TRIGGER DEVICE FOR CISTERNS

Abstract: 1. A trigger device for a flushing cistern (1), e.g. of a water closet, comprising a siphon flushing means consisting of an overflow pipe (4) with a bottom valve (15, 16) disposed at its lower end and a siphon bell (7) that overlaps the upper end of the overflow pipe (4) leaving a phasage free for the flushing medium, is connected with the overflow pipe (4) via webs (8) and extends over only part of the length of the overflow pipe, and an activating means for the trigger device which, upon one activation, effects the complete discharge of the flushing medium and, upon another activation, only effects a partial discharge of the flushing medium, characterized in that the siphon bell (7) is supported via spacers (8a) on a float ring (10) disposed in a float bowl (11) that surrounds the overflow pipe (9), is stationary with respect to the movement of the overflow pipe (9) end siphon bell (7) and has outlets (14) in its bottom.

Description: Auslösevorrichtung f Ur einen Spülkasten Die Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung für einen Spülkasten z. B. eines Wasserklosetts mit einer Heberspüleinrichtung, bestehend aus einem Oberlaufrohr mit einem an seinem unteren Ende angeordneten Bodenventil und einer das obere Ende des überlaufrohrs unter Belassung einer Durchtrittsöffnung für das Spülmedium übergreifenden, mit dem Oberlaufrohr über Stege verbundenen und sich nur über einen Teil der Länge des Oberlaufrohrs erstreckenden Heberglocke, sowie mit einer Betätigungsvorrichtung für die Auslösevorrichtung, die bei einer Betätigung den vollen Ablauf des Spülmediums und bei einer anderen Be Betätigung nur einen Teilablauf des Spülmediums bewirkt. Eine solche Vorrichtung ist aus der DE-AS 11 56 714 bekannt. Die Betätigungsvorrichtung besteht dort aus zwei wahlweise zu betätigenden Betätigungsgliedern, von denen das eine mit einer Bremsvorrichtung verbunden ist, welche die Rückkehr dieses nur während der Betätigung mit der Anhebevorrichtung kraftschlüssig gekoppelten Betätigungsgliedes in die Ruhestellung verzögert. Zweck dieser Anordnung ist es, einmal den gesamten Spülkasteninhalt zum Ausfliessen zu bringen und bei Betätigung der anderen Betätigungsvorrichtung nur einen Teil davon. Man kan somit die beim Spülvorgang verbrauchte Spülmediummenge begrenzen, wenn nicht die gesamte Spülmediummenge erforderlich ist. Dies ist von bedeutenderem Vorteil bei Wasserklosetts, wo auf diese Weise erheblich Wasser eingespart werden kann. Die bekannte Auslösevorrichtung benötigt zwei Betätigungsorgane und ist damit umständlich zu handhaben, d. h. es muss eine 'Auswahl der beiden Betätigungseinrichtungen getroffen werden. Aufgabe der Erfindung ist, die Auslösevorrichtung einfacher und ausserdem derart auszubilden, dass eine bestimmte Mindeste spülmediummenge, die etwa die Hälfte des Spülkasteninhalts betragen sollte, auch bei einer schnellen Unterbrechung ausläuft. