BALL-POINT PEN TIP AND ITS MANUFACTURING METHOD

Abstract: 1. A ball-point pen tip (1) with a metal tube (2) receiving the writing ball (4) in a socket (5) at the front end (3) of said tip, the ball socket (5) being composed by deformations of the metal tube (2) which are inwardly directed and take the form of longitudinal channels (6) as part of the ink conducting means and the longitudinal channels (6) ending in front of the metal tube-end (3) at the ball side, characterized in that the longitudinal channels (6) extend over the entire longitudinal side of the metal tube (2) up to the ball (4) and that in the form of an ink conducting means there is provided inside the metal tube, between the inwardly shaped longitudinal channels (6), a conducting pin (8) which is smooth on its outside and forms capillaries together with the segments of the metal tube (2) between the longitudinal channels (6).

Description: Kugel schreiberspitze und Verfahren zu ihrer Herstellung Die Erfindung betrifft eine Kugelschreiberspitze mit einem an ihrem vorderen Ende die Schreibkugel in einem Sitz aufnehmenden Metallröhrchen, in dessen Innerem eine über seine gesamte Länge reichende Tintenleitvorrichtung angeordnet ist, wobei der Kugelsitz wenigstens teilweise durch nach innen gerichtete Verformungen des Röhrchens gebildet ist. Aus der DE-GmS 17 63 765 und der DE-AS 1 046 451 sind Kugelschreiberspitzen bekannt, bei denen das Metallröhrchen mit dem Kugelsitz unmittelbar unterhalb der Kugel kurze Eindrückungen als Verformungen zur Bildung des Kugelsitzes hat. Dabei handelt es sich um Tastenkugelschreiber, bei denen die Kapillarität des Röhrchens ausreicht, um die pastenförmige Tinte bis zu dem Röhrchen zu transportieren. Allerdings muss ein solcher Kugelschreiber beim Schreiben mit der Kugel spitze abwärts gerichtet sein, d. h. ein Schreiben an einer vertikalen Fläche oder gar an einer Unterseite eines Gegenstandes ist nicht möglich, da die Kapillarität des Röhrchens nicht ausreicht, um die Paste nach oben zu befördern. Aus der DE-OS 30 00 214 ist eine Kugelschreiberspitze der eingangs erwähnten Art bekannt, bei welcher ebenfalls nach innen gerichtete Verformungen im Bereich der Kugel zwi schen deren freiem Schreibbereich und der Tintenzuführung Verformungen als Kugelsitz hat. Dabei sind diese Verformungen so ausgebildet, dass sie eine gewisse Kapillarität im Bereich der Kugel selbst erzeugen. Zur Zuführung der in diesem Fall flüssigen Schreibtinte dient ein Leitstift mit einem stark zerklüfteten Querschnitt, der zudem gegenüber der Innenseite des Röhrchens etwas Spiel hat, um die gewünschte Kapillarwirkung zu erzeugen. Dabei ist dieser Leitstift aufgrund seiner zerklüfteten Querschnittsform aufwendig. Ferner offenbart diese Vorveröffentlichung als Tintenleitvorrichtung ein Faserbündel, bei welchem ein Teil des Tintenvorrates in den Fasern verbleibt, also nicht voll ausgenutzt wird. Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Kugelschreiberspitze der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welcher die Vorteile eines verformten Röhrchens gegenüber einer spanabhebenden Fertigung der Kugelschreiberspitze erhalten bleiben, die Tintenleitvorrichtung aber vereinfacht ist. Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, dass die Verformungen an dem Röhrchen über dessen gesamte Längsseite bis an die Kugel hin verlaufende Längsrinnen sind, die an ihrer Innenseite in dem Röhrchen gleichzeitig die Tintenleitvorrichtung oder einen Teil von dieser bilden. Auf überraschend einfache Weise werden also wiederum Verformungen des Metallröhrchens vorgesehen, diese aber von der Kugel aus bis zu dem entgegengesetzten Ende des Röhrchens als Längsrinnen verlängert, so dass sie nicht nur mit ihrem Auslauf ganz oder teilweise den Kugelsitz bilden, sondern in Doppelfunktion auch zum Zuleiten der Tinte oder Tintenpaste aufgrund der Verbesserung der Kapillarwirkung innerhalb des Röhrchens beitragen. Zweckmässig ist es, wenn die Längsrinnen vor dem kugelseitigen Ende des Röhrchens enden und ihre Übergänge von innen her nach aussen zu dem ursprünglichen Röhrchenumfang als Kugelsitz oder Teil des Kugel sitzes dienen. Dabei können am Umfang des Röhrchens wenigstens drei parallel zu seiner Achse orientierte Längsrinnen vorzugsweise gleichmässig verteilt angeordnet sein. Zur Erhöhung der Kapillarität können aber auch noch mehr derartige Längsrinnen, z.B. vier solche Längsrinnen vorgesehen sein. Wie bereits erwähnt, können die angeformten Längsrinnen im Inneren des Röhrchens selbst als Tintenleiter dienen. Dies ist besonders bei pastenförmiger Tinte zweckmässig. Eine Ausgestaltung der erfindungsgemässen Kugelschreiberspitze für pastenförmige Tinte mit Längsrinnen als Tintenleitvorrichtung kann darin bestehen, dass die Längsrinnen im Inneren des Röhrchens insbesondere am übergang des Röhrchenquerschnittes zu dem Querschnitt der jeweiligen Längsrinne scharfkantig und dadurch hochkapillar geformt sind. Dadurch kann bei relativ kurzem Röhrchen eine ausreichende Kapillarwirkung erzielt werden, um wenigstens kurzzeitig an einer vertikalen Fläche oder gar an einer Unterseite schreiben zu können. Eine Ausgestaltung der erfindungsgemässen Kugelschreiberspitze bevorzugt für flüssige Tinte kann darin bestehen, dass im Inneren des Röhrchens als Tintenleitvorrichtung oder Teil von dieser zwischen den nach innen geformten Längsrinnen ein an seiner Aussenseite glatter Leitstift vorgesehen ist, der mindestens mit der radial am weitesten innenliegenden Mantellinie oder Fläche der Längsrinnen Kapillaren bildet. Die Tintenleitvorrichtung wird dann praktisch durch das Zusammenwirken der Längsrinnen mit dem Leitstift gebildet, wobei dieser in vorteilhafter Weise von sehr einfachem Querschnitt sein kann. Dabei kann der Leitstift beispielsweise einen Vollquerschnitt haben und im Querschnitt vorzugsweise kreisrund sein. Somit lässt sich dieser Leitstift sehr leicht und einfach herstellen. Insbesondere kann der Leitstift zwischen den am Umfang des Röhrchens verteilten rinnenförmigen Verformungen oder Längsrinnen eingeklemmt sein. Es bedarf dann keiner zusätzlichen Anschläge oder Halterungen für diesen Leitstift, der zusätzlich mit den etwas nach innen gewölbten oder geformten Längsrinnen in unmittelbarer Nachbarschaft der Berührstellen hochkapillare Spalte bildet. Der glatte Leitstift kann mit seiner Stirnseite an der Kugel der Kugelschreiberspitze anliegen und für diese ein Widerlager in axialer Richtung bilden. Damit wird dieser Leitstift, insbesondere wenn er in der schon erwähnten Weise durch die Längsrinnen eingeklemmt ist, ein zusätzlicher Bestandteil des Kugel sitzes. Diese Wirkung kann verbessert werden, wenn der Leitstift an seiner der Kugel zugewandten und mit dieser in Berührung befindlichen Stirnseite eine Einsenkung aufweist, in welche die Kugel in Gebrauchsstellung eingreift. Der Leitstift kann aus Kunststoff und/oder aus