SEALING DEVICE

Abstract: 1. A sealing device (1) including a sealing ring (2) which is made of yielding material, is acted upon axially and takes the form of a profile, in particular an O-ring, between two parts (4, 5) which are to be sealed and are adapted to be screwed home by means of thread (3), at least one of which has a circular ring-shaped cross section at least in the sealing area, the sealing ring (2) being held at the end of a male thread (3) in a sealing chamber (6) partly enclosing said ring, said chamber being closed radially outwardly or almost closed by screwing in and tightening the part to be sealed, and the front end (7) which belongs to the other part and may be chamfered comes to rest against the sealing ring (2) and deforms the latter by the contact pressure, characterized by having on one of the parts (4, 5) a squeezing off edge or cutting edge (9) which cooperates with the other part (5, 4) for shearing off surplus sealing material displaced by screwing home the parts (4, 5).

Description: Abdichtvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Abdichtvorrichtung mit einem axial beaufschlagten, als Profil, vorzugsweise 0-Ring ausgebildeten Dichtring, zwischen zwei mittels Gewinde verschraubbaren abzudichtenden Teilen, von denen wenigstens eines zumindest im Dichtbereich einen kreisringförmigen Querschnitt hat, wobei der Dichtring in einem im Gewindebereich angeordneten, ihn teilweise umschlie Senden Einstich od. dgl. Dichtkammer gehalten ist und die Stirnseite des anderen Teiles und/oder die am übergang zwischen der Stirnseite und der Innenhöhlung dieses Teiles befindliche Dichtkante und/oder Dichtfläche gegen den Dichtring zur Anlage kommt und diesen durch den Anpressdruck verformt. Eine derartige Abdichtvorrichtung ist beispielsweise aus der DE-OS 31 13 107 bekannt. Um dabei mit Hilfe des Dichtringes wahlweise sowohl Teile mit etwa rechtwinkliger als auch mit angefaster Kante an der Stirnseite abdichten zu können, wobei der Dichtring eine ausreichende Pufferungswirkung für diese unterschiedlichen Ausbildungen der abzudichtenden Kante ergeben soll, ist bei dieser bekannten Abdichtvorrichtung ein Ausweichraum für den Dichtring durch eine Erweiterung des Einstiches in radialer Richtung nach aussen gebildet und die axiale Ausdehnung des Ausweichraumes kleiner als 3/4 der in axialer Richtung sich erstreckenden Abmessung des Dichtringes. Bei starkem Druck auf den Dichtring durch eine rechtwinklige Kante des abzudichtenden Teiles kann sich der Dichtring somit in kontrollierter Weise in den Ausweichraum verformen. Dennoch findet auch eine angefaste Kante aufgrund des relativ grossen, aus dem Ausweichraum vorstehenden Bereiches des Dichtringes eine genügend dichte Anlage an demselben Dichtring. Bei sehr ungünstigen Verhältnissen, z. B. bei einer übergrossen Anfasung des abzudichtenden Teiles muss der Dichtring im Durchmesser so gross gewählt werden, dass bei einer fehlenden Anfasung überschüssiger Werkstoff der Dichtung trotz des Ausweichraumes zum Teil nach aussen zwischen die beiden Anlageflächen gedrückt werden kann. Da bei hohen Temperaturen und hohen Drücken ein solcher aus nachgiebigem Werkstoff bestehender Dichtring auch durch einen sehr kleinen Spalt im Laufe von Monaten oder Jahren davonkriechen kann, besteht zumindest nach längerer Zeit die Gefahr, dass die Abdichtung mangelhaft wird. Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Abdichtvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit der weiterhin sowohl stark angefaste als auch gar nicht angefaste etwa rechtwinklige Kanten eines abzudichtenden Teiles an ein und demselben Dichtring zur Anlage gebracht werden können, dennoch aber auch über lange Jahre die Dichtigkeit erhalten bleibt und die Gefahr eines Kriechens des Dichtungswerkstoffes aus dem Dichtungsbereich vermieden ist. Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, dass in Abdichtstellung die Dichtkammer zumindest radial nach aussen abgeschlossen oder nahezu abgeschlossen ist, wobei durch unterschiedlich gestaltete Gegenstücke verursachte Volumenunterschiede zwischen Dichtkammer und Dichtring ausgleichbar bzw. die Dichtkammer und der Dichtring aneinander anpassbar sind. Dadurch ist es unmöglich, dass Dichtungswerkstoff nach aussen wegkriecht und so die Abdichtvorrichtung im Laufe der Jahre undicht wird. Die erfindungsgemässe Lösung erlaubt in überraschender und vorteilhafter Weise eine gegenseitige Volumenanpassung von Dichtring und Dichtkammer bei der beim Einschrauben erfolgenden Verformung insbesondere des Dichtringes. Dieser grundsätzliche Erfindungsgedanke kann auf unterschiedliche Weise ausgestaltet werden. Dabei ist es zweckmässig, wenn die Dichtkammer durch das Aufschrauben und Festziehen in das abzudichtende Teil verschliessbar ist. Somit lässt sich zunächst eine offene Dichtkammer bilden, in der der Dichtring bequem und in üblicher Weise eingelegt werden kann. Dennoch ist in Gebrauchsstellung nach dem Verschrauben der abzudichtenden Teile die Dichtkammer in erwünschter Weise verschlossen. Besonders zweckmässig und vorteilhaft ist es, wenn die Abdichtvorrichtung eine mit dem abzudichtenden Teil zusammenwirkende Abquetsch- oder Schneidkante zum Abscheren von durch das abzudichtende Teil verdrängtem überschüssigem