AUTOMATIC TRANSPORTATION DEVICE FOR AN OVERHEAD CONVEYOR SYSTEM

Abstract: 1. Automatic means of transport for an overhead conveyor device, in particular for an overhead conveyor device in a factory in the clothing industry, with rails (1) and supporting stirrups (13) which engage the rails from beneath and can be displaced thereupon, wherein at least two supporting stirrups may form part of a trolley (14) and wherein two rollers which are inclined towards each other are located on the supporting stirrups (13) for support on the rail (1) and an endless cycling chain (6, 6') is provided for automatic transport of the supporting stirrups (13), automatically drawing the supporting stirrups by means of coupling members (18, 50) mounted thereupon, characterized in that a plastics rail (7) is located beneath the rail (1) and incorporates a longitudinal channel (8) with a longitudinal slot (9) opening downwards, wherein the lower lenght of the chain (6, 6') is passed through and is retained within the longitudinal channel (8), and in that vertically directed engaging pins (18, 50) are prodived as coupling members, these being constructed to be elastically yielding from their rest position and provided with projections (12, 38) in their upper free end regions which loosely engage the longitudinal slot (9) and project into a space in the chain (6, 6').

Description: Selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängefördervorrichtung, insbesondere für die innerbetriebliche Hänge förderung in der Bekleidungsindustrie mit Laufschienen und darauf verschiebbaren, die Laufschiene von unten umgreifende Tragbügel aufweisenden Tragwagen, wobei zur Abstützung auf der Laufschiene jeweils zwei zueinander schräggestellte Laufrollen an den Tragbügeln angeordnet sind und zum selbsttätigen Transportieren der Tragwagen ein endlos umlaufendes angetriebenes Zugelement vorgesehen ist, das mit an den Tragbügeln angeordneten Kupplungselementen die selbsttätige Mitnahme bewirkt. Eine selbsttätige Transportvorrichtung für eine geneigte Förderstrecke ist aus der DE-PS 23 44 533 bekannt. Die Kupplungselemente der bekannten Transportvorrichtung für die Hängefördervorrichtung bestehen aus einer an der Laufschiene vorgesehenen Stützkante oberhalb der Kette und an den Tragbügeln unterhalb der Kette angeordneten, federnd nachgiebigen Querstegen. Der Abstand dieser Kupplungselemente ist so gewählt, dass sie im Bereich der geneigten Förderstrecke in Klemmeingriff mit der Kette gelangen. Die federnde Nachgiebigkeit eines Querstegs ist notwendig, weil das mit ihm in Eingriff gelangende Kettenglied noch etwas nach unten bewegt wird und eine Verformung des Querstegs nach unten erfordert. Nachteilig bei der bekannten Transportvorrichtung ist, dass die elastischen Querstege nach kurzer Zeit verschlissen sind, so dass eine Mitnahme nicht mehr bewirkt werden kann. Ein weiterer Nachteil ist, dass,wenn mehrere Trageinrichtungen zu einem sagenannten Zug zusammengestellt sind, indem z.B. zwei Tragbügel mit einem Ab standstragsteg einen Tragwagen und mehrere Tragwagen gekoppelt einen Zug bilden, auf die Kupplungselemente im Übergangsbereich aus der geraden Strecke in die geneigte Strecke erhebliche Drehromente wirken, die zum Bruch der starren Kupplungselemente führen können. Nachteilig ist ferner, dass mit der bekannten Transportvorrichtung die selbsttätige Förderung in der Ebene oder engen Kurven bzw. gekrümmten,gegebenenfalls