DEVICE FOR ATTACHING RAILS

Abstract: 1. A device for attaching rails (14, 40) preferably in the form of stock rails or track rails with associated check rails stands in the area of points and/or crossings, comprising a sole plate (10, 34, 70) for the rail with rail attachment plate (12, 36, 80) arranged detachably thereon, such as slide chair or check rail base plate, where the rail attachment plate extends on one side of the rail past the rail foot (18, 38), and at least one spring element (22, 24, 46, 48) interacting with the rail attachment plate, characterized in that the spring element (22, 24, 46, 48) protrudes from the rail attachment plate (12, 36, 80), is attachable on the base plate on that side of the rail (14, 40) opposite the rail attachment plate, and is clampable such that the rail foot (18, 38) can be held down by the rail attachment plate.

Description: Vorrichtung zum Befestigen von Schienen Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen von Schienen, vorzugsweise in Form von Backenschienen oder Fahrschienen mit zugeordeten Radlenkerständern im Bereich von Weichen und/oder Kreuzungen umfassend eine Unterlageplatte für die Schiene mit darauf lösbar angeordneter Schienenbefestigungsplate wie Gleitstuhl oder Radlenkerfussplatte, wobei sich die Schienenbefestigungsplatte bis über den Schienenfuss erstreckt, sowie mit zumindest einem mit der Schienenbefestigungsplatte wechselwirkenden Federelement. Vorrichtungen zum Befestigen von Schienen im Bereich von Weichen sind zum Beispiel den Deutschen Patentschriften 20 00 482 und 20 42 489 zu entnehmen. Dabei ist die Schienenbefestigungsplatte in Form eines Gleitstuhls oder einer Radlenkerfussplatte mit der Unterlageplatte verschweisst und weist eine bis über den Schienenfuss reichende Ausnehmung auf, in die ein Federelement einbringbar ist, das von der Schienenbefestigungsplatte ausgeht und sich am Schienenfuss abstützt. Dadurch soll ein sicheres Niederhalten einer Seite des Schienenfusses gewährleistet sein. Auf diesem Prinzip aufbauend sind zum Beispiel in den Deutschen Patentschriften 31 36 995, 21 55 952, 21 60 634, 22 03 041, 21 53 534, 20 64 667, 225 963, 32 07 105 oder dem DE-V-70 37 186 spezielle Formgebungen bzw. Anordnungen der Federelemente und Vorschläge, wie ein Spannen dieser erfolgen kann, zu entnehmen. Dabei löst man sich jedoch nie von der Grundidee, das Niederhalten des Schienen fusses durch unmittelbares Einwirken eines Federelementes auf diesen sicherzustellen und die Schlenenbefestlgunt platte quasi als Einheit mit der Unterlageplatte z. B. durch Ver schweissen (DE-V-70 37 86 1861 auszubilden. Daraus ergeben sich eine Vielzahl von Nachteilen z. B. hinsichtlich der Materialwahl, der Wartung, der Erneuerung u. ä. In der DE-B-11 42 378 ist ein Gleitstuhl über eine elastische Zwischenlage lösbar auf einer Unterlagsplatte angeordnet und einseitig durch z. B. einen Federbügel gehalten Eine solche Konstruktion bedarf einer unerwünscht häufigen Wartung, da das einseitige Festlegen an dem der Backenschiene abgewandten Ende des Gleitstuhls störanfällig ist. In dem DE-V-70 31-816 ist ein Gleitstuhl mit einer Unterlagsplatte über Schrauben verbunden. Somit muss eine häufige Überprüfung erfolgen, um festzustellen, ob die Verbindung noch hinreichend fest ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, dass ein Niederhalten der Schiene auch dann möglich ist, ohne dass das Federelement unmittelbar auf den Schienenfuss einwirkt und ohne dass die Schienenbefestigungsplatte notwendigerweise über Schrauben oder ähnliches mit der Unterlagsplatte verbunden ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Federelement von der Schienenbefestigungsplatte ausgeht und auf der der Schienenbefestigungsplatte gegenüberliegende Seite der Schiene festlegbar und derart spannbar ist, dass der Schienenfuss von der Schienenbefestigungsplatte niederhaltbar ist. Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemässe Lehre unter anderem durch die Merkmale aus, dass die Schienenbefestigungsplatte leicht austauschbar auf der Unterlageplatte angeordnet ist, dass die Schienenbefestigungsplatte zum Niederhalten selbst auf den Schienenfuss einwirkt, und dass die Position der Schienenbefestigungsplatte sichergehalten wird, da diese quasi beidseitig des Schienenfusses festgelegt wird. In Ausgestaltung der Erfindung verläuft je ein Federelement seitlich entlang der Unterlageplatte, wobei jedes Federelement dabei Abschnitte eines U-förmig ausgebildeten federnden Bügels sein kann, dessen die Schenkel verbindender Steg in Bezug auf die Schiene auf der der Schien enbefestigungsplatte gegenüberliegenden Seite der Unterlageplatte festgelegt ist. In weiterer hervorzuhebender Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Schienenbefestigungsplatte zumindest abschnittweise seitlich über die Unterlageplatte, wobei sich bei der Verwendung als Gleitstuhl etne grössere Abstütz- und Gleitfläche für die Weichenzunge ergibt. Eine entsprechende Möglichkeit ist in den zuvor beschriebenen Patentschriften nicht aufgezeigt. Kann sich die Schienenbefestigungsplatte seitlich über die Unterlageplatte erstrecken, so besteht ausserdem die Möglichkeit, dass sich jene entlang der Seitenfläche der Unterlageplatte erstreckt, wodurch sich eine Führung ergibt. Diese entlang der Seitenfläche der Unterlage erstreckenden Abschnitte können gleichzeitig zur führenden Aufnahme des bzw. der Federelemente dien und als Gegenlager beim Spannen wirken. Auch besteht die Möglichkeit, dass von der Bodenplatte Vorsprünge ausgehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen auf der Unterseite der Schienenbefestigungsplatte zum Niederhalten dieser auf jeder korrespondieren. Dadurch wird sichergestellt, dass der mit der Schienenbefestigungsplatte wechselwirkende Schienenfuss auch dann niedergehalten wlrd, wenn das bzw. die Federlemente zum Beispiel ermüdet oder zerstört sind. Sollten dagegen die sich auf den Schienenfüssen abstützenden Federelemente nach dem Stand der Technik brechen oder an Federkraft verlieren, so ist ein Niederhalten jener nicht mehr gegeben. Schliesslich ist auf eine besondere Ausgestaltung der Erfindung hinzuweisen, die sich dadurch auszeichnet, dass der Gleitstuhl selbstschmierend z. B. durch in die Oberfläche eingelassenen Festschmiermittel oder Schmiermittel aufweisenden Filz ausgebildet ist. Auch kann der Gleitstuhl mit einem Schmiersystem, das vorzugsweise selbsttätig wirkt, ausgerüstet sein. So kann z. B. eine Schmierstoffpatrone in dem Gleitstuhl seitlich eingelassen sein, die durch Bewegen der Zunge Schmierstoff z. B. über Bohrungen in der Platte auf die Gleitstuhloberfläche im erforderlichen Umfang abgibt. Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, sondern auch aus den der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsformen. Es zeigen: Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer erfindungsgema'ssen Befesti gungsvorrichtung von Schienen in Draufsicht, Fig. 2 die Ausführungsform nach Fig. 1 in Seitenansicht, Fig. 3 eine zweite Ausführungsform in Seitenansicht, Fig. 4 die Vorrichtung gemäss Fig. 2 in Draufsicht, Fig. 5 eine Schnittdarstellung entlang der Linie V-V in Fig. L, Fig. 6 eine Detaildarstellung eines Federspannelementes und Fig. 7 eine vergrösserte Darstellung eines Niederhalters. Die in den Figuren dargestellten Vorrichtungen sollen beispielhaft in Verbindung mit dem Niederhalten von Backenschienen in Weichen und/oder Kreuzungen erläutert werden. Dabei besteht selbstverständlich auch die Möglichkeit, die Vorrichtung zum Befestigen von Fahrschieneninnenseiten zu benutzen, entlang derer Radlenkerständer verlaufen. So ist in Fig. 1 eine Unterlageplatte 10 dargestellt, auf der eine Schienenbefestigungsplatte in Form eines Gleitstuhls 12 lösbar angeordnet ist, auf der eine nicht dargestellte Zunge derart verschiebbar ist, dass sie an eine Backenschiene 14 anlegbar oder zu dieser beabstandet ist. Dabei erstreckt sich der Gleitstuhl 12 seitlich über die Unterlageplatte 10 und bietet somit eine grosse Gleitfläche für die Weichenzungen. Der Gleitstuhl 12 ragt mit seinem