CLOSING AND LATCHING ARRANGEMENT FOR DOORS AND THE LIKE

Abstract: 1. A closing and locking device for a door or the like with an immovable closing element (10, 11, 13, 14) which is held by at least one screw (17, 22, 18) preferably disposed in the plane of the door, the immovable and non-displaceable closing element (10, 11, 13, 14) being supported by at least one additional fixing element (20, 27, 23, 25, 21), the longitudinal axis of the additional fixing element or at least a part thereof extending transversely to that of the srew (17, 22, 18), the additional fixing element being also constructed as a wood screw or as a metal bolt with a nut or the like, the inner end of which engages into the female thread (24, 26) in the interior of the fixed frame (3) or of a frame on the door or the like, and in that a plurality of such closing elements are provided, the closing members (8) which cooperate with an immovable closing element (11) being fixed on a drive rod (7) or the like, the drive rod being guided with a small clearance in the region of the closing member (8) in a metal guide piece (35), the guide piece (35) being formed by the inner end of a guide bolt (36) which is pushed into a housing (37) in the associated door member (9) or guide bolt (36) which is pushed into the marginal zone of the door.

Description: Schliess- und Verriegelungsvorrichtung für eine Tür od. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf eine Schliess- und Verriegelungsvorrichtung für eine Tür od. dgl., deren unbewegbare Schliesselenente mittels wenigstens einer vorzugsweise in der Türebene angeordneten Schraube gehalten sind. Derartice Vorrichtungen werden insbesondere bei ins Freie führenden Türen eingebaut. Sie befinden sich in der Regel zunindest an der Schliessseite. Sie können aber auch an der dazu parallelen Pandseite angebracht sein, an welcher diese Tür wenigstens drehbar gelagert ist. Un diese Tür od. dgl. nicht nur im mittleren Fereich, also im Fereich des Schlosses, mit den festen Fahren verbinden zu können, sind wenigstens in den genannten Vertikalbereichen mehrere Verriegelungsstellen übereinander vorgesehen. Dies führt nicht nur zu einer besonders u- ten und darit dichter, Qclnliefen der Tür od. del., sondern dient auch der Ein-bruchshemmung. Weil sich die Zahl der Finbrüche häuft, finden Schlösser mit Mehrpunktverriegelung zunehmend Apwendung. Jede Verriegelungsstelle umfasst ausser den unbewegbaren Schlilesselementen, welche sich in bevorzugter Weise an festen Bahmen oder Blendrahmen befinden, auch noch bewegbare, insbesondere verschiebbare, Schliesselemente. Schliessseitig sind dies vor allen Dingen Verriegelungsbolzen, die man über ein entsprechendes Betätigungsorgen, beispielsweise den Schlüssel oder einen Drehgriff, von einer entriegelten in die verrieaelte Stellung überführen kann. Zu den bewegbaren Schliefelmenten gehören aber auch die Falle und gegebenenfalls ein in gleicher Richtung bewegbarer Riegel des Schlosses. Des weiteren zählen zu den bewegbaren aber verschiebbaren Schliesselementen auch all diejenigen Elemente, die an der Tür od. dgl. fest montiert sind und durch deren Bewegung, also die Drehbewegung, bein Öffnen und Schliessen mitbewegt werden. Die unbewegbaren Schliesselemente werden bisher mit wenigstens einer vorzuasweise in der Türebene angeordneten Schraube, insbesondere an festen Rahmen, gehalten. Wenn r.un bei einer Einbruch oder Einbruchsversuch auf die Tür in öffnendem Sinne eingewirkt wird, so werden diese Defestigungsschrauber und auch das Material des Pahrens bzw. der Tür stark belastet. Kenn die Belastung genügend gross und das Material nicht ausreichend stabil ist - beispielsweise bei Kolzrahmen und Poltzären - führt die unzulässige Belestung zu einem Ausbrechen des Materials und damit zum Aufheben der verriegelungswirkung an der betreffenden Stelle Die Aufgabe der Frfindunc besteht infolgedessen darin, die Sicherungswirkung einer Schliess- und Verriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art -zu verbessern. