METHOD FOR CLOSING A CONTAINER

Abstract: 1. Method of closing a container, particularly a deep-drawn aluminium foil dish (1) for a complete meal, which container comprises a bottom (2), a container wall or walls (4) extending from said bottom to a container rim (3), and at least one hollow partition web (5) which divides the container into compartments (8) and whose web walls (6) extend from the bottom (2) to a top web surface (7) lying approximately in the same plane as the container rim (3), together with a cover (9) which covers the open top of the container and preferably consists of aluminium foil, characterized in that a flat cover blanck (16) is laid in the container and is held fast on the container in that position, and that the cover blank (16) is thereupon formfittingly pressed with the top face (17) of the web or the upper part of the web to form a sealing channel (10).

Description: Behälter, insbesondere Menüschale aus Aluminiumfolie, mit Deckel Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter aus Folienmaterial, vorzugsweise Aluminiumfolie, in Form einer Menü- schale, mit einem Boden, einer sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckenden Behälterwand oder Behälterwänden, wenigstens einem den Behälter in Abteilungen aufteilenden, sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckenden hohlen Trennsteg und einem den oben offenen Behälter verschliessenden Deckel, vorzugsweise aus Aluminiumfolie, welcher wenigstens eine im Profil der korrespondierenden Stegoberseite bzw. dem Stegoberteil angepasste Dichtrinne aufweist. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum gegenseitigen Abdichten der durch wenigstens einen hohlen Trennsteg getrennten Abteilungen eines Behälters, insbesondere einer tiefgezogenen Menüschale aus Aluminium, mit einem Deckel, vorzugsweise aus Aluminiumfolie, wobei der Behälter einen Boden, eine sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckende Behälterwand oder Behälterwände aufweist, und der Trennsteg sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckt, die etwa in der Ebene des Behälterrandes angeordnet ist. Aus der Deutschen Offenlegungsschrift 21 66 296 ist ein derartiger Behälter in Form einer Menüschale aus Aluminiumfolie bekannt. In die verschiedenen Abteilungen dieser Menüschale werden unterschiedliche Speisen, beispielsweise eine Suppe, ein Hauptgang und ein Dessert eingefüllt. Um zu vermeiden, dass beispielsweise die Suppe beim Hantieren der verschlossenen Menüschale in eine andere Abteilung, z.B. die mit Dessert gefüllte, übertritt, weist der Deckel in Richtung zu seiner Oberseite hinausgedrückte Dichtrinnen auf, die mit der freien Oberkante der Trennstege zusammenwirken. Diese Dichtrinnen werden bei der Herstellung des Deckelzuschnitts ausgebildet. Derselbe wird sodann auf den gefüllten Behälter mit den Dichtrinnen die Oberteile der Trennstege umfassend aufgesetzt und durch am Deckelrand ausgebildete Laschen in seiner Lage gehalten. Hierbei legt sich lediglich der Boden der Dichtrinnen den Stegoberkanten auf. Zwischen den Stegwänden und den Wänden der Dichtrinnen verbleibt jedoch ein Zwischenraum, in den Speisen eindringen können. Die Dichtfläche beschränkt sich demzufolge lediglich auf die verhältnismässig schmale Stegoberkante, wodurch ein gewisser, jedoch in der Praxis nicht ausreichender Abdichteffekt erzielt wird. Hierbei ist besonders nachteilig, dass keine formschlüssige Verbindung zwischen dem Boden der Dichtrinne und der:Stegoberkante besteht,sodass überschwappende Speisemengen den Deckel von der Stegoberkante abheben können. Auch Unebenheiten in der Dichtrinne und/oder im Trennsteg, wie Falten beispielsweise, die sich in der Praxis kaum vermeiden lassen, unterbrechen die Abdichtung. Weiterhin ist aus der Deutschen Gebrauchsmusterschrift 78 08 476 eine Menuschale bekannt, bei welcher im