PRESS FOR SQUEEZING OUT LIQUID FROM LIQUID-CONTAINING MATERIALS

Abstract: 1. A press for pressing out fluid-containing substances, namely agricultural and chemical products, with a closed container (2) which is displaceable in rotation round its horizontal longitudinal axis (1), a filling and emptying opening (5), closable by a lid (6), being arranged in the container jacket, opposite which opening is a juice outlet in the pressing space (9), a pressing membrane (7), adapted to the shape of the container and consisting of flexible material, being arranged in the interior of the container (2), which membrane divides the inner space into a pressure-medium space and a pressing space (8, 9), and the membrane (7) being secured at the edge of the filling and emptying opening (5) and leak-proof to the juice outlet (11) against leaks of pressure-medium, characterised in that within the pressing space (9) between the juice outlet (11) and the filling and emptying opening (5) is arranged at least one fluid-permeable tube (12) with elongated cross-section which extends over the diameter of the container (2) and in the direction of the container axis (1).

Description: Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen Die Erfindung betrifft eine Presse zum Auspressen von flüssigkeitahaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlossenen Behälter, der um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbar ist, wobei im Behälter mantel eine durch einen-Deckel verschliessbare Einfüll- und Ent leeröffnung angeordnet ist, der ein im PreBraum befindlicher Saftablauf gegenüberliegt, dass im Inneren des Behälters eine der Be hälterform angepasste, aus flexiblem oder elastischem Material bestehende PressmembranF angeordnet ist, die den Innenraum in einen Druckmittel- und Pressraum unterteilt und daB die Membrane am Rand der Einfüll- und Entleeröffnung und dem Saftablauf druckmitteldicht befestigt ist. Eine derartige Presse ist bekannt (DE-PS 2 945 254), bei der die Maische von oben her durch die Einfüllöffnung in den Behälter gegeben wird und sich hierbei die Membrane gegenüberliegend innen an des Behälter anlegt. Nach dem Befüllen wird der Behälter um 1800 gedreht und es erfolgt eine Auspressung bzw. Auadehnung der Membrane von oben nach unten oder in achsialer Richtung zur Mitte hin, so dass die Auspresskraft im wesentlichen zum Flüssigkeits- ablauf, der sich entweder in dem als Siebdeckel ausgebildeten DEk kel befindet oder durch einen gesonderten Flüssigketsablaufkanel gebildet wird, hin gerichtet ist. Nach den einzelnen Auspressvorgängen erfolgen Auflockerungsphasen. Bei einer weiteren derartigen Presse sind im Inneren des Behälters zwei Pressmembranen vorgesehen, die im unbelasteten Zustand je an einer der Behälterboden des Behälters und an einem an die sen Behälterboden anschliessenden Bereich des Behälterinnenmantels anliegen, wobei die Befestigungsebene jeder Membrane schräg zur Behälterachse mit gegensinniger Neigung zum Saftablauf verläuft. Weiterhin ist bei einer derartigen Presse die Membranausbildung und Anordnung derart, dass die zwei Membranen im unbelasteten Zustand Je an einer der Behälterböden des Behälters und an den an diesen Be hälterboden anschlieBenden Bereich des Behälterinnenmantels anliegen, wobei die Sefestigungsebene jeder Membrane senkrecht zur Behälterachse verläuft. Durch die in der Landwirtschaft in letzter Zeit verstärkt eingesetzten Erntemaschinen