BALL HITCH FOR TRAILERS

Abstract: 1. A ballhead coupling (1) for trailers, having a coupling housing (4) which at its front end is made as part of a hollow ball (5) and in which a ball cup (7) is pivotally seated, where the hollow ball and the ball cup may be brought into engagement with a ballhead (9) fastened to a towing vehicle and the ball cup may be locked relatively to the hollow ball of the coupling housing in its position of engagement, characterized in that the inner face (10) of the hollow ball (5) of the coupling housing (4) and the inner face (12) of the ball cup (7) are provided with a coating (11, 13) of a layer of wear-resistant plastics.

Description: KugelkopfkuDluna für Anhänger Die Erfinkng betrifft eine Kugelkopfkupplung für Anhänger mit einem Kupplungsgehäuse, das an seinem vorderen Ende als Teil einer Hohlkugel ausgebildet ist und in dem schwenkbar eine Kugelpfanne sitzt, wobei die Hohlkugel und die Ku gelpfanne mit einem an einem Zugfahrzeug befestigten Kugelkopf in Eingriff bringbar sind und die Kugelpfanne in ihrer Eingriffs lage relativ zur Hohlkugel des Kupplungsgehäuses arretierbar ist. Kugelkopfkupplungen dieser Gattung sind bereits in vielen verschiedenen Ausführungsformen bekannt, wie bspw. aus der DE-AS 19 64 974, der DE-AS 22 45 087 und dem DE-GM 79 23 780 hervorgeht. Hinsichtlich ihrer Funktionssicherheit und in ihrer Wirkun9s- weise haben sich diese Kugelkopfkupplungen auch im praktischen Betrieb bewährt. Zur Minderung der Reibung und des daraus resultierenden Verschleisses werden bei diesen bekannten Kugelkopfkupplungen die Hohlkugel des Kupplungsgehäuses und die darin schwenkbar gelagerte Kugelpfanne sowie auch der am Zugfahrzeug befestigte Kugelkopf durch Anbringen einer Fettauflage geschmiert. Abgesehen davon, dass die Schmierfettauflage in gewissen Zeitabständen erneuert, zumindest aber ergänzt werden muss, besteht auch erhebliche Verschmutzungsgefahr für Hände und Kleidung der die Kugelkopfkupplung bedienenden Personen oder auch von Passanten, die, bspw. zum Uberqueren der Fahrbahn, zwischen zwei hintereinander geparkten Fahrzeugen durchgehen müssen und dabei mit ihrer Kleidung die mit Fett behafteten Teile der Kugelkopfkupplung berühren. Zur teilweisen Ausschaltung dieses Mangels wird der am Zugfahrzeug sitzende Kugelkopf nach dem Abkuppeln des Anhängers durch Aufstecken einer Schutzkappe abgeschirmt, wie das bspw. aus dem DE-GM 72 38 345, dem DE-GM 76 28 618 und dem DE-SM 80 06 147 hervorgeht. Obwohl auch das an der Deichsel des Anhängers sitzende Kupplungsgehäuse der Kugelkopfkupplungen durch das eingebrachte Schmierfett so verunreinigt werden kann, dass die Rleidung von an der Deichsel des abgestellten Anhängers vorbeigehenden Personen beschmutzt wird, sind bisher keine Vorschlage zur Beseitigung dieses erheblichen Mangels bekanntgeworden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Kugelkopfkupplung der eingangs angegebenen Gattung eine Ausbildung anzugeben, die völlig ohne Fettschmierung auskommt, trotzdem aber niedrige Reibwerte erreicht sowie auch einem minimalen Verschleiss unterliegt. Zur Lösung dieser Aufgabe ist nach der Erfindung vorgesehen, dass entweder die Innenfläche der Hohlkugel des Rupplungsgehäuses und die Innenfläche der Kugelpfanne, oder aber die Mantelfläche des Kugelkopfes am Zugfahrzeug mit einer Schichtauflage aus verschleissfestem Kunststoff versehen ist. Besonders bewährt sich dabei eine erfincungsgeSEe Rugelkopfkupplung, wenn die Kunststoffschicht aus Polytetrafluoräthylen besteht und auf Oberflächen in der Hohlkugel und der Kugelpfanne oder aber am Kugelkopf aufgebracht ist, die mindestens eine natürlich gebildete Oberflächenrauhheit haben, ggfs. aber auch mit künstlichen Aufrauhungen versehen sind, um einen dauerhaft sicheren Halt der Kunststoffschicht zu gewährleisten. Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden anhand derselben nachstehend ausführlich erläutert. Es zeigt Figur 1 im Längsschnitt eine bevorzugte Bauart für eine erfindungsgaiMe Kugelkopfkupplung, während Figur 2 teilweise im Längsschnitt, eine andere Ausbildungs möglichkeit für eine erfinhbngsgemL3e Kugelkopf kupplung wiedergibt. In Fig. 1 der Zeichnung ist eine Kugelkopfkupplung 1 gezeigt, die in üblicher Weise aus einem an der Deichselspitze eines Anhängers befestigten Kupplungsteil 2 und einem am Heck des Zugfahrzeugs befestigten Kupplungsteil 3 besteht. Das Kupplungsteil 2 hat dabei ein Kupplungsgehäuse 4, welches an seinem vorderen Ende so geformt ist, dass es einen Hohlkugel Teilabschnitt 5 bildet. Innerhalb des Kupplungsgehäuses 4 ist ausserdem um eine horizontale Achse 6 verschwenkbar eine Kugelpfanne 7 gelagert, die in Öffnungsrichtung von einer Feder beaufschlagt wird und in ihrer Schliessstellung entgegen der Kraftwirkung dieser Feder arretiert werden kann. Die Arretierung ist dabei so ausgelegt, dass sie durch Betätigung eines Randgriffs 8 entgegen der Kraftwirkung weiterer Federelemente aufgehoben werden kann und dann die Kugelpfanne 7 zur Bewegung in ihre öffnungsstellung freigibt. Sobald sich die Kugelpfanne 7 in Richtung auf ihre Freigabestellung bewegt, wird die Arretiervorrichtung unter Vorspannung in einer Bereitschaftsstellung blockiert. Wird das am Anhänger sitzende Rupplungsteil 2 mit seinem Rohlkugel-Teilabschnitt 5 auf den Kugelkopf 9 des fahrzeugseitigen Kupplungsteils 3 aufgesetzt, dann ergibt sich zwangsläufig eine Rückschwenkbewegung der Kupplungspfanne 7 um die Achse 6 aus ihrer Freigabestellung in Richtung auf ihre Schliessstellung. Hierdurch wird dann selbsttätig die Arretiervorrichtung freigegeben, so dass sie unter der Einwirkung der Federvorspannung selbsttätig in ihre Arretierstellung gelangt und dadurch die Kugelpfanne 7 in ihrer Schliessstellung blockiert. Die beiden Kupplungsteile 2 und 3 sind sodann miteinander gelenkig verbunden, und zwar in jeder beliebigen Richtung um das gemeinsame Rugelzentrum. Das wesentliche Kriterium der Rugelkopfkupplung 1 gemäss Fig. 1 liegt darin, dass die Innenfläche 10 der Hohlkugel 5 des Kupp- lungsgehäuses 4 mit einer Schichtauflage 11 aus verschleissfestem Runststoff versehen ist und dass auch die Innenfläche 12 der Kugelpfanne 7 eine entsprechende Schichtauflage 13 aus verschleissfestem Kunststoff trägt. Die Oberfläche des Kugelkopfes 9 des fahrzeugseitigen Kupplungsteils 3 ist jedoch metallisch blank und möglichst glatt ausgeführt, so dass sie mit geringer Reibung und ohne jegliche Fettschmierung zwischen der Hohlkugel 5 des Kupplungsgehäuses 4 und der Kugelpfanne 7 mit sicherer Umklammerung gehalten ist. Die Rugelkopfkupplung 1 nach Fig. 2 weist grundsätzlich die gleiche Ausbildung auf, wie die Kugelkopfkupplung 1 gemäss Fig. 1. Sie wird also von einem an der Deichselspitze eines Anhängers befestigten Kupplungsteil 2 und einem am Reck des Zugfahrzeugs befestigten Kupplungsteil 3 gebildet. Das Supplungsge- häuse 4 des mit dem Anhänger verbundenen Rupplungsteils 2 ist an seinem vorderen Ende als Hohlkugel-Teilstück 5 ausgeformt und in ihm ist um eine horizontale Achse 6 eine Kugelpfanne 7 verschwenkbar aufgehängt. Auch die Wirkungsweise des Kupplungsteils 2 nach Fig. 2 ist im Grunde genommen die gleiche wie beim Kupplungsteil 2 nach Fig. 1. Die Kugelpfanne 7 steht also unter Vorspannung einer Feder, welche sie in die Freigabestellung zu drücken sucht. Andererseits ist aber der Sugelpfanne 7 auch eine Arre tierzorrichtung