DUAL CIRCUIT BRAKE VALVE

Abstract: 1. Dual-circuit brake valve, in particular foot brake valve for vehicular brake systems, comprising a piston (5), capable of being actuated by a thrust member (1), controlling the pressure in a first chamber (7), connected to the brake cylinders of the rear axle, and a relay piston (29, 33), capable of being pressurized by the first chamber (7) in actuating direction which controls the pressure in a second chamber (31), connected to the brake cylinders of the front axle, a pressure limiting device, being capable of reducing a high supply pressure to a normal output pressure, being associated to at least one of the circuits, in which the pressure limiting device consists of an auxiliary piston (29), which can be moved in the relay piston system and is under the force of a pre-loaded spring (35), said auxiliary piston (29) cooperating, with a valve seat (28), provided at the latter, opposite of the inlet and outlet valve system of the second circuit, such that the high pressure applied to the second circuit can be reduced to a normal output pressure.

Description: Zweikreis-Bremsventil Die Erfindung betrifft ein Zweikreis-Bremsventil nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1. Zweikreis-Bremsventile, insbesondere Fussbremsventile für Bremsanlagen von Fahrzeugen, steuern den Betriebsdruck für den Hinterachsbremskreis und den Vorderachsbremskreis des Fahrzeugs. Bei sogenannten Mischdruck-Bremsanlagen kann als Vorratsdruck des ersten Kreises ein Normaldruck von z.B. 8 bar vorgesehen sein, während für den Vorratsdruck des zweiten Kreises ein Hochdruck von z.B. 16 bar vorgesehen sein kann. Wenn die Wirkflächen auf den entgegengesetzten Seiten des Relaiskolbens gleich sind, dann wird am ausgesteuerten Druck des zweiten Kreises normalerweise der ausgesteuerte Druck des ersten Kreises erreicht, da die dem ersten Kreis zugewandte Wirkfläche des Relaiskolbens vom ausgesteuerten Druck des ersten Kreises beaufschlagbar ist. Es sind jedoch Situationen möglich, in welchen bei intakten ersten und zweiten Kreisen gleichzeitig ein mechanisches Durchsteuern der Bremsventilkolbenanordnung bis auf Anschlag vorgenommen wird. In einer derartigen Situation wird bei herkömmlichen Bremsventilen ohne Druckbegrenzung in Kauf zu nehmen sein, dass der Vorrats-Hochdruck des zweiten Kreises bei ständig offen stehendem Einlassventil voll durchsteuert, also in die Anlage des zweiten Kreises gelangen könnte. Der Hochdruck in den Brems zylindern des zweiten Kreises, der Vorderachse, und am S+ezeranschluss des z.B. an den zweiten Kreis angeschlossenen Fängersteuerventils ist unter anderem aus Festigkeitsgründen unzulässig. Davon ausgehend besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Zweikreis-Bremsventil der in Rede stehenden Art so auszubilden, dass eine wirksame Hochdruck-Begrenzung des zweiten Kreises erreicht wird, wenn das mechanische Durch steuer w lntakten ersten und zweiten Kreisen vollzogen wird. Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale nach dem Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1. Das Bremsventil vermag den bei Mischdruck-Bremsanlagen als Hochdruck am zweiten Kreis anliegenden Vorratsdruck von z.B. 16 bar wirksam auf einen ausgesteuerten Druck von z.B. 8 bar abzusenken, da die den Hilfskolben unter Vor- spannung beaufschlagende Feder im Inneren der Relaiskolbenanordnung exakt auf den jeweils erwünschten maximalen Druck einstellbar ist. So kann als ausgesteuerter Druck des zweiten Kreises ein Druck bestehen, welcher.dem jenigen des ersten Kreises entspricht, er kann jedoch entsprechend der Vorspannung der Druckbegrenzungsfeder auch höher oder niedriger liegen. In vorteilhaftereise kann die Vorspannung der Feder durch eine in ihrer Position veränderliche Schraube verändert werden, welche von ausserhalb des Bremsventils betätigbar ist und als Fänger oder Auflage für die Feder