IMPREGNATING SPRAY HAVING A CARING EFFECT FOR LEATHER AND TEXTILES, AND ITS USE

Abstract: 1. Impregnating spray for leather and textiles based on : (A) an active substance consisting of fluorocarbon resins, a water miscible solvent selected from ethanol, n-propanol and isopropanol together with optional adjuvants and (B) one or more propellants which are miscible or emulsifiable with water, characterised in that the active substance (A) additionally contains as obligatory components conventional leathercare additives selected from waxes, silicones, oils/fats and/or dyes which are if necessary dispersed or emulsified in the designated alcohol.

Description: Imprägnierspray mit Pflegewirkung für Leder und Textilien sowie dessen Verwendung Technischer Hintergrund Die Anmeldung 84113475.2 betrifft ein Imprägnierspray für Leder und Textilien, das vor allem für die Behandlung wasserempfindlicher Materialien vorgesehen ist. Die vorliegende Anmeldung betrifft nun eine weitere Ausgestaltung der Basisrezeptur der Hauptanmeldung mit dem Ziel, dieser Rezeptur zusätzlich auch noch eine Pflegewirkung zu verleihen. Die Anwendung von Imprägniermitteln ist für eine komplette Pflege von Leder bisweilen nicht ausreichend. Um das gute Aussehen der Ledergegenstände zu bewahren, ist es oft notwendig, sie weich und geschmeidig zu erhalten und vor Rissigwerden und vorzeitiger Alterung zu schützen; auch ist es nötig, äusserliche Abriebstellen und Verletzungen, die bei der täglichen Beanspruchung auftreten können, zu reparieren. Glänzende Leder benötigen ausserdem glanzgebende Pflegesubstanzen. In einigen Fällen müssen den Ledern ausser imprägnierenden und pflegenden Bestandteilen auch Farbstoffe zugeführt werden, die ebenfalls in die erweiterten Rezepturen eingearbeitet werden können. Als Pflegekomponenten kommen dabei üblicherweise in Betracht: 1. Wachse (z.D. Naturwachse, modifizierte Montanwachse, PE-Wachse, Paraffine) 2. Silikone (z.B. Dimethylpolysiloxane, aminofunktionelle Polysiloxane u.ä.) 3. Öle und Fette (Trane, Wollfett, Nerzöl, Lanolin) 4. Farbstoffe (gelöste Farbstoffe, organische und anorganische Pigmentfeinteige, anorganische und organische Farbpigmente) Stand der Technik: Ledersprays, welche die geforderten Eigenschaften befriedigend erfüllen, sind auf dem Markt. Sie sind auf Basis organischer Lösungsmittel (chlorierte Kohlenwasserstoffe, Xohlenwasserstoffe, Ester u.ä.) aufgebaut. Sie erfüllen ihre adwendungs- technischen Aufgaben befriedigend, haben aber die gleichen ungünstigen physiologischen Eigenschaften, wie sie bereits in der Hauptanmeldung, Seite 5, Zeile 7 bis 23 geschildert wurden. Es stellte sich nun die Aufgabe, auch imprägnierende und pflegende Sprays so bereitzustellen, dass sie keine Gefährdung des Verbrauchers bei missbräuchlicher Anwendung hervorrufen können. Bei den herkömmlichen Pflegesprays auf Basis der genannten organischen Lösungsmittel ist bei inhalationstoxikologischen Untersuchungen festzustellen, dass die LC 50-Werte um so ungünstiger werden, je mehr unterschiedliche Imprägnierund Pflegesubstanzen in der Rezeptur enthalten sind. Anders ausgedrückt, bei