SYRINGE FOR MEDICAL APPLICATIONS

Abstract: 1. A syringe for medical purposes having a needle mounting piece (3) forming a connecting neck (10) for mounting the injection needle (12) on the cylinder neck (2) of the syringe cylinder (1) and having a covering cap (4) engaging on the cylinder neck (2) and holding the needle mounting piece (2) on the syringe cylinder (1), the covering cap (4) having, on its side facing away from the cylinder neck (2), a collar (11) which encases the connecting neck (10) on the outside so as to form a sealing-tight seal and which consists of a substantially less elastic plastics than the rubber elastic material of the needle mounting piece (3) so as mechanically to stiffen the connecting neck (10), characterised in that the connecting neck (10) forms an elastic annular collar (14) on the end towards the needle, the annular collar radially outwardly overlapping the annular face (15) of the collar (11) on the end face as far as the outer casing surface (11') of the collar (11) and forming an annular seal with respect to a needle sleeve (13) or tip cap (7), which carries the needle (12) and which is disposed on the collar (1).

Description: SPritze fur medizinische Zwecke Die Erfindung betrifft eine Spritze für medizinische Zwecke, mit einem einen Anschlusshals zum Ansatz der Spritzennadel bildenden, am Zylindermundstilck des Spritzenzylinders aufgesetzten Nadelansatzsttlck, und mit einer das Nadelansatzstück am Spritzenzylinder haltenden, am Zylindermundstuck eingerasteten Überwurf- kappe, wobei das NadelansatzstUck aus einem gummielastischen Werkstoff und die Überwurfkappe aus einem im Yergleich dazu elastisch wesentlich steiferen Kunststoff besteht. Spritzen dieser Art sind in der nicht vorveröffentlich- ten europäischen Patentanmeldung 84 100 711.5 beschrieben und haben den Vorteil, dass das Nadelansatzstück und die Überwurfkappe auch bei schon befullter Spritze leicht montiert werden können und einen sicheren Abschluss des Spritzenzylinders ergeben. Zur Montage ge neigt es, die Überwurfkappe über das dem Zylindermundstück aufgesetzte NadelansatzstUck zu stecken und bis zum Einrasten am Zylindermundstück festzudrücken. Die Spritzennadel kann in den aus der Uberwurikappe vorragenden Anschlusshals einvulkanisiert oder temperaturbeständig eingeklebt sein. Sie kann aber auch zunächst fehlen und erst unmittelbar vor der Applikation der Spritze in oder auf den Anschlusshals ein- bzw. aufgesteckt werden, wozu im letzteren Fall am Anschlusshals in üblicher Weise ein Luerkonus angeformt sein kann, auf den eine die Spritzennadel tragende Nadelmuffe passt. Uberhaupt empfiehlt sich aber der Luerkonus auch bei anders am Nadelansatzstück angebrachter Spritzennadel schon deswegen, um eine die Spritzennadel aufnehmende und schützende Kappe aufstecken zu können. Wird die Spritzennadel erst unmittelbar vor der Applikation der Spritze auf den Anschlusshals aufgesteckt, kann der im Nadelansatzstück den Austritt des InJektionsmittels ermöglichende Kanal durch eine Verschlusskappe nach Art einer sogenannten Tip-Cap verschlossen sein, die auf dem Luerkonus sitzt und einen in den Kanal eingreifenden und ihn abdichtenden zentralen Stift besitzt. Bei derartigen Spritzen kann das Problem auftreten, dass das Nadelansatzstück in seinen elastischen Werkstoffeigenschaften einerseits möglichst weich eingestellt sein soll, damit es eine gute und zuverlässige Abdichtung am Zylindermundstück gewährleistet, dann aber andererseits im Bereich des Anschlusshalses nicht mehr genügend steif ist, um die Spritzennadel noch mit ausreichender mechanischer Stabilität halten zu kdnnen. Dieses Problem wird durch die Erfindung geldst, der die Aufgabe zugrunde liegt, eine Spritze der eingangs genannten Art so auszubilden, dass auch bei einem für die Abdichtung am Zylindermundstück ausreichend weichelastischen Nadelansatzstück dennoch die Spritze mit hoher mechanischer Festigkeit am Anschlusshals gehalten ist. