TUBULAR DOOR CLOSER

Abstract: 1. Tubular door closer, comprising a damper preferably installed in the door leaf (1), in particular a hydraulic cylinder (12), a tension-proof tension member (5) resiliently bendable, engaging on the movable part (14) of the damper (12), in particular with a sheathed wire rope (6) and a fitting (11) preferably arranged in a stationary manner in the door frame (2) for the pivoting of the tension member (5) adjacent the frame, characterized in that the tension member (5) comprises a sheating (7) of synthetic material which is resiliently bendable in several directions and is resistant to kinking and to compression, the tension member (5) being guided positively at least partly in the tube (13) of the damper (12).

Description: Rohrüberschliesser Die Erfindung betrifft einen Rohrtürschliesser entsprechend dem Obergriff des Hauptanspruches. Derartige, in der Praxis bekannte Rohrtürschliesser besitzen meistens einen hydraulischen Dämpfzylinder, der im Türblatt eingebaut ist. Das bewegliche Teil des Dämpfers, meist die Kolbenstange, ist über ein Zugglied mit einem ortsfesten Beschlagteil an der Türzarge verbunden. Beim Öffnen der Türe wird dann über das Zugglied die Kolbenstange simt dem Kolben gegen den Widerstand einer Feder im Dämpfzylinder herausgezogen. Die gespannte Feder bewirkt nach Freigabe der Türe eine gedämpfte Schliessbewegung. Bei den in der Praxis bekannten Rohrtürschliessern war es bislang ablich, als Zugglied, das der Schwenkbewegung der Türe folgen muss, ohne dabei seine Länge zu verändern, ein Hebelsystem zu verwenden. Dabei zeigte sich jedoch, dass diese Hebelsysteme sehr störugnsanfällig waren und durch Verrag oder Setzen der Türe schnell beschädigt werden. Darüber hinaus waren für die unterschiedlicher Türfermen verschiedenste Bünder und Türschliesser notwendig, was entsprechende lagerprobleme mit sich @@@chte. Die beekannten kar türschliesser erlaubten @@@@ zur einen maximalen Offnungswinkel der Türe vor 170 . wurde die Türe versentlich weiter geöffnet, k@@@@@ dabei die Hebel leicht abgerissen werden. Die bekannten Rohrtürschliesser wurfen überdies erhebliche Montageprobleme auf, a@ sie eine hohe Mantierg@@@@igkeit und einem erheblichen @@stierau@wand bedingten. Das Einstellen der Dämpf- und Schliesscharakteristik des Rohrtürschliessers @@@@te @@@@@@@@ nur als @@ständlich bezeichnet verden Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rohrtürschliesser vorzusehen, der bei grosserer Betriebsicherheit weniger Lagerprobleme und einen grösseren Öffnungswinkel mit sich bringt und der leichter und genauer montier- und justierbar ist Die Erfindung löst dieses Problem in erster Linie durch ein biegeelastisches, zugfestes Zugglied. Die bekannten Hebelsysteme konnten sich nur um genau definierte Achsen drehen und durften auch nur ein gewisses Lagerspiel haben. Beim Verzug oder Setzen der TUre stimmten dann die Hebelachsen nicht mehr mit der Schwenkachse der TUre überein, was letztendlich fur die geringe Haltbarkeit der Hebelsysteme verantwortlich war. Bei biegeelastischen Zuggliedern gibt es keine derart genau definierten Achsen, weshalb derartige Zugglieder wesentlich haltbarer sind. Als biegeelastische Zugglieder kommen unterschiedlichste Ausführungsformen in Frage, beispielsweise verschiedenste Kettenformen, Stahidrahte, Seile, Kabel aus Kevlar- oder Kohlestofffasern und dgl. Diese unterschiedlichen Zugglieder mussen jedoch insoweit zugfest sein, dass sie sich nicht unter Belastung zu weit dehnen und damit die Dampf- und SchlieBcharakteristik des RohrtJr- schliessers unerwuZnscht verändern. Die erfindungsgemassen Zugglieder erlauben beliebig grosse Öffnungswinkel der Ture. Der Öffnungswinkel ist dabei auch nicht, wie bei den bekannten Hebelsystemen, von der Länge der Zugglieder abhängig, Nachdem die erfindungsgemässen Zugglieder keine genau definierten Schwenkachsen wie die bekannten Hebelsysteme aufweisen, stellen sie an die Montiergenadgkeit auch keine so hohen Anforderungen. Insbesondere bedingen dabei die Anlenkpunkte der erfindungsgemassen Zugglieder am Dämpfer und am zargenseitigen Beschlagteil keine übermässig genaue Justierung. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kommt ein mit Kunststoff, vorzugsweise mit Polyurethan ummanteltes Drahtseil zur Anwendung. Dieses Zugglied hat den besonderen Vorteil, dass es nach allen Richtungen hin biegeelastisch ist. Das Drahtseil ist dehnungsfest und überträgt die Zugkräfte, wahrend die Kunst- stoffummantelung das Drahtseil vor Beschädigungen am Rand des TUrschliesserrohres oder von aussen schützt. Die Ummantelung sorgt dabei auch für eine weiche Biegelinie des Drahtseiles und verhindert damit ein Knicken. Als besonders geeignet hat sich in diesem Zusammenhang Polyurethan gezeigt, das über gute Gleiteigenschaften bei hoher Verschleiss festigkeit und Elastizität verfügt. Die Ummantelung kann mit dem Drahtseil direkt, beispielsweise durch Eingiessen, verbunden werden. Daneben ist es auch möglich, das Drahtseil, aber auch eine Kette oder dgl., in einem elastischen Rohr lose zu führen. Die vorbeschriebenen Schutzfunktionen der Ummantelung können auch von einer Anlaurkurve übernommen werden, über der das Zugglied, insbesondere ein Draht, in einer eichen Biegelinie geführt ist. Im Sinne der Erfindung ist auch die Verwendung von selbstabstützen- den Ketten moglich, die einen beschränkten Krummunsswinkel auf- weisen. Bei entsprechender Abstimmung der Kette kann verhindert werden, dass diese mit dem Rohr des Türschliessers beim Öffnen der TUre in reibenden Kontakt kommt. Die erfindungsgemässen Zugglieder, die nicht mehr von dcr Hebel- länge und der exckten Lage der Schwenkachsen cbhangig sind, erlauben weitere Verbesserungen hinsichtlich Montierbarkeit und Justierung. Erfindungsgemäss kann damit der Abstand der Kolbenstange vom ortsfesten Anlenkpunkt an der Türzarge verändert werden. Diols geschieht, indem die Kolbenstange in einer Führungshülse verstellbar geführt, vorzugsweise eingeschraubt ist. Je nach Ausführung des Zuggliedes wird dann die Hülse gegenuber der Kolbenstange oder umgekehrt verdreht. Der gleiche Effekt wird erreicht, wenn das Zugglied auf der anderen Seite in einer Klemmbuchse befestigt ist, die ihrerseits in Längsrichtung gegenüber einem ortsfesten Zargenstück verstellt werden kann. Mit diesen Massnahmen, die auch bei eingebautem Rohrtürschliesser durchgeführt werden können, lässt sich die Vorspannung des Dämpfers auch nach der Montage des Rohr türschliessers einstellen. Ausserdem können damit unterschiedliche Abstände zwischen Zarge und Turrahmen sowie Verzug und dgl. ausgeglichen werden. Es ist damit auch möglich, einen Typ von Rohrtürschliesser für unterschiedlichste Türformen zu verwenden. Das bevorzugte AusfUhrungsbeispieL bringt weitere Montagevorteile mit sich. Das Zugglied ist auch druckfest und an seinem zargensei- tigen Ende starr mit der Klemmbüchse verbunden, die ihrerseits in Richtung auf die Zarge im ZargenstUck frei verschiebbar gefUhrt ist, wobei aber ein Zacken ring ein Herausziehen der Klemmbuchse aus dem Zargenstück verhindert. Damit stellt sich beim ersten Schliessen der Türe automatisch die richtige Länge des Zuggliedes ein. Beim Schliessen der Türe schiebt nämlich das druckfeste Zugglied die Klemmbüchse immer weiter in das Zargenstück hinein, bis bei geschlossener