FLOW CONTROL VALVE

Abstract: A plate-shaped valve body (15) in which there is an eccentric stepped hole (17), is mounted in a sealing ring (16) and is arranged in the housing (10) of a flow control valve (11). The valve body (15) abuts onto an end collar (21). This valve body (15) is movable against the force of a compression spring (25) and is effectively connected to an outlet hole (12). With the aid of the flow control valve (11), a constant, pressure-independent hydraulic fluid flow is possible. The flow control valve (11) is of simple and compact construction and is suitable for various applications. <IMAGE>

Description: Stromregelventil Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Stromregelventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Ein derartiges, bekanntes Stromregelventil hat den Nachteil, dass es den Durchfluss des Druckmittels jeweils abhängig vom Druck regelt. Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemässe Stromregelventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegen über den Vorteil, dass es einfach und kompakt baut. Die Druckmittelmenge kann unabhängig vom Druck konstant gehalten werden. Es sind keine aufwendigen und teueren Feinbearbeitungen notwendig. Mit Hilfe des Dichtrings ist die Scheibe gleichzeitig zentriert und auch abgedichtet. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale möglich. Insbesondere nach Anspruch 5 ist es möglich, die Durchflussrichtung in einer Richtung zu regeln, während in der entgegengesetzten Richtung freier und weitgehend ungedrosselter Durchfluss möglich ist. Dadurch kann ein angeschlossener Verbraucher z.B. in der einen Richtung schnell angehoben und in der anderen Richtung langsam abgesenkt werden. Nach den Ansprüchen 6 bis 10 ist es ferner möglich, die Durchflussgrösse des Druckmittels durch die Messblende von aussen her einzustellen. Dadurch sind beliebige Druckmittelströme möglich, so dass ein Verbraucher mit unterschiedlichen Absenkgeschwindigkeiten gesteuert werden kann. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Stromregelventil, Figur 2 eine Vorderansicht desselben, Figur 3 einen Langsschnitt durch eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1, Figur 4 eine zweite Abwandlung und Figur 5 eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels nach Figur 4. Beschreibung des Ausführungsbeispiels In einem Gehäuse 10 eines Stromregelventils 11 ist eine mittige, einmal abgesetzte Abflussbohrung 12 ausgebildet. Diese mündet in eine zylindrische Ausnehmung 13, die zur einen Stirnseite 14 des Gehäuses 10 hin ge öffnet ist. In der Ausnehmung 13 ist eine Drosselplatte 15 angeordnet, die an ihrem Aussenumfang in einem Dichtring 16 gelagert ist. Dieser ist radial vorgespannt, so dass die Drosselplatte 15 in ihrer Lage in der Ausnehmung 13 zentriert und gleichzeitig abgedichtet ist. Die Drosselplatte 15 weist eine aussermittige, als Messblende dienende Stufenbohrung 17 auf, deren der Ab-fluss- bohrung 12 zugewandtes Bohrungsteil 18 den kleineren Durchmesser hat. Die Abflussbohrung 12 und die Stufenbohrung 17 sind so angeordnet, dass sie weder fluchten noch sich schneiden. Die Drosselplatte 15 liegt mit ihrer der Abflussbohrung 12 abgewandten Stirnseite an einem in der Öffnung der Ausnehmung 13 angeordneten Anschlagring 21 an und hat in der Ausnehmung 13 ein Spiel a. Der Anschlagring 21 ist durch sechs im Abstand von ca. 60 voneinander im Rand des Gehäuses 10 ausgebildeten Bördelkantenabschnitte 22 befestigt. Im Bereich der Abflussbohrung 12 ist im Gehäuse 10 ein Ringraum 23 ausgebildet, der in die Ausnehmung 13 mündet. Die Längsachse des Ringraums 23 fällt mit der Achse der Abflussbohrung 12 zusammen. Der Übergang 24 vom Ringraum 23 zur Ausnehmung 13 ist angeschrägt. Im Ringraum 23 befindet sich eine Druckfeder 25, die mit ihrem einen Ende zentrisch an der Drosselplatte 15 anliegt und diese gegen den Anschlagring 21 drückt. Strömt kein Druckmittel durch das Gehäuse 10 des Stromregelventils 11, so liegt die Drosselplatte 15 durch die Kraft der Druckfeder 25 am Anschlagring 21 an. Sobald Druckmittel durch das Stromregelventil 11 fliesst, fällt an der als Messblende dienenden Stufenbohrung 17 der Druck ab. Der wirksame Druckunterschied der auf die beiden Stirnseiten der Drosselplatte 15 