PARKING DEVICE FOR CARS

Abstract: 1. Parking device for motor vehicles with at least two platforms, which are mounted at one end on a frame or building part so as to be movable at a fixed distance from each other and which are movable by means of a drive in such a way that optionally the other end of one of the platforms can be connected to an access way, the lower platform being held by tension members on the upper platform characterised in that above each side edge of the upper platform an arm is arranged in a respective vertical plane running parallel to the side edges, each arm being mounted on the frame or the building part with one of its ends pivotal around a horizontal axis of rotation running perpendicularly to the side edges above the mounted end of the platforms, in that the arms arranged on opposite sides of the platforms are rigidly connected to each other, in that the upper platform is held by means of a tension member at the free end of both arms, and in that the drive acts on the arms and swings these between different angle positions around the axis of rotation.

Description: Beschreibung Parkeinrichtung für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Parkeinrichtung für Kraftfahrzeuge mit mindestens zwei Plattformen, die an einem Ende mit festem Abstand voneinander beweglich an einem Rahmen oder einem Bauwerksteil gelagert und mittels eines Antriebes so bewegbar sind, dass wahlweise das andere Ende einer der Plattformen an eine Zufahrt anschlieB- bar ist, wobei die untere Plattform über Zugglieder an der oberen Plattform gehalten ist. Derartige Parkeinrichtungen sind beispielsweise aus der DE-AS 28 34 498 bekannt. Da zur Verschiebung der Plattformen ausserhalb derselben zu beiden Seiten ein Antriebsmechanismus angeordnet werden muss, beispielsweise ein hydraulischer Zylinder, be nötigt man zwischen den Plattformen und einer Bauwerkswand bzw. zwischen benachbarten Plattformen Platz für den Antrieb. Ausserdem ist es zur Erzielung des Gleichlaufes bei ungleichmässiger Belastung der Plattformen notwendig, besondere Massnahmen vorzusehen, beispielsweise in Form von zusätzlichen Torsionswellen, Zahnstangen oder Gelenkscheren. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Parkeinrichtung der gattungsgemässen Art derart zu verbessern, dass die Plattformen den Raum, der im Bauwerk zur Verfügung steht, optimal ausnutzen. Diese Aufgabe wird bei einer Parkeinrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass oberhalb jeder Seitenkante der oberen Plattform in parallel zu den Seitenkanten verlaufenden Vertikalebenen je ein Arm angeordnet ist, der mit seinem einen Ende um eine horizontale, oberhalb des gelagerten Endes der Plattformen senkrecht zu den Seitenkanten verlaufenden Drehachse schwenkbar an dem Rahmen oder dem Bauwerksteil gelagert ist, dass die auf gegenüberliegenden Seiten der Plattformen angeordneten Arme starr miteinander verbunden sind, dass die obere Plattform mittels eines Zugelementes am freien Ende beider Arme gehalten ist und dass der Antrieb an den Armen angreift und diese zwischen verschiedenen Winkellagen um die Drehachse verschwenkt. Alle Antriebsglieder sind bei dieser Konstruktion ober halb der oberen Plattform angeordnet, so dass seitlich neben den Plattformen kein Raum für den Antrieb benötigt wird. Lediglich die Zugglieder, beispielsweise die Seile oder Ketten, verbinden die beiden übereinanderliegenden Plattformen bzw. die obere Plattform und den Arm miteinander - diese Zugglieder haben jedoch einen ausserordentlich geringen Platzbedarf, so dass durch die Anordnung dieser Zugglieder praktisch kein Abstellraum verlorengeht. Durch die starre Verbindung der beiden Arme miteinander wird ein vollständiger Gleichlauf der Plattformbewegung auch bei ungleichmässiger Belastung erzielt, d.h. es sind keine zusätzlichen MaBnahmen zur Plattformstabilisierung notwendig. Auch dadurch gelingt es, den im Bauwerk zur Verfügung stehenden Raum wesentlich besser auszunutzen als bei Anordnungen, bei denen der Gleichlauf durch zusätzliche Vorrichtungen erzielt werden muss. Der Raum oberhalb der oberen Plattform ist ohnehin notwendig, um bei angehobenen Plattformen ein auf der oberen Plattform abgestelltes Kraftfahrzeug aufnehmen zu können, so dass durch die Arme und deren Antrieb kein zusätzlicher Raum beansprucht wird. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die beiden Arme durch eine längs der Drehachse verlaufende, torsionssteife Traverse miteinander verbunden sind. Es ergibt sich somit ein U-förmiges Hubelement, das an der Rückseite der Plattformen verschwenkbar gelagert ist, wobei an den freien Enden der Arme die Plattformen angehängt sind. Allein durch Verschwenken dieses U-förmigen Hubelementes können die gewünschten Anschlussbewegungen der Plattformen an die Zufahrt realisiert werden. Vorteilhaft ist es, wenn die Traverse in einem Abstand oberhalb der oberen Plattform angeordnet ist, der grö Ber ist als die Höhe der Motorhaube eines abzustellenden Kraftfahrzeuges. Dadurch kann der gesamte Raum auch der oberen Plattform für das Abstellen eines Fahrzeuges genutzt werden, die quer verlaufende Traverse liegt oberhalb der Motorhaube eines abgestellten Kraftfahrzeuges und stört nicht. Es ist weiterhin günstig, wenn die Arme weniger als halb so lang sind wie die Plattformen. Dadurch wird auch in der Vertikalrichtung bei relativ grossem Schwenkwinkel der Arme kein zusätzlicher Raum benötigt. Die Zugglieder können von der Befestigung an dem Arm zu der Befestigung an der Plattform schräg in Richtung auf das freie Ende der Plattformen verlaufen. Dadurch läBt sich der zufahrtseitige Befestigungspunkt der Zugglieder in die Nähe der Zufahrt verlegen! so dass die Plattformen an ihrer Lagerung und an der Befestigungsstelle des Zuggliedes stabil gehalten sind. Bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Plattformen um eine ortsfeste, parallel zur Drehachse verlaufende Achse schwenkbar gelagert sind. Die Schwenkbewegung des Armes wird somit in eine reine Schwenkbewegung der Plattformen übertragen, wobei durch den schrägen Verlauf des Zuggliedes der Schwenkwinkel der Plattformen unterschiedlich von dem der Arme ist, so dass durch die Befestigung des Zuggliedes in unterschiedlichem Abstand von der Drehachse der Drehwinkel der Plattform bestimmt werden kann, der einem bestimmten Drehwinkel des Armes entspricht. Dadurch lässt sich die Anschlussbewegung der Plattformen an die Zufahrt den jeweiligen baulichen Gegebenheiten anpassen. Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Plattformen um parallel zur Drehachse verlaufende Achsen schwenkbar an einem Schlitten gelagert, der in einer senkrechten Führung verschiebbar ist. Am Arm ist ein zweites Zugelement gehalten, das zwischen dem gelagerten Ende und der Befestigung des ersten Zugelementes an der oberen Plattform angreift. Somit hängt die obere Plattform über zwei im Abstand voneinander angreifende Zugelemente an dem Arm, der Schlitten dient lediglich der Führung der Plattformen bei der auftretenden Vertikalverschiebung. Besonders vorteilhaft ist es bei dieser Ausführungsform, wenn die Befestigungsstellen für das erste und das zweite Zugelement am Arm unterschiedliche Abstände von der Drehachse der Arme aufweisen. Dadurch führen die armseitigen Befestigungsstellen der Zugglieder beim Verschwenken des Armes unterschiedliche Wege aus, so dass die daran hängenden Plattformen zusätzlich zu der Vertikalbewegung auch noch eine Verschwenkung erfahren. Dadurch können beispielsweise die Plattformen in der unteren Stellung horizontal verlaufen, während sie in der oberen Stellung zur Zufahrtseite hin angehoben sind. Dadurch lässt sich insgesamt der Verschiebeweg der Plattformen herabsetzen, da bei angehobenen, schräg gestellten Plattformen die Kraftfahrzeuge bereits auf die untere Plattform auffahren können, wenn diese noch nicht über ihre gesamte Länge die Zufahrthöhe erreicht hat. Vorteilhaft ist es, wenn das zweite Zugelement eine sowohl am Arm als auch an der oberen Plattform drehbar angelenkte starre Stange ist, die nicht nur Zug- sondern auch Druckkräfte aufnehmen kann. Dadurch ist sichergestellt, dass die Plattform auch stabil getragen wird, wenn sie nur am zufahrtseitigen Ende belastet ist, beispielsweise beim Auffahren eines Kraftfahrzeuges. Die dargestellte Anordnung bildet einen besonders Platz sparenden und vorteilhaft zu montierenden Antrieb für Plattformen, insbesondere für Plattformen, die nebeneinander mehr als einen Abstellplatz