ASH TRAY, PARTICULARLY FOR VEHICLES

Abstract: 1. An ashtray, particularly for a vehicle, comprising an outer casing (1) holding a container (2), the casing being fastenable to a mounting surface (11, 12) - especially the rear face of a vehicle-seat's backrest - and being adapted to support one or more fittings such as a grip handle (7), a clothes hook (8) or the like, characterized in that the casing (1) incorporates holding elements (4) for anchoring the fitting, or fittings, and in that one end portion of each fitting matches a respective one of the holding elements.

Description: Ascher, insbesondere für Fahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Ascher, insbesondere für Fahrzeuge, mit einem einen Aschertopf aufnehmenden Aschergehäuse, welches an einer Anschlussfläche, vornehmlich einer Rückenlehnenrückwand eines Fahrzeugsitzes befestigbar ist. Im allgemeinen werden heute Fahrzeuge mit Aschern ausgerüstet. Die Ascher finden dabei ihre Anordnung im Bereich des Armaturenbrettes, der Konsolen oder Karosserieseitenwandungen. Insbesondere werden Ascher aber auch an den Rückenlehnen von Fahrzeugsitzen, z. B. in Reisebussen, Flugzeugen oder Schiffen angebracht. In Reisebussen gehören an den Rückenlehnenrückwänden der Fahrzeugsitze angebrachte Ascher praktisch zur Grundausstattung. Je nach Komfortstufe sind an den Rückenlehnenrückwänden der Fahrzeugsitze zudem noch Haltegriffe und/oder Garderobenhaken und/oder Trinkbecherhalter angebracht. Jedes dieser Ausrüstungsteile wird separat gefertigt und montiert, was einen beträchtlichen Aufwand bedeutet. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Ascher so zu gestalten, dass er mit zusätzlichen, wahlweise kombinierbaren, insbesondere auch untereinander austauschbaren Ausrüstungsteilen, wie Hal tegriffen, Garderobenhaken, Trinkbecherhalter od. dgl. bestückbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Aschergehäuse mit Aufnahmen zur einendigen Festlegung von Ausrüstungsteilen in Form von Haltegriffen, Garderobenhaken, Trinkbecherhaltern od. dgl. ausgebildet ist und dass die Ausriistungsteile einendig übereinstimmende Endstücke aufweisen. Dabei sind die Aufnahmen vorzugsweise an den Seitenwandungen des Aschergehäuses angeordnet. Durch die Erfindung ist es relativ leicht möglich, Kundenwünsche zu erfüllen; wobei nach dem Baukastenprinzip vorgegangen werden kann. Dabei bildet der aus Aschertopf und Aschergehäuse bestehende Ascher das Baukasten-Grundelement, welches auch für sich alleine Verwendung finden kann. Das Grundelement Ascher kann nun, je nach Komfortstufe, einoder beidseitig mit einem Haltegriff ergänzt werden, wobei jeder Haltegriff nur noch an dem dem Ascher abgewandten Ende einer separaten Befestigung bedarf. Es ist auch möglich, die aus Ascher, Haltegriff und Garderobenhaken oder Ascher, Haltegriff und Trinkbecherhalter bestehenden Bauelemente miteinander zu kombinieren bzw. an dem Ascher jeweils das oder die Bauelemente anzuordnen, die jeweils erwünscht sind. Da jedes Anbauteil an einem Endbereich eine mit den anderen Anbauteilen Ubereins-timtnende Ausbildung aufweist, ist auch der Vorteil einer jederzeitigen Aus tauschbarkeit der Anbauteile untereinander gegeben. Gemäss der Erfindung können die Aufnahmen als Stecköffnungen ausgebildet sein, wobei In weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen werden kann, dass die Aufnahmen aussenseitig durch ein bündig mit der Aussenfläche des Aschergehäuses abschliessender ausbrechbares Wandungstel 1 verschlossen sind. Durch diese erfindungsgemässen Massnahmen unterscheidet sich der neue Ascher äusserlich nicht oder allenfalls nur geringfügig von Aschern herkömmlicher Art und ist dennoch mit den Komfort eines Reisebusses od. dgl. erhöhenden Bauelementen bestückbar, Eine alternative Ausführungsform der Erfindung kann darin bestehen, dass die Aufnahmen als die Seitenwandungen des Aschergehäuses überragende und von den Endstücken der Ausrüstungsteile jeweils übergriffene Zapfen ausgebildet sind. Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Aufnahmen, unabhängig davon, ob sie nun als Steck öffnungen oder überstehende Zapfen ausgebildet sind, und die Endstücke der Ausrüstungsteile jeweils sie querende Durchgangsbohrungen zur Durchführung von das Aschergehäuse sowie die Ausrüstungsteile gemeinsam an einer Anschlussfläche festlegenden Befestigungsschrauben aufweisen. Hierdurch ergibt sich wegen der gemeinsamen Festlegung von Ascher und dem jeweiligen Ausrüstungsteil eine beträchtliche Montagevereinfachung bzw. Verkürzung der sonst benötigten Montagezeit. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Endstücke der Ausrüstungsteile und die Aufnahmen eine ein Einrenken der Ausrüstungsteile in die Aufnahmen ermöglichende Ausbildung aufweisen. Diese Massnahme bietet sich insbesondere dann an, wenn eine schnell und einfach durchzuführende Austauschbarkeit der Ausrüstungsteile gewünscht wird. Eine alternative Lösung kann darin bestehen, dass die End stücke der Ausrüstungsteile und die Aufnahmen jeweils ein Gewinde aufweisen und die Ausrüstungstel le schraubgemäss an dem Aschergehäuse festlegbar sind. Beim Umrüsten wird dann lediglich das nicht benötigte Ausrüstungsteil, z. B. ein Garderobenhaken aus der Ausnahme herausgeschraubt und das gewünschte Ausrüstungsteil,z. B. ein Trinkbecherhalter In die Aufnahme eingeschraubt. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den Ascher in Frontansicht, Fig. 2 den Ascher in Seitenansicht, Fig. 3 den mit Haltegriffen bestückten Ascher in Frontansicht, Fig. 4 einen Schnitt etwa folgend der Linie IV - IV in Fig. 3, Fig. 5 den mit von Fig. 3 abweichenden Ausrtistungs- teilen bestückten Ascher, Fig. 6 eine Draufsicht auf den Ascher nach Fig. 3 und Fig. 7 bis 10 Ausführungsbeispiele jeweils im Verbindungsbereich zwischen Ascher und Ausrüstungsteilen. Die Fig. 1 und 2 zeigen einen aus einem Aschergehäuse 1 und einem Aschertopf 2 bestehenden Ascher. Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen sogenannten "Kippascher", bei dem der Aschertopf 2 um eine Achse 3 kippbeweglich im Aschergehäuse 1 gelagert ist. Es versteht sich, dass sich die Erfindung auch verwirklichen lässt, wenn der Aschertopf 2 z. B. schubladenartig im Aschergehäuse 1 aufgenommen ist. In Fig. 1 ist zeichnungslinksseitig eine Aufnahme 4 gezeigt, die als die Aussenwandung des Aschergehäuses 1 durchbrechende Stecköffnung 5 ausgebildet ist, während die zeichnungsrechtsseitige Aufnahme 4 aus einem das Aschergehäuse 1 seitlich überragenden Zapfen 6 besteht. Der Ascher bildet das auch für sich alleine verwendbare Grundelement eines Baukastensystems, zu dem neben dem Ascher, Haltegriffe 7, Garderobenhaken 8, Trinkbecherhalter 9 oder ähnliche Ausrüstungsteile gehören. Weist der Ascher Aufnahmen 4 In Form von Stecköffnungen 5 auf, so sind alle mit dem Ascher kombinierbaren Ausrüstungsteile einendig mit einem in die Stecköffnung 5 passenden Endstück 1O ausgebildet. Ebenso verhält es sich, wenn die Aufnahmen 4 aus Zapfen 6 bestehen, die dann von den Endstücken 1O der Ausrüstungsteile übergriffen oder umgriffen werden, wie dies in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet ist. FIg. 3 zeigt einen Ascher, der mit zwei Haltegriffen 7 bestückt ist. Fig. 6 zeigt eine Draufsicht der Anordnung nach Fig. 3, wobei insbesondere zu erkennen ist, dass die Einheit sowohl auf planen Anlageflächen 11, als auch auf gewölbten Anlageflächen 12 montierbar ist. Die Haltegriffe 7 bestehen dabei aus biegeelastischem Material. Die Haltegriffe 7 sind, wie die Zeichnungen (vgl. z. B. Fig. 6) erkennen lassen, sowohl links als auch rechts am Ascher anordbar, so dass, da die Haltegriffe auf Umschlag einsetzbar sind, nur ein Herstellungswerkzeug für die Haltegriffe 7 benötigt wird. Fig. 5 zeigt die Möglichkeit auf, den Ascher anstelle von Haltegriffen 7 mit anderen Ausrüstungsteilen zu bestücken, wobei hier ein Garderobenhaken 8 und ein Trinkbecherhalter 9 mit Becher 14 vorgesehen sind. Wichtig ist, dass die Ausrüstungsteile kombinierbar und, auch nachträglich, untereinander austauschbar sind. In Fig. 4 sind nun Verbindungsbereiche von Ascher und Aus rüstungsteilen in einer Schnittdarstellung verdeutlicht, wobei zu erkennen ist, dass die hier als Stecköffnungen 5 ausgebildeten Aufnahmen 4 und die darin sitzenden Endstücke 10 der Ausrüstungsteile (Garderobenhaken 8, Haltegriff 7) jeweils eine sie querende Durchgangsbohrung 13 aufweisen. Durch die Durchgangsbohrung 13 wird eine zur gemeinsamen