COVER WITH A MEASURING ELEMENT FOR A CONTAINER

Abstract: 1. Dosaging closure for a container (20) comprising a cup (10) with a predetermined volume which may be fastened to the throat (12) of the container, characterised in that in the base region the cup (10) has a pouring opening which may be sealingly closed with an attached lid.

Description: Dosierverschluss für einen Behälter Die Erfindung betrifft einen Dosierverschluss für einen Behälter, der Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut enthält. Es sind Dosierverschlüsse bekannt, die die Funktion eines Messbechers erfüllen und aus einer am Behälterhals festlegbaren Kappe mit definiertem Volumen bestehen. Der Behälterhals ist dabei üblicherweise als Schraubstutzen ausgebildet, auf dem sich die Kappe festschrauben lässt. Es ist zwar möglich, mit der abgeschraubten Kappe definierte Volumina abzumessen, jedoch gestaltet sich das Ausgiessen von Flüssigkeit oder rieselfähigem Gut schwierig, da es über den Rand des Schraubstutzens erfolgt und keine das Dosieren erleichternde Hilfsmittel, wie z.B. ein Schnabel oder eine Tülle, vorhanden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Dosierverschluss anzugeben, der die Funktion eines Messbechers erfüllt und zugleich ein bequemes und dosiertes Ausgiessen von Flüssigkeit oder rieselfähigem Gut aus einem Behälter gestattet. Diese Aufgabe wird bei einem Dosierverschluss mit einer am Behälterhals festlegbaren, als Verschluss dienenden Becher mit definiertem Volumen dadurch gelöst, dass der Becher eine Ausgiessöffnung aufweist, die mit einem Deckel abdichtend verschliessbar ist. Der erfindungsgemässe Dosierverschluss erlaubt es, bei auf den Behälter aufgesetztem Becher Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut durch dessen Ausgiessöffnung aus dem Behälter zu entleeren. Hierzu wird der Deckel auf dem Becher geöffnet bzw. entfernt und die Ausgiessöffnung freigegeben. Durch geeignete Formgebung und Dimensionierung der Ausgiessöffnung lässt sich ein präzises, wohidosiertes Ausgiessen erreichen, das wesentlich bequemer ist als das direkte Ausgiessen aus dem Behälterhals. Andererseits lässt sich der Becher auch von dem Behälterhals lösen, worauf er bei geschlossenem Deckel die übliche Funktion eines Messbechers erfüllt. Bei geöffnetem bzw. entferntem Deckel lässt sich der vom Behälterhals entfernte Becher überdies in vorteilhafter Weise als Trichter verwenden. Im Bodenbereich des Bechers kann ein axial nach aussen vorstehender Ausgiessstutzen vorgesehen sein. Dieser erleichtert das gezielte Ausgiessen und er ist für die erwähnte Trichterfunktion besonders geeignet. Als Deckel sieht man bevorzugt einen Klappdeckel vor, der an den Becher angelenkt ist und den Ausgiessstutzen übergreift. Ein solcher Klappdeckel kann in herstellungstechnisch unaufwendiger Weise einstückig an den Becher angeformt sein. Er ist unverlierbar mit dem Becher verbunden und lässt stets in augenfälliger Weise erkennen, ob der Ausgiessstutzen offen oder verschlossen ist. An den Klappdeckel kann in herstellungstechnisch unaufwendiger Weise ein in oder über den Ausgiessstutzen passendes Verschlussstück angeformt sein. Durch die Anlage von Verschlussstück und Ausgiessstutzen erhält man eine besonders gute Abdichtung mit grosser Dichtfläche. Der Ausgiessstutzen kann aussermittig am Boden der Kappe ansetzen. Diese Anordnung dient einem randnahen, zielgenauen Giessen, und sie erleichtert das vollständige Entleeren des Behälters. Das freie Ende des Ausgiessstutzens kann abgeschrägt sein, wobei sein höherer Rand vorzugsweise radial aussen am Becher anzuordnen ist. Der Ausgiessstutzen hat so die Form eines Kannenschnabels, und entsprechend einfach ist ein wohidosiertes, zielgenaues Giessen. Bei aussermittiger Anordnung des Ausgiessstutzens ist es vorteilhaft, das Gelenk des Klappdeckels an