dient. Hierbei ist das entgegengesetzte Ende der Feder im Inneren des den Hilfskolben aufnehmenden Kolben abgefangen. Sollte die Feder brechen, dann ist zumindest der erste Bremskreis wirksam; die Kolbenwege sind hierbei so abgestimmt, dass der Hilfskolben bei einem Federbruch bis zu seinem inneren Anschlag in Richtung des ersten Kreises ausweicht, d.h. dass der Hochdruck in diesem Fall nicht ausgesteuert wird. Sollte dt. erste Kreis ausfallen, also der Eingangsdruck am ersten Kreis nicht vorhanden sein, ist in an sich bekannter Weise ein mechanisches Durchs+uern auf den zweiten Kreis möglich, d.h. die Funktionsfähigkeit des Bremsventils bleibt zumindest mit einem Kreis erhalten. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in weiteren Patentansprüchen aufgeführt. Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung er lautet. Figur 1 ist eine Längsschnittansicht durch ein Zweikreis-Bremsventil nach der Erfindung; Figur 2 ist eine entsprechende Schnittansicht durch ein Zweikreis-Bremsventil nach einer weiteren Ausführungsform gemäss der Erfindung In Fig. 1 der Zeichnung ist eine Ausführungsform nach der Erfindung als Fussbremsventil mit lastabhängiger Regelung dargestellt, bei welchem ein (nicht dargestelltes) Bremspedal auf ein Druckstück 1 einwirkt; das Druckstück 1 stützt sich über eine Feder 3 an einem Kolben 5 ab, so dass der Kolben 5 bei Betätigung des Bremspedals gemäss Darstellung nach unten verschoben wird. Der Kolben 5 begrenzt eine Kammer 7 und wirkt gegenüber einem am oberen Ende einer Ventilhülse 9 angeordneten, ringförmigen Ventilelement 11. Das Ventilelement 11 bildet zusammen mit einem Ventilsitz 12 des Kolbens 5 ein Auslassventil, welches in geöffneter Position die Kammer 7 mit einem im Inneren der Ventilhülse 9 vorgesehenen Entlüftungskanal 13 verbindet. Der Entlüftungskanal 13 durchsetzt das gesamte Fussbremsventil und mündet in einem an der Unterseite vorgesehenen Auslass 15. Das Ventilelement 11 wirkt ausserdem in dargestellter Weise gegenüber einem gehäusefesten Ventilsitz 17, mit welchem es ein Einlassventil bildet; zwischen dem Ventilsitz 17 und der Ventilhülse 9 ist eine Einlasskammer 19 vorgesehen, in welche ein mit dem Druckluftvorrat des ersten Kreises verbundener Anschluss p 11 mündet. Die Einlasskammer 19 steht bei geschlossenem Auslassventil und bei ge öffnetem Einlassventil mit der Kammer 7, der Bremsluftkammer des ersten Kreises in Verbindung, so dass die Druckluft aus der Einlasskammer 19 über die Kammer 7, einen Anschluss p 12 und z.B. einen (nicht dargestellten) lastabhängig arbeitenden Bremskraftregler in die Bremszylinder der Hinterachse des Fahrzeuges gelangt, um diese zu betätigen. Beim Ventilmechanismus des zweiten Bremskreises, des Vorderachsbremskreises, ist eine Einlasskammer 21 vorgesehen, welche über einen Anschluss p 12 an einen Hochdruckvorrat angeschlossen ist. Die Einlasskammer 21 ist durch einen gehäusefesten Ventilsitz 23 und durch eine Ventilhülse 25 begrenzt. Die Ventilhülse 25 trägt ein Ventilelement 27, welches mit einem Ventilsitz 28 eines Hilfskolbens 29 ein Auslass vene 1 bildet. Das Auslassventil ist geöffnet dargestellt; in dieser Lage verbindet das Auslassventil eine Kammer 31, die Bremsuftkammer der Vorderachse, zum Zwecke der Entlüftung mit dem Entlüftungskanal und dem Auslass 15. Die Kammer 31 steht über einen Anschluss p 22 mit den Bremszylindern des zweiten Kreises, d.h. mit den Bremszylindern der Vorderachse in Verbindung. Die Kammer wird durch die in der Einlasskammer 21 anstehende Druckluft des zweiten Kreises belüftet, wenn der Ventilsitz 28 des Hilfskolbens 29 nach unten geschoben wird und gegenüber dem Ventilelement 27 dichtet, so dass der Auslass geschlossen ist, und wenn gleichzeitig das Ventilelement 27 vom Ventilsitz 23 gelöst, also gemäss Darstellung nach unten gerichtet verschoben wird. Der Hilfskolben 29 ist innerhalb eines Kolbens 33 geführt, wobei