WINDSHIELD WIPER MOUNTING

Abstract: 1. Holder to support a windscreen wiper blade on a pivotable windscreen wiper arm, characterised in that it consists of a synthetic plastics moulded body (1) having moulded on it a joint (4) which divides it into two substantially symmetrical parts (2, 3), the support also comprising, in each of the parts (2, 3) and interengaging each other, snap-fastening devices (5, 7; 6, 8) for locking the two parts (2, 3) to each other once they have been folded onto each other about the hinge (4), there being in the sides of the parts (2, 3) which face each other after the support has been folded together, grooves (11, 12; 13, 14; 9, 10; 15, 16) which, after the parts (2, 3) have been placed on each other, form passages to receive various types of a pivoting arm end piece (31, 33; 35, 42), and locking means (17, 38; 41, 19, 20; 46, 47) for the various types of pivot arms (31, 33, 35, 42) as well as a fixing means (20 to 28) on the body (1) for holding the pivot arm afer the body (1) has been folded over and locked.

Description: Scheibenwischerhalterung Die Erfindung betrifft eine Halterung zum Befestigen eines Wischerblattes auf einem Schwenkarm, die das Anbringen von Wischerblättern verschiedener Typen ermöglicht. In der Regel ist vorgesehen, dann, wenn das Wischerblatt einer Scheibenwischervorrichtung abgenutzt ist, ein Wischerblatt auf eine Wischervorrichtung zu montieren, die aus einer deformierbaren Tragkonstruktion und dem Wischerblatt besteht, und diesen Wischer auf einen hin- und herbewegbaren Schwenkarm der Wischervorrichtung so zu befestigen, dass dieses Blatt leicht ausgewechselt werden kann und zwar ohne Risiko eines ungewollten Ablösens des Blattes. Die unterschiedlichen Formen und Abmessungen von Wischerarmen, insbesondere ihrer Enden, die das Wischerblatt aufzunehmen haben, bedingen in der Regel ein Zwischenstück zwischen dem Arm und dem Blatt. Trotz aller Bemühungen beim Herstellen von Scheibenwischern gibt es noch eine grosse Anzahl von Zwischenstücken, was den Preis des Wischers verteuert, da jeweils nur ein einziges Teil benötigt wird und die anderen weggeworfen werden können. Ferner sind die Wahl und der Einsatz des Zwischenstücks häufig umständlich. Aufgabe der Erfindung ist, ein einziges Zwischenstück zu schaffen, dessen Benutzung sehr einfach ist und die Montage eines Wischerblatts auf praktisch allen bekannten Arten von Wischerarmen gestattet. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die Halterung aus einem Kunststoff-Formgusskörper mit einem angeformten Gelenk, das ihn in zwei etwa symmetrische Teile teilt, besteht, sowie aus in jedem der Teile vorgesehenen ineinander eingreifenden Schnappvorrichtungen zur Verriegelung der beiden Teile miteinander, nachdem sie um das Gelenk aufeinandergeklappt sind, wobei in dem nach dem Zusammenfalten einander zugekehrter Seiten der Teile Rillen vorgesehen sind, die nach dem Aufeinanderliegen der Teile Kanäle zum Aufnehmen verschiedener Arten eines Schwenkarmendstücks bilden, und Arretierorgane für die verschiedenen Arten von Schwenkarmen sowie ein Befestigungsmittel am Körper vorgesehen ist zum Halten des Schwenkarms, nachdem der Körper gefaltet und verriegelt ist. Die Zeichnungen zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der Halterung ohne Schwenkarm, Fig. 2 bis 5 zeigen Ansichten gemäss Fig. 1 in kleinerem Massstab mit verschiedenen Wischerarmen, Fig. 6 zeigt perspektivisch eine Halterung gemäss Fig. 1 bis 5, die auf dem Ende eines Wischerarmes sitzt und ein damit verbundenes Wischerblatt, Fig. 7 bis 10 zeigen in grösserem Massstab eine Halte rung gemäss Fig. 1 bis 5 vor dem Falten in die das Ende eines