WINDSCREEN WIPER ARRANGEMENT ESPECIALLY CONTROLLABLE SINGLE-ARM WINDSCREEN WIPER ARRANGEMENT FOR MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. A screen-wiper installation, especially a controllable single-arm screen-wiper installation for motor vehicles, having a wiper arm carrying a wiper blade (1) and comprising an outer profiled section (3) which can be set into a pivoting movement by the drive motor (4) through drive means and an inner profited section (2) longitudinally displaceable therein, on the outer end of which outer profited section the wiper blade (1) is rotatably mounted, and having a control rod (16) displaceable in the outer profited section (3) in the longitudinal axis and provided for turning the wiper blade, which control rod is articulatedly connected with the wiper blade (1) at its outwardly-lying end at a lateral distance from the longitudinal axis of the inner profiled section (2), characterized in that the extension and retraction movements of the wiper arm are effected by a flexible cable (6) rigid to thrust, which for the one part is connected with the inner profiled section (2) and for the other part is surrounded in one zone by guide tube (7) arranged on the body and is displaceable with its end in this tube between two stops.

Description: Scheibenwischeranlage, insbesondere steuerbare Einarm Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge Die Erfindundung betrifft eine Scheibenwischeranlage, insbesondere steuerbare Einarm-Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge, entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine derartige Scheibenwischeranlage ist in der DE-OS 31 27 018 beschrieben, die zwei im Wischerarm untergebrachte Kolben vorsieht, die von einem Hydrauliksystem versorgt werden und eine Verlängerung des Wischerarmes und/oder eine Winkeländerung des Wischerblattes gegenüber dem Wischerarm derart bewirkt, dass die zum Auswischen oberen seitlichen Eckbereiche der Frontscheibe erreicht werden können. Nachteilig ist die aufwendige Gestaltung der Scheibenwischeranlage, die für den Fall, dass ein Einund Ausfahren des Wischerarmes und eine Winkelverstellung des Wischerblattes erfolgen soll, zwei Pumpeinheiten erfordert. Im Winterbetrieb kann die Versorgung der Kolben mit Druckmittel über relativ kleine Kanäle Schwierigkeiten bereiten, aufgrund der Viskosität des Druckmittels; sodass die ordnungsgemässe Funktion der Anlage beeinträchtigt sein kann In Erkenntnis dieser Nachteile der bekannten Scheibenwischeranlage liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenwischeranlage zu schaffen, die das Sichtfeld der Frontscheibe möglichst grossflächig von Regenwasser befreien kann, die zuverlässig in der Funktion ist und die einen verhältnismässig geringen Konstruktions- und War- tungsaufwand erfordert. Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelost, dass das Aus- und Einfahren des Wischerarmes durch ein biegsa mes, drucksteifes Seil erfolgt, das einerseits mm dem Innenprofil verbunden ist und das sich andererseits an der Karosserie abstützt. Besonders vorteilhaft ist dabei der einfache mechanische Aufbau un#der geringe Platzbedarf der Scheibenwischeranlage. Ein biegsames, drucksteifes Seil ist ein relativ einfaches Bauelement. Man kann ferner davon ausgehen, dass es auch über längere Betriebszeiten zuverlässig arbeitet. Zur Längenänderung des Wischerarmes sind somit keine aufwendigen Hydraulikleitungen erforderlich, wie in der erwähnten DE-OS 31 27 018. Zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit weiteren- Vortei- len und Merkmalen wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt eine perspektivische