PLASTIC-COATED ALUMINIUM CONTAINER, FORMED BY DEEP-DRAWING

Abstract: 1. An aluminium container (1), formed by deep-drawing, which is coated with a plastic film or a heat adhesive (hot melt adhesive), which has an edge (4) to which a cover (5) is to be sealed, characterized in that for compartmentalizing the container (1) there is a partition wall (6) which is adapted to the cross-section of the container (1) and which is made out of thermoplastics plastics material, the edge of which can be joined to the side walls (3) of the container, the container base (2) and the lid (5) by means of heat sealing.

Description: Tiefgezogener, kunststoffbeschichteter Aluminiumbehälter Die Erfindung betrifft einen tiefgezogenen, mit einem Kunststoff film oder Heisskleber beschichteten Aluminiumbehälter gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1. Die Erfindung betrifft weiter die Herstellung des Behälters sowie die Verwendung des Behälters. Unterteilte Behälter aus Aluminium sind bekannt. Für Tief kühlprodukte oder Kantinenverpflegung werden Behälter hergestellt, bei denen eine oder mehrere Zwischenwände unmittelbar beim Tiefziehen erzeugt werden. Diese Behälter weisen längs deren Rändern und insbesondere an den Uebergangs stellen von den Seiten- in die Zwischenwände Falten auf, die sich herstellungstechnisch nicht vermeiden lassen. Infolge dieser Falten lassen sich solche, unter dem Namen "Faltenbehälter" bekannte Behälter nicht dicht verschliessen und können demnach nur für nicht-sterilisierbare Produkte eingesetzt werden, welche entweder tiefgefroren oder für den alsbaldigen Konsum bestimmt sind. Tiefziehtechnisch ist es nicht möglich, einen glattwandigen Behälter mit integrierter Zwischenwand wie bei Faltenbehältern üblich, herzustellen. Der Markt verlangt aber sterilisierbare unterteilte Behälter, um bei sterilisierten Füllgütern, die durch die Langzeitlagerung bedingte Geschmacksbeeinträchtigung zu unterbinden. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen Behälter zu schaffen, der mit bestehenden Tiefziehwerkzeugen hergestellt und in zwei oder mehr Abschnitte unterteilt werden kann, welche Abschnitte nach dem Aufsetzen des Deckels hermetisch voneinander getrennt sind. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Behälter derart auszubilden, dass diese wie bisher ineinandergesteckt (gestapelt) transportiert und gelagert werden können. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass der gefüllte Behälter sterilisierbar ist, ohne dass dabei eine gegenseitige Beeinträchtigung der in den einzelnen Kammern eingefüllten Produkte auftreten kann. Nach der Erfindung werden diese Aufgaben gemäss den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Die Herstellung des Behälters erfolgt nach der Erfindung gemäss Patentanspruch 10. Mit einer Zwischenwand aus Kunststoff kann eine kostengünstige, absolut sichere Unterteilung in Behältern hergestellt aus kunststoffbeschichteten oder heisskleberkaschiertem Aluminium erzeugt werden. Bei rechteckförmigen Behältern kann die Aufteilung des Behälterinnenraumes jederzeit und ohne Aenerungen am Behälter oder an der Zwischenwand den einzufüllenden Produktemengen angepasst werden. Die Herstellung beziehungsweise das Einsetzen der Zwischenwand kann in vorteilhafter Weise "in line" beim Abfüller erfolgen. Einerseits kann dadurch die Aufteilung des Behälters kurzfristig disponiert werden und die Behälter bleiben wie bisher stapelbar, so dass die einfache Handhabung während deren Herstellung und Transport nicht verloren gehen. Weitere vorteilhafte Ausbildungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Durch die starre Ausbildung der Zwischenwand kann diese ohne zusätzlichen Aufwand mit den herkömmlichen Verschlusswerkzeugen mit dem Deckel versiegelt werden. Die Verwendung eines thermoplastischen Kunststoffes für die Wand ermöglicht ein direktes Versiegeln derselben sowohl mit dem Behälter als auch mit dem Deckel. Der etwas grössere Querschnitt der Zwischenwand gewährleistet beim Einsiegeln eine 100%ig sichere Verbindung mit den anliegenden Behälterbereichen, weil durch diese Vorspannung längs der Siegelkanten geschmolzenes Wandmaterial als Siegelwulst herausquellen kann. Eine preisgünstige Herstellung der Zwischenwand kann durch Stanzen oder durch Spritzen erfolgen. Bei gespritzten Wänden kann längs den Rändern eine Versteifung angebracht werden, die zudem eine Vergrösserung der Siegelfläche erlaubt. In den erfindungsgemässen Behältern können geschmacklich völlig verschiedene Gerichte im Autoklav sterilisiert werden, die sich somit als Vollkonserve für eine mehrjährige Lagerung eigen wie Dosenkonserven. Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Behälters mit einer Zwischenwand, Figur 2 einen Schnitt längs Linie II - II in Figur 1, Figur 3 einen Schnitt durch einen weiteren Behälter. In einem in bekannter Weise hergestellten tiefgezogenen Behälter 1 mit einem Boden 2 und Seitenwänden 3 sowie einem ebenen Rand 4 zum Auf siegeln eines Deckels 5 ist eine Zwischenwand 6 eingesetzt. Der Behälter 1 ist aus Aluminium hergestellt, welches als Korrosionsschutz und Siegelmedium mit einem thermoplastischen Kunststofffilm oder einem Heissklebelack wie z.B. Polypropylen, Polyamid oder Hochdruckpolyethylen beschichtet ist. Die Zwischenwand 6 liegt bündig am Boden 2 und an den Seitenwänden 3 an und ist mit der Beschichtung des Behälters 1 durch Heissiegelung verbunden. Der obere Rand 7 der Wand 6 liegt in der Ebene des Randes 4 des Behälters 1; er kann diese aber auch um einige Zehntelsmillimeter überragen. Für die Bestimmung der Abmasse der einzusiegelnden Zwischenwand werden für die Seiten und den Boden inklusive die Radien die Aussenmasse des jeweiligen Behälters angenommen. Die Höhe der Zwischenwand entspricht der Behälterhöhe plus ca 0,2 mm. Die Zwischenwand 6 besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff, der identisch oder verwandt mit der Innenbeschichtung des Behälters 1 ist und welcher leicht durch Erwärmen mit der Beschichtung des Behälters 1 verschmelzbar ist. Die Wand 6 kann aus einer beidseitig glatten Platte herausgestanzt sein; sie kann aber auch als Spritzgussteil hergestellt sein. Ist das letztere der Fall, so besteht die Möglichkeit, eine Verrippung 8 und längs der Ränder eine Versteifung 9 anzubringen. Durch die Versteifung 9 kann die Kontakt- und folglich die Siegelfläche 10 zwischen der Wand 6 und dem Behälter 1 vergrössert werden, ohne dass dazu mehr Material benötigt wird. Die Zwischenwand 6 kann, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, den Behälter 1 im Verhältnis 2 : 3 teilen; sie kann aber auch an einer anderen Stelle des Behälters 1 eingesetzt werden, oder es können zwei Wände 6 vorhanden sein. Es ist selbstverständlich auch möglich, eine kreuzförmig ausgebildete Zwischenwand 11 (in gebrochenen Linien in Figur 1 sichtbar) einzusiegeln, welche den Behälter 1 in drei oder vier voneinander getrennte Kammern aufteilt. Vorzugsweise wird die Zwischenwand 6 bzw. 11 "in line" vor dem Abfüllen der Behälter 1 eingesiegelt, indem der Behälter 1 in eine beheizbare Aufnahmevorrichtung eingelegt wird und anschliessend die Zwischenwand 6, welche etwas grösser ist als der Behälterquerschnitt an der Montagestelle, eingeschoben wird. Beim Einschieben erweichen die Kantenbereiche der Zwischenwand 6 und verschmelzen mit der Beschichtung des Behälters 1. Ein kleiner Wulst 12, vgl. Figur 3, zeigt, dass zwischen der Wand 6 und dem Behälter 1 eine hermetisch dichte Verbindung entstanden ist. Nach dem Füllen des Behälters 1 mit meist geschmacklich unterschiedlichen Gerichten, z.B. Fleisch an Currysauce und Reis, wird in herkömmlicher Weise und auf bekannten Maschinen der Deckel 5 aufgesiegelt. Bei diesem Vorgang wird gleichzeitig der obere Rand 7 der Zwischenwand 6 mit dem Deckel 5, bzw. der Beschichtung, verschweisst. Die einzelnen Behälterkammern sind nun in sich vollständig hermetisch verschlossene Räume. Beim Sterilisationsvorgang und während der Lagerung kann kein Kontakt zwischen den nebeneinader liegenden Füllgütern stattfinden. Das Oeffnen des mit einer Zwischenwand 6 versehenen Behälters 1 erfolgt in herkömmlicher Weise.