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, daf die Schliess- und Verriegelungsvorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1, entsprechend der Kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Durch die Verwendung von zumindest einer zusätzlichen Befestigungseleren bei der Montage jedes unbewegbaren, aber auch jedes an der Tür od. dal. befestigten unverschiek- baren Schliesselements, welches nur indirekt zusammen mit der Tür bewegbar ist, erreicht man eine Verankerung in Längs- und Quer- richtung und damit eine Befestigung in einem grösseren Querschnitteil des Rahmens bzw. des Bandbereichs der Tür. Infolgedessen setzt diese Befestigungsweise dem Kerausreissen des betreffenden Schliesselements beim Einbruch oder Einbruchsversuch einen erheblich grösseren Widerstand entgegen, als dies bislang der Fall war, und deshalb wird in der angestrebten Weise die Einbruchsicherheit wesentlich erhöht. Das zusätzliche Befestigungselement muss nicht notwendigerweise einteilig ausgebildet und auch nicht unmittelbar mit der. betreffenden Schlief-elenent verbunden sein. In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das zusätzliche Befestigungselement als Metallschraube ausgebildet ist, deren inneres Ende in das Muttergewinde im Innern des festen Rahmens bzw. eines Rahmens der Tür od. dgl. eingreift. Falls die Tür keinen Türrahmen besitzt, gilt Entsprechendes für ihren Rand- bereich. Dies erhöht, inshesondere bei Holz, den Widerstand gegen Kerausziehem dadurch beträchtlich, dass nunmehr die Kraft nicht mehr über die Gewindegänge auf den @ahmen übertragen wird, sondern über die Abstützfläche der Mutter oder des mit Muttergewinde versehenen anderen Teils des zusätzlichen Befestigungsselements. Eine weitere Variante der Erfindung besteht darin, dass sich das Auttergewinde für das zusätzliche Befestigungselement des Schliefelements an einer, das andere Teil des zusätzlichen Befestigungselements bildender Bolzen befindet, der in eine Aufnahme, insbesondere Bohrung, des fester @ahmen bzw. der Tür od. dgl., eingeschoben ist. Zwec@@@ssigerweise dimensioniert und montiert man den Bolzer derart, dass er der unzulässigen Krafteinwirkung den maximalen widerstand entgegensetzt, ohne den Rahmen an der betreffenden Stelle nennenswert zu schwächen. In bevorzugter Weise schliesst der rolzen augen bündig -it der Rahmen ab. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Längsachse des Bolzens in der Türebene und parallel dazu verläuft. Die Belastung des Bolzens beim Einbruch verläuft quer zur Bolzenachse und. nan erzielt infolgedessen eine maximale Abstiitzwirkung. Geräf einer anderen Ausbildung der Erfindung sind das unverschiebbare Schliesselement als Schliessblech am festen Rahmen für den Eingriff von zumindest der Falle eines Schlosses und das zusätzliche Befestigungselement als Metallschraube mit Verankerungsbolzen ausgebildet, wobei sich die Achse jeder Metallschraube quer und diejenige jedes Verankerungsbolzens parellel zur Tür ebene erstrecken. Zusätzlich kann auch noch der Eingriff eines Schlossriegels in dieses Schliessblech vorgeseben sein. Den Kopf zumindest der Metallschrauben kann man durch die Tür bzw. den Türüberschlag abdecken oder in anderer Weise cegen unbefugtes Herausdrehen sichern. In Weiterbildung der Erfindung wird bei einer Schliess- und Verrieselungsvorrichtung, deren jeweils mit einer als Schliessplatte od. dgl. ausgebildeten, unbeweglichen Schliesselement zusammenwirkende Schliessglieder an einer Treibstange od. dgl. befestigt sind, vorgeschlagen, dass die Treibstange jeweils in Bereich des Schliessglieds in einem metallenen Führungsstück mit geringem Spiel geführt ist. Dieses Spiel verhindert das Entstehen eines nennenswerten Spalts zwischen ?.