Ansicht der Scheibenwischeranlage mit Detaildarstellungen in Explosionsform. In der Zeichnung ist ein Scheibenwischer dargestellt, mit einem Wischerblatt 1 und einem Wischerarm, der aus; einem Innen 2 - und einem Aussenprofil 3 besteht. An der Aussenseite des Innenprofils ist das Wischerblatt 1 in einem gewissen, von Anschlägen begrenzten Bereich schwenkbar angeordnet. Das Innenprofil 2 ist in dem vom Antriebsmotor 4 über Antriebsmittel in eine Schwenkbewegung versetzbaren Aussenprofil 3 teleskopartig in Richtung des Doppelpfeiles A verschiebbar gelagert. An einer Wischer- armseite ist am Aussenprofil 3 und am Innenprofil 2 je ein Langloch 5, 5' ausgebildet. Beide Langlöcher 5, 5' überdecken sich während des Wischerbetriebes ganz oder teilweise, je nach Stellung des Innenprofils 2 zu dem Aussenprofil 3. Durch den Überdeckungsbereich der Langlöcher 5, 5' hindurch führt ein biegsames, drucksteifes Seil 6, das einerseits mit dem Innenprofil 2 verbunden ist und das sich andererseits an der Karosserie abstützt. Sind die Langlöcher 5, 5' nur unwesentlich breiter als der Durchmesser des Seiles 6, so hat dies den Vorteil, dass durch Abstützung des Seiles 6 an den seitlichen Rändern der Langlöcher 5, 5' eine Verdrehungssicherung des Wispher- blattes 1 gegenüber dem Aussenprofil 3 gegeben ist. Das Seil 6 könnte aber auch oberhalb des Aussenprofils 3 an das Innenprofil 2 geführt und mit diesem verbunden sein. In diesem Fall erfolgt die Sicherung gegen Verdrehung des Wischers 1 andersartig. Das der Karosserie zugewandte Seilende ist in einem an der Karosserie angeordneten Führungsrohr 7 geführt. Dies hat den Vorteil, dass in dem Seil 6 eine axiale Kraftübertragung bei relativ geringem Seildurchmesser erfolgen kann, ohne dass sich dieses in dem ungeführten Bereich übermässig durchbiegt. Das im Führungsrohr 3 geführte Seilende ist mit einem Nippel 8 versehen, der zwischen zwei Anschlägen im Führungsrohr 7 verschiebbar ist, die einerseits durch eine Stützschulter 9 in der Bohrung des Führungsrohres 7 und andererseits durch einen an der Stirnseite des Führungsrohres 7#angeordneten Deckel 10 gebildet sind. Zwischen der Stützschulter 9 und dem Nippel 8 ist eine Feder 11, die das Innenprofil 2 in Richtung Einfahrstellung belastet. Vorteilhaft ist bei dieser Ausführung, dass die im Inneren des Führungsrohres 7 angeordnete Stützschulter 9 und der durch den stirnseitigen Deckel 10 gebildete Anschlag vor Verunreinigung oder Beschädigung geschützt untergebracht sind. Vorteilhaft ist es ferner, wenn die Winkelstellung des Führungsrohres 7 der Stellung des Wischerarmes anpassbar ist. Zu diesem Zweck ist das Führungsrohr 7 drehbar an der Karosserie angeordnet. Desweiteren ist eine Koppelstange 12 vorgesehen, die an einem Ende drehbar und begrenzt längsverschieblich mit dem Aussenprofil 3 und an ihrem anderen Ende drehbar mit dem Führungsrohr 7 verbunden ist, mit Anlenkpunkten, die unterhalb der Verbindungsgeraden durch deren Schwenkachsen 13,14 liegen. Es ist auch möglich, die Koppelstange 12 an der Führungsrohrseite begrenzt längsverschieblich auszubilden tnd nicht am Aussenprofil 3, oder die Anlenkpunkte oberhalb der Verbindungsgeraden durch die Schwenkpunkte 13, 14 des Aussenprofils 3 und des Führungsrohres 7 anzuordnen. Auch ist es möglich eine Längsverschieblichkeit der Koppelstange 12 nicht vorzusehen. Die Scheibenwischeranlage ist auch ohne Koppelstange 12 funktionsfähig, mit fest an der Karosserie angeordnetem Führungsrohr 7. An der Verbindung des Wischerblattes 1 mit dem Innenprofil 2 ist eine Feder 15 angebracht, die das Wischerblatt 1 in diejenige Endlage belastet, in der das Wischerblatt 1 zumindest annähernd in