TEMPERATURE-DEPENDENT CONTROLLABLE HEATING VALVE WITH A PRESET DEVICE

Abstract: 1. A temperature dependent controllable heating valve with a presetting device disposed coaxially to the axis of the valve and designed as a rotary disc valve and an insertion piece designed as a constructional unit containing a valve seat (5A) and valve body (11) selectively insertable in an opening (38) of a heating armature (2, 2', 2'') provided for this purpose, which in the region of the valve seat has an opening (20), which communicates with a corresponding opening (21) in the heating armature (2, 2', 2'') surrounding the insertion part in such a way that the presetting is adjustable by turning, the insertion part (3) having casings (5, 5', 6) arranged one behind the other in the direction of the axis of the valve, which are rigidly connected to one another and that the second casing (6) has a guide (9) for a valve rod (10) and a spring (7) which presses the valve seat (5A) in the "open" position, that the second casing (5, 5') is formed in one piece and contains the valve seat (5A) and has in the region of this valve seat (5A) a lateral opening, which communicates with a corresponding opening (21) in the heating armature (2) surrounding the insertion piece (3), the opening in the first casing (5, 5') with a substantially semi-circular zone (20A) and a longer zone (20B) directly adjacent thereto extending in the direction of the circumference of the first casing (5, 5') being substantially narrower.

Description: Temperaturabhängig steuerbares Heizungsventil mit Voreinstelivorrichtung Die Erfindung betrifft ein temperaturabhängig steuerbares Heizungsventil mit einer koaxial zur Achse des Ventils angeordneten, als Drehschieber ausgebildeten Voreinstelivorrichtung und einem als eine Ventilsitz und Ventilkörper enthaltende konstruktive Einheit ausgebildeten, wahlweise in eine hierfür vorgesehene Öffnung einer Heizungsarmatur einsetzbaren Einsatzteil, das im Bereich des Ventilsitzes eine seitliche Öffnung hat, die mit einer entsprechenden Öffnung in der das Einsatzteil umgebenden Heizarmatur derart kommuniziert, dass durch Verdrehen die Voreinstellung einstellbar ist und das Einsatzteil eine Führung für die Ventilspindel sowie eine das Ventil in Stellung "offen" drückende Feder aufweist. Voreinstellbare Radiatorventile gewährleisten eine Stabilisation der Wasserverteilung bei Heizungsanlagen mit zentraler Nachtabsenkung, falls eine Anlage mit mehreren Thermostatventilen Einstelländerungen unterworfen ist. Thermostatventile mit voreinstellbarer Drosselvorrichtung sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. In der DE-OS 2756118 ist ein mit einem zur Voreinstellung dienenden Drehschieber versehenes Heizungsventil der eingangs genannten Art beschrieben. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein neuartiges temperaturabhängiges Heizungsventil mit Voreinstellung anzugeben, welches durch einfache konstruktive Massnahmen einfacher und daher preiswerter herstellbar und besonders wartungsfreundlich ist. Diese Aufgabe wird bei einem Heizungsventil der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruches angegebenen technischen Massnahmen gelost. Durch die Unterteilung des Einsatzteiles in zwei miteinander drehfest verbundene Einzelteile ergibt sich tatsächlich eine preiswertere Herstellung. Denn statt eines verhältnismässig sehr komplizierten und daher ziemlich teuer herstellbaren Bauteils können nun zwei wesentlich einfacher gestaltete und daher billigere Bauteile verwendet werden; dadurch können auch die beiden Einzelteile (mit Ausnahme der Ventilspindel und Ventilfeder etc.) aus Kunststoff gefertigt werden, was bei der in Frage kommenden hohen Stückzahl eine erhebliche Verbilligung bedeutet. Ausserdem ergibt sich die für die Wartung interessante Möglichkeit, den Ventilsitz durch Auswechseln der einen billig herstellbaren Hülse zu erneuern, was mit wenigen Handgriffen durchführbar ist. Die Kosten für Material und der Zeitaufwand, also die Kosten für die Arbeitszeit, werden gegenüber den bisher üblichen Ventilen ganz wesentlich verringert und die Wartung vereinfacht. Es ist zweckmässig, wenn der Raum zwischen dem der das Ventil steuernden Steuervorrichtung zugewendeten