zwischen dem Kolben 33 und dem Hilfskolben 29 eine vorgespannte Feder 35 vorgesehen ist. Die Vorspannung wird dadurch erreicht, dass der Hilfskolben an seinem unteren Ende gemäss Darstellung durch einen Sicherungsring gehalten ist. Der Kolben 33 besitzt an seiner Oberseite zwei durch Dichtungen voneinander getrennte Ringflächen, nämlich eine innere Ringfläche 37 und eine äussere Ringfläche 39. Die innere Ringfläche 37 ist infolge des dargestellten Kanals 41 durch den am Anschluss p 21 herrschenden Druck beaufschlagbar, während die äussere Ringfläche 39 durch den ausgesteuerten Druck des lastabhängig wirkenden Bremskraftreglers an sich bekannter Wirkungsweise beaufschlagbar ist. Wenn die beiden Ringflächen des Kolbens 33 durch den Druck des Anschlusses p 21 bzw. den lastabhängigen Druck des Bremskraftreglers (nicht dargestellt) beaufschlagt werden, dann verschiebt sich der Kolben zusammen mit dem Hilfskolben 29 nach unten gerichtet und schliesst in vorstehend genannter Weise das Auslassventil und öffnet das Einlassventil. Die Druckluft vom Anschluss p 12, welche in der Einlasskammer 21 vorherrscht, strömt bei geöffnet 0T. Einlass in die Kammer 31 und beaufschlagt den Kolben 33 bzw. den Hilfskolben 29 auf ihrer Unterseite. Befindet sich der Bremskraftregler in Vollaststellung, bei welcher der Bremskraftregler einen Druck 1:1 aussteuert, dann stellt sich am Anschluss p 22 unabhängig von der Höhe des Vorratsdruckes am Anschluss p 12 der gleiche Druck ein wie am Anschluss p 2t, da die beaufschlagten Flächen auf der Oberund Unterseite des Kolbenpaares, bestehend aus Kolben 33 und Hilfskolben 29, gleich sind. Die Kraft der vorgespannten Feder 35 ist so bemessen, dass sich der Hilfskolben 29 unter der Einwirkun des am Anschluss p 22 in der Kammer 31 wirkenden9irucaes nicht relativ zum Kolben 33 verschiebt. Wenn im dargestellten Ausführungsbeispiel im Anschluss p 11 ein Normaldruck von z.B. 8 bar herrscht, dann besteht dieser Druck auch am Anschluss p 21. Folglich wirkt der Druck des Anschlusses p 21 an der inneren Ringfläche 37. Bei Vollast des Bremskraftreglers wirkt ein gleicher Druck auf der äusseren Ringfläche 39 des Kolbens 33, da der Bremskraftregler über eine (nicht dargestellte) Verbindung mit dem äusseren Ringraum oberhalb des Kolbens 33 in Verbindung steht. Herrscht am Anschluss p 12 ein Hochdruck von z.B. 16 bar, dann besteht in der Bremsenabschlussstellung am Anschluss p 22 gleichwohl nur ein Druck von 8 bar, da,wie vorstehend erwähnt, die beaufschlagten Flächen der Ober- und Unterseite des Kolbenpaares gleich sind und Einlass- und Auslass ventil bei einem ausgesteuerten Druck von 8 bar in Bremsabschlussstellung sind. Das Kolbenpaar wirkt also in bekannter Weise in Form eines Relaiskolbens. Es ist auch möglich, die vorgespannte Feder 35 so auszulegen, dass der maximal ausgesteuerte Druck am Anschluss p 22 kleine oder grösser ist als der maximale Druck am Anschluss p 21 des ersten Kreises. Vorstehend wurde die normale Wirkungsweise des Fussbremsventils wiedergegeben, d.h. in einem umstand, in welchem beide Kreise intakt sind und sich der Bremskraftregler in der Vollaststellung (1:1) befindet. Nachfolgend seien zwei weitere Betriebszustände des Fussbremsventils nach der Erfindung wiedergegeben: 1. Der Kreis 1 der Hinterachse sei ausgefallen; der Druck am Anschluss p 11 = 0. Wird das Druckstück bei Ausfall des Vorratsdruckes im Kreis 1 mechanisch bis zu dem inneren Anschlag 43 verschoben, dann ist der durch die Ventilhülse 9 gleichfalls nach unten verschobene Kolben 33 in einer Lage, in welcher der Hilfskolben 29 das Einlassventil für den zweiten Kreis öffnet, d.h. es wird mechanisch durchgesteuert. Da die auf den Hilfskolben einwirkende, vorgespannte Feder 35 bei einem Druck oberhalb von 8 bar beginnt, nach oben gerichtet ausweicht, erfolgt somit die erwünschte Druckbegrenzung. Auslassventil und Einlassventil gelangen also in die