DRIVER'S BRAKE VALVE FOR AN AIR PRESSURE BRAKE OF A RAILWAY VEHICLE

Abstract: 1. A driver's brake valve for an air pressure brake of a railway vehicle, having a driver's brake lever (2) which is swivel - mounted and is connected mechanically to a control shaft (6) mounted in the driver's brake valve (1), characterised by a changeover device (5) for changing the direction in which the driver's brake lever (2) is swung, containing a reversing gear arrangement (10) permanently connected at one end to the driver's brake lever (2) and at the other end to the control shaft (6) and a blocking unit (11) which blocks the reversing gear arrangement (10) in the one direction of travel position (forwards or reverse travel) and keeps it free running in the other direction of travel position.

Description: Führerbremsventil für eine Druckluftbemse von Schienenfahrzeugen. Die Erfindung bezieht sich auf ein Führerbremsventil für eine Druckluftbremse von Schienenfahrzeugen, mit einem verschwenkbaren Führerbremshebel, der mechanisch mit einer im Führerbremsventil gelagerten Schaltwelle verbunden ist. Lokomotiven bzw. Triebfahrzeuge weisen solche Führerbremsventile in jedem Führerstand auf. Damit wird jeweils die Bremsanlage gesteuert, derart, dass zu Bremsen der Führerbremshebel immer gezogen werden muss. Wird die Fahrtrichtung des Triebfahrzeuges gewechselt, z.B. von Vorwärtsfahrt auf Rückwärtsfahrt, so wird der bisher benützte Führerstand auf der einen Seite des Fahrzeuges verriegelt und derjenige auf der anderen Seite bedient, d.h. ein eigentliches Rückwärtsfahren wird vermieden. Weisen aber Triebfahrzeuge nur einen Führerstand auf, wobei der Führersitz zum Rückwärtsfahren um 1800 geschwenkt werden kann, ist es aus Sicherheitsgründen nachteilig, dass der Fahrzeugführer bei Verwendung nur eines Führerbremsventiles in der einen Fahrtrichtung den Führerbremshebel zum Bremsen stossen muss. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, ein Führerbremsventil zu schaffen, mit dem der Fahrzeugführer in der Lage ist, die Bremsanlage mit dem gleichen Führerbremsventil bei Vorwärts- und Rückwärts-Fahrtrichtungen zu steuern und dabei wie üblich zum Bremsen den Führerbremshebel zu ziehen. Die durch die Erfindung erreichten VorteIle sind im wesentlichen darin zu sehen, dass ein einziger, ortsfest angeordneter Führerbremshebel vorgesehen ist, der vorzugsweise koaxial zur Schaltwelle angeordnet werden kann. Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigt: Fig.l schematisch dargestellt ein Führerbremsventil und einen Führersitz für Vorwärts- und Rückwärtsfahrt in Aufsicht, Fig.2 einen Teil eines Führerbremsventils und im Schnitt darauf aufgesetzt eine Umschaltvorrichtung für Vor wärtsfahrt, Fig.3 wie Fig.2, jedoch für Rückwärtsfahrt und Fig.4 in Ansicht das Führerbremsventil von Fig.2 um 900 gedreht. In Fig.1 ist ein Führerbremsventil 1 mit Führerbremshebel 2, ein Führersitz 4 für Vorwärtsfahrt und ein um 1800 verschwenkter Führersitz 4' für Rückwärtsfahrt dargestellt. Der Führerbremshebel 2 ist für verschiedene, nicht im einzelnen gezeigte Betriebsstellungen verschwenkbar ausgebildet. Wie später genauer erläutert wird, kann ein Schaltteil einer Umschaltvorrichtung 5 zur Fahrtrichtungsänderung in einer Nullstellung 0 hinuntergedrückt oder heraufgezogen werden. In den beiden Fahrtrichtungsstellungen ändert sich die Verschwenkungsrichtung des Führerbremshebels 2 für die gleiche Betriebsart, z.B. ist zum Lösen der Bremse bei Vorwärtsfahrt der Führerbremshebel 2 nach oben in Richtung L zu verschwenken, jedoch bei Rückwärtsfahrt wird