CLEANING APPARATUS FOR TAKING UP DIRT FROM A FLOOR SURFACE

Abstract: 1. A cleaning tool for picking up dirt from a floor surface, which can be moved back and forth by means of a guide rod articulated to its housing (1) and which comprises a rotating brush (4), driven by the back and forth motion, and dirt collecting chambers (7) arranged on both longitudinal sides of the rotating brush (4) in which the particles of dirt hurled up by the rotating brush (4) are collected, characterized in that the housing (1) is coupled to a suction socket (2) which can be attached to a suction pipe (3) which is connected or can be connected to a vaccuum cleaner, that moreover the base (8) of the dirt collecting chambers (7) contains suction openings (9) which are covered by sealing elements (10) which open under the influence of the flow of air produced by the vacuum cleaner.

Description: Reinigungswerkzeug zur Schmutzaufnahme von einer Bodenfläche Die Erfindung betrifft ein Reinigungswerkzeug zur Schmutzaufnahme von einer Bodenfläche, das mittels einer an seinem Gehäuse angelenkten Führungsstange hin- und herbewegbar ist und eine durch das Hin- und Herbewegen angetriebene Bürstenwalze sowie zu beiden Längsseiten der Bürstenwalze angeordnete Schmutzsammelräume aufweist, in denen die von der Bürstenwalze hochgeschleuderten Schmutzteile aufgefangen sind. Solche Reinigungswerkzeuge sind allgemein bei auf dem Markt befindlichen Reinigungsgeräten bekannt. Von Zeit zu Zeit muss bei diesen Reinigungswerkzeugen der in den Schmutzsammelräumen angesammelte Schmutz entfernt werden. Dies ist relativ umständlich und vor allem unhygienisch, da der angesammelte Schmutz frei in einen Abfallbehälter entleert werden muss. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungswerkzeug der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, dass der angesammelte Schmutz in einfacher Weise und auf hygienische Art aus den Schmutzsammelräumen entfernt werden kann. Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, dass an dem Gehäuse ein Saugstutzen angelenkt ist, der mit einem an einem Staubsauger angeschlossenen oder anschliessbaren Saugrohr verbindbar ist, dass ferner im Boden der Schmutzsammelräume Saugöffnungen vorgesehen sind, die durch sich unter der Wirkung des vom Staubsauger erzeugten Saugluftstromes öffnende Verschlusselemente abgedeckt sind. Zum Entleeren der Staubsammelräume wird das Reinigungswerkzeug kurzzeitig an einen Staubsauger angeschlossen und dadurch der angesammelte Schmutz aus den Schmutzsammelräumen abgesaugt. Durch den Saugluftstrom werden die Verschlusselemente geöffnet, so dass der Luftstrom durch die Sammelräume streichen kann und den angesammelten Schmutz mitreisst. Ein derartig ausgebildetes Reinigungswerkzeug kann aber auch beim Reinigungsvorgang selbst an einen Staubsauger angeschlossen werden. Hierdurch kann insbesondere die Reinigungswirkung von leistungsschwächeren Staubsaugern verbessert werden, da Schmutz, der zwar von der Bürstenwalze gelockert, jedoch nicht hochgeschleudert wurde, von dem Saugluftstrom erfasst und eingesaugt wird. Sind nur kleine Reinigungsvorgänge auszuführen, kann mit dem Reinigungswerkzeug alleine ohne Staubsauger gearbeitet werden. Damit der in den Sammelräumen vorhandene Schmutz nicht unge wollt herausfallen kann, sind die Verschlusselemente bei nicht vorhandenem Saugluftstrom selbsttätig durch Krafteinwirkung in die die Saugöffnung verschliessende Stellung gebracht. Eine konstruktiv besonders einfache Lösung für das Verschliessen der Saugöffnung besteht darin, dass als Verschlusselemente verschwenkbar angeordnete Klappen vorgesehen sind. Dabei ist es vorteilhaft, dass die Klappen durch Federkraft in die die Saugöffnung verschliessende Stellung geschwenkt sind. Dadurch, dass als Verschlusselement in jedem Sammelraum jeweils eine in senkrechter Richtung von den Saugöffnungen abhebbare Abdeckleiste vorgesehen ist, wird der Luftstrom an den Saugöffnungen nach beiden Seiten annähernd waagerecht in den jeweiligen Sammelraum geleitet. Dies hat den Vorteil, dass der am Boden der Sammelräume abgelagerte Schmutz von dem Luftstrom aufgewirbel und mitgerissen wird. Für die Verwendung des Reinigungswerkzeuges als Staubsaugermundstück ist es besonders vorteilhaft, wenn die Saug öffnungen als sich über die ganze Breite des Bodens erstreckende Schlitze ausgebildet sind. Durch solche Schlitze kann der Schmutz gut aufgenommen werden. Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Mit 1 ist das Gehäuse eines Reinigungswerkzeuges bezeichnet, an dessen Oberseite ein Saugstutzen 2 verschwenkbar angelenkt ist. In den Saugstutzen 2 kann ein mit einem Staubsauger verbundenes oder an einen Staubsauger anschliessbares Saugrohr 3 eingesteckt werden. Mittels dieses Saugrohres 3 kann das Reinigungswerkzeug auf der zu reinigenden Bodenfläche hin- und herbewegt werden. In dem Gehäuse 1 ist eine Bürstenwalze 4 drehbar angeordnet, die beim Hin- und Herbewegen durch am Gehäuse angeordnete Laufräder, welche ihre Drehbewegung auf die Bürstenwalze 4 übertragen, angetrieben wird. Die Bürstenwalze 4 dreht sich zwischen sich von der Unterseite des Reinigungswerkzeuges bis etwa zur Höhe der Drehachse 5 der Bürstenwalze 4 nach oben erstreckreckenden Leitflächen 6. Die Schmutzpartikel werden von der Bürstenwalze 4 an diesen Leitflächen 6 entlanggeführt und über den Leitflächen in die zu beiden Längsseiten der Bürstenwalze 4 ausgebildeten Staubsammelräume 7 geschleudert. Im Boden 8 der Staubsammelräume 7 sind als Schlitze 9 ausgebildete Saugöffnungen vorgesehen, die durch verschwenkbare Klappen 10 abgedeckt sind. Die Klappen 10 können allein durch die Schwerkraft in ihre die Schlitze 9 verschliessende Stellung geschwenkt werden. Um in beliebiger Lage des Reinigungswerkzeuges den Verschluss der Schlitze sicherzustellen, ist es vorteilhaft, die Klappen 10 durch Federkraft in der Schliessstellung zu halten. Die Federkraft ist dabei so bemessen, dass der vom Staubsauger erzeugte Saugluftstrom die Klappen 10 vom Schlitz 5 wegschwenken kann. Wird das Reinigungswerkzeug an einen Staubsauger angeschlossen, dann werden die Klappen 10 durch den Saugluftstrom nach oben geschwenkt, so dass die Luft über die Saug öffnungen 9 eingesagt wird. Dabei wird der in den Staubsammelräumen 7 angesammelte Schmutz mitgerissen und zu dem Staubsauger transportiert. Ist das Reinigungswerkzeug schon bei einem Reinigungsvorgang an einen Staubsauger angeschlossen, dann wird die Reinigungswirkung der Saugluft durch die Bürstenwalze unterstützt, da der von der Bürstenwalze lediglich gelockerte, jedoch nicht aufgenommene Schmutz von dem Luftstrom mitgerissen werden kann. Anstelle der verschwenkbar angeordneten Klappen 10 können auch vertikal verschiebbare Abdeckleisten vorgesehen werden. Derartige Abdeckleisten werden durch Federkraft jeweils nach unten gegen die Saugöffnungen gedrückt. Durch den Saugluftstrom des angeschlossenen Staubsaugers werden die Abdeckleisten angehoben, so dass die Luft in die Saugöffnungen 9 eintreten kann. 6 Patentansprüche 1 Figur

