DOMESTIC APPARATUS, E.G. FOR THE KITCHEN

Abstract: 1. Household- and/or kitchen appliance with an accommodation space for receiving cooked food, in the case of a baking oven or a roasting oven, or for receiving crockery, in the case of a dishwashing machine, wherein the loading opening of the accommodation space is closable by means of a door, and the accommodation space has at least one holder for a support for the cooked food, or for a support for the crockery, and wherein the holder for the cooked food support or for the crockery support is constructed as a coupling of a crank drive, and wherein the pivoting axis of the crank which is adjacent to the loading opening lies near to the loading opening and the pivoting axis of the other crank lies approximately in the central region of the accommodation space, and the crank drive is constructed as a parallel crank, and the length of the cranks corresponds approximately to the inside height of the accommodation space, characterised in that the pivoting axes (8, 9) of all cranks (10, 11) lie outside the area defined by the accommodation space (1), and the rear holder (14) for the support or supports (16) for the cooked food or for the crockery is of L-shaped construction in side view, and the vertical limb (18) has cantilevers (19), arranged one above the other and having in each case undercut brackets (20) lying thereover, for the placing on and suspension of supports (16) for the cooked food or for the crockery, and wherein the horizontal limb (17) of the holder (14), and the cantilevers (19), with reference to the vertical limb (18), point in the same direction, that is to say, they are arranged on the same side of the vertical limb (18), and the cranks (10, 11) of the parallel crank (10-11) are articulated on the horizontal limb (17) of the holder (14), and when the parallel crank (10-11) is pivoted into the accommodation space (1), the vertical limb (18) of the rear holder (14) lies adjacent to the rear wall (15) of the accommodation space (1).

Description: Die Erfindung bezieht sich auf ein Haushalts- bzw. Küchen- gerät mit einer Muffel zur Aufnahme von Gargut bei einem Back- oder Bratrohr oder zur Aufnahme von Geschirr bei einer Geschirrspülmaschine, wobei die Beschickungsöffnung der Muffel durch eine Türe verschliessbar ist und die Muffel mindestens eine Halterung für einen Gargut- bzw. Geschirrträger aufweist, wobei die Halterung für den Gargutträger bzw. den Geschirrträger als Koppel eines Kurbelge- triebes ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse der der Beschickungsöffnung benachbarten Kurbel nahe der Beschickungsöffnung und die Schwenkachse der anderen Kurbel in etwa im Mittelbereich der Muffel liegen. So sind z.B. Back- und Bratrohre bekannt, bei welchen an den Seitenwänden der Muffel Auflageleisten oder Auflagenuten in paarweiser Anordnung vorgesehen sind, auf welchen die seitlichen Ränder in der Regel tafelförmig ausgebildeter Backgutträger aufliegen. Eine im Prinzip ähnliche Kon- struktion ist auch bei Geschirrspülmaschinen bekannt, wo anstelle von Gargutträger korbartige Geschirrträger ausziehbar gelagert sind. Es sind auch Konstruktionen bekannt, bei welchen an der Innenseite der die Muffel verschliessenden Türe Halterungen für die Gargutträger angeordnet sind und bei welchen die Türen dadurch geöffnet werden, dass sie rechtwinkelig zu ihrer Ebene nach vorne gezogen werden. Dazu ist die Türe an seitlich angeordneten Schienen geführt. Diese können dabei horizontal verlaufen oder auch geneigt angeordnet sein. Wird die Türe geöffnet, so bewegt sich der Gargutträger mit und liegt bei vollständig geöffneter Tür ausserhalb der Muffel. Ist nur ein einziger Gargutträger vorgesehen, so ist diese Konstruktion sicherlich zweckmässig, wenngleich in diesem Zusammenhang nicht übersehen werden darf, dass es einem besonders empfindlichen Back- oder Bratgut nicht