CASSETTE FOR THE CURRENT SUPPLY OF A CORDLESS TELEPHONE

Abstract: 1. Cartridge for reception of batteries for the power supply of a cordless telephone, characterized in that the cartridge (3) is supported and guided in a compartment in the telephone housing so as to be displaceable and also exchangeable, that in a first, inserted position a defined switching position, for switching on the power supply, is brought about by means of latching elements (5, 6) provided on the telephone housing (2) and on the cartridge (3), that in a further position, displaced in the direction of withdrawal, a further latching element (7) arranged on the telephone housing becomes effective, which determines a further defined position of the cartridge, in which the power supply is switched off, and that finally the latching can be released by swinging away one of the latching elements, so that the cartridge can be removed from the compartment.

Description: Kassette zur Stromversorgung eines schnurlosen Fernsprechers. Die Erfindung betrifft eine Kassette zur Aufnahme von Batterien zur Stromversorgung eines schnurlosen Fernsprechers. Üblicherweise werden der Stromversorung dienende Batterien elektrischer Geräte z.B. Geräte aus der Unterhaltungselektronik in Kammern des Gerätes eingelegt und anschlie Bend mittels eines aufschraubbaren oder aufrastbaren und den Aussenkonturen des Gerätes angepassten Deckels abgedeckt. Es ist weiterhin eine Anordnung bekannt, bei der die Batterien in einem Aufnahmekörper angeordnet werden, der anschliessend in einen Schacht des Gehäuses eingeschoben und mit dem Gehäuse verrastet wird. Ausgehend von dieser letztgenannten Ausführungsform ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diesen Aufnahmekörper so weiterzubilden, dass neben der Auswechselbarkeit auch verschiedene Schaltfunktionen realisierbar sind. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die Kassette in einer Ausnehmung des Fernsprechers verschiebbar sowie auswechselbar gelagert und geführt ist, dass in einer ersten Stellung die Stromversorgung eingeschaltet und in einer weiteren Stellung diese unterbrochen ist. Dabei besteht die Möglichkeit, durch einen relativ kurzen Verschiebeweg eine der Stromversorgung oder der Stromunterbrechung dienende Stellung der Kassette zu erreichen Zu diesem Zweck können an dem Gehäuse und der Kassette Rastelemente vorgesehen sein, durch die definierte Schaltstellungen erreichbar sind. Hierzu können beispielsweise Nocken vorgesehen sein, zwischen die eine in der Kassette angeordnete und unter Federvorspannung verschiebbare Rastnase eingreift. Eine Erleichterung beim Herausziehen oder Einschieben der Kassette wird dadurch erreicht, dass sowohl der betreffende in Einschieb- als auch in Ausziehrichtung vorgesehene Nocken jeweils in den einander abgewandten Bereichen eine Auflaufschräge aufweist. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform kann die Rastnase Teil eines in der Kassette schwenkbar gelagerten Hebels sein, der an seinem freien Ende eine von aussen zugängliche Handhabe aufweist. Dadurch wird in einfacher Weise durch Lösen der Rastverbindung ein komplettes Herausziehen der Kassette aus der beispielsweisen U-förmigen Ausnehmung erreicht. Dabei kann die Kassette ersetzt oder aufgeladen werden. Die Erfindung soll im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigt Fig. 1 eine geschnittene Ansicht durch den in der Station gehaltene Kassette Fig. 2 ein Detail der Anordnung nach Fig. 1. Bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform ist in einer Ausnehmung U-förmigen Querschnitts des Gehäuses 2 einer Fernsprechstation eine Kassette 3 angeordnet. Diese Kassette 3 nimmt die Stromversorgung der Fernsprechstation dienenden hier nicht dargestellten Batterien auf. Die Kassette 3 ist innerhalb der Ausnehmung verschiebbar geführt und gelagert und kann auch aus der Ausnehmung 2 in Pfeilrichtung A entnommen werden. Die Kassette 3 kann innerhalb der Ausnehmung in zwei Stellungen definierte Stellungen bewegt werden. In der hier dargestellten ersten Stellung ist die Stromversorgung der Fernsprechstatjon sichergestellt, während in einer zweiten Stellung die Stromversorgung unterbrochen ist. Diese zweite Stellung wird durch Verschieben der Kassette in Pfeilrichtung A um den Weg x erreicht. Eine Arretierung der Kassette in dieser zweiten Stellung wird durch den Hebel 4 erreicht, der mit einer Nase 5 durch eine Öffnung 25 einer Abdeckplatte 24 zwischen zwei im Gehäuseboden 8 angeordneten Nocken 6, 7 verrastend eingreift. Dieser Hebel 4 zwischen zwei eine Kammer bildenden Stegen in der Kassette schwenkbar gelagert, wobei der mit einem Auge 10 in eine entsprechende Aussparung der Stege eingreift, wodurch die Lagerstelle gebildet ist. Der Hebel steht unter dem Einfluss einer Feder 11, die einmal in einem Sackloch 12 in der Kassette 3 und auf einem mit dem Hebel 4 einstückig verbundenen Stift 13 geführt ist. Der Hebel weist ein winkelförmige Handhabe 15 auf, die im Randbereich der Kassette in einer Aussparung 14 zugänglich ist. Aus der weiteren Stellung lässt sich (B) die Kassette gänzlich aus der Ausnehmung durch Betätigen der Handhabe 15 in Richtung des Pfeiles B entfernen. Die beiden Nocken 6, 7 besitzenb, um das Einschieben bzw. das Herausziehen der Kassette zu erleichtern, Anlaufschrägen 16, 17, wobei zur Erleichterung der Handhaben ein Teil des aussen befindlichen Bereiches der Kassette 3 mit einer Riffelung 18 versehen ist. In Fig. 1 ist weiterhin ein zweites Gehäuseteil 19 der Station angedeutet, in dem die Leiterplatte 20 angeordnet ist. Mit der Leiterplatte 20 sind Kontaktfedern 21 verbunden, die durch Durchbrüche 22 durch das Gehäuseteil 2 hindurchragen und auf entsprechende in der Kassette 3 angeordnete Kontaktstreifen 23 einwirken. Diese Kontaktstreifen 23 sind an einer Abdeckplatte 24 angeordnet, wobei die Abdeckplatte 24 nach Aufnahme oder zum Auswechseln der Batterien verrastbar mit der Kassette 3 verbunden ist. 5 Patentansprüche 2 Figuren

