STACKABLE CONTAINER

Abstract: When stacking filled containers which are closed by means of a lid, a safeguard against lateral displacement is particularly advantageous. If, for this purpose, bars are provided which grip around the lower edge of the container which is at the top in each case, various lid shapes result from the height of the containers in respect of the spacings of the bars. In the container (1) according to the invention, a lid 3 of identical design in each case can be used since it has two peripheral bars (4, 5) for adaptation to two different heights, the bars extending in parallel and parallel to the outer lid edge. The mutual spacings are selected such that the lower edge of the container (1) with the greater height is gripped by the bar (5) located on the inside, whereas a container (2) with a lower height is gripped in the lower region by the bar (4) located on the outside. To increase the stability, the bars (4, 5) are connected by a horizontally extending intermediate wall (6) located at the level of the centre of the bar (5). The upper free edge of the bars (4, 5) is offset in step form in such a way that the edge of the bar (4) located in a higher position has the smallest spacing from the lid edge (Figure 2). <IMAGE>

Description: Einwegbehälter für Krankenhausabfäl le Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, vorzugsweise auf einen aus Kunststoff gefertigten Behälter, mit einem durch einen Deckel verschliessbaren Oeffnung und bei dem der Behälterinnenraum konisch sich zur Uffnung erweiternd ausgebildet ist. Behälter zum Lagern und Transportieren verschiedenster Gegenstände und Materialien die mittels eines wieder abnehmbaren Deckels verschliessbar sind, sind in vielen Ausführungen bekannt. Oblicherweise werden die noch nicht gefüllten Behälter und die Deckel in jeweils separaten Stapeln bereitgehalten. Zur Verringerung des Platzbedarfs sind die Behälter üblicherweise konisch ausgebildet, damit sie ineinander gestellt werden können. Vorzugsweise sind die Behälter im Querschnitt kreisförmig gehalten. Die leeren Behälter lassen sich demzufolge auf engstem Raum stapeln, da selbst bei einer relativ grossen Stapelhöhe eine hohe Standsicherheit gegeben ist. Bei den Deckeln mit einer relativ geringen Bauhöhe ist die Stapelhöhe relativ gering, da die Deckel zu einem seitlichen Verschieben neigen. Auch die gefüllten und somit verschlossenen Behälter werden üblicherweise gestapelt. Dabei wird es als besonders nachteilig empfunden, dass die Positionierung der einen Stapel bildenden Behälter nicht vorgegeben ist. Da der Boden des Behälters kleiner ist als der Deckel, ist eine Verschiebung des jeweils oberen Behälters ohne weiteres möglich. Da aber Umsturz eines Stapels unbedingt zu vermeiden ist, da unter anderem in den Behältern Problemabfälle aus Krankenhäusern gelagert werden, ist bei der Stapelung äusserste Sorgfalt anzuwenden. Damit ein grösstmögliches Mass an Standsicherheit erreicht wird, ist dafür Sorge zu tragen, dass die Mittellängsachsen der Behälter lotrecht übereinander liegen, was aber praktisch nicht durchführbar ist, da die Stapelung ohne Messwerkzeuge oder Vorrichtungen frei nach dem Augenmass erfolgt. Selbst nach Erstellung des Stapels können sich die einzelnen Behälter noch verschieben, beispielsweise durch versehentliches Anfahren mit einem Gabelstapler o.dgl. Der vorliegenden Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, durch eine einfache konstruktive Gestaltung des Behälters die Erstellung eines Stapels von gefüllten und verschlossenen Behältern unter gleichzeitiger Erhöhung seiner Standsicherheit zu erleichtern. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Deckel an der oberen, dem Behälterinnenraum abgewandt liegenden Seite im Bereich des äusseren Randes angeordnete, parallel und im Abstand zueinander sowie parallel zum Rand verlaufende Stege aufweist, wobei der Abstand der innenflächen dieser Stege so ausgebildet ist, dass Behälter gleicher Konizität, gleicher Uffnung und gleicher oder unterschiedlicher Bauhöhe wahlweise stapel bar sind. Es ist nun in besonders einfacher Weise die Erhöhung der Standsicherheit eines aus mehreren übereinander gestellten, gefüllten Behältern gebildeten STapels möglich, da der untere Rand des Behälters von den Stegen des Deckels des unterhalb liegenden Behälters umgriffen wird. Beim Stapeln ist besonders vorteilhaft, dass die Lage des Behälters vorgegeben ist. Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, dass für Behälter mit unterschiedlichem Fassungsvermögen die gleichen Dekkel verwendbar sind, da die Konizität und die Grösse der Öffnung für alle Behälter gleich gehalten sind und das unterschiedliche Fassungsvermögen durch eine entsprechende Höhe des Behälters erreicht wird. Das Fassungsvermögen eines Behälters steigt demnach proportional mit der Höhe. Ferner hat es sich noch als besonders vorteilhaft erwiesen, dass Stapel aus Behältern unterschiedlicher Höhe gebildet werden, da eine solche Anzahl von Stegen mit einem entsprechenden Abstand zueinander am Deckel vorgesehen sind, wie Behältergrössen anfallen. Gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Stege eine unterschiedliche Höhe aufweisen und durch eine horizontal angeordnete Zwischenwand miteinander verbunden sind, da dann auch bei mehreren Stegen sichergestellt ist, dass die übereinander gestellten Behälter mit ihren Seitenwänden auf der horizontal liegenden Zwischenwand aufstehen. In der Praxis werden derartige Behälter üblicherweise als Fässer bezeichnet und im Querschnitt kreisförmig gehalten. Für eine derartige Ausführung ist es besonders vorteilhaft, wenn die Stege und der äussere Rand des Deckels, in der Projektion gesehen, konzentrische Kreise bilden. Dabei richtet sich die Anzahl der Stege nach den hergestellten Behältergrössen. Da üblicherweise Behälter in zwei verschiedenen Grössen angeboten werden, ist eine bevorzugte Ausführungsform des Dekkels so gestaltet, dass zwei parallel im Abstand zum Rand verlaufende Stege vorgesehen sind. Weitere Kennzeichen und Merkmale einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung. Es zeigen: Fig. 1 eine Teilansicht eines aus mehreren übereinander gestellten Behältern gebildeten Stapels, Fig. 2 zwei aufeinander gestellte Behälter im Teilschnitt, Fig. 3 ein der Fig. 2 entsprechender Teilschnitt, jedoch für eine kleinere Behältergrösse, Fig. 4 zwei übereinanderliegende Deckel des erfindungsgemässen Behäl ters in Schnittdarstellung und Fig. 5 einen Teilausschnitt der Fig. 2 in vergrösserter Darstellung, die Festlegung des Deckels am oberen Behälterrand zeigend. Bei dem in der Fig. 1 als Teilansicht dargestellten Stapel sind mehrere gefüllte Behälter übereinander gestellt, wobei aus Darstellungsgründen nur zwei Behälter 1,2 in einer Gesamtansicht dargestellt sind. Die Höhe des Behälters 1 ist doppelt so gross wie die des Behälters 2, so dass auch das Fassungsvermögen des Behälters 1 doppelt oder annähernd doppelt so gross ist. Jeder Behälter ist durch einen Deckel 3 verschlossen. Bei den dargestellten Behältern handelt es sich um solche mit einem kreisförmigen Querschnitt. Wie die Figur zeigt, sind die Deckel 3 und die dadurch verschlossenen Uffnungen jedes Behälters 1,2 abmessungsgleich. Ausserdem ist die Konizität der Seitenwände gleich, so dass der Boden des Behälters 1 im Durchmesser kleiner ist als der des Behälters 2. Aus den Fig. 2 und 3 ist die Abstützung des im Stapel jeweils oberen Behälters 1 bzw. 2 erkennbar. Die Fig. 2 zeigt dabei die Abstützung des in der Bauhöhe kleineren Behälters 2 und die Fig. 3 die des grösseren Behälters 1. Der Deckel 3 ist mit zwei im Abstand und parallel zueinander angeordneten