TOGGLE-TYPE FASTENER

Abstract: 1. Tensioning fastener in which a rotary movement of an operating member (3) in relation to an axis of rotation is converted into a linear tensioning displacement component (S) of a pair of locking members (9, 11) moved in opposite directions, said locking members (9, 11) being pivotally mounted on the operating member (3) and supported in the working position one against the other by respective supporting surfaces (13, 15), characterized in that in the working position the supporting surfaces (13, 15) are supported one against the other at right angles to the direction of the linear tensioning displacement component (S), in such a manner that the stressing of the locking members (9, 11) in the direction of the component (S) is taken by the supporting surfaces (13, 15).

Description: Spannverschluss Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spannverschluss, bei dem eine Drehbewegung eines Betätigungsorganes bezüglich einer Drehachse in eine lineare Verschiebungskomponente gegensinnig bewegter Verriegelungsorgane umgesetzt wird, wobei die Verriegelungsorgane am Betätigungsorgan schwenkgelagert sind und in Arbeitsstellung aneinander liegen. Aus der DE-PS 25 296 ist ein Fensterverschluss bekannt, bei dem ein bezüglich einer Drehachse drehbewegliches Betätigungsorgan vorgesehen ist, an welchem gegensinnig bewegte Verriegelungsorgane schwenkbar gelagert sind, welche bei Drehbewegung des Betätigungsorganes in einer Komponente linear verschoben werden. Gemäss der dieser Technik zugrunde liegenden Aufgabe für Fensterverschlüsse, ist die Arbeitsstellung des Verschlusses durch weitmöglichstes Auseinandertreiben der gegensinnig bewegten Verriegelungsorgane gegeben. In dieser Stellung liegen die am Betätigungsorgan schwenkbeweglich gelagerten, gegensinnig bewegten Verriegelungsorgane an einem koaxialen Bolzen am Betätigungsorgan an und zwar entlang schiefwinkligen Flächen bezüglich der in dieser Stellung auf die Verriegelungsorgane rückwirkenden Beanspruchung. Die Schwenklager der Verriegelungsorgane am Betätigungsorgan bleiben somit durch die rückwirkende Beanspruchung beansprucht und der Verschluss ist in Arbeitsstellung in einem labilen Gleichgewichtszustand, die Reaktionsmomente sind öffnend. In der DE-PS 9696 ist ebenfalls ein Fensterverschluss dargestellt mit einem Drehbetätigungsorgan,woran gegensinnig bewegte Verriegelungsorgane schwenkgelagert sind. In Arbeitsstellung dieses Verschlusses sind die Schwenklager zwischen Verriegelungsorganen und Betätigungsorgan in Richtung der rückwirkenden Beanspruchung ausgerichtet, und nehmen diese zur Gänze aufj wobei der Verschluss in Arbeitsstellung ebenfalls, was die Reaktionsmomente anbelangt, in einem labilen Zustand steht. Aus der FR-PS 822 260 ist nun ein Verschluss bekannt geworden, bei dem eine Drehbewegung eines Betätigungsorganes bezüglich einer Drehachse in eine lineare Verschiebungskomponente gegensinnig bewegter Verriegelungsorgane umgesetzt wird, wobei die Verriegelungsorgane am Betätigungsorgan schwenkgelagert sind, und in Arbeitsstellung aneinanderliegen. Die schwenkgelagerten Partien der Verriegelungsorgane sind so ausgeformt, dass, in Arbeitsstellung des Verschlusses, die Verriegelungsorgane an einer geneigten Ebene aneinander anliegen, mit Bezug auf die Richtung der rückwirkenden Beanspruchung. Damit stützen sich die Verriegelungsorgane in Arbeitsstellung gegenseitig und nach Massgabe des Neigungswinkels ihrer Kontaktierungsebene mit Bezug auf die Beanspruchungsrichtung teilweise ab.Wegen der Neigung der Verriegelungsorgan Kontaktflächen und dem Sachverhalt, dass, in Arbeitsstellung, die Schwenklager zwischen Verriegelungsorganen und dem Betätigungsorgan mit der Drehachse des Betätigungsorgans in Beanspruchungsrichtung fluchten, ergibt sich jedoch auch bei diesem Verschluss,nebst der nur teilweisen Entlastung der Schwenklager in Arbeitsstellung,ein den Verschluss mit öffnender Tendenz beanspruchendes Reaktionsmoment. Die vorliegende Erfindung setzt sich nun zum Ziel einen Spannverschluss eingangs genannter Art soweiter- zubilden, dass in Arbeitsstellung die Schwenklager zwischen Verriegelungsorganen und Betätigungsorgan von der Reaktionsbeanspruchung entlastet sind. Dies wird dadurch erreicht, dass die Verriegelungsorgane an ihrer schwenkgelagerten Partie so ausgeformt sind, dass sie in Arbeitsstellung des Verschlusses, gegenseitig die Beanspruchung der Verriegelungsorgane in Richtung der linearen Verschiebungskomponente aufnehmend und die Schwenklager entlastend, mindestens nahezu senkrecht zur Beanspruchungsrichtung aneinanderliegen. Dadurch wird eine praktisch vollständige Entlastung der Schwenklager erreicht. Um nun zusätzlich zu erwirken, dass der Verschluss in Arbeitsstellung in einem stabilen Zustand ist, d.h.Reaktionsmomente auf den Verschluss weiter verschliessend einwirken, wird vorgeschlagen, dass zum Einlegen der Arbeits stellung ein Verschliessmomentmaximum zu überwinden ist. Dies wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass die Schwenklager bezüglich der Drehachse so exzentrisch angeordnet sind, dass eine Beanspruchung der Verriegelungsorgane in Arbeitsstellung und in Richtung der Verschiebungskomponente auf das Betätigungsorgan ein letzteres in Arbeitsstellung haltendes Moment ausübt. Wird im weiteren am Betätigungsorgan ein Betätigungsgriff vorgesehen, der mindestens teilweise radial vorsteht, so wird ein Verschluss geschaffen, der nur wenig Raum einnimmt, insbesondere für seine Be tätigung, da der Betätigungsgriff praktisch in der Ebene des Betätigungsorgans geschwenkt werden kann. Die Erfindung wird anschliessend beispielsweise anhand einer Figur erläutert. Diese zeigt die Aufsicht auf einen erfindungsgemässen Spannverschluss. Ein stabförmiger Spannhebel 1 ist endständig fest mit einem plattenförmigen Verbindungsteil 3 verbunden, auf welchem Büchsen oder Bolzen zweier Schwenklager 5 resp. 7 fest angeordnet sind. Auf diesen Büchsen resp. Bolzen reiten entsprechende Bolzen oder Büchsen je eines Zugankers 9 resp. 11. Die derart gelagerten Ankerenden sind hakenförmig ausgebildet und weisen je mit Bezug auf die jeweilige Zugrichtung S senkrecht ausgerichtete Stützflächen 13 resp. 15 auf. In der ausgezogen eingetragenen Stellung des Spannhebels 1, entsprechend gespanntem Verschluss, im Gegensatz zu den gestrichelt eingetragenen Stellungen der Anker 9 und 11 hintergreifen sich die hakenförmigen Ankerenden, derart, dass die Stützflächn 13 und 15 kraftschlüssig aneinander zu liegen kommen und gegenseitig den Zug in Richtung S aufnehmend, die Lager 5 resp. 7 entlasten. Je nach Anwendung wird der dargestellte Spannverschluss freischwebend montiert, d.h. lediglich über die Anker 11 resp. 9 und die damit zu verspannenden, selber gelagerten Teile, oder der Verbindungsteil 3 kann beispielsweise, wie bei 17 gestrichelt eingetragen, selbst schwenkbar, zentral gelagert sein. Bei Schliessen des Spannverschlusses durch Schwenken des Spannhebels 1 aus geöffneter Stellung in Richtung F in die ausgezogen dargestellte Schliessstellung, muss beim zur Auflagekommen der beiden hakenförmig umgebogenen Ankerenden ein Homentnmaximum überwunden werden, wonach der Verschluss in die stabile Schliessstellung praktisch selbsttätig, einrastet. Um allenfalls die Ueberwindung des Momentenmaximums zu erleichtern, kann, wie in der Figur schematisch dargestellt, mit den Ankern 9 bzw. 11 je ein Federorgan 19 wirkverbunden sein, derart, dass dieses Federorgan 19 einerseits an den Ankern 9 bzw. 11 abgestützt ist, anderseits an den mit dem Verschluss zu verspannenden Teilen 21,womit das Momentenmaximum, das zu überwinden ist, durch die Charakteristik der Druckfedern 19 bestimmt werden kann. Müssen durch den Verschluss Druckkräfte aufgenommen werden, so werden zur Lagerentlastung die Anker so gelagert, dass in Schliessstellung äussere Hakenflächen 13a, 15a aneinanderliegen.

