VALVE FOR A LOAD-LOWERING BRAKE

Abstract: 1. Valve (11) for a load-lowering brake, having a control slide (21) which is arranged in a housing (10), is of partially hollow design and controls a variable throttling point (26), and a restrictor (24) situated in series thereto, with an adjustable throttling body (32), and having a nonreturn valve (15) which has a valve body (15') stressed by a spring (33) and arranged axially to the control slide (21) and which, in the case of pressure medium flowing to a load, lifts from a valve seat (13), whereas, in the case of return flow of the pressure medium from the load to a tank, the throttling point (26) and the restrictor (24) are effective, characterized in that the control slide (21) is guided in the valve body (15'), in that the throttling body (32) is arranged on the outer periphery to the control slide (21), which is in operative connection with the restrictor (24) formed in the control slide (21), and in that in the valve body (15') there is a transverse bore (18) which is in operative connection with a control edge (25) of the control slide (21).

Description: Senkbremsventil Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Senkbremsventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon ein derartiges Senkbremsventil bekannt, bei dem ein Rückschlagventil im Innern eines Steuerschiebers angeordnet ist. Vom Verbraucher führt ein zweiter Pfad über eine Steuerbohrung und eine einstellbare Messblende zum Tank zurück. Dies hat den Nachteil, dass sowohl für den Steuerschieber als auch für das Rückschlagventil je eine eigene Feder notwendig ist. Die Messblende ist parallel zum Steuerschieber in einer zweiten Ebene ausgebildet, wodurch das Senkbremsventil voluminös und sperrig baut. Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemässe Senkbremsventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass das Rückschlagventil, der Steuerschieber und die Messblende axial angeordnet sind. Dadurch ist eine kompakte Bauweise möglich. Es ist nur eine Feder notwendig, mit deren Hilfe sowohl der Rückschlagventilkörper belastet ist als auch die Öffnung der Steuerbohrung ge regelt wird. Diese Feder stützt sich an einer zur Verstellung der Messblende dienenden Mutter ab. Dadurch werden gleichzeitig die Grosse der Messblende und die Vorspannung der Feder verändert und somit ein grosser Regelbereich mg- sich. Durch die Patronenbauweise kann das Senkbremsventil leicht in bekannte Aggregate eingebaut werden und hat somit besonders gnstige Anvendungsmoglichkeiten. Durch die in den Unter ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale möglich. Insbesondere nach Anspruch 9 und 10 ist es möglich, dass die Steuerbohrung des Senkbremsventils erst mit einem gewissen Verzögerungseffekt geoffnet wird. Dadurch wird bei Anheben des Zylinders aus einer beliebigen Mittelstellung ein Absinken des Zylinders solange verhindert, bis die Pumpe genügend Druckmittel liefert, um den Zylinder weiter anzuheben Ferner ist es nach den Ansprüchen 11 bis 15 möglich, dass das Senkbremsventil eine bei steigendem Druck abnehmende Hückflussmenge des abströmenden Druckmittels ermöglicht. Dadurch kann das Senkbremsventil in einer Bypassschaltung dafür sorgen, dass der Verbraucher bei verschiedenen Drükken mit der glaichen Geschwindigkeit gesteuert werden kann, obwohl bei steigendem Druck die Fördermenge der Elektro-Hydropumpe abnimmt, und ferner die vom Senkbremsventil durch die Bypassschaltung in den Rücklauf abgeführte Druckmittelmenge ebenfalls kleiner wird. Um eine stets gleichbleibende Hubgeschvindigkeit zu erhalten, muss die Rückflussmenge durch das Senkbremsventil der jeweiligen Fördermenge der Förderpumpe angepasst sein und dieser entsprechen. Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Senkbremsventil, Figur 2 einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel und Figur 3 einen Längsschnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel. Beschreibung der Ausführungsbeispiele In einem rohrförmigen Gehäuse 10 eines Senkbremsventils 13 ist nahe seinem einen Ende eine Sicke J2 eingerollt. Diese bildet einen Ventilsitz 13 für einen im Innern 14 des Gehäuses 10 angeordneten becherförmigen Ventilkörper 15' mit Schliesskegel 15µ' eines Rückschlagventils 15. In dessen Mantel 16 ist kurz vor dem Boden 17 eine durchgehende Querbohrung 18 ausgebildet. Aussen am Mantel 16 befindet sich hinter der Querbohrung 