SLIDE FOR THE LONGITUDINAL ADJUSTMENT OF VEHICLE SEATS

Abstract: 1. Longitudinal slide, in particular for longitudinal adjustment devices of vehicle seats, and preferably for motor driven longitudinal adjustment devices, with two elongated rails (22, 24) which are slidable in relation to one another and which are guided inside one another, - which lie against one another under initial tension and are joined together via two rows of rolling members, in particular ball bearings (26) which lie diametrically opposite on a profile diagonal (28), - one rail (24) of which is constructed so as to be gripped around, the other rail (22) of which is constructed so as to grip around, - which have in each case an angled profile (30) with arms (32-38) which stand substantially at right angles to one another and which are preferably of equal length ; wherein, in the case of the rail (22) which grips around, at the end of each arm (32, 34) a guide flange (40) projects out in the direction of the other arm (34, 32) in each case, and thereby there is formed an interiorly located guide groove (42) for ball bearings (26) of a row, and in the case of the rail (24) which is gripped around, there is connected with each arm a bent guide flange (44, 46) with an outwardly located guide groove (43), and - which jointly enclose an almost rectangular interior space (54), characterised in that the two guide flanges (44, 46) of the rail (24), which is gripped around, issue directly from the ends of the arms (36, 38) of this rail (24) and from there, project forwards inwardly in the direction of the other arm (38, 36) of this rail (24) in each case, and in that in particular in the vicinity of one and preferably only one guide flange (44) of the rail (24) which is gripped around, there is provided, on the rail (22) which grips around, a stop member (56, 68, 72, 74) which engages freely, on the inside, over the guide flange (44) and limits a springing in of this guide flange (44) towards the inside and/or a springing out of the arm (34) towards the outside.

Description: Bezeichnung: Längsführung, insbesondere für Längsverstell Vorrichtungen von Fahrzeugsitzen. Die Erfindung bezieht sich auf eine Längsführung, insbesondere für Längsverstellvorrichtungen von Fahrzeugsitzen und Vorzugsweise für motorgetriebene Längsversteilvorrich- tungen, mit zwei länglichen, gegeneinander verschiebbaren und ineinander geführten Schienen, - die über zwei Reihen Wälzkörper, insbesondere Kugeln, welche auf einer Profildiagonalen diametral gegenüber liegen, miteinander in Verbindung stehen und unter Vor spannung aneinanderliegen, - von denen eine als umgriffene, die andere als umgreifen de Schiene ausgebildet ist, - die jeweils ein Winkelprofil mit im wesentlichen recht winklig zueinander stehenden und vorzugsweise gleichlan gen Armen aufweisen, wobei im Falle der umgreifenden Schiene am Ende jedes Arms ein Führungsflansch in Rich tung des jeweils anderen Arms vorspringt und dadurch eine innenliegende Führungsrille für Kugeln einer Reihe ausgebildet wird und im Falle der umgriffenen Schiene mit jedem Arm ein gebogener Führungsflansch mit einer aussenliegenden Führungsrille verbunden ist und - die gemeinsam einen nahezu rechteckförmigen Innenraum umschliessen. Bei dieser, aus der DE-OS 31 43 431 der Anmelderin bekannten Längsführung lässt sich im Innenraum, der einen relativ grossen Querschnitt aufweist, günstig eine motorgetriebene Verstellvorrichtung unterbringen. Der Innenraum nimmt dabei beispielsweise eine Antriebswelle, ein von