REFUSE RECEPTACLE

Abstract: 1. Refuse container, preferably a giant refuse container of plastic or metal, with a U-shaped retaining ledge (5) arranged on the upper rim of its front wall (4) and provided with ridges (10) on its underside, which retaining ledge works together with a grip rail (6, 6') whose exterior limb (7) is formed from two projections (8, 9) at an obtuse angle to each other, of which the lower projection (9) assigned to the free edge of the exterior limb (7) is angled outwards to form a slope for introducing the grip rail (6, 6') ; the front interior corners, facing the retaining ledge, of the space for receiving refuse are formed by arcs of circles of large radius and the upper rim of the container comprises lateral rails, characterized in that the projection (9), forming the entry slope of the retaining ledge (5) runs in a round arc into the lateral rail in the area of the corner of the refuse container, of which arc the radius corresponds to the radius of the interior round arc at the wall of the container, and that the grip rail (6, 6') interlocks with the retaining ledge in the area of the lower projection (9).

Description: Müllbehälter Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Müllbehälter, vorzugsweise auf einen Müligrossbehälter aus Kunststoff oder Metall mit einer am oberen Rand der Vorderwand angeordneten, an der Unterseite mit Versteifungsrippen versehenen U-förmigen Mitnahmeleiste fiir eine den Behalter zur Entleerung aufnehmende Greifschiene. Bei den bisher bekannten Müllbehältern der in Rede stehenden Art steht der aussere Schenkel der Mitnahmeleiste parallel zur benachbarten Behälterwandung. Zur Entleerung des Behälters ist am Müllfahrzeug eine in den lnnenraum der Mitnahmeleiste einfahrbare Greifschiene vorgesehen, die kammartig ausgebildet ist. Jeder Vorsprung der Greifschiene liegt zwischen zwei mit Abstand zueinander angeordneten Versteifungsrippen, wodurch die Lage des MUllbehälters festgelegt ist. Da davon auszugehen ist, dass der Müllbehälter beim Einfahren der Greifschiene in den Innenraum seitlich verschoben wird, unterliegen die Ver steifungsrippen einer besonders hohen Belastung, die zu einem Bruch führen kann. Als besonders nachteilig hat es sich auch noch herausgestellt, dass der ffüllbehälter sehr genau gegenüber der Greifschiene zu positionieren ist, da die Breite der Mitnahmeleiste aus Stabilitätsgründen relativ gering ist. Auch hier kann es zum Bruch des äusseren Schenkels der Einhängeleiste und/oder zum Wegschleudern des Müllbehälters fuhren, wenn die Greifleiste beim Einleiten des Entleerungsvorgan- ges wegen ungenauer Positionierung unter diesen Schenkel fährt. Dies trifft speziell bei den sich neu auf dem Markt befindlichen automatischen Hub-Kippvorrichtungen bzw. Kippvorrichtungen zu. Weiterhin ist es besonders nachteilig, dass die Greifschiene, abgesehen von ihrer not wendigen Herstellung, nur bereichsweise angreift, wodurch eine erhöhte Belastung in diesen Bereichen hervorgerufen wird. Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen MJllbehalter der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die Mitnahmeleiste beim Einfahren der Greifschiene auch dann nicht beschädigt wird, wenn eine zu seiner Entleerung notwendige Ausrichtung erfolgt. Ferner soll die Handhabung noch erleichtert werden. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der äussere Schenkel der Mitnahmeleiste aus zwei unter einem stumpfen Winkel zueinander stehenden Stegen gebildet ist, derart, dass der untere, der freien Kante des äusseren Schenkels zugeordnete Steg zur Bildung einer Einführschräge für die Greifschiene nach aussen abgewinkelt ist. Durch den nach aussen abgewinkelten Steg wird nunmehr eine gr?5ssere Breite des durch die Mitnahmeleiste gebildeten innenraumes erreicht, so dass beim Einfahren der Greifschiene der nach aussen abgewinkelte Steg auf der Greifschiene gleitet und die gewünschte Positionierung sicher erreicht