FLUID PUMP

Abstract: 1. A fluid pump, particularly a hydraulic pump, having a pump head provided with a connection for a consumer device, a pressure-fluid duct in communication therewith and in which are inserted a non-return valve and possibly a safety valve, and a fluid outlet duct with a fluid outlet valve, characterised in that there is also formed in the pump head (1) an intake duct (15) which is in communication with a fluid supply tank and, in the pump head (1), on the one hand with a cylinder compartment (11) containing a manually actuated piston (12) and on the other hand, through a non-return valve (16), with the pressure fluid duct (6) and the fluid outlet valve (8).

Description: Fluidpumpe Die Erfindung bezieht sich auf ein Notaggregat für Fluidpumpen, insbesondere für im Fahrzeugbau verwendbare Kompakt-Fluidpumpen. Im Kraftfahrzeugbau werden Fahrzeuge vielfach mit Ladebordwänden, Hebebühnen und dgl. Einrichtungen ausgestattet, die in der Regel hydraulisch angetrieben werden, wobei die Hydraulikpumpe über die Fahrzeugbatterie betätigt wird. Probleme treten auf, wenn der Pumpenantrieb ausfällt, weil dann die fluidbetätigte Einrichtung, z.B. die Ladebordwand, nicht mehr angehoben werden kann, was zu kostenaufwendigen Verzögerungen führt. Die-Erfindung zielt darauf ab, eine Fluidpumpe zu schaffen, die bei geringem konstruktivem Aufwand und kompaktem Aufbau eine Notbetätigung der Fluidpumpe von Hand aus ermöglicht. Gegenstand der Erfindung ist eine Fluidpumpe, insbesondere Hydraulikpumpe, mit einem Pumpenkopf, in dem ein Verbraucheranschluss, ein mit diesem in Verbindung stehender Druckfluidkanal, in welchen ein Rückschlagventil und gegebenenfalls ein Sicherheitsventil eingeschaltet sind, und ein Fluidablasskanal mit einem Fluidablassventil vorgesehen sind; diese Fluidpumpe zeichnet sich erfindungsgemäss dadurch aus, dass im Pumpenkopf ferner ein mit einem Fluid-Vorratsbehälter in Verbindung stehender Ansaugkanal ausgebildet ist, der im Pumpenkopf einerseits mit einem einen handbetätigten Kolben enthaltenden Zylinderraum und anderseits über ein Rückschlagventil mit dem Druckfluidkanal sowie dem Fluidablassventil in Verbindung steht. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Betätigungskolben zur Handbetätigung mit einem an der Aussenseite des Pumpenkopfes gelagerten Handhebel gekuppelt. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung liegen der Betätigungskolben und das zugeordnete Rückschlagventil dem Rückschlagventil und dem Ablassventil sowie dem Verbraucheranschluss bezüglich der eine Pumpenwellenantriebsbohrung enthaltenden Pumpenkopfachse im wesentlichen gegenüber. Auf diese Weise wird mit geringem Raumaufwand in den Pumpenkopf eine Notbetätigungsvorrichtung integriert, die es ermöglicht, im Bedarfsfall das Fluid aus dem Fluidbehälter zum Verbraucher zu fördern, wobei die Notbetätigungsvorrichtung dabei mit der normalen Ablassleitung und dem zugeordneten Ablassventil im Pumpenkopf in Verbindung steht. Die Erfindung eignet sich speziell für sogenannte Kompaktgeräte, die als Antriebspumpen für Hebebühnen und Ladebordwände von Kraftfahrzeugen, für Gabelstapler, Scherenhubtische, Koppfahrzeuge, Klein-Aufzüge, u.s.w. Anwendung finden und geringen Raumbedarf sowie geringes Gewicht haben sollen. Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der ein Querschnitt durch den Kopf einer Hydraulikpumpe gemäss der Erfindung dargestellt ist. Der gezeigte Pumpenkopf 1 ist mittels eines Flansches 2 an einem nicht gezeigten Vorratsbehälter für das Hydrauliköl befestigbar. Der Pumpenkopf 1 weist eine zentrale Bohrung 3 für die Aufnahme der Antriebswelle einer z.B. als Innenzahnradpumpe ausgebildeter Pumpe (nicht gezeigt) auf. Neben der zentralen Bohrung 3 mündet in den Pumpenkopf eine achsparallele Druckölbohrung 4, die über einen vertikalen Kanal 5 mit einem im oberen Teil des Pumpenkopfes ausgebildeten Drucköl-Querkanal 6 in Verbindung steht. In diesem Querkanal 6 ist an einem Ende desselben ein Rückschlagventil 7 angeordnet und am gegenüberliegenden Ende desselben ein sowohl elektromagnetisch als auch handbetätigbares Ablassventil 8 mit dem Ablassventil 8'. Zwischen diesen beiden Ven tilen geht vom Querkanal 6 ein Verbraucheranschluss 9 ab und parallel dazu, im Bereich des Rückschlagventiles 7 ein Anschluss 10 für ein Sicherheitsventil (nicht gezeigt). Parallel zum Querkanal 6 ist in der unteren Pumpenkopfhälfte ein querliegender Zylinder 11 für einen Kolben 12 vorgesehen, dessen aus dem Pumpenkopf 1 herausragendes freies Ende mit einem am Pumpenkopf schwenkbar gelagerter Betätigungshandhebel 13 gekuppelt ist. Die Stirnseite des Zylinders 11 steht über einen Querkanal 14 mit einer achsparallelen Bohrung 15 in Verbindung, die an den Vorrat für Hydrauliköl angeschlossen ist. Der Querkanal 14 steht ausserdem über einem Rückschlagventil 16 und einem Kanal 17 mit dem oberen Querkanal 6 in Verbindung. Fällt der normale Pumpenantrieb oder die Pumpe aus irgendeinem Grund aus, so kann der Verbraucher mit Hilfe des Handhebels 13 gespeist werden. Das Hydrauliköl wird mittels des Kolbens 12 über die Bohrung 14 aus dem Oelvorratsbehälter angesaugt und über das Ventil 16 und die Kanäle 17 und 6 zum Verbraucher gedrückt. Soll das Hydrauliköl vom Verbraucher abgelassen werden, so wird wie im Normalfall das Ablassventil 8 elektrisch oder von Hand aus betätigt. Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist, dieses vielmehr im Rahmen des Erfindungsgedankens abgewandelt werden kann. So ist die Erfindung nicht auf die Verwendung eines hydraulischen Mediums beschränkt, sondern kann auch mit einem pneumatischen Medium angewendet werden. Ferner kann die Erfindung in Verbindung mit verschiedenartigen Pumpenkonstruktionen verwirklicht werden. Auch kann die Anordnung der einzelnen Ventile und des handbetätigbaren Kolbens von der dargestellten abweichen; wesentlich ist, dass der handbetätigbare Kolben und das diesem nachgeschaltete Rückschlagventil bzw. der gesamt Notbetätigungskreise im Pumpenkopf gemeinsam mit dem normalen Speisekreis und insbesondere mit dem Medium-Ablassventil integriert ist, das sowohl im Normalbetrieb als auch im Notbetrieb in gleicher Weise betätigt werden kann.

