ELECTRONIC TIME SWITCH

Abstract: 1. An electronic time switch having an electrical connecting device (2, 3) which is arranged directly on the housing (1) of the time switch, in particular consisting of a plug (2) and a socket (3) which is arranged so as to extend coaxially with the plug (2), having an opto-electronic display module (4) which provides a digital display and having a keyboard (11) which consists of a plurality of keys and is used for the input/programming of the switching times and the setting of the clock time, characterised in that the display surface (9) of the display module (4), in particular the display module (4), is mounted so as to be rotatable with respect to the front side (8) of the time switch and/or the connecting device (2, 3), and that the axis of rotation (6, 7) or the axes of rotation (6, 7) is/are arranged to extend horizontally and/or vertically.

Description: Elektronische Schaltuhr Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltuhr mit am Gehäuse der Uhr unmittelbar angeordneter elektrischer Anschluss- vorrichtung, insbesondere mit einem Stecker und mit einer, zum Stecker koaxial verlaufend vorgesehenen,Steckdose, mit einem digitalanzeigenden, optoelektronischen Anzeigemodul und mit einem, aus mehreren Tasten bestehenden Tastenfeld zur Programmierung der Schaltzeiten und zum Stellen der Uhrzeit. Bei derartigen Schaltuhren, die insbesondere mit dem dort jeweils im Schaltuhrgehäuse integrierten Stecker unmittelbar an einer räumlich fest installierten und bedienungstechnisch nicht immer ideal angeordneten Steckdose elektrisch angeschlossen und mecha nisch lagenfixiert lösbar befestigt werden, ist es zweckmänig, wenn die jeweilige Schaltzeit und/oder die Uhrzeit über einen grösseren Blickwinkelbereich am Anzeigemodul abgelesen werden kann. Bei einigen bekanntgewordenen derartigen Schaltuhren verläuft die Anzeigefläche des Moduls im wesentlichen parallel zur dortigen Vorder- oder Steckdosenseite. Dies ist jedoch für eine grosse Anzahl von Anwendungsfällen von recht erheblichem Nachteil, insbesondere bei der Verwendung von sogenannten LCD-Anzeigemoduln, zumal dort der Blickwinkel für ein einwandfreies Ablesen einer Anzeige relativ klein ist und sich im wesentlichen auf ein zufriedenstellendes Ablesen nur unmittelbar von vorne, d.h. senkrecht zur Schaltuhrvorderseite oder zur Schaltuhrsteckdosenseite be schränkt, Ist jedoch eine derartige Schaltuhr in einer Steckdose angeschlossen, die in der Nnhe des Bodens oder an einer anderen ungünstigen Stelle eines Raumes liegt, dann kann ein Ablesen der Anzeige recht beschwerlich sein. Bei einigen anderen vergleichbaren, elektromechanischen Steckdosen achaltuhren, die mit einer Schaltscheibe mit am Umfang angeordneten programmierbaren Schaitreitern und mit einem auf der Schaltscheibe vorgesehenen Zifferblatt zur Anzeige und zum Ablesen der Schalt- und/oder der Uhrzeiten versehen sind, ist es bekannt, die Vorderseite mit der Schaltscheibe d.h. mit der Anzeige horizontal nach der Schaltuhrrückseite hin in einem geringen Winkel von max. 150 geneigt anzuordnen. Dieser Neigungswinkel ist dort unveränderlich fest gehäuseseitig integriert. Auch diese Ausführungen zum verbesserten Ablesen der Anzeige gegenüber den zuvor genannten bekannten Schaltuhren sind jedoch auch wiederum nur begrenzt zweckmässig ablesbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Schaltuhr der eingangsgenannten Art den Ablese- oder Blickwinkel auf die Anzeige des Anzeigemoduls derart zu verbessern und in einem Masse zu ver grö8ern, dass die Schalt- und/oder die Uhrzeiten oder sonstige auf dem Modul zur Anzeige gebrachte Informationen aus den am häufigsten vorkommenden Blickwinkeln, selbst bei einer räumlich ungünstigen Anordnung der Schaltuhr auf einer Steckdose zuverlässig und verzeichnungsfrei direkt abgelesen werden können. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Anspruch 1 gelost. Dabei ist es nicht unbedingt bei allen Anwendungseinsätzen derartiger Schaltuhren erforderlich, dass die Anzeigefläche sowohl in der Horizontalen als auch in der Vertikalen gegenüber der Vorder- oder der Steckdosenseite der Schaltuhr verdreht oder verschwenkt werden kann, um den Blick auf die Anzeige ideal einstellen zu können, sondern es wird in vielen Anwendungs- fällen genügen, nur in einer Achse, insbesondere der horizontalverlaufenden Achse die Anzeigefläche des Anzeigemoduls gegenüber der Vorder- oder der Steckdosenseite verdrehen, verstellen oder verschwenken zu können. In Unteransprüchen sind weitere Einzelheiten beansprucht. Vorteilhaft bei einer derartigen Schaltuhr ist nicht nur die bereits erwähnte ideale Einstellbarkeit der Anzeigefläche des An zeigemoduls auf den jeweils zweckmässigsten Blickwinkel durch ein Verdrehen, oder Verschwenken oder Verstellen der Anzeigefläche des Moduls gegenüber der elektrischen Anschlussvorrichtung im allgemeinen, sondern auch die sich aus dieser Lösung ergebenden äusserst zweckmässigen und bedienungsfreundlichen Gehäuseformen für derartige Schaltuhren, insbesondere durch die in Weiterbildung des vorliegenden Gegenstandes vorgesehene Aufteilung des Gehäuses der Schaltuhr in zwei TEilgehäuse, wobei in dem einen Teilgehäuse zumindest die elektrische Anschlussvorrichtung und im zweiten, insbesondere raumlich kleineren Teilgehäuse der Anzeigemodul untergebracht ist. Vorteilhaft ist ferner der einfache und übersichtliche Aufbau, insbesondere die leichte räumliche Trennbarkeit einerseits der schwachstromtechnisch elektronischen Komponenten im Bereich des Anzeigemoduls in dem einen Teilgehäuse, von den starkstromtechnischen Komponenten, der elektrischen Anschlussvorrichtung, einem erforderlichen Lastschaltrelais und/oder AC-DC-Wandler andererseits im anderen Teilgehäuse der Schaltuhr. Wie die Erfindung im einzelnen gedacht ist, wird anhand der Aus führunosbeispiele in der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht einer Schaltuhr mit einer so wohl horizontalen als auch vertikalen Verstellbarkeit der Fläche des Anzeigemoduls zur Vorder- oder Steckdosenseite, Fig. 2 eine Vorderansicht auf eine Schaltuhr mit einem Teilgehäu se für die elektrische Anschlussvorrichtung und mit einem Teilgehäuse für den Anzeigemodul und die Eingabetastatur, bei der das Teilgehäuse mit dem Anzeigemodul in der hori zontalen Ebene zur Seite der Anschlussvorrichtung verdreh bar ist, wobei beide Teilgehäuse über ein Scharnier mit einander verbunden sind, Fig. 3 eine Seitenansicht auf die Ausführung nach Fig. 2, Fig. 4 eine Vorderanaicht auf eine Schaltuhr in einer prinzi piellen Ausführung gemass Fig. 2 und 3, bei der jedoch im Gegensatz zu dort das Teilgehäuse mit dem Anzeige modul in der horizontalen Ebene um mehr als 900 verdreh bar oder verachwenkbar ist, insbesondere indem das Teil gehäuse mit dem Anzeigemodul als deckelförmiger Abschluss vor die Seite mit der Steckdose geschwenkt werden kann, Fig. 5 eine Seitenansicht auf eine Ausführung nach Fig. 4 und Fig. 6 eine Seitenansicht auf eine Schaltuhr mit einer räumlich in der horizontalen Ebene verbiegbaren Verbindung der beiden Teilgehäuse der Schaltuhr. Die, in der Fig. 1 abgebildete Schaltuhr zeigt im einzelnen ein Gehäuse 1 mit einem vorderseitig quadratischen Querschnitt und mit einem seitlich rechteckigen Querschnitt. Im Gehäuse 1 ist die elektrische Anschlussvorrichtung mit einem Stecker 2 und mit einer, zum Stecker 2 koaxial verlaufend vorgesehenen Steckdose 3 unmittelbar integriert. Auf der Oberseite des Gehäuses 1 ist ein digitalanzeigender optoelektronischer Anzeigemodul 4 angeordnet, der von einer durchsichtigen Abdeckhaube 5 abgedeckt ist. Der Anzeigemodul 