DEVICE ESPECIALLY SUITED FOR WASHING MACHINES FOR INTRODUCING PREDETERMINED QUANTITIES OF A FLUID TO A FLUID MIXTURE

Abstract: 1. An apparatus for the admission, into a liquid, of metered and controlled amounts of another (fluid) medium, particularly apted for washing machines, characterised by that a revolution body (1) is foreseen in fluid communication with the medium to be added, as well as an engine (12) intended to perform the rotation of said revolution body, said revolution body having, on its periphery, one or more slots or windows (2) and one or more baffles (3) which are arranged rear of the windows (2), as a function of the rotation's direction of the revolution body.

Description: "Besonders für Wasohmaschinen @eeigneter Annarat zur Eingabe in eine Flüssigkeit von dosierten und kontrollierten Mengen eines Fluids" Beschreibung Es ist bekannt , dass eines der meisten bei praktischen Anwendungen, bauptsächlich bei Waschmaschinen im allgemeinen angetroffenen probleme jenes ist , eine Flüs- sigkeit in dosierten Mangen in eine andere Flüssigkeit einzugeben Um einer Lösung ein flüssiges oder so gestaltetes chemisches Erzeugnis hinzuzufügen verwenden die amerikanischen Patentschriften Nr. 3. 095. 121 und Nr. 4.306.58 einen Derivationssauger an der Umlaufleitung der Flüssigkeit , weicher das genannte chemische Erzeugnis zugegeben werden soll . )ie amerikanische WtentschriftNr. 4.218.264 zeigt einen Geschirrspüler , bei dem die von der Umlaufpumpe des Wasch- und Spülwassers geschaffene Aspiration dafifr sorgt , den Detergent-Wirkstoff oder den Glanz-Wirk- stoff aus den einzelnen Behältern für deren Vermischung zu entnehmen. iese Beispiele der bokannten Technik weisen alle den Nachteil auf, die Gegenwart von janser oder einer anden sich in Bewerung befindlichen Flänsigkeit zu verlangen, um aus den Goftlusen die arfordarliche Zusatzstoffmenge ent nehmen zu können. Dies bringt eine Komplikation im erforderlichen Rohrleitungssystem mit sich und stellt eine chwierigkeit in der eigentlichen Dosierung des Zusatzstoffes dar Um dem von nicht-selbstansaugenden Pumpen gebotenen Übelstand zu begegnen , gebrauchte man auch peristaltische pumpen , welche jedoch hohe Anlagekosten und hohe Betriebskosten zeitigen Der Gedanbke, den flüssigen Zusatzstoff unter Verwendung von in den Waschmaschinen bereits vorhandenen Umlaufpumpen einzugeben, weist - wie wrähnt - in jedem Fall den Übelstand auf , eine richtige und wirkungsvolle Dosierung des Zusatz stoffes nicht zu erlauben , während die anderen Pumpen den Übelstand aufweisen , nicht selbstansaugend zu sein oder von verhältnismässig komplizierter und in jedem T't all kostspieliger Arbeitsweise zu sein des sind sehr belangreiche Übelstände , wenn man in Betracht nicht, dass die Waschmaschinen - sei es fEr Industriezwecke oder sei es fEr den Hausgebrauch - Maschinen von sicherer Zuverlässigkeit und entsprechendem Aufwand in Abhängigkeit von der von denselben auszuführenden Arbeit sein müssen. Die vorliegende Erfindung betrifft einen besonders für Waschmaschinen geeigneten Apparat zur Eingabe in eine Flüssigkeit von dosierten und kontrollierten Mengen eines Fluids Der Grundgedanke der Erfindung ist die Eingabe der Flässigkeit, welche nachstehend öusatzstoff genannt wird , mit von den Mitteln des normalen