PRESS-BUTTON SWITCH

Abstract: 1. Press-button switch for electrical communications equipment, in particular for radio and television sets, consisting of a pushbutton (2), of a switch element (3), for example a membrane switch element, with multiple contact points, the pushbutton (2) having a rectangular shape with a plurality of operating fields (4) and being inserted with the switch element (3) in an equipment casing part (5), it being furthermore possible to operate a plurality of electrical contact points of the switch element (3) situated thereunder by swivelling the pushbutton (2) arranged in the region of the operating fields (4) so as to be capable of tumbling about bearing points, characterized in that the pushbutton (2) consists of a cover plate (6) on which, on the switch element side in both outer narrow side regions of the rectangular pushbutton (2), in each case two splayed resilient supporting legs (7) form the bearing points, and in each case a resilient switching tongue (8) is arranged opposite the operating fields (4) in such a manner that the contact points of the switch element (3) can be operated upon swivelling of the pushbutton (2) via the switching tongue (8) associated with the respective operating field (4).

Description: DRUCKTASTENSCHALTER BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft einen Drucktastenschalter für elektrische Nachrichtengeräte, insbesondere für Rundfunk- und Fernsehgeräte, bestehend aus einem Tastenknopf, einem Schaltelement, z. B. einem Membran Schaltelement mit Mehrfachkontaktstellen, wobei der Tastenknopf vorzugsweise eine Rechteckform und mehrere Bedienfelder aufweist und mit dem Schaltelement in einem Geräte-Gehäuseteil eingesetzt ist. Es sind verschiedenartig aufgebaute Drucktastenschalter bekannt, bei denen jedoch vorwiegend für jede Schaltfunktion eine eigene Taste vorhanden ist, die ein oder mehrere Kontakte eines Schaltelements gleichzeitig betätigt. Auch sind Tasten bekannt, die eine Mehrfachfunktion ausüben. So sind Wippschaltaggregate in Form sogenannter Mehrfach-Wippschalter bekannt. Bei diesem Mehrfach-Wippschalter ist meist eine Achse etwa in der Mitte der Wipptaste angeordnet, um die die Wippe aus e n±- Mittelstellung, die z. B. der Aus-Stellung entspricht, in die beiden möglichen Einschaltstellungen gebracht werden kann. Ebenfalls sind Mehrfach-Drucktasten bekannt, die nur einen quadratischen Tastenknopf aufweisen, und dieser Tastenknopf über alle vier Seiten zur Betätigung eines Schaltkontaktes kippbar ist. Für die Zusammenfassung von mehreren zueinander in Abhängigkeit stehenden Funktions-Schaltvorgängen auf einer Mehrfach-Funktionstaste bzw. Drucktastenschalters ist eine einzige Taste für vier verschiedene Schaltfunktionen jedoch nicht ausreichend. Die Aufgabe der Erfindung bestand also darin, eine Lösung zu finden, die bei einem Drucktastenschalter mit einem rechteckigen Tastenknopf eine mehr als vierfache Schaltfunktion erlaubt, insbesondere eine sechsfache Schaltfunktion, jedoch auch als Tastenknopf bzw. Drucktastenschalter für weniger als sechs Schaltfunktionen ausgebildet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Drucktastenschalters mit einem Tastenknopf und sechs Be dienfeldern, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung ähnlich der Fig.1, jedoch mit drei Bedienfeldern und einem an stelle eines Bedienfeldes ein gesetzten Sperrteil und Fig. je eine Draufsicht auf einen 3 - 5 Tastenknopf mit unterschiedlicher Anzahl von Bedienfeldern. In der Figur 1 ist ein Drucktastenschalter 1, der im wesentlichen aus einem Tastenknopf 2 und aus einem Schaltelement 3 besteht, gezeigt. Der dargestellte Tastenknopf weist beispielsweise sechs Bedienfelder 4 auf, von denen je eines im Eckbereich des Tastenknopfes und zwei im Mittenbereich der Längs seite angeordnetsind. Der Tastenknopf und das Schaltelement sindbekannterweise in einem Geräte-Gehäuseteil 5 eingesetzt. Der Tastenknopf 2 besteht aus einer Deckplatte 6, an die auf der Schaltelementseite im äusse ren Schmaiseitenbereich zwei gespreizte federnde Stützbeine 7 und gegenüber den Bedienfeldern 4 je eine federnde Schaltzunge 8 angeordnet sind. Die Stützbeine stützen sich auf ein mit dem Gerätegehäuseteil direkt verbundenen Trägerplatte 9 ab, oder die Trägerplatte ist Teil des Schaltelements 3. Das Schaltelement besteht nach Fig. 1 beispielsweise aus der Trägerplatte 9, einer Kontaktfolie 10 mit darunterliegender Leitermusterplatte 10' und einer Zwischenplatte 11. Zur Erzielung eines bestimmten Druckpunktes bei Betätigung des Tastenknopfes ist unter der Schaltzunge ein elastischer, domartiger Kontaktknopf 12 eingelegt, der wiederum als über Totpunkt-Druckknopfteil auf die Kontaktfolie zur Kontaktgabe drückt. Die Schaltzungen 8 wirken mit unterschiedlichen Federkräften auf die Kontaktstellen, um hierdurch ein getrenntes Betätigen der Kontaktstellen zwischen den Bedienfeldern im Eckbereich zu den im Mittenbereich der Längsseiten zu gewährleisten. Die Figur 2 zeigt einen Drucktastenschalter 1 mit einem Tastenknopf 2, der nur drei Bedienfelder 4 aufweist. In einen Tastenknopf dieser Art ist an der Stelle des fehlenden Bedienteils im Eckbereich ein Sperrteil 13 eingesetzt. Aus den Figuren 3 bis 5 sind verschiedene Kombinationsmöglichkeiten für das Anbringen der Bedienfelder in unterschiedlicher Zahl aufgezeigt. Die Bedienfelder können erhaben oder vertieft auf der Deckplatte des Tastenknopfes angebracht sein. Weiterhin können die Bedienfelder als getrenntes Teil, vorzugsweise aus transparentem Material, in die Deckplatte des Tastenknopfes eingesetzt sein. Die Bedienfelder können auch z. B. über sogenannte Lichtleiter gemeinsam oder einzeln beleuchtbar ausgeführt sein. Die Figur 3 zeigt einen Tastenknopf mit fünf Bedienfeldern, die Figur 4 mit vier Bedienfeldern und die Figur 5 mit nur drei Bedienfeldern. Die Erweiterung eines Drucktastenschalters dieser Art für neun Bedienfelder ist ebenfalls möglich.

