DIPPING APPARATUS FOR UDDER CARE

Abstract: 1. A dip instrument for udder hygiene in which a teat is dipped into a liquid hygiene preparation, comprising a cup (3) to be supplied with liquid hygiene preparation (15) from a reservoir (1), the reservoir (1) being integrally formed on the side of the cup (3) and having a product outlet (8) to the cup, characterized in that the cup (3) is connected to the product outlet of the reservoir (1) by a tube section (4) integrally formed on the side of the cup while the reservoir is connected to the tube section (4) by an air-tight coupling (6), in that the longitudinal axes of the tube section (4) and cup (3) are substantially perpendicular to one another, in that a funnel (5) is inserted into the cup opening in air-tight manner and comprises at least one vent (1) at substantially the centre of the funnel and at least one opening (10) in or at the base of the funnel, in that the funnel (5) and, more particularly, its opening is designed to fit over any teat, in that the uppermost part of the product outlet (8) in the working position is level with or above the vents (11) in the funnel (5).

Description: "Dizerät zur Euternflege" Die Erfindung betrifft ein Dipgerät zur Euterpflege mit einem aus einem Vorratsbehälter mit flüssigem Pflegemittel zu versorgenden Becher. Ein solches Dipgerät dient dazu, die ZitRen eines Kuh- euters nach dem Absetzen der Melkmaschine zu desinfizieren und/oder mit einem flüssigen Pflegemittel zu versehen. Zu diesem Zweck werden Becher verwendet, die das aus einem Vorratsbehälter nachzufüllende Pflegemittel enthalten und zum Eintauchen einer Zitze ausgebildet sind. Es ist dabei darauf zu achten, dass die Zitzen möglichst vollkommen in das Pflegemittel eingetaucht werden, dieses aber nicht über den Becherrand überfliesst. Probleme bereitet das Abstellen des noch teilweise ge füllte Bechers nach dem Behandeln eines Euter. Es muss im allgemeinen Sorge getragen werden, dass das noch im Becher verbleibende Pflegemittel nicht unnötig auf den Stallboden fliesst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde#, ein Dipgerät zur Euterpflege zu schaffen, das ohne die Gefahr des Überlaufens bei Anwendung unmittelbar an einen Vorratsbehälter anzukoppeln und einfach durch Kippen, d.h. ohne mehr oder weniger ungenauen Quetschdruck, zu betätigen ist, insbesondere soll das Dipmittel allein durch Schwenken des Becherslin dessen Aufrechtstellung aus dem Vorratsbehälter in den Becher und zurück in den Vorratsbehälter zu fördern sein, ohne dass trotz höheren Plüssig- keitsniveaus im Vorratsbehälter die Gefahr des überlaufens des Bechers besteht. Die Gesamthöhe des neuen Gerätes soll schliesslich so klein sein, dass die Anwendung auch bei relativ geringem Abstand zwischen Zitzen und Boden Probleme nicht bereitet. Die erfindungsgemässe Lösung ist für das Dipgerät eingangs genannter Art gekennzeichnet durch einen seitlich an den Becher angeformten Rohrstutzen mit luftdichter Kupplung zur Produktauslass des Vorratsbehälters so#rie mit einen Produktdurchgang zum Becher und durch einen luftdicht in die Becheröffnung eingesetzten Trichter mit mindestens einer seitlichen Entlüftungsöffnung in etwa der Mitte de#Trichtertiefe und mindestens einer Öffnung im bzw. am Trichterboden. Der erfindungsgemässe Becher mit angeformtem Stutzen kann auch als