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst. dass die Heberglocke über Abstandshalter mit einem Schwimmerring verbunden ist, der in einem das Oberlaufrohr umgebenden, gegenüber der Bewegung von Oberlaufrohr und Heberglocke ortsfesten Schwimmerbecher angeordnet ist, welcher in seinem Boden Austrittslöcher aufweist. Mit einer solchen Anordnung wird erreicht, dass sich einerseits das Schwimmerventil zum Wiederauffüllen des Spülkastens öffnet und andererseits der Verbrauchsstelle, beispielsweise einem WC, eine Mindestspülmediummenge zum möglichst vollständigen Austausch des Sperrwassers des Geruchsverschlusses zugeführt wird. Vorzugsweise weist die Heberglocke einen von der Glockenwölbung ausgehenden, in seiner Länge veränderbaren, seitlichen, offen ausmündenden Stutzen auf. Mit dieser Anordnung ist es möglich, die Teilmenge des Spülmediums durch entsprechendes Verkürzen oder Verlängern dieses seitlichen Stutzens zu verändern. Durch diese Anordnung wird auch das bei Hebereinrichtungen dieser Art vorhandene, durch den Lufteintritt bei Beendigung der Oberheberung bedingte, gluckernde Geräusch stark gemindert. Es ist jedoch auch möglich, die Heberglocke mit seitlichen Löchern deren Anordnung in der Höhe variabel sein kann, zu versehen, wodurch ebenfalls durch Lufteintritt die Oberheberung beendet und das gluckernde Geräusch wesentlich gemindert wird. Durch die frei zu wählende Höhe der Löcher über dem unteren Heberglockenrand wird die Mindestspül- wassermenge für die Kleinspülung festgelegt. Das Oberlaufrohr kann zur Beschleunigung des Abströmens des Spülmediums eine Einschnürung aufweisen. Ausserdem kann zur Begünstigung des Strömungsverlaufes das Oberlaufrohr an seinem unteren Ende mit einer über das Bodenventil vorstehenden konisch zulaufenden Verengung versehen sein, Es ist ferner möglich, am oberen Ende des Oberlaufrohres eine trichterförmige Aufweitung vorzusehen. Eine Erweiterung im oberen Bereich der Glocke kann dazu dienen, eine Querschnittsverengung zu vermeiden, die bei einer trichterförmigen Aufweitung des oberen Endes des Oberlaufrohres eintritt. Eine andere Möglichkeit, die Menge des ablaufenden Spülmediums zu verändern, besteht darin, die Abstandshalter zwischen Oberlaufrohr und Heberglocke in ihrem Abstand zum Schwimmer höhenverstellbar auszubilden. Die Betätigungsvorrichtung besteht vorzugsweise aus einem Kipphebel, der am Spülkasten schwenkbar gelagert ist und über einen Hebel arm mit der Heberglocke in Verbindung steht. Die Betätigung der Ablaufvorrichtung kann auch mittels eines -einfachen Zugknopfes oder einer hydraulisch oder magnetisch beeinflussten Vorrichtung oder mit Hilfe einer anderen Vorrichtung erfolgen. Schwimmerringe, die in einem Schwimmerbe-cher angeordnet sind, gehören an sich zum Stande der Technik, wie sich beispielsweise aus der DE-OS 25 20 760 ergibt. Dort wird jedoch das Problem, den Spülkasten teilweise oder ganz zu leeren dadurch gelöst, dass zwei Schwimmeranordnungen vorgesehen sind. Auch Kipphebel zur Betätigung des Wasserablaufventils bei Spülkästen gehören zum Stande der Technik, wie sich beispielsweise aus dem DE-Gbm 82 23 943 ergibt. Dort wird jedoch das Problem, den Spülkasten ganz oder teilweise nach Wahl zu entleeren dadurch gelöst, dass der Abfluss des Spülmediums durch die zweite Betätigung unmittelbar durch Schliessen jeglicher Abflussmöglichkeit unterbrochen wird. In einigen Einsatzbereichen, z. B. Kliniken, öffentlichen WC-Anlagen usw. müssen hygienische Belange absoluten Vorrang vor der Möglichkeit des Wassersparens haben. Es wird daher vorgeschlagen, die Achse des Kipphebels so zu gestalten, dass sie leicht