Metall, vorzugsweise aus einem zylindrischen Drahtabschnitt, bestehen. Somit ist seine Herstellung und auch seine Montage sehr einfach. Die Längsrinnen des Röhrchens können am kugelfernen Ende bis in die Stirnseite des Röhrchens reichen und mit dieser enden und vorzugsweise in Berührung mit einem Tintendocht und/oder einer Tintenpatrone stehen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Tinte unmittelbar am kugelfernen Eintritt in das Röhrchen von der Tintenleitvorrichtung, seien es die Längsrinnen alleine, seien es die Längsrinnen in Verbindung mit einem Leitstift, erfasst und durch die Kapillarwirkung zu der Kugel transportiert wird. Eine abgewandelte Ausführungsform der Kugelschreiberspitze kann darin bestehen, dass zwischen dem Kugelsitz und dem kugelseitigen Ende des Leitstiftes ein nach innen gerichtteter Vorsprung an dem Röhrchen, insbesondere ein ringförmiger Wulst angeformt oder angestaucht ist, der zwischen der Kugel und dem Leitstift einen Abstand mit kapillarer Wirkung bildet. Das kugelferne Ende des Röhrchens kann bei den vorbeschriebenen verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung eine Erweiterung zum unmittelbaren Anschliessen an einen Tintenraum vorzugsweise mit Schreibpaste oder an ein Dochtsystem für wässrige Tinte haben. Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Massnahmen ergibt sich eine Kugelschreiberspitze mit einem Verformungen aufweisenden Metallröhrchen, bei welchem diese -Verformungen nicht ausschliesslich zur Bildung des Kugelsitzes und allenfalls zur Erzeugung einer im Bereich der Kugel wirksamen Kapillarität herangezogen sind, sondern zusätzlich zur Zuleitung der Tinte zum Kugelsitz beitragen. Dabei ist im Falle der Verwendung eines Leitstiftes in vorteilhafter Weise ein Leitstift von sehr einfachem Querschnitt möglich, was bei den geringen Abmessungen eines solchen Metallröhrchens gegenüber einem zerklüfteten Leitstift mit kompliziertem Querschnitt ein erheblicher Vorteil ist. Die Erfindung betrifft ausserdem ein Verfahren zur Herstellung einer Kugelschreiberspitze der vorbeschriebenen Art. Dieses Verfahren ist in erster Linie dadurch gekennzeichnet, dass ein zunächst im Querschnitt kreisrundes Röhrchen an sei ner Aussenseite gleichzeitig von mit rippenartigen Längsvorsprüngen versehenen Formern gehämmert und/oder gedrückt wird. Beim Einformen der Längsrinnen od.dgl. kann in das Innere des Röhrchens ein stiftförmiger Körper zur Begrenzung der Einformungen eingefahren oder eingesetzt werden. Dabei kann beim Anformen der Längsrinnen ein im Querschnitt kreisrunder Stift in das Röhrchen eingreifen, der nach dem Anformen der Längsrinnen herausgezogen wird. Dies hat den Vorteil, dass für einen Leitstift des Querschnittes, wie er dem Widerlagerstift beim Verformen entspricht, der notwendige Platz von vorneherein vorbehalten wird. Mit dem beim Verformen in das Röhrchen eingreifenden Stift kann ausserdem mittels einer im Endbereich des Röhrchens befindlichen, vorzugsweise -konischen Querschnittsvergrö sserung dieses Stiftes gleichzeitig oder anschliessend der- Kugelsitz durch eine axiale Bewegung dieses Stiftes tiefer in das Röhrchen hinein geformt-werden. Es ist jedoch auch möglich, dass vor dem Anformen der Längsrinnen der Leitstift bereits eingesetzt und von einem Haltestift am kugelfernen Ende untergriffen und in der richtigen Position gehalten wird und vorzugsweise ein stirnseitig konischer Stempel zum Aufweiten des Kugel sitzes beim oder nach dem Anformen der Längsrinnen in die kugelseitige Stirnseite des Röhrchens gedrückt wird. Dadurch wird der Leitstift gleich beim Anformen der Längsrinnen zwischen diesen eingeklemmt und braucht nicht mehr nachträglich montiert zu werden. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen noch näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Kugelschreiberspitze mit einem an seinem Ende noch einen Adapter aufweisenden Röhrchen, bei welchem eingeformte Längsrinnen gleichzeitig mit ihrem kugelseitigen Ende den Kugelsitz bilden, Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, bei welcher ein Leitstift die Kugel untersützt und mit seinerbtirnseite ein Teil des Kugelsitzes bildet, Fig. 3 einen Querschnitt des Röhrchens gemäss der Linie A-A in Fig. 1 und 2, Fig. 4 eine Stirnansicht der erfindungsgemässen Kugelschrei berspitze ohne die -Kugel und ohne-den-Leitstift mit Blick auf die stirnseitigen Enden und Übergänge der Längsrinnen, die den Kugelsitz bilden, Fig. 5 in vergrösserter Darstellung eine abgewandelte Aus führungsform der erfindungsgemässen Kugelschreiber spitze, bei- welcher zwischen dem Leitstift und der Kugel ein nach innen gerichteter Wulst als Abstand halter zur Erzeugung einer Kapillarität unter der Kugel vorgesehen ist, Fig. 6 einen der Fig. 5 entsprechenden Längsschnitt durch die Kugelschreiberspitze, bei welcher der Leitstift eine Einsenkung als Teil des Kugelsitzes hat, Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel, bei welchem das die Kugel spitze bildende Metallröhrchen bis zu einem Tinten leiter ragt, wobei das kugelferne Ende des Röhrchens und der Tintenleiter von einem Adapter umschlossen sind, Fig. 8 einen Längsschnitt durch eine Kugelschreiberspitze mit Längsrinnen, die mit einer kugelfernen Erwei terung an eine Pastenmine angeschlossen ist, Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, bei wel chem die Erweiterung des Röhrchens an ein Patronen system, insbesondere ein Dochtsystem angeschlossen ist, Fig. 10 einen Querschnitt der Röhrchen und der einge formten Längsrinnen gemäss den Linien B-B in Fig. 8 und 9, wobei scharfkantig ausgeprägte hochkapil lare Längsrinnen vorgesehen sind, Fig. 11 in schematisierter Darstellung den Beginn des Verformens des Röhrchens, wobei ein Stift in das Innere des Röhrchens eingreift, bevor die Former die Längsrinnen anbringen, Fig. 12 im Querschnitt das Anformen von insgesamt vier Längsrinnen nach dem Zustellen der Former, Fig. 13 eine Seitenansicht zweier Former nach dem Anformen der Längsrinnen gemäss Fig. 12 mit Längsschnitt durch das Röhrchen und den von den Formern nicht erfassten Kugelsitz, Fig. 14 einen Längsschnitt durch ein noch nicht mit den Verformungen versehenes Röhrchen kurz vor dem Zu stellen der Former für die Längsrinnen, wobei im Inneren des Röhrchens bereits ein Tintenleitstift angeordnet ist und zur Formung des Kugel sitzes ein eigener Stempel vorgesehen ist, Fig. 15 einen Querschnitt durch drei Former und den gleich zeitig im Inneren des Röhrchens befindlichen Stift nach dem Anbringen der Längsrinnen sowie rig. 16 einen Längsschnitt durch das geformte Röhrchen gemäss den Linien C-C in Fig. 15. Die Zeichnungen zeigen gemäss der vorstehenden Figurenauf zählung verschiedene Ausführungsformen einer Kugelschreiber spitze 1, die jedoch wie die dabei jeweils übereinstimmenden Teile bei den verschiedenen Ausführungsbeispielen jeweils dasselbe Bezugszeichen erhält. In allen Ausführungsbeispielen