dieser angetriebenes Ritzel und eine Zahnstange auf, die mit dem Ritzel kämmt und mit derjenigen Schiene verbunden ist, die nicht das Ritzel trägt. Die bekannte Längsführung vermag hohen, die Schienen voneinander trennenden Kräfte zu widerstehen. Sie hat zwei wechselseitige Umklammerungsbereiche, die eine hohe Ausreissfestigkeit sichern. Auf Grund dieser Umklammerungszonen, die jeweils aus wechselseitig ineinander gehakten, im Profil U-förmigen Leisten bestehen, ist die Herstellung der Schienen dieser bekannten Längsführung mit einem gewissen Aufwand verbunden, bei der Herstellung aus Stahlblech sind eine Anzahl von einzelnen Abbiegevorgängen, Prägevorgängen oder dergleichen notwendig. Da derartige oder auch andere Herstellungsverfahren der bekannten Längsführung gewisse Anforderungen stellen und sich im Preis der bekannten Längsführung niederschlagen, ist die bekannte Längsführung nur dann besonderes vorteilhaft, wenn eine hohe Ausreissfestigkeit gewünscht wird. Wird jedoch lediglich eine Längsführung benötigt, an deren Ausreissfestigkeit keine höheren Anforderungen gestellt werden, ins besondere weil beispielsweise andere Massnahmen vorgesehen sind, um die bei sitzbefestigten Sicherheitsgurten bei einem Unfall auftretenden Kräfte in die Bodengruppe des Fahrzeugs übertragen zu können, so bietet die bekannte Längsführung nicht eine optimale und kostengünstige Problemlösung. Dementsprechend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannte Längsführung dahingehend abzuwandeln und ins besondere zu vereinfachen, dass unter Beibehaltung des vorteilhaften, relativ grossen Innenraums die Führungsbereiche einfacher ausgebildet sind und dementsprechend die Herstellung der Längsführung vereinfacht wird. Diese Aufgabe wird ausgehend von der bekannten Längsführung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die beiden Führungsflansche der umgriffenen Schiene unmittelbar von den Enden der Arme dieser Schiene ausgehen und von dort in Richtung des jeweils anderen Arms dieser Schiene nach innen vorspringen und dass vorzugsweise in Nähe eines und nur eines Führungsflansches der umgriffenen Schiene ein Anschlag an der umgreifenden Schiene Vorgesehen ist, der diesen Führungsflansch frei innenseitig übergreift und ein Einfedern dieses Führungsflansches nach innen hin und ein Aus federn des gegen überliegenden Armes nach aussen hin begrenzt. Die profile dieser Längsführung sind dadurch wesentlich einfacher als diejenigen der bekannten Längsführung, dass die Führungsflansche unmittelbar von den Enden der umgriffenen Schiene nach innen vorspringen und dass diesen Führungsflanschen nicht, wie bei der bekannten Längsführung U-förmige Profilbereiche vorgeschaltet sind, wodurch bei der bekannten Längsführung die Führungsflansche der umgriffenen Schiene von innen nach aussen, also in Gegenrichtung zur erfindungegemässen Längs führung, vorspringen. Um nun eine gewisse Festigkeit gegen ein Ausreissen der umgriffenen Schiene aus der umgreifenden Schiene zu schaffen, ist erfindungsgemäss der Anschlag vorgesehen, der lediglich einem Führungsflansch, der im folgenden als gesicherter Führungsflansch bezeichnet wird, der umgriffenen Schiene zugeordnet ist. Gesichert wird dabei derjenige Führungsflansch des Führungsbereiches, der bei gewichtsmässig be lasteter Längsführung praktisch die gesamten, gewichtsbedingten Kräfte überträgt, wenn die Kräfte in Richtung eines Armes angreifen. Der Anschlag bewirkt, dass dieser gesicherte Führungsflansch nur ein kurzes Stück frei nach innen einfedern kann. Dadurch wird