STAPLE SUPPLY MAGAZINE FOR A HAND-OPERATED OR MOTOR-DRIVEN TACKER

Abstract: 1. A staple supply magazine for a hand-operated or motor-driven tacker having a receiving channel (30) for staples (50) which is attached to the tacker casing and into which a pusher member can be introduced from the rear end remote from the outlet end which has a pusher (43) displaceable against the pressure of a spring and engageable with the staple furthest away from the outlet end of the receiving channel and can be locked in the zone of the rear end of the receiving channel (30), characterised in that the receiving channel (30) is U-shaped and is attached to the tacker with its open side downwards ; the pusher member has a cover part (40) which over the majority of its longitudinal extent is U-formed in cross-section with inwardly bent free arm ends (40') and which in the inserted condition covers with its face the open side of the receiving channel (30) and engages via its bent free arm ends (40') with the outside surface of the base of the receiving channel (30) ; and provided in the cover part (40), betwee its base and its bent arm ends (40'), is a leaf spring (44) which is disposed at a distance from the arm ends (40'), is retained at the rear and front end of the cover part (40), and arches in the direction of the arm ends (40').

Description: Klammermagazin für ein manuell oder motorisch angetriebenes Klammergerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Klammermagazin für ein manuell oder motorisch angetriebenes Klammergerät, das einen am Gehäuse des Klammergerätes befestigten Aufnahmekanal für Klammern aufweist, in den vom dem Austrittsende abgewandten, hinteren Ende ein Schieberteil einführbar ist, das einen gegen Federdruck verlagerbaren, in Eingriff mit der dem Austrittsende des Aufnahmekanals entferntesten Klammer bringbaren Schieber aufweist und im Bereich des hinteren Endes des Aufnahmekanals verriegelbar ist. Derartige Klammermagazine sind in unterschiedlichsten Formen für Klammer- und Heftgeräte bekannt. Im allgemeinen wird ihr Schieberteil zum Befüllen nach hinten aus dem Aufnahmekanal herausgezogen und dann die Klammern von hinten in den Aufnahmekanal eingeschoben, worauf das Schieberteil wieder eingesetzt wird. Sollen derartige Klammermagazine auch für Klammern unterschiedlicher Abmessungen geeignet sein, so besteht oft die Schwierigkeit, die Klammern in einer genau definierten Lage zu führen und in den Klammerausschusskanal zu befördern. Hierzu ist es bereits bekannt, die Basis der im Klammermagazin befindlichen Klammern von ihrer Aussenseite mittels einer Federeinrichtung nach unten zu drücken, um so eine definierte Stellung zu erhalten (DE-OS 15 03 046). Die verwendete Federeinrichtung lässt sich jedoch bei diesem bekannten Aufbau nicht ohne weiteres entfernen, so dass im Bereich der Federeinrichtung befindliche Klammern nur sehr schwierig aus dem Klammermagazin entnommen werden können. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein einfach aufgebautes und einfach betätigbares Klammermagazin zu schaffen, in das die Klammern sehr einfach eingelegt und aus dem die Klammern sehr einfach entfernt werden können. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Klammermagazin der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäss derart ausgestaltet, dass der Aufnahmekanal U-förmig und mit seiner offenen Seite nach unten am Gerät befestigt ist, dass das Schieberteil ein Abdeckteil aufweist, das über den grössten Teil seiner Längserstreckung im Querschnitt U-förmig mit nach innen gebogenen freien Schenkelenden ist und das im eingesetzten Zustand mit seiner Basis die offene Seite des Aufnahmekanals abdeckt sowie mit seinen gebogenen freien Schenkelenden in Eingriff mit der Aussenfläche der Basis des Aufnahmekanals steht, und dass im Abdeckteil zwischen seiner Basis und seinen gebogenen Schenkelenden eine sich im Abstand von den Schenkelenden befindende, am hinteren und vorderen Ende des Abdeckteils gehalterte, sich in Richtung auf die Schenkelenden wölbende Blattfeder vorgesehen ist. Das erfindungsgemässe Klammermagazin besteht somit ledig lich aus zwei Teilen, nämlich dem am Klammergerät befestigten Aufnahmekanal und dem in diesen einsetzbaren Schieberteil. Da der Aufnahmekanal U-förmig und mit seiner offenen Seite nach unten am Gerät befestigt ist, ist der gesamte Raum des Aufnahmekanals bei fehlendem Schieberteil frei für das Einlegen von Klammern. Diese müssen daher nicht mehr, wie bei bekannten Klammermagazinen, von hinten in den Aufnahmekanal eingeschoben werden. Die eingelegten Klammern werden bei eingesetztem Schieberteil einerseits von dem unter Feder druck stehenden Schieber in Richtung auf den Klammerausschusskanal gedrückt und andererseits von der Blattfeder nach oben gegen die Innenfläche der Basis des U-förmigen Aufnahmekanals gepresst, so dass die U-förmigen Klammern, unabhängig von ihrer Materialstärke und unabhängig von der Länge ihrer Schenkel immer eine genau definierte Lage haben. Da das Klammermagazin lediglich aus zwei Teilen besteht, von denen nur der Aufnahmekanal am Klammergerät befestigt ist, kann das erfindungsgemässe Klammermagazin auch sehr einfach durch Lösen des Aufnahmekanals vom Klammergerät durch ein anderes Klammermagazin für vollständig anders geformte Klammern ersetzt werden. Bei dem erfindungsgemässen Klammermagazin kann der Schieber an der Blattfeder geführt sein, so dass diese eine Doppelfunktion übernimmt. Eine Führ stange für den Schieber sowie zur Führung von dessen Feder kann zwischen Blatt feder und Basis des Abdeckteils angeordnet sein. Ein besonders zweckmässiger Aufbau ergibt sich dann, wenn das vordere Ende des Abdeckteils eine Begrenzungswand des Klammerausschusskanals bildet. In diesem Fall wird beim Entfernen des Schieberteils auch der Klammer ausschusskanal zugänglich, und da eine seiner Begrenzungswände entfernt ist, lassen sich Klammern, die sich im Klammerausschusskanal festgesetzt haben, sehr einfach und ohne besondere Werkzeuge entfernen. Um zu verhindern, das der Eintreiber, der insbesondere bei elektrisch angetriebenen Klammergeräten magnetisiert sein kann, bei seiner Rückkehrbewegung in die Ruhelage ein oder mehrere Klammern aus dem Klammermagazin in den Klammerausschusskanal zieht, kann der Übergang von der Innenfläche der Basis des Aufnahmekanals zur benachbarten Begrenzungswand des Klammerausschusskanals zumindest im Mittelbereich rechtwinklig sein. Dadurch kann der Eintreiber die vordere Klammer im Klammermagazin bei seiner Aufwärtsbewegung nicht schräg nach oben mitnehmen. Das erfindungsgemässe Klammermagazin .eignet sich für unterschiedlichste Arten von Klammergeräten. Besonders vorteilhaft ist sein Einsatz in elektrisch angetriebenen, sogenannten Tackern. Die Erfindung wird im folgenden anhand der ein Ausführungsbeispiel zeigenden Figuren näher erläutert. Figur 1 zeigt teilweise als Ansicht und teilweise im Schnitt einen elektrisch angetriebenen Tacker mit einem Klammermagazin. Figur 2 zeigt einen Schnitt durch das Klammermagazin aus Figur 1. Figur 