CLOSURE AT A URETERAL CATHETER

Abstract: 1. A closure at an ureteral catheter, with an elastically deformable tube (20) on which is arranged a housing (2) with a pressure roller (24) movable along a guide (26) from an inactive end position in which it releases the tube to an active end position in which it compresses and closes the tube, characterized in that the tube comprises thickened end parts (20a, 20b) each connected by a shoulder (21) to a thin-walled center part, the housing being held and positioned between the shoulders (21).

Description: Verschluss an einem Harnkatheter Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss an einem Harnkatheter. Der Verschluss besteht bei gebräuchlichen Kathetern lediglich aus einem Zapfen, der in die Kathetermündung gesteckt ist, und der gegebenenfalls mit einer flexiblen Schlaufe gegen Verlieren gesichert ist (DE-OS 25 51 010). Ein derartiger Verschluss ist umständlich zu betätigen und unsicher. Ziel vorliegender Erfindung ist es, einen Verschluss an einem Harnkatheter zu schaffen, welcher zuverlässiger wirkt und einfach, mit einer Hand zu betätigen ist. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass er ein durch Fingerdruck betätigbares Auslassventil mit einem elastisch zusammendrückbaren Schlauch aufweist. Es ist dabei eine dauernde feste Verbindung des Verschlusses mit der Austrittsöffnung bzw. Mündung eines Katheters möglich. Die besonders einfache Betätigung durch Druck gegen ein Betätigungsorgan vereinfacht die Handhabung sehr, und es ist insbesondere eine zuverlässige Betätigung mit zwei Fingern einer Hand möglich. Vorzugsweise kann der Verschluss in Offenstellung verriegelbar sein, um Spülungen vornehmen zu können. Die Erfindung wird nun anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Figur 1 zeigt den offenen Verschluss des ersten Ausfüh rungsbeispiels im Längsschnitt, Figur 2 zeigt den geschlossenen Verschluss im Längs schnitt, Figur 3 zeigt einen Querschnitt nach III - III in Fig. 5, bei offenem Verschluss Figur 4 zeigt einen Querschnitt bei geschlossenem Ver schluss, Figur 5 zeigt den Schnitt V - V in Fig. 3, Figur 6 zeigt einen Teilschnitt durch das Gehäuse, Figur 7 zeigt einen Längsschnitt durch das zweite Aus führungsbeispiel und Figur 8 zeigt einen Schnitt nach Linie VIII - VIII in Fig. 7. Mit der Austrittsöffnung oder -mündung eines Katheters 1 ist gemäss Fig. 1 und 2 ein längliches, spindelförmiges Ventilgehäuse 2, beispielsweise aus Kunststoff, fest und dicht verbunden. Im Ventilgehäuse 2 ist ein flexibler Schlauch 3, beispielsweise aus Kunststoff, mittels Wülsten 3a und 3b sicher gehalten. Das Ventilgehäuse weist in der Mitte eine Ausnehmung 4 auf. Ein die Ausnehmung 4 innen überbrückender Steg 5 wirkt als Anlage oder Klemme für den Schlauch 3, der im Bereiche dieses Stegs 5 beim unbetätigten Zustand des Ventils nach Fig. 2 von einer beweglichen Klemme 6 gegen den Steg 5 gedrückt wird und somit an dieser Stelle flachgepresst und abgeschlossen ist. Das Ventil ist somit geschlossen und es kann keine Flüssigkeit austreten. Der Klemmdruck wird durch Federn 7 erzeugt, die sich in Ausnehmungen 8 des Steges 5 und an einer Drucktaste 9 abstützen Die Federn 7 drücken die Drucktaste 9 und die damit verbundene Klemme 6 gemäss Figur 2 nach oben und bewirken damit den Abschluss des Ventils. Zum Oeffnen des Ventils braucht man lediglich auf die Taste 9 zu drücken, womit dieselbe zusammen mit der Klemme 6 entgegen der Wirkung der Federn 7 in die Offenstellung nach Figur 1 nach unten verschoben werden