DIVERTER VALVE

Abstract: 1. Change-over valve for sanitary fittings for switching the outflowing water to different outlets, for example a bath outlet (51) or a shower outlet (61), there being provided a valve-closure member (3, 4) which is loosely connected to an actuating device and can be moved between two valve seats (5, 6), and which can be placed in a preferred outflow position both manually by means of the actuating device (82, 8) and automatically by switching off the water supply, there being provided a spindle (8) which is urged into a neutral rest position by a resilient device (70, 71) and extends out of the water-carrying area of the fitting, and by means of which the valve-closure member (3, 4) can be positioned, characterized in that there is provided as the valve-closure member a hollow piston (3) on the outer surface of which there are provided sealing members (4), preferably a double cone (4), for selectively shutting off the valve seats (5, 6), and a head portion (81) of the spindle (8) is mounted in the hollow piston (3) in such a manner that it can be displaced to a limited extent, the stroke of the head poriton (81) in hollow piston (3) corresponding at least to the valve lift, so that, in the neutral central position of the spindle (8), the valve-closure member can assume either of the two shutting-off positions without the spindle (8) being moved.

Description: Umschaltventil Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil für Sanitärarmaturen zum Umschalten des aus fliessenden Wassers in verschiedene Ausläufe mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Ein Umschaltventil dieser Gattung ist aus der DE-PS 27 39 196 bekannt. Bei diesem, auch bei sehr niedrigem Wasserstaudruck sicher arbeitenden Umschaltventil, ist eine relativ langgestreckte Bauweise erforderlich, so dass der Einsatz des Umschaltventils in Sanitärarmaturen aus Platz- und ästhetischen Gründen häufig problematisch ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs beschriebene Umschaltventil weiter zu verbessern und insbesondere die Baulänge für einen vielseitigen Einsatz in Sanitärarmaturen zu verkürzen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung und die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile sind den Ansprüchen 2 bis 5 zu entnehmen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 ein Umschaltventil im Längsschnitt; Figur 2 das Umschaltventil gemäss Figur 1 in Draufsicht, teilweise in der Ebene II geschnitten. In einem teilweise dargestellten Armaturengehäuse 1 einer Sanitärarmatur ist ein Umschaltventil mit einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Umschaltventilgehäuse 2 eingefügt. Das Umschaltventilgehäuse 2 ist mit einem Zuströmkanal 10 versehen und hat ausserdem einen Wannenabfluss 51 und einen Brauseabfluss 61. Zentralsymmetrisch in dem Umschaltventilgehäuse 2 ist ein Hohikol- ben 3 zwischen einem Ventilsitz 5 für die Wannenabfluss öffnung und einem. Ventilsitz 6 für den Brauseabfluss axial beweglich gelagert. Zur wahlweisen Abdichtung der Ventilsitze 5 und 6 trägt der Hohlkolben 3 an seiner Mantelfläche einen Doppelkegel 4. Koaxial zu dem Hohlkolben 3 ist eine aus dem Umschaltventilgehäuse 2 und dem Armaturengehäuse 1 herausgeführte Spindel 8 gedichtet gelagert. Die Spindel 8 taucht mit ihrem innenliegenden Kopfteil 81 in den Hohlkolben 3 ein und wird hierin begrenzt ver schiebbar durch eine Verschlusskappe 31 gehaltert. Die Spindel 8 ist von aussen huber einen Betätigungsgriff 82 von Hand axial verschiebbar, wobei einerseits eine Feder 70 zwischen dem Armaturengehäuse 1 und dem Betätigungsgriff 82 und andererseits zwischen der Stirnseite des Umschaltventilgehäuses 2 und dem Kopfteil 81 eine Feder 71 angeordnet ist, wobei die Federn derart bemessen sind, dass die Spindel 8 in ihrer Ruhelage eine Mittelposition mit ihrem Kopfteil 81 in dem Hohlkolben 3 einnimmt. Der Hohlkolben 3 ist dabei in seinem Hohlraum so bemessen, dass der Doppelkegel 4 sowohl den Ventilsitz 5 als auch den Ventilsitz 6 verschliessen kann, ohne dass dabei die Spindel 8 aus ihrer Ruhestellung bewegt werden muss. Zur Führung und Rückstellung des Hohlkolbens 3 in eine bevorzugte Wasserausflussrichtung beim Absperren des Wasserzuflusses, ist der Hohlkolben ausserdem mit einer im Bereich des Ventilsitzes 5 gehalterten Rückstellfeder 9 verbunden. Das vorstehend beschriebene Umschaltventil hat folgende Wirkungsweise: Das Frischwasser strömt durch den Zuflusskanal 10 aus dem Armaturengehäuse 1 radial an den Bereich des Doppelkegels 4 des Hohlkolbens 3 heran. Das in Figur 1 gezeigte Ventil befindet sich dabei in der bevorzugten Wasserauslassstellung. In diesem Fall strömt das Wasser huber den Ventilsitz 5 in den koaxial im Ventil angeordneten Wannenabfluss 51. Wird nun bei zufliessendem Wasser der Betätigungsknopf 82 in das Armaturengehäuse 1 hineingedrückt, so gelangt die Stirnseite des Kopfteils 81 an den Boden des Hohlkolbens 3 und bewegt diesen entgegen der Rückstellfeder 9 auf den Ventilsitz 5 zu und verschliesst den Wannenabfluss 51. Gleichzeitig wird der Brauseabfluss 61 von dem Doppelkegel 4 freigegeben und der Wasserausfluss in die Brause umgelenkt. Die RUckstell- kraft der Feder 9 ist dabei so bemessen, dass der Staudruck des über die Brause austretenden Wassers den Hohlkolben 3 in dieser Stellung hält. Wird nun der Wasserzufluss abgesperrt, so sinkt der Staudruck ab und nunmehr drückt die Rückstellfeder 9 denHohlkolben 3 auf den Ventilsitz 6 und gibt damit wiederum die bevorzugte Ausflussrichtung, nämlich den Wannenabfluss frei. Wird es dagegen während des ausfliessenden Wassers erforderlich, den Wasserausfluss von dem Brauseabfluss in den Wannenabfluss umzustellen, so kann dieses durch ein Herausziehen des Betätigungsgriffs 82 aus dem Armaturengehäuse 1 vorgenommen werden. Hierbei gelangt das Kopfteil 81 an der Verschlusskappe 31 zur Anlage und führt den Hohlkolben 3 entgegen dem anstehenden Wasserdruck an den Ventilsitz 6 zurück. Damit die empfindlich wirkende automatische Rückstellung nicht durch Ausscheidungen und Verunreinigungen aus dem durchfliessenden Wasser beeinträchtigt wird, insbesondere schwergängig wird, ist der Hohlkolben 3 an seiner Verschlusskappe 31 so ausgelegt, dass die Spindel 8 mit ihrem Kopfteil 81 mit relativ grossem Spiel aufgenommen werden kann. Der Hohlkolben 3 kann dadurch mit verhältnismässig grossem Spiel vergleichsweise lose in dem Umschaltventilgehäuse 2 gehaltert werden, wobei der Doppelkegel 4 eine gute Dichtwirkung an den Ventilsitzen 5 und 6 gewährleistet. Durch die Anordnung der Rückstellfeder 9 kann zusätzlich eine Führung des Hohlkolbens 3 in dem Umschaltventilgehäuse 2 erzielt werden. Selbstverständlich kann dabei auch das Umschaltventil ohne Rückstellfeder 9 betrieben werden, wobei der Hohlkolben 3 dann von der Schwerkraft in eine bevorzugte Schliesslage gebracht wird, wenn der Wasserzufluss abgesperrt wird. Dadurch, dass die Spindel 8 von den Federn 70,71 nach jeder Umschaltoperation selbsttätig in ihre neutrale Mit telstellung zurückgeführt wird, ist eine äusserst empfindliche automatische Rückstellung des Hohlkolbens 3 in eine bevorzugte Ausflussrichtung gewährleistet. Die erfahrungsgemäss auftretende gewisse Schwergängigkeit durch die Lagerung und Abdichtung der Spindel 8 hat keinerlei Einfluss auf das selbsttätige Umschalten des Hohlkolbens 3. Die Federn 70,71 können bei der Bauweise im wesentlichen in dem Totraum des Betätigungsgriffs 82 und dem von dem Hohlkolben beanspruchten Raum angeordnet werden, so dass eine äusserst kurze Bauweise erreichbar ist. Eine problemlose Zusammenmontage von Spindel 8 und Hohlkolben 3 mit Verschlusskappe 31 kann zweckmässig dadurch erreicht werden, dass zunächst die Spindel 8 mit dem Kopfteil 81 in den Hohlkolben 3 eingeführt wird und danach die Abdeckkappe 31 durch Verschweissen oder Kleben mit dem Hohlkolben 3 verbunden wird.