in dafür vorgesehene Lochaussparungen ausserhalb des Betätigungsfeldes der Taste verlegt werden kann, so dass eine Unterbrechung des Spülvorganges nicht mehr möglich ist und nur mit der vollen Wassermenge gespült werden kann. Auch die. Anordnung von Austrittsöffnungen in einem Schwimmerbecher ist nach der DE-PS 639 760 Stand der Technik. Dabei geht es darum, dafür zu sorgen, dass sich das Oberlaufrohr mit dem Bodenventil erst schliessen kann, wenn die Gesamtspülwassermenge des Spülkastens, unter Umständen bis auf eine bestimmte erwünschte Restwassermenge, ausgelaufen ist. Diese Restwassermenge kann durch einen variablen Uffnungsquerschnitt der Austrittsöffnungen beeinflusst werden, so dass es möglich ist, je nach Grössenordnung der nach dem Spülvor- gang im Kasten verbleibenden Wassermenge, die Spülwassermenge herab- oder heraufzusetzen. Das Erfindungsprinzip funktioniert auch, wenn die Heberglocke in Wegfall kommt und statt dessen das Oberlaufrohr verlängert und nach unten U-förmig umgebogen ist, wobei das Ende dieses umgebogenen Teiles dort sitzt, wo sonst das untere Ende der Heberglocke wäre. Dabei kann in weiterer Ausbildung der Erfindun dieses U-förmig umgebogene Oberlaufrohr im aufsteigenden Teil eine EinschnÜrung aufweisen. Der aufsteigende Teil kann auch gegen die Achse des Ventils eine Abkrümmung aufweisen, so dass der gebogene Teil des Oberlaufrohres gegen über dieser Achse eine Symmetrie erhält. Auch bei dieser Ausbildung des Hebersystems lässt sich ein in seiner Länge gegebenenfalls veränderbarer Stutzen verwenden, dessen vom offenen Ende abgewendetes Ende in der Nähe des Scheitels des U-förmig gebogenen Oberlauf- rohres aus diesem ausmündet. Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 eine teilweise im Schnitt gezeichnete Vorderansicht eines Spülkastens; Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1, wobei mit I-I die Schnittebene der Fig. 1 angegeben ist; Fig. 3 eine Einzel darstellung der Anordnung aus Oberlaufrohr und Heberglocke gemäss einer bevorzugten Ausführungs form; Fig. 4 eine abgeänderte Ausführungsform des Hebersystems; und in Fig. 5 eine weitere abgeänderte Ausführungsform des Heber systems; Fig. 6 eine Ausführungsform des Schwimmerbechers mit variablem Wasseraustrittsquerschnitt. In der Zeichnung ist mit 1 der Spülkasten bezeichnet, der durch einen Spülkastendeckel 2 verschlossen ist. Im Spülkastendeckel 2 ist die Auslösetaste 3 angeordnet. Sie ist in zwei Stellungen betätigbar, nämlich einmal "Betätigung" und zum anderen "Stop, wie es in Fig. 1 angegeben ist. Eine im Drehpunkt 3a angeordnete Achse ermöglicht eine wippenartige Betätigung der Auslösetaste 3. Durch einfaches Versetzen dieser Achse in weiter vorgesehene Bohrungen 3b wird diese wippenartige Betätigung ausgeschlossen. Damit kann die Auslösetaste nur noch zum Auslösen des Spülvorganges, aber nicht mehr zur Unterbrechung desselben verwendet werden. Diese Auslösetaste 3 ist mit einem Hebelarm 5 verbunden, dessen Ende in einen Bügel 6 eingehakt ist, der sich auf dem Glockenboden 4 einer Heberglocke 7 erhebt. Die Heberglocke 7 ist über Abstandshalter 8 mit dem Oberlaufrohr 9 verbunden, wobei die Abstandshalter gegebenenfalls, wie auf der linken Seite der Fig. 2 bei 8a angedeutet, auch höhenverstellbar sein können. Sie können