zuträglich ist, abrupt einer doch relativ im Vergleich zum Muffelinnenraum kühlen Umgebungsatmosphäre dadurch ausgesetzt zu werden. Sind aber an der Innenseite der Türe mehrere Gargutträger vorgesehen, so ist es nicht ohne weiteres möglich, beispielsweise den zu unterstliegenden oder den mittigliegenden Gargutträger herauszunehmen, da die Türe im Wege ist und seitlich der Gargutträger nicht ausgefahren werden kann, ohne dass nicht eine Hand ihn freigeben muss. Aus der US-Patentschrift 2 098 729 ist ferner ein Backrohr mit einer muffe und eine diese verschliessende Türe bekannt. Zur Aufnahme des Gargutes ist hier ein Gargutträ ger vorgesehen, der aus einem kastenartigen Rahmen gebildet ist. Die Höhe dieses kastenartigen Rahmens beträgt mehr als ein Drittel der inneren Höhe der Muffe. An den jeweils äusseren Rahmenseiten sind schwenkbare Hebel ungleicher Längen angebracht, deren andere Enden an einen am Boden verschiebbar gelagerten Schlitten angelenkt sind. Der der Beschickungsöffnung unmittelbar benachbarte Hebel ist mit der Innenseite der Türe verbunden. Bei geschlossener Türe liegt der kastenartige Rahmen auf dem erwähnten Schlitten auf. Wird die Türe geöffnet, so wird aufgrund der erwähnten Verbindung des vorderen Hebels mit der Türe der Schlitten etwas angehoben und gleichzeitig vorgezogen, wobei die Hebel nach vorne, gegen die Türe hin verschwenkt werden und dabei den kastenartigen Rahmen hochheben, schwenken und nach vorne führen, so dass dieser kastenartige Rahmen bei ganz geöffneter Türe mit seiner vorderen Hälfte vor der Ebene der Beschickungsöffnung liegt. Diese Konstruktion ist nicht zweckmässig, was auch ein Grund dafür sein dürfte, dass sie sich in der Praxis nicht durchgesetzt hat. Der als kastenartige Rahmen ausgebildete Gargutträger beansprucht viel Raum, der für die Aufnahme von Backgut und Bratgut verlorengeht und dieser Raum muss darüber hinaus noch beim betriebsmässigen Einsatz aufgeheizt werden, was ohne Zweifel einer Energieverschwendung gleichkommt. Darüber hinaus führt der Gargutträger auf seinem Wege jeweils eine Schwenkbewegung aus. Liegt pastöses oder gar breiiges Backgut vor, so ist dadurch nicht ausgeschlossen, dass sich dieses auf dem Backblech infolge der erwähnten Schwenkbewegung verschiebt. Dara ber hinaus wird beim öffnen der Türe der Gargutträger selbsttätig nach vorne, also aus der Backmuffel hersusgezogen, wodurch wärmeempfindliches Backgut beeinträchtigt werden kann, denn das öffnen der Türe ist hier zwangsweise mit dem Vorziehen des Gargutträgers verbunden. Andererseits kann der Gargutträger aufgrund der hier verwendeten Mechanik nur auf seine halbe Länge aus der Muffe hervorgezogen werden, was seiner Zugänglichkeit hinderlich ist. Aus der deutschen Offenlegungsschrift 20 52 270 und der Schweizer Patentschrift 527 562 sind ferner Halterungen für Gargutträger bekannt, die in Seitensicht eine L-förmige Gestalt aufweisen. Diese vorbekannten Gargutträger sind als Wagen ausgebildet oder mit Schienenführungen verbunden, so dass sie in ihrer Ebene verfahren werden können. Die französische Patentschrift 789 621 und die britische Patentschrift 19 721 (A.D. 1904) zeigen Backrohre, deren Boden horizontal verschiebbar ist. Im erstgenannten Fall ist mit der schwenkbaren Türe ein Zughebel verbunden, der an der Rückseite dieses Muffelbodens angreift. Beim Öffnen der Türe wird über diesen Zughebel der Boden nach vorne geschoben. Beim Gegenstand der britischen Patentschrift ist unterhalb des Bodens ein scherenartiges Gestänge angeordnet, dessen Hebel in einer Ebene schwenkbar und bewegbar sind, die parallel zu diesem Boden liegen. Dieses Hebelwerk ist mit einem an der Stirnseite des Backrohres vorgesehenen Schwenkhebel verbunden. Durch die Betätigung dieses Schwenkhebels kann der Boden nach vorne gezogen werden bzw. in die Backmuffel zurück geschoben werden. Schlussendlich ist noch die britische Patentschrift 769 