TAMPER-RESISTANT PROTECTIVE OVERCAP FOR A MANUALLY OPERATED DISPENSER

Abstract: 1. Tamper-resistant protective overcap, which can be removed for use, for a manually operated dispenser having an active substance dispensing head (11) for mounting on active substance containers, such as containers for medical therapy and prophylaxis substances, whose dispensing head (11) projecting on the outside is covered by the protective overcap (17), which is fixed to a counterpart (15, 30) of the dispenser by at least one detachable connection, which has at least one predetermined breaking element and at least one self-locking snap connection (22) with interengaging connection elements of the two components to be fixed against one another, the snap connection being inacessibly covered with respect to the outside as a result of the fact that the connecting element (23) of the snap connection provided on the protective overcap (17) projects over the open end face (19) of said overcap (17) for the substantially completely surface-flush engagement in a frontal opening (31) of the connecting element provided on the counterpart, characterized in that one of the two interengaging connecting elements (23) of the particular snap connection (22) is directly secured by means of at least one of the predetermined breaking elements (34) on the associated component and that the connection of protective overcap (17) to the dispensing head (11) can only be broken by destruction.

Description: Austragvorrichtung, insbesondere Schubkolben-Pumpe für Wirkstoff Gefässe Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Austragvorrichtung. insbesondere eine Schubkolben-Pumpe, zum Aufsetzen auf Wirkstoff-Gefässe, wie GefäBe für medizinische Therapieund Prophylaxe-Wirkstoffe, mit einem an der Aussenseite vorstehenden Wirkstoff-Austragkopf, der von einer für den Gebrauch abnehmbaren Schutzkappe abgedeckt ist, die an einem Gegenstück der Vorrichtung mit mindestens einer ausschliesslich durch Zerstörung lösbaren, ein Sollbruchglied aufweisenden, Verbindung gesichert ist. Derartige Sicherungen sind insbesondere bei Gefässen mit Austragvorrichtungen zweckmässig, bei welchen nach erstmaligem Gebrauch ein alsbaldiger Verbrauch des gesamten Restes des Gefässinhaltes angezeigt ist oder bei welchen für den Benutzer beim ersten Gebrauch erkennbar sein muss, dass noch kein Austrag aus dem Gefäss stattgefunden hat oder dass nach der Originalabfüllung mit Sicherheit keine fremden Substanzen in das Gefäss eingebracht worden sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Austragvorrichtung dieser Art so auszubilden, dass bei einfacher Montage der Schutzkappe ein Höchstmass an Sicherheit für das Erkennen der Unversehrtheit des Verschlusses durch die Schutzkappe gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird bei einer Austragvorrichtung der eingangs genannten Art gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die Verbindung als selbsteinrastende Schnappverbindung ausgebildet ist, die nach aussen unzugängling abgedeckt ist. Dadurch wird beim Aufsetzen der Schutzkappe die Schnappverbindung so eingerastet, dass sie danach nur noch durch Zerstörung lösbar ist; ist die Schnappverbindung zerstört, so kann der Benutzer eindeutig erkennen, dass der Austragkopf nach der Oryinalabfüllung des Gebindes freigelegt war und daher unzulässige Manipulationen an dem Gebinde nicht auszuschliessen sind. