SWITCHING POINT INDICATOR

Abstract: 1. Switch-position indicator with a tubular casing (1) forming at one end an opening (3) into which symbol surface elements indicating an operational state are pivotably movable by drive means, characterised in that eccentrically transversely to the longitudinal axis of the casing there is arranged in the region of the opening (3) a pivot shaft (7) for a disc (9) carrying a symbol surface, this disc (9) being pivotably movable between a first position and a second position and being directed substantially at right angles to the longitudinal axis of the casing in the first position and substantially parallel to the said axis in the second position.

Description: Schaltstellungsmelder Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schaltstellungsmelder mit rohrförmigem Mantel, der an einem Ende eine Oeffnung bildet, in die einen Betriebszustand signalisierende Symbolflächen durch Antriebsmittel schwenkbar sind. Derartige Schaltstellungsmelder sind z.B. aus der DE-AS 1 018 338 bekannt. Die symboltragende Scheibe ist rechtwinklig zur Mantellängsachse und drehbar um diese gelagert. Der Nachteil dieser uorrichtung besteht darin, dass sie ohne Vergrösserung des Manteldurchmessers nur wenige Symbole von ausreichend sichtbarer Flächenausdehnung zulässt und von hinten nicht ohne Schattenwurf der Drehachse beleuchtbar ist. Die gleichen Nachteile weisen jene auf die in der DE-PS 956 702 und GB-PS 730 591 gezeigt sind und bei denen die Symbolflächen Kugelflächenabschnitte sind, deren Drehachse die Mantellängsachse rechtwinklig schneidet. Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, einenSchaltstellungsmelder der genannten Art derart zu verbessern, dass er bei kleinem Manteldurchmesser eine möglichst grosse Anzeigefläche aufweist und zudem die Möglichkeit zum Signalisieren möglichst vieler Symbole eröffnet. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass aussermittig quer zur Mantellgsachse im Bereich der Oeffnung eine Schwenkwelle für eine eine Symbolfläche tragende Scheibe angeordnet ist, welche Scheibe zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung schwenkbar und in der ersten Stellung im wesentlichen rechtwinklig und in der zweiten Stellung im wesentlichen parallel zur Mantellängsachse orientiert ist. Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Schaltstellungsmelder mit entfernter Frontrahmenverkleidung und Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II - II wobei eine der ein Symbol tragenden Scheiben in der ersten Stellung gezeigt ist. Der Schaltstellungsmelder weist einen im Querschnitt quadratischen Mantel 1 auf, der an einem hinten Ende durch eine Platte 2 geschlossen ist und an vorderen Ende eine Oeffnung 3 bildet. Das vordere mantelende ist mit einem flanschartigen Rand 4 versehen, auf den ein die Randzone der Oeffnung 3 ausblendender Rahren 5 aufgesteckt ist. Auf dem flanschartigen Rand 4 ist auf jeder seiner vier Seiten je ein Schwenklagerpaar 6 angeordnet. In denen je eine Schwenkwelle 7 gelagert ist. Mittels eines Steges 8 ist an jeder Schwenkwelle 7 eine Scheibe 9 befestigt und der Steg 6 ist derart gestaltet, das wenn sich die Scheibe 9 ihrer in Fig. 1 gezeigten Stellung parallel zur entsprechenden Seitenwand des Mantels 1 befindet, zwischen dieser Seitenwand und der Scheibe 9 ein Zwischenraum 10 besteht. Weiter sind Länge und Breite der Scheiben 9 so gewählt, dass jede Scheibe 9 in der zweiten Stellung ausserhalb der anderen Scheiben 9 liegt. Jeder Scheibe 9 ist zum Verschwenken zwischen der ersten und der zweiten Stellung eine Schiebeplatte 11 zugeordnet, die in einer nicht dargestellten, in der entsprechenden Seitenwand angeordneten Schwalbenschwanznut längsverschiebbar gelagert ist und am oberen Ende gegen den Steg 8 anliegt. Das untere Ende der Schiebeplatte 11 ist mit einem Antrieb 12 getrieblich verbunden, der je nach dem zu signalisierenden Betriebszustand die Schiebeplatte 11 nach oben oder nach unten oder gegebenenfalls in eine Zwischenstellung bewegt. In der unteren Elfte des Mantels 1 ist innenseitig ein Steg 12' eingesetzt, der eine elektrische Signallampe trägt, die die lichtdurchlässigen Scheiben 9 durchleuchtet, wenn sie die erste im wesentlichen rechtwinklig zur Mantellängsachse orientierte Stellung einnehmen. Die Scheiben 9 können von unterschiedlicher Farbe sein, so dass insgesamt vier einzelne Farben oder mehrere Mischfarbenkombinationensignalisierbar sind. Durch das Angreifen der Schieberplatte 11 nahe der Schwenkwelle 7 ist für die Schieberplatte 11 ein nur kleiner Verschiebeweg und ein rasches Verschwenken der Platte 9 möglich. Obwohl die Schwenkwelle 7 in der selben, zur Mantellängsachse quer orientierten Ebene liegen, können sämtliche Scheiben 9 in die erste Stellung geschwenkt werden, wobei sich ein Teil der Scheiben 9 nur mindestens näherungsweise rechtwinklig zur Mantellängsachse in der ersten Stellung einstellt. Um die visuelle Erkennbarkeit der Anzeige nicht zu stören, blendet der Rahmen 5 den Randbereich der Oeffnung 3 bzw. der in der ersten Stellung befindlichen Scheibe 9 aus, wodurch ein Ausfall von schrägem Streulicht der Lampe 13 verhindert wird. In der einfachsten Ausführungsform kann der Schaltstellungsmelder mit nur einer Scheibe 9 ausgeführt werden, welche lediglich zwischen der ersten und der zweiten Stellung verschwenkbar ist. Vorzugsweise wird er aber mit mehreren schwenkbaren Scheiben ausgeführt, die gegebenenfalls zudem eine Mittelstellung zwischen der ersten und zweiten Stellung einnehmen können. Der Mantel 1 kann eine beliebige Querschnittsform aufweisen, wobei aber ein rechteckiger oder quadratischer Querschnitt die grösst möglichen Symbolfläche bei geringstem Manteldurchmesser erreicht. Es ist auch möglich, anstelle lichtdurchlässiger Scheiben 9 lichtundurchlässige zu verwenden, wobei die Lampe 13 entfallen kann.

