ACTUATING DEVICE TO REMOTELY OPERATE TWO OR MORE DRAIN VALVES IN SINKS, WASH BOWLS OR THE LIKE

Abstract: 1. A rotary fitment for remote actuation of two or more discharge valves (1, 2) in rinsing sinks, wash stands or the like, comprising an outer housing (3) which can be passed through a bore (8) in the edge (9) of the item of sanitary ware and which can be fixed with two nuts (10, 11), the upper end of the outer housing (3) being arranged to accommodate a cover collar (7) and a rotary handle (5) and an actuating member (4) connected to the rotary handle (5) being rotatably mounted in the outer housing (3), characterised in that only one rotary handle (5) is provided and at the end remote from the rotary handle the actuating member (4) is provided with a peripheral control cam (12) which co-operates with projections (13) on pins (14) which are slidably mounted in the outer housing (3) or in a part which is fixed with respect to the housing, in parallel relationship to the longitudinal axis of the outer housing (3), wherein the pins are connected to one end of a cable (15) of a Bowden cable arrangement (16) which leads to the actuating lever of the discharge valve (1, 2).

Description: Drehgriffarmatur zur Fernbetätigung von zwei oder mehreren Ablaufventilen in Spültischen, Waschti schen oder dergleichen Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehgriffarmatur zur Fernbetägigung von zwei oder mehreren Ablaufventilen in Spültischen, Waschtischen oder dergleichen, mit einem durch eine Bohrung des Randes des sanitären Einrichtungsgegenstandes steckbaren und mit zwei Muttern festlegbaren Aussen gehäuse, dessen oberes Ende zur Aufnahme einer Abdeckrosette und eines Drehgriffes ausgebildet und in dem ein mit dem Drehgriff verbundenes Betätigungsteil drehbar gelagert ist. Es ist eine Drehgriffarmatur dieser Art zur Fernbetätigung von zwei Ablaufventilen bekannt (österr. Patentanmeldung A 2847/60), bei der das Heben und Senken des Ventilteller durch zwei Drehgriffe erfolgt, die auf einer Stange bzw. einer Hülse befestigt sind. Die Stange und die Hülse sind jeweils mit einem Hebel versehen, mit dem das Betätigungsgestänge eines Ablaufventils gekoppelt ist. Diese Ausführung ist sowohl fertigungs- als auch monta mässig sehr aufwendig. Es sind ferner Drehgriffarmaturen zur Fernbetätigung eines Ablaufventils eines sanitären Einrichtungsgegenstandes bekannt (DE-OS 30 41 816), bei denen das Heben und das Senken des Ventiltellers des Ablaufventils mittels eines Bowdenzuges vorgenommen wird, dessen Seele einerseits an dem Betätigungshebel des Ablaufventils und andererseits an einer mit Innengewinde versehenen Mutter befestigt ist. Diese Mutter wird durch eine mit einem Handrad versehene Spindel auf- und abwärts bewegt. Dabei wird die Seele des Bowdenzuges in eine andere Lage gebracht und bewirkt das Heben bzw. Senken des Ventiltellers. Bei einer anderen Ausführung (Fig. 3 und 4 der DE-OS 30 41 816) ist die MutteDmt einer als schraubenlinienförmige Nute ausgebildeten Steuerkurve versehen, in die ein Betätigungsbolzen der Spindel eingreift. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drehgriffarmatur der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln zwei oder mehrere Ablaufventile betätigt werden können. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass ausschliesslich ein Drehgriff vorgesehen und an dem dem Drehgriff abgewandten Ende das Betätigungsteil mit einer umlaufenden Steuerkurve ausgerüstet ist, die mit Nocken von im Aussengehäuse oder in einem gehäusefesten Teil parallel zur Längsachse des Aussengehäuses gleitbar gelagerten Bolzen zusammanarbeitet, wobei die Bolzen mit einem Ende einer Seele eines zum Betätigungshebel des Ablaufventils führenden Bowdenzuges verbunden sind. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Betätigungsteil als Hülse ausgebildet. Die umlaufende Steuerkurve ist an der Aussen- oder an der Innenfläche der Hülse vorgesehen. Der Zeitpunkt für das tiffnen und das Schliessen der Ventile bei einer Betätigung des Drehgriffes ist abhängig von der Ausbildung der Steuerkurve. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung einer vorteilhaften, beispielsweisen Ausführungsform. Eskeigen: Fig. 1 eine Drehgriffarmatur zur Fernbetätigung von zwei Ablauf ventilen, und zwar teilweise geschnitten, Fig. 2 eine Teilansicht der Ausführung nach der Fig. 1 in vergrö ssertem Massstab und Fig. 3 die Abwicklung der Steuerkurve, die in den Fig. 1 und 2 aufgezeigt ist. Die Drehgriffarmatur nach der Fig. 1 wird zur Fernbetätigung der Ablaufventile 1 und 2 verwendet. Diese Drehgriffarmatur weist ein Aussengehäuse 3 auf, in dem ein als Hülse 4 ausgebildetes Betätigungsteil drehbar gelagert ist. Diese Hülse 4 ist am oberen Ende durch eine Nut-Feder-Verbindung mit einem Drehgriff-5 verbunden, der in einem zylindrischen Teil 6 einer Rosette 7 drehbar gelagert ist. Das Aussengehäuse 3 erstreckt sich durch eine Bohrung 8 eines Randes 9 eines sanitären Einrichtungsgegenstandes und wird durch eine obere Mutter 10 und eine untere Mutter 11, die auf ein Aussengewinde des Aussengehäuses geschraubt werden, an dem Rand 9 festgelegt. Die Hülse 4 ist an dem dem Drehgriff 5 abgewandten Ende mit einer umlaufenden Steuerkurve 12 ausgerüstet. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Steuerkurve 12 durch eine an der Aussenseite der Hülse 4 vorgesehene Nut gebildet. Es ist jedoch auch denk bar, dass diese Steuerkurve an der Innenseite der Hülse vorgesehen ist. Die Steuerkurve kann auch durch einen von der Hülse 4 vorspringenden Steg gebildet werden. Mit der Steuerkurve 12 arbeiten Nocken 13 von Bolzen 14 zusammen, die mit einem Ende einer Seele 15 eines Bowdenzuges 16 verbunden sind, während das andere Ende dieser Seele an einem Betätigungshebei 17 des jeweiligen Ablaufventils 1 oder 2 befestigt ist. Anstelle der Hülse 4 kann auch ein anderes Betätigungsteil verwendet werden, z.B. ein Vollkörper, der aus Kunststoff hergestellt sein kann und die Steuerkurve 12 an seinem Aussenmantel aufweist. Bei der Konstruktion nach den Fig. 1 und 2 sind die Bolzen 14 in Führungsbohrungen 18 eines Verschlussgehäuses 19 gleitbar gelagert, das mit dem unteren Teil des Aussengehäuses 3 verbunden ist. Zur Verbindung kann das Verschlussgehäuse mit Rastnasen 20 ausgerüstet sein, die in Rastausnehmungen 21 des Aussen gehäuses eingefedert werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, das Verschlussgehäuse mit dem Aussengehäuse zu verschweissen oder mittels eines Klebers zu verbinden. Zur Festlegung der Rosette 7 gegenüber dem Aussengehäuse 3 ist das Aussengehäuse mit einer Nut 22 ausgerüstet, in die ein Nocken der Rosette 7 eingreift. In dieser Nut ist auch eine Feder 23 vorgesehen, an der sich der Nocken der Rosette abstützt. Um die jeweilige Stellung der Ventilkegel der Ablaufventile 1 und 2 am Drehgriff 5 ersehen zu können, besteht die Möglichkeit, die unter dem Drehgriff vorgesehene Rosette 7 zu kennzeichnen und den Drehgriff mit einem entsprechenden Hinweiszeichen zu versehen. Dazu ist es jedoch erforderlich, dass die Rosette 7 lagerichtig zur Hülse 4 aufgesteckt wird. Dies wird durch die