969 hier zu erwähnen. Hier handelt es sich um ein Gestänge, mit welchem bei Öfen, die für die betriebsmässige und gewerbsmässige Herstellung von Backwaren verwendet werden, das Backgut seitlich auf Transportbänder und Transportrollen ausgeschoben werden kann. Die Erfindung geht nun von dem oben erläuterten Stand der Technik aus. Es liegt ihr die #er1egung zugrunde, dass es nicht zweckmässig ist, dass beim Öffnen der Türe das Gargut dieser unmittelbar folgt, dass aber andererseits die Arbeit der Hausfrau erleichtert und die tberwachung des Gargutes verbessert wird, wenn mittels mechanischer Hilfs- einrichtungen und unabhängig von der Öffnungsbewegung der Türe der oder die Gargutträger aus der Muffel heraustreten und darüber hinaus angehoben werden und sich so dem überwachenden Auge der Hausfrau offen darbieten, dabei soll der durch die Muffel vorgegebene Raum optimal für die Aufnahme des Back- und Bratgutes genutzt werden. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung nun vor, dass das Kurbelgetriebe als Parallelkurbel ausgebildet ist und die Länge der Kurbeln etwa der lichten Höhe der Muffe entspricht und die Halterung für den bzw. für die Gargutträger bzw. Geschirrträger in Seitensicht in an sich bekannter Weise eine L-förmige Gestalt aufweist und der Vertikalschenkel übereinanderliegende Kragarme besitzt mit jeweils darüberliegenden hinterschnittenen Laschen zum Auflegen und Einhängen von Gargutträgern bzw. Geschirrträgern und am Horizontal schenkel die Kurbeln der Parallelkurbel angelenkt sind. Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es zeigen: Fig. 1 und 2 einen Längsschnitt durch ein Backrohr, wobei bei der Darstellung nach der Fig. 1 die Gargutträger innerhalb der Muffel liegen, in Fig. 2 jedoch ausgeschwenkt sind; die Fig. 3, 4, 5 und 6 veranschaulichen schematisch Hilfseinrichtungen, mit welchen die Parallelkurbel motorisch bzw. manuell betätigt werden kann; Fig. 7 ist eine Seitensicht des Halters für die Gargutträger; die Fig. 8 und 9 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer Backmuffel oder eines Backrohres, wobei nach der Darstellung in Fig. 8 der Gargutträger innerhalb der Muffel liegt und seine innere Endlage einnimmt, in Fig. 9 jedoch ausgefahren ist und seine äussere Endlage erreicht hat; die Fig. 10 zeigt in einem gegenüber den Fig. 8 und 9 vergrösserten Massstab den Antrieb in Seitensicht und Fig. 11 in Draufsicht. Das Back- oder Bratrohr nach Fig. 1 und 2 kann beispielsweise Bestandteil eines Herdes sein oder aber auch einen selbständigen Baukörper darstellen, wie er im modernen Küchenbau verwendet wird, der beispielsweise getrennt von einer Kochstelle im Möbelverbau angeordnet ist. Dieses Back- und Bratrohr kann in herkömLlicher Weise beheizt sein oder auch eine Heissluftheizung besitzen, die Heizung ist hier, da für die Erfindung nicht wesentlich, nicht dargestellt. Auch im Zusammenhang mit gasbeheizten Back- und Bratrohren ist die Erfindung mit Erfolg anwendbar. Dieses Back- und Bratrohr besitzt nun eine Muffen 1, die von einer Wärmeisolierung 2 umgeben ist. Die Beschickungs öffnung 7 ist von einer Türe 3, die hier strichliert angedeutet ist, verschliessbar. Die Muffel 1 besitzt eine Decke 4, einen Boden 5, eine hintere Wand 6 und seitliche Wandungen 12. Im Bereich der Decke 4 und zwar im Mittelbereich der Muffel 1 sowie nahe der Beschickungsöffnung 7 sind Achsen 8 und 9 vorgesehen, um welche die Kurbeln 10 und 11 einer Parallelkurbel paarweise schwenkbar gelagert sind. Im gezeig ten Ausführungsbeispiel liegen die Achsen 8 und 9 innerhalb des von der Muffen 1 umgrenzten Raumes und zwar unmittelbar im Bereich der Decke 4. Es ist jedoch auch möglich, diese Achsen 8 und 9 zwar nahe der Decke 4, jedoch etwas ausserhalb der muffe 1 anzuordnen. Die paarweise vorgesehenen Kurbeln 10 und 11 liegen nahe den je- weiligen Seitenwänden 12 (Fig. 5) innerhalb der muffe 1. Die Ebenen, in