verhindert, dass schon bei schwächeren Zugbelastungen die Schienen auseinanderschnappen oder die Kugeln aus ihren Führungsrillen rutschen können. Der andere Führungsbereich muss jeweils nicht gesichert werden, da er bei Trennkräften der hier betrachteten Richtung zusammengepresst wird. Er müsste vielmehr gegen ein Trennen bei hoher, gewichtsmässiger Überlast gesichert werden, eine derartige Sicherung ist jedoch nicht nötig, da die Trennkräfte wesentlich grösser sind als die maximalen Belastungskräfte. In bevorzugter Ausbildung der Erfindung wird der Anschlag durch ein abgewinkeltes, insbesondere rundgebogenes Halteteil gebildet, das den gesicherten Führungsflansch innenseitig umgreift und vorzugsweise eine Leiste aufweist, die an der Innenseite des benachbarten Arms der umgreifenden Schiene befestigt, insbesondere angeschweisst ist. Diese Ausbildung ermöglicht besonders einfach und jeweils zu einer Diagonalen spiegelsymmetrische Profile der beiden Schienen, erfodert aber die Befestigung des Halteteils, das ein zusätzliches Teil ist. In anderer, vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung hat der gesicherte Führungsflansch eine Nase, die von dem Anschlag übergriffen wird. Dies ermöglicht eine wesentlich kleinere Ausbildung des Anschlags. Insbesondere kann der Anschlag als aus dem Material des benachbarten Arms der umgreifenden Schiene gebildete, durchgestanzte Krallenbereiche ausgebildet werden. Zwischen diesen durchgestanzten Krallenbereichen befinden sich unbearbeitete Bereiche des betreffenden Arms der umgreifenden Schiene. Diese können jedoch relativ kurz bemessen sein, da der betrachtete Arm der umgreifenden Schiene derjenige Arm ist, an dem die umgreifende Schiene befestigt wird, zum Beispiel an der Bodengruppe eines Fahrzeugs. Die durchgestanzten Krallenbereiche können dann relativ kurz und einfach ausgebildet werden, wenn am gesicherten Führungsflansch eine Nase vorgesehen ist. Grundsätzlich können sie aber auch diesen Führungsflansch selbst zumindest teilweise frei innenseitig übergreifen. Insgesamt wird ein zusätzliches Teil, wie es bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel in Form des Halteteils notwendig ist, vermieden. Das Gewicht dieses zusätzlichen Teils wird eingespart, ohne dass eine wesentlich geringere Ausreissfestigkeit in Kauf genommen werden muss. Eine besonders günstige Ausbildung ergibt sich bei Anordnung einer motorgetriebenen Längsverstellvorrichtung innerhalb des Innenraums der Längsführung, bei der die Längsverstellvorrichtung in bekannter Weise eine Zahnstange aufweist. Diese, mit der umgriffenen Schiene verbundene Zahnstange kann als Anschlag verwendet werden, insbesondere wenn sie aus mindestens zwei parallelen Zahnleisten aufgebaut ist, von denen nur eine an der umgreifenden Schiene befestigt ist und die andere kürzer ausgebildet ist. Unter dieser kürzeren Zahnstange wird dabei eine Rille gebildet, in die eine Nase des gesicherten Führungsflansches frei eingreift. Diese Lösung bringt eine ausgezeichnete Materialeinsparnis, zur Sicherung des Führungsbereichs ist lediglich eine kurze Nase notwendig, ein Zusatzteil oder ein Bearbeitungsvorgang für das Durchstanzen entfällt. Schliesslich ergeben sich besonders vorteilhafte Ausgestaltungen, wenn die Schienen, zumindest aber die umgreifende Schiene, im Strangpressverfahren hergestellt werden. Dann kann ein einstückig von der Innenwand der umgreifenden Schiene nach innen vorspringendes Halteteil vorgesehen werden, das den gesicherten Führungsflansch oder auch nur eine Nase dieses