Claims: PATENTANSPRUECHE 1. Fluidpumpe, insbesondere Hydraulikpumpe, mit ei nem Pumpenkopf, in dem ein Verbraucheranschluss, ein mit diesem in Verbindung stehender Druckfluid kanal, in welchen ein Rückschlagventil und gegebe nenfalls ein Sicherheitsventil eingeschaltet sind, und ein Fluidablasskanal mit einem Fluidablassven til vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Pumpenkopf (1) ferner ein mit einem Fluid-Vorrats behälter in Verbindung stehender Ansaugkanal (15) ausgebildet ist, der im Pumpenkopf (1) einerseits mit einem einen handbetätigbaren Kolben (12) enthal tenden Zylinderraum (11) und anderseits über ein Rückschlagventil (16) mit dem Druckfluidkanal (6) sowie dem Fluidablassventil (8) in Verbindung steht. 2. Fluidpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Betätigungskolben (12) zur Handbe tätigung mit einem an der Aussenseite des Pumpen kopfes (1) gelagerten Handhebel (13) gekuppelt ist. 3. Fluidpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Betätigungskolben (12) und das zugeordnete Rückschlagventil (16) dem Rückschlag ventil (7) und dem Fluidablassventil (8) sowie dem Verbraucheranschluss (9) des normalen Speisekreises bezüglich der eine Pumpenwellenantriebsbohrung (3) enthaltenden Pumpenkopfachse im wesentlichen gegen überliegen.

Inventors: WEBER, GISELA
Applicants: BUCHER GMBH MASCHINENFABRIK
Application year: 1985
Main classification: F04B9
IPC codes: F04B9, F04B23