abgewinkeltes, rohrähnliches, beidseitig offenes Verbindungsstück beschrieben werden, dessen eines Ende mit der Öffnung des Vorratsbehälters luftdicht zu kuppeln ist und dessen anderes Ende als Becher insbesondere mit trichterförmigem Einsatz ausgebildet ist. Gegebenenfalls wird der Trichter - wie bei einem solchen Bauelement üblich - mit Öffnungen am Kopf- und Bodenbereich ausgestattet. Zumindest am Umfang seines Kopfbereichs soll der Trichter luftdicht schliessend in den Rand des Kopftereichs des Bechers eingepasst werden. Um das Einführen der Zitzen zu erleichtern und die Gefahr des oberschwappens zu verringern, wird das Dipgerät gemäss weiterer Erfindung mit einem in den Trichter kopf einzusetzenden Schwapprand ausgerüstet, der etwa die Form eines umgekehrten Trogs besitzen und aus einem höheren Deckel mit einer nach innen tiefer liegenden Öffnung bestehen kann sowie in den Trichter bzw. Becher dicht einzupassen ist. Vorzugsweise wird die nach innen tiefer liegende Öffnung des Schwapprandes kleiner als die obere Öffnung der Trichters ausgebildet, so dass der dadurch entstehende Raum als Restmengensammelkammer zu benutzen ist. Dieser Schwapprand bzw. Abstreifer wird vorzugsweise lösbar in den Trichter eingepasst um das Reinigen zu erleichtern. Anhand der schematischen Darstellung in der Zeichnung werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 das Gerät von oben. Fig. 2 den Querschnitt längs der Linie A-A von Fig. 1 eines in Arbeitsstellung befindli chen Dipgerätes; und Fig. 2 den Kippablauf von der Arbeitsstellung zur bis 5 Ruhestellung des Gerätes. Das Dipgerät nach Fig. 1 bis 5 besteht aus einer Flasche bzw. einem Vorratsbehälter 1 mit Produiftdurchlass 2, vorzugsweise mit Weithalsöffnung, und einem Becher 3 mit seitlich angeformtem Rohrstutzen 4. In den nach oben geöffneten Becher 3 kann ein Trichter 5 eingesetzt werden. Der Stutzen 4 weist eine zum luftdichten Ankuppeln an den Produktauslass 2 des Vorratsbehälters 1 geeignete Kupplung 6 auf. Der Becher 3 besitzt einen Produktdurcngang 8 über die ganze Höhe des Stutzens 4 zum Inneren des Bechers 3. Der Trichter 5 besitzt eine Bodenöffnung 10 und mindestens eine Entlüftungsöffnung 11 etwa im Bereich der mitte des Trichters0 Der obere Trichterrand liegt luftdicht am oberen angrenzenden Rand der Becher öffnung an. Der Trichter 5 wird vorzugsweise mit einem Schwapprand 12 ausgestattet. Dieser besitzt etwa die Form eines auf den Kopf gestellten, runden bzw. kreisförmigen Trogs mit Bodenfläche und zwei umlaufenden Randstegen. #er Schwapnrand 12 wird vorzugsweise so oben auf den oberen Rand von Becher- bzw. Trichteröfi-#ung 13 gesetzt, dass seine der !rogbodenfläche entsprechende Deckfläche den bei Mn- wendung der # jeweiligen Sitze zuzuwendenden Geräterand bildet. Der Trog-Analogie entsprechend besitzt der ScnRzapp- rand einen äusseren Steg, der als Klemmrand 14 mit dem oberen Becher- bzw. Trichterrand zu kuppeln ist, und einen inneren Steg, der als Einführöffnung 9 in die tiefer liegende, grössere Trichteröffnung 13 hineinragen soll. Die Steghöhe des inneren Stegs soll daher grösser als diewenige des äusseren Stegs sein. Zwischen der Trichterfläche und dem inneren Steg verbleibt vorzugsweise ein Ringspalt als Zugang zu dem zwischen den Stegen und der Deckfläche aufgespannten Trograum auf der Innenseite des Scharappran- des. Dieser Trograum