der dem Ausgiessstutzen diametral gegen überliegenden Seite des Bechers vorzusehen. Das an den Klappdeckel angeformte Verschlussstück kann beim Schliessen des Klappdeckels in oder über den Ausgiessstutzen schwenken, wodurch dessen Mündungsöffnung verschlossen und einwandfrei abdichtbar ist. Insbesondere kann das Verschlussstück durch die Abschrägung des Ausgiessstutzens leicht in diesen eingehen. Für das Verschlussstück ist die Form eines zylindrischen Rohrstummels vorteilhaft, dessen Innenraum Teil des Kappenvolumens ist. Diese Bauform ist besonders material- und platzsparend. Das Gelenk des Klappdeckels kann von einer Sollbiegestelle im Material des Dosierverschlusses gebildet werden. Insbesondere kann das Gelenk eine mittige biegefähige Lasche aufweisen, die beidseits von zu der Gelenkachse spiegelsymmetrischen Tangentialarmen flankiert wird. Letztere können in Draufsicht von oben insgesamt eine Schmetterlingsform und in rückwärtiger Ansicht eine Doppelzacken-Kronenform mit von der Gelenkachse und der Lasche weglaufenden Spitzen bilden. Bei dieser Gelenkausbildung wird der Klappdeckel besonders stabil auf dem Becher gehalten und gegebenenfalls in einer Vorzugslage gespannt. Der Becher kann vorzugsweise in den Behälterhals passen und wird von einer an einem radial überstehenden Rand seines Bodens angeformten Schürze koaxial umgeben, wobei der Behälterhals formschlüssig zwischen Becherteil und Schürze passt. Die Schürze kann insbesondere ein Innengewinde aufweisen, so dass sich der Dosierverschluss auf einen Be hälterhals aufschrauben lässt. Man erhält so eine an bekannte Behälterformen angepasste, für einen breiten Einsatz geeignete Verbindung. Die in den Behälter versenkte Lage des Becherteils führt zu einem besonders kompakten Aufbau. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Dosierverschluss in geöffnetem Zustand; Fig. 2 eine Seitenansicht des Dosierverschlusses im ge öffnetem Zustand; Fig. 3 die Draufsicht auf den Dosierverschluss von oben in Richtung III von Fig.2; Fig. 4 die Draufsicht auf den Doslerverschluss von unten in Richtung IV von Fig.2; Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Dosierverschluss, der auf einen Behälterrand aufgesetzt und geschlossen ist; Fig. 6 die Seitenansicht des Dosierverschlusses gemäss Fig.5; Fig. 7 die Draufsicht auf den Dosierverschluss von oben in Richtung VII von Fig.6; teig. 8 einen Blick auf die Rückseite des Dosier verschlusses, an der sich das Gelenk eines Klapp deckels befindet, in Richtung VIII von Fig.6; ; Fig. 9 einen Blick auf die Vorderseite des Dosier verschlusses, an der sich ein Ausgiessstutzen be findet, in Richtung IX von Fig.6. Ein erfindungsgemässer Dosierverschluss weist einen Becher 10 auf, der mit der Öffnung nach unten in den Hals 12 eines Behälters für Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut eingesetzt wird. Der Becher 10 hat eine kreiszylindrische Wand 14 und einen ebenen Boden 16 an dessen einem axialen Ende. Der Bo den 16 ragt radial über die Wand 14 hinaus. Er trägt eine einstückig daran angeformte Schürze 18, die auf ihrem Innenmantel mit einem Innengewinde versehen ist. Der Behälterhals 12 weist einen zum Aufschrauben des Dosierverschlusses geeigneten Gewindestutzen auf, der im aufgeschraubten Zustand formschlüssig und unter Abdichtung zwischen der Schürze 18 und dem Aussenmantel des Bechers 10 liegt. Wie in Fig.5 dargestellt, ragt der Becher 10 bei aufgeschraubtem Dosierverschluss ein beträchtliches Stück in den Behälter 20 hinein. Aus dem Boden 16 des Bechers 10 ragt axial nach aussen ein Ausgiessstutzen 22. Dieser baut in aussermittiger Anordnung auf dem Boden 16 auf, an den er einstückig angeformt ist. Der Querschnitt des Ausgiessstutzens 22 ist kreisrund, und sein freies Ende ist eben schräg abgeschnitten, wobei die Schräge mit der Mittelachse des Ausgiessstutzens 