Dichtungswerkstoff und/oder wenigstens einen nachgiebigen Wandbereich an der Dichtungskammer zur Verkleinerung von deren Innenvolumen zur sicheren dichten Verpressung des Dichtungswerkstoffes des Dichtringes hat. Dadurch ist es in besonders vorteilhafter und zweckmässiger Weise möglich, beliebig gestaltete abzudichtende Teile gegen den Dichtring zu verschrauben, wobei stark angefaste Dichtkanten eine genügend grosse Anlage finden, wenig oder nicht angefaste Dichtkanten aber bedenkenlos Dichtungsmasse verdrängen können Der abzudichtende Teil wird so fest aufgeschraubt, bis sine Stirnseite oder Dichtkante den Dichtungswerkstoff gegen die Abquetschoder Schneidkante presst, wobei radial nach aussen verdrängte Dichtungsmasse durch diesen Befestigungsvorgang abgeschert wird. Dadurch ergibt sich in der Dichtkammer genau die richtige Füllung mit Dichtungsmasse, die dabei ausserdem unter einem relativ hohen Druck steht, so dass eine bestmögliche Dichtwirkung erzielt wird. Dennoch kann auch über Jahre diese Dichtungsmasse aus der Dichtkammer nicht wegkriechen, da ein fester Abschluss der Dichtkammer im Bereich der Abquetsch- oder Schneidkante erzeugt ist. Die zweite oder kombiniert vorgesehene Möglichkeit besteht darin, einen Wandbereich der Dichtungskammer etwas nachgiebig zu gestalten, so dass durch das Verschrauben des abzudichtenden Teiles und die Verdrängung des Dichtungswerkstoffes eine selbsttätige Anpassung der Dichtkammer an die sich ergebende Verformung des Dichtringes möglich ist. Je nach Ausgestaltung kann dabei zusätzlich eine Abquetsch- oder Schneidkante vorgesehen sein, um auch in diesem Fall eventuell dennoch überschüssigen Dichtungswerkstoff durch das Verschliessen der Dichtkammer zu entfernen. Eine zweckmässige usführungsform der Erfindung kann darin bestehen, dass die dem Gewinde abgewandte Rückwand der Dichtungskammer mit der Aussenseite des sie aufweisenden Teiles, beispielsweise eines Stopfen- oder Ventilkörpers, eine Schneid- oder Abquetschkante bildet, die etwa auf dem Aussendurchmesser oder je nach Anforderung, zur Vergrösserung der Dichtfläche geringfügig über dem Aussen durchmesser des Anschlussgewindes liegt und mit der angefasten Stirnseite oder Dichtkante und/oder Dichtfläche des abzudichtenden Teiles in Schliessstellung zusammenwirkt bzw. an dieser anliegt. Beim Einschrauben in das abzudichtende Teil wird so zwischen dessen Stirnseite und der erwähnten Schneid- oder Abquetschkante verdrängter Dichtungswerkstoff abgeschert. Gleichzeitig wird dadurch die Dichtkammer verschlossen, so dass eine weitere Verdrängung von Dichtungsmasse vermieden ist. Gleichzeitig ist aber davon auszugehen, dass die Dichtkammer mit dem verbleibenden Dichtungswerkstoff gut gefüllt ist, der dabei unter Anpressdruck steht, so dass eine jahrelange Dichtigkeit zu erwarten ist. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass die Dichtungskammer an ihrer Aussenseite ein den Dichtring an seiner radialen Aussenseite von der Rückwand der Dichtkammer her übergreifenden Wandungsteil hat, dessen Aussendurchmesser im Verhältnis zum Dichtkammerdurchmesser so weit verkleinert wird, dass dessen Stirnseite, welche dem Anschlussgewinde bzw. dem abzudichtenden Teil zugewandt ist, nur eine schmale ringförmige Anlagefläche aufweist. Dadurch ist schon in Ausgangsstellung die Dichtkammer teilweise auch in radialer Richtung abgeschlossen. Wird nun dieses Teil in das abzudichtende Teil eingeschraubt, kann man durch entsprechend festes Anziehen beide Stirnseiten zur Anlage bringen. Dabei wirkt die schmale ringförmige Stirnseite wiederum als Abquetschkante. Diese schmale ringförmige Stirnseite kann auch durch eine Aussen- und/ oder Innenfase an dem übergreifenden Wandungsteil gebildet werden. Dabei ist es auch möglich, dass die Stirnseite des den Dichtring aussen übergreifenden Wandungsteiles in gleicher Weise als umlaufende Schneide ausgebildet ist. Dadurch kann das Abscheren überschüssigen verdrängten Dichtungswerkstoffes verbessert werden. Wird aber mit einem stark angefasten Gegenstück verschraubt, kann dieses unter Umständen auch ohne Abscheren von Dichtungsmasse die Dichtkammer an der Stirnseite des übergreifenden Wandungsteiles oder einer dort vorgesehenen Schneide verschliessen. Besonders zweckmässig und vorteilhaft ist es, wenn die den Dichtring aussen umgreifende Wandung diesen axial so weit übergreift, dass ihre Schneide oder Abquetschkante die Dichtkammer abschliessend überschüssigen Dichtungswerkstoff abschert. Dadurch wird sichergestellt, dass mit dem Abschliessen der Dichtkammer auch der überschüssige Dichtungswerkstoff abgeschert wird, so dass der Abschluss der Dichtkammer voll wirksam ist. Gegebenenfalls kann dabei sogar eine gewisse Stauchung der Schneidkante durchgeführt werden, so dass ein Kriechen von Dichtungswerkstoff aus dieser Dichtkammer heraus unmöglich ist. Dabei kann die Schneide entsprechend spitzwinklig ausgebildet sein, um einerseits gut zu schneiden und andererseits beim Auflaufen des Gegenstückes gegebenenfalls gestaucht oder verformt zu werden, um den Abschluss der Dichtkammer sicherzustellen. Der aussenseitige Wandungsteil kann unterschiedlich gestaltet sein. Beispielsweise kann die Aussen- und/oder Innenseite des den Dichtring aussen umgreifenden Wandungsteiles zur Bildung