FUEL INJECTION NOZZLE FOR INTERNAL-COMBUSTION ENGINES

Abstract: 1. Fuel injection nozzle for internal-combustion engines, having a nozzle element which exhibits a valve seat (16) and in which a valve needle (15) is mounted slidably, being stressed in the opening direction by the fuel pressure and in the closing direction by a compression spring element (25), arranged in a spring chamber (21), which is braced by its one spring end against the valve needle (15) or against a pressure piece (20) in contact with the valve needle (15) and by its other spring end against a shoulder (22) integral with the housing or against a washer (26) in contact with the shoulder and which has an infinite spring characteristic, characterized in that the compression spring element (25) consists of two oppositely coiled helicoidal springs which are arranged in series and the mutually facing ends (40, 41) of which are firmly mutually connected by a separating piece (42) slidable and rotatable in the entire operating range, and in that the helicoidal springs (40, 41) are coordinated so that a relative rotary movement between the two outer ends of the compression spring element (25) is prevented.

Description: Kraftstoff-Einsnritzdüse für Brennkraftmaschinen Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Kraftstoff-Einspritzdüse nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei den bekannten Einspritzdüsen dieser Gattung ist das Druckfederelement durch eine einzige Schraubenfeder gebildet, deren Federenden sich beim Zusammendrücken der Feder etwas gegeneinander verdrehen. Durch die Drehbewegungen wird an den Stirnseiten der Feder und an den anliegenden Bauteilen ein Verschleiss verursacht, der in ungünstigen Fällen die Einspritzgüte nachteilig beeinflussen kann. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Anordnung mit den kennzei^hnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vor teil, dass bei entsprechender Abstimmung der beiden Schraubenfedern eine relative Drehbewegung zwischen den beiden äusseren Enden des Druckfederelementes vollständig vermieden werden kann. Die nach wie vor vorhandenen Drehbewegungen der Enden der beiden einzelnen Schraubenfedern werden in ihre Verbindungsstelle verlagert, wc die Drehbewegungen gleichsinnig erfolgen. und Verschleiss nicht auftreten kann. Die einander zugekehrten Enden der beiden einzelnen Schraubenfedern können vorteilhaft an einem Zwischenstück befestigt sein, welches auch an der Wand der Federkammer geführt sein kann. Der erfindungsgemässe Vorschlag kann mit gleichem Vorteil sowohl bei Einspritzdüsen mit nach innen öffnender Ventilnadel als auch bei Einspritzdüsen mit nach aussen öffnender Ventilnadel verwirklicht werden. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel. Beschreibung des Ausführungsbeispieles Die dargestellte Einspritzdüse hat einen Düsenhalter 10, eine Zwischenplatte 11 und einen Düsenkörper 12, welcher gemeinsam mit der Zwischenplatte 11 durch eine Überwurfmutter 13 am Düsenhalter 10 festgespannt ist. Im Düsenkörper 12 sind eine Führungsbohrung 14 zur Aufnahme einer Ventilnadel 15 und ein Ventilsitz 16 gebildet, der mit einem Dichtkegel 17 an der Ventilnadel 15 zusammenwirkt. An den Dichtkegel 17 schliesst sich ein im Durchmesser grösserer, in der Führungsbohrung 14 gleitender Nadelschaft 18 und ein Druckzapfen 19 an. Auf dem Druckzapfen 19 sitzt ein Druckstück 20, welches mit einem nach unten weisenden Ringkragen den Druckzapfen 19 mit dem erforderlichen Bewegungsspiel umgreift. Die zwischen Nadelschaft 18 und Druckzapfen 19 gebildete Ringschulter an der Ventilnadel 15 ist bei auf dem Ventilsitz 16 aufsitzender Ventilnadel 15 um ein den Gesamthub der Ventilnadel entsprechendes Mass von der Zwischenplatte 11 entfernt. Im Düsenhalter 10 ist eine stirnseitig offene Federkammer 21 gebildet, welche an einer Schulter 22 in eine Sackbohrung 23 übergeht. Ein nachstehend im einzelnen näher beschriebenes Druckfederelement 25 stützt sich an einem Ende über eine Scheibe 26 an der Schulter 22 und am anderen Ende am Druckstück 20 ab. Der Kraftstoff gelangt über Zulaufkanäle 29 bis 32 und Ringkanäle 33, 34 in einen Druckraum 35 des Düsenkörpers 12, der über den Ventilsitz 16 Verbindung mit einer Spritzöffnung 36 hat. In die Sackbohrung 23 mündet schräg eine Anschlussbohrung 38 für eine Leckölleitung ein. Das Druckfederelement 25 besteht aus zwei gegensinnig gewickelten Schraubenfedern 40 und 41, deren einander zugekehrte Enden an einem ringförmigen Zwischenstück 42 befestigt sind. Dieses ist an der Wand der Federkammer 21 mit reichlich bemessenem Spiel lose geführt und mit einer zentralen Bohrung 43 zum ungehinderten Durchtritt von Lecköl versehen. Die beiden Schraubenfedern 40 und 41 sind so aufeinander abgestimmt, dass beim Zusammendrücken des Druckfederelementes 25 keine Relativdrehung seiner beiden äusseren Federenden und daher auch keine Relativdrehung dieser Federenden gegenüber der Scheibe 26 und dem Druckstück 20 auftreten. Die Relativdrehungen der Federenden jeder einzelnen Schraubenfeder 40, 41 werden gleichsinnig auf das Zwischenstück 42 übertragen und von diesem reibungslos aufgenommen. Dadurch wird jeder Verschleiss an den äusseren Federenden des Druckfederelementes 25, an der Scheibe 26 und an dem Druckstück 20 vermieden. In manchen Fällen kann es auch zweckmässig sein, das Zwischenstück 42 mit engem Spiel an der Wand der Federkammer 21 zu führen, so dass sich eine Dämpfung der Federbewegung ergibt.

Claims: Ansprüche 1. raftstoff-Einspritzdüse für Brennkraftmaschinen, mit einem Düsenkörper, in bzw. an welchem ein Ventilsitz gebildet und eine Ventilnadel verschiebbar gelagert ist, die in Öffnungsrichtung vom Kraftstoffdruck und in Schliessrichtung von einem Druckfederelement beaufschlagt ist, welches sich mit seinem einen Federende an der Ventilnadel bzw. an einem an der Ventilnadel anliegenden Druckstück und mit dem anderen Federende an einer gehäusefesten Schulter bzw. einer an der Schulter anliegenden Scheibe abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckfederelement (25) aus zwei gegensinnig gewickelten Schraubenfedern (40, 41) besteht, welche hintereinanderliegend angeordnet und deren einander zugekehrte Enden fest miteinander verbunden sind. 2. Einspritzdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugekehrten Enden der beiden Schraubenfedern (40, 41) an einer druckübertragenden Zwischenstück (42) befestigt sind. Einspritzdüse nach Anspruch 2, deren Düsenkörper an einem Düsenhalter befestigt ist, in welchem eine zur Aufnahme des Druckfederelementes bestimmte Kammer gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (42) an der Wand der Federkammer (21) des Düsenhalters (10) lose verschiebbar geführt ist. 4. Einspritzdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (;2) mit engem, die Federbewegung dämpfenden Spalt an der Wand der Federkammer (21) geführt ist.

Inventors: HOFMANN, KARL, NORBERG, HELMUT
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1985
Main classification: F02M61
IPC codes: F02M61