SAFETY LOCKING INSTALLATION WITH A BIAXIAL CLUTCH DEVICE, LOCKING MAGNET, DRIVER AND RESERVE CIRCUIT

Abstract: 1. Arrangement for operating locking devices by means of an electrical signal, which is formed by positive comparison of key information entered with preset lock information, and which activates an electromagnetic clutching device that enables actuation of the lock, by way of which a rotatable part, accessible from without, is connected to a rotatable part performing the actuation of the lock, in locking installations, especially of housing developments, with the rotatable part accessible from without being connected to the driving element of a clutch, on the one hand, and with that part of the electromagnetic clutching device, on the other hand ; the rotatable part performing the actuation of the lock being connected to the driven element of the clutch, and the other part of the electromagnetic clutching device being connected with a part that determines the position of the coupling element of the clutch, and that, when the part accessible from without is turned and the electromagnetic clutching device is activated, moves the coupling element into engagement with the driving element and the driven element, characterized by the rotatable part accessible from without - the driving shaft (1) - being positioned with its axis offset and parallel to the axis of the rotatable part performing the actuation of the lock - the driven shaft (6), the driving shaft (1) bearing a gearwheel (2), which is connected by way of a connecting gearwheel (3) with a gearwheel (5) that can revolve freely about the driven shaft (6), to which a disk (7) of low-retentivity material, forming the one part of the electromagnetic clutching device, is fastened so that it cannot twist, a pivoting piece (8), which bears a pivoting magnet (9), that forms the other part of the electromagnetic clutching device, being positioned around the driven shaft (6), the pivoted lever (8) being connected to the holding magnet (11) of a holding-magnet circuit, and the holding piece (13), as the other part of the holding-magnet circuit, being fixed to the housing, both the two parts, disk (7) and pivoting magnet (9), of the pivoting-magnet circuit and the two parts, holding piece (13) and holding magnet (11), of the holding-magnet circuit being ground to the smallest possible air-gap, the holding magnet (11) being energized and the pivoting magnet (9) being de-energized after the pivoting piece (8) swivels to the left or right, when a preset end-position is reached, the holding magnet (11), when energized, holding the pivoting piece (8) in its position relative to the housing at the time energized and for the duration of the energization, the pivoting piece (8) being returned to the zero position by springs when energization is ended, and a mechanical coupling of the driven shaft (6) to the gearwheel (5) resulting from the swivelling of the pivoting piece (8) in either of the two possible directions.

Description: Dipl.Ing. Pierre Meyers Nimrodstr. 7a 8012 Ottobrunn Dr. Klaus Meister Am Fischerwinkel 3 8022 Grünwald Beschreibung Sicherheits-Verschlusseinrichtung mit Zweiachsen-Kupplungsein richtung, Haltemagnet, Mitnehmer und Reserveschaltung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die an Türen, die mit einem herkömmlichen zylinderbetätigten Schloss ausgestattet sind, anmontiert werden kann und die der manuellen Betätigung des Riegels und der Falle eines solchen Schlosses dient in Verbindung mit einem elektrischen Signal, das eine elektromagnetische xupplungseinrichtung bei sehr geringer Stromaufnahme wirksamsteuert, sowie die vorteilhafte sicherheitstechnische und bedie nungsmässige Ausgestaltung der gesamten Verschlusseinrichtung. Mit der deutschen Offenlegungsschrift DE 32 18 11-2 Al ist eine solcne Verschliesseinrichtung bekannt geworden, die mit sehr kleinen Strömen wirksamgesteuert werden kann und für deren Betrieb kleine Batterien für eine sehr lange Betriebszeit