ODOUR TRAP

Abstract: 1. Odour trap wherein, in a rectilinearly downwardly extending flow path (A-B) there is, pivotable about an axis (4) disposed outside the flow path (A-B) a flap (1) which, in the position of rest and under the action of a counterweight (5) which counteracts the force of gravity of the flap, bears on the underside of a seating (2) which is inclined obliquely downwardly in relation to the pivot axis (4) of the flap and which pivots downwardly when subjected to the loading of liquid striking it (1) from above, characterised in that the flap (1) and the seat (2) are disposed in a tubular main housing part (6) which is to be incorporated into the fluid pipe, in particular between a water outlet pipe and a sewer connecting pipe, the counterweight (5) being disposed in a housing projection (7) which is laterally adjacent the main housing part (6), and in that one half of the cross-section of the tubular main part (6) engages into the box-like housing projection (7) and in that the casing (13) of the tubular main part (6) in the housing projection (7) has a cut-out (15, 16) which extends over the half cross-section from the seat (2) as far as the bottom end (14) of the housing projection (7) and in that the housing projection (7) is tightly sealed by a removable cover (20) and in that the flap (1) together with the counterweight (5) can, once the cover (20) has been removed, be with-drawn from the housing (6, 7) so that a wire cleaning brush can be introduced through the housing projection (7) and into the cavity in the main housing part (6) which extends under the seat (2) and into the liquid pipe which is adjacent thereto.

Description: Geruchsverschluss Die Erfindung bezieht sich auf einen Geruchsverschluss, der vorzugsweise für den Dach-, Terrasse oder Balkonwasserablauf zu verwenden ist. Dazu wird der Geruchsverschluss zwischen dem unteren Ende eines Ablaufrohrs einer Dachrinne,Terrasse oder eines Balkons und dem cberen Ende einer Anschlussleitung einer Kanalisation eingefügt. Dabei hindert der Geruchsverschluss die Kanalgase daran, in das Ablaufrohr; in dem diese aggressiven Gase zu Korrosionsschäden führen, und durch das Ablaufrohr zur Dachrinne und zum Dach bzw. zum Balkon oder zurtl'erraSs und durch offene Fenster oder Türen ins Gebäude zu gelangen. Die üblichen Geruchsverschlüsse für diesen Zweck beruhen auf dem Prinzip des Wasserverschlusses (Siphon), sie haben ein U-förmiges Rohrstück mit Ueberlauf oder einen Behälter, in den das Ablaufrohr eintaucht. Das im U-Rohr oder Behälter stehende Wasser verhindert ein Hindurchströmen von Gasen, während Wasser bis auf die jeweils im U-Rohr oder Behälter stehenbleibende Wassermenge ungehindert hindurchfliessen kann. Infolge der grundsätzlich erforderlichen, zweimaligen Umlenkung der Wasserströmung (bei einem verbreiteten Regenrohrsiphon um zwei mal 180'), neigen solche Geruchsverschlüsse dazu, zu verstopfen, und sie sind dann umständlich zu reinigen. Das stehende Wasser führt zwar zu einem dichten Verschluss, doch verdampft das Wasser bei heissem, trockenen Klima, wenn es längere Zeit nicht regnet. Dann können solche Geruchsverschlüsse infolge eines nicht ausreichenden Wasserstandes das Hindurchströmen der Gase nicht mehr verhindern. Und wenn das stehende Wasser bei tieferen Temperaturen gefriert, kann dies zu Rissen im Gehäuse des Geruchsverschlusses führen. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen Geruchsverschluss zu schaffen, der nicht zu Verstopfungen neigt und, falls trotzdem erforderlich, leicht (einschliesslich der Anschlussleitung der Kanalisation) zu reinigen ist und unabhängig von den klimatischen Einflüssen wirksam bleibt. