VALVE DEVICE

Abstract: 1. Valve device with a valve housing consisting of at least two housing parts (1, 21), the housing parts (1, 21) consisting of plastics material, and the sides, facing each other, of the housing parts (1, 21) having surfaces (a, b) which can be brought to bear on each other during the assembly of the valve housing (1, 21), characterised in that the surface (a, b) of at least one of the two housing parts (1, 21) is dished, so that when the housing parts (1, 21) are connected by means of connecting elements (37) a pre-tension is produced by means of elastic deformation of at least one housing part (1, 21), achieving the result that loosening of the connecting elements (37) does not take place.

Description: Ventileinrichtung Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ventileinrichtungen, wie z.B. Relaisventile, bestehen im wesentlichen aus einem mehrteilig ausgebildeten Ventilgehäuse mit einem Druckmitteleingang, einem Druckmittelausgang und einem zur Atmosphäre hin führenden Druckmittelauslass sowie einem im Ventilgehäuse angeordneten Relaiskolben, der in Abhängigkeit von einem Steuerdruck und einem ausgesteuerten Druck ein ebenfalls im Ventilgehäuse angeordnetes kombiniertes Einlass- und Auslassventil betätigt. Wenigstens einer der Ventilsitze des kombinierten Einlass- und Auslassventils wird von dem Randbereich einer Ausnehmung gebildet, die in einer zwei Kammern voneinander trennenden Wand eines der Gehäuseteile vorgesehen ist. Das Ventilgehäuse sowie die Ventilsitze und der Relaiskolben können aus Kunststoff gefertigt sein. Bei aus Kunststoff gefertigten Ventilgehäusen tritt das Problem auf, dass die z.B. durch Schrauben hergestellte Verbindung der Gehäuseteile sich im Laufe der Zeit lockert, da das Kunststoffmaterial insbesondere im Bereich der Verbindungselemente zu fliessen beginnt. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Ventileinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die sich mit geringem Aufwand herstellen lässt und bei welcher mit einfachen Mitteln eine sichere Verbindung der Gehäuseteile ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird mit der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den UnteransprUchen angegeben. Die Erfindung bietet insbesondere den Vorteil, eine Ventileinrichtung zu erhalten, die einfach herstellbar ist und eine sichere spaltfreie Verbindung der Gehäuseteile miteinander ermöglicht. Gemäss einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die die Druckmitteleingangskammer von der Druckmittelausgangskammer trennende Wand lösbar im Ventilgehäuse angeordnet. Durch diese Massnahme ist es möglich geworden, auf eine zusätzliche Montageöffnung für das kombinierte Einlass- und Auslassventil und somit auf ein z.B. als Gehäusedeckel ausgebildetes Gehäuseteil zum Verschliessen der Montageöffnung zu verzichten. Das Ventilgehäuse wird nur noch von zwei schalenartig ausgebildeten Gehäuseteilen gebildet. Werden die Druckmittelanschlüsse der Ventileinrichtung mit metallenen Gewindeeinsätzen zur Befestigung von Druckmittel leitungen versehen, so sind die Wandung eines jeden einen Gewindeeinsatz aufnehmenden Druckmittelanschlusses und der zugehörige Gewindeeinsatz so ausgebildet und so zueinander angeordnet, dass die Dichtung zwischen der Kupplung der Druckmittelleitung und dem Druckmittel anschluss auf dem Spalt zwischen der Wandung des Druckmittelanschlusses und der Mantelfläche des Gewindeeinsatzes zu liegen kommt. Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Ausführungsbeispiel derErfindung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 ein Relaisventil, dessen Gehäuse aus zwei aus Kunststoff gefertigen Gehäuseteilen be steht im Schnitt, Fig. 2 zwei mittels Hohlnieten miteinander verbundene Gehäuseteile eines Relaisventils und Fig. 3 einen in einem Druckmittelanschluss angeordneten Gewindeeinsatz mit einem Dichtring zum abdichten des Spaltes zwischen Gewindeeinsatz und Druck mittelanschluss. In Fig. 1 ist eine Relaisventil dargestellt, dessen Gehäuse sich aus zwei Gehäuseteilen 1 und 21 zusammensetzt. Die beiden Gehäuseteile 1,21 bestehen aus Kunststoff und sind vorzugsweise als Kunststoffspritzteile hergestellt. Das erste Gehäuseteil 1 weist einen Steuereingang 34 auf, der mit einer Steuerkammer 32 verbunden ist. Die Steuerkammer 32 wird von einem Relaiskolben 4 begrenzt, der vorteilhafterweise aus Kunststoff gefertigt ist. In einer Umfangsnut des Relaiskolbens 4 ist ein Dichtring 5 gelagert, welcher die Steuerkammer 32 gegen eine ebenfalls vom Relaiskolben 4 begrenzte, auf der anderen Seite des Relaiskolbens 4 liegende Druckmittelausgangskammer 14 abdichtet. Am Relaiskolben 4 ist ein zentrisch angeordneter, sich sowohl in die Steuerkammer 32 als auch in die Druckmittelausgangskammer 14 hineinerstreckender topfförmig ausgebildeter Vorsprung 3 vorgesehen. Der Boden des topfförmigen Vorsprunges 3 ist auf seiner der Druckmittelausgangskammer 14 zugewandten Seite als Auslassventilsitz 6 ausgebildet. Mit seiner offenen Seite ist der topfförmige Vorsprung 3 auf einen koaxial zu diesem angeordneten, sich in die Steuerkammer 32 hineinerstreckenden gehäusefesten Vorsprung 2 aufgeschoben. Der gehäusefeste Vorsprung 2 dient als zusätzliche Führung fUr den Relaiskolben 4,3, um ein Verkanten des Relaiskolbens 4,3 zu verhindern. Im zweiten Gehäuseteil 21 ist eine Druckmitteleingangskammer 22 angeordnet, die über einen Druckmitteleingang 23 mit einem nicht dargestellten Druckmittelvorratsbehälter verbunden ist. über ein vom Relaiskolben 4,3 betätigbares kombiniertes Einlass- und Auslassventil ist die Druckmittelausgangskammer 14 mit der Druckmitteleingangskammer 22 bzw. mit der Atmosphäre verbindbar. Das Einlassventil des kombinierten Einlass- und Auslassventils wird von einem Einlassventilsitz 8 und einem Ventilkörper 7,11 gebildet, wobei der Ventilkörper 7,11 sich aus einem topfförmig ausgebildeten, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Träger 11 und einem auf diesen aufgebrachten Dichtkörper 7, der z.B. aus Gummi bestehen kann, zusammensetzt. Der Ventilkörper 7,11 ist axial verschiebbar auf einem gehäusefesten ringförmigen Vorsprung 20 des zweiten Gehäuseteiles 21 gelagert, wobei der ringförmige Vorsprung 20 koaxial zum Einlassventilsitz 8 angeordnet ist. Eine sich an einem Vorsprung des zweiten Gehäuseteiles 21 abstützende Feder 19 beaufschlagt den Ventilkörper 7, 11 in Richtung auf den Einlassventilsitz 8 zu. Das Auslassventil 6,7,11 wird von dem Ventilkörper 7,11 und dem Auslassventilsitz 6 gebildet. Der Einlassventilsitz 8 ist an einem ringförmig ausgebildeten Kunststoff