Claims: Patentansprüche 1. Tiefgezogener, mit einem Kunststofffilm oder Heiss kleber beschichteter Aluminiumbehälter mit einem Rand zum Auf siegeln eines Deckels, dadurch gekenn zeichnet, dass zur Unterteilung des Behälters (1) eine Wand (6) aus Kunststoff eingesetzt und mit den Seitenwänden (3) und dem Behälterboden (2) ver bunden ist. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (7) der Wand (6) in der Ebene des Randes (4) des Behälters (1) liegt. 3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6) aus einem thermoplastischen Kunst stoff besteht, der mit der Beschichtung des Behäl ters (1) chemisch verwandt und mit dieser ther misch verbindbar ist. 4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Wand (6) mit dem Be hälter (1) durch Heissiegeln verbunden ist. 5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6) vor dem Einsiegeln einen Quer schnitt aufweist, der grösser ist als der Quer schnitt des Behälters (1) an der Stelle, wo die Wand (6) eingesetzt wird. 6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6) den Aussenabmessungen des Behäl ters (1) entspricht. 7. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Wand (6) durch Stan zen oder durch Spritzen hergestellt ist. 8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6) eine Verrippung (8) und längs der Ränder eine Versteifung (9) aufweist. 9. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass im verschlossenen Behäl ter (1) die Wand (6) mit dem Deckel (5) thermisch versiegelt ist. 10. Herstellung des Behälters nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6) durch Heissiegeln in Linie vor dem Abfüllen des Behälters (1) mit dem Behälterboden (2) und den Seitenwänden (3) verbunden wird. 11. Herstellung des Behälters nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (7) der Wand (6) beim Aufsiegeln des Deckels (5) auf den Rand (4) des Behälters (1) mit dem Deckel (5) versiegelt wird. 12. Verwendung des Behälters nach Anspruch 1 für Voll konserven, weiche im Behälter (1) im Autoklaven ste rilisiert werden.

Inventors: ZUMSTEG, HORST
Applicants: ALCAN RORSCHACH AG
Application year: 1985
Main classification: B65D25
IPC codes: B65D25