ohne Batteriewechsel ausreichend sind. Die Lösung basiert darauf, dass eine Antriebsachse koaxial durch eine Abtriebsachse hindurch von der Türaussenseite in das mechanische Schloss selbst oder an die Türinnenseite geführt ist, dass mwt der Antriebsachse ein erstes Zahnrad verbunden ist sowie eine Scheibe, die den einen Teil einer elektromagnetischen Kupplungseinrichtung darstellt, dass die Abtriebsachse mit einem zweiten Zahnrad verbunden ist sowie mit einem Nocken, welcher der Betätigung von Riegel und Falle von Schlössern herkömmlicher Bauart dient, dass um die Abtriebsachse ein Schwenkblech gelagert ist, welches den anderen Teil einer elektromagnetischen Kupplungseinrichtung trägt, der bei Bestromung mittels der Scheibe, die Bestandteil der Antriebsachse ist, bis zu einem mechanischen Anschlag ausgeschwenkt wird, wobei die elektromagnetische Kupplungseinrichtung nunmehr bei Weiterdrehung der Antriebsachse in einen Schlupf übergeht. Mit Ausschwenken des Schwenkblechs wird durch unterschiedliche Anordnungen ein drittes Zahnrad mit den beiden erstgenannten Zahnrädern zum Eingriff gebracht, wodurch die Antriebsachse mit der Abtriebsachse verbunden wird. Der Vorteil dieser Lösung gegenüber vorher bekanntgewordenen Lösungen ist, dass der Elektromagnet der elektromagnetischen Kupplungseinrichtung selbst keine Bewegungsarbeit leisten muss, sondern dass er lediglich dazu dient, eine Zahnradkupplung efnzu- legen, die nun ihrerseits dazu dient, die relativ grossen Kräfte von der Türaussenseite auf einen Nocken und über diesen an Riegel und Falle mechanischer Schlösser zu übertragen. Demzufolge kann der Magnet sehr klein ausgebildet sein und trotzdem seine Funktion bei sehr kleiner Stromaufnahme erfüllen. Bei dieser beschriebenen Lösung sind aber im wesentlichen drei Nachteile zu nennen: Erstens muss die elektromagnetische Kupplungseinrichtung, die der mechanischen Ankopplung eines Zahnradgetriebes dient, während der gesamten Bediendauer bestromt bleiben, weil ansonsten das Zahnradgetriebe durch Rückholfedern wieder ausgekoppelt wird. Durch den hierdurch notwendigerweise entstehenden Schlupf zwischen den beiden Teilen der elektromagnetischen Kupplung sein- richtung entsteht ein mechanischer Abrieb der Teile, der die Lebensdauer der gesamten Vorrichtung begrenzt. Ausserdem müssen von Bediener bei der Schlossbetätigung zusätzliche Kräfte angewendet werden, weil die durch die elektromagnetische Kupplungs- einrichtung verursachten Reibungskräfte zusätzlich zu den Schlossbetätigungskräften aufgebracht werden müssen. Zweitens sollten die Sicherheitsmassnahmem gegen äussere Gewaltanwendung noch verbessert werden: der sicherheitskritische Bereich von mechanischen Schlössern liegt im Bereich des Schlie8- zylinders und im darüberliegenden Bereich der Schlosszuhaltungen. Bei Verwendung von aufbohrgeschützen Sicherheitsbeschlägen wird der kritische Bereich auf den Schliess-Zylinder selbst reduziert, denn dieser muss wegen des Schlüsseleinschubs notwendigerweise offen liegen Gelingt es, durch Gewaltanwendung den Schliesszy- linder oder Teile desselben zu entfernen, so ist jeder Schutz gegen unerlaubtes öffnen einer Türe beseitigt. Die für mechanische Schlösser beschriebene Gefahr gilt in gleicher Weise für die hier behandelte Verschlusseinrichtung, da sie an ein herkömmliches mechanisches Schloss anmontiert wird und ebenfalls einen Schliesszylinder verwendet, der auf der Türaussenseite gegen Gewaltanwendung empfindlich ist. Drittens ist zu erwähnen, dass notwendigerweise das Zahnrad der Antriebsachse von der Tinnenseite aus gesehen immer zuvorderst liegt und dass dadurch ein wünschenswerter direkter Antrieb der Abtriebsacnse von der Türinnenseite her nicht möglich ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wesentlich verschleissfreiere, mit geringerer Kraft einfach bedienbare Ver schlusseinrichtung zu schaffen, die sicherer gegen äussere Gewaltanwendung und gegen zu niedrige Batteriespannung ist, die von der Türinnenseite her direkt mechanisch