ür und festem Rahmen im Gegensatz zur bisherigen Ausführung bei ScfliPR- und Verriegelungsvorrich- tungen mit Schlisszapfen und Mehrpunktverriegelung, wo einerseits die Schliesszapfen zum Abkippen neigten und andererseits durch Ziehen an der Tür ein verhältnismässig grosser Spalt gebildet werden konnte, der zur Ansetzen eines Stemmeisens od. dgl. geeignet war. Die Getriebestance kann nunmehr bei Aufbringen von Kräften auf die Schliesszapfen od. dol. praktisch nicht nehr ausweichen. Gemäss einer weiteren Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass das Führungsstück durch das innere Ende eines in eine Aufnahme des zugeordneten Türholms oder Tür-Pandbereichs einqeschobenen Führungsbolzens gebildet ist. Letzterer zeichnet sich, insbesondere bei kreisförmigen ouerschnitt, durch eine einfache Montage aus. Es genügt das Bohren eines Lochs. Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass sich die Längsachse des Führungsbolzens quer, insbesondere senkrecht, zur Längsachse der Treibstange od. dgl. erstrecht und sie in der Türebene gelegen ist. Hierdurch können erhehliche Kräfte aufgenommen werden. Eine andere Ausbildung einer Schliess- und Verriegelungsvorrichtung mit drehachsseitigen, als Schliesskeile von Schliesskeilbaaren ausgebildeten unverschiebbaren bzw. unbeweglichen Schliesselementen besteht darin, dass die Keilflächen der Schliesskeile aufgerauh t, insbesondere treppenartig, ausgebildet sind. In Gegensatz zu den bisher üblichen glatten Keilflächen, können aufgerauhte, vor allen Dingen aber treppenförmig gestaltete Schliesskeilflächen, grosse Kräfte aufnehmen. Keilflächen mit Verzahnung setzen dem Abrutschen einen erheblichen Widerstand entgegen. Gemäss einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist zu @indest jeder flügelrahmenseitige Schliesskeil einen rückwärtigen, innenliegenden Führungssteg auf, der in eine Führungsnut eines Verstärlungselements, insbesondere eines Haltebolzens, eingreift. Auch letzterer ist in einfacher Weise zu montieren und er ver st;r'.t die Werankerung dieses Schliesskeils im festen Rahmen oder Blendrahmen. tie Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. hierbei zeigen: Fig. 1 Schematisch die Innenansicht einer ins Freie führenden Tür, Fig. 2 einen Schnitt gemäss der Linie II-II der Fig. 1 einer ersten Ausführungsform, Fi". 3 einen Schnitt gemäss der Linie II-II der Fia. 1 einer zweiten Variante, Fig. z einen Schnitt gemäss der Linie IV-IV der Fig. 1, Fia. 5 einen Schnitt gesäss der Linie V-V der Fig. 1, Fig. 6 in vergrössertem Massstab und explosionsartiger Dar stellung einen Ausschnitt aus dem festen Rahmen im Bereich der Linie II-II der Fig. 1 einer ersten Aus führungsform, Fig. 7 einen Schnitt gemäss cer Linie VII-VII der Fig. 6, Fig. 8 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform, Fig. 9 einen Schnitt gemäss der Linie IX-IX der Fig. 8, Fig. 10 eine explosionsartige Parstellunq im Bereich des Schnittes IV-IV der Fig. 1 bei veraössertem Massstab, Fig. 11 einen Schnitt gemäss der Linie XI-XI der Fig. 10, Fig. 12 wiederum in vergrössertem Massstab perspektivisch eine explosionsartige Darstellung i Bereich des Schnittes II-II der Fia. 1, Fig. 13 einen Schnitt gemäss der Linie XIII-XIII der Fig. 12, Fig. 14 in vergrössertem