TUBE DISCONNECTOR, ESPECIALLY FOR DRINKING-WATER CONDUIT PIPES

Abstract: 1. Tubular isolator, particularly for drinking water pipes, comprising an inlet cylinder (2), drainage connection point and outlet cylinder (5), arranged one after the other in the through-flow direction, and also comprising an isolating plunger (6) which is guided for axial displacement in the inlet cylinder (2), which has a pressure-responsive piston flange (7) at the water-inlet end thereof, which is closable by an inlet valve (14) at its inlet end in its isolating setting, and which is displaceable into a through-flow setting bridging the drainage connection point under the pressure of the supply water overcoming the action of a restoring spring (8), wherein the inlet valve (14) and also a check valve (21) provided at the outlet end of the plunger are open in the through-flow setting of the plunger, characterised in that the isolating plunger (6) is provided at its outlet-side end with a further piston flange (18) responsive to pressure at the outlet side thereof, the plunger can be closed by the check valve (21), and between its two piston flanges (7, 18) the plunger has a radial opening (6') which in the through-flow setting of the isolating plunger (6) is closed off circumferentially, but which in the isolating setting is connected to the drainage connection point of the cylinder housing (2).

Description: Rohrtrenner, insbesondere für Trinkwasserleitungen Die Erfindung bezieht sich auf einen insbesondere in Trinkwasserleitungen einzubauenden Rohrtrenner mit in Durchströmungsrichtung jeweils hintereinanderliegendem Zulaufzylinder, leckwasserableitender Trennstelle und Ablaufzylinder sowie mit einem im Zulaufzylinder axial verschieblich geführten, einen zulaufwasserseitig beaufschlagbaren Kolbenflansch aufweisenden Kolbentrennrohr, das in seiner Trennstellung zulaufseitig durch ein Zulaufventil verschliessbar und unter dem Druck des Zulaufwassers entgegen der Wirkung einer RücYstellfeder in eine die Trennstelle überbrückende Durchf ssstellung zu verschieben ist, in der das Zulaufventil wie auch ein ablaufseitig vorhandenes Ruckschlagventil öffnen. Rohrtrenner obiger Art sind bekannt, z.B. durch das DE-GM 82 07 222. Sie werden überall dort eingesetzt, wo die Gefahr besteht, das mit gesundheitsschädlichen Stoffen angereichtertes oder sonstwie verunreinigtes Wasser durch Rücksaugen oder Ruckdrucken in das Speisewasser-Versorgungsleitungsnetz gelangen kann. Dabei wird unter Rücksaugen ein Rückfluss durch Abfall des Versorgungsdruckes ohne ablaufseitige Druckerhöhung und unter Ruckdrucken ein Rückfluss durch Druckerhöhung auf der Ab- bzw. Auslaufseite bei im wesentlichen konstant bleibendem Versorgungsdruck verstanden. Um beide der vorerwähnten RuckflussmÏglichkeiten verhindern zu können, müssen die bekannten Rohrtrenner in jedem Falle mit einem vorgeschalteten Absperrventil versehen werden, das auch in Abhängigkeit von dem in der Ablauf- bzw. Brauchswasserseite auftretenden Flüssigkeitsdruck gesteuert werden muss, wozu bei den bekannten Rohrtrennern eine recht aufwendige hydraulische oder elektromagnetische Steuerung notwendig ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Rohrtrenner der in Rede stehenden Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, dass er die Trinkwasserzuleitung