SILENT VALVE FOR SANITARY FITTINGS

Abstract: 1. Valve, especially a mixer valve, for sanitary fittings, having a fixed disc (4) which contains at least one water-inlet opening (41), a control disc (2) which is arranged in such a manner that it can be moved relative to the fixed disc and is provided with at least one overflow channel (21) in the form of an opening and the end face of which remote from the fixed disc is held by a covering and guiding hood (3), and a screen (5), arranged in the overflow channel, for reducing flow noise, characterised in that the screen (5) is arranged approximately parallel to the side wall of the overflow channel (21) in the form of a casing and is held positively in the region where the control disc (2) and the covering hood (3) meet, the region of the screen (5) facing the fixed disc (4) being provided with a rim (52) that projects into the overflow channel (21).

Description: Geräuscharmes Ventil für Sanitärarmaturen Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Xisch- ventil, für Sanitärarmaturen mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Diese Ventile werden vielfach im Sanitärbereich eingesetzt,wobei die aneinanderliegenden Scheiben meist aus geglätteter, verschleissfester und harter Oxidkeramik hergestellt sind. Zur Reduzierung der im wesentlichen in den engen Durchtrittsquerschnitten innerhalb des Ventils auftretenden Fliessgeräuschen des durchströmenden Wassers ist es bekannt, in diesen Ventilbereichen Siebe anzuordnen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten, einfach herstellbaren und sicher amEinsatzort halterbaren Siebeinsatz für ein Ventil der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, wobei der Siebeinsatz bei guter Geräuschminderung relativ unempfind- lich gegen Verschmutzung und damit verbundener Verringerung der Ventildurchflussleistung sein sollte. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrie ben. Es zeigt Figur 1 ein Mischventil als Baueinheit in Längsschnitt, wie es komplett in Sanitärarmaturen eingesetzt werden kann; Figur 2 das Mischventil gemäss Figur 1 um 0 90 gedreht; Figur 3 einen Siebeinsatz im Längsschnitt; Figur 4 den Siebeinsatz gemäss Figur 3 um 0 90 gedreht; Figur 5 den Siebeinsatz gemäss Figur 3 in Draufsicht; Figur 6 das Mischventil gemäss Figur 1 mit ei nem anderen Siebeinsatz; Figur 7 den Siebeinsatz gemäss Figur 6 in vergrösserter Darstellung; Figur 8 den Siebeinsatz gemäss Figur 7 um 900 gedreht; ; Figur 9 den Siebeinsatz gemäss Figur 7 in Draufsicht Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. Das mit den Figuren 1 und 2 dargestellte Mischventil für Kalt- und Warmwasser ist in einem Ventilgehäuse 1 ge kapselt angeordnet. Das Ventilgehäuse 1 dient als Ventilkartusche, die in Sanitärarmaturen mit einer entsprechend ausgebildeten Aufnahmeöffnung eingefügt werden kann. Das Ventilgehäuse 1 wird dabei mit Hilfe von Befestigungsschrauben 13 mit den Zu- und Abflussleitungen für Kalt-, Warm- und Mischwasser der in der Zeichnung nicht dargestellten Sanitärarmatur verbunden. In den Ventilgehäuse 1 ist eine Festscheibe 4 mit je einer Einlassöffnung 41 für Kalt- und Warmwasser und einer Auslassöffnung 42 für Mischwasser angeordnet. An der ortsfest im Ventilgehäuse 1 gehalterten Festscheibe 4 ist eine Steuerscheibe 2 mit einem Überströmkanal 21 für das durchströmende Wasser angelagert. Beide Scheiben, Festscheibe 4 und Steuerscheibe 2, sind aus einem verschleissfesten Keramikmaterial hergestellt und liegen mit ihren durch entsprechende Feinstbearbeitung geglätteten Stirnflächen wasserdicht aneinander. Der Über- strömkanal 21 ist in der Steuerscheibe 2 als glatter Durchbruch ausgebildet und wird an der äusseren Stirnfläche von einer Abdeckhaube 3 verschlossen, welche gleichzeitig formschlüssig mit der Steuerscheibe 2 verbunden ist und welche die mit Hilfe eines