betätigt werden kann und die ansonsten alle Vorteile der vorstehend beschriebenen VerschluLeinrichtuna bewahrt. Die Aufgabe ist durch die im Anspruch 1 gekennzeichneten Massnah- men gelöst. Durch die zusätzliche Verwendung eines Magnetkreises mit nalte- funktion, er Sei reichen einer bestimmten Verschwenkstellung erlaubt, den Magnetkreis mit Schwenkfunktion zu entstromen, werden alle durch den bisher aufgetretenen Schlupf entstandenen Probleme beseitigt. Hieraus ergibt sich eine besonders kraftsparende und auch im Stromverbrauch noch günstigere Ausbildung der elektromagnetischen Kupplungseinrichtung, die, nachdem sie eine drehfeste Verbindung zwischen Antriebs- und Abtriebsachse hergestellt hat, mit Hilfe des Haltemagneten ein weitgehend kraftfreies Weiterdrehen ermöglicht, wobei insbesondere der Materialverschleiss zwischen Scheibe und Schwenkmagnet auf ein Minimum verringert wird. Durch die axial versetzte Anordnung kann die Antriebsachse räumlich entfernt von der Abtriebsachse unterhalb des mechanischen Schlosses an die Türaussenseite geführt werden. Die Abtriebsachse greift von der Türinnenseite her in die Hohlwelle eines Spezial-Schliesszylinders ein, geht mit dieser eine drehfeste Verbindung ein und der Spezial-Schliesszylinder selbst betätigt mit seinem Schliessnocken Falle und Riegel des mechanischen Schlosses. Da dieser Spezial-Schliesszylinder ein Halbzylinder ist und nur eine Verbindung zur Türinnenseite, nicht aber zur Türaussenseite hat, ergibt sich die aus Sicherheitsgründen günstige Lösung, alle sicherheitskritischen Bereiche des mechanischen Schlosses und des Spezial-Schliesszylinders auf der Türaussenseite mit einer aufbohrgeschützten Stahlplatte total ohne jede öffnung im sicherheitskritischen Bereich abdecken zu können. Diese Lösung ist in ihren Einzelheiten in Anspruch 10 gekennzeichnet. Durch die auf der Raumseite zugängliche Abtriebsachse der Xupplungseinrichtung ergibt sich die vorteilhafte Möglichkeit, das Schloss von der Türinnenseite her direkt mechanisch zu betätigen. Durch die in den Ansprüchen 2 und 3 gekennzeichneten Massnahmen wird ein präzises freies Einrücken des Mitnehmers erreicht. Ausserdem kann der Koppelbetrieb kraftfreier abgewickelt werden als bei der ursprünglichen Lösung. Durch die in Anspruch 4 gekennzeichneten Massnahmen erfolgt eine Anschaltung des Stromes durch den Haltemagneten automatisch dann, wenn die gewünschte Ausschwenklage erreicht ist. Durch die in Anspruch 5 gekennzeichneten Massnahmen wird in sehr einfacher Weise eine verzögerungsfreie Umschaltung des Stroms von dem Schwenkmagneten auf den Haltemaoneten erreicht. Durch die in Anspruch 6 gekennzeichneten Massnahmen ergibt sich eine einfache Anzeige, dass die Batteriespannung sich einem kritisch niec rigen Punkt nähert und dass ein Batteriewechsel bald erforderlich ist. Der Benutzer wird nach Eintritt dieses Zustandes bei jeder Benutzung erneut an diese Notwendigkeit erinnert, bis er Abhilfe schafft und die Batterien wechselt. Durch die in Anspruch 7 gekennzeichneten Massnahmen ergibt sich die vorteilhafte Möglichkeit, auf einen gesonderten Reserveschalter zu verzichten und ihn in die normale Codeeingabe Tastatur zu integrieren. Durch die in Anspruch 8 gekennzeichneten Massnahmen ergibt sich die aus Sicherheitsgründen vorteilhafte Möglichkeit, bei Bedarf das auf der Türinnenseite angebrachte direkt mechanisch das Schloss antreibende Betätigungsteil abzukoppeln und in der abgekoppelten Stellung zu verschliessen. Dies ist aus Sicherheitsgründen bei Türen mit Glaseinsatz von Bedeutung, wonach Zerstören des Glaseinsatzes und Durchfassen nach innen der direkte Antrieb für das Schloss ansonsten betätigt werden könnte. Ausserdem ergibt sich die günstige Lage, durch die verschliessbare Abkopplung bei Bedarf die Entriegelung des Schlosses von der Türinnenseite her verhindern. zu können, z.B. um Kindern unerlaubtes Verlassen der Wohnung verlässlich zu verwehren. Durch die in Anspruch 9 gekennzeichneten Massnahmen ergibt sich die vorteilhafte