Formteil 9 angeordnet, welches eine zu der Druckmittelausgangskammer 14 hin offene Ringkammer 26 aufweist. Das den Einlassventilsitz 8 beinhaltende Kunststoff-Formteil 9 ist gleichzeitig als eine die Druckmitteleingangskammer 22 von der Druckmittelausgangskammer 14 trennende Wand ausgebildet. Mit seiner der Ringkammer 26 abgewandten Seite ist das Kunststoff Formteil 9 auf eine die Druckmitteleingangskammer 22 begrenzende ringförmige Wandung 15 aufgeschoben. Mittels am Formteil 9 angeordneten, sich nach aussen in Richtung auf die Gehäusewandung zu erstreckenden Vorsprüngen 10, welche in entsprechenden Ausnehmungen der Gehäusewandung nach Art einer Schnappverbindung eingreifen, ist das mit dem Einlassventilsitz 8 versehene Kunststoff-Formteil 9 im Ventilgehäuse 1,21 verankert. Vorzugsweise werden die DruckmittelanschlUsse des Gehäuses als Ausnehmungen für die Vorsprünge 10 des Formteils 9 benutzt. An dem dem Gehäuseinneren zugewandten Randbereich der Druckmittelanschlüsse 12 sind Abschrägungen 47 vorgesehen, die das Einführen des Formteils 9 in das Gehäuseteil 21 erleichtern. Zwischen der ringförmigen Wand 15 und dem Kunststoff-Formteil 9 ist ein Dichtring 25 angeordnet. Auf dem Umfang des Kunststoff-Formteiles 9 ist ein umlaufender Vorsprung 27 vorgesehen, welcher auf einer als Anschlag dienenden Abstufung 28 des Gehäuseteiles 21 aufliegt. Im Boden des zweiten Gehäuseteilses 21 ist mittels einer Halterung 18 ein zur Atmosphäre hin in die Offenstellung bringbares RUckschlagventil 17 befestigt. Das RUckschlagventil 17 verhindert, dass Schmutz und Feuchtigkeit in den Ventilgehäuseinnenraum 16 gelangt. Das erste Gehäuseteil 1 weist auf seiner dem zweiten Gehäuseteil 21 zugewandten Seite einen umlaufenden Vorsprung 31 auf, der mit einem am zweiten Gehäuseteil 21 angeordnten, dem ersten Gehäuseteil 1 zugewandten umlaufenden abgestuften Vorsprung 30 im montierten Zustand eine Nut begrenzt, in welcher ein Dichtring 29 gelagert ist. Der Dichtring 29 verhindert ein Austreten von Druckmittel aus dem Gehäuseinnenraum durch die Verbindungsstelle zwischen den beiden Gehäuseteilen 1, 21 zur Atmosphäre hin. Um an dem Steuereingang 34, dem Druckmitteleingang 23 und den Druckmittelausgang 12 Druckmittelleitungen anschliessen zu können, sind in diesen aus Metall bestehenden Gewindebuchsen 33,24,13 angeorndet. Die Gewindebuchsen weisen, wie in Fig. 3 dargestellt, an ihren zum äusseren Ende eines Druckmittelanschlusses 39 hinweisenden Endbereich eine in die Mantelfläche der Gewindebuchse 40 eingearbeitete Abstufung 44,45 auf, in welche sich ein umlaufender Vorsprung 43 des Druckmittelanschlusses 39 hineinerstreckt. Die Abstufung 44,45 der Gewindebuchse 40 ist so ausgebildet und so bemessen, dass bei Anordnung eines Dichtringes 41 zwischen dem Druckmittelanschluss 39 und einer Kupplung einer Druckmittelleitung der Spalt 42 zwischen der Wandung 46 des Druckmittelanschlusses 39 und dem abge stuften Teil 44,45 der Gewindebuchse 40 auf dem mittleren Durchmesser des Dichtringes 41 zu liegen kommt, d.h. dass eine Stirnseite des Dichtringes 41 den Spalt 42 verschliesst. Die Montage des im vorstehenden beschriebenen Relaisventils erfolgt in der Weise, dass in das untere Gehäuseteil 21 die Feder 19 eingelegt, der Ventilkörper 7,11 auf die Feder 19 aufgesetzt und das den Einlassventilsitz 