Claims: ANSPRÜCHE 1. Umschaltventil für Sanitärarmaturen zum Umschalten des ausfliessenden Wassers zu verschiedenen Ausläufen, z.B. Badewannen- oder Brauseauslauf, wobei ein lose mit einer Betätigungseinrichtung in Verbindung ste hendes, zwischen zwei Ventilsitzen bewegbares Ven tilverschlussglied vorgesehen ist, welches sowohl von Hand mit der Betätigungseinrichtung als auch durch ein Abstellen des Wasserzuflusses automatisch in eine bevorzugte Ausflussstellung stellbar ist, wo bei eine von einer federnden Einrichtung in eine neutrale Ruhestellung gedrängte, aus dem wasserfGh- renden Bereich der Armatur herausgeführte Spindel vorgesehen ist, mit der das Ventilverschlussglied stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Ven tilverschlussglied ein Hohlkolben (3) vorgesehen ist, an dessen Mantelfläche Dichtglieder, vorzugsweise ein Doppelkegel (4), für die wahlweise Absperrung der Ventilsitze (5,6) vorgesehen sind, und die Spindel (8) mit einem Kopfteil (81) in dem Hohlkolben (3) begrenzt verschiebbar gehaltert ist, wobei der Hub des Kopfteils (81) im Hohlkolben (3) wenigstens dem Ventilhub entspricht, so dass in der neutralen Mittel stellung der Spindel (8) das Ventilverschlussglied ohne Bewegung der Spindel (8) jede der beiden Absperr stellungen einnehmen kann. 2. Umschaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Hohlkolben (3) von einer Rück stellfeder (9) im Umschaltventilgehäuse (2) geführt ist. 3. Umschaltventil nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführung der Spindel (8) in die neutrale Ruhestellung von Federn (70,71) zu beiden Seiten des Ventilgehäuses / Umschaltventil gehäuses (1,2) erfolgt und die eine Feder (71) am Kopfteil (81) der Spindel (8), die andere Feder (70) im Betätigungsgriff (82) der Spindel (8) abgestützt ist. 4. Umschaltventil nach den Ansprüchenl oder 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (81) der Spindel (8) in dem Hohlkolben (3) von einer am Hohlkolben (3) befestigbaren Verschlusskappe (31) in seiner Stecklage begrenzt verschiebbar gesichert ist. 5. Umschaltventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass die Verschlusskappe (31) mit dem Hohlkolben (3) verschweisst oder verklebt ist.

Inventors: HEIMANN, BRUNO, RAPP, HANS-JOACHIM
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1984
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11