Stegen 4,5 versehen. Die Stege 4,5 verlaufen parallel zum äusseren Deckelrand, wobei der Abstand des äusseren Steges 4 zum Rand etwa genauso gross ist wie der Abstand zum inneren Steg 5. Die Stege 4,5 sind durch eine horizontal liegende Zwischenwand 6 miteinander verbunden, die etwa, bezogen auf die Höhe des Steges 5 mittig angeordnet ist. Die Behälter 1,2 sind mit einer ringförmigen Standfläche verstehen, die unterhalb der Seitenwände 7 liegt. Der Boden 8 jedes Behälters springt gegenüber der Standfläche in Richtung zum Deckel 3 bzw. zur Uffnung zurück. Wie ein Vergleich der Fig. 2 und 3 zeigt, wird der in seiner Bauhöhe kleiner gehaltene Behälter 2 von dem aussenliegenden Steg 4 umgriffen, während der Behälter 1 mit grösserer Bauhöhe vom Steg 5 umgriffen wird. Der Abstand der Innenflächen der Stege 4,5 ist eine Funktion der Höhe des Behälters. Wie ferner aus den Figuren erkennbar, ist durch den Höhenversatz des oberen Randes der Stege 4,5 gewährleistet, dass die Behäl terwandungen 7 entweder auf der horizontalen Zwischenwand 6 oder auf den tiefer gelegenen Deckelteilen abgestützt werden. Dadurch entstehen im Boden 8 durch das Gewicht des Behälters hervorgerufene Zonen erhöhter Belastung. Wie insbesondere die Fig. 4 zeigt, ist der innerhalb des Steges 5 liegende Bereich höhenversetzt ausgebildet, dergestalt, dass der mittlere Bereich tiefer liegt als der an den Steg 5 angrenzende Bereich. Der Obergang zwischen diesen beiden Teilen wird eine Schrägfläche. Im mittleren Bereich ist ein Handgriff 9 vorgesehen, dessen Oberkante in Höhe oder etwa in Höhe des Steges 5 liegt. Durch eine derartige Gestaltung wird die Bauhöhe des Deckels trotz des Handgriffes 9 relativ gering gehalten und ausserdem ist der Platzbedarf für die gestapelten Deckel gering. Zur Verhinderung des seitlichen Verschiebens der Deckel ist der Deckelrand an seiner unteren, im aufgestülpten Zustand dem Boden 8 zugewandt liegenden Seite gegenüber dem oberen Rand vorstehend ausgebildet, wobei das freie Ende nach innen zur Bildung einer Rastnase 10 abgewinkelt ist. Bei gestapelten Deckeln 3 umschliesst diese Rastnase 10 den oberen Deckelrand. Wie ferner aus der Fig. 4 erkennbar, ist der obere Deckelrand zur Bildung einer Rastausnehmung, im Querschnitt versehen, U-förmig ausgebildet, in der Weise, dass die Rastausnehmung bei aufgestülptem Deckel in Richtung zum Boden 8 des Behälters l bzw. 2 offen ist. Die die Rastausnehmung 11 begrenzenden Seitenwände sind noch mit nach innen vorstehenden, vorzugsweise abgerundeten bzw. dreieckförmigen und umlaufenden Raststegen 12 versehen, wie besonders aus den Fig. 2 und 3 und 5 erkennbar. Diese Raststege 12 bzw. 20 können sich an beiden SEiten der Rastausnehmung 11 bzw. des Steges 13 gegenüberliegen oder aber auf beiden Seiten gegeneinander asymmetrisch versetzt sein. Wie ferner aus diesen Figuren erkennbar, ist der obere Rand jedes Behälters 1,2 nach aussen gegenüber der Seitenwand 7 vorstehend ausgebildet. Dieser Rand ist, ebenfalls im Querschnitt gesehen, Y-förmig ausgebildet, wobei jedoch der vertikale Steg 13 die obere Begrenzung bildet und der innenliegende, schräg verlaufende Schenkel 14 in Verlängerung der Seitenwand 7 liegt und der äussere ebenfalls schrägverlaufende Schenkel 15 einen Rastschenkel bildet, der von der Rastnase 10 des Deckels 3 hintergriffen wird. Durch eine derartige Ausgestaltung des Deckels 3 und des Behälters 1 bzw. 2 lässt sich nicht nur der jeweilige Deckel in besonders einfacher Weise an den Behälter anbringen, sondern es wird eine feste Verbindung zwischen Behälter und Deckel erreicht, die nur durch einen den Deckel oder Behälter zerstörenden Eingriff gelöst werden kann. Dies ist unbedingt notwendig, damit die Standsicherheit des aus mehreren Behältern gebildeten Stapels nicht gefährdet wird. Dies ist weiterhin notwendig, um z.B. infektiöse oder