SWITCH LOCK

Abstract: 1. Switch lock including a lock holder (1) a lock body (2) arranged therein and a lock cylinder (3) rotatably mounted in the lock body (2) including locking elements (10) which are movable transverse to the cylinder axis so that they are in alignment with the cylinder surface only when a key (8) is inserted up to an abutment in the lock cylinder (3) and otherwise project beyond the cylinder surface and engage in locking recesses lined with strengthening metallic profile members (11a) in the lock body (2) and fix the lock cylinder (3) against rotation, and having an indexing disc (12) fixed against rotation to the lock cylinder (3), whose stops cooperate with stop springs (14) to fix the switch position, further having a first set of contacts (15, 16) with contacts (15) rotatable together with the lock cylinder (3) and with opposing contacts (16) fixedly disposed with respect to the housing, and having a lock cap (4) retaining the lock body (2) in the lock holder (1), characterised in that between the lock cap (4) and lock holder (1) there is disposed a conductive plate (25) which is situated on the one hand at a small distance from or in contact with at least one of the metallic profile members (11a) and at the other hand at a small distance from or in contact with an earthed portion of the switch lock, whereby on insertion of the key (8) an over-voltage shunt path is produced from the latter via the locking elements (10), the metallic profile members (11a) and the conductive plate (25) to earth, which path is of low resistance in relation to the sparking distance between the tip of the key and the first set of contacts (15, 26).

Description: Schaltschloss Die Erfindung betrifft ein Schaltschloss, wie es beispielsweise in Telefon-Wähltastaturen verwendet wird, um unterschiedliche Benutzungsmöglichkeiten einzustellen. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 81 29 215 beispielsweise ist ein Schaltschloss bekannt, welches sich mit Hilfe eines durch einen Schlitz in der Drucktaste einsteckbaren Schlüssels in verschiedene Schaltstellungen verdrehen lässt, wobei ein erster Kontaktsatz eingestellt wird, der am rückwärtigen Ende des Schaltschlosses angeordnet ist. Durch Drücken der Taste lässt sich zusätzlich ein zweiter, seitlich am Schaltschloss befindlicher Kontaktsatz betätigen. Ein solches Schloss ist folgendermassen aufgebaut: Innerhalb eines Schlosshalters ist ein Schlosskörper angeordnet, in dem ein Schlosszylinder drehbar ist. Innerhalb des Schlosszylinders sind quer zur Zylinderachse Sperr elemente verschiebbar, die bei eingestecktem Schlüssel mit der Zylinderoberfläche fluchten und andernfalls über die Zylinderfläche hinausragend in Sperrausnehmungen des Schlosskörpers eingreifen, so dass dieser nicht verdreht werden kann. Als Schutz gegen Verschleiss sind die Sperrausnehmungen mit metallischen, U-förmigen Verstärkungsprofilteilen ausgekleidet. Eine mit dem Schlosszylinder verbundene Rastscheibe fixiert im Zusammenwirken mit Rastfedern die einzelnen Schaltpositionen des am rückwärtigen Ende des Schlosszylinders befindlichen ersten Kontaktsatzes. Am vorderseitigen Ende des Schlosszylinders ragt die Drucktaste durch einen mit dem Schlosshalter verschraubten Aufsatz, und bei Drücken auf die Taste werden über Zwischenglieder die seitlichen zweiten Kontaktsätze, die als Erdkontakte geschaltet werden können, betätigt. Es hat sich nun gezeigt, dass bei statischen Aufladungen (bedingt durch Kunststoffböden, Gummisohlen etc.) des Telefonierenden beim Einstecken des Schlüssels in das Schaltschloss relativ hohe statische Spannungen in die mit dem Schaltschloss verbundene elektrische Schaltung eingekoppelt werden können, die zu Störungen oder Schäden von Bauteilen integrierter Schaltungen (z.B. Feldeffekttransistoren)führen können. