PIVOTING CONTAINER, PARTICULARLY FOR AN INFORMATION CARRIER

Abstract: 1. An essentially rectangular pivotable container for articles, in particular recording media, which possesses a bottom part (41), consisting of a back wall and a base wall which has a cutout (55) bordered on two sides by side walls of the bottom part, and a lid part (42) consisting of a lid wall provided with a pocket (43), the outline of the front wall (44) of the pocket corresponding to the contour of the cutout (55) and the side walls, base and front wall of the pocket being connected to the lid wall, and joint devices (47 and 49) and rotation-restricting devices being provided between the lid part and the bottom part, wherein each rotation-restricting device comprises a slot (50), which is of limited length and is bordered by two parallel walls, in the pocket (43), parts (52a, 53a) parallel thereto of the side walls (52, 53) of the bottom part engaging these slots and imposing a restriction in one direction of rotation.

Description: Schwenkbehälter, insbesondere tUr Au#zeichnunqstrioer Schwenkbehälter, im wesentlichen von Quaderiorm, für Gegenstände, insbesondere Aufzeichnungstrliger, mit einem Bodenteil, der eine Rückwand, eine Bodenwand und in letzterer einen Ausschnitt aufweist, der auf zwei Seiten durch Bodenteilseitenwände begrenzt ist, und mit einem Deckelteil, der aus einer Deckelwand und einer daran vorgesehenen Tasche besteht, wobei die Vorderwand der Tasche im Umriss der Kontur des Ausschnitts entspricht und die Taschenseitenwände und der Taschenboden und die Taschenvorderwand mit der Deckelwand verbunden sind, und wobei zwischen Deckel- und Bodenteil Gelenk- und Schwenkbegrenzungseinrichtungen vorgesehen sind. Mit der FR-PS 1 430 704 ist für Kassetten ein zweiteiliger, aufklappbare. Behälter bekannt, bei dem der Deckelteil eine Aufnahmetasche für die Kassette und der Bodenteil eine der Vorderseite der Tasche entsprechenden Ausschnitt aufweist, in den die Vorderseite der Tasche bei geschlossenem Behälter zu liegen kommt, so dass ein geschlossenes, quaderförmiges Gehäuse gebildet wird. Deckel- und Bodenteile sind dabei über zwei Zapfen-Loch-Gelenke miteinander verbunden. Die Gelenke sind primitiv und nicht belastbar, so dass viele Behälter durch Abbrechen der Gelenkzapfen wertlos werden. Die Boden- und Deckelteile sind einfach voneinander trennbar und damit nicht unverlierbar. Auch durch unachtsamen Gebrauch kann ein Trennen der Teile - auch mit dem Ergebnis, dass die Zapfen oder die Bodenteilseitenwände abbrechen, auftreten. Eine Schwenkbegrenzung ist für diesen bekannten Behälter in der DE-AS 23 66 195 beschrieben, worin durch Anbringen von Schwenkbegrenzungsvorsprüngen am Deckelteil im Falle einer 180 -Uffnung des Behälters die Vorsprünge gegen die Seitenwände des Bodenteils stossen sollen. Aufgrund der Flexibilität der freien Seitenwandenden ist jedoch ein Uberwinden der 1B00-Begrenzungsvorspru..nge ohne weiteres und auch unabsichtlich möglich, so dass ein Herausfallen der Kassette wirksam nicht verhinderbar ist. Mit dem DE-GM 78 34 754 ist auch ein Schwenkbehälter für mindestens zwei Aufzeichnungsträger, einen kartenförmigen in einem Kartenfach am Deckel und einer Tonbandkassette in einer separaten Wanne am Boden, bekannt. Dieser Behälter besitzt ein wesentlich grösseres Volumen als der als Snap Pack" bekannte Schwenkbehälter für eine Kassette, da der Bodenteil zumindest einen zusätzlichen Raum für die Tasche des Deckels aufweisen muss, aber