NECK RING FOR A CONTAINER NOZZLE

Abstract: 1. A container with a neck ring (1, 3) for a container nozzle (5) which forms an opening, which nozzle comprises a rim (6) with ramp-shaped attachement shoulders (8), characterized in that the rim is bent back inwards and in that the neck ring (1, 3) comprises an inner component (1) with two diametrically opposite external projections (11) which engage under the edge of the nozzle (5) and bear there on the ramps (8), and the inner component (1) comprises an external thread (2) which cooperates with the internal thread (4) of an outer component (3) which is located outside the opening of the nozzle (5) and which is held by the external thread of the inner component (1) and bears on the peripheral edge (7) of the container nozzle (5).

Description: PASSRING FUR BEHÄLTERSTUTZEN Die Erfindung bezieht sich auf einen Passring für Behälterstutzen, die vesehen sind mit einer Innenkrempe mit rampenförmig ausgebildeten Ansatzflächen, wie bestimmte Behälter in Kraftfahrzeugen sie aufweisen, wobei die Krempe und ihre Rampe zum Einbau und Festsetzen eines Verschlussstopfens dienen. Will man an einem Behälterstutzen der vorgenannten Art den Zugang zum Behälter beispielsweise durch eine unmittelbar am Stutzen befestigte Klappe verschliessen, muss auf dem Stutzen eine drehbare Unterstützung angebracht werden, und diese Unterstützung in Form eines Passrings darf sich nicht losschrauben und abnehmen lassen, wie dies bei einem Stopfen der Fall ist, damit jedes unbeabsichtigte Lösen und Entfernen verh ndert wird. AuEgabe der Erfindung ist es, dieses Ergebnis mit Hilfe eines einfachen Passrings zu erzielen, der leicht zu verwenden ist und eine sichere Sperre gewährleistet. Zu diesem Zweck ist der erfindungsgemässe Ring dadurch gekennzeichnet, dass er einen Innenkörper mit zwei nach aussen weisenden Vorsprüngen umfasst, die diametral entgegengesetzt sind und mit den genannten Rampen zusammenwirken, wobei der genannte Innenkörper zudem mit einem Aussengewinde versehen ist, das mit dem Innengewinde eines Aussenkörpers zusammenwirkt, der sich auf den Umfang des Behälterstutzens abstützt. Das Verschrauben des Aussenkörpers mit dem Innenkörper verursacht ein Ansteigen des Innenkörpers im Innern des Stutzens, wodurch die Vorsprünge des Innenkörpers jeweils gegen eine Rampe drücken und auf diese Weise den Zusammenbau auf dem Stutzen verkeilen. Eine Drehung des Zusammenbaus auf dem Stutzen verstärkt die Verkeilung dergestalt, dass der Ring auf dem Stutzen wirksam festgesetzt wird. Die Erfindung wird gut verständlich beim Lesen der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigeheftete Zeichnung, in der - Abb. 1 eine Schemaansicht in diametralem Schnitt eines auf einem Behälterstutzen befesigten erfindungsgemässen Rings ist, und - Abb. 2 ist ein abgewickeltes Schema eines Teils der Rampe des Stutzens in Abb. 1. Der Ring umfasst einen Innenkörper 1 mit einem Aussengewinde 2, auf das ein Aussenkörper 3 mit einem Innengewinde 4 geschraubt wird. Das Ganze wird auf einem Behälterstutzen 5 befestigt, der durch eine Innenkrempe 6 mit einer Umfangskrone 7 abschliesst. Die Krempe 6 wird ihrerseits durch ein lampenprofil 8 (Abb. 2) abgeschlossen und umfasst zwei diametral entgegengesetzte Ausschnitte 9 für die Aufnahme von zwei Klauen eines Verschlussstopfens, die durch Drehung mit den Rampen 8 zum Festziehen und Festsetzen des Stopfens auf dem Stutzen zusammenwirken. Ein derartiger Stutzen gehört zu einer grossen Anzahl von be kanne Behältern in Kraftfahrzeugen. Der Aussenkörper 3 stützt sich auf die Krone 7 des Stutzens 5 über einen Dichtring 10 ab. Der Innenkörper 1 umfasst zwei diametral entgegengesetzte Vorsprünge 11, die in den Stutzen über die Ausschnitte 9 eindringen und sich, wenn sich der Innenkörper in bezug auf den Stutzen 5 dreht, gegen die Rampen 8 anlegen. Wenn man den Aussenkörper 3 auf den Innenkörper 1 schraubt, steigt der Innenkörper 1 im Innern des Stutzens 5 an, und die Vorsprünge 11 erfahren eine Bewegung in Richtung des Pfeils F (Abb. 2). Die auf den Vorsprung 11 angewandte Kraft bewirkt ein Verkeilen gegen die Rampe 8. Wenn sich der Vorsprung 11 an einer ansteigenden Rampe befindet (linker Teil der Abb. 2), bringt eine Drehung des Aussenkörpers 3 im Verlauf eines Aufschraubversuchs in Richtung des Pfeils F' den Körper 1 in Drehung, bis er durch Anschlag des Vorsprungs 11 gegen eine Schulter 12 zum Stillstand kommt, die zwei aufeinanderfolgende Rampen trennt. Im Fall der absteigenden Rampe wird die Verkeilung des Vorsprungs 11 gegen die Rampe beim Versuch eines Losschraubens des Aussenkörpers 3, der allein zugänglich ist, in Richtung des Pfeils F' verstärkt.

Claims: Patentanspruch Passring für Behälterstutzen, die versehen sind mit Innern krempe mit rampenförmigen Ansatzflächen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Innenkörper (1) mit zwei diametral entgegengesetzen, nach aussen weisenden Vorsprüngen (11) umfasst, die mit den genannten Rampen (8) zusammenwirken, wobei der genannte Innenkörper (1) ein Aussengewinde (2) aufweist, mit dem das Innengewinde (4) eines Aussenkörpers (3) zusammenwirkt, der sich auf den Umfang (7) des Behälterstutzens (5) abstützt.

Inventors: FILAINE, ROGER, KARABOWICZ, JEAN, LAMBERT, CHRISTIAN, PERCEBOIS, SERGE, RENAUD, JEAN-PIERRE, THIENARD, JEAN-CLAUDE
Applicants: PAUL JOURNEE S.A.
Application year: 1985
Main classification: B65D51
IPC codes: B60K15