einer Schneide von aussen nach innen und/oder von innen nach aussen abgeschrägt sein. Dadurch lassen sich in unterschiedlicher Weise auch Nachgiebigkeiten und endgültige Querschnittsform der Dichtkammer steuern. Eine von aussen nach innen abgeschrägte Schneide wird früher wirksam werden und mehr Dichtungsmasse abscheren als eine von innen nach aussen abgeschrägte Schneide, die eine gewisse radiale Nachgiebigkeit des Wandungsteiles bewirkt. Eine andere oder zusätzliche Möglichkeit der Anpassung der Dichtung und der Dichtkammer an unterschiedliche Dichtflächen oder Dichtkanten besteht darin, dass hinter der Rückwand der Abdichtkammer ein freier Raum, insbesondere ein Einstich ist und die Rückwand federnd nachgiebig ausgebildet ist. Auch dadurch kann eine Vergrö sserung der Pufferungswirkung des Dichtringes erzielt werden. Dabei kann die Rückwand der Kammer mindestens bereichsweise schräg von innen nach aussen zu der Abquetsch- oder Schneidkante und/oder dem den Dichtring aussen umgreifenden Wandungsteil vom Gewinde wegführend ansteigen. Dies hat die zusätzliche Wirkung, dass vor allem ein etwas kleinerer Dichtring durch das Aufschrauben des abzudichtenden Teiles an dieser schrägen Wandung verschoben und dadurch radial nach aussen gedehnt wird, wodurch seine Anlage an dieser schrägen Kante durch seine Eigenspannung verbessert wird. Zusätzlich treten dann die schon geschilderten Wirkungen beim Verdrängen weiterer Dichtungsmasse auf. In gleicher Weise kann die Rückwand der Kammer von innen nach aussen, jedoch zum Gewinde hinführend ansteigend ausgebildet werden. Dies hat zur Folge, dass der Dichtring zuerst nach innen ausweichend die Dichtkammer vollständig ausfüllt, wonach dann erst der wirklich Uberflüssige Dichtungswerkstoff ausgepresst und abgeschnitten wird. Eine seitere Ausgestaltung der Erfindung, die für sich alleine oder in Kombination mit den vorbeschriebenen Massnahmen möglich ist, kann darin bestehen, dass die den Dichtring radial aussen umgreifende Wandung im Verhältnis zur Wandungslänge so schwach dimensioniert wird, dass sie beim Festziehen nachgiebig, insbesondere stauchbar ist. Dies führt dazu, dass beim Anziehen des abzudichtenden Teiles in jedem Fall ein äusserer Abschluss erzielt werden kann unabhängig davon, ob eine wenig oder nicht angefaste Kante vorgesehen ist, bei der schon nach relativ kurzer Zeit der Dichtring unter erheblicher Verpressung steht, oder ob eine stark angefaste Dichtungskante vorgesehen ist, die eine weitere Verschraubung in axieler Richtung wünschenswert macht, um einen genügenden Anpressdruck zwischen Dichtring und abzudichtender Kante herzustellen. Im letzteren Fall kann dann diese weitere Verschraubung durchgeführt werden, weil der radial äussere Abschluss der Dichtkammer entsprechend nachgibt. Dieses Nachgeben kann durch eine gezielte Formgebung der Aussenwandung gesteuert werden. Beispielsweise kann die den Dichtring aussen umgreifende Wandung im Verhältnis zur Wandungslänge schwach dimensioniert sein, und/oder Schwächungen durch Innen- und/ oder Ausseneinstiche, Nuten oder Schlitze, wenigstens eine nach innen oder eine nach aussen gerichtete Wölbung od. dgl. die axiale Nachgiebigkeit und Stauchbarkeit fördernde Verformung aufweisen. Ferner kann die den Dichtring umfassende Wandung in Ausgangsstellung in ihrem Querschnitt schräg nach aussen oder etwa parallel zur Mittelachse und/oder mit ihrer Stirnseite schräg nach aussen gerichtet sein, wodurch auch in radialer Richtung die Verformung der umfassenden Wandung gezielt erfolgen kann. Die dadurch vorgegebene Stauchung der umfassenden Wandung nach aussen ergibt eine zusätzliche Vergrösserung der Dichtfläche in radialer Richtung nach aussen. Es sei noch erwähnt, dass auch zwei parallele äussere Wandungen, von denen zumindest eine den Dichtring in Ausgangsstellung ganz oder teilweise übergreifen kann und vorzugsweise eine die Dichtkammer begrenzende Abquetsch kante oder Schneide hat und deren andere in Gebrauchsstellung die Dichtkammerwand nach aussen als Sichtblende verdeckt. Dadurch ist es möglich, mit einem stark angefasten abzudichtenden Teil eine sichere Abdichtung und gleichzeitig einen guten Abschluss nach aussen zu erzielen, mit einem nicht angefasten abzudichtenden Teil aber verdrängten Dichtungswerkstoff mittels der Schneide abzuschneiden und die Abdichtkammer sicher nach aussen zu verschliessen. Bei einer Ausführungsform, bei der hinter der Rückwand der Dichtkammer eine Ausnehmung vorgesehen ist, ist es zweckmässig, wenn an deren Oberseite ein ringförmiger, über diese Ausnehmung ragender Steg vorgesehen ist. Gibt die Rückwand etwas dem Dichtungsdruck nach, wird der hinter ihr befindliche Einstich von diesem Steg verschlossen. Insgesamt ergibt sich bei Kombination der vorbeschriebenen Merkmale und Massnahmen eine Abdichtvorrichtung, die sowohl nicht angefaste als auch stark angefaste Dichtkanten von abzudichtenden Teilen verkraftet und dennoch bei beliebigen Anwendungen eine gute Abdichtung auch über Jahre gestattet, ohne dass bei Wärme- und Druckschwankungen die Gefahr besteht, dass Teile des Dichtungsringes wegkriechen. Dies wird durch mehrere einzeln oder kombiniert anwendbare Massnahmen verhindert, die zu einem radial äusseren Abschluss der den Dichtring enthaltenden Dichtkammer führen. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung in zahlreichen Ausführungsbeispielen noch näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung und jeweils in einem Schnitt durch die Dichtkammer: Fig. 1 und Fig. 2 zwei unterschiedlich dimensionierte Ausfüh rungsbeispiele eines Stopfens mit Dichtkammer und Abquetschkante an deren dem Anschlussge winde abgewandten Rand, Fig, 3 ein Ventilgehäuse, bei welchem die Dichtkam mer an der Aussenseite einen den Dichtring teilweise übergreifenden Wandungsteil mit einer Schneidkante hat, Fig. 3 a bis 3 g verschiedene Abwandlungen und Varianten der Ausführungsform nach Fig. 3, Fig. 4 eine Abdichtkammer mit einer den Dichtring radial aussen übergreifenden Wandung, die in axialer Richtung stauchbar ist, Fig. 4 a bis 4 k verschiedene Ausgestaltungen und Abwandlun gen der Ausführungsform nach Fig. 4, Fig. 5 eine Dichtkammer, deren Rückwand federnd nachgiebig ist, Fig. 5 a, 5 b, 5 c Abwandlungen der Ausführungsform nach Fig. 5, Fig. 6 eine Dichtkammer, bei welcher die Rückwand federnd nachgiebig und ein den Dichtring ra dial aussen umgreifender Wandungsteil verform bar und stauchbar ist, Fig. 6 a bis 6 f Varianten und Abwandlungen der Ausführungs form nach Fig. 6, Fig. 7 eine Dichtkammer, bei welcher an einer stauchbaren äusseren Wandung eine Schneid kante vorgesehen ist, Fig. 7 a bis 7 f Abwandlungen der Ausführungsform nach Fig. 7, Fig. 8 eine Dichtkammer bei welcher eine äussere Wan dung eine Schneidkante hat und die Kammer in ihrem Inneren schräg von innen nach aussen ansteigt, Fig. 9 eine Dichtkammer, deren Rückwand federnd nachgiebig ist und die ausserdem radial aussen eine Schneidkante hat, Fig. 9 a und 9 b Abwandlungen und Ausgestaltungen der Ausfüh rungsform nach Fig. 9, Fig. 10 eine Dichtkammer, deren Rückwand federnd nachgiebig ist, die eine den Dichtring an seiner radialen Aussenseite übergreifende Wan dung hat, welche gleichzeitig stauchbar ist und stirnseitig eine Schneide hat, Fig. 10 a und 10 b Abwandlungen der Ausführungsform nach Fig. 10, Fig. 11, 11 a bis 11 d Ausführungsformen, bei denen ein Teil der Dichtkammer als separater Teil ausgebildet ist, sowie Fig. 12, 12 a bis 12 c eine Ausführungsform, bei welcher die äussere Wandung mit Schlitzen und/oder Nuten ver sehen ist. Bei allen Ausführungsbeispielen sind einander entsprechende Teile selbst bei verschiedenartiger Gestaltung jeweils mit derselben Bezugsziffer versehen. Dabei werden bei einzelnen Figuren nur die Unterschiede gegenüber schon beschriebenen Ausführungsbeispielen erwähnt und nicht jede Figur insgesamt bis ins einzelne erläutert. Bei allen Ausführungsbeispielen handelt es sich um eine Abdichtvorrichtung 1 mit einem axial beaufschlagten, in allen Ausführungsbeispielen als O-Ring ausgebildeten Dichtring 2 zwischen zwei mittels Gewinden 3 verschraubbaren abzudichtenden Teilen. Dabei ist der eine Teil 4 beispielsweise ein Stopfen, wie es bei praktisch allen Figuren vorgesehen ist, während Fig. 3 andeutet, dass auch ein Ventilkörper diesen Teil 4 der Vorrichtung bilden kann. Es können aber auch Rohrkupplungen oder beliebig andere verschraubbare abzudichtende Teile den Teil 4 einer solchen Abdichtvorrichtung bilden. Im folgenden wird dieser Teil 4 gelegentlich auch als Stopfen 4 bezeichnet. Der abzudichtende Teil 5, der mit dem Teil 4 verschraubbar ist, ist lediglich in Fig. 1 gestrichelt angedeutet und kann an seinem Gewindeanfang scharfkantig oder mehr oder weniger stark angesenkt sein. Er kann aber auch eine beliebige andere Form haben (z. B. Radiatoren oder andere Heizkörper), bei der lediglich der Dichtungsbereich um das Gewinde glattflächig oder stutzenförmig ausgebildet ist. Zumindest hat dieser abzudichtende Teil 5 im Dichtbereich ein passendes Gewinde. Der Dichtring 2 kann ausserhalb, ist vorzugsweise jedoch im Bereich der Gewinde 3 angeordnet und befindet sich jeweils in einem ihn teilweise umschliessenden Einstich bzw. einer Dichtkammer 6. Die Stirnseite 7 des abzudichtenden Teiles 5 bzw. die am übergang zwischen der Stirnseite 7 und der Innenhöhlung 8 dieses Teiles 5 befindliche Dichtkante und/oder Dichtfläche kommt in Gebrauchsstellung gegen den Dichtring 2 zur Anlage und verformt diesen durch die Anpressung, die beim Aufschrauben und Festziehen an dem Gewinde 3 innerhalb des Dichtringwerkstoffes entsteht. Bei allen Ausführungsbeispielen ist dafür Sorge zu tragen, dass in Abdichtstellung die Dichtkammer 6 zumindest radial nach aussen abgeschlossen oder wenigstens nahezu abgeschlossen ist. Dadurch kann erreicht werden, dass später bei Wärme- oder Druckeinwirkungen kein Werkstoff des Dichtringes 2 nach aussen wegkriechen kann, der dann für die volle Abdichtwirkung fehlt und also auf die Dauer zu einer Undichtigkeit führen kann. Dabei ist die Dichtkammer 6 durch das Verschrauben und Festziehen mit dem abzudichtenden Teil 5 verschliessbar. Im einzelnen kann dies dadurch erreicht werden, dass die Abdichtvorrichtung 1 eine mit dem abzudichtenden Teil 5 zusammenwirkende Abquetsch- oder Schneidkante 9 zum Abscheren von durch das abzudichtende Teil 5 verdrängten überschüssigem Dichtungswerkstoff hat, wie es insbesondere in den Fig. 1, 2 aber in gewissem Umfang auch Fig. 3, 7 oder 10 und weiteren in der Figurenaufzählung genannten Figuren der Fall ist. Statt