SOAP DISPENSER

Abstract: 1. Soap dispenser for liquid soap, with a piston pump (10) with whose cylinder (8) is associated an inlet port (27) of a soap reservoir (3) in the vicinity of the front side of the piston (9) of a piston unit (39) and whose piston unit (39) is connected at the rear end of the piston (9) via a connecting piece (14) entering the cylinder (8) to a handle (16) and for piston (9) is provided at least one quantity regulating stop member (34) for the varying fixing of the soap quantity discharged per pump stroke from an outlet channel (31), characterized in that the cylinder (8) has a cylinder cover (15) traversed by the connecting piece (14), that for varying the soap quantity discharged per pump stroke, the quantity regulating stop member (34) comprises a stop part arranged along the piston axis, which is adjustable and fixable with respect to the cylinder cover (15) in the longitudinal direction of piston (9) and which surrounds the axis and with the inner end (36) of the stop part is associated a counterstop member (23) of piston (9) and/or with the outer end of the stop part is associated a counterstop member (38) of the handle (16).

Description: Seifen-Spender Die Erfindung betrifft einen Seifen-Spender für Flüssigseifen, mit einer Kolbenpumpe, in deren Zylinderlaufbahn im Bereich der vorderen Seite des Kolbens eine Einlassöffnung aus einem Seifenspeicher mündet und deren, einen am vorderen Kolbenende offenen Längs kanal aufweisender, mit dem vorderen Ende einen Schlitzschieber für die Einlassöffnung bildender, Kolben weiter hinten eine zur Zylinderwandung führende MUndung des Längskanales aufweist, in deren Bewegungsbereich die Eingangsöffnung eines von der Zylinderlaufbahn ausgehenden Auslasskanales vorgesehen ist. Seifenspender dieser Art können den Nachteil haben, dass die je Pumphub ausgebrachte Seifenmenge nicht der der jeweiligen Benutzungsart bzw. dem Aufstellungsort angepassten Seifenmenge entspricht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Seifen-Spender der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher auf einfache Weise hinsichtlich der je Pumpenhub austretenden Seifenmenge verstellt werden kann, wobei insbesondere eine Ver ringerung der je Pumpenhub ausgebrachten Menge mög lich sein soll. Diese Aufgabe wird bei einem Seifen-Spender der ein gangs,genannten Art gemäss der Erfindung dadurch ge löst, dass im Bereich des Zylinderdeckels ein etwa in Längsrichtung des Kolbens verstell- und festsetzbarer Mengenregulier-Anschlag für die Kolbeneinheit vorgesehen ist. Es hat sich gezeigt, dass dadurch bei raum sparender kompakter Ausbildung eine sehr genaue Regu lierung der je Pumpenhub ausgebrachten Seifenmenge möglich ist. In manchen Fällen ist es vorteilhaft, wenn der An schlag am Ende des Pumphubes in Anschlagstellung steht, wenn also der Pumphub durch den Anschlag veränderbar begrenzt wird. Stattdessen, vorzugsweise aber zusätz lich hierzu kann es auch sehr vorteilhaft sein, wenn der Anschlag in Ausgangsstellung des Kolbens in An schlagstellung steht, wenn also der Rückhub veränder bar begrenzt wird. Es hat sich gezeigt, dass bei einer solchen Anschlagausbildung in einer Mittelstellung die maximale Seifenmenge je Pumpenhub ausgebracht wird und durch Verstellen des Anschlages in beiden Richtungen jeweils zunehmend eine Verringerung der je Pumpenhub ausgebrachten Menge erfolgt. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der An schlag als doppelseitiger Anschlag ausgebildet, so dass ein einziger Anschlag sowohl für die Begrenzung des Pumphubes wie auch für die Begrenzung des Rück hubes geeignet ist und somit die Gesamtlänge des Hubes bei jeder Anschlagstellung gleich ist. Es ist aber auch denkbar, zur Begrenzung des Rückhubes einen gegenüber dem Zylinderdeckel feststehenden Anschlag vorzusehen, so dass dann die Ausgangsstellung des Kolbens stets die gleiche ist. Bei einer besonders raumsparenden und einfachen Ausbildung ist der Anschlag am Zylinderdeckel gelagert und dem inneren Ende des Anschlages ein Gegenanschlag des Kolbens und/oder dem äusseren Ende ein Gegenanschlag der Handhabe zugeordnet. Ein Gegenanschlag ist zweckmässig durch einen benachbart zu einer hinteren Kolbendichtung liegenden Anschlagring gebildet, so dass bei einfacher Montage eine direkte Anschlagbelastung der Kolbendichtung vermieden ist. Zur einfachen Verstellung weist der Anschlag ein Stellgewinde auf, das, um den Anschlag einfach festsetzen zu können, zweckmässig ein selbsthemmendes Aussengewinde ist. Eine sehr sichere, in der Regel über das hintere Ende des Zylinderdeckels hinausreichende Führung des Kolbens wird erreicht, wenn der Anschlag eine das Zwischenstück umgebende Hülse ist, in der das Zwischenstück vorzugsweise verschiebbar geführt ist. Zur weiteren Vereinfachung der Herstellung, der Montage und der Einstellung des Anschlages weist dieser durchgehend gleiche Querschnitte auf, wobei er insbesondere durch einen Rohrabschnitt gebildet ist. Es ist denkbar, das Zwischenstück einstückig mit dem Kolben und/oder der Handhabe auszubilden. Zur einfachen Montage und Wartung der Kolbenpumpe ist es jedoch vorteilhaft, wenn das Zwischenstück lösbar am Kolben befestigt ist, wobei vorzugsweise zwischen das hinter) Ende des Kolbens und eine Schulter des Zwischenstückes eine Kolbendichtung und/oder ein Gegenanschlag eingespannt ist. Die Erfindung wird im folgenden mit weiteren Einzelheiten anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es sind dargestellt in Fig. 1 ein erfindungsgemässer Seifen-Spender im verti kalen Axialschnitt und in Ausgangsstellung, Fig. 2 der Seifen-Spender in einer Darstellung gemäss Fig. 1, jedoch am Ende des Pumphubes, Fig. 3 die Kolbeneinheit des Seifen-Spenders gemäss den Figuren 1 und 2 in vergrösserter Darstel lung. Wie die Figuren 1 bis 3 zeigen weist ein erfindungsgemässer Seifen-Spender 1 ein Gehäuse 2 auf, das im oberen Bereich einen im wesentlichen zylindrischen, flachen Seifenspeicher 3 bildet. Der obere Stirndeckel 4 des topfförmigen Seifenspeichers 3 weist ein in dessen Mittelachse liegendes Innengewinde 5 auf, in das der entsprechend gestaltete Hals 6 einer Vorratsflasche 7 für Flüssigseife kopfstehend derart eingeschraubt werden kann, dass die Halsöffnung in den Seifenspeicher 3 mündet. In die untere Stirnwand des Seifenspeichers 3 ist der einstückig mit diesem ausgebildete Zylinder 8 einer Kolbenpumpe 10 eingeformt, die in einer Axialebene des Seifenspeichers 3 derart liegt, dass ihre Mittelachse die Mittelachse des Seifenspeichers 3 rechtwinklig schneidet. In.er,Zylinderlaufbahn 11 des Zylinders 8 ist ein Kolben 9 verschiebbar geführt, der an seinem vorderen Ende und bis zu seiner vorderen Stirnfläche als Passzylinder ausgebildet und dadurch dichtschliessend an der Zylinderlaufbahn 11 geführt ist. Hinter dem Passzylinder weist der Kolben 9 einen im Durchmesser reduzierten Abschnitt 12 auf, hinter dem sich eine weitere Kolbendichtung 13 anschliesst. Diese Kolbendichtung 13 liegt mit zwei Ringlippen dichtend und gleitbar an der Zylinderlaufbahn 11 an. An das hintere Ende des Kolbens 9 schliesst sich ein beispielsweise zylindrisches Zwischenstück 14 an, das durch einen Zylinderdeckel 15 am hinteren Ende des Zylinders 8 aus diesem herausgeführt ist und an seinem äusseren Ende eine Handhabe 16 in Form eines Druckknopfes trägt. Der Kolben 9 ist durch hülsenförmige Ausbildung mit einem von seinem vorderen Ende ausgehenden, in seiner Mittelachse liegenden Längskanal 17 versehen, der bis in den Abschnitt 12 reicht. Am Obergang zwischen dem Kolben 9 