Festlegung von Ascher und dem jeweiligen Ausrüstungsteil dienende Befestigungsschraube (nicht gezeigt) durchgeführt. Sofern das Ausrüstungsteil aus einem Haltegriff 7 besteht, ist noch eine zweite Befestigung am freien Haltegrl ffende erforderlich, während In den anderen Fällen eine Einpunktbefestigung genügt. Fig. 7 zeigt ein Endstück 10 eines Ausrüstungsteils, welches als runder Zapfen mit nach aussen abstrebenden Bärten 15 ausgebildet ist. Die Aufnahme 4 des Aschergehäuses 1, von dem hier lediglich ein Seitenwandbereich dargestellt ist, besteht aus einer runden, dem Durchmesser des Endstückes 10 angepassten Stecköffnung 5 mit einander diametral gegen überliegenden Offnungserweiterungen 16 (vgl. Fig. 8). Bei der Montage wird der Zapfen in die Stecköffnung 5 eingeführt, wobei die Bärte 15 durch die Uffnungserweiterungen 16 gleiten. Durch eine Verdrehung des Ausrüstungstel ls um z.B. etwa 9o Winkelgrade hintergreifen die rückseitigen Flanken der Bärte 15 den Randbereich der Stecköffnung 5, während der als Anschlag wirkende Bund 17, der das Endstück lo begrenzt, sich gegen die Aussenwandung des Aschergehäuses 1 abstützt. Um die so gebildete Einrenkverbindung zu verbessern, können ansteigende Auflaufschrägen 18 für die Bärte 15 vorgesehen sein, die ein gegenseitiges Verspannen der Teile begünstigen. In Fig. 9 ist das Enstück lo eines Ausrüstungsteils 7, 8, 9 als mit Aussengewinde 19 versehener Zapfen und die entsprechende Aufnahme 4 des Aschergehäuses 1 als mit Innengewinde 20 versehene Bohrung ausgebildet. Fig. lo zeigt eine weitere Verbindungsvariante, wobei das Endstück lo eines Ausrüstungsteils 7, 8, 9 mit einem nach aussen abstrebenden Federarm 21 ausgebildet ist. Beim Einstecken des Endstücks lo in die Stecköffnung 5 des Aschergehäuses 1 wird der Federarm 21 in die Ebene des Endstückes lo zurückgedrängt, was durch eine Aussparung 22 begünstigt wird, und hintergreift den Stecköffnungsrand, sobald die Stecköffnung 5 passiert ist. Durch Zurückdrücken des Federarms 21 In die Aussparung 22 ist auch eine Demontierbarkeit jederzeit gegeben.

Claims: Patentansprüche 1. Ascher, insbesondere für Fahrzeuge, mit einem einen Aschertopf (2) aufnehmenden Aschergehäuse (1), welches an einer Anschlussfläche (11, 12), vornehmlich einer Rückeniehnenrückwand eines Fahrzeugsitzes befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aschergehäuse (1) mit Aufnahmen (4) zur einendigen Festlegung von Aus rüstungstei len in Form von Haltegriffen (7), Gardero benhaken (8), Trinkbecherhaltern (9) od. dgl. ausge bildet ist, und dass die Ausrüstungsteile einendig übereinstimmende Endstücke (lo) aufweisen. 2. Ascher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (4) an den Seitenwandungen des Ascher gehäuses (1) angeordnet sind. 3. Ascher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (4) als Stecköffnungen (5) ausge bildet sind. 4. Ascher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (4) als die Seitenwandungen des Aschergehäuses (1) überragende und von den Endstücken (lo) der Ausrüstungsteile jeweils übergriffene Zapfen (6) ausgebildet sind. 5. Ascher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (4) und die Endstücke (lo) der Ausrüstungsteile jeweils sie querende Durchgangsbohrungen (13) zur Durchführung von das Aschergehäuse (1) sowie die Ausrüstungstel 1e gemeinsam an einer Anschlussfläche (11, 12) festlegenden Befestigungsschrauben aufweisen. 6. Ascher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (lo) der Ausrüstungsteile und die Aufnahmen (4) eine ein Einren ken der Ausrüstungsteile in die Aufnahmen (4) ermög lichende Ausbildung aufweisen. 7. Ascher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (lo) der Ausrüstungsteile und die Aufnahmen (4) jeweils ein Gewinde (19, 20) aufweisen und die Ausrüstungsteile schraubgemäss an dem Aschergehäuse (1) festlegbar sind. 8. Ascher, insbesondere nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Aufnahmen (4) aussenseitig durch ein bündig mit dem Aschergehäuse (1) abschliessendes aus brechbares Wandungsteil (30) verschlossen sind.

Inventors: DABRINGHAUS, VOLKER, DIETZ, GUNTER, Dietz, Günter
Applicants: GEBR. HAPPICH GMBH
Application year: 1984
Main classification: B60N3
IPC codes: A24F19, B60N3