dessen oder zusätzlich kann jedoch wenigstens ein nachgiebiger Wandbereich an der Dichtungskammer 6 zur Verkleinerung von deren Innenvolumen zur sicheren dichten Verpressung des Dichtungswerkstoffes des Dichtringes 5 vorgesehen sein. Im einzelnen ist bei den verschiedenen Ausführungsformen folgendes vorgesehen: In den Fig. 1 und 2 bildet die dem Gewinde 3 abgewandte Rückwand 10 der Dichtungskammer 6 mit der Aussenseite 11 des sie aufweisenden Teiles 4 die Abquetschkante 9, die etwa auf dem Aussendurchmesser oder je nach Anforderung, zur Vergrösserung der Dichtfläche geringfügig über dem Aussendurchmesser des Anschlussgewindes 3 liegt und mit der angefasten Stirnseite 7 des abzudichtenden Teiles 5 in Schliessstellung zusammenwirkt. Dabei erkennt man in Fig. 1, dass die Rückwand 10 etwas schräg verläuft, so dass die Abquetschkante 9 in ihrem Querschnitt stumpfwinklig ist. In Fig. 2 hingegen verläuft die Rückwand 10 genau rechtwinklig zur Aussenseite 11, so dass der Querschnitt der Abquetschkante 9 rechtwinklig ist. In beiden Fällen ist der Aussendurchmesser der Aussenseite 11 so weit grösser als der des Gewindebereiches 3, wie es zu einer sicheren Abdichtung des Gewindeaussensurchmessers notwendig ist. Durch das Verschrauben und Anziehen mit dem Teil 5 gelangt dessen Stirnseite 7 schliesslich zur Anlage an der Kante 9, wobei überschüssiger, verdrängter Werkstoff dann abgeschert wird, vor allem aber die Dichtkammer 6 verschlossen wird. Bei praktisch allen übrigen Ausführungsbeispielen hat die Dichtungskammer 6 an ihrer Aussenseite einen den Dichtring 2 an seiner radialen Aussenseite von der Rück wand 10 der Dichtkammer 6 her übergreifenden Wandungsteil 12, dessen Stirnseite 13 dem Anschlussgewinde 3 bzw. dem abzudichtenden Teil 5 zugewandt ist. In den Fig. 3 und 3 a bis 3 g ist die Stirnseite des den Dichtring 2 aussen übergreifenden Wandungsteil 12 als umlaufende Schneide 9 ausgebildet. Es ergibt sich somit in Fortentwicklung der Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 eine schon in Ausgangsstellung teilweise auch nach aussen abgeschlossene Dichtkammer 6, bei der dennoch überschüssiger, nach aussen verdrängter Dichtungswerkstoff durch das Festschrauben an das abzudichtende Teil 5 abgeschert werden kann. Dabei erlaubt diese Ausführungsform eine grössere Variationsbreite bei der Form der Dichtkante oder Dichtfläche dieses abzudichtenden Teiles 5. Die einzelnen Fig. 3, 3 a bis 3 g zeigen unterschiedliche Formen der Ausgangslage in der Dichtkammer, wodurch mehr oder weniger Innenvolumen in dieser Dichtkammer zur Verfügung steht und mehr oder weniger früh deren Abschluss nach aussen erreicht wird. Sowohl in diesen Ausführungsbeispielen als auch in noch zu beschreibenden Ausführungsbeispielen beispielsweise gemäss Fig. 7 und 8 mit deren Varianten ist datgestellt, dass die Aussen- und/oder Innenweite des den Dichtring 2 aussen umgreifenden Wandungsteiles 12 zur Bildung einer Schneide 9 entweder von aussen nach innen oder von innen nach aussen oder aber sowohl von aussen nach innen als auch von innen nach aussen abgeschrägt sein kann. Eine Abschrägung des Wandungsteiles 12 von innen nach aussen zeigt beispielsweise Fig. 7, eine Abschrägung nur von aussen nach innen Fig. 8. Eine Abschrägung von beiden Seiten her erkennt man beispielsweise in Fig. 3 e oder auch 3 g. Je nach Abschrägungsrichtung kann das Wirksamwerden der Schneide 9 früher oder später erfolgen. Bei spielsweise wird bei einer Abschrägung der Stirnseite von aussen nach innen etwa gemäss Fig. 8 oder 7 b oder auch gemäss Fig. 6 f zu einem früheren Zeitpunkt bereits nach aussen verdrängter Dichtungswerkstoff abgeschert werden. Ein etwas späteres Abscheren oder Abquetschen erfolgt, wenn die Schneide 9 durch eine Abschrägung von innen nach aussen entsprechend Fig. 7 oder 7 f oder auch 7 e gebildet ist. Es wurde schon erwähnt, dass eine Möglichkeit der anpassbaren Ausbildung der Dichtkammer 6 darin besteht, einen Wandungsbereich nachgiebig zu machen. Die Fig. 5 und 6 sowie die Variationen dazu gemäss den Fig. 5 a bis 5 c und 6 a bis 6 f zeigen Abdichtvorrichtungen 1, bei denen hinter der Rückwand 10 der Abdichtkammer 6 ein freier Raum, insbesondere ein Einstich 14 angeordnet ist, wobei die Rückwand 10 federnd nachgiebig ausgebildet ist. Bei einer schwächeren Verdrängung von Dichtungswerkstoff des Dichtringes 2 kann somit die Rückwand 10 in axialer Richtung ausweichen und das Innenvolumen der Dichtkammer verringern. Bei den Fig. 6 b und 6 c oder auch 6 e sitzt der nachgiebige Teil der Rückwand 10 einfach oberhalb der Aussenseite 11. Dies gilt auch für die Ausführungsform beispielsweise nach Fig. 5 b. Dadurch kann ein radialer Einstich 14 vermieden werden. Soll jedoch die radiale Ausdehnung der Abdichtvorrichtung 1 möglichst klein gehalten werden, wird ein Einstich gemäss den Fig. 5 oder 6 oder auch 5 c oder 6 a zweckmässig sein. Darüber hinaus kann mit Hilfe eines solchen Einstiches 14 der Ausweichweg der Rückwand 10 begrenzt werden, so dass selbst in einem Fall, bei dem gemäss Fig. 6 d die nachgiebige Rückwand 10 weitestgehend ausserhalb der Aussenseite 11 angeordnet ist, dann dennoch ein Einstich 14 und ein dahinter liegender Bund 15 für eine solche Begrenzung der Verformungsmöglichkeit der Rückwand 10 zweckmässig sein. In