OPERATION AND LOCKING DEVICE FOR THE DELIVERY VALVES OF COKE TRANSPORT CONTAINERS

Abstract: 1. An operation and locking device for the delivery valves of coke transport containers used in coke dry quenching plants, with the coke transport container being filled with hot coke and being preferrably of a rectangular shape being detachable at the upper coke intake of the coke dry quenching station, and with the delivery valves being held by locking devices rigidly attached to the coke transport container, characterized in that said locking devices (7, 9) are operated by stationary facilities (11) independently from the lifting and dropping motions of said coke transport container (3) and are comprised of one or more horizontally arranged locking bars (7) pivoted around a vertical axle (8) pointing at a right angle to the plane of the shut delivery valves (1) and being movable above an outwardly extended connecting linkage of a rods and bars assembly (9) being arranged in a plane in parallel to the plane of said shut delivery valves (1), and in that said operation facilities (4) for said delivery valves (1) are also mounted in stationary arrangement to said transfer hopper (2).

Description: Beschreibung Die Neuerung bezieht sich auf eine Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtung für die Austrittsklappen an Kokstransportbehältern von Sokstrockenkühlanlagen, wobei der mit heissem Koks gefüllte, vorzugsweise rechteckig ausgebildete, Kokstransportbehälter auf einen Überleittrichter am oberen Kokseinlass der Kokstrockenkühlanlage aufsetzbar ist. Solche Kokstransportbehälter dienen dazu,den heissen Koks beim Ausdrücken aus den Verkokungsöfen aufzunehmen und zu einer KokstroR- kenkühlanlage zu bringen. Zum Einfüllen des Kokses in die Kokskühlanlage wird der Kübel üblicherweise auf einen Überleittrichter am oberen Kokseinlass der Kokstrockenkühlanlage aufgesetzt. Nach Hero stellen einer möglichst gasdichten Verbindung werden die unteren Austrittsklappen entriegelt und geöffnet und der heisse Koks über den Überleittrichter in die Kokstrockenkühlanlage gefüllt. Aus der DEOS 32 25 720 ist eine Offnungs- und Schliessvorrichtung für die Bodenklappen von Kokskübeln bekannt, bei der die Doeem > LtF-- pen über Hubstangen beweglich mit Kipphebeln verbunden sind, die durch Verriegelungsarme in Abhängigkeit von der Absatz- und Hubbewegung des Kokskübels entriegelt und verriegelt werden. Bei einer derartigen Vorrichtung muss immer die eigentliche Aufhängvorrichtung des Kokskübels über aufwendige Gestänge-mit den Bodenklappen verbunden sein. Um zu verhindern, dass sich die Bodenklappen bereits während des Absetzvorganges des Kokskübels unbeabsichtigt öffnen, sind dabei zusätzlich aufwendige Verriegelungs- und Hubvorrichtungen erforderlich. Aufgabe der erfindungsgemässen Neuerung ist es,xinfachere Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtungen für die Austrittsklappen von KokstransportbehÅaltern vorzuschlagen, die unabhängig von-der Hubbewegung des Kokskübels sind und eine wirkungsvolle automatische Betätigung und Verriegelung gestatten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch das Rennzeichen des Hauptanspruches gelöst. Die Unteransprüche 2 bis 6 enthalten sinnvolle Ausführungsformen zur erfindungsgemässen Neuerung Neuerungsgemäss werden die Austrittsklappen von Verriegelungsvorrichtungen gehalten, die fest am Kokstransportbehälter angebracht sind und unabhängig von dessen Hub- und Senkweg von stationären Einrichtungen betätigt werden. Die Betätigungseinrichtungen für die Austrittsklappen sind stationär am über leittrichter angeordnet. Die unabhängig von den Verriegelungseinrichtungen stationär angeordneten Klappenbetätigungseinrichtungen haben den Vorteil, dass die Ausbildung der Anschlagmit- tel für den Kokstransportbehälter ohne Rücksicht auf die Klap- penplazierung und die Klappenbetätigung vorgenommen werden kann. Die Verriegelungsvorrichtungen sind zweckmässigerweise unter einer dachEörmigen Mittelstrebe im Boden des Kokstransportbehälters angeordnet. Vor allem bei einer eckigen Form des Kokstransportbehälters dient die Mittelstrebe zur Verstärkung der Konstruktion. Durch diese Mittelstrebe, die gleichseitig oder auch ungleich seitig ausgebildet sein kann, wird ausserdem die Bodenbreite und somit das Aufnahmevolumen des Kokstransportbehälters vergrössert Die Lage und die Anzahl der Klappen kann man wegen der von der Hub - und Senkbewegung unabhängigen Klappenbetätigung erfindungsgemäss frei wählen. Die Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren 1 und 2 beispielsweise näher erläutert. Figur 1 zeigt einen senkrechten Schnitt durch einen Teil des Kokstransportbehälters mit den erfindungsgemässen Vorrichtungen und des Uberleittrichters. Figur 2 zeigt eine Ansicht vom Kokstransportbehälter auf die Austragsklappen. In der Figur 1 ist der untere Auslaufbereich des Kokstransportbehälters 3 mit den an beiden Seiten der Mittelstrebe 13 angeordneten Austrittsklappen 1 dargestellt. Die Austrittsklappen sind an den beiden seitlichen äusseren Drehachsen 12 befestigt und werden im geschlossenen Zustand an ihren freien Enden von den Verriegelungsbalken 7 gehalten. Diese Verriegelungsbalken 7 sind im geschlossenen Zustand quer zur Längsrichtung der Mittelstrebe 13 angeordnet. Zum ver- und entriegeln werden die Verriegelungsbalken 7 um zentrale senkrechte Achsen 8 mit Hilfe eines Verbindungsgestänges 9 gedreht. An beiden Enden des Verbindungsgestänges 9 sind äussere Angriffspunkte 10 angeordnet, die zur. Betätigung der Verriegelungseinrichtungen mit den stationären Betätigungen 11 in Verbindung stehen. Die Verbindung zwischen diesen beiden Einrichtungen 10 und 11 kann über Haken oder Magnet hergestellt werden. Die Verund Entriegelung kann aber auch durch Drücken gegen den einen oder anderen äusseren Angriffspunkt des Verbindungsgestänges 9 erfolgen. Die Betätigung der Austrittsklappen 1 kann einzeln oder gleichzeitig durchgeführt werden. Dazu wird die Führungsrolle 6 am Ende der Betätigungsvorrichtung 4 mit Hilfe des Hydraulikzylinders 5 gegen die noch verriegelte waagerecht angeordnete Austrittsklappe 1 bewegt und angedrückt. Nach'Öffnen der Verriegelungsbalken 7 kann die Druckstange des Hydraulikzylinders vorsichtig wieder eingefahren werden und die Austrittsklappen schwenken mit ihrem freien Ende nach unten. Nach Übergabe des heissen Kokses in den Uberleittrichter 2 und die darunter befindliche Kühlkammer werden die Austrittsklappen 1 wieder geschlossen -und verriegelt und der Kokstransportbehälter wieder angehoben und zum Füllen zu den Koksöfen gebracht. Bezugszeichenli ste 1 Austrittsklappen 2 Uberleittrichter 3 Kokstransportbehälter 4 Betätigungsvorrichtung für 1 5 Hydraulikzylinder 6 Führungsrolle 7 Verriegelungsbalken 8 Senkrechte Achse für 7 9 Verbindungsgestänge 10 Äusserer Angriffspunkt für 9 11 Stationäre Betätigung von 9 und 10 12 Äussere Drehachse für 1 13 Dachförmige Mittelstrebe