allerdings auch vollständig von unten nach oben innerhalb der Heberglocke 7 durchgehen. Die Abstandshalter 8 bzw. 8a sitzen auf einem Schwimmerring 10, der in einem Schwimmerbecher ii untergebracht ist und auf dessen zylindrischer Innenwand 12 gleiten kann. Die Aussenwand des Schwimmerbechers geht in den Bodenteil 13 über, in dem Austrittsöffnungen 14 vorgesehen sind. Zusätzlich oder alternativ zu diesen einfachen Austrittsöffnungen 14 kann auch im Bodenteil 13 oder am Umfang des Schwimmerbechers 11 eine in ihrem Querschnitt regulierbare Uffnung 14a vorhanden sein, wie Fig 6 zeigt. Am unteren Ende des Oberlaufrohres 9 befindet sich das Bodenventil, dessen Ventilteller 15 auf dem Ventilsitz 16 im Spülkasten 1 aufsitzen kann. Anstelle eines Hebelarmes kann man am Bügel 6 auch einen Knopf 3' angreifen lassen, der zum Auslösen des Spülvor- ganges hochgezogen wird, wodurch die gesamte Spülwassermenge abfliesst. Wird der Knopf 3' nach dem Hochziehen sofort wieder heruntergedrückt, dann kommt das Hebersystem zur Wirkung und es fliesst nur die vorgesehene Teilmenge des Spülwasser ab. In Fig. 3 ist eine abgeänderte Ausführungsform wiedergegeben. Die Heberglocke 7 weist dort einen seitlichen, unten offenen Stutzen 17 auf, dessen freies Ende bei 18 in beliebiger Weise verkürzt z. B. abgeschnitten werden kann, um derart die gewünschte Teilablaufmenge des Spülmediums einstellen zu können. Gegebenenfalls kann diese Verkürzungsmöglichkeit auch darin bestehen, dass ein Teilstutzen in den Stutzen 17 eingeschoben ist und dort beispielsweise über ein Gewinde fixiert wird, so dass es möglich ist, diesen Teilstutzen mehr oder weniger weit in das Innere des Stutzens 17 einzuschrauben. Weiterhin ist in der Fig. 3 zu erkennen, dass am Umfang der Heberglocke 7 seitlich Löcher 17a angeordnet sein können, die eine vorzeitige Belüftung der Heberglocke ermöglichen. Diese Löcher 17a können entweder in Verbindung mit dem Stutzen 17 oder alternativ wirksam werden, bei letzterer Möglichkeit kann der Stutzen 17 entfallen. Es ist auch möglich diese Löcher 17a nur vorzuzeichnen und sie erst bei Bedarf zur Verminderung des.Volumens der Kleinspülung zu bohren. Man erkennt aus Fig. 3 ferner eine Einschnürung 19, eine trichterförmige Erweiterung 20 am oberen Ende und eine trichterförmige Verengung 21 am unteren Ende, wodurch der Durchfluss durch dieses Oberlaufrohr 9 günstig beeinflusst werden kann. In den Fig. 4 und 5 sind zwei Ausführungsformen wiedergegeben, bei denen keine Heberglocke Verwendung findet. Statt dessen ist das Oberlaufrohr 9 U-förmig umgebogen, wobei der umgebogene Teil 23 dort endet, wo sich bei derAusführungs- form nach Fig. 2 bzw. 3 der untere Rand der Heberglocke befindet. Die Funktionsweise ist die gleiche wie bei den Ausführungsformen nach Fig. 2 bzw. 3. Bei der Ausbildung nach Fig. 4 ist eine Abkrümmung 26 vorgesehen, die die Ausbildung des Oberlaufrohres 9 im U-förmig gebogenen Teil im wesentlichen symmetrisch zur Achse X-X des Auslaufventils, bestehend aus dem Ventilteller 15 und dem Ventilsitz 16, macht. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist eine solche Abkrümmung nicht vorgesehen. Hier ist eine Einschnürung 25 ähnlich der Einschnürung 19 nach Fig. 3 mit der gleichen Wirkung vorhanden. Bei beiden Ausführungsformen mündet am Scheitel 27 des U-förmigen Rohrteiles ein Stutzen 28 aus, dessen Ende 29 gegebenenfalls gekürzt oder verlängert werden kann. Der Stutzen 28 entspricht dem Stutzen 17 mit dem Ende 18 nach Fig. 3. Die Anordnung arbeitet wie folgt. Der Inhalt des Spülkastens 1 kann durch Drücken der Auslösetaste 3 in Richtung "Betätigung" ganz zum Auslaufen gebracht werden. Wird nach diesem Drücken der Auslösetaste 3 auf den mit "Stop" bezeichneten Teil der Auslösetaste 3 gedrückt, erfolgt eine Unterbrechung des Spülvorgangs, jedoch nur in dem Umfang, wie es durch die Einstellung der Heberglocke 7 vorgegeben ist. Auf jeden Fall ist sichergestellt, dass eine bestimmte Mindestspülmediummenge,die etwa die Hälfte des Spülkasteninhalts betragen sollte auch bei einer schnellen Unterbrechung durch Drücken der Auslösetaste 3 in Richtung "Stop" gewährleistet ist. Bei einer Versetzung der Achse 3a in die Bohrung 3b entfällt die Möglichkeit der Unterbrechung des Spülvorganos, so dass dann nur mit der vollen Spülmenge gespült werden kann. Bei der dargestellten Konstruktion wird durch das Drücken der Auslösetaste 3 das Uberlaufrohr 9 mit der Heberglocke 7 angehoben, wodurch sich auch der Ventilteller 15 vom Ventilsitz 16 abhebt. Damit kann der Spülkasteninhalt durch den Stutzen am unteren Ende des Spülkastens 1 in die zum WC führende Leitung abfliessen. Wird die Auslösetaste 3 auf der "Stop"-Seite betätigt, dann senkt sich das Oberlaufrohr mit der Heberglocke 7 nach unten und der Ventil teller 15 setzt sich auf den Ventilsitz 16 auf, so dass der Wasserdurchlauf in dieser Richtung unterbrochen ist. Bei diesem Abfluss entsteht im Oberlaufrohr 9 ein Sog, der das Wasser aus dem Spülkasten durch die Heberglocke 7 in das Oberlaufrohr 9 saugt, so dass dieses Wasser ebenfalls durch das untere Ende des Uberlaufrohres 9 in das WC-Becken abfliessen kann. Da jedoch das Wasser im Inneren der Heberglocke 7 nach oben zum oberen Ende des Oberlaufrohres 9 fliesst, wird der Wasserauslauf fortgesetzt, jedoch nur solange, bis das Wasserniveau im Spülkasten die Unterkante der Heberglocke 7 oder die Unterkante des seitlichen Stutzens 17 bei 18 erreicht. Damit wird Luft in die Heberglocke 7 eingesaugt und es verbleibt im Spülkasten eine Restmenge, die durch die Höhe des unteren Randes der Heberglocke 7 oder durch das Ende des seitlichen Stutzens 17 bestimmt ist. Wird der einmal eingeleitete Spülvorgang nicht durch eine Betätigung der Auslösetaste 3 durch Drücken in Richtung "Stop" unterbrochen, fliesst der Gesamtinhalt durch das Bodenventil aus. Hierbei wird das Oberlaufrohr 9 mit der Heberglocke 7 über die Abstandshalter 8 vom Schwimmerring 19 solange oben gehalten, bis das Wasser aus dem Schwimmerbecher 11 durch die Löcher 14 gelaufen ist. Dann senkt sich der Schwimmerring 10 und das Bodenventil kann sich schliessen. Dies geschieht allerdings erst dann, wenn der Gesamtinhalt des Spülkastens ausgelaufen ist. Durch ein weiteres oeffnen der Reguliervorrichtung 14a kann der Wasserablauf aus dem Schwimmerbecher Ii beschleunigt werden. Dadurch senkt sich das Bodenventil 15 bereits bevor der Gesamtspülkasteninhalt ausgelaufen ist, und es verbleibt eine mit der Reguliervorrichtung 14a einstellbare Restwassermenge im Spülkasten, um die sich die Gesamtspülwassermenge des Kastens mindert.

