DIESEL EXHAUST WIRE GAUZE FILTER AND PROCESS FOR ITS MANUFACTURE

Abstract: 1. A process for manufacturing a diesel exhaust filter (111) of heat-and corrosion-resistant metal, form alternate plies respectively of at least one layer of a corrugated or floded woven gauze (2 ; 12) and at least one flat, continous or perforated covering layer (3 ; 13), the layers being stacked to form a gas-permeable packet or wound spirally to form a cylindrical, oval, rectangular or higher polygonal gaz-permeable body, and the packet or the wound body being sealed on the opposite front and back faces so that a sealed face section is situated opposite an open face section, characterized by the following features : a) the corrugated or folded layer (2 ; 12) is provided in the course of its production with constriction (5, 6 ; 16, 18) at the corrugated edges which at one edge are pressed up to the level of the elevations and at the other edge down to the level of the depressions. b) the corrugated or folded layer (2 ; 12) is stacked or wound alternately with a flat covering layer (3 ; 13) to form a gas-permeable packet.

Description: Dieselabgasfilter aus Drahtgewebe Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dieselabgasfilter aus Drahtgewebe nach dem Oberbegriff des ersten Anspruchs, wobei dieses Filter auch für eine zusätzliche Beschichtung mit katalytisch wirkenden Substanzen dienen soll. Aus der DE-OS 29 51 316 ist bereits ein katalytisches Filter für die Dieselabgasreinigung bekannt, welches aus einer Siebgewebeanordnung besteht. Es wird dort bereits vorgeschlagen, Lagen aus gewelltem oder gefaltetem Siebgewebe im Wechsel mit ebenen Lagen aufeinanderzuschichten, so dass ein gasdurchlässiger Körper entsteht, der an den gegenüberliegenden Stirnflächen so durch Abdeckmittel verschlossen ist, dass ein verschlossener Stirnflächenabschnitt einem offenen Stirnflächenabschnitt gegenüberliegt. Diese Anordnung hat zur Folge, dass an einer Stirnfläche eintretende Abgase erst nach Durchdringung des Siebgewebes an der anderen Stirnfläche wieder austreten können. Auf diese Weise werden Russteilchen herausgefiltert und bei katalytischer Beschichtung auch andere Schadanteile umgesetzt. Schwierigkeiten gab es bisher beim systematischen Verschliessen der einzelnen Öffnungen an den Stirnseiten. Weder das Aufbringen einer Lochmaske, noch das Verschliessen durch Einbringen von Zusatzmaterial lässt sich auf einfache Weise und für Serienfertigung verwirklichen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist ein Dieselabgas filter der beschriebenen Art, bei dem die Öffnungen auf einfache und dauerhafte Weise wechselseitig geschlossen sind, wobei die Herstellung möglichst einfach und für Serienfertigung geeignet sein soll. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Siebgewebeanordnung mit dem kennzeichnenden Merkmal des Hauptanspruchs vorgeschlagen. Eine solche Siebgewebeanordnung aus tempe- ratur- und korrosionsbeständigem Metall aus abwechselnd mindestens einer Lage eines gewellten oder gefalteten Siebgewebes und mindestens einer ebenen, geschlossenen oder durchbrochenen Decklage, wobei die Lagen zu einem gasdurchlässigen Paket geschichtet oder spiralig zu einem zylindrischen, ovalen, rechteckigen oder mehreckigen gasdurchlässigen Körper aufgewickelt sind und wobei das Paket bzw. der Wickelkörper so an den gegen überliegenden Stirnflächen verschlossen ist, dass ein verschlossener Stirnflächenabschnitt einem offenen Stirnflächenabschnitt gegenüberliegt, lässt sich besonders leicht herstellen, indem die betreffenden Stirnflächenabschnitte durch Quetschungen verschlossen werden, wobei die gewellte oder gefaltete Lage in Falten gegen die ebene Lage gedrückt wird. Diese Ausführungsform ist zunächst für den Fachmann nicht naheliegend, da erfahrungsgemäss Quetschungen an einem gewellten oder gefalteten Gewebeband zu allen möglichen Verformungen führen, die eine spätere Weiterverarbeitung schwierig machen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass sich entsprechende Quetschungen