OPERATING DEVICE FOR VENETIAN BLINDS OR THE LIKE

Abstract: 1. Drive device for blinds or the like, having a drive shaft (5) which, through a planetary gear arrangement drives an output shaft (16) which has to be coupled to the blind and further comprising a first switching plate (48) driven by the planetary gear arrangement and equiaxial with the output shaft and co-operating with a limit switch (42), the switching member (44) of which is braced on an end face of the first switching plate (48), characterised in that equiaxially with the first switching plate (48) there is a further switching plate (52), of which the end face (50) lies substantially in the plane of the end face (46) of the first switching plate (48), and in that the first and the further switching plates have a radially extending depression (54, 56) and in that the further switching plate is driven at a rotary speed other than that of the first switching plate, and in that the switching member (44) is also braced on the end face (50) of the further switching plate (52) so that it can drop in to the depressions (54, 56) when these are aligned with one another.

Description: Antriebsvorrichtung für Jalousien oder dergleichen Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für Jalousien oder dgl., mit einer von einem Motor anzutreibenden Antriebswelle, die iiber ein Planetengetriebe eine mit der Jalousie zu koppelnde Abtriebswelle antreibt, mit einer vom Planetengetriebe angetriebenen, mit der Ab triebswelle gleichachsigen ersten Schaltscheibe, die mit einem Endschalter zusammenwirkt, dessen Schaltglied sich an einer Stirnfläche der ersten Schaltscheibe abstijtzt. Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-OS 31 39 075 bekannt. Bei der bekannten Vorrichtung weist die genannte Stirnfläche der ersten Schaltscheibe eine keilförmige Er höhun# auf, die beim Auflaufen auf das Schaltglied des Endschalters das Schaltglied zurückdrückt und dadurch den Endschalter zum Ansprechen bringt. Wegen Toleranzen in der Herstellung der Endschalter erfolgt dabei jedoch nicht bei allen derartigen Vorrichtungen das Ansprechen des Endschalters bei gleicher Stellung der Schaltscheibe, weil je nach den genannten Toleranzen das Schaltglied mehr oder weniger stark eingedrückt werden muss, um das Ansprechen des Endschalters zu bewirken. Dadurch ist die Genauigkeit, die mit dieser Antriebsvorrichtung erreichbar ist, begrenzt. Diese Vorrichtungen werden vorzugsweise verwendet, um den Antriebsmotor für die Jalousie in einer Endstellung der Jalousie, die nicht durch unmittelbar von der Jalousie selbst betätigte Endschalter erfasst werden kann, abzuschalten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs geschilderten Art so auszubilden, dass der Schaltzeitpunkt genauer festgelegt werden kann. Dabei soll insbesondere der Vorteil der äusserst raumsparenden Anordnung der ersten Schaltscheibe beibehalten werden. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass gleichachsig zur ersten Schaltscheibe eine weitere Schaltscheibe angeordnet ist, deren Stirnfläche im wesent- lichen in der Ebene der Stirnfläche der ersten Schaltscheibe liegt, dass die erste und die weitere Schaltscheibe eine radial verlaufende Vertiefung haben, dass die weitere Schaltscheibe mit einer von der Drehzahl der ersten Schaltscheibe abweichenden Drehzahl angetrieben ist, dass das Schaltglied auch an der Stirnfläche der zweiten Schaltscheibe anliegt, derart, dass es in die Vertiefungen beider Schaltscheiben zugleich einfallen kann, wenn diese miteinander fluchten. Gemäss einer Ausfiihrungsform der Erfindung kann die weitere Schaltscheibe vorzugsweise radial innerhalb der erstgenannten Schaltscheibe liegen. Der Vorteil der Erfindung liegt darin, dass die weitere Schaltscheibe ohne zusätzlichen Platzbedarf untergebracht werden kann, und dass dadurch, dass der Endschalter nur dann anspricht, wenn sein Schaltglied in beide Aussparunzen einfällt, die Schaltbewegung des Schaltgliedes relativ rasch erfolgen