VALVE FOR THE PREVENTION OF BACKFLOW OF LIQUID AND GASEOUS MEDIA

Abstract: 1. Valve for prevention of backflow of liquid and gaseous media in a closed conduit (2) the seating of which is constructed as a mesh basket with a mesh of wires running in and out of one another (5) on the downstream side interior side of which is set for interrupted throughflow through the valve an elastic closure membrane for backflow prevention, characterised in that the sieve basket (6) is held fixed against the wall of the conduit (2) by means of a mounting flange (9), that the elastic closure membrane (4) at its edge has an edge bead (19) which is provided with a closure lip (22) and that the edge bead with closure lip lies against sealing surfaces arranged in the wall of the conduit (2) or of the mounting flange (9).

Description: Ventilsitz und Ventil zur Verhinderung des Rückflusses von flüssigen und gasförmigen Medien Die Erfindung betrifft einen Ventil sitz für ein Ventil zur Verhinderung des Rückflusses von flüssigen und gasförmigen Medien in einer geschlossenen Leitung, welcher Sitz als korbförmiger, mit Durchflussöffnungen versehener Körper ausgebildet ist, auf dessen ablaufseitiger Innenseite bei unterbrochenem Durchfluss durch das Ventil eine elastische Abschlussmembran zur Rückflussverhinderung sich abzustützen bestimmt ist, und der mit seinem Rand an der Wand der Leitung befestigt ist. Ventile zur Verhinderung des Rückflusses von flüssigen und gasförmigen Medien sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bei einer bekannten Ausführungsform, die vor allem in Wasserleitungsnetzen von Häusern und Gebäuden zur Anwendung kommt, ist der Ventilsitz ein meist kegelförmiger, aus einem Blech geformter Hohlkörper, in dessen Wand Oeffnungen für den Durchfluss ds Fluides angeordnet sind. Auf der ablaufseitigen Innenseite des Hohlkörpers ist eine ebenfalls als Kegel geformte, elastische Membran befestigt, die sich beim Durchfluss eines solchen Mediums durch die Oeffnungen vom Ventilsitz abhebt und sich auf diesen legt, sobald der Durchfluss unterbrochen wird (GB-PS 1 357 249). Die Durch flussöffnungen im Ventil sitz sollen einen möglichst unbehinderten Durchfluss gewährleisten und sind als längliche oder kreisförmige Oeffnungen ausgebildet. Zur Befestigung des -Ventils in der Leitung ist der Ventilsitz an seinem Rand mit einem Flansch, einem Ring oder einem Schraubring versehen. Bei der Herstellung solcher Ventile stellt die Herstellung der Oeffnungen in der Blechwandung des Ventilsitzes eine verhältnismässig aufwendige Operation dar. Es ist weiter ein Ventil für die Verhinderung des Rückflusses bekannt (US-PS 3 838 708), bei welchem der Ventilsitz aus einem aus Draht ein- oder mehrgängig gewickelten Körper in Form einer räumlichen Spirale gebildet ist, wobei zwischen den einzelnen Windungen der Drahtwicklung ein Ringspalt für den Fluiddurchgang besteht. Da ein solcher Drahtwickel nicht formstabil ist, ist er in einem Käfig mit längs den Mantellinien verlaufenden Stegen gelagert, wobei die einzelnen Windungen an den Stegen, z.B. durch Schweissen, befestigt werden. Trotz des hier benötigten Stützkäfigs ist der Herstellungaufwand geringer als beim erstbeschriebenen Ventil. Nachteilig ist jedoch, dass die elastische Verschlussmembran bei unterbrochenem Durchfluss in die zwischen den einzelnen Wicklungen gebildeten Ringspalten gedrückt wird, so dass die Gesamtlänge der Verschlussmembran dadurch verringert wird und die randnahen Ringspalten nicht mehr abgedeckt sind. Zudem führt dieses Einpressen der Verschlussmembran in die Ringspalten zu einer Beschädigung desselben. Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrundeliegt, einen Ventilsitz der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass ein geringer Aufwand für seine Herstellung erforderlich ist und eine mit dem Ventilsitz zusammenwirkende Verschlussmembran bei unterbrochenem Fluiddurchfluss weder beschädigt noch in seiner Länge verringert wird. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass der Körper als Siebkorb ausgebildet ist, bei dem das Sieb aus ineinanderlaufenden Drähten zusammengesetzt ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Ventils zur Verhinderung des Rückflusses von FLuid, das einen geringen Durchflusswiderstand aufweist und deren Abschlussmembran bei Unterbrechung des Durchflusses rasch anspricht. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch ein Ventil mit einem erfindungsgemässen Ventil sitz gelöst, bei dem die elastische Abschlussmembran an ihrem Rand einen Randwulst aufweist, der mit einer Schliesslippe versehen ist. Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel und mit einigen Varianten davon dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt eines Ventils zur Rückfluss verhinderung mit einem mit dem Ventilkorb ver schweissten Halteflansch, Fig. 2 - 5 Teilschnitte eines Ventils, ähnlich demjeni gen in Fig. 1, jedoch mit unterschiedlich aus gebildetem Halteflansch zur Befestigung des Ventils in einer Rohrleitung, wobei Fig. 2 einen Halteflansch aus Pressmaterial mit im Flanschkörper eingebetteten Rand des Ventilsitzes, Fig. 3 einen Halteflansch, bei dem der Rand des Ventilsitzes am Halteflansch mit tels eines Bördelrandes festgehalten ist, Fig. 4 einen Halteflansch zum Festklemmen des Randes des Ventil sitzes und Fig. 5 einen Halteflansch zum Festklemmen des Randes des Ventilsitzes, jedoch von der entgegengesetzten Seite wie in Fig. 5 zeigt. Das in Fig. 1 dargestellte Ventil 1 ist in einer Leitung 2 (nur teilweise dargestellt) angeordnet. Die Leitung 2 ist gewöhnlich eine geschlossene Leitung, z.B. eine Rohrleitung, jedoch kann das Ventil 1 auch am Anfang einer Leitung angeordnet sein. Das Ventil 1 setzt sich aus einem Ventilsitz 3, einer Abschlussmembran 4 und einem Halteflansch 5 zusammen. Der Ventil sitz 3 besteht aus einem aus Runddrähten 5 gefertigten Siebkorb 6. Der Siebkorb 6 kann sowohl als ebenes Sieb hergestellt und dann in einer Pressoperation zu einem korbförmigen Körper geformt als auch als Strumpf gewoben werden. Der Rand 7 des Siebkorbes 6 ist nach auswärts gebogen, so dass er auf eine in der Leitung (2) angebrachte Schulter 8 abgestützt werden kann, und mit einem Halte flansch 9 verschweisst, der in die Leitung 2 eingeschraubt ist. In der Leitungswand 2 ist weiter eine Nut 10 zur Aufnahme eines Weichdichtungsringes 11, z.B. eines O-Ringes, vorgesehen, der den Durchfluss von Fluid über den Rand 7 und das Gewinde des Halteflansches 9 verhindert. Der Siebkorb 6 des Ventilsitzes 3 kann z.B. aus einem gewebten Sieb bestehen, dessen Schussdrähte und Kettdrähte senkrecht zueinander liegen und einander durchdringen. Die für die Siebbildung verwendeten Drähte sind zweckmässig Runddrähte, könnten jedoch, z.B. bei grösseren Dimensionen, auch ein anderes Profil, z.B. ein Ovalprofil, aufweisen. Die Siebdrähte 5 könnten jedoch auch in anderer Weise, z.B. unter Bildung von Maschen, ineinanderlaufen. Wesentlich ist, dass die Gesamtfläche der von den Drähten 5 gebildeten Sieböffnungen möglichst gross ist, die einzelnen Sieböffnungen eine strömungsgünstige Begrenzung aufweisen, wie dies beim Runddraht der Fall ist, und das Sieb eine grosse Zahl eng beieinander liegender Auflagepunkte für die Abschlussmembran 4 bietet. Die Drähte können aus Stahl, Metallen, reinem oder verstärktem Kunststoff o.dgl. hergestellt sein. Der aus dem Sieb 6 gebildete Ventil sitz 3 weist an seiner Spitze eine Bohrung 12 