hat die Kugelschreiberspitze 1 ein Metallröhrchen 2, welches am vorderen Ende 3 die Schreibkugel 4 in einem Kugelsitz 5 aufnimmt. Im Inneren des Metallröhrchens 2 ist jeweils eine bei den Ausführungs beispielen verschieden ausgestaltete, über seine gesamte Länge reichende Tintenleitvorrichtung angeordnet. Auch der Kugelsitz kann in den verschiedenen Ausführungsformen in noch zu beschreibender Weise verschieden gestaltet sein, wird jedoch jeweils ganz oder teilweise durch nach innen gerichtete Verformungen des Röhrchens 2 gebildet. Diese Verformungen an dem Röhrchen 2 sind dabei in allen Ausführungsbeispielen über dessen gesamte Längsseite bis an die Kugel 4 hin verlaufende Längsrinnen 6, die an ihrer Innenseite in dem Röhrchen 2 gleichzeitig die Tintenleit vorrichtung oder einen Teil von dieser bilden. Die Längsrinnen 6 enden vor dem kugelseitigen Ende 3 des Röhrchens 2 und ihre Übergänge 7 von innen her nach aussen zu dem ursprünglichen Röhrchenumfang dienen als Kugelsitz 5 oder Teil dieses Kugelsitzes 5. Sie dienen alleine als Kugelsitz bei den Ausführungsbeispielen gemäss Fig. 1, 5 und 7 bis 9. In Fig. 2 und 6 dienen sie nur als Teil des Kugelsitzes, weil ein noch zu beschreibender Leitstift 8 mit seiner Stirnseite 9 an der Kugel 4 der Kugelschreiberspitze 1 anliegt und für diese ein Widerlager in axialer Richtung bildet, also mit seiner Stirnseite 9 zum Kugelsitz 5 gehört. Gemäss Fig. 3 und 15 können am Umfang des Röhrchens 2 wenigstens drei parallel zu seiner Achse orientierte Längsrinnen 6 gleichmässig verteilt angeordnet sein. Gemäss Fig. 10 können es aber auch mehr, beispielsweise vier Längsrinnen 6 sein. Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 bis 10 dienen die angeformten Längsrinnen 6 im Inneren des Röhrchens 2 selbst als Tintenleiter oder Tintenleitvorrichtung. Sie sind dabei im Inneren des Röhrchens 2 insbesondere am Übergang 10 des Röhrchen-Aussenquerschnittes zu dem Querschnitt der jeweiligen Längsrinne 6 scharfkantig und dadurch hochkapillar geformt. Die Kapillarität wird ferner dadurch gefördert, dass in dem Fall der Fig. 10 mehr solche Längsrinnen 6 vorhanden sind, die somit auf den Gesamtquerschnitt entsprechend enger sind. In den anderen Ausführungsbeispielen ist im Inneren des Röhrchens 2 als Tintenleitvorrichtung oder Teil von dieser zwischen den nach innen geformten Längsrinnen 6 der schon erwähnte Leitstift 8 vorgesehen, der in vorteilhafter Weise an seiner Aussenseite glatt, d. h .ohne Nuten, Verformungen und Zerklüftungen ist und mindestens mit der radial am weitesten innenliegenden Mantellinie oder Fläche der Längsrinnen 6 Kapillaren bildet. Man erkennt in Fig. 2, dass der Zwischenraum 11 einerseits zwischen zwei benachbarten Längsrinnen 6 und andererseits diesem Leitstift 8 sehr eng ist und im Berührbereich der Längsrinnen 6 mit dem Leitstift 8 konische Verengungen hat, die eine gute Kapillarwirkung ergeben. Somit eignet sich diese Ausführungsform auch für Flüssigtinte, bei welcher die Zuleitung zu der Kugel mit noch engeren Kapillaren als bei pastöser Tinte erfolgen muss. In Fig. 6 erkennt man eine Ausführungsform, bei welcher der Leitstift 8 an seiner der Kugel 4 zugewandten und mit dieser in Berührung befindlichen Stirnseite 9 eine Einsenkung 12 aufweist, in welche die Kugel 4 in Gebrauchsstellung eingreift. Daneben bilden sich dennoch genügend Kapillarräume 13, um die Tinte gut an die Kugel 4 zu führen. Bei den übrigen Ausführungsformen hält die