Führungsflansches frei innenseitig übergreift. Auf Grund des Herstellungsvorganges im Strangpressverfahren fallen zusätzliche Herstellungsvorgänge für den Anschlag nicht an, lediglich die Herstellung der Form, also des Strangpresswerkzeuges, ist auf Grund der Notwendigkeit der Ausbildung des Anschlags etwas aufwendiger. Dies schlägt jedoch bei Serienfertigung praktisch nicht auf den Herstellungspreis durch. Unter diesen Umständen kann ohne grossen zusätzlichen Aufwand auch der andere Führungsbereich durch einen Anschlag entsprechender Ausbildung gesichert werden. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein Aussenanschlag vorgesehen werden, der vom freien Ende des Führungsflansches der umgreifenden Schiene in Fortsetzung der Richtung dieses Führungsflansches vorspringt und eine nach aussen weisende Nase der umgriffenen Schiene frei übergreift. Auf diese Weise lässt sich, insbesondere durch gezielte Anordnung von Anschlägen und zugehörigen Nasen eine ausgezeichnete Festigkeit gegen Ausreissen ausbilden, ohne dass dies zu einer wesentlichen Kostensteigerung, insbesondere einem deutlichen Mehrverbrauch an Material führt. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, die im folgenden im einzelnen unter Bezugnahme auf die Zeichnung und ohne einschränkend zu wirken beschrieben werden. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine Stirnansicht einer Längsführung mit motor getriebenen Längsverstellvorrichtung, Fig. 2 eine Stirnansicht einer Längsführung mit einem zusätzlichen Halteteil als Anschlag, Fig. 3 eine Stirnansicht einer Längsführung, bei der der gesicherte Führungsflansch eine Nase hat, die von durchgestanzten Krallenbereichen frei innenseitig übergriffen wird, und Fig. 4 eine Stirnansicht einer Längsführung, bei der beide Schienen im Strangpressverfahren herge stellt sind. Die in Figur 1 gezeigte Längsführung besteht aus zwei länglichen, gegeneinander verschiebbaren und ineinander geführten Schienen 22, 24, nämlich der umgreifenden Schiene 22 und der umgriffenen Schiene 24. Sie stehen über zwei Reihen Kugeln 26, die auf einer Profildiagonalen 28 diagonal gegenüber liegen, miteinander in Verbindung. Weiterhin liegen sie unter Vorspannung aneinander. Jede Schiene 22, 24 hat jeweils ein Winkelprofil 30 mit zwei rechtwinklig zueinander stehenden und gleichlangen Armen 32, 34 bzw. 36, 38. Am Ende jedes der beiden Arme 32, 34 der umgreifenden Schiene 22 springt ein Führungsflansch40 rechtwinklig und in Richtung des jeweils anderen Arms 34 bzw. 32 vor. Seine Länge entspricht im wesentlichen dem Durchmesser der an ihm anliegenden Kugel 26. Er bildet zusammen mit dem Ende des Arms 32, 34, an dem er vorspringt, eine innenliegende Führungsrille 42 für die Kugel 26. Auch an der umgriffenen Schiene 24 springt am Ende jedes Arms 36, 38 ein Führungsflansch 44, 46 im rechten Winkel zum Arm vor, jedoch sind diese Führungsflansche 44, 46 über 900 abgebogen und springen zunächst nach innen und dann, in ihrem weiteren Verlauf, parallel zur Richtung des sie tragenden Arms 36, 38 in Richtung dieses Arms 36, 38 vor. Dadurch enden sie in einem gewissen Abstand vor der Innenwand eines Arms 32, 34 der umgreifenden Schiene 22. Im Arm 36 der umgriffenen Schiene 24 ist eine Büchse 48 gehalten, die eine Antriebswelle 50 lagert, an der ein Ritzel 52 befestigt ist. Dieses befindet sich im Innenraum 54 der Längsführung. Weiterhin ist in diesem Innenraum 54 eine Zahnstange 56 angeordnet und am Arm 34 befestigt. Sie setzt sich aus zwei Zahnleisten 58, 60, die parallel zueinander verlaufen