Claims: Patent ansprüche 1* Spannverschluss,bei dem eine Drehbewegung eines Betätigungsorgans bezüglich einer Drehachse in eine lineare Verschiebungskomponente gegensinnig bewegter Verriegelungsorgane umgesetzt wird, wobei die Verriegelungsorgane am Betätigungsorgan schwenkgelagert sind und in Arbeitsstellung aneinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsorgane (9, 11) an ihrer schwenkgelagerten Partie so ausgeformt sind, dass sie in Arbeitsstellung des Verschlusses gegenseitig die Beanspruchung der Verriegelungsorgane in Richtung der linearen Verschiebungskomponente (S) aufnehmend und die Schwenklager (7) entlastend, mindestens nahezu senkrecht zur Beanspruchungsrichtung aneinanderliegen. 2. Spannverschluss nach Anspruch 1, bei dem die Verriegelungsorgane in der Arbeitsstellung unter von den Schwenklagern (7) weggerichtetem Reaktionszug stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkgelagerten Partien hakenförmig ausgebildet sind und sich in Arbeitsstellung hintergreifen. 3. Spannverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er unter Ueberwindung eines Verschliessmoment-Maximums von Ruhe- in Arbeitsstellung gebracht wird. 4. Spannverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklager (5,7) bezüglich der Drehachse (17) so exzentrisch angeordnet sind, dass eine Beanspruchung der Verriegelungsorgane (9, 11) in Arbeitsstellung und in Richtung der Verschiebungskomponente, auf das Betätigungsorgan (3) ein letzteres in Arbeitsstellung haltendes Moment ausübt. 5. Spannverschluss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklager (5,7) bezüglich der Achse (17) axialsymmetrisch angeordnet sind. 6. Spannverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungsorgan (3) ein Betätigungsgriff (1) mindestens vornehmlich radial vorsteht. 7. Spannverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsorgane (9, 11) gegen die Kraft einer Federanordnung (19) in Arbeitsstellung bringbar sind.

Inventors: HENGARTNER, BRUNO, KRIEMLER, EDI
Applicants: STILO AG
Application year: 1984
Main classification: E05C1
IPC codes: E05C9