Möglichkeit, für das Verschliessen des inneren Betätigungsteils in abgekoppelter Stellung und für das Sichern gegen unberechtigtes Neu- bzw. Umprogrammieren der Codes der Verschlusseinrichtung einen gemeinsamen mechanischen Schliesszylinder zu verwenden. Durch die in Anspruch 10 gekennzeichneten Massnahmen ergibt sich eine Anordnung, die gegen von aussen kommende gewaltsame Offnungs- versuche sicher schützt, da im Gegensatz zu allen herkömmlichen Schliesszylindern bzw. Schlössern alle sicherheitskritischen Bereiche von Schloss und Schliesszylinder durch eine aufbohrgeschützte Stahlplatte ohne jede Zylinderöffnung wirksam geschützt werden können. Weitere Massnahmen und deren Vorteile ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung. Es zeigen: Fig. ia und 1b: Vorrichtung zum Ankoppeln einer Antriebsachse an eine Ab triebsachse in einer geschnittenen Seitenansicht sowie einer geschnittenen Draufsicht Fig. 2: Detaildarstellung der Achsankopplung Fig. 3: Stromkreis zum Umschalten des Stroms von dem Schwenk magneten auf den Baltemagneten mit Reserveschaltung Fig. 4: Explosionszeichnung der Gesamtanordnung Verschlussein richtung Fig. 5: Spezial-Schliesszylinder In Fig. la ist die Kupplungseinrichtung in einer geschnittenen Seitenansicht dargestellt. Die Antriebsachse 1, die von der Türaussenseite aus angetrieben werden kann, ist mit einem Zahnrad 2 fest verbunden. Mit diesem Zahnrad 2 ist ein Zahnrad 3 in ständigem Eingriff, welches um die Achse 4 drehbar gelagert ist und der Kraftweiterleitung und Richtungsumkehr dient. Das Zahnrad 3 ist seinerseits mit einem Zahnrad 5 in ständigem Eingriff, welches um die Abtriebsachse 6 frei drehbar gelagert ist. An das Zahnrad 5 ist eine Scheibe 7 drehfest angebunden, die aus weichmagnetischem Material besteht und die den einen Teil einer elektromagnetischen Kuppeleinrichtung darstellt, die zum Ausschwenken eines Schwenkhebels 8 aus nicht-magnetischem Material dient. Der zweite Teil der elektromagnetischen Kuppel einrichtung wird gebildet durch den Schwenkmagneten 9, der vorzugsweise als U-Magnet ausgebildet ist und eine Spule 10 zur Erzeugung eines Magnetflusses trägt. Mit Bestromung der Spule 10 fliesst der magnetische Fluss von einem Schenkel des Magneten durch die Scheibe 7 zum anderen Schenkel zurück. Die Scheibe wird hierdurch fest an den Uförmigen Magneten angezogen. Die sich berührenden Flächen des Schwenkmagneten 9 und der Scheibe 7 sind so aufeinander eingeschliffen, dass der Luftspalt zwischen beiden Teilen sehr gering ist. Hierdurch ergibt sich bereits bei sehr kleiner elektrischer Erregung ein grosser Magnetfluss und damit eine stark anziehende Kraft zwischen der Scheibe 7 und dem Schwenkmagneten 9. Mit Drehung der Achse 1 wird gleichzeitig die Scheibe 7 gedreht, womit bei erregtem Schwenkmagneten 9 der Schwenkhebel 8 um einen vorgegebenen Winkel mitdreht. Auf diesem Schwenkhebel 8 ist ein weiterer, vornehmlich U-förmig ausgebildeter Haltemagnet 11 befestigt, der mittels einer Spule 12 erregt werden kann. Der Magnetkreis für diesen Magneten wird abgeschlossen durch ein Blech 13, welches feststehend zum Gehäuse angeordnet ist. Es ist jedoch auch möglich, den Haltemagneten 11 gehäusefest anzuordnen und das den Magnetkreis schliessende Blech 13 auf dem Schwenkhebel 8 zu befestigen. Die sich berührenden Flächen des Haltemagneten 11 und des Blechs 13 sind ebenfalls so aufeinander eingeschliffen, dass der Luftspalt zwischen beiden sehr gering ist. Mit Ausschwenken des Schwenkhebels 8 aufgrund der Drehung der Scheibe 7 und erregtem Schwenkmagneten 9 bei nicht erregtem Haltemagneten 11 werden dann, wenn die vorgegebenen Ausschwenk winkel in der einen oder anderen Ausschwenkrichtung erreicht sind, elektrische Kontakte 14, 15 betätigt, die ein Umschalten des Stroms von dem Schwenkmagneten 9 auf den Haltemagneten 11 bewirken. Damit wird der ausgeschwenkte Schwenkhebel 8 gegenüber dem Gehäuse in seiner eingenommenen Lage festgehalten, solange der Stromfluss durch die Spule 12 andauert Die anziehende Kraft