ROTATABLE AND RETRACTABLE KNOB

Abstract: 1. A retractable rotary-knob unit for adjusting the switching or control devices disposed behind a switch panel in domestic appliances such as cookers, washing machines or the like, which comprises a rotary knob (1), a compression spring acting in the axial direction on the rotary knob (1), a sleeve-like sliding member (2) formed on the rotary knob (1), a guide sleeve (3) fitted into the sliding member (2) and having a central socket insert (4), and a closed channel (6) proved at one wall side (5) of the guide sleeve and having a detent position (7) for a sliding pin (9), characterised by the following features : the sliding pin (9) is part of a movably mounted separate holder (10), the holder (10) is provided with a pivot pin (11), the pivot pin (11) is guided for pivoting in a bearing (12) provided in the rotary knob (1), associated with the top of the holder (10) is a spring element (13) which is supported against the inner wall of the sliding member (2) and holds the sliding pin (9) in engagement with the channel (6), the spring element (13) is coupled to the pivot pin (11) of the holder (10).

Description: Versenkbarer Drehknebel Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Drehknebel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Aus der DE-C-22 50 621 ist ein versenkbarer Drehknebel dieser Art bekannt. Bei diesem versenkbaren Drehknebel ist der die geschlossene Nutbahn durchfahrende Gleitstift (Zapfen) fester Bestandteil des Drehknebels. Dies hat zur Folge, dass beim Versenkungsvorgang des Drehknebels ein grosser Kraftaufwand erforderlich ist, der sich daraus ergibt, dass beim Durchfahren der geschlossenen Nutbahn mit dem starren Gleitstift (Zapfen) grosse Reibungskräfte zu überwinden sind. Es hat sich nun gezeigt, dass sich an der geschlossenen Nutbahn durch die grosse Beanspruchung beim Durchfahren mit dem starren Gleitstift (Zapfen) schon bald mechanische Abnützungserscheinungen bemerkbar machen. Diese führen dann dazu, dass eine sichere Funktion nicht mehr gewährleistet ist und oftmals der Drehknebel beim Ausführen des Versenkungsvorgangs nicht sicher verrastet und nach Loslassen nicht in die versenkte Ruhestellung sondern wider in die ausgefahrene Betriebsstellung zurückspringt. Aufgabe der Erfindung ist es, einen versenkbaren Drehknebel der eingangs beschriebenen Art konstuktiv mit einfachen Mitteln so zu verbessern, dass mechanische Abnützungen an der Nutbahn vermieden werden und der Versenkungsvorgang leicht und damit kraftsparend ausgeführt werden kann. Die Lösung dieser Aufgabe gemäss der Erfindung ist dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 zu entnehmen. Zweckmässige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Durch die vorgeschlagenen Massnahmen wird ein versenkbarer Drehknbel geschaffen, der wegen seine Gleitstiftes gegenüber mechanischen Abnützungen weitgehend immun ist und damit eine lange Lebensdauer bei hoher Funktionssicherheit in jedem Drehbereich bzw. jeweiliger Drehstellung des Drehknebels aufweist. Ein Ausführungsbeisplel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird an Hand dieser nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine versenkbare Drehknebeleinheit mit ausgefahrenem (Be triebsstellung) D rehknebel teilweise aufgeschnitten, Fig. 2 diese Drehknebeleinheit im senkrechten Mittelschnitt Die in der Zeichnung dargestellte Drehknebeleinheit besteht im wesentlichen aus dem geriffelten Drehknebel 1, an dem eine quadratisch ausgebildete Führungshülse 2 angeformt ist, und eine in die Führungshülse passende ebenso ausgebildete Knebelwelle 3, welche einen zentrischen Steckeinsatz 4 aufweist. Der Steckeinsatz dient zur Herstellung einer Steckverbindung zum Einstellen einer nicht dNargestellten Schalt- oder Regeleinrichtung, wie sie in Haushalts geräten (Her-de, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner usw.) Verwendung findet. Im Innern des Drehhebels 1 ist die nicht sichtbare Drehfeder untergebracht, die sich gegen die in der Führungshülse 2 endende Stirnseite der Knebelwelle 3 abstützt. In der einen Mantelseite 5 der Knebelwelle 3 ist eine geschlossene Nutbahn 6 eingebracht. An dem einen Ende der Nutbahn 6 ist eine Raststelle 7 gebildet, während das andere Ende der Nutbahn in eine Anschlagstelle 8 übergeht. Die Nutbahn 6 dient zur Führung eines Gleitstiftes 9, der Bestandteil eines beweglichen Halters 10 ist. Der Halter 10 besitzt oberseitig einen Lagerzapfen 11, der in einem im Mantel des Drehknebels 1 eingebrachten Hohlniet 12 beweglich geführt ist. Parallei zur Oberseite des Halters 10 ist ein etwa U-förmig gebogenes Blattfeder element 13 angeordnet, das sich gegen die innere Wandung der Führungshülse 2 abstützt und damit zwischen dieser und dem Halter 10 verläuft. Für das Blattfederelement 13 ist in der Wandung der Führungshülse 2 zweckmässig eine Führungsnut 14 ausgeformt. Das Blattfederelement 13 ist mit dem den federnden Teil entgegengesetztem Ende am Lagerzapfen 11 des Halters 10 angebracht, so dass damit beide Teile (Halter 10 und Blattfederelement 13) Bestandteil des Drehknebels 1 und gelenkig bzw. beweglich mit diesem gekoppelt sind. Die Funktion der vorbeschriebenen Drehknebeleinheit ist folgende: Der Drehknebel 1 befindet sich beim dargestellten Ausführungsbeispiel im ausgefahrenen Zustand, welcher die Betriebsstellung des Drehknebels ist und zum Einstellen der an der Einstellwelle 3, 4 ankoppelbaren Schalt- und Regeleinrichtung des elektrischen Haushattsgerätes dient. Der Gleitstift 9 befindet sich dabei im Bereich der Anschlagstelle 8 am Ende der Nut bahn 6, wodurch die Betriebsstellung des Drehknebels fixiert bzw. festgelegt ist. Soll der Drehknebel 1 in seine Ruhesteilung (Versenkstellung) gebracht werden, so wird dieser gegen die Kraft der erwähnten Druckfeder im Innern des Drehknebels axial gegenüber der Knebelwelle 3 verschoben. Der bewegliche Gleitstift 8, der mittels dem auf dem Gleitstift-Halter 10 einwirkenden Blattfederelement 13 in die Nutbahn 6 gedrückt wird, fährt in der Nutbahn 6 entlang, bis er in die Raststelle 7 kippt. Mit Loslassen des Drehknebels 1 ist dessen Ruhe stellung (Versenkstellung) gesichert. Durch ein kurzzeitiges Antippen des Drehknebels 1 kann die Raststellung wieder aufgehoben werden. Der Drehknebel 1 wird dann durch Entspannen der Druckfeder im Innern des Drehknebels automatisch in seine Betriebsstellung gebracht.

