ELASTIC SUPPORTING DEVICE FOR ATTACHING A LATH TO A FRAME

Abstract: 1. Elastic fastening device for a spring lath on a lath frame with a spring element which on the one hand is fastened to the lath frame and on the other hand carries the spring lath (2) approximately at the end by positive locking, and which extends from the lath frame in the longitudinal direction of the spring lath towards the centre of the frame, the spring lath ending above the lath frame approximately flush with the outer edge of the lath frame, characterized in that a) the spring element (3, 3a) is formed by two in each case U-shaped components in an imaginary vertical plane extending in the longitudinal direction of the spring lath (2), the lower arms (5, 5a) of which components are fixed with their free end to the lath frame (1) and the upper arms (4, 4a) of which components carry the spring lath (2), b) the crosspieces (6, 6a) in each case joining the upper to the lower arms (4, 4a ; 5, 5a) are inclined from the top to the bottom and outwards relative to the vertical, and c) a spring regulator (9, 9a) which can be displaced in the longitudinal axis of the arcs is inserted between the two arms (4, 5 ; 4a, 5a) and the U-shaped components of the spring element (3, 3a).

Description: "Elastische Befestigungsvorrichtung für die Federlatte eines Lattenrostes am Rostrahmen" Die Erfindung bezieht sich auf eine elastische Befestigungsvorrichtung für eine Federlatte am Rostrahmen gemäss dem Gattungsbegriff des Hauptanspruches. Eine gattungsbildende Einrichtung wird in der DE-OS 29 52 028 beschrieben. Bei dieser bekannten Einrichtung wird die Verbindung zwischen Federlatte und Rostrahmen über ein elastisches Element erreicht, das aus Gummi oder anderem elastischen Werkstoff besteht und als Gurt ausgebildet ist. Dieses Federelement ist als Zugfederelement ausgebildet und die bekannte Anordnung benötigt zur Begrenzung des Federweges zusätzlich eingebaute und vorgesehene Distanzhalter. Eine Beeinflussung der Federcharakteristik im eingebauten Zustand des Gurtes ist nicht möglich, sondern lediglich durch Wahl unterschiedlicher Distanzhalter oder unterschiedlicher Gurte kann der Federweg begrenzt werden. Es ist offensichtlich, dass eine Einstellung der individuell angepassten Federcharakteristik eines solchen Lattenrostes nur ausserordentlich schwer möglich ist. Das eingesetzte, aus gummielastischem Werkstoff bestehende Zugelement hat den Nachteil, dass keine Torsionsstabilität erreicht wird, d.h. die Federlatte ist hinsichtlich Kippbewegungen bei Lastauflagen ausserordentlich instabil, so dass eine federnde Anpassung der Kippneigung an den Benutzer nicht er erreicht wird. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei der bekannten Anordnung eine individuelle, automatische und den pathologischen Verhältnissen angepasste Einstellung des Federsystems nicht erreichbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lattenrost zu schaffen, bei dem die einzelnen Latten optimal individuell hinsichtlich ihrer Federcharakteristik beliebig einstellbar sind, wobei weiterhin ein homogenes Lager für die einzelne Latte erzielbar, gleichzeitig die Federcharakteristik für jede einzelne Latte und für jede Seite des Lattenrostes individuell einstellbar und eine stabile Lagerung der Federlatte erreichbar ist, bei der ein Nach schwingen im Benutzungsfal 1 vermieden wird. Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Hauptanspruches. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteran sprüchen definiert. Mit anderen Worten ausgedrückt, wird durch den Einsatz des erfindungsgemäss ausgebildeten elastischen Befestigungsmittels erreicht, dass eine Druckfedervorrichtung geschaffen wird, wobei durch Veränderung der Federlänge die Federkraft beeinflussbar ist, so dass zusätzliche Distanzhalter nicht erforderlich sind. Gleichzeitig wird eine stufenlose, feinstufige Verstellung erreicht, so dass eine Einstellung von einer sehr weichen Federcharakteristik bis zu einer ausserordentlich harten Federcharakteristik möglich ist, d.h. bis zu einer Federcharakteristik, bei der überhaupt kein Federweg mehr vorhanden ist. Gleich zeitig wird aber mit dem erfindungsgemässen Befestigungselement erreicht, dass auch die gewünschte Torsionsstabilität