welchen sich diese Kurbeln 10 und 11 betriebsmässig bewegen, sind durch die strichliert-punk- tierte Linie 13 in Fig. 5 angedeutet. Als Koppel für die durch die Kurbeln 10, 11 gebildete Parallelkurbel dient die Halterung 14 für die Gargutträger 16. Als Gargutträger sind hier Backbleche gezeigt, es können aber auch Auflageroste oder andere geeignete Träger hier eingesetzt werden. Der Halter 14 für die Gargutträger zeigt in Seitensicht (Fig. 7) eine L-förmige Gestalt. Am horizontalen Schenkel 17 sind die Kurbeln 10 und 11 angelenkt. Die Anlenkpunkte sind hier mit 10' und 11' bezeichnet (Fig. 7). Am vertikalen Schenkel 18 sind übereinanderliegende Kragarme 19 vorgesehen, die sich in dieselbe Richtung erstrecken, wie der Horizontalschenkel 17. Oberhalb der einzelnen Kragarme 19 sind hinterschnittene Laschen 20. Die Gargutträger 16 liegen auf diesen Krag- armen 19 auf und ihr aufgebogener hinterer Rand wird von hinterschnittenen Laschen 20 übergriffen. Die der Beschickungsöffnung 7 benachbarte Kurbel 11 ist als gerader Hebel ausgebildet. Die hintere Kurbel 1O zeigt einen abgewinkelten Verlauf über ihre wirksame Länge. Bei in die Nuffel 1 eingeschwenkter Parallelkurbel liegt dabei ein Abschnitt 10" in etwa parallel zur hinteren Wand 6 der Muffel 1. Dadurch ist es möglich, auf den der Schwenkachse 9 benachbarten Abschnitt lOt" an der Kurbel 10 einen oder mehrere querverlaufende Versteifungs holme 21 vorzusehen. Diese Versteifungsholme verlaufen rechtwinkelig zur Zeichnungsebene und verbinden die Jeweils paarweise nahe den beiden Seitenwänden 12 der Muffel 1 vorgesehenen Kurbeln 10. Zur Betätigung der Parallelkurbeln können motorisch oder manuell betätigbare Getriebe oder Hebel verwendet werden. Ein erstes Ausführungsbeispiel dazu zeigt die Fig. 3. Die Kurbel 10 ist über ihre Schwenkachse 9 hinaus verlängert und in diesem Abschnitt 22 ist ein Längsloch 23 eingearbeitet. In dieses Längsloch 23 greift ein Bolzen 24, der in eine Gewindemuffe 25 fest eingesetzt ist. Eine ortsfest gelagerte, drehbare Gewindespindel 26 wird über ein Reibradgetriebe 27, 28 von einem Motor 29 angetrieben und durchsetzt die erwähnte Gewindemuffe 25. Endschalter 30 und 31, auf die der Kurbelabschnitt 22 bei seiner Verschwenkung unmittelbar einwirkt steuert die Stromzufuhr zum Motor 29. Wird der Motor 29 eingeschaltet, so dreht sich die Gewindespindel 26 und zieht dabei Je nach Drehrichtung die Gewindemuffe nach rechts oder nach links, die ihrerseits dadurch die Kurbel 10 verschwenkt. Zweckmässig ist dabei der Stromkreis für den Motor 29 über einen Türschalter verriegelbar, so dass die Verstellmechanik nur dann eingeschaltet werden kann, wenn die Türe 3 geöffnet ist. Eine andere Konstruktion für eine solche motorische Verstellung zeigt schematisch die Fig. 4, wobei gleiche Tei- le mit denselben Hinweisziffern ausgestattet worden sind wie im Zusammenhang mit Fig. 3. Der über die Schwenkachse 9 hinausragende Abschnitt 22' der Kurbel 10 ist hier als Zahnsegment ausgebildet, mit welchem eine motorisch betriebene Schnecke¯52 in Wirkverbindung steht. Anstelle einer Schnecke kann auch ein gewöhnliches Zahnradritzel verwendet werden, dessen Drehachse dann parallel zur Achse 9 der Kurbel 10 liegt. Eine rein mechanische Betätigungseinrichtung ist in Fig. 5 schematisch dargestellt. Diese Fig. 5 zeigt schematisch eine Draufsicht auf das Back- oder Bratrohr. Die Muffe dieses Back- oder Bratrohres ist durch eine striehlierte Linie angedeutet, die Seitenwände 12 sind bezeichnet ebenso die hintere Wand 6. Eine durch Striche und Punkte gebildete Linie 13 veranschaulicht die Ebenen, in welchen die Kurbeln 10 und 11 sich bewegen. An der Stirnseite ist oberhalb der Türe 3 ein um die Achse 34 schwenkbarer Hebel 35 gelagert, der über ein Verbindungsgestänge 36 mit einem Verlängerungsabschnitt 22tut der Kurbel 10 verbunden ist. Durch das Herausschwenken des Hebels 35 in einer Horizontalebene (Pfeil 37) wird über das Gestänge 36 die Parallelkurbel verschwenkt. Sowohl die motcrischen Getriebe wie auch die manuellen Getriebe sind so ausgebildet, dass sie selbsthemmend sind, d.h., dass die Parallelkurbeln in jeder eingeschwenkten Lage von selbst halten. Eine weitere Antriebsmechanik, ähnlich jener nach Fig. 3, ist in Fig. 6 dargestellt. Der über die Schwenkachse 9, die hier auBerhalb der Muskel 1 liegend dargestellt ist, hinaus verlängerte Abschnitt 22 ist hier ebenfalls mit einem Langloch 23 ausgestattet, in welchem ein Bolzen 24 oder ein Gleitschuh gelagert ist. Anstelle einer Gewindespindel ist hier Jedoch ein endloser Seil-, Ketten- oder Bandzug 26' vorgesehen, der über eine vom Motor 29 angetriebene Antriebsrolle 50 und eine Umlenkrolle 51 geführt ist. Auch hier sind Endschalter 30 und 31 vorgesehen. Der Schwenkwinkel der Parallelkurbel 10, 11 ist so bemes. sen, dass bei ausgeschwenkter Parallelkurbel (Fig. 2) der vertikale Schenkel 18 der Halterung 14 in etwa in der Ebene der Beschickungsöffnung 7 der Muffel 1 liegt. Grundsätzlich ist es auch möglich, in der Zeichnung Åae- doch nicht dargestellt, die Schwenkachsen 8 und 9 der Psrallelkurbel im Bereich des Bodens 5 innerhalb oder au sserhalb der Muffel 1 vorzusehen. Eine solche Anordnung kann man sich am besten so vorstellen, wenn die Fig. 1 und 2 umgedreht und somit auf dem Kopf stehend betrachtet werden. In diesem Fall ist die Halterung 14 für die Gargutträger entsprechend umzugestalten. Die Vorteile der beanspruchten Konstruktion sind offen kundig. Die Türe 3 kann geöffnet werden, ohne dass das Gargut aus der Muffel 1 heraustritt. Erst bei der Betätigung der Parallelkurbel wird das Gargut bzw. werden die Gargutträger ausgefahren, wobei sie der vor der Beschickungsöffnung 7 stehenden Hausfrau sozusagen entgegengehoben werden. Aus Fig. 2 ist auch erkennbar, dass die einzelnen Gargutträger, hier als Backbleche dargestellt, ohne weitere Behinderung und Jeweils mit beiden Händen und in beliebiger Reihenfolge in der Halterung 14 entnommen oder in diese eingesetzt werden können. Unter Parallelkurbel im Sinne dieser Erfindung wird ein schwenkbar gelagertes Hebelgestänge verstanden, das zwei, Je paarweise vorhandene Kurbeln besitzt und eine diese Kurbeln verbindende Koppel, wobei infolge gleicher Wirklänge der Kurbeln die Koppel unabhängig von der jeweiligen Schwenklage der Kurbeln ihre Lage im Raum beibehält. Die Kurbeln bewegen sich dabei gleichsinnig. Die Verbindungsstelle zwischen den Achsen 8 und 9 und den Kurbeln 10 und 11 bzw. die Lagerungen 10' und 11' zwischen den Kurbeln und der Halterung 14, können so ausgebildet sein, dass sie leicht lösbar sind. Klemm- und Steckverbindungen sind dazu geeignet. Dank der leichten Lösbarkeit können die einzelnen Teile herausgenommen und gereinigt werden und ebenso leicht wieder eingebaut werden. Die Verbindungsglieder sind so ausgestaltet, dass unrichtige Verbindungen ausgeschaltet werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Kurbeln 10 und 11 paarweise vorhanden. Bei entsprechend stabiler Ausführung ist es durchaus möglich, nur auf einer Seite der Nuffel 1 eine Parallelkurbel vorzusehen. Auf der anderen Seite kann dann ein Führungshebel angeordnet sein. Dadurch werden die Gargutträger bzw. der Halter für die Gargutträger leichter zugänglich. Es ist ferner zweckmässig, die Verstelluiechanik für die Verschwenkung der Parallelkurbel so auszubilden, dass ca. auf der Hälfte des Verstellweges die maximale Verstellgeschwindigkeit erreicht wird, Anfangs- und Endgeschwindigkeit hingegen stetig auf Null zurückgehen, so dass ein abruptes Anfahren bzw. Abbremsen vermieden wird. Je weiter der Gargutträger 16 auskragt, um so grösser wird das Lastmoment, Also steigt der Kraftbedarf gegen Ende des Ausfahrvorganges. Bei einer manuellen Betätigung vergrö Bert man daher sinnvollerweise gegen Ende des Ausfahrvorganges den Betätigungsweg, um