwendet werden dürfen, die sich nicht mehr lösen lassen. Diese Vorschrift wird von der erfindungsgemässen Vorrichtung erfüllt. Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen: Fig. 1 eine Aufsicht auf die auseinandergeklappte druckknopfartige Vorrichtung; Fig. 2 einen Schnitt etwa nach Linie II-II in Fig. 1; Fig. 3 in vergrössertem Massstab einen der Fig. 2 ähn lichen Schnitt durch die zusammengeklappte Vorrichtung; Fig. 4 einen Schnitt etwa nach Linie IV-IV in Fig. 3. Die in Fig. 1 in Aufsicht dargestellte Vorrichtung nach Art eines Druckknopfs enthält ein Matrizenteil 11 und ein Patrizenteil 12. Beide Teile weisen die Form einer etwa rechteckigen Platte auf, deren voneinander weggerichtete Stirnseiten etwa halbkreisförmig abgerundet sind. Die aufeinanderzugerichteten Stirnkanten 13 und 14 von Matrizenteil und Patrizenteil sin einstückig mit Hilfe eines dünnen Kunststoffplättchens 15 verbunden, das ein Filmscharnier 16 bildet. Die Stirnkante 13 des Matrizenteils 11 und die Stirnkante 14 des Patrizenteils 12 verlaufen parallel zueinander, so dass das Filmscharnier 16 ebenfalls parallele Aussenkanten aufweist. Im Bereich seiner freien Enden weist das Filmscharnier 16 je einen trapezförmigen Einschnitt 17 auf, so dass die Längsabmessung des Filmscharniers 16 ion der Mitte zwischen den beiden Stirnkanten 13 und 14 am kürzesten ist. Daher ist dafür gesorgt, dass bei einer Verschwenkung von Patrizenteil 12 gegenüber dem Matrizenteil 11 die^Verschwenkung um den Teil des Filmscharniers 16 erfolgt, der sich am leichtesten biegen lässt, d.h. um seine Mittelachse. Dies bedeutet jedoch, dass die beiden Stirnkanten 13 und 14 parallel zueinander bleiben und daher beim Umklappen das Patrizenteil 12 exakt über das Matrizenteil 11 zu liegen kommt. Auch die Längskanten 18 bzw. 19 von Matrizenteil 11 und Patrizenteil 12 bleiben dann in zusammengeklapptem Zustand parallel. Das Matrizenteil 11 weist in seiner Mitte eine Öffnung 20 auf, die eine langgestreckte Form besitzt. Die Längsabmessung der Öffnung 20 ist etwa dreimal so gross wie deren Querabmessung. Die Längsachse der langgestreckten Öffnung 20 verläuft mittig zwischen den Längskanten 18 des Matrizenteils 11 und in der gleichen Richtung. In Querrichtung neben der Öffnung 20 sind zwei Bereiche 21 des Matrizenteils 11 angeordnet, in denen das Matrizenteil 11 eine verringerte Dicke aufweist. In Längsrichtung neben der Öffnung 20 sind ebenfalls zwei Bereiche 22 angeordnet, in denen das Matrizenteil eine gegen über den Bereichen 21 vergrösserte, gegenüber dem übrigen Matrizenteil jedoch verringerte Dicke aufweist. Ausserhalb der Bereiche 21 und 22 weist das Matrizenteil 11 einen 'serstärkungswulst 23 auf, dessen Aussenumfang etwa die Form eines Ovals aufweist. Der Verstärkungswulst 23 reicht im Bereich der Längskanten 18 des Matrizenteils 11 bis an die Bereiche 21 verringerter Dicke heran. Das Patrizenteil 12 enthält symmetrisch zu seiner Längsachse zwei kreisrunde Löcher 24, zwischen denen auf der Rückseite des Patrizenteils 12 ein gestrichelt dargestellter Stift 25 angeordnet ist. Dieser Stift 25 weist einen etwa rechteckigen Querschnitt auf, wobei die Längsabmessung des Querschnitts parallel zur Stirnkante 14 und senkrecht zur Längskante 19 des Patrizenteils 12 verläuft und etwas grösser ist als der Abstand zwischen den Rändern der Löcher 24. Der Kopf des Stiftes 25 weist die Form einer Pyramide auf, was ebenfalls gestrichelt dargestellt ist. Fig. 2 zeigt einen abgebrochenen Schnitt durch den Druckknopf nach Fig. 1. Es ist zu sehen, dass der Stift 25 auf der dem Verstärkungswulst 23 entgegengesetzten Seite des Druckknopfes angeordnet