Claims: Patentansprüche 1. Kassette zur Aufnahme von Batterien zur Stromversorgung eines schnurlosen Fernsprechers, d a d u r c h g e k e n n z ei c h n e t , dass die Kassette (3) in einer Ausnehmung (1) des Fernsprechers verschiebbar sowie auswechselbar gelagert und geführt ist, dass in einer ersten Stellung die Stromversorgung eingeschaltet und in einer weiteren Stellung diese unterbrochen ist. 2. Kassette nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem Gehäuse (2) und der Kassette (3) Rastelemente (5, 6, 7) vorgesehen sind, durch die definierte Schaltstellungen erreichbar sind. 3. Kassette nach Anspruch 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Gehäuse (2) Nocken (6, 7) vorgesehen sind, zwischen die eine in der Kassette (3) angeordnete und unter Federvorspannung verschiebbare Rastnase (5) eingreift. 4. Kassette nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sowohl der betreffende in Einschieb- als auch in Ausziehvorrichtung vorgesehene Nocken (6, 7) jeweils in den einander abgewandten Bereichen eine Auflaufschräge (16, 17) aufweist. 5. Kassette nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Rastnase (5) Teil eines in der Kassette (3) schwenkbar gelagerten Hebels (4) ist, der an seinem freien Ende eine von aussen zugängliche Handhabe (15) aufweist.

Inventors: GRASSL, ERWIN, HANSBAUER, HERMANN, ING.(GRAD.)
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1984
Main classification: H04M1
IPC codes: H04M1, H01M2