TUre die richtige Endstellung erreicht ist. In dieser Stellung sichert der Zacken ring die Klemmbücl1se gegen ein Heraus=iehen aus dem Zargenstück bei erneutem Öffnen der Türe. Mit einer Sicherungsschraube wird die gegenseitige Lage von Klen'n- büchse und Zargenstück dann endgültig fixiert. Nachdem damit die richtige Länge des Zuggliedes unter automatischer Berücksichti- gung aller Massabweichungen im Türbereich eingedellt ist, braucht nur noch die richtige Dampfervorspannung durch ein Verstellen der Kolbenstange gegenuber der Führungshulse eingestellt werden. Das in einer Schleife geführte ummantelte Drahtseil bildet auf einfache Weise das für die vorbeschriebene Funktion notige biegeelastische sowie zug- und druckfeste Zugmittel. Ausserdem lässt sich das geschlossene Schleifenende auf besonders einfache Weise starr mit der KlemmbUchse verbinden, während die formschlüssige Verbindung zwischen den offenen Drahtenden und der Fuhrungshulse besonders leicht montiert und demontiert werden kann. Das bevorzugte AusfUhrjngsbeispiel bringt auch Vorteile hinsichtlich der Demontage des Rohrturschliessers mit sich. Bei geöffneter Türe kann in die Ausnehmung zwischen die Ummantelungen am Spitzenende des keilförmigen Zugangsspaltes ein Blockierstift gesteckt werden, der die Zugkräfte des Dampfzylinders am Rahmen des Tür- blattes abstutzt. Damit ist das zargenseitige geschlossene Schleifenende entlastet und kann problemlos demontiert werden. Zur Erhöhung der Haltbarkeit von Rohrturschliessern sieht die Erfindung im weiteren ein Axiallager zwischen der Druckfeder und dem Kolben vor, das neben einer Verschleissverminderung an Kolben und Druckfeder ausserdem die Anordnung eines tiberdruckventiles ermöglicht. Wird eine geöffnete Türe mit Gewalt geschlossen, kann über der Schliessbewegung nicht genügend Öl über die Drossel durch den Kolben abfliessen. In der Praxis war dies die Ursache für er hebliche Schäden an Rohrtürschliessern. Das erfindungsgemässe Überdruckventil schafft Abhilfe, indem es einen zusätzlichen Ölstrom in die Ringnut am Kolben leitet, der bei entsprechendem Überdruck die Lagerscheibe wegschiebt und abfliessen kann. Sobald der Uberdruck abgebaut ist, presst die Druckfeder die Lagerscheibe wieder dichtend an die Ringnut im Kolben, so dass die Drossel wieder wirk sam ist. Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise und schematisch dargestellt. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine geöffne te TUre mit Rohrtütschliesser, Fig. 2 eine teilweise geschnittene, vergrösserte Seitenansicht einer geschlossenen TUre mit Rohrtürschliesser entsprechend Pfeil A aus Fig. 1, Fig. 3 einen vergrösserten, abgebrochenen Längsschnitt durch den kolbenseitigen Bereich eines hydraulischen Dämpf2y- linders, Fig. 4 eine vergrösserte Detailansicht einer Führungshülse ent sprechend Pfeil 8 in Fig. 2 und Fig. 5 eine Alternative eines Rohrtürschliessers zu Fig. 2. Fig. 1 zeigt in einer Draufsicht schematisch einen Rohrtürschliesser 4 in seiner Zuordnung zu einer Türe, be*ehend aus Türblatt 1 und Zarge 2. Das Türblatt 1 ist über Bänder 3 an der Zarge 2 ange lenkt. Der Rohrtürschlie3er 4 besteht aus einem Dämpfer 12, einem biegeelastischen Zugglied 5 und einem ortsfesten Beschlagteil 11. Der Dämpfer 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel als hydraulischer Dcmpfzylinder ausgebildet, bei dem die Kolbenstange 14 das beweg liche Teil darstellt. Daneben können aber auch andere Ausführungs- formen von Dampfern allgemein verwendet werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Dämpfzylinder 12 im Türblatt 1 horizontal (vgl. Fig. 2) montiert, während das Beschlagteil 11 in der Zarge 2 