PNEUMATIC ACTUATING DEVICE FOR VEHICLE DOORS

Abstract: 1. Pneumatic door actuating installation for vehicles having a pressure generating device (1, 2), a manually and electromagnetically actuable door valve (3) and having at least one cylinder (4 or 5) which is provided with an articulation for a vehicle door, also having an electromagnetically switchable pressure limiter (5) coordinated with the door valve (3), characterized in that the pressure limiter (15) exhibits a vent position (16) and that in the deenergised position of the pressure limiter (15) said vent position (16) is connected directly to the cylinder (4 or 5) with pressure limitation.

Description: Pneumatische Türbetätigungsanlage für Fahrzeuge Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer pneumatischen Türbetätigungsanlage nach der Gattung des Hauptanspruchs. Eine solche Türbetätigungsanlage ist bekannt (DE-OS 31 05 867). Solche Türbetätigungsanlagen werden vor allem zum selbsttätigen Schliessen und Öffnen der Türen in öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt, wobei der Schliessvorgang vom Fahrstand durch den Fahrzeuglenker und die Öffnungsbewegung ebenfalls vom Fahrzeuglenker oder über nahe den Türen angeordnete Druckknöpfe oder Tasten von den Fahrgästen eingeleitet werden. Zugleich wird der Schliessdruck der geschlossenen Türen zu deren Verriegelung während der Fahrt aufgebracht. Aus Siherheitsgrnaen für den Ein- und Aus stieg sind verschiedene Massnahmen getroffen, die beim Schliessen der Türen ein Einklemmen versehentlich in der Türbewegungsbahn befindlicher personen oder Gegenstände dadurch verhindern, dass die T:irDeweglng in Schliessrichtung beim Anstossen der Tür an ein Hindernis gestoppt oder reversiert wird. Beim Öffnungsvorgang hingegen fehlen häufig solche Sicherheit s- massnahmen, so dass insbesondere im Stossverkehr mit hohem Belegungsgrad des Fahrzeugs eine Gefährdung von Fahrgästen bei der Türöffnung nicht sicher ausgeschlossen werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass mit geringem Aufwand eine Gefährdung von Personen auch bei sich öffnenden Türen sicher ausgeschlossen und die bekannte Bauart vereinfacht wird. Diese Aufgabe ist bei einer Türbetätigungsanlage der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung erfindungsgemäss durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 gelöst. Vorteile der Erfindung Eine solche Türbetätigungsanlage hat den Vorteil, dass nicht nur beim gewöhnlichen Betrieb der Anlage sondern auch bei Ausfall der Elektrik oder im Werkstattbetrieb, wenn also das bei intakter Anlage über einen Magneten geschaltete Türventil mechanisch von Hand betätigt wird, ein Einklemmschutz in Öffnungs- und Schliessrichtung gegeben ist. Dazu kommt, dass die Sekundärentlüftung unabhängig von der Druckhöhe in dem Türzylinder während der Bewegung der Tür eine konstante, vorher einstellbare und für den Fahrgast ungefährliche Einklemmkraft gewährleistet. Ein weiterer Vorteil liegt darin, da3 die Auslösekraft an den Differenzdruckschaltern völlig unabhängig von der Einstellung des Druckbegrenzers gewählt werden kann. Dadurch ist es beispielsweise möglich, die Einklemmkraft so niedrig einzustellen, dass die Türen nach Entfernen eines Hindernisses langsam und ohne zu schlagen in ihre endlage laufen. Die Geschwindigkeit, mit der sich die Tür bewegt, wird durch den Druckbegrenzer nicht beeinflusst, weil der Druck- begrenzer im Normalbetrieb der Tür unter Strom steht und dadurch eine Stellung einnimmt, in welcher der Druckluftdurchgang durch den Druckbegrenzer unbehindert, also frei ist. Schliesslich ist es auch von Vorteil, dass eine Verriegelung des Nothahns in der Stellung "Notbetrieb" entfallen kann, da der Einklemmschutz bei stromloser Anlage voll wirksam ist. Auch dadurch ist eine wesentliche