auch noch weitere Räume zur Aufnahme von Bleistiften etc. aufweisen soll Die bekannte Verbindung von Bodenwanne und Deckel besteht darin aus Scharnierwangen mit Vertiefungen am Deckel, in die Achsstümpfe an den Aussensuiten der Wannenseiten eingreifen. Eine Begrenzung des Uffnungswinkels tritt durch Anstossen der rUckwirtigen Oberkante des Deckels an der Vorderkante des Bodens bei ca. 1300 ein. Weitere spezielle Schwenkbegrenzungseinrichtungen sind diese. bekannten Behälter nicht entnehmbar und auch nicht dadurch nahegelegt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine wirksamere Schwenkbegrenzung für Schwenkbehälter der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst, wenn die Schwenkbegrenzungsein richtungen aus Je einem Schlitz von begrenzter Länge in der Tasche oder den in Bodenteil-Seitenwänden bestehen, wohinein Teile der Bodenteil-Sei- tenwände bzw. Vorsprünge an den Taschen-Seitenwänden zumindest teilweise eingreifen und in einer Schwenkrichtung die Begrenzung bewirken. Damit wird es einfach möglich, eine ohne Zerstörung des Behälters nicht überwindbare Schwenkbegrenzung auszubilden, wozu noch der Vorteil eines nur über die Länge des Schlitzes voreinstellbaren Begrenzungswinkels kommt. In weiterer Ausgestaltung eines ersten Behälters, z B. eines als Snap Pack bekannten Kassettenbehälters, können in der Nähe der Taschenseitenwände in der Taschenvorderwand Schlitze mit insbesondere geradem Verlauf vorgesehen sein, in die die Bodenteil-Seitenwände beim Schwenkvorgang eingreifen. In weiterer Ausgestaltung eines anderen Behälters, z B. für FlexyDisksR kann an den Aussenseiten der Taschenseitenwände oder an den Innenseiten der Bodenteil-Seitenwände Je ein offener Ringrand oder Ringvorsprung und ein entsprechender Bogenschlitz an der Bodenteil-Seitenwand bzw. an der Taschenseitenwand vorgesehen sein. Damit wird eine ausgezeichnete Führung des Ringrandes oder Ringvorsprunges im Schlitz und damit auch eine grosse Stabilität und Festigkeit erreicht. Praktisch kann der offene Ringrand oder Ringvorsprung etwa Halbkreisform besitzen Der Bogenschlitz kann entweder ebenfalls Halbkreislänge besitzen, so dass erst in der Endstellung die Begrenzung erreicht wird, oder kürzer sein, z B. bei 600-Bogenlänge, so dass bereits nach Eintreten eines Drittels des Ringrandes die Bewegung begrenzt wird. R Eingetragenes Warenzeichen der BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen/Rhein. Die Eintrittslängen hängen jedoch auch von der Anordnung der Bögen ab. Es ist zweckmässig, die Bodenteil-Seitenwände mit mindestens teilweise kreisrunden, freien Enden auszubilden, so dass ein Teil des Bogenschlitzes einsparbar wird, was sich auch herstellungsmässig vereinfachend auswirkt. Der Ringrand oder Ringvorsprung kann praktisch auch an der Kontur einer abgerundeten Bodenwand der Tasche angeordnet sein. In besonders zweckmässiger Ausführung weist der Deckelteil in der Verlängerung die Taschenseitenwände Schliessränder auf, und der Bodenteil weist eine gegenüber den Seitenwänden erhöhte Rückwand auf, so dass der Behälter in Schliessstellung eine geschlossene Quaderform besitzt. Dadurch wird eine dichte Behälterform erreichbar, und ein auf der Deckelwand liegender Gegenstand, insbesondere eine Kassette, erhält eine zusätzliche seitliche Abstützung und wird so vor einem seitlichen Herunterfallen vom Deckel, z.B. im Falle eines Verkehrtherumöffnens des Behälters, bewahrt Eine glatte, gefällige Form des geschlossenen Behälters wird