zwischen der Scheibe 7 und dem Schwenkmagneten 9 wird aufgehoben. Die Scheibe 7 kann daraufhin kraftfrei weitergedreht werden. Mit Abschaltung des Stroms von der Spule 12 wird die anziehende Kraft zwischen dem Haltemagneten 11 und dem Blech 13 aufgehoben. Der Schwenkhebel 8 wird durch nicht dargestellte Federn in die Ausgangslage zurückgeführt Wie in Fig Ib dargestellt, verfügt der Schwenkhebel 8 über Anlaufschrägen 16, 17, 18, 19, die mit Drehung des Schwenkhebels 8 ein weiteres koaxial zu diesem angeordnetes Blech 20 axial verschieben. Durch eine drehfeste Anbindung des Blechs 20 an das Gehäuse mittels eines Auslegers 21 kommt mit Drehung des Schwenkhebels.8 die axiale Verschiebung des Blechs 20 zustande. In Fig. 2 ist die Einrichtung zur Ankopplung der Abtriebsachse 6 an das Zahnrad 5 und damit an die Antriebsachse 1 näher dargestellt. Mit Verschieben des Blechs 20 in axialer Richtung nach oben wird ein Mitnehmer 22, der in einer Einfräsung der Achse 6 gelagert ist, gegen eine Feder 23 soweit nach oben verschoben, bis er voll in Stifte 24 eingreift, die mit dem Zahnrad 5 verbunden sind. Damit ist eineVerbindung zwischen der Antriebsachse 1 und der Abtriebsachse 6 hergestellt, über die sehr grosse Kräfte übertragen werden können. Um zu verhindern, dass beim Verschieben des Bleches 20 und damit des Mitnehmers 22 nach oben der Mitnehmer 22 auf die Stifte 24 aufsetzt, erfolgt die Stromzufuhr für den Schwenkmagneten 9 nur in solchen Winkellagen der Abtriebsachse 6 relativ zum Zahnrad 5, dass der Mitnehmer 22 immer in dem Freiraum zwischen den Stifte ten 24 hochgeschoben wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das eine Ende der Wicklung der Spule 10 mit dem Gehäuse - also mit Masse - verbunden ist. Die Stromzufuhr an dieses Wicklungsende erfolgt auf ein Blech 25, das gegenüber dem Gehäuse isoliert angebracht ist Zwischen dem Blech 25 und der Scheibe 7 ist ein weiteres Isolierteil 26 angebracht, welches mit der Achse 6 verbunden ist und durch diese mitverdreht wird. In zwei Aussparungen dieses Isolierteils 26 sind Kontaktfedern 27 angeordnet, die eine Stromweiterleitung von Blech 25 auf die Scheibe 7 und damit auf die Spule 10 bewirken. Die Scheibe 7 trägt nun an ihrer den Kontaktfedern 27 zugewandten Seite eine aufgedruckte Isolierschicht in jenen Segmenten, in denen eine Stromzufuhr zu der Spule unerwünscht ist. Damit ist sichergestellt, dass die Spule 10 nur in jenen Winkelbereichen des Zahnrads 5 relativ zur Achse 6 bestromt werden kann, in denen ein Hochheben des Mitnehmers 22 möglich ist, ohne an die Stifte 24 anzustossen. In Fig. 3 ist der Stromkreis für die Bestromung der Spulen 10, 12 der beiden Magneten 9, 11 näher dargestellt. Der Schalter 28 wird durch eine Elektronik gebildet, die nach richtiger Codeeingabe eine Spannungsquelle 29 an die Spule 10 des Schwenkmagneten 9 anschaltet. Mit Schliessen des Schalters 28 fliesst somit ein Strom über einen Widerstand 30, über die Spule 10 und über eine oder mehrere in Durchlassrichtung geschaltete Dioden 31, 32 zur Spannungsquelle 29 zurück. Mit Bestromung des Schwenkmagneten 9 wird aufgrund der Drehung der Scheibe 7 der Schwenkhebel 8 soweit mitgedreht, bis hierdurch bedingt einer der Schalter 14 oder 15 geschlossen ist. Daraufhin fliesst der Strom durch die Spule 12 des Haltemagneten 11. Die Widerstände der Spulen 10 und 12 sind in Verbindung mit dem Widerstand 30 und der durch die Dioden 31, 32 gebildeten Schwellenspannung so gewählt, dass mit Stromfluss durch die Spule 12 der Strom durch die Spule 10 weitgehend nach Null abfällt. Auf diese Weise wird mit einfachsten Mitteln eine verzögerungs- freieUmschaltung des Stroms von dem Schwenkmagneten 9 auf den Haltemagneten 11 erreicht. Der Schwenkmagnet 9 wird seine mitnehmende Wirkung auf die Scheibe 7 so lange ausüben, wie der Strom durch die Spule 10 ausreichend gross ist. Mit Abfall der Batteriespannung auf z.B. die halbe Nennspannung tritt allmählich der Zustand ein, dass der Strom durch die Spule 10 nicht mehr ausreichend