und die Klemmung des Schlauches 3 aufgehoben wird. Die Flüssigkeit kann daher nun aus dem Katheter 1 durch den Schlauch 3 ausfliessen. Lässt man die Taste 9 los, geht das Ventil in die dargestellte geschlossene Stellung zurück. Das Gehäuse ist mit einer Oese 2c versehen, die zum Anhängen und Sichern des Verschlusses an einem Kleidungsstück mittels Sicherheitsnadel oder Gummiband dienen kann. Die Figuren 3 bis 6 zeigen konstruktive Einzelheiten des Verschlusses. Das Gehäuse 2 besteht aus zwei Hälften 2a und 2b, die gemäss Fig. 6 mittels Schnappverbindung bestehend aus Verriegelungshaken 10 und Verriegelungsnokken 11 verbunden sind. Die Verb#indung braucht nicht dicht zu sein. Dagegen ist das Anschlussstück 12 des Verschlusses einerseits dicht und fest mit dem Katheter 1 und anderseits dicht und fest mit dem Schlauch 3 und dem Gehäuse 2 verbunden. Auch die Betätigungstaste 9 ist mittels abwärts ragender Haken 13 mittels Schnappverbindung mit der unteren Klemme 6 verbunden. Die Schäfte der Haken 13 sind breiter als die Oeffnungen in der Klemme 6, womit eine sichere Verbindung gewährleistet ist. Diese Klemme weist übrigens eine Querrippe 14 zur Erhöhung des lokalen Druckes auf den Schlauch 3 auf. Zwischen der Taste 9 und der Ausnehmung 4 des Gehäuses ist ein Ring 15 drehbar angeordnet und mittels Haken 15a gesichert. Er ist mit zwei Rippen oder Flügeln 15b versehen, damit er gut erfasst und gedreht werden kann. Der Ring 15 weist an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen Lücken 16 auf, in welche bei der Stellung nach Fig. 4 und 5 Haken 17 der Taste 9 eingreifen. Da sich die Haken hierbei in den Lücken aufwärts bewegen können, kann die Taste in die Schliessstellung nach Fig. 4 gehen. Wird die Taste 9 in ihre Offenstellung nach Fig. 3 gedrückt und dann der Ring 15 soweit gedreht, dass sich die Haken 17 im Bereiche von zwischen den Lücken liegenden Nocken 18 des Ringes 15 befinden, bleibt die Taste 9 gemäss Fig. 3 in der eingedrückten Offenlage verriegelt und der Verschluss bleibt ohne Druck auf die Taste offen. Es kann hierbei durch den offenen Verschluss eine Spülung vorgenommen werden. Sodann wird der Ring 15 in die Stellung nach Fig. 4 zurückgedreht, womit die Haken 17 entriegelt werden und die Taste 9 unter der Wirkung der Federn 7 in die Schliesslage zurückgehen kann. Es sind verschiedene Ausführungsvarianten möglich. Die den Schlauch klemmenden Flächen der Klemme 6 und des Steges 5 können komplementäre Unebenheiten wie Wellen, Zakken oder dgl. aufweisen, um ein besonders sicheres Zusammendrücken und Abschliessen des Schlauches 3 zu bewirken. Es könnte auch nur eine Feder vorgesehen sein. Es sind einfachere Ausführungen ohne Verriegelungsring 15 möglich. In diesem Falle kann das Ventil zum Spülen der Blase mit Hilfe elastischer, umlegbarer Spangen, die auf die Taste 9, drücken in Offenstellung gehalten werden. Es können auch Querbohrungen vorgesehen sein, in welche Stifte einsetzbar sind, um das Ventil in der Offenstellung zu blockieren. Bei der Ausführung gemäss Zeichnung ragt die Taste 9 bei der Schliessstellung über das Gehäuse und den Ring vor, was bei lokalem Druck der Kreidung auf die Taste zu ungewollter Undichtheit des Verschlusses führen könnte. Dieser Gefahr kann jedoch durch passende Bemessung der Federn 7 begegnet werden. Es kann aber auch die Form des Gehäuses, des Ringes 15 und der Taste 9 so gewählt werden, dass mehr oder weniger bündige Uebergänge vorliegen, wobei jedoch dafür zu sorgen ist, dass sowohl die Taste 9 als auch der Ring 15 bequem