fallen grosse Mengen von auszupressenden Produkten an, die entsprechend schnell verarbeitet werden müssen. Neben dem Einsatz grosser Pressen, wobei man von Aufschüttmengen von ca. 3 bis 7 Tonnen ausgeht, wirkt sich hierbei eine lange Presszeit ungünstig aus. Andererseits haben sich die eingangs beschriebenen Membranpressen wegen ihrer schonenden Pressung bei niedrigem Druck als besonders vorteilhaft erwiesen, so daB diese PreBart beibehalten werden soll. Es ergibt sich somit der Nachteil einer verhältnismässig langen Presszeit, die sich unter anderem qualitätsmindernd auf den Saft auswirkt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presse der eingangs genannten Art so auszubilden, dass unter Beibehaltung der schonenden Pressung eine erhebliche Reduzierung der Presszeit erreichbar ist. Diese Aufgabe wird nech der Erfindung dadurch gelöst, dass innerhalb des Pressraumes zwischen dem Saftablauf und der Einfüll- und Entleeröffnung wenigstens ein flüssigkeitsdurchlässiger Saftkanal angeordnet ist, der in etwa den Durchmesser des Behälters aufweist. Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, dass sich der Saftkanal in Richtung der Behälterachse erstreckt und eine geringe Brei- te aufweist. Weiterhin ist es vorteilhaft, dass der Saftkanal auf eine den Saftablauf abdeckende, in den Pressraum ragende Siebleiste aufgesetzt ist. Weiterhin wird vorgeschlagen, dass sich der Kanal von Behälterboden zu Behälterboden über die gesamte Länge des Behälters erstreckt. Bei einer Presse mit zwei Pressmembranen ist es vorteilhaft, dass innerhalb des Pressraumes zwischen dem Saftablauf und der Einfüllund Entleeröffnung wenigstens ein flüssigkeitsdurchlässiger Saftkanal angeordnet ist, der in etwa den Durchmesser des Behälters aufweist und der sich in der senkrechten Schnittebene zur Behälter achse erstreckt. Bei einer weiteren Ausgestaltung dieser Presse ist es vorteilhaft, daB innerhalb des Pressraumes zwischen dem Saftablauf und der Einfüll- und Entleerdffnung wenigstens ein flüssigkeitsdurchlässiger Saftkanal angeordnet ist, der den Behälter in seiner senkrechten Schnittebene zur Behälterachse teilt. Vorteilhaft weist der Saftkanal im Querschnitt eine mehreckige, ovale oder runde Form auf. Weiterhin ist es vorteilhaft, daS der Saftkanal an dem Deckel oder dem Saftablauf befestigt ist, wobei an dem jeweiligen Gegenstück ein Führungsstutzen angeordnet ist. SchlieBlich wird vorgeschlagen, dass der dem Pressraum zugeordnete Bereich des Behältermantel als Siebmantel ausgebildet ist. Die Erfindung bringt den Vorteil, dass eine wesentliche Verringerung der Presszeit und gleichzeitige Erhöhung der Aufschüttmenge erzielt wird, wobei durch die geringeren Presszeiten auch die Oxidationsgefahr weiterhin vermindert wird. Ein weiterer Uorteil besteht darin, dass durch die grösseren Aufschüttmengen mehr Saft beim Aufschütten abfliessen kann. Durch die veringerte Presszeit lassen sich auch erhebliche Energieeinsparungen für das Betreiben der Presse erzielen. Weiterhin lassen sich vorhandene Pressen ohne weiteres in der vorgeschlagenen Form nachrüsten. Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen, Fig. 1 einen Längsschnitt einer ersten Ausführungs form einer derartigen PressE, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 1 (Füllstellung), Fig. 3 einen entsprechenden Schnitt der Presse in Pressstellung, Fig. 4 einen Schnitt gemäss Fig. 2 gemäss einer weite ren Variante, Fig. 5 einen Längsschnitt gemäss einem weiteren Aus führungabeispiel der Presse, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie B-B in Fig. 5 (Füllstellung) und Fig.? einen Längsschnitt einer derartigen Presse ge mäss einem weiteren Ausführungsbeispiel. Die in den Zeichnungen dargestellte Presse besitzt einen länglichen, sich in Richtung der Drehachse 1 erstreckenden Behälter 2, der en Wellenstummeln 3 drehbar gelagert ist. Zu beiden Seiten des Behälters 2 befinden sich Behälterböden 4. Im Behältermantel 2 befindet sich eine nahezu über die gesamte Länge des Behälters 2 reichende Einfüll- und Entleeröffnung 5, die mit Hilfe eines Deckels 6 verschliessbar ist. Der Deckel 6 kann als Siebdeckel ausgebildet sein, so dass in der Pressstellung (Fig. 3) der Saft nach unten hin durch den Deckel 6 abfliessen kann. Anstelle eines Siebdeckels kann bei einem undurchlässigen Deckel oder geschlossenen Behältermantel der Saft über Siebkanäle seitlich abgeleitet werden (z.B. wie DE OS 3 146 025, Fig. 1 und 4). Im Inneren des Behälters 2 befindet sich eine Membrane 7, die im wesentlichen der Behälterform angepasst ist und die den Behälter 2 in einen Druckmittelraum B und einen Pressraum 9 teilt. Das PreBmittel kann beispielsweise über einen der Achsstunmel 3 zugeführt werden. Die Membrane 7 kann entweder aus einem flexiblen oder elastischen Material bestehen. Die Befestigung der Membrane 7 erfolgt zunächst druckmitteldicht entlang des Randes der Einfüll- und Ent leeröffnung 5. Dazu dient beispielsweise eine Gegendruckleiste 10. Der Öffnung 5 gegenüberliegend befinden sich Ablaufbffnungen 11. Zwischen diesen Ablauföffnungen 11 und der Einfüll- und Entleer öffnung 5 ist entsprechend dem Durchmesser des Behälters 2 ein Saft kanal 12 angeordnet, der sich innerhalb des Pressraumes 9, d.h. mitten im Maischekuchen befindet, wobei die Pressmembrane 7 im Bereich des Randes dieses Kanales 12 druckmitteldicht befestigt ist. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei derartige Kanäle 12 angeordnet, die sich in Richtung der Behälterachse 1 erstrecken, jedoch kann man genausogut einen einzigen derartigen Kanal vorsehen, der gleichsam als Trennwand im Behälter 2 angeordnet ist. Dieser Kanal bzw. Kanäle 12 bestehen aus einem Siebblech oder einem sonstigen saftdurchlässigen Material, so dass der Saft in das Innere dieses Kanals 12 gelangen und im Bereich des Deckels 6 abfliessen kann. Umgekehrt kann der beim Einfüllen tFüllstellung gemäss Fig. 2) anfallende Saft sofort nach unten über die Öffnungen 11 ablaufen. Beim Auspressen drückt die Membrane die Maische in Richtung Saftkanal bzw. Saftkanäle 12 sowie in Richtung zum Flüssigkeitsablauf im Bereich des Deckels 6, wobei die Luft nach oben hin über die Saftkanäle 12 und die Ablauföffnungen 11 entweichen kann. Zur Vermeidung von besonderen Beanspruchungen der Membrane ist diese der Öffnung 5 gegenüberliegend und auch im Bereich der Befestigung der Kanäle 12 mit Hilfe einer zusätzlichen Leiste 13 am Behälter 2 befestigt. Weiterhin befindet sich in diesem Bereich ein Befestigungs- bzw. Halteflansch 14, wobei'entsprechende Flanschanordnungen 15 am Deckel 6 vorgesehen sind. Die Verbindung kann als Steckverbindung ausgeführt sein, so dass sowohl der Deckel 6 einfach abgenommen und die Saftkanäle 12 auch zum Reinigen herausnehmbar sind. Die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform der Presse dient insbesondere für solche Pressen, die