CONTROL DEVICE

Abstract: 1. Control device for locking and/or unlocking a security apparatus, especially a motor vehicle latch apparatus, with a transmitting device which is supplied by a current source and which has a code generator for producing coded information stored in the latter and an emitter for emitting the coded information, with a receiver device which is supplied by a second current source and which has reception means for receiving the coded information, a store in which the coded information is stored, and a comparator for comparing the received information with the stored information, and, in the event of the correspondence of these information items, the receiver device is adapted to delivery an operating signal to the security apparatus, characterised in that the receiver device (2) has a signal generator for producing further coded information, and the further coded information is inputtable into the store of the receiver device (2), and is emitting by a transmitter (26) of the receiver device (2), and that the transmitting device (1) has a receiver (11) for receiving the further coded information, and the further coded information is store in the store of the transmitting device (1), with cancellation of the first coded information.

Description: Steuervorrichtung Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Uer- und/oder Entriegeln einer Sicherheitseinrichtung, insbesondere einer KraftfahrzeugschlieEvDr- richtung, mit einer von einer Stromquelle versorgten Sendevorrichtung, die einen Codeerzeuger zum Erzeugen einer in ihm gespeicherten codierten Information und einen Ausstrahler der codierten Information besitzt, mit einer von einer zweiten Stromquelle versorgten Empfängervorrichtung, die Empfangsmittel zum Empfangen der codierten Information, einen Speicher, in dem die codierte Information gespeichert ist, und einen Vergleicher zum Vergleich der empfangenen Information mit der gespeicherten Information aufweist, wobei von der Empfängervorrichtung im Fall der Übereinstimmung dieser Informationen ein Ansteuersignal an die Sicherheitseinrichtung abgebbar ist. Derartige SteuervDrrichtungen sind insbesondere als TürvErriegelung von Kraftfahrzeugtüren bekannt und besitzen bereits eine hohe Sicherheit gegen unbefugtes öffnen der Kraftfahrzeugtüren. Es besteht aber die Möglichkeit mit einem Empfangs gerät während eines Öffnungsvorganges die codierte Information aufzunehmen und durch späteres Senden dieser Information das a'hgestelfte und verschlossene Kraftfahrzeug problemlos und ohne Beschädigung zu öffnen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Steuervorrichtung nach dem Oberbegriff zu schaffen, die mit hoher Si cherheit ein unbefugtes Entriegeln der Sicherheitsein richtung verhindert. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Empfängervorrichtung einen Signalerzeuger zut Erzeugung einer weiteren codierten Information auf weist und die weitere codierte Information in den Speicher der Empfängervorrichtung einspeicherbar sowie von einem Sender der EmpfEngervorrichtung ausstrahlbar ist, und dass die Sendevorrichtung einen Empfänger zum Empfangen der weiteren codierten Information besitzt und die weitere codierte Information unter Löschung der ersten codierten Information im Speicher der Sende vorrichtung speicherhar ist. Durch diese Aushildung kann die codierte Information beliebig oft geändert werden, so daB auch bei Aufnehmen der codierten Information ein späteres unbefugtes Öff nen der Sicherheitseinrichtung verhindert wird, wenn eine Umcodierung durchgeführt wurde. Dabei erfolgt der Umcodierungsvorgang sowohl der Empfängervorrichtung als auch der Sendevorrichtung selbständig, nachdem er einmal eingeleitet wurde. Somit wird bei einer schlüssellosen Sicherheitseinrichtung die Sicherheit gegen unbefugtes öffnen erheblich erhöht. Der Signalerzeuger ist vorzugsweise ein mit der Empfängervorrichtung verbundener Oszillator. Eine absolute Sicherheit gegen ein Nachvollziehen der umcodierten Information wird dadurch erreicht, dass durch den Oszillator eine Zufallsimpulsfolge erzeugbar ist. Damit ist die Sicherheit so hoch, dass selbst die Person, die dieses System entwickelt hat, nicht in der Lage ist, die umcodierte Steuervorrichtung zur Öff- nung der Sicherheitseinrichtung zu betätigen, da die Impulsfolge keinerlei GesetzmäBigkeit unterliegt. Ist der Codeerzeuger der Sende vorrichtung u-nd/oder Vergleicher und Speicher der Empfängervorrichtung ein Mikroprozessor, so kann die Steuervorrichtung mit äusserst