CASING FOR THERMALLY INSULATED FITTINGS AND/OR FLANGED COUPLINGS

Abstract: 1. Housing for heat insulated fittings and/or flange connections, with two box-shaped housing sections (2, 3) with preferably two openings for the pipelines (10, 11) and especially one additional opening (16) for the actuating device (5) of the fitting, projecting out of the housing, with the housing sections (2, 3) next to the housing partition level having at least one flange each (6, 7) and the housing sections (2, 3) being releasably connected by bolts (36), which engage through circumferential sections of the housing components shaped like fixing flanges (19, 20 or 21, 22), with the housing sections centering against each other in their installation position, and having determining, positively engaging centering media (31, 32) which are linked as one part with the housing components, designed like a groove-and-tongue joint and which extend at least over part of the circumference of the housing components, characterised, in that a) the fixing flanges (19, 20 or 21, 22) are each located at right angles to the housing cover surface inwards in the particular housing section (2, 3) and are plane parallel to each other ; b) the centering media (31, 32) consisting at least of one circumferential groove-and-tongue joint (31, 32), and the housing sections (2, 3) are radially and axially aligned to each other and are centering ; c) the fixing flanges (19 or 20) opposite to the housing section (2) have crimp-shaped embossings (33), which act together with guide sleeves (34), through each of which a fixing bolt (36) engages, which only has a thread (37) on its end section, which can be screwed in the bore (26) of the associated fixing flange (21 or 22) in the other housing section (3).

Description: Gehause für vareeisolierte Armaturen und/oder Flanschver- bindungen Gattung Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für wärmeisolierte Armaturen und/oder Flanschverbindungen, mit zwei kastenförmigen Gehäuseteilen mit vorzugsweise zwei Öffnungen für die Rohrleitungen und insbesondere einer weiteren Öffnung für die aus dem Gehäuse herausgeführte Betätigungs vorrichtung der Armatur, wobei die Gehäuseteile benachbart der Gehäuseteilungsebene wenigstens je einen Flansch aufweisen und die Gehäuseteile durch Schrauben lösbar miteinander verbunden sind, die durch Umfangsabschnitte der Gehäuseteile in Form von Befestigungsflansche greifen, wobei den Gehäuseteilen ihre Einbaulage zueinander zentrierende bzw. bestimmende, formschlüssig ineinandergreifende, mit den Gehäuseteilen einstückig verbundene Zentriermittel zugeordnet sind, die nach Art einer Nut-Feder-Verbindung ausgestaltet sind und die sich über zumindest Teile des Umfanges der Gehäuseteile erstrecken. Ein derartiges Gehäuse ist durch die US-PS 3 724 491 vorbekannt, Dieses Gehäuse besitzt den Nachteil, dass es wegen der Vielzahl der Befestigungsschrauben nur schwer zu montieren und zu demontieren ist. An der jeweils verdeckten Rückseite des Gehäuses lassen sich bei beengten Raumverhältnissen die Schrauben überhaupt nicht montieren, so dass dieses Gehäuse nur dort eingesetzt werden kann, wo allseitig ausreichend Raum zum Montieren und Demontieren zur Verfügung steht. Ausgehend von einem Gehäuse gemäss dem Anspruchsoberbegriff des Patentanspruches 1 liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse dieser Art so auszubilden, dass es leicht und schnell auch unter engen Raumverhältnissen montier- und demontierbar ist. