FILLING VOLUME CONTROL DEVICE

Abstract: 1. A device for controlling the filling amount in sanitary installations, in particular for bath tubs, wherein a servo valve is arranged in the water intake pipe and the filling operation can be initiated using a manually operable control element and the opening time of the valve (1) is adjustable over a specific period of time by a spring drive or by a clockwork mechanism (2), the running duration of which is adjustable, characterized in that the clockwork mechanism (2) or the spring drive is provided with a correcting member (21) which alters the run-down speed of the time control in dependence on the prevailing water pressure, and the servo valve is constructed as a diaphragm valve and contains a control valve (10) which is adjustable by a displaceably allocated permanent magnet (11) by way of the clockwork mechanism (2).

Description: Vorrichtung zur Füllmengensteuerung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der Füllmenge in Sanitäranlagen mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Eine Vorrichtung dieser Gattung ist aus der DE-AS 22 16 089 bekannt, wobei mit einem Wasserzähler die ausfliessende Wassermenge gemessen und nach dem Erreichen einer voreingestellten Auslaufmenge der Wasserauslauf abgesperrt wird. Ein derartiges Gerät ist jedoch relativ kompliziert und aufwendig in der Fertigung. Darüber hinaus ist es anfällig gegenüber Kalkausscheidungen aus dem durchströmenden Wasser. Ferner sind auch Füllstandssteuerungen bekannt (DE-GM 78 37 050), bei denen der Einsatz von elektrischer Hilfs- energie die Steuerung der Füllhöhe von Wasser in der Badewanne eingesetzt wird. Hierbei ist jedoch zusätzlich zum Wasseranschluss eine elektrische Zuleitung erforderlich. Ein Elektroanschluss bei Sanitärarmaturen wird darüber hinaus vielfach als bedenklich angesehen oder gar abgelehnt im Hinblick auf eine Personengefährdung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine relativ kostengünstig herzustellende, robuste und sichere Wasserzulaufsteuerung zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 18 angegeben. Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass vom Wasser beaufschlagte Teile zur Messung der Füllmenge entfallen können und auch elektrische Energie für den Betrieb der Vorrichtung nicht benötigt wird. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann zweckmässig in dem Uhrwerk ein Korrekturglied integriert werden, das den physikalischen Zusammenhang zwischen Druck und Durchfluss über eine entsprechend ausgebildete Kurvenscheibe bewirkt und iit dem in Abhängigkeit des herrschenden Wasserdrucks die Ablaufzeit gesteuert werden kann. Vorteilhaft kann das Korrekturglied als Reibradgetriebe ausgebildet sein oder eine Vorrichtung zur Veränderung der Frequenz des Unruhgliedes des Uhrwerks beinhalten. Besonders kompakt und raumsparend kann das Korrekturglied ausgebildet werden, wenn zur Erfassung des Wasserdrucks eine Bourdon- oder Rohrfeder vorgesehen wird. Durch die analog zum Wasserdruck erfolgende Auslenkung der Feder kann über das Unruhglied oder Hemmwerk die Laufdauer des Uhrwerks entsprechend dem Wasserdruck ver ändert werden. Als Absperrventil kann vorteilhaft ein Servoventil eingesetzt werden, wobei ein mit geringen Stellkräften betätigbares Steuerventil ein Hauptventil öffnet oder schliesst. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 eine in schematischer Weise dargestellte Füllmengensteuerung teilweise ge schnitten; Figur 2 eine andere Füllmengensteuerung teilweise geschnitten. Figur 3 eine weitere Vorrichtung zur Fülimengen- steuerung, teilweise geschnitten; Figur 4 ein erstes Ausführungsbeispiel der Füllmengensteuervorrichtung nach Figur 3 im Längsschnitt mit geschlos senem Ventil; Figur 5 ie Teil die Füllmengensteuervorrichtung gemäss Figur 4 mit geöffnetem Ventil; Figur 6 ein anderes Ausführungsbeispiel der Füllmengensteuervorrichtung nach Figur 3 im Längsschnitt mit geschlos senem Ventil; Figur 7 d ie die Füllmengensteuervorrichtung gemäss Figur 6 im Längsschnitt mit geöffnetem Ventil; Figur 8 einen Schnitt durch die Füllmengen steuervorrichtung in der Ebene IV der Figur 6; Figur 9 einen Schnitt durch die Füllmengen steuervorrichtung gemäss Figur 7 in der Ebene VII. Der Einfachheit halber sind bei den beiden Ausfthrungs- beispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. Die in Figur 1 gezeigte Füllmengensteuerung besteht aus einem Ventil 1 und einem mechanischen Uhrwerk 2. Das Ventil 1 ist mit einem Wassereinlass 3 und einem Wasserauslass 4 versehen und wird mit Hilfe eines Steuerventils 10 betätigt. Das Steuerventil 10 ist gekapselt angeordnet und wird mit Hilfe eines auf der Kapsel verschiebbar angeordneten Dauermagneten 11 in die Offen- oder Schliessstellung bewegt. Der Dauermagnet 11 ist dabei in einem Fthrungs- gehäuse 111 gekapselt angeordnet. An dem Ventil 1 ist das Uhrwerk 2 befestigt. Das Uhrwerk 2 ist in einem Gehäuse 22 angeordnet und mit Hilfe einer Mengenwahlscheibe 23 aufziehbar. An dem Gehause22 ist ausserdem ein Hebel 221 verschwenkbar gelagert, wobei der eine Hebelarm an dem Führungsgehäuse 111 angelenkt ist und der andere Hebelarm eine Rastnase 222 aufweist, die an der Mantelfläche der kreisförmigen Mengenwahlscheibe 23 anliegt. Der Hebelarm ist ausserdem von einer im Gehäuse des Ventils 1 abgestützten Feder 12 mit der Rast nase 222 gegen die Mengenwahlscheibe 23 gestrammt, welche in der Nullstellung eine Ausnehmung 231 aufweist, die so bemessen ist, dass das Steuerventil 10 in der Nullstellung der Mengenwahlscheibe 23 sich in der Schliessstellung befindet. Die Füllmengensteuerung hat folgende Wirkungsweise: Durch ein Verdrehen der Mengenwahischeibe 23 wird das Uhrwerk 2 aufgezogen und in Gang gesetzt. Hierbei wird der Hebel 221 gleichzeitig aus der Ausnehmung 231 herausgeführt und bewegt das Steuerventil 10 in seine Offenstellung, .o dass nunmehr das Ventil 1 den Wasserdurchfluss freigibt. Das Uhrwerk 2 bewegt nun die Men genwahlscheibe 23 in die Ausgangsstellung bzw. Nullstellung zurück, wobei in der Endstellung die Rastnase 222 in die Ausnehmung 231 eingleitet und dadurch das Steuerventil in seine Schliessposition bringt, wodurch der Schliessvorgang des Ventils 1 eingeleitet und der Wasserdurchfluss abgesperrt wird. Der Drehwinkel der Mengenwahlscheibe 23 bildet somit das Mass für die Füll- menge und ist zu diesem Zwecke mit einer Skala 232 versehen. Das Uhrwerk 2 weist ausserdem einen Druckknopf 25 auf mit dem die Mengensteuerung unterbrochenundeinunbe- grenzter Wasserauslauf eingestellt werden kann. Die vorstehend beschriebene Füllmengensteuerung kann auch als zeitgesteuerte Sicherheitseinrichtung für Spülmaschinen eingesetzt werden, da