AGRICULTURAL REAR-MOUNTED MACHINERY

Abstract: 1. A mounted agricultural implement, particularly a mower (1), having a three-point supporting means (2), an equipment carrier (6) connected to this at least for pivoting about a vertical axis (7) and a locking device (12) which locates the equipment carrier (6) selectively in a transverse or in a longitudinal alignment with the tractor and comprises a tie bar (17) acting articulately on the supporting means (2) as well as a releasable spring catch (22) which cooperates with detent bores (20, 21), the tie bar (17) being of multiple-part construction, comprising a detent device (26) as an overload safety device and being variable in length by drawing out in the event of an overload, characterised in that the tie bar (17) acts directly on the equipment carrier (6) through a joint (14), comprises the detent bores (20, 21) in its first bar portion (18) and carries the spring catch (22) on its second bar portion (19) which is longitudinally displaceable in relation to the first, and in that the tie bar (17) is mounted by its second bar portion (19) for longitudinal displacement in a cage (27) supported on the equipment carrier (6) through the joint (14) and is secured by the detent device (26).

Description: Landwirtschaftliches Anbaugerät Die Erfindung bezieht sich auf ein landwirtschaftliches Anbaugerät in einer Ausbildung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei bekannten Geräten dieser Art ist die Zugstrebe einteilig ausgebildet, an ihrem dem Tragwerk zugewandten Ende mit einer Querbohrung versehen und mittels eines von Hand umsetzbaren Steckbolzens in Rastbohrungen am Tragwerk festlegbar . Soll das Anbaugerät z.B. aus seiner Arbeitsstellung in Seitenauslage zum Schlepper in eine Transportstellung hinter dem Schlepper oder umgekehrt überführt werden, so muss der Schlepperfahrer nach Verlassen des Schleppers den Querstecker entfernen, das Gerät um die Hochachse am Tragwerk in seine neue Lage verschwenken und anschliessend die Zugstrebe am Tragwerk in einer anderen, passenden Rastbohrung wieder festlegen. Derartige Arbeiten sind zeitaufwendig, umständlich und insbesondere nicht ungefährlich, weil sich der Schlepperfahrer beim Hantieren im Schwenkbereich des ausgehobenen Anbaugerätes befindet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Anbaugerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu:#schaffen, das leicht, einfach und gefahrlos von einer Arbeitsstellung in eine Transportstellung und umgekehrt umstellbar ist und bei baulich einfacher Gestaltung zugleich eine Uberlastsicherung aufweist. Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Hinsichtlich wesentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Unteransprüche 2 bis 12 verwiesen. Zum Umstellen des Anbaugerätes aus einer seiner Stellungen in die andere genügt ein durch Fernbedienung auch vom Schleppersitz aus mögliches Ausrücken des Schnappriegelbolzens, wonach bei durch die Dreipunkthydraulik des Schleppers ausgehobenem Gerät dieses einfach und gefahrlos von Hand in die gewünschte andere Stellung überführt werden kann, bei deren Erreichen eine selbsttätigte Verriegelung stattfindet. Statt dessen kann das Verschwenken des Anbaugerätes, sofern es auf dem Boden ruht, auch durch Verfahrbewegungen des Schleppers herbeigeführt werden. Die Verriegelungsvorrichtung bildet dabei eine in sich geschlossene Baugruppe, die zugleich eine Über- lastsicherung in Gestalt einer Rastvorrichtung umfasst und einfach, auch nachträglich, mit dem Tragwerk einerseits und dem Maschinenträger andererseits verbindbar ist. Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Erfindung ist in der Zeichnung näher veranschaulicht. