COUPLING DEVICE FOR THE PRESSURE-SEALED AND DETACHABLE JOINING OF PIPES MADE OF NON RIGID MATERIAL

Abstract: 1. Coupling means (1) for releasably connecting and sealing pipes made of resilient materials, such as plastics in particular, and conveying a pressurized medium, said coupling means comprising a main body (2) with a retainment therein for the end of a pipe (3), the latter being enclosed in the vicinity of its edge (4) by a spaced bearing surface supporting a seal ring (10) that is in contact with the shell of said pipe end (3), further provided with a sliding rim (13) on the side facing away from said bearing surface and with a slotted clamping ring (15) adjoining said shell of said pipe end (3), said clamping ring (15) having an external wedge-shaped portion bearing upon a conical inside area of an annular screw member (12) that can be screw into the hollow of said main body (2), the inside cone of said screw member (12) being flaned from its insertion and towards its end facing said edge (4) of said pipe end (3), characterized in that said bearing surface is part of a ring member (6) enclosing said pipe end (3), the outside of said seal ring (10) adjoining the conical inside area of said screw member (12), and in that said screw member (12) has, at its end inserted in said main body (2), an external cylindrical guide section (21) in the range of which there is an open slot provided to accomodate a seal ring (22) resting upon the cylindrical inside area of said main body (2).

Description: Kupplungsvorrichtung für das druckdichte und lösbare Verbinden von Rohren aus nachgiebigem Werkstoff Die Neuerung bezieht sich auf eine Kupplungsvorrichtung für das druckdichte und lösbare Verbinden von Rohren aus nachgiebigem Werkstoff, insbesondere von Kunststoffrohren, wobei in einem Grundkörper eine Aufnahme für ein Rohrende vorgesehen ist, das Rohrende benachbart der äusseren Stirnfläche mit Abstand von einem Anlagering umschlossen ist, an dem sich ein Dichtungsring abstützt, dem an der der Anlagefläche abgewandten Seite eine Gleitscheibe und ein geschlitzter Spannring zugeordnet sind, wobei der Spannring aussen mit einer Keilfläche versehen ist, die sich an einer konischen Innenfläche eines ringförmigen, in den Innenraum des Grundkörpers einschraubbaren Schraubteils abstützt. Es ist eine Kupplungsvorrichtung dieser Art bekannt, bei der keine ausreichende zusätzliche Verspannung des Dichtungsrings erfolgt und damit die Gefahr besteht, dass diese bei Unterdruck oder niedrigem Druck des durch das Rohr geführten mediums sowie bei leichter Unrundheit und leichter Oberflächenbeschädigung des Rohres undicht werden. Es sind ferner Kupplungsvorrichtungen für das druckdichte und lösbare Verbinden von Rohren aus nachgiebigem Werkstoff, insbesondere Kunststoffrohren, bekannt, bei denen es sich als nachteilig erwiesen hat, dass diese an der Baustelle mittels Spezialwerkzeugen angeschrägt werden müssen. Das Einführen der Rohrenden erfordert jedoch einen hohen Kraftaufwand, wobei das Dichtungselement nur geringfügig verspannt wird. Eine Demontage dieser Kupplungsvorrichtungen kann nur mit Spezialwerkzeugen erfolgen. Bei einer anderen bekannten Art von Kupplungsvorrich tungen bedürfen die zu montierenden Rohre zwar keiner Vorbehandlung, dafür müssen jedoch deren Spann- und Dichtungselemente einzeln auf das Rohr aufgeschoben werden, was aufwendig ist und leicht zu Verwechslungen bei der Montage führen kann Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungsvorrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass das rechtwinklig abgetrennte Rohr ohne weitere Vorbehandlung und ohne Zuhilfenahme von Spezialwerkzeugen leicht von Hand in die Aufnahme des Grundkörpers einge schoben