Wischerarmes eingesetzt ist. Das dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung besteht aus einem Körper 1 aus elastischem Kunststoff und zwar aus zwei im wesentlichen symmetrischen Teilen 2, 3, die durch ein Scharnier 4 miteinander verbunden sind. Körper 1 und Scharnier 4 sind nach herkömmlichen Formgusstechniken hergestellt. Der Teil 3 des Körpers 1 besitzt zwei Öffnungen 5 und 6, in die während des Umfaltens des Körpers 1 um das Scharnier 4 zwei elastische Haken 7 und 8 des Teils 2 eingreifen und so hierdurch eine Zentrierung und die Schnappbefestigung der Teile 2 und 3 ineinander sicherstellen. An den dem Scharnier 4 gegenüberliegenden Enden besitzen die Teile 2 und 3 eine offene geradlinige Rille 9 und 10, die es ermöglicht, die Teile 2 und 3 mittels eines Fingernagels voneinander zu trennen bei elastischer Deformation der Haken 7 und 8. Die Teile 2 und 3 des Körpers 1 weisen auf ihren nach dem Zusammenfalten einander zugekehrten Seiten geradlinige Rillen 11 und 12 auf, die parallel zum Scharnier 4 verlaufen und am einen Ende des Körpers 1 auslaufen. Die Rillen 11 und 12 sind durch kreisbogenförmige Rillen 13 und 14 verlängert, so dass die Gesamtheit der Rillen 11 bis 14 nach dem Schliessen und Verriegeln des Körpers 1 einen Kanal bilden, der mit einer geradlinigen Teilstrecke 1 am einen Ende des Körpers 1 ausläuft und durch ein kurvenförmiges Stück verlängert ist. Die offenen Rillen 9 und 10 verlängern die kreisbogenförmigen Rillen 13 und 14 derart, dass sie im geschlossenen Körper 1 den genannten Kanal verlängern. Die kurvenförmigen Rillen 15 und 16 erreichen die Enden der Rillen 13 und 14 jeweils in einem Zwischenbereich der Rillen 11 und 12, so dass sie nach dem Falten des Körpers 1 einen kurvenförmigen Zwischenkanal bilden. Der Teil 3 des Körpers 1 besitzt ferner als Arretierung (z.B. Anschlag) einen elastisch geneigten Finger 17, dessen freies Ende in die Rille 12 eingreift. Ferner sind die geradlinigen Rillen 11 und 12 an ihrem Ausgang durch Abstufungen 18 und 19 erweitert. Die Teile 2 und 3 weisen auf ihren den Rillen 11 und 12 gegenüberliegenden Enden Kerben 20 und 21 auf mit geneigten Flanken und einemr Kreisbogen 22 grösseren Durchmessers, so dass ein Finger 23, 24 und Haltenocken 25, 26, 27 und 28 (s. Fig. 7) gebildet werden. Wenn der Körper 1 gefaltet wird, stehen die Kerben 20 und 21 einander gegenüber und ermöglichen es in bekannter Weise, eine zylindrische Achse 29 (Fig. 6) einzuführen, die mit dem Wischerarm 30 bei elastischer Verformung der elastischen Finger 23 und 24 und den Nocken 25 bis 28 eine formschlüssige Verbindung eingeht. Die Fig. 2 und 7 zeigen eine Wischerblatthalterung solcher bekannten Art, in die das freie geradlinige, mit einem Haltezapfen 32 versehene Ende 31 in die Rille 12 einge schoben ist, wobei der Zapfen 32 den elastischen Finger 17 zurückdrückt. Nach dem Schliessen des Körpers 1 verhindert der Finger 17 ein Verschieben des Armes 31. Die relative Zentrierung der Teile 2 und 3 erfolgt durch eine Rille 48 und einen Schlitz 49. Bei der Ausführungsart gemäss den Fig. 3 und 8 schliesst der Arm 33 mit einem Haken 34 ab. Dieser Teil des Armes wird in die Rillen 12, 14, 10 rechtwinklig zur Ebene des Teils 3 eingeschoben unter Zurückschieben des Fingers 17. Die Verrigelung in dieser Stellung erfolgt nach dem Schliessen der Teile 2 und 3 des Körpers 1. Bei der Ausführung nach Fig. 4 und 9 hat der Arm 35 ein gebogenes Endstück 36, das einen Zapfen 37 aufweist. Der Arm 35 wird rechtwinklig zur Ebene des Teils 3 in die Rille 12 eingesetzt. Das gebogene Endstück 36 liegt dann in der kurvenförmigen Rille 16. Der Zapfen 37 sitzt in einer Kerbe 38, die sich im Block 39 des Teils 