Ende des in der Armatur einsetzbaren Einsatzteiles einerseits und der Ventilspindel andererseits durch ein wahlweise herausnehmbares Dichtungselement abgedichtet ist. Weitere Fortbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet und werden nachstehend in Verbindung mit den Ausführungsbeispiele darstellenden, zum Teil schematisch vereinfachten Figuren beschrieben. In diesen sind einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, und es sind alb zum Verständnis der Erfindung nicht notwendigen Einzelheiten fortgelassen worden. Es zeigt: Fie. 1 ein als Durchlaufventil ausgebildetes, gemäss der Erfindung ausgeführtes Heizungsventil im Längs schnitt, von der Seite gesehen; Fig. 2 eine Draufsicht auf das in Fig. i dargestellte Durchlaufventil; Fig. 3 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 durch die Linie A-A angedeuteten Schnitt; Fig. 4 als konstruktives Detail den Ventilkörper und Ventilsitz sowie den die zugeordneten Bauteile enthaltenden Einsatz im Längsschnitt; Fig. 5 als konstruktives Detail die Abwicklung der Öffnung in dem den Ventilsitz enthaltenden Einsatzteil; Fig. 6 ein als Eckventil ausgebildetes, gemäss der Erfindung ausgeführtes Heizungsventil im Längsschnitt; Fig. 7 ein als Eckventil ausgebildetes, gemäss der Erfindung ausgeführtes Heizungsventil in Draufsicht; Fig. 8 eine Draufsicht auf den in Fig. 5 durch die Linie B - B angedeuteten Schnitt; ; Fig. 9 ein gemäss der Erfindung ausgeführtes Ventil für die Abzweigung einer Teilmenge im Schnitt; Fig. 10 das Ventil gemäss Fig. 9 in Seitenansicht. Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Heizungsventil besteht im wesentlichen aus einer Heizungsarmatur 2, das einen rohrförmigen Ansatz 2A hat, in den ein Einsatzteil 3 eingesetzt ist. Dieses Einsatzteil 3 ist in Fig. 4 in grösserem Massstab gezeichnet. Das Einsatzteil 3 hat zwei in Richtung der Achse 4 hintereinander angeordnete Hülsen und zwar eine erste Hülse 5, deren unterer innerer Bereich als Ventilsitz 5A dient, und eine in den oberen Bereich dieser ersten Hülse 5 eingesetzte zweite Hülse 6, welche die Ventilfeder 7 und die Führung 9 für die Ventilspindel 10 enthält. An dem dem Ventilsitz zugewendeten Ende der Ventilspindel 10 ist der Ventilkörper li in an sich bekannter Weise befestigt. Die Führung 9 wird vom dem zentralen Teil eines in das Einsatzteil 3 eingeschraubten Bauteiles 12 gebildet. Dieses Bauteil 12 hat Vertiefungen 12A, in welche ein (nicht dargestelltes) Werkzeug zum Zwecke des Einschraubens oder Ausschraubens eingesetzt werden kann. Innerhalb der zweiten Hülse 6 befindet sich zwischen Bauteil 12 und Feder 7 eine ringförmige Dichtung 14, welche den Innenraum zwischen der zweiten Hülse 6 und der Ventilspindel 10 abdichtet. Die zweite Hülse 6 trägt einen in einer Rille angeordneten, umlaufenden Dichtungsring 15, der den Zwischenraum zwischen dem Einsatzteil 3 und der ihn umschliessenden Wand der Heizungsarmatur 2 abdichtet. Die erste Hülse 5 hat in ihrem unteren Endbereich aussen eine umlaufende Rille, in der ein umlaufender Dichtungsring 16 angeordnet ist. Die im Inneren der zweiten Hülse 6 befindliche Ventilfeder 7 stützt sich über ein tellerförmiges Zwischenstück 17 gegen den Boden der zweiten Hülse 6 und drückt über entsprechende Zwischenglieder 19 die Ventilspindel 10 nach oben, so dass der Ventilkörper ii in die obere Grenzlage gehoben und das Ventil geöffnet ist. Wird durch eine an sich bekannte, in den Figuren nicht dargestellte, temperaturabhängige Steuervorrichtung auf das obere Ende der Ventilspindel 10 ein die Federkraft über windender Druck ausgeübt, dann wird der Ventilkörper 11 abwärts bewegt, der freie Durchgang zwischen Ventilsitz 5A und Ventilkörper 11 verringert und gegebenenfalls das Ventil in Sperrstellung gebracht. Die erste Hülse 5 hat in der Nähe des Ventilsitzes 5A eine seitliche Öffnung 20, welche mit einer entsprechenden Öffnung 21 in der das Einsatzteil 3 umgebenden Heizungsarmatur 2 kommuniziert. Die Öffnung 21 wird durch eine Aussparung in einer sich quer zur Strömungsrichtung erstreckenden, nach innen vorspringenden Wand oder Rippe 22 der Heizungsarmatur 2 gebildet. Fig. 5 zeigt eine Abwidaung der sich entlang des Umfanges der ersten Hülse 5 erstreckenden Öffnung 20. Diese