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass der erfindungsgemässe Geruchsverschluss infolge des gerade abwärts verlaufenden Strömungsweges nicht zu Verstopfungen neigt und, soweit überhaupt noch erforderlich, einfach, schnell und gründlich bis weit in das anschliessende Kanalanschlussrohr hinein gereinigt werden kann. Der Vermeidung von Verstopfungen dienen auch die Anordnung der Klappenschwenkachse ausserhalb des Strömungsweges und die, bezogen auf die Klappenschwenkachseschräg abwärts verlaufende Lage des Sitzes, wegen der sich Verunreinigungen in Ruhelage (Schliesslage) der Klappe an deren tiefsten Stelle ansammeln, wo sie besonders wirksam weggespült werden, so bald Wasser auf die Klappe trifft. Dabei wirkt das Wasser zuerst an dieser Stelle, an der es wegen des grössten Abstandes von der Klappenschwenkachse das grösste Drehmoment auf die Klappe ausübt. Indem die Klappe in ihrer Schliess- lage durch ein Gegengewicht gehalten ist, das sich in dieser Klappenlage annähernd auf der Höhe der Klappenschwenk- achse befindet, wird erreicht, dass das in Schliessrichtung wirkende Drehmoment bei geschlossener Klappe am grössten ist und beim Oeffnen derselben abnimmt. Dadurch dichtet die Klappe in Ruhelage zuverlässig, stellt aber für die Wasserströmungen einen mit zunehmender Strömung abnemen- den Widerstand dar. Im folgenden wird die Erfindung im Zusammenhang mit ihrer vorzugsweisen Verwendung anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden, teilweise nur schematischen Zeichnunpnnäher erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen Achsenlängsschnitt durch einen erfindungsge mässen Geruchsverschluss (Schnitt I-I in Fig. 2 und 3), Fig. 2 einen Achsenquerschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 und Fig. 3 einen Achsenquerschnitt nach der Linie III-III in Fig. 1. Im gerade abwärts verlaufenden Strömungsweg A-B des dargestellten Geruchsverschlusses sind eine Klappe 1 und der dazu gehörende Sitz 2 angeordnet. Die Schwenkachse 4 der Klappe 1 (vergl. deren Zapfen 3 in Fig. 2) verläuft neben dem Sitz 2 ausserhalb des Strömungsweges A-B. Der Sitz 2 ist in Bezug auf die Klappenschwenkachse 4 schräg abwärts geneigt, d.h. in einer von der Schwenkachse 4 schräg abwärts verlaufenden Ebene angeordnet oder parallel zu einer solchen Ebene, je nach der Lage, welche die Schwenkachse 4 in Bezug auf die Klappenebene hat. Gegen die Schwerkraft der Klappe 1 wirkt ein Gegengewicht 6, dessen Massenmittelpunkt in Ruhelage der Klappe 1 annähernd auf derselben Höhe wie deren Schwenkachse 4 liegt. Die Klappe 1 kann zusammen mit ihren Zapfen 3 und ihrem Gegengewicht 5 einstückig aus Metall bestehen. Das Gehäuse des Geruchsverschlusses, das aus Kunststoff oder Metall (Blech oder Guss) bestehen kann, hat einen rohrförmigen Gehäusehauptteil 6, in dem der geradlinige Strömungsweg A-B verläuft, und einen kastenförmigen Gehäuseansatz 7. Das obere Ende 8 des rohrförmigen Teils 6 ist an das (nicht dargestellte) untere Ende eines Wasserablaufrohres anzuschliessen. Das untere Ende 9 des rohrförmigen Teiles 6 ist dicht mit einer (nicht dargestell- ten) Anschlussleitung einer Kanalisation zu verbinden, so wie bei bekannten Geruchsverschlüssen üblich. Die Klappe 1 und der Sitz 2 sind im rohrförmigen Teil 6, das Gegengewicht 5, die Zapfen 3 und dazugehörige Zapfenlager 10 sind im Gehäuseansatz 7 angeordnet. Eine Querschnittshälfte des rohrförmigen Teils 6 greift zwischen die in Fig. 1 vordere und hintere Wand 11 und 12 des Gehäuseansatzes 7 hinein. Dabei hat die im Ansatz 7 verlaufende Mantelhälfte 13 des rohrförmigen Teils 6 eine Aussparung, die sich vom Sitz 2 bis zum Boden 14 des Ansatzes 7 über den halben Rohrumfang erstreckt, so dass die Mantelhälfte 13 unterhalb des Sitzes 2 bis an den Boden 14 herausgeschnitten ist. Der obere Rand der Aussparung ist mit 15, der untere ist mit 16 bezeichnet. Die obere Wand 17 des Ansatzes 7 ist mit einer Oeffnung ¯ ¯ w 18 versehen, deren lichte Weite nicht wesentlich kleiner als die des rohrförmigen Teiles 6 ist. Die Oeffnung ist durch einen mittels Schrauben 19 lösbar befestigten Dekkel 20 verschlossen, wobei eine Dichtung 21 einen luftdichten Verschluss bewirkt. Die Lager 10 für die Zapfen 3 der Klappe 1 sind an der vorderen bzw. hinteren Ansatzwand 11 bzw. 12 angeordnete U-förmige