SOCKLE BASE

Abstract: 1. A plinth leg for the height-adjustable positioning of furniture corpora on floor surfaces consisting of a partially hollow item in the form of a polygon with continuous mounting surface which is open to the furniture corpus, characterised in that from the mounting surface (11), flat and/or tapering curve side walls (12, 13, 14, 16, 17) run away from the polygon which forms the mounting surface (11) into a narrow trapezoidal foot (15).

Description: Sockelfuss Die Erfindung betrifft einen Sockelfuss zur höhenverstellbaren Anordnung von Möbelkorpussen auf Stellflächen. Derartige Sockelfüsse sind in vielfacher Ausführungsform bekannt. So ergibt sich aus dem Deutschen Patent 32 37 527 ein kastenartiges Gleitfusselement für Sockel systeme im Möbelbau. Das Gleitfusselement ist durch Dübelteile an dem Möbelkorpus gehaltert und besitzt einen zentralen Steckbereich, in welchen der Möbelfuss zur Montage eingesteckt und dort verdrehgesichert gehaltert ist. Derartige Sockelfusselemente sind wenigstens vom Aufbau her zweiteilig und bedürfen zur Verbringung in ihre Endform eines Montagearbeitsganges, der wegen oftmals gegebener schlechter Zugangsmöglichkeit am Aufstellplatz problematisch sein kann. Aus dem Deutschen Patent 33 02 996 ist ein weiteres Steck: fusssystem vergleichbarer Art bekannt geworden. Dieses Steckfusssystem besteht aus einem Fusshalter, in dem das Fussteil sowohl in Transportstellung wie auch in Einsatz-. stellung festgelegt werden kann. Das Fussteil ist also bei dieser Ausführung auch während des Transportes in dem Fusshalter gelagert. An Ort und Stelle wird es der Lagerung entnommen und in eine Stecköffnung des Fusshalters zur Einnahme seiner Einsatzstellung eingesteckt. Auch hier ist die Zweiteiligkeit von Fusshaltern und Fussteil mit ihren möglichen Nachteilen gegeben. Es sind ferner Sockelfüsse bekannt geworden, die einteilig aus Kunststoff oder Kunststoff-Schaum gespritzt sind und eine hohe statische Belastbarkeit aufweisen. Der Nachteil dieser Sockelfüsse ist neben dem erheblichen Materialverbrauch das in diesem Bereich nicht zu unterschätzende Gewicht eines solchen Fusselementes. Die Erfindung hat sich gegenüber diesem Stand der Technik die Aufgabe gestellt, einen Sockelfuss anzugeben, weIcher die Gewichtsvorteile eines hohlen Fusselementes mit den statischen Vorteilen eines kompakten Sockelfusses kombiniert, wobei alle Einsatzvorteile solcher Sockelfüsse er halten.bleiben. Erfindungsgemäss wird dazu vorgeschlagen, dass ein zum Möbelkorpus geöffneter Hohlkörper mit einem umlaufenden Anlagerand in Form eines Vieleckes eingesetzt wird, von welchem Anlagerand flächige und/oder sich in Rundungen verjüngende Seitenwände in eine trapezförmig gestaltete, zur Ausladung des den Anlagerand bildenden Vieleckes schmale Standfläche verlaufen. Der erfindungsgemäss als einseitig geöffneter Hohlkörper ausgebildete Sockelfuss kann im Spritzgussverfahren, im Blasverfahren oder im Tiefziehverfahren hergestellt wer-den. Er ist bis auf die zum Möbelkorpus hin gerichtete Öffnung allseitig geschlossen und besitzt Seitenwände, welche zur Erhöhung der statischen Werte in schräger Fläche oder sich in Rundungen verjüngend vom Anlagerand in eine schmalere Standfläche verlaufen. Überraschenderweise bringt diese Gestaltung der Seitenwände eine starke Erhöhung der Belastbarkeit, so dass die Wanddicke des erfindungsgemässen Teilhohlkörpers entsprechend niedrig gehalten werden kann. Dies steigert wiederum die Wirtschaftlichkeit des erfindungsgemässen Sockelfusses. Die Belastbarkeit des Sockelfusses wird noch dadurch erhöht, dass die Seitenwände über die ganze Höhe des Sockelfusses verlaufen und in seitlichen Randbereichen zusammenlaufen, wobei die Randkanten die Abschlüsse des Teilhohlkörpers in den schmalen Randbereichen bilden. Vorteilhaft sind im Bereich der