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das an der Schutzkappe vorgesehene Verbindungsglied an einem sich etwa in Abnehmrichtung der Schutzkappe erstreckenden Hakenkörper angeordnet, wobei es mindestens eine quer zur Abnehmrichtung liegende Hakenfläche für die Anlage an einer Gegenfläche mindestens eines weiteren Verbindungsgliedes aufweist, so dass die Schnappverbindung nach Art einer verdeckten bzw. abgekapse.lten Formschlussverbindung wirkt, die eine besonders hohe Sicherheit gewährleistet. Die Verkapselung der Schnappverbindung kann in einfacher Weise z. B. dadurch erreicht werden, dass das Verbindungs glied der Schutzkappe an deren offenen Ende liegt, das vorzugsweise in Abdecklage bündig an einer dem Auslasskopf zugehörigen Gegenfläche anliegt und/oder den Auslasskopf im wesentlichen spielfrei umgibt und dass dieses Verbindungsglied insbesondere als ganzes über die Endfläche der Schutzkappe vorsteht. Im Falle der Ausbildung der Austragvorrichtung als Schubkolben-Pumpe, als Ventil für einen unter Druck stehenden Wirkstoff oder dergl.,weist die Austragvorrichtung tn der Regel eine den Auslasskopf tragende, meist zur Handbetätigung der Vorrichtung vorgesehene Abdeckkappe auf. In diesem Fall ist gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass ein Verbindungsglied durch eine Stirnwand dieser den Auslasskopf tragenden, insbesondere zur Handbetätigung der Vorrichtung vorgesehenen Abdeckkappe gebildet ist, die mit einer Uffnung für den im wesentlichen vollständig versenkten Eingriff des Verbindungsgliedes der Schutzkappe versehen ist und vorzugsweise an ihrer Innenseite benachbart zur Uffnung die Gegenfläche für dieses Verbindungsglied aufweist. Dadurch bildet die Schtzkappe einen mit der Abdeckkappe und somit mit der Austragvorrichtung vormontierbaren Bauteil, der als gesamtes nachträglich an dem Gefäss auf einfache Weise befestigt werden kann. Statt der zulezt genannten Ausbildung, insbesondere zusätzlich zu dieser jedoch, kann es auch zweckmässig sein, wenn ein Verbindungsglied an einem mit einem Vorrichtungsgehäuse baulich vereinten Befestigungsflansch zur Befestigung der Vorrichtung an dem Gefäss, insbesondere an einem Gefässhals, beispielsweise an einer Schraubkappe, einem Krimpring oder dergl. vorgesehen und vorzugsweise durch einen ringscheibenförmig abstehenden Bund gebildet ist, der insbesondere innerhalb der Abdeckkappe und damit von aussen unzugänglich liegt. Dadurch ist die Schutzkappe über mindestens eine Schnappverbindung auch unmittelbar gegenüber dem Befestigungsflansch gesichert, so dass die Schnappverbindung auch dann zerstört wird, wenn versucht wird, den Auslasskopf samt der Abdeckkappe von den übrigen Teile der Austragvorrichtung abzuziehen. In weiterer Ausbildung der Erfindung liegen die Gegenflächen für die Hakenflächen des an der Schtzkappe vorgesehen Verbindungsgliedes an voneinander abgekehrten Seiten des Hakenkörpers der Schutzkappe, wobei vorzugsweise das dem Befestigungsflansch zugehörige Verbindungsglied an der der Vorrichtungs-Mittelachse zugekehrten Seite vorgesehen ist. Dadurch ergibt sich eine besonders stabile Schnappverbindung auch bei schwacher Dimensionierung und der Hakenkörper wird durch die beiderseitig auf ihn wirkenden Gegenflächen in seiner vorbestimmten Lage genau ausgerichtet. Zur weiteren Vereinfachung der Ausbildung des Erfindungsgegenstandes ist das Sollbruchglied an der Schutzkappe vorgesehen und vorzugsweise durch mindestens einen Steg, insbesondere zwei nebeneinander liegende Seitenstege, gebildet, die die zugehörige Endfläche des Hakenkörpers mit dem AuBenumfang der Schtzkappe verbinden. Die beiden Seitenstege gewährleisten auch bei flexibler Ausbildung eine genaue Ausrichtung des zugehörigen Verbindungsgliedes gegenüber der Schutzkappe. Das Sollbruchglied lässt sich in einfacher Weise einstückig mit dem zugehörigen Verbindungsglied und mit dem zugehörigen Bauteil herstellen, wodurch es auch möglich ist, das Soll- bruchglied als filmschanierartiges Gelenk auszubilden, welches das Verbindungsglied mit den zugehörigen Bauteil gelenkig verbindet, so dass dieses Verbindungsglied leichtgängig in Eingriff mit dem als Gegenglied vorgesehenen Verbindungsglied gebracht werden kann. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, dass die Abdeckkappe der Vorrichtung den Befestigungsflansch im wesentlichen vollständig und vorzugsweise mit geringem Spaltabstand so übergreift, dass sie den Befestigungsflansch gegen Lösen von dem Gefäss sichert, so dass auch ein erfolgter Versuch, das Gefäss durch Lösen des Befestigungsflansches zu öffnen, nachträglich leicht erkannt werden kann. Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe kann bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art oder bei der besch,e- benen erfindungsgemässen Vorrichtung auch dadurch gelöst werden, da3, insbesondere bei Ausbildung eines für die Befestigung der Vorrichtung an dem Gefäss vorgesehenen Befestigungsflansches als Schraubkappe, dieser Befestigungsflansch und eine diesen übergreifende Abdeckkappe über ein Abscherglied drehschlüssig und/oder in Betätigungsrichtung der Vorrichtung formschlüssig miteinander verbunden sind. Dadurch kann durch Drehen der Abdeckkappe die Schraubkappe auf ein¯entsprechen- des Gegengewinde des Gefässes aufgeschraubt und gegenüber diesem festgezogen werden. Sofern mit dem beim Festziehen aufgebrachten Drehmoment die Abscherfestigkeit des Abschergliedes überschritten wird, reisst dieses am Ende des Festziehvorganges es ab, wodurch dann die formschlüssige Verbindung zwischen Abdeckkappe und Schraubkappe gelöst ist, so dass die Schraubkappe durch entgegengesetztes Drehen der Abdeckkappe nicht mehr vom Gefäss gelöst werden kann. Es ist aber auch denkbar, die Abscherfestigkeit des Abschergliedes beim Festziehen der Schraubkappe nicht zu Ubersteigen und das Abscherglied so auszubilden, dass es bei Drehbewegungen entgegen der Aufschraub Drehrichtung bereits unter einer geringeren Kraft abreisst. In diesem Fall ist dann an der Tatsache, dass die Verbin dung durch das Abscherglied zerstört ist, erkennbar, dass entweder versucht wurde, das Gefäss zu öffnen oder dass die ,Austragvorrichtung, beispielsweise durch Niederdrücken der Abdeckkappe, betätigt worden ist und somit der Originalzu stand des Gebindes, wie er unmittelbar nach der Abfüllung und nach dem Verschluss gegeben war, nicht mehr besteht. Das Abscherglied kann in einfacher Weise durch einen am Aussen umfang des Befestigungsflansches vorgesehenen Nocken ge bildet sein, der in eine taschenartige Vertiefung am Innen umfang der Abdeckkappe eingreift und derart ausgebildet ist, dass er nach dem Aufsetzten der Vorrichtung auf das Gefäss bei Dreh- und/oder Betätigungsbewegungen der Abdeckkappe abschert. Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen des Erfindungsge genstandes gehen aus den Unteransprüchen und der Beschrei bung im Zusammenhang mit den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung verwirklicht sein können. Mehrere AusfUhrungsbei- spiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine erfindungsgemässe Austragvorrichtung in teil-- weise im Axialschnitt geöffneter Ansicht, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Fig. 1, Fig. 3 eine gegenüber der Ausführungsform gemäss den Fig. t und 2 geringfügig abgewandelte Ausbildung der Schnappverbindung in vergrösserter Darstellung e-t sprechend einem Auschnitt der Fig. 1, Fig. 4 die Schnappvorrichtung gemäss Fig. 3 in Ansicht von links Fig. 5 eine weitere Ausführungsform einer Austragsvorrichtung in einer Darstellung entsprechend Fig. 1 Fig. 6 eine weitere Ausführungsform in Axialschnitt Fig. 7 die Ausführungsform gemäss Fig. 6 in Ansicht von rechts Bei der Vorrichtung 1 gemäss den Figuren 1 und 2 handelt es sich um eine Schubkolben-Pumpe, die im wesentlichen rotationssymme trisch zu einer Mittelachse 3 ausgebildet ist und ein Pumpen Gehäuse 2 aufweist, welches mit einem Ringflansch 4 unter Zwischenlage einer Dichtung 5 so gegen die zur Mittelachse 3 quer liegende Begrenzungsfläche einer Uffnung eines nicht näher dargestellten Gefässes unter Spannung anzulegen ist, dass