TABLE

Abstract: 1. Table with a table top (14) which is pivotally mounted on a supporting frame (10) ; with two pivoting bearings (13) which are arranged some distance apart on the underside of the table top (14) and whose horizontal, coaxial, off-centre pivot axes (15) are arranged at one end of crossbars (12) on the supporting frame (10) ; and with a locking device to secure the table top (19) in a horizontal position, arranged on the underside of the table top (14), and which has two spring-loaded off-centre latches (20) which, with the table top (14) in a horizontal position, engage with respective retaining lugs (23) at the free end of the crossbar (12), characterized in that the locking device further exhibits a push rod (17) arranged on the underside of the table top (14) some distance from the pivoting bearings (13) and parallel to the pivot axes (15), to which push rod (17) the latches in the form of hooks (20) acting as spring-loaded catches are attached, and that a retaining lug (23) is arranged at the free end of each crossbar (12).

Description: Tisch Die Erfindung betrifft einen Tisch mit einer an einem Untergestell verschwenkbar gelagerten Tischplatte und einer die waagerechte Stellung der Tischplatte sichernden Verriegelungseinrichtung. Mit der Erfindung soll ein Klapptisch geschaffen werden, bei dem die Tischplatte in einfacher Weise aus ihrer waagerechten Stellung in die senkrechte Stellung verschwenkt bzw. ebenso einfach aus ihrer senkrechten Stellung in die waagerechte, fAr den Gebrauch des Tisches erforderliche Stellung verschwenkt werden kanne wobei nach dem Verschwenken in diese Grundstellung eine sichere feste Lage der Tischplatte an dem Untergestell gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöste dass die Tischplatte an ihrer Unterseite zwei im Abstand voneinander angeordnete Schwenklager aufweist, deren waagerechte Schwenkachsen sich in demselben Abstand voneinander jeweils an dem Ende von Querholmen des Untergest,e:lls befinden. Durch die Verwendung der Querholme ergibt sich eine aussermittige Lagerung der Tischplatte, so dass der grösste Teil der Tischplatte ein Drehmoment erzeugt, das bestrebt ist, diesen grössten Teil infqlge des Gewichtes abwärts zu bewegen. Die Tischplatte wird somit in ihrer waagerechten Stellung der Grundste;llung, allein durch ihr Eigengewicht zwangsläufig in der waagerechten Stellung gehalten, in der sie an dem Untergestell auch verriegelt wird. Bevorzugt ist die Verriegelungseinrichtung von einer an der Unterseite der Tischplatte in einem Abstand von den Schwenkiagern angeordneten, zu den Schwenkachsen para,lle,.l verlaufenden Schubstange mit mindestens einem daran.befe,stigten, nach unten abstehenden, als Schnapper wirkenden Haken und einer an dem Untergestell befindlichen Haltenase für den Haken gebildet. Beim Herunterklappen der Tischplatte aus der senkrechten Stellung in die waagerechte Stellung gleitet der Haken zunächst an der Naltenase entlang, wobei er in Schubstangenrichtung verschoben wird, bis er unter die Haltenase gelangt, wo er nun infolge einer Federkraft in der anderen Längsrichtung der Schubstange mit dieser verschoben wird und somit, ähnlich wie ein Türschloss, in seine Verriegelungsstellung gelangt. Bevorzugt ist an der Schubstange zusätzlich ein nach unten abstehender Bedienungsknopf.befestigt, der es ermöglicht, die Schubstange zum Lösen des Hakens aus seiner Verriegelungsstellung an der Haltenase seitlich zu verschieben. Bevorzugte Ausftthrungsfornen der Erfindung sind in, den Schutzansprüchen enthalten. Der Schutzumfang erstreckt sich nicht nur auf die beanspruchten Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig.l eine perspektivische Ansicht des Tisches mit in die senkrechte Stellung verschwenk ter Tischplatte und mit einer strichpunk tierten Andeutung der Tischplatte in ihrer waagerechten Stellung, in der sie auf dem Untergestell abgestützt und daran ver riegelt ist; Fig.2 einen senkrechten Schnitt durch den Tisch mit waagerecht gestellter Tischplatte ge mäss Linie II-II der Fig.l, wobei der Aus schnitt des Bereichs desHakens, der Haken nase und des Bedienungsknopfes