Deckel zuschnitt ausgebildete Dichtrillen beim Verschliessen der Menüschale deren Trennstegen übergestülpt werden. Zwischen den Oberkanten der Trennstege und den zugeordneten Teilen der Dichtrillen verbleibt zur Bildung einer Labyrinthdichtung ein Spalt, so dass sich die Berührungsfläche zwischen Dichtrillen und Trennstegen auf die oberen Teile der Stegwände beschränkt. Hier ist jedoch keine ausreichende Abdichtung möglich, da zum Überstülpen der Dichtrillen auf die Trennstege ein bestimmtes Spiel zwischen beiden Teilen verbleiben muss, da anderweitig die aus Aluminiumfolie be stehenden und somit verhältnismässig wenig stabilen Dichtrillen und/oder Trennstege sich verformen würden. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs erwähnten Art so weiterzubilden, dass mit konstruktiv geringem Aufwand eine sichere gegenseitige Abdichtung der Abteilungen des Behälters erzielt wird, ohne dass dabei nachteilige Folgen für das gesamte Verfahren zum Herstellen einschliesslich des Deckels, zum Füllen und zum Verschliessen des Behälters auftreten. Dies wird dadurch erreicht, dass die Dichtrinne mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpresst ist, indem sie während des Verschliessvorganges aus dem ebenen Deckelzuschnitt gezogen und dabei mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges verpresst ist. Durch das Verpressen der Dichtrinne insgesamt mit den korrespondierenden Teilen des Trennsteges wird anstelle einer Labyrinthdichtung eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen beiden Komponenten geschaffen. Ein Abheben des Deckels vom Trennsteg und ein Übertreten der Speisen infolge dieser durchgehenden Berührungsdichtun ist nunmehr praktisch ausgeschlossen. Die Dichtfläche ist nicht nur auf den Boden der Dichtrinne oder deren Wände beschränkt,sondern umfasst die gesamte Dichtrtnne.Dieser vergrösserten Dichtfläche entspricht ein verbesserter Abdichtungseffekt. Die Aufgabe wird auch mit einem Behälter gelöst, dessen Dichtrinne mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpresst ist, indem sie während des Verschliessvorganges aus dem ebenen Deckelzuschnitt gemeinsam und gleichzeitig mit dem korrespondierenden Teil des hean- steges gezogen und mit diesen verpresst ist. Hierdurch wird in ein- fachster Weise eine besonders innige Verbindung der Dichtrinne und der korrespondierenden Teile des Trennsteges mit entsprechend verbesserter Abdichtung geschaffen. Während des Ziehvorganges entstehende Riefen und Falten in der Dichtrinne und dem Trennsteg sind ineinander eingreifend miteinander verpresst, so dass der Abdichteffekt unterstützt wird. Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist die Dichtrinne formschlüssig mit der Stegoberseite verpresst; Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Stegoberseite wenigstens eine rillenartige Vertiefung und/oder Erhöhung aufweist, mit welcher die Dichtrinne formschlüssig verpresst ist. Eine weitere Verbesserung der Abdichtung wird dadurch erreicht, dass die Dichtrinne mit den der Stegoberseite benachbarten Teilen der Stegwände formschlüssig verpresst ist. In diesem Zusammenhang ist eine Ausbildung vorteilhaft, bei welcher die der Stegoberseite benachbarten Teile der Stegwände jeweils wenigstens eine rillenartige Vertiefung und/oder Erhöhung aufweisen, mit welcher die Dichtrinne formschlüssig verpresst ist. Die Aufgabenlösung bezüglich des Verfahrens wird dadurch erreicht, dass der eben ausgebildete Deckelzuschnitt auf den Behälter aufgelegt und in dieser Stellung mit dem Behälter zusammen festgehalten wird, und dass sodann in die mit der Stegoberseite oder dem Stegoberteil korrespondierenden Deckelzuschnitt-Teile eine Dichtrinne eingeformt und diese mit dem korrespondierenden Teil des Trennstegs formschlüssig verpresst wird. Dadurch, dass die Dichtrinne während des Verschliessvorgangs aus einem ebenen