CONTAINER FOR STORING USED PAINT BRUSHES

Abstract: 1. Container for receiving used paint brushes comprising a tank, pot or bucket-shaped receiving part (1) with a sealingly closing cover (2), with a central pillar (4), with radially arranged arms (5) for hanging the brush (P) and a standing member fitted to the lower end of the pillar, characterized in that the cover (2) is flat and that the pillar is fixed to the underside of the cover.

Description: Behälter zur Aufnahme von gebrauchten Pinseln Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von gebrauchten Pinseln, bestehend aus einem kessel-, topf-, oder eimerförmigen Aufnahmeteil und einem diesen dichtend schliessenden Deckel. Bei der Durchführung von Malerarbeiten wird meist eine gewisse Zahl verschiedener Pinsel benötigt. Die Anzahl der Pinsel variiert je nach den verschiedenen Arbeiten und der Anzahl verschiedener Farben. Dabei werden die Pinsel in zeitlich unterschiedlichen Abständen benützt. Bei langen Zwischenzeiten werden die Pinsel in Lösungsmittel gereinigt und nachher ausgewaschen und getrocknet. Bei kürzeren Zwischenzeiten von einigen Minuten oder Stunden stellt man die Pinsel in Behälter mit Lösungsmitteln, so dass sie sofort wieder gebrauchsbereit sind. Voraussetzung für die Gebrauchsbereitschaft ist aber, dass die Pinsel keine Fremdfarbe enthält. Daher wird fast jeder Pinsel in einen einzelnen Behälter eingestellt. Entsprechend sind an den Arbeitsplätzen der Maler, in Werkstätten oder auf Bauten, oftmals eine Menge offener Behälter zu finden in denen Pinsel stehen. Dabei wird viel Lösungsmittel benötigt, welches verdunstet. Zudem ist die Gefahr gross, dass die Behälter umkippen oder, dass ein Pinsel in einen Behälter gestellt wird in dem zuvor ein Pinsel mit anderem Farbton gestanden hat, so dass er erst ausgewaschen werden muss bevor er wieder gebranchsfähig ist. Zudem ist es nachteilig, wenn Pinsel längere Zeit auf den Borsten stehen. Eine Verformung ist die unweigerliche Folge. Der Erfinder hat diese Probleme erkannt und sich zur Aufgabe gestellt einen Behälter zur Aufnahme von gebrauchten Pinseln zu schaffen, bei dem die vorbeschriebenen Nachteile behoben werden können. Diese AufgaSe löst ein Behälter der oben genannten Art, der sich dadurch auszeichnet, dass am Deckel ein Aufhängeorgan für Pinsel angeordnet ist, welches im geschlossenen Zustand des Behälters in diesen hineinragt. Ein solcher Behälter kann mit einer geringen Menge Lösungsmittel gefüllt werden, so dass die an den Aufhängeorganen angehängten Pinsel nur im Lösungsmitteldunst, nicht im Lösungsmittel selber hängen. Gestaltet man das Aufhängeorgan als Säule mit sternförmigen Armen, so kann die Säule die maximale Länge der im Behälter aufzubewahrenden Pinsel angeben und zusätzlich die Pinsel vor einer Berührung besser trennen. Weitere vorteilhafte Merkmalq gehen aus den Ansprüchen hervor und sind in der nachfolgenaen Beschreibung anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert, in welcher ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes aargestellt ist. Es zeigt: Figur 1 einen Vertikalschnitt durch einen erfindungsge mässen Behälter. In Figur 2 ist eine Ansicht des offenen Behälters von oben und in Figur 2a ein Detail des Behälterverschlusses dargestellt. Figur 3 zeigt eine Aufsicht auf den Deckel des Behälters von der Innenseite. Der Behälter, der zur Aufnahme und Aufbewahrung gebrauchter, dass heisst ungereinigter Pinsel mit frischer Farbe 1dient, besteht aus einem kessel-, topf-, oder eimerförmigen Aufnahmeteil und einem diesen abschliessenden Deckel oder Verschluss. Der Aufnahmeteil wird im Nachfolgenden einfachshalber als Kessel l bezeichnet. Der Kessel l ist im dargestellten Beispiel zylindrisch gezeigt, doch können selbstverständlich auch andere Formen in Frage kommen. Der Kessel 1 wird durch einen Deckel 2 verschlossen. Am Deckel 2 ist ein Aufhängeorgan 3 für die ungereinigten Pinsel befestigt. Das Aufhängeorgan besteht aus einer am Deckel 2 angebrachten Säule 4, von dem mehrere Arme 5 sternförmig nach aussen ragen. Im Beispiel sind die Arme 5 durch zwei die Säule 4 senkrecht zur Längsachse durchsetzender Metallstäbe gebildet. Die Zahl der Arme ist im Prinzip beliebig, doch muss darauf geachtet werden, dass die Pinsel einander nicht zu nahe kommen und sich gegenseitig verschmutzen. Diesbezüglich wirkt die Säule 4 auch als Trennung, so dass Pinsel auf entgegengesetzt angeordneten Armen einander nicht berühren. Gleichzeitig hat aber die Säule 4 noch weitere Funktionen. So kann an der Säule 4 ewne gut sichtbare Kennmarke 6 angeordnet sein, die die maximal zulässige Pinsellänge angibt, damit der Pinsel nicht mit den Borsten im Lösungsmittel hängt oder aber die Säulenlänge selber gibt dieses Mass an. Die Säule kann aber auch der Kesseltiefe entsprechen und so als Anzeige für das Lösungsmittelniveau dienen. Des weiteren besteht die in der Zeichnung nicht dargestellten Möglichkeit, die Säule 4 mit einem Ständer oder Fuss zu versehen, so das man den Deckel mit den an den Armen aufgehängten Pinseln irgendwo hinstellen kann und den Kessel reinigen und/oder die Pinsel kontrollieren. Selbstverständlich kann der Ständer gleichzeitig auch als Längenkennzeichnung für die Pinsel dienen. Für den dichten Verschluss des Deckels 2 sind an dessen Unterseite Schliessorgane 7 in Form von Fingern angebracht, die in Organe 8 an der Innenwand des Kessels 1 eingreifen. Die Organe 8, wie in Figur 2a im Detail dargestellt, bestehen aus einer Wandverdichtung in Form eines Plättchens 9 mit darin eingefräster oder gestanzter Führungsnut 10, die einen etwa schräg- und einen etwa flach verlaufenden Teil aufweist, von denen der erste den Schliessdruck erhöht und der zweite der Sicherung dient. Eine Lasche 11 am Deckel 2 und eine ebensolche am Kessel 1 liegen in verschlossenem Zustand des Behälters genau Deckungsgleich übereinander, so dass durch Bohrungen 12 in den Laschen 11 ein Anhängeschloss eingehängt werden kann Dies ist auf den fur viele Personen zugänglichen Baustellen ein nicht unbedeutendes Detail. Die grosse Oese 13 am Kessel 1 dient demselben Zweck, nämlich der Diebstahl, so dass der Kessel irgendwo angekettet werden kann. Damit ein in den Behälter zu hängender Pinsel P bei ungeschickter Handhabung nicht gleich in das im Kessel 1 beT-indliche Lösungsmittels fällt, kann man entweder im Kessel 1 oder an der Säule 4 ein Gitter 14 anbringen. Im dargestellten Beispiel ist das Gitter 14 mit Beinen 15 versehen und steht lose im Kessel 1. Eine weitere jedoch nicht dargestellte Lösung besteht darin, dass Gitter direkt an der Säule 4 zu befestigen. Ist das Gitter von genügender Festigkeit, kann es gleich auch als Ständer dienen. Zuletzt sei noch auf die Möglichkeit hingewiesen, den Ständer an der Säule 4 so auszubilden, dass dieser in die Schliessorgane 8 eingreifen kann, so dass der Deckel 2 in einer hohen, geöffneten Lage gehalten und losgelassen werden kann, so dass ein geringer Platzbedarf von Nöten ist und die Umgebung nicht vollgetropft wird.