Stirnseite 9 des Leitstiftes 8 von der Kugel 4 einen geringfügigen Abstand ein, der ebenfalls eine Kapillarwirkung hat und zur Zuleitung der Tinte an die Kugel beiträgt. Dabei ist in Fig. 5 eine Ausführungsform angedeutet, bei welcher zwischen dem Kugelsitz 5 und dem kugelseitigen Ende 9 des Leitstiftes 8 ein nach innen gerichteter Vorsprung an dem Röhrchen 2, in diesem Falle ein ringförmiger Wulst 14 angeformt oder angestaucht ist, der zwischen der Kugel 4 und dem Leitstift 8 den erwähnten Abstand mit kapillarer Wirkung bildet. In allen dargestellten Fällen hat der Leitstift 8 einen Vollquerschnitt, der kreisrund ist. Gegenüber einem zerklüfteten, mit Längsrillen oder Hinterschneidungen versehenen Leitstift lässt sich ein solcher glatter Leitstift von einfachem Vollquerschnitt wesentlich einfacher herstellen und auch leichter in das sehr enge und kleine Röhrchen einbringen. Dabei kann der Leitstift aus Kunststoff oder aus Metall, beispielsweise einem zylindrischen Draht abschnitt bestehen. Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher die Längsrinnen 6 des Röhrchens 2 am kugelfernen Ende bis in die Stirnseite 15 des Röhrchens 2 reichen und mit dieser enden und z. B. in Berührung mit einem Tintendocht 16 oder einer Tintenpatrone stehen. Dieser Bereich kann dann von einem Adapter 17 umschlossen sein. Bei den Ausführungsformen nach Fig. 1, 2 sowie 8 und 9 hat das kugelferne Ende des Röhrchens 2 eine Erweiterung 18 zum unmittelbaren Anschliessen an einen Tintenraum 19 oder auch einen Tintenleiter 16, wobei Schreibpaste oder ein Dochtsystem für wässrige Tinte vorgesehen sein können. Es sei noch erwähnt, dass zur Befestigung des Leitstiftes 8 insbesondere dann, wenn er auch ein Widerlager für die Kug-elgemäss Fig. 2 oder 6 bildet und er -nicht selbst von einem Tintenleiter 16 abgestützt wird, oder auch zusätzlich dazu, der Leitstift 8 zwischen den Längsrinnen 6 eingeklemmt sein kann. Anhand der Figuren 11 bis 16 erkennt man das Herstellungsverfahren der vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele einer Kugelschreiberspitze. Bei der Herstellung der vorbeschriebenen Kugelschreiberspitzen 1 wird so verfahren, dass ein zunächst im Querschnitt kreisrundes Röhrchen 2 an seiner Aussenseite gleichzeitig von mit rippenartigen Längsvorsprüngen 20 versehenen Formern 21 gehämmert und/oder gedrückt wird. Von der Ausgangslage gemäss Fig. 11 wird also die Endlage gemäss den Figuren 12 und 13 bzw. von der Ausgangslage gemäss Fig. 14 die Endlage gemäss den Figuren 15 und 16 eingenommen. Die rippenartigen Längsvorsprünge 20 der Former 21 bilden dabei dann die Längsrinnen 6. Beim Einformen der Längsrinnen 6 in das Innere des Röhrchens 2 wird gleichzeitig ein stiftförmiger Körper 22 zur Begrenzung der Einformungen eingefahren oder eingesetzt, wie man es in den Figuren 11 bis 13 und in abgewandelter Form auch in den Figuren 14 und 15 erkennt. Dadurch wird der Platz für den Leitstift 8 oder aber auch der Innenraum zwischen den Längsrinnen gemäss Fig. 10 freigehalten. Bei dem Verfahren gemäss den Figuren 11 bis 13 greift beim Anformen der Längsrinnen 6 ein im Querschnitt kreisrunder Stift 22 in das Röhrchen 2 ein, der nach dem Anformen der Längsrinnen 6 herausgezogen wird. Mit diesem beim Verformen in das Röhrchen 2 eingreifenden Stift 22 wird ausserdem mittels einer im Endbereich des Röhrchens 2 an dem Stift befindlichen konischen Querschnittsvergrösserung 23 gleichzeitig oder anschliessend der Kugelsitz 