Deckelzuschnitt ausgebildet wird, ergeben sich gegenüber dem herkömmlichen Verfahren keinerlei Nachteile. Der zeitliche Aufwand bleibt der gleiche, da das Ausbilden der Dichtrinne während des Verschliessvorganges vor sich geht. Das Verfahren wird besonders einfach dadurch durchgeführt, dass die Dichtrinne durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnittes an die Stegoberseite und die an grenzenden Teile der Stegwände ausgebildet und formschlüssig verpresst wird. Die Aufgabe der Erfindung wird auch dadurch gelöst, dass die Dichtrinne gemeinsam und gleichzeitig mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges gezogen und mit diesem formschlüssig verpresst wird. Hierdurch wird ohne zusätzlichen Verfahrensaufwand eine besonders intensive Abdichtung erzielt. Möglicherweise auftretende Falten im Trennsteg und/ oder in der Dichtrinne unterstützen. diese Abdichtung. Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung wird die Dichtrinne durch Verformen wenigstens, eines Teils der Stegoberseite und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnitts von der Ebene des Behälterrandes aus in Richtung zum Boden ausgebildet und formschlüssig verpresst. Gemäss einer anderen Ausführung der Erfindung wird die Dichtrinne durch Verformen wenigstens eines Teils der Stegoberseite und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnitts von der Ebene des Behälterrandes aus in Richtung nach oben ausgebildet und formschlüssig verpresst. Hierbei ist es vorteilhaft, die entsprechenden Teile des Deckelzuschnittsmit dem dem Stegoberteil angrenzenden Teil der Stegwände formschlüssig zu verpressen. Im folgenden wird die Erfindung anhand von vier Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Aus führungsbeispieles eines erfindungsgemässen Behäl ters ohne Deckel, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II durch den in Fig. 1 dargestellten Behälter, verschlossen mit einem Deckel, Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung eines erfindungsgemässen, mit einem Deckel verschlos senen Behälters gemäss einer zweiten Ausführungsform, Fig. 4 einen ersten Verfahrensschritt zum Herstellen des in Fig. 3 dargestellten Behälters mit aufgelegtem Deckelzuschnitt, Fig. 5 einen zweiten Verfahrensschritt zum Herstellen des in Fig. 3 dargestellten Behälters mit der gerade ausgebildeten und angepressten Dichtrinne, Fig. 6 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungs gemässen Behälters, wobei lediglich das Oberteil.des Trennsteges in vergrösserter Schnittdarstellung ge zeigt wird, und Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung eines vier ten Ausführungsbeispieles der Erfindung. Der in Fig. 1 dargestellte Behälter in Form einer Menüschale 1 ist im Tiefziehverfahren aus Aluminiumfolie hergestellt. Der Behälter 1 besteht aus einem Boden 2, sich von diesem bis zu einem Behälterrand 3 erstreckenden Behälterwänden 4 und zwei hohlen Trennstegen 5, die sich mit Stegwänden 6 vom Boden 2 bis zu einer Stegoberseite 7 erstrecken und den Behälter 1 in drei Abteilungen 8 aufteilen. Dieser Behälter ist, wie in Fig. 2 dargestellt, durch einen Deckel 9 verschlossen. Dieser Deckel ist an dem als Rollrand ausgebildeten Behälterrand 3 befestigt, liegt einem Teil der angrenzenden Behälterwände 4 an, und weist den Trennstegen 5 zugeordnet, je eine Dichtrinne 10 auf, deren Boden der Stegoberseite 7 und deren Wände den der Stegoberseite7 angrenzenden Teilen der Stegwände 6 formschlüssig auf- bzw. anliegen. Zur Herstellung dieses Deckelverschlusses werden die zwischen dem Behälterrand 3 und den Trennstegen 5 befindlichen Flächenteile des Deckels 9 durch geeignete Werkzeuge in die Abteilungen 8 des Behäl ters 1 hineingedrückt, so dass bei gegebenenfalls gleichzeitiger Abstützung der entsprechenden Teile des Behälters 1 die Dichtrinnen 10 ausgebildet und an die Trennstege 5 formschlüssig angepresst werden. Gleichzeitig wird der Rand des Deckels 9 an den Behälterrand3angepresst und um den Rollrand umgebördelt. Anschliessend erfolgt ein Abbiegen des Behälterrandes 3 nach unten. Bei dieser Ausführungsform ist die Stegoberseite 7 der verschlossenen Menüschale 1 in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet. Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form einer Menüschale 11, deren Stegoberseite 12 eines Trennsteges 13 zusammen mit einer im Deckel 14 ausgebildeten Dichtrinne 15 im verschlossenen Zustand aus der Ebene des Behälterrandes 3 nach oben herausragt. Zur Herstellung dieser Menuschale 11 wird, wie in Fig. 4 dargestellt, einer Menüschale in der Art der Menüschale 1, d.h. einer solchen mit einer in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordneten Stegoberseite 7 des Trennsteges 5 - siehe Figur 2 - ein Deckelzuschnitt 16 aufgelegt'und in dieser Stellung festgehalten. Anschliessend an diesen ersten Verfahrensschritt wird mit Hilfe eines geeigneten Unterwerkzeuges Wu der Trennsteg 5 zusammen mit dem Deckelzuschnitt 16 gegebenenfalls unter Abstützung durch ein geeignetes Oberwerkzeug Wo nach oben gestreckt. Dabei entsteht der schmalere und höhere Trennsteg 13 mit den Stegwänden 17. Gleichzeitig legt sich der entsprechende Teil des Deckelzuschnittes 16 80 an diesen Trennsteg 13 an, dass die Dichtrinnen 15 ausgeblldet wird. Der Boden dieser Dichtrinne 15 liegt der Stegoberseite 12 und die Wände der Dichtrinne 15 den korrespondierenden Teilen der Stegwände 17 formschlüssig an. Gleichzeitig wird der Rand des Deckelzuschnittes 16 bzw. des Deckels 14 an den Behälterrand 3 angedrückt und um den Rollrand herumgebördelt. Mit geringem zeitlichen Nachlauf erfolgt sodann ein Abbiegen des Behälterrandes 3 nach unten zum Spannen des Deckels 14. Fig. 6 zeigt im vergrösserten Massstab einen Schnitt durch das Stegoberteil eines dritten Ausführungsbeispieles der Erfindung. Hier weist ein Trennsteg 18 eine Vertiefung 19 auf, innerhalb welcher eine Dichtrinne 20 formschlüssig angeordnet ist. Die Vertiefung 19 und die Dichtrinne 20 werden in einem Arbeitsgang durch Einpressen des auf dem Trennsteg aufliegenden Deckelzuschnitts ausgebildet. Das Befesti- gen des Deckels an den Behälterrand erfolgt wie bereits bei der Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels ausgeführt. Die Stegoberseite 21 dieses Trennsteges 18 ist sowohl vor als auch nach dem Verschliessen der Menüschale in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet. Die Stegwände sind hierbei mit dem Bezugszeichen 22 versehen. Fig. 7 zeigt einen Trennsteg 23, dessen Oberteil von einer Dichtrinne 24 formschlüssig umgeben ist. Diese Dichtrinne 24 ist so ausgebildet, dass sie teilweise in eine Vertiefung 25 in der Stegoberseite26 ormschlüssig hineinragt. Die Dichtrinne 24 wird in einem Arbeitsgang durch Strecken eines Trennsteges, wie in dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 2 verwendet, zusammen mit dem Deckelzuschnitt von der Ebene des Behälterrandes aus nach oben und gleichzeitigem Einpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts zur Bildung der Vertiefung 25 ausgebildet. Das Befestigen des Deckels am Behälterrand erfolgt wie bereits bei der Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispieles ausgeführt. Im verschlossenen Zustand ist dieStegoberseite 26 oberhalb der Ebene des Behälterrandes angeordnet. Die Stegwände sind hier mit dem Bezugszeichen 27 versehen. Es ist aber auch möglich, diese Dichtrinne dadurch herzustellen, dass eine Vertiefung in die Stegoberseite und den aufliegenden Teil des Deckelzuschnittes gemäss Fig. 6 eingepresst und anschliessend bzw. gleichzeitig die Wände des Stegoberteils angepresst werden. In diesem Fall ist die Stegoberseite im verschlossenen Zustand der Menuschale in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet.

