LEVEL SIGNALIZING DEVICE FOR BATH-TUBS

Abstract: 1. Use of a sensor (2), which is designed as a capacitance switch and is provided for detecting the water level (3), on a bathtub (1) made of plastics material, for example polyacryl, and comprising a whirlpool device (6), the sensor (2) being arranged on the outside of the bathtub (1) and lying above the water jet outlet (7) of the whirlpool device (6) comprising a pump and the sensor (2) only allowing said pump to be switched on when the water level (3) is above water jet outlet (7).

Description: Nieveausignaleinrichtung für Badewannen Beschreibung: Die Erfindung bezieht sich auf eine Niveausignaleinrichtung für Badewannen, insbesondere aus Kunststoff wie Polyacryl, mit einem Sensor zum Abfühlen des Wasserstandes. Niveausignaleinrichtungen der gattungsgemässen Art benutzen als Sensor derzeit zwei Elektroden, die an eine Spannung von beispielsweise 12 Volt angelegt werden, und die durch das Badewannenwasser überbrückt werden und dann ein Signal ¯ abgeben. Der Sensor kann auch als Thermoelement ausgebildet sein, dessen elektrischer Widerstandswert sich unter dem Einfluss des Mediums, also beispielsweise des warmen Badewannenwassers geändert. Schliesslicb ist es auch bekannt, an Badewannen Drucksensoren anzuordnen, die auf den statischen Druck des Badewannenwassers ansprechen. Sämtliche bekannten Niveausignaleinrichtungen sind in ihrer Dauerfunktion insbesondere dadurch beeinträchtigt, dass sie leicht verschmutzen und u.a. der Kalkablagerung des Badewannenwassers ausgesetzt sind. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Niveausignaleinrichtung der gattungsgemässen Art vorzuschlagen, die über möglichst grosse Betriebsdauern möglichst störungsfrei arbeitet. Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, dass der Sensor als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet ist. Derartige Schalter sind unempfindlich gegen Verschmutzung und wenig störanfällig. Insbesondere ist es möglich, einen solchen als Näherungsschalter ausgebildeten Sensor-auf der Aussenseite des Wannenkörpers in vorgegebener Höhe über der Bodeninnenfläche der Badewanne anzuordnen. Dann kommt der Sensor mit dem Badewannenwasser überhaupt nicht in Berührung. Bei dieser Anordnung des Sensors hinter der Wand der Badewanne oder hinter der Wand eines entsprechenden Rohres wird ein potentieller Leckagefaktor ausgeschlossen, der bei herkömmlichen Badewannen mit Niveausignaleinrichtung vorhanden ist, da für den Sensor bei den bekannten Vorrichtungen immer eine dichtzuhaltende Öffnung in der Badewannenwand notwendig ist. In Weiterbildung des Erfindungsgedankens ist der Sensor in seiner Höhe verstellbar, so dass er wahlweise auf unterschiedliche Wasserstände ansprechen kann. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der Sensor in seiner Ansprechempfindlichkeit einstellbar ist. Hier durch ist es möglich, den Sensor an vorgegebene Badewannenwandmaterialien und/oder -stärken anzupassen. Bei einer Badewanne mit einer Wasserstrahl(wirlpool)-Einrich- tung ist der Sensor vorzugsweise oberhalb der Wasserstrahl aus- trittsöffnung ' der Wasserstrahleinrichtung angeordnet. Der Sensor spricht also erst dann an, wenn der Wasserstand bereits oberhalb der Wasserstrahleinrichtung liegt, so dass diese in jedem Fall vom Badewasser überdeckt ist. Bei einer noch weiteren besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist der Sensor als Trockenlaufsicherung für die Pumpe der Wasserstrahleinrichtung räumlich und elektrisch derart angeordnet, dass die Pumpe nur einschaltbar ist, wenn Wasser in der Badewanne ist. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass die Pumpe nicht trockenlaufen kann, was zu einer Schädigung der Umwälzpumpe der Wasserstrahleinrichtung, die ihr Wasser aus der Badewanne selbst entnimmt, führen könnte. Ferner ist es von besonderem Vorteil, wenn der Sensor räumlich und elektrisch derart angeordnet ist, dass die Pumpe der Wasserstrahleinrichtung nur dann einschaltbar ist, wenn der Wasserstand hinreichend oberhalb der Wasserstrahlaustrittsöffnung steht. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Wasserstrahleinrichtung nicht über den Wannenrand hinausspritzen kann, was der Fall ist, wenn zu wenig Wasser in der Badewanne ist und die Wasserstrahlaustrittsöffnung freiliegt. Dies ist insbesondere dann von besonderem Vorteil, wenn beispielsweise Kinder das Badewannenwasser gewollt oder ungewollt abfliessen lassen und dadurch die Wasserstrahlaustrittsöffnung der Wasserstrahleinrichtung unterhalb des Wasserstandes gelangt. Vorzugsweise gibt der Sensor ein akustisches und/oder optisches Signal ab, wenn ein vorgegebener Wasserstand erreicht ist. Auf diese Weise wird dem Benutzer wirksam angezeigt, dass der gewünschte Wasserstand erreicht ist und er den Wasser zu lauf abdrehen kann. Noch zweckmässiger ist es, wenn der Sensor bei Erreichen eines vorgegebenen Wasserstandes das Wassereinlaufventil selbsttätig schliesst. Hierdurch wird selbsttätig verhindert, dass die Badewanne überläuft, auch wenn der Benutzer das Abstellen des Wassereinlaufes vergisst. Um sicher zu sein, dass der Sensor funktionsfähig ist, hat er bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine Funktionsanzeigeeinrichtung, z.B. ein LED-Element (light emitting diode). Ferner kann für das Einschalten der Wasserstrahleinrichtung von Hand ein Starterknopf als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet sein. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass die Wasserstrahl einrichtung willkürlich unabhängig von dem Wasserstand in der Badewanne oder nur bei vorgegebenem Wasserstand einschaltbar ist. Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsbeispiele der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der beiliegenden Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Die einzige Figur veranschaulicht im Vertikalschnitt eine Badewanne mit einer die Erfindung aufweisenden Niveausignaleinrichtung (teilweise weggebrochen). Die Niveausignaleinrichtung für eine Badewanne 1 hat einen Sensor 2 zum Abfühlen des Wasserstandes (3), der nach der Erfindung als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet ist. Der Sensor ist auf der Aussenseite des Wannenkörpers 4 in vorgegebener Höhe über der Bodeninnenfläche 5 der Badewanne 1 angeordnet. Er kommt dadurch mit dem Badewannenwasser nicht in Berührung, kann aber den Wasserstand anzeigen. Die dargestellte Badewanne 1 hat eine Wasserstrahl(wirlpool) Einrichtung 6 mit einer Wasserstrahlaustrittsöffnung 7 in vorgegebener Höhe über der Bodeninnenfläche 5 der Badewanne 1. Der Sensor 2 ist oberhalb der Wasserstrahlaustrittsöffnung 7 angeordnet, so dass der Sensor 2 erst dann anspricht, wenn die Wasserstrahlaustrittsöffnung 7 hinreichend mit Wasser bedeckt ist. Der Sensor 2 liefert in dem dargestellten Beispiel ein Signal an eine Schalteinrichtung 9, von welchem aus die Wasserstrahl einrichtung 6 und/oder der Wassereinlauf zu der Badewanne 1 gesteuert bzw. geschaltet wird. Diese Schaltung kann beispielsweise so vorgesehen sein, dass die Pumpe der Wasserstrahleinrichtung 7 elektrisch nur anschaltbar ist, wenn -- der Sensor 2 angesprochen hat, d.h. der Wasserstand 3 oberhalb der Wasserstrahlaustrittsöffnung 7 liegt. Die elektrische Schaltung kann aber auch so vorgenommen sein, dass beim Ansprechen des Sensors 2 selbsttätig das Wassereinlaufventil der Badewanne 1 geschlossen wird. Sinkt der Wasserstand 3 beispielsweise wieder unter die Wasserstrahlaustrittsöffnung 7, schaltet sich die Pumpe der Wasserstrahlaustrittsöffnung 6 wieder ab. Auf diese Weise wird jedenfalls gewährleistet, dass der zum Teil recht kräftige Wasserstrahl der Wasserstrahlanordnung 6 nicht über den Rand 10 der Badewanne hinausspritzen kann. Bei der dargestellten Niveausignaleinrichtung ist zusätzlich im Wannenrand 10 ein Starterknopf 8 für die Wasserstrahleinrichtung 6 angeordnet, die für die Handbetätigung ebenfalls als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet ist. Das Einschalten der Pumpe der Wasserstrahleinrichtung 6 ist über den handbetätigbaren Starterknopf 8 nur dann einschaltbar, wenn auch der Wasserstand 3 hinreichende Höhe hat. Der auf der Aussenseite des Wannenkörpers 4 angeordnete Sensor 2 ist einer Verschmutzung durch das Badewannenwasser, insbesondere einer Kalkablagerung, nicht ausgesetzt. Dadurch ist eine Funktion über grosse Dauer gewährleistet. Für die Wirksamkeit des Sensors 2 ist kein