zudem auch noch geneigten Strecken nicht gelingt, weil zum einen die Kupplungselemente nicht greifen oder ausser Eingriff geraten und zum anderen die Förderkette keine Krümmung zulässt. Ein ähnlich nachteiliges System wird in der DE-PS 31 1Q 833 beschrieben, in der die oben genannten Nach teile bezüglich des Verschleisses der in der DE-PS 23 44 533 beschriebenen Vorrichtung angegeben werden. Die Kompensation dieser Nachteile wird beim Gegenstand des jüngeren Patents mit einer sehr komplizierten Kupp lungsvorrichtung erkauft. Für ebene, horizontale und gekrümmte Strecken ist die im jüngeren Patent beschriebene Transportvorrichtung ebenfalls nicht geeignet. Die Kupplungselemente funktionieren nur in geneigten Strecken. Eine selbsttätige Transportvorrichtung für ebene Strecken ist aus der DE-OS 29 15 095 bekannt. Diese Fördervorrichtung ist kompliziert aufgebaut und ein relativ teueres Element der Fördervorrichtung. Darüber hinaus wird in der DE-OS 30 42 689 eine selbsttätige Transportvorrichtung beschrieben, die gleichermassen horizontale und gekrümmte Strecken verwendet werden kann. Sie weist eine feingliedrige Förderkette auf, die seitlich unterhalb der Laufschienen in nach unten geschlossenen Kunststoffgleitschienen geführt ist. Die Kunststoffgleitschienen sind über Abstandsbügel an der Laufschienenhalterung befestigt. An der Förderkette sind senkrecht zur Bewegungsrichtung ausgerichtete Mitnehmerfinger angeordnet, die an den Tragbügeln angreifen sollen. Die Förderkette läuft senkrecht stehend in den Kunststoffgleitschienen im Falle der Verwendung einer Gall-Kette. Bei Verwendung einer Gliederkette sind im Querschnitt kreuzförmige Führungsbahnen in den Kunststoffgleitschienen vorgesehen. Nachteilig bei dieser Ausführungsform der Transportvorrichtung ist, dass erhebliche Drehmomente auf die Mitnehmerfinger wirken, die Mitnahme nicht stossfrei erfolgt und ausserdem die Mitnehmerfinger starr gelagert sind, wenn sie sich in der Transportstellung befinden. Aufgabe der Erfindung ist, eine selbsttätige Transportvorrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, sowohl in horizontalen als auch geneigten als auch ge krüsten Strecken einsetzbar ist und eine Mitnahme bewirkt, die relativ stossfrei ist sowie von übermässigen Drehmomenten nicht beeinträchtigt wird. Diese Aufgabe wird bei Transportvorrichtungen mit Merkmalen gemäss den Ansprüchen 1, 10 und 16 gelöst. Vorteilhafte Weitarbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen angegeben. Bei der Ausführungsform nach Anspruch 1 erfolgt die Mitnahme so, dass sich bei sehr starker Beanspruchung die Stifte neigen und in die UFfnung eines anderen Kettenglieds springen können. Dieses Überspringen von einem zum anderen Loch geschieht solange, bis die Stifte biegemomentfrei oder nahezu biegemomentfrei sind. Die Mitnahme erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel fest bzw. bei grossen Biegemomenten gleitend sprunghaft. Bei der Ausführungsform nach Anspruch 10 wird eine Kunststoffschiene verwendet, die unter der Laufschiene angeordnet ist und einen Führungskanal aufweist, der mit einem nach unten offenen Längsschlitz ausgebildet ist. Im Führungskanal wird ein angetriebener endloser Riemen formschlüs siq geführt, der ebenfalls einen nach unten offenen Längsschlitz aufweist. Die Tragbügel des Tragwagens durchgreifen jeweils einen vertikal angeordneten Mitnahmesteg, der am horizontalen Tragsteg des