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Figur 2. Figur 4 zeigt das Klammermagazin teilweise aufgebro chen in perspektivischer Darstellung. Der in Figur 1 dargestellte Tacker hat ein Gehäuse aus zwei Halbschalen, von denen die Halbschale 16 zu erkennen ist, während die andere Halbschale teilweise weggeschnitten ist. Diese Halbschale bildet zusammen mit der Halbschale 16 einen Griffbereich 21, in den sich ein elektrisches Anschlusskabel 25 erstreckt und an dem ein Schalterbetätigungshebel 22 angelenkt ist. Im unteren Teil des Gehäuses befindet sich ein noch zu beschreibendes Klammermagazin sowie der Drehknopf 26 eines Potentiometers, der mit einer im Gehäuse vorgesehenen Elektronik zur Einstellung der Eintreibenergie verbunden ist. Das Anschlusskabel 25 ist über einen nicht gezeigten Schalter mit einem Solenoid 1 verbunden, das eine innere Schale 7 mit einer konzentrischen hoffnung aufweist. Das Solenoid 1 ist auf einer von den Halbschalen des Gehäuses gebildeten Stützwand 9 befestigt, die eine koaxial zur Mittelöffnung der Schale 7 verlaufende Mittelöffnung hat. Durch die Mittelöffnung der Schale 7 erstreckt sich eine Führstange 3, die am oberen Ende in axialer Richtung begrenzt verlagerbar am Tackergehäu se befestigt ist und an deren unterem Ende ein Anschlag angebracht ist, der aus einem Stützring 10 und einem Kautschukpolster 11 besteht. Auf der Führstange 3 sitzt ein axial bewegbarer, zylindrischer Anker 2 aus ferromagnetischem Material, der an seinem oberen Ende eine nach aussen gerichtete Ringschulter aufweist, mit deren unterer Fläche er sich auf einem den Anker 2 umgebenden Kragarm 4 abstützt. Der Anker 2 wird von einer Feder 6, die mit einem Ende an der Schale 7 und mit dem anderen Ende an der unteren Fläche des Kragarms 4 anliegt, in der gezeigten Stellung gehalten, in der die obere Fläche des Ankers 20 an einer Kautschukscheibe anliegt. Am Kragarm 4 ist der Eintreiber 5 befestigt. Wird das Solenoid 1 in der gezeigten Lage von einem Erregerstrom durchflossen, so wird der Anker 2 in das Solenoid hineingezogen. Er bewegt den Kragarm 4 und damit den Eintreiber 5 gegen die Kraft der Feder 6 nach unten, so dass das untere Ende des Eintreibers 5 auf die sich im Klammerausschusskanal 37 befindende Klammer auftrifft und diese in das Werkstück eintreibt. Die Abwärtsbewegung des Eintreibers 5 wird durch das Auftreffen des Ankers 2 auf das Polster 11 begrenzt. Die einzutreibenden Klammern 50 befinden sich in einem Klammermagazin, das aus zwei Teilen besteht. Das eine Teil ist der Aufnahmekanal 30, der im Querschnitt U-förmig ist und über Ansätze 31, 32 und 33, 34 am Gehäuse des Tackers befestigt ist. Am vorderen, in den Figuren 2 und 4 linken Ende bildet der Aufnahmekanal 30 mit seinen senkrecht verlaufenden Wänden 35 und 36 den oberen Teil des Klammerausschusskanals 37, in den aus dem Aufnahmekanal jeweils die vordere Klammer der im Klammermagazin vorhandenen Klammern 50 gedrückt wird. Wie Figur 4 zu entnehmen ist, ist aus einer länglichen Öffnung in der Basis des U-förmigen Aufnahmekanals 30 ein Lappen 36' nach unten gebogen, so dass in diesem Bereich der Übergang von der in Figur 4 unten liegende Fläche, also der Innenfläche der Basis zur benachbarten, durch die Wand 36 gebildeten Begrenzungsfläche des Klammerausschusskanals 37 rechtwinklig ist. Das andere Teil des Klammermagazins ist ein Schieberteil, das ein Abdeckteil 40 aufweist. Dieses Abdeckteil hat im Querschnitt im wesentlichen U-Form, jedoch sind seine freien Schenkelenden 40' nach innen gekrümmt. Am vorderen