BELT PULLEY FOR VARIABLE-SPEED TRANSMISSION

Abstract: 1. Belt pulley for a variable transmission, with at least one adjusting disc (1) axially displaceable on a hub (4) and mounted fixedly in terms of rotation on the latter, and with a spring thrust ring (8) which is fixed on the hub (4) coaxially in the outward direction and between which and the adjusting disc (1) at least one compression spring (9) is arranged, the hub (4) having an end portion (5) of polygonal cross-section and a radial groove (6) adjacent to the latter in the inward direction, and the spring thrust ring (8) possessing a radially inward-directed flange (11) and enclosing a central polygonal receiving orifice (12) having a negative contour matching that of the hub portion (5), characterized in that the groove bottom (19) of the radial groove (6) of the hub (4) has a maximum radius equal ot the smallest radius of the hub end portion (5), and the flange (11) of the spring thrust ring (8) is equal in width to or narrower than the radial groove (6) in the hub (4), and in that, between the corners (15) of the polygon of the receiving orifice (12), receiving pockets (16) for the corners (13) of the polygon of the hub end portion (5) are cut in the outer flank (17) of the flange (11).

Description: Riemenscheibe für einVerstellgetriebe Die Erfindung bezieht sich auf eine Riemenscheibe für ein Verstellgetriebe mit zumindest einer auf einer Nabe axial verschieblichen und darauf drehfest gelagerten Verstellscheibe sowie mit einem dazu koaxial nach aussen hin auf der Nabe festgelegten Federstützring, wobei zwischen dem und der Verstellscheibe wenigstens eine Druckfeder angeordnet ist. Eine solche Riemenscheibe besitzt in der Regel zwei Verstellscheiben, die auf einer gemeinsamen Nabe gelagert sind. Die Verstellscheiben besitzen an ihren Innenseiten keilförmig konvergierende Flanken, auf denen sich ein Keilriemen abstützt. Der wirksame Radius des Umschlingungsabschnitts, auf dem der Keilriemen luft, wird durch den Abstand der beiden Verstellscheiben best.#rnxrt. Dieser Abstand stellt sich infolge eines rfte- gleichgewichts zwischen einer zu den Achsen der Verstellscheibe parallelen Komponente der Riemen zugkraft und den Gegenkräften der Druckfedern zwischen den Verstellscheiben und den Federstützringen ein, wodurch die Möglichkeit besteht, falls der Riemen über eine weitere Scheibe mit konstantem Wirkdurchmesser läuft, durch den Abstand zwischen dieser Scheibe und der aus der Verstellscheibe bestehenden Riemenscheibe das Ubersetzungsverhältnis zu ändern, denn der Riemen besitzt eine gleichbleibende Länge und muss sich daher bei geändertem Achsabstand zwischen den beiden Riemenscheiben an der Riemenscheibe mit den gefe: derten Verstellscheiben auf einen anderen Wirkradius einstellen. Da die gefederten Verstellscheiben solcher Riemenscheiben für Verstellgetriebe nicht spielfrei auf der Nabe verschieblich gelagert werden können, ergibt sich umlaufend eine Kippbewegung der Verstellscheiben dadurch, dass im Umschling ungsbereich des Riemens die Scheiben nach aussen gedrückt werden. Diese Kippbewegung überträgt sich über die Druckfedern auf die Federstützringe, die in bekannter Ausführung in Axialrichtung durch einen Sicherungsring gehalten und in Umfangsrichtung durch eingeschlagene Stifte gegenüber der Nabe gesichert sind, um einen Formschluss in Drehmomentenrichtung zu bewirken. Infolge der dauernden Kippbeanspruchungen unterliegen diese Drehmoment übertragenden Stifte einem erheblichen Verschleiss. Sie tragen sich oder brechen vorzeitig ab, und es kommt zu Passungsrost zwischen der Aufnahmeöffnung der Federstützringe und der Nabe. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Riemenscheibe der gattungsgemässen Art dadurch zu verbessern, dass zwischen dem Federstützring und der Nabe eine leicht verriegelbare und lösbare Formschlusssicherung vorgesehen wird, die nicht verschleissanfällig ist Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemässen Riemenscheibe nach der Neuerung dadurch gelöst, dass die Nabe einen im Querschnitt polygonförmigen Endabschnitt sowie daran nach innen hin anschliessend eine Radialnut hat, deren Nutgrund einen maximalen Radius gleich dem kleinsten Halbmesser des Nabenendabschnitts besitzt, und der Federstützring einen radial nach innen gerichteten Flansch hat, der gleich breit oder schmaler als die Radialnut der Nabe ist und eine zentrale, polygonförmige Aufnahmeöffnung u'#schliesst, welche eine t: :egativkontur znm Nabenendabschnitt besitzt, wobei zwischen den Polygonecken der Aufnahmeöffnung Aufna#z1etacnen für die Polygonecken des Nebenendabschnitts in die Aussenflanke des Flansches eingesenkt sinne. Der besondere Vorteil einer erfindungsgernässen Riemenscheibe liegt darin, dass zum einen die Montage des Federstützringes und der Druckfedern sehr einfach ist. Der Feserstützring wird in fluchtender Ausrichtung seiner polygon- förmigen Aufnahrneöffnung mit dem polygonförmigen Endabschnitt der Nabe in Axialrichtung darauf soweit aufgeschoben, bis in Radialrichtung aer Nabe der Flansch des Federstützringes mit der Radialnut der Nabe fluchtet. In dieser Stellung kann der Feaerstützrinc gegenüber der Nabe gedreht werden, wobei die Polygonecken des Nabenendabschnitts an der Aussenflanke des Flansches des Federstützringes entlangwandern. Der Federstutzring wird soweit verdreht, bis in Axialrichtung gesehen die Polygonecken des nabenendabscunitte mit aen Aufnahmetas#hen an der Aussenflanke des Stützring-Flansches fluchten. Beim Loslassen des Ringes in dieser Ausrichtung rasten die Polygonecken des Nabenendabschnittes unter der Wirkung der Druckfedern selbsttätig in die Aufnahmetaschen des Stützring-Flansches ein, wobei der Stützring unter der Kraft der Druckfedern in der Raststellung festgehalten wird. Da die Aufnahmetaschen formschlüssig an die Polygonecken des Nabenendabschnitts angepasst sind, ist eine weitestgehend spielfreie Mitnahme des Federstützringes durch die Nabe sichergestellt. Im übrigen kann man die Formschlusselemente des Nabenendabschnitts und am Flansch des Federstützringes so dimensionieren, dass ein vorzeitiger Verschleiss an dieser Kupplungsstelle nicht eintritt. Die Demontage des bajonettartig auf der Nabe festgelegten Federstützringes ist ebenso einfach, indem der Federstützring entgegen den Druckfedern zunächst soweit nach innen hin axial verschoben wird, bis die Polygonecken des Nabenendabschnitts aus den Aufnahmetaschen des Stützring-Flansches freikommen, wonach dann der Stützring mit seiner polygonförmigen Aufnahme öffnung in eine fluchtende Ausrichtung mit dem polygonförmigen Nabenendabschnitt gebracht und von dort abgezogen werden kann. Die besondere Ausbildung des Nabenendabschnitts behindert die drehfeste, jedoch verschiebliche Anbringung der Verstellscheibe auf der Nabe nicht. In vorteilhafter Ausbildung ist die gesamte Nabe also einschliesslich ihres Innenabschnitts, auf dem die Verstellscheibe gelagert ist, in fluchtender Ausrichtung zum Endabschnitt polygonförmig ausgebildet, wobei dann die Verstellscheibe eine entsprechende polygonförmige zentrale Aufnahmeöffnung hat. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachstehenden Beschreibung. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in gesprengter perspektivischer Darstellung eine der federnden Verstellscheiben einer Riemenscheibe für ein Verstellgetriebe. Im einzelnen erkennt van in der Zeichnung eine Verstellscheibe 1, welche ciS Hälfte einer Rietenscheibe für ein stufenloses Verstellgetriebe darstellt. Die Verstellscheibe 1 besitzt eine Flankenseite 2, die im einzelnen nicht näher wiedergegeben ist. Auf einer Nabe 4 ist die Verstellscheibe 1 zum einen axial verschieblich und zum anderen drehfest angeordnet, wozu die Nabe 4 einen im Querschnitt polygonförmigen Innenabschnitt 7 besitzt, auf dem die Verstellscheibe 1 mit einer entsprechend ausgebildeten Aufnahmeöffnung 3 gelagert ist. Die Nabe 4 besitzt einen Endabschnitt 5, der fluchtend zum Nabeninnenabschnitt 7 im Querschnitt polygonförmig ist, wobei das Quer schnittspolygon ein regelmässiges Polygon, vorzugsweise ein Quadrat ist. Folglich besitzen der Nabenendabschnitt 5 und der Nabeninnenabschnitt 7 vier Ecken 13 bzw. Kanten, die mit Abrundungen 14 versehen sind. Der Nanenencabschnitt 5 und der NaS < ninnen- abschnitt 7 werden durch eine Radialnut 6 getrennt, die in Radialrichtung der Nabe 4 verlaufende, parallele Flanken 18 hat. Die Radialnut 6 ist so tief in die Nabe 4 eingestochen, dass der Nutgrund 19 im Bereich des geringsten Polygon-Durchmessers gerade die Aussenflächen des Nabenendabschnitts 5 und des Nebeninnenabschnitts 7 entlang der achsparallelen Mittellinie tangiert. Auf die Nabe 4 kann über den Endabschnitt 5 hinweg ein Federstützring 8 aufgesetzt werden, der dazu eine polygonförmige, zentrale Aufnahme öffnung 12 besitzt. Zwischen dem Federstützring 8 und der Aussenseite der Verstellscheibe 1 werden Druckfedern 9 angeordnet, die in Bohrungen 10 an der Aussenseite der Verstellscheibe 1 eintauchen. Entgegen der Kraft dieser Druckfedern 9 wird der Federstützring 8 auf der Nabe 4 festgelegt, wodurch die Verstellscheibe 1 ständig durch die Federkraft in Richtung vom Nabenendabschnitt 5 weggedrückt wird. Die Druckfedern 9 werden zweckmässig achsparallel zur Nabe 4 zwischen der Verstellscheibe 1 und dem Federstützring 8 angeordnet und verteilen sich in Umfangsrichtung gleichmässig. Grundsätzlich kann auch nur eine einzige koaxial zur Nabe 4 liegende Druckfeder zwischen dem Federstützring 8 und der Verstellscheibe 1 vorgesehen werden. Die polygonförmige Au-nahmeoffnung 12 des Federsttzrinces 8 stellt eine Negativkontur des Polygon-Querschnitts des Nabenendabschnitts 5 dar. Folglich besitzt die Aufnahmeöffnung 12 ebenfalls Polygonecken 15, die entsprechend denen des Nabenrndabschnitts 5 abgeflacht oder gerundet sind. Die polnygonförmige Aufnahme öffnung 12 wird durch einen in Radialrichtung verlaufenden Innenflansch 11 am Stützring 8 umschlossen, der gleich breit oder schmaler als die Radialnut 6 der Nabe 4 ist. Dadurch kann der Federstützring 8 in fluchtender Ausrichtung seiner polygonförmigen Aufnahmeöffnung 12 mit dem polygonförrnigen Endabschnitt 5 auf die Nabe 4 aufgesteckt werden, bis in fluchtender Ausrichtung des Stützringflansches 11 mit der Radialnut 6 der Nabe 4 der Stützring 8 relativ zur Nabe 4 gedreht werden kann. Bei der Drehung bewegen sich dann die Polygonecken 13 des Nabenendabschnittes 5 entlang der Aussenflanke 17 des Stützringflansches 11. In die Aussenflanke 17 des Stützringflansches 11 sind nun Aufnahretaschen 16 eingearbeitet, die formschlüssig an die Polygonecken 13 des Nabenendabschnitts 5 angepasst sind. In fluchtender Ausrichtung können durch Axialverschiebung des Federstützringes 8 nach aussen hin die Polygonecken 13 des Nabenendabschnitts 5 in Eingriff mit den Aufnahmetaschen 16 des Stützringflansches 11 gebracht werden. In dieser Anordnung ist der Federstützring 8 selbsttätig durch die Druckfedern 9 gesichert, gegen deren Kraft der Federstützring 8 axial verschoben werden muss, wenn die Ecken 13 des Nabenendabschnitts 5 wieder ausser Eingriff mit den Aufnahmetaschen 16 am Stutziingflansch 11 gebracht werden sollen. Die Aufnahmetaschen 16 am Stützringflansch 11 sind um eine halbe Polygonteilung gegenüber den Polygonecken 15 der Aufnahmeöffnung 12 versetzt. Dieser Versatz beträgt entsprechend der quadrati- schen Form der A fnarmevLfr ng 12 45 Grad. Sowohl die Innen- als auch die Aussenflanke 17 des Stützringflansches 11 sind in Radialrichtung zur Naben- und Stützringachse angeordnet; das gleiche trifft für die nach innen hin liegenden Anschlagseiten 20 der Aufnahmetaschen 16 zu.