Claims: Patentansprüche 1. Versenkbarer Drehknebel zum Einstellen für die hinter einer Schalterblende angeordneten Schalt- oder Regeleinrichtungen in Haushaltsgeräten, wie Herde, Waschmaschinen oder dgl., der unter der Einwirkung einer in Achsrichtung wirkenden Druckfeder gehalten ist, und der Drehknebel bei gespannter Druckfeder mittels eines in der Raststelle in einer geschlossenen Nutbahn eingerasteten Gleitstiftes in Versenkstellung fixiert ist und die Versenkstellung des Drehknebels durch Antippen des Drehknebels auslösbar ist und dieser durch Entspannen der Druckfeder in seine Betriebsstellung in der Schalterblende bringbar ist, daudrch gekennzeichnet, dass der Gleitstift (9) beweglich gehaltert und mittels eines Federelementes (13) in Eingriff mit der Nutbahn (6) gebracht ist. 2. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstift (9) Bestandteil eines beweglichen Halters (10) ist und das Federelement (13) mit dem Halter in Wirkverbindung gehalten ist. 3. Drehknebel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13) als gebogene Blattfeder ausgebildet und parallel zum Halter (10) verlaufend angeordnet ist. 4. Drehknebel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) zusammen mit dem Federelement (13) Bestandteile des Drehhebels (1) sind und beide Teile (10,13) gelenkig bzw. beweglich mit dem Drehknopf (1) gekoppelt sind. 5. Drehknebel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des Drehknebels (1) eine Führungsnut (14) für das Federelement (13) gebildet ist.

Inventors: SCHEUERING, WERNER, STRANINGER, HELMUT, WEINHOLD, JOACHIM
Applicants: LICENTIA PATENT-VERWALTUNGS-GMBH
Application year: 1985
Main classification: G05G1
IPC codes: G05G1, H01H13