Tragwagens sitzt. Für den klemmenden Eingriff in den Längsschlitz des Riemens sind Stifte im freien Endbereich der vertikal angeordneten Mitnahmestege vorgesehen. Diese selbsttätige Transportvorrichtung arbeitet sehr gut, wobei mit einfachen konstruktiven Mitteln erreicht wird, dass die Tragbügel unabhängig von ihrer Belastung und der Länge der Tragwagen weitgehend sanft, d.h. stufenlos gleitend,mitgenommen werden, ohne dass Kupplungsteile,wie z.B. Mitnehmerstifte,beschädigt werden. Die Mitnahme oder die Überführung eines mit Fördergut bestückten Tragbügels erfolgt vorteilhaft in einem kontinuierlichen Fluss, und das Erfassen der Tragbügel geht nach Art der Wirkung einer Rutschkupplung vor sich. Erfindungsgemäss werden auch Tragbügel mit Trageinrichtungen vorteilhaft selbsttätig transportiert. Die vorliegende Erfindung wird anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 schematisch teilweise im Schnitt die wesent lichsten Teile einer erfindungsgemässen Trans portvorrichtung, Fig. 2 schematisch die Problemzone einer selbsttätigen Transportvorrichtung mit geneigter Strecke, Fig. 3 einen Tragwagen. Fig. 4 und 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Kupp lungselemente, Fig. 6 eine andere Ausführungsform der Kette, Fig. 7 ein anderes Ausführungsfeispiel der erfindungs gemässen Transportvorrichtung, und Fig. 8 und 9 zwei weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgeiässen Transportvorrichtung. Die Abbildung in Fig. 1 zeigt die Tragschiene 1 mit den zueinander dachförmig gewinkelten Laufflächen 2. Die Tragschiene 1 besteht aus einem Vierkantrohr; sie kann sber auch lediglich ein Winkelprofil sein. Das Vierkantrohr ist mit Kunststoff 4 ausgefüllt. Im Kunststoff befindet sich ein Längskanal 5. Im Kanal 5 wird formschlüssig der obere Trum der Kette 6 geführt. Dargestellt ist eine Gallkette. Wenn eine Gliederkette benutzt werden soll, ist die Querschnittsform des Kanals 5 entsprechend ausgebildet. Anstelle der Auskleidung des Vierkantrohrs mit Kunststoff und der Führung der Kette in dem Kanal 5 kann vorgesehen sein, die Kette mit entsprechenden Führungsinitteln oder ohne Führungsmittel oberhalb der Tragschiene 1 zurückzuführen. Unterhalb der Tragschiene 1 sitzt befestigt eine Kunststoffachiene 7. In die Kunststoffschiene 7 ist ein Längskanal 8 eingebracht, der einen nach unten offenen Längsschlitz 9 aufweist. Im Längskanal 8 wird formschlüssig der untere Trus der Kette 6 geführt. Ist eine Gliederkette vorgesehen, ist die Querschnittsform des Kanals 8 wie beim Kanal 6 zur formschlüssigen Führung entsprechend ausgebildet. Der Verlauf der Kette 6 ergibt sich aus Fig. 2. Die Kette läuft über das angetriebene Kettenrad 10 und das Kettenrad 11, die sich jeweils frontal vor der Kunststoffschiene 7 befinden Die Kettenräder 10 und 11 sind in an sich bekannter Weise in entsprechenden, in der Laufschiene 1 angeordneten Schlitzen gelagert, so dass die Trums der Kette 6 in die Längskanäle 5, 8 eingeführt werden können. Jede Kette - ob Gall- oder Gliederkette - hat öffnungen, in die Stifte 12 des Tragwagens 14 für die Mitnahme eingreifen sollen. Ein solcher Tragwagen 14 wird in Fig. 3 dargestellt. Er besteht aus einem horizontalen Tragsteg 16, der ein Vierkantrohr sein kann, das auf eine Kante gestellt angeordnet ist. Vorne und hinten ist je ein vertikal ausgerichtetes Loch 17 eingebracht. In jedem Loch 17 sitzt befestigt und formschlüssig vorzugsweise ein runder