kann beim Schwenken des Schwapprandes in eine Tieflage als Reetmengenkammer 19 ausgenutzt werden. In den Fig. 2 bis 5 werden aufeinanderfolgende Stadien des Kispablaufs von der Arbeitsstellung (Fig. 2) zur Ruhestellung (Fig. 5) bzw. in umgekehrter Richtung von der Ruhestellung zur Arbeitsstellung dargestellt. In der Ru bestellung nach Fig. 5 befindet sich das Behandlungs- bzw. Pflegemittel 15 im Vo-ratsbenälter. Das Gerät wird in diescr Stelllmg in der Regel auf der Grundfläche 16 des Vor ratebehältere 1 abgestellt. Der Becher 3 wird vorzugsweise so mit dem Vorratsbehälter 1 gekuppelt, dass sich das Becher- bzw. Trichterirnere in der Ruhestellung vollständig entleeren, d.h. die obere Becheröffnung nach unten in eine Auskippetellung gerichtet wird. Durch Schwenken über die Stellungen nach Fig. 4 und Fig. 3 bis zur Stellung nach Fig. 2 wird erreicht, dass das im Vorratsbehälter 1 befindliche flüssige Pflegemittel 15 durch den Stutzen 4 über den Prodiilftdurchgang 8 in den Becher 3 und gegebenenfalls durch die Bodenöffnung 10 in den Trichter 6 fliesst. Das Ausfliessen des Vorratsbehälters 1 setzt voraus, dass zugleich Luft durch den oberen Bereich des Produktdurchgang 8 von Becher 3 und Trichter 6 in den Stutzen 4 bzw. Vorratsbehälter 1 nachfliesst. Die Belüftung des Yorrats- behälters 1 kann nur im vorliegenden Fall über die Entlüftungsöffnung 11 im Trichter 5 und üser Produktdurchgang 8 erfolgen. Wenn der Fliissigkeitsspiegel 17 im Becher 3 bzw. Trichter 5 in der Arbeitsstellung nach Fig, 2 die Höhe der Entlüftungsöffnung 11 überschritten hat, kann keine Luft mehr in den Vorratsbehälter 1 gel angen und demgemäss keine weitere Flüssigkeit aus dem Vorrats- behälter über den Produktdurchgang 8 in den Becher flies sein. Obwohl also bei in der Ruhestell-lng nach Fig. 5 ge füllte Vorratsbehälter 1 das Niveau 18 im gekippten Vorratsbehälter 1 nach Fig. 2 deutlich oberhalb des Flüs- sigkeitsspiegels 17 im Trichter 5 liegt, kann kleine weitere Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter ausfliessen. Der Flüssigkeitsspiegell7 im Becher 3 bzw. Trichter 5 bleibt vielmehr konstant auf einer durch die Entlüftungsöffnung 11 vorgegebenen Woche, und ein Uberfliessen des avffrecht- stehenden Bechers ist nicht zu befürchten. Durch konstr@;tives Verlagern der Entif#ftungsöffnung 11 kann die Höhe des Flüssigkeitsspiegels 17 bzw0 die zur Verfügung stehende Eintauchtiefe innerhalb des Trichters 5 vorgegeben werden. Der Trichter selbst kann die gezeichnete leicht konische Form besitzen. Ebenso ist auch eine zylindrische Form mit zylinderringförmigem Zwischenraum zwischen Trichter- und Becherfänden möglich. Wenn dafür gesorgt wird, dass der Produktdurchgang 8 des Stutzens 4 mit der Entlüftungsöffnung 11 des Trichters 5 zur Deckung kommt, kann der Trichter 5 auch an der Innenseite des Bechers 3 anliegen. Selbstverständlich muss dann ein für das flüssige Pflegemittel 15 offener Durchflussweg zwischen dem Produktdurchgang 8 des Stutzens 4 und einem zugehörigen Einlass im Bodenbereich - auch seitlich - des Trichters 5 gegeben sein. Wird in der Arbeitsstellung nach Fig. 2 flüssiges Pflegemittel 15 verbraucht, so sinkt der BlassigReitsspie- gel 17 im Trichter 5 und die Luftzufuhr über die Entlüftungsöffnung 11 wird wieder freigegeben. Es kann deshalb wieder Flüssigkeit bis zur vorgegebenen Höhe des