Lagerschalen, aus denen die Zapfen 3 nach oben herausgehoben werden können. Dies ermöglicht es, die Klappe 1 mit ihrem Gegengewicht 5 aus dem Gehäuse 6/7 bei abgenommenem Deckel 20 herauszunehmen, nachdem sie in die strichpunktiert dargestellte Lage geschwenkt wurde. Dazu ist der Abstand des Gegengewichts 5 von der Wand 22 des Gehäuseansatzes 7 so bemessen, dass man das Gegengewicht 5 in Schliesslage der Klappe 1 erfassen kann, um die Klappe 1 mit dem Gegengewicht 5 in die Offenstellung zu schwenken und herauszunehmen. Zu diesem Zwecke könnte das Gegengewicht 5 auch mit einer geeigneten (nicht dargestellten) Handhabe versehen sein. Ein Anschlag 23 begrenzt die Oeffnungsbewegung der Klappe 1. Die Schenkel der U-förmigen Lagerschalen 10 können federnd sein und oben einen Abstand haben, der kleiner als der Durchmesser der Zapfen 3 ist, so dass diese nur unter Ueberwindung der Federkraft herausgehoben werden, sich aber nicht unerwünscht aus den Lagerschalen 10 lösen können, beispielsweise wenn eine grössere Wasserströmung unsymmetrisch auf die Klappe 1 trifft. Die Seitenwand des Gehäuseansatzes 7 verläuft anschliessend an den Wandteil 22 schräg abwärts (Wandteil 24) zum Boden 14 des Gehäuseansatzes 7 am unteren Rand 16 der Aussparung. Dabei hat der schräge Wandteil 24 von der Schwenkachse 4 der Klappe 1 einen Abstand, der nicht wesentlich kleiner als die lichte Weite des rohrförmigen Teils 6 ist. Der Wandteil 24 dient als Führung für eine Putzrute, die erforderlichenfalls zur Reinigung des unteren Teiles des Geruchsverschlusses und der mit dessen unterem Ende 9 verbundenen (nicht dargestellten) Anschlussleitung der Kanalisation eingeführt werden kann, nachdem der Deckel 20 abgenommen und die Klappe 1 mit ihrem Gegengewicht 5 herausgenommen wurde. Abweichend vom gezeichneten Ausführungsbeispiel können die Zapfen 3 am Gehäuseansatz 7 und die Lagerschalen 10 an der Klappe 1 angeordnet sein, wobei die letzteren in Klappenruhelage mit der offenen U-Seite nach unten oder schräg nach unten zu richten sind, und der Abstand der Zapfen 3 von der Mantelhälfte 13 des rohrförmigen Gehäuseteils 6 so gross bemessen sein muss, dass die Lagerschalen 10 in der in Fig. 1 strichpunktiert gezeichneten Stellung der Klappe 1 von den Zapfen 3 abgezogen werden können. Bei der gezeichneten Ausführungsform verläuft der Sitz 2 an der Innenseite des rohrförmigen Gehäusehauptteils 6. Dadurch ist der lichte Querschnitt des Strömungsweges A-B im Bereich des Sitzes 2, in Strömungsrichtung gesehen, etwas kleiner als ober- und unterhalb des Sitzes 2. Um dies zu vermeiden, ist bei einer nicht gezeichneten Ausführungsform des Geruchsverschlusses die dem Gehäuse ansatz 7 gegen überliegende Umfangshälfte des rohrförmigen Hauptteils 6 mit einer Ausbuchtung versehen, und der Gehäuseansatz 7 ist der Ausbuchtung angepasst breiter ausgeführt, wobei eine Umfangshälfte des Sitzes in der Ausbuchtung und die andere Umfangshälfte unter dem unteren Rand der in Fig. 1 und 3 mit 13 bezeichneten Mantelhälfte des rohrförmigen Ge häusehauptteils angeordnet ist. Die Ausbuchtung ist unterhalb des Sitzes so zu bemessen, dass die Schwenkbarkeit der Klappe 1 gewährleistet ist. Dies ermöglicht es, einen Sitz zu verwenden, dessen lichte Oeffnung, in Strömungsrichtung A-B gesehen, mit dem lichten Querschnitt des rohrförmigen Gehäusehauptteils 6 übereinstimmt oder sogar grosser ist. Wenn eine geringfügige Verkleinerung des Strömungsquerschnitts im Bereich des Sitzes 2 in Kauf genommen werden kann, genügt es, den Sitz nur in Richtung quer zur Klappenschwenkachse 4 grösser auszuführen, und die Breite des Gehäuseansatzes 7 beizubehalten. Der Sitz ist dabei an seinem dem Gehäuseansatz 7 gegenüberliegenden, etwa halben Umfang in der Ausbuchtung und dieser gegenüber am unteren Rand des in Fig. 1 und 2 mit 13 bezeichneten Randes der oberen Mantelumfangshälfte anzuordnen, er ragt nur an seinen einander parallel zur Klappenschwenkachse 4 gegenüberliegenden Teilen in den Strömungsweg hinein.