Mitnahmesteg 18, der den horizontalen Tragsteg 16 nach oben überragt und um seine vertikale Achse drehbar gelagert ist. Im oberen freien Endbereich des Mitnahmestegs 18 ist der Mitnahmestift 12 angeordnet. Unterhalb des Mitnahmestifts 12 ist ein Querloch 19 in den Mitnahmesteg 18 eingebracht, das vom Tragbügel 13 frei durchgriffen wird, so dass der Tragbügel 13 im Querloch 19 um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist. Wesentlich ist, dass der Mitnahmesteg 18 oberhalb des horizontalen Tragstegs 16 in Doppelpfeilrichtung 20 elastisch biegbar ist. Diese Biegbarkeit muss jedoch wiederum so biegesteif sein, dass die Mitnahmestege 18 sich starr verhalten, wenn eine normale Mitnahme erfolgt. Treten übermässige Biegemomente in Richtung des Doppelpfeils 20 auf, z.B. in den Biegungen der Steigstrecken oder in Krümmungen, dann sollen die Stifte sich neigen können und in die CfFnung eines anderen Kettengliedes springen können, so dass der Abstand zwischen den Mit nahrestegen 18 gleich bleibt oder nahezu gleich bleibt und die Biegemomente abgebaut oder nahezu abgebaut sind. Um diese elastische Biegung bzw. elastische Rastung zum Abbau der Biegemomente gewährleisten zu können, kann z.B. vorgesehen sein, den Mitnahmesteg 18 zumindest im Bereich über dem Tragsteg 16 als Spiralfeder 18a auszubilden, die ausreichend biegesteif für eine normale Mit nahse ist, jedoch beim Auftreten übermässiger Biegemomente in Richtung des Doppelpfeils 20 ausweicht und dafür sorgt, dass der Stift 12 in ein anderes Loch der Kette 6 einre stet Dieses Überspringen von einem zum anderen Loch geschieht solange, bis die Stifte 12 biegemomentfrei oder nahezu biegemomentfrei sind. Anstelle der Spiralfeder 18 kann man entsprechende Gummistege oder Kunst stoffetege oder dgl. elastische Stege vorsehen. Für den Transport der Tragwagen in engen Kurven und Krümmungen werden entsprechend gekrümmte Kunststoffschienen 7 verwendet. Gliederketten passen sich den Krümmungen ohne weiteres an. Es gibt aber auch Gallketten, die den Krümmungen angepasst werden können. Sie werden auf dem markt mit Seitenbogen-Rollenketten bezeichnet. Zur Befestigung der Spiralfeder 18a gegen Herausrutschen aus dem Loch 17 ist im dargestellten Beispiel eine Gewindehülse 24 vorgesehen, die axial im unteren Endbereich der Spiralfeder 18a festsitzt. In die Gewindehülse ist eine Schraube 22 eingeschraubt, die sich mit ihrem Kopf 23 gegen den Tragsteg 16 abstützt. Auf diese Weise wird auch gewährleistet, dass die Spiralfeder 18a um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist. Die Fig. 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel von Kupplungselementen für die selbsttätige Mitnahme der Tragwagen. Ähnlich wie bei dem in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Tragbügel einen Mitnahmesteg 50 auf, der sich oberhalb der Gabelmitte der Tragbügel,jedoch nicht in Form eines Stiftes, sondern gabelförmig fortsetzt. Die beiden, durch einen Quersteg 51 miteinander verbundenen Gabeln 52 des Mitnahmestegs sind vertikal und parallel zueinander angeordnet. In ihrem oberen Endbereich tragen sie eine sich quer erstreckende Welle 54, auf der ein Zahnrad 56 mit Zähnen 58 drehbar gelagert ist. Der Durchmesser des Zahnrads 56 ist dabei so gewählt, dass das Zahnrad 56 über das obere Ende der Gabeln 52 des Mitnahmestegs 50 hinausragt. Oberhalb des Querstegs 51 ist ein sich nach oben erstreckender Stift 60 angeordnet, der durch Wirkung