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Dadurch, dass die Befestigungsflansche jeweils rechtwinklig zur Gehäusemantelfläche nach innen in das einteilige Gehäuse hineingerichtet sind und planparallel aufeinanderliegen, sind bei dem erfindungsgemässen Gehäuse an der Aussenseite keinerlei störenden Teile vorhanden. Dadurch baut ein erfindungsgemässes Gehäuse relativ klein in seinen Aussenabmessungen. Auch stehen keine scharfen Kanten nach aussen hervor, an denen Verletzungen möglich wären. Durch die nur an einer Seite angebrachten Schrauben lassen sich die Gehäuseteile in ihre Zentriermittel gegeneinander ziehen, so dass sich eine besonders stabile, unverrückbare Lage der Gehäuseteile nicht nur in achsialer Richtung, sondern auch quer dazu ergibt. Die Zugänglichkeit dieser Befestigungsschrauben ist immer gegeben, da sie stets so angeordnet werden können, dass sie sich an der gut zugänglichen Seite befinden. Durch die Zentriermittel können die Gehäuseteile ge wissermassen "blind", und zwar auch in engen Raumecken, in eine funktionsgerechte Lage gebracht und montiert werden. Die Gehäuseteile werden dabei praktisch über den gesamten Umfang des Gehäuses achsial und radial zentriert und können sich nicht z. B. quer gegeneinander verschieben. Dadurch erhält das Gehäuse insgesamt ein geschlossenes, formschönes, akkurates Äusseres, auf dem sich wenig Schmutz ansetzen kann. Zusammen mit den Befestigungsschrauben lassen sich dabei die Gehäuseteile so dicht gegeneinander ziehen, dass die Gehäuseteile gewissermassen fugenlos gegeneinander anliegen. Alles in allem ergibt sich eine robuste Konstruktion. Die Zentriermittel lassen sich bei der Fertigung des Gehäuses problemlos mit anformen. Dies gilt sowohl für Gehäuse aus einem metallischen Werkstoff, z. B. aus Blech, als auch für Kunststoff-Gehäuseteile. In Patentanspruch 2 ist eine Ausführungsform beschrieben, bei welcher die Zentriermittel einerseits eine gute Zentrierung der Gehäuseteile durch formschlüssiges Ineinandergreifen trapezförmig gestalteter Nuten und Sicken ermöglichen, andererseits weisen solche Zentriermittel auch ein hohes Widerstandsmoment gegen Verformung auf, so dass selbst bei relativ hohen Querbeanspruchungen, die gegen ein erfindungsgemässes Gehäuse einwirken könnten, z. B. durch Stoss oder Schlag, keine Relativverschiebung der Gehäuseteile zueinander stattfinden kann. Vielmehr bleiben die Gehäuseteile schon nach dem Ineinandergreifen der Zentriermittel in fluchtender Lage zueinander. Gemäss Patentanspruch 3 sind die Befestigungsschrauben unverlierbar mit mindestens einem der Gehäuseteile verbunden. Dadurch können auch nach mehrmaliger Demontage des Gehäuses die Befestigungsmittel nicht verlorengehen, z. B. nicht in engen Kellerräumen auf den Boden fallen. Durch die besondere Ausgestaltung der Schraubenlöcher wird sichergestellt, dass auch lange Befestigungsschrauben zuverlässig in Richtung auf die in den Flanschen vorgesehenen Schraublöcher eingeführt werden, so dass keine langen Such- und/oder Anpassarbeiten erforderlich sind, um die Schrauben in eine passgerechte Lage zu bringen, um sie anziehen zu können. Aus Patentanspruch 4 ist eine weitere Ausführungsform ersichtlich. Bei dieser greifen auf diametral einander gegenüberliegenden Seiten Teile des Gehäusemantels jedes Gehäuseteil laschenförmig übereinander, so dass sich schon vor dem Ineinandergreifen der Nut-Feder-Verbindung wie auf einer Führungsschiene eine