3 befindet, das die Rillen 12, 14 und 16 voneinander trennt. Ebenso trennt ein Teil 2 den Block 40 die Rillen 11, 13 und 15 voneinander und weist eine komplementäre Einkerbung 41 auf. Nach dem Schliessen des Teils lum das Scharnier 4 wird der Arm 35 verriegelt und hierbei der Zapfen 37 in den Kerben 38, 41 eingeschlossen. Bei der Anordnung nach Fig. 5 und 10 ist der Arm 42 an seinem Ende um seine Achse im rechten Winkel gedreht, so dass er ein rechteckiges Endstück 43 hat, das mit einem halbkreisförmigen Ausschnitt 44 versehen ist. Der Arm 42 wird rechtwinklig zur Ebene des Teils 2 in die Rille 12 eingesetzt. Der Torsionsbereich 45 zwischen dem Arm 42 und dem Ende 43 sitzt in den Abstufungen 19. Nach dem Auslösen des elastischen Fingers 17 sitzt das Ende 43 gleichermassen in vorgenannter Abstufung 19. Die Kerbe 44 umschliesst einen halbkreisförmigen Vorsprung 46, der sich in dem Block 39 befindet. Der Block 40 weist ferner einen halbkreisförmigen Vorsprung 47 innerhalb des Teils 2 auf. Durch das Schliessen des Körpers 1 um das Scharnier 4 erfolgt die Verriegelung des Armes 42.

Claims: Ansprüche: 1. Halterung eines Scheibenwischerblatts auf einem Scheibenwischerschwenkarm, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass sie aus einem Kunst stoff-Formgusskörper (1) mit einem angeformten Gelenk (4), das ihn in zwei etwa symmetrische Teile (2, 3) teilt, besteht sowie aus in jedem der Teile (2, 3) vorgesehenen ineinander ein greifenden Schnappvorrichtungen (5, 7; 6, 8) zur Verriegelung der beiden Teile (2, 3) mit einander, nachdem sie um das Gelenk (4) aufein andergeklappt sind, wobei in dem nach dem Zu sammenfalten einander zugekehrter Seiten der Teile (2, 3) Rillen (11, 12; 13, 14; 9, 10; 15, 16) vorgesehen sind, die nach dem Aufeinan derliegen der Teile (2, 3) Kanäle zum Aufneh men verschiedener Arten eines Schwenkarmendstücks (31, 33; 35, 42) bilden, und Arretierorgane (17, 38; 41; 19, 20; 46, 47) für die verschiedenen Arten von Schwenkarmen (31, 33, 35, 42) sowie ein Befestigungsmittel (20 - 28) am Körper (1) vorge sehen ist zum Halten des Schwenkarms, nachdem der Körper (1) gefaltet und verriegelt ist. 2. Halterung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schnapperele mente mindestens in dem einen Teil (2) einen elastischen Haken (7, 8) aufweisen, und in dem anderen Teil (3) eine entsprechende Öffnung (5, 6) aufweisen. 3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die vorgenannten Rillen einen geradlinigen Teil aufweisen, der am einen Ende des Körpers ausläuft und einen daran anschliessenden kreisbogenförmigen Teil (13, 14) aufweisen, der durch einen geradlinigen Teil (9, 10) und durch ein Bogenstück (15, 16) bis zum erstge nannten geradlinigen Teil verlängert ist. .4. Halterung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der zweite gerad linige Teil (9, 10) seitlich aus dem Teil (2, 3) des Körpers (1) ausläuft. 5. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Arretierungen einen geneigten elastischen Finger (17) aufweisen, der in eine geradlinige Rille (12) eines Teils (3) des Körpers (1) hineinragt. 6. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Arretierungen eine Kerbe (38, 41) in dem Block (39, 40) aufweisen, der die Rillen (11, 13, 15 12, 14, 16) in den Teilen (2, 3) des Körpers (1) voneinander trennt. 7. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die erstgenannten Rillen (11, 12) stufenweise Erwei terungen (19) und in jedem Teil (2, 3) einen Vor sprung (46, 47) haben.

Inventors: HANCOU, THEODORE, Hancou, Théodore
Applicants: EQUIPEMENTS AUTOMOBILES BREVETES  PAUL JOURNEE S.A.
Application year: 1984
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1