PRESSURE CONTROL VALVE FOR FLUID-OPERATED BRAKE INSTALLATIONS

Abstract: 1. Pressure control valve (12) for brake installations actuated by a pressure medium, in particular for compressed-air brake installations, comprising a proportional solenoid valve (16, 17) whose valve bodies, having valve connections (35, 36, 43) for a pressure-medium source (10) and for at least one brake cylinder (11), and whose electromagnet (18) are integrated in a housing block (20), and an electronic control system (19) for controlling the electromagnet (18) of the proportional solenoid valve (16, 17) as a function of vehicle parameters such as brake pressure, brake control pressure, axle load, wheel slip and the like, characterized in that the electronic control system (19) is arranged in a receiving chamber (21) in the housing block (20) which has an assembly opening (54) accessible from the housing block surface, and that the assembly opening (54) is closed by a cover plate (23) bearing electrical connecting contacts (24).

Description: Drucksteuerventil für druckmittelbetätiqte Bremsanlaqen Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Drucksteuerventil für durckmittelbetätigte Bremsanlagen, insbesondere für Druckluft-Bremsanlagen, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung. Bekannte Drucksteuerventile dieser Art werden elektromagnetisch über eine Steuerelektronik gesteuert, die aus ihr als elektrische Signale zugeführten Fahrzeugparametern, wie Bremsdruck, Bremssteuerdruck, Achslast, Radschlupf u.dgl., ein entsprechendes Steuersignal zur Einstellung der Grösse des Erregerstroms für den Elektromagneten bilaet. Die Steuerelektronik ist üblicherweise getrennt von dem Proportional-Magnetventil in einem separaten Gehäuse angeordnet und mit dem Proportional-Magnetventil und den Sensoren für die Fahrzeugparameter über elektrische Leitunqen verbunden. Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemässe Drucksteuerventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs l hat demgegenüber den Vorteil, dass das Proportional Magnetventil zusammen mit dem Elektromagneten und mit der notwendigen Ansteuerelektronik einen kompakten Regelblock bildet. Zum Regelblock führen nur noch wenige elektrische Leitungen, nämlich solche für die Stromversorgunq und solche von und zu externen Messwertaufnehmern,wie z.B. den Radschlupf- oder Achslastsensoren. Ein Teil der Messwertaufnehmer, wie Drucksensoren für den Bremssteuerdruck und/oder Bremsdruck, sind vorteilhaft in den Regelblock selbst integriert. Das erfindungsgemässe Drucksteuerventil ist robust, für rauhe Betriebsweise geeignet und insbesondere wegen der wenigen externen elektrischen Anschlussleitungen wenig störanfällig. Die Mehrzahl der elektrischen Leitungen verläuft innerhalb des Regelblockes und ist damit geqen mechanische Beschädigung und Vibrationen geschützt. Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des erfindungsgemässen Drucksteuerventils möglich. Zeichnung Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Drucksteuerventils für eine Druckluft-Bremsanlage in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Dabei zeiqt die Zeichnung ein Blockschaltbild einer Druckluftbremsanlage mit einem im Längsschnitt schematisch dargestellten Drucksteuerventil. Beschreibung des Ausführungsbeispiels Die in der Zeichnung im Blockschaltbild dargestellte Druckluftbremsanlage als Beispiel einer pneumatischen oder hydraulischen Bremsanlage, umfasst einen Druckluft-Vorratsbehälter 10, mindestens einen Bremszylinder 