Vorabzentrierung und Führung der Gehäuseteile, gewissermassen einige Millimeter oder einige Zentimeter vor dem Ineinandergreifen der Nut-Feder-Verbindung, ergibt. Auf diese Weise wird eine weitere Erleichterung der Montage der Gehäuseteile erzielt. Ausserdem ist hierdurch eine stabile Konstruktion gegeben. In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an Ausführungsbeispielen veranschaulicht. Es zeigen: Fig. 1 ein Gehäuse gemäss der Erfindung in Einbau lage an einem Absperrschieber, teils im Längs schnitt, teils in der Ansicht; Fig. 2 ein erfindungsgemässes Gehäuse in Explosions darstellung, ohne Aussparungen für Rohrleitungen bzw. Betätigungseinrichtungen für eine Armatur; Fig. 3 einen Querschnitt (Horizontalschnitt) durch ein erfindungsgemässes Gehäuse, wobei die Gehäuseteile zur deutlicheren Darstellung allerdings nicht miteinander verschraubt, sondern mit Spaltabstand zueinander angeordnet sind; Fig. 4 Einen Längsschnitt (Vertikalschnitt) durch ein erfindungsgemässes Gehäuse, wobei die Gehäuseteile wiederum mit Spaltabstand zuein ander, also nicht in Montagelage angeordnet dargestellt sind, und zwar ohne Öffnungen für den Durchtritt der Leitungen und ggf. für den Durchtritt von Betätigungseinrichtungen für eine Armatur; Fig. 5 eine Einzelheit aus einem erfindungsgemässen Gehäuse, in grösserem Massstab; Fig. 6 eine Ausführungsform teils in der Ansicht, teils im Schnitt und Fig. 7 eine Draufsicht zu Fig. 6, teils im Schnitt. In der Zeichnung ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Gehäuse bezeichnet, das aus den beiden Gehäuseteilen 2 bzw. 3 besteht. Das Gehäuse 1 kann je nach Bedarf quer oder längsgeteilt ausgebildet sein, was für sämtliche im Rahmen des Erfindungsgedankens (Aufgabe und Lösung) liegenden Ausführungsformen gilt. Bei den aus der Zeichnung ersichtlichen Ausführungsformen bestehen die Gehäuseteile aus Blech und sind jeweils materialmässig einstückig geformt. Wie die Fig. 1 erkennen lässt, kann ein Gehäuse 1 eine Armatur 4 umschliessen. Diese Armatur 4 ist bei der aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsform als Absperrschieber ausgebildet, dem eine Betätigungsvorrichtung 5 mit Handrad und Spindel zugeordnet ist, um das nicht dargestellte Absperrorgan in Offen- und Schliessstellung bewegen zu können. Die Armatur 4 weist auf gegenüberliegenden Seiten koaxial zueinander angeordnete Flansche 6 und 7 auf, die mit entsprechend ausgestalteten Flanschen 8 bzw. 9 von Leitungen 10 bzw. 11 druckmitteldicht verbunden sind. Diese Leitungen 10 bzw. 11 sind durch Isolierstücke 12 bzw. 13 im Bereich der stirnseitig im Gehäuse 1 ausgesparten Durchtrittsöffnungen 14 bzw. 15 wärmeisoliert. Bei längsgeteiltem Gehäuse 1 sind die Durchtritts öffnungen 14 bzw. 15 etwa je zur Hälfte in den entsprechenden Gehäusehälften 2 bzw. 3 angeordnet, so dass sich beim Zusammenlegen der Gehäuseteile 2 und 3 die Aussparungen zu den Durchtrittsöffnungen 14 bzw. 15 ergänzen. Die Durchtrittsöffnungen 14 und 15 sind bei der aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsform koaxial zueinander angeordnet. Des weiteren weist das Gehäuse 1 eine Durchtrittsöffnung 16 auf, durch die die Betätigungsvorrichtung 5 für die Armatur 4 hindurchtritt. Erforderlichenfalls kann die Durchtrittsöffnung 16 ebenfalls noch durch ein Isolierstück spaltfrei nach aussen hin wärmeisoliert sein. Das Gehäuse 1 ist innen mit einer integrierten Wärmeisolierung 18 ausgekleidet, die z. B. aus einem geeigneten Kunststoffschaum, z. B. aus