Längsrichtung des Wischerarmes ausgerichtet ist. Mit der im Aussenprofil 3 geführten Seite der Steuerstange 16 ist 16 ein in der Führungsbahn der Steuerstangeiverschieblicher Nippel 17 verbunden, der durch Anfahren an einen Anschlag, der aus einer in der Führungsbahn der Steuerstange gebildeten StUtzschulter 18 besteht, die Ausfahrbewegung der Steuerstange 16 begrenzt. Um den Stoss beim Anfahren des Nippels 17 auf die Stützschulter 18 zu mildern, ist zwischen dem Nippel 17 und der Stützschulter 18 eine an den Nippel 17 angrenzende Feder 19 vorgesehen, die zu der Stützschulter 18 einen Freiraum lässt. Sowohl die Steuerstange 16 wie auch das Innenprofil 2 umgibt je ein an der Stirnseite des Aussenprofils angebrachter Abstreifring 20, 21, die die Führungsbahnen der Steuerstange 16 und des Innenprofils 2 vor Verunreinigungen schützen. Zusätzlich ist eine in der Zeichnung nicht dargestellte AbdecRung vorgesehen, die das Seil in dem Bereich von dem Langloch 5 im Aussenprofil 3 bis zu dem Führungsrohr 9 abdeckt. Durch das gesteuerte Aus- und Einfahren des Wischerarmes und durch von der Schwenkbewegung des Wischerarmes abhängiges Drehen des Wischerblattes 1 kann trotz einfacher Gestaltung der Anlage in vorteilhafter Weise eine grosse Fläche der Frontscheibe freigewischt werden, wobei auch die oberen Eckbereiche der Frontscheibe erreichbar sind. diis In Parkstellung des Wischerarmes liegt Wischerblatt 1 etwa parallel zu der Unterseite des Frontscheiben-Fensterrahmens auf der Beifahrerseite. Die im Führungsrohr 7 befind liche Feder 11 belastet das Innenprofil 2 über das biegsame Seil 6 in die Einfahrstellung. Der am Aussenprofil 3 angeordnete Schwenkzapfen 22 ist im Langloch 23 der Koppelstange 12 in die innere Endstellung geschoben. Wird das mit dem Antriebsmotor über Antriebsmittel verbundene Aussenprofil 3 des Wischerarmes von der Parkstellung nach oben über die Frontscheibe bewegt, so entspannt sich die im Führungsrohr 7 befindliche Feder 11. Gleichzeitig bewegt sich der mit dem Aussenprofil 3 verbundene Schwenkzapfen 22 in die äussere Endlage des in der Koppelstange 12 ausgebildeten Langloches 23. Wird der Wischerarm weiter nach oben geschwenkt, so wird das Führungsrohr 7 UDer die Koppelstange 12 mitbewegt. Die Anlenkpunkte 22, 24 sind so bestimmt, dass sich ein günstiger Nachführwinkel des Führungsrohres einstellt. Nachfolgend stösst der mit dem biegsamen Seil 6 verbundene Nippel 8 an den stirnseitigen Deckel 10 des Führungsrohres 7 an und schiebt anschliessend durch Druckbelastung des Seiles 6 das mit dem Seil 6 verbundene Innenprofil 2 mit dem daran befestigten Wischer 1 aus dem Aussenprofil 3 heraus. Ab einer von der Kontur der Frontscheibe abhängigen Ausfahrstellung des Innenprofils 2 liegt die zwischen der Stützschulter 18 und dem Nippel 17 angeordnete Feder 19 an der Stützschulter 18 an und verstellt bei einer gleichsinnig weiteren Bewegung des Wischerarmes kontinuierlich solange den Drehwinkel des Wischerblattes 1 in diejenige Endlage, die einen grösseren Winkel zwischen Wischerbl tt 1 und Wischerarm einschliesst, e bis die Feder 19 auf Blocge drückt ist. Das Innenprofil 2 kann nachfolgend nicht weiter aus dem Aussenprofil l3 herausgeschoben werden. Eine weitere Vorwärtsbewegung des Wischerarmes erfolgt noch solange, bis das Wischerblatt 1 annähernd parallel zur Fensterrahmenseite verläuft, wobei sich das biegsame Seil 6 im ungeführten Bereich durch Änderung seiner Krümmung an die jeweiligen GeometrAever- hältnisse anpasst. Bei der Rückwärtsbewegung des Wischerar- mes tritt der umgekehrte Vorgang ein. An Stelle des Seiles 6 kann selbstverständlich auch ein biegsamer, drucksteifer Stab verwendet werden.