8 aufweisende Formteil 9 in Richtung auf den Ventilkörper 7,11 und die Feder 19 zu auf die ringförmige Wandung 15 aufgeschoben wird, und zwar so weit, bis der Ventilkörper 7,11 unter Vorspannung der Feder 19 am Ventilsitz 8 anliegt, der umlaufende Vorsprung 27 auf der als Anschlag dienenden Abstufung 28 des Gehäuseteiles 21 aufliegt und die Vorsprünge 10 des Formteiles 9 in die gleichzeitig als Ausnehmungen für die Vorsprünge 10 dienenden Druckmittelanschlüsse 12 des Gehäuseteiles 21 nach Art einer Schnappverbindung einrasten. Vor der Montage des Formteiles 9 wird in eine Ausnehmung der ringförmigen Wandung 15 der Dichtring 25 eingelegt, welcher eine ungewollte Druckmittelverbindung zwischen der Druckmitteleingangskammer 22 und derDruckmittelausgangskammer 14 verhindert. Der mit dem Dichtring 5 versehene Relaiskolben 4,3 wird mit seinem topfförmig ausgebildeten, zentrisch angeordneten Vorsprung 3 zum gehäuse festen Vorsprung 2 hin ausgerichtet in das erste Gehäuseteil 1 eingesetzt. Anschliessend werden das erste Gehäuseteil 1 und das vormontierte zweite Gehäuseteil 21 unter Zwischenschalten des Dichtringes 29 zusammengesetzt und mittels Hohlnieten miteinander verbunden. Fig. 2 zeigt das im vorstehenden beschriebene Relaisventil im zusammengebauten Zustand. Der besseren Übersicht halber sind die den in Fig. 1 gezeigten Bauteilen gleichen Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Das mit dem Steueranschluss 34 versehene erste Gehäuseteil 1 und das den Druckmitteleingang sowie dem Druckmittelausgang 12 aufweisende zweite Gehäuseteil 21 besitzen Befstigungsflansche 35 bzw. 38. Die einander zugewandten Flächen a und b der beiden Gehäuseteile 1 und 21 sind gewölbt ausgebildet (gestrichelte Linien a, b). In den Flanschen 35, 38 der beiden Gehäuseteile 1,21 sind in Richtung der Längsachse des Gehäuses 1, 21 verlaufende Ausnehmungen 36 bzw. 48 zur Aufnahme von Verbindungselementen 37 vorgesehen. Werden, wie in diesem Ausführungsbeispiel dargestellt, als Verbindungselemente Hohlniete 37 genommen, so können durch diese Schrauben zur Befestigung des Relaisventils an einem Träger hindurchgeführt werden. Die Verwendung von Hohlnieten als Verbindungs- und Halteelement bietet den Vorteil, dass bei der Befestigung des Relaisventils an einem Träger die von den Schrauben ausgeübten Kräfte nicht auf das Ventilgehäuse 1,21, sondern lediglich auf die Hohlniete 37 übertragen werden, so dass keine zusätzlichen Spannungen an den Gehäuseteilen 1,21 und den Flanschen 35,38 auftreten können. Die Wölbung der Fläche a und die Wölbung der Fläche b an den einander zugewandten Seiten der beiden Gehäuseteile 1,21 bewirken, dass die Gehäuseteile 1,21 bei der Montage unter Vorspannung zusammengefügt werden. Später auftretende Veränderungen (fliessen des Kunststoffes) des Materials, insbesondere im Bereich der Verbindungsstellen der beiden Gehäuseteile 1,21 kann bedingt durch diese Vorspannung nicht zum ungewollten Lösen der Verbindungselelmente und zur Spaltbildung an der Nahtstelle zwischen den Gehäuseteilen 1,21 führen. Es reicht selbstverständlich auch aus, wenn lediglich eine der Flächen a bzw. b gewölbt ausgebildet ist, so dass bei Verbindung der beiden Gehäuseteile mittels Verbindungselementen durch elastische Verformung die gewünschte Vorspannung erzeugt wird.