Flüssigkeitsspiegels 17 nachfliessen. Dieses System funktioniert so lange bis die Vorratsmenge im Vorratsbehälter 1 bzw. Stutzen 4 noch ausreicht, den Becher 3 bzw. Trichter 5 zu füllen0 Wenn das Dipgerät durch Kippen von der Lage Fig. 2 in dasjenige der Fig. 5 wieder in die Ruhestellung gebracht werden soll, wird der Trichter 5 von der horizontalen in eine schräge oder vertikale Ebene geschwenkt und die im Trichter 5 bzw. Becher 3 enthaltene Flüssigkeit tritt - vornehmlich über die Trichterbodenöffnung 10 und Produktdurchgang 8 - zurück in den Vorratsbehälter 1. Auch bei diesem Vorgang sind die Entlüftungsöffnungen 11 im Bereich des Trichters 5 und Bechers 3 Voraussetzung für den Flüssigkeitstransport. . Beim Zurückkippen des Gerätes nach Fig. 3 werden die Entlüftungsöffnungen 11 freigege- ben, so dass die Vorratsbehälter 1 enthaltende eingeschlos senke Luft wieder entwa chen kann. Der Sch¯zapprand 12 hat u.a. die Aufgabe, die Restflüssigkeit, welche sich besonders bei dickflüssigen Medien an der Trichterwand absetzt und nur langsam zurückfliessen kann und somit nicht mehr in den Vorratsbehälter gelangen kann, zu samseln. Diese Restflüssigkeit fliesst nach Fig. 5 in den entstehenden Raum zwischen oberem Trichterkopf und aufgesetztem Schwapprand in die Restmengenkammer 19. Diese Flüssigkeit steht, wenn das Dipgerät wieder in Arbeitsstellung gebracht wird, im Trich- ter wieder zur Verfügung. Damit wird auch ein Verschmut zen der Umgebung vermieden. Bezugszeichenliste 1 = Vorratsbehälter 2 = Produktdurchlass 3 = Becher 4 = Stutzen 5 = Trichter 6 = Kupplung 7 = Becherboden 8 = Produktdurchgang 9 = Einführöffnung (12) 10 = Trichterbodenöffnung (5) 11 = Entlüftungsöffnung (5) 12 = Schwapprand 13 = Trichteröffnung (5) 14 = Klemmband 15 = Pflegemittel 16 = Grui#fläche 17 = Flüssigkeitsspiegel 18 = Niveau 19 = Restmengenkammer

Claims: Patentan s#rüche 1. Dipgerät zur Enterpflege mit einem aus einem Vor- ratsbehälter (1) mit flüssigem Pflegemittel (15) zu versorgenden Becher (3), gekennzeichnet durch einen seitlich an den Becher (3) angeformten Rohrstutzen (4) mit luftdichter Kupplung (6) zum Produktauslass des Vorratsbehälters (t) sowie mit einen Produktdurchgang (8) zum Becher (3) und durch einen luftdicht in die Becheröffnung eingesetzten Trichter (5) mit mindestens einer seitlichen Entlüftungsöffnung (11) in etwa der Mitte der Trichter tiefe und mindestens einer Öffnung (10) im bzw. an Trich- terboden. 2. Dipgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ProduLtdurchgang (8) zwischen Rohrstutzen#(4) und Becher (3) im wesentlichen den ganzen Querschnitt des Rohrstutzens umfasst. 5. Dipgerät nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen in die Öffnung (13) des Trichters (5) einzusetzenden Schwapprand (12) mit der Form eines auf den Kopf gestellten Trogs, dessen radial äusserer umlaufender Randsteg als Kleininrand (14) mit dem Becher- und/oder Trichterrand zu kuppeln ist und dessen radial innerer umlaufender Randsteg als n#inführöffnung (9) in die Trichteröffnung (13) hineinragt. 4. Dipgerät nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen Ringspalt zwischen Trichterfläche und innerem Steg.

Inventors: MONCH, EBERHARD, PUCHELT, MANFRED, SCHOLZ, SIEGFRIED, DR., Mönch, Eberhard
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1985
Main classification: A01K13
IPC codes: A01J7, A61D1