den nötigen Kraftauf- wand zu reduzieren. Bei der vorstehend beschriebenen und gezeigten Einrichtung nach den Fig. 1 und 2 hängt der Weg, um den der Gargutträger bzw. Geschirrträger ausgefahren werden kann unmittelbar von der inneren Höhe der Muffel 1 ab. Eine konstruktive Massnahme, die es ermöglicht, diesen Weg zu vergrössern, ohne die Höhe der Muffe zu verändern, so dass der erwähnte Träger weiter nach vorne auszufahren ist, was dessen Beschickung und Manipulation durch die Hausfrau erleichtert, veranschaulichen nun die Fig. 8 und 9, in welchen gleiche Teile wie in den Fig. 1 und 2 mit denselben Hinweisziffern ausgestattet wurden. Wesentlich für diese Ausführungsform der Erfindung nach den Fig. 8 und 9 ist nun, dass die Schwenkachsen 8 und 9 der Kurbeln 10 und 11 der Parallelkurbel bezüglich der Muffel 1 nicht ortsfest gelagert, sondern an einem horizontal und axial verschiebbaren Gestänge 42 angeordnet sind. Dieses nahe der Decke 4 der Muffel 1 gelagerte Gestänge 42 ist in einem Lager 43 geführt, das an der Seitenwand 12 der Muffel 1 befestigt ist. Ferner ist das hintere Ende des Gestänges 42 durch die hintere Wand 6 der Muffel 1 hindurchgeführt. Eine der beiden Kurbeln, im gezeigten Ausführungsbeispiel ist es die vordere Kurbel 11, ist über ihr Schwenklager 8 hinaus verlängert und diese Verlängerung 40 ist an bzw. in der Kurbel 11 teleskopartig verschiebbar gelagert. Das äussere Ende dieser Verlängerung 40 ist um eine ortsfeste Achse 41 schwenkbar. Diese ortsfeste Achse 41 liegt im gezeigten Ausführungsbeispiel innerhalb des von der Muffel 1 umgrenzten Raumes. Am hinteren freien Ende des axial und horizontal verschiebbaren Gestänges 42, das hinter der Hinterwand 6 der Muffel 1 liegt, greift ein Hebel 44 an, der motorisch verstellbar ist und dessen anderes Ende ortsfest im Bereich der unteren hinteren Kante der Muffel 1 um eine Achse 48 schwenkbar gelagert ist. Ein Notor 29 mit vertikal angeordneter Abtriebswelle 49 ist an der hinteren Wand 6 der Muffel 1 angeflanscht. Diese Welle 49 trägt eine horizontal liegende Kurbel 47 mit einem Kurbelzapfen 46. Dieser Kurbelzapfen liegt zwischen zwei voneinander distanzierten Holmen 45, die sich horizontal erstrecken und die parallel zur hinteren Wand 6 der Muffel 1 verlaufen. Die Anordnung ist so getroffen, dass zwischen den beiden Endstellungen der Parallelkurbel, dargestellt in den Fig. 8 und 9, die Antriebskurbel 47 einen Winkelweg von 1800 beschreibt und dabei die Verbindungslinie der beiden Endstellungen des Kurbelzapfens 46 im wesentlichen rechtwinkelig zur hinteren Wand 6 der Muffel 1 steht. Die Wirkungsweise der vorstehend im einzelnen erläuterten Konstruktion veranschaulichen die Fig. 8 und 9. Wird, ausgehend von der in Fig. 8 gezeigten inneren Endlage der Motor 29 eingeschaltet, so dreht sich dessen Kurbel 47 und schwenkt dabei den Hebel 44 in Richtung des Pfeiles 33 gegen die hintere Wand 6 der Muffe 1. Dadurch wird das in den Lagern 43 und 60 geführte Gestänge 42 nach links (Pfeil 52) geschoben, zwangsweise folgen dieser Verschiebebewegung die Schwenkachsen 8 und 9 der Parallelkurbel 10, 11. Da die teleskopartig geführte Verlängerung 40 der vorderen Kurbel 11 bzw. deren äusseres Ende ortsfest in der Schwenkachse 41 gehalten ist und daher diese Schwenkachse 41 der geradlinigen Bewegung des Gestänges 42 nicht folgen kann, wird die vordere Kurbel 11 bei der erwähnten geradlinigen Verschiebung des Gestänges 42 verschwenkt (Pfeil 53), wobei infolge der starren Kupp- lung durch die Halterung 14 bzw. deren horizontalen Schenkel 17 die zweite Kurbel 10 dieser Bewegung folgt. Der Schwenkbewegung der Parallelkurbel wird somit eine geradlinige, translatorische Bewegung überlagert, bis des Gestänge 42 seine vordere linke Endstellung (Fig. 9) erreicht hat. Der dabei vom Anlenkpunkt 11' beschriebene Weg ist in Fig. 9 durch die strichpunktierte Linie 54 bezeichnet, die sich als tiberlagerung