bereits mit einer Siebleiste 16 versehen sind und die entsprechend an der Behälterinnenwand in den PreBraum 9 hochragt. Der Saftkanal 12, der entweder von Behälterboden 4 zu dem anderen Behälterboden 4 reicht oder aus Einzelteilen besteht (Fig. 1), wird am Deckel 6 in der gleichen Weise befestigt, wie vorstehend beschrieben, während die gegenüber liegende Seite unmittelbar auf dem Kanal 16 unter Verwendung eines Verbindungsflansches 17 aufgesetzt wird. Bei der weiteren Ausführungsform einer derartigen Presse nach den Figuren 5 und 6 ist die Membrane 71mehr haubenartig ausgebildet, wobei anstelle einer Befestigung im Bereich des Deckels 6 die Be festigung im Bereich des Behälterbodens 4 vorgesehen ist und dann die weitere Befestigung zur gegenüberliegenden Seite hin in einer schräg abfallenden Ebene erfolgt, wie dies durch die Flansche 17 gezeigt ist. Zweckmässigerweise ist die Membrane 7geteilt, so dass zu beiden Seiten des in der Mitte angeordneten Saftkansls eine haubenartige Membrane 7' angeordnet ist, die im wesentlichen im entlasteten Zustand dadurch gebildet wird, dass ein Teil an dem Behälterboden 4, ein weiterer Teil an der der Behälteröffnung 5 gegen überliegenden Innenwandung des Behälters 2 und ein weiterer Teil durch die schräggestellte Fläche 17 gebildet wird. Der Behältermantel 2 ist beispielsweise innerhalb dieser schräggestellten Befestigungsebenen 17 perforiert ausgebildet, so dass dieser Bereich als Saftabfluss beim Pressen dienen kann. Zur Trennung von Druckmittelraum 8 und Pressraum 9 ist die Membrane 7' bzw. die Halbmembranen druckmitteldicht an der Behälterinnenwandung befestigt. Innerhalb des PreBraumes 9 befindet sich der Saftkanal 12', der im Durchmesserbereich des Behälters 2 angeordnet ist, wobei er sich jedoch senkrecht zur durch die Drehachse 1 gelegten Ebene erstreckt (Fig. 6). Es können auch mehrere derartige Saftkanäle 12 im Ab- stand zueinander innerhalb des Pressraumes 9 angeordnet sein. Die Figuren 5 und 6 zeigen die Presse in der Füllstellung, wobei zum Pressen der Behälter um 18130 gedreht wird. Beim Pressen wird jede Halbmembrane 7' in den freien Raum hineingedrückt, wobei im wesentlichen gegen den Saftkanal 12' bzw. schräg nach unten gegen die Öffnung 5 gedrückt wird. Bei der in Fig. 7 gezeigten Variante einer solchen Presse sind zwei Membranen 7" vorgesehen, die im unbelasteten Zustand jeweils am Behälterboden 4 sowie den angrenzenden Bereichen des Behälterinnenmantels 2 anliegen. Diese Membranen 7" sind in etwa topfartig ausgebildet, wobei Jeweils Befestigungsflansche 17' auf einer senkrechten Ebene zur Behälterachse 1 liegen. Etwa in der Mitte des Behälters 2 befindet sich ein derartiger Saftkanal 12", der den quer- schnitt des Behälters 2 vollständig ausfüllt. Beim Pressen wird 0 man zweckmässigerweise den Behälter ebenfalls um 1813 drehen, so daB sich der Deckel 6 in der unteren Stellung befindet. Durch Drükken der Membranen 7" in Richtung des Saftkanales 12" lässt sich die Maische auspressen, wobei der Bereich des Behältermantels 2 zwischen den beiden Flanschen 17' als Siebmantel ausgebildet sein kann oder aber es ist lediglich der Deckel 6 als Siebdeckel ausgebildet bzw. der Saft wird über innen angeordnete Siebkanäle seitlich abgeleitet. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen weisen die Saftkanäle im Querschnitt eine rechteckige Form auf, doch kann auch jede andere mehreckige Form oder auch runde Form vorgesehen sein.

