SPECTACLE HINGE

Abstract: 1. A hinge for eyeglasses, comprising a hinge head (4) provided with a neck, which is parallel to the pivotal axis (A) of the hinge, and a bearing (1, 3), which embraces the hinge head (4) in the direction of said pivotal axis (A), wherein said hinge head (4) is convexly shaped on both sides and the bearing has two complementary concave recesses (8), characterized in that the hinge head (4) consists of an annular disc (7), which is provided with an inserted ball (6), and the bearing consists of two parts (1, 3; 1a, 3a), which are optionally permanently connected and which have a parting plane in the equatorial plane and are formed with recesses (8) conforming to the ball (6).

Description: Brillengelenk Die Erfindung betrifft ein Brillengelenk, das aus einem an einem quer zur Gelenkachse angeordneten Halsansatz vorgesehenen Gelenkkopf und einem diesen von den beiden in Richtung der Gelenkachse entgegengesetzten Seiten fassenden Lager besteht, wobei der Gelenkkopf beidseitig unter Bildung eines Rotationskörpers um die Gelenkachse konvex geformt ist und das Lager zwei entsprechend konkave Aussparungen aufweist. Brillengelenke dieser Art sind bereits bekannt (DE-OS 29 o6 516, DE-OS 29 43 067). Sie haben den Vorteil, dass sie keine die Gelenkachse bildende Scharnierschraube benötigen, die sich meist bei oftmaligem Schwenken des Brillenbügels lockert, weil sie bei der Bügelbewegung auf Drehung um ie Achse beansprucht wird. Ein bekanntes Brillengelenk (DE-OS 29 o6 516) weist jedoch einen einteiligen, mit einem Seitenschlitz zum Einführen des Gelenkkopfes versehenen Lagerkörper auf, dessen Innenraum die zwei konkaven Aussparungen für die konvexen Rotationskörperflächen des Gelenkkopfes besitzt. Dadurch ergibt sich ein überaus kompliziertes Gebilde, das sich spanabhebend aus Metall überhaupt nicht fertigen lässt. Die Herstellung im Giessverfahren setzt eine sehr aufwendige Form voraus, die sich wegen ihrer geringen Grösse kaum handhaben lässt. Bei der Verwendung von Kunststoff ist die notwendige Festigkeit des Lagerkörpers nicht gewährleistet. Bei einem anderen bekannten Brillengelenk (DE-DS 29 43 067) ist der aus Metall, vorzugsweise federhartem Metall, bestehende Lagerkörper etwa U-förmig gestaltet, wobei die einander zugekehrten Innenflächen der U-Schenkel die Aussparungen und Bombierungen für den Gelenkkopf aufweisen, was wiederum beträchtliche Herstellungsschwierigkeiten mit sich bringt. Dazu kommt noch, dass der Gelenkkopf ein besonders geformtes Lagerelement aus Kunststoff eingegossen hat, das den Herstellungsaufwand noch weiter erhöht. In beiden Fällen wird ausserdem eine auf das fertig zusammengestellte Gelenk aufsetzbare Fixierkappe vorgeschlagen, die einen zusätzlichen komplizierten Bauteil darstellt. Somit liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und ein Brillengelenk der eingangs geschilderten Art zu schaffen, das bei ausreichender Festigkeit und genügender Schwergängigkeit besonders einfach und billig hergestellt werden kann. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Gelenkkopf von einer in einer mit dem Halsansatz versehenen äquatorialen Ringscheibe gebildet ist und das Lager aus zwei gegebenenfalls bleibend verbundenen Teilen mit Teilung nach der Äquatorebene besteht. Der Gelenkkopf besteht also zunächst aus einer Ringscheibe, deren Herstellung aus Metall keinerlei Schwierigkeiten bereitet. In die Ringfnung braucht nur eine kleine Kugel eingesetzt zu werden, z.B. eine Kugel aus der Produktion kleiner Kugellager, wobei die Kugel in der Ringscheibe keinen Festsitz benötigt, die Funktionstüchtigkeit des Gelenkes vielmehr auch dann vorliegt, wenn die Kugel in der Scheibe bloss eingelegt ist. Durch die Zweiteiligkeit des Lagers lässt sich jeder Teil für sich ohne weiteres aus Metall fertigen, womit die notwendige Haltbarkeit bzw. Festigkeit gesichert ist. Ausserdem ist bei zweiteiliger und nur zusammengeschraubter Ausbildung die Gelenkmontage vereinfacht, wobei dann die Schraube eine Doppelfunktion hat, nämlich die beiden Lagerteile nicht nur zu verbinden, sondern auch zusammenzuspannen und dadurch die Reibung der Ringscheibe und der Kugel im Lager bzw. die Bremswirkung zu erhöhen. Die beiden Lagerteile können aber auch bleibend verbunden, insbesondere verlötet, und gegebenenfalls im Aus sparungsbereich elastisn auseinanderspreizbar sein. In diesem Falle werden also die beiden äusseren Gelenkteile nach ihrer Einzelfertigung bzw. nach Herstellung der Aussparungen zu einer unlösbaren Einheit verbunden, die sich leicht am Brillenbügel oder an der Brillenfassung befestigen lässt. Da die fest verbundenen äusseren Gelenkteile gegebenenfalls im Aussparungsbereich elastisch auseinanderspreizbar sind, kann der Gelenkmittelteil trotz der vorhandenen Verdickung eingebracht werden. Ist die Elastizität der beiden äusseren Gelenkteile im Aussparungsbereich zu gering, um die erforderliche Spreizweite zu gewährleisten, so ist es möglich, dass wenigstens einer der beiden bleibend verbundenen Lagerteile in seiner dem anderen Lagerteil zugekehrten Fläche eine von der konkaven Aussparung zum freien Rand verlaufende Radialnut aufweist, die einen spitzen Winkel mit der Anschlussfläche der Lagerteile an den Brillenbügel bzw. die Brillenfassung einschliesst. Längs dieser Radialnut kann nun die Kugel ohne wesentliche elastische Deformation der Lagerteile in die Aussparung eingeführt werden, wobei die Winkellage dieser Radialnut so gewählt ist, dass die Kugel in den beiden Grundstellungen des Brillen bügels, also in eingeklappter und voll ausgeschwenkter Stellung nicht in die Radialnut eintreten kann. Die gegebenenfalls vorhandene Spannschraube hat nicht nur die Aufgabe, die als Einzelteile ausgebildeten Lagerteile zu verbinden, sondern bringt auch bei verlöteten oder in sonstiger Weise bleibend verbundenen Lagert eilen einen Vorteil, der darin besteht, dass man die beiden Lagerteile zusammen- bzw. gegen die Ringscheibe ziehen kann, wenn die Reibung der Kugel in den Aussparungen bzw. der Ringscheibe zwischen den Lagerteilen einmal nachgelassen hat. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargesellt, und zwar zeigen Fig. 1 ein Brillengelenk im Vertikalschnitt nach der Linie I-I der Fig. 2, Fig. 2 eine Draufsicht bei abgenommenem, oberem Lager teil, Fig. 3 die beiden zu einer Einheit verlöteten Lager teile in Ansicht und Fig. 4 den unteren Lagerteil für sich allein in Drauf sicht. Gemäss den Fig. 1 und 2 weist das erfindungsgemässe Brillengelenk einen oberen Lagerteil 1 auf, der in geeigneter Weise am Brillenbügel 2 befestigt ist, ferner einen unteren Lagerteil 3, der keine unmittelbare Verbindung mit dem Brillenbügel 2 besitzt, und einen Gelenkkopf 4, der an der Brillenfassung 5 gehalten ist. Der Gelenkkopf 4 weist eine einen Rotationskörper um die Gelenkachse A bildende Kugel 6 auf, die in einer mit einem Halsansatz versehenen äquatorialen Ringscheibe 7 eingesetzt ist. In den beiden Lagerteilen 1 und 3 ist jeweils eine der Kugelform an der betreffenden Äquatorseite angepasste, also nach einer Kugelkalotte geformte Aussparung 8 zur Aufnahme der Kugel 6 vorgesehen. Der untere Lagerteil 3 wird erst nach dem Zusammenfügen der drei Gelenkteile 1, 3, 4 mittels einer Spannschraube 9 am oberen Lagerteil 1 befestigt. Nach den Fig. 3 und 4 sind die beiden Lagerteile 1a,3a zu einer Einheit verlötet. Der Gelenkkopf 4 mit seiner Kugel 6 wird durch elastisches Auseinanderspreizen der beiden Lagerteile 1a, 3a eingeführt, wobei zur Erleichterung des Einführens in den einander zugekehrten Flächen der Lagerteile 1a, 3a eine von der Aussparung 8 zum freien Rand verlaufende Radialnut 10 vorgesehen ist, die einen spitzen Winkel mit den Anschlussflächen 11 der Lagerteile 1a, 3a an den Brillenbügel bzw. die Brillenfassung einschliesst. Obwohl hier die beiden Lagerteile 1a, 3a zu einer Einheit bleibend verbunden sind, kann eine Spannschraube (Bohrung 9a) von Vorteil sein. Selbstverständlich können die Gelenkteile 1, 3, 4 bzw. 1a, 3a auch anders gestaltet sein. Die Befestigung am Brillenbügel oder an der Brillenfassung kann beliebiger Weise erfolgen. Das erfindungsgemässe Gelenk ist sowohl für Brillen mit Kunststoffgestell als auch für solche mit metallischer Fassung und/oder metallischen Bügeln geeignet.