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass die ffbernulfkappe mit einem Kragen versehen ist, der den Anschlusshals aussen dichtschliessend ummantelt und dadurch mechanisch versteift. Der Kragen umschliesst den Anschlusshals wie eine Man teilhülse und ist, da er aus dem Kunststoff der Über- wurfkappe besteht, in sich so fest, dass er Biegeverformungen des Anschlusshalses sicher verhindert und dadurch eine hohe mechanische Stabilität des Nadeln schlusses am Nadelansatzstück gewährleistet. Der An schlusshals dichtet wegen seiner weichelastischen Eigenschaften sicher gegen den Kragen ab, so dass auch bei der erfindungsgemässen Spritze die Möglichkeit besteht, die Spritzennadel ausser in den Anschlusshals einzuvulkanisieren bzw. einzukleben auch mit einer sie tragenden Nadelmuffe aussen auf den Kragen aufzustecken, wozu sich wiederum empfiehlt, den Kragen an seiner äusse- ren Mantelfläche mit einem Luerkonus auszubilden, Weiter ist eine bevorzugte Ausfürungsform der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusshals am nadelseitigen Ende inden elastischen Ringbund bildet, der die stirnseitige Ringfläche des Kragens radial auswärts bis zur äusseren Mantelfläche des Kragens übergreift und eine Ringdichtung gegenüber einer auf den Kragen aufgesetzten, die Spritzennadel tragenden Nadelmuffe bildet. Ausserdem besteht im Rahmen der Erfindung die Möglichkeit, den Kragen am nadelseitigen Ende durch eine Stirnwand abzuschliessen, in die die Spritzennadel, die durch die Stirnwand in den Anschlusshals greift, dichtschliessend eingesetzt ist. In allen Fällen kann eine die Spritzennadel schützende Kappe aussen auf den Kragen bzw. die Nadelmuffe aufgesteckt werden. Im folgenden wird die Erfindung an in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläu tert; es zeigen: Fig. 1 eine erfindungsgemässe Spritze mit lediglich sche matisch angedeuteten Spritzenkolben im Axial schnitt, Fig. 2 das vordere Ende des Spritzenzylinders und des Nadelansatzstückes ohne Spritzennadel im nicht zusammengesetzten Zustand und in gegenüber Fig. 1 vergrösserter Darstellung, Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2 in einer geänderten Ausführungsform. In der Zeichnung ist eine Zweikammerspritze mit #wei Spritzenkolben 9 dargestellt und der Spritzenzylinder mit 1, sein Zylindermundstück mit 2 und das dem Zylindermundstück axial von aussen aufsetzbare Nadelansatzstück mit 3 bezeichnet. Das Nadelansatzstück 3 wird durch eine Uberwurikappe 4 gehalten, wozu das Zylin dermundstück 2 und das Nadelansatzstück 3 Je einen Aussenbund 5, 6 aufweisen und beide Aussenbunde 5, 6 von der sie übergreifenden Uberwurfkappe 4 axial gegeneinander verpresst sind. Das Nadelansatzstück 3 ist zum Anschluss der Spritzennadel mit einem Anschlusshals 10 versehen. Die Überwurfkappe 4 bildet einen Kragen 11, der den Anschlusshals 10 aussen dichtschliessend ummantelt und dadurch versteift, wenn das Nadelansatzstück 3, um eine zuverlässige Abdichtung am Zylindermundstück 2 zu ergeben, aus einem vergleichsweise weich eingestellten gummielastischen Werkstoff und die Über- wurfkappe 4 aus einem im Vergleich dazu elastich wesentlich steiferen Kunststoff besteht. Das Nadelansatzstück 3 kann, soweit an ihm noch keine Spritzennadel montiert