Randkanten von oben nach unten verlaufende, sickenartige Einformungen eingelassen. Auch diese sickenartigen Einformungen erhöhen die Belastbarkeit des erfindungsgemässen Sockelfusses. Diese Einformungen sind darüber hinaus dafür vorgesehen, dass mit entsprechenden Klammerelementen versehene Blenden oder ähnliche Anbauteile an den erfindungsgemässen Sockelfuss in seiner Einsatzstellung durch einfache Verrasterung angeschlossen werden können. Vorteilhaft sind vom Anlagerand nach innen in den Hohlraum versetzt unter 90" zum Anlagerand verlaufende flächige Ausformungen eingelassen, welche als sickenartige Einformungen nach unten in die Seitenwände verlaufen. Diese flächigen Ausformungen dienen zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, die beispielsweise gleichzeitig mit der Herstellung des erfindungsgemässen Sockelfusses angeformte Dübelelemente sein können. Die flächigen Ausformungen können aber genau so gut lediglich Öffnungen aufweisen, durch welche zur Befestigung des Sockelfusses am Boden des Möbelkorpus Schrauben, Durchsteckdübel usw. gesteckt werden. Es ist auch eine Kombination zwischen den beschriebenen fest angeformten Befestigungselementen und den losen Befestigungselementen möglich. Die trapezförmig gestaltete Standfläche kann in ihrem Mittelbereich eine Einschnürung aufweisen, welche die Standfläche in zwei Teilbereiche aufteilt. Von der Grund; fläche der Einschnürung kann ein bei der Herstellung angeformter Gewindebolzen für die Stellschraube aufragen. Diese Stellschraube ist vorteilhaft in Ruhestellung flächenbündig zur Standfläche gehalten. Infolge einer Durchgriffsmöglichkeit durch den offenen Hohlkörper zu einer Verdrehmimik in der Stellschraube kann diese von oben durch den Korpus her zur Feineinstellung verdreht werden. Die Verdrehung selbst kann auch von aussen durch Einkerbungen am Rand der Stellschraube seIbst erfolgen. Die Stellfläche des erfindungsgemässen Sockelfusses ist diagonal zu dem den Anlagerand bildenden Vieleck am offenen Bereich des Teilhohlkörpers angeordnet. Dadurch besitzt die Stellfläche die grösstmögliche Länge für das Aufstehen, was sich insbesondere bei der Lastverteilung im Einsatzzustand optimal auswirkt. Der erfindungsgemässe Sockelfuss vereinigt in sich den Vorteil eines leichten Aufbaus mit entsprechend geringem Materialverbrauch mit der Festigkeit eines kompakten Sockelfusses. Dies wird durch die besondere Gestaltung der Seitenwände in Kombination mit den Einsickungen und der Tatsache erzielt, dass der erfindungsgemässe Teilhohlkörper bis auf die Öffnung im Bereich des Anlagerandes ein geschlossenes Hohlelement bildet. Die besonders gestalteten Seitenwandungen mit den über den Bereich verteilten Einsickungen begründen auf diese Weise die optimale Belastbarkeit und die exzellente Lastverteilung. Der Anlagerand des zum Möbelkorpus geöffneten Hohlkörpers kann umiaufend der Dicke der Hohlkörperwand entsprechen. Der Anlagerand kann in diesem Bereich auch nach aussen und/oder innen verbreitert bzw. verstärkt werden, wenn eine grössere Auflagefläche zwischen Anlagerand und Möbelkorpus-Unterboden gewünscht wird. Besonders vorteilhaft ist auch die erfindungsgemässe Anordnung der Stellschraube zwischen den beiden Teilbereichen der Standfläche zu betrachten. Diese beiden Teilbereiche der Standfläche bilden für sich zwei geschlossene Teilhohlkörper mit jeweils einer Öffnung zur Höhlung des grossen Teilhohlkörpers. Auf diese Weise wird die Festigkeit des den grossen Teilhohlkörper bildenden Sockelfusses nochmals verstärkt. Zwischen den beiden mit ihren Stirnbereichen die Standfläche bildenden kleinen Teilhohlkörpern, d.h. zwischen den aufeinander zugerichteten Seitenwänden dieser kleinen Teilhohlkörper ist die Stellschraube geschützt angeordnet. Dies ist ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Ausbildung des Sockelfusses, zumal die Stellschraube in dieser Stellung vor Transportschäden geschützt ist. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Sockelfusses schematisch dargestellt; es zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemässen Sockelfusses. Fig. 2 eine Vorderansicht des erfindungsgemässen Sockelfusses. Fig. 3 eine Ansicht des erfindungsgemässen Sockelfusses von unten. Fig. 4 eine Draufsicht auf den erfindungsgemässen Sockelfuss Fig. 1 zeigt den Sockelfuss 1 in Seitenansicht. Der Sockelfuss 1 ist gebildet durch die vom Anlagerand 11 verlaufenden Seitenwände 12, 13, 14. Die Seitenwände 12, 13 verlaufen dabei in Rundungen und verjüngen sich vom Anlagerand 11 nach unten in die Standfläche 15. Die Seitenwände 14 verlaufen in flächiger Form. Aus der gezeigten Darstellung ergibt sich, dass oben im Bereich des Anlagerandes 11 Dübelelemente 2, 3, 4 aufragen. Diese Dübelelemente können fest mit den zugeordneten Stellflächen - in der Zeichnung nicht dargestellt - verbunden sein. Im Bereich der Standfläche 15 ist der Kopf der Stellschraube 5 mit Eingriffschlitzen 51 zu erkennen. Aus der Vorderansicht des Sockelfusses 1 in Fig. 2 ergibt sich, dass in die vom Anlagerand 11 in einer Rundung verlaufende Seitenwand 12 die sickenartige Einformung 121 eingelassen ist. Vom Anlagerand 11 verdeckt endet diese sickenartige Einformung 121 in einer in der Zeichnung nicht dargestellte flächige Ausformung, welche ihrerseits als Standfläche für den Dübel 2 dient. Aus der in Fig. 2 gewählten Darstellung ergibt sich weiter, dass neben der in Rundung verlaufenden Seitenwand 12 rechts und Iinks anschliessend flächige Seitenwandbereiche 16, 17 angeformt sind, welche vom Anlagerand 11 bis zur Stellfläche 15 in flächiger Form verlaufen. Die Übergangsbereiche zwischen den flächigen Seitenwänden 16, 17 und der in Rundung verlaufenden Seitenwand 12 sind mit den Bezugsziffern 161, 171 versehen. Im Mittelbereich der Standfläche 15 ist die Einschnürung 18 zu erkennen, welche die Standfläche 15 in zwei Teilbereiche aufteilt. Von der Grundfläche 181 erhebt sich zentral der Achsstummel 19, an dessen Stirnbereich die Stellschraube 5 angeordnet ist. Fig. 3 zeigt den erfindungsgemässen Sockelfuss 1 in der Ansicht von unten. Deutlich ist bei dieser Darstellung zu erkennen, in welchen Dimensionen die schmale Standfläche 15 zu dem durch den Anlagerand 11 begrenzten Vieleck steht. Ebenfalls zu erkennen ist die in einer Rundung verlaufende rückwärtige Seitenwand 12 in welcher die sickenartige Einformung 121 eingelassen ist. Die sickenartige Einformung 121 ist bis nach oben in den Bereichen des Anlagerandes 11 durchgezogen und verläuft in diesem Bereich in die flächige Ausformung 122, in welche eine Durchstecköffnung 123 eingebracht ist. Die Stellschraube 5 ist deutlich in ihrer Lage zwischen den beiden Standflächenbereichen 15 zu erkennen. In die die Standflächen 15 bildenden Teilhohlkörper sind die Einsickungen 151 eingelassen, die von der Stellfläche 15 bis in den Bereich des Anlagenrandes 11 durchgehen können. Die in Rundung verlaufende vordere Seitenwand 13 ist von den Rändern 152 der Einsickungen 151 begrenzt. Im Bereich des Anlagerandes 11 sind in der in Rundung verlaufenden vorderen Seitenwand 13 weitere Öffnungen 131, 132 eingebracht. Die Basis dieser Öffnungen 131, 132 sind die flächigen Ausformungen 133, 134, welche den Abschluss der entsprechenden sickenartigen Einformungen in der Seitenwand 13 bilden. Fig. 4 zeigt den erfindungsgemässen Sockel fuss 1 in Draufsicht. Der Anlagerand 11 verläuft im oberen Bereich in die gerundete Seitenwand 13, während er im unteren Bereich in die gerundete Seitenwand 12 verläuft. Die gerundete Seitenwand 12 trägt die flächige Ausformung 122, in welche randnah die Durchstecköffnung 123 eingebracht ist. Oberhalb der Durchstecköffnung 123 ist in der Ebene der flächigen