LIGHTING DEVICE WITH SWINGABLE LIGHTING HEAD

Abstract: Electrical apparatus, in particular a luminaire, having a working part (2) (luminaire head) arranged pivotably and rotatably on a holder (1). Both the mechanical and the electrical connection of the two parts are performed via a ball-and-socket joint, the ball of the joint being mounted in the housing (4) of the working part (2) of plastic, and simultaneously co-operating with electrical contact elements (7, 8). The part (3) of the joint which carries the ball is provided along its longitudinal axis (A) with a bore (5), the wall of this part (3) forming one phase of the electrical conductor, and the other phase extending, electrically insulated with respect to the wall, in the bore (5). <IMAGE>

Description: Elektrisches Gerät, bestehend aus einer Halterung und einem daran schwenk- und drehbar angeordneten Funktionsteil Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät, das aus einer Halterung und einem daran schwenk- und drehbar angeordneten Funktionsteil besteht. Beide Teile sind miteinander auch elektrisch verbunden. Bisher erfolgten elektrische Verbindungen zwischen zwei derart zueinander beweglichen Teilen, z.B. bei einer Leuchte mit einem an einem Halter beweglichen Leuchtenkopf, über ein entsprechend langes Kabel. Dies hat jedoch den Nachteil, dass sich beim Drehen des Funktionsteils (z.B. des Leuchtenkopfes) um mehr als 3600 das Kabel um die Halterung aufwickelt und dieses bei unbedachter Handhabung u.U. mit der Zeit aus dem Funktionsteil (Leuchtenkopf) herausgerissen wird. Für einfachere Gelenke, bei denen das Funktionsteil am Halter z.B. nur drehbar angeordnet ist, sind auch Lösungen bekannt, die es ermöglichen, ohne zusätzliches Kabel eine elektrische Verbindung herzustellen. So ist im deutschen Gebrauchsmuster 82 28 798 beispielsweise eine Leuchte beschrieben, bei der die Halterung in einem Koaxialanschlusselement endet und der Leuchtenkopf Schleifkontakte (Gabel und Drahtbiigel) aufweist, die an den entsprechenden Phasen des Koaxialanschlusselements anliegen. Mit der Erfindung soll nun ein elektrisches Gerät ge schaffen werden, bei dem das Funktionsteil gegenüber der Halterung sowohl drehbar als auch schwenkbar angeordnet ist, und die elektrische Verbindung zwischen beiden Teilen ohne lästiges Kabel erfolgt. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, dass sowohl die mechanische als auch die elektrische Verbindung zwischen der Halterung und dem Funktionsteil über ein Kugelgelenk erfolgt, wobei die Kugel des Gelenks in einem Gehäuse des Funktionsteils aus Kunststoff gelagert ist und gleichzeitig mit eleV- trischen Kontaktelementen des Funktionsteils zusammenwirkt. Insbesondere ist das die Kugel tragende Teil des Gelenks mit einer durchgehenden Bohrung versehen, wobei die Wandung dieses Teils die eine Phase des elektrischen Stromleiters bildet und die andere Phase, elektrisch-isoliert gegenüber der Wandung1 in der Bohrung verlauft. Die in der Bohrung verlaufende Phase besteht aus einem Stift aus elektrisch-leitendem Material und ragt etwas über die Kugeloberfläche hinaus. Die Spitze des Stiftes gleitet dann, wenn das Funktionsteil um eine Achse, die senkrecht zur Längsachse der Bohrung steht und durch den Mittelpunkt der Kugel verläuft, geschwenkt wird, an einem vorteilhafterweise gebogenen, aus einem federnden Material bestehenden Kontaktelement entlang Das andere Kontaktelement ist als Schale ausgebildet. Es liegt mit seiner konkaven Seite an der Kugeloberfläche an und ermöglicht so ein freies Drehen des Funktionsteils um die Längsachse des die Kugel tragenden Teils des Kugelgelenks und gleichzeitig das Schwenken um oben genannte Schwenkachse. Die Schale wird durch eine Feder gegen die Kugel gedrückt und damit wird auch die Kugel gegen die Lagerung im Gehäuse des Funktionsteils gepresst. Die dadurch entstehende Reibung bewirkt ein Beibehalten der Lage des Funktionsteils in vorgegebener Stellung zur Halterung. Je nachdem, welche Spannung und Stromstärke über das Kugelgelenk übertragen werden soll, ist die Isolierung zwischen der einen und der anderen Phase zu dimensionieren. Bei höher angelegter Spannung ab 24 V muss auch darauf geachtet werden1 dass die stromführenden Teile des elektrischen Gerätes vor Berühren gesichert sind. Diese mechanische und elektrische Verbindung zwischen zwei Teilen ist bei jedem beliebigen elektrischen Gerät anwendbar. Zum besseren Verständnis wird die Erfindung anhand einer Leuchte erläutert. Ein Ausführungsbeispiel einer solchen Leuchte ist in den Figuren dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt: Figur 1 eine Teilansicht der Halterung einer Leuchte mit einem daran schwenk- und drehbar angeord neten Leuchtenkopf im Schnitt; 0 Figur 2 eine um 90 gedrehte Seitenansicht der Halte rung nach Figur 1, jedoch mit um 45 geschwenk tem Leuchtenkopf im Schnitt. Die in den Figuren teilweise dargestellte Leuchte besteht aus einer Halterung 1 und einem daran iiber ein Kugelgelenk dreh- und schwenkbar angeordneten Leuchtenkopf 2 (Funktionsteil). Das die Kugel tragende Teil 3 des Gelenks ist mit einem Ende 3A in der Halterung 1 fest verankert, das andere Ende 3b, das die Kugel des Gelenks formt, ist in dem Kunststoffgehäuse 4 des Leuchtenkopfes 2 gelagert. Dieses die Kugel tragende Teil 3 des Gelenks ist entlang seiner Längsachse A mit einer Bohrung 5 versehen1 in der1 elektrisch-isoliert gegenüber der Wandung1 die eine Phase eines elektrischen Stromleiters in Form eines Stiftes 6 aus elektrisch-leitendem Material verläuft. Die andere Phase wird durch die Wandung selbst gebildet. Zur Stromabnahme sind im Leuchtenkopf 2 Kontaktelemente 71 8 vorgesehen. Das eine Kontaktelement 7 besteht aus einem gebogenen Federstreifen, der etwa einen i/4-greis bildet und mit dem in der Bohrung 5 verlaufenden und über die Kugeloberfläche hervorstehenden Stift 6 zusammenwirkt. Bei Schwenken des Leuchtenkopfes 2 um etwa 0 90 um eine Achse B, die senkrecht zur Längsachse A des die Kugel tragenden Teils 3 steht und durch den Kugelmittelpunkt verläuft, gleitet das eine Ende des Stiftes 6 an dem Kontaktelement 7 entlang. Das zweite Kontaktelement 8 ist als Schale ausgebildet und liegt mit seiner konkaven Seite an der Kugel des Gelenks an. Diese Schale wird mittels einer Feder 9 gegen die Kugel gedrückt und drückt somit ebenfalls die Kugel gegen die Lagerung im Kunststoffgehäuse 4 des Leuchtenkopfes 2. Die dadurch entstandene Reibung bewirkt, dass die Stellung des Leuchtenkopfes 2 in der vorgegebenen Lage zur Halterung 1 beibehalten wird. Von den Kontaktelementen 7, 8 führt eine elektrische Verbindung 10 zu Fassungskontakten 11 t 12 einer Lampenfassung 13, von wo aus ein elektrischer Ubergang zu entsprechender Lampe 14, in diesem Fall einer Nieder volt-Halogenglühlampe mit Reflektor, erfolgt. Nach der Erfindung ist es möglich, den Leuchtenkopf 2 gegenüber der Halterung 1 derart einzustellen, dass jeder Punkt auf einer Halbkugel erreicht werden kann. Der Leuchtenkopf 2 kann dabei beliebig oft hin- und hergeschwenkt und auch über 3600 hinaus gedreht werden, ohne dass es zu einer Unterbrechung des Stromübergangs zwischen Halterung und Funktionsteil durch mechanische Überlastung des elektrischen Verbindungsteils kommt.

