DEVICE FOR THE DETACHABLE SECURING OF A CLEANING IMPLEMENT TO A HANDLE

Abstract: 1. Apparatus for the detachable fixing of cleaning implements, e.g. brooms, scrubbers, etc. to a handle (1) by means of a connecting part (11) having two fork-like fixing members (17, 18) under a restoring force and a clamping member (7) rotatably guided between them and by means of which the ends of the fixing members can be braced against the restoring force in recesses of the implement body (3), characterized in that the fixing members form part of a plastic casing (5) injection moulded in one piece and which is fixed by a tubular attachment (11) to handle (1), is widened from the attachment in the direction of the longitudinal extension of the implement body (3) and is provided with a slot (12, 13) in the handle axis open towards the implement body (3), which in spaced manner from the open side has an extension (14) as a pivot bearing for the clamping member (7).

Description: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen von Reinigungsgeräten an einem Stiel Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Befestigen von Reinigungsgeräten, z.B. Besen, Schrubbern od.dgl.,an einem Stiel mittels eines Anschlussteils, das zwei gabelförmige, unter einer Rückstellkraft stehende Befestigungsglieder und ein zwischen diesen drehbar geführtes Spannglied aufweist, mittels dessen die Enden der Befestigungsglieder entgegen der Rückstellkraft in Aussparungen des Gerätekörpers verspannbar sind. Vorrichtungen dieses Aufbaus sind in einer Vielzahl von Ausführungs formen bekannt (DE-PS 439643, US-PS 1 692 110, DE-AS 2 606 400). Die Erfindung bezieht sich vor allem auf solche Vorrichtungen, bei denen die gabelförmigen Befestigungsglieder einstückig ausgebildet und mittels eines zwischen ihnen drehbar geführten Spanngliedes in Form einer Kurvenscheibe od.dgl. zwischen der unter Wirkung der Rückstellkraft sich einstellenden Öffnungslage in eine Spannlage bewegt werden können (DE-AS 2606400). Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art bestehen die Befestigungsglieder aus einem gabelförmig gebogenen Rundstahl, der mit seinen beiden Enden in die Aussparungen des GeratekörF > ers eingreift. Oberhalb des Gerätekörpers verlaufen die beiden Schenkel des Rundstahls etwa parallel zum Stiel, sind jedoch in entgegengesetzten Richtungen unter Bil- dung der Erweiterung ausgebogen. In dieser Erweiterung ist ein Spannglied in Form einer hohlkehlartigen Kurvenscheibe eingelegt, die mit einer Art Knebelgriff gedreht werden kann, so dass sich die gabelförmigen Arme aus der Öffnungslage in eine gespreizte Spannlage bewegen lassen. Das Spannglied ist als einstückiges Kunststoff-Spritzgusstei I ausgebildet. Diese bekannte Vorrichtung stellt werkstoffmässig eine Mischkonstruktion dar, die infolgedessen im Fertigungsbetrieb entspréchende Umformwerkzeuge, M ontagewerkzeuge etc. erfordert Femer macht die Befestigung des gabelförmig gebogenen Rundstahl am Stiel besondere fertigungstechni sche Massnahmen notwendig. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die zuvor geschilderte bekannte Vorrichtung vor allem in fertigung und montagetechnischer Hinsicht zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Be festigurtgsglieder Teil eines einstückig gespritzten Kunststoffgehäuses sind, das mit einern rirförmigen Ansatz am Stiel befestigt, von dem Ansatz in Richtung der Längsausdehnung des Gerätekörpers erweitert und mit einem zum Gerätekörper hin offenen, in der Stielachse liegenden Schlitz versehen ist, der mit Abstand von der offenen Seite eine Erweiterung als Drehlager für das Spannglied aufweist. Durch die Erfindung ist es zunächst möglich, das gesamte Anschlussteil, also das die Befestigungsglieder bildende Gehäuse und das Spannglied aus Kunststoff herzustellen, so dass beide Teile aus Kunststoff gespritzt werden können. An Montagearbeit fallen nur noch das Festlegen des Gehäuses am Stiel und das Einsetzen des Spanngliedes an. Da