dies durch Verschwenken nach unten in Richtung L' erreicht. Für den Fahrzeugführer selbst bleiben die Verschwenkungsrichtungen für dieselben Betriebsarten die gleichen, z.B. zum Bremsen bei Vorwärtsfahrt wird der Führerbremshebel 2 in Richtung B zum Führersitz 4 und bei Rückwärtsfahrt in Richtung B' zum Führersitz 4' verschwenkt, d.h. bei beiden Fahrtrichtungen zieht der Fahrzeugführer den Führerbremshebel 2 zum Bremsen. Die dargestellten Verschwenkungen V' bzw. R' entsprechen dabei sinngemäss den Vorwärts- bzw. Rückwärtsfahrtrichtungen V bzw. R. In den Fig. 2-4 ist die Umschaltvorrichtung 5 auf einem Führerbremsventil 1 bzw. an einer in diesem drehbar gela gerten Schaltwelle 6 montiert dargestellt. Das Führerbremsventil 1 selbst ist nicht näher dargestellt, denn es kann jedes bekannte Führerbremsventil für direkt oder indirekt wirkende, pneumatisch, elektrisch oder elektropneumatisch steuerbare Druckluftbremsen erfindungsgemäss mit der Umschaltvorrichtung 5 versehen werden, sofern es eine Schaltwelle 6 aufweist. Die Umschaltvorrichtung 5 wird gebildet aus einem Umkehrgetriebe 10, in dieser Ausführung aus einem Umkehrkegelradgetriebe, mit einem ersten Zahnrad 7, einem zweiten Zahnrad 8 und einem dritten Zahnrad 9 als Zwischenrad und einer Blockiereinheit 11, enthaltend einen Träger 12 mit einem Lagerzapfen 13 für das Zwischenrad, einen Mitnehmer 14, einen Verriegelungsbolzen 15 und als Umschaltelement eine Umschaltbüchse 16. In diesem Beispiel bilden zur Vereinfachung Mitnehmer 14 und Umschaltbüchse 16, zweites Zahnrad 8 und ein Träger 17, an dem der Führerbremshebel 2 befestigt ist, und Schaltwelle 6 und erstes Zahnrad 7 je eine Baueinheit. Der Mitnehmer 14 ist auf dem Träger 12, der seinerseits auf der Schaltwelle zwischen dem ersten und zweiten Zahnrad 7 und 8 drehbar gelagert ist, in axialer Richtung verschiebbar und mit einer federbelasteten Kugelraste 18 in zwei Stellungen I und II fixierbar angeordnet und ausgebildet. Weiter ist er versehen mit einem Schlitz 19, in dem der Lagerzapfen 13 geführt ist, einem Mitnahmezapfen 20, welcher in eine Mitnahmebohrung 21 am zweiten Zahnrad 8 passt, und einer Verriegelungsbohrung 22, welche zur Aufnahme des am Führerbremsventil 1 ortsfest angebrachten Verriegelungsbolzen 15 dient. Zum einfachen Handhaben ist am oberen Ende der Umschaltbüchse 16 ein Wulst vorhanden. Das zweite Zahnrad 8 ist auf der Schaltwelle 6 drehbar gelagert und in axialer Richtung durch einen mit dieser verschraubten Deckel 23 gehalten. Ist der Mitnehmer 14 durch die Kugelraste 18 am Träger 12 in der Stellung I gemäss Fig.2 fixiert, so greift der Mitnahmezapfen 20 in die Mitnahmebohrung 21 ein und blockiert mit dem Schlitz 19 eine Relativdrehung zwischen dem zwei ten Zahnrad 8 und dem Träger 12. Damit kann das Zwischenrad 9 nicht am zweiten Zahnrad 8 abwälzen und in der Folge auch nicht am ersten Zahnrad 7. Das Umkehrgetriebe 10 ist in sich selbst blockiert. Gegenüber dem Führerbremsventil 1 findet aber keine Verriegelung statt, weil der Verriegelungsbolzen 15 nicht in die Verriegelungsbohrung 22 eingreift. Der Führerbremshebel 2 kann also in die Betriebsstellungen L und B gemäss Fig.l verschwenkt werden, wobei die ganze Umschaltvorrichtung 5 um die Schaltwellenachse verdreht wird, inklusiv Schaltwelle 5 aber exklusiv Verriegelungsbolzen 15. Ist der Mitnehmer 14 am Träger 12 in der Stellung II gemäss Fig.3 fixiert, in dem die Umschaltbüchse in der Nullstellung 0 hinuntergedrückt wird und damit Verriegelungsbolzen 15 und Verriegelungsbohrung 22 ineinander greifen und Mitnahmezapfen 20 und Mitnahmebohrung 