häufig nach dem Spül- bzw. Waschvorgang ein Schliessen des Wasserzulauf ventils vergessen wird. In der Figur 2 ist eine abgewandelte Füllmengensteuerung in schematischer Weise dargestellt, wobei das Ventil 1 und das Steuerventil 10 der Ausführung in Figur 1 entsprechen. Das Ventil 1 ist dabei in einem Gehäuse 22 des Uhrwerks 2 integriert. Zur genauen Bemessung der Füllmenge ist jedoch zusätzlich ein Korrekturglied 21 in dem Uhrwerk 2 ausgebildet, das in Abhängigkeit vom herrschenden Wasserdruck die Ablaufgeschwindigkeit der Zeitsteuerung verändert. Das Korrekturglied 21 wird von einem Kolben 212 gebildet, dessen eine Stirnseite vom Druck des durchströmenden Wassers beaufschlagt ist. Der Kolben 212 ist axial verschiebbar in einem Gehäuse 22 gedichtet gelagert und mit Hilfe einer Feder 211 gegen den Wasserdruck gestrammt. An dem Kolben 212 ist an der Rückseite eine Kolbenstange 213 ausgebildet, die an ihrem Endbereich ein Reibrad 214 trägt, welches in Abhängigkeit vom Wasserdruck über zwei Kegelräder 215 das Übersetzungsverhältnis im Uhrwerk entsprechend den Druckänderungen des durchfliessenden Wassers verändert. Die Füllmengensteuerung hat folgende Wirkungsweise: Mit der Mengenwahlscheibe 23 kann die Auslaufmenge durch Drehung eingestellt werden, wobei gleichzeitig das Uhrwerk 2 aufgezogen wird. In der Figur 2 ist die Mengenwahlscheibe 23 auf dreissig Liter eingestellt. Die Stellbewegung des Steuerventils 10 wird hierbei von einer Nockenwelle 24 über einen Nocken 242 auf das Führungs- gehäuse 111 des Dauermagneten 11 übertragen, wobei das Gehäuse 22 mit einer Feder 241 gegen den Nocken 242 gestrammt ist. Nach dem Auslauf von dreissig Liter Wasser ist der Nocken 242 von dem Uhrwerk 2 soweit verdreht worden, dass nunmehr der Dauermagnet 11 abgesenkt und somit das Steuerventil 10 abgesperrt ist, so dass anschliessend der Wasserdurchfluss durch das Ventil 1 unterbrochen wird. Treten nun während des Auslaufvorgangs Druckveränderungen in dem zuströmenden Wasser auf, so erfährt das Reibrad 214 durch den Kolben 212 eine axiale Verschiebung und bewirkt somit die erforderliche Veränderung des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Uhrwerk 2 und der Nockenwelle 24. Ein anderes Ausführungsbeispiel ist in der Figur 3 gezeigt. Die Vorrichtung zur Füllmengensteuerung ist dabei in einem Wasserauslaufrohr, wie es bei Wassermischventilen etc. verwendet wird, angeordnet. Das Wasser tritt hierbei in der Mischbatterie in den Wassereinlass 3 des als Ventilgehäuse 15 ausgebildeten Auslassrohres ein. Senkrecht zu der Achse der Wassereinlassöffnung 3 ist auf einer Achse 5 die Vorrichtung zur Füll- mengensteuerung ausgebildet, wobei in dem Ventilgehäuse 15 ein als Servoventil ausgebildetes Ventil 1 mit einem Ventildeckel 13 eingeschraubt ist. Der Ventildeckel 13 schliesst den wasserführenden Raum nach aussen dicht ab. Als Hauptverschlussglied des Ventils 1 ist eine Topfmembran 14 zwischen den Schultern des Ventilgehäuses 15 und dem Ventildeckel 13 eingespannt und weist stromaufwärts eine Drosselbohrung 141 sowie eine Steuerbohrung 142, die koaxial zur Achse 5 angeordnet ist, auf. Die Steuerbohrung 142 kann mit dem federgestrammten Steuerventil 10 durch die Einwirkung eines Magnetfeldes geöffnet oder geschlossen werden. Oberhalb des Ventildeckels 13 ist ein Stellglied 26 mit einer Skala 232 angeordnet, mit