Claims: Patentansprüche 1. Reinigungswerkzeug zur Schmutzaufnahme von einer Bodenfläche, das mittels einer an seinem Gehäuse (1) angelenkten Führungsstange hin- und herbewegbar ist und eine durch das Hin- und Herbewegen angetriebene Bürstenwalze sowie zu beiden Längsseiten der Bürstenwalze (4) angeordnete Schmutzsammelräume (7) aufweist, in denen die von der Bürstenwalze (4) hochgeschleuderten Schmutzteile aufgefangen sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem Gehäuse (1) ein Saugstutzen (2) angelenkt ist, der mit einem an einem Staubsauger angeschlossenen oder anschliessbaren Saugrohr (3) verbindbar ist, dass ferner im Boden (8) der Schmutzsammelräume (7) Saugöffnungen (9) vorgesehen sind, die durch sich unter der Wirkung des vom Staubsauger erzeugten Luftstromes öffnende Verschlusselemente (10) abgedeckt sind. 2. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Verschlusselemente (10) bei nicht vorhandenem Saugluftstrom selbsttätig durch Krafteinwirkung in die die Saugöffnung (9) verschliessende Stellung gebracht sind. 3. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass als Verschlusselemente verschwenkbar angeordnete Klappen (10) vorgesehen sind. 4. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Klappen (10) durch Federkraft in die die Saugöffnung (9) verschliessende Stellung geschwenkt sind. 5. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass als Verschlusselement in jedem Staubsammelraum (7) jeweils eine in senkrechter Richtung von den Saugöffnungen (9) abhebbare Abdeckleiste vorgesehen ist. 6. Reinigungswerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Saugoffnungen als sich über die ganze Breite des Bodens (8) erstreckende Schlitze (9) ausgebildet sind.

Inventors: FLEISCHER, WOLFGANG, DIPL.-ING.(FH), VOIGT, FRIEDER, DR.
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1985
Main classification: A47L11
IPC codes: A47L9, A47L11