zusammen. Die in der Figur 1 linke Zahnleiste 58 ist etwas länger als die rechte Zahnleiste 60 und nur sie ist mit dem Arm 34 verbunden. Dagegen bleibt zwischen der Unterfläche der Zahnleiste 60 und dem Arm 34 ein Spalt frei, in den eine Nase 62 des Führungsflansches 44 frei eingreift. Die Unterkante der Zahnleiste 60 zusammen mit dem seitlich freien Teilbereich der Zahnleiste 58 bildet einen Anschlag für die Nase 62 des Führungsflansches 44 und verhindert, dass der Führungsflansch 44 über ein gewisses Mass hinaus, nämlich bis zum Anschlag an eine Zahnleiste 58, 60, nach innen einfedern kann. Ein derartiges Einfedern tritt dann auf, wenn an den beiden Schienen 22, 24 Trennkräfte in Richtung der Pfeile 64, 66 angreifen. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist zwischen dem Ritzel 52 und dem Arm 38 lediglich ein geringer, beispielsweise unterhalb einem Millimeter liegender Luftspalt frei. Dadurch wird vermieden, dass dieser Arm 38 über ein gewisses Mass hinaus nach innen einfedern kann. Eine derartige Bewegung tritt sowohl bei einer gewichtsmässigen Belastung (in Gegenrichtung der Pfeile 64, 66) als auch bei einer Zugbelastung in Richtung der Pfeile 64, 66 auf. Insgesamt wird die umgriffene Schiene 24 durch die Einheit aus Ritzel 52 und Zahnstange 56 innen versteift, ihre Arme 36, 38 können also nur geringfügig nach innen einfedern, bis sie an das Ritzel 52 bzw. die Zahnstange 56 anschlagen. Dadurch wird einem Trennen der Schienen 22, 24 entgegengewirkt. Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 entspricht im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1. Die Aussenkanten des Profils auch dieser Längsführung beschreiben im wesentlichen ein Quadrat. Weiterhin ist nur einer der beiden Führungsflansche mit einem Anschlag versehen, der andere Führungsflansch der sich jeweils links oben befindet, ist ungesichert. Gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 zeigt das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 jedoch folgende Unterschiede: Der Führungsflansch 44 hat keine Nase, sondern ist wie der Führungsflansch 46 ausgebildet. Er wird jedoch von einem Anschlag in Form eines rundgebogenen Halteteils 68 innenseitig frei mit einem Luftspalt von beispielsweise einem Millimeter übergriffen. Dieses Halteteil 68 hat eine Leiste 70, die auf die Innenwand des Arms 34 aufgeschweisst ist. Insgesamt hat das Halteteil 68 die Form einer Schelle. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 3 sind dieselben Schienenprofile wie im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 Vorge- sehen, d.h. der Führungsflansch 44 hat eine in Richtung des Arms 38 vorspringende Nase 62. Diese wird in Abweichung vom Ausführungsbeispiel nach Figur 1 frei übergriffen durch aus dem Material des Arms 34 gebildete, durchgestanzte Krallenbereiche 72, von denen mehrere in Längsrichtung der Schiene 22, unterbrochen durch unbearbeitete, kürzere Teilbereiche, vorgesehen sind. Das Ausführungsbeispiel nach Figur 4 schliesslich zeigt stranggepresste Schienenprofile. Der gesicherte Führungsflansch 44 hat wiederum eine Nase 62, die zusätzlich auch leicht nach innen vorspringt. Sie wird übergriffen durch einen Anschlag in Form eines einstückig mit dem Arm 34 ausgeführten, nach innen vorspringenden Halteteiles 74, das die Nase 62 hakenförmig frei übergreift. Der andere, links oben befindliche Führungsbereich der Längsführung gemäss Figur 4 ist ebenfalls gesichert. Hierzu springt am Führungsflansch 40 ein halbbogenförmiges Halteteil 75 in Verlängerung dieses Führungsflansches 