PLASTICS BRISTLED HAIR CARE APPARATUS OR COMB TEETH

Abstract: 1. An appliance for the care of the hair having bristles (2) or comb teeth of plastics material which are connected at their one end to a base member (3) and are provided, at their other end, with a head portion (4, 4'), characterized in that the head portions (4, 4') which are separately constructed in relation to the bristles (2) or comb teeth, are anchored on the associated bristle (2) or on the associated comb tooth or on the base member (3) by means of extension portions (5) which extend in the interior of the bristles (2) or comb teeth.

Description: Haarpflegegerät mit Borsten oder Kammzähnen aus Kunststoff Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarpflegegerät mit Borsten oder Kammzähnen aus Kunststoff gemäss Oberbegriff des Anspruches 1 sowie Borsten- oder Kammzahnelemente zur Verwendung in einem derartigen Haarpflegegerät gemäss Oberbegriff des Anspruches 12. Es sind Haarbürsten dieser Art bekannt, bei denen die Enden der Kunststoffborsten verdickt sind (CH-PS 341 791 sowie GB-OS 2 000 439). Wie aus der erwähnten CH-PS 341 791 hervorgeht, können diese Verdickungen dadurch gebildet werden, dass die Borstenenden durch Hitzeeinwirkung zum Schmelzen gebracht werden. Die mit den Borsten einstückig ausgebildeten Verdickungen bestehen somit aus demselben Werkstoff wie die Borsten selbst. Die Möglichkeiten, besondere optische Effekte oder besondere Eigenschaften der Borsten und der Verdickungen zu erzielen, sind somit sehr beschränkt. Im weiteren werden bei den bekannten Haarbürsten die Borsten einzeln oder allenfalls paarweise (GB-OS 2 000 439) zu Büscheln zusammengebracht und in einem Bürstenkörper befestigt. Die Herstellung solcher Bürsten ist somit recht aufwendig. Daneben sind Haarbürsten bekannt, bei denen auf die Enden der durch Stahlstifte gebildeten Borsten Kopfteile aus Kunststoff aufgesetzt sind (GB-OS 2 054 368). Diese bekannte Lösung erlaubt zwar, Borsten und Kopfteile aus verschiedenartigen Materialien herzustellen, doch besteht die Gefahr des Abspringens der Kopfteile von den Borsten beim Gebrauch der Bürste. Aus der DE-OS 29 20 931 (und der entsprechenden US-PS 4 244 076) ist es weiter bekannt, die reihenweise angeordneten Kunststoffborsten an ihrem einen Ende mittels eines Steges miteinander zu verbinden. Dabei werden die Borsten und der Steg gleichzeitig im selben Schritt im Spritzgussverfahren hergestellt. Die Borsten sind jedoch nicht mit einem besondern Kopfteil versehen, so dass die Gefahr einer Verletzung der Kopfhaut durch die Borstenenden besteht. Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Haarpflegegerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem zwar die Kopfteile dauerhaft mit den Borsten bzw. Kammzahnen verbunden sind, das jedoch bei einer möglichst einfachen Herstellungsweise und ohne grossen Aufwand die Möglichkeit zur Erzielung verschiedener optischer Wirkungen und besonderer mechanischer Eigenschaften gibt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst. Die Trennung von Borsten bzw. Kammzahnen und Kopfteilen und Verankern der letzteren an den Borsten bzw. Kammzähnen oder am Grundkörper erlaubt einerseits, durch die Wahl von sich unterscheidenden, zum Beispiel verschiedenfarbigen und/oder verschiedenartigen Werkstoffen für Kopfteil und Verlängerungsteil einerseits und Borsten bzw. Kammzähnen sowie Grundkörper anderseits ohne grossen Aufwand verschiedene farbliche Effekte zu erzielen und gewisse gewünschte Eigenschaften, zum Beispiel ein gewisses Biegeverhalten der Borsten, zu erhalten und stellt andererseits sicher, dass die Kopfteile fest auf den Borsten bzw. Kammzähnen sitzen und sich beim Gebrauch des Haarpflegegerätes auch dann nicht ablösen, wenn die Borsten bzw. Kammzähne bei der Haarpflege erhöhten Tem?e raturen und/oder der Einwirkung von Haarpflegemitteln ausgesetzt sind. Bevorzugte Weiterausbildungen des erfindungsgemässen Haarpflegegerätes sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 - 11. Die