der gewellten oder gefalteten Lage ohne erhebliche Verformungen durchführen lassen, wenn diese bereits bei der Herstellung der gewellten oder gefalteten Lage durchgeführt werden. Auf diese Weise lassen sich Quetschungen anbringen, ohne dass sich die Dimensionen der gewellten oder gefalteten Lage in irgendeiner Richtung erheblich verändern. Die gequetschten Stellen des Siebgewebes legen sich in Falten, die sich bei entsprechender Kraftanwendung genügend flach drücken lassen. Im zweiten Anspruch wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass alle oder ein Teil der Quetschungen durch Punktschweissverbindungen zusammengehalten wird. Punktschweissverbindungen lassen sich an geeigneter Stelle so anbringen, dass die ebene und die gewellte Lage im Bereich der Quetschungen fest verbunden bleiben, und auch nach längerem Betrieb keine Entweichpfade für das Abgas entstehen. Im Anspruch 3 wird alternativ dazu vorgeschlagen, dass alle oder ein Teil der Quetschungen hart verlötet sind. Dies lässt sich beispielsweise durch Eintauchen der Stirnflächen in ein Lotbad oder durch anderweitige geeignete Belotung erreichen. Auch Hochtemperaturlöten ist möglich. In besonderer Ausgestaltung der Erfindung wird im Anspruch 4 vorgeschlagen, dass die Siebgewebeanordnung aus jeweils zwei oder mehr gewellten oder gefalteten Lagen übereinander im Wechsel mit einer ebenen Decklage angeordnet sind. Mit dieser Massnahme kann das Gewebe dichter ausgeführt werden und die Filterwirkung und die katalytisch wirkende Kontaktfläche wird entsprechend grösser. Weiterhin wird im Anspruch 5 vorgeschlagen, dass die ebene Decklage aus Tresse bestehen soll. Tresse ist eine besonders dichte Art von Siebgewebe, bei der dickere Längsdrähte von dünnen Querdrähten umflochten sind. Dieses Gewebe eignet sich besonders gut als einschichtige Decklage. Im Anspruch 6 wird alternativ dazu vorgeschlagen, dass die ebene Decklage aus einem glatten, nicht durchbrochenen Metallblech bestehen soll. Dies kann bei verschiedenen Ausführungen von Vorteil sein, da dann die Abgase nur durch die gewellte oder gefaltete Lage dringen können. Im Anspruch 7 wird in besonderer Ausgestaltung der Erfindung eine spezielle Form der Siebgewebeanordnung vorgeschlagen, bei der die Schichten spiralförmig zu einem zylindrischen Körper aufgewickelt sind, wobei an der einen Stirnseite alle Quetschungen gegen die aussen angrenzende ebene Lage und an der anderen Stirnseite alle Quetschungen gegen die innen angrenzende ebene Lage gerichtet sind. Diese Ausführungsform erweist sich als relativ einfach mechanisch herstellbar und erfüllt alle Anforderungen,die an ein solches Dieselabgasfilter gestellt werden. Für diese Ausführungsform eignet sich besonders eine Anordnung von jeweils drei Lagen eines gewellten oder gefalteten Siebgewebes und einer ebenen Lage aus Tresse. Beim Aufwickeln der gequetschten, gewellten Lagen hat es sich gezeigt, dass Spannungen und Verformungen auftreten können, die durch Einschnitte in die gewellten oder gefalteten Lagen an den Stirnseiten gemäss Anspruch 9 vermindert werden können. Im Anspruch 10 wird dazu vorgeschlagen, dass die Einschnitte vorzugsweise jeweils zwischen den einzelnen Quetschungen angeordnet sein sollen. Auf diese Weise werden beim Wickeln wegen der unterschiedlichen Umfangslängen der einzelnen Schichten Materialzwängungen oder -dehnungen vermieden. Im Anspruch 11 wird dazu in spezieller Ausführung vorgeschlagen, dass zumindest die Einschnitte an der Stirnseite, an der die Quetschungen gegen die innere angrenzende ebene Lage gerichtet sind, V-förmig ausgestaltet sind. An dieser Stirnseite verläuft die gewellte oder gefaltete Schicht nämlich jeweils auf der Innenseite der ebenen Lage, wodurch deren Gesamtlänge grösser als die der ebenen Lage sein muss. Eine gewellte oder gefaltete Lage kann dieses leicht ausgleichen, jedoch würden ohne die V-förmigen Einschnitte Zwängungen im Bereich der Quetschungen auftreten. Die V-förmigen Einschnitte ermöglichen ein problemloses Wickeln. Eine prinzipiell andere Form der