Betriebes der Maschine , an welcher der Apparat selbst angebracht wird , unabhängigen Mitteln , welcher aber seine Tätigkeit nur dann und insofern entfaltet , wenn in der Wanne der als Beispiel angegebenen [ aschmaschine eine vorbestimmte Flüssigkeitsmenge zugegen ist , wobei diese vorbestimmte Flüssigkeitsmenge jene fifr den Betrieb der Maschine selbst vorgesehene und erforderliche Flüssigkeitsmenge ist @achstehend wird die maschine , an der der Apparat ange bracht ist , als Waschmaschine angegeben , wobei jedoch vor Augen zu halten ist , dass derselbe Apparat auch an ISschinen anderer Art , wie z.B. an ltaschinen fifr die Her stellung von Tis , angebracht werden kann Erfindungsgemäss wird der Zusatz stoff aus dem Zusatzstoffbehälter mittels eines in die Flüssigkeit der Wasch maschine eingetuchten und von einem eigenen Motor in Rotation versetsten Drehkörper entnommen Der Drehkörper , oder wie man ihn anders auch Umdrehungskörper nennen könnte , beste im wesentlichen aus einem Hohlkörper , welcher an seiner Umfangslinie mit einem oder mehreren Zchlitzen oder Fenstern versehen ist und stromaufwärts der Schlitze in bezung auf seine Drehrichtung mit Deflektoren verseilen ist , welche die fenster des Urn drehungskörpers abschirmen . 5 ist zu vergegenwärtigen dass - wie aus der Aerodynamik wohl bekannt ist - ein fluider Strom , welcher einen Körper relativ erfasst , sich gabe lot , derart um die gesamte Oberfläche des Kör- pers zu umschlingen , und wenn der Körper eine scharfe Kante aufweist , diese vom Fluid nicht umlaufen werden kann . Daraus ergibt sich , dass in der vom oder von den Deflektoren gest8rten Zone fluider Fäden an der Oberfläche des Umdrehungskörpers und in Ubereinstimmung mit den Fenstern eine niedrigere Druckzone und damit eine Sauger- scheinung entsteht Erfindungsgemäss wird der in Frage stehende Umdrehungskörper mit einem Zusatzstoffbehälter in Verbindung gebracht und @leichzeitig vonseiten eines von anderen Mo- toren , welche in der Waschmaschine vorhanden sein k8n- nen , unabhängigen geeigneten Motor in Rotation versetzt . In Funktion von der Dichte der Flüssigkeit , innerhalb welcher der Bmdrehungskörper oder Läufer tätig ist , und in ffi?1tion von der Geschwindigkeit , mit welcher der Umdrehungskörper gedreht wird , und/oder von der @eit , in welcher sich die Rotation des Umdrehungskörpers zuträst, wird man vonseiten das Umdrehungskörpers die @snination einer dosierten und voreinstellbaren dusatzstoffmenge haben. Der Apparat ist selbstverständlich mit weiteren Ne benorganen, u.zw. unter anderem mit einem Regler versehen , welche den Betrieb desselben in optimaler leise gestatten die Erfindung wird mit der nachstehenden eingehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles besser zu verstehen sein , welche anhand der anliegenden sche maischen Zeichnung abgefasst wurde . In der Zeichnung selbst zeigen Fig. 1 das Betriebsschema des erfindungegemössen Umdrehungskörpers ; Fig. 2 ein Ausführungsschema des vollständigen Apparates zur Eingabe in eine Flüssigkeit eines Fluids ig. 3 eine als Beispiel dienende Abänderung des Umdrehungskörpers Unter Bezugnahme auf die Zeichnung und im besonderen auf die Fig. 1 ist ein Nohlkörper'1 peripherisch mit öffnungen oder Fenstern 1 verschen und weist aussen Deflektoren 3 auf . Der