die einzige Gefässöffnung dadurch hermetisch verschlossen ist. In dieser Lage wird das Gehäuse 2 durch einen Befestigungs flansch 6 gegenüber dem Gefäss festgelegt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Befestigungsflansch 6 durch einen sogenannten Krimpring gebildet, welcher vormontiert mit dem Gehäuse 2 baulich vereinigt ist und dieses über den grössten Teil seiner aus dem Gefäss ragenden Länge sowie am Ringflansch 4 enganliegend umgibt. Nach dem Aufsetzten des Gehäuses 2 auf das Gefäss wird der zunächst unterhalb der Dichtung 5 noch offene Krimpring 6 derart über seinen ganzen Umfang zur Mittel achse 3 hin im Querschnitt winkelförmig umgeformt, dass er eine Ringschulter des Gefässes hintergreift und dadurch das Ge häuse 2 formschlüssig und nur durch Zerstörung lösbar mit dem Gefäss verbindet. Die Vorrichtung 1 weist ferner einen an dem Gehäuse 2 angeordneten, im dargestellten Ausführungsbeispiel als Pumpenzylinder ausgebildeten Teil 7 mit einem Saugschlauch 8 auf, welcher in das Gefäss ragt. In dem Zylinder-Teil 7 ist ein Pumpkolben 9 verschiebbar angeordnet, dessen vom Teil 7 ab gekehrtes, rohrartiges Ende als Steckstuzen 10 ausgebildet text. Auf den Steckstuzen 10 ist ein nippelförmiger, sich zu seinem äusseren Ende konisch verjüngender Austragkopf 11 aufgestecKt; der im Bereich seines äusseren Endes eine in der Mittelachse 3 liegende Austragöffnung 12 für den im Gefäss befindlichen Wirkstoff aufweist. Der Austragkopf 11 bildet einen einstückigen Bauteil mit einer Abdeckkappe 13, welche sich an das von der Austragöffnung 12 abgekehrte Ende anschliesst und das Gehäuse 2 mit seiner zylindermantelförmigen Wandung 14 so weit übergreift, dass der Befestigungsflansch 6 nach Montage auf dem Gefäss von aussen ohne Zerstörung der Abdeckkappe 13 nicht mehr zugänglich ist. Der Austragkopf 11 weist im Bereich des Oberganges in die ringscheibenförmige Stirnwand 15 der Abdeckkappe 13 einen am Aussenumfang zylindrischen Abschnitt 16 auf. Auf den Austragkopf 11 ist eine diesem gegenüber geringfügig grö Bere Schutzkappe 17 aufgesetzt, welche mit am Innenumfang vorgesehenen Ringrippen mit mittel leichtem Schiebesitz an dem Abschnitt 16 anliegt, den Austragkopf 11 nach aussen hermetisch abschliesst und mit der an ihrem offenen Ende 18 vorgesehenen Endfläche 19 nahezu ganzflächig an der äusseren Oberfläche der Stirnwand 15 anliegt. Am geschlossenen Ende weist die Schutzkappe 17 am Innenumfang Stützrippen 20 auf, welche unter geringer Klemmung am Aussenumfang des Austag- kopfes 11 anliegen und dadurch das äussere Ende der Schutzkappe 17 gegenüber dem äusseren Ende des Austragkopfes 11 genau zentrieren. Durch Abziehen der Schutzkappe 17 in Richtung Pfeil 21 kann der Austragkopf 11 und damit die Austrag öffnung 12 freigelegt werden. Die Schutzkappe 17 ist gegenüber der Austragvorrichtung 1 durch zwei einander diametral gegenüberliegende, gleich ausgebildete Schnappverbindungen 22 in ihrer Lage derart gesichert, dass sie nur nach Zerstörung dieser Schnappverbindungen 22 vom Austragkopf 11 abgenommen, danach aber wieder aufgesetzt werden kann, wobei sie dann lediglich durch Umfangsklemmung auf den Abschnitt 16 hält. Die Schutzkappe 17 weist für jede Schnappverbindung 22 einen sich etwa in Richtung Pfeil 21 erstreckenden und von der Endfläche 19 der Schutzkappe 17 entgegen dieser Richtung Pfeil 21 frei ausragenden Hakenkörper 23 auf, der mit zwei Verbindungsgliedern 24,25 versehen ist. Jedes Verbindungsglied 24 bzw. 25 ist mit einer rechtwinklig zur Mittelachse 3 liegenden Hakenfläche 26 bzw. 27 versehen, welche in Abnehmrichtung Pfeil 21 weist und welcher jeweils eine Gegenfläche 28 bzw. 29 zur formschlüssig arretierten Anlage zugeordnet ist. Das näher bei der Endfläche 19 der Schutzkappe 17 liegende Verbindungsglied 24 ist an der von der Mittelachse 3 abgekehrten Aussenseite des