pathologische Krankenhausabfälle gas- und wasserdicht verpacken und transportieren zu können. Diese Art der Verbindung ist besonders bei Behältern und Deckeln aus Kunststoff vorteilhaft, aufgrund des form- und materialfedernden Verhaltens dieser Werkstoffe. Wie aus der Fig. 2 erkennbar, ist der Deckel im äusseren Bereich zur Erhöhung der Stabilität verrppt. So sind zwischen dem äusseren Deckelrand und dem aussenliegenden Steg 4 Versteifungsrippen 16 und unterhalb der horizontal verlaufenden Zwischenwand 6 Verstärkungsrippen 17 vorgesehen. Ferner sind aussenseitig am Deckelrand noch Stapelrippen 18 angeformt. Diese Stapelrippen 18 haben gleichzeitig die Aufgabe, die Aufbiegung des äusseren Schenkels,der den Deckelrand bildet, bei Belastung zu verhindern. Durch die oben geschilderte Konstruktion des Deckels mit den Stegen 4 und 5 sowie den Versteifungsrippen 16 und 17 wird bewirkt, dass beim Transport des verschlossenen Behälters am Griff 9 die Verriegelung durch die umlaufende Rastnase 10 des Deckels 3 mit den Behältern 1,2 verstärkt wird. Wie ferner aus den Fig. 2 und 3 erkennbar, ist unterhalb der innenliegenden, die Rastausnehmung 11 begrenzenden Wandung des Deckels 3 eine umlaufende Dichtlippe 19 vorgesehen, die an der Innenseite des Schenkels 14 des oberen Behälterrandes anliegt. Sofern es sich um flüssiges Füllgut handelt, ist dadurch ein Ausfliessen verhindert. Die ABdichtung kann noch zusätzlich verbessert werden, wenn an den Aussen seiten des vertikalen Steges 13 des oberen Behälterrandes beidseitig vorstehende Wülste 20 angeordnet sind, wie in der Fig. 5 genauer dargestellt. Die Raststege 12 der Rastausnehmung 11 hintergreifen diese Wülste. Weiterhin ist es noch besonders vorteilhaft, wenn zwischen dem Grund der Rastausnehmung 11 und der oberen Seite des vertikalen Steges ein Dichtring 21 liegt. Durch die in der Fig. dargestellte Gestaltung der Verbindung des Deckels 3 mit dem oberen Rand des Behälters 1 bzw. 2 ist nicht nur sichergestellt, dass der Deckel 3 fest auf den Behälterand aufgesetzt ist, sondern auch eine absolute Dichtigkeit erzielt wird. Bezugszeichen 1 Behälter 2 Behälter 3 Deckel 4 Steg 5 Steg 6 Zwischenwand 7 Seitenwand 8 Boden 9 Handgriff 10 Rastnase 11 Rastausnehmung 12 Raststeg 13 Steg 14 Schenkel 15 Schenkel 16 Versteifungsrippe 17 Verstärkungsrippe 18 Stapelrippe 19 Dichtlippe 20 Wulst

Claims: A container set comprising a plurality of stacking containers of the same conicity which enlarge in a conical configuration towards the opening, and lids for closing the opening which is the same for all stacking containers, wherein the lids are provided at the top sides with at least two web portions which extend concentrically and at a spacing relative to each other and concentrically with respect to the edge, characterised in that the structural heights of the stacking containers (1, 2) differ in a given progression and that the spacings of the inside surfaces of the web portions (4, 5) of the lid (3) are such that with selective stacking of the stacking containers (1, 2) the lower edges of the stacking containers (1, 2) which are fitted on to the lids (3) are embraced by the web portions (4, 5). A container set according to claim 1 characterised in that the web portions (4, 5) are of different heights and are connected together by a horizontally disposed intermediate wall (6). A container set according to claim 2 characterised in that the height of the individual web portions increases towards the outer edge of the lid (3). A container set according to claim 2 or claim 3 characterised in that the horizontally arranged intermediate wall (6) is disposed at the level or approximately at the level of the middle of the inward web portion (5). A container set according to claim 1 characterised in that the web portions (4, 5) are inclined relative to the