wirksam gegen durch Rücksog oder Ruckdrucke bedingten Rückfluss des Brauchwassers schutzt, dabei aber ohne die dazu bisher für notwendig gehaltene umständliche hydraulische oder elektromagnetische Steuerung eines vorgeschalteten Absperrventils auskommt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Kolbentrennrohr an seinem ablaufseitigen Ende einen weiteren, ablaufwasserseitig zu beaufschlagenden Kolbenflansch aufweist, durch das Rückschlagventil zu verschliessen ist und zwischen seinen beiden Kolbenflanschen einen radialen Durchbruch besitzt, der in der Durchfluss stellung des Kolbentrennrohres zylindergehäuseseitig zu verschliessen, dagegen in der Trennstellung mit der Trennstelle des Zylindergehäuses zu verbinden ist. Auf diese Weise kommt man zu einem Rohrtrenner, dessen unter Wirkung einer Rückstellfeder stehendes Kolbentrennrohr nicht nur vom Zulaufwasserdruck, sondern auch vom Ablaufwasserdruck beaufschlagbar ist und daher bei entsprechendem Druckanstieg in der Ablauf- bzw. Brauchwasserseite das Kolbentrennrohr entgegen seiner zulaufseitigen Wasserdruckbeaufschlagung mit Unterstützung der Rückstellfeder auch in seine Trennstellung zu verschieben vermag, in der die Ablaufseite von der Zulaufseite wirksam getrennt wird. Fur die vorbeschriebene Funktion bedarf es grundsätzlich keines besonderen vorgeschalteten Absperrventils und jedenfalls auch keiner zusätzlichen hydraulischen oder elektromagnetischen Steuerung. Das Ruckschlagventil besteht vorteilhaft aus einem auf einer am ablaufseitigen Ende des Kolbentrennrohres befestigten Ventilstange gleitverschieblich sitzenden Ventilkörper, der durch eine Druckfeder gegen das den Ventilsitz bildende ablaufseitige Ende des Kolbentrennrohres zu drücken ist. Hierdurch wird das bei einem solchen Rohrtrenner ohnehin vorhandene, als Ruckflussver- hinderer diendende Rückschlagventil zugleich dazu benutzt, um die ablaufseitige Beaufschlagungsfläche des Kolbentrennrohres entsprechend zu vergrössern, dadurch nämlich, dass dieses Rückschlagventil bei auftretendem Rückdruck das Kolbentrennrohr rückseitig verschliesst und somit entsprechend seiner wirksamen Beaufschlagungsfläche zusätzlich an der Verschiebung des Kolbentrennrohres in seine Trennstellung durch den auftretenden ablaufseitigen Druckanstieg mitwirkt. Die beidendig am Kolbentrennrohr vorhandenen Kolbenflansche können mit an der Zylindergehäuseinnenwandung anliegenden Ringdichtungen versehen sein. Sie können aber auch mit flexiblen Membranen ausgerüstet sein, die an ihrem Umfang am Zylindergehäuse eingespannt sind. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausfuhrungs- beispiele beschrieben. Dabei zeigt Fig. 1 eine erste Ausführungsform des Rohrtrenners in axialem Längsschnitt, mit hälftig ge schnittenem Kolbentrennrohr, und Fig. 2 eine zweite Ausfuhrungsform, ebenfalls in axialem Längsschnitt. Der in Fig. 1 abgebildete Rohrtrenner ist in bekannter Weise mit einem einen Zulaufstutzen 1 aufweisenden Zulaufzylinder 2, einer leckwasserableitenden Trennstelle 3, einem einen Ablaufstutzen 4 aufweisenden Ablaufzylinder 5 und einem im Zulaufzylinder 2 axial verschieblich ge fuhrten Kolbentrennrohr 6 versehen, das einen zulaufseitig gelegenen Kolbenflansch 7 mit einer Ringdichtung 7' aufweist und unter dem Druck des Zulaufwassers entgegen der Wirkung der