Hohlkörper 1 kann um eine seine Achse 4 in qotation versetzt werden und steht z.B. mittels derselben hohl gestalteten Achse mit einem Fluidbehälter (nicht dargestellt in der Figur) in Verbindung. Wenn der hohle rotierende Körper 1 in ein mit einer denselben umflutenden Flüssigkeit gefülltes Gefäss eingebracht ist und ihm z.B. die Botation im Sinne des Pfeiles erteilt wird , so werden die fluiden @äden -) der in der Wanne ent haltenen Flüssigkeit , in welcher der Apparat gelagert ist , den wie in der Figur dargestellten Verlauf einnehmen as heisst in Ubereinstimmung mit den öffnungen 2 wird der Verlauf der fluiden Fäden 5 verändert und es entsteht ein unterdruck , welcher sich in eine Aspiration des im tohlkörpers 1 und somit im Zusatzstoff-Fluid- behälter enthaltenen Fluids umsetzt . Das durch den Aber dem Fenster 2 entstandenen Unterdruck - infolge der Verformung der fluiden Fäden 5 - angesaugte Fluid bringt wie erwährt - die Fitnahme des Fluids mit sich , welches im Laufrad @ mit der plüssigkeitsmanse in Ber ührung kommt Wenn s-n - wie bereits angedeutet - die Drehzahl des Laufrades 1 unk/oder die Betriebszeit des laufrades selbst einstellt , ist es möglich die in die Flüssigkeitsmasse eingegebene Fluidmenge zu dosieren Bezugnehmend auf die Fig. 2 kann man bemerken , dass der erfindungsgerässe Apparat , welcher den in Fig. 1 angegebenen Umdrehungskörper gebraucht , im wesentlichen aus einen Umdrehungskörper oder Laufrad 1 , einer Hohlwelle 4 einem Antriebsmotor 12 des laufrades 1 sowie einem Zusatzstoffbehälter 8 gebildet ist. Mit 6' und 8' sind die Höchststände der Flüswsigkeit in der Wanne 6 und des Zu satz stoffes im @chälter 8 angegeben . die Hohlwelle 4 endet in einem Hohlbau 15 , in welchem sich infolge der Ro- tation des aufrades 1 der über eine Rohrleitung 16 aus dem Behälter 8 angesaugte Zusatzstoff ansammelt Dichtungen 10 und 13 isolieren den Hohlbau 15 gegenüber der in der Wanne 6 enthaltenen Flüssigkeit und der Aussenumgebung in Richtung des Motors 12. d.h. sie dichten die Hohlwelle 4 und die Motorwelle 11 ab . Eine geeignete Kupplung 14 sorgt flir die Verbindung der Hohlwelle 4 mit der Motorwelle 11 .;)er Apparat ist mit einem Regler 17 vervollständigt welcher versorgt die Geschwidigkeit und/oder die Zeit der Rotation des Notors 12 und damit des Laufrades 1 zu regeln S)ie -\rbeitsweise des erfindungsgemässen Apparates ist wie nachstchend angegeben . Angenommen den Grundstand 9 , wie in der Fig. 2 angegeben ist , wird das in der Wanne 6 enthaltene Wasser den Stand 6 erreichen welcher hoher liegt als der Stand (! des im Behälter 8 enthaltenen Zusatzstoffes . Infolge der vom Rotor 12 vermittels der Motorwelle 11 übertragenen tolbation wird das Laufrad 1 in @mdrehung versetzt, unde, wie vorstehend anhand der Fig.1 erläutert wurde , werden sich die fluiden @äden (vergl. 