4, insbesondere ein LCD-Modul, ist in der vorliegenden Ausführung sowohl in der horizontalen Ebene um ca. 900 um die Achse 6 verdrehbar, verschwenkbar, verstellbar, als auch in der vertikalen Ebene um ca. 900 um die Achse 7 verdrehbar, verschwenkbar oder verstellbar. D.h. bezogen auf die horizontale Verdrehbarkeit beträgt der Winkel 00, wenn die Anzeigefläche 9 des Moduls 4 parallelverlaufend zur Schaltuhrvorderseite oder zur sogenannten Steckdosenseite 8 ist (optimale Ablesbarkeit von vorne Die Ablesbarkeit der Anzeigefläche 9 ist nun durch die insbesondere stufenlose Verdrehbarkeit um die Achse 6 nach oben um ca. 900 bezogen auf die Seite B veränderbar, bis in dieser Lage die Anzeigefläche 9 senkrecht zur Seite 8 steht. Bezogen auf die vertikale Verdrehbarkeit der Anzeigefläche 9 beträgt der Winkel beispiels weise OD, wenn die Anzeigefläche 9 des Moduls 4 bezogen auf den Verlauf der Achse 6 parallel zur Seite 8 verläuft. Der Modul ist 0 nun nach jeder Seite um ca. 45 verdrehbar (optimale Ablesbarkeit von der jeweiligen eingestellten Seite von vorne oder von oben, wenn auch eine horizontale Einstellung vorgenommen wurde). Die jeweilige horizontale und/oder vertikale Einstellung des Moduls 4 ist erforderlichenfalls in der Lage fixierbar. Die jeweilige Lage kann rastbar oder stufenlos feststellbar ausgeführt sein. Die manuell bewirkbare verdrehbare Einstellung des Moduls 4 bzw. dessen Anzeigefläche 9 erfolgt zseckmäfligerweise von ausserhalb der Abdeckhaube 5. Es ist jedoch auch vorgesehen, dass unmittelbar über eine Einwirkung auf die Abdeckhaube 5 eine Einstellung des Moduls 4 bzw. dessen Anzeigefläche 9 sowohl in der Horizontalen als auch in der Vertikalen möglich ist. Zu diesem Zweck kann die Abdeckhaube 5 mit dem dort innseitig gelagerten Modul 4 horizontal um die Achse 6 auf und ab als auch vertikal um die Achse 7 zur Seite A verdreht oder verstellt werden. Anstelle der gezeigten und beschriebenen Achsen 6 und 7 zum Verdrehen des Moduls 4 bzw. der Anzeigefläche 9 zur Seite 8 in den möglichen Ebenen, ist es auch vorgesehen, ein sogenanntes Kugelgelenk zwischen dem Gehäuse und dem Anzeigemodul vorzusehen, mit welchem derselbe Bewegungsgrad des Moduls 4 zur Seite 8 erzielt werden kann. Sofern für bestimmte Anwendungsfälle : derartiger Schaltuhren nur in einer, insbesondere in der horizontalen,Ebene eine Verstellung der Anzeigefläche 9 zur Seite 8 vorzusehen ist, sind Lösungen ge mäss der Fig. 2 bis G zweckmässig. Dort ist das Gehäuse der Schaltuhr aus zwei Teilgehäusen 1a und Ib gebildet. Im Teilgehäuse 1a ist die elektrische Anschlussvorrichtung mit einer Steckdose 3 und einem, zu der Steckdose 3 koaxial verlaufend vorgesehener, in dieser Figur nicht näher sichtbarer Stecker. Dieses Teilgeh#use 1s ist insbesondere rechteckig, hochkant länglich ausgebildet und ist auf seiner Oberseite mit dem Teilgehäuse Ib über ein Scharnier 10 verbunden. Im Teilgehäuse Ib, das in der vorliegenden Ausführung nur ca. 1/3 der Volumengrösse des Teilgehäuses 1s entspricht, ist der Anzeigemodul 4 und vorteilhafterweise auch das Tastenfeld 11 zur Eingabe der Schaltzeiten und zum Stellen der Uhrzeit angeordnet. Gemäss der Darstellung nach der Fig. 2 verläuft die Anzeigefäche 9 des Anzeigemoduls 4 parallel zur Schaltuhrvorderseite bzw. zur Steckdosenseite 8. Die Fig. 3 zeigt , dass das Teilgehäuse Ib mit dem Modul 4 um ca. 900 um die horizontalverlaufende Achse 6 nach oben verdreht, oder verschwenkt, oder verstellt werden kann, sodass der Ablesewinkel der Anzeige von zuvor vorne, stufenlos nach oben veränderbar ist. 11 bezeichnet dort das einreihig vorgesehene Tastenfeld zur Dsten- eingabe in die Uhrenelektronik. Das, zwischen den beiden Teilgehäusen ia und 1b vorgesehene Scharnier 10 ist dort insbesondere rohrförmig ausgebildet. Im Rohr Innern ist zweckmässigerweise