Ruckstellfeder 8 in die in Fig. 1 dargestellte Durchflussstellung verschoben werden kann. Der Zulaufzylinder 2 und der Ablaufzylinder 5 sind über Schraubverbindungsflansche 2', 5' zu einem gemeinsamen Zylindergehäuse vereinigt, das hinter der leckwasserableitenden Trennstelle 3 und dem letzterer gegen uberliegenden Sichtfenster 2' eine zum Kolbentrennrohr 6 heranreichende Einschnürung 9 aufweist. In dieser be finden sich zwei Ringdichtungen 10, die in der dargestellten Durchflussstellung des Kolbentrennrohres 6 an letzterem beidseitig seines radialen Durchbruchs 6' anliegen. In der Einschnurung 9 liegen weiterhin längs axial verlaufende Belüftungskanäle 11 fur die Kammer 5'', die durch die in der Verbindungstrennfläche 12 vorhandenen Ringdichtungen 13 abgedichtet sind. Vor dem Kolbentrennrohr 6 befindet sich das Zulaufventil 14, das aus der im Zulaufstutzen 1 speichenartig befestigten Ventilstange 15 und dem darauf abgedichtet gleitverschieblich lagernden Ventilkörper 16 besteht, dessen abdichtende Stirnfläche 16' mit der am zulaufseitigen Ende des Kolbentrennrohres 6 vorhandenen Ven tilsitzfläche 6'' zusammenwirkt. Die Gleitdichtungsringe im Ventilkörper 16 sind mit 16'' bezeichnet. Die Ventilstange 15 ist mit einem Hohlkanal 15' versehen, der durch die Querbohrung 15'' mit der Zulauf-Beaufschlagungskammer 17 in Verbindung stehen kann und der an seinem anderen Ende stirnseitig aus der Ventilstange 15 frei ausmündet. Im Zulaufzylinder 2 ist noch ein Innenflansch 2'' vor- handen, an dem der Kolbenflansch 7 in der dargestellten Durchflussstellung des Kolbentrennrohres 6 anliegt. Die Rückstellfeder 8 stutzt sich einerseits am Kolbenflansch 7 und andererseits an der Einschnurung 9 ab. Das Kolbentrennrohr 6 ist, wie schon erwähnt, mit einem radialen Durchbruch 6' versehen, und zwar in Gestalt mehrerer zwischen den Verbindungsrippen 6''' gelegener Fenster. An seinem ablaufseitigen Ende ist das Kolbentrennrohr 6 mit einem weiteren Kolbenflansch 18 versehen, der an seinem Umfang mit einer hier vorhandenen Ringdichtung 18' an der Innenwandung des Ablaufzylinders 5 abdichtend gleitverschieblicht gefuhrt ist. Dieser Kolbenflansch 18 wird von dem in der Ablaufkammer 19 herrschenden Wasserdruck beaufschlagt. Weiterhin ist das Kolbentrennrohr 6 hier mit einer wiederum speichenartig an ihm befestigten Ventilstange 20 und einem darauf gleitverschieblich gelagerten Ventilkörper 21 versehen, der unter Wirkung der um die Ventilstange 20 herum angeordneten Druckfeder 22 steht, die den Ventilkörper 21 gegen seine am Kolbentrennrohrende vorhandene Ventilsitzfläche 6 zu drucken sucht. Der Ventilkörper 21 ist ebenso wie der Ventilkörper 16 mit Dichtungen 21'' versehen, über die er abdichtend auf der Ventilstange 20 geführt ist. Die vorbeschriebenen Ventilteile 20 bis 22 bilden das ablaufseitig gelegene Ruckschlagventil. In der in Fig. 1 dargestellten Durchfluss stellung des Rohrtrenners werden durch den in der Zulaufkammer 14 herrschenden Wasserdruck der Kolbenflansch 7 in seiner Anschlagstellung am Innenflansch 2''' und damit das Kolbentrennrohr 6 in seiner weitest nach rechts verschobenen Durchflussposition gehalten. Das über den Zulaufstutzen 1 zuströmende Trinkwasser fliesst an dem Zulaufventilkörper 16 vorbei, der in seiner dargestellten Anschlagstellung an dem auf der Ventilstange 