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf ein als Mähwerk ausgebildetes Anbaugerät in Arbeitsstellung, Fig. 2 eine Draufsicht ähnlich Fig. 1 zur Veranschaulichung des Anbaugerätes in Transportstellung, Fig. 3 eine Draufsicht ähnlich Fig. 1 zur Veranschaulichung des Anbaugerätes in einer durch Ansprechen der Überlastsicherung eintretenden Zwischenstellung, Fig. 4 eine Schnittdarstellung des Gerätes gemäss der Linie IV-IV in Fig. 1, Fig. 5 eine vereinfachte Seitenansicht der Verriegelungs vorrichtung in Einzeldarstellung zur Veranschaulichung ihrer Teile in der Arbeitsstellung des Gerätes gemäss Fig. 1, Fig. 6 einen Horizontalschnitt durch die Verriegelungs vorrichtung gemäss Fig. 5, Fig. 7 eine Darstellung ähnlich Fig. 5 zur Veranschaulichung der Teile der Verriegelungsvorrichtung in der Zwischenstellung gemäss Fig. 3, Fig. 8 einen Horizontalschnitt durch die Verriegelungs vorrichtung gemäss Fig. 7, Fig. 9 eine Darstellung ähnlich Fig. 5 zur Veranschaulichung der Teile der Verriegelungsvorrichtung in der Transportstellung des Anbaugerätes gemäss Fig. 2, Fig. 10 einen Horizontalschnitt durch die Verriegelungs vorrichtung gemäss Fig. 9, Fig. 11 einen Schnitt durch die Verriegelungsvorrichtung nach der Linie XI-XI in Fig. 5, und Fig. 12 einen Schnitt durch die Verriegelungsvorrichtung nach der Linie XII-XII in Fig. 5. Die Fig. 1 bis 3 veranschaulichen ein landwirtschaftliches Anbaugerät 1, das als Mähwerk ausgebildet ist, jedoch auch irgendeinen anders gestalteten Funktionsteil besitzen kann. Das Gerät 1 umfasst ein Dreipunkttragwerk 2, das mit Anschlusspunkten 3,4 für eine Verbindung mit der Dreipunkthydraulik eines nicht dargestellten landwirtschaftlichen Schleppers versehen ist. Die Schlepperfahrtrichtung veranschaulichen jeweils die Pfeile 5. An der in Fahrtrichtung 5 rückwärtigen Seite ist das Tragwerk 2 mit einem Maschinenträger 6 gelenkig verbunden, der bei dem dargestellten Beispiel um eine Hochachse 7 sowie weiterhin um eine horizontale, die Hochachse 7 senkrecht schneidende Klappachse 8 schwenkbar ist. Der Maschinenträger 6 bildet bei dem dargestellten Gerätebeispiel einen Zwischenträgerbalken, an dessen Ende ein Hauptgeräteträgerbalken 9 um eine horizontale, zur Klappachse 8 parallele Achse 10 schwenkbar angelenkt ist. Kreiselmähwerkzeuge sind bei 11 durch ihre Arbeitskreise angedeutet. Zur Fixierung des Maschinenträgers 6 in einer Querausrichtung zur Schlepperfahrtrichtung 5, in der das Gerät 1 seine Arbeitsstellung in Seitenauslage zum Schlepper gemäss Fig. 1 einnimmt, ist eine Verriegelungsvorrichtung 12 vorgesehen, die über Anschlussgelenke 13 am Tragwerk einerseits und 14 am Maschinenträger 6 andererseits angreift. Diese Verriegelungsvorrichtung 12 dient zugleich dazu, den Maschinenträger 6 auch in einer Längsausrichtung zur Schlepperfahrt richtung 5 zu fixieren, in der gemäss Fig. 2 das Gerät 1 eine TransportstellunghinterdheiSchlepper einnimmt. Schliesslich dient die Verriegelungsvorrichtung 12 auch noch als Überlastsicherung, die dem Gerät 1 z.B. bei Anfahren eines Hindernisses H Gelegenheit gibt, in eine Zwischenstellung auszuweichen, wie sie beispielsweise in Fig. 3 veranschaulicht ist. Wie der Fig. 4 näher entnommen werden kann, ist die Verriegelungsvorrichtung 12 am Tragwerk 2 über ein Kugelgelenk 13 und am Maschinenträger 6 über ein Doppelgelenk 14 angeschlossen, wobei das Doppelgelenk 14 eine Hochachse 15 und eine diese senkrecht schneidende Querachse 16 als Gelenkachsen aufweist. Dies ermöglicht es dem Maschinenträger 6, in Arbeitsstellung nach Bedarf um die Achse 8 Schwenkbewegungen auszuführen, ohne durch die Verriegelungsvorrichtung 12 dabei behindert zu werden. Ferner kann die Verriegelungsvorrichtung 12 jene Lageveränderungen vornehmen; die beim Umstellen aus der Arbeitsteilung gemäss Fig. 1 in die Transportstellung gemäss Fig. 2 bzw. beim Übergang in eine Zwischenstellung gemäss Fig. 3 notwendig sind. Wie den Fig. 5 bis 12 näher entnommen werden kann, umfasst die Verriegelungsvorrichtung 12 eine Zugstrebe 17, die bei dem dargestellten Beispiel als Teleskoprohr ausgebildet ist und ein Innenrohr 18, welche als erstes Strebenteil bei 13 am Tragwerk 2 angreift, und ein Aussenrohr 19 umfasst, das als zweites Strebenteil über das Doppelgelenk 14 am Maschinenträger 6 abgestützt ist. Das Innenrohr 18 ist mit Rastbohrungen 20,21 versehen, und das Aussenrohr 19 trägt im Bereich seines vorderen Endes einen ausrückbaren Schnappriegelbolzen 22, der in einem Trägerstück 23 gegen die Wirkung einer Druckfeder 24 verschieblich und mittels eines z.B. durch ein Zugseil fernbetätigbaren