kann im Gegensatz eir bekannten Vorrichtung, so dass der Einfluss der Toleranzen des Endschalters auf den Zeitpunkt des Ansprechens des Endschalters sehr stark verringert ist und praktisch ausgeschlossen ist. Das Prinzip, einen Endschalter bei Antriebsvorrichtunmen fiir Rolläden oder dgl. dadurch ansprechen zu lassen, daE sein Schaltglied in Vertiefungen von zwei gleichachsim angeordneten, nur mit einer geringfügig unterschiedlichen Drehzahl anzetriebenen Schaltscheiben einfällt, ist zwar vielfältig bekannt, unter anderem durch die FR-PS 1 539 452 . Diese bekannte Vorrichtung zeigt jedoch nicht eine raumsparende Anordnung, wie sie bei der Erfindung vorgesehen ist. Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die weitere Schaltscheibe mit der Abtriebswelle drehfest gekoppelt, und die erste Schaltscheibe weist, wie aus der eingangs genannten Druckschrift an sich bekannt, eine Innenverzahnung auf, in die ein Planetenrad des Planetengetriebes eingreift, das gleichzeitig in eine ortsfeste Innenverzahnung mit einer von der Innenverzahnung der ersten Schaltscheibe geringfügig abweichenden Zähnezahl eingreift. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, dass der ffnungsweg der Jalousie auf einfache Weise auf eine Vielzahl von Umdrehungen der ersten Schaltscheibe übertragen werden kann, wodurch eine hohe Schaltgenauigkeit, nämlich eine Schaltgenauigkeit von wenigen Millimetern, erreicht wird. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung anhand der Zeichnung, die erfindungs- wesentliche Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Ausfiährungs form der Erfindung verwirklicht sein. Es zeigen Fig. 1 einen Längsschnitt, teilweise abgebrochen, durch ein Ausführungsbeispiel einer An triebsvorrichtung für Jalousien, Fig. 2 einen Längsschnitt durch die erste kachalt scheibe in der gleichen Schnittebene wie Fig. 1, eine 3 eine Ansicht der ersten Schaltscheibe in Richtung des Pfeils III in Fig. 2, Fig. 4 eine Ansicht, teilweise abgebrochen, in Richtung der Linie TVIIV in Fig. 3, eine 5 eine der Blickrichtung der Fig. 3 ent sprechende Ansicht der weiteren Schalt scheibe, r¯iz, 6 eine Ansicht, teilweise abgebrochen, ent sprechend der Linie Vl-Vl in Fig. 5, I#'i#. 7 eine der Blickrichtung der #ig. 3 und 5 entsprechende Ansicht des mit der Ab triebswelle gekoppelten Stegs der letzten Stufe des Planetengetriebes, wobei davor liegende Teile entfernt sind. Ein im wesentlichen rohrförmiges Gehäuse 1 der Antriebsvorrichtung enthält eine Lagerung 2, 3 für das ins Gehäuse 1 hineinragende linke Ende einer rohrförmigen Antriebswelle 5, deren nicht dargestelltes rechtes Ende mit einem 1.lektromotor zu koppeln ist. Die Antriebswelle 5 weist an ihrem linken Ende eine Aussenverzahnung 6 auf, die das Sonnenrad eines ersten Planetengetriebes bildet. In die Aussenverzahnung 6 greifen Planetenräder ein, von denen in Fig. 1 lediglich das Planetenrad 8 sichtbar ist. Dieses greift in eine in einem Einsatz 10 angeordnete ortsfeste Innenverzahnung 12 ein, auf der es sich abwälzt, und bewegt dadurch einen Korb 14, auf dem das Planetenrad 8 gelagert ist. Der Korb 14 ist auf einer das ganze Gehäuse durchdringenden Abtriebswelle 16 drehbar gelagert und weist auf einem zu seiner Lagerung dienenden rohrstutzenartigen Abschnitt 18 eine Aussenverzahnung 20 auf, die das Sonnenrad einer zweiten Stufe des Planetengetriebes bildet und wiederum eine Mehrzahl von Planetenrädern, von denen lediglich das Planetenrad 22 sichtbar ist, antreibt. Das Planetenrad 22 stützt sich an einer weiteren, im Einsatz 10 vorgesehenen ortsfesten Innenverzahnung 24 ab und treibt dadurch einen weiteren Korb 26 an. Dieser ist mit einem Rohrstück 28 drehfest gekoppelt, das auf der Abtriebswelle 16 drehbar gelagert ist und eine Aussenverzahnung 30 aufweist, wodurch es das Sonnenrad einer dritten Stufe des Planetengetriebes bildet und eine Mehrzahl von Planetenrädern antreibt, von denen in Fig. 1 das Planetenrad 32 im oberen Teil der Zeichnung in seiner richtigen Lage