15' sitzenden Begrenzungsanschlag 15''' gehalten wird. Weiterhin fliesst das Leitungswasser durch die Axialbohrung 6 des Kolbentrennrohres 6 hindurch. Da der Radialdurchbruche 6' des Kolbentrennrohres durch die beidseitig davon vorhandenen Ringdichtungen 10 in der Geh use-Einschnurung 9 abgedichtet sind, fliesst das Zulaufwasser ausschliesslich durch das Kolbentrennrohr 6 hindurch, an dessen Ende es den Rückschlagventilkörper 21 je nach Strömungsgeschwindigkeit bzw. Durchlaufmenge gegen die Wirkung der Druckfeder 22 in Offenstellung schiebt und somit schliesslich über die Ablaufkammern 19 in den Ablaufstutzen 4 gelangt. Sobald es aber wasserablaufseitig und damit auch in der Ablaufkammer 19 zu einem hinreichenden Druckanstieg kommt, sei es durch Unterbrechen der ablaufseitigen Wasserentnahme oder aus anderen Gründen, beispielsweise durch plötzlich auftretende Pumpenruckdrucke od. dgl., wird der Rückschlagventilkörper 21 gegen die Ventilsitzfläche 6 am Kolbentrennrohr 6 gedrückt, das dadurch fur den Wasserrücklauf gesperrt wird. Sodann wird durch die Beaufschlagung des Ventilkör- pers 21 wie auch des Kolbenflansches 18 das Kolbentrennrohr 6 nach links in seine Trennstellung verschoben, in der die radialen Durchbrüche 6' in Hohe der Trennstelle 3 bzw. des Sichtfensters 2' zu liegen kommen und somit die gewunschte Trennstellung zwischen Zu- und Ablaufseite erreicht wird. Bei der vorerwähnten Verschiebebewegung des Kolbentrennrohres 6 trifft letzteres mit seiner stirnseitigen Ventilsitzfläche 6'' auf den Zulaufventilkörper 16 und verschiebt diesen entsprechend nach links. Das in der zulaufseitigen Kammer 17 vorhandene Wasser kann über den Hohlkanal 15' in Richtung zur Trennstelle 3 entweichen, jedenfalls so lange, bis der Ventilkörper 16 die Querbohrung 15'' in der Ventilstange 15 abgedeckt hat. Der Rohrtrenner befindet sich in Trennstellung. Wird sodann wieder Wasser ablaufseitig entnommen, kommt es zu entsprechendem Druckabfall in der ablaufseitigen Beaufschlagungskammer 19, wodurch das Kolbentrennrohr 6 unter dem Einfluss des in der Zulaufkammer 17 herrschenden Versorgungsdruckes wieder in seine in Fig. 1 dargestellte Durchflussstellung gelangen kann. Der in Fig. 2 dargestellte Rohrtrenner ist von grundsätzlich gleicher Beschaffenheit wie der in Fig. 1 abgebildete. Die dabei jeweils ubereinstimmenden Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Unterschiedlich ist hier, dass das Rohrtrenner-Gehäuse aus einem abgestuften, im wesentlichen zylindrischen Mittelteil 23 sowie zwei beidendig davon angeordneten, sich trichterförmig verengenden Gehäuseendteilen 24, 25 besteht. Zwischen diesen Endteilen und dem Mittelteil 23 ist jeweils eine Kolbenmembran 26 bzw. 27 an ihrem Umfang eingespannt. Diese Membranen 26, 27 bilden zusammen mit den an den Enden des Kolbentrennrohres 6 vorhandenen Ringflanschen 26', 26' bzw. 27', 27' die von den in den Arbeitskammern 17 bzw. 19 auftretenden Wasserdrucken zu beaufschlagenden Kolbenflansche, die für die entsprechende Verschiebung des Kolbentrennrohres 6 in seine Durchfluss- oder Trennstellung sorgen. Ausser den beiden O-Ringen 10 als Dichtringe sind hier noch die beiden Fuhrungs- bzw. Gleitringe 10' im zylindrischen Mittelteil 23 gelagert. Die Funktion dieses Rohrtrenners stimmt mit dem in Fig. 1 dargestellten Rohrtrenner voll überein.