vorderen Ende 16 über den Schienenfuss 18, um diesen im Ausführungsbeispiel von der rechten Seite her niederzuhalten, wohingegen die linke Seite des Schienenfusses 18 an einem Anschlag 20 anliegt und zum Beispiel von einer Klemmplatte oder einem Federelement festgelegt ist. Damit der Gleitstuhl 12 den Schienenfuss 18 der Backenschiene 14 niederhalten kann, gehen von jenem Federelemente 22 und 24 aus, die in Bezug auf die Backenschiene 14 auf der dem Gleitstuhl 12 gegenüberliegenden Seite auf der Unterlageplatte 10 festlegbar und spannbar sind. Dieses Spannen kann über sich über die Unterlageplatte 10 erstreckende Spannelemente 26 oder Vorsprünge 28, die von der Unterlageplatte 10 ausgehen, erfolgen. Dabei zeigen die Federelemente 22, 24, die zum Beispiel Stabfedern sein können, im nicht gespannten Zustand beispielhaft einen Verlauf, wie er unterhalb der Fig. 1 durchgezogen und mit dem Bezugszeichen 30 versehen ist, wohingegen im gespannten Zustand das Federelement in etwa einen Verlauf zeigt, der der gestrichelten Darstellung entspricht und mit dem Bezugszeichen 32 versehen ist. Ist das Federelement 22, 24 gespannt, so ist sichergestellt, dass der Gleitstuhl 12 mit seinem vorderen Abschnitt 16 auf dem Schienenfuss 18 fest aufliegt und diesen niederhält. Demzufolge erfolgt zum Befestigen der Backenschiene 14 ein unmittelbares Wechselwirken zwischen dem Gleitstuhl 12 und dem Schienenfuss 18, ohne dass die Federelemente 22 und 24 selbst auf den Schienenfuss 18 einwirken. In den Ausführungsbelsplelen gemäss der Fig. 3 bis 6 ist ebenfalls auf einer Unterlageplatte 34 ein Gleitstuhl 36 zum Niederhalten eines Schienenfusses 38 einer Backenschiene 40 dargestellt, wobei das Niederhalten des Schienenfusses 38 durch unmittelbares Zusammenwirken mit einem vorderen Abschnitt 42 des Gleitstuhls 36 bewirkt wird. Entsprechend der Ausführungsform nach Fig. 1 stösst der Schienenfuss 38 auf der dem Gleitstuhl 36 gegenüberliegenden Seite an der vorderen Unterlageplatte 34 ausgehende Anschläge 44 an. Von dem Gleitstuhl 36 gehen Federelemente 46 und 48 aus, die an den Seitenflächen der Unterlageplatte 34 verlaufen und in Bezug auf die Backenschiene 40 auf der dem Gleitstuhl 36 gegenüberliegenden Seite auf der Unterlageplatte 34 festgelegt und gespannt werden. Dies kann mittels von der Unterlageplatte 34 ausgehender Vorsprünge 50 erfolgen, unter die die Federelemente 46 und 48 verlaufen, um die erforderliche Spannung zu erfahren, die sicherstellt, dass der Gleitstuhl 36 mit ihrem vorderen Abschnitt 42 den Schienenfuss 38 niederhält. Alternativ dazu können die Federelemente 46, 48 auch zum Beispiel durch ein sich über die gesamte Breite der Unterlageplatte 34 erstreckendes Verspannelement 52 niedergedrückt und damit gespannt werden. Den Spannelementen 50, 52 sind in dem Ausführungsbeispiel von von dem Gleitstuhl 36 ausgehende Gegenlager 54, 56 zugeordnet, die im Bereich der Seitenflächen der Unterlageplatte 34 verlaufen (Fig. 51. Diese Gegenlager dienen dazu, die Verspannung der zum Beispiel als Stahlstabfedern ausgebildeten Federelemente zu erhöhen und wirken gleichzeitig als Führungselemente dieser. Dies geht ebenfalls aus der Fig. 5 hervor. So sind die Gegenlager 54, 56 in Richtung auf die Federelemente 46, 48 rinnenförmig ausgebildet, um so ein unkontrolliertes Herausgleiten jener zu unterbinden. Unterhalb der Fig. 4 ist entsprechend der Darstellung in Fig. 1 angedeutet, wie die Federelemente 46, 48 im ungespannten und gespannten Zustand verlaufen. So entspricht die durchgezogene Darstellung 58 dem ungespannten und die gestrichelte Darstellung 60 dem gespannten Zustand. Auch erkennt man, dass gemäss Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bis 6 jedes Federelement 46 und 48 an dem im Bereich des Gleitstuhls 36 angeordneten Ende hakenförmig ausgebildet ist, um so ein einfaches Befestigen zu ermöglichen. Dagegen gehen im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 die Federelemente von seitlichen Befestigungseinrichtungen 62, 64 des Gleitstuhls 12 aus, die gleichzeitig als Führungen