GAS LIGHTER

Abstract: 1. Gas lighter comprising an ignition unit removable from the case having a taper bore mounted friction wheel, whereby the ignition unit is taking a stable operation position projecting from the case from a stable inoperative position within the case when opening the pivotable cap with the help of a mechanical device at the pivotable cap, characterised by a mechanical device comprising a rocker arm (5) having a curved area (13), a roller (6) fastened at the ignition unit (1) and rolling on the curved area (4) and an overhung spring (7) connected with the rocker arm (5) and the ignition unit (1) and further characterised by the rocker arm (5) fastened at the pivotable cap (3) formed as a circular sector supported by two pins (9, 10) fastened at the two shells of the case (12), whereby the central point (11) of the circular sector is arranged somewhat beyond the case (12).

Description: Beschreibung: Die Erfindung betrifft ein Gasfeuerzeug mit einer aus dem Gehäuse herausnehmbaren Reibrad-Zündeinheit. Derartige Feuerzeuge sind bereits seil l.lngem auf den Markt. Die Feuerzeuge sind mit einem abnehmbaren Deckel versehen oder werden auch in einer offenen Version hergestellt. Die Konstruktion, welche einen Deckel aufweist hat den Nachteil, dass dieser vor der Benutzung erst abgenommen und zur Seite gelegt werden muss. Damit werden für die Benutzung des Feuerzeugs stets zwei Hände benötigt, wodurch die Handhabung unpraktisch ist. Die zweite Version hat den Nachteil, dass das Reibrad in der Tasche Beschädigungen verursachen kann, da das Reibrad sehr scharfkantig ausgebildet ist und aus hartem Material besteht. Ferner verschmutzt die Zündeinrichtung sehr leicht und schnell, so dass dadurch die Funktionstüchtigkeit in kurzer Zeit negativ beeinträchtigt wird. Gegenüber einem Reibradfeuerzeug weisen die ebenfalls seit langem bekannten piezoelektrischen Feuerzeuge den Nachteil auf, dass sie wegen eigener elektrostatischer Aufladungen gerade im empfindlichen Zündbereich sich durch Anziehung von Schmutzpartikel unbrauchbar machen. Ein weiteres Problem besteht bei den meisten Feuerzeugen darin, dass der Austausch von Verschleissteilen entweder nicht oder nur sehr umständlich möglich ist. Damit ist auch der Service nicht oder nur unter hohen Kost-n gegeben. Aus diesen Gründen wurden die sogenannten Wegwerffeuerzeuge entwickelt, welche jedoch aus Umweltgründen nicht vorteilhaft sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein vollständig geschlossenes, ohne sichtbare Scharniere aufweisendes und mit einer Hand bedienbares Reibradfeuerzeug zu schaffen, dessen Zündeinheit beim Öffnen des Feuerzeugs herausgeführt wird und eine stabile Arbeitsposition einnimmt. Die Lösung dieser Aufgabe besteht gemäss der Erfindung darin, dass die Zündeinheit mit einem fliegend gelagerten Reibrad beim Öffnen des Feuerzeugschwenkdeckels von einer stabilen Ruheposition innerhalb des Gehäuses mit Hilfe einer am Feuerzeugschwenkdeckel befindlichen, mit einer Kurvenfläche versehenen Schwinge und einer an der Zündeinheit befestigten, die Kurvenfläche ablaufenden Rolle sowie einer mit der Schwinge und der Zündeinheit verbundenen fliegenden Feder in eine stabile, aus dem Gehäuse herausragenden Arbeitsposition bringbar ist. Gemäss der Erfindung weist die am Feuerzeugschwenkdeckel befestigte Schwinge einen Führungsschlitz in Form eines Kreissektors auf, dessen Kreismittelpunkt geringfügig ausserhalb des Gehäuses liegt und durch den zwei mit den beiden Schalen des Gehäuses befestigte Stifte geführt sind. Hierdurch ist es in vorteilhafter Weise möglich die Mittel zum Öffnen des Feuerzeugdeckels ohne ein nach aussen sichtbares Scharnier auszubilden. Konstruktiv lässt sich dieser Vorteil noch weiter dazu verwenden, den kinematischen Ablauf des Öffnungsvorganges einer Zwangssteuerung zu unterwerfen. Hierzu weist die Kurvenfläche in Weiterbildung der Erfindung zwei kreissektorförmig verlaufende Kurvenstücke unterschiedlicher