Claims: P a t en t a n s p r ü c h e 1. Auslösevorrichtung für einen Spülkasten z. B. eines Wasserklosetts mit einer Heberspüleinrichtung, be stehend aus einem.0berlaufrohr mit einem an seinem unteren Ende angeordneten Bodenventil und einer an das obere Ende des Oberlaufrohres unter Belassung einer Durchtrittsöffnung für das Spülmedium übergreifenden, mit dem Oberlaufrohr über Stege verbundenen und sich nur über einen Teil der Länge des Oberlaufrohres erstreckenden Heberglocke, sowie mit einer Betätigungs v-orrichtung für die Auslösevorrichtung, die bei einer Betätigung den vollen Ablauf des Spülmediums und bei einer anderen Betätigung nur einen Teilablauf des Spülmediums bewirkt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Heberglocke (7) über Abstandshalter (8) an einem Schwimmerring (10) abgestützt ist, der in einem das Oberlaufrohr (9) umgebenden, gegenüber der Bewegung von Dberlaufrohr (9) und Heberglocke (7) ortsfesten Schwimmerbecher (11) angeordnet ist, welcher in seinem Boden Austrittsöffnungen (13) aufweist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Heberglocke (7) einen vom Glockenboden (4) ausgehenden, in seiner Länge veränderbaren seitlichen, offen ausmündenden Stutzen (17) aufweist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Heberglocke (7) an ihrem seitlichen Umfang Uffnungen aufweist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Uberlauf- rohr (9) eine Einschnürung (19) aufweist. 5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Oberlaufrohr (9) an seinem unteren Ende mit einer über das Bodenventil (15) vorstehenden konisch zulaufen den Verengung (21) versehen ist. 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e ke n n z e i c h n e t , dass das Oberlaufrohr (9) an seinem oberen Ende eine trichter förmige Aufweitung (20) aufweist. 7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Abstandshalter (8a) höhenverstellbar sind. 8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t w dass die Betätigungsvorrichtung aus einer Auslösetaste (3) in Form eines Kipphebels besteht, die am Spülkasten (1) schwenkbar gelagert ist und über einen Hebelarm (5) mit der Heberglocke (7) in Verbindung steht. 9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kippachse der Auslösetaste (3) wahlweise in Richtung des Auslaufventils verlagerbar ist. 10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Heberglocke (7) im Obergangsbereich zum Glocken boden (4) eine Erweiterung (22) aufweist. 11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass unter Wegfall der Heberglocke das Oberlaufrohr (9) verlängert und nach unten U-förmig umgebogen ist, wobei der umgebogene Teil (23) etwas oberhalb des oberen Randes des Schwimmerbechers (11) endet. 12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das U-förmig gebogene Oberlauf rohr (9) im aufsteigenden Teil eine Einschnürung (25-) aufweist. 13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der aufsteigende Teil des Oberlaufrohres gegen die Achse des Ventils (15, 16) eine Abkrümmung (26) aufweist. 14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in der Nähe des Scheitels (27) des U-förmig gebogenen Oberlaufrohres (9) ein seitlicher, unten offener (bei 29), gegebenenfalls in seiner Länge veränderbarer Stutzen (28) angesetzt ist. 15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass seitlich oder unten am Schwimmerbecher (11) eine in ihrem Querschnitt verstellbare ffnung (14a) vorgesehen ist.

Inventors: ANGERMULLER, UDO, BAUER, HILMAR, DIPL.-ING., PETERS, GERHARD, Angermüller, Udo
Applicants: ABU-PLAST KUNSTSTOFFBETRIEBE GMBH
Application year: 1984
Main classification: E03D1
IPC codes: E03D1