einer am Quersteg befestigten Feder 62 nach oben gedrückt wird. In der Ruhestellung befindet sich der Stift 60 mit seinem vorderen Ende in einem Einschnitt 64 zwischen zwei Zähnen 58. Einer der Zähne des Zahnrads ragt in ein Loch der Kette 6, ähnlich wie der Stift 12 beim ersten Ausführungsbeispiel. In dieser Stellung ist das Zahnrad durch den federbelasteten Stift arretiert. Treten sehr starke Biegemomente auf, so gibt der Stift infolge der Federwirkung nach und wird ausser Eingriff mit dem bisherigen Einschnitt 64 gebracht. Hierdurch kann sich das Zahnrad 56 drehen, bis der nächste Zahn wieder in ein Loch der Kette 6 eingreift. In dieser Stellung wird das Zahnrad wiederum durch den Stift 60 arretiert, der im nächsten Einschnitt zur Anlage gekommen ist. Sind die Biegemomente immer noch sehr gross, gibt der Stift weiter nach, und das Zahnrad dreht sich weiter und der Tragbügel rutscht weiter, bis ein Zahn des Zahnrads biegemosentfrei oder nahezu biegemomentfrei ist. In Fig. 6 ist eine andere Ausführungsform der Kette gezeigte der entsprechend die Auskleidung 4 der Laufschiene 2 und die Kunststoffschiene anders geformte Längskanäle St, 8' aufweisen. Die Kette 6' ist eine Gliederkette, deren Glieder jeweils senkrecht zu den benachbarten Gliedern und diese jeweils umgreifend angeordnet sind. Dementsprechend besteht der Längskanal 5', 8', jeweils aus zwei sieh im Zentrum kreuzenden, im Querschnitt rechteckförmigen Kanalabachnitten 5a', 5b' bzw. 8a', Bb'. Die in Fig. 7 gezeigte Transportvorrichtung 104 besteht aus einem oben offenen Bügel 111, an dessen unterer Krümmung 154 eine mit einer Aufnahmebohrung 109 versehene vorzugsweise stabförmige Halterung als Mitnahmesteg 107 gefasst bzw. eingehängt ist. Der Mitnahmesteg 107 endet beiderseits mit Stiften 122 und 122a, wobei der untere eine Bohrung 123 zur Montage eines zweckmässig als Steg 105 ausgebildeten Verbindungsstücks, welches mit dem Stift 122a je eines Mitnahmestegs 107, z.B. durch Verschraubung, zweckmässig starr befestigt wird. Der Hohlraum der Laufschiene 103 ist mit einer Kunststoffauskleidung 119 versehen, in der ein Längskanal 135 in Gestalt einer Ausnehmung ausgespart ist, die von wenigstens drei aneinanderstossenden Führungsflächen 138 gebildet wird. Als Laufschiene 103 ist ein Vierkantrohr mit Laufflächen 101 und 102 vorgesehen, gegen das sich die einen oder mehrere Tragbügel 111 tragenden Laufrollen 115, 116 abstützen. An die Laufschiene 103 ist ein nach unten weisender, vorzugsweise mit einem rechteckigen Querschnitt ausgestatteter Kunststoffkörper 129 angeformt, in welchem im oberen Teil eine keilförmige Bettung 128 zur bündigen Anpassung an die vierkantförmige Laufschiene 103 herausgearbeitet oder offengehalten ist. Dieser Bauform passt sich die Ausbiegung des oder der Tragbügel 111 an, die in Transportrichtung gesehen, Laufschiene 103 und Kunststoffkörper 129 im wesentlichen ganz umfassen. An der unteren Krümmung 134 des Tragbügels 111 ist mittels einer Aufnahmebohrung 109 der Mitnahmesteg 107 mit den in die Stifte 122, 122a auslaufenden Enden gelagert. Der Kunststoffkörper 129 weist einen Längskanal 136 auf, so dass in paralleler Anordnung aufeinander, und zwar in querschnittsmässig kongruenter Ausgestaltung im Kunststoffkörper 129 und in der Kunststoffauskleidung 119 eine zentrische, durchgehende Ausnehmung 135, 136 mit Führungsflächen 137, 138 zur formschlüssigen Aufnahme und zur gleitenden Lagerung des