Claims: Patentansprüche: 1Rohrtrenner, insbesondere für Trinkwasserleitungen, mit in Durchströmungsrichtung jeweils hintereinan derliegendem Zulaufzylinder, leckwasserableitender Trennstelle und Ablaufzylinder sowie mit einem im Zulaufzylinder axial verschieblich geführten, einen zulaufwasserseitig beaufschlagbaren Kolbenflansch aufweisenden Kolbentrennrohr, das in seiner Trenn stellung zulaufseitig durch ein Zulaufventil ver schliessbar und unter dem Druck des Zulaufwassers entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder in eine die Trennstelle überbrückende Durchflussstellung zu verschieben ist, in der das Zulaufventil wie auch ein ablaufseitig vorhandenes Ruckschlagventil öff- nen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Kolbentrennrohr (6) an seinem ablaufsei tigen Ende einen weiteren, ablaufwasserseitig zu beaufschlagenden Kolbenflansch (18) aufweist, durch das Ruckschlagventil (21) zu verschliessen ist und zwischen seinen beiden Kolbenflanschen (7, 18) einen radialen Durchbruch (6') besitzt, der in der Durchflussstellung des Kolbentrennrohres (6) zylindergehäuseseitig zu verschliessen, dagegen in der Trennstellung mit der Trennstelle (3) des Zylin dergehäuses (2) zu verbinden ist. 2. Rohrtrenner nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Ruckschlagven til aus einem auf einer am ablaufseitigen Ende des Kolbentrennrohres (6) befestigten Ventil stange (20) gleitverschieblich sitzenden Ventil körper (21) besteht, der durch eine Druckfeder IV (22) gegen das den Ventilsitz (6 ) bildende ab- laufseitige Ende des Kolbentrennrohres (6) zu drücken ist. 3. Rohrtrenner nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Zulaufzylin der (2) und der Ablaufzylinder (5) zu einem ge meinsamen Zylindergehäuse vereinigt sind, das hinter der leckwasserableitenden Trennstelle (3) eine zum Kolbentrennrohr (6) heranreichende Ein schnürung (9) aufweist, in der sich in entsprechen dem axialem Abstand zwei Ringdichtungen (10) be finden, die in der Durchflussstellung des Kolben trennrohres (6) am letzterem beidseitig seinesr radialen Durchbruchs (6') anliegen. 4. Rohrtrenner nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass im Zulaufzylinder (2) die Rückstellfeder (8) für das Ko-lbentrennrohr (6) untergebracht ist, die sich einerseits am zulauf wasserseitig beaufschlagbaren Kolbenflansch (7) und andererseits an der Geh useeinschnurung (9) abstützt. 5. Rohrtrenner nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der im Ablaufzylinder (5) zwischen dessen Einschnürung (9) und dem ablauf wasserseitig beaufschlagbaren Kolbenflansch (18) des Kolbentrennrohres (6) vorhandene Raum (5'') mit Belüftungsöffnungen (11) versehen ist. 6. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die beidendig am Kolbentrennrohr (6) vorhandenen Kol benflansche (7, 18) mit an der Zylindergehäuseinnen wandung anliegenden Ringdichtungen (7', 18') ver sehen sind. 7. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die an den beiden Enden des Kolbentrennrohres (6) vor handenen Kolbenflansche (26', 26' bzw. 27', 27") mit flexiblen Membranen (26 bzw. 27) versehen sind, die an ihrem Umfang am Zylindergehäuse (23, 24 bzw. 25) eingespannt sind. 8. Rohrtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gehäuse des Rohrtrenners (6) aus zwei abgedichtet miteinander verbundenen Zylindergehäusehälften be steht, deren zulaufseitig gelegene den mit der leckwasserableitenden Trennstelle (3) versehenen Zulaufzylinder (2) und dessen ablaufseitige den Ab laufzylinder (5) bildet. 9. Rohrtrenner nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gehäuse des Rohr trenners aus einem abgestuften, im wesentlichen zylindrischen Mittelteil (23) sowie zwei beidendig davon angeordneten, trichterförmig sich verengenden Gehäuseendteilen (24, 25) besteht, zwischen denen die Kolbenmembranen (26, 27) eingespannt sind, wo bei das zylindrische Mittelteil (23) die leckwasser ableitende Trennstelle (9) sowie je zwei am Kolben trennrohr (6) anliegende Dichtringe (10) und Füh rungsringe (10') wobei die Dichtringe (10) mehr zur Mitte hin, die Führungsringe (10') dagegen weiter aussen liegen.

Inventors: KIESEWETTER, HEINRICH W.
Applicants: LANG APPARATEBAU GMBH
Application year: 1985
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1