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe von Massnahmen, durch welche solche Spannungseinkoppelungen über das Schaltschloss vermieden werden. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im Schaltschloss ein Ableitblech vorgesehen ist, über welches beim Einstecken des Schlüssels eventuelle statische Ladungen nach Masse abgeleitet werden, ohne an die mit der spannungsempfindlichen Schaltung verbundenen Kontakte zu gelangen. Eine im Anspruch 1 angegebene Lösung besteht darin, dass das Ableitblech zwischen Schloss auf satz und Schlosshalter angeordnet ist und einerseits in geringem Abstand oder in Berührung mit zumindestens einem der Profilteile und andererseits in geringem Abstand zumindest mit einem Erdpotential führenden Teil des Schaltschlosses verläuft. Beim Einstecken des Schlüssels berühren dessen Metallteile die ebenfalls metallischen Sperrelemente des Schlosszylinders, welche ihrerseits die metallischen Profilteile in den Sperrausnehmungen berühren. Die Rückseite dieser Profilteile befinden sich nun in geringem Abstand zu Teilen des Ableitbleches, das entweder selbst mit einem Erdungsanschluss versehen ist oder mit anderen Teilen so dicht bei geerdeten Teilen des Schlosses vorbeiläuft, dass die hierdurch gebildeten Funkenstrecken erheblich kürzer als innerhalb des Schlosses zu den mit der spannungsempfindlichen Schaltung verbundenen Kontakten verlaufende Wege sind. Eine über den Schlüssel in das Schloss eingebrachte elektrostatische Ladung fliesst also in jedem Falle über Schlüssel, Sperrelemente, Profilteile und Ableitblech nach Erde ab, ohne zu der spannungsempfindlichen Schaltung zu gelangen. Auf diese Weise wird ein sicherer Schutz dieser Schaltung gegen eingeschleppte Hochspannungen erreicht. Gemäss einer zweckmässigen Ausgestaltung der Erfindung hat das Ableitblech eine dem Querschnitt des Schlosskörpers entsprechende Aussparung und mindestens eine von dieser nach innen durch eine entsprechende Ausnehmung des Schlosskörpers auf die Rückseite des Profilteiles zu ragende Zunge. Die Zunge kann das Profilteil rückwärts berühren, jedoch genügt auch ein kleiner Abstand, der von der eingeschleppten Hochspannung als Funkenstrecke übersprungen wird. Im Falle eines Drucktasten-Schaltschlosses der eingangs erwähnten Art können die als Erdkontakte geschalteten seitlichen Kontaktsätze als die Erdpotential führenden Teile dienen und zur Ausbildung einer zweiten Funkenstrecke kann an der Stelle der Erdkontakte das Ableitblech zweckmässigerweise mit einer Ausformung versehen sein, von deren der Erdkontaktfeder nächstliegenden Stelle des Ableitbleches ein Funken auf die Kontaktfeder überspringen kann. Ein derartiges Ableitblech lässt sich leicht und preiswert durch Stanzen herstellen, wenn die Ausformung gemäss einer besonderen Ausführungsform der Erfindung beispielsweise die Gestalt eines Ausschnittes solcher Tiefe hat, dass die Erdkontaktfeder im Ruhezustand dem Ausschnitt und im Be tätigungszustand dem den Ausschnitt überbrückenden Randteil des Ableitbleches gegenüberliegt. Die Erfindung sei nachstehend anhand einer in den beiliegenden Zeichnungen im einzelnen veranschaulichten Ausführungsform für den Fall eines Drucktasten-Schaltschlos- ses näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen seitlichen Querschnitt durch ein gemäss der Erfindung ausgebildetes Schaltschloss; Fig. 2 einen zu Fig. 1 senkrechten Querschnitt und Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie I II gemäss den Figuren 1 und 2. In den Figuren 1 und 2 erkennt man einen Schlosshalter 1, innerhsnb dessen ein Schlosskörper 2 angeordnet ist, der wiederum einen Schlosszylinder 3 umschliesst. Schlüsselseitig sitzt am Schlosshalter 1 ein Schlossaufsatz 4 (beide Teile können durch eine Verschraubung zusammengehalten werden), und im Schlossaufsatz 4 ist eine Drucktaste 5 gelagert, die durch eine Druckfeder 6 nach aussen gedrückt wird. Durch einen Schlitz 7 