des Gleitstuhls 12 auf der Unterlageplatte 10 dienen können. Ferner ist in den Fig. 1 und 4 angedeutet, dass die Gleitstühle 12, 36 über Befestigungselemente wie zum Beispiel Schrauben 66, 68 auf der Unterlageplatte 10, 34 zusätzlich befestigt werden können, ohne dass dies notwendigerweise der Fall sein muss. In Fig. 7 ist eine besonders hervorzuhebende Ausgestaltung der erfindungsgemä ssen Befestigungsvorrichtung dargestellt. So besteht die Möglichkeit, die Sch ienenbefestigungsplatte auf der Unterlageplatte durch sogenannte Niederhalter derart festzulegen, dass auch dann, wenn die Federelemente funktionsuntüchtig werden sollten, sichergestellt ist, dass die Schienenbefestigungsplatte von der Unterlageplatte nicht unkontrolliert abheben kann und somit stets mit dem Schienenfuss wechselwirkt und diesen niederhält. So gehen von einer Unterlageplatte 70 Vorsprünge 72 und 74 aus, die In Längsrichtung der Unterlageplatte 70 verlaufen und Im Schnitt eine Schwalbenschwanz- oder Hakenform aufweisen können. SelbstverstÅand- lich ist auch jede andere Geometrie möglich. Ausschlaggebend ist nur, dass die Vorsprünge 72, 74 mit korrespondierenden Ausnehmungen 76, 78 zusammenwirken, die in der Unterseite einer Schienenbefestigungsplatte wie Gleitstuhl 80 oder Radlenkerfussplatte eingelassen sind. Dabei können die Ausnehmungen 76, 78 von der Stirnseite der Schienenbefestigungsplatte oder von einer auf der Unterseite elngelassene nicht dargestellten Aussparung ausgehen. Da die Vorsprünge 72, 74 in Längsrichtung der Unterlageplatte 70 verlaufen, dienen jene gleichzeitig als Führungselemente beim Bewegen der Schienenbefestigungsplatte 80 in Richtung auf den niederzuhaltenden Schienenfuss. In Fig. 1 ist in gestrichelter Darstellung ein Niederhalter 82 angedeutet, der die zuvor beschriebene Funktion ausüben, also gewährleisten soll, dass auch dann der Gleitstuhl 12 auf der Unterlageplatte verharrt, wenn die Federelemente 22, 24 zum Beispiel gebrochen sein sollten. In der Fig. 7 ist ein weiteres hervorzuhebendes Merkmal der erfindungsgemässen Lehre zu entnehmen. So ist die Gleitfläche der Schienenbefestigungsplatte 80 mit einer Beschichtung 84 versehen, die zum Beispiel aus Kunststoff oder einer Buntmetallegierung bestehen kann. Dadurch wird ein besseres Gleiten der Schienenzunge auf dem Gleitstuhl 80 und damit einer geringerer Verschleiss gegenüber bekannten Gleitstühlen gewährleistet. Auch erkennt man aus Fig. 7, dass die breitenmässige Erstreckung der Schienenbefestigungsplatte 80 grösser als die der Unterlageplatte 70 ist, so dass sich demzufolge auch eine vergrösserte Gleitfläche anbietet. Auf eine besonders hervorzuhebende Anwendung der erfindungsgemä ssen Lehre sei nachstehend noch hingewiesen. Es ist erstrebenswert, im Bereich einer Herzstückspitze den Abstand zwischen Spitze und gegenüberliegender Flügelschiene, also dem führungslosen Bereich, so klein wie möglich zu halten, um einen Verschleiss zu reduzieren. Um dies zu erreichen, ist es erforderlich, dass Abstandstoleranzen im Abstand Herzstückspitze - Fahrschiene im Bereich des Radlenkerständers möglichst gering gehalten werden. Dadurch wird die Durchlaufrille ebenfalls klein gehalten. Infolgedessen verringert sich die Länge des führungslosen Bereichs, also auch der Radüberlaufbereich zwischen Flügelschiene und Herzstückspitze. Um die Toleranzen nun klein zu halten, muss sichergestellt sein, dass ein Verschleiss der Schiene ausgeglichen werden kann. Dies kann durch Nachstellen der Schiene in Richtung des Radlenkerständers erfolgen. Um nun eine Schiene um diesen Bereich in Richtung eines nicht dargestellten Radlenkerständers zu verschieben, wird die Schienenbefestigungsplatte gelöst. Nach Verschieben der Schiene um den verschlissenen Bereich wird der Schienenfuss auf der linken Seite mittels zum Beispiel eines Distanzstückes und eines nicht gezeichneten Spannelementes niedergehalten. Auf der rechten Seite erfolgt das Befestigen erneut über die Schienenbefestigungsplatte, die im erforderlichen Umfang nach rechts versetzt worden ist.