Claims: Patentansprüche 1. Schaltstellungsmelder mit rohrförmigem Man- tel (1), der an einem Ende eine Oeffnung (3) bildet, in die einen Betriebszustand signalisierende Symbolflächen durch Antriebsmittel schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass aussermittig quer zur Nlantellängsachse im Bereich der Oeffnung (3) eine Schwenkwelle (7) für eine Symbolfläche tragende Scheibe (9) angeordnet ist, welche Scheibe (9) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung schwenkbar und in der ersten Stellung im wesentlichen rechtwinklig und in der zweiten Stellung im wesentlichen parallel zur Mantellängsachse orientiert ist. 2. Schaltstellungsmelder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass achssymmetrisch um die Mantellängsachse im Bereich der Oeffnung (3) mehrere Schwenkwellen (7) angeordnet sind, dass an jeder Schwenkwelle (7) eine eine Symbolfläche aufweisende Scheibe (9) angelenkt ist, und dass jede Scheibe (9) in der zweiten Stellung ausserhalb des Schwenkbereiches der übrigen Scheiben (9) liegt. 3. Schaltstellungsmelder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (9) mittels des Antriebs (11, 12) in eine Zwischenstellung schwenkbar sind. 4. Schaltstellungsmelder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (9) lichtdurchlässig sind, und dass innerhalb des Mantels (1) und ausserhalb des Schwenkbereiches der Scheiben (9) eine Lichtquelle (13) angeordnet ist und diese Lichtquelle von vorne auswechselbar ist. 5. Schaltstellungsmelder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (9) von unterschiedlicher Farbe sind. 6. Schaltstellungsmelder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (1) einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist und die Scheiben (9) den lichten Mantelquerschnitt im Bereich der Oeffnung (3) mindestens näherungsweise in der ersten Stellung ausfüllen. 7. Schaltstellungsmelder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwellen (7) beim oberen Mantelrand (4) und je in der Ebene einer Mantelseitenwand angeordnet sind, dass die Scheiben (9) in der zweiten Stellung im wesentlichen parallel und mit geringem Abstand zur entsprechenden Mantelwand liegen, und dass in diesem Zwischenraum Betätigungsorgane 11 des Antriebs (11, 12) angeordnet sind, welche nahe der Schwenkwelle (7) an der Scheibe (9) angreifen.

Inventors: LANDIS, PETER
Applicants: UNISWITCH AG
Application year: 1984
Main classification: G08B5
IPC codes: G08B5