Antriebsriemens 117 vorgesehen sind. Dieser weist wiederum ein Querschnittsprofil auf, welches den gleichdimensionierten Konturen der Ausnehmungen 135, 136 angepasst ist. Der Antriebsriemen 117 weist ferner eine Klemmnut 120 auf, die durch die parallel dazu geführte Schlitzung 140 im Kunststoffkörper 129 für das Mitnahmeelement - Stift 122 - erreichbar ist. An seinen Endbereichen läuft der Antriebsriemen 117 um ein Antriebsrad und ein Umlenk- oder ein weiteres Antriebsrad. Der Eingriff zwischen dem Kupplungselement - Stift oder Zapfen 122 - geschieht, indem dieses mit seiner Spitze 121 in den Wirkungsbereich der ziehenden, endlosen Nut 120 gelangt und mit dieser eine reibschlüssige Verbindung herstellt. Da der Durchmesser der Spitze 121 des aus Metall gefertigten Stifts 122 um ein geringes grösser ist als die Breite der formelastischen Nut 120, wird nach Art einer Mitnahme bzw. Rutschkupplung eine Klemmwirkung zwischen diesen Verbindungselementen hervorgerufen, welche die sanfte, lautlose Förderung eines Tragelements 104 in Gang setzt. Die Klemmwirkung ist so bemessen, dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Stifts 121, 122 aus der Nut 120 auch bei extremer Förderlast nicht möglich ist. Vor Erreichen der Kupplungsstelle vor einem schrägen Förderabschnitt werden normalerweise die Tragelemente 104 bzw. 104a auf einer Zuführ- oder Vorratsschiene von Hand herangebracht. Durch den Antriebsriemen 117 bzw. durch die Nut 120 wird zuerst das mit dem einen Tragbügel verbundene Kupplungselement erfasst und in die Schrägförderung transportiert. Durch die im Startbereich notwendige Krümmung der Laufschiene nach oben, folgen die Laufrollen 115, 116 dieser Spur und der Tragbügel wird aus der normalen, lotrechten Haltung in eine Schräglage versetzt, während der nachfolgende mit den ersteren durch den Tragsteg 105 verbundene Tragbügel bis zum Erreichen der Kupplungsstelle noch in der lotrechten Lage verbleibt. Der zweite Tragbügel wird nach dem Erfassen durch den Antriebsriemen 117 ebenfalls in die Schräglage überführt, so dass die ursprüngliche Parallelität zwischen den Tragbügeln 104 bzw. 104a und zwar senkrecht oder beinahe senkrecht zur schräggeführten Laufschiene 103 wieder hergestellt ist. Unter ähnlichen Voraussetzungen vollzieht sich ein Ausgleich beim Passieren der oberen Krümmung der Laufschiene durch die Tragwagen. Auch hier wird die Parallelität der Tragbügel für kurze ieit zwangsläufig aufgehoben, die erst dann wieder hergestellt wird, sobald die Wagen im Endbereich beim Antriebs- oder Umlenkrad des Antriebsriemens 117 die Fördereinrichtung verlassen und z.B. auf eine weitere Vorratsschiene gelangen. Dabei lösen sich die Stifte 121/122 der Mitnahmestege 107 aus der Nut 120 beim Antriebsrad praktisch selbsttätig, da sie mit dem Antriebsriemen 117 dem Kreisbogen des Antriebsrads folgend, die Stifte 121/122 ohne weitere mechanische Einwirkung abstreift. Fig. 8 und 9 zeigen zwei weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Transportvorrichtung. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet und werden nicht noch einmal beschrieben. Die Tragbügel 13 dienen nicht zur Halterung von Tragwagen, sondern sind vielmehr selbst mit Trageinrich tungen für Fördergut ausgestattet. Der Mitnahmesteg 106 weist an seinem unteren Ende einen Stift 122a mit einem Durchgangsloch auf, durch das sich ein Haken 132 oder 133 erstreckt, an dem Fördergut aufgehängt werden kann.