ist, jenen Magnetfluss im Schwenkmagneten 9 zu erzeugen, der zur Mitnahme der Scheibe 7 erforderlich eine. Um in diesem Fall den Stromfluss zeitweilig wieder zu erhöhen, ist dem Widerstand 30 ein Schalter 33 parallel geschaltet. Dieser Schalter kann durch eine Taste 34 die mit "Reserve" bezeichnet ist, geschlossen werden, wodurch der Widerstand 30 keine strombegrenzende Wirkung ausübt und dadurch der Stromfluss für die Zeitdauer der Schliessung der Taste 34 vergrössert wird. Dies ist sehr vorteilhaft zur Vermeidung von Problemen durch zu nied rige Batteriespannung und gleichzeitig als Anzeige für den Betreiber sehr nützlich, dass ein Batteriewechsel erforderlich wird. Diese Taste 34 kann in die vorhandene Codeeingabe-Tastatur der Verschliesseinrichtung integriert werden, In diesem Fall ist die Taste 34 gleichzeitig eine Funktionstaste dieser Tastatur und trägt zusatzlich zu ihrer Funktionsbeschriftung als Codeeingabe Element die Beschriftung "Reserve". In Fig. 4 ist der Gesamtaufbau einer Verschlusseinrichtung mit Schliesszylinder und einer Kuppeleinrichtung mit versetzten Achsen dargestellt. Der gesamte sicherheitskritische Schlossbereich ist durch eine Stahlplatte 35 abgedeckt, die an der Türinnenseite verschraubt wird. Durch eine kleine Öffnung im unteren Bereich dieser Stahlplatte wird eine Achse 1 unterhalb des Schlosses - und damit im sicherheitsneutralen Bereich - an die Türaussenseite geführt. Uber die Achse 1 wird bei Bestromung des Schwenkmagneten der Kuppelein richtung 36 eine Drehbewegung in richtiger Drehrichtung in den Zylinder 37 eingeleitet. Bei nichtbestromter Kuppeleinrichtung 36 ist die Achse 1 frei durchdrehbar. Die Achse 1 ist mit dem Drehknopf 38 durch eine Zwischenachse 39 drehfest verbunden. Durch geeignete Auswahl der Zwischenachse 39 aus einem Satz von in der Länge gestuften Achsen lässt sich bequem die Verschliesseinrichtung bei nachträglicher Montage an jede Türstärke anpassen. Die Abtriebsachse 6 ist von der Rückseite der Kuppeleinrichtung 36 zugänglich und erlaubt damit den direkten Antrieb des Schliesszylinders 37 von der Türinnenseite mittels eines Betätigungsteils 40. Dieses ist im inneren Beschlag 41, der alle Bauteile der Türinnenseite abdeckt, drehbar und gegen eine Federkraft herausziehbar gelagert. Durch Herausziehen des Betätigungsteils 40 um einige Millimeter wird die mechanische Ankopplung an die Kuppeleinrichtung 36 aufgehoben. Mittels eines mechanischen Schlosses 42 kann ein an der KupDel- einrichtung 36 befindliches schwenkbares Blech 43 zwischen das Betätigungsteil 40 und die Kuppeleinrichtung 36 geklappt werden. Damit ist die Ankopplung des Betätigungsteils 40 an die Kuppeleinrichtung 36 dauernd aufgehoben. Eine andere Lösung zur Abkopplung eines feststehenden - also nicht herausziehbaren - Betätigungsteils 40 von der Abtriebsachse 6 besteht darin, in das Betätigungsteil 40 ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Verbindungsblech mit seitlicher Anschrägung zu integrieren, das in die geschlitzte Achse 6 eingreift und durch eine im Betätigungsteil 40 befindliche Feder angedrückt bleibt. Bei richtiger Stellung des Betätigungsteils 40, bei der das Verbindungsblech senkrecht zu dem Abdeckblech 43 steht, lässt sich das Verbindungsblech - bedingt durch die seitliche Anschrägung durch das Abdeckblech 43 in das Betätigungsteil 40 hineinschieben. Die Ankopplung des Betätigungsteils40 an die Achse 6 ist damit aufgehoben. Das Abdeckblech 43 wird in beiden Lösungen durch ein mechanisches Schloss 42 - vorzugsweise ein Schliesszylinder - in seiner abdeckenden Verschwenkstellung verschliessbar gestaltet. Besonders vorteilhaft ist, dass der gleiche Schliesszylinder noch als Programmierzylinder einsetzbar ist, wobei der Benutzer der Verschlusseinrichtung die als Code der Verschlusseinrichtung gespeicherten Schlossinformationen einspeisen bzw. ändern kann, sobald er den Schlüssel dieses Schliesszylinders in eine bestimmte andere Position gebracht hat. Denn erst in dieser Position wird ein in der