Durchbruch in der Wannenwand erforderlich, wodurch das Leckagerisiko verringert ist. Es ist ferner kein teurer Sicherheitstransformator notwendig, da es keinen direkten Wasserkontakt zu der gesamten Niveausignaleinrichtung gibt. Der Näherungsschalter ist mit einer Spannung von beispielsweise 12 Volt betreibbar, so dass die Niveausignaleinrichtung unbedenklich in Badezimmern eingesetzt werden kann. Der Sensor 2 kann aufgrund der Einstellbarkeit seines Ansprechvermögens, d.h. seiner Empfindlichkeit, auf verschiedene Wandstärken und Wandmaterialien abgestimmt werden. Die erfindungsgemässe Niveausignaleinrichtung hat ferner keine äusserlich bewegten Teile, so dass sie über grosse Zeitdauer sehr zuverlässig arbeitet. Der Schalter 2 ist als Trockenlaufsicherung beispielsweise in die elektrische Steuerleitung der Pumpe einschaltbar, so dass die Pumpe der Wasserstrahleinrichtung 6 nur angeschaltet werden kann, wenn der Sensor angesprochen hat, d.h. Wasser in der Badewanne ist und die Pumpe Wasser dem Badewanneninneren entnehmen kann und nicht trockenläuft. Ferner ist sichergestellt, dass die Wasserstrahleinrichtung 6 nicht über den Wannenrand 10 hinausspritzen kann, da die räumliche Anordnung des Sensors 2 oberhalb der Wasseraustrittsöffnung 7 und elektrisch so getroffen ist, dass die Wasserstrahl einrichtung 6 nur anschaltbar ist, wenn der Sensor 2 anspricht. Von der Niveausignaleinrichtung ist im Badewanneninneren überhaupt nichts zu sehen, was einen gestalterischen Vorteil mit sich bringt. Der Sensor 2 kann ausser der selbsttätigen Sperrung des Wassereinlaufventiles und selbsttätigen Freigabe der Pumpe der Wasserstrahleinrichtung 6 auch ein optisches und/oder akustisches Signal abgeben, um den Benutzer auf das Erreichen eines bestimmten Wasserstandes 3 aufmerksam zu machen. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass kostbares warmes Wasser verschwendet wird oder gar über den Wannenrand 10 in das Badezimmer ausläuft.

Claims: Nieveausignaleinrichtung für Badewannen Ansprüche: l Niveausignaleinrichtung für Badewannen (1), insbesondere aus Kunststoff wie Polyacryl, mit einem Sensor (2) zum Abfühlen des Wasserstandes (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet ist 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) auf der Aussenseite des Wannenkörpers (4) in vorgegebener Höhe über der Bodeninnenfläche 75) der Badewanne (1) angeordnet ist. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2 > in seiner Höhe verstellbar ist. 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) in seiner Ansprechempfindlichkeit einstellbar ist. 5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 für eine Badewanne (1) mit einer Wasserstrahl(wirlpool)-Einrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) oberhalb der Wasserstrahlaustrittsöffnung (7) der Wasserstrahleinrichtung (6) angeordnet ist. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) als Trockenlaufsicherung für die Pumpe der Wásserstrahleinrichtung (6) räumlich und elektrisch derart angeordnet ist, dass die Pumpe nur einschaltbar ist, wenn Wasser in der Badewanne (1) ist. 7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) räumlich und elektrisch derart angeordnet ist, dass die Pumpe der Wasserstrahleinrichtung (6) nur dann einschaltbar ist, wenn der Wasserstand (3) hinreichend oberhalb der Wasserstrahlaustrittsöffnung (7) steht. 8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) ein akustisches und/oder optisches Signal abgibt, wenn ein vorgegebener Wasserstand (3) erreicht ist. 9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) bei Erreichen eines vorgegebenen Wasserstandes (3) das Wassereinlaufventil schliesst. 10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) eine Funktionsanzeigeeinrichtung, z.B. ein LED-Element (light emitting diode) aufweist. 11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass für das Einschalten der Wasserstrahleinrich tung (6) von Hand ein Starterknopf (8) als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet ist.

Inventors: SMILDA, ROELOF C/O KEIL & SCHAAFHAUSEN, Smilda, Roelof c/o KEIL &amp; SCHAAFHAUSEN
Applicants: UCOSAN B.V.
Application year: 1984
Main classification: G01F23
IPC codes: A61H33, G01F23