Claims: A lighting device having a holder (1) and a lighting head (2) swivelingly and rotatably mounted thereon and, in addition, electrically connected to the holder (1), with both the mechanical and the electrical connection of the two parts (1, 2) being effected by a ball-and-socket joint, wherein the lighting head is adjustable relative to the holder such that all the directions within a half space can be reached, with the following characteristics acting together: the ball of the joint is made entirely of electrically conductive material and is supported in a housing of the lighting head (2) of plastic; the portion (3) of the joint carrying the ball is provided along the longitudinal axis (A) thereof with a continuous bore (5), with the wall of the portion (3) constituting the one phase of the electric current conductor and the other phase, electrically insulated from the wall, extending within the bore (5); the ball cooperating simultaneously with two electrical terminal elements (7, 8) of the lighting head (2) in that the current conductor (6) extending within the bore (5) of the one portion (3) of the ball-and-socket joint projects beyond the surface of the ball and slides along the first terminal element (7) which forms approximately a quarter circle, whereas the second terminal element (8) is formed as a bowl and, with the concave side thereof, engages against the ball of the joint; the longitudinal axis (A) of the bore (5) is at the same time the axis of rotation (A) of the lighting head (2), whereas the swivel axis (B) which extends at a right angle to the axis of rotation (A) and through the ball center of the ball-and-socket joint is determined, due to the sliding of the current conductor (6) by up to about 90 o along the first terminal element (7); the housing of the lighting head, for swiveling by about up to 90 o has, with respect to its axis, a recess (4) on one side thereof within which the portion (3) carrying the ball can be moved relative to the lighting head, with the recess lying diametrically opposite the quarter circle so that the sliding of the current conductor (6) along the quarter circle is correlated to the relative motion in the recess (4) of the portion (3) carrying the ball, and the lighting head emits light in the direction of its axis. A lighting device as in claim 1, wherein the first terminal element (7) is a bent strip of a spring. A lighting device as in claim 1, wherein the bowl is pressed against the ball of the ball-and-socket joint by a spring (9) and the friction thus arising between ball and bowl and between ball and housing keeps the lighting head (2) in the given position relative to the holder (1).

Inventors: SCHEMM, ULRICH, DIPL.-ING.
Applicants: PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH
Application year: 1985
Main classification: F21V21
IPC codes: F21V21