HINGE ARRANGEMENT

Abstract: 1. Hinge arrangement, in particular a scissor-type mounting, on window-frame hollow sections (1), with a base plate (5) which has holes for fixing screws (9) to pass through and mounting lugs (6) between which the hinge pivot extends for mounting the scissor-type arm plunging through an opening (3) into the hollow section, characterized in that the fixing screws (9) penetrate through an abutment plate (12) which is arranged on the inside of the hollow section, is inserted at an angle through the opening (3) and forms a shoe (14, 15) extending right into the opening (3).

Description: Scharnieranordnung Die Erfindung bezieht sich auf eine Scharnieranordnung, insbesondere Scherenlager, an Fensterrahmen-Hohlprofilen, mit einer Grundplatte, welche Löcher zum Durchtritt von Befestigungsschrauben besitzt und Lageraugen aufweist, zwischen denen sich die Scharnierachse zur Lagerung des durch eine Öffnung in das Hohiprofil eintauchenden Scherenarmes erstreckt. Zwecks Erzielung eines guten Sitzes des Flügelsrahmens im Fensterrahmen ist es erforderlich, die den Scherenarm tragende Grundplatte unverrückbar und dauerhaft festzulegen. In der Regei reicht es nicht aus, dass die entsprechenden Befestigungsschrauben nur eine Kammerwand des Hohlprofils durchgreifen. Deshalb ist man den Weg gegangen, eine zweite Kammerwand hinzuzuziehen. Ferner ist es bekannt, die Befestigungsschrauben auch in das Hohlprofil eingesetzte Stahlprofile einzuschrauben. Letztere müssen dann jedoch entsprechend zugeschnitten werden, was sich als aufwendig erweist. Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scharnieranordnung der vorausgesetzten Art so auszugestalten, dass eine unverrückbare und dauerhafte Befestigung in einfacher Weise erreichbar ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Befestigungsschrauben eine hohlprofilinnenseitig angeordnete, durch die Öffnung eingewinkelte Widerlagerplatte durchgreifen, die einen bis in die Öffnung reichenden Schuh ausbildet. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemässe Scharnieranordnung, insbesondere Scheren lager, an Fensterrahmen-Hohlprofilen geschaffen, die einen festen, unverrückbaren Sitz der Grundplatte und damit der Lagerstelle für den Scherenarm gewährleistet. Es ist nicht erforderlich, eine zweite Kammerwand zur Halterung der Befestigungsschrauben hinzuzuziehen. Auch braucht eine Stahleinlage nicht entsprechend zugeschnitten zu werden. Zur Halterung und Lagensicherung dient nun die durch die sowieso vorhandene Öffnung eingewinkelte Widerlagerplatte. Dessen bis in die Öffnung reichender Schuh dient dabei als Griffhandhabe, so dass die Widerlagerplatte in ihre vorschriftsmässige Stellung bringbar ist, in welcher dann die Bohrlöcher der Widerlagerplatte mit den Löchern der Grundplatte zum Durchtritt der Befestigungsschrauben fluchten. Bezüglich der Widerlagerplatte plus Schuh handelt es sich um ein im Stanzverfahren kostensparend herzustellendes Zusatzbauteil. Wird das Scherenlager im oberen Eckbereich des Fensterrahmen-Hohlprofils eingesetzt, so übergreift die Widerlagerplatte die Gehrungsfuge und damit den beim Schweissen gebildeten innenliegenden Wulst. Die beiden an dem einen Ende der Grundplatte vorgesehenen Befestigungsschrauben treten dann beidseitig des Wulstes in das Hohlprofil ein und damit auch in die Widerlagerplatte, wobei der Wulst als Abstützung der Widerlagerplatte dienen kann. Werden Befestigungsschrauben mit selbstschneidendem Gewinde eingesetzt, so wird beim Eindrehen derselben in die Bohrung der Widerlagerplatte das entsprechende Gewinde erzeugt und die Grundplatte fest gegen die Anschlagfläche des Hohlprofils gezogen. Es lassen sich hierbei grosse Spannkräfte erzeugen ohne Gefahr zu laufen, dass die Schrauben "durchdrehen". Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, dass der Schuh den unteren Bereich eines die Öffnung auskleidenden Kastens der Grundplatte umfasst. Hierdurch wird ein Formschluss erreicht, der den festen Sitz erhöht. Ein erleichtertes Einsetzen der Widerlagerplatte ist dadurch ermöglicht, dass der Schuh einen nach rückwärts dreieckförmig zulaufenden U-Steg besitzt. Weiterhin ist es günstig, dass das dem Schuh abgekehrte Ende der Widerlagerplatte eine in Richtung der Grundplatte abgewinkelte Stütznase aufweist. Diese drückt sich beim Anziehen der Befestigungsschrauben in das Material des Hohlprofiles hinein und trägt dadurch noch zur Stabilisierung bei. Das Einsetzen der Widerlagerplatte wird ferner dadurch vereinfacht, dass an der einen Längskante der Widerlagerplatte eine dachförmige Nische vorgesehen ist, die der Dreieckspitze des U-Steges schräg gegenüberliegt, wobei der Abstand vom Nischengrund zur Dreieckspitze etwa der Breite der Öffnung entspricht. Montagetechnische Vorteile werden dadurch erzielt, dass die auswärts der Stegseitenkanten liegenden rückwärtigen Schmalkanten der Schenkel des Schuhs an der Rahmenprofil-Aussenfläche anliegen. Hierdurch wird das Einsetzen des Widerlagers begrenzt. Schliesslich ist es noch von Vorteil, wenn die oberen Stirnkanten der U-Schenkel sich zum Rahmenprofil verklemmen. Nach dem Einbauen verbleibt daher die Widerlagerplatte in ihrer vorschriftsmässigen Stellung. Sie verändert ihre Lage auch nicht, wenn die Grundplatte mit Kasten eingesetzt wird. Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1-6 erläutert. Es zeigt Fig. 1 einen Ausschnitt einer Fensterrahmenecke mit dieser zugeord netem Scheren lager, Fig. 2 in perspektivischer Darstellung die Widerlagerplatte, Fig. 3 den Schnitt nach der Linie 111-111 in Fig. 1, Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 1 und Fig. 6 eine Ansicht der Fensterrahmenecke während des Einwinkelns der Widerlagerplatte. Beim Ausführungsbeispiel besteht der Fensterrahmen 1 aus Kunststoff Hohlprofil. Im Bereich der Rahmenecken ist das Hohlprofil auf Gehrung geschnitten und verschweisst. Nach dem Bearbeiten der Fensterrahmen -Aussenflächen liegen hoh I p rofi I i nnenseitig Schweisswulste vor, vergl. Fig. 3. Zur Aufnahme eines Scheren lagers 2 wird die entsprechende obere Fensterrahmenecke mit einer durch Fräsen erzeugten Öffnung 3 versehen. Die Breite x der Öffnung entspricht der Breite eines Kastens 4, welcher materialeinheitlich rückwärtig von einer Grundplatte 5 des Scheren lagers 2 ausgeht. Gegenüberliegend zum Kasten 4 sind an der Grundplatte 5 zwei mit parallelem Abstand zueinander liegende Lageraugen 6 vorgesehen, deren Lagerbohrung 7 eine nicht dargestellte Scharnierachse zur Lagerung des nicht dargestellten Scherenarmes aufnimmt. Der an sich bekannte Scherenarm taucht in das Innere des Kastens 4 ein und damit indirekt in die Öffnung 3. Die langgestreckte Grundplatte 5 besitzt jenseits der Lageraugen 6 je zwei Löcher 8 zum Durchtritt von Befestigungsschrauben 9. Dieselben sind mit einem selbstschneidenden Gewinde ausgestattet. Die unterhalb des unteren Lagerauges 6 verlaufenden Befestigungsschrauben 9 greifen in ein Stahlprofil 10 ein, welches in eine Kammer 11 des verti kalen Hohlprofilschenkels 1' eingeschoben ist und sich etwa bis zur Öffnung 3 erstreckt. Die oberhalb des oberen Lagerauges 6 befindlichen Befestigungsschrauben 9 finden Halt in einer Widerlagerplatte 12. Von letzterer ist eine Verbindungslasche 13 rechtwinklig abgebogen. Diese setzt sich über eine rechtwinklige Abbiegung in einen U-Steg 14 fort, von welchem in Richtung der Widerlagerplatte 12 abgewinkelte U-Schenkel 15 ausgehen. Der U-Steg 14 ist so beschaffen, dass er, von den U-Schenkeln 15 aus gesehen, nach rückwärts dreieckförmig zuläuft. Der Dreieckspitze 16 schräg gegenüberliegend befindet sich an der einen Längskante 17 der Widerlagerplatte 12 eine dachförmige Nische 18. Sodann ist das dem Schuh 14, 15 abgekehrte Ende der Widerlagerplatte 12 mit einer abgewinkelten Stütznase 19 versehen, welche bei eingesetzter Widerlagerplatte 12 in Richtung der Grundplatte 3 weist. Bei eingebauter Widerlagerplatte 12 fluchten deren Bohrungen 20 mit den entsprechenden Löchern 8 der Grundplatte. Die Befestigungsschrauben 9 schneiden beim Durchgreifen dieser Löcher 20 das Gewinde in die Löcher 20 ein. Zwischen dem einen U-Schenkel 15 und der in gleicher Ebene liegenden Verbindungslasche 13 befindet sich ein Spalt 21, dessen Breite grösser ist als die Dicke der