und sicher betätigt werden können. Der Verschluss hat den grossen Vorteil, dass er solange am Katheter belassen werden kann, bis dieser auszuwech seln ist. Er kann also weder verloren gehen noch herausfallen wie der eingangs erwähnte, üblicherweise verwendete Verschlusszapfen. Die Figuren 7 und 8 zeigen ein Ausführungsbeispiel, das sich durch ganz besondere Einfachheit in Aufbau und Bedienung auszeichnet. Der Ventilschlauch 20, z.B. aus Silikonkautschuk, weist an beiden Enden einen Konus 20a bzw. 20b auf, von welchen der eine zum Anschluss an den Katheter 1, der andere zum eventuellen Anschluss eines Harnauffangbeutels dient. Die beiden konischen Enden weisen innen eine Schulter 21 auf, und zwischen den beiden Schultern weist der Schlauch eine Wandstärke auf, die ein elastisches Zusammendrücken desselben erlaubt. Zwischen den Schultern 21 ist auch ein Gehäuse auf den Schlauch aufgesetzt, das aus zwei symmetrischen Runststoffteilen 27a, 27b besteht, die in der Symmetrieebene verklebt oder verschweisst sind. Die beiden Gehäusehälften werden bei der Herstellung über den Schlauch gegeneinandergeschoben und verklebt oder verschweisst, wobei die Schultern 21 die Lage des Gehäuses bestimmen. Das Gehäuse weist einen Boden 22 auf, auf welchem sich der Schlauch 20 abstützen kann. Gegenüber dem Boden 22 weist das Gehäuse eine schlitzartige Oeffnung 23 auf, in welcher sich eine Druckrolle 24 befindet, die mit zwei seitlichen Zapfen 25 in je eine Nut 26 an jeder Seitenwand der Oeffnung 23 greift. Wie Fig. 7 zeigt, ist die Nut 26 in Richtung vom Katheter 1 weg nach aussen geneigt, weist aber an dem dem Katheteranschluss zugewandten Ende auch ein kurzes, nach aussen geneigtes Teilstück 26a auf. Beim dargestellten Zustand befindet sich die Druckrolle 24 am inneren Ende der Nut 26 in deren nach aussen geneigten Teilstück oder Ende 26a. Der Schlauch 20 ist zwischen der Druckrolle 24 und dem Boden 22 ganz zusammengedrückt und das Ventil somit geschlossen. Die Druckrolle 24 ist dabei in dieser Schliessstellung so sicher gehalten, dass sie auch unter der Wirkung zufälliger Reibung an der Kleidung das nach aussen geneigte Ende 26a der Nut nicht verlassen wird, da ihre Zapfen 25 unter dem elastischen Druck des zusammengedrückten Schlauches nach aussen gegen die Enden der Nuten 26 gedrückt werden. Zum Lösen von Harn kann das Ventil mit einer Hand erfasst und die Druckrolle 24 nach vorne, also sinnfällig in Ausflussrichtung vom Katheter weg, in die in Fig. 7 strichpunktiert dargestellte Lage geschoben werden. Der Schlauch 20 wird dadurch frei und kann sich unter seiner Eigenelastizität ausdehnen und den Harn durchtreten lassen. Ebenso leicht kann sie nachträglich wieder in ihre Schliessstellung zurückverbracht werden. Der Verschluss nach Fig. 7 und 8 ist nicht nur einfach in der Herstellung, im Aufbau und in der Bedienung, sondern er kann auch in kleinen Abmessungen ausgeführt werden, so dass er problemlos in der Kleidung versorgt werden kann. Bei bettlägerigen Personen kann am vorderen Konus 20b, der etwas grösseren Durchmesser aufweist als der hintere Konus 20a, ein Harnauffangbeutel angeschlossen werden. Das Ventil bleibt übrigens dank der Eigenelastizität des Schlauches 20 auch stabil in seiner Offenstellung, so dass bei dieser Ventilstellung Spülungen vorgenommen werden können. Der Schlauch übernimmt daher trotz seiner einfachen Form mehrfache Funktionen mit seiner Elastizität, seinen beiden konischen Enden oder Stutzen und seinen Schultern 21, die das Gehäuse auf dem Schlauch sichern.