bewirkt wird, wobei gleichzeitig durch Einstellung des Federregulators diese Torsionsstabilität beeinflusst werden kann. Aus der DE-PS 349 424 und der AT-PS 81 167 sind elastische Befestigungsvorrichtungen für Federlatten bekanntgeworden, bei denen das Federelement aus einem in der Vertikalebene U-förmigem Bauteil besteht. Die Federlatten enden dabei nicht oberhalb des Rostrahmens und liegen gemäss der Ausführungsform gemäss der DE-PS 349 424 auf dem Steg des U's an, so dass die Federcharakteristik sehr gering ist. Bei der Einrichtung gemäss der AT-PS 81 167 sind zusätzliche Wendelfedern eingeschaltet und es sind keine Federregulatoren vorgesehen. Aus der DE-PS 677 226 ist es bei einem Lattenrost bekannt, bei welchem die Latten in Längsrichtung des Rostes verlaufen, diese Latten an ihren längsseitigen Enden unter Zwischenschaltung eines relativ starren Querelementes an vier U-Federn abzustützen, die jeweils im Bereich der Längsenden vorgesehen sind. Es erfolgt also keine individuelle Abstützung der einzelnen Latten an je einem Federelement. Aus dem DE-GM 69 14 565 ist es bekannt, jede einzelne Federlatte unter Zwischenschaltung eines elastischen Elementes abzustützen, das U-förmig ausgebildet ist, wobei das U aber quer zur Längsrichtung der Federlatte sich in einer Vertikalebene erstreckt. Eine Regulierung ist hier nicht vorgesehen. Schliesslich ist es aus dem DE-GM 79 17 655 bekannt, den Kopf jeder Federlatte in einem drahtförmigen Federelement zu lagern, das sich auf dem Rostrahmen abstützt. Auch hier ist keine Regulierungsmöglichkeit beabsichtigt und vorgeschlagen. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. die Zeichnungen zeigen dabei in Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Befesti gungsvorrichtung in schaubildlicher Dar stellung, in Fig. 2 eine Seitenansicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 1 und in Fig. 3 eine abgeänderte Ausführungsform der Be festigungsvorrichtung. In den Zeichnungen ist mit 1 ein Teil eines Rostrahmens bezeichnet und mit 2 eine an diesem Rostrahmen 1 festzulegende Federlatte. Diese beiden Bauteile sind in an sich bekannter Weise ausgebildet und brauc'en daher nicht weiter erläutert zu werden. Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 und 2 schliesst an dem Rostrahmen 1 eine Befestigungsvorrichtung an, die im wesentlichen aus einem Federelement 3 besteht. Dieses Federelement 3 wird durch zwei aus einem Federstab gebildete U-Bügel erstellt, die jeweils einen oberen Schenkel 4 und einen unteren Schenkel 5 aufweisen, wobei das freie Ende des unteren Schenkels 5 am Rostrahmen 1 festgelegt ist und der obere Schenkel 4 über einen Steg 6 mit dem unteren Schenkel 5 verbunden ist. Die beiden oberen Schenkel 4 jedes U-förmigen Bügels tragen endseitig ein Befestigungsmittel 7, das in an sich bekannter Weise als Pufferelement ausgebildet ist und an sei ner Oberseite eine Haltevorrichtung 8 aufweist, mit welcher dieses Befestigungsmittel 7 die Federlatte 2 trägt. Der den oberen Schenkel 4 mit dem unteren Schenkel 5 verbindende Steg 6 ist jeweils gegenüber der Vertikalen von oben nach unten und aussen geneigt, so dass das Federelement 3 ein etwa umgekehrt "V" förmiges Bauteil darstellt. Auf die Schenkel 4 und 5 der beiden das Federelement 3 bildenden U-Bauteile ist ein Federregulator 9 aufgesetzt, der in Längsachse der Schenkel 4 und 5 verstellbar ist. Es ist ohne weiteres erkennbar, dass dadurch die Federcharakteristik des Federelementes 3 einreguliert werden kann. Die Oberseite 10 des Federregulators 9 fluchtet in horizontaler Ebene mit der Oberseite des Befestigungsmittels 7 für die Federlatte 2, d.h. mit der Unterseite der Federlatte 2, so dass bei Benutzung sich die Federlatte 2 mit ihrer Unterseite auf die Oberseite 10 des Federregulators auflegen kann. Die nach unten gespreizte oder trapezförmige Anordnung wirkt dabei für die Kippbewegung der Latte um ihre Längsachse stabilisierend. Aus der Darstellung in Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Federlatte 2 durch die Ausbildung des beschriebenen Federelementes 3 so weit nach aussen geführt werden kann, dass das freie Ende der Federlatte 2 mit der Aussenkante des Rostrahmens 1 in der Vertikalebene fluchtet. Der Federregulator 9 bewirkt neben der "Härteverstellung" auch eine Stabilisierung des Bauteiles. Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 3 besteht das Federelement 3a aus einem einteiligen Bauteil aus fe derndem Material, wie beispielsweise Metall oder Kunststoff, wobei durch Formgebung und Biegung die beiden U-förmigen Bauteile und die trapezförmige Gestalt erzielt werden. Auch bei dieser bekannten Anordnung sind die freien Enden 11 der unteren Schenkel 5a am Rostrahmen 1 festgelegt. Die oberen Schenkel 4a, die über die Stege 6a mit den unteren Schenkeln 5a in Verbindung stehen, bilden durch Biegung ein Mittelteil 12, das in seiner Form so ausgebildet ist, dass in dieses Mittelteil 12 das eigentliche Befestigungsmittel 14 eingesetzt werden kann, das aus gummielastischem Werkstoff gebildet werden kann und eine Haltevorrichtung 8a aufweist. Auch bei dieser Ausführungsform ist ein Federregulator 9a vorgesehen, der aber im Gegensatz zur Ausführungsform gemäss Fig. 1 nicht fest mit dem Federelement 3a verbunden ist, sondern sich nur zwischen den oberen Schenkeln und unteren Schenkeln 4a bzw. 5a einlegt, aber in gleicher Weise selbstverständlich in Längsachse des U-Profils verschiebbar und damit die Federcharakteristik änderbar einstellbar ist. Während der Federregulator 9 vorzugsweise aus elastischem Werkstoff besteht, kann der Federregulator 9a vorzugsweise aus starrem Werkstoff erstellt sein. Es ist offensichtlich, dass weitere Abänderungen des eigentlichen Federelementes möglich sind, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen, nämlich durch einen sich in Längsachse der Federlatte erstreckenden Federkörper, der hinsichtlich seiner Federcharakteristik veränderbar ist, eine optimale individuelle Anpassung bzw. Einstellung der einzelnen Latten zu erreichen.

Claims: Patentansprüche: 1. Elastische Befestigungsvorrichtung für eine Federlatte am Lattenrost mit einem einerseits am Lattenrostrahmen befestigten, andererseits etwa endseitig die Federlatte (2) formschlüs sig tragenden Federelement, das sich vom Rostrahmen in Längsrichtung der Federlatte auf die Rahmenmitte hin erstreckt, wobei die Federlatte oberhalb des Rostrahmens etwa ab schliessend mit der Aussenkante des Rostrahmens endet, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Federelement (3, 3a) aus zwei in einer gedachten, sich in Längsrichtung der Fe derlatte (2) erstreckenden Vertikalebene jeweils U-förmigen Bauteilen gebildet ist, deren untere Schenkel (5, 5a) mit ihrem freien Ende am Rostrahmen (1) und deren obere Schenkel (4, 4a) die Federlatte (2) tragen, b) die den oberen mit dem unteren Schenkel (4, 4a; 5, 5a) jeweils verbindenden Stege (6, 6a) gegenüber der Vertikalen von oben nach unten und aussen geneigt sind, c) zwischen die beiden Schenkel (4, 5; 4a, 5a) und die U-förmigen Bauteile des Fe derelementes (3, 3a) ein in Längsachse der Schenkel verschiebbarer Federregulator (9, 9a) eingesetzt ist. 2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass die oberen Schenkel (4) der U-förmigen Bauteile frei enden und ein sie verbindendes Befestigungsmittel (7) für die Federlatte (2) tragen (Fig. 1 und 2). 3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federele ment (3a) aus einem Federstab besteht, dessen beide obere Schenkel (4a) durch ein Mittel teil (12) verbunden sind, das die Federlatte (2) trägt. 4. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befesti gung der Federlatte (2) an den oberen Schenkeln (4, 4a) des Federelementes (3, 3a) unter Zwischenschaltung an sich bekannter elastischer, eine Kippbewegung der Federlatte (2) um deren Längsachse ermöglichende Be festigungsmittel (7, 14) erfolgt. 5. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Federregulators (9, 9a) mit der Oberseite des Befestigungsmittels (7, 14) für die Federlat te (2), d.h. mit der Unterseite der Horizon tal projektion der Federlatte (2) endet. 6. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Federregulator (9) aus elastischem Werkstoff besteht. 7. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Federregu lator (9a) aus starrem Werkstoff besteht.

Inventors: HUSSLER, HERMANN, KUHN, GOTZ-GERD, PROF., Hüssler, Hermann, Kuhn, Götz-Gerd, Prof.
Applicants: HULSTA-WERKE HULS GMBH & CO KG
Application year: 1985
Main classification: A47C23
IPC codes: A47C23