in der Stirnseite der kappenförmi-- gen Drucktaste 5 lässt sich ein Schlüssel 8 in das Schloss und damit in den Schloss zylinder 3 hineinschieben. Der Schlüssel 8 besitzt Zuhaltungen 9 für Sperrelemente, die im hier dargestellten Plättchenschloss die Form von Schliessplättchen 10 haben und in Querschlitzen des Schlosszylinders 3 gelagert sind. Wenn die Zuhaltungen 9 des Schlüssels 8 die richtige Lage gegenüber den Plättchen 10 haben, dann fluchten letztere mit der Zylinderfläche des Schlosszylinders 3, so dass dieser frei im Schloss gedreht werden kann. Stimmen die Zuhaltungen lagemässig dagegen nicht mit den Plättchen 10 überein, dann ragen diese nach oben bzw. unten über die Zylinderfläche des Schlosszylinders hinaus in nutenförmige Sperrausnehmungen 11 des Schlosskörpers hinein, die mit U-förmigen Metallprofilteilen 11a verstärkt sind, und blockieren den Schlosszylinder gegen Verdrehen. Am inneren Ende des Schloss zylinders 3 sitzt eine Rastscheibe 12, die sich zusammen mit dem Schlosszylinder 3 verdreht und mit Rastflächen 13 ausgebildet ist, gegen welche sich Rastfedern 14 anlegen, um die verschiedenen Schaltpositionen des Schlosszylinders zu fixieren. An der Rastscheibe 12 sind Kontakte 15 eines ersten Kontaktsatzes befestigt, die mit Gegenkontakten 16 zusammenwirken, welche ihrerseits in einer am Schlosshalter 1 befestigten Platte 1a sitzen. Durch Verdrehen des Schlosszylinders 3 mit Hilfe des Schlüssels 8 können verschiedene Kontaktstellungen dieses ersten Kontaktsatzes 15, 16 eingestellt werden. In den Figuren 1 und 2 ist erkennbar, dass der Schlüssel 8 mit einer Nase 8a ausgebildet ist, die sich beim Einstecken des Schlüssels in das Schloss gegen die Stirnfläche 5a der Drucktaste 5 legt. Hierdurch wird ein erster Anschlag gebildet, der die Schliessstellung des Schaltschlosses markiert, in welcher der Schlüssel 8 soweit im Schlosszylinder 3 steckt, dass die Schliessplättchen 10 gegen den Druck ihrer Federn von den Zuhaltungen 9 des Schlüssels 8 in eine solche Stellung gebracht werden, dass sie mit der Zylinderfläche des Schlosszylinders fluchten: Dann lässt sich der Schloss zylinder 3 verdrehen und der erste Kontaktsatz mit den Kontakten 15 und 16 in eine gewünschte Kontaktstellung bringen. Der Drehwinkel des Schliesszylinders wird durch einen Sperrstift 17a in Verbindung mit einer in Umfangsrichtung im Schlosszylinder 3 verlaufenden Umfangsausnehmung 17 begrenzt, die sich in hier zwei - gegebenenfalls aber auch mehr - Axialausnehmungen 17b fortsetzt, welche eine Axialverschiebung des Schlosszylinders 3 in denjenigen Schaltpositionen zulassen, in welchen die Drucktaste 5 zur Betätigung eines zweiten bzw. dritten Kontaktsatzes 21, 22 hineindrückbar sein soll (in den übrigen Schaltpositionen verhindert die Wand der Umfangsausnehmung 17 eine Axialverschiebung des Schloss zylinders 3 und damit ein Hineindrücken der mit dem Schlosszylinder verbundenen Drucktaste 5). Fig. 2 lässt erkennen, dass der zweite und dritte Kontaktsatz mit innenliegenden Kontakten 21 und aussen- liegenden Kontakten L2 ausgebildet ist, die seitlich am Schlosshalter 1 angebracht sind. Die inneren Kontakte 21 lassen sich über als Schieber 23 ausgebildete Zwischenglieder, die in Axialnuten des Schlosskörpers 2 sitzen, nach aussen gegen die äusseren Kontakte 22 drücken, wenn beim Drücken der Drucktaste 5 deren umlaufender Bord 29 gegen einen Aufsatz 23b des betreffenden Schiebers 23 drückt, der dann gegen die Kraft einer Feder 24 in seiner Axialnut verschoben wird. Es hat sich gezeigt, dass durch statische Aufladungen beim Einstecken des Schlüssels in das Schaltschloss Hochspannungen in die angeschlossene elektrische Schaltung eingeschleppt werden können, die dort zu Funktionsstörungen oder Schäden führen können. Wenn beispielsweise ein Benutzer infolge statischer Aufladung ein hohes elektrisches Potential gegenüber der Schaltung hat