Claims: DRUCKTASTENSCHALTER PATENTANSPRÜCHE 1. Drucktastenschalter für elektrische Nachrichtengeräte, insbesondere für Rundfunk- und Fernsehgeräte, bestehend aus einem Tastenknopf, einem Schaltelement, z. B. einem Membran-Schaltelement mit Mehrfachkontaktstellen, wobei der Tastenknopf vorzugsweise eine Rechteckform und mehrere Bedienfelder aufweist und mit dem Schaltelement in einem Geräte-Gehäuseteil eingesetzt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Tastenknopf (2) aus einer Deckplatte (6) besteht, an die auf der Schaltelementseite im äusseren Schmalseitenbereich zwei gespreizte federnde Stützbeine (7) und gegenüber den Bedienfeldern (4) je eine federnde Schaltzunge (8) derart angeordnet sind, dass der Tastenknopf über die Eckbereiche sowie über die beiden Mittenbereiche der Längs seiten taumelbar ist, und hierbei gleichzeitig jeweils durch eine Schaltzunge ein oder mehrere darunterliegende elektrische Kontaktstellen des Schaltelements (3) betätigbar sind. 2. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Tastenknopf mit Bedienfeldern, Stützbeinen und Schaltzungen einstückig aus elastischem Kunststoff gefertigt ist. 3. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Bedienfelder erhaben oder vertieft auf der Deckplatte des Tastenknopfes angeordnet sind und eine glatte oder strukturierte Oberfläche aufweisen. 4. Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Bedienfelder als getrennte Teile, vorzugsweise aus transparentem Material gefertigt, in die Deckplatte des Tastenknopfes einsetzbar sind. 5. Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Bedienfelder gemeinsam oder einzeln beleuchtbar sind. 6. Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch g e kennzeichne t dass durch ein oder mehrere am Tastenknopf unterhalb des Bedienfeldes einsetzbare Sperrteile (13) der Tastenschalter nur über die jeweils vorhandenen Bedienfelder betätigbar ist. 7. Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die beiden gegenüberliegenden im Mittenbereich der Längsseite des Tastenknopfes angeordneten Schaltzungen gegenüber den in den Eckbereichen des Tastenknopfes befindlichen Schaltzungen eine unterschiedliche Federkraft und/oder unterschiedliche Länge aufweisen.

Inventors: REUNING, GERHARD, DIPL.-DES.
Applicants: GRUNDIG E.M.V. ELEKTRO-MECHANISCHE VERSUCHSANSTALT MAX GRUNDIG HOLLAND. STIFTUNG & CO. KG.
Application year: 1984
Main classification: H01H13
IPC codes: H01H13