Hakenkörpers 23 vorgesehen und die seiner Hakenfläche 26 zugehörige Gegenfläche 28 ist an der Innenseite der Stirnwand 15 der Abdeckkappe 13 vorgesehen und beispielsweise durch die Kantenfläche mindestens einer Versteifungsrippe gebildet. Das andere Verbindungsglied 25 liegt am freien Ende des Hakenkörpers 23 und die seiner Hakenfläche 27 zugehörige Gegenfläche 29 ist an einem ringscheibenförmig radial nach aussen abstehenden Verbindungsglied 30 vorgesehen, der als Endbund des Befestigungsflansches 6 ausgebildet ist und Im Bereich des vom Gefäss abgekehrten Endes des Gehäuses 2 innerhalb der Abdeckkappe 13 liegt. Für den Eingriff jedes Hakenkörpers 23 in das Innere der Abdeckkappe 13 . ist in deren Stirnwand 15 jeweils eine Uffnung 31 vorgesehen, in welche der jeweilige Hakenkörper 23 in Drehrichtung um die Mittelachse 3 nahezu spielfrei mit seinem zugehörigen Endabschnitt eingreift. In Richtung radial zur Mittelachse 3 ist die Uffnung 31 so gross, dass das Verbindungsglied 24 beim Aufsetzten der Schutzkappe 17 auf den Austragkopf 11 entsprechend ausweichen kann, bis es in seine die Gegenfläche 28 hintergrei fende Sicherungslage schnappt. Damit das Verbindungsglied 24 bei dieser Montageoperation von selbst entsprechend federnd einschliesslich des Hakenkörpers 23 zurückgedrückt wird, weist es an seiner von der Mittelachse 3 abgekehrten Seite eine mit der Mittelachse 3 entgegen Abnehmrichtung Pfeil 21 konvergierende Abweisfläche 32 auf. Eine entsprechende Abweisfläche 33 ist auch an der der Mittelachse 3 zugekehrten Seite des Verbindungsgliedes 25 vorgesehen, so dass dieses beim Aufsetzten der mit der Schutzkappe 17 vormontierten Abdeckkappe 13 auf das Gahäuse 2 durch das Verbindungsglied 30 zunächst zurückgedrückt wird, bis es hinter die Gegenfläche 29 springt. Jeder Hakenkörper 23 ist durch ein Sollbuchglied 34 gelenkig federnd mit der Schutzkappe 17 verbunden. Jedes Sollbruchglied 34 ist durch zwei parallele Seitenstege 35 gebildet, die von der zugehörigen Endfläche 36 des zugehörigen Hakenkörpers 23 ausgehen und in den Aussenumfang 37 der Schutzkappe 17 unmittelbar benachbart zu deren Endfläche 19 übergehen. Die Schnappverbindungen 22 sind so ausgelegt, dass die Sollbruchglieder 34 nur durch ehen der Schutzkappe 17 gegenüber dem Austragkopf 11 zerstört werden können, wonach die Schutzkappe 17 ungehindert abgenommen und auch wieder aufgesetzt werden kann. In den Figuren 3 bis 5 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 und 2, jedoch in den Figuren 3 und 4 mit dem Index a" und in Figur 5 mit dem Index "'b" verwendet. Die Ausführungsform gemäss den Figuren 3 und 4 unterscheidet sich von derjenigen nach den Figuren 1 und 2 im wesentlichen dadurch, dass der Hakenkörper 23 kürzer ausgebildet ist. Ferner ist das Verbindungsglied 25a des Hakenkörpers 23a an der von der Abweisfläche 33a abgekehrten Seite derart angeschrägt, dass der Hakenkörper 23a am freien Ende in Seitenansicht gemäss Figur 3 schneidenförmig zugespizt ist, so dass er beim Aufsetzten der Schutzkappe 17a auf den Austragkopf lla leicht von selbst in die zugehörige Uffnung 31a findet. Bei der Ausführungsform nach Figur 5 ist der Befestigungsflansch 6b als Schraubkappe mit einem Innengewinde ausgebildet, mit welchem er auf ein entsprechendes Autenge- winde des Gefässes, beispielsweise eines Halses des Gefässes aufzuschrauben und mit einem vorbestimmten Drehmoment unter Zusammenpressen der Dichtung 5b festzuziehen ist. Die zylindermantelförmige Wandung 14b der Abdeckkappe 13b reicht über das offene Ende des Befestigungsflansches 6b hinaus und umgibt diesen mit einem geringen Spaltabstand. Am Aussenumfang 39 des Befestigungsflansches 6b ist benachbart zu dessen offenen Ende ein nockenförmiges Abscherglied 38 vorgesehen, welches spielfrei oder mit nur geringem Spiel in eine taschenförmige Vertiefung 40 am Innenumfang 