und den Schlüssel 8 in das Schaltschloss hineinsteckt, dann kann möglicherweise über den metallischen Bart des Schlüssels ein Funken auf die rückwärtigen Kontakte 15 bzw. 16 überspringen und die Hochspannung auf diese Weise in die über die Kontaktfahnen 32 angeschlossene Schaltung eingekoppelt werden. Um dies zu verhindern, ist ein Ableitblech 25 vorgesehen, welches zwischen Schlosshalter 1 und Schlossaufsatz 4 einge fügt wird und einen Uberspannungsableitweg vom Schlüssel 8 nach Masse bildet, so dass vom Schlüssel keine Uberspannungen mehr in die elektrische Schaltung gelangen können. Gemäss Fig. 3 ist das Ableitblech so geformt, dass es eine im Verhältnis zur Schlagweite zwischen Schlüsselspitze und erstem Kontaktsatz 15, 16 niederohmige Verbindung zwischen Schlüssel 8 und den als Erdkontakte benutzten Kontakten 21, 22 herstellt. Dieser niederohmige Uberspannungsableitweg verläuft vom Schlüssel 8 über die Schliessplättchen 10 und die Profilteile 11a zu den Zungen 26 des Ableitbleches 25, die durch entsprechende Ausnehmungen 24 des Schlosskörpers 2 auf die Rückseiten der Profilteile 11a zu ragen. Von den Seitenteilen oder Stegen 28 besteht nur ein geringer Abstand zu den Erdkontakten 21, über welche die Überspannung dann nach Erde abfliessen kann. Die Zungen 26 müssen die Profilteilella an deren Rückseite nicht notwendigerweise berühren, aus Montagegründen kann ein geringfügiger Abstand vorhanden sein, der von der Hochspannung leicht überwunden wird. Aus Toleranzgründen sind an den den Erdkontakten 21, 22 benachbarten Stellen des Ableitbleches 25 Ausformungen 27 in Form von Ausschnitten vorgesehen, um eine freie Bewegung der Kontaktfedern zu garantieren. Die Uberschlagsweite zwischen den Spitzen der Kontaktfedern und den verbleibenden Stegen 28 ist genügend klein gegenüber der Schlagweite zwischen Schlüsselspitze und den rückwärtigen Kontaktsätzen, so dass von diesen jegliche Überspannungen ferngehalten werden. Ausserdem berührt der Schlüssel beim Einstecken in das Schaltschloss die Schliessplättchen 10 bereits, bevor er bis zum Anschlag eingesteckt ist, so dass der Uberspannungsableitweg hergestellt wird, ehe die Schlüsselspitze ihre kürzeste Entfernung zu den rückwärtigen Kontaktsätzen erreicht hat, so dass Überspannungen bereits vorher abgeleitet werden. Das in den Zeichnungen dargestellte Beispiel einer Ausführungsform zeichnet sich durch ausserordentlich geringe Abmessungen aus, wie sie beispielsweise für die Verwendung bei einer Telefontastatur vorgeschrieben sind. So beträgt die Länge von der Stirnfläche der Drucktaste 5 bis zum rückwärtigen Schlosshalterende nur 28,5 mm, und die Gesamtbreite einschliesslich der zweiten Kontaktsätze nur 18,5 mm, die Höhe ist noch geringer. Bei vom dargestellten Ausführungsbeispiel abweichenden Dimensionen kann das Ableitblech 25 auch andere Formen annehmen: So brauchen z.B. die Ausformungen 27 nicht als Ausschnitte ausgebildet zu sein, wenn eine genügende Bewegungsfreiheit der Erdkontakte auch anderweitig gesichert ist. Im Falle kürzerer Kontaktfedern können beispielsweise durch entsprechende Verformungen des Ableitbleches in der Nähe der Kontaktfedern Teile des Ableitbleches näher an die Kontaktfedern herangebracht werden, etwa durch gestanzte Vorsprünge oder auf die Kontaktfedern zu gebogene Zungen etc.. Wichtig ist lediglich, dass das Ableitblech einen im Verhältnis zu der erwähnten Schlagweite zu den rückwärtigen Kontaktsätzen niederohmigen Über- spannungsableitweg zwischen dem Bart des Schlüssels 8 und Massepotential führenden Teilen des Schaltschlosses bildet, wobei diese Masse führenden Teile in dem soeben beschriebenen Ausführungsbeispiel üblicherweise Erdkontakte des Schalters sind, jedoch auch durch andere auf Erdpotential liegende Teile des Schalters gebildet werden können, z.B. wenn es sich um ein Schaltschloss ohne Drucktaste bzw. Erdkontakte handelt.

