BRAKING DEVICE

Abstract: 1. Hydraulic brake device (11) for trailers which are attached to a tractor vehicle (10) and are equipped with a trailer brake valve (24) which is arranged on the tractor vehicle (10) and can be controlled by a first actuating device (37, 38) which can be actuated by a brake pedal (38') and at least indirectly exerts a force on an actuating piston (35) which is arranged in the trailer brake valve and on which a mechanical, second actuating device (13, 16, 17', 20, 33) also acts, which can be operated from the cab (15) of the tractor vehicle (10) and is provided with a locking device (12, 16, 23), characterised in that the first actuating device is designed as an hydraulic pressure transducer (38) and the second actuating device can also be actuated from the rear of the tractor vehicle.

Description: Bremseinrichtung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer hydraulischen Bremseinrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Eine derartige bekannte Bremseinrichtung hat den Nachteil, dass nur bis zu geringen Steigungen der Schlepp er zug von der Feststellbremsanlage des Zugfahrzeugs im Stillstand gehalten werden kann. Zur gefahrlosen Betätigung der Feststellbremse der Anhänger oder zum An- und Abkuppeln der Anhänger vom Zugfahrzeug war bisher eine zusatzliche Hilfsperson notwendig. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Einrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass sie während des An- und Abkuppelns des Anhängers zusätzlich mechanisch feststellbar ist. Durch die wahlweise Betätigung der mechanischen Rasteinrichtung vom Heck und von der Kabine des Schlep pers aus werden der Bedienungskomfort und die Sicherheit für das Bedienungspersonal verbessert. Ohne Ge-fahr kann eine Person alleine an Steigungen die Anhänger an- oder abkuppeln oder die Feststellbremse der Anhänger bedienen. Eine zusätzliche Person ist dazu nicht mehr notwendig. Durch die Warneinrichtung wird die Person -bei abgestelltem Motor an die mechanisch betätigte, hydraulische Bremseinrichtung erinnert, Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale möglich. Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung naher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine hydraulische Bremseinrichtung mit mechanischer Rastvorrichtung in schematischer Darstellung und Figur 2 das hydraulische Betätigungselement. Beschreibung des Ausführungsbeispiels In der Figur 1 ist schematisch ein Zugfahrzeug 10 dargestellt, auf dem ausser der nicht dargestellten Betriebsbremse für das Zugfahrzeug auch eine Bremseinrichtung 11 für an das Zugfahrzeug angehängte Anhänger angeordnet ist. Letztere ist hydraulisch und zu sätzlich mechanisch über zwei getrennt verlaufende Sabelzüge 72, t3 bedienbar. Dazu sind am Heck 14 und in der Kabine 15 des Zugfahrzeugs O je zwei Handgriff fe 16, 1? bzw. 16v, 57' angeordnet. Die Kabelzüge 13, 13' zum Bremsen sind miteinander verbunden und führen - bezeichnet als Kabelzug 131' - zu einer Führung 18. Diese ist an einer gestellfesten Einrichtung 19 befestigt. Der Kabelzug 13" wirkt über eine Stange 20 an einem mit einer Rastvorrichtung 23 versehenen Hebel 22 an. Als Gegenkraft zum Kabelzug 13 < ' ist zwischen Hebel 22 und einem als Teil der Bremseinrichtung dienenden Bremsventil 24 eine Zugfeder 25 angeordnet. Am freien Ende des Hebels 22 ist ein nur in einer Richtung sperrendes Zahnriehtgesperre 26 ausgebildet. In dieses greift ein auf einer Seite schräg abgeflachter Sperrer 27 ein. Dieser ist Teil eines von einer Felder 28 belasteten Widerlagers 27', das an einer gestellfest angeordneten Führung 29 geführt ist. In die Führung 29 mündet der Kabelzug 121', der mit einer Stange 30 verbunden ist, die in der Führung 29 geführt und am Widerlager 27' befestigt ist Über den Kabelzug 12'' kann die mechanische Rastvorrichtung 23 gelöst werden. Der Hebel 22 der Rastvorrichtung 23 ist an einem in einem Gehäuse 32 eines Bremsventils 24 schwenkbar gelagerten Bolzen 31 befestigt. Der Bolzen 31 weist einen segmentförmigen Abschnitt 33 auf und greift mit diesem in eine Ausnehmung 34 in einem Betätigungskolben 35 ein. Auf dem Betatigungskolben 35 wirkt ein Kolben 36 ein, von dem eine Leitung 37 zu einer hydraulischen Ansteuerung 38 mit Bremspedal 38', die in der Kabine 19 angeordnet ist. Am Hebel 22 ist ein Ein-/Ausschalter 39 eines elektrischen Schaltkreises 40 angeordnet. Dieser weist eine akustische 41 und optische 42 Einrichtung auf, die bei Schliessen des Schalters 39 betätigt wird. Die Wirkungsweise der Bremseinrichtung ist wie folgt: Werden die Betriebsbremse und parallel dazu die Bremseinrichtung 71 für die Anhänger mittels der hnsteue- rung 38 hydraulisch betätigt, so wird der Betatigungs- kolben 35 - bezogen auf Figur 1 - durch den druckbeaufschlagten Kolben 36 nach links verschoben. Hierdurch wird das Bremsventil 24 aktiviert, wodurch die Anhänger gebremst werden. Die Bremskraft wird nur solange aufrecht erhalten, wie die Ansteuerung 38 betätigt ist. Hat der Fahrer nun den Schlepperzug gestoppt, und will er anschliessend den oder die Anhänger, insbesondere an einer Steigung, abkoppeln, so betätigt er nach dem Stillstand entweder von der Kabine 15 oder auch vom Heck t4 aus den Handgriff 17 bzw. 17'. Zieht er den Handgriff 17 von der Kabine t5 aus, so kann der Fahrer bei betätigter hydraulischer Ansteuerung 38 den Betätigungskolben 35 des Bremsventils 24 in seiner Position feststellen. Durch Ziehen der Handgriffe 17 bzw. 17' wird über den Kabelzug 13?? der Hebel 22 - bezogen auf die Figur t - durch die mit dem Kabelzug 13?? verbundene Stange 20 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Der Sperrer 27 rastet im Zahnrichtgesperre 26 ein. Gleichzeitig wird der fest am Hebel 22 befestigte Bolzen 3t gedreht. Der Betätigungskolben 35 wird nun mechanisch durch den segmentartigen Abschnitt 33 in seiner Lage blockiert. Ist der Betaigungskol- ben 35 noch nicht hydraulisch verschoben , so wird er durch den segmentartigen Abschnitt 33 nach links be wegt und wird festgehalten. Der Fahrer kann nun ohne Gefahr die Feststellbremsanlage der Anhänger betätigen, anschliessend über den Handgriff 16' vom Heck 14 aus die hydraulische Bremseinrichtung 11 wieder lösen und die Anhänger abkuppeln. Ausser Betrieb gesetzt wird das Bremsventil 24 dadurch, dass vom Heck 14 oder von der Kabine 15 aus durch Ziehen der Handgriffe 16, 16' über den Kabelzug 12'' der Sperrer 27 der Rastvorrichtung 23 aus dem Zahnrichtgesperre 26 gezogen und der Hebel 22 von der Feder 28 in die Ausgangsstellung zurückbewegt wird. Über den Hebel 22 wird auch der Abschnitt 33 gedreht und somit der Betätigungskolben 35 wieder in seine Ausgangsstellung gebracht. Das Lösen der mechanischen Bremseinrichtung ist notwendig, da bei hydraulischen Bremseinrichtungen Druckverluste durch Leckagen auftreten, die die Bremswirkung herabsetzen. Auf diese Gefahr weist die Warneinrichtung hin. Bei im Uhrzeigersinn verschwenktem Hebel 22, d.h. in Bremsstellung, wird der Schalter 39 des Schaltkreises 40 geschlossen, so dass Stromfluss möglich ist, und die optische 42 und/oder akustische 41 Warneinrichtung betätigt wird. Solange die Rastvorrichtung 23 eingerastet ist, wird somit der FAhrer vor der Gefahr eines eventuellen Druckverlustes gewarnt und darauf hingewiesen, die Rastvorrichtung 23 nicht als sogenannte zusätzliche Handbremse zu benützen. Beim Ankuppeln der Anhänger ist der Funktionsablauf derselbe. Bei betätigter Feststellbremsanlage der Anhänger und des Zugfahrzeugs werden die Anhänger am Zugfahrzeug angekuppelt. Sofort kann jetzt vom Heck 14 aus über den Handgriff 17' die hydraulische Brems einrichtung 11 der Anhänger mechanisch betätigt und festgestellt werden. Gefahrlos kann nun die Feststellbremsanlage der Anhänger gelost werden. Der Fahrer hat die Möglichkeit, vom Heck 14 oder von der Kabine 15 aus die Bremseinrichtung 11 wieder zu lösen und abzn- fahren.

