DOOR ACTUATING DEVICE

Abstract: 1. Door-actuating arrangement, especially for doors in vehicles for conveying passengers, with a pressure medium-operated door drive means (22, 24) having the following features : (a) the door drive means (22, 24) has at least one actuating piston (22) having at least one active surface in the opening direction (opening surface) (21) and at least one active surface in the closing direction (closing surface) (23) of the door ; (b) a valve device (10, 26) controlling the pressure supply to the active surfaces (21 and 23) is provided which, for each active surface (21 or 23), has a blockable connecting path to its supply side ; (c) at least one setting device (17 or 29) actuated by means of a pressure medium is associated with each connecting path and controls the passage thereof ; (d) the door-actuating arrangement has a first emergency switch-off device (9, 14) and/or a second emergency switch-off device (3, 10, 26) with an emergency stopcock (3) controlling the connection between the supply side of the valve device (10, 26) and a pressure source (1) ; (e) the first emergency switch-off device (9, 14) contains a device (14) for monitoring the door resistance and emits an emergency signal when a door resistance of a predetermined magnitude occurs ; (f) on actuation of the emergency stopcock (3) of the second emergency switch-off device (3, 10, 26) the connection between the pressure source (1) and the supply side of the valve device (10, 26) is interrupted ; characterised by the features : (g) the valve device (10, 26) is so constructed that when pressure is supplied simultaneously to its setting devices (17, 29) both of its connecting paths are open ; (h) the valve device (10, 26) has associated with it an emergency valve device (third 3/2-way valve 5) which can be controlled by means of the emergency signal ; (i) the emergency valve device (third 3/2-way valve 5) i a) is connected at a first inlet (30) with the supply side of the valve device (10, 26) and at its outlet to the setting devices (17, 29) thereof, and is so constructed that on receiving the emergency signal it connects its outlet with its first inlet (30) and/or i b) has a second inlet (32) which is connected to the emergency stopcock (3) and which it connects with its outlet when there is no emergency signal present.

Description: Türbetätigungsanlage Die Erfindung betrifft eine Türbetätigungsanlage, insbesondere für Türen in Fahrzeugen zur Personenbeförderung, mit einem druckmittelbetätigten Türantrieb und einer Tür-Steuereinrichtung,gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Türbetätigungsanlagen, insbesondere für Türen in Fahrzeugen zur Personenbeförderung, können aus Sicherheitsgründen wenigstens eine erste Notabschalteinrichtung aufweisen. Über die erste Notabschalteinrichtung wird verhindert, dass Personen bzw. Sachen, die bei Bewegung der Tür von dieser erfasst werden, verletzt bzw. beschädigt werden. Es kann auch eine zweite Notabschalteinrichtung vorgesehen sein. Die zweite Notabschalteinrichtung ermöglicht unabhängig von der ersten in jedem Betriebszustand über einen Nothahn eine sofortige Stillsetzung der Turbetätigungsanlage durch Druckentlastung des Türantriebs und Unterbrechung der Druckmittelzufuhr. Darüberhinaus kann es erforderlich sein, dass bei Wiederinbetriebnahme der Türbetätigungsanlage nach einer Betätigung einer Notabschalteinrichtung die Tür keine plötzlichen oder zu schnellen Bewegungen macht. Eine TUrbetätigungsanlage der eingangs genannten Art ist aus der DE-OS 32 25 536 bekannt. Bei Betätigung der ersten Notabschalteinrichtung dieser Türbetätigungsanlage wird eine die Druckbeaufschlagung der Wirkflächen des Betätigungskolbens steuernde Ventileinrichtung derart gesteuert, dass beide Wirkflächen des Betätigungskolbens druckentlastet werden. Zu diesem Zweck ist der Ventileinrichtung ein als UND-Glied ausgebildetes Sperrventil vorgeschaltet. Das Sperrventil ist derart ausgebildet, dass es bei Druckbeaufschlagung an zwei Steueranschlüssen einen Druck aussteuert. Dieser ausgesteuerte Druck wird an die Ventileinrichtung weitergeleitet. Bei Betätigung der ersten Notabschalteinrichtung wird das Sperrventil an beiden Steueranschlüssen druckbeaufschlagt. Das Sperrventil beaufschlagt daraufhin die Ventileinrichtung derart, dass diese so gestellt wird, dass beide Wirkflächen des Betätigungskolbens druckentlastet werden. Zur Erzielung der oben erwähnten Sicherheitsfunktion ist bei dem zitierten Stand der Technik also das Sperrventil erforderlich. Diese Einrichtung und damit auch die Türbetätigungsanlage selbst ist kompliziert, störungsanfällig und aufwendig. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Türbetätigungsanlage der eingangs genannten Art mit einfachen Mitteln so zu verbessern, dass sie die erwähnte Sicherheitsfunktion ohne komplizierte, störungsanfällige und aufwendige Einrichtungen erbringt. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Die Erfindung geht, vereinfacht ausgedrückt, von dem Gedanken aus, einen Kraftüberschuss am Betätigungskolben, welcher zur Verletzung bzw. Beschädigung in der Türbewegung erfasster Gegenstände, worunter auch Personen verstanden sein sollen, führen kann, durch die gleichzeitige Druckbeaufschlagung beider Wirkflächen des Betätigungskolbens zu verhindern. In vorte.lhafter Weise ermöglicht die Erfindung die einfache Ausbildung einer etwa vorgesehenen zweiten Notabschalteinrichtung mit einem Nothahn. So kann beispielsweise ein im Stand der Technik für die zweite Notabschalteinrichtung vorgesehenes, dem Sperrventil als ODER Glied in Reihe vorgeschaltetes Wechselventil entfallen. Dieses Wechselventil ermöglicht beim Stand der Technik über seinen ersten Strömungsweg die Beaufschlagung der Ventileinrichtung seitens des Sperrventils und über seinen zweiten Strömungsweg deren Beaufschlagung seitens des Nothahns. Die Erfindung ermöglicht demgegenüber eine Notabschaltung durch beide Notabschalteinrichtungen mittels der gleichen Notsteuereinrichtung und damit auch eine Anordnung der zweiten Notabschalteinrichtung als alleinige Notabschalteinrichtung. Dadurch, dass auch bei Rückbetätigung des etwa vorhandenen Nothahns beide Wirkflächen des