Claims: Patentansprüche 1. Ventileinrichtung mit einem aus wenigstens zwei Gehäuseteilen bestehenden Ventilgehäuse, wobei die Gehäuseteile aus Kunststoff bestehen, da durch gekennzeichnet, dass die einander zuge wandten Seiten der Gehäuseteile so ausgebildet sind oder/und derartige Mittel aufweisen, dass sie mittels wenigstens eines Verbindungselementes unter einer durch elastische Verformung wengistens eines Teiles wenigstens eines Gehäuseteiles er zeugten Vorspannung miteinander verbindbar sind. 2. Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeihnet, dass die einander zugewandten Seiten der Gehäuseteile (1,21) Flächen (a,b) aufweisen, die bei der Montage des Ventilgehäuses (1,21) aneinander zur Anlage bringbar sind, wobei die Fläche (a,b) wenigstens eines der beiden Ge häuseteile (1,21) gegenüber der Fläche (a,b) des jeweils anderen Gehäuseteiles (1,21) gewölbt so ausgebildet ist, dass eine durch elastische Ver formung wenigstens eines Gehäuseteiles (1,21) erzeugte Vorspannung entsteht. 3. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieFlächen (a,b) der einander zugewandten Seiten jedes der Gehäuseteile (1,21) gewölbt aus gebildet sind. 4. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der vor hergehenden Ansprüche, gekennzeihnet durch die folgenden Merkmale: a) die Gehäuseteile (1,21) weisen an ihren einander zugewandten Seiten Flansche (35,38) auf; b) die Flansche (35,38) sind gewölbt ausgebildet. 5. Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass als Verbindungsmittel für die Gehäuseteile (1,21) Hohlniete (37) vorgesehen sind. 6. Ventileinrichtung nach Anspruch 1 mit mehreren Druckmittelanschlüssen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: a) wenigstens eines der Gehäuseteile (1,21) weist wenigstens einen Druckmittelanschluss (39) mit einem Gewindeinsatz (40) auf; b) der Gewindeeinsatz (40) weist eine in Umfangs richtung verlaufende Ausnehmung (45,44) auf; c) der Druckmittelanschluss (39)besitzt in seinem offenen Randbereich einen sich in die Aus nehmung (44,45) des Gewindeeinsatzes (40) hineinerstreckenden umlaufenden Vorsprung (43), der so bemessen ist, dass ein Dichtring (41), welcher zur Abdichtung einer Druckmittel leitungskupplung gegen den Druckmittelanschluss (39) dient, mit seinem mittleren Durchmesser auf dem Spalt (42) zwischen der Wandung des Druckmittelanschlusses (39) und der Mantel fläche des Gewindeeinsatzes (40) liegt. 7. Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass in wenigstens einem der Gehäusetile (1,21) eine mit einem Ventilsitz (8) für ein Ventil versehene Wand (9) vorgesehen ist, welche eine Druckmitteleingangskammer (22) von einer Druck mittelausgangskammer (14) trennt, wobei die Wand (9) lösbar in einem der beiden Gehäuseteile (1,21) angeordnet ist. 8. Ventileinrichtung nach Anspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass an der Wand (9) Vorspruenge (10) vorgesehen sind, welche in entsprechende Ausnehmungen (12) wenigstens eines der Gehäuse teile (1,21) nach Art einer Schnappverbindung einrasten. 9. Ventileinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Ausnehmungen zur Aufnahme der Vorsprünge (10) von Druckmittelanschlüssen (12) wenigstens eines der Gehäuseteile (1,21) gebildet werden. 10. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (9) einen umlaufenden Vorsprung (27) aufweist, welcher an einem in wenigstens einem der Gehäuseteile (1,21) vorgesehenen als Anschlag dienenden Abstufung (28) zur Anlage bringbar ist.

Inventors: EWALD, JURGEN, MEINKING, WERNER, MEYER-BRENKEN, EBERHARD, SCHULZ, HANS-JOACHIM, STEGEMANN, GERHARD, Ewald, Jürgen
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH
Application year: 1985
Main classification: F16K27
IPC codes: F16L47, F16K27, B60T8