Polyurethan o. dgl., oder aus eingeklebten Isoliermatten bestehen kann. Bei der aus den Figuren 1 bis 5 ersichtlichen Ausführungs form weisen die Gehäuseteile 2 und 3 auf jeweils einander gegenüberliegenden Seiten jeweils in der gleichen Ebene liegend je zwei durchlaufende Befestigungsflansche 19, 20 bzw. 21 und 22 auf, die in Einbaulage miteinander korrespondieren und in Einbaulage zueinander fluchtende Löcher 23, 24 bzw. 25, 26 besitzen, deren Ausbildung und Funktion weiter unten im einzelnen noch erläutert wird. Die Befestigungsflansche 19, 20 bzw. 21, 22 sind jeweils rechtwinklig zur Mantelfläche nach innen gerichtet, so dass beim Aufeinanderliegen der Gehäuseteile 2 und 3 die Flansche 19, 20 bzw. 21, 22 planparallel aufeinander zu liegen kommen. Des weiteren lassen insbesondere die Figuren 2, 6 sowie 7 deutlich erkennen, dass das Gehäuseteil 2 mit vorspringenden Wandungsteilen 27 bzw. 28 entsprechend zurückversetzte Wandungsteile 29 bzw. 30 des Gehäuseteils 3 laschenförmig übergreift (Fig. 6). Die Ausbildung und Anordnung kann aber auch so getroffen werden, dass die Wandungsteile 27 bis 30 entfallen und die Gehäuseteile 2, 3 in diesen Bereichen stumpf gegeneinander randseitig anliegen. Des weiteren liegen im Rahmen des Erfindungsgedankens auch Ausführungsformen, bei denen die Befestigungsflansche 19, 20 bzw. 21, 22 umlaufend ausgebildet sind und planparallel satt aufeinander anliegen, sei es bei Ausführungsformen, bei denen - wie aus Fig. 2 und 6 ersichtlich - Wandungsteile 27, 28 bzw. 30, 29 sich laschenförmig übergreifen, sei es, dass diese laschenförmig übergreifenden Wandungsteile entfallen. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 ist das Gehäuseteil 2 mit einem ringförmig umlaufenden, also ununterbrochenen, im Querschnitt etwa trapezförmigen Vorsprung 31 versehen, dem eine formmässig angepasste, nutförmige bzw. sickenartige Vertiefung 32 zugeordnet ist, in die der Vorsprung 31 in Einbaulage der Gehäuseteile 2 und 3 formschlüssig und fugendicht eingreift. Der Vorsprung 31 und die Vertiefung 32 stellen nach Art einer Nut-Feder-Verbindung ausgestaltete Zentriermittel dar, die die Gehäuseteile 2 und 3 radial und axial zueinander ausrichten und in gewisser Hinsicht auch fixieren. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 und 7 ist der Vorsprung 31 am Gehäuseteil 3 angeordnet, während sich die nutartige Vertiefung an dem Gehäuseteil 2 befindet. Sowohl der Vorsprung 31 als auch die Nut 32 sind mit dem jeweiligen Gehäuseteil 2 bzw. 3 materialmässig einstückig ausgebildet, was z. B. durch entsprechende Verformung eines Blechteils oder durch Anspritzen oder Angiessen, beispielsweise bei Herstellung der Gehäuseteile 2 und 3 aus Kunststoff, geschehen kann. Deutlich ist aus Fig. 5 zu ersehen, dass das Gehäuseteil 3 bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 eine sickenförmige Einformung 33 für jede Bohrung 23, 25 aufweist. Diese sickenförmige Einformung 33 ist jeweils praktisch koaxial zu einer der Bohrungen 23 bzw. 25 angedordnet, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit im Zusammenhang mit Fig. 5 lediglich die Ausbildung und Anordnung für den Flansch 19 und die Bohrungen 25 erörtert worden ist. Die Ausbildung und Anordnung der übrigen Bohrungen, Sicken und Befestigungsschrauben ist die gleiche wie nachfolgend und im Zusammenhang mit Fig. 5 beschrieben. Die Bohrung 25 ist koaxial zu einer Führungshülse 34 angeordnet, die koaxial zu der betreffenden Bohrung, vorliegend 