Claims: Patentansprüche 1) Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlos senen Behälter, der um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbar ist, wobei im Behältermantel eine durch einen Deckel verschliessbare Einfüll- und Entleeröffnung angeordnet ist, der ein im Pressraum befindlicher Saftablauf gegenüberliegt, dass im Inneren des Behälters eine der Behälterform angepasste, aus fle xiblem oder elastischem Material bestehende PreBmembrane angeord net ist, die den Innenraum in einen Druckmittel- und Pressraum unterteilt und daB die Membrane am Rand der Einfüll- und Entleer öffnung und dem Saftablauf druckmitteldicht befestigt ist, da durch gekennzeichnet, dass innerhalb des Pressraumes (9) zwischen dem Saftablauf (11, 16) und der Einfüll- und Entleerbffnung (5) wenigstens ein flüssigkeitsdurchlässiger Saftkanal (1Z) angeord net ist, der in etwa den Durchmesseer des Behälters (2) aufweist. 2) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Saft kanal (12) in Richtung der Behälterachse (1) erstreckt und eine geringe Breite aufweist (Fig. 1 bis 4). 3) Presse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Saftkanal (12) auf eine den Saftablauf (ii) abdeckende, in den PreBraum (9) ragende Siebleiste (16) aufgesetzt ist. 4) Presse nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kanal (12) von Behälterboden (4) zu Behälterboden (4) über die gesamte Länge des Behälters (2) erstreckt. 5) Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten. mit einem geschlos senen Behälter, der um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbar ist, wobei im Behältermantel eine durch einen Deckel verschliessbare Einfüll- und Entleerflffnung angeordnet ist, der ein im Pressraum befindlicher Saftablauf gegenüberliegt, dass im Inneren des Behälters zwei Pressmembranen aus flexiblem oder ela stischem Material angeordnet sind, die den Innenraum Je in einen Druckmittel- und Pressraum unterteilen und dass die im unbelaste ten Zustand je an einer der Behälterböden des Behälters und an einem an diesen Behälterboden anschliessenden Bereich des Behäl terinnenmantels anliegen, und daB die Befestigungsebene jeder Membrane schräg zur Behälterachse mit gegensinniger Neigung zum Saftablauf verläuft , dadurch gekennzeichnet, daB innerhalb des Pressraumes (9) zwischen dem Saftablauf (11) und der Einfüll- und Entleeroffnung (5) wenigstens ein flüssigkeitsdurchlässiger Saft kanal (12') angeordnet ist, der in etwa den Durchmesser des Be hälters (2) aufweist und der sich in der senkrechten Schnitt ebene zur Behälterachse (1) erstreckt (Fig. 5 und 6). 6) Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlos senen Behälter, der um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbar ist, wobei im Behältermantel eine durch einen Deckel verschliessbare Einfüll- und Entleeröffnung angeordnet ist, der ein im Pressraum befindlicher Saftablauf gegenüberliegt, dass im Inneren des Behälters zwei Pressmembranen aus flexiblem oder elastischem Material angeordnet sind, die den Innenraum Je in einen Druckmittel- und Pressraum unterteilen und die im unbelaste ten Zustand je an einer der Behälterboden des Behälters und an den an diesen Behälterboden anschliessenden Bereich des Behälter innenmantels anliegen und dass die Befestigungsebene jeder Mem brane senkrecht zur Behälterachse verläuft, dadurch gekennzeich net, dass innerhalb des PreBraumes (9) zwischen dem Saftablauf (11) und der Einfüll- und Entleeröffnung (5) wenigstens ein flüssig keitadurchläsaiger Saftkanal (12") angeordnet ist, der den Be hälter (2) in seiner senkrechten Schnittebene zur Behälterach se (1) teilt (Fig. 7). Presse nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Saftkanal (12, 12', 12") im Querschnitt eine mehreckige, ovale oder runde Form aufweist. Presse nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Saftkanal (12, 12', 12") an dem Deckel (6) oder dem Saftablauf (11, 16) befestigt ist, wobei an dem jeweiligen Gegenstück (6,11, 16) ein Führungsstutzen (14, 15, 17) angeordnet ist. 9) Presse nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der dem PreBraum (9) zugeordnete Bereich des Behältermantels (2) als Siebmantel ausgebildet ist.

Inventors: BRAUN, OSKAR
Applicants: JOSEF WILLMES GMBH
Application year: 1984
Main classification: B30B9
IPC codes: B30B9