CABINET WITH A HINGED EATING, READING OR WORKING TOP

Abstract: 1. A closet unit (1) for combination with a built-in closet, including a tiltable multi-purpose table-top, in particular for use in hospitals, which is adjacent to a recess (2) in this closet receiving the head of a bed, whose longitudinal axis is essentially normal to the front of the closet, and which is provided with a tilting mechanism for a table-rest (4) on a side facing the recess (2), the said mechanism enabling a table-top (5) to assume its position of use next to the closet unit (1) or above the bed placed in the recess (2), wherein the tilting mechanism has a two-armed tilting lever (6), which is attached to a side-wall (3) of the unit configured as a floor-to-ceiling closet, such that the said lever can be pulled out in a direction essentially normal to the closet front, said side-wall running essentially parallel to the longitudinal axis of the bed, and wherein the tilted-down front-arm (12) of said lever is considerably longer than the rear arm (13) which may be tilted towards the rear of the closet unit (1), the end of said rear arm resting against a stop (14) for securing the said lever in its tilted-down position, and wherein the table-top (5) can be fastened to the tilted-down front arm (12) of said lever by means of brackets (16) mounted on one of its sides, and wherein the front arm (12) of the tilting lever (6) is provided with a hinge (9), whose rotation axis (10) is essentially normal to the mounted table-top (5) in the tilted-down position of the tilting lever (6), such that the end part (11) of the front arm (12) of said lever used for mounting the table-top can be rotated relative to the remaining part of the tilting lever (6), preferably through an angle between 0 degree and 90 degrees, away from the bed situated in the recess (2).

Description: Schrankelement mit ausschwenkbarem Ess-, Lese- bzw. Ablagetisch Die Erfindung betrifft ein Schrankelement mit ausschwenkbarem Ess-, Lese- bzw. Ablagetisch, insbesonders für Krankenhaus-Schrankwände, das sich an eine Aussparung in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschliesst und an einer der Aussparung zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement bzw. über das Bett in der Aussparung zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront ausschwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm eine wesentlich grössere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes hin verschwenkbare hintere Hebelarm hat und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein Auflager zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist und wobei die Tischplatte mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm einhängbar ist. Diese beispielsweise in der DE-OS 3 217 266 behandelte Ausbildung ergibt eine einfache Konstruktion des Schwenkmechanismus, welche darüberhinaus durch eine Verstellbarkeit des Auflagers für den hinteren Hebelarm auch eine gewisse Justierung der Tischplattenhöhe im ausgeschwenkten Zustand erlaubt. Da die Tischplatte bei dieser bekannten Ausbildung im eingeschwenkten Zustand des Schwenkarmes - der dann beispielsweise auch ganz oder teilweise durch Aufbauten bzw. Nischen in der Schrankwand abgedeckt sein kann - separat von diesem an einer eigens vorgesehenen Halterung im Inneren des Schrankelementes angebracht ist, braucht auch bei der Kinematik des Schwenkmechanismus nicht auf die Tischplatte bzw. deren Unterbringung Rücksicht genommen zu werden. Damit konnte insbesondere erreicht werden, dass durch die Ausschwenkbarkeit des Tisches keine wesentliche Verteuerung der Konstruktion'auftritt und dass weiters auch die Handhabung des Schwenkmechanismus für den Tisch vereinfacht wird. Nachteilig ist dabei aber, dass es für eine imBettjnderAussparung der Schrankwand liegende bzw. sitzende Person ziemlich mühsam ist aufzustehen bzw. sich aufzusetzen, ohne dass vorher die Tischplatte des über das Bett ausgeschwenkten Tisches abgenommen wird, was in vielen Fällen fremde Hilfe erfordert. Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, die Benutzung des ausschwenkbaren Tisches zu vereinfachen, wobei es insbesonders für eine in einem in der Aussparung neben dem Schrankelement stehenden Bett befindliche Person möglich sein soll, die Tischplatte ohne Aufstehen aus dem Bett vom Bereich über dem Bett zu entfernen. Dies wird gemäss der Erfindung dadurch erreicht, dass der vordere Hebelarm des Schwenkhebels ein Gelenk aufweist, dessen Drehachse im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkhebels im wesentlichen senkrecht zur eingehängten Tischplatte liegt, sodass der zum Einhängen der Tis'chplatte dienende Endteil des vorderen Hebelarmes gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels, vorzugsweise im Bereich von 0 bis 900, von dem in der Aussparung angeordneten Bett weg verdrehbar