Ausformung 122 ein Dübelelement 124 angeformt, welches einstückig mit der flächigen Ausformung 122 verbunden sein kann. Daran schliesst in der Darstellung die Standfläche 15 mit' ihren beiden Teilbereichen an. Der Mittelbereich der Standfläche 15 ist durch Einschnürung 18 unterbrochen, in deren Mitte die Durchbrechung 182 als Durchgriffsöffnung für die Stellschraube 5 angeordnet ist. In die die Standfläche 15 bildenden Teilhohlkörper sind nach oben gerichtet die Einziehungen 151 eingelassen. Oberhalb der Einziehungen 151 sind vom Anlagerand 11 nach innen verlaufend jeweils flächige Ausformungen 125, 126 angeordnet, welche angeformte Dübelelemente 1251, 1261 tragen. Die Dübelelemente 1251, 1261 und das Dübelelement 124 sind miteinander im rechten Winkel angeordnet. Die gerundete Seitenwand 13 verläuft im oberen Bereich in die flächige Ausformung 130, von welcher die flächigen Ausformungen 133, 134 abstehen, in welche die Öffnungen 131,- 132 eingebracht sind. Diese Öffnungen dienen wie die Öffnung 123 beispielsweise zum Durchführen von Durchsatzdübeln. An der Spitze im obersten Bereich befindet sich eine weitere flächige Ausformung 127, die ein weiteres angeformtes Dübelelement 1271 trägt. Aus diesem Dübelelement 1271 steht zu den anderen Dübelelementen 1251 und 1261 im rechten Winkel und liegt auf der gleichen Achse wie das Dübelelement 124. Die Dübelelemente 124, 1251, 1261, 1271 und die Durchsteck öffnungen 123, 131, 132 können nacheinander in den flächigen Ausformungen 122, 125, 126, 130, 133, 134 angeformt bzw. angeordnet sein. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, entweder nur die Dübelelemente 124, 1251, 1261, 1271 oder nur die Durchstecköffnungen 123, 131, 132 oder beliebige Variationen zwischen diesen Befestigungsmöglichkeiten vorzusehen. Diese Variationsmöglichkeit bezieht sich auch auf die Anzahl der einzelnen Befestigungselemente, die nach Bedarf eingerichtet werden kann. Fig. 4 zeigt dementsprechend nur ein Ausführungsbeispiel über die Anordnungsmöglichkeiten solcher Befestigungselemente und -möglichkeiten. - Patentanspruche

Claims: Patentansprüche 1. Sockelfuss zur höhenverstellbaren Anordnung von köbel- korpussen auf Stellflächen, gekennzeichnet durch einen zum Möbelkorpus geöffneten Teilhohlkörper (1) mit einem umlaufenden Aniagerand (11) in Form eines Vieleckes, von welchem flächige und/oder sich in Run dungen verjüngende Seitenwände (12, 13, 14, 16, 17) in eine trapezförmig gestaltete, zur Ausladung des den Anlagerand (11) bildenden Vieleckes schmalStandflä- che (15) verlaufen. 2. Sockelfuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in die Seitenwand (13) im Bereich der Randkanten von oben nach unten verlautende, sickenartige Einformun gen (151) eingelassen sind. 3. Sockelfuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vom Anlagerand (11) nach innen versetzt unter 90" zum Anlagerand (11) verlaufende flächige Ausformungen (121, 133, 134) in die Seitenwände (12, 13) eingelassen sind, deren Basis als sickenartige Einformungen in den Sei tenwänden (12, 13) verlaufen. 4. Sockelfuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die trapezförmig gestaltete Standfläche (15) im Mittelbereich eine die Standfläche (15) in zwei Teil bereiche aufteilende Einschnürung (18) aufweist, von deren Grundfläche (181) ein Gewindebolzen (19) für die Stellschraube (5) aufragt. 5. Sockelfuss nach einem oder mehreren der vorangegange nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stand fläche (15) diagonal zu dem den Anlagerand (11) bil denden Vieleck angeordnet ist. 6. Sockelfuss nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stellschraube (5) in Ruhestellung flächenbündig zur Standfläche (15) gehaiten ist.

Inventors: REHAU AG + CO
Applicants: REHAU AG + CO
Application year: 1985
Main classification: A47B91
IPC codes: A47B91