41 der Abdeckkappe 13b eingreift. Dadurch sind der Befestigungsflansch 6b und die Abdeckkappe 13b sowohl in beiden möglichen Drehrichtungen um die Mittelachse 3b als auch in und entgegen Richtung Pfeil 21b formschlüssig miteinander verbunden. Das Abscherglied 38, das auch an der Abdeckkappe 13b vorgesehen sein kann, geht über eine Sollbruchstelle in den zugehörigen Bauteil 6b über, wobei die Sollbruchstelle so ausgelegt sein kann, dass sie beim Aufschrauben des Befestigungsflansches 6b auf das Gefäss bei Erreichen des gewünschten Anzugmomentes reisst und dadurch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Befestigungsflansch 6b und der Abdeckkappe 13b gelöst wird. Es ist aber auch denkbar, die Abscherfestigkeit des Abschergliedes 38 in Aufschraubrichtung derart grösser zu wählen, dass es erst beim Versuch, den Befestigungsflansch 6b durch entgegengesetztes Drehen der Abdeckkappe 13b vom Gefäss zu lösen, abgerissen wird oder dass dieses Abreissen erfolgt, wenn die Abdeckkappe 13b zur Ausführung einer Pumpbewegung des Kolbens 9b in Betätigungsrichtung Pfeil 42 niedergedrückt wird. In den Figuren 6 und 7 sind für einander entsprechende Teile, die gleiche Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 5, jedoch mit dem Index "cg verwendet. Die Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 7 entspricht in wesentlichen Teilen derjenigen nach Fig. 1. Der als Arm 23c des Hakenkörpers ausgebildete und das Verbindungsglied 25c tragende Teil ist als ein Arm eines zweiarmiges Hebels 46 ausgebildet, der unmittelkar oberhalb der oberen, ringförmigen Stirnwand 15c der Abdeckkappe 13c um eine zum Umfang der Schutzkappe 17c tangentiale und im geringen Abstand von diesem Umfang liegende Schwenkachse 48 gegenüber allen übrigen Teilen der Vorrichtung schwenkbar gelagert ist. Zur Lagerung sind zwei im Abstand nebeneinanderliegende Gelenkstege 35c vorgesehen, die sowohl einteilig mit dem Arm 23c als auch mit der Schutzkappe 17c ausgebildet sind und derart rückstellend federnde Eigenschaften aufweisen können, dass das Verbindungsglied 25c bei entlastendem Hebel 46 von selbst in seine Sicherungsstellung zurückkehrt. Der obere, linear bzw. in der selben Ebene an den unteren Arm 23 c anschliessende Arm 45 des zweiarmigen Hebels 46 ist als plättchenförmige Handhabe 43 ausaebiidet, welche mit einem der Länge der Gelenkstege 35c entsprechenden Abstand vom Umfang der Schutzkappe 17 liegt. Zwischen der Innenfläche dieser Handhabe 43 und den Umfang der Schutzkappe 17 c ist im wesentlichen spielfrei ein Sperrglied 44 in Form einer länglichen Reisslasche vorgesehen, welche über das obere Ende der Handhabe 43 frei vorsteht und in einer zur Ebene der Handhabe 43 rechtwinkligen Ebene steht. Das Sperrglied 44 ist einteilig mit dem Hebel 46 , den Gelenkstegen 35c und der Schutzkappe 17 c ausgebildet und an seinem unteren Ende über eine linienförmige, im Querschnitt geschwächte und zu den Gelenkstegen 35 c parallele Sollbruchstelle 34 c mit einem Gelenksteg 35 verbunden. Dadurch liegt das Sperrglied 44 nicht in der Mitte der Breite der Handhabe 43 , sondern benachbart zu einer Seitenkante der Handhabe 43 . Durch das Sperrglied 44 kann die Handhabe 43 nicht gegen den Umfang der Schutzkappe 17 c geschwenkt werden. Erst, wenn das Sperrglied 44 durch Abreissen im Bereich der Sollbruchstelle 34c entfernt oder zumindest durch Schwenken um die zur Schwenkachse 48 rechtwinklige Sollbruchstelle 34 c nach aussen geklappt ist, ist die Handhabe 43 zur Betätigung frei. Bei dieser Betätigung wird das Verbindungsglied 35 c vom Verbindungsglied 30 des Befestigungsflansches 6 c weggeschwenkt und dadurch freigegeben, so dass die Schutzkappe 17 c abgenommen werden kann. Beim Wiederaufsetzen der Schutzkappe 17 wird das Verbindungsglied 25 durch Auflaufen der Abweisfläche 33 auf das Verbindungsglied 30c entgegen Federkraft