PUMP FOR AN OIL BURNER

Abstract: 1. An oil burner pump with filter and pressure regulating valve then valve setting screw of which is arranged lying open towards the front in a cylindrical hollow in the one sidewall of the valve housing, characterized in that the sidewall (2) of the valve housing corresponds in its thickness (D) with about the length (L) of the cylindrical hollow (5), and adjacent to the latter a depression (21) open towards the front is provided in which at least one pressure meter (M) is arranged.

Description: Ölbrennerpumpe Die Erfindung bezieht sich auf eine Ölbrennerpumpe mit Filter und Druckregelventil, dessen Ventileinstelischraube in einer zylindrischen Höhlung der einen Ventilgehäuse-Seitenwand zur Vorderseite hin offenliegend angeordnet ist. Zum Einregulieren eines Ölbrenners wird werksseitig ein externer Druckmesser angeschlossen und nach dem Justieren der optimalen Verbrennungswerte wieder entfernt. Dies ist umständlich und zeitraubend. Der entsprechende Aufwand ergibt sich auch bei der üblichen periodischen Wartung. Je nach der baulichen Konzeption der Heizungsanlagen lässt sich der Prüfdruckmesser nur unter Anbringung einer Zwischenleitung zuordnen. Das wiederum erfordert zusätzliche Schraub- und Eindichtungsarbeiten. Andererseits ist aber in Anbetracht der stark gestiegenen Energlekosten die exakte Einstellung des Ölbrenners von grosser Bedeutung und nicht zuletzt durch bestehende Emissionsschutzgesetze zwingend vorgeschrieben. Bei Veränderungen Im Pumpendrucksystem ergeben sich automatisch auch im Öldurchsatz Veränderungen, die zwangsläufig aufgrund des nicht mehr stimmenden Öl-Luftverhältnisses zu Negativveränderungen für das Russbild und den CO2-Gehalt der Anlage führen und somit eine Anlage unwirtschaftlich machen. Zu hoher Öldruck bedeutet andererseits Verschwendung von Energie. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, mit herstellungstechnisch einfachen Mitteln eine gattungsgemässe Ölbrennerpumpe so auszubilden, dass ihr in räumlich günstigster Form Wartungs-Messinstrumente integriert sind. Gelöst ist diese Aufgabe durch die Im Anspruch 1 angegebene Er Erfindung . Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemässen Ölbrennerpumpe. Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemässe Ölbrennerpumpe von erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Die Integrierten Druckmessgeräte machen Fehler in der Anlage sofort transparent. Der Heizungshalter kann den Servicemonteur daher schon frühzeitig verständigen. Der Fehler wird nicht bis zur nächsten Wartung mitgeschleppt. Durch das frühe Erkennen eventueller Schäden oder Veränderungen im Drucksystem und im Saugsystem lässt sich die Ölfeuerungsanlage im hohen Masse wirtschaftlich betreiben. Die baulichen Mittel sind einfach und zweckmässig. Hierbei ist so vorgegangen, dass die Ventilgehäuse Seitenwand in ihrer Dicke etwa der Länge der zylindrischen Höhlung entspricht und, dieser benachbart, eine zur Vorderseite hin offene Vertiefung vorgesehen ist, in welcher mindestens ein Druckmessgerät angeordnet ist. Die ohnehin erforderliche Höhlungstiefe gattungsgemässer Ölbrennerpumpen ist so sinnvoll ausgenutzt für die Zuordnung der Messgeräte. Dabei wirkt sich die unmittelbare Nachbarschaftslage zu dem oder den Druckregelventilen günstig aus; die Verstellung lässt sich direkt und optisch bequem verfolgen. Diesbezüglich ist es daher von Vorteil, dass in der Vertiefung ein Uberdruck-und ein Unterdruckmessgerät nebeneinander angeordnet sind. Es liegt eine kompakte Bauform vor. Bei mehrstufig anfahrbaren Ölbrennerpumpen ist es von Vorteil, dass sich die Vertiefung zwischen zwei Je ein Druckregelventil aufnehmenden Höhlungen befindet. Schliesslich ist es noch von Vorteil, dass die Ventilgehäuse-Seitenwand sich mit einem Teilabschnitt ihrer Länge über einen Gehäusetell erstreckt, In welchem der Filter angeordnet ist, welcher bei den bekannten Ölbrennerpumpen extern in den Zulauf eingeschaltet ist. Zufolge der Integration der