Auslösehebels 25 od.dgl. ausrückbar auf dem Aussenrohr 19 abgestützt ist. Der Schnappriegelbolzen 22 durchgreift Durchgangsbohrungen im Aussenrohr 19 und in Arbeitsstellung des Gerätes 1 die Rastbohrung 20 bzw. in Transportstellung des Gerätes 1 die Rastbohrung 21 im Innenrohr 18. Die Verriegelungsvorrichtung 12 umfasst ferner eine Rastvorrichtung 26 als Überlastsicherung, auf die des näheren weiter unten noch eingegangen wird. Befindet sich die Verriegelungsvorrichtung 12 zur Fixierung des Gerätes 1 in seiner Arbeitsstellung gemäss Fig. 1 in der Stellung seiner Teile gemäss Fig. 5 und 6, so genügt es für ein Umstellen in die Transportstellung gemäss Fig. 9 und 10, den Schnappriegelbolzen 22 aus seiner Einraststellung in der Rastbohrung 20 zu lösen, wonach das Gerät von Hand oder durch Verfahrbewegungen des Schleppers in seine Transportstellung um die Hochachse 7 verschwenkbar ist. Bei Erreichen dieser Transportstellung fällt der Schnappriegelbolzen 22 durch die Druckwirkung seiner Druckfeder 24 dann selbsttätig in die Rastbohrung 21 ein, womit das Gerät 1 in seiner Transportstellung gesichert ist. In gleicher Weise erfolgt die umgekehrte Umstellung des Gerätes 1 aus der Transportstellung in die Arbeitsstellung. Das Aussenrohr 19 ist in einem über das Doppelgelenk 14 am Maschinenträger 6 abgestütztenKäfig 27 verschieblich gelagert und dabei gegen Verschiebebewegungen durch die Rastvorrichtung 26 gesichert. Der Käfig 27 umfasst im wesentlichen zwei Seitenschienen 28, welche sich entlang dem Aussenrohr 19 erstrecken, ober- bzw. unterseitig durch Zwischenverbindungsstücke 29 im Bereich ihrer vorderen und rückwärtigen Enden verbunden sind und zwischen sich das Aussenrohr 19 führend aufnehmen. Der Käfig 27 ist über das Doppelgelenk 14 am Maschinenträger 6 abgestützt, und zwar mittels einer Gabel 30, die als Ganzes um die Hochachse 15 drehbar ist und mittels Gelenkbolzen 32, welche die Querachse 16 definieren und von Gabelschenkeln 31 eSsAkts vorst##, ge i kig an den Seitenschienen 28 angreift. Die Seitenschienen 28 des Käfigs 27 weisen an ihrer Aussenseite einander diametral zur Längsmittelachse 33 des Aussenrohrs. 19 gegenüberliegende Rastkerben 34 auf, in die je ein Federrastbolzen 35 der als Doppel-Rastvorrichtung 26 ausgebildeten Überlastsicherung eingreifen. Jeder der Federrastbolzen 35 ist durch eine Druckfeder 36 inEingriffsrichtung belastet, die in einem diese aufnehmenden Gehäuse 37 untergebracht ist. Die Gehäuse 37 sind durch Verbindungsstücke 38 mit der Ober- und der Unterseite des Aussenrohrs 19 verbunden, die in dem Bereich zwischen den Verbindungsstücken 29 für die Seitenschienen 28 des Käfigs 27 freiliegen. Die Mittelachsen 39 der Gehäuse 37 der Rastvorrichtung 26 fluchten miteinander und sind parallel zur Querachse 16 des Doppelgelenkes 14 ausgerichtet. Die Druckfedern 36 für die Federrastbolzen 35 sind jeweils durch eine das Aussenende der Gehäuse 37 verschliessende Stellschraube 40 in ihrer Druckvorspannung veränderbar, und jedem Gehäuse 37 ist ein Schmiernippel 41 zugeordnet, der bei dem dargestellten Beispiel die Stellschraube 40 durchgreift und dazu dient, den Gehäuseinnenraum für eine Dauerschmierung mit Schmierfett zu füllen. Trifft ein in seiner Arbeitstellung gemäss Fig. 1 befindliches Gerät 1 auf ein Hindernis , so können bei entsprechendem Widerstand die Federrastbolzen 35 aus ihrer im Normalzustand in die Rastkerben 34 eingreifenden Stellung ausrasten mit der Folge, dass sich die Zugstrebe 17 gemäss Fig. 7 und 8 in Pfeilrichtung 42 in Fig. 6 in der Zeichnung nach links verschieben kann, wodurch sich der Abstand zwischen den Anschlussgelenken 13,14 vergrössert, das Gerät 1 eine Zwischenlage z.B. gemäss Fig. 3 annimmt und Zerstörungen am Gerät 1 vermieden werden, die sonst bei Anfahren eines Hindernisses H entstehen könnten. Nach Passieren eines Hindernisses kann die Arbeitsstellung des Gerätes leicht dadurch wiederhergestellt werden, dass bei auf dem Boden abgesenktem Gerät dieses durch Manövrieren des Schleppers wieder um die Hochachse 7 in die Arbeitstellung zurückbewegt wird, in der dann wieder die Federrastbolzen 35 in die Rastkerben 34 einfallen.

