PULSE GENERATOR

Abstract: 1. A pulse generator which is capable of being operable via a rotatable driving shaft, comprising a contact spring assembly (3) consisting of three contact springs (5, 6, 7) disposed one behind the other in one plane, of which the centre one (5), at its spring end, is designed to cooperated with a spur gear (13) which is capable of being operated via the driving shaft and which, depending on its direction of rotation, is capable of bringing the centre contact spring into contact with one of the outer contact springs (6, 7), characterized in that the spur gear (13) forms a structural unit with a pinion (14), that the pinion (14) meshes with a toothed driving wheel (15) with a larger number of teeth than that, of the pinion (14) and that the toothed driving wheel (15) and the pinion (14) are disposed in a plane parallel with the contact spring assembly (3), the toothed driving wheel (15) being disposed in the area of said contact spring assembly.

Description: ImpuLsgenerator Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Impulsgenerator gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Impulsgenerator ist bekannt aus der DE-OS 31 36 598. Dieser ist zwar einfach im Aufbau, aber in der Funktionsweise fur verschiedene Anwendungsfälle nicht gut geeignet. So wurde bereits vorgeschlagen, solche Impulsgeneratoren u.a. zur Frequenzabstimmung in digitalen, insbesondere mikroprozessor-gesteuerten Rundfunk- und Fernsehempfängern zu verwenden, die über grosse Frequenzbereiche durchstimmbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Impulsgenerator anzugeben, mit dem auch eine grosse Anzahl von Impulsen in kurzer Zeit abgegeben werden können. Gleichzeitig sollen jedoch Einzelimpulse hoher Genauigkeit realisierbar sein. Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und nachfolgend anhand der in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiele beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemässen Impulsge nerators bei abgenommenem Verschlussteil und die Fig. 2 bis 4 je eine Seitenansicht mit schematischer Darstellung des Getriebes mit verschiedener Ausführung der Lagerungen. Mit 1 ist ein erstes beispielsweise kastenförmiges Gehäuseteil eines Impulsgenerators bezeichnet, an dem ein Isolierblock 2 mit einem Kontaktfedersatz 3 angebracht, z.B. an- oder eingesetzt oder in sonst geeigneter Weise befestigt ist. Der Impulsgenerator ist durch ein zweites z.B. deckelartiges Gehäuseteil 4 insbesondere dicht verschliessbar. Der Kontaktfedersatz 3 besteht aus einer mittleren Kontaktfeder 5 und zwei äusseren Kontaktfedern 6 und 7, die alle in einer Ebene liegen. Der eine Kontakt 8 der mittleren Kontaktfeder 5 kann den Kontakt 9 der Kontaktfeder 6 und der andere Kontakt 10 der mittleren Kontaktfeder 5 kann den Kontakt 11 der Kontaktfeder 7 kontaktieren. Mit der überstehenden Endkante 12 der Kontaktfeder 5 steht die Zahnung eines Stirnzahnrades 13 in Wirkverbindung. Letzteres ist mit einem Ritzel 14 geringerer Zähnezahl in kraftschlüssiger Verbindung. Zweckmässig bilden Stirnzahnrad 13 und Ritzel 14 eine bauliche Einheit und bestehen vorteilhaft aus einem abriebfesten Kunststoff wie z.B. einem Polyamid oder Polyurethan. Mit dem Ritzel 14 kämmt ein Antriebszahnrad 15 mit grösserer Zähnezahl als derjenigen des Ritzels 14, das unterhalb des Kontaktfedersatzes 3 und parallel zur Ebene desselben angeordnet ist. Das Antriebszahnrad 15 ist mit einer Antriebsachse 16 starr verbunden oder besteht mit dieser aus einem einzigen Bauteil. Zur Lagerung der Antriebsachse 16 ist das erste Gehäusetei limit einer Lagerbuchse 17 versehen, in der sie drehbar und axial unverschiebbar gelagert ist. Vorzugsweise erfolgt die axiale Fixierung durch die Innenwand 18 des ersten Gehäuseteils 1 und das Stirnzahnrad 13. Die Drehachse 19 des Ritzels 14 und des Stirnzahnrads 13 ist an den Enden 20 und 21 gemäss Fig. 2 in je einer Lagerbuchse 22 bzw. 23 des ersten Gehäuseteils 1 bzw. des zweiten Gehäuseteils 4 drehbar lagefixiert. Gemäss den in Fig. 3 und 4 gezeigten Ausfuhrungsbeispielen kann die Drehachse 19 als Hohlachse ausgebildet sein. Zur Lagerung dient entweder ein langer Lagerzapfen 24 am ersten oder zweiten Gehäuseteil 1 bzw. 4 (Fig. 3) oder am ersten Gehäuseteil 1 ist ein Lagerzapfen 24'¯vorgesehen, der kürzer ist als die Dicke des Stirnzahnrads 13 plus Ritzel 14, und am zweiten Gehäuseteil 4 ist ein Lagerzapfen 25 vorgesehen (Fig. 4). Durch Drehen der Antriebsachse 16 wird Uber das aus Antriebszahnrad 15, Ritzel 14 und Stirnzahnrad 13 gebildete übersetzungsgetriebe durch die Zähne des letzteren die mittlere Kontaktfeder 5 Ober deren Endkante 12 je nach Drehrichtung zur linken oder rechten Kontaktfeder 6 bzw. 7 ausgelenkt, so dass die Kontakte 8 und 9 oder 10 und 11 jeweils kurzzeitig geschlossen werden. Es kann dabei bei kleinen Drehwinkeln der Antriebsachse 16 eine grosse Anzahl von Impulsen erzeugt werden. Trotzdem ist es noch möglich, mit hoher Genauigkeit Einzelimpulse zu erezugen Weiterhin ist der Aufbau durch die besondere Anordnung des Antriebszahnrads 15 unterhalb des Kontaktfedersatzes 3 und parallel zur Ebene desselben besonders kompakt.