5 in Fig. 1) der in der Wanne 6 enthaltenen Flüssigkeit infolge der Gegenwart von Deflektoren 3 verformen , wobei ein Unterdruck in Ubereinstimmung mit den Schlitzen 2 und damit eine Aspiration von S.u- satzstoff aus dem Uohlbau 15 hervorgerufen wird. Dieser Zusatzstoff wird den von Pfeilen in der Fig. 2 angedeuteten Verlauf haben und wird sich nach Austritt aus den Laufrad 1 mit der in der Wanne 6 enthaltenen Flüssigkeit vermischen. Der Regler 17 wird auf den Motor einwirken um ihn in Betrieb zu setzen und um ihn abzustellen sowie gegebenenfalls um dessen Drehzahl zu regeln , u.zw. in Funk- tion von Anfrage oder Bedarf einen Zusatzstoff aus dem Behälter 8 zur Wanne 6 zu leiten. Der Regler 17 wird im wesentlichen wie ein in der Technik wohl bekannter Timer arbeiten und kann - wenn erforderlich - auch von einem Sensor chemischer Eigenschaften der in der Wanne 6 enthaltenen @lüssigkeit einen Befehl empfangen Infolge der Rotation des laufrades 1 entsteht - wie gesagt - ein unterdruck an den Fenstern 2 und somit eine Aspiration des Zusatzstoffes. Weil dieser Unterdruck jedesmals entsteht , wenn das Laufrad 1 in Umdrehung versetzt ist , ist es nicht erforderlich , dass der Hohlbau 15 und die Rohrleitung 16 vor Inbetriebnahme des Laufra- des tatsächlich geSAllt sind , das Laufrad 1 selbst wird aber auch arbeiten um den einzugebenden Zusatzstoff anaugen zu lassen e ?5r den Betrieb des Apparates sind somit keinerlei Vorkehrungen besonderer @atur erforder lich Es wurde gesagt, dass das Laufrad 1 eine beliebige geeignete Form hat und im wesentlichen die Form eines Umlrehungskörpers hat. Wie in Fig. 3 in sehr schematischer Weise veranschaulicht ist , kann das Laufrad 1 die Form eines Ileitkanales oder Abzweigstückes 30 annehmen , welcher von der IIohl welle , ausgeht und dessen Ende 28 flötenmundstückartig zugeschnitten ist , u.zw. in umgekehrter Richtung zur Laufrichtung des laufrades 1 , d.h. derart , um den län- geren Teil des vorspringenden Drehkörpers an der Seite aufzuweisen , an welchcr dem Iaufrad 1 die Rotation erteilt wird . Die fluiden Fäden 5 sind wie in Fig. 1 verformt und bewirken an der flötenmundstückartigen Einmündung des Leitkanals 30 einen Unterdruck , welcher genau wie vorstehend beschrieoen wirken wird Mit anderen Worten der vorspringendere Teil des Endes des Leitkanals 'JO wird hier wie der vorstehend beschriebene Deflektor 3 wirken . In Abereinstinmender Weiso können für das Laufrad 1 andere Ausführungsformen mit mehreren oder wenigeren flautenmündstück- oder andersartigen ,nden vorgesehen sein , wobei immer vor Augen zu halten ist , dass der vorspringendere Teil des.indes inder Drehrichtung des Laufrades gerichtet sein soll Die von der Erfindung gebotenen Vorteile sind dem Fachmann naheliegend . '; ;s ist besoners zu unterstreichen , dass es mit dem in Frage stehenden Apparat möglich ist mit Genauigkeit jeden beliebigen Zusatzstoff zu dosieren , ohne dass es erforderlich ist an der Maschine , an welcher der Apparat selbst montiert ist , mit besonderen Mitteln einzuschreiten Die niedrigen Kosten des Apparates und die Tatsache , dass der Apparat vom übrigen Teil der Apparaturen der fifr den Betrieb der Waschmaschine vorgesehenen Kreisläufe isoliert ist , bringen anderseits mit sich dass eine etwaige Störung desselben sofort und äusserst preiswert behoben werden kann In der Tat , bei Fehlen von Zusatzstoff , auf ein etwaiges vom Regler 17 oder von einem anderen beliebigen Systen geliefertes optisches und/oder akustisches Signal hin , ist der Wingriff sofortig , welcher im Austausch des Behälters 8 oder in der Versorgung des Behälters 8 mit Zusatz stoff besteht . Das Fehlen von Wasser in der fan@e 6 bringt logischer Weise den Stillstand der Aspiration des Zusatzstoffes nit sich , insofern