geringem Raumbedarf aufgebaut werden, was insbesondere bei Anwendung in Kraftfahrzeugen von Wichtigkeit ist, da dort nur wenig Einbauraum zur Verfügung steht. Die Erzeugung und Übertragung sowie Speicherung der weiteren codierten Information ist vorzugsweise durch einen Schalter der Empfängervorrichtung einschaltbar. Ist der Schalter dabei der Zündschalter (Klemme 15) des Kraftfahrzeugs, so erfolgt automatisch bei jedem Start vorgang eine völlig neue Codierung der Information, die in der Steuervorrichtung gespeichert wird. Die Sende vorrichtung kann durch einen Schalter einschaltbar sein. Um sicherzustellen, dass die ausge strahlten Informationen auch immer sicher und voll ständig empfangen werden1 erfolgt die Ausstrahlung der ersten codierten Information durch die Sendevorrichtung und/oder die Austrahlung der weiteren codierten Information durch die Empfängervorrichtung in einem Mehrfachintervall. Vorzugsweise ist die Stromquelle der Empfängervorrichtung die Batterie des Kraftfahrzeuges. Die Sendevorrichtung kann von der Empfängervorrichtung ortsunabhängig sein und ist vorzugsweise in einem Zündschlüssel des Kraftfahrzeugs angeordnet. Dies ist bei Verwendung eines Mikroprozessors gut möglich, ohne daB das Bauvolumen wesentlich grösser ist, als bei herkömmlichen Zündschlüsseln. AuBerdem braucht auf diese Weise neben dem Zündschlüssel kein weiteres Teil vom Autofahrer mitgeführt werden. Die Stromquelle der Sendevorrichtung ist eine Gleichstromquelle, die z.B. als Zelle gut in einem Zündschlüssel unterzubringen und von dem Autofahrer auch leicht auswechselbar ist. Weist die Empfängervorrichtung einen zweiten Sender auf, von dem nach Abgabe des Ansteuersignals der Empfängervorrichtung an die Sicherheitseinrichtung eine Information ausstrahlbar ist und ist die Information des zweiten Senders von einem Empfänger der Sende vorrichtung erfassbar und von dem Empfänger eine Signaleinrichtung ansteuerbar, so wird der Bedienungsperson immer ein Sig nal gegeben, wenn die Empfängervorrichtung die codierte Information tatsächlich korrekt verfasst hat. Die Signaleinrichtung ist dabei vorzugsweise ein Tongenerator. Eine derartige Signaleinrichtung ist bei der Anwendung an Kraftfahrzeugtüren von Vorteil, da bei heutigen Türverriegelungen keine Betätigungsgeräusche zu hören sind und somit die Bedienungsperson nach Betätigung der Sendevorrichtung nicht weiss, ob die Sicherheitseinrichtung tatsächlich angesteuert wurde. Im Prinzip können die verschiedensten bekannten Sendeund Empfangseinrichtungen und-methoden angewandt werden. Besonders günstig ist es, wenn Ausstrahler,erster und zweiter Sender sowie Empfangsmittel und erster und zweiter Empfänger Infrarotelemente sind. Der Ausstrahler und/oder der erste Sender und/oder der zweite Sender kann dabei eine Leuchtdiode sein. Die Empfangsmittel und/oder der erste Empfänger und/ oder der zweite Empfänger sind vorzugsweise ein Fototransistor. Die beschriebene Steuervorrichtung kann sowohl zur Einleitung eines Offnungsvorgangs als auch zur Einleitung eines Schliessvorgangs benutzt werden. Es ist aber auch möglich, dass für den Schliessvorgang ein unveränderbares Codesignal verwandt wird. Ein besonderer Uorteil der Steuervorrichtung besteht darin, daB es nicht erforderlich ist, eine codierte Information bereits einzugeben. Eine Codierung erfolgt allein dadurch, dass die Empfängervorrichtung zur erzeugung und Übertragung sowie Speicherung der codierten Information eingeschaltet wird und dadurch sich selbst als auch der Sendevorrichtung eine codierte Information einspeichert. Es sind somit für die Sendevorrichtung als auch für die Empfängervorrichtung jeweils nur identische Baueinheiten erforderlich, was einen Austausch als auch die Lagerhal terung erheblich vereinfacht und verbilligt. Ist z.B. ein mit einer Sendevorrichtung versehener Zündschlüssel verlorengegangen, braucht nur ein neuer Zündschlüssel durch Betätigung des Zündschalters codiert werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt einen Schaltplan einer erfindungsgemässen Steuervorrichtung. Die dargestellte Steuervorrichtung weist eine Sendevorrichtung 1 und eine Empfängervorrichtung 2 auf. Dabei kann die Empfängervorrichtung 2 in einem Kraftfahrzeug zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeugschliessvorrichtung und die Sendevorrichtung in einem Zündschlüssel des Kraftfahrzeuges angeordnet sein. Die Sendevorrichtung 1 weist einen Mikroprozessor 3 auf, der mit einem Schwingquarz 4,einem Tongenerator 5 sowie einem als Tastsch-alter ausgebildeten