Radien auf, welche mit einem gerade verlaufenden Führungsstück der Kurvenfläche verbunden sind. Auf diesen Kurvenstücken rollt beim Öffnungsvorgang die mit der Zündeinheit verbundene Rolle und bestimmt damit den Bewegungsablauf der Zündeinheit beim Ausfahren derselben. Auf diese Weise lässt sich durch die Formgebung der Kurvenfläche die zgünstigste Arbeitsposition der Zündeinheit ermitteln und in einer stabilen Lage einnehmen. Der Drehpunkt der Zündeinheit liegt in vorteilhafter Weise ausserhalb der Längsachse derselben. Diese Massnahme nach der Erfindung hat die Wirkung, dass bei Drehung der Zündeinheit um diesen Drehpunkt die Zündeinheit um den Sinus des Drehwinkels entlang der S-förmigen Fläche angehoben wird. Zur Erzielung stabiler Endlagen der Zündeinheit wird nach der Erfindung die fliegend gelagerte Feder verwendet. Hierzu liegt der eine Befestigungspunkt eines Federarmes der fliegenden Feder unterhalb des Drehpunktes der Zündeinheit, während der andere Befestigungspunkt des zweiten Federarmes mit dem unteren Teil der Schwinge verbunden ist, der das Kurvenstück mit dem grösseren Radius aufweist, derart, dass im geschlossenen Zustand des Feuerzeugschwenkdeckels die Federkräfte in das Innere des Gehäuses zur Erzeugung einer stabilen Ruheposition weisen, während im aufgeklappten Zustand des Feuerzeugschwenkdeckels die Zündeinheit ihre stabile Arbeitsposition aufweist. Die Zündeinheit weist zur sicheren Führung derselben während ihres Schwenkvorganges beim Öffnen des Deckels unterhalb ihres Reibrades einen Gleitschutz-Formkörper auf, dessen untere Fläche einer S-förmigen, mit dem Gehäuse verbundenen Führungsfläche angepasst ist und auf dieser gleitet. Um einen schnellen und einfachen Austausch der Zündeinheit vornehmen zu können, ist diese vorteilhaft in einer um den Drehpunkt drehbar gelagerteli Hülse mit Hilfe eines Schnappverschlusses einrastbar ausgebildet. Die Zündeinheit selbst ist durch einen Bajonettverschluss verschliessbar. Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher beschrieben. Hierbei zeigen: FIGUR 1 einen Längsschnitt durch das Feuerzeug nach der Erfindung im geschlossenen Zustand; FIGUR 2 einen Längsschnitt durch das Feuerzeug nach der Erfindung im geöffneten Zustand; FIGUR 3 eine vergrösserte Darstellung des oberen Teils des Feuerzeugs in geschlossener und mit unterbrochenen Linien in geöffneter Stellung; FIGUR 4 eine Seitenansicht des Feuerzeugs im geschlossenen Zustand; FIGUR 5 eine Seitenansicht nach Figur 4 im geöffneten Zustand; FIGUR 6 eine vergrösserte Darstellung des Feuerzeugs mit her ausgenommener Zündeinheit, und FIGUR 7 a - e verschiedene Feuerzeugformen des Systems. Die Figuren 1 und 2 zeigen die Ausführungsform der Erfindung in Seitenansicht in geschlossener Stellung (Figur. 1) und in Arbeitsposition der Zündeinheit 1 (Figur 2). Die Figur 3 gibt eine vergrösserte Darstellung des oberen Teils des Feuerzeugs nach der Erfindung wieder, auf welche in der folgenden Beschreibung gleichzeitig verwiesen wird. Die Zündeinheit 1 ist mit einem fliegend gelagerten Reibrad 2 ausgerüstet, welche beim Öffnen des Feuerzeugschwenkdeckels 3 von einer stabilen Ruheposition innerhalb des Gehäuses 12 mit Hilfe einer am Feuerzeugschwenkdeckel 3 befindlichen und mit einer Kurvenfläche 4 versehenen Schwinge 5 und einer an der Zündeinheit 1 befestigten, die Kurvenfläche 4 ablaufenden Rolle 6 sowie einer mit der Schwinge 5 und der Zündeinheit 1 verbundenen fliegenden Feder 7 in eine stabile, aus dem Gehäuse 12 herausragenden Arbeitsposition gebracht werden kann. Der Ablauf dieser dynamischen Vorgänge wird später noch eingehend beschrieben. Die am Feuerzeugschwenkdeckel 3 befestigte Schwinge 5 weist einen Führungsschlitz 8 in Form eines Kreissektors auf, dessen Kreismittelpunkt ii geringfügig ausserhalb des Gehäuses 12 liegt. Durch diesen Kreissektor sind zwei mit den beiden Schalen des Gehäuses 12 befestigte Stifte 9 und 10 geführt. Die Kurvenfläche 4 weist zwei kreissektorförmig verlaufende