ortsfest angeordnet ist. Diese Zuordnung kann aber auch umgekehrt sein. Der hydraulische Dämpfzylinder 12 weist eine Kolbenstange 14 mit einem Kolben 16, einem Drosselventil 19, einer Druckfeder 18 sowie einen ortsfesten Anschlag 17 auf. Am anderen Ende ist die Kolbenstange 14 in einer FührungshU1se 15 gelagert, die im Rohr 13 (vgl. Fig. 2) des Dämpfzylinders 12 langsverschieblich geführt ist. Das biegeelastische Zugglied greift einerseits an der Fuhrungs hülse 15 oder der Kolbenstange 14 und andererseits am Beschl°g- teil 11 an. Beim Offnen der Türe bewegt sich der Dämpfzylinder 12 vom Beschlagteil 11 in einem Bogen weg, wobei das biegeelastische und zugfeste Zugglied s die Kolbenstange 14 mit dem Kolben 16 gegen den Widerstand der sich am Anschlag 17 abstützenden Druck feder 18 herauszieht. Durch das Drosselventil 19 wird diese Auszugsbewegung gedämpft. Das Zugglied 5 folgt der Öffnungsbewegung des Türblattes 1, indem es sich über dem Öffnungswinkel immer stärker krümmt. Dabei sind Öffnungswinkel bis zu 1800 möglich. Zum Schliessen der Türe drückt dia Feder 18 den Kolben 16 wieder in seine Ausgangsstellung. Fig. 2 zeigt eine abgebrochene, geschnittene Seitenansicht eines Rohrtürschliessers 4 gemäss Fig. 1. In Fig. 2 ist die Türe geschlos sen, so dass die Kolbenstange 14 mit der Führungshülse 15 im Rohr 13 zurückge¯ogen ist und das Zugglied 5 entsprechend tief ins Rohr 13 eintaucht. Das Rohr 13 des Dämpfzylinders liegt in einer entsprechenden Ausnehmung im Türblatt 1 und ist über eine Flanschplatte 24 stirnseitig mit dem türblatt 1 verschraubt. Des gleichen ist auch das Beschlagteil 11 uber eine Flanschplatte 25 stirnseitig mit der Zarge 2 verschraubt. Das Zugglied 5 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem in eine Polyurethan-Ummantelung 7 eingegossenen Stahldraht 6. Der Draht 6 ist mit seiner Ummantelung 7 in einer Schleife geführt, wobei die offenen Schleifenenden 42 an der Fuhrungshulse 15 und das geschlossene Schleifenende 43 am Beschlagteil 11 befestigt srnd. Das Beschlagt2il 11 besteht aus einem mit der Flanschplatte 25 starr verbundenen, rohrförmigen Zargenstück 20, in dem eine ebenfalls rohrformige Klemmbüchse 21 längsverstellbar geführt ist. Im gezeigten Ausfuhrungsbeispiel ist dies eine einfache Gleitführung. Die Klemmbuchse 21 ist gegenüber dem Zargenstück 20 mittels eines Zackenringes 23 einseitig festgelegt. Der Zacken ring erlaubt durch seine Schrägstellung eine freie Beweglichkeit der Klemmbüchse gegenüber dem Zargenstück 20 in Richtung des Pfeiles C. In Gegenrichtung hakt er jedoch an der aufgerauhten Oberfläche der Klemmbüchse 21 ein und sperrt sich gegen eine Nut im Zargenstück 20. Die Klemmbüchse 21 kann damit gegen die Richtung des Pfeiles C nicht aus dem Zargenstück 20 gezogen werden. Zur Sicherung der gegenseitigen Lage von Klemmbüchse 21 und Zargenstück 20 ist im weiteren eine Sicherungsschraube 22 vorgesehen. JS geschlossene Schleifenende 43 des ummantelten 7 Drahtseiles 6 ist in der Klemmbüchse 21 nach allen Seiten hin formschlüssig geführt und befestigt. Die Klemmbüchse 21 presst dabei die beiden Ummantelungen 7 radial zusammen. In axialer Richtung ist das geschlossene Schleifenende 43 durch jeweils einen Bund 10 an den beiden Ummantelungen 7 an der einen Seite der KlemmbUchse 21 formschlüssig geführt. Auf der anderen Seite ragt die Drahtschlaufe ein Stück über die Klemmbuchse 21 hinaus und ist in diesem Bereich von der Ummantelung 7 entblösst. Durch die Drahtschlaufe 6 ist ein Sicherungsstift 8 gesteckt, der damit eine formschlüssige Führung mit der anderen Seite der KlemmbUchse 21 herstellt. Die Kolbenstange 14 ist ueber ein Gewinde in der Fuhrungshülse 15 