Bremsenabschlussstellung und es herrscht am Anschluss p 22 ein Druck von z.B. 8 bar, obwohl am Anschluss p 12 ein Druck von z.B. 16 bar herrscht. Bei mit gemischten Drücken arbeitenden Bremsanlagen ist es darüber hinaus möglich, dass der erste Kreis und der zweite Kreis über ein Mehrkreisschutzventil miteinander in Verbindung stehen. In diesem Fall fällt bei Ausfall des Vorratsdruckes im Kreis 1 der Druck im zweiten Kreis bis auf den Schliessdruck des Mehrkreisschutzventils ab, d.h., dass im ersten und im zweiten Kreis im wesentlichen gleiche Vorratsdrücke bestehen. In diesem Fall steuert im zweiten Kreis ohnehin nur ein Druck von maximal z.B. 8 bar aus, d.h., dass der Hilfskolben mit der Feder 35 nicht zur Wirkung kommt. 2. Beide Kreise sind intakt; das Bremsventil wird bis zum inneren Anschlag 43 betä tigt, d.h. der Kolben 5 stützt sich am Gehäuse ab: Wird der Kolben 5 durch entsprechende starke Beaufschlagung des Druckstücks 1 mechanisch bis zum gehäusefesten Anschlag 43 (Fig. 1) verschoben, dann wird der Kolben 33 durch das Ventilelement 11 mechanisch nach unten gerichtet verschoben. Da das Ventilelement 11 vom gehäuseseitigen Ventilsitz abhebt, steht der Einlass des ersten Kreises ständig offen; der am Anschluss p 11 anstehende Druck baut sich voll in der Kammer 7, am Anschluss p 21 und über den Kanal 41 an der inneren Ringfläche 37 des Kolbens 33 auf. Ferner wird die äussere Ringfläche 39 vom ausgesteuerten Druck p 4 des (nicht dargestellten) lastabhängigen Bremskraftreglers beaufschlagt. Da der Kolben 33 nahezu bis zu seiner Anschlagposition im Inneren des Gehäuses bewegt wird, würde bei nicht vorhandenem Hilfskolben 29 und der ausreichend grossen Betätigungskraft, wie vorstehend beschrieben, das Einlassventil des zweiten Kreises stets offen stehen, dies bedeutet, dass der Hochdruck am Anschluss p 12 über den Anschluss p 22 zu den Bremszylindern der Vorderachse und zum Anhängerbremsventil gelangen würde. Dies wird jedoch durch die erfindungsgemässe Einrichtung, bestehend aus Hilfskolben 29 und Feder 35 verhindert. Die Feder 35 ist so ausgelegt, dass sich der Hilfskolben bei dem gewünschten Druck p 22 max gegen die Kraft der Feder nach oben verschiebt und die Ventileinrichtung des zweiten Kreises in die Bremsabschlussstellung gelangt, d.h., dass in diesem Fall der Einlass und der Auslass geschlossen sind. Vorzugsweise wird p 22 max, d.h. der Begrenzungsdruck'so gross gewählt wie der maximale Druck am Anschluss p 21. Es ist natürlich auch möglich, einen höheren oder niedrigeren maximalen Druck am Anschluss p 22 auszusteuern. Wie Fig. 2 veranschaulicht, kann die Vorspannung der Feder 35 nach einer vorteilhaften Ausführungsform mit Hilfe einer Einstellschraube 45 verändert werden. Die Einstellschraube stützt ein Ende der Feder 35 ab und ist mit einem Aussengewinde in einem entsprechenden Innengewinde (Fig. 2) des Hilfskolbens verschraubt. Die Einstellschraube kann von ausserhalb, d.h. durch den axial gerichteten Auslass 47 hindurch verdreht werden, um die erwünschte Einstellung vorzunehmen. Die Einrichtung nach der Erfindung besitzt nicht nur den vorstehend erwähnten funktionellen Vorteil, sie erweist sich auch deshalb als zweckmässig, weil sie zu einer einfachen Umrüstung von herkömmlichen Bremsventilen der in Rede stehenden Art geeignet ist. Hierbei ist lediglich erforderlich, den einteiligen Relaiskolben des herkömmlichen Ventils durch das Kolbenpaar, bestehend aus Kolben 33 und Hilfskolben 29, zu ersetzen. Die Einrichtung nach der Erfindung ist natürlich nicht auf Bremsventile der unter Bezugsnahme auf Fig. 1 und 2 beschriebenen Konstruktion beschränkt, d.h., die Einrichtung ist auch bei Bremsventilen ohne integriertem Druckwandler verwendbar, also bei Bremsventilen, bei welchen die gesamte Fläche des Relaiskolbens vom ausgesteuerten Druck am Anschluss p 21 beaufschlagt wird. Natürlich ist die Einrichtung auch bei Bremsventilen der in