Claims: Patentansprüche 1. Verschluss an einem Harnkatheter, dadurch gekennzeich net, dass er ein durch Fingerdruck betätigbares Aus lassventil (2; 20 - 26) mit einem elastisch zusammen drückbaren Schlauch (3; 20) aufweist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlauch (3) in einem steifen Gehäuse (2) befindet, in welchem er zwischen einem Gehäuse teil (5) und einer durch Federkraft (7) gegen den Ge häuseteil (5) gedrückten, mit einer Betätigungstaste (9) verbundenen Klemme (6) durchtritt. 3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Klemmflächen der Klemmen uneben, z.B. gerippt (14) oder gewellt sind. 4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er in offenem Zustand verriegel bar ist. 5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch Federkraft (7) in Schliessstellung ge haltene bzw. bringbare Betätigungstaste (9) Verriege lungsklinken (17) aufweist, die in den Bereich eines drehbaren Verriegelungsringes mit Verriegelungsnocken (18) greifen, derart, dass die Betätigungstaste je nach Drehlage des Verriegelungsringes in der Offen stellung verriegelt ist oder in die Schliessstellung gehen kann. 6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwei Hälften (2a, 2b) aufweist, die durch Schnappverbindung (10, 11) verbunden sind. 7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Klemme (6) durch Schnappverbindung (13) mit einer Betätigungstaste (9) verbunden ist. 8. Verschluss nach einer der Ansprüche 1 bis 7, gekenn zeichnet durch ein mit dem Gehäuse (2) und dem Schlauch dicht verbundenes, z.B. verschweisstes An schlussstück (12). 9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Oese zum Anhängen an einem Kleidungsstück aufweist. 10. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsring (15) Betätigungsrippen oder - Flügel aufweist. 11. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (20 - 26) eine Druckrolle (24) auf weist, die in einer zur Längsachse des Schlauches (20) geneigten Führung (26) verschiebbar ist und in zwei Endstellungen in der Führung den Schlauch zu sammendrückt bzw. freigibt. 12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (26) an ihrem näher am Schlauch liegenden Ende ein vom Schlauch weg geneigtes End teil (26a) aufweist, in welchem die Druckrolle (24) unter dem elastischen Druck des zusammengedrückten Schlauches eingerastet ist. 13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schlauch (20) zwei Enden mit koni scher Aussenfläche (20a, 20b) zum Anschluss an den Katheter bzw. an einen Auffangbeutel oder eine Spül leitung aufweist. 14. Verfahren insbesondere nach Anspruch 13, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schlauch verdickte Endteile (20a, 20b) aufweist, die jeweils mit einer Schulter (21) in einen dünnwandigeren Mittelteil des Schlau ches (20) übergehen, wobei die Schultern (21) der Positionierung eines Ventilgehäuses auf dem Schlauch dienen. 15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse aus zwei symmetrischen Kunst stoffteilen (27a, 27b) besteht, die miteinander ver klebt oder verschweisst sind.

Inventors: PFISTER-LEHMANN, ALFRED
Applicants: PFISTER-LEHMANN, ALFRED
Application year: 1984
Main classification: A61M25
IPC codes: A61M39