Claims: Patentansprüche 1. Scheibenwischeranlage, insbesondere steuerbare ginarm- Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge, mit einem ein Wischerblatt tragenden Wischerarm, der aus einem von dem Antriebsmotor über Antriebsmittel in eine Schwenk bewegung versetzbaren Aussenprofil und einem darin längsverschieblichen Innenprofil besteht, an dessen äusserem Ende das Wischerblatt drehbar aufgenommen ist und mit einer im Aussenprofil in der Längsachse ver schiebbaren Steuerstange, die an ihrem aussenliegenden Ende, in seitlichem Abstand von der Längsachse des Innenprofils, drehbar mit dem Wischerblatt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aus- und Einfahren des Wischerarmes durch ein biegsames, drucksteifes Seil (6) erfolgt, das einerseits mit dem Innenprofil (2) verbunden ist und das sich andererseits an der Karos serie abstützt. 2. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Seil (6) bereichsweise von einem an der Karosserie angeordneten Führungsrohr (7) umgeben ist. 3. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Führungsrohr (7) drehbar mit der Karosserie verbunden ist. 4. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das der Karosserie zugeordnete Ende des Seiles (6) zwischen zwei Anschlägen verschiebbar ist. 5. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Anschlag durch eine Stütz schulter (9) in der Bohrung des Führungsrohres (7) gebildet ist, während der andere Anschlag ein an der Stirnseite des Führungsrohres (7) angeordneter Deckel (10) ist. 6. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass mit dem im Führungsrohr (7) geführten Ende des Seiles (6) ein Nippel (8) fest verbunden ist, der sich zwischen der Stützschulter (9) und det Deckel (10) verschieben lässt. 7. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass ein elastisches Glied vorgesehen ist, das das Innenprofil (2) in Richtung Einfahrstellung belastet. 8. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Glied eine Feder (11) ist, die sich zwischen dem Nippel (8) und der Stützschulter (9) befindet. 9. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Innenprofil (2) gegenüber dem Aussen profil (3) gegen Verdrehung gesichert ist. 10. Scheibenwischer;3nlage nach Anspruch 9, dadurch gekenn zeichent, dass die Verdrehungssicherung durch seitliche Abstützung des Seiles (6) an den Rändern von im Aussen (3) und Innenprofil (2) auf einer Seite angeordneten Langlöchern (5, 5') bewirkt wird, die geringfügig breiter als der Durchmesser des Seiles (6) sind, die sich überdecken und durch die das Seil (6) an das Innenprofil (2) geführt ist. 11. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass zwei Anschläge vorgesehen sind, zwischen denen das Wischerblatt (1) gegenüber dem Innenprofil (2) schwenkbar ist. 12. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine Feder (15), die an der Verbindung des Wi scherblattes (1) mit dem Innenprofil (2) angebracht ist und die das Wischerblatt (1) in diejenige Endlage belastet, in der das Wischerblatt (1) zumindest annä hernd in Längsrichtung des Wischerarmes ausgerichet ist. 13. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass ein Anschlag vorgesehen ist, bis zu dem die Steuerstange (16) verschiebbar ist. 14. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch einen Anschlag, der aus einer in der Führung der Steuerstange (16) gebildeten Stützschulter (18) besteht und mit einem an der Steuerstange (16) befestigten Nippel (17) zusammenwirkt. 15. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, dass sich zwischen Nippel (17) und Stützschul ter (18) eine Feder (19) befindet. 16. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppelstange (12) vorgesehen ist, die an einem Ende drehbar mit dem Aussenprofil (3) und an dem anderen Ende drehbar mit dem Führungsrohr (7) verbunden ist, mit Anlenkpunkten (22, 24), die entweder beide unterhalb oder beide oberhalb der Ver bindungsgeraden durch die Schwenkachsen (13, 14) ange ordnet sind. 17. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine Koppelstange (12), die nicht nur drehbar sondern auch begrenzt längsverschieblich an dem Aussen profil (3) oder an dem Führungsrohr (7) angeordnet ist. 18. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Steuerstange (16) und das Innenprofil (2) Je ein Abstreifring (20, 21) umgibt, der mit dem Aussenprofil (3) des Wischarmes verbunden ist. 19. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 2 und 10, gekenn zeichnet durch eine Abdeckung, die das Seil (6) in dem Bereich von dem Langloch (5) im Aussenprofil (3) bis zu dem Führungsrohr (7) abdeckt.

Inventors: BLATNER, EDUARD, RUCHEL, GUNTHER, DIPL.-ING., Ruchel, Günther, Dipl.-Ing.
Applicants: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1