Claims: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum Befestigen von Schienen (14, 400 vorzugsweise in Form von Backenschienen oder Fahrschienen mit zugeordneten Radlenkerständern im Bereich von Wtichen und/oder Kreuzungen umfassend eine Unterlageplatte (10, 34, 70) für die Schiene mit darauf lösbar angeordneter Schienenbefestigungsplatte (12, 36, 800, wie Gleitstuhl oder Radlenkerfussplatte, wobei sich die Schienenbefestigungsplatte bis über den Schienenfuss (18, 308 er streckt, sowie mit zumindest einem von der Schienenbefestigungs platte wechselwirkenden Federelement (22, 24, L6, 480, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Federelement (22, 24, 46, 488 von der Schienenbe festigungsplatte (12, 36, 80) ausgeht und auf der der Schienenbe festigungsplatte gegenüberliegenden Seite der Schiene (14, 408 festlegbar und derart spannbar ist, dass der Schienenfuss (18, 380 von der Schienenbefestigungsplatte niederhaltbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass jeweils ein Federelement (22, 24, 46, 480 seitlich entlang der Unterlageplatte (10, 348 verläuft. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die seitlich entlang der Unterlageplatte (10, 300 verlaufenden Federelemente (22, 24, 46, 480 Abschnitte eines U-förmig aus gebildeten federnden Bügels sind. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass sich die Schienenbefestigungsplatte (12, 36, 80) zumindest abschnittweise seitlich über die Unterlageplatte (10, 34, 70) erstreckt und/oder sich entlang der Seitenflächen der Unterlage platte (340 erstreckende Abschnitte (54, 56) aufweist, die vorzugs weise zur führenden Aufnahme des bzw. der Federelemente (46, 48t dienen und gegebenenfalls eine Führung (54, 560 für die Schienenbefestigungsplatte (361 auf der Unterlageplatte bilden. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass von der Unterlageplatte (10, 70) Vorsprünge (72, 740 aus gehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen (76, 781 auf der Unterseite der Schienenbefestigungsplatte (12, 801 zum Nieder halten dieser auf jener korrespondieren. 6. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1 mit einem Gleitstuhl als Schienenbefestigungsplatte, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zumindest die Oberfläche (840 des Gleitstuhls (12, 36, 80) mit einer Buntmetallegierung beschichtet ist. 7. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1 mit einem Gleitstuhl als Schienenbefestigung splatte, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Gleitstuhl (12, 36, 801 selbstschmierend z. B. durch in die Oberfläche eingelassenen Festschmiermittel oder Schmiermittel aufweisenden Filz ausgebildet ist. 8. Vorrichtung nach Insbesondere Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass bei einem Verschleiss der Fahrkante vorzugsweise der Fahr schiene diese in Bezug auf eine zugeordnete Herzstückspitze ge trennt von oder zusammen mit der Schienenbefestigungsplatte in Richtung auf die Herzstückspitze verschiebbar ist. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schienenfuss auf der der Schienenbefestigungsplatte gegen überliegenden Seite der Unterlageplatte mittels vorzugsweise eines Distanzstückes in verschiedenen Positionen niederhaltbar ist.

Inventors: BENENOWSKI, SEBASTIAN, NUDING, ERICH
Applicants: BWG BUTZBACHER WEICHENBAU GMBH
Application year: 1985
Main classification: E01B7
IPC codes: E01B9, E01B7