MIXER HOUSING FOR A WHIRLPOOL BATH WITH A SPHERICAL EYEBALL NOZZLE

Abstract: 1. A mixing housing (16) a spherical inlet nozzle (12) for whirlpool baths (1), wherein the mixing housing (16) has a water-carrying conduit (27) which can be acted upon by means of a circulating pump and which opens into an injection (28), an air duct (29) which extends towards the injector (28) and a tubular connection (15) which can be inserted into a sleeve (4) and fixed thereto by means of a cap nut (24), which sleeve (4) is provided with a fixing flange (3) and a male screwthread (5) and can be fixed by screwing to the edge of an inlet opening of the bath (4) and is provided with a male screwthread, characterized in that the tubular connection (15) has at least three outwardly open, spaced-apart annular grooves (17 to 21) of which is adjacent to the inlet nozzle (12) supports the anchoring portion of a sealing ring (22) which bears against the inside surface of the sleeve (4), and the annular groove (17) disposed at the other end forms the anchoring portion of a slotted securing ring (23) against which the cap nut (24) bears.

Description: Mischgehäuse mit kugelförmiger Einlassdüse für Whirl-Pool-Wann en Die Neuerung bezieht sich auf ein Mischgehäuse mit kugelförmiger Einlassdüse für Whirl-Pool-Wannen, wobei das Mischgehäuse eine mittels einer Umwälzpumpe beaufschlagbare, wasserführende, in einen Injektor einmündende Leitung, einen zum Injektor hin sich erstrekkenden Luftkanal und einen Rohrstutzen aufweist, der in eine mit einem Befestigungsflansch und einem Aussengewinde versehene, an dem Rand einer Einlassöffnung der Wanne festschraubbare, mit einem Aussengewinde ausgerüstete Buchse einführbar und mittels einer Überwurfmutter festlegbar ist. Es ist ein Mischgehäuse mit einer kugelförmigen Einlassdüse dieser Art bekannt. Durch die jeweilige Wannen form und die Anbringung der Badewannenab- und -überlaufgarnitur bedingt sind die Abstände der rings um die Wanne verlegten Leitungen zur Wannenrückwand sehr unterschiedlich. Um die Mischgehäuse mit den Leitungen verbinden zu können, müssen diese bisher verlängert oder es müssen die Leitungen stark gekröpft werden. Die kugelförmige Einlassdüse, die mit einer mittigen Bohrung versehen ist, ist im Bereich der an der Wanne festlegbaren Buchse in einem Lagergehäuse drehbar gelagert, damit die Richtung des der Wanne zu gefuhrten Wasserstrahls beliebig eingestellt werden kann. Bei einer der bekannten Ausführungen wird die kugelförmige Einlassdüse von der Rückseite in das Lagergehäuse eingeführt und durch einen Gleitring, eine Druckfeder und einen Sicherungsring gegen eine im Druchmesser kleinere Bohrung des Lagergehäuses abgestützt. Bei einer anderen Ausführung wird die kugelförmige Einlassdüse von der Vorderseite in das Lagergehäuse eingeführt und durch einen mit Gewinde versehenen Befestigungsring gegen ein Herausgleiten nach vorn gehalten. Als Gegenlager dient eine Feder, die sich auf einem im Lagergehäuse angebrachten Bund abstützt. Diese Ausfuhrungen sind sehr aufwendig, erfordern relativ viele Einzelteile und sind nur unter Verwendung von Spezialwerkzeugen montierbar. Ausserdem besteht bei häufiger Verstellung der kugelförmigen Einlassdüse die Gefahr der Beschädigung der Kugel ob er fläche durch Abrieb, da sich diese an der Bohrung des Lagergehäuses abstützt. Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mischgehäuse mit zugeordneter kugelformiger Einlassdüse der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass der Abstand zwischen dem die luft- und die wasserfuhrende Leitung enthaltenden Teil des Mischgehäuses und der Wannenrückwand in einfacher Weise eingestellt werden kann. Diese Aufgabe wird nach der Neuerung dadurch gelöst, dass der Rohrstutzen mindestens drei nach aussen geöffnete, in Abstand voneinander angeordnete Ringnuten aufweist, von denen die der Einlassdüse benachbart liegende den Verankerungsteil eines sich an der Innenfläche der Buchse abstützenden Dichtungsringes und die am anderen Ende liegende Ringnut den Verankerungsteil eines geschlitzten Sicherungsringes aufnimmt, an dem sich die Überwurfmutter abstützt. Beim Gegenstand der Neuerung besteht die Möglichkeit, den geschlitzten Sicherungsring in einer anderen der kugelförmigen Einlassdüse näher liegenden Ringnut anzuordnen, um dadurch die Eintauchtiefe des Rohrstutzens in die an der Wanne festgelegte Buchse zu verringern bzw. den Abstand zwischen der Wannenrückwand und dem Mischgehäuse zu vergrössern. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Neuerung wird die kugelförmige Einlassdüse zwischen zwei elastischen Ringen in einem Lagergehäuse gelagert, das mit zwei in Abstand voneinander angeordneten, nach innen geöffneten Ringnuten zur Aufnahme der Verankerungsteile der elastischen Ringe versehen ist. Bei dieser Konstruktion wird die kugelförmige Einlassdüse von der Rückseite in das Lagergehäuse eingeführt, wobei der rückwärtige Ring elastisch verformt wird. Der vordere elastische Ring verhindert bei einer Einstellung der Einlassdüse, dass es zu einer Metallberührung zwischen der kugelförmigen Oberfläche der Einlassdüse und dem Lagergehäuse kommt. Weitere Merkmale der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung einer vorteilhaften, beispielsweisen Ausführungsform. Es zeigen: Fig. 1 ein an einer Whirlpool-Wanne festgelegtes Mischgehäuse sowie ein Lagergehäuse für eine kugelförmige Einlassdüse im Vertikal schnitt, Fig. 2 den Punkt II nach der Fig. 1 in vergrössertem Massstab und Fig. 3 den Bereich III nach der Fig. 1 in vergrössertem Massstab. Eine Whirlpool-Wanne 1 weist eine Einlassöffnung auf, an deren Innenrand sich über einen Dichtungsring 2 ein Befestigungsflansch 3 einer Buchse 4 abstützt, die mit einem Aussengewinde 5 versehen und mittels einer t1utter 6 an der Whirlpool-Wanne 1 festgelegt wird. Die Buchse 4 weist versetzt zu dem Befestigungsflansch ein mit wenigen Gewindegängen ausgerüstetes Innengewinde auf, in das der Ringteil 7 eines Lagergehäuses 8 eingeschraubt ist, das zusätzlich zu dem Ringteil 7 einen Abdeckflansch 9 aufweist, durch den der Befestigungsflansch 3 der Buchse verkapselt wird. Dieser Abdeckflansch ist wie sich aus den Fig. 1 und 3 ergibt, bogenförmig gestaltet. Der Ringteil 7 weist zwei in Abstand voneinander angeordnete Ringnuten auf, in denen der Verankerungsteil elastischer Ringe 10,11 festgelegt ist, die sich an der kugelförmigen Oberfläche der Einlassdüse abstützen und eine elastische Lagerung der kugelförmigen Einlassdüse bilden. Der vordere elastische Ring 10, der wie der elastische Ring 11 aus Gummi oder Kunststoff gefertigt ist, verhindert eine Metallberührung zwischen der kugelförmigen Oberfläche der Einlassdüse 12 und dem Aussenrand 13 des Lagergehäuses. Die im Lagergehäuse 8 einstellbare Einlassdüse 12 ist mit einer mittigen Bohrung 14 ausgerüstet. In die Buchse 4 wird ein Rohrstutzen 15 eines Mischgehäuses 16 eingefuhrt, der mindestens drei nach aussen geöffnete, in Abstand voneinander angeordnete Ringnuten aufweist. In dem dargestellten Ausfuh- rungsbeispiel ist der Rohrstutzen 15 mit funf Ringnuten versehen, denen die Bezugszeichen 17,18,19,20,21 zugeordnet sind. Die vordere Ringnut 21, die der Einlassdüse 12 benachbart liegt, nimmt den Verankerungsteil eines Dichtungsringes 22 auf, der sich an der Innenfläche