aufweisen. Es kann hier ausreichen, eine Plattform mit zwei oder gar drei nebeneinanderliegenden Abstellplätzen mit nur zwei Armen zu versehen, die sich jeweils oberhalb der Seitenkanten der Plattform befinden, wobei dann die die Arme verbindende Traverse sich über die gesamte Breite der Plattform erstreckt. Allein durch entsprechend stabilen Aufbau der aus den Armen und der Traverse bestehenden Baueinheit erhält man auf diese Weise einen konstruktiv einfach aufgebauten Antrieb, der trotzdem gleichzeitig ungleichmässige Belastungen der Plattform, beispielsweise durch Befahren mit nur einem Kraftfahrzeug, voll ausgleicht, ohne dass zusätzliche konstruktive Massnahmen notwendig sind. Selbstverständlich ist dazu eine entsprechend stabile Ausgestaltung dieser Baueinheit notwendig, d.h. Arme und Traverse müssen biege- und torsionssteif sein. Es ist auch möglich, bei einer Anordnung mit mehreren nebeneinanderliegenden Abstellplätzen oberhalb der Grenzlinie zwischen benachbarten Abstellplätzen jeweils einen Arm anzuordnen, wobei die Arme untereinander über Traversen zu einer starren Baueinheit verbunden sind. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass der Raum unmittelbar oberhalb der Arme für den Antrieb nicht benötigt wird, so dass in der hinteren oberen Ecke des Bauwerks Platz bleibt für die Installation von Steuerungen und Antriebsteilen, beispielsweise einem Hydraulikaggregat, oder für bauseitige Installationen. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen: Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht einer Park einrichtung mit einem zwei starr mitein ander verbundene Arme umfassenden Antrieb; Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Parkeinrichtung der Fig. 1 mit ange hobenen Plattformen; -Fig. 3 eine Ansicht ähnlich Fig. 2 mit ab gesenkten Plattformen; Fig. 4 ein weiteres bevorzugtes Ausführungs beispiel einer Parkeinrichtung in ei ner Darstellung entsprechend Fig. 2 und Fig. 5 die Parkeinrichtung der Fig. 4 mit abgesenkten Plattformen. Die in Figur 1 dargestellte Parkeinrichtung ist in einem speziellen Bauwerk angeordnet, welches einen Boden 1 eine senkrechte Rückwand 2, eine Vorderwand 3 und eine oberhalb des Bodens 1 in die Vorderwand 3 übergehende horizontale Zufahrt 4 aufweist. An die Rückwand 2 schliesst sich an der Oberseite eine Decke 5 an, so dass insgesamt ein lediglich über die Zufahrt 4 erreichbarer Raum zur Aufnahme einer Parkeinrichtung gebildet wird. Dieser Raum kann in seitlicher Richtung durch in der Zeichnung nicht dargestellte Seitenwände begrenzt werden, deren Abstand so gross sein kann, dass mehrere gleichartige Parkeinrichtungen nebeneinander aufgestellt werden können. Die Parkeinrichtung selbst umfasst zwei senkrechte Rahmenträger 6, die auf den Boden 1 aufgesetzt und an der Rückwand 2 mittels geeigneter Anker 7 gehalten sind. In dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist in jedem Rahmenträger ein Schlitten 8 senkrecht verschieblich geführt. Zwischen Schlitten 8 benachbarter Rahmenträger 6 sind zwei übereinander angeordnete Plattformen 9 und 10 um eine horizontale, die beiden Rahmenträger 6 verbindende Drehachse verdrehbar im Abstand zueinander gelagert. Der Schlitten 8 hat dabei im wesentlichen die Aufgabe, den senkrechten Abstand der der Rückwand benachbarten Enden der Plattformen zu fixieren und die Plattformen längs der Rahmenträger 6 zu führen. Die Plattformen selbst weisen an ihren Seitenkanten Verstärkungsprofile 11 auf, die gleichzeitig eine seitliche Begrenzung der Plattformen bilden. Am oberen Ende der Rahmenträger 6 ist um eine horizontale, die beiden Rahmenträger verbindende Drehachse eine Baueinheit 12 verschwenkbar gelagert, die aus zwei Armen 13 und einer sich längs der Drehachse erstreckenden, die Arme starr miteinander verbindenden Traverse 14 besteht. Die Arme 13 erstrecken sich in einer oberhalb der Seitenkanten der Plattform verlaufenden Vertikalebene und haben eine Länge, die unterhalb der halben Länge der Plattformen liegt. Die aus Armen 13 und Traverse 14 bestehende Baueinheit 12 ist biege- und torsionssteif aus gebildet, d.h. diese Baueinheit ist sehr kräftig ausgebildet, so dass ein starres Bauteil entsteht. An der Unterseite jedes Armes 13 greift drehbar eine Kolbenstange 