zurückgeschwenkt, wonach es in Sicherungsstellung unter das Verbindungsglied 30c springt, so dass also die Schutzkappe 17 c wiederholt gegenüber der Vorrichtung in der aufgesetzen Stellung eingerastet werden kann. Der Arm 23c ist nach unten über das Verbindungsglied 25c hinaus verlängert, derart, dass eine Anschlagverlängerung 47 gebildet ist, deren untere Endfläche bei aufgesetzter Schutzkappe 17 c einer Stirnschulter des Befestigungsflansches 6c unmittelbar gegenüberliegt. Wird bei aufgesetzter Schutzkappe 17c die Abdeckkappe 13c axial in Pumprichtung betätigt, so schlägt die Anschlagverlängerung 47 am Befestigungsflansch 6 c an, d.h. dass kein Pumphub bei aufgesetzter Schutzkappe 17c durchgeführt werden kann. Die aus der Beschreibung und Zeichnung sowie den Ansprüchen hervorgehen den einzelnen Merkmale können jeweils für sich allein oder zu mehreren z.B. in Form von Unterkombinationen vorteilhafte und für sich schutzfähige Ausführungen darstellen, für die hier Schutz beansprucht wird.

Claims: Austragvorrichtung, insbesondere Schubkolben-Pumpe für Wirkstoff Gefässe Ansprüche 1. Für den Gebrauch abnehmbare Schutz- und Orginali tätssicherungs-Kappe für eine handbetätigte Aus tragvorrichtung, insbesondere eine Schubkolbenpumpe, zum Aufsetzen auf Wirkstoffgefässe, wie Gefässe für medizinische Therapie- und Profylaxe-Wirkstoffe, mit einem an der Aussenseite vorstehenden Wirkstoff- Aus tragkopf, der von der Kappe abgedeckt ist, die an einem Gegenstück der Vorrichtung mit mindestens einer ausschliesslich durch Zerstörung lösbaren, ein Soll bruchglied aufweisenden, Verbindung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die als selbsteinras tende Schnappverbindung (22) ausgebildete Verbindung nach aussen dadurch unzugänglich abgedeckt ist, dass das an der Kappe (17) vorgesehene Verbindungs glied (24, 25) für den im wesentlichen vollständig versenkten Eingriff in eine Uffnung (31) der Vorrich tung über die offene Endfläche (19) der Kappe (17) vorsteht. 2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das an der Schutzkappe (17) vorgesehene Verbindungs glied (24, 25) an einem sich etwa in Abnehmrichtung (Pfeil 21) der Schutzkappe (17) erstreckenden Haken körper (23) angeordnet ist und mindestens eine quer zur Abnehmrichtung (Pfeil 21) liegende Hakenfläche (26,27) für die Anlage an einer Gegenfläche (28, 29) mindestens eines weiteren Verbindungsgliedes (15, -30) aufweist. 3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (24, 25) der Schutzkappe (17) an deren offenen Ende (18) als ganzes über die End fläche (19) vorsteht und dass diese Endfläche (19) vorzugsweise in Abdecklage bündig an einer dem Auslass kopf (11) zugehörigen Gegenfläche anliegt und/oder den Auslasskopf im wesentlichen spielfrei umgibt. 4. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet7 dass ein Verbindungsglied durch eine Stirn wand (15) einer den Auslasskopf (jl) tragenden, insbe sondere zur Handbetätigung der Vorrichtung vorgese henen Abdeckappe (13) gebildet ist, die mit der Uff- nung (31) für den im wesentlichen vollständig versenk ten Eingriff des Verbindungsgliedes (24, 25) der Schutz kappe (11) versehen ist und vorzugsweise an ihrer Innenseite benachbart zur Uffnung (31) die Gegenfläche (28) für das Verbindungsglied (24) der Schutzkappe aufweist. 5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass ein Verbindungsglied (30) an einem mit einem Vorrichtungsgehäuse (2) baulich vereinten Be festlgungsflansch (6) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an dem Gefäss, insbesondere an einem Gefässhals, bei spielsweise an einer Schraubkappe, einem Krimpring oder dgl., vorgesehen und vorzugsweise durch einen ringscheibenförmig abstehenden Bund gebildet ist, der insbesondere innerhalb der Abdeckkappe (13) liegt. 