25, verläuft und an ihrem einen Ende in die Bohrung 25 des Flansches 19 und am anderen Ende über eine Bohrung 35 in die sickenförmige Ausformung 33 ausmündet. Die der Bohrung 25 gegenüberliegende Bohrung 26 des Befestigungsflansches 21 ist mit Gewinde versehen bzw. so eng bemessen, dass z. B. eine Blechschraube, eine selbstschneidende Schraube o. dgl. als Befestigungsschraube 36 den Befestigungsflansch 21 beim Einschrauben gegen den Befestigungsflansch 19 spaltdicht zieht. Die Gewindegänge der Befestigungsschraube 36 erstrecken sich nur über einen Teil der Länge der Befestigungsschraube 36 und sind mit dem Bezugszeichen 37 bezeichnet. 38 ist der Kopf der Befestigungsschraube 36, der vorliegend als Schlitzschraube ausgebildet ist. Diese Befestigungsschraube 36 und alle anderen Befestigungsschrauben 36 sind durch eine Schraubensicherung 39 im Bereich der Bohrung 35 unverlierbar mit dem Gehäuseteil 3 verbunden. Selbstverständlich kann die Anordnung auch umgekehrt getroffen sein, also es können z. B. die vorstehend im Zusammenhang mit Fig. 5 beschriebenen sickenförmigen Ausformungen 33, Führungshülsen 34 und Gewinde in den Bohrungen 26 an dem jeweils anderen Gehäuseteil 2 vorgesehen sein. Die Zeichnung lässt ausserdem erkennen, dass eines der Gehäuseteile auf diametral einander gegenüberliegenden Seiten 40 und 41 und auf einer dazu senkrecht stehenden Seite 42 durch flache Wandungen begrenzt sind. Diese letzte flache Wandung 42 wird bevorzugt für die Seite angewandt, auf der die Betätigungseinrichtung 5 für eine Armatur aus dem Gehäuse 1 heraustritt. Demgegenüber ist das andere Gehäuse 3 bei sämtlichen dargestellten Ausführungsformen an seiner Aussenseite nach einem Kreisbogen verlaufend geformt und verläuft nach diesem Kreisbogen bis zu den Befestigungsflanschen 21 und 22 (Figuren 2, 3). In Fig. 3 ist mit den Buchstaben a die minimale Isolierdicke mit dem Buchstaben b die maximale Isolierdicke der Isolierung 18 für die Gehäuseteile 2 und /oder 3 angedeutet. Man erkennt leicht, dass sich die Gehäuseteile 2 und 3 ausserordentlich einfach und schnell in eine funktionsgerechte Lage um eine Armatur 4 anordnen lassen. Zu diesem Zweck brauchen lediglich die Befestigungsschrauben 36 gelöst zu werden. Alsdann lassen sich die Gehäuseteile 2 und 3 entfernen. Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten sind dann rasch und problemlos an der betreffenden Armatur 4 möglich. Bei der erneuten Montage stellt die Nut-Feder-Verbindung 31, 32 eine rasche und problemlose Zentrierung der Gehäuseteile 2 und 3 sicher. Da die Befestigungsschrauben 36 unverlierbar mit einem der Gehäuseteile, z. B. mit dem Gehäuseteil 3 verbunden sind, lassen sich durch Anziehen der Befestigungsschrauben 36 die Gehäuseteile 2 und 3 wieder in ihre passgerechte Funktionslage arretieren. Aus Fig. 1 ist noch ersichtlich, dass das Gehäuseteil 2 oben und/oder unten noch jeweils einen quer zu den Befestigungsflanschen 19 und 20 verlaufenden Versteifungsflansch 43 aufweist. Die Figuren 3 und 4 lassen erkennen, dass es ausserdem möglich ist, die Flanschen als umlaufende Flanschen 44 und 45 auszubilden, wobei z. B. jeweils gegenüberliegende Flanschabschnitte, z. B. in dem Flansch 44 die Befestigungs- löcher zum Eingreifen der Schrauben vorgesehen sein können. Dabei ist es denkbar, nur jeweils einen Teil der Flanschen 44 mit Bohrungen bzw. Löchern zum Eingreifen von Befestigungsschrauben 36 auszubilden. Im Rahmen des Erfindungsgedankens liegen auch Ausführungsformen, bei