dem durch ein Verdrehen und/oder axiales Verschieben ein von einem Dauermagnet 11 gebildeter Schalter das Ventil 1 in Offenstellung gebracht und gehalten uerden kann, bis die auf der Skala eingestellte Wassermenge durch den Wasserauslass 4 und dem Auslaufmundstück 18 ausgetreten ist. Die Ausströmdauer wird von einem durch die Drehbewegung gespannten Uhrwerk, welches koaxial zur Achse 5 auf dem Ventildeckel 13 befestigt ist, bestimmt, wobei die Laufdauer des Uhrwerks in Abhängigkeit von dem herrschenden Wasserdruck mit Hilfe einer Bourdon- oder Rohrfeder über das Unruhglied oder Hemmwerk des Uhrwerks entsprechend beeinfltisst wird. In den Figuren 4 und 5 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem das Ventil 1 von einem axial bewegbaren Dauermagnet 11 betätigt wird. In Figur 4 befindet sich die Vorrichtung in Schliessstellung, in Figur 3 in Offenstellung. In dem Ventildeckel 13 ist an der vom Wasser abgekehrten Stirnseite eine Kammer 133 ausgebildet, in der eine Stellspindel 51 drehbar und axial verschiebbar gelagert ist. Am inneren Ende der Stellspindel 51 ist der Dauermagnet 11 angeordnet, wobei die Stellspindel 51 durch eine Feder 510 mit einem radial vorkragenden Rastglied 511 gegen eine am Ventildeckel 13 z.B. mit einerRadialschraube 19 gehalterte Anschlagscheibe 132 gestrammt wird. Oberhalb der Anschlagscheibe 132 ist das Uhrwerk 2 mit dem Gehäuse befestigt und die Stellspindel 51 mittels Riefenverzahnung axial verschiebbar mit dem als Hohlwelle ausgebildeten Hauptrad des Uhrwerks gekuppelt. Am äusseren Ende der Stellspindel 51 ist das Stellglied 26 befestigt. Zur Steuerung der Laufzeit des Uhrwerks in Abhängigkeit vom herrschenden Wasserdruck in dem Ventilgehäuse 15 ist ausserdem an einer äusseren Mantelfläche des Ventildeckels 13 unterhalb des Uhrwerks 2 eine Rohrfeder 25 angeordnet. Die Rohrfeder 25 ist an dem einen Endbereich an dem Ventildeckel 13 angelötet und über einen Kanal 131 mit dem durchströmenden Wasser verbunden, während sie andererseits mit dem freien Ende an das Unruhglied oder Hemmwerk des Uhrwerks 2 zur Steuerung der Ablaufgeschwindigkeit in Abhängigkeit vom herrschenden Wasserdruck gekoppelt ist. Damit der Kanal 131 in jeder Drehstellung des Ventildeckels 13 mit dem Inneren des Ventilgehäuses 15 verbunden werden kann, ist die Topfmembran 14 so ausgebildet, dass bei einem Verspannen des äusseren Randes zwischen den Schultern am Ventilgehäuse 15 ein ringförmiger Hohlraum 16 gebildet wird, von dem eine Bohrung 17 ins Innere des Ventilgehäuses 15 führt. Die Vorrichtung hat folgende Wirkungsweise: In der in Figur 4 gezeigten Stellung befindet sich die Vorrichtung in Ruhestellung, d.h. das Ventil 1 ist geschlossen. Wird nun mit dem Stellglied 26 die Stellspindel 51 axial in den Ventildeckel 13 entgegen der Kraft der Feder 510 in den Ventildeckel 13 geschoben, so gelangt der Dauermagnet 11 in die Nähe des Steuerventils 10 und hebt dieses entgegen der Federkraft von der Steuerbohrung 142 der Topfnembran 14 ab, so dass nunmehr die gesamte Membran durch den Wasserdruck vom Ventilsitz abgehoben und somit der Durchfluss freigegeben wird. Durch die Axialbewegung ist das Rastglied 511 aus einer Aussparung 134 in der Anschlagscheibe 132 freigekommen, so dass nunmehr, entsprechend der gewünschten Füllmenge, mit dem Stellglied 26 die Stellspindel 51 verdreht werden kann. Durch