TUBE DISCONNECTOR

Abstract: 1. Tube disconnector especially for installation in a domestic water pipe, comprising a closing piston (26) displaceable within a housing and being connected to a further piston (40), whereat both pistons are impinged by the pressure of the inflowing fluid and the closing piston (26) selectively acts together with two tandem joined valve seats (22, 24) as a function of its sliding position, in order to close a back-flow prevention valve and to open an outlet valve or to open the back-flow prevention valve and to close the outlet valve, respectively, characterized in that said further piston (relief piston 40) is impinged by the fluid pressure (p1 ) on its face adjacent to the closing piston (26) and that the back face of said further piston (40) by means of a three-way valve (48) is selectively connectable to the fluid pressure (p1 ) or to the atmosphere, respectively.

Description: Id'rtrenner Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Rahrtrenner nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1. Ein derartiger nohrtrenner bzw. R(!ckflussverhinderer kann z.B. der DE PS 27 51 468 oder der DES 33 09 318 entnommen werden. Der Rohrtren- ner geht der DES 33 09 318 unterscheidet sich dabei von dem Rohr- trenner gemäss der DE-PS 27 51 468 lediglich durch die Anordnung eines mit einem Verschlusskolben verbundenen Verstärkerkolbens, die in gleichem Sinne von dem Druck des zufliessenden Mediums beaufschlagt werden, so dass eine erhöhte Schliesskraft hinsichtlich des Verschlusskolbens resultiert. Rohrtrenner sind Armaturen, die in einen Wasserleitungsstrang eingebaut werden und den RUckfluss von Nichttrinkwasser in die Trinkwasserver sorgungsleitung verhindern sollen. Wenn die Gefahr besteht, dass Nichttrinkwasser in die Trinnwasserversorgungsleitung rUckfliessen oder zurückgesaugt werden kann, so muss der Rdhrtrerner den Zugang zur Trinkwasserleitung absperren und gleichzeitig die nachgeschaltete Anlage zur Atmosphäre hin belüften. Um mit Sicherheit das Rückfliessen zu verhindern, muss diese Belüftung bereits vor Erreichen des kritischen Druckes mit einem Abstand von 0,5 bar zu diesem eingeleitet werden. Je nach Gefährdungsgrad der abzusichernden Anlage kann darüber hinaus gefordert werden, dass der Rohrtrenner mit einer geeigneten Schaltung so zu installieren ist, dass er normalerweise in der Trennstellung verharrt und nur dann in Durchflussstellung geht, wenn tatsächlich Wasser benötigt wird. Diese Arbeitsweise wird normalerweise dadurch erzielt, dass in die Zuleitung zum Rohrtrenner ein Absperrventil und zwischen Absperrventil und Rohrtrenner ein Entlastungs- bzw. Abblasventil eingebaut wird. Beim Schliessen des Absperrventils muss sich gleichzeitig das Entlastungsventil öffnen. Damit wird das Rohrstück zwischen Absperrventil und Rohrtrenner drucklos und der Verschlusskolben des Rohrtrenners fährt in seine Trennstellung. Ein solches System ist jedoch mit einigen Nachteilen behaftet. Einmal sind zusätzliche kostenaufwendige, automatisch arbeitende Absperrventile erforderlich. Zum anderen stellt das in die Hauptleitung eingebaute vorgeschaltete Absperrventil einen zusätzlichen DurchfluBwiderstand dar und reduziert damit den nach dem Rohrtrenner zur Verfügung stehenden Druck. Schliesslich wird bei jedem Umschaltvorgang Sauerstoff durch die notwendige Belüftung des Rohrstücks zwischen Absperrventil und Rohrtrenner eingebracht, was zu Störungen in der nachgeschalteten Anlage führen kann. Es ist daher die. Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rohrtrenner der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass er bei einem kostengünstigen Aufbau die geforderten Funktionen erfüllen kann, ohne dass hierbei die vorstehend erwähnten Nachteile auftreten. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäss den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Rohrtrenners sind den Unteransprüchen entnehmbar. Anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung sei im folgenden ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den bislang üblichen Einbau eines bekannten Rohrtrenners mit zusätzlichen Komponenten in einen Wasserleitungsstrang; Fig. 2 den Einbau eines erfindungsgemäss modifizierten Rohrtrenners in einen Wasserleitungsstrang; und Fig. 3 den erfindungsgemäss modifizierten Rohrtrenner in seiner prinzipiellen Ausgestaltung. Figur 1 zeigt die Installation eines Rohrtrenners 10 bekannter Bauart, wie er bei der sogenannten "Einbauart 2" nach DVGW-Arbeitsblatt W503 zu installieren ist. Hierbei wird gefordert, dass der Rohrtrenner nur bei tatsächlicher Wasserentnahme in Durchflussstellung geht. Ausserdem ist bei Dauerentnahme über einen längeren Zeitraum dafür zu sorgen, dass Vorkehrungen getroffen werden, damit der Rohrtrenner wenigstens einmal pro Tag in Trennstellung geht. Dies kann z.B. durch den Einbau einer Schaltuhr in einen elektrischen Steuerkreis geschehen. Der Steuerkreis erregt dann zu bestimmten Zeitpunkten ein in die Zuleitung zum Rohrtrenner 10 geschaltetes Absperrventil 12, wobei ein gleichzeitig erregtes Abblasventil 14 den Rohrstrang zwischen Rohrtrenner 10 und Absperrventil 12 entlüftet. Dieses bekannte System besitzt die eingangs erwähnten Nachteile. Gemäss den Figuren 2 und 3 weist der erfindungsgemäss modifizierte Rohrtrenner 10' ein kreuzförmiges Gehäuse 16 auf, in welchem zwischen einem Einlassstutzen 18 und einem Auslassstutzen 20 ein erster Ventilsitz 22 angeordnet ist. Koaxial zu diesem ersten Ventilsitz 22 befindet sich nach unten versetzt ein zweiter Ventilsitz 24. Ein rohrförmiger nach oben abgeschlossener Verschlusskolben 26 ist in beiden Ventilsitzen 22, 24, die gleichen Durchmesser aufweisen, verschiebbar und bildet mit dem ersten Ventilsitz 22 ein Rilckflussverhindererventil und mit dem zweiten Ventilsitz 24 ein Ablassventil. Das Ablassventil-24, ?6 mündet in einen Ablassstutzen 28, unter welchem ein Sammeltrichter 30 angeordnet ist. Zwischen einem nach innen gezogenen Bund 32 des AblaB- stutzens 28 und dem Verschlusskolben 26 stützt sich eine Belastungsfeder 34 ab, die den Verschlusskolben 26 so beaufschlagt, das er in eine das Rückflussverhinderer- ventil 22, 26 schliessende Stellung bewegt wird. Im Auslassstutzen 20 ist ein Rückschlagventil bekannter Bauart 36 angeordnet, welches bei geschlossenem Rückflussverhindererventil 22, 26 eine Entleerung des nachfolgenden Leitungsstranges verhindert, -seine Entlüftung aber gestattet. Mit dem Verschlusskolben 26 ist über eine Stange 38 ein Entlastungskolben 40 verbunden, der in dem Gehäuse 16 abgedichtet geführt ist. Ein nach innen ragender Bund in dem Gehäuse 16 begrenzt den Verschiebeweg von Verschlusskolben 26, Stange 38 und Entlastungskolben 40 nach oben. Der Raum über dem Entlastungskolben 40 ist über eine erste Leitung 42 an den Eingangsdruck Pl angeschlossen und über eine zweite Leitung 44 mit der Atmosphäre verbunden. über die Leitung 44 und einen darunter angeordneten Sammeltrichter 46 kann die in dem Raum über dem Entlastungskolben 40 befindliche Flüssigkeit abgeführt werden. Auf dem kreuzförmigen Gehäuse 16 sitzt ein Magnetventil 48. Das Magnetventil 48 weist einen um einen Schwenkpunkt 50 gelagerten Kipphebel 52 auf, der auf einer Seite ein mit den beiden Leitungen 42 und 44 zusammenwirkenden Schliesskörper 54 trägt, um ein Drei-Wege-Ventil zu bilden. Der Kipphebel 52 wird durch eine Feder 56 in eine die Leitung 42 verschliessende Stellung vorgespannt. Ein in einem U-förmigen Pol schuh 58 angeordnete Wicklung 60 wirkt bei ihrer Erregung auf den Kipphebel 52 ein und verschwenkt diesen, um die in die Atmosphäre führende Leitung 44 zu verschliessen und die an den Eingangsdruck P1 angeschlossene Leitung 42 freizugeben. Aus dem vorstehend beschreibenen Aufbau ergibt sich folgende Funktion des Rohrtrenners: Solange das Drei-Wege-Ventil 48 die gezeichnete Stellung einnimmt, ist sichergestellt, dass sich der Rohrtrenner in der Trennstellung befindet, da der Eingangsdruck durch den Entlastungskolben 40 kompensiert wird. Nur bei einer Erregung des Magnetventils 48 und einer tatsächlichen Entnahme von Flüssigkeit geht der Rohrtrenner in die Durchfluss stellung, da dann der Eingangsdruck auf die Rückseite des Entlastungskolbens 40 einwirkt. Eine Funktionsprüfung ist leicht möglich durch Entregiing des Magnetventils. In diesem Fall ist der auf den VerschluB- kolben 26 einwirkende Eingangsdruck p1 durch den Entlastungskolben 40 kompensiert, und die Belastungsfeder 34 schiebt den Verschlusskolben 26 in die Trennstellung.