Massstab einen Schnitt gemäss der Linie V-V der Fig. 1, wobei Tür- und Blendrahmen der übersichtlichkeit wegen im Abstand voneinander gezeich net sind, Fig.15 eine Draufsicht auf einen der Schliesskeile der Fia. 14, Fig. 16 eine Seitenansicht des Schliesskeils der Fig. 15. nie als Aussentür ausgebildete Tür 1 ist über drei Bänder 2 un eine vertikale Achse drehbar an einen festen Rahmen 3 oder Plendrahmen gelagert. Schliessseitig befindet sich ein Schloss 4 mit einer Klinke 5 und einen Schliesszylinder 6. Mit Hilfe eines in letzteren eingesteckten Schlüssels können die an der Schliessseite der Tür angebrachten, an einer gemeinsamen, gegebenenfalls geteilten Treibstange 7 befestigten Schliessglieder auf und ab verschoben werden, um sie von einer unwirksamen in eine verriegelte Stellung und umgekehrt zu bewegen. Jedes vorzugsweise als Riegel zapfen ausgebildete Schliessglied arbeitet nit einem ar festen Bahren 3, genauer gesagt am schliessseitigen Vertikalholm 9 des festen Bahmens montierten unverschiebbaren Schliesselement 10 zusammen, welches vorzugsweise als Schliessplatte ausgebildet ist. Letztere ist in bekannter Weise an wenigstens einer Stelle rane- offen, danit das Schliessglied 8 in der entriegelten Stellung beim Öffnen der Tür austreten kann. Im Bereich des Schlosses o ist das unverschiebbare Schliesselement 11 als Schliessblech ausgebildet (Fig. 4). Es besitzt in bekannter Weise je eine Eingriffsöffnung für einen Riegel 12 und die durch die ¯linke 5 betätigbare Falle des Schlosses 4. Ein geigneter übertragungsmechanismus im Innern des Schlosses 4 setzt die Drehbewegung des Schlüssels in die Verschiebebewegungen der Treibstange 7 um Vorteilhafterweise lässt sich die Falle von aussen her ebenfalls über den Schlüssel betätigen, weil bei einer Aussentür in der Regel lediglich an der Innenseite eine Klinke 5 vorhanden ist. Darit lässt sich die Tür 1 gegenüber dem festen Rahmen 3 schlieS- seitig an mehreren, über die ganze erhöhe verteilten Stellen verriegeln. Falls man die Treibstange an ihrem oberen Ende über eine Eckumlenkung weiterführt, kann ran auch noch eine Verriegel- un ar. oberen Türende vornehren. Zusätzlich findet auch noch eine bandseitige Verriegelung im Bereich er Drehlager oder Bänder 2 stett. Dort befinden sich, wie insbesondere die Fign. 5 und 15 ausweisen, unverschiebbare, als Schliesskeile 13 und 14 ausgebildete Schliesselemente. Sie können, zumindest im wesentlichen, gleich ausgebildet sein. Hierbei ist der flügelseitige Schliesskeil mit 13 und der blendrahmenseitige mit 14 bezeichnet. Sie sind derart montiert ini gestaltet, dar der Cchliesskeil 13 bei geschlossener Tür den Schliesskeil le an Elendrahmen 2 in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise hintergreift, ohne das Drehöffnen der Tür 1 zu behindern. In sehr vorteilhafter Weise sind die aneinander anliegenden Keilflächen 15 bzw. 16 aufgerauht, gerillt, gezahnt oder treppenförmig geformt. Dies vermeidet ein Abgleiten des reils 13 auf der el 14 bei einer Krafteinwirkung quer zur Türebene. Sowohl die als Schliessplatten 10 als auch die als Schliesskeile 14 ausgebildeten unbewegbaren Schliesselemente sind mit Hilfe mindestens einer in der Türebene angeordneten Schraube 17 bzw. 18 an ihrer vertikalen Blendrahmenholm 9 bzw. 19 angeschraubt. Ausserdem ist mindestens je ein zusätzliches, vorzugsweise auch als Schraube ausgebildetes, Befestigungselement 20 bzw. 21 vorgesehen, dessen Längsachse sich quer zur Türebene erstreckt. Man erreicht da- durch eine Verankerung sowohl dieses blendrahmenfesten Schliess keils 14 als auch in der blendrahmenseitigen Schliessplatte 10 in zwei quer zueinander, insbesondere senkrecht