Claims: Patentansprüche: 1. Brillengelenk, bestehend aus einem an einem quer zur Gelenkachse angeordneten Halsansatz vorgesehenen Gelenkkopf und einem diesen von den beiden in Richtung der Gelenkachse entgegengesetzten Seiten fassenden Lager, wobei der Gelenkkopf beidseitig unter Bildung eines Rotationskörpers um die Gelenkachse konvex geformt ist und das Lager zwei entsprechend konkave Aussparungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (4) von einer in einer mit dem Halsansatz versehenen äquatorialen Ringscheibe (7) eingesetzten Kugel (6) gebildet ist und das Lager aus zwei gegebenenfalls bleibend verbundenen Teilen (1, 3; 1a, 3a) mit Teilung nach der Äquator- ebene besteht. 2. Brillengelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagerteile (1, 3; 1a, 3a) mittels einer mit Abstand von der Gelenkachse (A) aber parallel zu dieser angeordneten Schraube (9) od.dgl. zusammenspannbar sind. 3. Brillengelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der beiden bleibend verbundenen Lagerteile (la, 3a) in seiner dem anderen Lagerteil zugekehrten Fläche eine von der konkaven Aussparung (8) zum freien Rand verlaufende Radialnut (10) aufweist, die einen spitzen Winkel mit der Anschlussfläche (11) der Lagerteile (la, 3a) an den Brillenbügel bzw. die Brillenfassung einschliesst.

Inventors: SCHWABEGGER, EDUARD
Applicants: SCHWABEGGER, EDUARD
Application year: 1984
Main classification: G02C5
IPC codes: G02C5, G02C1