11 für jeweils ein Rad des Kraftfahrzeugs und ein zwischen Druckluft-Vorratsbehälter 10 und dem Bremszylinder 11 eingeschaltetes Drucksteuerventil 12. Der Druckluft-Vorratsbehälter 10 wird ständig auf konstantem Vorratsdruck Pv gehalten. Beim Bremsen wird mittels eines auf ein Betriebsbremsventil 13 einwirkenden Bremspedals 14 der Bremssteuerdruck Pl erzeugt, der dem Drucksteuerventil 12 zugeführt wird. Vom Ausgang 15 des Drucksteuerventils 12 gelangt ein Ausgangsdruck p2 zum Bremszylinder 11-. Das Drucksteuerventil 12 weist ein Proportional Magnetventil auf, das von einem elektromagnetisch gesteuerten Pilotventil 16 und einem von dem Ausgangsdruck des Pilotventils 16 gesteuerten Relaisventil 17 gebildet wird. Das Pilotventil 16 arbeitet kraft- oder wegproportional, wobei die Ansteuerung des Elektromagneten 18 über eine Steuerelektronik 19 erfolgt. Die Ventilkörper von Pilotventil 16 und Relaisventil 17 werden von einem einzigen Gehäuseblock 20 gebildet, der eine von der Gehäuseblockoberfläche aus zugängliche Aufnahmekammer 21 aufweist. In der Aufnahmekammer 21 ist die Steuerelektronik 19 angeordnet, die üblicherweise auf einer Leiterplatte 22 untergebracht ist, die in der Aufnahmekammer 21 räumlich fixiert ist. Die Aufnahmekammer 21 ist von der Oberfläche des Gehäuseblocks 20 her zum Einsetzen der Leiterplatte 22 über eine Montageöffnung 54 frei zugänglich. Die Montageöffnung 54 ist von einer Abdeckplatte 23 verschlossen. Die Abdeckplatte 23 weist elektrische Anschlusskontakte 24 auf die einerseits mit der Steuerelektronik 19 verbunden sind und andererseits als Anschlussstifte 25 von der Oberfläche der Abdeckplatte 23 abstehen. Ein Teil der Anschlussstifte 25 ermöglicht den Anschluss der Steuerelektronik 19 an die elektrische Stromversorgung, also an eine Kraftfahrzeugbatterie 26,und ein Teil der Anschlussstifte 25 dient zum Anschliessen externer Messwertaufnehmer. Ein solcher externer Messwertaufnehmer ist ein in der Zeichnung als Potentiometer dargestellter Achslastsensor 27 zum Erfassen des Fahrzeugparaineters "Achslast". Aufbau und Funktion des Pilotventils 16 und des Relaisventils 17 sind bekannt, so dass hierauf nur kurz eingegangen wird. Das Relaisventil 17 besitzt einen Relaisoder Hilfskolben 28, der mit einer Bohrung 29 im Gehäuseblock 20 eine Steuerkammer 30 begrenzt. Der Hilfskolben 28 steuert mit einem kolbenstangenartigen Ansatz ein Ventilglied 31, wobei dieses aufgrund einer mittleren Bohrung 32 eine Entlastungsstelle für den Bremszylinder 11 bildet. Das Ventilglied 31 kann von einer Feder 33 auf einen Sitz 34 gepresst werden, wodurch die Verbindung eines mit dem Druckluft-Vorratsbehälter 10 verbundenen Einlasses 35 und eines mit dem Bremszylinder 11 verbundenen Auslasses 36 unterbrocnen wird. Die Steuerkammer 30 des Relaisventils 17 ist über eine im Gehäuseblock 20 verlaufende Steuerbohrung 37 mit einer Auslasskamrrer 38 des elektromagnetisch gesteuerten Pilotventils 16 verbunden. Das in einer Bohrung 39 im Gehäuseblock 20 untergebrachte Pilotventil 16 weist ein Ventilglied 40 auf, das mittels einer Ventilschliessfeder 41 gegen einen Ventilsitz 42 gepresst wird. Das auf dem Ventilsitz 42 aufsitzende Ventilglied 40 trennt eine mit dem Betriebsbremsventil 13 verbundene Einlasskammer 43 von der Auslasskammer 38. Auf der der Ventilschliessfeder 41 abgekehrten Seite des Ventilglieds 40 greift ein zugleich den Anker des Elektromagneten 18 bildendes Betätigungsglied 44 an. Das Betätigungsglied 44 ist zugleich als Dichtungskolben 45 ausgebildet, das die