21 nicht im Eingriff stehen, so ist die Blockiereinheit 11 gegenüber dem Führerbremsventil 1 verriegelt, das Umkehrgetriebe 10 aber im Freilauf. Erfolgt nun eine Verschwenkung des Führerbremshebels 2 und damit des zweiten Zahnrades 8, so wird die Verschwenkungsrichtung des ersten Zahnrades 7 durch das Zwischenrad 9 umgekehrt und damit auch der Drehsinn der Schaltwelle 6. Wird die Stellung I als Vorwärts-Fahrtstellung und die Stellung II als Rückwärts-Fahrtstellung definiert sowie der Führersitz 4 bzw. 4' jeweils um 1800 verschwenkt und die Verschwenkungsrichtungen und Betriebsfunktionen für den Führerbremshebel 2 gemäss Fig.1 festgelegt, so ergibt sich in beiden Fahrtrichtungsstellungen für den Führerbremshebel 2 und für die Schaltwelle 6 die gleiche Verschwenkungs- bzw. Drehrichtung für die gleiche Betriebsart, also z.B. zum Bremsen wird der Führerbremshebel 2 vom Fahrzeugführer gezogen und die Schaltwelle 6 dreht sich im Gegenuhrzeigersinn. In Fig.4 sind zwei elektrische Umschalter 24 und 25 dargestellt, wobei je einer in einer der beiden Stellungen I und II durch den Mitnehmer 14 eingeschaltet wird und damit die Führersteueranlage für die entsprechende Vorwärtsoder Rückwärts-Fahrtstellung verriegelt.

Claims: Patentansprüche 1. Führerbremsventil für eine Druckluftbremse von Schienenfahrzeugen, mit einem verschwenkbaren Führerbremshebel (2), der mechanisch mit einer im Führerbremsventil (1) gelagerten Schaltwelle (6) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Umschaltvorrichtung (5) zum Andern der Verschwenkungsrichtung des Führerbremshebels (2), enthaltend ein Umkehrgetriebe (10), das einenends mit dem Führerbremshebel (2) und andernends mit der Schaltwelle (6) fest verbunden ist, und eine Blockiereinheit (11), welche das Umkehrgetriebe (10) bei der einen Fahrtrichtungsstellung (Vorwärts- oder Rückwärts fahrt) blockiert und in der anderen Fahrtrichtungsstellung im Freilauf hält. 2. Führerbremsventil gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinheit (11) einen Träger (12) und einen Mitnehmer (14) für ein Zwischenrad (9) des Umkehrgetriebes (10) sowie ein Umschaltelement (16) für die zwei Fahrtrichtungsstellungen aufweist. 3. Führerbremsventil gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Zahnrad (7) mit der Schaltwelle (6) und ein zweites Zahnrad (8) mit dem Führerbremshebel (2) fest verbunden und das zweite Zahnrad (8) auf der Schaltwelle (6) drehbar gelagert sind. 4. Führerbremsventil gemäss Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12) auf der Schaltwelle (6) zwischen dem ersten und dem zweiten Zahnrad (7 und 8) gelagert ist und daran ein drittes Zahnrad als Zwischenrad (9) drehbar an einem Lagerzapfen (13) und der Mitnehmer (14) axial verschiebbar und in den zwei Fahrtrichtungsstellungen fixierbar angeordnet sind. 5. Führerbremsventil gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (14) einerseits durch den Lagerzapfen (13) des dritten Zahnrades (9) und anderseits in der einen Fahrtrichtungsstellung am Führerbremsventil (1) und in der anderen Fahrtrichtungsstellung am zweiten Zahnrad (8) ortsfest gehalten ist. 6. Führerbremsventil gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorwärts-Fahrtrichtungsstellung der Mitnehmer (14) am zweiten Zahnrad (8) gehalten ist. 7. Führerbremsventil gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umkehrgetriebe (10) als Umkehrkegelradgetriebe ausgebildet ist.

Inventors: MALINA, ALAN, THOENY, RIET
Applicants: WERKZEUGMASCHINENFABRIK OERLIKON-BUHRLE AG
Application year: 1985
Main classification: B60T15
IPC codes: B60T15