die Drehung wird gleichzeitig die Feder des Uhrwerks 2 gespannt. Nach dem Einstellvorgang gelangt nunmehr das Rastglied 511 an der unteren Stirnseite der An schlagscheibe 132 zur Anlage und hält den Dauermagneten 11 in dieser Axiallage, wobei von dem Uhrwerk 2,durch die Rohrfeder 25 korrigiert, die Stellspindel 51 in die Ausgangs- oder Ruhestellung zur Aussparung 134 zurückgedreht wird. Sobald die Aussparung 134 erreicht ist, drückt die Feder 510 die Stellspindel 51 mit dem Dauermagneten 11 in die Aussparung 134 zurück (siehe Figur 4), wodurch der Dauermagnet 11 von dem Steuerventil 10 entfernt wird, so dass dieses die Steuerbohrung 142 schliesst und somit die Topfmembran 14 den Wasserdurchfluss im Ventilgehäuse 15 absperrt. Damit der Wasserfüllvorgang vorzeitig unterbrochen werden kann, ist ausserdem eine Rutschkupplung in dem Uhrwerk 2 ausgebildet, so dass nach der Einstellung einer bestimmten Wasserauslaufmenge das Stellglied 26 von Hand in die Nullstellung zurückgedreht werden kann. Ausserdem kann die Vorrichtung in eine Dauerauslaufstellung bewegt werden, wenn die Stellspindel 51 entgegen der Einstelldrehrichtung über die Null- oder Ruhestellung hinaus verdreht wird. Das in den Figuren 6 bis 9 dargestellte Ausführungs- beispiel unterscheidet sich im wesentlichen von dem vorstehenden Ausführungsbe ispiel durch die Ausbildung des Magnetschalters. In der Kammer 133 des Ventildeckels 13 ist am Grund ein Dauermagnet 11 mit zwei gegenüberliegenden, axial vorkragenden Polschuhen 110 angeordnet. Am inneren Ende der Stellspindel 51 ist eine Fe-Brücke 52 ausgebildet und wirkt über die Polschuhe 110 mit dem Dauermagneten 11 zusammen. Die Stellspindel 51 ist dabei axial festliegend und nur drehbar gelagert. Die Vorrichtung hat folgende Wirkungsweise: Die in der Figur 6 und Figur 8 gezeigte Stellung zeigt die Vorrichtung in Ruhestellung bzw. das Ventil 1 befindet sich in Schliessstellung. In dieser Stellung befindet sich die Fe-Brücke 52 mit den Polschuhen 110 in Verbindung, so dass das Magnetfeld vom Dauermagneten 11 über die Polschuhe 110 und die Fe-Brücke 52 abgelenkt wird und somit das Steuerventil 10 in Schliessstellung verharrt. Wird nun mit dem Stellglied 26 die Stellspindel 51 verdreht, so wird die Ablenkung des Magnetfeldes durch die Fe-Brücke 52 vermindert und das Steuerventil 10 geöffnet, so dass hiernach der Wasserdurchfluss freigegeben wird. Das Uhrwerk 2 ist hierbei so ausgelegt, dass von der Null- bzw. Ruhestellung der Vorrichtung nach einem Einschaltdrehwinkel von ca. 30 , bei dem der Dauermagnet 11 das Steuerventil 10 öffnet, die Einstellung der Füllmenge durch weitere Drehung der Stellspindel 51 erfolgt und die zeitgesteuerte, durch die Rohrfeder 25 korrigierte Rückführung der Stellspindel 51 nur bis zum Einschaltdrehwinkel erfolgt. Danach wird die Stellspindel 51 von dem Uhrwerk 2 sprungartig in die Nullstellung zurückgeführt und das Ventil 1 geschlossen. Zweckmässig ist das Uhrwerk 2 so ausgebildet, dass der die Fe-Brücke 52 tragende Teil der Stellsr > indel 51 während der Bewegung im Einschaltdrehwinkel von einem Schaltgetriebe um 900 gedreht wird und danach in dieser Drehstellung verharrt, bis das Stellglied 26 in den Bereich des Einschaltdrehwinkels zurückgeführt ist. In der weiteren Ausgestaltung entspricht das Ausführungsbeispiel dem in den Figuren 3 bis 5 beschriebenen.