das Gehäuse einen rohrförmigen Ansatz für den Stiel aufweist, kann man sich hier üblicher Techniken auf dem Gebiet der Reinigungsgeräte bedienen. Das Einsetzen des Spanngliedes erfolgt wie beim gattungsgemässen Stand der Technik durch einfaches Einschieben in den Schlitz, bis es seine Position in der als Drehlager dienenden Erweiterung gefunden hat. Ferner ergibt sich gegenüber dem gattungsgemässen Stand der Technik eine weitaus ansprechendere äussere Gestaltung, indem ein gefälliger Übergang vom Stiel zum Reinigungsgerät möglich ist, der zudem einen sehr stabilen und massiven Eindruck macht. Es sind zwar Vorrichtungen zur Stielbefestigung bekannt (DE-GM 8 109 949), bei denen das Anschlussteil gehäuseartig aus Kunststoff ausgebildet ist. Hierbei ist jedoch eine andere Art der Befestigung vorgesehen, indem das Gehäuse aus zwei etwa parallel zur Längsausdehnung des Gerätekörpers geteilten Schalen besteht, die aussenseitig eine umlaufende Kerbe aufweisen. Diese beiden Schalenteile lassen sich durch eine Art Nockenwalze, die gleichfalls in Längsrichtung verläuft und mit einem nach aussen reichenden Hebelarm versehen ist, auseinanderdrücken. In dieser Spannlage greifen in die Kerben der beiden Gehäuseschalen entsprechende Rippen an der Innenseite eines an der Oberseite des Gerätekörpers angespritzen Gehäuses ein. In der Öffnungslage werden die beiden Gehäuseschalen aufgrund ihrer Einspannung im Stiel zueinander bewegt, so dass sie von den Rippen an dem gehäuseförmigen Ansatz des Gerätekörpers freikommen. Bei dieser bekannten Ausführungsform ist das Anschlussteil dreiteilig, weist also ein Teil mehr auf als die erfindungsgemässe Vorrichtung. Ferner erfordert diese Vorrichtung zwangsläufig eine besondere Gestaltung an der Oberseite des Gerätekörpers, die an sich mit dessen eigentlicher Funktion nichts zu tun hat. Diese Ausbildung ist aufwendig, erschwert die Manipulation des Gerätekörpers beim Einsetzen von Borsten od.dgl .und verleiht ihm zudem ein unansehnliches Äusseres. Gemäss einer bevotzugten Ausführungsform weist das Kunststoffgehäuse an seiner dem Gerätekörper zugekehrten Stirnseite nahe seinen äusseren Enden nach aussen gekrümmte Haken für den Eingriff in die Aussparungen des Gerätekörpers auf. Diese Aussparungen können wie beim Stand der Technik in den Gerätekörper eingeformt sein, sie können aber auch als einfache Durchbrüche ausgebildet sein so dass die Haken durchgreifen und den Gerätekörper auf der Unterseite hinterfassen können. Gemäss einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist das Kunststoffgehäuse in Ansicht dreieckförmig und an seiner dem Gerätekörper zugekehrten Stirnseite offen ausgebildet, wobei die annähernd parallelen dreieckigen Wandungen jeweils einen Schlitz mit einer als Drehlager wirkenden Erweiterung für ein in beiden Erweiterungen zugleich gelagertes Spannglied aufweisen. Mit dieser Ausführung ergibt sich eine besonders elastische Ausbildung der als Befestigungsglieder wirkenden Gehäusehälften. Ferner wird der Einsatz an Kunststoffmaterial so gering als möglich gehalten. Die dreieckigen Wandungen des Kunststoffgehäuses können im Bereich des Schlitzes durch Rippen verstärkt sein, um die Kräfte in der Spannlage besser aufnehmen zu können und in die Wandung einzuleiten. Mit Vorzug weist das Spannglied in den Erweiterungen gelagerte ovale Nocken und den Wandungen des Kunststoffgehäuses anliegende Randflansche auf. Damit ist einerseits eine einfache Betätigung der Vorrichtung möglich, andererseits eine sichere Führung des Spanngliedes in dem Gehäuse gewährleistet. Die Erweiterungen der Schlitze können eine den Nocken am Spannglied entsprechende ovale Form aufweisen, deren Längsachse in der Schlitzachse liegt, so dass sich die Vorrichtung bei senkrecht stehendem Nocken in der Öffnungslage, bei querl iegendem Nocken in der Spannlage befindet. In gebrauchstechnischer Hinsicht ist es von Vorteil, wenn an einem der Randflansche ein Knebelgriff angeordnet ist, der in der Spannstellung