zugeordnet, welche selbsttätig in Sperreingriff gelangt, sobald der Kugelkopf 9 des fahrzeugseitigen Kupplungsteils 3 mit dem am Anhänger sitzenden Kupplungsteil 2 in Eingriff gebracht und dabei die Kugelpfanne 7 entgegen der sie beaufschlagenden Feder die Achse 6 in die Sperrlage geschwenkt wird. Durch einen Bedienungshandgriff 8 lässt sich die Arretiervorrichtung lösen, wobei dann die Kugelpfanne 7 aus der Schliessstellung nach Fig. 2 in ihre Freigabestellung gelangt, woraufhin sich dann das Kupplungsteil 2 vom Kugelkopf 9 des Kupplungsteils 3 probiemlos abheben lässt. Die Kugelkopfkupplung 1 nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 im wesentlichen dadurch, dass die Innenfläche 10 des Rohlkugelabschnitts 5 am Gehäuse 4 des Kupplungsteils 2 und auch die Innenfläche 12 der Kugelpfanne 7 eine metallisch blanke, möglichst glatte Oberfläche haben, während die Mantelfläche des Kugelkopfes 9 am fahrzeugseitigen Kupplungsteil 3 eine - Oberflächenschicht 14 aus verschleissfestem Kunststoff, insbesondere Polytetrafluoräthy len,trägt. Damit diese Oberflächenschicht 14 aus verschleissfestem Kunststoff an der Mantelfläche des Kugelkopfes 9 sicher haftet, ist es vorteilhaft, letzteren in seiner bei der Formgebung entstehenden, natürlichen Oberflächenrauhigkeit zu belassen oder sogar bewusst Narben, Riefen oder dergleichen in die Mantelfläche des Kugelkopfes 9 einzuarbeiten, damit sich hierin die Oberflächenschicht 14 genügend sicher verankert. Die vorstehend beschriebene Ausgestaltung von Kugelkopfkupp- lungen zur Verbindung von Anhängern mit einem Zugfahrzeug hat den beträchtlichen Vorteil, dass die wünschenswert gerin gen Reibwerte bei gleichzeitig beträchtlich verminderten Verschleisserscheinungen unter Vermeidung jeglicher Fettschmierung erreicht wird. Ohne die Benutzung zusätzlicher Hilfsmittel wird also der Beschmutzung von Händen und Kleidung bei Berührung mit den Kupplungsteilen 2 und 3 wirksam vorgebeugt. Ein wesentliches Kriterium bei den vorstehend erläuterten Kugelkopfkupplungen 1 liegt darin, dass verschleissfeste Runststoffschichten, bspw. aus Polytetrafluoräthylen, immer nur an den Wirkflächen eines der beiden Kupplungsteile 2 vorgesehen ist, während die hierzu komplementären Wirkflächen am anderen Kupplungsteil 2 bzw. 3 metallisch blank und möglichst glatt ausgeführt sind.

Claims: Patentanspruche 1. Kugelkopfkupplung für Anhänger mit einem Kupplungs gehäuse, das an seinem vorderen Ende als Teil einer Hohlkugel ausgebildet ist und in dem schwenkbar eine Kugelpfanne sitzt, wobei die Hohlkugel und die Kugel pfanne mit einem an einem Zugfahrzeug befestigten Ku gelkopf in Eingriff bringbar sind und die Kugelpfanne in ihrer Eingriffs lage relativ zur Hohlkugel des Kupp lungsgehäuses arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Innenfläche (10) der Hohlkugel (5) des Kupplungsgehäuses (4) und die Innenfläche (12) der Kugelpfanne (7) oder aber die Mantelfläche des Ru gelkopfes (9) am Zugfahrzeug mit einer Schichtauflage (11 und 13 bzw. 14) aus verschleissfestem Kunststoff ver sehen sind. 2. Kugelkopfkupplung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Kunststoffschicht (11 und 12 bzw. 14) aus Poly tetrafluoräthylen besteht. 3. Rugelkopfkupplung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die verschleissfeste Kunststoffschicht (11 und 13 bzw. 14) mindestens auf natürlich rauhe, vorzugsweise aber auf mechanisch, elektrisch oder chemisch aufgerauhte, Flächen der Hohlkugel (5) und der Kugelpfanne (7) bzw. des Kugelkopfes (9) aufgebracht ist.

Inventors: BRAUN, DIETER, DIPL.-ING.
Applicants: WESTFALIA-WERKE FRANZ KNOBEL & SOHNE KG
Application year: 1985
Main classification: B60D1
IPC codes: B60D1