auf, durch die eine Halteschraube 13 zum Halten der Abschlussmembran 4 durchgesteckt und mittels einer Scheibe 14 und einer Mutter 15 festgehalten und durch eine weitere Mutter 16 gesichert ist. Der Kopf 17 der Schraube 13 ist im Kopf der aus einem biegsamen Kunststoff hergestellten Abschlussmembran 4 eingebettet. Die Abschlussmembran 4 weist wie der Ventil sitz eine keglige Form auf und ist so geformt, dass sie sich an die In nenseite des Ventilsitzes 3 anlegt. Die Abschlussmembran 4 weist an ihrem Rand einen Randwulst 19 auf, der sich an die Innenwand des Halteflansches 9 anlegt. Beim Durchfluss durch das Ventil 1, strömt das flüssige oder gasförmige Medium in Richtung des Pfeils 20. Hierbei werden die Abschlussmembran 4 vom Ventilsitz 3 und der Randwulst 19 von der Innenwand des Halteflansches 9 mindestens teilweise abgehoben. Bei unterbrochenem Durchfluss, d.h. wenn sich eine Strömung entgegen der Pfeilrichtung 20 ausbilden will, legen sich die Abschlussmembran 4 auf den Ventilsitz und der Randwulst 19 an die Innenwand des Halteflansches 9. Durch die verwobene bzw. vermaschte Anordnung der Drähte 5 des Siebkorbes 6 wird erreicht, dass um die Sieböffnungen eine Vielzahl von kleinen Auflageflächen vorhanden ist, so dass auch bei einem verhältnismässig grossen Schl iessdruck die Abschlussmembran 4 sich ohne wesentliche Deformation auf den Ventilsitz 3 legt. Deshalb tritt keine Verminderung der Länge der Abschlussmembran 4 ein und dadurch wird der Randwulst 19 nicht zurückgeschoben, so dass im Bereich des Randes des Siebkorbes 6 keine Sieb öffnungen freigeben werden. Durch die Verwendung des Siebes 6 als Ventil sitz wird nun in überraschender Weise eine einwandfreie Funktion des Ventils 1 erreicht. Die grosse Zahl von Auflageflächen um die Sieböffnungen herum erlaubt sogar, die Wandstärke der Abschlussmembran auch bei hohen Schliessdrücken verhältnismässig klein zu halten. Das Sieb kann mit vergleichsweise geringem Aufwand maschinell hergestellt und auch maschinell in die gewünschte Hohlkörperform verpresst werden. Die Siebkörbe 6 gewährleiten eine ausreichende Formstabilität, so dass auf die Verwendung eines Käfigs zum Befestigen der Drähte verzichtet werden kann. Der Halteflansch 9 hat die Aufgabe, den Rand des Siebkorbes 6 so mit der Wand der Leitung 2 zu verbinden, dass der Durchfluss ausschliesslich durch das Ventil 1 erfolgt. Hier sind verschiedene Lösungen möglich, von denen einige in den Figuren 1 - 5 dargestellt sind. Zunächst ist es möglich, diesen Rand als flanschähnlichen Rand 7 auszubilden und durch Schweissen oder Löten mit dem Halteflansch 9 zu verbinden, siehe Fig. 1, wobei der Rand 7 auf die Schulter 8 abgestützt und mit dem Halteflansch 9 festgezogen wird. Eine Klemmverbindung unter Verwendung eines als Schraubfl-ansch ausgebildeten Halteflansches 9 zeigen Fig. 4 und 5. Im Gegensatz zu Fig. 1 ist hier der Rand 7 stärker abgebogen als in Fig. 1, wodurch auch ohne Schweissen oder Löten praktisch eine formschlüssige Verbindung erreicht wird. Die Ausführung nach Fig. 5 unterscheidet sich von den Ausführungen nach Fig. 1 und 4 lediglich dadurch, dass der Halteflansch 9 von der entgegengesetzten Seite eingeschraubt wird. Bei der Ausführung nach Fig. 2 besteht der Halteflansch 9 aus einem Pressmaterial, z.B. Kunststoff, Pressmessing o.dgl. Bei seiner Herstellung wird der Rand des Siebkorbes 6 in die Form eingelegt, so dass er beim Spritzen oder Pressen in das Pressmaterial des Halteflansches 9 eingebettet wird. Bei der Ausführung nach Fig. 3 wird der Halteflansch 9 mit einem Bördelflansch 21 ausgebildet, der um den Rand 7 des Siebkorbes 6 abgebogen wird, wodurch ebenfalls eine zuverlässige Verbindung erreicht wird. Die Innenwand des Halteflansches 