DRIVE FOR THE RAISING SHAFT OF A BLIND

Abstract: 1. Drive for the winding spindle of a curtain or roller blind having a wheel (7) which can be driven by means of a cord, is rotatably mounted in a housing (2), which is to be arranged in a stationary manner, and is connected through gearing by means of a planetary gear unit with a cam (14, 15) which can be mounted on the winding spindle (1) in a manner secure against rotation, with a helical spring brake (12), which rubs on a cylindrical surface (11) secure with respect to the housing and axially surrounds the cam (14, 15), preventing the cam (14, 15) from turning relative to the wheel (7) and with, further, an element (9) which turns with the wheel (7) interfering with the path of rotation of the cam (14, 15) and releasing the helical spring brake (12) upon rotation of the wheel (7), characterised in that the wheel (7) has an inner ring gear (8) which mates with at least one planet pinion (10) which is rotatably mounted on the plate-like element (9) axial to the wheel and which operates a ring gear (5) which is secure with respect to the housing, is concentric to the internally toothed ring gear (8) and is secure with respect to the housing (sic).

Description: Antrieb für die Aufzugswelle eines Stores Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Antrieb für die Aufzugswelle eines Stores oder Rolladens mit einem mittels eines Stranges antreibbaren, in einem ortsfesten anzuordnenden Gehäuse drehbar gelagerten Rad, das getrieblich mit einem drehfest auf der Aufzugswelle aufsetzbaren Mitnehmer verbunden ist, wobei eine an einer gehäusefesten Zylinderfläche reibende, den Mitnehmer achsial umgebende Schraubenfederbremse ein Verdrehen des Mitnehmers relativ zum Rad verhindert und wobei weiter ein mit dem Rad drehendes Organ in den Mitnehmer eingreift und beim Drehen des Rades die Schraubenfederbremse löst. Ein Antrieb dieser Art ist aus der DE-OS 32 11 506 bekannt. Er erlaubt eine äusserst schmale Bauweise, was bei der Montage von Rollos, Stores, Rolladen und dgl. erwünscht ist. Er besitzt indessen den Nachteil, dass die mittels dem Strang aufzubringende Aufziehkraft bei den üblichen Durchmessern des Rades vergleichsweise gross ist. Der Durchmesser des Rades kann zur Erzielung eines günstigeren Uebersetzungverhältnisses nicht beliebig vergrössert werden, weshalb sich dieser Antrieb für schwere Sonnenschutzeinrichtungen, wie Stores und Rolladen nicht eignet. Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Antrieb der erwähnten Art bei weitgehender Wahrung der raumsparenden Ausführung, derart zu verbessern, dass die Auf ziehkraft geringer und der Antrieb daher für die Storen und Rolladen verwendbar wird. Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Schnitt längs der Linie I - I in Fig. 2, Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II - II in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III - III in Fig. 2, Fig. 4 eine Frontansicht einer Kettendurchführung durch einen Fensterrahmen und Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V - V. Das Ende einer Aufzugswelle 1 eines Stores oder Rollladens ist drehbar in einem Antriebsgehäuse 2 gelagert. Das Gehäuse 2 weist einen Deckel 3 mit einem nach innen weisenden Lagerauge 4 auf, das mit einem Aussenzahnkranz 5 versehen ist. Der Deckel 3 ist fest mit dem Gehäusekörper 6 verbunden. Im Gehäuse 2 ist ein Kugelkettenrad 7 drehbar lagert, das als Ring mit einem Innenzahnkranz 8 ausgebildet ist. Innerhalb des Kugelkettenrades 7 ist achsial zur Aufzugswelle 1 e3n scheibenförmiges Organ 9 angeordnet,welches, mindestens eines, vorzugsweise drei Planetenritzel 10 trägt, die daran drehbar gelagert sind. Die Planetenritzel 10 kärrinen einerseits mit dem Aussenzahnkranz 5 und anderseits mit dem Innenzahnkranz 8. Wird das Kugelkettenrad 7 gedreht, laufen die Planeten ritzel 10 auf dem Aussenzahnkranz 5 ab und drehen das Organ 9 mit kleinerer Umfangsgeschwindigkeit als das Kugelkettenrad 7 mit. Das Untersetzungsverhältnis beträgt in etwa 1 : 1.8. In das Gehäuse 9 ist weiter eine Bremsbüchse 11 fest eingesetzt, die eine zylindrische Innenfläche bildet. In die Bremsbüchse 11 achsial eingesetzt ist eine Schraubenbremsfeder 12, deren Enden 13 nach innen abgewinkelt sind.Achsial in die Schraubenfeder 12 ist weiter ein Mitnehmer 14 eingesetzt, der eine nach innen vorspringende Rippe 15 aufweist, die in eine Längsnut 16 der Aufzugswelle 1 eingreift. Der Mitnehmer 14 ist daher mit der Aufzugswelle 1 drehfest verbunden. Die Enden 13 der Schraubenfeder 12 liegen zwischen den Enden des im Querschnitt ringsegmentförmigen Mitnehmers 14. Zwischen die beiden enden 13 greift ein Arm 17 des scheibenförmigen Organs 9 und liegt im Drehweg des Mitnehmers 14. Bei stillstehendem Kugelkettenrad 7 erzeugt ein auf die Auszugswelle 1 wirkender Lamellenpanzer ein Drehmoment, das die Aufzugswelle 1 und den Mitnehmer 14 drehen will. Dadurch kommt der Mitnehmer 14 mit einem der Federenden 13 in Anschlag und weitet die Schraubenfeder 12 derart aus, dass diese gegen die Bremsbüchse 12 drückt und die Aufzugswelle 1 bremst. Wird das Kugelkettenrad 7 gedreht, dreht sich das Organ 9 mit und der Arm 17 kommt mit einem der Federenden 13 in Anschlag, lockert die Brem se und trifft dann auf den Mitnehmer 14 und dreht nun die Aufzugswelle 1 mit. Sobald das Drehen des Kugelkettenrades 7 unterbrochen wird, drückt der Mitnehmer wieder auf eines der Federenden 13 und verhindert eine Drehung der Aufzugswelle 1 relativ zum Gehäuse 2. Ueber das Kugelkettenrad 7 wird eine Kugelkette gelegt, die, wie Fig. 4 und 5 zeigen, durch den Fensterrahmen 18 hindurchgeführt wird. Innenseitig auf den Fensterrahmen 18 ist eine Kugelkettendurchführung 19 aufgeschraubt, die aus zwei symmetrischen Hälften besteht, die je einzeln mittels Schrauben an den Fensterrahmen 18 angeschraubt sind. Die Durchführung 19 weist für die beiden Trums der endlosen Kugelkette je eine zylindrische Bohrung 20 bzw. 21 auf, deren Durchmesser nur geringfügig grösser als die Durchmesser der Kugeln an der Kugelkette sind, wobei die Durchmesserdifferenz vorzugsweise so gewählt ist, dass die Kugelkette beim Heben und Senken des Rolladens gerade ohne spürbare Reibverluste durch die Bohrungen 20 und 21 gezogen werden kann. Weiter ist die Länge der Bohrungen mindestens gleich dem Zentrums abstand 22 von zwei benachbarten Kugeln der Kugelkette. Dadurch ist in jeder Stellung der Kugelkette mindestens eine Kugel in jeder der zylindrischen Bohrungen 20 und 21, so dass keine Kaltluft durch diese Bohrung in das Haus innere fliessen kann. Die Kettendurchführung 19 wird vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, um Geräusche beim Betätigen der Kugelkette zu vermeiden. Die Kugelkette in Verbindung mit der Kettendurchführung 19 vermag somit den von den Bandaufzugsrolladen her bekannten Nachteil zu beseitigen, der darin besteht, dass der Banddurchtritt durch den Fensterrahmen nicht winddicht abschliessbar ist. Anderseits erlaubt sie, wie der Bandaufzug eine handliche Bedienung des Rolladens. Das Gehäuse 2 ist spiegelsymmetrisch zur Ebene V - V gestaltet. Es besteht aus zwei Teilen, deren Trennebene die Spiegelebene bildet, in der die beiden Längsmittelachsen der Bohrungen 20 und 21 liegen. Diese halbiert auch die Bohrungen 20 und 21. Beide Teile sind einzeln am Festerrahmen befestigbar. Dadurch kann in einfacher Weise die Durchführung nach dem Hindurchziehen der Kugelkette durch den Fensterrahmen 18 nachträglich angebracht werden.