Vereinfachung und Verbilligung der Anlage gegeben. Zeichnung Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine erste Ausführung einer Türbetätigungsanlage mit einem verriegelbaren Nothahn, Figur 2 eine Abwandlung der Bauart nach der Figur 1 mit einem nicht verriegelbaren Not hahn und Figur 3 eine elektrische Schalteinrichtung für die Anlagen nach Figur 1 und 2. Beschreibung der Ausführungsbeispiele Eine Türbetätigungsanlage hat einen von einem Kompressor 1 gespeisten Vorratsbehälter 2, an den über ein elektromagnetisch betätigbares vmschalt- oder Türv entil 3 zwei aoppeit- wirkende Arbeizszyinder 4, 5 über eine Leitung 6, ó, ange schlossen sind. Jeder Arbeitszylinder 4 und 5 ist zum Betäti- gen einer an ihn angelenkten, nicht dargestellten Tür bestimmt. Jeder Schliessseite jedes Arbeitszylinders 4 und 5 ist eine Drossel 7 bzw. 8 und jeder Öffnungsseite ist ein Drossel Rückschlagventil 9 bzw. 10 vorgeschaltet. Unmittelbar hinter dem Vorratsbehälter 2 befindet sich ein Nothahn 11. Dieser ist als 3/3-Wege-Ventil ausgebildet, hat eine Handbetätigung 12 und ausserdem eine Verriegelung 13. Seine Mittelstellung, in der alle Leitungsverbindungen getrennt sind, ist nur eine Übergangsstellung. Anschliessend an den Nothahn 11 ist ein Drosselventil 14 (auch Anlaufdrossel genannt) in die Leitung 6 eingesetzt, und vor dem Türventil 3 liegt ein Druckbegrenzer 15. Dieser Druckbegrenzer 15 ist mit einem Betätigungsmagneten ausgerüstet, also um schaltbar, wobei in der stromlosen, gezeichneten Stellung die Druckbegrenzung wirksam ist. Der Druckbegrenzer 15 weist eine Entlüftungsstelle 16 auf, die in dieser Stellung des Druckbe- grenzers 15 an die Sekundärseite der Anlage, also an die Arbeitszylinder-Seite angeschlossen ist. Über diese EntlüStungs- stelle 16 kann der Druck der Sekundärseite bis auf einen be stimmten Restdruck abgelassen werden. In seiner strombetätig- ten, anderen Stellung bietet er einen freien, unbehinderten Durchgang durch die Leitung 6. In der gezeichneten Stellung ist die Tür geschlossen. Zum Öffnen der geschlossenen Tür(en) wird das Türvent 3 u.nge- schaltet, indem sein Magnet kurzzeitig Strom erhält. vorher, d.h. bereits beim Einschalten der Elektrik des Fahrzeugs, war der Druckbegrenzer 15 In seine andere Steigung umgeschaltet worden, in der er den Luftdurchgang nicht behindert. Die Tür w-rd geöffnet und die jeweils andere Seite des Arbeitszylin- ders 4 bzw. 5 wird entlüftet. {wenn beim Öffnen eine Person eingeklemmt wird, wird durch einen der Differenzdruckchalter 23, der den Differenzdruck zwischen Öffnungs- und Schliesskammer des Arbeits- zylInders misst und bei Überschreitung eines vorbestimmten Wertes anspricht, die Stromzuführung zum Druckbegrenzer 15 unterbrochen, so dass die Druckbegrenzung wirksam und die Sekundärseite entlüftet wird bis zu einem einstellbaren Restdruck. Dadurch wird die Öffnungskraft der Tür wesentlich verminaert und die eingeklemmte Person kann keinen Schaden nehmen. Nachdem sich die Person befreit hat, läuft die Tür infolge des nur noch geringen Restdruckes langsam und ohne zu schlagen in ihre Öffnungsendlage. In dieser Lage wird durch die in Figur 3 beschriebene elektrische Schalteinrichtung der Druckbegrenzer wieder bestromt, so dass die Anlage wieder mit vollem Vorratsdruck normal betriebsbereit ist. Zum Schliessen der Tür wird das Türventil 3 wieder umgeschaltet. Wenn beim Schliessen der Tür eine Person eingeklemmt wird, wird das in diesem Fall übliche Reversieren durch in Figur 1 nicht dargestellte Mittel bewirkt. Mit dem Nothahn 11 kann die Anlage drucklos gemacht werden, so dass die Türen von Hand leicht geöffnet oder geschlossen werden können. Die Verriegelung 13 sorgt dafür, dass nach Zurückstellen des Nothahns z.B. bei einer Reparatur des Fahrzeugs die Anlage erst durch Betätigung der am Fahrerplatz