CONTAINER FOR BULK MATERIAL, ESPECIALLY FOR DETERGENT POWDERS

Abstract: 1. Container, for pourable goods, in particular for powder washing agents, consisting of a container-rump (1) of cornered, in particular four-cornered cross-section, a bottom part connected with the rump (1) and a lid (3), wherein the rump (1) as well as also the bottom part consist of cardboard, such as paperboard, carton or corrugated cardboard, and the upper rump rim (2) receiving the lid (3) has a middle part (4), which is substantially U-shaped in cross-section, and a rim part (5), which is bent over outwardly, and is pressable into the container opening formed by the upper, inwardly beaded-over rump rim (2), wherein the outwardly bent-over rim part (5) of the lid (3) comes to lie at least partly on the inwardly beaded-over rump rim (2) and forms a slide-in limitation and wherein the lid (3), which is preferably likewise formed of cardboard is glued by its outwardly bent-over rim part (5) along a straight container side (6) to the container rump (1) and that the lid (3) is constructed with a hinge (10), which is arranged in the rim part (5) in the crest point of the curvature or somewhat lower or in the transition region between the U-shaped middle part (4) and the rim part (5) or on the edge of the rectangular beading-over of the rump rim and the rim part (5) of the lid (3) reaches as far as the crest point of the curvature or the edge of the rectangular beading-over at both the lid sides adjoining the lid side displaying the hinge (10).

Description: "Behälter für Schüttgut, insbesondere für pulverförmige Waschmittel" Die Erfindung betrifft einen Behälter für Schüttgut, insbesondere für pulverförmige Waschmittel, bestehend aus einem Behälterrumpf mit eckigem, insbsondere viereckigem Querschnitt, einem mit dem Rumpf verbundenen Bodenteil und einem Deckel, wobei sowohl der Rumpf als auch der Bodenteil aus Pappe, wie Graupappe, Karton oder Wellpappe, bestehen, der obere den Deckel aufnehmende Rumpfrand nach innen umgebördelt ist und der Deckel einen im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen mittleren Teil und einen nach aussen umgebogenen Randteil besitzt und in die vom oberen, nach innen umgebördelten Rumpfrand gebildete Behälteröffnung einpressbar ist, wobei der nach aussen umgebogene Randteil des Deckels zumindest teilweise auf dem nach innen umgebördelten Rumpfrand zu liegen kommt und eine Einschubbegrenzung bildet. Bei den bekannten Behältern dieser Art, wie sie derzeit als Behälter für pulverförmige Waschmittel verwendet werden, ist der Behälterdeckel ein loser Deckel aus Kunststoff. Ein solcher loser Deckel, wie er im übrigen auch bei zylindrischen Waschmittelbehältern den sog. Waschmitteltrommeln, verwendet wird, hat sich bereits seit langem als nachteilig herausgestellt, da am Ort der Verwendung, wie z.B. in einer Küche oder einem Badezimmer oft sehr gedrängte Platzverhältnisse mit geringer Ablagefläche herrschen. Desweiteren ist es meist schwie rig, einen solchen losen Deckel in den Behälter einzusetzen, da hierzu eine genau deckungsgleiche Anordnung notwendig ist. Es wäre daher wünschenswert, wenn einerseits der Deckel mit dem Beiiälterrumpf verbunden wäre, um nicht abgelegt werden zu müssen, und anderseits die Verbindung zwischen Deckel und Rumpf eine deckungsgleiche Anordnung derselben beim Schliessen des Behälters gewährleisten wurde. Es versteht sich, dass dies mit äusserst einfachen und billigen Mitteln realisiert werden musste, um angesichts des äusserst harten Konkurrenzkampfes auf dem Waschmittelsektor den Behälter nicht oder kaum zu verteuern. Die Erfindung löst diese Aufgabe ausgehend von einem Behälter der eingangs beschriebenen Art dadurch, dass der vorzugsweise ebenso aus Pappe gebildete Deckel entlang einer der geraden Behälterseiten mit seinem nach aussen ungebogenen Randteil an dem Behälterrumpf angeklebt ist und in dem Randteil oder im Ubergangsbereich zwischen dem U-förmigen mittleren Teil und dem Randteil mit einem Scharnier ausgebildet ist. Dank dieser