Zeichnung nicht dargestellter Schalter betätigt, der nur im eingeschalteten Zustand hier nicht näher beschriebene und in der Zeichnung nicht dargestellte Programmschaltmittel wirksamschaltet. Der Schliesszylinder 37, der in Schloss 44 eingesetzt die Bewegung des Schlossriegels bewirkt, enthält eine Hohlwelle 46 mit einer Mitnehmernut, an welche der Schliess/Öffnungsnocken 45 fest angebunden ist. Die Abtriebsachse 6 ragt in diese Hohlwelle hinein und überträgt eine Drehbewegung von der Abtriebsachse 6 auf den Schliess/Öffnungsnocken. Die Einführungstiefe der Abtriebsachse 6 in die Hohlwelle 46 ist über eine vorgegebene Strecke variabel. Damit lassen sich gleiche Schliesszylinder und Kupplungseinrichtungen an Türen mit unterschiedlichen Türstärken bequem anbringen. Fig. 5 zeigt in detaillierter Form die Ausführung des Spezial Schliesszylinders 37. Eine Hohlwelle 46, die mit dem Nocken 45 fest verbunden ist, ist nur einseitig zugänglich in den Zylinderkörper eingesetzt. Die andere Seite des Zylinders ist verschlossen und kann durch einen Stahlstift 47 gegen Aufbohren geschützt werden. In Fig. 5 ist die Ausführung als Profilzylinder dargestellt. Die Ausführung ist jedoch genauso als Rundoder Ovalzylinder oder in sonstiger beliebiger äusserer Form möglich.

Claims: Dipl.Ing. Pierre Meyers Nimrodstr. 7a 8012 Ottobrunn Dr. Klaus Meister Am Fischerwinkel 3 8022 Grünwald Patentansprüche 1. Anordnung zum Betreiben von Verschlusseinrichtungen mittels eines elektrischen Signals, das gebildet wird durch positi ven Vergleich einer eingegebenen Schlüsselinformation mit einer vorgegebenen Schlossinformation und das eine die Schloss betätigung ermöglichende elektromagnetische Kupplungsein richtung wirksamsteuert, über die ein von aussen zugängliches drehbewegliches Teil mit einem die Schlossbetätigung durch führenden drehbeweglichen Teil verbunden wird, in Verschliess anlagen, insbesondere von Wohnanlagen, wobei das von aussen zugängliche drehbewegliche Teil einerseits mit dem Antriebselement einer Schaltkupplung und andererseits mit dem einen Teil der elektromagnetischen Kupplungseinrichtung verbunden ist, das die Schlossbetätigung durchführende drehbe wegliche Teil mit dem Abtriebselement der Schaltkupplung ver bunden ist und das andere Teil der elektromagnetischen Kupp lungseinrichtung mit einem die Lage des Kopplungselements der Schaltkupplung bestimmenden Teil verbunden ist, das bei Ver drehen des von'aussen zugänglichen Teils und wirksangesteuer- ter elektromagnetischer Kupplungseinrichtung das Kopplungs element in Eingriff mit dem Antriebselement und mit dem Ab triebselement bewegt, d a d u r c h gekennzeichnet, dass das von aussen zugängliche drehbewegliche Teil - die An triebsachse 1 - axial versetzt und achsparailel zu dem die Schlossbetätigung durchführenden drehbeweglichen Teil - der Abtriebsachse 6 - angeordnet ist, dass die Antriebsachse 1 ein Zahnrad 2 trägt, das über ein Ver bindungszahnrad 3 mit einem um die Abtriebsachse 6 frei dreh bar angeordneten Zahnrad 5 verbunden ist, an welches eine Scheibe 7 aus weichmagnetischem Material, die den einen Teil der elektromagnetischen Xupplungseinrichtung darsteNlf,¯ - drehfest angebunden ist, dass um die Abtriebsachse 6 ein Schwenkblech 8 drehbar angeordnet ist, welches einen Schwenkmagneten 9 trägt, der den anderen Teil der elektromagnetischen Kupplungseinrichtung bildet, dass mit dem Schwenkhebel 8 der Haltemagnet 11 eines Halte Magnetkreises verbunden ist und dass das Halteblech 13 als der andere Teil des Halte-Magnetkreises gehäusefest angeordnet ist, dass obwohl die beiden Teile Scheibe 7 und Schwenkniagnet 9 des Schwenk-Magnetkreises wie auch die beiden Teile Halteblech 13 und Haltemagnet 11 des Halte-Magnetkreises auf einen möglichst geringen Luftspalt eingeschliffen sind, dass nach Ausschwenken des Schwenkblechs 8 nach links oder nach rechts bei Erreichen einer vorgegebenen Endlage der Haltemagnet 11 bestromt und der Schwenkmagnet 9 entstromt wird, dass der Haltemagnet 11 bei Bestromung das