zueinander, stehenden ebenen. Sie sind deshalb geaen Herausreissen aus den Material des Blendrahnens besser geschützt als bei der bisher üblichen Anschraubung in lediglich einer Richtung. Dies gilt insbesondere bei Rolzrahnen. Das Ausführungsbeispiel sieht zwar bei der als Schliessblech 11 ausgebildeten unverschiebbaren Schliesselement des festen Rahmens 3 keine sich in er Türebene erstreckende tefestigungsschraube vor, jedoch ist dort trotzdem eine Verankerung in Längs- urid Querrichtung vorgenommen, so dass auch dieses unverschiebbare Schliesselenent in gleicher Weise wie die eben beschriebenen sicher im Blendrahmen verankert ist. Ausser den beiden überlicherweise vorhandenen, sich quer zur Türebene erstreckenden Schrauben 22, findet noch ein zusätzliches Befestungselement Anwendung, welches vorteilhafterweise als Maschinen- oder Metallschraube 23 nit Verankerungsbolzen 25 ausgebildet ist. Das innere Ende der Metallschraube 23 greift in ein Gewinde 24 des Werankerungsbolzens 25 ein, dessen Längsachse quer, insbesondere senkrecht, zu derjenigen der Metallschraube verläuft und sich demzufolge in der bzw. parallel zur türebene erstreckt. Die Schraube 23 und der Verankerungsbolzen 25 bilden somit ein zweiteiliges, winkelförmi es Verankerungselement. In analoger Weise zur Ausführungsforn gemäss Fig. 10 wird beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 gleichfalls eine t-aschinen- oder Metallschraube 20 verwendet. Auch ihr inneres Ende greift in ein Gewinde 26 eines Bolzens 27 ein, wobei beide zusammen ein zweiteiliges, zusätzliches Befestigungselement bilden. Der Bolzen 27 erstreckt sich parallel zur Fbene der n:.r 1 bzw zur Längsachse der Metallschraube 17 unc er ist in eine Sackbohrung 28 des festen Rahmens 3 bzw. des Vertikalbol@s 9 aussen kündig eingeschoben. Eine dementsprechende Sackbohrung für den Verankerungsbolzen 25 (Fig. 10) ist mit 29 bezeichnet. Aus den Fign. 5 und 15 ersieht man, dar auch der tür- oder fligelseitige Schliesskeil 30 mit Schrauben 18 und Befestigungselementen 21, bei denen es sich in bevorzugter Weise auch um Schrauben handelt, montiert ist, wobei wiederum die Achsen quer, insbesondere senkrecht zueinander verlaufen. Zur besseren Verankerung dieses Schliesskeils trägt er an seiner inneren Anlagefläche einen Führungssteg 30, der in eine Führungsnut 31 eines Verstärkungselements 32 eingreift. Bei letzterem handelt es sich in bevorzugter Weise ur einen Haltebolzen, der r.it den anderen bereits erwähnten Bolzen vergleichbar ist, und dessen Längsachse in der Türebene horizontal verläuft. flarit lcsst sich die Verankerung dieses Schliesskeils 13 weiter verbessern. Die als Zapfen oder Bolzen ausgebildeten Schliessglieder 8 sind, wie bereits erläutert, an einer Treibstange 7 befestigt, insbesondere angenietet. Letztere ist mittels einer Stulpschiene 33 abgedeckt und in einer randoffenen rut 3t des sch:lieRseitigen Türholms oder Türrandbereichs verschiebbar gelagert. Un bei einer Einbruchsversuch ein Umbiegen der Schliessglieder und die Eildung eines nennenswerten Spalts zwischen Tür und fester Rahmen zu vermeiden, ist die Treibstange 7 jeweils im Bereich des SchlieS- glieds 8 in einem metallenen Führungsstück 35 mit sehr geringem Spiel cefiihrt. Parit ist ein Pus"eichen der rnreibstange c-uer zu ihrer Längsachse und zur Türebene praktisch nicht möglich. Das im Querschnitt etwa H-förmige Führungsstück 35 ist durch das geschlitzte Ende eines in eine Aufnahme 37 des Tür-Bandbereichs e inceschobenen Führungsbolzens 36 gebildet. Das Spiel entspricht demjenigen eines Gleitsitzes und erlaubt ein ungehindertes Verschieben der Treibstange durch den Führungsschlitz. In bevorzugter eise findet diese Vorrichtung Anwendung bei einer Holzstür und einem aus Holz hergestellten Blendrahmen. Dabei sind dann die Schliessplatten 10, as Schliessblech 11, die Schliessheile 13 und 14 sowie die verschiedenen Bolzen aus Stahl oder einen stahlähnlicherz Werkstoff hergestellt. Es entsteht auf diese Weise ein einbruchshemmender Beschlag, welcher die Forderungen einer diesbezüglichen Norm erfüllt. Andererseits ist er relativ preisgünstig herzustellen und auch zu montieren.