der Buchse 4 abstützt. Die am anderen Ende liegende Ringnut 17 nimmt den Verankerungsteil eines geschlitzten Sicherungsringes 23 auf, an dem sich eine Überwurfmutter 24 abstützt, die auf das Aussengewinde der Buchse 4 geschraubt wird, um das Mischgehäuse 16 an der Buchse 4 festzulegen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Möglichkeit, den geschlitzten Sicherungsring 23 in eine der Ringnuten 18,19 oder 20 einzusetzen, wodurch die Eintauchtiefe des Rohrstutzens in die Buchse verringert wird. Um die Lage des Mischgehäuses 16 gegenüber der Buchse 4 zu arretieren, ist die Buchse 4 an ihrer dem Mischgehäuse zugewandten Stirnseite mit einem radial verlaufenden Schlitz 25 ausgerüstet in den ein radial nach aussen sich erstreckender Nocken 26 des Rohrstutzens eingreift. Hierdurch wird eine gewünschte Ausrichtung des Mischgehäuses gegen über der Buchse 4 und eine verdrehfeste Lagerung des Rohrstutzens 15 in der Buchse erzielt. Das Mischgehäuse 16 weist eine wasserführende Leitung 27 auf, die in einen Injektor 28 einmündet. Ferner ist das Mischgehäuse 16 mit einem luftführenden Kanal 29 ausgerüstet, der sich bis zum Injektor 28 hin erstreckt. Die wasserführende Leitung 27 wird mittels einer Umwälzpumpe mit Wasser beaufschlagt, das in dem Injektor 28 einen Treibstrahl bildet, der in dem Raum 30 einen Unterdruck erzeugt und Luft ansaugt, so dass ein Wasser-Luft-Gemisch durch die Einlassdüse 12 in die Wanne 1 eingeführt wird. Damit sich im unteren Bereich des Rohrstutzens zwischen dem Injektor und der Einlassdüse 12 kein Restwasser ansammeln kann, ist im unteren Bereich der Buchse 4 ein winkelförmiger Ablaufkanal 31 für dieses Restwasser vorgesehen.

Claims: Schutzansprüche 1. Mischgehäuse mit kugelformiger Einlassdüse für VIhiripool-V:annen, wobei das Mischgehäuse eine mittels einer Umwälzpumpe beaufschlagbare, wasserführende, in einen Injektor einmündende Leitung, einen zum Injektor hin sich erstreckenden Luftkanal und einen Rohrstutzen aufweist, der in eine mit einem Befestigungsflansch und einem Aussengewinde versehene, an dem Rand einer Einlassöffnung der Wanne festschraubbare, mit einem Aussengewinde ausgerüstete Buchse einführ- bar und mittels einer Uberwurfmutter festlegbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Rohrstutzen (15) mindestens drei nach aussen geöffnete, in Abstand voneinander angeordnete Ringnuten (17 bis 21) aufweist, von denen die der Ein lassdüse (12) benachbart liegende, den Verankerungsteil eines sich an der Innenfläche der Buchse (4) abstützenden Dichtungsringes (22) und die am anderen Ende liegende Ringnut (17) den Verankerungsteil eines geschlitzten Sicherungsringes (23) aufnimmt, an dem sich die Uberwurfmutter (24) abstützt. 2. Mischgehäuse mit kugelformiger Einlassdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (15) einen radial nach aussen sich erstreckenden Nocken (26) aufweist, der in einen radial verlaufenden, stirnseitig geöffneten Schlitz (25) der Buchse (4) eingreift. 3. Mischgehäuse mit kugeformiger Einlassdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmige Einlassdüse (12) zwischen zwei elastischen Ringen (10,11) in einem Gehäuse (8) gelagert ist, das mit zwei in Abstand voneinander angeordneten, nach innen geöffneten Ringnuten zur Aufnahme der Veranke rungsteile der elastischen Ringe (10,11) versehen ist. 4. Mischgehäuse mit kugelförmiger Einlassdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich der Buchse (4) ein winkelförmiger Ablaufkanal (31) für Restwasser vorgesehen ist.

Inventors: VIEGENER, WALTER
Applicants: FIRMA FRANZ VIEGENER II
Application year: 1984
Main classification: A61H33
IPC codes: E04D3, A61H33