parallel zum Stiel liegt. Ein solcher Knebelgriff passt sich der gesamten äusseren Form der Vorrichtung besonders gut an. In der Spannlage steht der Knebelgriff an keiner Seite der Vorrichtung vor, so dass ein unzeitiges Öffnen etwa beim Anstossen mit dem Reinigungsgerät an Möbeln od.dgl., nicht möglich ist. Werden Gerätekörper mit schwach gekrümmter Oberseite in Verbindung mit der erfindungsgemässen Vorrichtung verwendet, so verläuft die offene Stirnkante des Kunststoffgehäuses mit entsprechender Krümmung und liegt in der Spannlage der Oberseite des Gerätekörpers satt an. Beispielsweise kann die Oberseite des Gerätekörpers konvex und die Stirnkante des Kunststoffgehäuses konkav verlaufen. Durch geringfügige Abweichung der Krümmungsradien kann die Verspannung von Anschlussstück und Gerätekörper unterstützt werden. Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. In der Zeichnung zeigen: Figur 1 eine Ansicht der Ausführungsform der Vorrichtung und Figur 2 einen Schnitt II - II gemäss Figur 1 jedoch ohne den Gerätekörper. In Figur 1 ist ein Stiel 1, z.B. aus Metallrohr, für ein schematisch angedeutetes Reinigungsgerät 2 gezeigt, an dessen Gerätekörper 3 Borsten, Haare od.dgl. angebracht sind, deren äussere Begrenzung mit einer strichpunktierten Linie 4 angedeutet ist. Zur lösbaren Befestigung des Reinigungsgerätes 2 bzw. seines Gerätekörpers 3 an dem Stiel 1 dient das insgesamt mit 5 bezeichnete Anschlussteils das aus einem Kunststoffgehäuse 6 und einem strichpunktiert wiedergegebenen Spannglied 7 besteht. Das Kunststoffgehäuse 6 weist zwei etwa parallel zueinander verlaufende dreieckförmige Wandungen 8, 9 (Fig. 2) auf, die gleichsehenklig ausgebildet sind und an ihren gleich langen Schenkeln über abgerundete Gehäuseabschnitte 10 miteinander in Verbindung stehen. Ferner weist das Kunststoffgehäuse 6 einen rohrförmigen Ansatz 11 auf, mittels dessen es am Stiel 1 in herkömmlicher Weise befestigt ist. Die dreieckförmigen Wandungen 8, 9 sind mit einem am rohrförmigen Ansatz 11 ansetzenden Schlitz 12 versehen, der im oberen Bereich schmal, im unteren Bereich 13 etwas breiter ausgebildet ist. Dazwischen befindet sich eine ovale Erweiterung 14, deren Längsachse in Richtung der Schlitzachse liegt. Ferner sind an den unteren Stiel kanten 15, 16, die im äusseren Bereichzu einer grösseren Wandstärke zusammenlaufen, nach aussen gekrümmte Haken 17, 18 angeformt, die längliche Aussparungen 19, 20 am Gerätekörper 3 durchgreifen. In die Erweiterung 14 des Schlitzes 12, 13 ist das insgesamt mit 7 bezeichnete Spannglied eingesetzt, das zwei entsprechend der Erweiterung 14 geformte Nockenscheiben 21, 22 (Fig. 2) aufweist. Ferner ist das Spannglied an den äusseren Stirnseiten der Nockenscheiben 21, 22 mit Randflanschen 23, 24 verstehen, mittels der das Spannglied 7 an den Aussenseiten der Seitenwandungen 8, 9 gegen axiales Verschieben gesichert ist. Ebenso kann das Spannglied auch den Seitenwänden innen anliegende Randflansche aufweisen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Nockenscheiben 21, 22 über einen kreuzförmigen Träger 25 miteinander verbunden, der - ebenso wie die Randflansche 23, 24 - etwas breiter ausgebildet ist als die Erweiterung 14 an ihrer weitesten Stelle. An einem der beiden Randflansche - beim gezeigten Ausführungsbeispiel am Randflansch 23 - ist ein Knebelgriff 26 als Handhabe angeordnet. Schliesslich sind die beiden Schlitze 12, 13 mit der Erweiterung 14 an der Innenseite beider Seitenwandungen 8, 9 randseitig durch Rippen 27, 28 verstärkt. Wie Figur 2 zeigt, ist die Seitenwand 8 etwas weiter nach unten geführt als die Seitenwand 9 des Kunststoffgehäuses 6, so dass der Stiel 1 in entsprechend geneigter Lage am Gerätekörper 3 angebracht werden kann. Ferner sind die unteren Stirnkanten an der offenen Seite des Gehäuses 6, wie Figur 1 erkennen lässt, schwach konkav , so dass sie sich einer entsprechend konvexen Oberfläche des Gerätekörpers 3 in der Spannlage satt anlegen. Das Spannglied 