Ausbildung ist der Behälter durch einfaches Verschwenken des mit dem Behälterrumpf nicht verbundenen Deckelabschnittes um das Scharnier, das, wie an sich bekannt, in einfachster Weise durch eine Materialschwächung, wie z.B. eine Perforations- oder Rerblinie gebildet sein kann, öffen- und schliessbar, bleibt mit dem Behälterrumpf ständig verbunden und gewährleistet ein lagerichtiges Einsetzen des Deckels beim Schliessen des Behälters. Besteht der Deckel gemäss der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ebenso wie der übrige Behälter aus Pappe, so kann der Gestehungspreis des erfindungsgemässgen Behälters gegen über jenem des bekannten Behälters mit losem Kunstoffdeckel, der noch verhältnismässig aufwendig ist, sogar gesenkt werden. Bei einem Behälter mit einem oberen Rumpfrand und einem entsprechend gekrümmten Deckelrandteil ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Anordnung so getroffen, dass das Scharnier im wesentlichen im Scheitelpunkt der Krümmung angeordnet ist und der Randteil des Deckels an den beiden an die das Scharnier aufweisende Deckelseite anschliessenden Deckelseiten bis zum Scheitelpunkt der Krümmung reicht. In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den oberen Teil eines erfindungsgemässen Behälters im Vertikalschnitt nach der Linie I-I in Fig. 2 und Fig. 2 den Behälter nach Fig. 1 in Draufsicht. Der dargestellte Behälter besteht aus einem im Querschnitt rechteckigen Rumpf 1 und einem mit dem Rumpf verbundenen (nicht dargestellten) Bodenteil. Der obere Rand 2 des Rumpfes 1 ist in bekannter Weise nach innen umgebördelt. Der Deckel 3, der zweckmässig wie der Rumpf 1 und der Bodenteil aus Pappe, wie Graupappe, Karton oder Wellpappe, besteht, weist einen im wesentlichen Uförmigen mittleren Teil 4 und einen nach aussen umgebogenen Randteil 5 auf, dessen Krümmung an der Schmalseite 6 und den Breitseiten 7 und 8 des Behälters der Krümmung des oberen Rumpfrandes 2 angepasst ist. Aus Fig. 2 geht hervor, dass dieser Randteil 5 an den Breitseiten 7 und 8 des Behälters lediglich bis zum Scheitel der Krümmung des oberen Rumpfrandes 2 reicht, während er an der Schmalseite 6 den gesamten oberen Rumpfrand überdeckt. Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist an der Schmalseite 6 des Behälters der nach aussen umgebogene Randteil 5 in seinem äusseren Bereich bei 9 an dem oberen Rumpfrand 2 angeklebt und neben der Klebestelle 9 im Scheitel der Krümmung mit einem Scharnier 10 in Form einer Schwächungslinie, wie Perforations- oder Kerblinie, versehen, mittels welchem der nicht mit dem Rumpf 1 verbundene Deckelabschnitt gegenüber dem Rumpf zum Öffnen und Schliessen des Behälters verschwenkbar ist. Im Bereich der der Schmalseite 6 des Behälters gegenüber- liegenden Scnnalseite 11 ist lediglich der innere Abschnitt des Randteiles 5 des Deckels 3 der Krümmung des oberen Rumpfrandes 2 angepasst, während der äussere Abschnitt von letzterem etwas abgehoben ist. Dadurch wird in bekannter Weise eine Griffflasche 12 für das Offnen und Schliessen des Behälters gebildet. Als sog. Garantieverschluss kann der Deckel, wie aus Fig. 2 zu ersehen, anfänglich auch im Bereich der Behälterseiten 7, 8 und II mit seinem nach aussen umgebogenen Randteil 5 durch einige wenige punktförmige bzw. linienförmige Klebestellen 13 mit dem Rumpf 1 verbunden sein. Derartige punktförmige und linienförmige Klebeverbindungen sind beim erstmaligen Öffnen des Behälters leicht zu lösen. Es versteht sich, dass das Scharnier 6 nicht unbedingt im Scheitel der Krümmung des oberen Rumpfrandes 2 liegen muss, sondern auch tiefer angeordnet sein könnte. Rierzu wäre es jedoch erforderlich, dass der Randabschnitt 5 des Deckels an den Breitseiten 7 und 8 des Behälters maximal in höhe des Scharniers endet. Bei einem Behälter mit im wesentlichen rechtwinkeliger Umbördelung des oberen Rumpfrandes 2 kann das Scharnier zweckmässig direkt an der Übergangsstelle zwischen dem Uförmigen mittleren Teil 4 und dem in diesem Fall eben ausgebildeten Randteil 5 des Deckels angeordnet werden.