Rede stehenden Art verwendbar, welche zusätzliche Einrichtungen zur Beeinflussung des ersten und des zweiten Kreises aufweisen. Bei einem Bremsventil, insbesondere einem Fussbremsventil für Bremsanlagen von Fahrzeugen, ist der erste Kreis, d. h. der Bremskreis für die Hinterachse, mit einem Normaldruck von z.B. 8 bar beaufschlagbar, während derVorrats- druck für den zweiten Kreis, den Vorderachsbremskreis, z.B. 16 bar'betragen kann. Bei derartigen Mischdruck Bremsanlagen wird mit einer Druckbegrenzung für den zweiten Kreis verhindert, dass der Vorrats-Hochdruck des zweiten Kreises voll durchsteuert, also als ausgesteuerter Druck im Vorderachsbremskreis zur Wirkung gelangen kann, falls bei intakten ersten und zweiten Kreisen eine mechanische Betätigung des Bremsventils bis auf Anschlag vorgenommen wird. Zum Zwecke der Hochdruckbegrenzung ist der zwischen den beiden Kreisen wirkende, vom ausgesteuerten Druck des ersten Kreises beaufschlagbare Relaiskolben mit einem Hilfskolben 29 versehen, welcher unter der Wirkung einer vorgespannten Feder 35 mit einem an ihm ausgebildeten Ventilsitz 28 gegenüber der Einlass- und Auslassventilanordnung des zweiten Kreises wirkt, derart, dass der Hilfskolben 29 bei Erreichen des einstellbaren maximalen Druckes in Richtung der Relaiskolbenanordnung ausweicht und demnach am zweiten Kreis ein entsprechend reduzierter Druck für die Bremszylinder der Vorderachse ausgesteuert wird. Bezugszeichenliste 1 Druckstück 3 Feder 5 Kolben 7 Kammer 9 Ventilhülse 11 Ventilelement 12 Ventilsitz 13 Entlüftungskanal 15 Auslass 17 Ventilsitz 19 Einlasskammer 21 Einlasskammer 23 Ventilsitz 25 Ventilhülse 27 Ventilelement 28 Ventilsitz 29 Hilfskolben 31 Kammer 33 Kolben 35 Feder 37 innere Ringfläche 39 äussere Ringfläche 41 Kanal 43 Anschlag 45 Einstellschraube 47 Auslass

Claims: Patentansprüche 1. Zweikreis-Bremsventil, insbesondere Fussbremsventil für Bremsanlagen von Fahrzeugen, mit einem durch ein Druckstück betätigbaren, den Druck in einer ersten, mit den Bremszylindern der Hinterachse verbundenen Kammer steuernden Kolben und einem in Betätigungsrichtung vom Druck der ersten Kammer beauf-schlagbaren Relaiskolben, welcher den Druck in einer zweiten, mit den Bremszylindern der Vorderachse verbundenen Kammer steuert, wobei zumindest einem der Kreise eine Druckbegrenzungseinrichtung zugeordnet ist, welche einen Vorrats-Hochdruck auf einen ausgesteuerten Normaldruck zu reduzieren vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbegrenzungseinrichtung aus einem in der Relaiskolbenanordnung verschiebbar angeordneten, unter der Wirkung einer vorgespannten Feder (35) stehenden Hilfskolben (29) besteht, welcher mit einem an ihm ausgebildeten Ventilsitz (28) gegenüber der Einlass- und Auslassventilanordnung des zweiten Kreises wirkt, derart, dass der am zweiten Kreis anstehende Hochdruck auf einen ausgesteuerten Normaldruck reduzierbar ist. 2. Zweikreis-Bremsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfskolben (29) in einer axialen Ausnehmung eines Kolbens (33) geführt ist, welcher zusammen mit dem Hilfskolben den Relaiskolben bildet, wobei die Feder (35) unter Vorspannung mit ihren entgegengesetzten Enden sowohl am Kolben (33) als auch am Hilfskolben (29) abgestützt ist, und dass der Hub des Hilfskolbens (29) beidseitig durch Anschläge des Kolbens (33) festgelegt ist. 3. Zweikreis-Bremsventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der Feder (35) einstellbar ist. 4. Zweikreis-Bremsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das der Ventilanordnung des zweiten Kreises zugewandte Ende der Feder (35) im Inneren des Hilfskolbens an einer Einstellschraube (45) abgestützt ist, wobei die Einstellschraube gegenüber dem Hilfskolben mittels Verschraubung in ihrer Relativlage einstellbar ist.

Inventors: VOLLMER, OTTO
Applicants: KNORR-BREMSE AG
Application year: 1985
Main classification: B60T15
IPC codes: B60T15