DEVICE FOR THE HEIGHT REGULATION OF A HITCH-SUPPORTING MEMBER ON A TOWING VEHICLE

Abstract: 1. Device for the vertically adjustable retention of a coupling on a towing vehicle, having a securing plate (16) for the coupling, the lateral, vertical edges (12, 14) of which are displaceable under guidance in U-rails (8, 10) facing one another on a carrier (2) for securing to the towing vehicle, characterised by a rotatable rod (20) mounted horizontally on the securing plate (16), on the ends of which rod locking members (22, 24) are situated which are to be brought into shape-locking engagement with selected ones in each case of counter-locking members (26) arranged one above the other in the U-rails (8, 10).

Description: Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zur höhenverstellbaren Halterung einer Kupplung an einem Zugfahrzeug. Es ist bekannt, solche Vorrichtungen mit horizontal durchgehenden Bolzen am Zugfahrzeug zu befestigen. Eine Höhenverstellung einer solchen Vorrichtung bedeutet einen nicht unbeträchtlichen Arbeitsaufwand. Aufgabe der Neuerung ist es, eine Vorrichtung eingangs genannter Art anzugeben, die ohne grossen Fertigungsaufwand herstellbar ist, robust ist und eine Verstellung ohne erheblichen Arbeitsaufwand ermöglicht. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegeben. Durch die verdrehbare Stange kann man die Befestigungsplatte ohne Schwierigkeit vom Träger lösen, in die richtige Höhe stellen und dann wieder verriegeln. Eine massive, besonders einfach herstellbare Ausbildung der Verriegelungsglieder und der Gegenverriegelungsglieder ist in Anspruch 2 angegeben. Um eine glatte, satte Geradführung der Befestigungsplatte bei einer Verstellung zu erhalten, ist bevorzugt eine Ausbildung gemäss Anspruch 3 vorgesehen. Die Verstellung wird besonders bei einer Ausbildung gemäss Anspruch 4 erleichtert. Der Zusammenbau der Vorrichtung wird durch die Konstruktionsmerkmale des Anspruchs 5 vereinfacht. Eine besonders glatte, satte Verschiebbarkeit und Sicherung der Befestigungsplatte ergibt sich bei Ausbildung der Neuerung gemäss Anspruch 6. Die Neuerung wird im folgenden an einem Ausführungsbeispiel unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Fig. 1 zeigt einen Träger der Vorrichtung von seiner Rückseite aus betrachtet. Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Träger nach Fig. 1 entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1. Fig. 3 zeigt in vergrössertem Massstab einen Schnitt durch den Träger nach Fig. 1 in Schnittlinie III-III. Fig. 4 zeigt eine Befestigungsplatte von ihrer Rückseite aus. Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Befestigungsplatte nach Fig. 4 in Blickrichtung V. Der Träger 2 nach den Fig. 1 bis 3 weist eine Mehrzahl von Befestigungslöchern 4, 6 zur Befestigung an der Rückseite eines Zugfahrzeugs auf. An seinen Rändern ist der Träger 2 mit zwei einander zugewandten U-Schienen 8, 10 versehen. Diese U-Schienen 8,10 können die seitlichen, vertikalen Ränder 12, 14 einer Befestigungsplatte 16 für eine Kupplung umgreifen. In der Befestigungsplatte 16 befinden sich Löcher 18 zur Befestigung einer Kupplung. Am oberen Rand der Befestigungsplatte 16 ist eine verdrehbare Stange 20 gelagert, an deren Enden sich Verriegelungsglieder 22, 24 befinden, die in Formschluss mit jeweils ausgewählten, von übereinander !angeordneten Gegenverriege lungsgliedern 26 in den U-Schienen 8, 10 zu bringen sind. Die Verriegelungsglieder 22, 24 sind in diesem Fall dop pelseitige Nocken und die Gegenverriegelungsglieder 26 diesen Nocken zugeordnete Ausnehmungen in den U-Schienen 8, 10. Der Abstand zwischen den die Nocken verbindenden Seitenflanken 28, 30 der Verriegelungsglieder 22, 24 ist geringfügig kleiner als die Weite 32 der U-Schienen 8, 10 zwischen den Gegenverriegelungsgliedern 26, also im vorliegenden Fall den Ausnehmungen. An dem Mittelbereich der Stange 20 befindet sich ein Handgriff 34. Die Stange 20 ist im übrigen durch zwei endständig die Verriegelungsglieder 22, 24 tragenden, durch eine Muffe 36 miteinander verbundene Abschnitte 38, 40 gebildet. An ihren seitlichen, vertikalen Rändern 12, 14 weist die Befestigungsplatte 16 Stege 42, 44 auf, die in die U-Schienen 8, 10 satt eingreifen. Auf der nach rückwärts weisenden Seite des Trägers sind übereinander zwei horizontale Schienen 46, 48 angesetzt, in denen sich vertikale Löcher 50 zum Eingängen einer Deichsel befinden. Seitlich reichen diese Schienen 46, 48 bis zu Wangen 52, 54 des Trägers 2, an deren rückwärtigen Innenrändern die U-Schienen 8, 10 angesetzt sind. Der Träger 2 ist mittig mit der Gewichtsminderung dienenden Ausnehmungen 56, 58 versehen. Die Ausnehmung 58 ist nach oben offen. Ihre seitlichen Begrenzungsschenkel 60, 62 sind mit angeschweissten Winkelstücken 64, 66 abgedeckt, die der Stabilisierung dienen.

Claims: Anspriiche 1. Vorrichtung zur höhenverstellbaren Halterung einer Kupplung an einem Zugfahrzeug, gekennzeichnet durch eine Befestigungsplatte (16) für die Kupplung, deren seitliche, vertikale Ränder (12, 14) in einander zu gewandten U-Schienen (8, 10) an einem an dem Zugfahr= zeug zu befestigenden Träger (2) geführt verschiebbar sind, und durch eine an der Befestigungsplatte (16) horizontal gelagerte, verdrehbare Stange (20), an deren Enden sich Verriegelungsglieder (22, 24) be finden, die in Formschluss mit jeweils ausgewählten von übereinander angeordneten Gegenverriegelungsglie dern (26) in den U-Schienen (8, 10) zu bringen sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,. dass die Verriegelungsglieder (22, 24) doppelseitige Nocken und die Gegenverriegelungsglieder (26) diesen Nocken zugeordnete Ausnehmungen in den U-Schienen (8, 10) sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den die Nocken verbindenden Seitenflanken (28, 30) der Verriegelungsglieder (22, 24) geringfügig kleiner als die Weite (32) der U Schienen (8, 10) zwischen den Gegenverriegelungs gliedern (26) ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem Mittelbereich der Stange (20) ein Handgriff (34) befindet. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (20) durch zwei endständig die Verriegelungsglieder (22, 24) tragenden, durch eine Muffe (36) untereinander ver bundene Abschnitte (38, 40) gebildet ist. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (16) an ihren seitlichen Rändern (12, 14) Stege (42,¯ 44) aufweist, die in die U-Schienen (8, 10) satt eingreifen.

Inventors: SAUERMANN, HANS
Applicants: SAUERMANN, HANS
Application year: 1984
Main classification: B60D1
IPC codes: B60D1