und dem Abschnitt 12 sind im Abschnitt 12 zwei diametral liegende Querbohrungen vorgesehen, welche Mündungen 18 zu dem Ringspalt 19 bilden, welcher durch die Zylinderlaufbahn 11 und den Abschnitt 12 begrenzt ist. Die Mündungen 18 stellen den hinteren Austritt des Längskanales 17 dar. Der mit dem Abschnitt 12 einstückig ausgebildete Kolben 9 ist durch einen gegen über dem Zwischenstück 14 gesonderten Bauteil gebildet, wobei die beiden Bauteile mit einer in ihrer Achse liegenden Schraube 20 lösbar gegeneinander verspannt sind. Der Kopf der Schraube liegt am Grund des Längs kanales 17 derartsdass erdie Mündungen 18 frei lässt, wobei der Gewindeschaft der Schraube 20 in einen im Durchmesser reduzierten Endabschnitt des Zwischenstückes 14 eingreift, der zentriert in eine entsprechende Sacklochbohrung am hinteren Ende des Abschnittes 12 eingreift. Zwischen die hintere Stirnschulter 21 des Abschnittes 12 des Kolbens 9 und die an den vorderen Endabschnitt des Zwischenstückes 14 anschliessende Ring-Schulter 22 ist die Kolbendichtung 13 eingespannt. Die Kolbendichtung liegt dabei an der Stirnschulter 21 unmittelbar an und ist an der Schulter 22 unter Zwischenlage eines ringscheibenförmigen Gegenanschlages 23 abgestützt, wobei dieser Gegenanschlag 23 einen Aussendurchmesser aufweist, der etwa gleich demjenigen des Abschnittes 12 ist. In den Längskanal 17 greift des weiteren eine Rückstellfeder 24 in Form einer Schraubendruckfeder ein, deren eines Ende am Kopf der Schraube 20 anliegt und deren anderes Ende an der geschlossenen vorderen Stirnwand 25 des Zylinders 8 unter Vorspannung abgestützt ist. An der Innenseite dieser Stirnwand 25 ist ein kegelförmiger Zentriervorsprung 26 vorgesehen, durch welchen das zugehörige Ende der Rückstellfeder 24 auf die Achse des Zylinders 8 dadurch ausgerichtet bleibt, dass dieser Zentriervorsprung 26 in dieses Ende der Rückstellfeder 24 eingreift. Die Rückstellfeder 24 steht ständig unter Vorspannung. Mit verhältnismässig geringem Abstand benachbart zum vorderen Ende des in Ausgangsstellung befindlichen Kolbens 9 ist im Zylinder 8, der gleichzeitig den zugehörigen Abschnitt der Bodenwand des Seifenspeichers 3 bildet, eine Einlassöffnung 27 vorgesehen, die als Obertritts öffnung zwischen dem Seifenspeicher 3 und dem vor dem Kolben 9 liegenden Zylinderraum 28 dient. Die in der Ebene der vorderen Stirnfläche liegende äussere Ringkante des Kolbens 9 bildet einen Schlitzschieber 29, welcher beim Vorschieben des Kolbens 9 die Einlassöffnung 27 verschliesst, so dass die im Zylinderraum 28 befindliche Flüssigseife beim weiteren Vorschub des Kolbens 9 nur noch durch den Längskanal 17 und die Mündungen 18 in den R-;rlspalt 19 verdrängt werden kann. Unmittelbar hinter dem in Ausgangsstellung befindlichen Kolben 9 und daher in das vordere Ende des Ringspaltes 19 mündet die Eingangsöffnung 30 eines Auslasskanales 31 für die Flüssigseife, welcher durch einen Austragnippel an der Unterseite des Zylinders 8 gebildet ist. Der Austragnippel 32 ist schräg nach unten zur Vorderseite des Seifen-Spenders l hin geneigt und weist in seinem Inneren ein im Auslasskanal 31 liegendes Rückschlagventil 33 in Form eines federbelastenden Kugelventiles auf, das bei Oberdruck in Austragrichtung öffnet. Bei der beschriebenen Verdrängung der Flüssigseife in den Ringspalt 19 tritt die Flüssigseife durch die Mündung 30 unter Uffnung des Rückschlagventiles 33 aus dem Austragnippel 32 aus. Im Zylinderdeckel 15 ist ein hülsenförmiger Mengenregulier-Anschlag 34 mit Aussengewinde 35 geführt, der in der Achse des Kolbens liegt, in dessen Innenumfang das Zwischenstück 14 gleitbar geführt ist und dessen Aussengewinde 35 in ein entsprechendes Innengewinde im Zylinderdeckel 15 eingreift. Der Aussendurchmesser des Anschlages 34 ist nur