SAFETY CLOSURE

Abstract: 1. Container with safety closure for protection against unauthorised access by children and with a pivotable cover plate, which is integrally moulded on at the container by way of a hinge connection, is to be supported by its free edges closing at the adjoining rims of the container and which is to be arrested in that wall of the container, which lies opposite the hinge connection, with the aid of a detent tongue, characterised thereby, that a bearing surface (7) is formed to run round at the inside of the container and with two mutually opposite recesses (11) and two film hinges (13, 14), which are arranged each in mirror image to the other and in the closed setting of the cover to be between the edges of the recesses (11), are formed in the cover plate (3).

Description: "Sicherheitsverschluss" Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluss für ainen gegen den unbefugten Zugriff von Kindern zu verschliessenden Behälter mit eipem einstückig an einen Verschlussrahmen über eine Scharnierverbindung angeformten, schwenkbaren Deckelplattenstück, welches mit seinen freien Wanten schliessend an den angrenzenden Rändern des Verschlussrahmens abzustützen und mit Hilfe einer Rastzunge in der der Scharnierverbindung gegenüberliegenden Wand des Verschlussrahmens zu arretieren ist. Ein Sicherheitsverschluss aus Kunststoff dieser Art wird in der DE-AS 23 29 682 beschrieben. Im Bekannten wird das Deckelplattenstück im Bereich zwischen seiner die Rastzunge tragenden Endkante und der Scharnierverbindung mit Hilfe eines sich über die ganze Deckelbreite erstrekkenden Gegenlagers kippbeweglich abgestützt. Aufgrund der Flexibilität des Deckelplattenstücks und der Konstruktion im Abstützbereich wird die Rastzunge gelost, wenn von oben bz. von aussen auf den Bereich zwischen Scharnierverbindung und Abstützbereich Druck ausgeübt wird. Durch die durch die DruclPkraft bewirkte Biegung des Deckelplat- tenstücks wird nämlich die Rastzunge aus ihrer Verankerung herausgezogen. Der bekannte Sicherheitsverschlass bildet ein von dem jeweils zu schützenden Behälter getrenntes Bauteil. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsverschluss zu schaffen, der integraler Teil des abzu schirmenden Behältnisses ist uiid bei dem das zu sichernde Deckelplattenstück von einem das unbefugte Öffnen erschwerenden, überstehenden Kragen des Verschlussrahnens umgeben isto Die crfindungsgemässe Lösung besteht für den eingangs genannten Sicherheitsverschluss mit einem einstückig an einen Verschlussrahmen über eine Scharnierverbindung angeformten schwenkbaren Deckelplattenstück darin, dass der Verschlussrahmen integraler Bestandteil der zu verschlies- senden Behälteröffnung ist. Der erfindungsgemässe Sicherheitsverschluss ist wegen der Einteiligkeit mit dem zugehörigen Behälter und wegen des daher eine Montage nicht erfordernden Schliessmechanismus sehr wirtschaftlich herzustellen. Der Verschluss hat dar überhinaus den yortail, dass der Deckel beim Anwender nicht verlorengehen kann und daher eine Kindersicherung auch auf Dauer gewährleistet wird. Anhand der schematischen Darstellung in der Zeichnung werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen: Sig. 1 einen Längsschnitt durch einen Behälter mit Sicherheitsverschluss; und Bigw 2 eine Draufsicht auf den gänzlich geöffneten Verschluss nach Fig. 1. In der Zeichnung gemäss Fig. 1 und 2 wird ein Behalter 1 bestehend aus einem Unterteil 2 und einer Deckelplatte 3 dargestellt. Der Verschlussrahmen des Sicherheitsverschlusses ist integraler Bestandteil des Unterteils 2 bzw. der Behälteröffnung. Die Deckelplatte 2 wird über ein Film- scharnier 4 an den verschlussrahmen und d=it an das Unterteil 2 angeformt. Das Unterteil 2 besitzt einen nach aussen überstehenden Kragen 5, der an der dem Filmscharnier 4 zugewandten Seite als Absatz 6 ausgebildet ist. Die Oberkante des Absatzes 6 liegt auf der gleichen Höhe wie ein umlaufendes, zun Abstützen der Deckelplatte 3 dienendes Auflager 7. Dieses kann an der dem Filmscharnier 4 abgewandten Seite mit einer Abstufung 8 versehen werden, um die fertigungstechnische Entformung eines dort vorgesehenen, die Deckelplatte 3 im geschlossenen Zustand des Behälters 1 gegen unbefugtes Öffnen sichernden Schnappwul- stes 9 zu erleichtern. In den beiden Längswänden 10 des Unterteils 2 werden einander gegenüberliegend im Deckelplattenauflager 7 innerhalb des Kragens 5 zwei profilierte Aussparungen 11 vorgesehen. Die dem Schnappwulst 9 zugewandten Seiten bzw. Kanten der Ausnehmungen 11 laufen in einer Rundung 12, insbesondere von Kreisbogenform, aus. Im Ausführungsbeispiel wird ferner die Deckelplatte 3 durch zwei zueinander spiegelbildlich angeordnete, durch Druck auf den Bereich am freien Deckelende in die Aussparungen ii einzudrük- kende Filmscharniere 13 und 14 in ein kleineres, erstes Deckelplattenstück 15 und ein grösseres, zweites Deckelplattenstück 16 unterteilt, Letzteres kann mit Hilfe von beispielsweise zwei Schnappwulstpaaren 17, 18 stabilisiert undZoder verriegelt werden. Nach dem Ausrasten des freien Deckelplattenendes 20 kann das kleinere Deckelplattenstück 15 umgeklappt werden, so dass es auf dem normalerweise geschlossen bleibenden grösseren Deckelplattenstück 16 aufliegt. Der Anwender kann durch die sich so ergebende (kleinere) Öffrung im Behäl- ter 1 enthaltendes Frodukft ausgiessen bzw. ausschütten. Zum Nachfüllen des Behälters 1 kann auch das grössere Deckelplattenstück 16 aus der Verriegelung unter den Schnappwülsten 17, 18 herausgezogen und ganz geöffnet werden, derart, dass der Behälter 1, z.B. durch Schöpfen aus einem Vorratsgefäss, neu zu füllen ist. Bezugszeichenliste 1 = Behälter 2 = Unterteil 3 = Deckelplatte 4 = Filmscharnier 5 = Kragen 6 = Absatz 7 = Deckelplattenauflager 8 = Abstufung 9 = Schnappwulst 10 = Längswand 11 = Aussparung 12 = Rundung 13, 14 = Filmscharniere 15, 16 = Deckelplattenstück 17, 18 = Schnappwülste 20 = Deckelplattenende

Claims: P a t e n t a n s p r u c h Sicherheitsverschluss für einen gegen unbefugten Zugriff von Kindern zu verschliessenden Behälter (1) mit einem einstückig an einen Verschlussrahmen über eine Scharnierverbindung (13, 14) angeformten, schwenkbaren Deckelplat- t-stack (15), welches mit seinen freien Kanten schliessend an den angrenzenden Rändern () des Verschlussrahmens abzustützen und mit Rilfe einer Rastzunge (20) in der der Scharnierverbindung gegenüberliegenden Wand des Verschluss rahmens zu arretieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussrahmen integraler Bestandteil des zu verschliessenden Behälters (2) und dessen Öffnung ist.

Inventors: KUNZEL, WERNER, VIERKOTTER, PETER, VOM HOFE, DIETER, Künzel, Werner, Vierkötter, Peter
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1984
Main classification: B65D55
IPC codes: B65D43, B65D55