Claims: Patentansprüche 1. über eine drehbare Antriebsachse betätigbare, Impulsgenerator mit einem aus drei in einer Ebene hintereinander angeordneten Kcntaktfedern bestehenden Kontaktfederaatz, dessen mittlere Kontaktfeder am Federende mit einem über die Antriebsachse betätigbaren Stirnzahnrad zusammenwirken kann, das je nach seiner Drehrichtung die mittlere Kontaktfeder mit einer der äusseren Kontaktfedern in Kontakt bringen kann, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t, dass das Stirnzahnrad (13) mit der Antriebsachse (16) über ein übersetzungsgetriebe (15, 14, 13) antreibbar ist. 2. Impulsgenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnzahnrad (13) mit einem Ritzel (14) in kraftschlüssiger Verbindung steht, das mit einem Antriebszahnrad (15) mit grösserer Zähnezahl als derjenigen des Ritzels (14) kämmt, und dass das Antriebszahnrad (15) unterhalb des Kontaktfedersatzes (3) parallel zu dessen Ebene angeordnet ist. 3. Impulsgenerator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktfedersatz (3) in einem Isolierblock (2) angeordnet ist, dass der Isolierblock (2) in oder an ein erstes Gehäuseteil (1), das mit einer Lagerbuchse (17) für die Antriebsachse (16) versehen ist, einsetzbar bzw. anbringbar ist, wobei das Antriebszahnrad t15) zwischen dem Kontaktfedersatz (3) und der Lagerbuchse (17) angeordnet ist, dass das erste Gehäuseteil (1) eine Lagerbuchse (22) oder einen Lagerzapfen (24; 24') zur Lagerung des Ritzels (14) und des Stirnzahnrades (13) aufweist und dass das erste Gehäuseteil (1) mit einem zweiten Gehäuseteil (4) verschlossen ist, das bei Anordnung einer Lagerbuchse (22) für das eine Ende (20) der Drehachse (19) des Ritzels (14) sowie des Stirnzahnrads (13) eine Lagerbuchse (23) zur Aufnahme des anderen Endes (21) der Drehachse (19) und bei Anordnung eines Lagerzapfens (24') für das Ritzel (14) und das Stirnzahnrad (13), der kürzer ist als die Dicke der beiden Zahnräder (14, 13),einen weiteren Lagerzapfen (25) aufweist. 4. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebszahnrad (15) zwischen dem Stirnzahnrad (13) und der Innenwand (18) des ersten Gehäuseteils (1) in axialer Richtung unverschiebbar aber drehbar gehaltert ist. 5. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Zahnräder (13, 14, 15) aus Isolierstoff besteht.

Inventors: OESTERLE, HERMANN FRIEDRICH, ROSL, WOLFGANG, Rösl, Wolfgang
Applicants: ALCATEL N.V., STANDARD ELEKTRIK LORENZ AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: H01H19
IPC codes: H03K3, H01H19