Claims: Patentansprüche 1. Geruchsverschluss für Flüssigkeitsleitungen mit Gefälle, dadurch gekennzeichnet, dass im gerade abwärts verlaufenden Strömungsweg (A-B) des Geruchsverschlusses eine Klappe (1) angeordnet ist, die in ihrer Ruhelage an der Unterseite eines Sitzes (2) anliegt und bei Belastung durch von oben auf sie treffende Flüssigkeit nach unten schwenkt. 2. Geruchsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1) in ihrer Ruhelage durch ein ihrer Schwerkraft entgegenwirkendes Gegengewicht (5) am Sitz (2) anliegend gehalten ist. 3. Geruchsverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenschwenkachse (4) ausserhalb des Strömungsweges (A-B) angeordnet und der Sitz (2) in Bezug auf dieKlappenschwenkachse (4) schräg abwärts geneigt ist. 4. Geruchsverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht (5) sich in Ruhelage der Klappe (1) wenigstens annähernd auf der Höhe der Schwenkachse (4) der Klappe (1) befindet. 5. Geruchsverschluss nach Anspruch 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sein Gehäuse (6, 7) einen in die Flüssigkeitsleitung einzufügenden, vorzugsweise rohrförmigen Hauptteil (6) hat, in dem die Klappe (1) und der Sitz (2) angeordnet sind, und dass das Gegengewicht (5) in einem seitlich an diesen Hauptteil (6) angrenzenden, dicht mit ihm verbundenen, und durch einen ldsbaren Deckel (20) dicht verschlossenen Gehäuseansatz (7) angeordnet ist, dessen Raum unterhalb der Klappenschwenkachse (4) mit dem Raum des Hauptteils (6) in Verbindung steht. 6. Geruchsverschluss nach Anspruch 5, mit rohrförmigem Hauptteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittshälfte des rohrförmigen Hauptteils (6) in den kastenförmigen Gehäuseansatz (7) hineingreift und der Mantel (13) des rohrförmigen Hauptteils (6) im Gehäuseansatz (7) eine Aussparung (15/16) hat, die sich vom Sitz (2) bis zum unteren Ende (14) des Gehäuseansatzes (7) über die Querschnittshälfte erstreckt. 7. Geruchsverschluss nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass nach Lösen des Deckels (20) des Gehäuseansatzes (7) die Klappe (1) zusammen mit ihrem Gegengezicht (5) aus dem Gehäuse (6, 7) herausnehmbar ist, damit eine Putzrute durch den Gehäuseansatz (7) in den sich unter dem Sitz (2) erstreckenden Hohlraum des Gehäusehauptteils (6) einführbar ist. 8. Geruchsverschluss nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseansatz (7) eine schräg abwärts zum Gehäusehauptteil (6) verlaufende Wand (24) hat, deren Abstand von der Klappenschwenkachse (4) nicht wesentlich kleiner als die lichte Weite des Gehäusehauptteils (6) ist. 9. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz höchstens an einem Twil seines Umfangs in den Strömunosweg des Geruchsverschlusses hineinragt. 10. Verwendung des Geruchsverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 9 als Verbindung zwischen einem Ablaufrohr einer Dachrinne, einer Terrasse oder eines Balkons und einer Anschlussleitung einer Kanalisation.

Inventors: WENGER, PAUL
Applicants: WENGER, PAUL
Application year: 1984
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1