Schwenkblech 8 in der zum Zeitpunkt der Bestromung und für die Dauer der Bestromung eingenommenen Lage relativ zum Gehäuse festhält, dass mit Beendigung der Bestromung das Schwenkblech 8 durch Federn in die Null-Lage zurückgeführt wird und dass durch Ausschwenken des Schwenkblechs 8 in jede der zwei möglichen Richtungen eine mechanische Ankoppelung der Abtriebsachse 6 an das Zahnrad 5 erfolgt Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch Ausschwenken eines Schwenkblechs 8 mittels Anlaufschrägen 16, 17, 18, 19 ein weiteres Blech 20 axial verschoben wird und dass dadurch ein Mitnehmer 22, der drehfest und axial verschiebbar in der Abtriebsachse 6 angeordnet ist, ebenfalls in der gleichen Richtung verschoben wird, dadurch in die Stifte 24 eingreift und hierüber eine Ankopplung der Abtriebsachse 6 an das Zahnrad 5 herstellt. 3. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h gekennzeichnet, dass durch ein mit der Abtriebsachse 6 verbundenes Isolier teil 26 mit eingelegten Kontakten 27 eine Stromzufuhr von dem Blech 25 auf die segmentweise an der dem Isolierteil 26 zugewandten Seite isolierte Scheibe 7 und damit auf das Ge häuse und die Spule 10 nur in den Stellungen der Abtriebs achse 6 relativ zu dem Zahnrad 5 erfolgt, in denen ein freies Einrücken des Mitnehmers 22 zwischen die Stifte 24 möglich ist. 4. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h gekennzeichnet, dass das Schwenkblech 8 in seinen beiden möglichen Ausschwenk lagen je einen Schalter 14, 15 betätigt, der den Stromfluss an den Haltemagneten 11 anschaltet. 5. Anordnung nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, d a d u r c h gekennzeichnet dass mit der Spule 10 des Schwenkmagneten 9 eine oder mehrere Dioden in Reihe geschaltet sind, dass die Spule 12 des Haltemagneten 11 mittels der Schalter 14 oder 15 parallel zu der Anordnung Spule 10 und Dioden 31, 32 geschaltet wird und dass der Widerstand 30 in Verbindung mit den Widerständen der Spulen 10 und 12 so bemessen ist, dass der Stromfluss durch die Spule 10 auf einen sehr kleinen Wert erniedrigt wird. 6. Anordnung nach den Ansprüchen 1, 4 und 5, dadurch gekenneichnet, dass parallel zu dem Widerstand 30 ein Transistorschalter 33 angeordnet ist und dass dieser Transistorschalter 33 durch ei nen Tastschalter 34 durchgeschaltet wird. 7. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastschalter 34 gleichzeitig eine Funktionstaste der Codeeingabe-Tastatur der Verschlusseinrichtung ist und dass diese Funktionstaste zusätzlich zu ihrer Funktionsbe schriftung die Beschriftung "Reserve" trägt. 8. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsachse 6 lösbar mit einem von der Türinnen seite zugänglichen drehbeweglichen Betätigung steil 40 ver bunden ist, dass ein von der Türinnenseite zugängliches, verschwenkbares Abdeckblech 43 in seiner Verschwenkstellung die lösbare Ver bindung der Abtriebsachse 6 mit dem Betätigungsteil 40 sperrt und dass die Verschwenkstellung des Abdeckblechs 43 ver schliessbar ausgebildet ist. 9. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkstellung des Abdeckblechs 43 durch ein auf der Türinnenseite angebrachtes mechanisches Schloss 42 ver schliessbar gestaltet ist und dass das gleiche mechanische Schloss 42 in einer oder mehre ren anderen Schliesspositionen seines Schlüssels dem Betrei ber der Verschlusseinrichtung ermöglicht, die als Code der Verschlusseinrichtung gespeicherten Schlossinformationen zu ändern bzw. neu einzuspeichern. 10. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsachse 6 mit dem Schliesszylinder 37 auf der Türinnenseite drehfest verbunden ist und dass der Schliesszylinder 37 und die sicherheitskritischen Bereiche des Schlosses 44 auf der Türaussenseite mit einer durchgehenden und im sicherheitskritischen Bereich öffnungs freien Stahlplatte 35 aufbohrgeschützt abgedeckt sind.

Inventors: MEISTER, KLAUS, DR., MEYERS, PIERRE
Applicants: MEISTER, KLAUS, DR., MEYERS, PIERRE
Application year: 1984
Main classification: E05B47
IPC codes: E05B47