vorteilhaft erreicht, wenn die Seitenwände des Bodenteils Ausnehmungen zur Aufnahme der Taschenseitenwände des Deckelteils besitzen. Falls erforderlich, können am Deckelteil und/oder am Bodenteil Verriegelungselemente für die Schliessstellung des Behälters vorgesehen sein. Einzelheiten der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen, die nachfolgend beschrieben sind, entnehmbar. Figur 1 zeigt einen FlexyDisk-Behälter mit erfindungsgemässer Schwenk begrenzung Figur 2 zeigt einen Kassettenbehälter mit erfindungsgemässer Schwenk begrenzung Figur 3 zeigt schematisch eine 1800-Begrenzungs-Endstellung Figur 4 zeigt schematisch eine 90 -Begrenzungs-Endstellung Figur 5 zeigt schematisch eine 650- und eine 20 -Begrenzungs-Endstel- lung. Die Klappbox 10 besteht aus Boden- und Deckelteil 11 und 12, wobei innen ander Deckelwand 9 des Deckelteils 12 eine offene Tasche 13 zur Aufnahme eines oder mehrerer Gegenstände vorgesehen ist und die Bodenwand 14 mit einer Aussparung 15 versehen ist, deren Kontur dem Umriss der Vorderwand 16 der Tasche 13 entspricht. Die Klappbox 10 ist mit etwa um 900 hochgeklapptem Deckelteil 12 dargestellt, was der Display-Stellung der Klappbox 10 entspricht Bei geschlossener Box 10 verschliesst die Vorderwand 16 den Bodenausschnitt 15, und der oder die in der Tasche befindlichen Gegenstände, die z.B. quaderförmig oder auch mit beliebigem Umriss flach sein können wie z B. Disketten, Schallplatten, Bandspulen, Filmspulen usw., sind rund herum gegen die Umgebung abgeschirmt. Das Bodenteil 11 ist ausser der Bodenwand 14 mit Seitenwänden 17 und 18 und einer mit allen Wänden verbundenen Frontwand 19 ausgebildet. Das Deckelteil 12 besitzt an der Tasche 13 eine etwa halbzylindermantel förmige Bodenwand 20, die in die Vorderwand 16 und die Taschenseitenwände 21 und 22 übergeht Uber eine Gelenkeinrichtung 23 sind die Bodenund Deckelteile 11 und 12 gelenkig schwenkbar miteinander verbunden. Die Elemente des Gelenks 23 sind etwa zylinderische Zapfen 24 aussen an den Taschenseitenwänden 21 und 22 und entsprechende Kreisaussparungen oder -durchbrüche 25 innen an den freien Enden 17a und 18a der Seitenwände 17 und 18 des Bodenteils 11. Ohne den die Taschenseitenwand 21 überragenden Rand 26, der in den Ringrand 27 ausläuft und in der Schliessstellung auf die Oberkante der Seitenwand 17 zu liegen kommt, wäre die Verschwenkung des Deckelteils 12 bis zum Anstossen der Aussenseite der Deckelwand 9 an die Vorderkante 28 der Bodenwand 14 möglich, also von der Schliessstellung aus gerechnet wäre ein Schwenkwinkel von ca. 3000 möglich. Bei entsprechend leichtgängigem Gelenk 23 wäre also ein Herausfallen des oder der aufzubewahrenden Gegenstände möglich und ein Aufstellen des Deckelteils 12 zur Benutzung der Box 10 als Display-Behälter wäre ebenfalls nicht denkbar. Allerdings wäre nach minderung der Taschenbodenwand 20 in eine ebene Wand bei 900 eine Display-Stellung einstellbar und die Stellung bliebe stabil. Ein derartiges nur aus den Elementen 24 und 25 bestehendes Gelenk 23 ist auch leicht, und daher unabsichtlich trennbar, jedes der Teile 11 und 12 wird verlierbar, und ausserdem besteht die Gefahr, dass die freien Enden 17a und 18a der Seitenteile 17 und 18 abbrechen können, wodurch der Behälter unbrauchbar würde. Konzentrisch zu den Kreisaussparungen oder Durchbrüchen 25 sind Bogenschlitze 31 in den Enden 17a und 18a der Bodenteilseitenwände 17 und 18 vorgesehen Die Enden sind selbst kreisringförmig ausgebildet. Der Schlitz 