Claims: Ansprüche 1. Hydraulische Bremseinrichtung für an ein Zugfahrzeug angehängte Anhänger, die mit einem auf dem Zugfahrzeug angeordneten Anhängerbremsventil, das von einem von einem Bremspedal betätigbaren Druckgeber ansteuerbar ist, der mindestens mittelbar eine hydraulische Kraft auf einen im Anhängerbremsventil angeordneten Betätigungskolben ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Betätigungskolben (35) auch eine mechanische Betätigungseinrichtung einwirkt, die sowohl von der Kabine (15Y des Zugfahrzeugs (10) wie auch vom Heck (14) desselben aus betätigbar ist. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Betätigungseinrichtung einen ersten Kabelzug (t3) zum Betätigen der Anhängerbremse und einen zweiten Kabelzug (12) zum Lösen derselben aufweist, dass die Kabelzüge (12, 13) auf einen Hebel (22) einwirken, der mit einer Rastvorrichtung (23) versehen ist, und dass der Hebel (22) auf den Betätigungskolben (35) einwirkt. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel t22) mit einem Bolzen (31) verbunden ist, der zum Verschieben des Betätigungskolbens (35) dient und dort mit einem Segment (33) in eine Ausnehmung (34) greift. 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine optische (42) oder akustische ( Warneinrichtung aufweist, die bei abgestelltem Motor anzeigt, ob die mechanische Betätigungseinrichtung betätigt ist oder nicht

Inventors: KOTTER, WOLFGANG, DIPL.-ING., Kötter, Wolfgang, Dipl.-Ing.
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1984
Main classification: B60T7
IPC codes: B60T7