innenliegenden Kammerwand 22, in welche auch die Öffnung 3 hineinragt. Vor dem Anbringen des Scheren lagers 2 wird vorerst die Widerlagerplatte 12 eingesetzt. Als Griffhandhabe dient hierbei der Schuh bzw. dessen U-Schenkel 15. Die Widerlagerplatte 12 wird hierbei in die Öffnung 3 eingewinkelt, wie es aus Fig. 6 hervorgeht. Dabei gelangt sie in eine solche Stellung, wobei der Abstand vom Nischengrund 18' zur Dreieckspitze 16 etwa der Breite x der Öffnung 3 entspricht. Hierdurch ist das vollständige Einwinkeln der Widerlagerplatte 12 möglich. In der eingesetzten Stellung fluchten die Bohrungen 20 mit Löchern 23 des Fensterrahmen-Hohlprofils. Die Widerlagerplatte 12 lässt sich dann nicht weiter hineinbewegen, da die auswärts der Stegseitenkanten 14' liegenden rückwärtigen Schmalkanten 15' der Schenkel 15 des Schuhes an der Rahmenprofil-Aussenfläche A anliegen, vergl. insbesondere Fig. 4. Ferner verklemmen sich die oberen Stirnkanten 15" der U-Schenkel 15 an der Aussenfläche F eines Profilsteges 24 des Hohlprofils, vergl. Fig. 5. Gleichzeitig beaufschlagt die Stütznase 19 die Innenfläche der die Grundplatte tragenden Kammerwand 25. Die Widerlagerplatte 12 überfängt demgemäss den inneren Schweisswulst 26 der Gehrungsfuge dieser Kammerwand 25 derart, dass die beiden diesem Schweisswulst 26 benachbarten Befestigungsschrauben 9 auf gegenüberliegenden Seiten des Schweisswulstes eingreifen können. Nach dem Anordnen der Widerlagerplatte 12 ist das Scheren lager 2 anzubringen. Dessen Kasten 4 greift in die Öffnung 3 ein und tritt dann zwischen die U-Schenkel 15 derart, dass der Schuh den unteren Bereich des die Öffnung 3 auskleidenden Kastens 4 formschlüssig umfasst. Es können dann die vier Befestigungsschrauben 9 eingedreht werden. Die unteren beiden treten in das Stahlprofil 10 ein, während die oberen beiden Befestigungsschrauben 9 in die Widerlagerplatte 12 eintauchen. Auf diese Weise lässt sich ein dauerhafter, unverrückbarer Sitz der Grundplatte 5 und damit des Scherenlagers 2 erzeugen. Beim Anziehen der oberen Befestigungsschrauben kann der Fall eintreten, dass sich die Widerlagerplatte an dem Schweisswulst 26 abstützt und dass die Stütznase 19 sich in die Kammerwand 25 leicht eingräbt. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Patentansprüche 1. Scharnieranordnung, insbesondere Scherenlager, an Fenster rahmen-Hohlprofilen, mit einer Grundplatte, welche Löcher zum Durchtritt von Befestigungsschrauben besitzt und Lageraugen aufweist, zwischen denen sich die Scharnierachse zur Lagerung des durch eine Öffnung in das Hohlprofil eintauchenden Scherenarmes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (9) eine hohlprofilinnenseitig angeordnete, durch die Öffnung (3) eingewinkelte Widerlagerplatte (12) durchgreifen, die einen bis in die Öffnung (3) reichenden Schuh (14, 15) ausbildet. 2. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh (14, 15) den unteren Bereich eines die Öffnung (3) auskleidenden Kastens (4) umfasst. 3. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh einen nach rückwärts dreieckförmig zulaufenden U-Steg (14) besitzt. 4. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Schuh abgekehrte Ende der Widerlagerplatte (12) eine in Richtung der Grundplatte (5) abgewinkelte Stütznase (19) aufweist. 5. Scharnieranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der einen Längskante (17) der Widerlagerplatte (12) eine dachförmige Nische (18) vorgesehen ist, die der Dreieckspitze (16) des U-Steges (14) schräg gegenüberliegt, wobei der Abstand vom Nischengrund (18') zur Dreieckspitze (16) etwa der Breite (x) der Öffnung (3) entspricht. 6. Scharnieranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die auswärts der Stegseitenkanten (14') liegenden rückwärtigen Schmalkanten (15') der Schenkel (15) des Schuhs an der Rahmenprofil-Aussenfläche (A) anliegen. 7. Scharnieranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Stirnkanten (15") der U-Schenkel (15) sich zum Rahmenprofil verklemmen.

Inventors: ROPPELT, HANS-PETER
Applicants: CARL FUHR GMBH & CO.
Application year: 1984
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D15, E05D5