22 einen Winkel von 45" bis 65 , vorzugsweise 55 , einschliesst. Die vom Boden 16 axial am weitesten beabstandete Oberkante 24 der Schräge des Ausgiessstutzens 22 befindet sich an der radialen Aussenseite des Bodens 16, und die axial vom Boden 16 am geringsten beabstandete Unterkante 26 der Schräge des Ausgiessstutzens 22 liegt nahezu im Zentrum des Bodens 16. Diese Unterkante 26 erhebt sich nur wenig über den Boden 16. Der Ausgiessstutzen 22 hat so die Form eines kurzen, durch Anschrägen eines Zylinderrohres erhaltenen, bezüglich des Bechers 10 axialen Schnabels. Sein Durchmesser ist etwas geringer als der halbe Durchmesser des Bechers 10 oder entspricht diesem. Auf der dem Ausgiessstutzen 22 abgewandten Seite des Dosierverschlusses ist ein Klappdeckel 28 angelenkt. Dieser besitzt ein zylindrisches Gehäuse mit einem Boden 30, der bei geschlossenem Klappdeckel 28 parallel zum Boden 16 des Bechers 10 oberhalb des Ausgiessstutzens 22 liegt. Vom Boden 30 steht an der Innenseite des Klappdeckels 28 ein Rohrstummel 32 senkrecht ab. Die Höhe des Rohrstummels 32 entspricht etwa der Höhe des Mantels 34 des zylindrischen Teils des Klappdeckels 28. Der Rohrstummel 32 ist so dimensioniert, dass er beim Schliessen des Klappdeckels 28 in den Ausgiessstutzen 22 einschwenkt, und zwar von der durch die Abschrägung niedrigen Seite her. Der Rohrstummel 32 bildet so ein Verschlussstück, das in den Ausgiessstutzen 22 passt und diesen dichtend verschliesst. In der Schliessstellung liegt der Mantel 34 des Klappdeckels 28 bündig am Boden 16 des Bechers 10 bzw. am oberen Rand der Schürze 18 an. Hierdurch kann eine zweite Dichtstelle gebildet sein, die eine erhöhte Dichtsicherheit gewährleistet. Die Anordnung des Rohrstummels 32 am Klappdeckel 28 ist entsprechend aussermittig, wie die des Ausgiessstutzens 22 auf dem Boden 16 des Bechers 10. Der Symmetriepunkt liegt in der Schwenkachse des Klappdeckels 28, der am oberen Rand der Schürze 18, d.h. auf Höhe des Bodens 16 an die Schürze 18 angelenkt und einstückig mit dieser verbunden ist. Das Gelenk ist aus den Fig.l, 3, 4, 7 und 8 ersichtlich und wie folgt aufgebaut: Die Schürze 18 und der die Öffnung des Klappdeckels 28 begrenzende Rand 36 des Mantels 34 sind über eine Materialbrücke verbunden, die sich im Bereich einer gemeinsamen Tangente am Becher 10 und Klappdeckel 28 erstreckt und in drei Abschnitte gegliedert ist. Man unterscheidet eine mittige biegefähige Lasche 38, die beidseits von zu der Gelenkachse spiegel symmetrischen Tangentialarmen 40 flankiert wird. Bei aufgeklapptem Deckel 28 hat die Gesamtheit der Tangentialarme 40 in axialer Draufsicht (vgl. Fig.4) eine Schmetterlingsform. Die Tangentialarme 40 laufen tangential in den Umfang von Becher 10 bzw. Klappdeckel 28 ein, wodurch sich für jeden der Tangentialarme 40 ein näherungsweise trapezförmiger Grundriss ergibt. Die Randkanten der Tangentialarme 40 stossen unter annähernd rechtem Winkel in der Gelenkachse zusammen. In Seitenansicht (vgl. Fig. 2 und 6) erkennt man, dass die Tangentialarme 40 höhen versetzt am Becher 10 bzw. am Klappdeckel 28 angreifen und mit der Ebene des Bodens 16 des Bechers 10 einen spitzen Winkel von näherungsweise 40 einschliessen. Die Tangentialarme 40 haben dabei einen geschwungenen Verlauf, der sich in rückwärtiger Draufsicht (vgl. Fig.8) auf die Gelenkachse durch eine Doppelzacken-Kronenform mit von der Gelenkachse und der mittigen Lasche 38 weglaufenden Spitzen beschreiben lässt. Auf der der Gelenkachse abgewandten Seite des Klappdeckels 28 weicht dessen Mantel 34 etwas vom Rand des zugehörigen Bodens 30 zurück. Es wird so ein Vorsprung 42 gebildet, an dem sich der Klappdeckel 28 leicht unterfassen und anheben lässt. Dem Vorsprung 42 entspricht im Becher 10 eine an entsprechender diametral gegenüberliegender Stelle eine Abplattung 44, die gleichfalls