längsverstellbar geführt. Diese Führung kann in anderen Ausfüh- zungsformen auch anders konstruktiv gelöst sein. Die Führungshülse 15 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Mittenbohrung 41 auf, durch die die Kolbenstange 14 mit ihrem Innensechskant 45 von der Stirnseite der Führungshülse 15 her zugänglich ist. Mit einem entsprechenden Werkzeug kann damit die Kolbenstange 14 gegenüber der Füh- rungshülse 15 axial verstellt werden. Das Zugglied 5 ist mit den offenen Schleifenenden 42 an der Führungs- hülse 15 befestigt. Die Befestigungsstellen befinden sich aussen am Rand der Führungshülse 15 und liegen einander uber die Mittenbohrung 41 diametral gegenuber. Auf diese Weise werden die Kräfte von der Führungshülse 15 auf das Zugglied 5 gleichmässig übertragen. Wie Fig. 2 zeigt, ist die Dicke der Ummantelungen 7 so gewählt, dass die durch die Klemmbüchse 21 zusammengepressten und auch im Eingangsbereich des Rohres 13 noch zusammen liegenden Ummante lungen 7 im Durchmesser kleiner sind als das Rohr 13. Durch die randseitige Befestigung an der Führungshülse 15 werden die offnen Schleifenenden 42 aufgespreizt, wodurch zwischen den beiden Ummantelungen 7 ein keilförmiger Spalt 40 entsteht. Bei entsprechend weit geöffneter Türe 1 und entsprechend weit aus dem Rohr 13 heraus- gezogenem Zugglied 5 ist der Spalt 40 und damit die Mittenbohrung 41 und der Innensechskant 45 von aussen her zugänglich. Am spitzen Ende des keilförmigen Spaltes 40 weisen die beiden Um mantelungen 7 zusammen eine kreisförmige, durch das Zugglied 5 verlaufende Ausnehmung 9 auf, in die bei entsprechend weit ge öffneter Türe 1 ein Blockierstift gesteckt werden kann. Der Blokkierstift stützt dann die Uber die offenen Schleifenenden 42 eingeleitete Schliesskraft des Dämpfzylinders 12 an der Flanschplatte 24 ab, wodurch das geschlossene Schleifenende 43 und das Beschlagteil 11 von Zugkräften entlastet werden. Der Durchmesser der Ausnehmung 9 ist dabei so gross gewchlt, dass die gewünschte Abstützung auch noch bei einem leichten Aufspreizen des geschlossenen Schleifenendes 43 wirksam ist. Die Befestigung der offenen Schleifenenden 42 an der Führungshülse 15 erfolgt über eine formschlüssige Verbindung 26. Fig. 4 zeigt diese formschlüssige Verbindung 26 in einer Draufsicht entsprechend Pfeil B aus Fig. 2. In der Führungshülse 15 sind dabei zwei radial verlaufende Hammerkoptnuten 27 eingearbeitet, die vom Umfang der Fünrungshülse 15 her zugänglich sind und deren schmale Öffnung zur Stirnseite der Fuhrungshülse 15 weist. Die freien Enden des Drahtes 6 sind im Bereich der Führungshülse 15 von der Ummantelung 7 entblösst und sind mit einem Klemmstück 28 verbunden. Die Drahtenden werden ausserhalb des Rohres 13 mit ihren Klemmstücken 28 von aussen in die Hcmmer! < opfnuten 27 eingelegt und sind im eingebauten Zu stand durch das Rohr 13 gegen Herausfallen gesichert. Die in Zugrichtung wirksame formschlüssige Verbindung erfolgt dann zwischen den Klemmstücken 28 und den Hammerkopfnuten 27. Die Ummantelungen 7 sind an den offenen Schleifenenden 42 so abgetrennt, dass sie bei eingelegten offenen Drahtenden und Befestigung des geschlossenen Schleifenendes 43 in der Klemmbüchse 21 stirnseitig an die Führungshülse 15 stossen. Die Ummantelungen 7 weisen ausserdem im Bereich ihrer Spreizung am Umfang Anschrägun- gen 44 auf, mittels derer sie am Rohr 13 flächig anliegen und geführt sind. Das in Fig. 2 dargestellte Zugglied 5 ist damit auch druckfest. Zur Montage des Rohrturschliessers 4 in der Türe wird zuerst das Zugglied 5 an der Führungshülse 15 und in der Klemmbüchse 21 befestigt und anschliessend der Dämpfzylinder 12 in das Türblatt 1 montiert. Bei