denen die Flanschen 19, 20 bzw. 43 bzw. 44, 45 unterbrochen ausgebildet sind, also hier nur laschenförmige Flanschteile vorgesehen sind. Auch diese beschriebenen Flansche können materialmässig einstückig oder funktionell einstückig mit dem jeweiligen Gehäuseteil 1 bzw. 2 ausgebildet sein. Die in der Zusammenfassung, in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie in der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein. Bezugszeichenliste 1 Gehäuse 2 Gehäuseteil 3 4 Armatur, Absperrschieber 5 Betätigungsvorrichtung 6 Flansch 7 8 9 10 Leitung 11 12 Isolierstück 13 II 14 Durchtrittsöffnung 15 16 17 18 Wärmeisolierung 19 Befestigungsflansch 20 " 21 22 23 Loch, Bohrung 24 " " 25 26 " " 27 Wandungsteil 28 ?1 29 30 31 Vorsprung 32 Vertiefung, Sicke 33 Einformung 34 Führungshülse 35 Bohrung 36 Befestigungsschraube 37 Gewinde 38 Schraubkopf 39 Schraubensicherung 40 Seite 41 42 43 Versteifungsflansch 44 Flansch, Befestigungsflansch 45 " IV a minimale Isolierdicke b maximale II Literaturverzeichnis DE-GM 74 36 866 DE-GM 82 18 796.7 DE-GM 82 17 526.8 DE-GM 77 23 822 US-PS 37 24 491 DE-OS 24 11 161

Claims: Patentansprüche 1. Gehäuse für wärmeisolierte Armaturen und/oder Flansch verbindungen, mit zwei kastenförmigen Gehäuseteilen mit vorzugsweise zwei Öffnungen für die Rohrleitungen und insbesondere einer weiteren Öffnung für die aus dem Gehäuse herausgeführte Betätigungsvorrichtung der Armatur, wobei die Gehäuseteile benachbart der Gehäuseteilungsebene wenigstens je einen Flansch aufweisen und die Gehäuseteile durch Schrauben lösbar miteinander verbunden sind, die durch Um fangsabschnitte der Gehäuseteile in Form von Be festigungsflansche greifen, wobei den Gehäuseteilen ihre Einbaulage zueinander zentrierende bzw. be stimmende, formschlüssig ineinandergreifende, mit den Gehäuseteilen einstückig verbundene Zentriermittel zugeordnet sind, die nach Art einer Nut-Feder-Ver bindung ausgestaltet sind und die sich über zumindest Teile des Umfanges der Gehäuseteile erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Befestigungsflansche (20, 22 bzw. 19, 21) jeweils rechtwinklig zur Gehäusemantelfläche nach innen in das jeweilige Gehäuseteil (2, 3) hineingerichtet sind und planparallel aufeinander liegen; b) dass die Zentriermittel (31, 32) aus mindestens einer umlaufenden Nut- und Federverbindung (31, 32) bestehen und die Gehäuseteile (2, 3) radial und axial zueinander ausrichten und zentrieren; c) dass den Befestigungsflanschen (19 bzw. 22) gegen überliegend am Gehäuseteil (3) sickenförmige Aus prägungen (33) angeordnet sind, die mit Führungshülsen (34) zusammenwirken, durch die jeweils eine Be festigungsschraube (36) hindurchgreift, die nur an ihrem Endabschnitt mit einem Gewinde (37) versehen ist, das in die Bohrung (26) des zugehörigen Be festigungsflansches (21 bzw. 22) am anderen Gehäuseteil (2) einschraubbar ist. 2. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (31) und die Nut (32) im Querschnitt trapez- bzw. keilförmig gestaltet sind. 3. Gehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (36) mit dem betreffenden Gehäuseteil (2 bzw. 3) unverlierbar, z. B. durch eine Schraubensicherung (39), verbunden sind. 4. Gehäuse nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass sich gegenüberliegende Ränder des Gehäusemantels (27, 30 bzw. 28, 29) laschenförmig übergreifen.

Inventors: JACOBS, LUDWIG
Applicants: JACOBS, LUDWIG
Application year: 1984
Main classification: F16L59
IPC codes: F16L59