oben erwähnten Betäti gungskolbens druckbeaufschlagt werden, stellt die Erfindung auch sicher, dass plötzliche oder zu schnelle Bewegungen der Tür bei Wiederinbetriebnahme nach einer Betätigung der zweiten Notabschalteinrichtung vermieden werden, wodurch ein für diesen Zweck im Stand der Technik vorgesehenes umschaltbares aufwendiges Drosselventil überflüssig wird. Die oben erwShnte erste Notabschalteinrichtung kann den Türwiderstand in Öffnungsrichtung (Öffnungswiderstand) undtoder in Schliessrichtung (Schliesswiderstand) überwachen. Die Erfindung kann mit einer parallel zur Ventileinrichtung angeordneten oder einer der Ventileinrichtung vorgeschalteten und/oder einer die Ventileinrichtung steuernden Notsteuereinrichtung ausgeführt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Notsteuereinrichtung als elektrische/elektronische Steuereinrichtung für die Ventileinrichtung ausgebildet sein, welche letztere bei Betätigung der ersten Notabschalteinrichtung und/oder bei Rückbetätigung des Nothahns im Sinne einer gleichzeitigen Druckbeaufschlagung beider Wirkflächen des Betätigungskolbens steuert. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform kann die Notsteuereinrichtung als mechanisch, durch Druckmittel, elektrisch/elektronisch oder durch eine Kombination dieser Möglichkeiten gesteuerte selbständiges oder mit der Ventileinrichtung vereinigtes eigenes Ventil (Notventil) ausgebildet sein. In einer vorteilhaften Ausbildung überwacht die erste Notabschalteinrichtung den Öffnungswiderstand der Tür, während deren Schliesswiderstand durch eine eine Rever siereinrichtung steuernde Überwachungseinrichtung überwacht wird. In vorteilhafter Weise können die Ventileinrichtung aus einem ersten und einem zweiten 3/2-Wegeventil, welche jeweils einer Wirkfläche des Betätigungskolbens zugeordnet sind, und die Notsteuereinrichtung aus einem dritten 3/2-Wegeventil bestehen. In vorteilhafter Weise kann die erfindungsgemässe Türbetätigungsanlage auch mit einer Betriebsschalteinrichtung kombiniert werden, bei deren Betätigung die Wirkflächen des Türbetätigungskolbens abwechselnd druckbeaufschlagt und druckentlastet werden. Eine Kombination der erfindungsgemässen Türbetätigungsanlage mit einer Betriebsschalteinrichtung lässt sich in vorteilhafter Weise dadurch erzielen, dass das erste und das zweite 3/2-Wegeventil jeweils mit einer ersten Stelleinrichtung, die im wesentlichen durch die Betriebsschalteinrichtung betätigt wird, und einer zweiten Stelleinrichtung, die zur Sicherstellung der oben erwähnten Sicherheitsfunktionen, soweit erforderlich, dient, versehen werden. In vorteilhafter Weise können die ersten Stelleinrichtungen des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils mechanisch derart in Wirkverbindung stehen, dass bei Umstellung des einen 3/2-Wegeventils aus seiner ersten Schaltstellung in seine zweite Schaltstellung das andere 3/2-Wegeventil gleichzeitig in entgegengesetzter Richtung gestellt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Erfindung mit elektrischer oder elektronischer Steuerung und elektro-pneumatischer Verstellung der Ventileinrichtung und elektrischer Verstellung der Notsteuereinrichtung ausgebildet. Wie für den Fachmann ersichtlich, sind auch bevorzugte Ausführungsformen mit anderen Arten der Steuerung und Verstellung realisierbar. So können die ersten Stelleinrichtungen des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils sowie die Stelleinrichtung des dritten 3/2-Wegeventils von Hand betätigbar sein. In diesem Fall könnte der Sehlieswiderstand vom Bedienungspersonal visuell überwacht werden, wodurch eine Steuereinrichtung erübrigt würde. Auch eine mechanische Steuerung mit/oder ohne Steuereinrichtung mit mechanischen Logik-Bausteinen wäre ausführbar. Schliesslich wäre auch eine reine Druckmittel- steuerung mit einer aus Druckmittel-Logik-Bausteinen, insbesondere pneumatischen, zusammengesetzten Steuereinrichtung ausführbar. Auch Kombinationen der erwähnten Steuerungsarten sowie solche der erwähnten Steuerungsarten mit elektrischen oder elektronischen Bauelementen sind ausführbar. In der Steuereinrichtung einer bevorzugten Ausführungsform sind eine Notabschaltautomatik und eine Reversiereinrichtung enthalten. Diese können aber auch getrennt, jede für sich oder zusammengefasst, angeordnet werden. Der in einer bevorzugten Ausführungsform manuell betätigte Nothahn kann in anderen bevorzugten Ausführungsformen druckmittel- oder elektrisch, z.B. über einen Stellmagneten, betätigbar ausgebildet sein. Schliesslich kann der Türantrieb mit einem axial verschiebbaren Betätigungskolben, aber auch mit anderen Stellmotoren, z.B. mit einem Rotationskolben, ausgebildet werden. Die Erfindung bewirkt, dass bei Betätigung der ersten Notabschalteinrichtung zusätzlich zu der gerade beaufschlagten Wirkfläche auch die Gegenfläche des Türantriebs druck beaufschlagt wird. Dadurch wird auf der Gegenfläche eine Gegenkraft zur Betätigungskraft aufgebaut, die den geforderten Sicherheitseffekt, nämlich die Verletzung bzw. die Beschädigung bei der Türbewegung erfasster Personen bzw. Sachen verhindern, hervorruft. In vorteilhafter Weise können die Öffnungsfläche und die Schliessfläche im Verhältnis zueinander so ausgelegt werden, dass dieresultierende Kraft so gering ist, dass die Tür infolge von Reibung an den Türdichtungen und im Übertragungsmechanismus zum Stillstand kommt oder sich noch langsam in ihre Endstellung öffnen oder schliessen kann. Bei Wiederinbetriebnahme der Türbetätigungsanlage nach einer Notabschaltung durch die zweite Notabschalteinrichtung bewirkt die Erfindung, dass die Öffnungs- und die Schliessfläche des Türantriebs gleichzeitig druckbeaufschlagt werden und sich auch in diesem Fall, wie vorstehend beschrieben, ein Stillstand oder eine langsame Türbewegung einstellt. In vorteilhafter Weise ermöglicht die Erfindung auch Ausführungen mit Druckluft oder mit hydraulischen Fluids als Druckmittel. Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen, die in den Zeichnungen dargestellt sind, erlälutert, wobei Positionen mit gleichen Funktionen durchgehend gleiche Bezugszeichen zugeordnet werden. Es zeigen: Fig. 1 eine elektro-pneumatische Türbetätigungsanlage für einen Omnibus, Fig. 2 ein Türventil für die Türbetätigungsanlage nach Fig. 1. Die Fig. 1 zeigt eine pneumatische Türbetätigungsanlage mit einem einem Betätigungskolben 22, der eine Öffnungsfläche 21 und eine Schliessfläche 23 aufweist, und mit einem durch eine Türschliesssäule 24 symbolisierten Übertragungsmechanismus einen Türantrieb bildet. Durchgehend gezeichnete Linien stellen ein Druckluftleitungssystem dar. Die Öffnungsfäche 21 ist mit dem Arbeitsanschluss eines ersten 3/2-Wegeventils 10, die Schliessfläche 23 ist mit dem Arbeitsanschluss eines zweiten 3/2-Wegeventils 26 verbunden. Zwischen den Versorgungsanschlüssen der genannten 3/2-Wegeventile 10 bzw. 26 und einem als Druckquelle dienenden Druckluftbehälter 1 ist ein als 4/2 Wegeventil ausgebildeter Nothahn 3 angeordnet. Das erste und das zweite 3/2-Wegeventil 10, 26 bilden eine Ventil einrichtung 1Q, 26. Das erste und das zweite 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 weisen Je eine erste Stelleinrichtung 8 bzw. 25 und eine zweite Stelleinrichtung 17 bzw. 29 auf. Ausserdem stehen sie über ein Koppelglied 18 in mechanischer Wirkverbindung. Die jeweils erste Stelleinrichtung 8 bzw. 25 ist als pneumatische Betätigungseinrichtung mit Magnetvorsteuerventil ausgebildet. Die jeweils zweite Stelleinrichtung 17 bzw. 29 ist pneumatisch betätigbar. Das erste und das zweite 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 weisen jeweils eine erste Schaltstellung 16 bzw. 28 und eine zweite Schaltstellung 11 bzw. 27 auf. In der ersten Schaltstellung 16 bzw. 28 der 3/2-Wegeventile 10 bzw. 26 ist die jeweils zugeordnete Wirkfläche 21 bzw. 23 mit dem Versorgungsanschluss des jeweiligen 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 verbunden. In der zweiten Schaltstellung 11 bzw. 27 ist die dem jeweiligen 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 zugeord nete Wirkfläche 21 bzw. 23 entlüftet. Aus der ersten 16 bzw. 28 in die zweite Schaltstellung 11 bzw, 27 ist jedes 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 durch die jeweils erste Stelleinrichtung 8 bzw. 25 umstellbar. Bei dieser Umstellung wird das gerade in seiner zweiten Schaltstellung 11 bzw. 27 befindliche 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 über das Koppelglied 18 in seine erste Schaltstellung 16 bzw. 28 mitgenommen. Über die jeweilige zweite Stelleinrichtung 17 bzw. 29 sind die 3/2-Wegeventile 10 bzw. 26 unabhängig von der jeweils ersten Stelleinrichtung 8 bzw. 25 und ohne Koppelung mit dem jeweils anderen 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 aus ihrer zweiten Schaltstellung 11 bzw. 27 in ihre erste Schaltstellung 16 bzw. 28 stellbar. Die zweiten Stelleinrichtungen 17 bzw. 29 des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 sind gemeinsam mit dem Arbeitsanschluss eines als Notsteuereinrichtung ausgebildeten dritten 3/2-Wegeventils 5 verbunden. Das dritte 3/2-Wegeventil 5 ist, z.B. durch eine Feder, in eine Grundstellung 31 vorgespannt und weist ausserdem eine Umschaltstellung 4 und eine als Stellgmagnet 6 ausgebildete Stelleinrichtung 6 auf, bei deren Aktivierung es in die Umschaltstellung 4 gestellt wird. Der Arbeitsanschluss des dritten 3/2-Wegeventils 5 ist in der genannten Grundstellung 31 mit einem ersten Eingang 32 und in der genannten Umschaltstellung 4 mit einem zweiten Eingang 30 des dritten 3/2-Wegeventils 5 verbunden. Der Nothahn 3 ist manuell in eine Normalschaltstellung 34 und eine Notschaltstellung 2 stellbar. Er weist einen ersten und einen zweiten Arbeitsanschluss 33 bzw. 35, einen mit dem Druckluftbehälter 1 verbundenen Versorgungsanschluss 36 und eine Entlüftung auf. In der Normalschaltstellung 34 sind der erste Arbeitsanschluss 33 mit dem Versorgungsanschluss 36 und der zweite Arbeitsanschluss 35 mit der Entlüftung verbunden. In der Notschaltstellung 2 ist der erste Arbeitsanschluss 33 mit der Entlüftung und der zweite Arbeitsanschluss 35 mit dem Versorgungsanschluss 36 verbunden. Mit dem ersten Arbeitsanschluss 33 des Nothahns 3 sind einerseits die Versorgungsanschlüsse des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 und andererseits der zweite Eingang 30 des dritten 3/2 Wegeventils 5 verbunden. Mit dem zweiten Arbeitsanschluss 35 des Nothahns 3 ist der erste Eingang 32 des dritten 3/2-Wegeventils 5 verbunden. In Druckluftleitungen zwischen den Arbeitsanschlüssen des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 und der jeweils zugeordneten Wirkfläche 21 bzw. 23 des Betäti gungskolbens 22 sind Drosseln 19 bzw. 20 angeordnet. Mitteils dieser Drosseln wird die Anpassung der Charakteristik der Türbetätigungsanlage an die des Türantriebs und der Tür, z.B. an die Reibungsverhältnisse im Übertragungsmechanismus und an den TUrdichtungen, erleichtert. Es liegt auf der Hand, dass im Einzelfall auch nur eine Drossel in einer Leitung angeordnet sein muss, bzw. Drosseln überhaupt nicht erforderlich sind. Zur Steuerung der Magnete der ersten Stelleinrichtungen 8 bzw. 25 des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 und des Stellmagneten 6 des dritten 3/2-Wegeventils 5 weist das vorliegende Ausführungsbeispiel eine elektrische oder elektronische Auswerte- und Schalteinrichtung 9, im folgenden kurz Schalteinrichtung 9 ge nannt, auf. Diese bildet in Verbindung mit einem Schalter 7 eine Betriebsschalteinrichtung und enthält ausserdem eine Notabschaltautomatik für eine erste Notabschalteinrichtung und eine Reversiereinrichtung. Die Notabschaltautomatik bildet zusammen mit einer Überwachungseinrichtung 14, die den Öffnungswiderstand der Tür überwacht, die erste Notabschalteinrichtung, die, wenn die Tür in ihrer Öffnungsbewegung einen Gegenstand erfasst, d.h. wenn der Öffnungswiderstand einen vorbestimmten Wert erreicht, dessen Verletzung bzw. Beschädigung durch Minderung der Türöffnungskraft verhindert. Dabei sollen, wie auch im folgenden, unter "Gegenstand" sowohl Personen als auch Sachen verstanden werden. Die Reversiereinrichtung verhindert, wenn die Tür in ihrer Schliessbewegung Gegenstände erfasst, deren Verletzung bzw. Beschädigung. Zu diesem Zweck wertet die Reversiereinrichtung Signale einer den Schliesswiderstand der Tür überwachenden Überwachungseinrichtung 13 derart aus, dass bei