bekannten Sprays, die sowohl Fluorchemikalien als auch Wachse, Silikone, Nerzöl etc. enthalten, werden die physiologischen Eigenschaften besser, wenn man den Gehalt der verschiedenen pflegenden Ingredenzien in der Rezeptur verringert. Erfindungsgegenstand Bei dem Prinzip der Anmeldung 8411347.2, d.h. bei dem Lösungsmittel (LA) insbesondere auf wässrig/alkoholischer Basis wurde nun ganz überraschend festgestellt, dass die guten physiologischen Eigenschaften dieser Basisrezepturen nicht verschlechtert werden, je mehr von den o.a. Imprägnierbzw. Pflegesubstanzen - Wachse, Silikone, Öle/Fette und/oder Farbstoffe - in dispergierter bzw. emulgierter Form enthalten sind. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist deshalb ein Imprägnierspray mit Pflegewirkung für Leder und Textilien, enthaltend (A) einen aus Fluorcarbonharzen, Lösungsmittel (LA) sowie gegebenenfalls Hilfsstoffen bestehenden Wirkstoff und (B) ein oder mehrere Treibmittel, wobei (B) ein mit Wasser misch- oder emulgierbares Treibmittel ist und das Lösungsmittel (LA) Wasser und/oder ein mit Wasser mischbares Lösemittel (LW) ist, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Wirkstoff (A) als obligatorische Komponente noch übliche Lederpflegezusätze enthält, die gegebenenfalls in Wasser und/oder Alkohol dispergiert bzw. emulgiert sind. Als anmeldungsgemäss zu verwendende Lederpflegezusätze sind die oben unter Ziff. 1 bis 4 wiedergegebenen Pflegekomponenten zu nennen. Sie können entweder allein oder in Kombination miteinander eingesetzt werden. Da die meisten der oben genannten Pflegesubstanzen wasserund alkoholunlöslich sind, können sie nicht als solche in die Basisrezeptur eingearbeitet werden. Es ist notwendig, sie in an sich bekannter Weise in Wasser bzw. Wasser/Alkohol-Mischung zu dispergieren bzw. emulgieren. Als für die anmeldungsgemässen Lederpflegezusätze geeignete Emulgatoren sind beispielsweise zu nennen: nichtionische Emulgatoren, wie Polyglykoläther von Fettalkoholen und/oder Alkylphenolen (z.B. Emulgator 2106); anionische Emulgatoren, wie Aminsalze höherer Fettsäuren (z.B. Morpholinstearat); kationische Emulgatoren, wie quartäre Alkylammoniumsalze (z.B. Alkyldimethylbenzylammoniumchlorid). Dabei können die Wachsemulsionen im Prinzip aus üblichen Naturwachsen, modifizierten Montanwachsen, oxidierten Polyäthylenwachsen oder Paraffinen in an sich bekannter Weise mit Emulgatoren (nichtionisch, anionisch, kationisch) hergestellt werden. Die Wachsauswahl erfolgt in üblicher Weise nach den anwendungstechnischen Erfordernissen wie Glanzgabe, Härte und Flexibilität des Wachsfilmes in Verbindung auch mit den anderen Ingredenzien. Uber Wachse und ihre Emulsionen, deren Herstellung und Eigenschaften geben viele Firmenschriften der Wachshersteller umfassend Auskunft. Es gibt auch einige Hersteller, die fertigkonfektionierte Wachsemulsionen anbiten. Als Beispiele sind zu nennen: 1. Emulsionen mit Naturwachsen anionisch 15,5 % Carnaubawachs 2,5 % Olein spez. 3,2 % Morpholin Rest Wasser 2. Emulsionen mit modifizierten Montanwachsen anionisch nichtionogen 15 % Hoechst-Wachs KSS 10,5 % Hoechst-Wachs KSL 