OCCUPANT SENSOR SEAT SWITCH FOR VEHICLES

Abstract: 1. A seat contact switch for motor vehicles, comprising a switch device (3), a pressure detector associated with the seat part and a pressure meter (2) which, at or above a specific pressure supplied by the pressure detector, actuates the seat contact switch, characterised in that the pressure detector is a closed, elastically-deformable flat cushion (1) filled with a flowable medium at a pressure in excess of ambient pressure, which cushion extends substantially over the entire seat area and is divided into chambers some of which are in communication with one another and with the pressure meter (2) and some of which are in communication exclusively with one another.

Description: Sitzkontaktschalter für Kraftfahrzeugsitze Die Erfindung betrifft einen Sitzkontaktschalter für Kraftfahrzeugsitze, entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. In dem DE-Gm 7# 28 286 ist ein Druckschalter beschrieben, der zwei durch ein Federorgan auf Abstand gehaltene plattenförmige Kontaktteile aufweist, die mit je einem elektrischen Leiter verbunden sind. Der Druckschalter ist etwa in der Mitte der Sitzfläche in das Sitzpolster eingelassen und bewirkt bei einer Gewichtsbelastung des Fahrzeugsitzes, beim Zusammenpressen der beiden Kontaktteile, eine elektrisch leitende Verbindung der beiden mit den Kontaktteilen verbundenen Leiter. Von Nachteil ist dabei, dass nur ein Punkt oder ein kleiner Bereich der Sitzfläche zur Auswertung gelangt. Eine auf der Sitzfläche abgestellte Tasche kann bereits das falsche Signal hervorrufen, dass der Sitz von einer Person eingenommen ist. Werden dabei Massnahmen ausgelöst, wie beispielsweise das Ausfahren einer Kopf- oder Armstütze, das Aufleuchten einer Kontrollampe oder das Ertönen eines akustischen Signals, so ist dies nicht nur unerwünscht, sondern kann an sich auch als äusserst störend erweisen. Ein derartiger Schalter führt auch aufgrund unterschiedlicher Nachgiebigkeiten in der Sitzfläche, bedingt durch den dicht unterhalb der Sitzfläche befindlichen Druckschalter, zu einem gewissen Unbehagen bei der auf dem Sitz befindlichen Person. Bei dem in der DE-OS 22 45 376 dargestellten druckabhängigen Schalter ist ein grösserer Flächenbereich des Sitzteiles in die Druckmessung einbezogen. Der Druckschalter enthält ein erstes und ein zweites Kontaktglied, das mit je einer elektrischen Leitung verbunden ist. Durch einen elastischen Abstandshalter werden die Kontaktglieder auf Abstand gehalten. Diese weisen eine Vielzahl von Vorsprüngen auf, die durch Prägen oder Eindrücken gebildet sind. Der Aufwand bei der Herstellung dieses Druckschalters ist verhältnismässig hoch. Der Sitzkomfort ist durch unterschiedliche Elastizitätsbereiche in der Sitzfläche beein trächtigt. Von Nachteil ist ferner, dass die Berührung eines einzigen Kontaktpaares genügt, um den Druckschalter zu betätigen. Gegenstände die auf der Sitzfläche abgestellt werden und punkt- oder bereichsweise eine zur Kontaktbildung ausreichende Flächenpressung aufweisen, lösen den Schaltvorgang aus. Gegen eine Kontaktbildung durch einsickernde, auf die Sitzoberfläche ausgeschüttete Flüssigkeiten ist zwar eine Vorkehrung getroffen, diese erscheint jedoch nicht in allen Fällen ausreichend. Aufgabe der Erfindung ist es somit einen Sitzkontaktschalter für Kraftfahrzeugsitze zu schaffen, der einfach im Aufbau und zuverlässig in der Anwendung ist und der erst ab einer bestimmten grossflächigen Belastung des Sitzes einen Schaltvorgang hervorruft. Erfindungsgemäss wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Druckgeber ein abgeschlossenes, elastisch deformierbares, mit einem fliessfähigen Medium gefülltes, an sich bekanntes flaches Polster ist, dass sich annähernd über die gesamte Sitzfläche verteilt und das gegenüber dem atmosphärischen Umgebungsdruck mit einem Überdruck versehen ist. Besonders vorteilhaft ist, dass das Polster den Federungskomfort des Sitzes erhöht. Ein weiterer Vorteil ist, dass durch die grossflächige Gestaltung des Druckgebers eine nur teilweise Belastung des Sitzes mit verhältnismässig schweren Gegenständen nicht ausreichend ist, um einen Schaltvorgang des Sitzkontaktschalters zu bewirken. Erst eine Belastung über nahezu die gesamte Sitzfläche mit ausreichender Flächenpressung löst den Schaltvorgang aus, wie es beim Platznehmen einer Person gewollt ist. Zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen. Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt eine perspektivische Ansicht des Sitzkontaktschalters im ausgebauten Zustand. In der Zeichnung ist ein Sitzkontaktschalter dargestellt, der im wesentlichen aus einem Polster 1, einem Druckmesser 2 und einer Schalteinrichtung 3 besteht. Das Polster 1 stellt den Druckgeber dar und befindet sich in Gebr#chsla- ge oberhalb oder kurz unterhalb der Oberseite des Sitzteiles eines Fahrzeugsitzes. Es ist über eine Leitung 4 mit dem Druckmesser 2 verbunden, der nach überschreitung eines bestimmten Druckes im Polster 1 die an den Druckmesser 2 angrenzende Schalteinrichtung 3 betätigt. Der Druckmesser 2 könnte aber auch ohne Leitung mit dem Polster 1 verbunden sein. In der Zeichnung ist durch Strichlinien angedeutet, dass das Polster 1 in einzelne Kammern unterteilt ist, die untereinander und mit dem Druckmesser 2 in Verbindung stehen. Noch vorteilhafter ist es, wenn das Polster 1 in solche einzelnen Kammern unterteilt wird, die separat abgeschlossen oder untereinander in Verbindung stehen, aber nicht mit dem Druckmesser 1 verbunden sind und in solche Kammern, die untereinander und mit dem Druckmesser 1 verbunden sind. Die erstgenannten Kammern dienen vorwiegend dem Sitzkomfort und gestatten eine Anpassung an die unterschiedliche Sitzbelastung, während die letztgenannten Kammern so angeordnet werden können, dass sie sicherstellen, dass eine Xnderung der Schaltstellung des Druckschalters nur von einer auf dem Sitz platzgenommenen Person bewirkt wird.