31, oder besser seine vorgebbar begrenzte Länge, bilden eine Schwenkbegrenzung zwischen Deckel- und Bodenteil 12 und 11, da das Ende 29 des Ringrandes 27 am Schlitzende 32 anstösst. Grundsätzlich ist der Begrenzungswinkel durch geeignete Wahl der Schlitzlänge wählbar. Jedoch spielt zur Verhinderung des Umfallens der Box 10 aus ihrer Display-Stellung sowohl das Gewicht des aus- oder aufzustellenden Gegenstands oder der Gegenstände als auch das Gewicht von Deckelteil 12 und Bodenteil 11 und ihr Gewichtsunterschied eine bei der Dimensionierung zu beachtende Rolle. Ein Aufstellwinkel von ca. 800 bis 1000 hat sich für eine Packung von 10 Mini FlexyDisks (Masse ca. 150xl50x35mm) als günstig und standsicher erwiesen. Im Falle anderer, insbesondere längerer und/oder schwererer aufzunehmender Körper empfiehlt sich eine Dimensionierung zu kleineren Winkeln hin bei sonst unveränderter Ausbildung der Deckel- und Bodenteile 12 und 11. Die Wandenden 17a und 18a können nach dem Entformen und Abkühlen des Kunststoffmaterials, z.B. schlagfestes Polystyrol 454C oder halbschlagfestes Polystyrol 427, eine nach innen zueinander gerichtete Lage aufweisen, damit eine Vorspannung nach Montage erhalten bleibt, die sowohl die Schwenkbewegung der Teile dämpft als auch einer Trennung entgegenwirkt. Zur Verriegelung der Deckel- und Bodenteile 11 und 12 in Schliessstellung kann z.B am Taschenseitenteil 21, 22 Je eine Verriegelungsnocke 33 vorgesehen sein, die sich beim Schliessen in die entsprechende Einbuchtung 34, evtl. mit Anfasung 35, in der Nähe des Oberrandes der Bodenseitenwände 17 bzw. 18 legt Damit ist die Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Uffnen und Herausfallen des Gegenstands/der Gegenstände erhöht. Die Montage der Boden- und Deckelteile 11 und 12 erfolgt durch Ineinanderschieben der Boden- und Deckelteile 11 und 12, beispielsweise in Horizontallage Bei dieser Montage werden die Seitenwandenden 17a und 18a zuerst über die Taschenseitenwände 21 und 22 geführt und dann über die Zapfen 24 gespreizt, und die Endlage kann durch seitlichen Druck auf die Kreisringe der Teile 17a und 18a bewerkstelligt werden. Zapfen 24 und Seitenwandenden 17a und 18a können mit Montageabschrägungen 36 bzw. 37, aussen bzw. innen ausgebildet sein, um den Zusammenbau der Teile zu erleichtern. Die Schwenkbegrenzungseinrichtung besteht bei obiger Klappbox aus dem Ringrand 27 an den Taschenseitenwänden 21 und 22 und den Bogenschlitzen 31 in den Seitenwandenden 17a und 18a des Bodenteils 11. Die Führung der Schwenkbewegung wird umso besser, Je länger der Ringrand 27 relativ zur Länge des Bogenschlitzes 31 ausgebildet ist. Am günstigsten ist, wenn sich in der Endstellung des Deckelteils 12 der Ringrand 27 über seine ganze Lange in Kontakt mit dem Sogenschlitz 31 steht. Auch die Breite von Rand 27 und Schlitz 31 sollten tntsprechend ausgebildet sein, um die Stabilität beider Teile in allen möglichen Stellungen zueinander zu erhöhen. Wenn von Schlitz und Ringrand bisher die Rede war, ist es doch dem Fachmann klar, dass die erfindungsgemässe Ausgestaltung auch durch Nuten und beispielsweise eine Reihe von bogenförmig angeordneten Vorsprüngen etwa gleichwertig erreichbar ist. In Figur 2 ist eine Klappbox 40, bestehend aus Bodenteil 41 und Deckelteil 42, hier voneinander getrennt, dargestellt. Die Tasche 43 am Deckelteil 42 besteht aus der Vorderwand 44, der Bodenwand 45 und den Seitenwänden 46, die im folgenden auch als ¯¯Ohrenwände" bezeichnet sind. Jede Ohrenwand 