1 % Olein 1,5 % Wachsemulgator 2106 1 % DEAMA Rest Wasser Rest Wasser 3. Emulsionen mit Polyäthylenwachsen anionisch nichtionogen 13,0 % OA-Wachs 13 % Vesto-Wachs AS 1551 2,0 % Olein 2 % Emulgator GFN (Alkylphenoläthoxylat) 4,0 % DEAMA 0,2 % Tributoxyäthylphosphat Rest Wasser Rest Wasser Die verschiedenen Emulsionstypen können natürlich auch miteinander kombiniert werden, soweit eine Verträglichkeit aufgrund des ionogenen Charakters aller verwendeten Bestandteile gegeben ist. Als weitere Pflegesubstanzen werden den Imprägnier- und Pflegesprays in vielen Fällen Silikonöle zugesetzt, um die Wasserabweisung zu verbessern, die Polierbarkeit zu erleichtern, die Flexibilität des Pflegefilms zu optimieren und der Lederoberfläche einen tieferen glanz zu verleihen. Gebräuchlich und üblich sind Polymethylsiloxane niederer, mittlerer und höherer Viskosität (z.B. Baysilon M 100, M 500, M 10 000 > sowie Polymethylsiloxanderivate mit z.B. aminofunktionellen Gruppen (z.B. Baysilone OF 4061; Silikonöl SLM 50349). Diese Produkte sind wasserunlöslich und müssen für den Einsatz in wässrigen Formulierungen in üblicher Weise in Wasser emulgiert werden. Hierzu können Silikontenside, wie z.B. Dow Corning Q 2 3225 C, verwendet werden. Von mehreren Herstellern werden auch wässrige Silikonölemulsionen auf Basis von Polymethylsiloxanen und verschiedenen Derivaten angeboten. Im folgenden sind beispielhaft einige Silikonemulsionstypen angeführt: LE-467 HS Union Carbide, E 22 Wacker-Chemie, AN 2553 Goldschmidt (anionisch); 347 Dow Corning, 7274 Dow Corning - aminofunktionell E 10 Wacker-Chemie (nichtionisch); 929 Dow Corning - aminofunktionell VP 1019 Wacker-Chemie - aminofunktionell - (kationisch). Für wasserfreie Formulierungen können reaktive Silikontypen eingesetzt werden, wie z.B. Tegosivin 11HZ der Fa. Goldschmidt. Weitere Pflege zusätze können gereinigte und stabilisierte Wollfettderivate (Lanoline) sein, die die Oberfläche der behandelten Leder verbessern und zur Abstimmung der Eigenschaften in Pflegemitteln eingesetzt werden. Werden wasserlösliche Lanoline benötigt, stehen äthoxylierte Typen (z.B. Aqualosetypen der Golden Dawn Company) zur Verfügung. Auch wird in letzter Zeit in Pflegemitteln oft raffiniertes Nerzöi verwendet, das mit den üblichen Emulgatoren wassermischbar gemacht werden muss. Für die komplette Pflege von Ledergegenständen ist ab und zu eine Farbauffrischung erforderlich. Diese kann man erreichen, indem man die Aerosolwirkstoffe mit wasserlöslichen bzw. wasserdispergierenden Farbstoffen bzw. Farbpigmenten versetzt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Farbstoffe zusammen mit den Pflege- und Imprägniermitteln eine genügende Trocken- und Nassreibechtheit aufweisen. Diese Voraussetzung wird erfüllt durch feindispergierte organische und/oder anorganische Pigmentpräparationen, wie z.B. Melustralfarben, Helio-Echtfarben oder Corial Echtfarben. Die meisten dieser Farbpigmente sind auch als Feinteigpräparationen im Handel. Zum Einfärben der obengenannten Imprägnier-/Pflegewirkstoffe können auch Metallkomplexfarbstoffe Verwendung finden, z.B. Irgadermfarben, Levaderm-Farben, Bayderm-Farben. Alkoholische