Claims: Patentansprüche 1. Sitzkontaktschalter für Kraftfahrzeugsitze, der eine Schalteinrichtung, einen dem Sitzteil zugeordneten Druckgeber und einen Druckmesser aufweist, der ab einem bestimmten, von dem Druckgeber gelieferten Druck, den Sitzkontaktschalter betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgeber ein abgeschlos senes, elastisch deformierbares, mit einem fliess fähigen Medium gefülltes, an sich bekanntes flaches Polster (1) ist, das sich annähernd über die gesamte Sitzfläche verteilt und das gegenüber dem atmosphä rischen Umgebungsdruck mit einem Überdruck versehen ist. 2. Sitzkontaktschalter nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Polster (1) mit Luft gefüllt ist. 3. Sitzkontaktschalter nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Polster (1) in Kammern unterteilt ist, die untereinander und mit dem Druckmesser (2) in Verbindung stehen. 4. Sitzkontaktschalter nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass zusätzlich zu den mit dem Druckmesser (2) in Verbindung stehenden Kammern auch solche Kammern vorgesehen sind, die ausschliesslich unterein ander in Verbindung stehen. 5. Sitzkontaktschalter nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Druckmesser (2) über eine Leitung (4) mit dem Polster (1) verbunden ist.

Inventors: LOBE, HARTWIG
Applicants: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1985
Main classification: H01H3
IPC codes: B60N2, H01H3, B60R16