Claims: PATENTANSPRUECHE 1. Behälter zur Aufnahme von gebrauchten Pinseln, be stehend aus einem kessel-, topf-, oder eimerförmigen Aufnahmeteil und ei em diesen dichtend schliessenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (2) ein Aufhängeorgan (3) für Pinsel (P) angeordnet ist, welches im geschlossenen Zustand des Behälters (1) in diesen hineinragt. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängeorgan (3) eine Säule (4) mit sternförmig angeordneten Armen (5) ist. 3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Behälterinnenwand und an der Deckelunterseite formschlüssige Schliessorgane (7,8) angebracht sind. 4. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem den Deckel (2) abgewandten Ende der Säule (4) ein Ständer angebracht ist. 5. Behälter nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer formschlüssige Mittel aufweist, die mit den Schliessorganen (8) des Behälters (1) im Eingriff bringbar sind. 6. Behalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Deckel (2) abgewendeten Ende der Säule (4) ein zu dieser senkrechtes Gitter angebracht ist. 7. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeteil des Behälters ein etwa parallel zu dessen Bodem verlaufendes Gitter (14) angeordnet ist. 8. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (2) und am Aufnahmeteil (1) Laschen (11) angebracht sind, die im geschlossenen Zustand des Behälters (1) deckungsgleich übereinander liegen.

Inventors: SALUZ, ALFONS
Applicants: ALSAG AG
Application year: 1985
Main classification: A46B17
IPC codes: A46B17, B44D3