Borsten- oder Kammzahnelemente zur Verwendung in einem erfindungsgemässen Haarpflegegerät zeichnen sich durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 12 aus. Im folgenden wird anhand der Zeichnung ein Ausführungs- beispiel des Erfindungsgegenstandes näher erläutert. Es zeigt rein schematisch: Fig. 1 einen Teil eines Borstenelementes für ein Haarpflegegerät im Längsschnitt entlang der Linie 1-1 in Fig. 2 Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1, und Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1. In der Figur 1 ist ein Teil eines Borstenelementes 1 für eine Haarbürste gezeigt, das mehrere in einer Reihe und in einem gegenseitigen Abstand angeordnete Borsten 2 aus Kunststoff aufweist. Diese Borsten 2 sind an ihrem einen Ende mittels eines leistenförmigen Grundkörpers 3 miteinander verbunden, der mit den Borsten 2 einstückig ausgebildet ist. An ihrem andern Ende sind die Borsten 2 mit einem Kopfteil 4 bzw. 4' versehen. Wie die Figuren zeigen, können diese Kopfteile verschiedene Formen haben. So hat beispielsweise der auf der linken Seite der Fig. 1 und in der Figur 2 gezeigte Kopfteil 4 eine kugelige Form mit einem Durchmesser, der etwas grösser ist als der Aussendurchmesser des obern Endes der die Form eines Kreiskegelstumpfes aufweisenden Borsten 2. Der Kopfteil 4' (rechte Seite der Figur 1 und Figur 3) ist demgegenüber von eher kegeliger, oben abgerundeter Form. Dabei verläuft die Mantelfläche des Kopfteiles 4' in Fortsetzung der Mantelfläche der Borsten 2. Ueblicherweise haben abweichend von Figur 1 die Kopfteile 4, 4' eines Borstenelementes 1 dieselbe Form. Die ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Kopfteile 4, 4' sind mit einem Verlängerungsteil 5 versehen, der mit dem zugeordneten Kopfteil 4, 4' einstückig ausgebildet ist. Dieser längliche, vorzugsweise zylindrische oder allenfalls prismatische Verlängerungsteil 5 verläuft im Innern eines Kanales 6, der sich in Längsrichtung der Borsten 2 bis zum Grundkörper 3 hin erstreckt. An ihren Enden verbreitern sich die Verlängerungsteile 5 zu Verankerungsteilen 7a, welche Teil eines Steges 7 bilden, der mit den Verlängerungsteilen 5 einstückig ausgebildet ist. Dieser Steg 7 verläuft in einer nach unten offenen Ausnehmung 8 im Grundkörper 3, die sich in Längsrichtung dieses Grundkörpers 3 erstreckt und einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Diese Ausnehmung 8 steht mit den Kanälen 6 in den Borsten 2 in Verbindung. Der nach allen Seiten über die Verlängerungsteile 5 überstehende Steg 7 weist im Bereich der Verlängerungsteile 5, das heisst im Bereich der Verankerungselemente 7a, Stützflächen 9 auf, die auf der Oberseite,das heisst an der den Kopfteilen 4, 4' zugekehrten Seite des Steges 7 angeordnet sind. Diese Stützflächen 9 liegen an Gegenflächen 10 an, die durch die an die Kanäle 6 anschliessenden Seiten der Ausnehmung 8 im Grundkörper 3 gebildet sind. Im Bereich des Ueberganges der Kopfteile 4, 4' in die Verlängerungsteile 5 geringeren Durchmessers sind die Kopfteile 4, 4' mit einer ringförmigen Sitzfläche 11 versehen, mit der sie auf einer ebenfalls ringförmigen Gegenfläche 12 am oberen Ende der Borsten 2 aufliegen. Durch das Abstützen der Kopfteile 4, 4' an den Gegenflächen 12 der Borsten 2 und der Verankerungsteile 7a bzw. des Steges 7 an den Gegenflächen 10 des Grundkörpers 3 wird verhindert, dass sich die Kopfteile 4, 4' infolge der beim Gebrauch der Haarbürste auftretenden Beanspruchungen von den Borsten 2 lösen können. Die Verlängerungsteile 5 wirken dabei ähnlich wie ein Zuganker, indem sie einerseits die Kopfteile 4, 4' und andererseits die Verankerungsteile 7a bzw. den Steg 7 zur festen Anlage an die Gegenflächen 12 bzw. 10 bringen. Die Herstellung der gezeigten Borstenelemente 1 erfolgt vorzugsweise in einem zweistufigen Spritzgiessverfahren.Dabei werden in einem ersten Schritt die Borsten 2 samt den Kanälen 6 und der mit diesen einstückige Grundkörper 3 samt Ausnehmung 8 hergestellt. In einem nachfolgenden zweiten Schritt