7 wird in der in Fig. 1 gezeigten Stellung, die der Öffnungslage des Anschlussteils entspricht, in den Bereich 13 des Schlitzes eingeschoben, bis die Nockenscheiben die Position gemäss Figur 1 einnehmen. Dies geschieht unter Auffedern der zu beiden Seiten des Schlitzes 12, 13 liegenden Gehäuseteile. Aus dieser Stellung heraus lässt sich der Stiel am Gerätekörper 3 dadurch verspannen, dass der Knebelgriff 26 aus der in Fig. 1 gezeigten Lage in die in Fig. 2 gezeigte Lage um 900 verdreht wird, wobei sich die angeformten Haken 17, 18 wiederum unter Spreizen der zu beiden Seiten des Schlitzes 12, 13 liegenden Gehäuseteile nach aussen bewegen und den Gerätekörper 3 unterseitig hintergreifen. In dieser Lage kann gegebenenfalls noch eine Verrastung des Spanngliedes 7 vorgesehen sein, die im einfachsten Fall durch eine Kerbe im Bereich der Erweiterung 14 und eine entsprechende Nase an einer oder an beiden Nockenscheiben verwirklicht sein kann.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Vorrichtung zum lösbaren Befestigen von Reinigungsgeräten, z.B. Besen, Schrubber od.dgl., an einem Stiel mittels eines Anschlussteils, das zwei gabelförmige, unter einer Rückstell kraft stehende Befestigungsglieder und ein zwischen diesen drehbar geführtes Spannglied aufweist, mittels dessen die En den der Befestigungsglieder entgegen der Rückstellkraft in Aus sparungen des Gerätekörpers verspannbar sind d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Befestigungs glieder Teil eines einstückig gespritzten Kunststoffgehäuses (5) sind, das mit einem rohrförmigen Ansatz (11) am Stiel (1) be festigt, von dem Ansatz in Richtung der Längsausdehnung des Gerätekörpers (3) erweitert und mit einem zum Gerätekörper (3) hin offenen, in der Stielachse liegenden Schlitz (12, 13) verse hen ist, der mit Abstand von der offenen Seite eine Erweiterung (14) als Drehlager für das Spannglied (7) aufweist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (1) an seiner dem Gerätekörper (3) zugekehr ten Stirnseite (15, 16) nahe seinen äusseren Enden nach aussen ge krümmte Haken (17, 18) für den Eingriff in die Aussparungen (19, 20) aufweist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (5) in Ansicht dreieckförmig und an seiner dem Gerätekörper (3) zugekehrten Stirnseite (15,16) offen ausgebildet ist, wobei die annähernd parallelen dreiecki gen Wandungen (8, 9) jeweils einen Schlitz (12, 13) mit einer als Drehlager wirkenden Erweiterung (14) für ein in beiden Er weiterungen zugleich geiagertes Spannglied (7) aufweisen. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn (8, 9) zeichnet, dass die dreieckigen Wandungen des Kunststoffgehäu ses (5) im Bereich des Schlitzes (12, 13) durch Rippen (27, 28) verstärkt sind. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass das Spannglied (7) in den Erweiterungen (14) gelagerte ovale Nocken (21, 22) und den Wandungen (8, 9) des Kunststoffgehäuses (5) anliegende Randflansche (23, 24, 25) aufweist. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Erweiterungen (14) der Schlitze (12, 13) eine den Nocken (21, 22) am Spannglied (7) entsprechende ovale Form aufweisen, deren Längsachse in der Schlitzachse liegt. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass an einem der Randflansche (23) ein Knebelgriff (26) angeordnet ist, der in der Spannstellung parallel zum Stiel (1) liegt. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einem Gerätekörper dessen Oberseite schwach gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die offenen Stirnkanten (15, 16) des Kunststoffgehäuses (5) entsprechend gekrümmt verlau fen und in der Spannlage der Oberseite des Gerätekörpers (3) satt anliegen. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Gerätekörpers (3) konkav, die offenen Stirnkanten des Kunststoffgehäuses hingegen konvex gewölbt sind.

Inventors: WEIHRAUCH, GEORG
Applicants: CORONET-WERKE HEINRICH SCHLERF GMBH
Application year: 1984
Main classification: B25G3
IPC codes: B25G3