Claims: Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtung für die Austrittsklappen an Kokstransportbehältern Schutzansprüche 1. Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtung für die Austritts klappen an Rokstransportbehältern von Kokstrockenkühlanlagen, wobei der mit heissem Koks gefüllte, vorzugsweise rechteckig ausgebildete, Kokstransportbehälter auf einen Überleittrich ter am oberen Kokseinlass der Kokstrockenkühlanlage aufsetz bar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsklappen (1) von Verriegelungsvorrichtungen (7 - 9) gehalten werden, die fest am Kokstransportbehälter (3) angebracht sind und unab hängig von dessen Hub- und Senkweg von stationären Einrich tungen (11) betätigt werden und die Betätigungseinrichtungen (4) für die Austrittsklappen (1) ebenfalls stationär am Über leittrichter (2) angeordnet sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtungen (7 - 9) unter einer dachförmigen Mittelstrebe (13) im Boden des Kokstransportbehälters (3) an geordnet sind. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich net, dass die Verriegelungsvorrichtungen (7 - 9) aus ein oder mehreren waagerecht angeordneten Verriegelungsbalken (7) be stehen, die um eine senkrechte Achse (8) drehbar sind und über ein nach aussen geführtes Verbindungsgestänge (9) bewegbar sind. 4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 oder 3, dadurch gekennzeich net, dass an den beiden Seiten der Mittelstrebe (13) jeweils eine oder eine Reihe von Austrittsklappen (1) angeordnet ist, deren waagerechte Drehachsen (12) aussen liegen und die im geschlossenen Zustand mit ihren freien Enden unter der Mittel strebe (t3) zum Anschlag kommen. 5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeich net, dass die senkrechte Drehachse (8) jeweils in der Mitte des Verriegelungsbalkens (7) angeordnet ist und im Verriegelungs zustand der Austrittsklappen (1) die beiden Enden der Verrie gelungsbalken (7) unter den freien Enden der Austrittsklappen (1) angeordnet sind. 6 Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die stationären Betätigungseinrichtungen (4) für die Aus trittsklappen (i) im Oberteil des Überleittrichters (2) sich befinden und zum Schliessen lose unter das freie Ende der Aus trittsklappen (1) drucken und über Hebelgestänge mit aussenlie genden Hydraulikzylindern (5) in Verbindung stehen.

Inventors: OSTERHOLT, GERD
Applicants: STILL OTTO GMBH
Application year: 1985
Main classification: C10B31
IPC codes: C10B31