und dass es mit einfachen Mitteln druckdicht und kraftschlüssig verspannt werden kann, wobei leichte Unrundheiten und leichte Beschädigungen des Rohres ausgeglichen werden. Diese Aufgabe wird nach der Neuerung dadurch gelöst, dass auch der Dichtungsring aussen an der konischen Innenfläche des Schraubteils anliegt, dessen Innenkonus sich vom Einschraubende bis zu dem der äusseren Stirnfläche des Rohrendes zugewandten Ende hin erweitert und das Schraubteil an dem in den Grundkörper eingeführten Ende eine äussere zylindrische Führungsfläche aufweist. Der Dichtungsring und der Spannring werden so dimensioniert, dass zunächst der Dichtungsring, der als O-Ring ausgebildet sein kann, und dann der Dichtungsring und der Spannring zusammen beim Einschrauben des mit dem Innenkonus versehenen Schraubteils verspannt werden. Zur Abdichtung des Sc#ra#bteils gegenüber dem Grundkörper ist am vorderen Ende des Schraubteils eine Dichtung vorgesehen, die sich an der Innenfläche des Grundkörpers abstützt. Der Anlagering kann an seiner der Anlagefläche gegen überliegenden Seite mit Rastfedern ausgerüstet sein, deren Rastnasen in eine nach innen geöffnete Nut des Grundkörpers eingreifen. Es ist vorteilhaft, die Gleitscheibe an einer Stelle mit dem Spannring zu verbinden. Durch diese Verbindung wird die Lage der Gleitscheibe gegenüber dem Spannring fixiert, und es werden die Montage der Teile der Vorrichtung sowie das Einführen des Rohrendes erleichtert. Weitere Merkmale der Kupplungsvorrichtung nach der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung einer vorteilhaften, beispielsweisen Ausführungsform. Es zeigen: Fig. 1 die Kupplungsvorrichtung im Schnitt mit einge setzem Rohrende, wobei auf der rechten Seite die Funktionsteile in der Ausgangslage und auf der linken Seite die Funktionsteile in der ver spannten Lage aufgezeigt sind, und Fig. 2 die Gleitscheibe und den damit verbundenen, geschlitzten Spannring in perspektivischer Darstellung. Die Kupplungsvorrichtung 1 weist einen Grundkörper 2 auf, der eine Aufnahme für ein Rohrende 3 bildet. Das Rohrende eines aus nachgiebigem Werkstoff, insbesondere aus Kunststoff, gefertigten Rohres ist im Bereich der äusseren Stirnfläche 4 rechtwinklig zugeschnitten und liegt nach dem Einsetzen des Rohrendes in dem Grundkörper an einer Anschlagfläche 5 an. Das Rohrende 3 wird mit Abstand von einem Anlagering 6 umschlossen, wobei der Spalt zwischen dem Anlagering und dem Rohrende auch nach der Verspannung des Rohrendes in dem Grundkörper vorhanden ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Anlagering 6 aus Kunststoff gefertigt und weist am vorderen Ende Rastfedern 7 auf, die mit ihren Rastnasen 8 in eine nach innen geöffnete Nut 9 des Grundkörpers 2 eingreifen. An dem Anlagering 6 liegt ein Dichtungsring 10 aus elastischem Material an, der in dem Ausführungsbeispiel als 0-Ring ausgebildet ist. Dieser Dichtungsring 10 stützt sich auch im Bereich seines Aussenrandes an einer konischen Innenfläche 11 eines ringförmigen Schraubteils 12 ab. An der dem Anlagering 6 abgewandten Seite ist dem Dichtungsring 10 eine Gleitscheibe 13 zugeordnet, die an einer Stelle 14 mit einem Spannring 15 verbunden bzw. einstückig ist. Der Spannring ist geteilt und weist einen Schlitz 16 auf. Der Spannring 15 ist aussen mit einer Keilfläche 17 versehen, die mit der konischen Innenfläche 11 des Schraubteils 12 zusammenwirkt. Der geschlitzte Spannring 15 weist an seiner Innenfläche Verankerungsrippen 18 auf, die sich, wie die Fig. 1 auf der linken Seite zeigt, beim Verspannen des Spannringes 15 in das Material des Rohrendes 3 eingraben. Die Funktion der Gleitscheibe 13 besteht darin, eine Zerstörung oder Beschädigung des Dichtungsringes im Bereich des Schlitzes 16 des