eines Kreisbogens und einer geraden Linie ergibt. Dank dieser Uberlagerung werden die Gargutträger 16 bzw. deren Halter 14 vor die Beschickungsöffnung 7 gefahren, so dass der Halter 14 in der äusseren Endlage der Parallelkurbel 10, 11 relativ weit (Abstand 8 ) vor der erwähnten Beschickungsöffnung 7 liegt. Gleichzeitig wird er relativ weit angehoben (h). Beides erleichtert die Zugänglichkeit und die Manipulation dieser Gerätschaften. Endschalter setzen den Antriebsmotor 29 ausser Betrieb. Dies gilt für die beiden Endlagen der Parallelkurbel 10, 11. Dank der gewählten Anordnung der Antriebskurbel 47 ist die Verschiebegeschwindigkeit beim Einschalten des Motors 29, und zwar unabhängig davon, ob die Parallelkurbel 10, 11 aus- oder eingefahren wird, klein, wächst dann auf halbem Weg auf einen Maximalwert an und geht dann wieder auf den Wert 0 zurück, so dass die Parallelkurbel praktisch rucklos, also nicht abrupt, angefahren und angehalten wird. Es liegt im Rahmen der Erfindung, die hintere Kurbel 10 mit einer teleskopartigen Verlängerung auszustatten, wie dies im Zusammenhang mit der vorderen Kurbel 11 beschrieben worden ist. Es können aber auch beide Kurbeln mit solchen teleskopartigen Verlängerungen versehen werden. Grundsätzlich sind auch andere Antriebsformen für das Gestänge 42 möglich, beispielsweise ein Zahnstangenantrieb oder ein Antrieb über eine Gewindespindel oder einen Seil- oder Kettenzug. Die Erfindung soll auf die gezeigte Antriebsform nicht eingeschränkt sein. Ferner ist es auch möglich, in der Zeichnung Jedoch nicht dargestellt, die Schwenkachsen 8 und 9 der Parallelkurbel im Bereich des Bodens 5 der Muffel 1 vorzusehen. Eine solche Anordnung kann man sich am besten so vorstellen, wenn Fig. 8 und 9 umgedreht und somit auf dem Kopf stehend betrachtet werden. In diesem Fall ist die Halterung 14 für die Gargutträger entsprechend uezu- gestalten. Die Erfindung wurde anhand eines Back- oder Bratrohres beschrieben. Sie ist auch durchaus für andere Kücheneinrichtungen sinnvoll zu verwenden, beispielsweise im Zusammenhang mit Geschirrspülern. An die Stelle eines Gargutträgers tritt in einem solchen Fall ein Geschirrträger und anstelle einer Heizung für Back- und Bratzwecke eine entsprechende Wasserspritz- und Wasserum wälzeinrichtung.

Claims: Patentansprüche: 1. Haushalts- bzw. Küchengerät mit einer Muffel zur Auf nahme von Gargut bei einem Back- oder Bratrohr oder zur Aufnahme von Geschirr bei einer Geschirrspülma schine, wobei die Beschickungsöffnung der Muffel durch eine Türe verschliessbar ist und die Muffel min destens eine Halterung für einen Gargut- bzw. Ge schirrträger aufweist, wobei die Halterung für den Gargutträger bzw. den Geschirrträger als Koppel eines Kurbelgetriebes ausgebildet ist, wobei die Schwenk achse der der Beschickungsöffnung benachbarten Kurbel nahe der Beschickungsöffnung und die Schwenkachse der anderen Kurbel in etwa im Mittelbereich der Muffel liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgetrie be (10 -11) als Parallelkurbel ausgebildet ist und die Länge der Kurbeln (10, 11) etwa der lichten Höhe der Muffel (1) entspricht und die Halterung (14) für den bzw. für die Gargutträger (16) bzw. Geschirrträ ger in Seitensicht in an sich bekannter Weise eine L förmige Gestalt aufweist und der Vertikalschenkel (18) übereinanderliegende Kragarme (19) besitzt mit jeweils darüberliegenden hinterschnittenen Laschen (20) zum Auflegen und Einhängen von Gargutträgern (16) bzw. Geschirrträgern und am Horizontalschenkel (17) die Kurbeln (10, 11) der Parallelkurbel (10-11) angelenkt sind. 2. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Beschickungsöffnung (7) aus gesehen hintere Kurbel (10) über ihre Länge einen abgewinkelten Verlauf aufweist und bei in die Muffel (1) eingeschwenkter Halterung (14) für die Gar gutträger (16) ein Abschnitt (10") dieser Kurbel (10) im wesentlichen parallel zur hinteren Wand (15) der Nuffel (1) liegt. 3. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Scheitelbereich und auf Seiten der Schwenkachse (9) der paarweise vorgesehenen hin teren Kurbeln (10) mindestens ein Versteifungsholm (21) angeordnet ist. 4. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei in die Muffe (1) einge schwenkter Parallelkurbel (10-11) der Vertikalachen- kel (18) der Halterung (14) der hinteren Wand (15) der Muffel (1) benachbart liegt. 5. Haushalts- bzw. Küchengerät nach einem der Anspräche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kurbel (10) der Parallelkurbel (10-11) durch die Wandung der Muffe (1) hindurch nach aussen geführt ist und an diesem ausserhalb der Muffel (1) liegenden Abschnitt (22, 22', 22") der Kurbel (10) manuell und/ oder motorisch betätigbare Getriebe und/oder Hebel zur Verschwenkung der Parallelkurbel (10- 11) angrei fen (Fig. 3, Fig. 4, Fig. 5 und 6). 6. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (ä, 9) aller Kurbeln (10, 11) ausserhalb des von der Nuffel (1) um grenzten Raumes liegen (Fig. 6). 7. Haushalts- bzw. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die nahe der Decke (4) bzw. des Bodens (5) der Muffe (1) liegen den Schwenkachsen (8, 9) der Kurbeln (10, 11) an ei nem horizontal verschiebbaren Gestänge (42) angelenkt sind, so dass die Schwenkachsen (8, 9) der Kurbeln (10, 11) horizontal verschiebbar sind und dass mindestens eine der Kurbeln (11) des als Parallelkurbel susgebil- deten Kurbelgetriebes über ihr Schwenklager (8) hinaus verlängert ist und diese Verlängerung (40) einerseits teleskopartig in oder an der Kurbel (11) verschiebbar ist und andererseits mit ihrem äusseren Ende um eine ortsfeste Achse (41) schwenkbar gelagert ist und das horizontal verschiebbare Gestänge (42) in einem an der Wand (12) der Muffel (1) vorgesehenen Lager (43) ge führt ist (Fig. 8, 9). 8. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (42) durch die hinte re Wand (65 der Muffel ragt und an dem frei auskragen den Ende des Gestänges (42) ein motorisch verstellba rer Hebel (44) angreift (Fig. 8, 9). 9. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Hebel (44) zwei in horizontaler Richtung voneinander distanzierte, parallel zur Ebene der hinteren Wand (6) der Muffel (1) verlaufende Holme (45) befestigt sind, zwischen welchen ein Kurbelzapfen (46) einer mittels eines Motors (29) antreibbaren Kur- bel (47) liegt (Fig. 10, 11). 10. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endlagen der Parallel kurbel (10, 11) einem Winkelweg von 1800 der vom Motor (29) verstellbaren Kurbel (47) entsprechen. 11. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verbindungslinie der beiden Endlagen des Kurbelzapfens (46) im wesentlichen rechtwinkelig zur hinteren Wand (6) der Muffel (1) liegt. 12. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (44) mit seinem einen Ende ortsfest um eine Achse (48) an der Muffel (1) schwenkbar gelagert ist (Fig. 8, 9). 13. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (41) der Verlängerung (40) der einen Kurbel (11) nahe der Decke (4) inner halb oder ausserhalb des von der Muffe (1) umgrenzten Raumes liegt. 14. Haushalts- bzw. Küchengerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelbe reich der Abwinkelung der Kurbel (10) bei in die Nuf- fel (1) eingeschwenkter Parallelkurbel (10c11) ober halb der Halterung (14) liegt. 15. Haushalts- bzw. Küchengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Horizontalschenkel (17) der Halterung (14) und die Kragarme (19) bezogen auf den vertikalen Schenkel (18) in dieselbe Richtung weisen, also auf derselben Seite des Vertikalschenkels (18) angeordnet sind.

Inventors: GEHRER, RUDOLF, HENRY, KARLHEINZ, OSTERLE, REINHARD, SINZ, JOHANN, WEHINGER, ERNST, Österle, Reinhard
Applicants: ELEKTRA BREGENZ AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: F24C15
IPC codes: F24C15, A47L15