Claims: Patentansprüche 1. Riemenscheibe für ein Verstellgetriebe mit zu mindest einer auf einer Nabe (4) axial verschieb lichen und darauf drehfest gelagerten Verstell scheibe (1) sowie mit einem dazu koaxial nach aussen hin auf der Nabe (4) festgelegten Feder stützring (8), zwischen dem und der Verstellscheibe (1) wenigstens eine Druckfeder (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (4) einen im Querschnitt polygonförmigen Endab schnitt (5) sowie daran nach innen hin an schliessend eine Radialnut (6) hat, deren Nutgrund (19) einen maximalen Radius gleich dem kleinsten Halbmesser des Nabenendab- schnitts (5) besitzt, und der Federstütz ring (8) einen radial nach innen gerichteten Flansch (11) hat, der gleich breit oder schmaler als die Radialnut (6) der Nabe (4) ist und eine zentrale, polygonförmige Aufnahmeöffnung (12) umschliesst, welche eine Negativkontur zum Nabenabsohnitt (5) besitzt, wobei zwischen den Polygonecken (15) der Aufnahmeöffnung (12) Aufnahmetaschen (16) für die Polygonecken (13) des Nabenend abschnitts (5) in die Aussenflanke (17) des Flansches (11) eingesenkt sind, 2. Riemenscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialnut (6) der Nabe (4) und der Flansch (11) des Stütz ringes (8) parallele, in Radrichtung ver laufende Flanken (17, 18) haben. 3. Riemenscheibe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme taschen (16) am Flansch (11) des Stützringes (8) um eine halbePolygo > Teilung gegenüber den Polygonecken (15) der Aufnahmeöffnung (12) versetzt sind. 4. Riemenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Druckfedern (9) zur zentralen Achse koaxial zwischen der Verstellscheibe (1) und dem Federstützring (8) angeordnet sind. 5. Riemenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Polyson- ecken (13, 15) des Nabenendabschnitts (5) und der Aufnahmeöffnung (12) des Federstütz ringes (8) abgeflacht oder -gerundet sind. 6. Riemenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis D, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (5) einen von innen her an die Radialnut (ó) anschliessen- den Innenabschnitt (7) hat, auf dem die Ver stellscheibe (1) gelagert ist und der in fluchtender Ausrichtung zum Nebenendab schnitt (5) im Querschnitt polygonförmig ist, wobei die Verstellscheibe (1) eine entsprechen de Polygon-Aufnahmeöffnung (3) hat. 7. Riemenscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Nabenendabschnitts (5) und der Aufnahme öffnung (12) des Federstützringes (8) ein regelmässiges Polygon ist. 8. Riemenscheibe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnitts polygon ein Quadrat ist.

Inventors: MOLLER, REINHARD, Möller, Reinhard
Applicants: MASCHINENFABRIK HANS LENZE GMBH & CO
Application year: 1984
Main classification: F16H55
IPC codes: F16H55