erfindungsgemässen Siebgewebeanordnung wird im Anspruch 12 und den folgenden vorgeschlagen. Dazu werden die gewellten oder gefalteten Lagen mäanderförmig zu einem quaderförmigen Körper geschichtet, wobei zwischen den Mäanderschleifen jeweils ebene glatte oder durchbrochene Zwischenlagen angeordnet sind. Bei dieser Art der Schichtung entfallen die oben beschriebenen Probleme der spiralförmigen Wickelkörper und es werden keine Einschnitte benötigt. Im Anspruch 13 wird dazu speziell vorgeschlagen, dass die ebenen Zwischenlagen dünne Bleche sein sollen, was für den gesamten Aufbau von Vorteil ist. Im Anspruch 14 wird zusätzlich vorgeschlagen,dass die in Bezug auf jede Zwischenlage angrenzenden gewellten oder gefalteten Lagen an der einen Stirnseite Quetschungen in Richtung auf die Zwischenlage und an der anderen Stirnseite Quetschungen in entgegengesetzter Richtung aufweisen sollen Auf diese Weise wird ein leicht herstellbarer und im Gesamtsystem möglichst symmetrisch aufgebauter quaderförmiger Abgasfilter gebildet. Die Quetschungen können jeweils wieder durch Punktschweissungen oder durch Verlöten stabilisiert werden. Bei dieser Ausführungsform treten zwar nicht die Schwierigkeiten wie bei der spiralförmigen Wicklung auf, jedoch kann es an den Umkehrstellen der Mäanderschleifen zu Unregelmässigkeiten kommen, weshalb im Anspruch 15 vorgeschlagen wird, dass die gewellten oder gefalteten Lagen an den Umkehrstellen der Mäanderschleifen jeweils einen kurzen ursprünglich ebenen Abschnitt aufweisen, welcher in eine gleichmässige Kehre gebogen ist. Diese Ausführungsform lässt sich leicht dadurch erreichen, dass bei der Herstellung des gewellten oder gefalteten Siebgewebebandes in regelmässigen Abständen, die der Breite des zu bildenden Quaders entsprechen, jeweils eine oder zwei Wellen ausgelassen werden und das Band dort eben bleibt. Dies erleichtert die spätere Schichtung in Mäanderform erheblich und ermöglicht regelmässige Ränder des Quaders. Im Anspruch 16 wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass die Kehren an den Umkehrstellen der Mäanderschleifen jeweils, so weit wie möglich, flachgedrückt sind. Auf diese Weise werden Entweichpfade für Abgas an diesen Stellen vermieden. Im Anspruch 17 wird als zusätzliche Massnahme noch vorgeschlagen, dass die Kehren an der Aussenseite mit einer temperaturbeständigen Dichtmasse vergossen sind, wodurch eine zusätzliche Sicherheit bei Unregelmässigkeiten in der Herstellung bewirkt wird. Im Anspruch 18 wird schliesslich vorgeschlagen, dass der quaderförmige Körper aus Siebgewebe in ein metallisches Gehäuse eingebettet ist, wobei er auch in dieses Gehäuse eingelötet oder mit einer keramischen Masse in diesem vergossen sein kann. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind schematisch in der Zeichnung dargestellt und zwar zeigt Fig. 1 den prinzipiellen Aufbau von Dieselabgasfiltern aus gewellten und ebenen Lagen, Fig. 2 - 5 erläutern den genauen Aufbau eines spiralför mig aufgewickelten zylindrischen Dieselabgasfil ters und Fig. 6 - 9 dienen zur Veranschaulichung eines quaderför migen Dieselabgasfilters. Fig 1 zeigt in einem Ausschnitt die Grundstuktur, aus der alle hier beschriebenen Dieselabgasfilter hergestellt werden. Eine ebene Lage 3 und eine, gegebenenfalls aus einer oder mehreren Lagen bestehende gewellte Siebgewebeschicht 2 liegen abwechselnd aufeinander. Die Stellen, an denen beim spiralförmigen Aufwickeln Einschnitte vorgesehen werden können sind markiert und mit 4a bzw. 4b gekennzeichnet. Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt aus einem Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen, spiralförmig aufgewickelten Dieselabgasfilter, wobei der Längsschnitt nicht exakt in einer Ebene liegt, sondern in der Mitte an der Unterbrechung von einem Wellental auf einen Wellenberg der gewellten Lage wechselt. Die im Wechsel zu der ebenen Lage 3 angeordnete gewellte Lage 2 ist an den Stirnseiten durch Quetschungen 5 bzw. 6 gegen die glatte Lage 3 gedrückt. Dabei sind an der einen Stirnseite alle Quetschungen 5 gegen die aussenliegende ebene Lage 3 gerichtet, während an der anderen Stirnseite alle Quetschungen 6 gegen die innenliegende ebene Lage gerichtet sind. Schweisspunkte 7 bzw. 8 verstärken die Quetschungen. In Fig. 3 ist die Stirnseite eines spiralförmig gewik kelten Dieselabgasfilters 1 bzw. ein Querschnitt durch diesen dargestellt. In Fig. 4 wird ein Ausschnitt aus der einen Stirnseite eines spiralförmig gewickelten Dieselabgasfilters darge stellt und zwar ein Ausschnitt aus der Stirnseite, an der alle Quetschungen 6 gegen die innenliegende ebene Schicht 3 gerichtet sind. Schweisspunkte 8 verstärken die Verbindung an den Quetschungen 3. Entlastungsschlitze 4b helfen Dehnungen in der Nähe der Quetschungen 6 zu vermeiden, welche durch die unterschiedlichen Umfänge von ebener Lage 3 und gewellter Lage 2 entstehen. In Fig. 5 ist ein Ausschnitt aus der anderen Stirnseite eines spiralförmig gewickelten Dieselabgasfilters darge stellt. Hier sind alle Quetschungen 5 in Richtung auf die aussenliegende ebene Schicht 3 angeordnet. Punkt schweissungen 7 dienen wiederum zur Stabilisierung des Ge füge. V-förmige Schlitze 4a dienen auf dieser Stirnseite zur Vermeidung von Zwängungen im Bereich der Quetschungen 5, die sonst durch die spiralförmige Anordnung entstehen würden. In den Fig. 6 - 9 ist ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung, nämlich ein quaderförmiges Dieselabgasfil ter dargestellt. Fig. 6 zeigt die Gesamtansicht des qua derförmigen Dieselabgasfilters 11 mit einem Ausschnitt in der Stirnseite, der in Fig. 7 bzw. Fig. 8 im Detail ge zeigt wird. Fig. 7 zeigt die Anordnung von gewellten La gen 12 zu glatten Zwischenlagen 13. Jeweils zwei einer glatten Zwischenlage 13 benachbarte gewellte Lagen 12 weisen an einer Stirnseite Quetschungen 16 in Richtung auf diese Zwischenlage 13 auf. An der anderen Stirnseite weisen die entsprechenden gewellten Lagen 12 Quetschungen in Richtung von dieser Zwischenlage 13 weg auf. Auch bei dieser Anordnung können Punktschweissungen 17 die Stabilität und Haltbarkeit steigern. In Fig. 8 wird die mäanderförmige Anordnung der gewellten Lagen 12 mit ihren Kehren 14 und 15 an den Umkehrstellen der Mäanderschleifen veranschaulicht. Wie zu erkennen ist, gibt es an jeder Stirnseite zwei verschiedene Arten von Kehren, nämlich solche 15, die von einer Zwischenlage 13 ausgehen, und solche 14, die von zwei Zwischenlagen 13 ausgehen. An der anderen Stirnseite ist es für jede Kehre jeweils genau umgekehrt, wobei der Ubergang möglichst gleichmässig erfolgen soll. Diese Kehren lassen sich am einfachsten dadurch herstellen, dass in gleichmässigen Abständen bei der Herstellung des gewellten Bandes ebene Stücke gelassen werden, welche sich dann leichter in die beschriebene Form der Kehren 14 und 15 legen lassen. In Fig. 9 schliesslich wird ein schematischer Längsschnitt durch einen quaderförmigen Dieselabgasfilter gezeigt, wobei wiederum in der Mitte ein Wechsel von einem Wellental zu einem Wellenberg zur Veranschaulichung des Aufbaus vorgenommen wurde. Fig. 9 zeigt wiederum die abwechselnd angeordneten ebenen Lagen 13 und die gewellten Lagen 12. In Bezug auf eine dieser ebenen Zwischenlagen 13 sind die Quetschungen 16 der benachbarten Lagen an einer Stirnseite zu dieser hingerichtet, während die Quetschungen an der anderen Stirnseite von dieser Zwischenlage weggerichtet sind. Die Lage von eventuellen Punktschweissungen 17 und 19 wird ebenfalls veranschaulicht. Die Zwischenlagen 13 können auch Untermass gegenüber den gewellten Lagen 12 haben, so dass sie nicht in die Quetschungen einbezogen werden. Da die Zwischenlagen 13 ohnehin hauptsächlich als Abstandshalter dienen, können sie gegebenenfalls sogar entfallen, wenn "Wellenberge" mit genügender Masshaltigkeit immer nur Wellenbergen gegen überliegen. Die vorliegende Erfindung eignet sich in verschiedener Dimensionierung für grosse oder kleine Dieselmaschinen, wobei je nach katalytischer Beschichtung der Russ und verschiedene Schadstoffe beseitigt odcr zumindest vermindert werden können.