Erreichen eines vorbestimmten Schliesswiderstands der Türantrieb aus der Schliessbewegung in die Öffnungsbewegung umgesteuert wird. Die Überwachungseinrichtungen 13 und 14 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Differenzdruckschalter ausgebildet, der auf eine vorbestimmte Differenz zwischen den auf die Schliessfläche 23 und die Öffnungsfläche 21 wirkenden Drücken anspricht. Die Überwachungseinrichtungen 13 bzw. 14 können auch als Sensoren ausgebildet sein, die andere Kenngrössen für den jeweiligen Türwiderstand, beispielsweise die Öffnungsgeschwindigkeit bzw. die Schliessgeschindigkeit der Tür, sensieren. Der Schalteinrichtung 9 sind ausserdem noch Endschalter 12 bzw. 15 zugeordnet, deren jeder einer Türendstellung zugeordnet ist. Diese Endschalter schalten, wenn und solange sich die Tür in der jeweils zugeordneten Endstellung befindet, die Überwachungseinrichtungen 13 bzw. 14 ab. Ohne diese Endabschaltung würde die Schalteinrichtung 9 in Verbindung mit der jeweiligen Überwachungseinrichtung 13 bzw. 14 wie auf einen erhöhten Türwiderstand reagieren. Die strichpunktierten Linien stellen elektrische Verbindungen zwischen den im vorstehenden genannten Einrichtungen, soweit diese elektrisch oder elektronisch ausgebildet sind, dar. Die vorstehend beschriebene Türbetätigungsanlage funktioniert wie folgt. Im Normalbetrieb befinden sich, wie dargestellt, der Nothahn 3 in seiner Normalschaltstellung 34 und das dritte 3/2-Wegeventil 5 in seiner Grundstellung 31. Dadurch sind das erste und das zweite 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 an ihren Versorgungsanschlüssen druckbeaufschlagt und an ihren zweiten Stelleinrichtungen 17 bzw. 29 entlüftet. Zur Betätigung der Betriebsschalteinrichtung wird der Schalter 7 willkürlich betätigt, woraufhin über die Schalteinrichtung 9 und die jeweilige erste Stelleinrichtung 8 bzw. 25 dasjenige erste oder zweite 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26, welches sich gerade in seiner ersten Schaltstellung 16 bzw. 28 befindet, in seine zweite Schaltstellung 11 bzw. 27 umgestellt wird. Mit anderen Worte: bei Betätigung des Schalters 7 stellt die Schalteinrichtung 9 fest, in welche Bewegungsrichtung sie die Tür vorher gesteuert hatte und steuert sie jetzt in die entgegengesetzte Bewegungsrichtung. In der Darstellung der Fig. 1 ist, wie die eingetragenen Strömungspfeile des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 andeuten, die Tür in einer Schliessbewegung. Erfasst die Tür dabei einen Gegenstand, so steigt der Schliesswiderstand an. Bei einem vorbestimmten Wert des Schliesswiderstands gibt aufgrund der von der Überwachungseinrichtung 13 abgegebenen Signale die Schalteinrichtung 9 in Verbindung mit ihrer Reversiereinrichtung einen Impuls an den Magneten der ersten Stelleinrichtung 25 des zweiten 3/2-Wegeventils 26, welches dadurch aus seiner ersten Schaltstellung 28 in seine zweite Schaltstellung 27 gestellt wird und dabei über das Koppelglied 18 das erste 3/2-Wegeventil 10 aus seiner zweiten Schaltstellung 11 in seine erste Schaltstellung 16 mitnimmt. Durch die beschriebene Umstellung des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 wird die Schliessfläche 23 entlüftet und die Öffnungsfläche 21 druckbeaufschlagt, mit dem Ergebnis, dass die Tür aus ihrer Schliessbewegung in ihre Öffnungsbewegung umkehrt (reversiert). Bei einer Öffnungsbewegung der Tür befindet sich das erste 3/2-Wegeventil 10 in seiner ersten Schaltstellung 16 und das zweite 3/2-Wegeventil 26 in seiner zweiten Schaltstellung 27. Erfasst die Tür bei ihrer Öffnungsbewegung einen Gegenstand, so steigt der Öffnungswiderstand. Bei einem vorbestimmten Wert des Öffnungswiderstands gibt aufgrund der von der Überwachungseinrichtung 14 abgegebenen Signale die Schalteinrichtung 9 in Verbindung mit ihrer Notabschaltautomatik einen Impuls an den Stellmagneten 6 des dritten 3/2-Wegeventils 5. Dieses wird während der Impulsdauer in seine Umschaltstellung 4 gestellt und verbindet dabei die zweite Stelleinrichtung 17 bzw. 29 des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 mit seinem druckbeaufschlagten zweiten Eingang 30 mit dem Ergebnis, dass die zweiten Stelleinrichtungen 17 bzw. 29 ebenfalls druckbeaufschlagt werden, wodurch das zweite 3/2-Wegeventil 26 aus seiner zweiten Schaltstellung in seine erste Schaltstellung 28 gestellt wird. Nunmehr wird auch die Schliessfläche 23 des Betätigungskolbens 22 druckbeaufschlagt, wodurch die Öffnungsbewegung der Tür abgebremst oder abgebrochen oder umgekehrt wird. Über das Verhältnis der Öffnungsfläche 21 zur Schliessfläche 23 kann die Grösse der Überschunkraft in Öffnungs- bzw. Schliessrichtung derart bestimmt werden, dass die Tür entweder langsam in Öffnungs- oder Schliessrichtung weiterläuft oder infolge der Reibung im Übertragungsmechanismus und an den Türdichtungen zum Stillstand kommt. Es liegt auf der Hand, dass auch über die Auslegung der reibenden Elemente das Verhalten der Tür beeinflussbar ist. Im Ergebnis wird auf jeden Fall die auf den erfassten Gegenstand wirkende Einklenankraft auf Null bzw auf ein unschädliches Mass herabgesetzt. Durch Umstellung des Nothahns 3 aus seiner Normalschaltstellung 34 in seine Notschaltstellung 2 wird eine zweite Notabschalteinrichtung in Gang gesetzt. Dabei werden, wie die der Normalschaltstellung 34 und der Notschaltstellung 2 des Nothahns 3 zugeordneten Strömungspfeile erkennen lassen unabhängig von dem gerade bestehenden Betriebszustand der Türbetätigungsanlage die Versorgungsanschlüsse des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 ueber die Entlüftung des Nothahns 3 entlüftet. Gleichzeitig werden die zweiten Stelleinrichtungen des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils 10 bzw. 26 über das dritte 3/2-Wegeventil 5 beaufschlagt, wodurch das gerade in seiner zweiten Schaltstellung 11 bzw. 27 befindliche der 3/22Wegeventile 10 bzw. 26 in seine erste Schaltstellung 16 bzw. 28 gestellt wird. Dadurch wird auch die dem betreffenden 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 zugeordnete Wirkfläche 21 bzw. 23 des Betätigungskolbens 22 über die Entlüftung des Nothahns 3 entlüftet. Nach Betätigung der zweiten Notabschalteinrichtung sind also