Auslasskammer 38 von einer Entlüftungskammer 46 trennt, die über eine Entlüftungsbohrung 47 mit der Umluft in Verbindung steht. Bei Abheben des Betätigungsgliedes 44 von dem Ventilglied 40 kann über einen im Betätigungsglied 44 verlaufenden Entlüftungskanal 49 die Auslasskammer 38 und damit die Steuerkammer 30 des Relaisventils 17 entlüftet werden. Die Erregerwicklung 50 des Elektromagneten 18 ist über elektrische Leitungen 51 mit der Steuerelektronik 19 verbunden. Im Gehäuseblock 20 ist nocn ein Messwertaufnehmer 52 in Form eines Drucksensors angeordnet, der über einen Messkanal 53 mit der Einlasskammer 43 des Pilotventils 16 verbunden ist. Der Messwertaufnehmer 52 sensiert den von dem Betriebsbremsventil 13 eingesteuerten Steuerdruck Pl und wandelt diesen ion ein der Steuerelektronik 19 zugeführtes elektrisches Signal als weiteren Fahrzeugparameter um. Bei einer achslastabhängigen Bremsdruckrege- lung (ALB-Regelung) verarbeitet die Steuerelektronik 19 in bekannter Weise das elektrische Signal des Messwertaufnehmers 52 und das elektrische Signal des Achslastsensors 27 zu einem Steuersignal für den Elektromagneten 18, wobei der Erregerwicklung 50 ein entsprechender Er regerstrom zugeführt wird,. der bei eingesteuertem Steuerdruck p1 einen bestimmten Ausgangsdruck in der Auslasskammer 38 einstellt, der wiederum als Steuerdruck für das Relaisventil 17 dient.

Claims: Ansprüche 1. Drucksteuerventil für druckmittelbetätigte Brems anlagen, insbesondere für Druckluftbremsanlagen, mit einem Proportional-Magnetventil, dessen Ventil körper mit Ventilanschlüssen für eim Druckmittel- quelle und für mindestens einen Bremszylinder und dessen Elektromagnet in einem Gehäuseblock inte griert sind, und mit einer Steuerelektronik zum Ansteuern des Elektromagneten des Proportional Magnetventils insbesondere in Abhängigkeit von Fahrzeugparametern, wie Bremsdruck, Bremssteuer druck, Achslast, Radschlupf u.dgl., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Steuerelektronik (19) in einer Aufnahmekammer (21) im Gehäuseblock (20) angeordnet ist, die eine von der Gehäuseblockoberfläche her zugängliche Montage öffnung (54) aufweist, und dass die Montageöffnung (54) von einer elektrische Anschlusskontakte (24) tragenden Abdeckplatte (23) verschlossen ist. 2. Ventil nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass im Gehäuseblock (20), vorzugsweise in der Aufnahmekammer (21), Fahrzeug parameter; wie Steuerdruck, Bremsdruck, erfassende Messwertaufnehmer (52) angeordnet sind, die über Druckmittelkanäle (53) im Gehäuseblock (20) mit dem Proportional-Magnetventil (16, 17) verbunden sind. 3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Anschluss kontakte (24) als Anschlussstifte (25) für elek trische Stromversorgung der Steuerelektronik (19) und der Messwertaufnehmer (27,52) und als Anschluss stifte (25) zum Anschliessen externer Messwertauf nehmer (27) ausgebildet sind. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 - 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Proportional-Magnetventil ein elektromagnetisch gesteuertes Pilotventil (16) und ein vom Ausgangs druck des Pilotventils (16) gesteuertes Relais ventil (17) aufweist, die über einen Druckmittel kanal (37) im Gehäuseblock (20) miteinander in Verbindung stehen.

Inventors: DOMANN, HELMUT, ING., GRAUEL, INGOLF, DIPL.-ING., MULLER, EGBERT, DR.-ING., STUMPE, WERNER, ING., Müller, Egbert, Dr.-Ing.
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1984
Main classification: B60T13
IPC codes: B60T13, B60T8