46 ist mit einem kreisförmigen Durchbruch 47 versehen. Im Unterschied zur handelsüblichen Kassettenbox ist bei der Box 42 die Vorderwand 44 mit der Bodenwand 45 verbunden, die Ohrenwände 46 können mit der Bodenwand 45 ganz oder teilweise verbunden sein (s. den Verbindungssteg 48), was aber nicht notwendig ist. Die Vorderwand 44 sollte mit den Ohrenwänden keine oder nur ebenfalls eine kurze, stegartige Verbindung aufweisen Je länger die Verbindungsteile zwischen den OhrenwEn- den 46 und den Vorder- und Bodenwänden 44 bzw. 45 sind, umso kürzer ist der zur Verfügung stehende Beorenzungsschlitz 50 und, wie noch weiter unten beschrieben, umso kleiner ist der erreichte Begrenzungswinkel. Das Bodenteil 41 besteht aus Bodenwand 54, Rückwand 51, Seitenwänden 52 und 53 mit freien Endwänden 52a und 53a mit Je einem Gelenkzapfen 49. Die Grösse und Form des Ausschnitts 55 entspricht der Vorderwand 44 des Deckelteils 42, so dass sich ein geschlossener Quaderkörper ergibt. Die Endwände 52a und 53a des Bodenteils 41 werden in die Schlitze 50 in der Oeckeltesl-Tasche 43 eingeführt, vorausgesetzt, der Abstand b ist etwas oder viel kleiner als a und die Dicke der Endwände 52a und 53a und die Länge der Zapfen 49 ist jeweils etwas kleiner als die Breite des Schlitzes 50. Die Zapfen 49 gelangen bei der Einführbewegung bei entsprechender Dimensionierung in die vorbestimmten Gelenkdurchbrüche oder Gelenkvertiefungen 47 des Deckelteils 42, so dass die Montage beendet ist. Notwendige Montagean- oder abschrägungen an Zapfen 49, zu Vertiefungen 47 hinführend, Ausbildung einer nach aussen gerichteten Vorspannung der Endwände 52a und 53a können dabei benutzt werden. Figuren 3 bis 5 zeigen schematische Darstellungen mit verschieden grossen Schwenkwinkeln bis , wobei d = 1800, ss = 90D, g - 650 und betragen Wie den einzelnen Figuren entnehmbar ist, ist der jeweilige Begrenzungswinkel von der Länge bzw. Anordnung des jeweiligen Schlitzes, S 1 bis S 4 abhängig. In Figur 3 hat der Steg 48 etwa die Abmessungen der Figur 2. Es wäre möglich, durch die Verlängerung des Steges 48 und gleichzeitige entsprechende Verlegung des Gelenks die Festigkeit der Anordnung, die massgeblich durch die Steg-Ohrenwand-Verbindung bestimmt ist, zu erhöhen. Selbstverständlich wäre der Schliessrand 56 am Deckelteil 42 entsprechend zu erhöhen. Es kann andernfalls auch vorteilhaft sein, die Wandstärke des Taschenbodens 45 zu erhöhen. In Figur 2A ist die geschlossene Box 40 dargestellt, und der aufgrund der Gelenk- und Schwenkwinkelbegrenzungs-Konstruktion notwendige Schliessrand 56 des Deckels 42, der in Schliesslage vorne durch den erhöhten Rand 57 der Wand 51 des Bodenteils 41 ergänzt wird, ist gut erkennbar. Bei entsprechender Anordnung des Gelenks ist es theoretisch auch denkbar, die Ränder zu vertauschen, das heisst, die Seitenränder am Bodenteil und den Vorderrand am Deckelteil vorzusehen, was aber Entformungsprobleme bei der Herstellung hervorruft. In Figuren 3 und 4 wird die Quaderform der Box 40 im Schliesszustand wieder hergestellt (s. die gestrichelte Umriss- linie 58. In Figur 5 wurde auf die Herstellung der exakten Quaderform verzichtet (s. Umrisslinie 59). Die Ohrenwände überragen in diesem Beispiel die Gesamthöhe der zusammengeklappten Boden- und Deckelteile 41 und 42, um das Mass a). Für irgendwelche Anwendungen, z.B. als Schmuckkassette usw., wobei die Stapelbarkeit und Archivierbarkeit keine Rolle spielen, ist diese Version vorteilhaft einsetzbar. In Figur 2 ist