Druckmessgeräte ergibt sich nämlich ohnehin eine Verbreiterung der Ventilgehäuse-Seitenand, wobei unter Übertragung dieser Massverhältnisse auf das Ölbrennergehäuse ein so ausreichender Raumgewinn erzielt wird, dass dieser für die Unterbringung der sogenannten Generalfilterpatrone ausreicht. Der sonst der Ölbrennerpumpe vorgeschaltete Filter hat praktisch nur Siebfunktion, also die eines Schutzfilters. Letzterer kann jetzt entfallen. Im Gegensatz zu den bisher extern angebrachten Hauptfiltern ist nunmehr, dank des integrierten Filters, kein Eindichten mehr notwendig. Auch scheiden zusätzliche Gefahrenquellen aufgrund von Undichtigkeiten an den Anschlussstellen aus. Bekanntlich sind Luftelnschlüsse im Ansaugsystem von Ölbrennerpumpen störend und führen zu Flammenabriss an der Ölbrennerdüse. Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 die erfindungsgemäss ausgebildete Ölbrennerpumpe in Vorder an sicht, Fig. 2 die Draufsicht hierzu, Fig. 3 den Schnitt gemäss Linie 111-111 in Fig. 1, etwas vergrössert, Fig. 4 den Schnitt gemäss Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 eine Variante der Ölbrennerpumpe, Fig. 6 den Schnitt gemäss Vl-Vl in Fig. 2 und Fig. 7 den Schnitt gemäss VII-VII in Fig. 6. Das Gehäuse G der Ölbrennerpumpe besteht aus einem blockartigen Zwischenstück 1 und zwei deckungsgleich ausgebildeten Seitenwänden 2 und 3. Der Zusammenhalt dieses sandwichartigen Aufbaues wird über vier Ankerschrauben 4 bewirkt. Letztere erstrecken sich in den Ecken des im Grundriss rechteckigen Gehäuses G (vergl. . Fig. 1) Die Seitenwand 2 nimmt zwei Identisch ausgebildete Druckregelventlle DR I und DR II auf. Es handelt sich um Membranventile. Letztere liegen in je einer zylindrischen Höhlung 5. Diese sind zur Vorderseite hin offen. Die Hohlungswandung weist Innengewinde 6 auf. In dieses greift das Aussengewinde 7 einer Ventileinstellschraube 8 ein. Die Ventileinstellschraube 8 fungiert zugleich als Federgehäuse. Das darin liegende Federpakte 9 wirkt axial auf ein zentral gelagertes Druckstück 10 ein. Letzteres nimmt einen Stift 11 auf, der mit einer metallscheibenhinterfütterten Membran 12 zusammenwirkt. Die Membran sitzt um Vorsprünge 13 kippgelagert in einer anteilig vom Zwischenstück 1 und vom Ventilgehäuse-Seitenwand gebildeten Ventil kamm 14. In der Ventil kammer münden eine Ölzulaufleitung 15, ein Anschluss zur Ölrücklaufleltung 16 sowie eine zur Brennerdüse 17 führende Druckleitung 18. Das Membranventil legt sich im Ruhezustand der Heizungsanlage, durch das Federpaket 9 belastet, gegen die ventilkammerseitige Mündung der Ölrücklaufleitung 16. Der sich bei Betrieb unter der Membran 12 aufbauende Druck betätigt den Stift 11 unter Komprimierung des Federpakets 9, wodurch der Ventllsitz freigelegt wird. Das unter Druck stehende Öl kann so zur Brennerdüse 17 strömen. Die Einstellung des Druckes kann über die Ventileinstellschraube 8 bewirkt bzw. verändert werden, welche Schraube dazu frontseitig einen Werkzeugeingriffsschlitz 19 besitzt. Der Einstellwert lässt sich dabei über der Ventilgehäuse-Seitenwand 2 integriertes Druckmessgerät M verfolgen. Das entsprechende Druckmessgerät ist als Überdruckmessgerät 20 ausgebildet und sitzt in einer Vertiefung 21 dieser Ventilgehäuse-Seitenwand 2. Letztere entspricht in ihrer Dicke D etwa der Länge L der zylindrischen Höhlung 5. Die Vertiefung 21 ist der Höhlung unmittelbar benachbart und von solcher Grösse, dass darln neben dem Überdruckmessgerät 20 auch noch ein Unterdruckmessgerät 22 Platz findet. Bei einer Ausgestaltung dahingehend, dass zwei Druckregelventile DR 1 und DR II vorgesehen sind, liegt die Vertiefung zwischen den beiden sie aufnehmenden Höhlungen 5. Wie Fig. 1 entnehmbar, erstrecken sich die Höhlungen 5 In der Schnittebene II 1-111. In diese Schnittebene hinein ragt die rechte Hälfte des Druckmessgerätes M, lädt aber linksseitig noch aufgrund der Anfügung des Unterdruckmessgeräts 22 weiter aus. Unter Berücksichtigung der symmetrischen Anordnung des Druckmessgerätes