gezeigt ist, wogegen das im unteren Teil der Fig. 1 sichtbare Planetenrad 34 zur Vereinfachung der Zeichnung um 60 versetzt gezeichnet ist. Diese dritte Stufe des Planetengetriebes weist insgesamt drei Planetenräder auf. Auch die Planetenräder 32 und 34 greifen in die Innenverzahnung 24 ein, wodurch ein Korb 36 mit einer durch die mehrfache Untersetzung gegenüber der Antriebswelle 5 stark verringerten Drehzahl angetrieben wird. Der Korb 36 ist mittels einer Kerbverzahnung mit der Abtriebswelle 16 drehfest verbunden. Die Abtriebswelle 16 ragt an beiden Enden des Gehäuses 1 aus diesem heraus und kann in nicht näher gezeigter Weise mit der Jalousie gekoppelt werden. Im linken Endbereich der Vorrichtung ist eine mit dem Gehäuse 1 fest verbundene und daher drehfeste Kappe 40 angeordnet, die in ihrem in Fig. 1 oberen Bereich einen ersten Endschalter 42 enthält, dessen in der Zeichenebene in waagrechter Richtung zu bewegendes Schaltglied 44 nach rechts ragt. Das Schaltglied 44 liegt gleichzeitig an der in Fig. 1 nach links weisenden Stirnfläche 46 einer ersten Schaltscheibe 48 und an der in Fig. 1 ebenfalls nach links weisenden Stirnfläche 50 einer weiteren Schaltscheibe 52 an. Die Stirnfläche 50 verläuft mit Ausnahme der noch zu besprechenden Vertiefungen in der selben Ebene wie die Stirnfläche 46, und zwar radial innerhalb von der Stirnfläche 46 an diese unmittelbar anschliessend. In der Stirnfläche 46 ist eine Vertiefung 54 angeordnet, die nicht viel breiter ist als das Schaltglied 44 des ersten Endschalters 42 in Umfangsrichtung der Anordnung gesehen. In der Stirnfläche 50 der weiteren Schaltscheibe 52 ist eine Vertiefung 56 vorgesehen, die genau so tief ist wie die Vertiefung 54, jedoch eine erheblich grössere Breite aufweist. Während die Vertiefung 54 insgesamt, also einschliesslich ihrer schrägen Flanken 60, eine Breite von 3,5mm aufweist, hat die Vertiefung 56 einschliesslich ihrer Flanken 62 eine Breite von 10mm. Die Vertiefung 56 ist deswegen so breit, damit dann, wenn das Schaltglied 44 in beide Vertiefungen zugleich einfällt, wodurch der elek trische Antriebsmotor abgeschaltet wird, durch das h'#ufig nicht zu verhindernde Nachlaufen des Elektromotors bis zu seinem vollständigen Stillstand das Schaltglied nicht wieder aus der vertiefung 56 herausgedrückt wird, was erfolgen könnte, wann die Vertiefung 56 nur relativ schmal wire. Die weitere SchÅaltscheibe 52 sitzt sich mit ihrer der Vertiefung 56 abgewandten Stirnfläche 53 an einer Schulter 55 der ersten Schaltscheibe und mit ihrer kreiszylindrischen Au ssenfläche 57 an einer zylindrischen Flache 59 der ersten Schaltscheibe ab. Die erste Schaltscheibe 48 wird dadurch rotierend angetrieben, dass sie mit einer Innenverzahnung 64, deren wirksamer Durchmesser dem Durchmesser der Innenverzahnung 4 entspricht, in die Verzahnung der Planetenräder 32 und 34 eingreift, wobei jedoch die Innenverzahnung 64 eine von der Innenverzahnung 24 geringfügig abweichende Zähne zahl aufweist, so dass die erste Schaltscheibe 48 sich mit einer gegenüber der Drehzahl des Korbs 36 sehr viel geringeren Drehzahl dreht. Die weitere Schaltscheibe 52 weist in ihrem der Vertiefung 56 gegenüberliegenden Bereich zwei nach innen übar die sonst kreiszylinderförmige innere Flache 67 vorragende Vorsprünge 68 auf, die mit einer ebenen Fläche 70 an einer ebenen Fläche 72 (Fig. 7) des Korbs 36 anliegen, wodurch die weitere Schaltscheibe 52 mit dem Korb 36 drehfest gekoppelt ist. Die bis auf die ebene Fläche 72 zylindrische Aussenflä- che 73 des scheibenförmigen Teils des Korbs liegt radial innerhalb der Fläche 67 der weiteren Schaltscheibe 52. während die Lagerbolzen ftir die Planetenrider beim Korb 14 und beim Korb 26 einstuckig mit diesem Korb ausgebildet sind, enthält der Korb 36 besondere, in Aufnehmebohrungen 74 eingesetzte Lagerbolzen 76 fur die Plsnetenrdar 32, 34. ist mittels einer Kerbverzahnung mit der Abtriebswelle 16 drehfest verbunden. Die Abtriebswelle 16 ragt an beiden Enden des Gehäuses 1 aus