Ende des Abdeckteils 40 ist ein senkrechte Wand 48 vorgesehen, die im eingesetzten Zustand des Schieberteils zusammen mit der Wand 35 des Aufnahmekanals 30 Begrenzungsflächen für den unteren Teil des Klammerausschusskanals 37 bildet. Im Abdeckteil 40 ist eine Blattfeder 44 befestigt, die am hinteren Ende abgeknickt und in einem noch zu beschreibenden Kunststoffteil 45 befestigt ist und die am vorderen Ende einen nach unten gebogenen Mittelbereich 44' aufweist, der an der Querwand 49 des Abdeckteils 40 vorgesehene Vorsprünge hintergreift. Dadurch ist die Blattfeder 44 an ihren Enden gehalten und kann sich zwischen diesen Enden nach oben krümmen (Figuren 2 und 3). Unterhalb der Blattfeder 44 ist im U-förmigen Abdeckteil 40 eine Führstange 41 befestigt, auf der eine Schraubenfeder 42 angeordnet ist, die sich am hinteren Ende am Kunststoffteil 45 abstützt und deren vorderes Ende in Eingriff mit einer Fläche des Schiebers 43 steht. Der Schieber sitzt mit einer Querfläche 43' (Figur 3) auf der Führstange 41 und umgreift mit seinen Schieberaussenwänden die Blattfeder 44 (Figur 3), so dass er in Richtung der Längserstreckung der Führstange 41 verlagerbar geführt wird. Am hinteren Ende des Abdeckteils 40 ist ein Kunststoffteil 45 befestigt, das zu der bereits erwähnten Halterung der Führ stange 41 und der Blatt feder 44 dient und an dem ein elastisch verschwenkbarer Arm 46 angeformt ist, an dessen Oberseite sich zwei Verriegelungsnasen 47 befinden. Im dargestellten montierten Zustand umgreift das Abdeckteil 40 den Aufnahmekanal 30, so dass die Basis des Abdeckteils 40 die untere offene Seite des Aufnahme- kanals 30 verschliesst, während die umgebogenen freien Schenkelenden 40' des Abdeckteils 40 in Eingriff mit der Aussenfläche der Basis des Aufnahmekanals 30 stehen (Figur 3). In dieser montierten Lage wird das Schieberteil durch Eingriff der Verriegelungsnasen 47 mit jeweils einer nicht dargestellten Verriegelungsöffnung am Aufnahmekanal 30 gehalten. Im Klammermagazin vorhandene Klammern 50 liegen mit der Innenfläche ihrer Basis auf der Blattfeder 44 auf und werden daher nach oben gegen die Basis des Aufnahmekanals 30 gedrückt. Der Schieber 4 übt infolge der Kraft der Feder 42 auf die Klammern einen Verlagerungsdruck in Richtung auf den Klammerausschusskanal 37 aus. Es sei erwähnt, dass der Schieber 43 in Figur 2 in einer linken, ausgezogen gezeigten Lage und zusätzlich noch einmal in einer rechten, strichpunktierten Lage dargestellt ist und dass die Lage des Schiebers gemäss Figur 3 der strichpunktierten Lage des Schiebers aus Figur 2 entspricht. Zum Befüllen des Klammermagazins wird der Arm 46 heruntergedrückt, so dass die Verriegelungsnasen 47 aus den Verriegelungsöffnungen heraustreten. In dieser Lage kann das Abdeckteil 40 aus dem Aufnahmekanal 30 nach hinten (in Figur 1 nach links, in den Figuren 2 und 4 nach rechts) zurückgezogen werden, wobei auch die Wand 48 des Klammerausschusskanals 37 entfernt wird. Da der Schieber bei verbrauchtem Klammervorrat von der Feder 42 in seine in Figur 2 linke Endstellung bewegt wird, in der er an einem nicht gezeigten Anschlag des Schieberteils anliegt, wirkt beim Entriegeln des Schieberteils auf diese keine Federkraft, d.h. das Schieberteil springt nicht, wie bei bekannten Klammermagazinen, beim Entriegeln ein Stück aus dem Aufnahmekanal heraus, sondern kann ohne für den Benutzer überraschende Verlagerung aus dem Aufnahmekanal 30 herausgezogen werden. Ist das Schieberteil aus dem Aufnahmekanal 30 entfernt, so liegt dieser völlig frei, und