wirkenden Drücke verschiebt die Drosselplatte 15 entgegen der Kraft der Druckfeder 25 zur Abflussbohrung 12 hin. Je weiter der Druckmittelstrom ansteigt, desto grösser wird der wirksame Druckunterschied und somit die Kraft auf die Druckfeder 25. Dadurch wird das Spiel a kleiner, so dass der Abfluss des Druckmittels von der Ausnehmung 13 durch die Abflussbohrung 12 angedrosselt wird. Je mehr die Drosselplatte 15 zur Abflussbohrung 12 hin verschoben wird, desto stärker ist das abströmende Druckmittel angedrosselt. Die Abflussbohrung 12, die Druckfeder 25 und die Drosselplatte 15 wirken zusammen als sogenannte Druckwaage. Dadurch ist ein konstanter Druckmittelfluss unabhängig vom jeweils wirkenden Druck möglich. Es können eventuelle Druckschwankungen an einem angeschlossenen Verbraucher ausgeglichen werden. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist das Stromregelventil 11 im Innern 28 eines becherförmigen Gehäuseteils 29 angeordnet. Die Öffnung der Ausnehmung 13 des Stromregelventils 11 ist dabei dem Boden 30 des Gehäuseteils 29 zugewandt. Das Gehäuseteil 29 hat einen vom Boden 30 ausgehenden Fortsatz 34 in dem eine im Boden 30 mün- dende durchgehende Bohrung 31 ausgebildet ist. In die Öffnung des Gehäuseteils 29 ist ein zweites Gehäuseteil 32 eingeschraubt, das eine mittige, durchgehende Bohrung 33 aufweist. Das Gehäuseteil 32 ist soweit in das Gehäuseteil 29 eingeschraubt, dass das Gehäuse 10 des Stromregelventils 11 in Längsrichtung beweglich ist. Ferner ist es mit einem radialen Spiel b im Innern 28 des Gehäuseteils 29 angeordnet. Strömt das Druckmittel über die Bohrung 31 in das Innere 28 des Gehäuseteils 29, so wird das Gehäuse 10 des Stromregelventils 11 vom Druck des Druckmittels an das Gehäuseteil 32 angedrückt. Dadurch ist kein Druckmittelfluss über das radiale Spiel b möglich, und das gesamte Druckmittel fliesst - wie oben beschrieben - durch das Gehäuse 10 des Stromregelventils 11 in die Bohrung 33. Strömt das Druckmittel in entgegengesetzter Richtung, also von der Bohrung 33 zur Bohrung 31, so wird das Gehäuse 10 des Stromregelventils 11 vom Druck des Druckmittels zum Boden 30 des Gehäuseteils 29 hin verschoben und liegt an diesem an. Das Druckmittel strömt nun weitgehend ungedrosselt sowohl über das radiale Spiel b und zwischen die Bördelkantenabschnitte 22 des Gehäuses 10 zur Bohrung 31 als auch zu einem kleineren Teil durch das Gehäuse 10 des Stromregelventils 11. Dadurch ist es möglich, den Druckmittelfluss in einer Richtung - von der Bohrung 31 zur Bohrung 33 - auf eine konstante Menge zu begrenzen. In der entgegengesetzten Richtung - von der Bohrung 33 zur Bohrung 31 - ist ein freier, nahezu ungedrosselter Durchfluss des Druckmittels möglich. Ist diese Anordnung z.B. in einer Hubvorrichtung eingebaut, so ist es möglich, die Hubvorrichtung schnell anzuheben und mit einer durch das Stromregelventil 11 begrenzten Absenkgeschwindigkeit abzusenken. Das Ausführungsbeispiel nach Figur 4 entspricht weitgehend dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1. Entsprechende Bauteile sind wieder mit gleichen Ziffern bezeichnet. Eine im Dichtring 16 angeordnete Drosselplatte 36 hat einen mittigen, der Abflussbohrung 12 abgewandten Zapfen 37. In dessen Ende befindet sich ein Schlitz 38, dessen Kanten 39 nach aussen umgebördelt sind. In der Drosselplatte 36 ist eine aussermittige Stufenbohrung 40 ausgebildet, deren Bohrungsteil 41 mit dem grösseren Durchmesser der Abflussbohrung 12 zugewandt ist. Auf dem Zapfen 37 der Drosselplatte 36 ist eine Scheibe 42 angeordnet, deren mittige Bohrung 43 denselben Durchmesser wie der Zapfen 37 hat. An dieser Scheibe 42 befinden sich zwei federnde Lappen 44, die sich mit ihrem einen Ende an eine zweite, auf dem Zapfen 37 angeordneten Scheibe 45 anlegen. Dadurch liegt die zweite Scheibe 45 an den Kanten 39 und die erste Scheibe 42 an der Drosselplatte 36 an. Ferner ist im Bereich der Stufenbohrung 40 in der Scheibe 42 eine sichelförmige Ausnehmung 46 ausgebildet. Ihr maximaler Durchmesser entspricht dabei dem Durchmesser der Stufenbohrung 40 in der Drosselplatte 36. Am Rand der Scheibe 42 ist ein Lappen 47 angeordnet, durch den z.B. mit Hilfe eines Schraubenziehers die Scheibe 42 relativ zur Drosselplatte 36 verschoben werden.kann. Dabei wird die Drosselplatte 36 mit Hilfe eines zweiten in den Schlitz 38 eingreifenden Schraubenziehers festgehalten. Im Bereich der sichelförmigen Ausnehmung 46 ist an der Scheibe 45 eine Skala 48 angebracht, mit deren Hilfe die nicht überdeckte Öffnung der Stufenbohrung 40 geeicht werden kann. Wird die Scheibe 42 relativ zur Drosselplatte 36 verdreht, so wird die Öffnungsweite der Stufenbohrung 40 von völlig geschlossen bis völlig geöffnet stufenlos verändert. Dadurch ist ein beliebiger Druckmittelfluss und somit eine beliebige Absenkgeschwindigkeit eines angeschlossenen Verbrauchers einstellbar.