Claims: Patentansprüche: 1. Rohrtrenner, insbesondere zum Einbau in einer Hauswasser leitung, mit einem in einem Gehäuse verschiebbaren Ver schlusskolben, der mit einem weiteren Kolben verbunden ist, wobei beide Kolben vom Druck des zufliessenden Mediums be auf schlagt werden und der Verschlusskolben in Abhängigkeit von seiner Verschiebestellung wahlweise mit zwei hinterein ander angeordneten Ventilsitzen zusammenwirkt, um ein Rück flussverhindererventil zu schliessen und ein Ablassventil zu öffnen oder das Rückflussverhindererventil zu öffnen und das Ablassventil zu schliessen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der weitere Kolben (Entlastungskolben 40) auf der dem Verschlusskolben (26) benachbarten Seite vom Mediumsdruck (P1) beaufschlagt ist und dass die RUckseite des weiteren Kolbens (40) über ein 3-Wege-Ventil (48) wahlweise an den Mediumsdruck (p1) bzw. an die Atmosphäre anschliess bar ist. 2. Rohrtrenner nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass beide Kolben (26, 40) in etwa die gleiche wirksame Kolbenfläche aufweisen. 3. Rohrtrenner nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das 3-Wege-Ventil (48) auf das Gehäuse (16) des Entlastungskolbens (40) aufgesetzt ist. 4. Rohrtrenner nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das 3-Wege-Ventil (48) als Elektro magnetventil ausgebildet ist.

Inventors: VOLLMER, RUDOLF
Applicants: HONEYWELL-BRAUKMANN GMBH
Application year: 1985
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1