Claims: Ansprüche 1. Selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hänge fördervorrichtung, insbesondere für die innerbetrieb liche Hänge förderung in der Bekleidungsindustrie, mit Laufschienen und darauf verschiebbaren, die Laufschie ne von unten umgreifende Tragbügel aufweisenden Trag wagen, wobei zur Abstützung auf der Laufschiene jeweils zwei zueinander schräggestellte Laufrollen an den Tragbügeln angeordnet sind und zum sebsttätigen Trans portieren der Tragwagen eine endlos umlaufende ange triebene Kette vorgesehen ist, die mit an den Trag bügeln angeordneten Kupplungselementen die selbst tätige Mitnahme bewirken, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass unterhalb der Tragschiene (1) eine Kunststoffschiene (7) angeordnet ist, die einen Längskanal (8) aufweist mit einem nach unten offenen Längsschlitz (9), wobei ihm Längskanal (8) formschlüssig der untere Trum der Kette (6) geführt wird, und dass der Tragwagen (14) als Kupplungselemente zumindest zwei im Abstand voneinander angeordnete, vertikal ausgerich tete Mitnahmestege (18, 50) aufweist,die aus ihrer Ruhe lage elastisch biebgar sind, und die im oberen freien Endbe reich mit Vorsprüngen (12, 58) versehen sind, die frei durch den Längsschlitz (9) greifen und in ein Loch der Kette (6) ragen. 2. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Mitnahmestege (18) an ihrem oberen freien Ende Stifte (12) bilden und dass die Bügel (13) jeweils mit dem Mitnahmesteg (18) um eine horizontale Achse schwenk bar in Verbindung stehen und dass zumindest ein Mit nahmesteg (18) eines Tragwagens zumindest ausserhalb sei ner Befestigungseinrichtung elastisch biegbar ausgebil det ist. 3. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Mitnahmestege (50) jeweils an ihrem oberen Endbereich (52) ein drehbares Zahnrad (56) mit die Vorsprünge bil denden Zähnen (58) tragen, das durch eine elastisch nach giebige Sperreinrichtung (60, 62) arretiert ist. 4. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Mitnahmestege (50) jeweils oben in zwei Gabeln (52) en den, zwischen denen das Zahnrad (56) nach oben vorstehend gelagert ist, und dass die Sperreinrichtung aus einem über eine Feder (62) mit dem Quersteg (51) des Mitnahme stegs verbundenen Stift (60) besteht. 5. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Mitnahmesteg (18) zumindest im elastisch biegbaren Bereich aus einer Spiralfeder besteht. 6. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Tragwagen (14) einen horizontalen Tragholm bzw. Tragsteg (16) aufweist, der in seinen Endbereichen jeweils ein Loch (17) aufweist, das von der Spiralfeder (18a) formschlüssig durchgriffen wird, wobei nach oben an der Spiralfeder (18a) der Stift (12) sitzt und die Spiralfeder (18a) bzw. der Mit nahmesteg (18) in vertikaler Richtung gesichert ge lagert ist. 7. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2, 5 oder 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Mitnahmesteg (18) bzw. die Mitnahmespiralfeder (18a) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist. 8. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kette (6) eine Gliederkette ist. 9. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kette (6) eine Seitenbogen-Rollenkette ist. 10. Selbsttätige Transportvorrichtung für eine Hängeförder vorrichtung, insbesondere für die innerbetriebliche Hänge förderung in der Bekleidungsindustrie, mit Lauf schienen und darauf verschiebbaren, die Laufschiene von unten umgreifende Tragbügel aufweisenden Tragwagen, wobei zur Abstützung auf der Laufschiene jeweils zwei zueinander schräggestellte Laufrollen an den Tragbügeln angeordnet sind und zum selbsttätigen Transportieren der Tragwagen ein endlos umlaufendes Zugelement vorgesehen ist, das mit an den Tragbügeln angeordneten Kupplungselementen die selbsttätige Mitnahme bewirkt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zugelement aus einem als Mehrkantprofil ausgebildeten Antriebsriemen (117) besteht, der mit einer in Längsrichtung verlaufenden Klemmnut (120) versehen ist, dass unterhalb der Trag schiene (1) eine Kunststoffschiene (129) angeordnet ist, die einen Längskanal (135) aufweist, mit einem nach unten offenen Längsschlitz (140), wobei im Längs kanal ( forrschlüssig der untere Trum des Antriebs riemens (117) mit nach unten weisender Klemmnut (120) geführt ist, und dass der Tragwagen als Kupplungselemen te zumindest zwei im Abstand voneinander angeordnete, vertikal ausgerichtete Mitnahmestege (107) aufweist, die im oberen freien Endbereich Stifte (122) bilden, die sich frei durch den Längsschlitz (140) erstrecken und reibschlüssig in die Klemmnut (120) eingreifen, und dass die Bügel (11) jeweils mit dem Mitnahmesteg (107) um eine horizontale Achse schwenkbar in Ver bindung stehen. 11. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Tragwagen einen horizontalen Tragholm bzw. Trag steg (105) aufweist, an dessen Endbereichen nach oben ragend starr jeweils der Mitnahmesteg (107) angeord net ist. 12. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e dass der Längskanal (135) aus einer durchgehenden Ausnehmung mit mehreren, in einem bestimmten Winkel aufeinanderstossenden Führungsflächen (118, 118a bzw. 137, 138) besteht, innerhalb derer das als Gleitflä chen (114) ausgeformte Oberflächenprofil des Antriebs riemens (117) gleitend gelagert ist. 13. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Durchmesser der Spitze (121) des Stifts (122) des Mitnahmestegs (107) um ein geringes grösser als die lichte Breite der Klemmnut (120) des Antriebsriemens ist. 14. Selbsttätige Transportvorrichtung nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Verbindung zwischen der Klemmnut (120) im Antriebs riemen (117) und der Spitze (121) des Stifts (122) einen formschlüssigen Klemmsitz bildet. 15. Selbsttätige Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Profil des Antriebsriemens (17) mit seinen Gleitflächen (114) und der Längskanal (135, 136) jeweils mindestens drei einander angepasste Flächenelemente aufweisen. 16. Tragbügelanordnung für eine selbsttätige Transportvorrichtung einer Hängefördervorrichtung, insbesondere für die innerbetrieb liche Hängeförderung in der Bekleidungsindustrie, mit Lauf schienen und darauf verschiebbaren, die Laufschiene von unten umgreifenden Tragbügeln, wobei zur Ab stützung auf der Laufschiene jeweils zwei zueinander schräggestellte Laufrollen an den Tragbügeln ange ordnet sind und zum selbsttätigen Transportieren der Tragbügel ein endlos umlaufendes angetriebenes Zugelement vorgesehen ist, das mit an den Tragbügeln angeordneten Kupplungselementen die selbsttätige Mitnahme bewirkt, und mit Trageinrichtungen für das Fördergut, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zugelement und die Kupplungsele mente nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausge bildet sind.

Inventors: GARTNER, FRANZ, Gärtner, Franz 
Applicants: GARTNER, FRANZ
Application year: 1985
Main classification: B65G17
IPC codes: B65G19