Claims: Patentansprüche: 1. Landwirtschaftliches Anbaugerät, insbesondere Mähwerk, mit einem Dreipunkttragwerk, einem mit diesem zumindest um eine Hochachse schwenkbar verbundenen Maschinenträger und einer am Tragwerk einerseits und am Maschinenträger andererseits über Anschlussgelenke angreifenden Verriegelungsvorrichtung, die den Maschinenträger wahlweise in einer Quer- oder in einer Längsausrichtung zum Schlepper fixiert und eine Zugstrebe sowie einen mit Rastbohrungen zusammenwirkenden Riegelbolzen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstrebe (17) mehrteilig ausgebildet und durch Ausziehen längenveränderbar ist, dass ein erstes Strebenteil (18) die Rastbohrungen (20,21) und ein zweites Strebenteil (19) einen ausrückbaren Schnappriegelbolzen (22) aufweist und dass die Verriegelungsvorrichtung eine Rastvorrichtung (26) als Überlastsicherung umfasst. 2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstrebe (17 > als Teleskoprohr ausgebildet ist, dessen Innenrohr (18) die Rastbohrungen (20,21) aufweist und dessen Aussenrohr (19r dem Schnappriegelbolzen (22) zugeordnet ist. 3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappriegelbolzen (22) gegen die Wirkung einer Druckfeder (24) verschieblich und mittels eines fernbetätigbaren Auslösehebels (25) od.dgl. ausrückbar auf dem Aussenrohr (19) abgestützt ist. 4. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das am Tragwerk (2) erste Strebenteil (18) mittels eines Kugelgelenks (12) angreift. 5. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Strebenteil (19) über ein Doppelgelenk (14) am Maschinenträger (6) abgestützt ist, das eine Hochachse (15) und eine diese senkrecht schneidende Querachse (16) als Gelenkachsen aufweist. 6. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strebenteil (19) in einem über das Doppelgelenk (14) am Maschinenträger (6) abgestützten Käfig (27) verschieblich gelagert und gegen Verschiebebewegungen durch die Rastvorrichtung (26Y gesichert ist. 7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (26) zwei je durch eine Druckfeder (36) belastete, in Rastkerben (34) auf der Aussenseite des Käfigs (27) eingreifende, dem zweiten Strebenteil (19) mitbeweglich zugeordnete Federrastbolzen (35) umfasst. 8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federrastbolzen (35) einander diametral zur Längsmittelachse (33) des zweiten Strebenteils (19) gegenüberliegen, jeweils in einem ihre Druckfeder (36) aufnehmende Gehäuse (37) abgestützt sind. 9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (37) der Rastvorrichtung (26) mit dem zweiten Strebenteil (19) fest verbunden sind und der Käfig (27) zwei einander gegenüberliegende, die Gehäuse untergreifende Seitenschienen (28) aufweist, in deren Aussenseite Rastkerben (34) für die Federrastbolzen (35) vorgesehen sind. 10. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Mittelachsen (39) der Gehäuse (37) der Rastvorrichtung (26) parallel zur Querachse (16) des Doppelgelenkes (14) ausgerichtet ist. 11. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedern (36) für die Federrastbolzen (35) durch je eine das Aussenende der Gehäuse (37) verschliessende Stellschrauben (40) in ihrer Druckvorspannung veränderbar sind. 12. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Gehäuse (37) ein Schmiernippel (41) zugeordnet ist.

Inventors: TEBBENHOFF, HERMANN, DIPL.-ING., UNGRUH, JOSEF
Applicants: H. NIEMEYER SOHNE GMBH & CO. KG
Application year: 1985
Main classification: A01D75
IPC codes: A01B73, A01D75, A01B61