Claims: Patentansprüche 1) Schaltschloss mit einem Schlosshalter, einem in diesem angeordneten Schlosskörper und einem im Schlosskörper drehbar gelagerten Schlosszylinder mit Sperrelementen, die quer zur Zylinderachse so verschiebbar sind, dass sie nur bei bis zu einem Anschlag im Schloss zylinder steckendem Schlüssel mit der Zylinderfläche fluchten und andernfalls über die Zylinderfläche hinausragend in mit verstärkenden Profilteilen ausgekleidete Sperrausnehmungen des Schlosskörpers eingreifen und den Schloss zylinder gegen Drehung fixieren, und mit einer mit dem Schloss Zylinder drehfest verbundenen Rastscheibe, deren Raster zur Fixierung der Schaltposition mit Rastfedern zusammenwirken, ferner mit einem ersten Kontaktsatz mit zusammen mit dem Schlosszylinder verdrehbaren Kontakten und mit gehäusefest angeordneten Gegenkontakten, und mit einem den Schlosskörper im Schlosshalter halternden Schlossaufsatz, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen Schlossaufsatz (1) und Schlosshalter (2) ein Ableitblech (25) angeordnet ist, das sich einerseits in geringem Abstand oder in Berührung mit mindestens einem der Profilteile (11und andererseits in geringem Abstand oder in Berührung mit einem geerdeten Teil des Schaltschlosses befindet. 2) Schaltschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ableitblech eine dem Querschnitt des Schlosskörpers (2) entsprechende Aussparung hat, von der eine oder mehrere Zungen (26) nach innen durch Ausnehmungen (24) des Schlosskörpers (2) zur Aussenseite je eines Profilteiles (lla)ragen. 3) Schaltschloss nach Anspruch 1 oder 2 mit einer koaxial zum Schlosszylinder angeordneten federbelasteten Drucktaste, welche über ein Zwischenglied mindestens einen seitlich am Schlosshalter angeordneten zweiten Kontaktsatz betätigt und durch welche der Schlüssel in den Schloss zylinder hineinsteckbar ist und in mehreren Schaltpositionen über den ersten Anschlag hinaus unter Mitnahme der Drucktaste und Betätigung des zweiten Kontaktsatzes in den Schloss zylinder bis zu einem zweiten Anschlag hineinschiebbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Ableitblech (25) mit einer Ausformung (27,28) ausgebildet ist, welche einer Kontaktfeder (21) des als Erdkontakt ausgebildeten zweiten Kontaktsatzes (21,22) gegenüberliegt und mit dieser eine Uberspannungsableitungsstrecke bildet. 4)Schaltschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung die Gestalt eines Ausschnittes (27) solcher Tiefe hat, dass die Kontaktfeder (21) im Ruhezustand dem Ausschnitt und im Betätigungszustand dem den Ausschnitt überbrückenden Randteil (Steg 28) des Ableitbleches (25) gegenüberliegt. 5) Schaltschloss nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ableitblech (25) über den Schlossaufsatz (4) mit dem Schlosshalter (1) verschraubt ist.

Inventors: BUHL, HERMANN, DIPL.-ING., HOHN, EDMUND, Bühl, Hermann, Dipl.-Ing., Höhn, Edmund
Applicants: HAUCK GMBH
Application year: 1985
Main classification: H01H27
IPC codes: H05F3, H01H27