Claims: Flow control valve having a valve body (15) arranged between an inlet bore (13) and an outlet bore (12) and displaceable against the force of a spring (25) in the through-flow direction of the medium, in which at least one throttle orifice (17), through which the medium flows is formed, the valve body (15) controlling the outlet bore (12) by means of which a constant flow of the pressure medium is possible regardless of the respectively acting pressure, and in which the throttle orifice (17) is displaced in relation to the outlet bore (12) in such a way that a complete closure of the outlet bore (12) is possible, characterized in that the valve body (15) is mounted at its outer circumference in a sealing ring (16) and is guided in a sealing manner in the valve housing (10), exclusively by the sealing ring (16), in that the throttle orifice is constructed as throttle bore (17), and in that the axis or axes of the throttle bore (s) (17) and the axis of the outlet bore (12) are displaced in relation to one another by at least the sum of the radius of the throttle bore (17) and the radius of the outlet bore (12). Flow control valve according to Claim 1, characterized in that the plate-shaped valve body (15) mounted in the sealing ring (16) is arranged in a recess (13) in the housing (10) of the flow control valve (11), in that this recess (13) has a ring (21) which is fastened by means of a plurality of beaded edge sections (22) of the housing (10) and against which the valve body (15) rests due to the force of the spring (25), in that a degree of play (a) prevails between valve body (15) and outlet bore (12), in that the outlet bore (12) is formed approximately centrally in relation to the valve body (15), in that the throttle point (17) in the valve body (15) is arranged off-centre and in that the spring (25) extends in parallel to the outlet bore (12) and rests centrally against the valve body (15). Flow control valve according to Claim 1 and/or 2, characterized in that the housing (10) of the flow control valve (11) is arranged in a second, multi-part housing (29, 32) to be moveable in the longitudinal direction and with a degree of radial play (a), and in that this second housing (29, 32) has an inlet bore (31) and an outlet bore (33). Flow control valve according to one of Claims 1 to 3, characterized in that on the side, facing away from the spring (25), of a plate (36) a lug (37) is arranged on which a first disc (42) having a recess (46) is located, and in that this recess (46) is in operative connection with a throttle point (40) in the plate (36). Flow control valve according to Claim 4, characterized in that the recess (46) of the first disc (42) is sickle-shaped and has at its largest point a diameter corresponding at least to the diameter of the throttle point (40). Flow control valve according to Claim 4 and/or 5, characterized in that in the lug (37) of the plate (36) there is a slot (38) the edges (39) of which are beaded, in that a second disc (45) is arranged at these beaded edges (39), and in that the first disc (42) has a plurality of elastic elements (44) which rest against the second disc (45). Flow control valve according to one of Claims 4 to 6, characterized in that a scale (48) assigned to the recess (46) of the first disc (42) is arranged on the second disc (45). Flow control valve according to one of Claims 4 to 7, characterized in that an element (47) with the aid of which this first disc (42) can be rotated relative to the plate (36) is arranged on the first disc (42).

Inventors: ZIRPS, WILHELM, ING. GRAD.
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K17, G05D7