auch der untere Abschnitt des Klammerausschusskanals 37 ist infolge Fehlens der Wand 48 frei zugänglich. In dieser Lage können gegebenenfalls im Klammerausschusskanal verklemmte Klammern auf einfache Weise entfernt werden, und neue Klammern 50 lassen sich von der offenen Seite des Aufnahmekanals 30 her in diesen einlegen. Danach wird das Schieberteil wieder vom hinteren Ende des Aufnahmekanals 30 in diesen eingeführt, wobei der Schieber zur Anlage an der hinteren Klammer kommt und sich beim weiteren Einführen des Schieberteils gegen Feder druck verlagert, wie dies in Figur 4 angedeutet ist. Das Schieberteil wird soweit in den Aufnahmekanal 30 eingeführt, bis die Verriegelungsnasen 47 wieder in Eingriff mit der Verriegelungsöffnung des Aufnahmekanals 30 kommt. Wird der Eintreiber 5 durch Erregung des Solenoids 1 zum Eintreiben einer im Klammerausschusskanal 37 befindlichen Klammer in ein Werkstück abwärts bewegt, und wird er danach von der Feder 6 wieder in die Stellung gemäss Figur 1 zurückbewegt, so kann erst dann eine neue Klammer in den Klammerausschusskanal 37 eintreten, wenn sich das untere Ende des Eintreibers 5 oberhalb der Unterkante des Lappens 36' befindet, der Eintreiber 5 kann also bei seiner Aufwärtsbewegung keine Klammer aus dem Magazin schräg nach oben ziehen.

Claims: Patentansprüche 1. Klammermagazin für ein manuell oder motorisch angetriebenes Klammergerät, das einen am Gehäuse des Klammergerätes befestigten Aufnahmekanal (30) für Klammern (50) aufweist, in den vom dem Aus trittsende abgewandten, hinteren Ende ein Schieber teil einführbar ist, das einen gegen Federdruck verlagerbaren, in Eingriff mit der dem Austritts ende des Aufnahmekanals entferntesten Klammer bringbaren Schieber (43) aufweist und im Bereich des hinteren Endes des Aufnahmekanals (30) ver riegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekanal (30) U-förmig und mit seiner offenen Seite nach unten am Gerät befestigt ist, dass das Schieberteil ein Abdeckteil (40) aufweist, das über den grössten Teil seiner Längserstreckung im Querschnitt U-förmig mit nach innen gebogenen freien Schenkelenden (40') ist und das im eingesetz ten Zustand mit seiner Basis die offene Seite des Aufnahmekanals (30) abdeckt sowie mit seinen gebogenen freien Schenkelenden (40') in Eingriff mit der Aussenfläche der Basis des Aufnahmekanals (30) steht, und dass im Abdeckteil (40) zwischen seiner Basis und seinen gebogenen Schenkelenden (40') eine sich im Abstand von den Schenkelenden (40') befindende, am hinteren und vorderen Ende des Abdeckteils (40) gehalterte, sich in Richtung auf die Schenkelenden (40') wölbende Blattfeder (44) vorgesehen ist. 2. Klammermagazin nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Schieber (43) an der Blattfeder (44) geführt ist. 3.' Klammermagazin nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass zwischen Blattfeder (44) und Basis des Abdeckteils (40) eine Führstange (41) für die Feder (42) des Schiebers (43) vorgesehen ist. 4. Klammermagazin nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende des Abdeckteils (40) eine Begrenzungswand (48) des Klammerausschusskanals (37) bildet. 5. Klammermagazin nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang von der Innenfläche der Basis des Aufnahmekanals (30) zur benachbarten Begrenzungswand des Klammeraus schusskanals (37) zumindest im Mittelbereich recht winklig ist.

Inventors: HAGEDORN, LEONHARD, SCHLUND, GERALD
Applicants: BLACK & DECKER INC.
Application year: 1984
Main classification: B25C5
IPC codes: B25C5