unabhängig von dem vorherigen Betriebszustand im Ergebnis sowohl die Öffnungsfläche 21 als auch die Schliessfläche 23 des Betätigungskolbens 22 entlüftet. Der Funktionsablauf bei Wiederinbetriebnahme der Türbetätigungsanlage nach einer Notabschaltung hängt davon ab, welche Notabschalteinrichtung vorher betätigt worden war. Nach einer Betätigung der ersten Notabschalteinrichtung und nach einem Reversiervorgang erfolgt die Wiederinbetriebnahme durch Betätigen des Schalters 7. Nach einer Notabschaltung durch die erste Notabschalteinrichtung stehen das erste und das zweite 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 in ihrer ersten Schaltstellung 16 bzw. 28, sowohl die Schliessfläche 23 als auch die Öffnungsfläche 21 des Betätigungskolbens 22 sind also druckbeaufschlagt. Bei Betätigung des Schalters 7 gibt die Steuereinrichtung 9 einen Impuls an den Magneten der ersten Stelleinrichtung 8 des ersten 3/2-Wegeventils 10, welches dadurch in seine zweite Schaltstellung 11 gestellt wird und dabei die Öffnungsfläche 21 mit der Atmosphäre verbindet. Infolge des Drucküberschusses auf der Schliessfläche 23 wird der Türantrieb in Schliessrichtung in Bewegung versetzt. Der sich dabei von der Öffnungsfläche 21 abbauende Druck bietet ausreichende Gegenkraft, diese Schliessbewegung gebremst ablaufen zu lassen. Nach einem Reversiervorgang steht das erste 3/2-Wegeventil 10 in seiner ersten Schaltstellung 16 und das zweite 3/2-Wegeventil 26 in seiner zweiten Schaltstellung 27; nur die Öffnungsfläche 21 ist also druckbeaufschlagt. Bei einer Betätigung des Schalters 7 gibt in diesem Fall wieder die Schalteinrichtung 9 einen Impuls an den Magneten der ersten Stelleinrichtung 8 des ersten 3/2-Wegeventils 10. Dieses wird dadurch in seine zweite Schaltstellung 11 gestellt und nimmt dabei über das Koppelglied 18 das zweite 3/2-Wegeventil 26 in seine erste Schaltstellung 28 mit. Dadurch werden wieder die Öffnungsfläche 21 mit der Atmosphäre verbunden und die Schliessfläche 23 druckbeaufschlagt, mit dem Ergebnis, dass wieder eine durch den sich abbauenden Druck auf der Öffnungsfläche 21 abgebremste Schliefibewegung einsetzt. Die Wiederinbetriebnahme nach einer Notabschaltung durch die zweite Notabschalteinrichtung geschieht durch Umstellung des Nothahns 3 aus seiner Notschaltstellung 2 in seine Normalschaltstellung 34 und nachfolgende Betätigung des Schalters 7. Da in diesem Fall vor Wiederinbetriebnahme das erste und das zweite 3/2-Wegeventil 10 bzw. 26 in ihren ersten Schaltstellungen 16 bzw. 28 stehen, werden bei Umstellung des Nothahns 3 in seine Normalschaltstellung 34 sowohl die 6ffnungsfläche 21 als auch die Schliessfläche 23 druckbeaufschlagt mit dem Ergebnis, dass die Tür, je nach vorhandenen Reibungen und Flächenverhältnis am Betätigungskolbens gebremst in Öffnungs- oder Schliessrichtung läuft oder stehenbleibt. Wird jetzt der Schalter 7 betätigt, läuft die vorstehend für den Fall der Wiederinbetriebnahme nach Notabschaltung durch die erste Notabschalteinrichtung geschilderte Wirkungsweise ab. Vorstehende Funktionsbeschreibung verdeutlicht, dass der Nothahn auch als einzige Notabschalteinrichtung vorgesehen werden kann. Die Fig. 2 zeigt ein Türventil für die Türbetätigungsanlage nach Fig. 1, in welchem die Ventileinrichtung 10, 26 und die Notsteuereinrichtung 5 sowie das Koppelglied 18 in einer Baueinheit zusammengefasst sind. Das Türventil weist ein Gehäuse 51 mit einem Versorgungsanschluss 52, einer Entlüftung 54, einem ersten Arbeitsanschluss 79 und einem zweiten Arbeitsanschluss 66 auf. In dem Gehäuse 51 ist eine Bohrung mit einem etwa axial mittig angeordneten, als Kolbenführung 77 ausgebildeten Bereich vergrösserten Durchmessers und als Kolbenschaftführungen 59 81 ausgebildeten axialen Seitenbereichen kleineren Durchmessers angeordnet. Zwei axial einander gegenüberstehende Schaltkolben 55, 80 bzw. 57, 65 sind mit Kolbenköpfen 55 bzw. 57 in der Kolbenführung 77 und mit Kolbenschäften 80 bzw. 65 in den Kolbenschaftführungen 81 bzw. 59 axial verschiebbar abgedichtet geführt. Zwischen den einander zugewandten Stirnseiten der Kolbenköpfe 55, 57 ist eine zweite Stellkammer 56 eingeschlossen, während zwischen den voneinander abgewandten Rückseiten der Kolbenköpfe 55 bzw. 57 und einer jeweils zugeordneten Stufenfläche am Übergang von der Kolbenführung 77 zu der jeweiligen Kolbenschaftführung 59 bzw. 81 erste Stellkammern 67 bzw. 78 eingeschlossen sind. Die Kolbenschäfte 65 bzw. 80 weisen je einen verjüngten Bereich auf, welcher mit der jeweils zugeordneten Kolbenschaftführung 59 bzw. 81 jeweils eine Verbindungskammer 58 bzw. 53 bildet. Jeder Schaltkolben 55, 80 bzw. 57, 65 ist in eine erste Schaltstellung verschiebbar, in welcher die Rückseite seines Kolbenkopfes 55 bzw. 57 an der zugeordneten Stufenfläche zwischen Kolbenführung 77 und Kolbenschaftführung 81 bzw. 59 anliegt, und in eine zweite Schaltstellung verschiebbar, in welcher die Stirnfläche seines Kolbenkopfes 55 bzw. 57 an der Stirnfläche des Kolbenkopfes 55 bzw. 57 des anderen Schaltkolbens 55, 80 bzw. 57, 65 anliegt. Der Versorgungsanschluss 52 steht über einen Versorgungskanal 60 innerhalb oder ausserhalb des Gehäuses 51 mit den Kolbenschaftführungen 59 bzw. 81 und jeweils über einen Einlasssitz 61 bzw. 68 bzw. 82, mit drei Einlasskammern 64 bzw. 78 bzw. 83 in Verbindung, von denen die erste Einlasskammer 83 mit der ersten Stellkammer 78 des ersten Schaltkolbens 55, 80, die zweite Einlasskammer 64 mit der ersten Stellkammer 67 des zweiten Schaltkolbens 57, 65 und die dritte Einlasskammer 76 mit der zweiten Stellkammer 56, jeweils über einen Gehäusekanal, verbunden sind. Im wesentlichen koaxial zu den Einlasssitzen 61 bzw. 68 bzw. 82 sind an dem Gehäuse 51 drei Stellmagnete 62 bzw. 70 bzw. 50 in nicht näher dargestellter Weise befestigt. Hinsichtlich des Aufbaus und der Funktion der Stellmagnete gilt das nachstehend für den Stellmagneten 70 Gesagte für die anderen Stellmagnete 50 bzw. 62 entsprechend. Der Stellmagnet 70 weist ein Stellglied 71 auf, welches bei nicht aktiviertem, durch seine Wicklung 69 symbolisierten Magneten durch wenigstens eine Feder 75 gegen den Einlasssitz 68 vorgespannt ist. Das Stellglied 71 bildet dadurch mit dem Einlasssitz 68 ein