mehreren Ausführungsbeispielen, beispielsweise in den Fig. 4 b, 4 c, 4 f, 4 i, 6 e, 7 a und 7 b sowie auch Fig. 8 ist vorgesehen, dass die Rückwand 10 der Dichtkammer 6 mindestens bereichsweise schräg von innen nach aussen zu der Schneid- oder Abquetschkante 9 und/oder dem den Dichtring 2 aussen umgreifenden Wandungsteil 12 vom Gewinde wegführend ansteigt. Dadurch entsteht ähnlich wie bei anderen Ausführungsbeispielen, beispielsweise Fig. 5 oder 4 g ein Ausweichraum 16 für verdrängte Dichtungsmasse, die in diesem Falle dann nicht radial nach aussen austritt und abgeschert werden muss, da sich dieser Ausweichraum ib zwischen der Rückwand 10 und dem äusseren Wandungsteil 12 befindet. Ferner kann dadurch der Dichtring 2 zu einer festeren Anlage an dieser Rückwand 10 gebracht werden, was die Dichtwirkung erhöht. Wird dann aufgrund einer entsprechend geformten Dichtkante an dem abzudichtenden Teil 5 dennoch weiterer Dichtungswerkstoff verdrängt, kann dieser an der Schneid- und Abquetschkante 9 abgeschert werden, bevor die Dichtkammer 6 vollständig abgeschlossen wird. In gleicher Weise kann die Rückwand 10 der Dichtkammer von innen nach aussen, jedoch zum Gewinde hinführend ansteigend ausgebildet werden. Dadurch wird der Dichtring, zuerst die Dichtkammer voll ausfüllend nach innen gedrückt und nur der wirklich überflüssige Dichtungswerkstoff, welcher erst ganz zum Schluss der Verpressung nach aussen austritt, wird durch die Abquetsch- oder Schneidkante abgeschert. Eine andere Möglichkeit, die zusätzlich oder statt der vorerwähnten Massnahmen ergriffen werden kann, um einen Wandungsbereich zur Anpassung an unterschiedliche Verdrängungen von Dichtungsmasse anzupassen, sieht vor, dass die den Dichtring 2 aussen umgreifende Wandung 12 nachgiebig, insbesondere stauchbar ist. Dies ist z. B. bei einer Lösung gemäss Fig. 4 und 6 oder 6 a bis 6 f oder 4 i und 4 k vorgesehen. Dabei erkennt man in diesen Ausführungsbeispielen, dass die den Dichtring 2 aussen umgreifende Wandung 12 im Verhältnis zur Wandungslänge schwach dimensioniert ist und/oder Schwächungen 17 durch Innen- oder Ausseneinstiche, Nuten 18 oder Schlitze 24 und 25, wenigstens eine nach innen gerichtete Wölbung 19 oder eine nach aussen gerichtete Wölbung 20 od. dgl. die axiale Nachgiebigkeit und Stauchbarkeit fördernde Verformung-aufweisen kann. Dabei zeigen die Fig. b a, ö b und 6 f, dass zusätzlich auch die Rückwand 10 nachgiebig sein kann. Je nach Dichtungswerkstoff, Form und Grösse des Dichtringes 2 oder auch Form und Grösse des abzudichtenden Teiles 5 kann eine oder mehrere der vorbeschriebenen Massnahmen ergriffen werden, um die Pufferungsmöglichkeit im Dichtungsbereich zu wählen und zu steuern und sicherzustellen, dass im Laufe der Jahre kein Werkstoff aus dem Dichtungsbereich wegkriechen kann. Die Nachgiebigkeit der äusseren Wandung 12 kann gegebenenfalls auch dadurch beeinflusst sein, dass sie entweder in ihrem Querschnitt schräg nach aussen oder etwa parallel zur Mittelachse und/oder mit ihrer Stirnseite 13 schräg nach aussen gerichtet ist. Dabei kann wiederum die Verformung der umfassenden Wand gezielt nach aussen erfolgen, wobei sich eine zusätzliche Vergrösserung der Dichtfläche in radialer Richtung nach aussen ergibt. In einzelnen Ausführungsbeispielen, beispielsweise den Fig. 4 e, 4 a, 7 a, 7 c oder 7 e ist dargestellt, dass von zwei parallelen äusseren Wandungen 12 eine den Dichtring 6 in Ausgangsstellung ganz oder teilweise übergreifen und eine Abquetschkante oder Schneide 9 haben kann, welche die Dichtkammer nach aussen begrenzt und deren andere in Gebrauchsstellung die Dichtkammerwand b nach aussen als Sichtblende verdeckt. In den Ausführungsbeispielen nach Fig. 5 c und b a erkennt man noch, dass an der Oberseite der hinter der Rückwand 10 der Dichtkammer 6 befindlichen Ausnehmung 14 ein ringförmiger, über diese Ausnehmung 14 ragender Steg 21 vorgesehen sein kann, der vor allem nach einem Nachgeben der Rückwand 10 durch das Verdrängen von Dichtungsmasse diese Ausnehmung bzw. diesen Einstich 14 abschliesst. Anhand der zahlreichen Ausführungsvarianten ist gleichzeitig erkennbar, dass die einzelnen Massnahmen und Möglichkeiten zum äusseren Abschluss der Dichtkammer 6 sowohl einzeln als auch in beliebiger Weise kombiniert vorgesehen sein können. Dabei können entweder auch zwei oder drei oder alle Massnahmen kombiniert sein. So zeigt Fig. 10 die Möglichkeit einer nachgiebigen Rückwand 10, einer stauchbaren äusseren Wandung 12 und einer Schneidkante 9. Dabei könnte diese äussere Wandung 12 auch noch Verformungen 17 oder 18 oder 19 oder 20 haben. Ferner sei erwähnte, dass eine derartig gestaltete Dichtkammer 6 in der einen oder anderen Ausführungsform auch an einem Teil 4 doppelt vorgesehen sein kann, wenn dieses beidseitig Gewinde 3 zum Anschliessen zweier aufeinanderstossender Rohrstutzen od. dgl. abzudichtender Teile 5 hat. Schliesslich können in all diesen Fällen zusätzlich Ausweichräume 16 vorgesehen sein, um die Pufferungsmöglichkeit im Bereich des Dichtringes 2 weiter zu vergrössern. Dabei ist vorteilhaft, dass all diese Massnahmen relativ einfach und preiswert durchführbar sind, wobei die einfachste Variante eine etwa gemäss Fig. 2 darstellt, aber auch die übrigen Varianten keinen wesentlichen Mehr aufwand mit sich