6. Kappe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch ge zeichnet, dass die Gegenflächen (28, 29) an vonein ander abgekehrten Seiten des Hakenkörpers (23) der Schutzkappe (17) liegen, wobei vorzugsweise das dem Befestigungsflansch (6) zugehörige Verbindungsglied (30) an der der Vorrichtungsachse (3) zugekehrten Seite vorgesehen ist. 7. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass das Söllbruchglied (34) an der Schutzkappe (17) vorgesehen und vorzugsweise durch mindestens einen Steg (35), insbesondere zwei neben einander liegende Seitenstege (35) gebildet ist, die die zugehörige Endfläche (19) des Hakenkörpers (23) mit dem Aussenumfang (37) der Schutzkappe (17) ver binden. 8. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass das Sollbruchglied (35) einstückig mit dem zugehörigen Verbindungsglied (24, 25) und mit dem zugehörigen Bauteil (17) ausgebildet ist und dass vorzugsweise das Sollbruchglied (34) als film scharnierartiges Gelenk ausgebildet ist, welches das Verbindungsglied (24, 25) mit dem zugehörigen Bau teil (17) gelenkig verbindet. 9. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verbindungsglied (25c) der Schutzkappe (17c) mit einer frei zugänglichen Hand habe (43) in Lösestellung überführbar und mit einem abreissbar angeordneten Sperrglied (44) gesichert ist. 10. Kappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (43) durch einen Arm (45) eines zwei armigen Hebels (46) gebildet ist, dessen anderer Arm (23c) das Verbindungsglied (25c) trägt. 11. Kappe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (43) mit einem dem maximalen Schwenkweg entsprechenden Abstand dem Umfang der Schutzkappe (17c) gegenüberliegt und vorzugsweise über einteilig mit der Schutzkappe (17c) ausgebildete, scharnierartige Gelenkstege (35c) mit der Schutz kappe (17c) verbunden ist. 12. Kappe nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass das Sperrglied (44) an der Innenseite der Handhabe (43) und/oder am Umfang der Schutzkappe (17c) sperrend anliegt und vorzugsweise über eine Soll bruchstelle (34c) mit mindestens einem Gelenksteg (35c) verbunden ist. 13. Kappe nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, dass das Sperrglied (44) als streifenför mige, vorzugsweise nach oben über die Handhabe (43) hinausragende Reisslasche ausgebildet ist. 14. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verbindungsglied (25c) der Schutzkappe (17c) eine nach unten vorstehende Ar,- schlagverlängerung (47) aufweist, die in Sicherung stellung des Verbindungsgliedes (25c) einem Gegenan schlag der Vorrichtung, insbesondere einer Schulter des Befestigungsflansches (6c) gegenüberliegt. 15. Kappe nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, dass die Abdeckkappe (13) der Vorrichtung den Befestigungsflansch (6) im wesentlichen vollstän- dig und vorzugsweise mit geringem Spaltabstand sowie das Gefäss gegen Uffnen sichernd übergreift. 16. Kappe, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass, insbesondere bei Ausbil dung eines für die Befestigung der Vorrichtung (Ib) an dem Gefäss vorgesehenen Befestigungsflansch (6b) als Schraubkappe, dieser Befestigungsflansch (6b) und eine diesen übergreifende Abdeckkappe (13b) über ein Ab sperrglied (38) drehschlüssig und/oder in Betätigungs richtung (Pfeil 42) der Vorrichtung formschlüssig miteinander verbunden sind, welches insbesondere durch einen am Aussenumfang (39) des Befestigungflansches (6b) vorgesehenen Nocken (38) gebildet ist, der eine Vertie fung (40) am Innenumfang (41) der Abdeckkappe (13b) eingreift und derart ausgebildet ist, dass er nach dem Aufsetzen der Vorrichtung (tb) auf das Gefäss bei Dreh und/oder Betätigungsbewegungen der Abdeckkappe (13b) abschert.

Inventors: FUCHS, KARL-HEINZ, MARTE, LEO, SKORKA, THOMAS, Märte, Leo
Applicants: ING. ERICH PFEIFFER GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: B65D51
IPC codes: B65D83, B05B11, B65D47