18 eine Schräge 19, die dem Ventilsitz 13 zugeordnet ist. Im Innern 20 des Ventilkörpers 15' ist ein Steuerschieber 21 gleitend geführt, der eine mittige Sackbohrung 22 und in deren Bohrungsgrund 23 eine als Messblende 24 dienende Querbohrung aufweist. Die Sackbohrung 22 erstreckt sich vom Boden 17 des Ventilkörpers 15' aus. Die dem Boden 17 zugewandte Kante des Steuerschiebers 21 dient als Steuerkante 25. Diese und die Querbohrung 18 bilden eine ver änderliche Drosselstelle 26. Der Abschnitt 27 des Steuerschiebers 21 ist teilweise in einem im Gehäuse 10 angeordneten Führungsteil 28 geführt. Er hat einen kleineren Durchmesser und weist eine kegelige Druckfläche 29 auf. Im Abschnitt 27 ist ein Schlitz 30 ausgebildet, in dem ein von aussen bedienbares Verstellelement 31 eingreift. Hinter der Messblende 24 ist eine Mutter 32 auf dem Steuerschieber 21 aufgeschraubt. An die Mutter 32 legt sich das eine Ende einer Druckfeder 33 an, deren anderes Ende an einer an Ventilkörper 15' ausgebildeten Schulter 34 aufliegt. In der Mutter 32 ist eine Bohrung 35 ausgebildet, in die ein Führungsbolzen 36 eingepresst ist, der in eine in Führungsteil 28 ausgebildete Bohrung 37 ragt und so die Mutter 32 am Verdrehen hindert. Bach dem Ventilsitz 13 ist im Gehäuse 10 eine erste Querbohrung 38 und im Bereieh der Messblende 24 eine zweite Querbohrung 39 ausgebildet. Beide Querbohrungen 38, 39 sind ausserhalb des Gehäuses 10 verbunden und führen zu einem nicht dargestellten Verbraucher. Mit Hilfe der Mutter 32 kann der Querschnitt der Messblende 24 verändert werden. Dazu wird der Steuerschieber 21 mit Hilfe des Verstellelements 31 in die Mutter 32 hineingeschraubt, so dass der Querschnitt der Messblende 24 verkleinert wird. Dadurch wird der Steuerschieber 21 in Richtung zur Querbohrung 18 im Ventilkörper 15' hin bewegt, so dass der Weg a zwischen Steuerkante 25 und Querbohrung 18 kleiner wird. Da die Mutter 32 in ihrer Position verbleibt, wird die Spannung der Druckfeder 33 nicht verandert. Da aber der Weg a geringer wird, überstreicht die Steuerkante 25 bereits bei einem geringeren Druck die Querbohrung 18. Indirekt wird dadurch die Spannung der Druckfeder 33 verändert, in diesem Fall verringert. Strömt nun Druckmittel durch die Querbohrungen 38 und 39 aus dem Verbraucher über die Messblende 24 in die Sackbohrung 22 des Steuerschiebers 21, so wird es an der Messblende 24 angedrosselt. Der Druck vor der Messblende 24 wirkt auf die Druckfläche 29 und verschiebt den Steuer sehieber 21 entgegen der Kraft der Druckfeder 33 zum Ven tilkörper 15' hin, da der Druck hinter der Messblende 2k fällt. Die Grösse des Druckabfalls ist davon abhängig, wie weit die Mutter 32 die Messblende 24 überdeckt. Das Druckmittel strömt aus der Sackbohrung 22 des Steuerschiebers 21 über die Steuerkante 25 in die Querbohrung 18 zum Tank ab. Die durch die Steuerkante 25 und die Querbohrung 18 gebildete veränderliche Drosselstelle 26 ver ändert sich automatisch, sobald Druckdifferenzschwankungen an der Messblende 24 auftreten, da sich der Druck an der Druckfläche 29 verändert. Diese Druckschwankungen werden durch die Drosselstelle 26 sofort korrigiert, und der Durchflussstrom durch die Messblende 24 bleibt konstant. Die Grösse des Durchflussstroms wird von aussen durch die Messblende 24 eingestellt. Strömt das Druckmittel in umgekehrter Richtung vom Tank zum Verbraucher über das Senkbremsventil 11, so soll der Durchfluss nicht behindert sein. Der Druck des Druckmittels hebt den Ventilkörper 15' des Rückschlagventils J5 entgegen der Kraft der Druckfeder 33 von seinem Ventilsitz 13 ab. Die Öffnung der Messblende 2k bleibt dabei unverändert. Das Druckmittel fliesst ungedrosselt durch das Innere 1k des Senkbremsventils 11 über die Querbohrungen 38, 39 zum nicht dargestellten Verbraucher. Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 2 sind entsprechende Bauteile wie zuvor wieder mit gleichen Ziffern bezeiehnet. Zusätzlich ist im Innern 20 des Ventilkörpers 15' im Bereich der Querbohrung 18 ein topfförmiger Bremskolben k1 mit etwas Spiel geführt. Mit seiner Vorderseite 42 liegt er an der Steuerkante 25 des Steuerschiebers 21 an. In er- nem Raum 43 zwischen Bremskolben 41 und Boden 17 des Ventilkörpers 15' ist eine Druckfeder 44 angeordnet, die sich mit ihrem einen Ende am Boden 17 und mit ihrem anderen Ende am Boden 45 des Bremskolbens 41 anlegt. Strömt das Druckmittel - wie bereits beim Ausführungs- beispiel nach Figur t beschrieben - vom Verbraucher über die Querbohrung 39 und die Messblende 24 in die Sackbohrung 22 des Steuerschiebers 21, so baut sich am Bremskel- ben 4@ ein Druck suf. Dieser verschiebt den Bremskolben 9 entgegen der Kraft der Druckfeder 44 zum Boden 17 hin. Das sich im Raum 43 befindende Druckmittel kann über das Spiel des Bremskolbens 41 und die Querbohrung 18 entweichen, bis die Vorderseite 42 des Bremskolbens 4 die Querbohrung 18 bffnet. Nun erst beginnt der eigentliche Senkvorgang des Verbrauchers. Das Druckmittel strömt - wie oben beschrieben - über die geöffnete Querbohrung 18 und die Drossel stelle 26 ab. Mit Hilfe des Bremskolbens 41 kann der Beginn des Senkvorgangs des Verbrauchers verzögert werden. Dies ist bei einigen speziellen Anwendungsfallen notwendig, wenn z.B. der Verbraucher aus einer Mittelstellung weiter angehoben werden soll. Die von einem Elektromotor angetriebene Hydropumpe liefert erst mit einiger Verzögerung ge tugend Druckmittel, so dass während dieser Zeit der Der braucher absinken kann. Durch den Verzogerungseffekt des Brenszylinders 41 wird diese Unfallgefahr behoben. Der Verzögerungseffekt ist abhängig von der Kraft der Druckfeder @@ und ist auf den der Hydropumpe abgestimmt. Bein Ausführungsbeispiel nach Figur 3 sind entsprechende Bauteile wie beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 wieder mit gleichen Ziffern bezeichnet. Die Druckfeder 33 fehlt und ist durch eine in der Sackbohrung 22 des Steuerschiebers 21 angeordnete Druckfeder 45 ersetzt. Die Druckfeder 45 befindet sich zwischen einem Belastungskolben 46 und der Sackbohrung 22 des Steuerschiebers 21, der gleitend in eine etwa mittige Bohrung 47 im Boden 17 des Ruck- schlagventils 15 ragt. Am dem Boden 17 abgevandten Ende des Belastungskolbens 46 ist ein Federteller 48 argenie- tet, der an seinem Aussenumfsng einen Schlitz 49 aufweist. Es ist aber auch möglich, dass der Federteller 48 z.B. mit Spiel in der Sackbohrung 22 angeordnet ist. An den Federteller 48 legt sich die Druckfeder 45 mit ihrem einen Ende an, während ihr anderes Ende am Boden 17 des Rückschlagventils 15 anliegt. Der Belastungskolben 46 ist somit durch die Kraft der Druckfeder 45 mit dem Federtel ler 48 gegen den Bohrungsgrund 23 der Sackbohrung 2? gedrückt. Strömt das Druckmittel - wie bereits beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 beschrieben - vom Verbraucher über die Querbohrung 39 und die Messblende 24 in die Sackbohrung 22 des Steuerschiebers 21, so fliesst es auch über den Schlitz 49 in den Raum zwischen dem Bohrungsgrund 23 und dem Federteller 48. Der sich dort aufbauende Druck verschiebt den Belastungskolben 46 gegen die Kraft der Druckfeder 45 (in der Zeichnung nach rechts) zum Boden 17 hin. Dadurch wird die Kraft der Druckfeder 45 auf den Steuerschieber 21 entsprechend dem an der Stirnfläche des Belastungskolbens 46 wirkenden Druck verringert. Je grösser dieser Druck ist, desto mehr ist der Steuerschieber 21 entlastet. Ferner wirkt der an der Messblende 24 abfallende, mengenabhängige Druck - wie bereits oben beschrieben - auf die Druckfläche 29 des Steuerschiebers 21 und verschiebt diesen gegen die Kraft der Druckfeder 45 zum Ventilkörper 15' hin. Die beiden Drücke, der auf die Druckfläche 29 und der auf die Stirnfläche des Belastungskolbens 46 wirkende Druck, überlagern sich somit. Je grösser deshalb der auf den Belastungskolben 46 wirksame Druck ist, desto mehr ist der Steuerschieber 21 entlastet und desto mehr wird bei gleichem Druck auf die Druckfläche 29 die veränderliche Drosselstelle 26 überdeckt, d.h. die Drosselstelle 26 wird schneller überdeckt als es im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 der Fall ist. Je grösser der Druck auf den Be7astungskoben 46 ist, desto geringer ist die über die veränderliche Drosselstelle 26 abströmende Druckmittelmenge. Abhängig von der wirksamen Druckfläche des Belastungskolbens 46 und von der Federkonstanten der Druckfeder kg kann die Entlastung des Steuerschiebers 21 beeinflusst werden. Die Durchflussmenge des Druckmittels durch die Drosselstelle 26 nimmt somit bei steigendem Druck ab. Dadurch kann das Senkbremsventil 11 dem Förderverhalten einer nicht dargestellten Pumpe angepasst werden. Da bei steigendem Druck am Verbraucher die För dermenge der Pumpe abnimmt, muss entsprechend die durch das Senkbremsventil abströmende Druckmittelmenge ebenfalls abnehmen.