als keine flüs- sige Füden vorhanden sind , welche sich infolge der Rotation des Iaufrades 1 verformen , auch kein Unterdruck entsteht, und somit die Anhebewirkung und die Dosierung des @usatzstoffes automatisch und unabhängig von jeder anderen beliebigen Handlung unterbrochen wird Hie gesagt werden die Regelung und die Dosierung des Zusatsstoffes von der Geschwindigkeit des Laufrades sowie vom Eingriff des Reglers 17 abhängig sein , welcher auf die Geschwindigkeit , auf die Rotationszeit des Motors 17 sowie auf andere Parameter einwirken wird , welche an ftfir sich fEr die Dosierung von Interesse sind Der vorgeschlagene besonders für Waschmaschinen geeignete Apparat zur Eingabe in eine Flüssigkeit von dosierten und kontrollierten Mengen eines Fluids wird auch auf allen jenon Gobieten eine pratische Anwendung fingen, bei welchem einer Flüswsigkeit in Ruhe oder in Bewegung oin anderen @luid, sei es ein gasförmiger und/oder flüssiger ocier so gestalteter Stoff , hinzugefügt werden soll. n demselben könnten auch alle jene Abänderungen vorgenommen werden, welche von der Technik und der praktischen Ausführung angeraten werden sollten , ohne damit vom eigontlichen in den patentansprüchen nochmals dargelegten trfindungsgedanken abzuwoichen.

Claims: "Besonders für Waschmaschinen geeigneter Annarat. zur Eingabe in eine Flüssigkeit von dosierten und kontrollierton Nengen sines Fluids" Fatentansorüche 1.)@esonders für aschmaschinen geeigneter Apparat zur @ingabe in eine Flüssigkeit von dosierten und kon- trollierten Mengen eines Fluids, dadurch gekennzeichent dass ein mit dem hinzusufügenden Fluid in Fluidverbindung stchender Umdrehungskörper (i) und ein Motor (12) für die rotation dieses Umdrehungskörpers vorgesehen sind wobei der Umdrehungskörper an seiner Umfangslinie einen oder mehrere Schlitze oder Fenster (2) und einen oder mehrere stromaufwärts der Fenster (2) angeordnete Deflektoren (3) in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Umdrehungskörper aufweist. 2.) Apparat, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass iufolge der @otation des Laufrades, bzw. Umdrehungskörpers (1) und der Verformung der fluiden Fäden (5) der Flüssigkeit, in welcher das Laufrad rotiert, eine Saugwirkung eines Fluids aussen am Umdrehungskörper hervorgerufen wird, wodurch das angesaugte Fluid die Neigung hat sich it der Flüssigkeit , in welcher das Laufrad rotiert zu vermischen nach Anspruch 1 und @. dadurch gekennzeichnet , dass die Rotationsgeschwindigkeit des I:otors (12) , welcher das Laufrad (1) antreibt , sowie die Zeit innerhalb welcher der Motor (12) in Betrieb gehalten wird und/oder andere Parameter die Menge und damit die Dosierung des eingegebenen Fluids bestimmen . 4.)Apparat , nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass der Umdrehungskörper (1) die WSaugwirkung des Fluids nur dann hervorruft wenn er in der Flüssigkeit eingetaucht ist, welcher das Fluid hinzugefügt werden soll, indem das Hinzufügen unterbrochen wird , wenn die Tlssigkeit , in welcher der Um- drehungskörper (1) untergebracht ist. auf einen Stand absinkt , bei welchem der Umdrehungskörper (1) nicht mehr überdeckt ist

Inventors: QUINTARELLI, CLAUDIO
Applicants: QUINTARELLI, CLAUDIO
Application year: 1984
Main classification: D06F39
IPC codes: D06F39