geringfügig kleiner als der Durchmesser der Zylinderlaufbahn 11, wobei der Kerndurchmesser des Aussengewindes 35 geringfügig grösser als der Gegenanschlag 23 ist. Der Gegenanschlag 23 ist der inneren Endfläche 36 des Anschlages 34 zugeordnet, während dessen äusserer, ringförmiger Endfläche 37 ein am Zwischenstück 14 vorgesehener, innerhalb der Handhabe 16 liegender ringförmiger Gegenanschlag 38 zugeordnet sein kann. Wie Figur 3 zeigt,umfasst die Kolbeneinheit 39 den Kolben 9, den Abschnitt 12, die Kolbendichtung 13, den Gegenanschlag 23, das Zwischenstück 14 und die Handhabe 16, wobei die Kolbeneinheit mit dem Zylinderdeckel 15 und dem An schlag,34 eine Baueinheit bildet. Durch den Anschlag 34 kann sowohl die Lage der Ausgangsstellung des Kolbens 9 gegenüber dem Zylinder 8 wie auch dessen Endstellung am Ende des Pumphubes gemäss Figur 2 festgelegt und somit verändert werden. Das Aussengewinde 35 ist als selbsthemmendes Gewinde ausgebildet, so dass gesonderte Mittel zum Festsetzen des Anschlages 34 in der jeweils eingestellten Stellung nicht erforderlich sind.

Claims: Seifen-Spender Ansprüche 1. Seifen-Spender für Flüssigseifen, mit einer Kolbenpumpe, in deren Zylinderlaufbahn im Bereich der vorderen Seite des Kolbens eine Einlassöffnung aus einem Seifenspeicher mündet und deren, einen am vorderen Kolbenende offenen Längs kanal aufweisender, mit dem vorderen Ende einen Schlitzschieber für die Einlassöffnung bildender, Kolben weiter hinten eine zur Zylinderwandung führende Mündung des Längskanales aufweist, in deren Bewegungsbereich die Eingangsöffnung eines von der Zylinderlaufbahn ausgehen den Auslasskanales vorgesehen ist, wobei die Kolbenein heit am hinteren Ende des Kolbens über ein durch einen Zylinderdeckel in den Zylinder eintretendes Zwischenstück mit einer Handhabe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Zylinderdeckels (15) ein etwa in Längs richtung des Kolbens (9) verstell- und festsetzbarer Mengenregulier-Anschlag (34) für die Kolbeneinheit (39) vorgesehen ist. 2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (34) am Ende des Pumphubes in Anschlagstellung steht. 3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn --zethnet, dass der Anschlag (34) in Ausgangsstel lung des Kolbens in Anschlagstellung steht. 4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag als doppelsei tiger Anschlag (34) ausgebildet ist. 5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (34) am Zylinder deckel (15) gelagert ist und dem inneren Ende (36) des Anschlages ein Gegenanschlag (23) des Kolbens (9) und/oder dem äusseren Ende ein Gegenanschlag (38) der Handhabe (16) zugeordnet ist. 6. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenanschlag (23) durch einen benachbart zu einer hinteren Kolbendichtung (13) liegenden An schlagring gebildet ist. 7. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass der Anschlag (34) ein Stellgewinde, insbesondere ein selbsthemmendes Aussengewinde (35) aufweist. 8. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (34) eine das Zwi schenstück (14) umgebende Hülse ist, in der das Zwischenstück (14) vorzugsweise verschiebbar ge führt ist. 9. Spender nach einem der Ansprüche l bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (34) durchgehend gleiche Querschnitte aufweist, insbesondere durch einen Rohrabschnitt gebildet ist. 10. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, das das Zwischenstück (84) lösbar am Kolben (9) befestigt ist, wobei vorzugsweise zwischen das hintere Ende des Kolbens (9) und eine Schulter (22) des Zwischenstückes (14) eine Kol bendichtung (13) und/oder ein Gegenanschlag (23) eingespannt ist.

Inventors: KLEEMANN, KARL FRIEDRICH
Applicants: ERICH SCHUMM KG
Application year: 1985
Main classification: A47K5
IPC codes: A47K5