geöffneter Türe wird dann die Klemmbuchse 21 in das Zargenstück 2Q eingesetzt und anschliessend die Türe geschlossen. Das druckfeste Zugglied schiebt dann die Klemmbüchse 21 beim Schliessen der Türe in das Zargenstück 20 hinein, wo es der Zackenring 23 bei geschlossener Türe automatisch in der richtigen Stellung arretiert. Bei anschliessend wieder geöffneter Türe kann dann über den Innensechskant 45 die gewünschte Vorspannung des Dämpfzylinders 12 eingestellt werden. Fig. 5 zeigt eine Varicnte zu Fig. 2, bei der ein einfach geführtes Drahtseil 6 verwendet wird. Das Drahtseil 6 ist in einem flexiblen Rohr 7 aus Polyurethan lose geführt. Das Drahtseil 6 ist am zargenseitigen Ende über einen Querstift oder dgl. am Beschlagteil 11 befestigt. Auf der anderen Seite ist das Draht seil 6 in der Mitte der Führungshülse 15 oder auch an der Kolbenstange 14 direkt um seine Längsachse drehbar befestigt. Das Beschlagteil 11 kann entsprechend Fig. 2 ausgebildet sein, wobei das Rohr 7 druckfest ist und in der Kler°nbüchse 21 starr befestigt ist. In Variation dazu kann die Klemmbüchse 21 aber auch über ein Gewinde im Zargenstück 20 geführt sein. Um auch im Ausführungs- beispiel der Fig. 5 eine Verstellbarkeit zwischen Führungshülse 15 und Kolbenstange 14 zu erhalten, empfiehlt es sich, das Rohr 7 im Durchmesser gegenüber dem Dämpferrohr 13 so klein zu halten, dass dazwischen ein Werkzeug Platz hat, mit dem die Führungshülse 15 verdreht werden kann. Fig. 3 zeigt den hinteren Teil des Dämpfzylinders 12. Auf der hohlen Kolbenstange 14 ist der Kolben 16 befestigt. Zwischen der Druckfeder 18 und dem Kolben 16 ist auf der Kolbenstange 14 ein Axial- lager 29, vorzugsweise ein Axialkugellager, längsverschieblich angeordnet, das von der Druckfeder 18 gegen den Kolben 16 gepresst wird. Das Drosselventil 19 besteht aus einer im stirnseitigen Ende des Dämpfzylinders 12 axial verstellbar geführten Drosselstange 34, die mit ihrem anderen Ende durch ein VentilstUck 17 im Kolben 16 in die hohle Kolbenstange 14 ragt. In ihrem vorderen Teil weist die Drosselstange 34 eine in Richtung des Pfeiles D ansteigende Anschrögung 35 auf, die im Endbereich in eine Einschnürung 36 Ubergeht. Beim selbsttötigen Schliessen der Türe schiebt die Druckfeder 18 den Kolben 16 in Richtung des Pfeiles D. Dabei wird der Spalt zwischen der Anschrögung 35 und dem Ventilstück 37 immer enger, so dass immer weniger Hydrauliköl aus der Kammer 47 über das Regelventil 39 in die Kammer.46 strömen kann. Die Einschnürung 36 sorgt im Endbereich für den Endschlag der Türe. Das Regelventil 39 ist in zwei Stufen für leichte und schwere Türen einstellbar. In Gegenrichtung wird das Drosselventil 19 über das Rückholventil 38 im Kolben 16 überbrückt. Um einen bei der Schliessbewegung der Türe eventuell auftretenden starken Uberdruck in der Kammer 47 schnell abbauen zu können, ist ein Uberdruckventil 30 vorgesehen. Dieses besteht aus einem Kanal 32 im Kolben 16, der auf der Seite der Kammer 46 in eine stirnseitige Ringnut im Kolben 16 mündet. Im Normalzustand wird de Ringnut 31 von der Lagerscheibe 33 abgedeckt. Die Druckfeder 18 presst dabei die Lagerscheibe 33 mit solcher Kraft dichtend über die Ringnut 31, dass kein Hydraulikol austreten kann. Erst wenn der Öldruck in der Kammer 47 und damit auch in der Ringnut 31 einen vorgegebenen Wert übersteigt, ist die vom Öl in der Ringnut 31 ent wickelt Gegenkraft so gross, dass gegen die Kraft der Druckfeder 18 die Lagerscheibe 33 von der Ringnut 31 abhebt und Öl in die Kammer 46 abströmen kann. Sobald der Druck in der Kammer 47 unter den Sollwert gefallen ist, ist die Kraft der Druckfeder 18 wieder grösser als die vom Öl in der Ringnut 31 entwickelte Gegenkraft, mit der Folge, dass die Lagerscheibe 33 wieder dichtend über die Ringnut 31 gepresst wird. Das beschriebene Uberdruckventil 30 kann ausser bei Rohrtürschliessern auch bei anderen Art von Türschliessern Verwendung finden. Gleiches gilt für das Axiallager 29. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist das Burband 3 unmittelbar an Türblatt 1 und Zarge 2 angelenkt. In Variation dazu kann das Türband 3 auch mittelbar mit Türblatt 1 und Zarge 2 verbunden sein, indem es an den Flanschplatten 24,25 des RohrtürschlieBers 4 angelenkt ist. Der Rohrtürschliesser 4 stellt damit ein komplettes Einbauteil dar, das nur in die entsprechenden Bohrungen an Türblatt 1 und Zarge 2 gesteckt und angeschraubt wird. Dies bringt eine erhebliche Montageerleichterung mit sich. Mit der Montage des RohrtUrschliessers 4 werden automatisch auch Türblatt 1 und Zarge 2 gegeneinander justiert und in der für die einwandfreie Funktion des Rohrtürschliessers optimalen Lage gehalten. Die übrigen Türbander werden dann nach demjenigen am Türschliesser eingestellt. Der vorbeschriebene Erfindungsgedanke lässt sich auch mit Vorteil bei anderen Tür- schliessern, insbesondere solchen mit Hebelsystemen, verwirklichen. Stückliste 1 Türblatt, Türrahmen 2 Zarge 3 Band 4 Rohrtürschliesser 5 Zugglied 6 Drahtseil 7 Ummantelung, Rohr 8 Sicherungsstift 9 Ausnehmung 10 Stufe, Bund 11 Beschlagteil 12 hydraulischer Zylinder, Dämpfer 13 Rohr 14 kolbenstange 15 Führungshülse 16 Kolben 17 Anschlag 18 Druckfede19 Drosselventil 20 Zargenstück 21 Klemmbüchse 22 Sicherungsschraube 23 Zacken ring 24 Flanschplatte 25 Flanschplatte 26 formschlüssige Verbindung 27 Hammerkopfnut 28 Klemmstück 29 Axiallager 30 Uberdruckventil 31 Ringnut 32 Kanal 33 Lagerscheibe 34 Drosselstange 35 Anschrä.gung 36 Einschnurung 37 Ventilstuck 38 Rückholventil 39 Regelventil 40 Spalt 41 Mittenbohrung 42 offenes Schleifenende 43 geschlossenes Schleifenende 44 Anschrugung 45 Innensechskant 46 Kammer 47 Kammer

Claims: Patentansprüche 1. RohrtUrschliesser, bestehend aus einem vorzugsweise im Türblatt eingebauten Dämpfer, insbesondere einem hydraulischen Zylinder, einem am beweglichen Teil des Dämpfers angreifenden Zugglied und einem vorzugsweise in der Türzarge ortsfest angeordneten Beschlagteil zur zargenseitigen Anlenkung des Zuggliedes, da durch gek e n n z ei c h n e t , dass das Zugglied (5) als biegeelastisches, zugfestes Teil ausgebildet ist. 2. Rohrtürschliesser nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zugglied (5) als flexibles Drahtseil (6) mit einer biegeelastischen Ummantelung (7) aus Kunststoff, vor zugsweise aus Polyurethan, ausgebildet ist. 3. RohrtUrschliesser nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c n e t , dass das Drahtseil (6)von der Ummantelung (7) umgossen ist. 4. RohrtUrschliesser nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n-z e i c n e t , dass die Ummantelung (7) als biegeelastisches Rohr aus gebildet ist, in dem das Drahtseil (6) lose geführt ist. 5. RohrtUrschliesser nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, da durch g e k e n n z e i c h n e t , ddss das Zugglied (5) zumindest teilweise im Rohr (13) des Dämpfers (12) formschlüs sig gefUhrt ist. 6. Rohrtürschliesser nach Anspruch 1 und 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Beschlagteil (11) aus einem ortsfest in der Türzarge (2) befestigten Zargenstuck (20) und einer da rin längsverstellbar gefUhrten und arretierbaren Klemmbuchse (21) besteht, in der das Zugglied (5) befestigt ist. 7. Rohrtorschliesser nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Klemmbuchse (21) im Zargenstück (20) frei längsverschiebbar