beschriebene Nut Feder-Verbindung zwischen der Rosette und dem Aussengehäuse erreicht. In der Fig. 3 ist eine Abwicklung der an der Hülse 4 vorgesehenen Steuerkurve 12 aufgezeigt. Die Steuerkurve ist in diesem Ausführungsbeispiel so ausgelegt, dass die Steuerkurve einen flachen, einen steigenden, einen flachen und einen fallenden Abschnitt aufweist und jeder Abschnitt sich über einen Winkelbereich von 900 erstreckt. In dieser Fig. 3 sind vier Ventilstellungen aufgezeigt. Die Steuerkurve kann auch einen anderen Verlauf haben. Bezugszeichen 1 Ablaufventile 2 Ablaufventile 3 Aussengehäuse 4 Hülse 5 Drehgriff 6 Teil 7 Rosette 8 Bohrung 9 Rand 10 Mutter 11 Mutter 12 Steuerkurve 13 Nocken 14 Bolzen 15 Seele 16 Bowdenzug 17 Betätigungshebel 18 Führungsbohrung 19 Verschlussgehäuse 20 Rastnase 21 Rastausnehmung 22 Nut 23 Feder

Claims: Patentansprüche 1. Dreharmatur zur Fernbetätigung von zwei oder mehreren Ablaufventilen in Spültischen, Waschtischen oder dergleichen, mit einem durch eine Bohrung des Randes des sanitären Einrichtungsgegenstandes steckbaren und mit zwei Muttern festlegbaren Aussengehäuse, dessen oberes Ende zur Aufnahme einer Abdeckrosette und eines Drehgriffs ausgebildet und in dem ein mit dem Drehgriff verbundenes Betätigungsteil drehbar gelagert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass ausschliesslich ein Drehgriff (5) vorgesehen und an dem dem Drehgriff abgewandten Ende das Betätigungsteil mit einer umlaufenden Steuerkurve (12) ausgerüstet ist, die mit Nocken (13) von im Aussengehäuse (3) oder in einem gehäusefesten Teil parallel zur Längsachse des Aussengehäuses (3) gleitbar gelagerten Bolzen (14) zusammenarbeitet, wobei die Bolzen mit einem Ende einer Seele (15) eines zum Betätigungshebel des Ablaufventils (1,2) führenden Bowdenzuges (16) verbunden sind. 2. Drehgriffarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil als Hülse (4) ausgebildet ist und die umlau- fende Steuerkurve (12) an der Aussen- oder an der Innenfläche der HÜlse vorgesehen ist. 3. Drehgriffarmatur nach Anspruch loder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (12) als Nut oder als vom Betätigungsteil vorspringender Steg ausgebildet ist. 4. Drehgriffarmatur nach Anspruch 1, dadurcljgekennzeichnet, dass die Bolzen (14) in einem Verschlussgehäuse (19) gleitbar gelagert sind, das mit dem unteren Ende des Aussengehäuse6 (3) verbunden ist. 5-. Drehgriffarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussgehäuse (19) mit dem Aussengehäuse durch Rastmittel verbunden oder mit dem Aussengehäuse verschweisst oder verklebt ist. 6. Drehgriffarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussgehäuse (19) mit zwei oder mehreren vertikalen Führungsbohrungen (18) für die Gleitlagerung der Bolzen (14) ausgerüstet ist. 7. Drehgriffarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rosette (7) über eine Nut-Feder-Verbindung an dem Aussengehäuse (3) festgelegt ist. 8. Drehgriffarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rosette (7) mit einem Nocken versehen ist, der in die Nut des AuBengehäuses (3) eingreift und dass der Nocken der Rosette sich an einer in die Gehäusenut eingesetzten Feder abstützt. 9. Drehgriffarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Steuerkurve (12) einen flachen, einen steigenden, einen flachen und einen fallenden Abschnitt aufweist und jeder Abschnitt sich über einen Winkelbereich von 900 erstreckt (Fig. 3).

Inventors: VIEGENER, WALTER
Applicants: FIRMA FRANZ VIEGENER II
Application year: 1984
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K31, E03C1