Claims: Ansprüche 1. Senkbremsventil (11) mit einem in einem Gehäuse (10) angeordneten, teilweise hohl ausgebildeten Steuerschieber (21), der eine veränderbare Drosselstelle (26) steuert, sowie einer in Reihe hierzu befindlichen Messblende (24) mit einem einstellbaren Drosselkörper (32), sowie mit einem Rückschlagventil (15), das einen durch eine Feder (33) belasteten und axial zum Steuerschieber (21) angeordneten Ventilkörper (15') aufweist und das bei zu einem Verbraucher fliessenden Druckmittel von einem Ventilsitz (13) abhebt, während bei Rückstrom des Druckmittels vom Verbraucher zu einem Tank die Drosselstelle (26) und die Messblende (24) wirksam sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (21) im Ventilkörper (15') geführt ist, dass der Drosselkörper (32) am Aussenumfang des Steuerschiebers (21) angeordnet ist, der in Wirkverbindung mit der im Steuerschieber (21) ausgebildeten Messblende (24) steht, und dass sich im Ventilkörper (15') eine Querbohrung (i8) befindet, die in Wirkverbindung mit einer Steuerkante (25) des Steuerschiebers (21) steht. 2. Senkbremsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (15') des Rückschlagventils (15) topfförmig ausgebildet ist und am Mantel (16) eine Schräge (19) aufweist und dass im Ventilkörper t15') zwischen Schräge (19) und Boden (J7) die Querbohrung (j8) ausgebildet ist. 3. Senkbremsventil nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuerschieber (21) vom Ventilkörper (ins') her eine Sackbohrung (22) ausgebildet ist, in deren Bohrungsgrund (23) sich die Messblende (24) befindet. 4. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (33) mit ihren einen Ende am Ventilkörper (i') und mit ihrem anderen Ende am Drosselkörper (32) anliegt. 5. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselkörper eine auf dem Steuerschieber (21) aufschraubbare Mutter (32) ist, die durch einen Bolzen (36) verdrehsicher angeordnet ist. 6. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) rohrförmig ausgebildet ist. 7. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennseichnet, dass am Gehäuse (10) eine Sicke (12) eingerollt ist, die im Innern (14) den Ventilsitz (13) für den Ventilkörper (15') bildet. 8. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (21) von aussen durch ein Verstellelement (31) verstellbar ist. 9. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennseichnet, dass im Innern (20) des Ventilkörpers (55"E ein dic Querbohrung (18) steuernder Kolben (41) mit Spiel geführt ist. 10. Senkbremsventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (41) von einer Feder (44) belastet ist. 11. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sackbohrung (22) des Steuerschiebers (21) eine Druckfeder (45) angeordnet ist, die am Boden (j7) des Ventilkörpers (15') anliegt und den Steuerschieber (21) belastet. 12. Senkbremsventil nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (45) an einem Kolben (46) angeordnet ist und dass sich die Druckfeder (45) mit ihrem einen Ende an einem am Kolben (46) angeordneten Federteller (49) anlegt und mit ihrem anderen Ende am Boden (j7) des Ventilkörpers (15') anliegt. 13. Senkbremsventil nach Anspruch 11 undloder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Federteller (49) an seinem Aussenumfang einen Schlitz (49) aufweist. 14. Senkbremsventil nach Anspruch 11 undloder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Federteller (49) mit Spiel in der Sackbohrung (22) des Steuerschiebers (21) geführt ist. 15. Senkbremsventil nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (46) in einer Bohrung (47) im Boden (17) des Ventilkörpers (15') geführt ist, und dass die dem Kolben (46) zugeordnete Druckfeder (45) mit einer am Kolben (46) wirkenden Kraft auf die Kolbenfläche und mit dem in der Sackbohrung (22) des Steuerschiebers (21) herrschenden Druck im Gleichgewicht steht.

Inventors: RASPER, MANFRED, ING. GRAD
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16K15
IPC codes: F16K15, F15B13