diesem heraus und kann in nicht näher gezeigter Weise mit der Jalousie gekoppelt werden. Im linken Endbereich der Vorrichtung ist eine mit dem Gehäuse 1 fest verbundene und daher drehfeste Kappe 40 angeordnet, die in ihrem in Fig. 1 oberen Bereich einen ersten Endschalter 42 enthält, dessen in der Zeichenebene in waagrechter Richtung zu bewegendes Schaltglied 44 nach rechts ragt. Das Schaltglied 44 liegt gleichzeitig an der in Fig. 1 nach links weisenden Stirnfläche 46 einer ersten Schaltscheibe 48 und an der in Fig. 1 ebenfalls nach links weisenden Stirnfläche 50 einer weiteren Schaltscheibe 52 an. Die Stirnfläche 50 verläuft mit Ausnahme der noch zu besprechenden Vertiefungen in der selben Ebene wie die Stirnfläche 46, und zwar radial innerhalb von der Stirnfläche 46 an diese unmittelbar anschliessend. In der Stirnfläche 46 ist eine Vertiefung 54 angeordnet, die nicht viel breiter ist als das Schaltglied 44 des ersten Endschalters 42 in Umfangsrichtung der Anordnung gesehen. In der Stirnfläche 50 der weiteren Schaltscheibe 52 ist eine Vertiefung 56 vorgesehen, die genau so tief ist wie die Vertiefung 54, jedoch eine erheblich grössere Breite aufweist. Während die Vertiefung 54 insgesamt, also einschliesslich ihrer schrägen Flanken 60, eine Breite von 3,5mm aufweist, hat die Vertiefung 56 einschliesslich ihrer Flanken 62 eine Breite von 10mm. Die Vertiefung 5-6 ist deswegen so breit, damit dann, wenn das Schaltglied 44 in beide Vertiefungen zugleich einfällt, wodurch der elek tische Antriebsmotor abgeschaltet wird, durch das hzufig nicht zu verhindernde Nachlaufen des Elektromotors bis zu seinem vollständigen Stillstand das Schaltglied nicht wieder aus der Vertiefung 56 herausgedrückt wird, was erfolgen könnte, wenn die Vertiefung 56 nur relativ schmal ihre. Die weitere Schaltacheibe 52 sitzt sich mit ihrer der Vertiefung 56 abgewandten Stirnfläche 53 an einer Schulter 55 der ersten Schaitscheibe und mit ihrer kreiszylindrischen Au ssenfläche 57 an einer zylindrischen Flache 59 der ersten Schaltscheibe ab. Die erste Schaltscheibe 48 wird dadurch rotierend angetrieben, dass sie mit einer Innenverzahnung 64, deren wirksamer Durchmesser dem Durchmesser der Innenverzahnung 4 entspricht, in die Verzahnung der Planetenräder 32 und 34 eingreift, wobei jedoch die Innenverzahnung 64 eine von der Innenverzahnung 24 geringfügig abweichende Zähne zahl aufweist, so dass die erste Schaltscheibe 48 sich mit einer gegenüber der Drehzahl des Korbs 36 sehr viel geringeren Drehzahl dreht. Die weitere Schaltscheibe 52 weist in ihrem der Vertiefung 56 gegendberliegenden Bereich zwei nach innen über die sonst kreiszylinderförmige innere Flache 67 vorragende Vorsprünge 68 auf, die mit einer ebenen Fläche 70 an einer ebenen Fläche 72 (Pig. 7) des Korbs 36 anliegen, wodurch die weitere Schaltscheibe 52 mit dem Korb 36 drehfest gekoppelt ist. Die bis auf die ebene Fläche 72 zylindrische Aussenfl:i- che 73 des scheibenförmigen Teils des Korbs liegt radial innerhalb der Fläche 67 der weiteren Schaltscheibe 52. Während die Lagerbolzen far die Planetenrider beim Korb 14 und beim Korb 26 einstückig mit diesem Korb ausgebildet sind, enthält der Korb 36 besondere, in Aufnehmebohrungen 74 eingesetzte Lagerbolzen 76 fiir die Planatenrider 32, 34. Im unteren Teil der Kappe ItC, ist ein weiterer Endschalter 80 angeordnet, dessen Schaltglied 82 mit einem in der Kappe 40 gelagerten, linear verschiebbaren Beta"tip;ungs- element 84 zusammenwirkt, das beim Hochziehen der Jalousie dann, wenn diese ihre oberste Stellung erreicht hat, ins Innere der Kappe 40 verschoben wird und dadurch den zweiten Endschalter 80 zum Ansprechen bringt. Der in Fig. 5 sichtbare Aussendurcimesser der weiteren Schaltscheibe 52 beträgt im Ausfiihrungsbeispiel 44mm. Die Dicke der weiteren Schaltscheibe 52 ist 2,8mm. Die weitere Schaltscheibe nimmt daher nur sehr wenig Platz in Anspruch. Weitere Masse könne der massstäblichen Zeichnung entnommen werden. Alle Teile bestehen aus Kunststoff.