ist.Auf diese Weise kann also der Endteil des vorderen Hebelarmes samt eingehängter Tischplatte vom in der Aussparung befindlichen Bett weggeschwenkt werden, wobei durch eine etwa rechtwinkelige Wegschwenkung erreicht wird, dass die eingehängte Tischplatte vollständig neben dem Bett zu liegen kommt, wodurch der Bereich über dem Bett - beispielsweise zum Aufsetzen einer im Bett befindlichen Person - vollständig frei zugänglich wird. Als weiterer Vorteil dieser Ausbildung nach der Erfindung wäre zu erwähnen, dass damit die am vorderen Hebelarm des Schwenkhebels eingehängte Tischplatte nicht nur unmittelbar über dem Bett, sondern auch seitlich neben dem Bett - beispielsweise von nicht bettlägrigen, auf dem Bett sitzenden Personen - oder als Ablagetisch benutzt werden kann. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass für bestimmte Verdrehwinkel des Endteiles gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels, vorzugsweise für 0 und 900, jeweils Feststellhilfen, beispielsweise federbelastete Rasten, an Endteil und Schwenkhebel angebracht sind. Auf diese Weise kann in der üblicherweise verwendeten Endlagen - nämlich entweder unmittelbar über dem Bett oder gänzlich neben dem Bett - eine einfache Sicherung gegen unbeabsichtigtes Bewegen des Tisches gewährleistet werden. Ebenfalls von Vorteil kann es sein, wenn nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung am Schwenkarm eine längsverschiebliche Hülse vorgesehen ist, welche bei gestrecktem Gelenk - also Verdrehwinkel O - als Schutz über das Gelenk schiebbar ist. Damit ist einerseits ebenfalls eine Feststellung des zum Einhängen der Tischplatte dienenden Endteiles - in der Stellung "Tischplatte über dem Bett" - möglich, und andererseits ein Schutz des Gelenkes bzw. auch eine optische Abdeckung desselben gegeben. Die Erfindung wird im folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt Figur 1 die Ansicht eines erfindungsgemässen Schrankelementes von vorne, Figur 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Figur 1, Figur 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Figur 1, Figur 4 das Detail IV aus Figur 2 in vergrössertem Massstab und Figur 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Figur 4. Das Schrankelement 1, welches hier als Hochschrank ausgebildet ist, schliesst sich an eine Aussparung 2 in der Schrankwand für das Haupt eines hier nicht dargestellten, mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes an. An der der Aussparung 2 zugewandten Seite 3 weist das Schrankelement 1 einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung 4 auf, der es erlaubt, im Bedarfsfalle eine Tischplatte 5 über ein in der Aussparung 2 angeordnetes Bett zu klappen. Der Schwenkmechanismus weist einen zweiarmigen Schwenkhebel 6 auf, der an der im wesentlichen parallel zur Längsachse des nicht dargestellten Bettes verlaufenden Seitenwand 3 des Schrankelementes in Richtung der Längsachse des Bettes ausschwenkbar angelenkt ist. Zu diesem Zwecke dient im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schwenklager 7, an dem - wie in Figur 2 angedeutet ist eine Reibungsbremse vorgesehen ist. Die Wirkung dieser Reibungsbremse ist einstellbar, sodass beim Ausschwenken des Schwenkhebels 6 aus der in den Figuren 1 und 2 strichliert dargestellten Position kein unbeabsichtigtes und ein Sicherheitsrisiko darstellendes Herabfallen des vorderen Hebelarmes 12 passieren kann. Der ausgeschwenkte vordere Hebelarm 12 weist eine wesentlich grössere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes 1 hin verschwenkbare hintere Hebelarm 13 auf. Am Ende des hinteren Hebelarmes 13 ist an der Seitenwand 3 des Schrankelementes 1 ein Auflager 14 angebracht, welches auf den hinteren Hebelarm 13 wirkt und damit die Höhe des vorderen Hebelarmes 12 festlegt. Über hier nicht dargestellte Massnahmen kann auch eine Höhenverstellung im Bereich 8 für die Tischplatte 5 ermöglicht werden. Die Tischplatte 5 weist an einer Seite Halterungen(16) auf, welche über einen bestimmten Umfangsteil des als Profilstange mit quadratischem Hohlprofil ausgebildeten Schwenkhebels 6 mit dessen Oberflächen so zusammenwirken, dass die Tischplatte 5 durch eine Drehbewegung um die Profilstangenlängsachse in diese bzw. damit den vorderen Hebelarm 12 einhängbar ist. Sobald die Anlageflächen der Halterung am Hohlprofil des Schwenkhebels 6 anliegen, ist die Tischplatte 5 im wesentlichen waagrecht zur Liegefläche des nicht dargestellten Bettes am Schwenkhebel 6 abgestützt. Diese Art der Halterung für die Tischplatte 5 erlaubt auf sehr einfache Weise auch eine Verschiebung der Tischplatte mitsamt ihrer Halterungen entlang des vorderen Hebelarmes 12, wozu lediglich ein leichtes Anheben der Tischplatte 5 und sodann Verschieben entlang des in Figur 3 ersichtlichen Pfeiles 19 erforderlich ist. Aus den Figuren 1 und 3 ist auch noch die im