Einlassventil 68, 71. Das Stellglied 71 ist an seiner dem Einlasssitz 68 abgewandten Stirnfläche als Schliessfläche 72 ausgebildet, welche mit einem am Magnetgehäuse ausgebildeten Auslasssitz 74 ein Auslassventil 72, 74 bildet. Das Auslassventil 72, 74 ist bei nicht aktiviertem Magneten geöffnet. Der Innenraum des Magnetgehäuses ist als Fortsetzung der Einlasskammer 76 ausgebildet. Dadurch steht bei nicht aktiviertem Magneten, d.h. bei geöffnetem Auslassventil 72, 74, die Einlasskammer 76 mit einem Leitungsanschluss 73 in Verbindung. Bei aktiviertem Magneten, d.h. bei geschlossenem Auslassventil 72, 74 und geöffnetem Einlassventil 68, 71, ist die Einlasskammer 76 einerseits mit dem Versorgungsanschluss 52 und andererseits über einen Gehäusekanal mit der zweiten Stellkammer 56 verbunden. Wie oben ausgefuhrt, sind die Stellmagneten 50 bzw. 62 in Aufbau und Funktion dem Stellmagneten 70 gleich, wobei die jeweils zugeordneten Einlasskammern 83 bzw. 64 bei aktiviertem Magneten mit der jeweils zugeordneten ersten Stellkammer 78 bzw. 67 und bei nicht aktiviertem Magneten mit Entlüftungsöffnungen 84 bzw. 63 in dem jeweiligen Magnetgehäuse verbunden sind. Der erste Arbeitsanschluss 79 steht mit der Kolbenschaftführung 81 des ersten Schaltkolbens 55, 80, der zweite Arbeitsanschluss 66 mit der Kolbenschaftführung 59 des zweiten Schaltkolbens 57, 65 in Verbindung. Der Entlüftungsanschluss 54 steht über ein entsprechendes Kanalsystem im oder am Gehäuse 51 mit beiden Kolbenschaftführungen 80 bzw. 59 sowie mit Kammern in Verbindung, welche zwischen den Rückseiten der Kolbenschäfte 65 bzw. 80 und den Kolbenschaftführungen 59 bzw. 81 gebildet werden. In der Fig. 2 ist der erste Schaltkolben 55, 80 in seiner ersten, durch I angedeuteten Schaltstellung dargestellt. In dieser Schaltstellung nimmt die erste Verbindungskammer 53 eine Stellung ein, in der sie den Versorgungsanschluss 52 mit dem ersten Arbeitsanschluss 79 verbindet. Der zweite Schaltkolben 57, 65 ist in der Fig. 2 in seiner zweiten, durch II angedeuteten Schaltstellung dargestellt. Die zweite Verbindungskammer 58 nimmt in dieser zweiten Schaltstellung eine solche Lage ein, dass sie den zweiten Arbeitsanschluss 66 mit der Entlüftung 54 verbindet. Bei Aktivierung des Magneten 50 wird die erste Stellkammer 78 des ersten Schaltkolbens 55, 80 druckbeaufschlagt. Der erste Schaltkolben 55, 80 wird dadurch nach rechts in seine zweite Schaltstellung gestellt. Dabei nimmt der erste Schaltkolben 55, 80 den zweiten Schaltkolben 57, 65 über die Wirkverbindung zwischen den Stirnflächen der Kolbenköpfe 55 bzw. 57 mit. Nach Beendigung der Aktivierung des Magneten 50 wird dessen Stellglied von der zugehörigen Feder gegen den Einlasssitz 82 zurückgestellt, wodurch die Einlasskammer 83 und die erste Stellkammer 78 entlüftet werden. Nach Aktivierung des Stellmagneten 50 befinden sich also der erste Schaltkolben 55, 80 in seiner zweiten Schaltstellung und der zweite Schaltkolben 57, 65 in seiner ersten Schaltstellung. Die Lage der Verbindungskammern 53 bzw. 58 hat sich dadurch derart geändert, dass nunmehr der erste Arbeitsanschluss 79 mit der Entlüftung 54 und der zweite Arbeitsanschluss 66 mit dem Versorgungsanschluss 52 verbunden sind. Wird jetzt der Stellmagnet 62 aktiviert, vollzieht sich die beschriebene Funktion in umgekehrter Richtung. Bei Aktivierung des Stellmagneten 70 wird die zweite Stellkammer 56 mit Druck von dem Versorgungsanschluss 52 beaufschlagt. Dadurch wird der gerade in seiner zweiten Schaltstellung befindliche Schaltkolben 55, 80 bzw. 57, 65 über die Stirnfläche seines Kolbenkopfes 55 bzw. 57 in seine erste Schaltstellung gestellt. Bezogen auf die Darstellung der Fig. 2 bedeutet dies, dass der zweite Schaltkolben 57, 65 in seine erste Schaltstellung gestellt wird. Als Ergebnis einer Aktivierung des Stellmagneten 70 stehen beide Schaltkolben 55, 80 bzw. 57, 65 in ihrer ersten Schaltstellung, sind also beide Arbeitsanschlüsse 79 und 66 mit dem Versorgungsanschluss 52 verbunden. In der beschriebenen Weise wird der gerade in seiner zweiten Schaltstellung befindliche Schaltkolben 55, 80 bzw. 57, 65 auch bei Druckbeaufschlagung des Leitungsanschlusses 73 in seine erste Schaltstellung gestellt. In dem vorstehend beschriebenen Türventil nach Fig. 2 sind eine Ventileinrichtung und eine Notsteuereinrichtung im Sinne der Erfindung, insbesondere das erste 10 und das zweite 26 und das dritte 3/2-Wegeventil 5 des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 einschliesslich ihrer Stelleinrichtungen 8 bzw. 25 bzw. 6 bzw. 17 bzw. 29 und des Koppelgliedes 18 vereinigt. Bei Verwendung des Türventils nach Fig. 2 in der Türbetätigungsanlage nach Fig. 1 ist sein Versorgungsanschluss 52 mit dem ersten Arbeitsanschluss 33 des Nothahns 3, sein erster Arbeitsanschluss 79 mit der Öffnungsfläche 21, sein zweiter Arbeitsanschluss 66 mit der Schliessfläche 23 und der Leitungsanschluss 73 mit dem zweiten Arbeitsanschluss 35 des Nothahns 3 zu verbinden. Dann entsprechen der erste Schaltkolben 55, 80 in Verbindung mit dem Stellmagneten 50 und der ersten Stellkammer 78 dem ersten 3/2-Wegeventil 10 mit seiner ersten Stelleinrichtung 8, der zweite Schaltkolben 57, 65 in Verbindung mit dem Stellmagneten 62 und der ersten Stellkammer 67 dem zweiten 3/2-Wegeventil 26 mit seiner ersten Stelleinrichtung 25 und die Wirkverbindung zwischen den Stirnflächen der Kolbenköpfe 55 bzw. 57 dem Koppelglied 18. Desweiteren entspricht in diesem Fall der Stellmagnet 70 dem dritten 3/2-Wegeventil 5 mit seiner Stelleinrichtung 6. Den zweiten Stelleinrichtungen 17 bzw. 29 der 3/2-Wegeventile 10 bzw. 25 entspricht die zweite Stellkammer 56 in Verbindung mit den Stirnflächen der Kolbenköpfe 55 bzw. 57 des ersten und des zweiten Schaltkolbens 55, 80 bzw. 57, 65. Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass das beschriebene Türventil eine sehr vorteilhafte Kombination des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils darstellt, in welche mit einem geringen Aufwand das dritte 3/2-Wegeventil der Türbetätigungsanlage nach Fig. 1 integriert ist. Damit ist das beschriebene Türventil auch eine sehr vorteilhafte Zusammenfassung der erfindungsgemässen Ventileinrichtung und Notsteuereinrichtung.