ist. Ebenfalls zu sehen ist der pyramidenförmige Kopf 26 des Stiftes 25, der mit seiner Spitze nach unten zeigt. Der Abstand des Stiftes 25 von der durch die Einschnitte 17 definierten Knicklinie des Filmscharniers 16 ist gleich dem Abstand zwischen der derart definierten Knicklinie und der Mitte der Längsabmessung der Öffnung 20. Wird daher der Druckknopf um das Filmscharnier 16 zusammengeklappt, so kommt der Stift 25 etwa in die Mitte der Öffnung 20 zu liegen. Die Längsabmessung des Querschnittes des Stiftes 25 ist etwas grösser als die Querabmessung der Öffnung 20. Der Stift 25 besitzt nun im Bereich seiner Stirnkanten je eine achsparallele Ausnehmung 27, die kurz hinter dem Kopf 26 beginnt und sich bis in das Loch 24 fortsetzt. Dadurch ist der Stift 25 im Bereich seines Kopfes 26 in der Längsabmessung seines Querschnitts etwas grösser als im Bereich seines Schaftes. Dringt nun der Stift 25 mit seinem Kopf 26 durch die Öffnung 20 hindurch, so wird er mit Hilfe seines gegenüber dem Schaft etwas verbreiterten Kopf 26 in der Öffnung 20 festgehalten. Fig. 3 zeigt den Zustand des Druckknopfes, nachdem dieser unter Zwischenlegung von zwei Blatt Papier zusammengeklappt wurde. Der Kopf 26 des Stiftes 25 durchstösst das Papier und bildet in diesem ein Loch. Die Randbereiche des Papiers besitzen zu beiden Seiten des Stiftes 25 in der Öffnung 20 ausreichend Platz, so dass das Eindringen des Stiftes 25 in das Matrizenteil 11 nicht behindert wird. Aufgrund der achsparallelen Ausnehmungen 27 wird der Kopf 26 des Stiftes 25 hinter den Rändern der Öffnung 20 festgehalten. Die Spitze 28 steht nur wenig über der Oberseite 39 des Verstrkungswulstes 23 vor, so dass der Bediener, der den Druckknopf von Hand schliesst, die Spitze 28 kaum spürt. Aus Fig. 3 ist nochmals die Lage der achsparallelen Ausnehmung 27 und des Loches 24 zu sehen. Die Begrenzungswand der achsparallelen Ausnehmung 27 fluchtet mit dem kreisrunden Loch 24 im Patrizenteil 12. In der Form zur Herstellung des Druckknopfes ist an dieser Stelle einfach ein zylindrischer Ansatz angeordnet, der sowohl das Loch 24 als auch die mit diesem fluchtende achsparallele Ausnehmung 27 herstellt. Fig. 4 zeigt einen abgebrochenen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 3. Das Matrizenteil 11 ist geschnitten, das Patrizenteil 12 ist in Ansicht zu sehen. Diesmal sind fünf Lagen Papier 29 mit Hilfe des Druckknopfs aneinander befestigt. Auch hier ist wiederum die gegenseitige Lage der Löcher 24 und der achsparallelen Ausnehmungen 77 zu sehen. Der pyramidenförmige Kopf 26 des Stiftes 25 erscheint sowohl in Fig. 3 als auch in Fig. 4 als Dreieck. Der Kopf 26 greift aufgrund der Ausnehmungen 27 hinter den Rändern der Öffnung 20 an. Die Ränder der Bereiche 21 verringerten Durchmessers des Matrizenteils 10 weisen je eine Fase 30 auf, die gleichzeitig eine Zentrierung des Kopfes 26 des Stiftes 25 bei dessen Eindringen bewirken und sein Einsr.hnappen hinter den Kanten erleichtern. Die von der Erfindung vorgeschlagene Vorrichtung wird anstelle von Heftklammern verwendet, die mit Hilfe einer Vorrichtung durch den Papierstapel durchgedrückt werden müssen. Die von der Erfindung vorgeschlagene druckknopfähnliche Vorrichtung kann ohne eine derartige Heftvorrichtung angebracht werden. Aufgrund ihres Herstellungsmateriales kann sie nicht rosten, was bei aus Metall bestehenden Klammern möglich ist. Sie braucht beim Vernichten von Schriftstücken nicht entfernt zu werden, da sie von Aktenvernichtern leicht mitvernichtet werden kann. Sie ist nicht magnetisch, so dass sie auch im Zusammenhang mit magnetischen Datenträgern verwendet werden kann.