Claims: A closing and locking device for a door or a window with a plurality of immovable closing elements (10, 11, 14) each of which is held by at least one screw (17, 22, 18) preferably disposed in the plane of the door, the immovable and non-displaceable closing element (10, 11, 14) being supported by at least two additional fixing elements (20, 27, 23, 25, 21) and the longitudinal axis of the first of these additional fixing elements (25, 27) extending transversely to that of the screw (17, 22, 18), the second of these additional fixing elements being a cap screw (20, 23), the inner end of which engages into a female thread (24, 26) in the interior of the first fixing element (25, 27), characterised in that movable closing members (8) which cooperate with an immovable closing element (10) are in each case fixed on a drive rod (7), the drive rod being guided with a small clearance in the region of movement of the closing member (8) in a metal guide piece (35) in order to increase resistance to yielding if an attempt to break in is made, the guide piece (35) being formed by the slotted outer end of a cylindrical guide bolt (36) which is inserted into a housing (37) in the associated door member (9) or marginal area of the door; and in that the guide member (35) of the guide bolt (36) is disposed in a groove (34) which is open at the edge, which is covered by an inverted rail (33), and which is located in the narrow side, at the closure end, of the door, and wherein the closing members consist of cylindrical bolts (8) which are remote from the drive rod in the direction perpendicular to the base of the groove (34) and project through corresponding elongate holes in the inverted rail, and wherein the closure elements (10) are formed such that they engage behind part of the cylindrical bolts (8) in their closed position. A device according to Claim 1, characterised in that the female thread (24, 26) for the additional fixing element (20) of the closing element (10) is disposed on a bolt (27) which is pushed into a housing (28), particularly a bore, in the fixed frame (3) or the door or the window, the longitudinal axis of the bolt (27) extending in or parallel with the plane of the door. A device according to Claim 2, characterised in that the longitudinal axis of the guide bolt (36) extends transversely, particularly perpendicularly, to the longitudinal axis of the drive rod (7) and in that it is placed in the plane of the door. A device according to at least one of Claims 1 to 3, characterised by non-displaceable or immovable closing elements constructed as closing wedges (13, 14) of pairs of closing wedges disposed at the same end as the axis of rotation, the wedge faces (15, 16) of the closing wedges (13, 14) being roughened, particularly being step-like. A device according to Claim 4, characterised in that at least every closing wedge (13) on the leaf side has a rearward inner guide web (30) which engages a guide slot (31) of a reinforcing element (32), particularly a retaining bolt.

Inventors: MAUS VON PESCH, JULIUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAEGE
Application year: 1985
Main classification: E05C1
IPC codes: E05C9, E05B15