Wirkstoffe können mit Sudanfarben gefärbt werden. Durch entsprechende Abmischung der Grundfarben können alle vorkommenden Farbnuancen eingestellt werden. Bezüglich der Art und Menge der übrigen Komponenten des Wirkstoffes (A), wie Fluorcarbonharze, Lösungsmittelsystem (LA) sowie gegebenenfalls Hilfsstoffe gelten die entsprechenden detaillierten Ausführungen in der Anmeldung 841134.75.2 (vgl. dort insbesondere Seite 6 bis 9 sowie die Patentansprüche). Ebenso ist bezüglich Art und Menge des Treibmittels (B) auf die entsprechenden Ausführungen in der Anmeldung 84113475.2 zu verweisen. Insofern ist die Detailbeschreibung und -erläuterung der Anmeldung 84113475.2 auch Bestandteil vorliegender Anmeldung und es wird ausdrücklich darauf Bezug genommen. Durch die zusätzliche Anwesenheit der Lederpflegezusätze, wie Wachse, Silikone, Fette/Ole (Lanolin/Nerzöl), Emulgatoren und Farbstoffe erweitert sich die Wirkstoffzusammensetzung der Basisrezeptur. Die Mengen der anmeldungsgemäss zusätzlichen Komponenten können ebenfalls in weiten Bereichen variieren. Vorteilhaft besitzt der Wirkstoff (A) - Wirkstoffrezeptur - folgende Zusammensetzung, wobei die Menge der Komponenten jeweils in Gewichtsprozent, bezogen auf die Wirkstoffrezeptur, angegeben ist: Fluorcarbonharze (Feststoff) 0,1 bis 1,5 bevorzugt 0,2 bis 1 Lösemittel (LW) 6 bis 98 " 12 bis 98 Wasser 0 bis 98 " 0 bis 65 Wachse O bis 5 " 0,5 bis 3 Silikone 0 bis 5 " 0,2 bis 4 Cle/Fette (Lanolin/Nerzöl) 0 bis 5 II 0 bis 4 Bxlgatoren 0 bis 1 1 0,1 bis 0,8 ggfs. Korrosionsinhibitor 0 bis 0,5 " 0,1 bis 0,4 ggfs. Parfüm O bis 0,5 " 0 bis 0,3 ggfs. Farbstoffe 0 bis 5 " 0 bis 3 In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann der Wirkstoff (A) auch frei von Fluorcarbonharzen sein. Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind deshalb auch solche Imprägniersprays für Leder und Textilien, bei denen kein Fluorcarbonharz vorhanden ist, die jedoch ansonsten gemäss den Patentansprüchen zusammengesetzt sind. Ein entsprechender Wirkstoff (A) hat dann die Zusammensetzung gemäss vorstehender Tabelle, mit der Massgabe, dass bei den Fluorcarbonharzen jeweils ein Gehalt von 0 Gew.-% anzusetzen ist. Die Menge des Wirkstoffs (A) im erfindungsgemässen Imprägnierspray kann je nach seiner Art und der Art des vorhandenen Treibmittels variieren. Im allgemeinen liegen 35 bis 65 Gew.-% an Wirkstoff (A) (bezogen auf die fertige Abfüllrezeptur) vor. Besonders bewährt hat sich eine Wirkstoffmenge von 40 bis 60 Gew.-%. Die Menge des Treibmittels (B) kann ebenfalls variieren. Sie liegt gewöhnlich bei 30 bis 70 Gew.-%, bevorzugt 35 bis 55 Gew.-$ verflüssigtem Treibmittel und bei 0 bis 7 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 5 Gew.