40 vor, das eine nach aussen vorspringende Nase 76 am Endbereich des Amres 38 aussen frei übergreift. Im gezeigten Ausführungsbeispiel nach Figur 4 sind diese beiden Arten der Verkrallung lediglich aus Gründen einer besser veständlichen Darstellung einmal nur am rechten unteren und einmal nur am linken oberen Führungsbereich ausgebildet. Die Verkrallung kann jedoch wahlweise an jedem Führungsbereich innen und/oder aussen und unabhängig vom jeweils anderen Führungsbereich ausgebildet werden. Schliesslich ist noch darauf hinzuweisen, dass die Materialdicke der Arme 32, 34 bzw. 36, 38 ausgehend vom Verbindungsbereich und in Richtung des jeweiligen Arms 32 bis 36 geringer wird. Diese Ausbildung ist bei der Herstellung im Strangpressverfahren einfach erreichbar und ermöglicht eine Materialeinsparung. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, nimmt die Materialstärke des Profils im Übergangsbereich zwischen den Armen 32, 34, 36 bzw. 38 und den Führungsflanschen 40, 44 bzw. 46 stetig zu und erreicht ihr Maximum auf der Profildiagonalen 28. Dadurch befindet sich jeweils hinter den Auflagelinien, auf denen die Kugeln 26 abrollen, eine deutliche, im Ausführungsbeispiel etwa zweifache Materialverdickung, die ein Aufreissen der Schienen 22, 24 an auf der Profildiagonalen 28 verlaufenden Risslinien und unter der Wirkung der belasteten Kugeln 26 deutlich erschwert. Ein derartiges Aufreissen kann bei unverdickten (gestrichelt eingezeichnet) Führungsbereichen auftreten. Wie Figur 4 zeigt, befinden sich die Materialverdickungen lediglich in unmittelbarer Nachbarschaft der Kugeln 26, sie laufen insbesondere im Bereich der Arme 32, 34 bereits da aus, wo auf der anderen Seite dieser Arme 32, 34 die Kugeln 26 enden. Es ist nicht nötig, alle vier Führungsrillen 42, 43 jeweils (von den Kugeln 26 gesehen aussenliegend) zu verstärken. Verstärkt werden lediglich die Übergangsbereiche zwischen den Armen 32 bis 38 und den Führungsflanschen 40, 44, 46, bei denen je nach Einbauzustand die Gefahr besteht, dass ein Aufreissen der Schienen an den durch die Profildiagonale 28 bestimmten Stellen erfolgen kann. Weiterhin ist es nur notwendig, Längsführungen mit Profilverdickungen zu versehen, die tatsächlich im Sinne der Pfeile 64, 66 durch Zugkräfte belastet werden. Bei sitzbefestigten Sicherheitsgurten sind dies von den beiden Längsführungen eines Fahrzeugsitzes die jeweils innenliegenden (tunnelseitigen) Längsführungen, da bei einem Dreipunktgurt an ihnen wesentlich höhrer, unfallbedingte Kräfte angreifen als bei der jeweils aussenliegenden Längsführung. Entsprechend werden auch die Verkrallungen der Führungsbereiche, also Halteteil 74 und Nase 62 bzw. Haltebereich 75 und Nase 76 dort vorgesehen, wo besonders hohe Trennkräfte auftreten können. Durch geeignete Kombination derartiger Verkrallungsbereiche und der beschriebenen Verdickungen ist es möglich, das in Figur 4 gezeigte Profil, hergestellt aus Aluminium, den jeweils unterschiedlichen Betreibserfordernissen anzupassen. In Figur 4 ist gestrichelt der Verlauf der Übergangsbereiche zwischen den Armen 32 bis 38 und den Führungsfianschen 40, 44, 46 eingezeichnet. Das Halteteil 74 einer im Strangpressverfahren hergestellten Schiene ähnlich Figur 4 kann anstelle der Nase 62 auch analog Figur 2 den Führungsflansch 44 frei übergreifen. In einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ähnlich Figur 2 hat der gesicherte Führungsflansch 44 ebenfalls keine Nase 62 und wird von einem Halteteil 68 frei übergriffen, das direkt an einer Zahnstange 56 befestigt ist. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, die Zahnstange 56 nicht auf ihrer gesamten Länge (wie in Figur 1 gezeigt), sondern nur an einem Punkt mit der umgreifenden Schiene 22 zu verbinden. Die Nase 62 bewirkt dann zusammen mit dem Ritzel 52 eine Führung der Zahnstange 56, die unabhängig von Fertigungs- und Montagetoleranzen stets in die korrekte Lage bezüglich des Ritzels 52 gedrückt wird. Nach der Ausbildung gemäss Fig. 1 kann das Ritzel 52 nicht ausser Eingriff mit der Zahnstange 56 gelangen, da es sich nicht weit genug nach oben bewegen kann, um von der Zahnstange 56 freizukommen: es stösst zuvor an der Innenfläche des Arms 38 an In alternativer Ausbildung ist der Abstand zwischen der Innenfläche des Arms 38 und dem Ritzel grösser gewählt, jedoch durch zwischengelegte Mittel beliebiger Art soweit reduziert, dass ein Spalt von beispielsweise 2 Millimetern frei bleibt. Auch kann an der Schiene 24 ein zusätzlicher Flansch so vorspringen, dass er das Ritzel 52 frei mit geringem Luftspalt übergreift. Zusätzlich kann gleichach sig zum Ritzel 52 eine im Durchmesser etwas grössere Scheibe als das Ritzel 52 neben diesem angeordnet sein, die es vermeidet, dass das Ritzel 52 selbst an das sich unmittelbar oberhalb befindliche, mit der Schiene 24 verbundene Teil anschlägt. Wie alle Figuren zeigen, beträgt der Durchmesser der Kugel 26 etwa ein Viertel des lichten Innenabstandes zwischen den Armen 32, 36 bzw. 34, 38. Damit bleibt ein relativ grosser Innenraum 54, der für Antriebsteile entsprechend der Ausführung gemäss Figur 1 oder dergleichen vorteilhaft eingesetzt werden kann.

Claims: Bezeichnung: Längsführung, insbesondere für Längsverstell vorrichtungen von Fahrzeugsitzen. Ansprüche 1. Längsführung, insbesondere für Längsverstellvorrich tungen von Fahrzeugsitzen und vorzugsweise für motor getriebene Längsverstellvorrichtungen, mit zwei läng lichen, gegeneinander verschiebbaren und ineinander geführten Schienen (22, 24), - die über zwei Reihen Wälzkörper, insbesondere Ku geln (26), welche auf einer Profildiagonalen (28) diametral gegenüberliegen, miteinander in Verbindung stehen und unter Vorspannung aneinanderliegen, - von denen eine als umgriffene (24), die andere als umgreifende (22) Schiene ausgebildet ist, - die jeweils ein Winkelprofil (30) mit im wesentli chen rechtwinklig zueinander stehenden und vorzugs weise gleichlangen Armen (32-38) aufweisen, wobei im Falle der umgreifenden Schiene (22) am Ende jedes Arms (32, 34) ein Führungsflansch (40) in Richtung des jeweils anderen Arms (34, 32) vorspringt und da durch eine innenliegende Führungsrille (42) für Ku geln (26) einer Reihe ausgebildet wird und im Falle der umgriffenen Schiene (24) mit jedem Arm ein gebo gener Führungsflansch (44, 46) mit einer aussenlie genden Führungsrille (43) verbunden ist und - die gemeinsam einen nahezu rechteckförmigen Innen raum (54) umschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsflan sche (44, 46) der umgriffenen Schiene (24) unmittelbar von den Enden der Arme (36, 38) dieser Schiene (24) ausgehen und von dort in Richtung des jeweils anderen Arms (38, 36) dieser Schiene (24) nach innen vorsprin gen und dass insbesondere in Nähe eines und Vorzugswei- se nur eines Führungsflansches (44) der umgriffenen Schiene (24) ein Anschlag (56, 68, 72, 74) an der um greifenden Schiene (22) vorgesehen ist, der den Füh rungsflansch (44) frei innenseitig übergreift und ein Einfedern dieses Führungsflansches (44) nach innen hin bzw. ein Ausfedern des Arms (34) nach aussen hin be grenzt. 2. Längsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenkanten des Profils der Längsführung ein Rechteck, vorzugsweise ein Quadrat, beschreiben. 3. Längsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlag durch ein abgewinkeltes, insbesondere rundgebogenes Halteteil (68) gebildet ist, das den gesicherten Führungsflansch (44) innen seitig umgreift und vorzugsweise eine Leiste (70) aufweist, die an der Innenseite des benachbarten Arms (34) der umgreifenden Schiene (22) befestigt, insbe sondere angeschweisst ist, oder dass der Führungsflansch (44) eine Nase (62) aufweist, die Vorzugsweise parallel zu dem benachbarten Arm (34) vorspringt und frei von einem Anschlag (56, 68, 72, 74) übergriffen wird, wo bei insbesondere der Anschlag als aus dem Material des benachbarten Arms (34) der umgreifenden Schiene t22) gebildete, durchgestanzte Krallenbereiche (72) ausge bildet ist. 4. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit einer im Innenraum angeordneten Zahnstange, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag durch die Zahnstange (56), insbesondere eine Stufe in der Zahnstange (56), gebildet wird, insbesondere dass die Zahnstange (56) durch zwei parallele Zahnleisten (58,60) zusammenge setzt ist, von denen eine mit dem Arm (34) verbunden ist und länger ist als die andere, und dass die Unter- fläche#der#kürzeren Zahnleiste (60) zusammen mit dem Seitenbereich der längeren Zahnleiste (58) den An schlag bilden und/oder dass der lichte Abstand eines mit der Zahnstange (56) in Eingriff befindlichen Ritzels (52) zur Innenfläche des benachbarten Arms (38) oder eines anderen Teils der Schiene (24) gering ist, insbesondere unter zwei Millimetern liegt. 5. Längsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Schienen (22,24), zumindest aber die umgreifende Schiene (22), stranggepresst sind und dass die umgreifende Schiene (22) ein-einstückig von Innenwand des Arms (34) nach innen vorspringendes Halteteil (74) aufweist, wobei insbesondere das Halte teil (74) eine Nase (62) des gesichterten Führungsfian- sches (449 oder einen Führungsflansch (44) ohne Nase frei innen übergreift. 6. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, insbe sondere 5, dadurch gekennzeichnet, dass auch dem ande ren Führungsflansch (46) ein Halteteil (74) zugeordnet ist. 7. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, insbe sondere 5, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Führungsflansch (40) der umgreifenden Schiene (22) ein aussenliegender Haltebereich (75) in Richtung dieses Führungsflansches (40) vorspringt und hakenför mig eine Nase (-76) am freien Ende des Arms (36 bzw. 38) der umgriffenen Schiene (24) von aussen her frei um greift. 8. Längsführung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Profildicke der Arme (32 bis 38) der Winkelprofile (30) ausgehend von ihrem gemein samean Verbindungsbereich in der jeweiligen Richtung dieser Arme (32 bis 38) hin abnimmt. 9. Längsführung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil der Führungsflansche (40) im Bereich der Führungsrillen (42) verstärkt ist. 10. Längsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Belastungsfall eine Zugkraft (Pfeile 64, 66) bzw. eine gewichtsmässige Belastung pa rallel zu den Armen (vorzugsweise 32, 36) angreift.

Inventors: BAUER, HEINZ, BECKER, BURCKHARD, DIPL.-ING., FROHNHAUS, ERNST-REINER, GEDIG, ALFRED, DIPL.-ING.
Applicants: C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH
Application year: 1984
Main classification: B60N1
IPC codes: B60N2, F16C29