Claims: ANS PR Uc HE 1. Vorrichtung zur Steuerung der Füllmenge in Sanitär anlagen, insbesondere für Badewannen, wobei ein Absperrventil in der Wasserzulaufleitung angeordnet und mit einem von Hand betätigbaren Stellglied der Füllvorgang einleitbar sowie die Füllmenge einstell bar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1) von einem, in seiner Laufdauer einstellbaren Uhr werk (2) oder Federantrieb über einen bestimmten Zeitraum in Offenstellung haltbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1) als Servoventil ausgebildet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk (2) oder der Federantrieb mit einem Korrek turglied (21) versehen ist, das in Abhängigkeit des herr schenden Wasserdrucks die Ablaufgeschwindigkeit der Zeit steuerung verändert. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Korrekturglied (21) als Reibradgetriebe aus gebildet ist, wobei der Wasserdruck einen entgegen der Kraft der Feder (211) verschiebbaren Kolben (212) beaufschlagt, an dessen Kolbenstange (213) ein Reibrad (214) ausgebildet ist und mit Kegel rädern (215) zusammenwirkt. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Korrekturglied eine Vorrichtung zur Verände rung der Frequenz des Unruhglieds in dem Uhrwerk (2) vorgesehen ist. 6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Servoventil als Membran ventil ausgebildet und ein Steuerventil (10) ent hält, das von einem verschiebbar zugeordneten Dauer magneten (11) über das Uhrwerk (2) stellbar ist. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass der Dauermagnet (11) von einer Feder (12) in Schliessrichtung des Steuerventils (10) gestrammt ist und ein am Gehäuse (22) schwenkbar gelagerter Hebel (221) vorgesehen ist, der einerseits mit dem Dauermagneten (11) verbunden ist und andererseits mit einer Rastnase (222) an einer von Hand verdreh baren Mengenwahlscheibe (23) des Uhrwerks (2) an liegt, wobei in der Nullstellung die Rastnase (222) in eine Ausnehmung (231) der Mengenwahlscheibe (23) einfasst, so dass der Dauermagnet (11) das Steuer ventil (10) schliesst, während in den anderen Dreh stellungen das Steuerventil (10) in Offenstellung gehalten ist. 8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk (2) über eine Nockenwelle (24) den Dauermagneten (11) verschiebt und der Dauermagnet (11) mit seinem zugehörigen Führungsgehäuse (111) von einer Feder (241) gegen die Nockenwelle (24) gestrammt ist. 9. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Korrekturglied eine Bremsvorrichtung vorge sehen ist, die in Abhängigkeit vom Wasserdruck die Ablaufgeschwindigkeit des Federantriebes im gewUnsch- ten Sinne beeinflusst. 10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass als Uhrwerk ein batteriebetriebenes, quarzgesteuertes Uhrwerk eingesetzt ist, bei dem das Drucksignal über ein elektrisches Netzwerk das Schalt intervall korrigiert. 11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Drucksensor ein elektro mechanischer Wandler eingesetzt ist, dessen Mess signal die Zeitablaufsteuerung im gewünschten Sinne korrigiert. 12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Achse (5) das Ventil (1) mit dem Uhrwerk (2) oder Federantrieb sowie ein Korrekturglied, das in Abhängigkeit des herrschenden Wasserdrucks die Ablaufgeschwindigkeit der Zeitsteuerung verändert, und das Stellglied (26) angeordnet sind. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12,dadurch gekennzeichnet, dass als Korrekturglied (21) eine Bourdon- oder Rohr feder (25) vorgesehen ist, die einerseits am Ventil deckel (13) befestigt sowie über einen Kanal (131) mit dem durchströmenden Wasser verbunden ist und andererseits mit dem freien Ende an das Unruhglied oder Hemmwerk des Uhrwerks (2) zur Steuerung der Ablaufgeschwindigkeit gekoppelt ist. 14. Vorrichtung nach Anspruch 12und / oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse (5) eine Stell spindel (51) konzentrisch im Ventildeckel (13) begrenzt dreh- und verschiebbar gelagert und von einer Feder (510) axial mit einem Rastglied (511) gegen eine Anschlagscheibe (132) gestrammt ist, dass an der Stellspindel (51) in einer Kammer (133) des Ventildeckels (13) ein Dauermagnet (11) befestigt ist, mit dem durch axiales Verschieben das Ventil verschlussglied mit Hilfe der Magnetkraft in eine Öffnungs- oder Schliessstellung bewegbar ist, und die Stellspindel (51) ausserdem mit einem am Ventildeckel (13) befestigtes Uhrwerk (2) drehfest gekoppelt ist, wobei die Anschlagscheibe (132) mit einer Aussparung (134) für die Aufnahme des Rastgliedes (511) in der Ventilschliess- und Ruhestellung der Vorrichtung ver sehen ist, derart, dass durch die Axialbewegung ent gegen der Kraft der Feder (510) das Ventil (1) ge öffnet und in dieser Stellung die Stellspindel (51) verdrehbar zur Einstellung der gewünschten Füllmenge ist, wobei durch die Drehung die Uhrwerksfeder ent sprechend gespannt und von der Stellspindel (51) durch das Rastglied (511) das Ventil (1) in Offen stellung gehalten wird, so dass hiernach die Stell spindel (51) vom Uhrwerk (2) zeitgesteuert in die Ruhestellung zurückgedreht und danach von der Feder (510) axial in die Aussparung (134) ge schoben wird und das Ventil (1) schliesst. 15. Vorrichtung nach Anspruch 12 und/oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse (5) eine dreh bare Stellspindel (51) angeordnet und durch das auf einem Ventildeckel (13) befestigte Uhrwerk (2) geführt und mit dem Räderwerk gekoppelt ist, dass in einer konzentrischen Kammer (131) des Ventil deckels (13) ein Dauermagnet (11) mit Polschuhen (110) angeordnet ist, dessen Kraftfeld das Ventil (1) in Offenstellung hält, und ein Teil der Stell spindel (51) in die Nähe des Dauermagneten (11) ge führt ist, wobei an der Stirnseite der Stellspindel (51) eine Fe-Brücke (52) ausgebildet ist, mit der das Magnetfeld über die Polschuhe (110) ablenkbar ist, so dass in dieser Stellung das Ventil (1) die Schliessstellung einnimmt, und das Uhrwerk (2) so ausgelegt ist, dass von der Schliessstellung des Ven tils (1) bzw. Nullstellung der Vorrichtung nach einem Einschaltdrehwinkel von ca. 30 , bei dem der Dauer magnet (11) das Ventil (1) öffnet, die Einstellung der Füllmenge durch weitere Drehung der Stellspindel (51) erfolgt und die zeitgesteuerte Rückführung der Stellspindel (51) nur bis zum Einschaltdrehwinkel erfolgt, danach rückt die Stellspindel (51) beschleu nigt oder sprungartig in die Nullstellung und schliesst das Ventil (1). 16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15,dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1) ein Servoventil ist, dessen Hauptverschlussglied als Topfmembran (14) ausgebildet ist, wobei der äussere, zwischen Schultern des Ventilgehäuses (15) und des Ventildeckels (13) eingespannte Rand der Topfmembran (14) so bemessen ist, dass ein ringförmiger Hohlraum (16) gebildet ist, der einerseits über eine Bohrung (17) mit dem durchströmenden Wasser und andererseits über den Kanal (131) im Ventildeckel (13) mit der Rohrfeder (25) verbunden ist. 17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 16,dadurch gekennzeichnet, dass die Stellspindel (51) über eine Rutschkupplung mit dem Uhrwerk (2) verbunden ist. 18. Vorrichtung nach Anspruch 17 dadurch gekennzeichnet, dass die Stellspindel (51) entgegen der Einstelldreh richtung über die Null- oder Ruhestellung in eine Dauerauslaufstellung bewegbar ist.

Inventors: HIRSCH, HEINZ, KORFGEN, HARALD, MUNZBERG, PETER, PETRIK, MANFRED, Körfgen, Harald, Münzberg, Peter
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1985
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K31, G01F13