Kurvenstücke 13 und 14 unterschiedlicher Radien auf, welche mit einem gerade verlaufenden Führungsstück l5 der Kurvenfläche 4 verbunden sind. Der Drehpunkt 16 der Zündeinheit 1 liegt ausserhalb der Längsachse 17, so dass bei einer Drehung der Zündeinheit um diese Achse die Zündeinheit um den Sinus des Drehwinkels angehoben wird. Damit wird eine leichte Gängigkeit und eine nahezu abriebfreie Schwenkbewegung gewährleistet. Die Zündeinheit soll nach der Erfindung sowohl in ihrer Ruheposition, d.h. bei geschlossenem Deckel, als auch in ihrer Arbeitsposition, sich in einer stabilen Lage befinden, um in dem Gehäuse nicht zu klappern, und bei Benutzung nicht durch den Daumendruck beim Drehen des Reibrades 2 weggedrückt zu werden. hierfür ist der eine Befestigungspunkt 18 eines Federarmes 20 der fliegenden Feder 7 unterhalb des Drehpunktes 16 der Zündeinheit 1 angeordnet, während der andere Be festigungspunkt 19 des zweiten Federarmes 21 mit dem unteren Teil der Schwinge 5 verbunden ist, der das Kurvenstück 14 mit dem grösseren Radius aufweist, so dass im geschlossenen Zustand des Feuerzeugschwenk- deckels 3 die Federkräfte in das lnnere des Gehäuses 12 zur Erzeugung einer stabilen Ruheposition gerichtet sind, während im aufgeklappten Zustand des Feuerzeugschwenkdeckels 3 die Zündeinheit 1 ihre stabile Arbeitsposition aufweist, wobei die Federkräfte das Bestreben haben die Schwinge 5 und die Zündeinheit 1 auseinanderzudrücken. Die Zündeinheit 1 weist unterhalb ihres Reibrades einen Gleitschutz-Formkörper 22 auf, der aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich ist und dessen untere Fläche einer S-förmigen, mit dem Gehäuse 12 verbundenen Führungsfläche 23 angepasst ist und auf dieser gleitet. Wie oben ausgeführt wurde, ist der Drehpunkt 16 ausserhalb der Achse 17 der Zündeinheit 1 angeordnet, wodurch sich diese bei dem Öffnungsvorgang von der S-förmigen Fläche leicht abhebt, so dass der dynamische Vorgang dadurch äusserst leicht vonstatten geht. Zur Sicherstellung eines einfachen Ausbaues der Zündeinheit ist diese in einer um den Drehpunkt 16 drehbar gelagerten Hülse 24 mit Hilfe eines Schnappverschlusses eingerastet. Wie aus der Figur 6 zu entnehmen ist, ist die Zündeinheit 1 durch einen Bajonettverschluss 25 verschliessbar. Mit dem Bajonettverschluss wird sichergestellt, dass bei der Befestigung der Zündeinheit in der Hülse 24 stets die gleiche Länge des Bauteiles erreicht wird, während dies bei einem Schreibverschluss nicht der Fall ist, wenn dieser mit ungleichen Kräften geschlossen wird. Damit wird erreicht, dass bei der Drehbewegung der Zündeinheit 1 das Ventil 26 nicht beschädigt wird. Die Figuren 7a-e zeigen verschiedene äussere Formen des Feuerzeuges, welche sich nunmehr aufgrund der Erfindung herstellern lassen, ohne dass Änderungen des inneren Aufbaues der Mechanik erforderlich sind. Dies ist bezüglich einer rentablen Fertigung von grosser Bedeutung. Wie aus diesen Figuren ersichtlich ist, ragen weder Scharnierteile noch sonst irgendwelche Betätigungselemente aus dem (;Gehäuse 12 im geschlossenen Zustand desselben hervor. Zur Inbetriebnahme des Feuerzeugs wird der Feuerzeugschwenkdeckel 3 leicht angehoben. Der Feuerzeugschwenkdeckel führt dabei eine Bewegung um den ausserhalb des Gehäuses 12 liegenden Drehpunkt 11 aus, welcher der Kreismittelpunkt des Führungsschlitzes 8 ist. Da die in dem Führungsschlitz 8 befindlichen Stifte 9 und 10 mit dem Gehäuse 12 fest verbunden sind, wird der Feuerzeugschwenkdeckel 3 von diesen sicher geführt und gehalten. In der geschlossenen Stellung des Feuerzeugs zieht die Feder 7 die Zündeinrichtung 1 und die Schwinge 5 zusammen, so dass eine stabile und feste 1gerung gegeben ist. Die Aussenkontur der Schwinge 5 ist als Kurvenfläche 4 mit den Kurvenstücken 13, 15 und 14 ausgebildet, auf der sich beim Öffnen des leuerzeugschwenkdeckels 3 die Kolle 6 abrollt, welche mit der Zündeinheit 1 über die Hülse 24 fest verbunden ist. Wenn die Rolle 6 das Kurvenstück 1 