werden dann die Kopfteile 4, 4', die Verlängerungsteile 5 sowie der Steg 7 hergestellt, wobei während dieses zweiten Schrittes der Werkstoff für den Steg 7, die Verlängerungsteile 5 und die Kopfteile 4, 4' in die Ausnehmungen 8 im Grundkörper 3 und die Kanäle 6 in den Borsten 2 eingespritzt wird. Die Herstellung der Borstenelemente 1 kann somit auf bekannte Art im Zweifarben-Spritzgiessverfahren hergestellt werden, wobei für den aus den Borsten 2 und dem Grundkörper 3 bestehenden Vorspritzling und die Kopfteile 4, 4', die Verlängerungsteile 5 und den Steg 7 nicht nur verschiedenfarbige, sondern auch verschiedenartige Werkstoffe verwendet werden können. Dadurch, dass die Kopfteile 4, 4' (samt den Verlängerungsteilen 5 und dem Steg 7) und die Borsten 2 (samt dem Grundkörper 3) nicht aus einem Stück bestehen und damit auch in voneinder getrennten Verfahrensschritten hergestellt werden können, ist es durch Verwendung von verschiedenfarbigen Werkstoffen möglich, besondere Farbeffekte zu erzielen, da die Kopfteile 4, 41 eine andere Farbe aufweisen als die Borsten 2 und der Grundkörper 3. Es lassen sich, wie erwähnt, nicht nur verschiedenfarbi-ge, sondern auch verschiedenartige Werkstoffe verwenden, die sich in ihren Eigenschaften unterscheiden. Durch geeignete Wahl der Werkstoffe lassen sich auch gewisse mechanische Eigenschaften der Borsten 2 und/oder der Kopfteile 4, 4' erzielen, zum Beispiel ein gewünschtes Biegeverhalten der Borsten 2 beim Gebrauch. Da die Verlängerungsteile 5 und die Borsten 2 nicht in der Art einer Verschweissung fest miteinander verbunden sind, sondern allenfalls leicht initeiflaneer vilebt sind, ist das Biegeverhalten der Borsten 2 anders, als wenn bei Fehlen der Verlängerungsteile 5 die Borsten 2 vollständig aus ein und demselben Werkstoff bestehen würden. Durch geeignete Wahl der Werkstoffeigenschaften für die Borsten 2 und die Verlängerungsteile 5 lassen sich die Biegeeigenschaften der Borsten 2 einstellen. Falls gewünscht wird, dass sich die Borsten 2 während des Gebrauches elastisch ausbiegen können, so wird vorzugsweise als Werkstoff für beide Bestandteile ein Polyesterelastomer verwendet, beispielsweise wHYTREL". Zur Bildung einer Haarbürste wird eine Anzahl von Borstenelementen 1 mit den Grundkörpern 3 in einen Halter eingesetzt, der von zylindrischer Form ist. Es versteht sich jedoch, dass dieser Halter auch eine andere geeignete Form aufweisen kann. Im folgenden werden kurz noch einige der vielen möglichen Varianten erläutert. Der Grundkörper 3 kann auch mit mehr als einer Reihe Borsten 2 versehen werden. Es ist jedoch nicht zwingend, die Borsten 2 in Reihen anzuordnen, obwohl das reihenweise Anordnen vor allem beim Spritzgiessen herstellungstechnische Vorteile bringt. Der Grundkörper 3 kann auch anders als leistenförmig ausgebildet werden, zum Beispiel als Teil eines Hohlzylinders. Die Verlängerungsteile 5 lassen sich anstatt mittels des Steges 7 auch auf andere geeignete Weise an den Borsten 2 bzw. im Grundkörper 3 verankern. Im weitern ist es denkbar, die Borsten 2 und den Grundkörper 3 nicht einstückig auszubilden, sondern in einem ersten Arbeitsgang die Borsten 2 mit den mittels der Verlängerungsteile 5 an den Borsten 2 verankerten Kopfteilen 4, 4' herzustellen und anschliessend diese Borsten 2 mit den Kopfteilen 4, 4' am Grundkörper 3 zu befestigen, der vorgängig in einem getrennten Arbeitsgang hergestellt worden ist. Diese Ausführungsform hat jedoch gegenüber dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel den Nachteil einer aufwendigeren Herstellung. Schliesslich sei noch darauf hingewiesen, dass bei einem Ersatz der Borsten 2 durch Kammzähne Kammzahnelemente erhalten werden können, die aufbaumässig den beschriebenen Borstenelementen 1 entsprechen und die auf dieselbe Weise hergestellt werden können wie letztere. Die beschriebenen Borsten- und Kammzahnelemente lassen sich für die v-schiedenartigsten Haarpflegegeräte verwenden, auch solche, bei denen eine Dampf- und/oder Wärme- erzeugung stattfinden kann.