Claims: Patentansprüche 1. Türbetätigungsanlage, insbesondere für Türen in Fahrzeugen zur Personenbeförderung, mit einem druck mittelbetätigten Türantrieb und einer Tür-Steuerein richtung mit folgenden Merkmalen: a) der Türantrieb weist wenigstens einen Betätigungs kolben mit wenigstens einer Wirkfläche in Öffnungs richtung (Öffnungsfläche) und wenigstens einer Wirk fläche in Schliessrichtung (Schliessfläche) der Tür auf, b) die Wirkflächen des Betätigungskolbens sind über wenigstens eine Ventileinrichtung getrennt mit Druck beaufschlagbar; c) die Tür-Steuereinrichtung weist eine erste Notab schalteinrichtung, welche über eine Überwachungs einrichtung den Türwiderstand überwacht und bei Erreichen eines vorbestimmten Wertes des Türwider standes betätigt wird, und/oder eine zweite Notab schalteinrichtung mit einem Nothahn auf, bei des sen Betätigung die Druckmittelzufuhr zu den Wirk flächen des Betätigungskolbens unterbrochen wird, auf, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: die Tür-Steuereinrichtung weist eine Notsteuerein richtung (5) zur gleichzeitigen Druckbeaufschla gung beider Wirkflächen (21, 23) des Betätigungs kolbens (22) bei Betätigung der ersten Notab schalteinrichtung und/oder bei Rückbetätigung des Nothahns (3) auf. 2. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Notsteuereinrichtung (5) so ausge bildet und so angeordnet ist, dass sie bei Betätigung der ersten Notabschalteinrichtung die Ventileinrich tung (10, 26) in eine die gleichzeitige Druckbeauf schlagung der Wirkflächen (21, 23) des Betätigungs kolbens ermöglichende Schaltstellung stellt und/oder dass über sie bei Betätigung des Nothahns (3) die Ven tileinrichtung (10, 26) in diese Schaltstellung ge stellt wird. 3. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür-Steuereinrich tung eine Betriebsschalteinrichtung aufweist, bei deren Betätigung die Ventileinrichtung (10, 26) so gestellt wird, dass abwechselnd die Öffnungsfläche (21) und die Schliessfläche (23) des Betätigungskolbens (22) mit Druck beaufschlagt werden. 4. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die der ersten Notabschalteinrichtung zugeordnete Überwachungseinrichtung für den Türwiderstand (14) überwacht den Türwiderstand in Öffnungsrichtung (Öffnungswiderstand); b) die Tür-Steuereinrichtung weist eine Reversier einrichtung auf, über welche die Ventileinrichtung (10, 26) so gestellt wird, dass die Tür aus einer Schliessbewegung in eine Öffnungsbewegung umkehrt, wenn der über eine Überwachungseinrichtung (13) überwachte Türwiderstand in Schliessrichtung (Schliesswiderstand) einen vorbestimmten Wert er reicht. 5. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Ventileinrichtung (10, 26) weist ein der Öff nungsfläche (21) zugeordnetes erstes 3/2-Wegeventil (10) und ein der Schliessfläche (23) zugeordnetes zweites 3/2-Wegeventil (26), in deren erster Schalt stellung die jeweils zugeordnete Wirkfläche (21 bzw. 23) druckbeaufschlagbar und in deren zweiter Schalt stellung die jeweils zugeordnete Wirkfläche (21 bzw. 23) druckentlastet ist, auf; b) die 3/2-Wegeventile (10 bzw. 26) weisen jeweils eine erste Stelleinrichtung (8 bzw. 25) und eine zweite, durch Druckmittel betätigbare Stelleinrichtung (17 bzw. 29) auf; c) bei Umstellung des einen 3/2-Wegeventils (10 bzw. 26) mittels seiner ersten Stelleinrichtung (8 bzw. 25) aus seiner ersten Schaltstellung in seine zweite Schaltstellung stehen die 3/2-Wegeventile (10 bzw. 26) über ein Koppelglied (18) derart in Wirkverbin dung, dass gleichzeitig das andere 3/2-Wegeventil (10 bzw. 26) aus seiner zweiten Schaltstellung in seine erste Schaltstellung gestellt wird; d) über die zweite Stelleinrichtung (17 bzw. 29) sind die 3/2-Wegeventile (10 bzw. 26) unabhängig von der ersten Stelleinrichtung (8 bzw. 25) aus ihrer zwei ten in tiere erste Schaltstellung stellbar; e) der Nothahn (3) weist eine Normalschaltstellung (34), in der die Eingänge der 3/2-Wegeventile (10 bzw. 26) mit einer Druckquelle (1) verbunden sind, und eine Notabschaltstellung (2), in der die Eingänge der 3/2-Wegeventile (10 bzw. 26) druckentlastet sind, auf; f) als Notsteuereinrichtung (5) ist ein drittes 3/2-Wegeventil (5) mit einer Grundstellung (31) und einer Umschaltstellung (4), in welche es durch Betätigung seiner Stelleinrichtung (6) stellbar ist, vorgesehen; g) das dritte 3/2-Wegeventil (5) ist so angeordnet, dass es in seiner Grundstellung (31) die zweiten Stelleinrichtungen (17 bzw. 29) des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils (10 bzw. 26) über den Not hahn (3) in dessen Normalschaltstellung (34) druck entlastet und in dessen Notabschaltstellung (2) druck beaufschlagt; h) das dritte 3/2-Wegeventil (5) ist so angeordnet, dass es in seiner Umschaltstellung (4) die zweiten Stell einrichtungen (17 bzw. 29) des ersten und des zwei ten 3/2-Wegeventils (10 bzw. 26) über den Nothahn (3) in dessen Normalschaltstellung (34) druckbeaufschlagt; i) die Stelleinrichtung (6) des dritten 3/2-Wegeven tils (5) steht so mit der ersten Notabschaltein richtung in Wirkverbindung, dass sie bei deren Be tätigung das dritte 3/2-Wegeventil (5) aus seiner Grundstellung (31) in seine Umschaltstellung (4) stellt. 6. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die erste Stelleinrichtung (8 bzw. 26) des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils (10 bzw. 26) jeweils als Druckmittelbetätigungseinrichtung mit Magnet Vorsteuerventil ausgebildet ist. 7. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundstel lung (31) des dritten 3/2-Wegeventils (5) durch Federvorspannung eingestellt wird. 8. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellein richtung (6) des dritten 3/2-Wegeventils (5) als Stellmagnet (6) ausgebildet ist. 9. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die erste Notabschalteinrichtung eine elektrische oder elektronische Notabschaltautomatik aufweist, die den Stellmagneten (6) des dritten 3/2-Wegeventils (5) bei Erreichen des vorbestimmten Wertes des Türwiderstands aktiviert. 10. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Notabschalteinrichtung willkürlich betätigbar ist. 11. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 5 bis 10, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: die Reversiereinrichtung ist so ausgebildet, dass sie bei Erreichen des vorbestimmten Wertes des Schliess widerstandes das zweite 3/2-Wegeventil (26) über des sen erste Stelleinrichtung (25) in seine zweite Schaltstellung (27) und dabei das erste 3/2-Wegeven til (10) über das Koppelglied (18) in seine erste Schaltstellung (10) stellt. 12. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 5 bis 11, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: die Betriebsschalteinrichtung weist eine elektrische oder elektronische Auswerte- und Schalteinrichtung ( 9) auf, die bei Betätigung eines elektrischen Schal ters (7) das Magnet-Vorsteuerventil der ersten Stelleinrichtung (8 bzw. 25) des gerade in seiner ersten Schaltstellung befindlichen 3/2-Wegeventils (10 bzw. 26) betätigt. 13. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nothahn (3) als 4/2-Wegeventil ausgebildet ist. 14. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 13, dadurch ge kennzeichnet, dass das 4/2-Wegeventil handbetätig bar oder fussbetätigbar oder elektrisch oder elektro druckmittelbetätigbar ist. 15. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 12 bis 14, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: die elektrische oder elektronische Auswerte- und Schalteinrichtung (9) ist so ausgebildet, dass sie die Reversiereinrichtung und/oder die Notabschalt automatik enthält und nach Signalen der Überwachungs einrichtungen (14 bzw. 13) für den Öffnungs- und/oder den Schliesswiderstand der Tür die Betätigung des Magnet-Vorsteuerventils der ersten Stelleinrichtung des zweiten 3/2-Wegeventils (26)und/oder die Aktivie rung des Stellmagneten des dritten 3/2-Wegeventils (5) entsprechend steuert. 16. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 4 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungs einrichtungen (14 bzw. 13) für den Öffnungswider stand und den Schliesswiderstand der Tür als ein Differenzdruckschalter ausgebildet sind, der auf eine vorbestimmte Differenz zwischen den auf die Schliessfläche (23) und die Öffnungsfläche (21) des Betätigungskolbens (23) wirkenden Drücken anspricht. 17. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwa chungseinrichtungen für den Öffnungswiderstand (14) undXoder den Schliesswiderstand (13) der Tür als Sen soren für die Öffnungsgeschwindigkeit bzw. die Schliessgeschwindigkeit der Tür ausgebildet sind. 18. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: es sind jeder Tür-Endstellung zugeordnete Endschal ter (12, 15) vorgesehen, welche, solange die Tür sich in der jeweils zugeordneten Endstellung befin det, die Überwachungseinrichtungen (14 bzw. 13) für den Öffnungswiderstand bzw. den Schliesswider stand der Tür abschalten. 19. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 5 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrich tung (10 bzw. 26) und Notsteuereinrichtung (5) sowie das Koppelglied (18) zu einem Türventil zusammengefasst sind. 20. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Druck mittel Druckluft dient und die Druckentlastung der Druckentlastungsanschlüsse der Türbetätigungsanlage durch Entlüftung in die Atmosphäre erfolgt. 21. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventil einrichtung (10, 26) und die Notsteuereinrichtung (5) in einem Türventil mit folgenden Merkmalen zu sammengefasst sind: a) es ist ein mit einem Versorgungsanschluss (52), einer Entlüftung (54) und mit zwei Arbeitsan schlüssen (66, 79) versehenes Gehäuse (51) vorge sehen; b) das Gehäuse (51) weist eine Bohrung mit einem etwa axial mittig angeordneten, als Kolbenführung (77) ausgebildeten Bereich vergrösserten Durchmessers und als Kolbenschaftführungen (59 bzw. 81) ausge bildeten axialen Seitenbereichen auf; c) zwei axial einander gegenüberstehende Schaltkol ben (55, 80 bzw. 57, 65) sind mit Kolbenköpfen (55 bzw. 57) in der Kolbenführung (77) und mit Kolbenschäften (65 bzw. 80) in den Kolbenschaft führungen (59 bzw. 81) axial verschiebbar abgedich tet geführt; d) zwischen den einander zugewandten Stirnseiten der Kolbenköpfe (55 bzw. 57) ist eine zweite Stell kammer (56) eingeschlossen, während zwischen den voneinander abgewandten Rückseiten der Kolben köpfe (55 bzw. 57) und der jeweils zugeordneten Stufenfläche zwischen Kolbenführung (77) und Kolben schaftführung (59 bzw. 81) je eine erste Stellkam mer (67 bzw. 78) eingeschlossen sind; e) die Kolbenschäfte (65 bzw. 80) weisen je einen ver jüngten Bereich auf, welcher mit der jeweils zuge ordneten Kolbenschaftführung (59 bzw. 81) jeweils eine Verbindungskammer (58 bzw. 53) bildet; f) jeder Schaltkolben (55, 80 bzw. 57, 65) ist in eine erste Schaltstellung, in welcher die Rückseite sei nes Kolbenkopfes an der zugeordneten Stufenfläche zwischen Kolbenführung (77) und Kolbenschaftfüh rung (59 bzw. 81) anliegt, und in eine zweite Schaltstellung, in welcher die Stirnfläche seines Kolbenkopfes (55 bzw. 57) an der Stirnfläche des Kolbenkopfes (55 bzw. 57) des anderen Schaltkol bens (55, 80 bzw. 57, 65) anliegt, stellbar; g) der Versorgungsanschluss (52) steht über einen in nerhalb oder ausserhalb des Gehäuses (51) angeord neten Versorgungskanal (60) mit den Kolbenschaft führungen (59 bzw. 81) und, jeweils über einen Einlasssitz (61 bzw. 68 bzw. 82), mit drei Einlass kammern (64 bzw. 76 bzw. 83) in Verbindung, von denen die erste Einlasskammer (83) mit der ersten Stellkammer (78) des ersten Schaltkolbens (55, 80), die zweite Einlasskammer (64j mit der ersten Stell kammer (67) des zweiten Schaltkolbens (57, 65) und die dritte Einlasskammer (76) mit der zweiten Stell kammer (56), jeweils über einen Gehäusekanal, ver bunden sind; i) an dem Gehäuse (51) sind drei Stellmagnete (62 bzw. 70 bzw. 50) mit je einem durch wenigstens eine Feder (75) gegen einen der Einlasssitze (61 bzw. 68 bzw. 82) vorgespannten Stellglied (71) derart an geordnet, dass jedes Stellglied (71) mit dem je weils zugeordneten Einlasssitz (61 bzw. 68 bzw. 82) ein Einlassventil bildet, durch welches die jewei lige Einlasskammer (64 bzw. 76 bzw. 83) bei nicht aktiviertem Magneten von dem Versorgungskanal (60) getrennt ist; j) die Stellglieder (71) der Stellmagnete (62 bzw. 70 bzw. 50) sind so ausgebildet, dass sie jweils mit einem magnetgehäusefesten Ventilsitz (74) ein je einer Einlasskammer (64 bzw. 76 bzw. 83) zuge ordnetes Auslassventil (72, 74) bilden, über wel ches bei nicht aktiviertem Magneten die erste bzw. zweite Einlasskammer (83 bzw. 64) mit der Atmosphäre und die dritte Einlasskammer (76) mit einem Leitungsanschluss (73) verbunden sind; k) der erste Arbeitsanschluss (79) sowie der zweite Arbeitsanschluss (66) stehen mit je einer Verbin dungskammer (53 bzw. 58) in Verbindung; 1) die Entlüftung (54) steht über ein innerhalb oder ausserhalb des Gehäuses (51) angeordnetes Kanal system mit beiden Kolbenschaftführungen (59 bzw. 80) und mit von den Rückseiten der Kolbenschäfte (65 bzw. 80) begrenzten Gehäusekammern in Ver bindung; m) der erste Arbeitsanschluss (79) ist in der ersten Schaltstellung des ersten Schaltkolbens (55, 80) über die erste Verbindungskammer (53) mit dem Ver sorgungsanschluss (52) und in der zweiten Schalt stellung des ersten Schaltkolbens (55, 80) über die erste Verbindungskammer (53) mit der Entlüf tung (54) verbunden; n) der zweite Arbeitsanschluss (66) ist in der ersten Schaltstellung des zweiten Schaltkolbens (57, 65) über die zweite Verbindungskammer (58) mit dem Ver sorgungsanschluss (52) und in der zweiten Schalt stellung des zweiten Schaltkolbens (57, 65) über die zweite Verbindungskammer (58) mit der Ent lüftung (54) verbunden; o) in seine zweite Schaltstellung ist jeder Schalt kolben (55, 80 bzw. 57, 65) durch Belüftung der zugeordneten ersten Schaltkammer (78 bzw. 67) bei Aktivierung des zugeordneten Stellmagneten (50 bzw. 62) stellbar, wobei er über seine Stirnfläche den jeweils anderen Schaltkolben (57, 65 bzw. 55, 80) über dessen Stirnfläche aus dessen zweiter Schalt stellung in dessen erste Schaltstellung mitnimmt; p) bei Belüftung der zweiten Stellkammer (56) bei Aktivierung des zugeordneten Stellmagneten (70) wird jeder Schaltkolben (55, 80 bzw. 57, 65) aus seiner zweiten Schaltstellung in seine erste Schaltstellung gestellt. 22. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass als Druckmittel ein Hydraulikfluid dient und dass das an den Druckentla stungsöffnungen der Türbetätigungsanlage austretende Druckmittel zu einem Sammelbehälter geleitet wird. 23. Türbetätigungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der oder den Druckmittelzuleitungen zu einer oder beiden Wirk flächen (21 bzw. 23) des Betätigungskolbens (22) eine Drossel (19 bzw. 20) oder Drosseln (19 bzw. 20) zu geordnet sind.

Inventors: ERNST, ALFRED, GUDAT, WOLFGANG, MEYER, DIETMAR, SEBESTA, GUNTER, Sebesta, Günter
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1985
Main classification: E05F15
IPC codes: E05F15