15 eines hydraulischen Kolbenzylinderaggregates 16 an, welches drehbar an einem Lappen 17 des benachbarten Rahmenträgers 6 gehalten ist. Beim Ausfahren und Einschieben der Kolbenstange 15 werden dadurch die Arme 13 um die Drehachse verschwenkt, wobei diese Verschwenkbewegung aufgrund der Biege- und Torsionssteifigkeit der Baueinheit 12 bei beiden Armen 13 gleichmä Big erfolgt. An den freien Enden 18 der Arme 13 ist ein Zugseil 19 befestigt, dessen anderes Ende seitlich an den Verstärkungsprofilen 11 der oberen Plattform 9 gehalten ist. Die Befestigungsstellen sind dabei so gewählt, dass das Zugseil 19 vom freien Ende des Arms zur oberen Plattform schräg nach unten verläuft. An der Befestigungsstelle des Zugseils an der oberen Plattform ist ein weiteres Zugseil 20 gehalten, dessen anderes Ende an dem Verstärkungsprofil der unteren Plattform so befestigt iat, dass die untere Plattform im wesentlichen parallel zur oberen Plattform verläuft. Zwischen dem freien Ende 18 und der Drehachse der Arme ist eine Zugstange 21 drehbar angelenkt, deren anderes Ende ebenfalls drehbar an dem Verstärkungsprofil der oberen Plattform 9 angreift, und zwar zwischen der Be festigungsstelle des Zugseils 19 und der Lagerung am Schlitten 8. Auf diese Weise hängt die obere Plattform über das Zugseil 19 und die Zugstange 21 stabil an den Armen 13. Die untere Plattform hängt über das Zugseil 20 und den Schlitten 8 an der oberen Plattform, wobei das Zugseil 20 und der Schlitten 8 als Parallelogrammlenker wirken. Verschwenkt man die Arme 13 mittels der Kolbenzylinderaggregate 16, kann man die obere Plattform und die an ihr hängende untere Plattform wunschgemäss anheben (Figur 2) bzw. absenken (Figur 3), wobei im angehobenen Zustand die untere Plattform mit der Zufahrt fluchtet, im abgesenkten Zustand die obere. Dadurch, dass das Zugseil 19 und die Zugstange 21 in unterschiedlichem Abstand von der Drehachse der Arme 13 am Arm befestigt sind, ergibt sich neben der senkrechten Bewegung der Plattformen auch noch eine Verschwenkung der Plattformen, so dass im angehobenen Zustand die Plattformen mit ihren freien Enden angehoben sind, während sie im abgesenkten Zustand im wesentlichen parallel verlaufen (Figuren 2 und 3). Wenn eine solche zusätzliche Verschwenkung nicht gewünscht wird, kann man das Zugseil 19 und die Zugstange 21 in einem Punkt am Arm 13 lagern. Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Anordnung erlaubt die Verwendung von Plattformen, die einen oder mehrere Abstellplätze nebeneinander aufweisen, wobei sich dabei die Konstruktion insgesamt - abgesehen von der Breite der Plattformen und der Breite der die beiden Arme verbindenden Traverse - nicht ändert. Die in den Figuren 4 und 5 dargestellte Parkeinrichtung ist ähnlich aufgebaut wie die der Figuren 1 bis 3, gleiche Teile tragen daher dieselben Bezugszeichen. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 sind die Plattformen 9und 10 bei diesem Ausführungsbeispiel an den Rahmenträgern 6 um ortsfeste horizontale Drehachsen 22 und 23 verdrehbar gelagert. Ferner entfällt die Zugstange 21. In der abgesenkten Stellung sind die Plattformen bei diesem Ausführungsbeispiel nach unten geneigt, in der angehobenen Stellung nach oben. Der Boden ist entsprechend der Neigung der unteren Plattform in der abgesenkten Stellung ebenfalls geneigt ausgebildet, wobei das zufahrtseitige Ende horizontal geformt ist. Zu diesem Zweck ist der zufahrtseitige Teil der unteren Plattform nach oben gegenüber der übrigen Plattform verschwenkbar, so dass dieser Teil auf dem horizontalen Bodenstück 25 aufliegt, wenn sich die Plattformen in der abgesenkten Stellung befinden. In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist der Rahmenträger 6 auf dem Boden abgestützt und über Anker 7 an der Gebäuderückwand gehalten. Es wäre auch möglich, den Rahmenträger 6 mit einem horizontalen, nach vorne reichenden Fuss zu verbinden, so dass der Rahmenträger mit diesem Fuss und den am Rahmenträger gelagerten Plattformen als selbständige Baueinheit ohne tragende Verbindung mit dem Bauwerk eingesetzt werden kann. Es würde genügen, diese selbständige Baueinheit in ein vorbereitetes Bauwerk hineinzustellen, ohne dass besondere Festlegungsarbeiten notwendig sind.