Claims: Vorrichtung zum Verbinden von Lagen flächigen Materials A N S P R Ü C H E 1. Vorrichtung aus Kunststoff zum Verbinden von mindestens zwei Lagen flächigen Materials, mit einem einen Stift (25) aufweisenden Patrizenteil (12) und einem mit dem Patrizenteil (25) einstiickig verbundenen Matrizenteil (11) mit einer Öffnung (20) zur Aufnahme des Stifts (25), dessen Kopf (26) hinter den Rändern der Öffnung (20) festlegbar ist, wobei das Matrizenteil (11) und das Patrizenteil (12) die Form einer relativ starren Platte aufweisen, die längs einer Kante (13,14) mit Hilfe eines Filmscharniers (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (26) des einzigen Stiftes (25) pyramidenförmig ausgebildet ist und die Abmessung der Öffnung (20) in einer Richtung grösser ist als die Abmessung des Querschnitts des Stifts (25) in der gleichen Richtung, wobei der Stift (25) hinter zwei Längskanten der Öffnung (20) verriegelbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (25) im Bereich seiner mit den Längskanten der Öffnung (20) zusammenwirkenden Seiten je eine hinter seinem Kopf (26) beginnende achsparallele Ausnehmung (27) aufweist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Begrenzungsfläche der achsparallelen Ausnehmung (27) Teil einer Zylinderfläche ist und das Patrizenteil (12) ein dem Querschnitt dieser Zylinderfläche entspre chendes, mit der Begrenzungsfläche fluchtendes Loch (24) aufweist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (25) einen recht eckigen Querschnitt aufweist und die Ausnehmungen (27) im Bereich seiner Schmal seiten angeordnet sind, wobei die längere Abmessung des Querschnitts des Stiftes (25) vorzugsweise parallel zu den miteinander verbundenen Kanten (13, 14) von Patrizenteil (12) und Matrizenteil (11) verläuft. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (20) im Matri zenteil (11) eine langgestreckte Form aufweist, deren Längssachse senkrecht zu den miteinander verbundenen Kanten (13, 14) von Patrizenteil (12) und Matrizenteil (11) verläuft. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Matrizenteil (11) in dem die Öffnung (20) umgebenden zur Verriegelung des Kopfes (26) des Stiftes (25) vorgesehenen Bereich (21) eine verringerte Dicke aufweist. 7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Stift (25) und der Öffnung (20) zugewandten Kanten des Matrizenteils (11) mindestens teilweise angefast sind. 8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmscharnier (16) im Bereich seiner freien Enden symmetrisch angeordnete Einschnitte (17) aufweist, wobei mit Vorteil die Verbin dungslinie zwischen den tiefsten Stellen der Einschnitte (17) parallel zu und mittig zwischen den miteinander :erbundenen Kanten (13, 14) von Patrizen- und Matrizenteil verläuft. 9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Matrizenteil (11) auf seiner dem eindringenden Stift (25) abgewandten Seite einen die Öffnung (20) umgebenden Materialwulst (23) aufweiset. 10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Patrizenteil (12) und das Matrizenteil (11) etwa rechteckige Form aufweisen und längs ihrer Stirnkanten (13, 14) miteinander verbunden sind, wobei die den verbundenen Kanten (13, 14) gegen überliegenden Enden von Patrizenteil (12) und/oder Matrizenteil (11) vorzugsweise abgerundet sind.

Inventors: LORBER, KURT
Applicants: LORBER, KURT
Application year: 1985
Main classification: A41F1
IPC codes: A44B17, B42F3, F16B21, B65D33, A41F1