gezeigt. ist; Fig.3 einen senkrechten S.chnitt durch eine die Haltenase aufweisende Kappe, ausschnitts weise im Bereich der Haltenase; Fig.4 eine Ansicht der auf einen Querholm an einem Ende aufgesteckten Kappe mit der H,altenase; Fig.5 eine Unteransicht der Tischplatte im Be reich der Schubstange; Fig.6 einen senkrechten Schnitt durch die Tisch platte und die Schubstange in Längsrich tung der Schubstange. Der erSindungsgenl'sse Tisch weist ein Untergestell 10 aus gebogenen Rohren 11 auf > wobei jeweils zwei, im Abstand voneinander stehende, als Tischbeine wirkende senkrechte Rohre 11 an ihren oberen Enden Uber einen waagerechten Querholm 12 fest miteinander verbunden sind. Jeder Querholm 12 ist ein Profilträger, beispielsweise ein im Querschnitt U-förmiges Bauteil, und an einem aussermittigen Ende mit einem Schwenklager 13 fttr die verschwenkbare Lagerung einer Tischplatte 14 ausgestattet. Diese jeweils an den beiden sich entsprechenden Enden der beiden Querholme 12 angeordneten aussermittigen Schwenklager 13 haben zwei waagerechte Schwenkachsen 15, die geradlinig hintereinander, also koaxial angeordnet sind. Parallel zu den Schwenkachsen 15 und in einem Abstand von den Schwenklagern 3 ist an der Unterseite der Tischplatte 14 eine geradlinige Führungsschiene 16 befestigt, die als Profilt, µger mit einem einen freien Innenraum aufweisenden Querschnitt ausgebildet ist. Diese Führungsschiene. 16 dient als FAhrungsauf- nahme für eine mit rechteckigem Querschnitt ausge fQhrte Schubstange 17. Zur Befestigung der Führungs- schiene an der Unterseite der Tischplatte. 14 sind Schrauben 18, Nieten o.dgl. verwendet, die bei waagerecht gestellter Tischplatte. 14 von unten senkrecht durch Bohrungen der Führungsschiene. 16 hindurchgesteckt und in die Tischplatte, 14 eingeschraubt (ein- gesteckt) sind. Für diese Schrauben 18 o.dgl. weist die Schubstange 17 Langlöcher 19 auf,. durch welche die in die Tischplatte. 14 eingeschraubten Schrauben 18 o.dgl. ebenfalls hindur.chgesteckt sind. Diese Lang löcher 19 ermglichen eine gewünschte Verschiebung der Schubstange 17 in Längsrichtung innerhalb der festen Führungsschiene 16. Die Schubstange 17 ist der Träger zweier als Haken 20 ausgebildeter Verriegelungselemente. Jeweils im Bereich des von dem Schwenklager 13 abgewandten Ende des Querholms 12 ist bei waagerecht gestellter Tischplatte 14 ein nach unten ragender Haken 20 an der Schubstange 17 befestigt. Für den sich hin- und herbewegenden Haken 20 weist die Führung.sschiene 16 hier ein Langloch 21 auf, durch das der Haken 20:hindurch nach unten vortritt. Dieses Langloch 21 ist so.lang, dass es die gewünschte Verschiebungsmöglichkeit der Schub stange 17 mit den Haken 20.nicht behindert. Als Hakenaufnahme -an dem Querholm 12 dient jeweils eine dort endseitig aufgesteckte Kappe 22, an der eine Haltenase 23 fQr den Haken 2O ausgebildet ist. Beim.Verschwenken der Tischplatta 14 in die waagerechte Stellung gelangt die Führungsschiene 16 mit der Schubstange 17 in eine obere Ausnehmung 24 der Kappe 22. Gleichzeitig gleitet der Haken 20 mit einer schrägen Kante 25'.an der äussersten Kante der Haltenase 23:entlang, so dass infolge der festen Stellung der Haltenase 23.eine zwangsläufige Verschiebung des Hakens 20:und damit der Schubstange 17 innerhalb der Führungsschiene 16 verbunden ist. Diese.Verschiebung erfolgt splange, bis die gesamte schräge Kante 25 an der Haltenase 23.entlanggeglitten ist. Das ist dann der Fall,. wenn die Führungsschiene 16 innerhalb der Ausnehmung 24 auf der Kappe 22 au±liegt, wenn also die Tischplatte 14 ihre waagerechte Stellung eingenommen hat. Nun bewirkt eine Druckfeder 26 die Ver schiebung der Schubstange 17 in entgegengesetzter Richtung, wobei jeder Haken 20.unter die zugehörige Haltenase 23 fasst und sich an einer Anlagefläche 27 der Haltenase 23 abstützt. Die Druckfeder 26 ist innerhalb eines Langloches 28 der Schubstange 18 angeordnet und stützt sich mit einem Ende an der Schubstange 17 innerhalb dieses Langloches 28 ab während sie sich mit ihrem anderen Ende an einem festen Anlagezapfen 29 abstützt, der innerhalb der Führungsschiene 16 befestigt ist und das Langloch 28 der Schubstange. 