Claims: Behälter, insbesondere Menüschale aus Aluminiumfolie, mit Deckel Patentansprüche 1. Behälter aus Folienmaterial, vorzugsweise Aluminium folie, in Form einer Menüschale mit einem Boden, einer sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckenden Behälterwand oder Behälterwänden, wenigstens einem den Behälter in Abteilungen auf teilenden, sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckenden hohlen Trennsteg und einem den oben offenen Behälter verschliessenden Dek kel, vorzugsweise aus Aluminiumfolie, welcher wenig stens eine im Profil der korrespondierenden Stegober seite bzw. dem Stegoberteil angepasste Dichtrinne auf weist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Dichtrinne (10, 20, 24) mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpresst ist, indem sie während des Verschliessvorganges aus dem ebenen Deckelzuschnitt gezogen und dabei mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges (5,18,23) ver presst ist - siehe Fig.2,6 und 7 -. 2.Behälter, insbesondere nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichtrinne (15) mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpresst ist, indem sie während des Verschliessvorganges aus dem ebenen Deckelzuschnitt (16) gemeinsam und gleich zeitig mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges (13) gezogen und mit diesem verpresst ist.- siehe Fig.3 -. 3.Behälter nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichtrinne (20) form schlüssig mit der Stegoberseite (21) verpresst ist. - siehe Fig.6 -. 4.Behälter nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Stegoberseite (21,26) wenig stens eine rillenartige Vertiefung (19, 25) und/oder Erhöhung aufweist, mit welcher die Dichtrinne (20,2'I) formschlüssig verpresst ist. - siehe Fig.6 und 7 -. 5.Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t , dass die Dichtrinne (10, 15, 24) mit den der Stegoberseite (7,12, 26) benachbarten Teilen der Stegwände (6,17,27) form schlüssig verpresst ist. - siehe Fig. 2, 3, 5, 7 6.Behälter nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die der Stegoberseite benachbarten Teile der Stegwände jeweils wenigstens eine rillenartige Vertiefung und/oder Erhöhung aufweisen, mit welcher bzw. mit welchen die Dichtrinne formschlüssig verpresst ist. 7. Verfahren zum gegenseitigen Abdichten der durch wenig stens einen hohlen Trennsteg getrennten Abteilungen eines Behälters, insbesondere einer tiefgezogenen Menüschale aus Aluminium, mit einem Deckel, vorzugs weise aus Aluminiumfolie, wobei der Behälter einen Bo den, eine sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckende Behälterwand oder Behälterwände aufweist, und der Trennsteg sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckt, die etwa in der Ebene des Behälterrandes angeordnet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der eben ausgebildete Deckelzuschnitt (16) auf den Behälter (1) aufgelegt und in dieser Stellung mit dem Behälter (1) zusammen festgehalten wird, und dass sodann in die mit der Steg oberseite (7,21,26) oder dem Stegoberteil korrespon dierenden Deckelzuschnitt-Teile eine Dichtrinne (10; ; 20, 24) eingeformt und diese mit dem korrespondierenden Teil des Trennstegs (5, 18, 23) formschlüssig verpresst wird. -siehe Fig.2, 6 u.7-. 8. Verfahren, insbesondere nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichtrinne (15, 20, 24) gemeinsam und gleichzeitig mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges (15, 13, 18) gezogen und mit diesem form schlüssig verpresst wird. - siehe Fig.3 bis 5, 6 und 7. 9. Verfahren nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichtrinne (10,24) durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckel zuschnittes an die Stegoberseite (7,26) und die an grenzenden Teile der Stegwände (6,27) ausgebildet und formschlüssig verpresst wird. - siehe Fig.2,7 10. Verfahren nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichtrinne (20) durch Verformen wenigstens eines Teils der Steg oberseite (21) und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnittes von der Ebene des Behälterrandes (3) aus in Richtung zum Boden (2) ausgebildet und form schlüssig verpresst wird. - siehe Fig.6 -. 11. Verfahren nach Anspruch 8oder 10, dadurch g e k e n n z ei c h ne t , dass die Dichtrinne (15,24) durch Verformen wenigstens eines Teils der Stegober seite(7,26 nd des korrespondierenden Teils des Deckel zuschnittes (16) von der Ebene des Behälterrandes (3) aus in Richtung nach oben ausgebildet und formschlüs sig verpresst wird. - siehe Fig.3 bis 5und 7. 12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dichtrinne durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckel zuschnitts an die der Stegoberseite angrenzenden Teile der Stegwäni ausgebildet und formschlüssig verpresst wird.

Inventors: HUSS, HEINZ
Applicants: ALCAN OHLER GMBH
Application year: 1984
Main classification: B65D77
IPC codes: B65D1, B65D77