9 kann, siehe Fig. 3, konisch ausgebildet sein und schliesst dann bündig an das Sieb 6 an, so dass die Mantellinien der Abschlussmembran 4 und des Randwulstes 9 auf einer Geraden liegen. Damit das Ventil 1 einen geringen Durchflusswiderstand aufweist, ist die Abschlussmembran 4 mit dem Randwulst 19 möglichst elastisch auszubilden. Vor allem soll der Randwulst 19 so ausgebildet sein, dass er einerseits einen raschen Abschluss bei unterbrochenem Durchfluss herbeiführt und andererseits ausreichend flexibel ist. Dazu wird der Randwulst 19 mit einer Dichtlippe 22 versehen, die auf der Innenseite unter Bildung eines aussenseitigen, ringförmigen Einschnittes 23 in den Randwulst 19 übergeht. Die Dichtlippe 22 ist flexibler als der Randwulst 19, so dass bei unterbrochenem Durchfluss durch das Ventil 1 die Dichtlippe 22 sich nach aussen wölbt, den Durchfluss an der Innenseite des Halteflansches 9 drosselt und dadurch ein rasches Anpressen des Randwulstes 19 bewirkt. Durch die Bildung der Dichtlippe 22 am Randwulst 19 wird in überaschender Weise der Durchflusswiderstand des Ventils 1 verringert und gleichzeitig ein rascheres Schliessen des Ventils 1 erreicht.

Claims: Patentansprüche 1. Ventilsitz für ein Ventil zur Verhinderung des Rück flusses von flüssigen und gasförmigen Medien in einer geschlossenen Leitung, welcher Sitz als korbförmiger, mit Durchflussöffnungen versehener Körper ausgebildet ist, auf dessen abl aufsei tiger Innenseite bei unter brochenem Durchfluss durch das Ventil eine elastische Abschlussmembran zur Rückflussverhinderung sich abzu stützen bestimmt ist, und der mit seinem Rand an der Wand der Leitung befestigt ist, dadurch gekennzeich net, dass der Körper als Siebkorb (6) ausgebildet ist, bei dem das Sieb aus ineinanderlaufenden Drähten (5) zusammengesetzt ist. 2. Ventilsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinanderlaufenden Drähte (5) als Schuss und Kette eines gewebten Siebes angeordnet sind. 3. Ventilsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinanderlaufenden Drähte (5) miteinander vermaschte Drähte sind. 4. Ventilsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinanderlaufenden Drähte Rund- oder Profildrähte sind. 5. Ventil sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebkorb (6) an der Wand der Leitung (2) mittels eines Halteflansches (9) fest gehalten ist, der innenseitig eine für das Aufliegen des Randes der Verschlussmembran (4) bestimmte Dicht fläche aufweist. 6. Ventilsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteflansch (9) ein in die Wand der Lei tung (2) einschraubbarer Klemmring ist, mittels wel chem der Siebrand (7) des an einer Schulter (8) der Wand der Leitung (2) abgestützten Siebkorbes (6) ge klemmt ist (Fig. 1, 4 und 5). 7. Ventil sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteflansch (9) ein aus Pressmaterial ge formter Flansch ist, in dem der Rand des Siebkorbes (6) verankert ist (Fig. 2). 8. Ventilsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteflansch (9) einen den Rand (7) des Siebkorbes (6) an den Halteflansch klemmenden Bördel bzw. Falzrand (21) aufweist (Fig. 3). 9. Ventil zur Verhinderung des Rückflusses von FLuid mit einem Ventilsitz nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Abschlussmembran (4) an ihrem Rand einen Randwulst (19) aufweist, der mit einer Schliesslippe (22) ver sehen ist. 10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schliesslippe (22) an der Innenseite mit dem Randwulst (19) verbunden ist und als ein gegen die Wulstaussenseite sich erstreckender, frei beweg licher Flansch ausgebildet ist.

Inventors: ROHRER, GOTTFRIED
Applicants: LASSO TECHNIK AG
Application year: 1984
Main classification: F16K15
IPC codes: F16K15