Öffnung besteht aus einer im wesentlichen halbkreisföYmigen Zone 20A, deren grösster Durchmesser sich in Richtung des genannten Umfanges erstreckt und aus einer sich daran unmittelbar anschliessenden, sich ebenfalls in Richtung des Umfanges der ersten Hülse erstreckenden längeren Zone 20B mit wesentlich geringerer Breite. Die Zonen 20A und 20B erstrecken sich über jeweils ein Viertel des Umfanges, wie aus Fig. 3 zu ersehen ist. Durch Verdrehen der ersten Hülse 5 relativ zur Heizungsarmatur 2 verschieben sich die Bereiche 20A und 20B der Öffnungen 20 relativ zu der in der Heizungsarmatur 2 vorgesehenen Öffnung 21. Da die beiden Hülsen 5 und 6 drehfest miteinander gekoppelt sind, kann durch Verdrehen des Einsatzteiles 3, relativ zur Heizungs armatur 2, die jeweils gewünschte Voreinstellung gewählt werden. Gegenüber bekannten derartigen Heizungsventilen zeichnet sich das erfindungsgenässe Heizungsventil unter anderem dadurch aus, dass bei vorgegebener Grösse der Heizungsarmatur bzw. vorgegebenem Durchmesser des Ansatzes 2A eine grössere Länge der schlitzartigen Öffnung 20 zur Verfügung steht und damit eine höhere Einstellgenauigkeit möglich wird. In den Figuren ist ferner ein Filtereinsatz 25 gezeichnet, welcher auf der Zulaufseite der Heizungsarmatur 2 eingesetzt ist. In den Figuren 1, 2, 6 und 7 sind ferner Anschlussstücke 26 und 27 eingezeichnet. Während die Figuren 1 bis 3 das erfindungsgemässe Heizungsventil in Ausführungsform eines Durchlassventils zeigen, betreffen die Figuren 6 bis 8 eine Ausführungsform als Eckventil. Das Einsatzteil 3 ist bei diesen beiden Ausführungsformen und auch bei der in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform als Abzweigventil in gleicher Weise ausgebildet und diese Einsatzteile sind untereinander austauschbar. Infolgedessen gelten die vorstehenden Ausführungen über die Konstruktion und Wirkungsweise des Ventiles in gleicher Weise für die Ausführungsformen mit einer Heizarmatur 2 für Durchlassventil einer Heizarmatur 2' für Eckventile und einer Heizarmatur 2" für Abzweigventile. Zu den Ausführungsformen als Eckventil sind infolgedessen keine weiteren ergänzenden Erläuterungen erforderlich. Bei dem in Fig. 9 in Längsschnitt dargestellten Heizungsventil ist das Einsatzteil 3 für die Abzweigung einer Teilmenge des die Heizungsarmatur 2, 2' in Richtung der Pfeile 30 durchfliessenden Wassermenge in einem Rohr 31 angeordnet. Dieses verläuft quer zu der durch die Pfeile 30 angedeuteten Strömung durch das Innere der Heizungsarmatur. In einem er weiteren Endbereich dieses Rohres 31 befindet sich die seitliche Öffnung 21. Das das Bauteil 3 aufnehmende, nach aussen ragende Ansatzstück 2A ist konzentrisch zum Rohr 31 angeordnet. Wird das Einsatzteil 3 relativ zur Heizungsarmatur um die Achse 4 verdreht, dann verschiebt sich die (in Hülse 5 vorsehene) Öffnung 20 relativ zu der in der Seitenwand des Rohres 31 vorgesehenen Öffnung 21 und die Voreinstellung wird in der gleichen Weise bewirkt, wie vorstehend beschrieben. Am oberen Ende der Ventilspindel 10 ist ein mit der (nicht dargestellten) Temperatursteuereinrichtung verbundenes Koppelstück 33 angedeutet, Bei geöffnetem Ventil, also bei der in Fig. 9 gezeichneten Stellung, fliesst eine von dem die Heizungsarmaturen 2, 2' in Richtung der Pfeile 30 durchfliessenden Wasserstrom abgezweigte Teilmenge durch das Rohr 31 in Richtung des Pfeiles 35. Fig. 10 zeigt das in Fig. 9 dargestellte Heizungsventil von der Seite her in Richtung des Pfeiles 37 der Fig. 9 gesehen. Die Öffnung 21 in dem erweiterten Endbereich des Rohres 31 ist deutlich zu sehen. Dahinter ist der Ventilkörper ii sichtbar, da bei der in den Fig. 9 und 10 gezeichneten Stellung die Hülse 5 in diejenige Stellung gedreht ist, in der die in der Hülse 5 befindliche Zone 20A der Öffnung 20 die Öffnung 21 voll freigibt. Bezugszeichenliste 2 Heizungsarmatur 2 Heizungsarmatur 2ts Enizungsarxatur 2A rohrförmiger Ansatz 3 Einsatzteil 4 Achse 5 erste Hülse 5A Ventilsitz 6 zweite Hülse 7 Ventilfeder 9 Führung 10 Ventilspindel 11 Ventilkörper 12 Bauteil 12A Vertiefungen 14 ringförmige Dichtung 15 Dichtungsring 16 Dichtungsring 17 Zwischenstück (tellerförmig) 19 Zwischenglied 20 Öffnung 20A halbkreisförmige Zone 20B halbkreisförmige Zone 21 seitliche Öffnung 22 Rippe bzw. vorspringende Wand 25 Filtereinsatz 26 Anschlussstück 27 Anschlussstück 30 Pfeile 31 Rohr 33 Koppelstück 35 Pfeile 37 Pfeil