Claims: Patent ansprüche: 1. Behälter für Schüttgut, insbesondere für pulverför mige Waschmittel, bestehend aus einem Behälterrumpf mit eckigem, insbesondere viereckigem Querschnitt, einem mit dem Rumpf verbundenen Bodenteil und einem Deckel, wobei sowohl der Rumpf als auch der Boden teil aus Pappe, wie Graupappe, Karton oder Well pappe, bestehen, der obere, den Deckel aufnehmende Rumpfrand nach innen umgebördelt ist und der Deckel einen im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen mittleren Teil und einen nach aussen umgebogenen Randteil besitzt und in die vom oberen, nach innen umgebördelten Rumpf rand gebildete Behälteröffnung einpressbar ist, wobei der nach aussen umgebogene Randteil des Deckels zumindest teilweise auf dem nach innen umgebördelten Rumpfrand zu liegen kommt und eine Einschubbegrenzung bildet, dadurch gekenn zeichnet, dass der vorzugsweise ebenso aus Pappe ge bildete Deckel (3) entlang einer der geraden Behäl terseiten (6) mit seinem nach aussen umgebogenen rteil (5) an dem Behälterrumpf (1) angeklebt ist und in dem Randteil (5) oder Ubergangsbereich zwischen dem U-förmigen mittleren Teil (4) und dem Randteil (5) mit einem Scharnier (10) ausgebildet ist. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da2 das Scharnier (10) in an sich bekannter Weise durch eine Naterialschwächung, wie z.B. eine Per forationslinie oder Kerblinie, gebildet ist. 3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, mit einem gekrümm ten oberen Rumpfrand und einem entsprechend gekrümm ten Deckelrandteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (6) im wesentlichen im Scheitelpunkt der Krümmung angeordnet ist und der Randteil (5) des Deckels (3) an den beiden an die das Scharnier (6) aufweisende Deckelseite anschliessenden Deckelseiten bis zum Scheitelpunkt der Krümmung reicht. 4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit rechteckigem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte gerade Behälterseite (6) eine der Schmalseiten des Behälters ist. 5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Deckel an seinem Randteil mit einer Griff flasche, beispielsweise in Form eines vom Behälter sumpf abstehenden Randteilabschnittes, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffflasche (12) der mit dem Behälterrumpf (1) verbundenen Deckelsei te gegenüberliegend angeordnet ist. 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass als sog. Garantieverschluss der Deckel (3) anfänglich auch im Bereich der übrigen Behälterseiten (7,8,11) mit seinem nach aussen umge bogenen Randteil (5) mittels punktförmiger oder linienförmiger Klebestellen (13) mit dem Behälter rumpf (1) verbunden ist.

Inventors: KOSAK, STEFAN, ROSENBERG, WERNER
Applicants: HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
Application year: 1984
Main classification: B65D5
IPC codes: B65D43