Claims: Patent ansprüche 1. Haarpflegegerät mit'Borsten oder Kammzähnen aus Kunststoff, die an ihrem einen Ende mit einem Grundkörper verbunden und an ihrem andern Ende mit einem Kopfteil versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Borsten (2) bzw. Kammzähnen nicht aus einem Stück bestehenden Kopfteile (4, 4') mittels Verlängerungsteilen (5), die im Innern der Borsten (2) bzw. Kammzähnen ver laufen, an der zugeordneten Borste (2) bzw. am zugeordkneten Kammzahn oder am Grundkörper (3) verankert sind. 2. Haarpflegegerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kopfteile (4, 4') und die mit diesen vorzugsweise einstückigen Verlängerungsteile (5) aus einem Werkstoff bestehen, der sich in der Farbe und/oder seinen Eigenschaften vom Werkstoff der Borsten (2) bzw. Kammzähne unterscheidet. 3. Haarpflegegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ebenfalls aus Kunststoff be stehende Grundkörper (3) mit den Borsten (2) bzw. Kamm zähnen einstückig ausgebildet ist. 4. Haarpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 - 3, da durch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (4, 4') mit einer Sitzfläche (11) auf einer Gegenfläche (12) an der zuge ordneten Borste (5) bzw. am zugeordneten Kammzahn auf liegt. 5. Haarpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der vorzugsweise zylindrische oder prismatische Verlängerungsteil (5) bis zum Grundkörper (3) erstreckt. 6. Haarpflegegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verlängerungsteil (5) an seinem dem Kopfteil (4, 4') gegenüberliegenden Ende zu einem Verankerungsteil (7a) verbreitert, der im Grundkörper (3) angeordnet ist. 7. Haarpflegegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verankerungsteil (7a) mit einer dem Kopfteil (4, 4') zugekehrten Stützfläche (9) auf einer Gegenfläche (10) im Grundkörper (3) abstützt. 8. Haarpflegegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungsteile (7a) einer Anzahl von Verlängerungsteilen (5) miteinander verbunden sind. 9. Haarpflegegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungsteile (7a) durch einen die Verlängerungsteile (5) miteinander verbindenden Steg (7) gebildet sind. -10. Haarpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise in Reihen angeordneten Borsten bzw. Kammzähne mittels eines leistenförmigen Grundkörpers (3) miteinander verbunden sind. 11. Haarpflegegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (2) bzw. Kammzähne mit ihrem Grundkörper (3) in einem vorzugsweise zylindrischen Träger gehalten sind. 12. Borsten- oder Kammzahnelement zur Verwendung in einem Haarpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 - 11, mit einer Anzahl von Borsten oder Kammzähnen aus Kunststoff, die an ihrem einen Ende mit einem gemeinsamen leistenförmigen Grundkörper verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (2) bzw. Kammzähne an ihrem andern Ende mit einem mit letzeren nicht aus einem Stück bestehenden Kopfteil (4, 4') versehen sind, der mittels eines Verlängerungsteils (5), der im Innern der zugeordneten Borste (2) bzw. des zugeordneten Kammzahnes verläuft, an dieser Borste (2) bzw. diesem Kammzahn oder am Grundkörper (3) verankert ist. 13. Borsten- oder Kammzahnelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfteile (4, 4') und die mit diesen vorzugsweise einstückigen Verlängerungsteile (5) aus einem Werkstoff bestehen, der sich in der Farbe und/oder in seinen Eigenschaften vom Werkstoff der Borsten (2) bzw. Kammzahne unterscheidet. 14. Borsten- oder Kammzahnelement nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich die vorzugsweise zylindrischen oder prismatischen Verlängerungsteile (5) bis zum Grundkörper (3) erstrecken und sich zu einem im Grundkörper (3) angeordneten Verankerungsteil (7a) ver breitem. 15. Borsten- oder Kammzahnelement nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Verlängerungsteile (5) durch einen die Verankerungsteile (7a) bildenden Steg (7) miteinander verbunden sind. 16. Borsten- oder Kammzahnelement nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kopfteil (4, 4') mit einer Sitzfläche (11) auf einer Gegenfläche (12) an der zugeordneten Borste (2) bzw. am zugeordneten Kammzahn aufliegt und sich jeder Verankerungsteil (7a) mit einer dem Kopfteil (4, 4') zugekehrten Stützfläche (9) auf einer Gegenfläche (10) im Grundkörper (3) abstützt.

Inventors: PFENNIGER, EMIL
Applicants: TRISA BURSTENFABRIK AG TRIENGEN
Application year: 1984
Main classification: A45D24
IPC codes: B29C45, A46B1, A45D24, A46D1