ist, entsprechend den Fig. 1 und 2 durch ein Tip-Cap 7 verschlossen sein. Ist in das Nadelansatzstück 3 eine Spritzennadel eingesetzt, kann auf dem Anschlusshals 10 bzw. dem Kragen 11 eine in der Zeichnung nicht dargestellte Nadelschutzkappe aufgesteckt werden. Zum Nadelanschluss besteht weiter die in Fig. 3 dargestellte Möglichkeit, die Spritzennadel 12 mit einer sie tragenden Nadelmuffe 13 aussen über den Anschlusshals 10 und den Kragen 11 aufzustecken. In allen Fällen ist dabei der Kragen 11 an seiner äusseren Mantelflächen 11' in Form eines Luerkonus ausgebildet. In Fig. 2 bildet der Anschlusshals 10 am nadelseitigen Ende einen elastischen Ringbund 14, der die stirnseitige Ringfläche 15 des Kragens 11 radial auswärts bis zur äusseren Mantelfläche 11' des Kragens 11 übergreift und eine Ringdichtung gegenüber der konischen Innenfläche der auf den Kragen 11 aufgesetzten Nadelmuffe 13 oder Tip-Cap 7 bildet. Das mit dem Spritzenzylinder 1 einstückige Zylindermundstück 2 besitzt eine sich nadelseitig erweiternde und bis zur nadelseitigen Stirnfläche 6.1 seines Aussenbundes 6 erstreckende konische Innenfläche 6.2. Das insbesondere aus Gummi bestehende Nadelansatzstück 3 besitzt einen Konusteil 16, der bei am Zylindermundstück 2 fertig montierten Nadelansatzstück 3 dessen konischer Innenfläche 6.2 anliegt. Die den Aussenbund 5 des Nadelansatzstilckes 3 mit einem Ringflansch 4.1 übergreifende Überwurfkappe 4 ist am Zylindermundstück 2 mit einer die zylinderseitige Stirnfläche 6.3 des Aussenbundes 6 übergreifenden Innenschulter 4.2 elastisch eingerastet. Im Zylindermundstück 2 schliesst sich zylinderseitig an die konische Innenfläche 6.2 eine zylindri sche Innenflache 6.4 an, der am Nadelansatzstück 3 ein Zylinderteil 17 entspricht, das bei am Zylindermundstück 2 montiertem Nadelansatzstück 3 mit seiner zylindrischen Aussenfläche der zylindrischen Innenfläche 6.4 des Zylindermundstücks 2 anliegt.

Claims: Ansprüche: 1. Spritze für medizinische Zwecke, mit einem einen Anschlusshals (10) zum Ansatz der Spritzennadel (12) bildenden, am Zylindermundstück (2) des Spritzen zylinders (1) aufgesetzten Nadelansatzstück (3), und mit einer das Nadelansatzstück (3) am Spritzen zylinder (1) haltenden, am Zylindermundstück (2) eingerastet#tIberwurfkappe (4), wobei das Nadelan satzstück (3) aus einem gummielastischen Werkstoff und die Uberwurfkappe (4) aus einem im Vergleich dazu elastisch wesentlich steiferen Kunststoff be steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurf- kappe (4) mit einem Kragen (11) versehen ist, der den Anschlusshals (10) aussen dichtschliessend umman telt und dadurch mechanisch versteift. 2. Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (11) an seiner äusseren Mantelfläche (11') einen Luerkonus bildet. 3. Spritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Anschlusshals (10) am nadelseitigen En deeinen elastischen Ringbund (14) bildet, der die stirnseitige Ringfläche (15) des Kragens (11) ra dial auswärts bis zur äusseren Mantelfläche (11') des Kragens (11) übergreift und eine Ringdichtung gegenüber einer auf den Kragen (11) aufgesetzten, die Spritzennadel (12) tragenden Nadelmuffe (13) bildet. 4. Spritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Kragen (11) am nadelseitigen Ende durch eine Stirnwand abgeschlossen ist, in die die Spritzen nadel, die durch die Stirnwand in den Anschlusshals (10) greift, dichtschliessend eingesetzt ist.

Inventors: GEPRAGS, PETER, Geprägs, Peter
Applicants: ARZNEIMITTEL GMBH  APOTHEKER VETTER & CO. RAVENSBURG
Application year: 1985
Main classification: A61M5
IPC codes: A61M5