Spannringes 15 zu verhindern und dafür zu sorgen, dass der Dichtungsring eine gleichmässige Kraftabtragung auf seinem gesamten Umfang beim Verspannen erhält. Das Schraubteil 12 weist etwa mittig einen Flanschring 19 auf, der mit einem Aussengewinde versehen ist, das in ein Innengewinde 20 des Grundkörpers eingreift. An dem in den Grundkörper eingeführten Ende ist das Schraubteil 12 mit einer zylindrischen Aussenfläche 21 ausgerüstet, in deren Bereich eine nach aussen geöffnete Aufnahmenut für eine sich an der zylindrischen Innenfläche des Grundkörpers 2 abstützende Dichtung 22 vorgesehen ist. Der Innenkonus des Schraubteils 12 erweitert sich vom Einschraubende zur äusseren Stirnfläche 4 des Rohrendes hin. Im Bereich des kleinsten Durchmessers wird der Innenkonus durch eine Anlagefläche 23 für den Spannring begrenzt. Beim Einschrauben des Schraubteils 12 wird zunächst der Dichtungsring 10 und anschliessend der Dichtungsring und der Spannring 15 verformt, bis sie die in der Fig. 1 auf der linken Seite dargestellte Lage einnehmen. Die druckdichte Verspannung des Rohrendes im Grundkörper kann in einfacher Weise durch Herausschrauben des Schraubteils 12 aus dem Grundkörper wieder gelöst werden. Bezugszeichenliste 1 Kupplungsvorrichtung 2 Grundkörper 3 Rohrende 4 Stirnfläche 5 Anschlagfläche 6 Anlagering 7 Rastfedern 8 Rastnasen 9 Nut 10 Dichtungsring 11 Innenfläche 12 Schraubteil 13 Gleitscheibe 14 Stelle 15 Spannring 16 Schlitz 17 Keilfläche 18 Verankerungsrippen 19 Flanschring 20 Innengewinde 21 Aussenfläche 22 Dichtung 23 Anlagefläche

Claims: S c h u t z a n s p r ü c h e 1. Kupplungsvorrichtung für das druckdichte und lösbare Verbinden von Rohren aus nachgiebigem Werkstoff, ins besondere von Kunststoffrohren, wobei in einem Grund körper eine Aufnahme für ein Rohrende vorgesehen ist, das Rohrende benachbart der äusseren Stirnfläche mit Abstand von einem Anlagering umschlossen ist, an dem sich ein Dichtungsring abstützt, dem an der der Anlage fläche abgewandten Seite eine Gleitscheibe und ein ge schlitzter Spannring zugeordnet sind, wobei der Spann ring aussen mit einer Keilfläche versehen ist, die sich an einer konischen Innenfläche eines ringförmigen, in den Innenraum des Grundkörpers einschraubbaren Schraub teils abstützt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass auch der Dichtungsring (10)aussen an der konischen Innenfläche des Schraubteils (12) anliegt, dessen Innenkonus sich vom Einschraubende bis zu dem der äusseren Stirnfläche (4) des Rohrendes zugewandten Ende hin erweitert und das Schraubteil (12) an dem in den Grundkörper (2) eingeführten Ende eine äussere zy lindrische Führungsfläche (21) aufweist. 2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass in dem Bereich der Führungsfläche (21) eine nach aussen geöffnete Aufnahmenut für eine sich an der zylindrischen Innenfläche des Grundkörpers (2) abstützende Dichtung (22) vorgesehen ist. 3. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Anlagefläche Teil eines Anlageringes (6) ist, der an seiner der Anlagefläche gegenüberlie genden Seite mit Rastfedern (7) ausgerüstet ist, deren Rastnasen (8) in eine nach innen geöffnete Nut des Grundkörpers (2) eingreifen. 4. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anlagering (6) aus Kunststoff ge fertigt ist. 5. Kupplungsvorrichtung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitscheibe (13) mit dem geschlitzten Spannring (15) an einer Stelle (14) verbunden ist. 6. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Gleitscheibe (13) und der Spannring (15) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.

Inventors: VIEGENER, WALTER
Applicants: FIRMA FRANZ VIEGENER II
Application year: 1984
Main classification: F16L47
IPC codes: F16L33