Inneren des Schrankelementes 1 an der Aussenseite einer Innentür 21 angebrachte Halterung 20 ersichtlich, welche für die im in den Figuren 1 und 3 strichliert eingezeichneten eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 von dessen vorderem Hebelarm 12 abgenommene Tischplatte 5 als Aufnahme dient. Da somit der Schwenkhebel 6 in seinem eingeschwenkten Zustand die Tischplatte 5 nicht trägt, braucht auch keinerlei Vorkehrung für die Unterbringung derselben während des Einschwenkens getroffen werden, was die Konstruktion des Schwenkmechanismus insgesamt sehr vereinfacht. Im eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 ist dessen oberes Ende - wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich - in einer Nische 22 eines oberen Schrankwandteils 23 aufgenommen. Aus den Figuren 2 und 3 ist schliesslich noch ersichtlich, dass der vordere Hebelarm 12 des Schwenkhebels 6 ein Gelenk 9 aufweist, dessen Drehachse 10 im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 im wesentlichen senkrecht zur eingehängten Tischplatte 5 liegt. Dieses Gelenk 9 ermöglicht eine Verdrehung des zum Einhängen der Tischplatte dienenden Endteiles 11 des vorderen Hebelarmes 12 gegenüber dem übrigen Schwenkhebel 6, wobei diese Verdrehung im dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich von etwa O bis 900 von dem in der Aussparung 2 angeordneten, hier nicht dargestellten Bett weg möglich ist. Im Detail nach den Figuren 4 und 5 ist ersichtlich, dass für bestimmte Verdrehwinkel, hier 0 und 900, des Endteiles 11 gegenüber dem übrigen Schwenkhebel 6 jeweils Feststellhilfen in Form einer in Rasten 17 eingreifenden federbelasteten Kugel 18 am Endteil 11 und am damit zu sammenwirkenden Teil des Schwenkhebels 6 angebracht sind. Das Gelenk 9 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als einfaches Scharniergelenk mit einem zentralen Bolzen 25 ausgebildet; im Rahmen der Erfindung wären natürlich auch andere, eine Relativverdrehung um die Achse 10 erlaubende Gelenke möglich. Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, kann am Schwenkarm 6 auch eine längsverschiebliche Hülse 24 angeordnet sein, welche bei gestrecktem Gelenk 9 - also bei einem Verdrehwinkel von 0 zwischen Endteil 11 und übrigem Schwenkhebel 6 - als Schutz über das Gelenk 9 schiebbar ist.

Claims: Patentansprüche 1. Schrankelement (1) mit ausschwenkbarem Ess-, Lese bzw. Ablagetisch, insbesonders für Krankenhaus Schrankwände, das sich an eine Aussparung (2) in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längs achse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschliesst und an einer der Ausspa rung (2) zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung (4) aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte (5) in ihre Gebrauchs lage neben das Schrankelement (1) bzw. über das Bett in der Aussparung (2) zu bringen, wobei der Schwenk mechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel (6) auf weist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand (3) des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront aus schwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm (12) eine wesentlich grössere Län ge als der zur Hinterseite des Schrankelementes (1) hin verschwenkbare hintere Hebelarm (13) hat und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein Auflager (14) zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorge sehen ist, und wobei die Tischplatte (5) mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen (16) am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm (12) einhängbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass der vordere Hebelarm (12) des Schwenkhebels (6) ein Gelenk (9) aufweist, dessen Drehachse (10) im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkhebels (6) im wesentlichen senkrecht zur eingehängten Tischplatte (5) liegt, sodass der zum Einhängen der Tischplatte dienende Endteil (11) des vorderen Hebelarmes (12) gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels (6), vorzugsweise im Bereich 0 bis 900, von dem in der Aussparung (2) angeordneten Bett weg verdrehbar ist. 2. Schrankelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass für bestimmte Verdrehwinkel des Endteiles (11) gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels (6), vorzugsweise für 00 und 900, jeweils Feststell hilfen, beispielsweise federbelastete Rasten (17, 18), an Endteil (11) und Schwenkhebel (6) angebracht sind. 3. Schrankelement nach Anspruch 1 oder 2,-dadurch ge kennzeichnet, dass am Schwenkarm (6) eine längsver schiebliche Hülse (24) vorgesehen ist, welche bei gestrecktem Gelenk (9) - also Verdrehwinkel 0 als Schutz über das Gelenk (9) schiebbar ist.

Inventors: MARKON, KARL
Applicants: NEUDORFLER MOBELFABRIK KARL MARKON GESELLSCHAFT M.B.H.
Application year: 1984
Main classification: A47B23
IPC codes: A47B83, A47B23