Claims: Patentansprüche 1. Antrieb für die Aufzugswelle eines Stores oder Rolladens mit einem mittels eines Stranges antreibbaren, in einem ortsfest anzuordnenden Gehäuse (2) drehbar gelagerten Rad (7), das getrieblich mit einem drehfest auf der Aufzugswelle (1) aufsetzbaren Mitnehmer (14, 15) verbunden ist, wobei eine an einer gehäusefesten Zylinderfläche (11) reibende, den Mitnehmer (14, 15) achsial umgebende Schraubenfederbremse (12) ein Verdrehen des Mitnehmers relativ zum Rad (7) verhindert und wobei weiter ein mit dem Rad (7) drehendes Organ (9) in den Mitnehmer (14, 15r eingreift und beim Drehen des Rades die Schraubenfederbremse löst, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (7) einen Innenzahnkranz (8) aufweist, der mit wenigstens einem Planetenritzeln (10) kämmt, welches drehbar am plattenförmigen, zum Rad achsialen Organ (9) gelagert sind und welche auf einem gehäusefesten, zum Innenzahnkranz (8) konzentrischen, gehäusefesten Zahnkranz (5) ablaufen. 2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Organ (9) einen'plattenförmigen, innerhalb des Rades (7) angeordneten und die Planetenritzel (10) tragenden Teil sowie einen formschlüssig in den Mitnehmer (14, 15) greifenden Arm (17) aufweist, dem die Enden (13) der Schraubenfederbremse (12) seitlich übergreifen. 3. Durchführung für eine Kugelkette durch einen Fensterrahmen, welche Kugelkette eine Vielzahl von Kugeln gleichen Durchmessers aufweist und deren Zentrumsabstände zwischen benachbarten Kugeln gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Körper zwei wenigstens näherungsweise parallele zylindrische Bohrung (20, 21) vorhanden sind, die in einer rückseitigen Montagefläche enden, dass die Länge der Bohrungen mindestens gleich dem erwähnten Zentrumsabstand und der Durchmesser mindestens näherungsweise aber grösser als der Kugeldurchmesser ist. 4. Durchführung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilen besteht und dass die Trennebene der beiden Teile durch die Längsmittelachsen der beiden Bohrungen gebildet wird. 5. Durchführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile einzeln am Fensterrahmen befestigbar sind.

Inventors: MANTA, CARLO, RETTIG, HANSJORG, Rettig, Hansjörg
Applicants: EMIL SCHENKER AG
Application year: 1985
Main classification: E06B9
IPC codes: E06B9