die Öffnungsstelle markiert. Im übrigen ist die Schürze 18 auf ihrem AuRenmantel mit axialen Riefen versehen, an denen sich der Dosierverschluss leicht fassen und auf den Hals 12 des Behälters 20 aufschrauben lässt. Der Dosierverschluss erfüllt verschiedene Funktionen. Im aufgeschraubten Zustand und bei geschlossenem Klappdeckel 28 verschliesst er den Behälter 20. Um Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut zu entnehmen, klappt man den Klappdeckel 28 auf, wodurch der Ausgiessstutzen 22 freigegeben wird. Dieser erlaubt nun aufgrund seiner Schnabel- bzw. Tüllenform ein bequemes, wohldosiertes Ausgiessen. Schraubt man dagegen den Dosierverschluss von Behälter 20 ab, so erhält man bei geschlossenem Klappdeckel 28 einen Messbecher. Sein Volumen wird im wesentlichen vom Volumen des Bechers 10 bestimmt, doch trägt auch der Innenraum des als Verschlussstück dienenden, an den Klappdeckel 28 angeformten Rohrstummel 32 zum Messvolumen bei. Schliesslich kann man noch den abgeschraubten Dosierverschluss bei geöffnetem Klappdeckel 28 als Trichter verwenden.

Claims: Patentansprüche: 1. Dosierverschluss für einen Behälter (20) mit einem auf dem Behälterhals (12) festlegbaren Becher (10) mit definier tem Volumen, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (10) eine Ausgiessöffnung aufweist, die mit einem Deckel abdichtend verschliessbar ist. 2. Dosierverschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen aus dem Boden (16) des Bechers (10) axial nach aussen herausragenden Ausgiessstutzen (22) und einen an den Becher (10) angelenkten Klappdeckel (28), der den Aus giessstutzen (22) übergreift. 3. Dosierverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den Klappdeckel (28) ein in oder über den Ausgiess stutzen (22) passendes Verschlussstück angeformt ist. 4. Dosierverschluss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ausgiessstutzen (22) aussermittig am Bo den (16) des Bechers (10) ansetzt, und dass sich das Ge lenk des Klappdeckels (28) an der dem Ausgiessstutzen (22) diametral gegenüberliegenden Seite des Bechers (10) be findet. 5. Dosierverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Ausgiessstutzens (22) derart abge schrägt ist, dass seine höhere Oberkante (24) radial aussen am Becher (10) liegt, und dass beim Schliessen des Klapp deckels (28) das Verschlussstück in die abgeschrägte Öff nung des Ausgiessstutzens (22) einschwenkbar ist. 6. Dosierverschluss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück ein zylindrischer Rohrstummel (32) ist, dessen Innenraum Teil des Dosier volumens ist. 7. Dosierverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk des Klappdeckels (28) von einer Sollbiegestelle im Material des Dosierverschlusses gebildet ist. 8. Dosierverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk eine mittige biegefähige Lasche (38) auf weist, die beidseits von zu der Gelenkachse spiegelsym metrischen Tangentialarmen (40) flankiert wird, die ins besondere in Draufsicht von oben insgesamt eine Schmetterlingsform und in rückwärtiger Ansicht eine Doppelzacken-Kronenform mit von der Gelenkachse und der Lasche (38) weglaufenden Spitzen aufweist. 9. Dosierverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (10) in den Behälterhals (12) passt, einen den Boden (16) radial überragenden Rand und eine daran angeformte, den Becher (10) koaxial umge bende Schürze (18) aufweist, wobei der Behälterhals (12) unter Abdichtung formschlüssig zwischen Becher (10) und Schürze (18) festlegbar ist. 10. Dosierverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (18) ein Innengewinde und der Be hälterhals (12) ein entsprechendes Aussengewinde auf weist.

Inventors: SCHICK, JURGEN, Schick, Jürgen
Applicants: ZELLER PLASTIK  KOEHN, GRABNER & CO.
Application year: 1985
Main classification: B65D41
IPC codes: B65D41, B65D47