Schalter 6 zum Einschalten der Sendevorrichtung 1 verbunden ist. Die Stromversorgung erfolgt durch eine Gleichstromquelle 7. Ein Ausgang 8 des Mikroprozessors 3 führt über einen Verstärker 9 zu einer einen Ausstrahler 10 bildenden Leuchtdiode. Ein durch einen Fototransistor gebildeter Empfänger 11 ist über einen Verstärker 12 mit einem Codiereingang 13 des Mikroprozessors 3 verbunden. Weiterhin ist der Empfänger 11 auch mit einem Aktivierungseingang 14 des Mikroprozessors 3 verbunden. Dieser Aktivierungseingang 14 kann ausserdem über eine Diode 15 von dem Schalter 6 angesteuert werden. Die Empfängervorrichtung 2 weist ebenfalls einen Mikroprozessor 16 mit einem Schwingquarz 17 auf. Über den Anschluss 18 ist der Mikroprozessor 16 an die Stromquelle des Kraftfahrzeugs (Klemme 30) angeschlossen. Der Anschluss 19 ist mit dem Zündschalter (Klemme 15) des Kraftfahrzeugs verbunden, so dass bei jedem Start vorgang eine Ansteuerung des Mikroprozessors 16 erfolgt. Die Eingänge 20 des Mikroprozessors 16 sind jeweils einer in einer Tür des Kraftfahrzeugs angeordneten Schliessvorrichtung zugeordnet und können durch mechanische Betätigung mittels eines Schlüssels zu einer Ansteuerung des Mikroprozessors 16 benutzt werden, wenn die Normalfunktion der Steuervorrichtung gestört ist. An einem weiteren Eingang 21 des Mikroprozessors 16 ist ein eine Zufallsimpulsfolge erzeugender Oszillator 22 angeschlossen. Über einen Verstärker 23 ist ein durch eine Leuchtdiode gebildeter Sender 24 an einen Ausgang des Mikroprozessors 16 angeschlossen. Weiterhin ist ebenfalls über einen Verstärker 25 ein durch eine Leuchtdiode gebildeter weiterer Sender 26 an einen Ausgang des Mikroprozessors 16 angeschlossen. Durch einen Fototransistor gebildete Empfangsmittel 27 sind über einen Verstärker 28 mit einem Eingang des Mikroprozessors 16 verbunden. Jeder der drei Ausgänge 29 des Mikroprozessors 16 führt zu einer SchlieEvorrichtung der Zentralverriegelung des Kraftfahrzeugs und überträgt das vom Mikroprozessor 16 abgegebene Ansteuersignal. Die Funktion der Steuervqrrichtung ist folgende. Der im Normalfall nicht;akti,vierte Mikroprozes- sor 3 der Sendevorrichtung ;sich urch ;Schli'een des Schalters 6 sowohl über die Diode 15 mit einem Aktivierungssignal beaufschlagtals auch zur Abgabe der in ihm gespeicherten codierten Information über den Ausstrahler 10 angesteuert. Diese codierte Information wird von dem Empfangsmittel 27 der Empfängervorrichtung 2 empfangen und verstärkt dem Mikroprozessor 16 zugeleitet. Der im Mikroprozessor 16 enthaltene Vergleicher vergleicht die empfangene Information mit der in dem Speicher des Mikroprozessors 16 gespeicherten codierten Information. Im Falle einer Übereinstimmung der empfangenen mit der gespeicherten Information, gibt der Mikroprozessor 16 über den Verstärker eine Quittierungs- information- ab, die von dem Sender 24 ausgestrahlt wird. Gleichzeitig gibt der Mikroprozessor 16 über die Ausgänge 29 ein Ansteuersignal ab, durch das die nicht -dargestellten Schliessvorrichtungen im Öffnungs- bzw. Schliesssinn angesteuert werden. Die vom Sender 24 ausgestrahlte Quittierungsinformation wird vom Empfänger 11 der Sendevorrichtung 1 empfangen und über den Verstärker 12 dem Mikroprozessor 3 zugeleitet. Gleichzeitig wird durch dieses Signal auch der Mikroprozessor 3 aktiv geschaltet. Aufgrund des Erhalts der quittierungsinformation steuert der Mikroprozessor 3 den Tongenerator 5 zur Abgabe eines Tones an. Dieser Ton zeigt der Bedienungsperson dass der gesamte Steuervorgang ordnungsgemäss durch laufen wurde. Wird nun der Zündschalter geschlossen, so wird über den Anschluss 19 der Mikroprozessor 16 derart angesteuert, dass diesem vom Oszillator 22 eine Zufallsimpulefolge zugeleitet wird, die der Mikroprozessor 16 unter Löschung der bisher gespeicherten codierten Information in seinem Speicher speichert. Gleichzeitig wird diese Zufallsimpulsfolge über den Verstärker 25 dem Sender 26 zugeleitet, der diese codierte Information ausstrahlt. Diese neue codierte Information wird von dem Empfänger 11 der Sendevorrichtung 1 empfangen, die dadurch sowohl den Mikroprozessor 3 aktiv schaltet, als auch die codierte Information über den Verstärker 13 dem Mikroprozessor 3 zuleitet. Dieser speichert nun unter Löschung der bisher gespeicherten codierten Information die neue codierte Information. Dadurch, dass der Mikroprozessor 3 immer nur dann aktiv geschaltet wird, wenn er tatsächlich eine Funktion ausführt, wird der Stromverbrauch der Sendevorrichtung sehr gering gehalten.