-E komprimiertem Treibmittel. Die Anwendung des erweiterten, erfindungsgemässen pflegenden Imprägniersprays erfolgt bevorzugt bei Lederartikeln wie Schuhe, Lederbekleidung, Ledermöbel usw. Die wachshaltigen Rezepturen sind dabei bevorzugt für Leder mit glatter Oberfläche gedacht; dabei ist es unerheblich, ob sogenannte Anilin-, Semi-Anilin- oder gedeckte Ledertypen vorliegen. Jedoch lassen sich mit den erweiterten Rezepturen auch Textilien vorteilhaft behandeln. Bei den inhalationstoxikologischen Untersuchungen analog OECD Methole 403 brachten selbst die sehr hohen Spray Konzentrationen von 50 g/m3 bei einer 4-stündigen Exposition keinerlei Mortalitäten bei den Versuchstieren (Ratten). LC 50-Werte konnten auch bei diesen Rezeptvarianten nicht ermittelt werden. Als Beispiele für pflegende Imprägniersprays seien folgende Zusammensetzungen genannt (Zahlenangaben jeweils in Gewichtsprozent, bezogen auf Wirkstoffrezeptur bzw. Einfärberezeptur bzw. Abftllrezeptur): Beispiele 1. Wirkstoffrezepturen I II III (Wirkstoff (A) Foraperle P 300 1,5 FC 228 - 1,0 Foraperle C 305 - - 1,2 äthanol, vergällt 96,5 Isopropanol - 35,0 35,0 Wasser dest. - 61,0 63,2 Bienenwachs - - 0,2 KSL-Wachs - 0,6 PED-Wachs - 0,8 Wachsemulgator 2106 - 0,3 Morphol instearat 0,2 Aqualose L 30 - 0,1 Baysilon M 500 0,5 0,5 Baysilon M 10 000 1,0 - Q 2 3225 C - 0,5 Na-Ben zoat - 0,2 B 3010 0,3 - 0,2 Parfüm 0,2 2. Einfärberezepturen a) Schwarz Wirkstoff I 99,75 % Sudanschwarz X 60 0,25 % b) Mittelbraun Wirkstoff II 97,8 % Bayderm A gelbbraun 1,0 % Bayderm A dunkelbraun 1,0 % Bayderm A rot 0,2 % c) Hellbraun Wirkstoff III 99,54 % Helioechtorange RNZ 0,08 % Helioechtgelb GZ 0,36 % Helioechtcarmin GZ 0,02 % 3. Abfüllrezepturen Wirkstoff I 60,0 Wirkstoff II - 50,0 Wirkstoff III - - 60,0 Propan/Butan 2,7 bar 40,0 DME - 50,0 35,0 Kohlendioxid - - 5,0

Claims: Patentansprüche 1. Imprägnierspräy für Leder und Textilien, enthaltend (A) einen aus Fluorcarbonharzen, Lösungsmittel (LA) sowie gegebenenfalls Hilfsstoffen bestehenden Wirkstoff und (B) ein oder mehrere Treibmittel, wobei (B) ein mit Wasser misch- oder emulgierbares Treibmittel ist, und das Lösungsmittel (LA) Wasser und/oder ein mit Wasser mischbares Lösemittel (LW) ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Wirkstoff (A) als obligatorische Komponente noch übliche Lederpflegezusätze enthält, die gegebenenfalls in Wasser und/oder Alkohol dispergiert bzw. emulgiert sind. 2. Imprägnierspray mit Pflegewirkung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff (A) als Lederpflegezusätze Wachse, Silikone, Cle/Fette und/oder Farbstoffe enthält. 3. Imprägnierspray nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff (A) besteht aus (jeweils Gewichtsprozent, bezogen auf Wirkstoffrezeptur): Fluorcarbonharze (Feststoff) 0,1 bis 1,5 % Lösemittel (LW) 6 bis 98 % Wasser 0 bis 98 % Wachse 0 bis 5 % Silikone 0 bis 5 % ble/Fette 0 bis 5 % Emulgatoren 0 bis 1 % ggfs. Korrosionsinhibitor 0 bis 0,5 % ggfs. Parfüm 0 bis 0,5 % ggfs. Farbstoffe 0 bis 5 und dass das gebrauchsfertige Spray (Abfüllrezeptur) enthält (jeweils Gewichtsprozent, bezogen auf Abfüllrezeptur): 35 bis 65 % Wirkstoff (A) 30 bis 70 % verflüssigtes Treibmittel und 0 bis 7 % komprimiertes Treibmittel. 4. Verwendung eines in den vorstehenden Ansprüchen gekennzeichneten Sprays zur Behandlung von Leder und Textilien.

Inventors: PETER, HANS-JOACHIM, DR.
Applicants: WERNER & MERTZ GMBH
Application year: 1985
Main classification: C09K3
IPC codes: C09G1, D06M23, D06M15, C09K3