ist die Ventilgehäuse-Seitenwand 2 nach links hin ver längert. Sie erstreckt sich dabei mit einem Teilabschnitt x ihrer Länge über einen Gehäuseteil 1' des Zwischenstücks 1, in welchem ein Filter 23 untergebracht ist. Die Massverhältnisse sind hier so, dass dieser Filter als Generalfilter dient; ein besonderer Schutzfilter, wie sonst üblich, wird verzichtbar. Er sitzt in einer parallel zur Brennerdüsenachse verlaufenden Kammer 24, welche oberseitig schraubdeckelverschlossen ist. Der Anschluss 25 für die Saugleitung befindet sich am anderen Ende der zylindrischen Kammer 24. Der Filter besteht aus Stahlgewebe. Er kann problemlos ausgewechselt und gereinigt werden. Die 120 Mesh pro cm2 bringen bei über 110 cm2 Filterfläche eine optimale Filterung des Heizöls. Mittels einer elektromotorisch angetriebenen Zahnradpumpe 26 wird Heizol über den Anschluss 25 angesaugt. Es passiert den Filter 23 von Innen nach aussen. Die Anschlussbohrung zur Zahnradpumpe 26 hin ist mit 27 bezeichnet. Von dieser Anschlaussbohrung 27 aus führt ein Verbindungskanal 28 zum Unterdruckmessgerät 22 (vergl. Fig. 2). Die Ansaugselte der Zahnradpume 26 ist mit a und die Druckseite mit b bezeichnet. Das unter Arbeitsdruck stehende Öl gelangt nun über die Ölzulaufleitung in die Ventilkammer 14. Der sich unter der Membran 12 am Ventilsitz aufbauenede Druck öffnet das Membranventil. Dabei gelangt der das Arbeitsöl bildende Anteil durch die Brennerdrüse in den Flammraum des Kessels der Heizanlage. Das Überschussöl gelangt in die Ölrücklaufleitung 16, welche entweder mit dem Öltank oder dem Anschluss 25 verbunden ist. Der Messabgriff auf der Druckseite der Pumpe erfolgt über einen Verbindungskanal 29 zwischen Ölzulaufleltung 15 und dem Überdruckmessgerät. Sowohl der Verblndungskanal 28 als auch der Verblndungs- kanal 29 bestehen aus mehreren winkelförmig abgesetzten Leitungs- abschnitten. In die Druckleitung 18 ist ein Magnetventil M 1 eingeschaltet, welches programmgesteuert den Rücklauf verschliesst und damit nur noch das über einen Bypass 30 an der Zahnradpumpe 26 fliessende Öl in die Ölrücklaufleitung 16 fliessen lässt. Das zusätzliche in die Ölrücklaufleitung 16 eingebaute Membranventil DR II kann, je nach Einstellung des Druckes im Rücklauf, den ausgangsdruck im Kanal der Brennerdüse 17 erhöhen oder senken oder auch alternativ durch Integration eines zweiten Magnetventils M II den Rücklauf ganz oder teilweise verschliessen und damit eine weitere Druckerhohung bewirken. Durch einen zweiten Bypass 31 (Fig. 5) in der Ölrücklaufleitung 16 kann im Zusammenwirken mit dem Magnetventil M II die Integration eines zweiten Durckregelventils DR II entfallen. Solche Systeme eignen sich insbesondere für Heizungskessel mit hohem Anfahrwiderstand für einen zweistufigen Betrieb. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Ölbrennerpumpe mit Filter und Druckregelventil, dessen Ventileinstellschraube in einer zylindrischen Höhlung der einen Ventilgehäuse Seitenwand zur Vorderseite hin offenliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgehäuse-Seitenwand (2) in ihrer Dicke (D) etwa der Länge (L) der zylindrischen Höhlung (5) entspricht, und, dieser benachbart, eine zur Vorderseite hin offene Vertiefung (21) vorgesehen ist, in welcher mindestens ein Druckmessgerät (M) angeordnet ist. 2. Ölbrennerpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vertiefung (21) nebeneinander ein Uberdruck- und ein Unterdruckmessgerät (20 und 22) angeordnet sind. 3. Ölbrennerpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vertiefung (21) zwischen zwei je ein Druckregelventil (DR I, DR II) aufnehmenden Höhlungen (5) befindet. 4. Ölbrennerpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgehäuse-Seitenwand (2) sich mit einem Teilabschnitt (x) ihrer Länge über einen Gehäuseteil (1') erstreckt, in welchem das Filter (23) angeordnet ist.

Inventors: REICHSTEIN, MANFRED
Applicants: REICHSTEIN, MANFRED
Application year: 1984
Main classification: F23D11
IPC codes: F23K5, F23D11