17 durchdringt. Gemäss Fig.6 der Zeichnung ist die an dem festen Anlagezapfen 29 einseitig abgestützte Druckfeder 26 bestrebt, ihr anderes Abstützende von dem Anlage zapfen 29 fortzubewegen, so dass die Schubstange. 17 nach rechts ver-. schoben wird, wenn der Haken 20 freigegeben ist. Um die beiden an der Schubstange 17 angeordneten und an den Haltenasen 23 der Kappen 22 an den Querholmen 12 verriegelten Haken 20.lösen zu können, ist an der Schubstange 17 ein nach unten abstehender Bedienungs knopf,30.befestigt, der durch ein Langloch.31 der Führungsschiene. 16 hindurch vorsteht. Dieser Bedienungs knopf30.kann mit der Hand ergriffen und mit ihm die Schubstange.-17 entgegen der Wirkung der Druckfeder 26 verschoben werden, so dass die Haken 20 von den Haltenasen 23 fortbewegt werden. Nachdem die Haken 20.vollständig freigegeben sind, kann die Tischplatte. 14 aus ihrer waagerechten Stellung in die senkrechte Stellung hochgeschwenkt werden, wobei die Führungsschiene 16 aus den Ausnehmungen 24 herausbewegt wird.

Claims: Patentansprüche 1. Tisch mit einer an einem Untergestell verschwenk bar gelagerten Tischplatte und einer die waage rechte Stellung der Tischplatte sichernden Ver .riegelungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (14) an ihrer Unterseite zwei im Abstand voneinander angeordnete Schwenklager (13) aufweist, deren waagerechte aussermittige Schwenkachsen (15) in demselben Abstand vonein ander jeweils an den Enden von Querholmen (12) des Untergestells (10) angeordnet sind. 2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Verriegelungseinrichtung von einer an der Unterseite der Tischplatte (14) in einem Ab stand von den Schwe*1agern.(13) angeordneten, zu den Schwenkachsen .(15) parallel verlaufenden Schubstange (17) mit mindestens einem daran be festigten, nach unten abstehenden, als Schnäpper wirkenden Haken (20) und einer an dem Unterge stell (10) befindlichen Haltenase (23) für den Haken (20) gebildet ist. 3.. Tisch nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass an der S.c.hubstange ,(17) zwei als.SchnEpper wirkende Haken (20.) und an dem Unter gestell.(10) zwei jeweils einem Haken (20) zuge ordnete -Haltenasen (23). befestigt sind.. 4. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 3 > dadurch ge kennzeichnet, dass jede Haltenase (23). an dem von dem Schwenklager (13) abgewandten Ende eines der Querholme (12) angeordnet ist. 5. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die Haltenase (23) jeweils an einer Kappe (22) ausgebildet ist, die auf dem Ende des QueraZholms.(12) aufgesteckt ist. 6. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass jede Kappe (22) oberhalb der Haltenase (23) eine Ausnehmung (24) zur Aufnahme der Schubstange ,(17) aufweist. 7. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die Schubstange (17) in einer sie umgebenden Führungsschiene (16) gelagert ist, die an der Unterseite der Tischplatte (14) befestigt ist. 8. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Führungsschiene (16) mit Schrauben (18), Nieten o.dgl. an der Tischplatte (14) befestigt ist und die Schubstange (17) im Bereich einzelner Schrauben (18) o.dgl. Lang löcher (19) aufweist, durch welche die Schrau ben (18) o.dgl. hindurchgesteckt sind. 9. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch ge kennzei.chnet, dass an der Schubstange .(17) ausser den beiden nach unten abstehenden Haken (201 ein nach unten abstehender Bedienungsknopf.-(30) be befestigt ist, wobei die -Haken (20) und der Be dienungsknopf.(30) durch Langlöcher (21, .jl) der Führungsschiene (16) hindurch und nach unten vorstehen. 10.. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass innerhalb eines Langlochs (28) der Schubstange (17) eine Druckfeder (26) ange ordnet ist, die sich mit einem Ende an der Schub stange (17) und mit dem anderen Ende an einem das Langloch (28) der Schubstange (17) durch dringenden und innerhalb der Führungsschiene (16) befestigten Anlagzapfen (29) abstützt.

Inventors: MWH-METALLWERK HELMSTADT GMBH
Applicants: MWH-METALLWERK HELMSTADT GMBH
Application year: 1985
Main classification: A47B3
IPC codes: A47B3, A47B5