wird. Dies erleichtert die Bedienung durch eine Person wie auch bei einem automatisierten Schüttvorgang mittels einer Kipp- oder einer Hub-Kippvorrichtung. Ein Bruch kann somit ausgeschlossen werden. Ausserdem ist ein Wegschleudern wirksam vennieden. Ferner ist besonders vorteilhaft, dass die Lage des an die Greifschiene herangefahrenen Müllbehälters nicht exakt einzuhalten ist. Ferner ergibt sich bei einer entsprechenden Gestaltung der Greifschiene mit einer glatten Oberseite eine gleichmässigere Lastverteilung über die gesamte Länge der Mitnahmeleiste, da die Versteifungsrippen verhältnismässig dicht aneinandergesetzt werden können, da auf den Abstand der Vorsprünge der Greifschiene keine Rücksicht zu nehmen ist. Die Handhabung wird noch zusätzlich vereinfacht, wenn in den von dem äusseren Schenkel der Mitnahmeleiste begrenzten Innenraum zumindest im Bereich der äusseren Stirnenden divergierend zueinanderstehende Positionierungs stege vorgesehen sind, da bei einem entsprechend den Abmessungen des Müllbehälters angepassten Abstand der Stege in jeder Richtung ein Aus richtkeil gebildet wird. Gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass im mittleren Bereich des aus den Schenkeln der Mitnahmeleiste begrenzten Innenraumes zwei weitere Positionierungsstege vorgesehen sind, wobei jeder Positionierungssteg zu den zugeordneten, im Bereich eines Stirnendes liegenden Steges entgegengesetzt geneigt sind. Diese Ausführung trägt den Umständen bei grösser werdenden Behältern Rechnung. Weitere Kennzeichen und Merkmale einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen: Fig. 1 einen erfindungsgemässen Müllbehälter in Ansicht, Fig. 2 eine erste Ausführungsform der Mitnahmeleiste eines erfin dungsgemässen Müllbehälters im Schnitt, Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der Mitnahmeleiste ebenfalls in Schnittdarstellung und zwei verschiedene Ausführungsformen der Greifschiene, Fig. 4 eine Teilansicht des Müllbehälters, die Mitnahmeleiste von der Unterseite aus gesehen, Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Ansicht, jedoch im Teilschnitt dargestellt, Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Draufsicht einer weiteren Aus führungsform und Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Ansicht im Teilschnitt. In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemässer MüllbehElter in einer Gesamtansicht dargestellt. Der Rauminhalt kann an die üblichen Werte von z.B. 120, 240, 360, 660, 770, 1000 und 1100 1 angelehnt sein. An der Rückwand 1 des Behälters ist im unteren Bereich eine mit Laufrollen 2 versehene Achse vorgesehen, während im oberen Bereich der Rückwand 1 ein Deckel 3 angelenkt ist. An der der Rückwand 1 gegenüberliegenden Vorderwand ist im oberen Bereich eine in den Fig. 2 und 3 genauer dargestellte Mitnahmeleiste 5 zum Anhängen an eine am nicht dargestellten Müllfahrzeug angeordnete Greifschiene 6 bzw. 6' vorgesehen. Die Greifschienen 6 bzw. 6' sind in den Fig. 2 und 3 in strichpunktierten Linien in verschiedenen Stellungen dargestellt. Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ist der Quenchnitt der Mitnahmeleiste 5 U-förmig ausgebildet, wobei einer der parallel zueinander stehenden Schenkel die Vorderwand 4 bildet. Der äussere Schenkel 7 der Mitnahmeleiste 5 ist aus zwei Stegen 8,9 gebildet, die in einem stumpfen Winkel so zueinander stehen, dass der untere Steg nach aussen abgewinkelt ist. Die Mitnahmeleiste 5 ist mit einer Vielzahl von Versteifungsrippen 10 versehen, wie insbesondere aus den Fig. 4 und 6 erkennbar. Bei der in der Fig. 2 dargestellten Ausführung erstreckt sich der untere Steg 9 bis in Höhe der aus der freien Kante der Versteifungsrippen 10 gebildeten Ebene. Die Querschnittsform ist so gewählt, dass die Länge des Steges 9 ca. 2/3 der Tiefe der Mitnahmeleiste 5 entspricht. Die Greifschiene 6 nach der Fig. 2 ist an der dem Steg 9 zugewandten Seite zur Bildung einer Begrenzungsfläche ebenso geneigt wird der