5 durch eine axiale Bewegung dieses Stiftes 22 tiefer in das Röhrchen 2 hinein geformt. Zwar sind die Längsvorsprünge 20 der Former 21 kürzer als der zu verformende Bereich des Röhrchens 2, so dass von vorneherein die den Kugelsitz später bildende Stirnseite des Röhrchens nicht beaufschlagt wird, jedoch besteht die Möglichkeit, dass die Verformungskräfte in diesen Bereich ausstrahlen, weshalb eine endgültige Formung des Kugelsitzes 5 mittels der Querschnittserweiterung 23 des Stiftes 22 zweckmässig ist. Das in den Figuren 14 bis 16 dargestellte Verfahren läuft im Prinzip gleich dem der Figuren 11 bis 13 ab. Vor dem Anformen der Längsrinnen 6 wird jedoch schon der Leitstift 8 in das Röhrchen eingesetzt und von einem Haltestift 24 am kugelfernen Ende untergriffen. Ausserdem ist ein stirnseitig konischer Stempel 25 zum Aufweiten des Kugel sitzes 5 beim oder nach dem Anformen der Längsrinnen 6 vorgesehen, der in die kugelseitige Stirnseite des Röhrchens 2 zur Bildung oder endgültigen Ausformung des Kugelsitzes 5 gedrückt wird. Dabei wird also gleichzeitig der Leitstift 8 schon an seine Gebrauchsstelle gebracht, wobei er ausserdem das innere Widerlager für die Verformungen bildet. Alle in der Beschreibung, der Zusammenfassung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben. - Ansprüche

Claims: Ansprüche 1. Kugelschreiberspitze (1) mit einem an ihrem vorderen Ende (3) die Schreibkugel (4) in einem Sitz (5) auf nehmenden Metallröhrchen (2), in dessen Innerem eine über seine Länge reichende Tintenleitvorrichtung an geordnet ist, wobei der Kugelsitz (5) wenigstens teilweise durch nach innen gerichtete Verformungen des Röhrchens (2) gebildet ist, d a d u r c h g e - k e n nz e ichn et , dass die Verformungen an dem Röhrchen (2) über dessen gesamte Längsseite bis an die Kugel (4) hin verlaufende Längsrinnen (6) sind, die an ihrer Innenseite in dem Röhrchen (2) gleich zeitig die Tintenleitvorrichtung oder einen Teil von dieser bilden. 2. Kugelschreiberspitze nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Längsrinnen (6) vor dem kugel seitigen Ende (3) des Röhrchens (2) enden und ihre Übergänge (7) von innen her nach aussen zu dem ur sprünglichen Röhrchenumfang als Kugelsitz (5) oder Teil des Kugelsitzes (5) dienen. 3. Kugelschreiberspitze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Röhrchens (2) we nigstens drei parallel zu seiner Achse orientierte Längsrinnen (6) vorzugsweise gleichmässig verteilt angeordnet sind. 4. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die angeformten Längsrin nen (6) im Inneren des Röhrchens (2) selbst als Tinten leiter dienen. 5. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrinnen im Inneren des Röhrchens (2) insbesondere am Übergang (10) des Röhrchen-Aussenquerschnittes zu dem Querschnitt der je weiligen Längsrinne (6) scharfkantig und dadurch hoch kapillar geformt sind. 6. Kugelschreiberspitze nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Röhrchens (2) als Tintenleitvorrichtung oder Teil von dieser zwischen den nach innen geformten Längsrinnen (6) ein an seiner Aussenseite glatter Leitstift (8) vor gesehen ist, der mindestens mit der radial am weitesten innenliegenden Mantellinie oder Fläche der Längsrinnen (6) Kapillaren bildet. 7. Kugelschreiberspitze nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, dass der glatte Leitstift (8) mit seiner Stirn seite (9) an der Kugel (4) der Kugelschreiberspitze (1) anliegt und für diese ein Widerlager in axialer Rich tung bildet. 8. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitstift (8) an seiner der Kugel (4) zugewandten und mit dieser in Berührung befindlichen Stirnseite (9) eine Einsenkung (12) auf weist, in welche die Kugel (4) in Gebrauchsstellung eingreift. 9. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitstift (8) einen Vollquerschnitt hat und im Querschnitt vorzugsweise kreisrund ist. 10. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitstift aus Kunst stoff und/oder aus Metall, vorzugsweise aus einem zy lindrischen Drahtabschnitt, besteht. 11. Kugelschreiberspitze nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrinnen (6) des Röhrchens (2) am kugelfernen Ende bis in die Stirnseite (15) des Röhrchens (2) reichen und mit die ser enden und vorzugsweise in Berührung mit einem Tintendocht (16) und/oder einer Tintenpatrone stehen. 12. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kugelsitz (5) und dem kugelseitigen Ende (9) des Leitstiftes (8) ein nach -innen -gerichteter Vorsprung an dem Röhrchen (2), insbesondere ein ringformiger Wulst (14) angeformt oder angestaucht ist, der zwischen der Kugel (4) und dem Leitstift (8) einen Abstand mit kapillarer Wirkung bildet. 13. Kugelschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das kugelferne Ende des Röhrchens (2) eine Erweiterung (18) zum unmittelbaren Abschliessen an einen Tintenraum (19) oder Tintenleiter (16) vorzugsweise mit Schreibpaste oder an ein Docht system für wässrige Tinte hat. 14. Kugelschreiberspitze nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitstift (8) zwischen den am Umfang des Röhrchens verteilten Längs rinnen (6) eingeklemmt ist. 15. Verfahren zum Herstellen einer Kugelschreiberspitze nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k en nze ichn et , dass ein zunächst im Quer schnitt kreisrundes Röhrchen (2) an seiner Aussen seite gleichzeitig von mit rippenartigen Längsvor sprüngen (20) versehenen Formern (21) gehämmert und/ oder gedrückt wird. 16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einformen der Längsrinnen (6) in das Innere des Röhrchens (2) ein stiftförmiger Körper (22) zur Begrenzung der Einformungen eingefahren oder einge setzt wird. 17. Verfahren nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekenn zeichnet, dass beim Anformen der Längsrinnen (6) ein im Querschnitt kreisrunder Stift (22) in das Röhrchen (2) eingreift, der nach dem Anformen der Längsrinnen (6) herausgezogen wird. 18. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem beim Verformen in das Röhr chen (2) eingreifenden Stift (22) mittels einer im End bereich des Röhrchens (2) befindlichen, vorzugsweise konischen Querschnittsvergrösserung (23) des Stiftes gleichzeitig oder anschliessend der Kugelsitz (5) durch eine axiale Bewegung dieses Stiftes (22) tiefer in das Röhrchen (2) hinein geformt wird. 19. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Anformen der Längsrinnen (6) der Leitstift (8) eingesetzt und von einem Haltestift (24) am kugelfernen Ende untergriffen wird und vorzugsweise ein stirnseitig konischer Stempel (25) zum Aufweiten des Kugelsitzes (5) beim oder nach dem Anformen der Längsrinnen (6; in die kugelseitige Stirnseite des Röhrchens (2) gedrückt wird. - Zusammenfassung

Inventors: CLADING-BOEL, JOHN P., SCHNEIDER, ROLAND
Applicants: GEBRUDER SCHNEIDER GMBH
Application year: 1985
Main classification: B43K1
IPC codes: B43K7, B43K1