Stellhebels 12 und eines Drehgliedes 11 erzeugte Führungs- bzw. Stellgrösse auf die zur Festscheibe 4 beweglich gehalterte Steuerscheibe 2 überträgt. Mit dem Überströmkanal 21 kann somit wahlweise die Mischung von Kalt- und Warmwasser und die Bestimmung der Gesamtdurchflussmenge durch entsprechende Überdeckung der Einlass- und Auslass öffnungen erzielt werden. Zur Reduzierung der Fliessgeräusche in dem Mischventil ist ein Sieb 5 in dem llberströmkanal 21 angeordnet. Das Sieb ist dabei mantelförmig ausgebildet und kann von aussen im Bereich der Seitenwandung in den Uberström- kanal 21 eingeschoben werden. Das Sieb 5 ist dabei mit einer Siebwandung 51 versehen, die etwa parallel zur Seitenwandung des Überströmkanals 21 ausgebildet ist. An der der Festscheibe 4 zugekehrten Stirnseite des Siebes 5 ist ein Rand 52 ausgebildet, der schräg nach 0 innen um etwa 45 eingezogen ist. Das als Mantel ge- formte Sieb 5 wird etwa zu zwei Drittel in seiner Länge 54 von der Siebwandung 51 und einem Drittel von dem Rand 52 gebildet. Das Sieb 5 trägt ausserdem an der dem Rand 52 gegenüberliegenden Stirnseite im Längsseitenbereich nach aussen gekantete Haltelappen 53. Das Sieb 5 kann sowohl aus einem Flachmaterialstreifen gebogen als auch aus einer Ronde gestanzt werden. Bei dem Biegevorgang wird zweckmässig die Stossfuge 55 im Bereich der Auslassöffnung 42 angeordnet. Beim Zusammenfügen des Mischventils kann in einfacher Weise zunächst das Sieb 5 von aussen in den Uberströmkanal 21 der Steuerscheibe 2 bis zum Anschlag der Haltelappen 53 eingeschoben werden und danach durch das Auflegen der Abdeckhaube 3 in seiner Stecklage sicher und formschlts- sig gehaltert werden. Das in dem Uberströmkanal 21 eingefügte Sieb 5 bildet mit seinem Rand 52 an der Seitenwandung einen Siebrahmen, während die Bodenfläche im wesentlichen siebfrei ist. Versuche haben gezeigt, dass mit dieser Siebausbildung eine wesentliche Reduzierung der Fliessgeräusche erreicht werden kann. Durch den siebfreien Bereich im uberström- kanal 21 wird dabei sichergestellt, dass die maximale Durchflussleistung des Mischventils nur unwesentlich beeinträchtigt wird und darüber hinaus durch den schräg eingezogenen Bereich an der der Festscheibe zugekehrten Stirnseite im Wasser mitgeführte Partikel etc. aus dem Sieb wieder herausgeschwemmt werden können. Als besonders günstig hat sich ein Sieb 5 aus Draht geflecht im Versuch gezeigt, dessen Drahtdurchmesser etwa 0,32 mm und dessen Maschenweite etwa 0,5 mm beträgt. Das in den Figuren 6 bis 9 dargestellte Mischventil entspricht im wesentlichen dem ersten Ausführungsbeispiel. Zur Reduzierung der Fliessgeräusche in dem Mischventil ist jedoch ein anders geformtes Sieb 6 in dem Überströmkanal 21 angeordnet. Das Sieb ist dabei ebenfalls man telförmig ausgebildet und kann von aussen im Bereich der Seitenwandung in den Uberströmkanal 21 eingeschoben werden. Das Sieb 6 ist mit einer Siebwandung 61 versehen, die etwa parallel zur Seitenwandung des Über- strömkanals 21 ausgebildet ist. An der der Festscheibe 4 zugekehrten Stirnseite des Siebes 6 ist ein Rand 62 ausgebildet, der um 900 abgewinkelt in dem Überströmkanal 21 vorsteht. Die hierdurch parallel zur Festscheibe 4 geformte Siebringfläche ist an der Siebwandung 61 derart angeordnet, dass sie in der Nähe oder direkt an der Festscheibe 4 anliegt. Der Rand 62 kragt soweit vor, dass er bei voll geöffnetem Ventil etwa die Hälfte der Einlassöffnungen 41 überdeckt. Ausserdem trägt er im freien Endbereich eine Bördelkante 64. Das Sieb 6 hat ferner an der dem Rand 62 gegenüberliegenden Stirnseite im Längsseitenbereich nach aussen gekantete Haltelappen 63. r ialstre ifen Dieses Sieb 6 kann ebenfalls sowohl aus einem Flachmate gebogen als auch aus einer Ronde gestanzt werden. Bei dem Biegevorgang wird zweckmässig die Stossfuge im Bereich der Auslassöffnung 42 angeordnet. Auch