bringen. Auch der Werkstoff der zusammenwirkenden Teile 4 und 5 kann in vorteilhafter Weise bei diesen verschiedenen Lösungsmöglichkeiten unterschiedlich sein. So können beide Teile aus Metall oder aber auch eines der beiden Teile aus Kunststoff und das andere Teil aus Metall oder schliesslich beide Teile aus Kunststoff bestehen. Vor allem eine Fertigung des die Dichtkammer 6 aufweisenden Teiles 4 aus Kunststoff erlaubt dabei eine grosse Variationsbreite bezüglich der Ausbildung der Rückwand 10 und der äusseren Wandung 12, wobei eine Dichtkammeranordnung ausserhalb des Gewindes zu bevorzugen ist (Fig. 7 e und 9 a). In den Fig. 11, 11 a, 11 b, 11 c und 11 d ist eine Abdichtvorrichtung dargestellt, bei welcher die Dichtkammer 6 wenigstens teilweise, zumindest ihr äusserer Wandungsteil 12 gegebenenfalls mit der Rückwand 10 oder - wie im Ausführungsbeispiel - mit einem Teil der Rückwand 10 als separates Dichtkammerteil 22, insbesondere als an dem einen abzudichtenden Teil 4 anbringbarer Ring ausgebildet ist. Dabei passt das Dichtkammerteil 22 auf das abzudichtende Teil 4 einer Armatur od. dgl., wobei der Anschlag für das Dichtkammerteil als Ausdrehung am Dichtkammerteil selbst oder am abzudichtenden Teil 4 angebracht sein kann. Fig. 11 d zeigt z. B. eine Rohrverschraubung mit einer derartig ausgebildeten zweiteiligen Dichtkammer, wobei an der Stirnseite des Wandungsteiles 12 eine Schneide 9 vorgesehen ist. Die Wandungsteile 12 können aber gemäss den übrigen Fig. 11 bis 11 c auch beliebige andere Formen gemäss den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen haben. Es ergibt sich durch diese Ausführungsform einer zweiteiligen Dichtkammer 6 die Möglichkeit, aus einem offenen Dichtraum eine geschlossene Dichtkammer 6 zu machen, welche je nach Anforderung für verschieden grosse Dichtringe mit unterschiedlichen A#nderungsmöglich keiten des Dichtkammervolumens bzw. des Dichtringes versehen sein kann, wobei wiederum verschiedene Kombinationen der Volumenanpassbarkeit an das Gegenstück 5 möglich sind. Fig. 12 zeigt einen Querschnitt durch eine Dichtkammer und Fig. 12 a eine mit mehreren Ausführungsformen versehene Stirnansicht der äusseren Wandung 12 aus der Ausführungsform gemäss Fig. 12, während Fig. 12 b wiederum einen Querschnitt der Dichtkammer und Fig. 12 c eine Stirnansicht der äusseren Wandung 12 der in Fig. 12 b dargestellten Ausführungsform zeigt. Dabei erkennt man, dass die äussere Wandung 12 sich in axialer Richtung erstreckende Schlitze 24, Nuten 25 od. dgl. Ausnehmungen unterschiedlicher Querschnittsformen haben kann. Die Fig. 12 a und 12 c zeigen, dass die Schlitze 24 oder Nuten 25 die äussere Wandung 12 ganz oder nur teilweise durchsetzen können und ihr Querschnitt von parallelen, radial oder schräglaufenden und/oder schräg zueinander angeordneten Wänden begrenzt sein können, so dass die dargestellten unterschiedlichen Schlitzformen oder Nutenanordnungen entstehen. Die nicht durch die gesamte Wandung 12 durchgehenden Schlitze gemäss Fig. 12 c können von aussen nach innen oder von innen nach aussen oder abwechselnd von innen nach aussen und aussen nach innen gerichtet sein. Dabei sind wiederum schräge oder radiale Anordnungen und ausserdem auch Nuten mit abgewandelten Querschnitten dargestellt, um unterschiedliche Anpassmöglichkeiten und Ausgestaltungen anzudeuten, die die äussere Wandung 12 nachgiebig machen. Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargewtellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben. - Ansprüche

Claims: Abdichtvorrichtung Ansprüche 1. Abdichtvorrichtung mit einem axial beaufschlagten, als Profil-, vorzugsweise O-Ring ausgebildetem Dichtring, zwischen zwei mittels Gewinde verschraub baren abzudichtenden Teilen, von denen wenigstens eines zumindest im Dichtbereich einen kreisring förmigen Querschnitt hat, wobei der Dichtring in einem im Gewindebereich angeordneten, ihn teilweise umschliessenden Einstich od. dgl. Dichtkammer gehal ten ist und die beliebig geformte Stirnseite des anderen Teiles und/oder die am Übergang zwischen der Stirnseite und der Innenhöhlung dieses Teiles befindliche Dichtkante und/oder Dichtfläche gegen den Dichtring zur Anlage kommt und diesen durch den Anpressdruck verformt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in Abdichtstellung die Dichtkammer (6) zumindest radial nach aussen abge schlossen oder nahezu abgeschlossen sit, wobei durch ¯ unterschiedlich gestaltete Gegenstücke verursachte Volumenunterschlede zwischen Dlchtkammer und Dicht ring ausgleichbar bzw. die Dichtkammer und der Dichtring aneinander anpassbar sind. 2. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Dichtkammer (6) durch das Ein schrauben und Festziehen in das abzudichtende Teil (5) verschliessbar ist. 3. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie (1) eine mit dem abzudich tenden Teil (5) zusammenwirkende Abquetsch- oder Schneidkante (9) zum Abscheren von durch das abzu dichtende Teil (5) verdrängtem überschüssigem Dichtungswerkstoff hat. 4. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Gewinde abge wandte Rückwand (10) der Dichtungskammer (6) mit der Aussenseite (11) des sie aufweisenden Teiles (4), beispielsweise eines Stopfen- oder Ventilkörpers, eine Abquetsch- oder Schneidkante (9) bildet, die etwa auf dem Aussendurchmesser oder je nach Anforde rung, zur Vergrösserung der Dichtfläche geringfügig über dem Aussendurchmesser des Anschlussgewindes (3) liegend je nach Ausführung der Rückwand (10) stumpf wingklig, rechtwinklig oder spitzwinklig und mit der gegebenenfalls angefasten Stirnseite oder Dicht kante und/oder Dichtfläche (9) des abzudichtenden Teiles (5) in Schliessstellung zusammenwirkt. 5. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungskammer (6) an ihrer Aussenseite einen den Dichtring (2) an sei ner radialen Aussenseite von der Rückwand (10) der Dichtkammer (6) her so weit übergreifenden Wandungs teil (12) hat und dessen Aussendurchmesser im Verhält nis zum Dichtkammerdurchmesser so weit verkleiner ist, dass dessen Stirnseite (13) eine schmale ring förmige Anlagefläche aufweist, welche mit dem Gegen stück (5) zusammenwirkend als Abquetschkante (9) dient. 6. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (13) des den Dichtring (2) aussen übergreifenden Wandungstei les (12) als umlaufende Schneide (9) ausgebildet ist. 7. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die den Dichtring (2) aussen umgreifende Wandung (12) diesen axial so weit übergreift, dass ihre Schneide oder Abquetschkante (9), die Dichtkammer (6) abschliessend, überschüssi gen Dichtungswerkstoff abschert. 8. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussen- und/oder In nenseite des den Dichtring aussen umgreifenden Wan dungsteiles zur Bildung einer Abquetschkante oder Schneide von aussen nach innen und/oder von innen nach aussen abgeschrägt ist. 9. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Rückwand (10) der Abdichtkammer (6) ein freier Raum, insbesondere ein Einstich (14) ist und die Rückwand (10) federnd nachgiebig ausgebildet ist. 10. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (10) der Dichtkammer (6) mindestens bereichsweise schräg von innen nach aussen zu der Abquetschkante oder Schneid kante (9) und/oder dem den Dichtring (2) aussen um greifenden Wandungsteil (12) vom Gewinde wegführend ansteigt. 11. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtkammer mit ihrer Rückwand (10) und/oder mit ihrem aussen umfas senden Wandungsteil zumindest bereichsweise von in nen nach aussen in Richtung Abquetsch- oder Schneid kante zum Gewinde hinführend ansteigt. 12. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die den Dichtring (2) aussen umgreifende Wandung (12) im Verhältnis zur Wandungslänge so dimensioniert ist, dass sie beim Festziehen auf dem Gegenstück (5) auflaufend nach giebig, insbesondere stauchbar ist. 13. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die den Dichtring (2) aussen umgreifende Wandung (12) Schwächungen (17), Nuten (18), wenigstens eine nach innen (19) oder eine nach aussen gerichtete Wölbung (20) od. dgl. die axiale Nachgiebigkeit und Stauchbarkeit fördernde Verformung aufweist. 14. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die den Dichtring umfassende Wandung in Ausgangsstellung in ihrem Querschnitt schräg nach aussen, oder etwa parallel zur Mittelachse und/oder mit ihrer Stirnseite schräg nach aussen gerichtet ist, wobei die Stauchung der Wandung nach aussen eine zusätzliche Vergrösserung der Dichtfläche in radialer Richtung nach aussen er gibt. 15. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass von zwei parallelen äusseren Wandungen (12) zumindest eine den Dichtring (2) in Ausgangsstellung ganz oder teilweise über greift, und vorzugsweise eine die Dichtkammer be grenzende Abquetschkante oder Schneide (9) hat und deren andere in Gebrauchsstellung die Dichtkammer¯ wand nach aussen als Sichtblende verdeckt. 16. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der hinter der Rückwand (10) der Dichtkammer (6) befind liche Ausnehmung (14) ein ringförmiger, über diese Ausnehmung (14) ragender Steg (21) vorgesehen ist. 17. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Rück wand (10) und dem äusseren Wandungsteil (12) ein Aus weichraum (16) vorgesehen ist. 18. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtkammer (6) wenigstens teilweise, zumindest ihr äusserer Wan dungsteil (12) gegebenenfalls an der Rückwand (10) oder einem Teil der Rückwand (23) angeschlagen, als separates Dichtkammerteil (22), insbesondere als an dem einen abzudichtenden Teil (4) anbringbarer Ring ausgebildet ist, welcher gegebenenfalls in der Dichtkammer (6) zur Bildung einer zusätzlichen Dichtkante (27) vorzugsweise stufenförmig abgesetzt ist (Fig. 11, 11 a, 11 b). 19. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtkammerteil (22) mit einer Ausdrehung (26) als Anschlagfläche gegen das abzudichtende Teil (4) passt. 20. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Wandung (12) sich in axialer Richtung erstreckende Schlitze (24), Nuten (25) od. dgl. Ausnehmungen hat. 21. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (24), Nuten (25) od. dgl. die äussere Wandung (12) ganz oder nur teilweise durchsetzen und ihr Querschnitt von parallelen, radial oder schräg verlaufenden und/oder schräg zueinander angeordneten Wänden be grenzt sind. - Zusammenfassung

Inventors: GEHRING, PETER
Applicants: ANTON HUMMEL GMBH METALLWARENFABRIK
Application year: 1984
Main classification: F16J15
IPC codes: F16L15, F16L19, F16L55, F16J15