Claims: Dieselabgasfilter aus Drahtgewebe Patentansprüche 1. Siebgewebeanordnung (1 bzw. 11) aus temperatur- und korrosionsbeständigem Metall aus abwechselnd jeweils mindestens einer Lage eines gewellten oder gefalteten Siebgewebes (2 bzw. 12) und mindestens einer ebenen, geschlossenen oder durchbrochenen Decklage (3 bzw. 13), wobei die Lagen zu einem gasdurchlässigen Paket geschichtet oder spiralig zu einem zylindrischen, ovalen, rechteckigen oder mehreckigen gasdurchlässigen Körper aufgewickelt sind und wobei das Paket bzw. der Wickelkörper so an den gegenüberliegenden Stirnflächen verschlossen ist, dass ein verschlossener Stirnflächenabschnitt einem offenen Stirnflächenabschnitt gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die verschlossenen Stirnflächenabschnitte durch Quetschungen (5, 6 bzw. 16, 18) verschlossen sind, wobei die gewellte oder gefaltete Lage (2 bzw. 12) in Falten gegen die ebene Lage (3 bzw. 13) gedrückt ist. 2. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle oder ein Teil der Quetschungen (5, 6 bzw. 16, 18) durch Punktschweissungen (7, 8 bzw. 17, 19) zusammengehalten sind. 3. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle oder ein Teil der Quetschungen (5, 6 bzw. 16, 18) hart oder hochtemperatur-verlötet sind. 4. Siebgewebeanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei oder mehr gewellte oder gefaltete Lagen (2 bzw. 12) im Wechsel mit einer ebenen Decklage (3 bzw. 13) angeordnet sind. 5. Siebgewebeanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die ebene Decklage (3) aus Tresse besteht. 6. Siebgewebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ebene Decklage (3 bzw. 13) aus einem glatten nicht durchbrochenen Metallblech besteht. 7. Siebgewebeanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten (2, 3) spiralförmig zu einem zylindrischen Körper (1) aufgewickelt sind, wobei an der einen Stirnseite alle Quetschungen (5) gegen die aussen angrenzende ebene Lage (3) und an der anderen Stirnseite alle Quetschungen (6) gegen die innen angrenzende ebene Lage (3) gerichtet sind. 8. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils drei Lagen eines gewellten oder gefalteten Siebgewebes (3) und eine ebene Lage (3) aus Tresse abwechselnd angeordnet sind. 9. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die gewellte oder gefaltete Lage (2) aus Siebgewebe Einschnitte (4a, 4b) an den Stirnseiten aufweist. 10. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnitte (4a, 4b) vorzugsweise jeweils zwischen den einzelnen Quetschungen (5, 6) angeordnet sind. 11. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Einschnitte an der Stirnseite, an der die Quetschungen (5) gegen die innere angrenzende ebene Lage (3) gerichtet sind, V-förmig sind. 12. Siebgewebeanordnung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die gewellten oder gefalteten Lagen (12) mäanderförmig zu einem quaderförmigen Körper (11) geschichtet sind, wobei zwischen den Mäanderschleifen jeweils ebene, glatte oder durchbrochene Zwischenlagen (13) angeordnet sind. 13. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ebenen Zwischenlagen (13) dünne Bleche sind. 14. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in Bezug auf jede Zwischenlage (13) die angrenzenden gewellten oder gefalteten Lagen (12) an der einen Stirnseite Quetschungen (16) in Richtung auf die Zwischenlage (13) und an der anderen Stirnseite Quetschungen (18) in entgegengesetzter Richtung aufweisen. 15. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die gewellten oder gefalteten Lagen (12) an den Umkehrstellen der Mäanderschleifen jeweils einen kurzen, ursprünglich ebenen Abschnitt (14, 15) aufweisen, welcher in eine gleichmässige Kehre gebogen ist. 16. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehren (14, 15) jeweils, soweit wie möglich, fkchgedrückt sind. 17. Siebgewebeanordnung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehren (14, 15) an der Aussenseite mit einer temperaturbeständigen Dichtmasse vergossen sind 18. Siebgewebeanordnung nach einem der Ansprüche 12 - 17, dadurch gekennzeichnet, dass der quaderförmige Körper (11) aus Siebgewebe in ein metallisches Gehäuse eingebettet ist.

Inventors: CYRON, THEODOR, DIPL.-ING.
Applicants: INTERATOM GESELLSCHAFT MIT BESCHRANKTER HAFTUNG
Application year: 1984
Main classification: F01N3
IPC codes: F02B3, F01N3, B01D46