angedeutet, s Bogenlinien der Aussparungen 60 an Seitenwänden 52a und 53a, dass sich im geschlossenen Zustand die Bogenränder der Ohrenwände 46, in die Aussparungen 60 legen, um die Quaderform auch seitlich zu vervollständigen. Die Tiefe der Aussparungen 60 ist geeignet herzustellen. Die Endwand 52a ist in Figur 2 gegenüber der Seitenwand 52 nach innen abgekröpft, sie kann jedoch bei Beachtung der Beziehung a b gerade ausgebildet sein. Es ist selbstverständlich auch möglich, die Wandstärke von Seitenwänden 52 und 53 gegenüber ihren Endwänden 52a bzw. 53a dicker auszubilden. Falls es mehr auf ein Flach-Ubereinanderstapeln, als ein senkrechtes Archivieren ankommt, kann auch durch eine grössere Dickenausbildung der Ohrenwände 46 ein seitliches Uberstehen in Kauf genommen und der Vorteil einer erhöhten Festigkeit der Ohrenwände 46 genutzt werden. Es ist ohne weiteres möglich, zwischen den Boden- und Deckelteilen 41 und 42 übliche Rast-Verriegelungselemente wie Vorsprung und Vertiefung usw. zu verwenden, es ist auch möglich, über geeignet gewählte Vorspannungen der Wandteile eine ausreichende Reibung zwischen Boden- und Deckelteilen aufrechtzuerhalten. Es wird noch auf einen anderen Aspekt.der Erfindung aufmerksam gemacht, nämlich auf eine automatische Zwangsverriegelung der Boden- und Deckelteile 11 und 12 bzw. 41 und 42 nach ihrem Zusammensetzen. Wenn der Ringrand 27 in den Schlitz 31 eintritt, ist ein Trennen der Teile 11 und 12 bereits wesentlich erschwert gegenüber demselben Behälter ohne Schwenkbegrenzungseinrichtung, ausserdem wird durch den Kontakt zwischen Ringrand 27 und Schlitz eine gute Führung des Schwenkteils in den Vertikalebenen erreicht, so dass einem seitlichen Abscheren und Zerstören der Verbindungseinrichtungen zwischen den Behälterteilen 11 und 12 (Gelenkund Schwenkbegrenzungselementen) entgegengewirkt wird. Im Falle der zweiten Box 40 ist diese Zwangsverriegelung noch verbessert ausgebildet. Nach Einführen der Endwände 52a und 53a in die Schlitze 50 ist ein Trennen der Teile 41 und 42 praktisch nur durch Gewalt und damit Zerstörung der Behälterteile möglich. Die Zwangsverriegelung wird durch das beidseitige Umfassen jeder Endwand 52a, 53a einerseits durch die jeweilige Ohrenwand 46 und andererseits durch die Kanten der Vorder- und Bodenwände 44 und 45 der Tasche 43 gebildet. Beidseitig ist also eine im wesentlichen flächige Anlage für die Endwände 52a und 53a gegeben, wodurch eine Abstützung in Drehachsenrichtung und eine Zwangsführung in den Vertikalebenen erreicht wird. Die als Schliessränder 56 bezeichneten, erhöhten Seitenkanten an der Deckelinnenfläche des Behälters 40 können vorteilhafterweise auch beim Behälter 10 vorgesehen sein, da sich für den einzubringenden Gegenstand eine Seitenführung als auch für den eingeführten Gegenstand eine Seitenabstützung gegen Herausfallen und -rutschen ergibt. Die in Figur 1 erkennbare Ausbildung des Taschenoberrandes 61 als Stu #e#-Rand mit etwa jeweils halbe:#Wandstärke und entsprechender, nicht dargestellter Stufenausbildung des Randes des Ausschnitts 15 ergibt eine verbesserte Staubsicherheit, die besonders im Falle von nicht oder schlecht verpackten Aufzeichnungsträgern vorteilhaft ist. Derartige Stufenränder können auch an allen anderen Kanten des Behälters 10, z.B. an den Wänden 17 bis 19 und der Deckelwand 9 vorgesehen sein. Entsprechende Stufenränder können auch zur Erhöhung der Staubsicherheit und Verbesserung des Schliesseingriffs beim Behälter 40 verwendet werden.