eine Batteriekammer zur Lagerung einer Versorgungsbatterie oder eines entsprechenden Akku's zum Betrieb der Elektronik der Uhr vorgesehen. Das Scharnier 10 ist insbesondere mit Mitteln zum Feststellen der jeweiligen Lage des Teilgehäuses lb zum Teilgehäuse Is ausgestattet. Durch die Schaffung der beiden Teilgehäuse 1a und lb wird nicht nur der Zweck erfüllt, das Ablesen der Anzeigefläche 9 individuell zur Seite 8 einstellbar zu gestalten, sondern es ist dadurch mög- lich auf relativ einfache Weise die relativ hohe Netzspannung im Bereich der elektrischen Anschlussvorrichtung von der erforderlichen Niederspannung für den Betrieb der Elektronik der Uhr räumlich zu trennen. Es ist deshalb vorgesehen, dass im Teilgehäuse la neben der elektrischen Anschlussvorrichtung erforderlichenfalls auch ein Leistungaschaitrelais und/oder ein AC-DC-Wandler als Netzversorgung für die Elektronikder Uhr angeordnet ist. Im Teilgehduse Ib ist neben dem Anzeigemodul 4 und dem bereits erwähnten Tastenfeld 11 zweckmossigerweise auch die gesamte übrige Elektronik der Uhr angeordnet. Die beiden Teilgehäuse Ia und Ib sind zweckmässigerweise aus zwei Halbschalen gebildet, die aus Kunststoff hergestellt sind und in denen alle Lagerstellen zur Anordnung der einzelnen Baugruppen einstückig vorgesehen sind. Die Fig. 4 zeigt eine etwas weitergebildete Schaltuhr mit den wesentlichsten Merkmalen der Ausführung nach Fig. 2 und 3, jedoch mit dem erheblichen Unterschied, dass das Teilgehäuse 1b mit dem Modul 4 und dem auf der Vorderseite des Moduls 4 ebenfalls angeordneten Tastenfeldes 11 zur Steckdosenseite 8 hin und diese vollständig abdeckend abgeklappt werden kann. Die Fig. 5 zeigt dies offensichtlich. Diese Ausführung ist zweckmässig, wenn bei einem Nichtbenutzen der Steckdose 3 diese aus Sicherheitsgrün- den verschlossen werden soll. Die Fig. 5 zeigt ausserdem, dass das Teilgehäuse Ib mit dem Anzeigemodul 4 auch zur Rückseite oder Stekkerseite der Schaltuhr (Teilgehäuse 1a) hin in einem gewissen Winkel geneigt werden kann. In der Fig. 6 ist eine Ausführung einer Schaltuhr sichtbar, bei der die beiden Teilgehäuse 1a und Ib über ein auf Biegung beanspruchbares Verbindungselement 10a miteinander verbunden sind. Dieses Verbindungselement 10a besitzt im weitesten Sinne die Funktion des zuvor beschriebenen Scharniers 10. Diese Verbindiungselement 10a ermöglicht eine Lagenveränderung der Anzeigefläche 9 des Moduls zur Steckdosenseite 8 des Teilgehäuses 1a. Das Verbindungselement 10a ist zweckmussigerweise aus einem metallischen Werkstoff hergestellt. Das Veroindungselement 10a und damit die Teilgehäuse 1a zu Ib lassen sich in einem gewissen Winkelbereich von ca. - 150 verbiegen. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass anstelle einer Schaltuhr auch andere elektronische oder elektromechanische Schalt- und/oder Überwachungseinrichtungen, wie z.B. ein Betriebsstundenzähler, oder ein Kilowattatundenzähler, oder ein Stücktähler, oder ein Programmachalter, oder eine elektromechanische Zeitschalteinrichtung, oder ein Thermoatatachalter, oder ein Hygrostatschalter, oder ein Spannungs-und/oder Stramneaeer, oder ein Signal- oder Datenspeichergerät, oder eine über das Wechselstromnetz betriebene Wechselaprech- oder Überwachungsanlage mit den Merkmalen der vorliegenden Ansprüche aufgebaut sein können. In Abänderung des kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1 ist es vorgesehen, dass anstelle der beschriebenen Dreh- oder Verbiegeverbindungen zwischen der Anzeigefläche 9 und der Steckdosenseite 8, die vorgesehenen beiden Teilgehäuse ia und Ib auch über eine sogenannte umsteckbare Verbindung miteinander gekoppelt sein können, mit welcher ebenfalls die räumliche Lage insbesondere in der Horizontalen der Fläche 9 zur Seite 8 inebesonder in Stufen ver ändert werden kann.