Steg selbst. Bei angehängtem Müllbehalter wird dadurch eine besonders grosse Anlagefläche geschaffen. Wie aus der Fig. 2 ferner erkennbar, wird die Greifschiene 6 von unten her durch eine Schwenkbewegung in die Mitnahmeleiste 5 eingefahren. Dabei bewegt sich die Greifschiene 6 in Richtung zur Vorderwand 4. Sobald sie auf die freien Kanten der Versteifungsrippen 10 auftrifft, wird der Müllbehälter angehoben. Da die Greif schiene nicht in den von den Versteifungsrippen 10 gebildeten Raum einfährt, kann dieser an der zugeordneten, oberen Seite eine ebene Fläche aufweisen, was besonders vorteilhaft ist, da auf den Abstand der Versteifungsrippen bei der Gestaltung der Greifschiene 6 keine Rücksicht zu nehmen ist. Die in der Fig. 3 als weiteres Ausführungsbeispiel dargestellte Mitnahmeleiste 5 unterscheidet sich von der in der Fig. 2 dargestellten dadurch, dass der untere Steg 9 kürzer gehalten und stärker geneigt ist. Ausserdem sind die Versteifungsrippen 10 kürzer gehalten. Der untere Steg 9 erstreckt sich danach etwa über ein Drittel der Tiefe der Mitnahmeleiste 5 bzw. über die Hälfte des zwischen den freien Kanten der Versteifungsrippen 10 und der freien Kante des Steges 9 gebildeten Abstandes. Die Greifschiene 6 ist bei dieser Ausführung an der der Leiste 9 zugewandten Seite zwar abgeschrägt, muss aber nicht der Neigung der Leiste entsprechen. Ausserdem ist in der Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der Greifschiene dargestellt, die mit 6' bezeichnet ist. Wie daraus erkennbar, entspricht die äussere Kontur der Greifschiene der Form der Innenfläche der Mitnahmeleiste 5. Beim Entleeren des Müllbehälters liegt die Mitnahmeleiste 5 demnach schliessend auf der Greifschiene 6' auf. Wie aus den Fig. 4 und 6 erkennbar, erstreckt sich die Mitnahmeleiste 5 bis in die Seitenwände des Behälters. Dabei ist der Obergangsbereich des äusseren Schenkels 7 und der Behälterwandung in einem Rundbogen mit gleichem Radius ausgeführt. Wie aus den Fig. 5 und 7 erkennbar, sind im Bereich der Seitenwände des Behälters ein oder mehrere Positionierungsstege 11 vorgesehen, die durch ihre divergierend zueinanderstehende Anordnung einen Einführkeil für die Greifleiste 6 bzw. 6' bilden. Wie die Fig. 4 und 6 ferner zeigen, sind ein oder mehrere im Abstand zueinander angeordnete Positionierungsstege 11 an jeder Seite im Bereich des äusseren Rundbogens vorgesehen. In den Fig. 6 und 7 ist als weiteres Ausführungsbeispiel ein Behälter mit grösserem Fassungsvermögen dargestellt. Da bei diesem Ausführungsbei spiel die Greifschiene 6 geteilt ist, sind im mittleren Bereich der Mitnahmeleiste 5 zwei weitere Positionierungsstege 11' vorgesehen, die so geneigt sind, dass mit dem der im Bereich der zugeordneten Rundbogens liegende Positionierungssteg 11 wiederum ein Einführkeil für die Greifschiene 6 gebildet wird. Aus den Fig. 5 und 7 ist ausserdem klar erkennbar, dass die Greifschiene 6 bei der Mitnahme des Behälters an den freien Kanten der Versteifungsrippen anliegt. Durch die Posi- tionierungsstege 11 und ggf. 11' sowie der abgewinkelten Leiste 9 wird eine äusserst exakte Führung des zu entleerenden Behälters erreicht. Weiterhin ist die Handhabung besonders einfach, da der Behälter zwar annähernd lagegerecht an die Greifschiene 6 heranzufahren ist, doch sind hier grosse Toleranzen möglich. Durch die Ausbildung der Greifschiene mit glatten Aussenflächen findet ausserdem eine schonende Behandlung statt. Bei der Zentrierung durch seitliche Begrenzung wird der Müllbehälter so gut In alle Richtungen mit so einem kleinen Spiel fixiert, dass eine zusätzliche Absicherung beim Schüttvorgang durch eine Sicherungsleiste nicht mehr notwendig ist. Dies geschieht insbesondere durch die Beseitigung des mehr oder weniger grossen Freiraumes zwischen der Mitnahmeleiste 5 und der Greifschiene 6 nach Fig. 2. Dadurch ist die Funktion auch kleinerer Müllbehälter die nicht voll bzw. nur an zwei Seiten ihrer Einfüllöffnung an der sogenannten Maske der Schüttvorrichtung anliegen, sichergestellt. Ein Durchrutschen der kleineren u ueh'alter durch die grössere Uffnung der Maske ist dadurch verhindert. Bezugszeichen 1 Rückwand 2 Laufrolle 3 Deckel 4 Vorderwand 5 Mitnahmeleiste 6 Greifschiene 7 Schenkel 8 Steg 9 Steg 10 Versteifungsrippe 11 Positionierungssteg 11' Positionierungssteg