vertical by an angle corresponding to the conicity of the containers (1, 2). A container set according to claim 1 wherein the stacking containers are of a circular or angular configuration in cross-section characterised in that the web portions (4, 5) and the outer edge of the lid (3), as viewed in projection, depending on the respective configuration, form concentric circles or angular mutually parallel lines. A container set according to one of preceding claims 1 to 6 characterised in that there are provided two web portions (4, 5) which extend at a spacing relative to the edge and parallel to each other. A container set according to claim 1 characterised in that the lid (3) has a handle (9) which is disposed in the middle region and the upper edge of which is disposed at the level or approximately at the level of the upper edge of the web portions (4, 5). A container set according to one or more of the preceding claims characterised in that the outer edge of the lid (3) is of a U-shape configuration to form a retaining recess (11) of an open configuration towards the bottom (8), and has an outwardly projecting limb which also extends in a direction towards the bottom (8) and the free end of which is provided with a retaining projection (10) which engages behind the outer edge of the container (1). A container set according to claim 9 characterised in that the walls delimiting the retaining recess (11) are provided with two or more mutually oppositely disposed circumferentially extending retaining web portions (12). A container set according to claim 9 or claim 10 characterised in that the upper edge of each stacking container is in the form of an inverted Y, the vertical leg (13) of which forms the upper edge of the container (1 or 2) while an inclinedly extending limb (14) is positioned to extend the respective container side wall (7) and the other inclinedly extending limb (15) extends approximately parallel to the limb of the lid (3) which has the retaining projection (10). A container set according to one of the preceding claims characterised in that the lid (3) and the stacking container (1 or 2) is respectively in the form of a one-piece plastics member. A container set according to one or more of the preceding claims characterised in that stiffening ribs (16) are provided between the outer web portion (4) of the lid (3) and its edge. A container set according to one or more of the preceding claims characterised in that reinforcing ribs (17) are provided between the web portions (4, 5) of the lid (3) at the underside of the intermediate wall (6). A container set according to one of the preceding claims characterised in that the outwardly disposed edge of the lid (3) has stacking ribs (18). A container set according to one of claims 9 to 15 characterised in that the lid (3) is provided with a circumferentially extending sealing lip (19) which is arranged in the region beneath the retaining recess (11) and which bears against the inward side of the inner limb (14) of the upper edge of the container (1 or 2). A container set according to one of claims 9 to 16 characterised in that a sealing ring (21) is provided in the U-shaped retaining recess (11) of the lid (3). A stacking container according to one of the preceding claims characterised in that the vertical leg (13) of the upper edge of the container is provided on both sides with at least one circumferentially extending bead (20), the retaining webs (12) of the retaining recess (11) of the lid (3) engaging behind the bead.

Inventors: ACHTERBERG, WILLEM JAN, HAEFNER, MANFRED, HAEFNER, WALTER, VAN COSBURGH, PIETER, Häfner, Manfred, Häfner, Walter
Applicants: ACHTERBERG, WILLEM JAN, HAEFNER, MANFRED, HAEFNER, WALTER, VAN COSBURGH, PIETER
Application year: 1985
Main classification: B65D21
IPC codes: B65D21, B65D43