Claims: Patentanspriiche 1. hntriebsvorricntun für Jalousien oder dF > l., mit einer Antriebswelle (5), die über ein Planetengetriebe eine mit der Jalousie zu koppelnde Abtriebswelle (16) an treibt, mit einer vom Planetenretriebe angetriebenen, mit der Abtriebswelle gleichachsigen ersten Schalt scheibe (48), die mit einem Endschalter (42) zusammen wirkt, dessen Schaltglied (44) sich an einer Stirn fläche der ersten Schaltscheibe abstiitzt, dadurch ge kennzeichnet, dass gleichachsi: : zur ersten Schaltschei be (48) eine weitere Schaltscheibe (52) angeordnet ist, deren Stirnfläche (50) im wesentlichen in der Ebene der Stirnfläche (46) der ersten Schaltscheibe (48) liegt, da die erste und die weitere Schaltscheibe eine radial verlaufende Vertiefung (54, 56) haben, dass die weitere Schaltscheibe mit einer von der ersten Schalt scheibe abweichenden Drehzahl angetrieben ist, dass das Schaltglied (44) sich auch an der Stirnflache (50) der weiteren Schaltscheibe (52) abstiitzt, derart, dass es in die Vertiefungen (54, 56) einfallen kann, wenn die se miteinander fluchten. 2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, dann die weitere Schaltscheibe (52) mit der Abtriebswelle (16) drehfest gekoppelt ist, und daR die erste Schaltscheibe (48) in an sich bekannter Weise eine Innenverzahnung (64) aufweist, in die ein Plane Patentanspriche 1. Antriebsvorricntung für Jalousien oder dgl., mit einer Antriebswelle (5), die über ein Planetengetriebe eine mit der Jalousie zu koppelnde Abtriebswelle (16) an treibt, mit einer vom Planetenretriebe angetriebenen, mit der Abtriebswelle gleichachsigen ersten Schalt scheibe (48), die mit einem Endschalter (42) zusammen wirkt, dessen Schaltglied (44) sich an einer Stirn fläche der ersten Schaltscheibe abstijtzt, dadurch ge kennzeichnet, dass gleichachsig zur ersten Schaltschei be (48) eine weitere Schaltscheibe (52) angeordnet ist, deren Stirnfläche (50) im wesentlichen in der Ebene der Stirnfläche (46) der ersten Schaltscheibe (48) liegt, da die erste und die weitere Schaltscheibe eine radial verlaufende Vertiefung (54, 56) haben, dass die weitere Schaltscheibe mit einer von der ersten Schalt scheibe abweichenden Drehzahl angetrieben ist, dass das Schaltglied (44) sich auch an der Stirnflache (-)) der weiteren Schaltscheibe (52) abstiitzt, derart, dass es in die Vertiefungen (54, 56) einfallen kann, wenn die se miteinander fluchten. 2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dan die weitere Scha#tscbeibe (52) mit der Abtriebswelle (16) drehfest gekoppelt ist, und dan die erste Schaltscheibe (48) in an sich bekannter Weise eine Innenverzahnung (64) aufweist, in die ein Plane tenrad (32, 34) des Planetengetriebes eingreift, das gleichzeitig in eine ortsfeste Innenverzahnung (24) mit einer von der Innenverzahnung (64) der ersten Schaltscheibe (48) geringfilgig abweichenden Zähnezahl eingreift.

Inventors: GROSS, HANS, DIPL.-ING.
Applicants: GROSS, HANS, DIPL.-ING.
Application year: 1984
Main classification: E06B9
IPC codes: E06B9