Claims: Patentansprüche 1. Elektronische Schaltuhr mit am Gehäuse der Uhr unmittelbar angeordneter elektrischer Anschlussvorrichtung, insbesondere mit einem Stecker und mit einer, zum Stecker koaxial verlaufend vorgesehenen, Steckdose, mit einem digitalanzeigenden, optoelektronischen Anzeigemodul und mit einem aus mehreren Tasten bestehenden Tastenfeld zur Eingabe/Programmierung der Schaltzeiten und zum Stellen der Uhrzeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigemodul (4), insbesondere die AnZeigefläche (9) des Moduls (4), zur Schaltuhrvorderseite (8) und/oder zur Anschlussvorrichtung verdrehbar gelagert ist und dass die Verdrehungsachse (6 und/oder 7) horizontal und/oder vertikal verlaufend angeordnet tst. 2. Schaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dasGe- häuse (1) der Schaltuhr aus zwei Teilgehäusen (la und Ib) gebildet ist, dass in dem einen Teilgehäuse (1a) die elektrische Anschlussvorrichtung und in dem zweiten Teilgehäuse (ib) der Anzeigemodul (4) angeordnet ist, und dass beide Teilgehäuse (1a und Ib) über mindestens ein verdehbarss Scharnier (10) miteinander verbunden sind. 3. Schaltuhr nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) rohrförmig ausgebildet ist, und dass im Rohrinnern des Scharniers (10) eine Batterie- oder Akku-Kammer zur funktionskonformen Lagerung einer Batterie oder eines Akkus zum Betrieb der Elektronik der Uhr, vorgesehen ist. 4. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) schwergängig und/oder jeweils lösbar kraftschlüssig feststellbar ist. 5. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Teilgehäuse (Ib) mit dem Anzeigemodul (4) das Tastenfeld (11) angeordnet ist. 6. Schaltuhr nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastenfeld (11) im rechten Winkel zur Anzeigefläche (9) des MD- duls (4) angeordnet ist. 7. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilgehäuse (1a uns Ib) aus jeweils zwei Halbschalen gebildet Sind. 8. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Teilgehäuse (1a) zusammen mit der Anschlussvorrichtung ein Leistungsschaltrelais und erforderlichenfalls ein AC-DG-Wsndler als setzgerät für die Elektronik der Uhr angeordnet sind. 9. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilgehäuse (le) mit der Anschlussvorrichtung räumlich im Verhältnis 3 : 1 grösser ist als das Teilgehäuse (Ib) mit dem Anzeigemodul (4),und dass das Teilgehäuse (1b) räumlich im Bereich der Oberseite des Teilgehäuses (1a), insbesondere in der horizontalen Ebene zur Schaltuhrvorderseite oder zur Steckdosenseite (8) verdrehbar angeordnet ist. 10. Schaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigemodul (4) über ein Kugelgelenk mit der zur Anschlussvorrichtung lagenfixierten Schaltuhreinrichtung gekoppelt ist. 11. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle einer verdrehbaren Lagerve#bindung zwischen der Anzeigefläche (9) des Moduls (4) zur Schaltuhrvorderseite (8) und/oder zur Anschlussvorrichtung ein verbiegbares Verbindungselement (10a) vorgesehen ist.

Inventors: THOMA, FRIEDRICH XAVER
Applicants: GRASSLIN KG
Application year: 1984
Main classification: G04G15
IPC codes: G04G17, H01H43, G04G15