erreicht, wird di Zundeinheit lt 1 nach ti aussen gedruckt und geht in ihre ArbeiLsposition, welt aus der figur 3 zu entnehmen ist. Beim tbergang der Rohle 6 vom Kurvenstück 15 auf das Kurvenstück 14 klappt die fliegende Feder 7 ihre Kraftwirkung von der Richtung nach innen in die Richtung nach aussen um, so dass nunmehr die zweite stabile Position erreicht st, in der das Feuerzeug benutzungsbereit ist. Die Rolle 6 befindet sich in dieser Position auf dem Kurvenstück 14, und der Feuerzeugschwenkdeckel wird, ebenso wie die Zündeinheit 1 in entgegengesetzter Richtung nach aussen gedrückt. Der innere Aufbau der Konstruktion ist von der Formgebung des Gehäuses unabhängig, so dass sich mit der glcichen Mechanik unterschiedliche Formgebungen herstellen lassen. Das Feuerzeug ist mit einer Hand bedienbar, dessen Zündeinheit bei Nicht gebrauch in einer sicheren und stabilen Lage bei geschlossenem Gehäuse 12 angeordnet ist.

Claims: Patentansprüche 1. Gasfeuerzeug mit einer aus dem Gehäuse herausnehmbaren Reibrad Zündeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündeinheit (1) mit einem fliegend gelagerten Reibrad (2) beim Öffnen d < s Feuerzeugschwenkdeckels (3) von einer stabilen Ruheposition innerhalb des Gehäuses (12) mit Hilfe einer am Feuerzeugschwenkdeckel (3) befindlichen, mit einer Kurvenfläche (13) versehenen Schwinge (5) und einer an der Zündeinheit (1) befestigten, die Kurvenfläche (4) ablaufenden Rolle (6) sowie einer mit der Schwinge (5) und der Zündeinheit (1) verbundenen fliegenden Feder (7) in eine stabile, aus dem Gehäuse (12) herausragenden Arbeitsposition bringbar ist. 2. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Feuerzeugschwenkdeckel (3) befestigte Schwinge (5) einen Führungsschlitz (8) in Form eines Kreissektors aufweist, dessen Kreismittelpunkt (11) geringfügig ausserhalb des Gehäuses (12) liegt und durch den zwei mit den beiden Schalen des Gehäuses (12) befestigte Stifte (9,10) geführt sind. 3. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenfläche (4) zwei kreissektorförmig verlaufende Kurvenstücke (13,14) unterschiedlicher Radien aufweist, welche mit einem gerade verlaufenden Führungsstück (15) der Kurvenfläche (4) verbunden sind, 4. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (16) der Zündeinheit (1) ausserhalb der Längsachse (17) derselben liegt. 5. (;asfeuerzeug nach Anspruch 4, dadurch grkennzeithnet, dass der eine Befestigungspunkt (18) eines Federarmes (2()) der fliegenden Feder (7) unterhalb des Drehpunktes (16) der Zündeinheit (1) liegt, während der andere Befestigungspunkt (19) des zweilers Federarmes (21) mit dem unteren Teil der Schwinge (5) verbunden ist , der das Kurvenstück (15) mit dem grösseren Radius aufweist, derart, dass im geschlossenen Zustand des Feuerzeugschwenkdeckels (3) die Federkräfte in das Innere des Gehäuses (12) zur Erzeugung einer stabilen Ruheposition gerichtet sind, während im aufgeklappten Zustand des Feuerzeugschwenkdeckels (3) die Zündeinheit (1) ihre stabile Arbeitsposition aufweist. 6. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder einem der voranstehenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündeinheit (1) unterhalb ihres Reibrades (2) einen Gleitschutz-Formkörper (22) aufweist, dessen untere Fläche einer S-förmigen, mit dem Gehäuse (12) verbundenen Führungsfläche (23) angepasst ist und auf dieser gleitet. 7. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder einem der voranstehenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündeinheit (]) in einer um den Drehpunkt (16) drehbar gelagerten Hülse (24) mit hilfe eines Schnappverschlusses einrastbar ist. 8. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder einem der voranstehenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündeinheit (]) mit Hilfe eines Bajonettverschlusses (25) verschliessbar ausgebildet ist.

Inventors: POTAK, SANDOR
Applicants: ETIENNE AIGNER AG
Application year: 1984
Main classification: F23Q2
IPC codes: F23Q2