Claims: PatentansPrüche: 1. Parkeinrichtung für Kraftfahrzeuge mit mindestens zwei Plattformen, die an einem Ende mit festem Ab stand voneinander beweglich an einem Rahmen oder ei nem Bauwerksteil gelagert und mittels eines Antrie bes so bewegbar sind, dass wahlweise das andere Ende einer der Plattformen an eine Zufahrt anschliessbar ist, wobei die untere Plattform über Zugglieder an der oberen Plattform gehalten ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass oberhalb jeder Seitenkante der oberen Plattform (9) in parallel zu den Seitenkanten verlaufenden Verti kalebenen je ein Arm (13) angeordnet ist, der mit seinem einen Ende um eine horizontale, oberhalb des gelagerten Endes der Plattformen (9, 10) senkrecht zu den Seitenkanten verlaufende Drehachse schwenkbar an dem Rahmen (Rahmenträger 6) oder dem Bauwerksteil (Rückwand 2) gelagert ist, dass die auf gegenüberlle- genden Seiten der Plattformen (9, 10) angeordneten Arme (13) starr miteinander verbunden sind, dass die obere Plattform (9) mittels eines Zugelementes (19) am freien Ende (18) beider Arme (13) gehalten ist und dass der Antrieb (Kolbenzylinderaggregat 16) an den Armen (13) angreift und diese zwischen verschie denen Winkellagen um die Drehachse verschwenkt. 2. Parkeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Arme (13) durch eine längs der Drehachse verlaufende, torsionssteife Traverse (14) miteinander verbunden sind. 3. Parkeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Traverse (14) in einem Abstand oberhalb der oberen Plattform (9) angeordnet ist, der grösser ist als die Höhe der Motorhaube eines abzustellenden Kraftfahrzeuges. 4. Parkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (13) weni ger als halb so lang sind wie die Plattformen (9, 10). 5. Parkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugglieder (19) von der Befestigung an den Armen (13) zu der Befesti gung an der Plattform (9) schräg in Richtung auf das freie Ende der Plattform (9) verlaufen. 6. Parkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugelemente (19) Seile oder Ketten sind. 7. Parkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattformen (9, 10) um eine ortsfeste, parallel zur Drehachse verlau fende Achse (22, 23) schwenkbar gelagert sind. 8. Parkeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass die Plattformen (9, 10) um parallel zur Drehachse verlaufende Achsen schwenkbar an einem Schlitten (8) gelagert sind, der in einer senkrechten Führung verschiebbar ist, und dass am Arm (13) ein zweites Zugelement (21) gehalten ist, das zwischen dem gelagerten Ende und der Befestigung des ersten Zugelements (19) an der oberen Plattform (9) angreift. 9. Parkeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Befestigungsstellen für das erste und das zweite Zugelement (19, 21) am Arm (13) unterschied liche Abstände von der Drehachse der Arme (13) aufwei sen. 10. Parkeinrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, da durch gekennzeichnet, dass das zweite Zugelement (21) eine sowohl am Arm (13) als auch an der oberen Platt form (9) drehbar angelenkte starre Stange ist.

Inventors: OTTO WOHR GMBH
Applicants: OTTO WOHR GMBH
Application year: 1985
Main classification: E04H6
IPC codes: E04H6