beim Zusammenfügen des Mischventils kann zunächst das Sieb 6 von aussen in den Überströmkanal 21 der Steuerscheibe 2 bis zum Anschlag der Haltelappen 63 eingeschoben werden und danach durch das Auflegen der Abdeckhaube 3 in seiner Stecklage sicher und formschlüssig gehaltert werden. Das in dem Überströmkanal 21 eingefügte Sieb 6 bildet mit seinem Rand 62 an der Seitenwandung einen Siebrahmen, während die Bodenfläche im wesentlichen siebfrei ist. Durch den siebfreien Bereich im Überströrnkanal 21 wird sichergestellt, dass die maximale Durchflussleistung des Mischventils nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Darüber hinaus ermöglicht diese Ausbildung, dass in Wasser mitgeführte Partikel etc. aus dem Sieb wieder herausgeschweflt werden können. Um ein Ausfasern des Siebgeflechts in vorkragenden Bereich des Randes 62 durch das strömende Wasser zu vermeiden, ist an dem freien Ende die Bördelkante 64 parallel zur Siebwandung 61 ausgebildet. Die Bördelkante 64 bewirkt ausserdem eine erhöhte Stabilität des vorkragenden Siebteils.

Claims: PATE NTA NS PR Uc HE 1. Ventil, insbesondere Mischventil, für Sanitärarmaturen, mit einer Festscheibe, die mindestens eine Wasserein fassöffnung enthält, mit einer zur Festscheibe beweglich angeordneten Steuerscheibe, die mit wenigstens einem als Durchbruch geformten Überströmkanal versehen ist und deren von der Fest scheibe abgekehrte Stirnseite von einer Abdeck- und Führungshaube gehaltert ist, und einem im Überström kanal angeordneten Sieb zur Fliessgeräuschminderung, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (5) etwa parallel zur Seitenwandung des Uberströmkanals (21) als Mantel angeordnet und im Bereich der Trennfuge von Steuer scheibe (2) und Abdeckhaube (3) formschlüssig gehal tert ist, wobei der der Festscheibe (4) zugekehrte Bereich des Siebes (5) mit einem in den Uber strömkanal (21) vorstehenden Rand (52) versehen ist. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das als Mantel geformte Sieb (5) etwa zu zwei Dritteln seiner Länge (54) parallel zur Seitenwan- dung des Überströmkanals (21) und auf einem Drittel seiner Länge (54) um etwa 450 geneigt in den Über- strömkanal (21) hineingezogen ausgebildet ist. 3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (62) um 900 abgewinkelt und die parallel zur Festscheibe (4) gebildete Siebringfläche nahe der Festscheibe (4) oder an der Festscheibe (4) an liegend angeordnet ist. 4. Ventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass das Sieb (5) einen oder mehrere über den Uberströmkanal (21) vorstehende Haltelappen (53) zur Begrenzung der Einsenktiefe in den eberströs- kanal (21) hat und von der entsprechend geformten Abdeckhaube (3) formschlüssig im zusammengefügten Zustand im Uberströmkanal (21) gehaltert ist. 5. Ventil nach Anspruch 3; dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (62) bei voll geöffnetem Ventil etwa die Hälfte der oder die Einlassöffnungen (41) verdeckt. 6. Ventil nach den Ansprüchen 3 oder 5, dadurch gekenn zeichnet, dass der Rand (62) an seinem frei vorkragen den Ende eine Bördelkante (64) parallel zur Sieb wandung (61) hat. 7. Ventil'nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Sieb (5) aus Flachmaterial geformt ist und die Stossfuge (55) der Stirnseiten im Bereich der Auslassöffnung (42) angeordnet ist. 8. Ventil nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Sieb (5) aus einer Ronde im Stanz oder Ziehverfahren geformt ist. 9. Ventil nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass das Sieb (5) aus einem Drahtgeflecht mit einem Drahtdurchmesser von etwa 0,3 bis 0,5 mm und einer Maschenweite von etwa 0,3 bis 0,6 mm hergestellt ist.

Inventors: BERG, BURKHARD, PAWELZIK, MANFRED, STILLER, KLAUS
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1984
Main classification: F16K47
IPC codes: F16K47, F16K11