gefUhrt ist und uber einen Zackenring (23) sowie eine Sicherungschraube (22) gegen Herausziehen ge sichert ist. 8. RohrtUrschliesser nach Anspruch t und 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kolbenstange (14) des Dampfers (12) in einer Fuhrungshülse (15) längsverstellbar geführt ist und dass das Zugglied (5) an der Führungshülse (15) befestigt ist. 9. Rohrtürschliesser nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Drahtseil (6) einfach geführt ist und um seine Langsachse drehbar sowie mittig an der Führungshülse (15) befestigt ist. 10, Rohrtürschliesser nach Anspruch 3 und 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das ummantelte (7) Drahtseil (6) doppelt in Form einer Schleife geführt ist, wobei die beiden offenen Schleifenenden (42) an der Führungshülse (15) und das geschlossene Schleifenende (43) am Beschlagteil (11) befestigt sind. 11. Rohrtürschliesser nach Anspruch 6, 7 und 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e ; , dass das geschlossene Schleifen- ende (43) in der Klemmbuchse (21) mit aneinanderliegenden Ummantelungen (7) radial geklemmt ist und axial einerseits durch einen Bund (tO) in den Ummantelungen (7) sowie anderer seits durch einen Sicherungsstift (8) festgelegt ist, der durch das über die Klemmbüchse (21) hinausragende, von der Ummantelung (7) entblösste Drahtschleifenende gesteckt ist. 12. RohrtUrschliesser nach Anspruch 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Führungshülse (15) eine Mittenboh rung (41) zur Kolbenstange (14) aufweist, und dass die beiden offenen Schleifenenden (42) einander diagonal gegenüberliegend im Randbereich der Führungshülse (15) befestigt sind, wobei die beiden Schleifenenden (42) mit ihren Ummantelungen (7) zwischen sich einen Zugangsspalt (40) vor der Mittenbohrung freilassen. 13. RohrtUrschliesser nach Anspruch 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schleifenenden (42) in der Führungs hülse (15) über eine formschlüssige Verbindung (26) lösbar befestigt sind, wobei die Führungshülse (15) radial verlaufende, von aussen zugängliche Hammerkopfnuten (27) aufweist, in die die von der Ummantelung (7) entblossten und mit einem breiten Klemn- stück (28) versehenen Drahtenden einlegbar sind. 14. RohrtUrschliesser nach Anspruch 5 und 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass an den offenen Schleifenenden (42) die Ummantelungen (7) stirnseitig an der FUhrungshUlse (15) an liegen und über Anschrägungen (44) cm Umfang im Rohr (13) flächig geführt sind. 15. RohrtürschlieBer nach Anspruch 11 und 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass cm spitzen Ende des keilför migen Zugcngsspaltes (40) die Ummantelungen (7) zwischen sich eine Ausnehmung (9) für einen Blockierstift bilden. 16. RohrtürschlieBer, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen dem Kolben (16) und der Druckfeder (18) eines hydraulischen Dämpfers (12) ein auf der Kolbenstange (14) längsverschieblich geführtes Axiallager (29) angeordnet ist. 17. Roh-tUrschliesser nach Anspruch 16, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Kolben (16) ein Rückschlag-Über- druckventil (30) aufweist, das von einem Zuführkanal (32), der in eine stirnseitig im Kolben angeordnete Ringnut (31) mündet, und einer die Ringnut (31) abdeckenden Lagerscheibe (33) gebildet ist. 18. Rohrtürschliesser, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch g e kennzeichnet, dass das Turband (3) an den Flanschplat ten (24,25) des RohrtürschlieBers (4) angelenkt ist.

Inventors: DICTATOR-TECHNIK RUEF & CO.
Applicants: DICTATOR-TECHNIK RUEF & CO.
Application year: 1985
Main classification: E05F3
IPC codes: E05F3, E05F1