Claims: Patentansprùche 1. Temperaturabhängig steuerbares Heizungsventil mit einer koaxial zur Achse des Ventils angeordneten, als Drehschieber ausgebildeten Voreinstelivorrichtung und einem als eine Ventilsitz und Ventilkörper enthaltende konstruktive Einheit ausgebildeten, wahlweise in eine hierfür vorgesehene Öffnung einer Heizungsarmatur ein setzbaren Einsatzteil, das im Bereich des Ventilsitzes eine seitliche Öffnung hat, die mit einer entsprechen den Öffnung in der das Einsatzteil umgebenden Heiz armatur derart kommuniziert, dass durch Verdrehen die Voreinstellung einstellbar ist und das Einsatzteil eine Führung für die Ventilspindel sowie eine das Ventil in Stellung "offen" drückende Feder aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Einsatzteil (3) in Richtung der Achse des Ventils hintereinander angeordnete Hülsen (5, 6) aufweist, die miteinander drehfest verbunden sind, dass die den Ventilsitz enthaltende erste Hülse (5) im Bereich dieses Ventilsitzes eine seitliche Öffnung (20) hat, die mit einer entsprechenden Öffnung (21) in der das Einsatzteil (3) umgebenden Heizungsarmatur (2)kom muniziert und die zweite Hülse die Führung (9) für die Ventilspindel (10) und die den Ventilsitz (5A) in Stellung "offen" drückende Feder (7) aufweist. 2. Heizungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Dichtung (14), welche den Raum zwischen der Innen seite der zweiten Hülse (6) und der Ventilspindel (10) abdichtet. 3. Heizungsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Hülse (6) auf der vom VentilkGrper (11) abgewendeten Seite der Dichtung (14) durch ein die Führung (9) der Ventilspindel (10) enthaltendes ein geschraubtes Bauteil (12) verschlossen ist. 4. Heizungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Hülse (6) aussen einen vorzugsweise in einer Rille angeordneten, rundumlaufenden Dichtungs ring (15) trägt, der den Zwischenraum zwischen dem Ein satzteil (3) und der diesen umschliessenden Wand der Heizungsarmatur (2) abdichtet. 5. Heizungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülse (5) in ihrem unteren Endbereich aussen ein vorzugsweise in einer Rille angeordneten, rundumlaufenden Dichtungsring (16) trägt. 6. Heizungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in der ersten Hülse aus einer im wesent lichen halbkreisförmigen Zone (20A) und einer daran unmittelbar anschliessenden, sich in Richtung des Um fanges der ersten Hülse (5) erstreckenden längeren Zone (20B) wesentlich geringere Breite hat. 7. Heizungsventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der grössere Halbmesser der im wesentlichen halb kreisförmigen Zone (20A) sich in Richtung des Umfanges der ersten Hülse (5) erstreckt. 8. Heizungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz in einem rohrförmigen, nach aussen ragen den Ansatzstück (2A) der Heizungsarmatur (2) angeordnet ist und die seitliche Öffnung (20) der ersten Hülse (5) mit einer seitlichen Öffnung (21) in dem ins Innere der Heizungsarmatur ragenden Teil (22) des Rohres (31) kommuniziert (Fig. i, 3). 9. Heizungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine derartige Anordnung des Einsatzes in einer Eck ventilarmatur (2'), dass die Achse (4) der Öffnung des Ventilsitzes (5A) koaxial zur Achse des einen An schlussrohres, vorzugsweise des Zulaufrohres, ist und die seitliche Öffnung (20) der ersten Hülse (5) mit einer Öffnung (21) in einer die andere Rohrleitung abschliessenden Querwand (22) kommuniziert (Fig. 6, 8). 10. Heizungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz in einem rohrförmigen Teil der Heizungs armatur angeordnet ist, der in einem rohrförmigen, im Inneren der Heizungsarmatur quer zur Strömungsrichtung (Pfeil 30) des sie durchströmenden Wassers erstrecken den rohrförmigen Teil (31) angeordnet ist, der seit lioh eine Öffnung (21) hat, die mit der in der ersten Hülse (5) seitlich angeordneten Öffnung (20) kommuni ziert (Fig. 9).

Inventors: EBERT, EBERHARD, FISCHER, GERHARD
Applicants: WELLA AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: F16K1
IPC codes: F16K1, F24D19, F16K31