befindlichen Betätigungseinrichtung wieder in Betrieb genommen werden kann. Die Bauart nach der Figur 2 zeigt, dass es bei sonst gleichem Aufbau der Anlage, durch Verwendung des erfindungsgemässen Druckbegrenzers 15 auch möglich ist, ohne Verriegelung 13 auszukommen. Dies deshalb, weil der Einklemmschutz auch bei stromloser Anlage durch den erfindungsgemässen Druckbegrenzer 15 voll wirksam ist. Entsprechende Teile tragen im übrigen die gleichen Bezugszeichen w-e in der Figur 1. Der geänderte othahn hat hier die Bezugszahl 21. Ds ist zu erkennen, dass die Anlage wesentlich vereinacht und verbilligt ist. ie Figur 3 zeigt eine Ausführung, die ausgehend von der Anlage nach der Figur 1 die elektrische Schaltung für die Anlage, darstellt. Entsprechende Teile tragen auch hier wieder die gleichen Bezugszahlen wie in der Figur 1. Im Stromkreis des Druckbegrenzers 15 liegt ein stromlos geschlossenes Relais 22, dessen eine Spulenseite an +und dessen andere Spulenseite über den Differenzdruckschalter 23 und einen Bnd- schalter 214 an Masse liegt, aber nur, wenn der Differenzuckschalter 23 geschlossen ist. So, wie gezeichnet ist also das Relais 22 stromlos, der Druckbegrenzer 15 jedoch steht unter Strom. Die "Idscalter 214 sind mechanisch betätigte Schalter, uie in den Rnsteilungen der Tür von dieser betätigt werden. Ein weiteres Relais 25 ist - wie gezeichnet - stromlos offen und steuert im Zusammenhang mit dem anderen Relais 22 den Strom für den Druckbegrenzer 15. Dabei ist die Wirkungsweise so, dass nach dem Auftreten eines Hindernisses in der Türbewegungsbahn der Druckbegrenzer 15 in seine Druckbegrenzungsstellung umgeschaltet wird. Das Relais 25 stellt dabei eine Halterelaisschaltung dar, die in Funktion tritt, wenn der Kontakt des Dlfferenzdruckschalters 23 schliesst. Die Halterelaisschaltung wird dagegen aufgehoben, wenn die Tür In ihre Endstellungen gelangt und der Endschalter 24 den Stromkreis trennt. Auf diese Weise können feinfühlige Einstellarbeiten am Druckbegrenzer 15 und am Differenzdruckschater 23 entfallen.

Claims: Ansprüche 1. Pneumatische Türbetätigungsanlage für Fahrzeuge, mit einer Druckbeschaffungseinrichtung, einem von Hand und elektromagnetisch betätigbaren Türventil und mit mindestens einem Arbeitszylinder, der mit einer Anlenkung für eine Fahrzeugtür versehen ist, sowie mit einem vor dem Türventil angeordneten Druckbegrenzer, dadurch gekennzeichnet, dass ein umschaltbarer Druckbegrenzer (15) verwendet ist. 2. Pneumatische Türbetätigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbegrenzer (15) ein elektromagne- tisch umschaltbares 3/2-T ege-Magnetventil ist. 3. Pneumatische Türbetätigungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbegrenzer (15) in seiner Stromlosstellung für die nachgeschaltete Leitung (6) einen druckbegrenzten Weg zu einer Entlüftungsst elle (16) aufweist. 4. Pneumatische Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ihre Anwendung im Zusammenhang mit einem mit einer Verriegelungseinrichtun (13) versehenen otan (11). 5. Pneumatische Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , gekennzeichnet durch ihre Anwendung im Zusammenhang rit einem unverriegelbaren .cthahn (21. 6. Penumatische Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbegrenzer (15) mit einem stromlos geschlossenen Relais (22) und mit einem stromlos offenen Relais (25) sowie mit einem Differenzdruckschalter (23) und einem Endschalter (24) in einem Stromkreis liegt.

Inventors: BENKOWITZ, LOTHAR, DIPL.-ING. (FH), ERNST, ALFRED, KONIG, KARL, DIPL.-ING., KONTOTHEODOROU, ELEFTERIOS, DIPL.-ING., SCHNEIDER, STEFFEN, ING., STRAUB, STEFFEN, ING., König, Karl, Dipl.-Ing.
Applicants: DAIMLER BENZ AKTIENGESELLSCHAFT, ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1985
Main classification: E05F15
IPC codes: E05F15