Claims: Patentansprüche 1. Steuervorrichtung zum Ver- und/oder Entriegeln einer Sicherheitseinrichtung, insbesondere einer Kraftfhi-zeugschliessvorrichtung, mit einer von einer Stromquelle versorgten Sendevorrichtung, die einen Codeerzeuger zum Erzeugen einer in ihm gespeicherten codierten Information und einen Ausstrahler der codierten Information besitzt, mit einer von einer zweiten Stromquelle versorg ten Empfängervorrichtung, die Empfangsmittel zum Empfangen der codierten Information, einen Spei cher, in dem die codierte Information gespeichert ist, und einen Vergleicher zum Vergleich der em pfangenen Information mit der gespeicherten In- formation aufweist, wobei von der Empfängervor richtung im Falle der Übereinstimmung dieser In formationen ein Ansteuersignal an die Sicherheits einrichtung abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfängervorrichtung (2) einen Signaler zeuger zur Erzeugung einer weiteren codierten In formation aufweist und die weitere codierte Infor mation in den Speicher der Empfängervorrichtung (2) einspeicherbar sowie von einem Sender (26) der Em pfängervorrichtung (2) ausstrahlbar ist, und dass die Sendevorrichtung (1) einen Empfänger (11) zum Empfangen der weiteren codierten Informa tion besitzt und die weitere codierte Infor mation unter Löschung der ersten codierten In formation im Speicher der Sendevorrichtung (1) speicherbar ist. 2. Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Signalerzeuger ein mit der Empfängervorrichtung (2) verbundener Dszil- lator (22) ist. 3. Steuervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass durch den Oszillator (22) eine Zufallsimpulafolge erzeugbar ist. 4. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Codeer zeuger der Sendevorrichtung (1) und/oder Verglei- cher und Speicher der Empfängervorrichtung (2) - ein Mikroprozessor (167ist. 5. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeu gung und Übertragung sowie Speicherung der weite ren codierten Information durch einen Schalter der Empfängervorrichtung (2) einschaltbar ist. 6. Steuervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schalter der Zündschalter (Klem me 15) des Kraftfahrzeugs ist. 7. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende vorrichtung (1) durch einen Schalter (6) einschalt bar ist. 8. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aus strahlung der ersten codierten Information durch die Sendevorrichtung (1) und/oder die Ausstrahlung der weiteren codierten Information durch die Em pfängervorrichtung (2) in einem Mehrfachintervall erfolgt. 9. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strom quelle der Empfängervorrichtung (2) die Batterie des Kraftfahrzeugs ist. 10. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende vorrichtung (1) von der Empfängervorrichtung (2) ortsunabhängig ist. 11. Steuervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Sendevorrichtung (1) in einem Zündschlüssel des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. 12. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strom quelle der Sendevorrichtung (1) eine Gleichstrom- quelle (7) ist. 13. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Em pfängervorrichtung (2) einen zweiten Sender t24) aufweist, von dem nach Abgabe des Ansteuersignals der Empfängervorrichtung (2) an die Sicherheits einrichtung eine Information ausstrahlbar ist. 14. Steuervorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge kennzeichnet, dass die Information des zweiten Sen ders (24) von einem Empfänger (11) der Sendevor richtung (1) erfassbar und von dem Empfänger (11) eine Signaleinrichtung ansteuerbar ist. 15. Steuervorrichtung nach Anspruch 14, dadurch ge kennzeichnet, dass die Signaleinrichtung ein Ton generator (5) ist. 16. Steuervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ausstrahler (10), erster und zweiter Sender (24 und 26) sowie Empfangsmittel (27) und erster und zweiter Empfän ger (11 und 27) Infrarotelemente sind. 17. Steuervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ausstrahler (1D) und/oder der erste Sender (26) und/oder der zweite Sender (24) eine Leuchtdiode ist. 18. Steuervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch ge kennzeichnet, dass die Empfangsmittel (27) und/ oder der erste Empfänger (11) und/oder der zweite Empfänger (11) ein Fototransistor ist.

Inventors: PFALZGRAF, HELMUT, RATHMANN, KLAUS-PETER, RUMPF, BERND, TIBKEN, MARTIN, TIMUR, ANDREAS-ASSIS
Applicants: VDO ADOLF SCHINDLING AG
Application year: 1984
Main classification: E05B49
IPC codes: G07C9