Claims: Patentansprüche 1. Müllbehälter,'vorzugsweise Müllgrossbehälter aus -Kunststoff oder Metall mit einer am oberen Rand der Vorderwand angeordneten, an der Unterseite mit Versteifungsrippen versehenen U-förmigen Mitnahmeleiste für eine den Behälter zur Entleerung aufnehmende Greifschiene, d a d u r c h g e k e n n z e 5 c h n e t , dass der äussere Schenkel (7) der Mitnahmeleiste (5) aus zwei unter einem stumpfen Winkel zueinander stehenden Stegen (8,9) gebildet ist, derart, dass der untere, der freien Kante des äusseren Schenkels (7) zugeordnete Steg (9) zur B11- dung einer Einführschräge für die Greifschiene (6) nach aussen abgewinkelt ist. 2. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den von dem äusseren Schenkel (7) der Mitnahmeleiste (5) begrenzten ln- nenraum zumindest im Bereich der äusseren Stirnenden divergierend zueinander stehende Positionierungsstege (11) vorgesehen sind. 3. Müllbehälter nach Anspruch 2, 2 > dadurchgekennzeichnet, dass die Po- sitionierungsstege im Obergangsbereich der vorderen Mitnahmeleiste (5) zu den Seitenleisten des Behälterkörpers liegen, und dass im Obergangsbereich aussen und innen Rundbögen mit übereinstimmenden Radien vorgesehen sind. 4. Müllbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich des aus den Schenkeln der Mitnahmeleiste (5) begrenzten Innenraumes zwei weitere Positionierungsstege (11') vorgesehen sind, wobei jeder Positionierungssteg (11') zu dem zugeordneten, im Bereich des Stirnendes liegenden Steges (11) entgegengesetzt geneigt ist. 5. Müllbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, "dass im Obergangsbereich ein oder mehrere im Abstand zueinander angeordnete Positionierungsstege (11) vorgesehen sind. 6. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Steg (9) des äusseren Schenkels (7r sich bis in Höhe der aus den freien Kanten der Versteifungsrippen (10) gebildeten Ebene erstreckt. 7. Müllbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Steg (9) sich bis auf ca. zwei Drittel der Tiefe der Mitnahmeleiste (5) erstreckt. 8. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Steg (9) des äusseren Schenkels (7) sich bis in eine Höhe erstreckt, die unterhalb der aus den freien Kanten der Versteifungsrippen (10) gebildeten Ebene liegt. 9. Müllbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der untere Steg (9) über ein Drittel der Tiefe der Mitnahmeleiste (5) erstreckt. 10. Müllbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem unteren Steg (9) des äusseren Schenkels (7) der Mitnahmeleiste (5) zusammenwirkende 6reifschiene (6) eine Begrenzungsfläche aufweist, die an der Innenfläche des Steges (9) anliegt und sich über die gesamte Innenfläche oder einen Teil der Innenfläche dieses Steges (9) erstreckt. 11. Müllbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifschiene (6) an der den Versteifungsrippen (10) der Mitnahmeleiste (5) zugewandt liegenden Seite eine ebene Fläche aufweist. 12¯ Müllbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Stegen (8,9) des äusseren Schenkels (7) der Mitnahmeleiste (5) zusamnenwirkende Begrenzungsfläche der Sreifschiene (6') aus einem den Versteifungsrippen (10) zugewandt liegenden, im wesentlichen parallel zur Vorderwand (4) des Müllbehal- ters verlaufenden Teilstück und einem dazu unter einem stumpfen Winkel schräg nach aussen verlaufenden Teilstück gebildet ist.

Inventors: ACHTERBERG, WILLEM JAN, Häfner, Manfred, Häfner, Walter, VAN COSBURGH, PIETER
Applicants: ACHTERBERG, WILLEM JAN, HAFNER, MANFRED, HAFNER, WALTER, VAN COSBURGH, PIETER
Application year: 1985
Main classification: B65F1
IPC codes: B65F1