DEVICE FOR INSERTING AND MAINTAINING A CLOSURE ON A RIGID BODY

Abstract: 1. A device for locating and holding a closure on a fixed body so that the said closure projects from a cap member on which a cover plate is mounted, characterised in that the cap member (4) is mounted rotatably on the said body (1) and the latter has a toothed zone, with the said cap member (4) enclosing at least one resilient claw (7) having notches (8) facing towards the toothed zone (6) of the body (1), and the said resilient claw (7) cooperates with a projection (9), which is fixed with respect to the cover plate (3), in such a way that it is resiliently drawn back from the said projection (9) on closing of the cover plate (3), with its notches (8) coming into meshing engagement with the toothed zone (6) of the adjacent overlying body (1).

Description: VORRICHTUNG ZUM EINSETZEN UND HALTERN EINES VERSCHLUSSES AUF EINEM FESTEN RUMPF Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Einsetzen und Haltern eines Verschlusses auf einem festen Rumpf, bei der der Verschluss aus einer Kapsel besteht, an die ein Klappdeckel angelenkt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein winkliges Einsetzen und Haltern der Kapsel auf dem festen Rumpf ohne Befestigung durch Schrauben, durch Verkleben oder jedes andere zusätzliche Mittel zu ermöglichen. Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel drehbar auf dem genannten Rumpf befestigt ist und dieser einen gezahnten Bereich umfasst, wobei die genannte Kapsel mindestens eine elastische Klaue mit Kerben gegenüber dem gezahnten Bereich des Rumpfes umfasst und die genannte elastische Klaue mit einer mit dem Deckel eine feste Einheit bildendnNase so zusammenwirkt, dass sie dadurch beim Schliessen des Deckels elastisch zurückgedrückt wird und ihre Kerben mit dem sich gegenüber befindlichen verzahnten Bereich des Rumpfes in Eingriff gelangen. Die Drehung der Kapsel in bezug auf den Rumpf ermöglicht das winklige Einsetzen des Verschlusses in bezug auf diesen Rumpfes, und das Schliessen des Deckels gewährleistet das Haltern des Verschlusses dank des Zusammenwirkens der Kerben der elastischen Klaue mit dem gezahnten Bereich des Rumpfes. Vorzugsweise besteht die elastische Klaue aus einem einzigen Teil, das zusammen mit der Verschlusskapsel hergestellt wird. Die Erfindung wird gut verständlich beim Lesen der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigeheftete Zeichnung, in der - Abb. 1 eine schematische Querschnittsansicht eines erfindungsgemässen, auf einem Behälterstutzen befestigten Verschlusses ist, und - Abb. 2 ist im Schnitt eine Teilansicht eines Details entlang der Linie II-II in Abb. 1. Der feste Rumpf besteht aus einem Passring 1, der in bekannter Weise am Stutzen 2 eines Kraftfahrzeugbehälters befestigt ist. Ein Verschluss, bestehend aus einem an einer Kapsel 4 angelenkten Deckel 3, muss in bezug auf den Ring 1 eingesetzt und dann festgesetzt werden. Erfindungsgemäss ist die Kapsel 4 drehbar am Ring 1 befestigt und wird von Klauen 5 festgehalten. Der Ring 1 umfasst an seiner Aussenfläche einen gezahnten peripheren Bereich 6, wogegen die Kapsel 4 eine elastisch verformbare Klaue 7 mit Kerben 8 gegenüber dem gezahnten Bereich 6 aufweist. In Ruhestellung greifen die Kerben 8 der Klaue 7 nicht in den gezahnten Bereich 6 ein. Zum Schliessen des Deckels 3 (gezeigte Stellung) stützt sich eine mit dem Deckel fest verbundene Nase 9 auf die Fläche der Klaue 7 gegenüber den Kerben 8, die mit dem gezahnten Bereich 6 des Rings 1 in Eingriff gelangen und auf diese Weise den Verschluss 3-4 festsetzen. Die Klaue 7 wird vorteilhafterweise mit ihren Kerben zusammen mit der Kapsel 4, die aus thermoplastischem Kunststoff bestehen kann, aus einem Stück hergestellt. Die Nase 9 bildet zusammen mit dem Deckel 3 ebenfalls ein Stück.

Claims: Patentansprüche Vorrichtung zum Einsetzen und Haltern eines Verschlusses auf einem festen Rumpf, wobei der genannte Verschluss aus einer Kapsel besteht, an die ein Klappdeckel angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (4) drehbar auf dem genannten Rumpf (1) befestigt ist und dieser einen gezahnten Bereich (6) aufweist, wobei die genannte Kapsel (4) mindestens eine elastische Klaue (7) mit Kerben (8) gegen über dem gezahnten Bereich (6) des Rumpfes (1) umfasst und die genannte elastische Klaue (7) mit einer mit dem Deckel (3) fest verbundenen Nase (9) so zusammenwirkt, dass sie von der genannten Nase (9) beim Schliessen des Deckels (3) elastisch zurückgedrückt wird und dass ihre Kerben (8) mit dem gezahnten Bereich (6) des gegenüberliegenden Rumpfes (1) in Eingriff gelangen. 2. Vorrichtung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Klaue (7) zusammen mit der Kapsel (4) des Verschlusses (3, 4) aus einem Stück hergestellt wird.

Inventors: FILAINE, ROGER, KARABOWICZ, JEAN, PERCEBOIS, SERGE
Applicants: PAUL JOURNEE S.A.
Application year: 1985
Main classification: B65D51
IPC codes: B60K15