Claims: Patentansprüche 1. Schwenkbehälter, im wesentlichen von Quaderform, für Gegenstände, insbesondere Aufzeichnungsträger, mit einem Bodenteil (11), der eine Rückwand, eine Bodenwand und in letzterer einen Ausschnitt (15) aufweist, der auf zwei Seiten durch Bodenteilseitenwände begrenzt ist, und mit einem Deckelteil (12), der aus einer Deckelwand und einer daran vorgesehenen Tasche (13) besteht, wobei die Vorder wand (16) der Tasche im Umriss der Kontur des Ausschnitts entspricht und die Taschenseitenwände und der Taschenboden und die Taschenvorder wand mit der Deckelwand verbunden sind, und wobei zwischen Deckel und Bodenteil Gelenk- und Schwenkbegrenzungseinrichtungen (23) vorge sehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbegrenzungseinrich tungen aus Je einem Schlitz (31, 50) von begrenzter Länge in der Tasche (43) oder in Bodenteil-Seitenwänden (17, 19) bestehen, wo hinein Teile der Bodenteil-Seitenwände (52, 53) bzw. Vorsprünge (27) an den Taschen-Seitenwänden (21, 22) zumindest teilweise eingreifen und in einer Schwenkrichtung die Begrenzung bewirken. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Aussen- seiten der Taschenseitenwände (21, 22) oder an den Innenseiten der Bodenteil-Seitenwände (17, 18) Je ein offener Ringrand (27) und ein entsprechender Bogenschlitz (31) an der Bodenteil-Seitenwand (17 bzw. 18) bzw. an der Taschenseitenwand (21 bzw. 22) vorgesehen sind. 3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe der Taschenseitenwände (46) in der Taschenvorderwand und gegebenenfalls -bodenwand Schlitze (50), mit inbesondere geradem Verlauf, vorgesehen sind, in die die Bodenteil-Seitenwände (52a und 53a) eingreifen. 4. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der offene Ringrand (27) etwa Halbkreisform besitzt. 5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen schlitz (31) etwa Halbkreisform aufweist. 6. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Boden teil-Seitenwände mindestens teilweise kreisrunde, freie Enden (17a und 18a) aufweisen und der Schlitz (31) etwa einen 6O0-Bogen bildet. 7. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschen boden (20) eine halhzylindermantelfbrmige Abrundung besitzt und der Ringrand (27) an der Kontur der Abrundung vorgesehen ist. a. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel teil (42) in der Verlängerung der Taschenseitenwände (46) Schliess ränder (56) aufweist und der Bodenteil (41) eine gegenüber den Seiten wänden (52, 53) erhöhte Rückwand (51) aufweist, so dass der Behäl ter (40) in Schliessstellung eine geschlossene Quaderform (Figur 2A) besitzt. 9. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten wände 52, 53) des Bodenteils (41) Ausnehmungen (60) zur Aufnahme der Taschenseitenwände (46) des Deckelteils (42) besitzen. 10. Behälter nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckelteil (12 bzw. 42) und am Bodenteil {ll bzw. 41) Verriegelungselemente (33, 34) für die Schliess- stellung des Behälters (10 bzw. 40) vorgesehen sind. Zeichen.

Inventors: FEILEN, ALBERT, URBAN, OTFRIED, WILLEMS, MARTIN
Applicants: BASF AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: G11B33
IPC codes: B65D85, G11B33, G11B23