SEAL SECTION

Abstract: 1. Sealing profile especially for sealing of the gap between a door or a cover of a cooling or freezing device and the opening of the housing, comprising a base fixable on resp. the door or the cover and an elastic sealing-tube born by said base, having in its hollow space a vane (19) extending between the flants of the hollow space and forming an intermediate wall, the heigh of it is smaler as the clearance of the sealing-tube unburdened and the edge of it approaches to the counterside wall under influence of a force exerted to the sealing-tube in direction to its base, characterized in that on the passage of the central portion (22) arching outside of the sealing-tube (17) and disposed between lateral portions there are provided vanes (18), which are so extending to inside radially, that at deformation of the central portion (22) of the sealing-tube (17) they stand in front of wall portion adjacent to the base (16) at least approximative verically and so forming a labyrinthical partition of the hollow space.

Description: Dichtungsprofil 150 IS Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil, insbesondere zum Abdichten des Spaltes zwischen einer TUr bzw. einem Deckel :¯¯:¯ eines Kühl- und/oder Gefriergerätes und dessen Gehäusedff- nung, mit einem an der Tür bzw. dem Deckel befestigbaren Fuss: : und einem von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauct, dessen Hohlraum durch mindestens eine, im wesentlichen sich senkrecht zwischen den Flanken des Dichtungsschlauches erstreckende Zwischenwand in mehrere Kammern unterteilt ist. An Dichtungsprofile der genannten Art werden hohe Anforderungen gestellt, wenn diese dazu bestimmt sind, den Spalt zwischen der Tür bzw. dem Deckel eines Kühl- oder Gefriergerätes abzudichten. Ganz extrem hohe Anforderungen werden an Dichtungsprofile von Gefriergeräten gestellt, da diese aufgrund des grossen Gefälles zwischen der Raumtemperatur am Aufs tel- lungsort des Gerätes und dessen Betriebstemperatur im Nutzraum nicht nur gute Eigenschaften bezüglich des Wärmedämmwertes sondern auch ausreichende Elastizität und genügend grossen Hubvermögen aufweisen müssen. Sie müssen in der Lage sein, sich der bei wechselnden Betriebsbedinungen ändernden Breite des Spaltes zwischen dem Gehäuse und dessen Deckel oder Tür anzupassen und diesen Spalt einwandfrei abzudichten. Besonders grosse Probleme treten hier bei grossvolumigen Gefriergeräten mit entsprechend gross ausgebildeten Türen oder Deckeln auf, da sich letztere infolge des durch das Temperaturgefälle zwischen Aussen- und Innenseite einstellenden, sogenannten Bimetalleffektes stark durchbiegen und verwinden, so dass sich die Spaltbreite über die Kantenlänge der Tür oder des Deckels stark ändert. 5. Bekannte Dichtungsprofile der genannten Art sind daher zur Erhöhung des Hubvermögens mit balgartigen Flanken und zur Ef- höhlung des Wärmedämmwertes mit Zwischenstegen bzw. Trennwänden versehen, die im wesentlichen senkrecht zum Tempera-. turgradienten stehen und damit für eine gute Wärmedämmung. sorgen. ; Während Dichtungsprofile mit balgartigen Flanken dazu neigen beim Zusammendrücken seitlich auszubrechen, haben die Zwischenwände den Nachteil, dass sie das Hubvermögen des Dichtungspro fils stark einengen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Dichtungsprofile der eingangs näher beschriebenen Art zu schaffen, welche bei grösstem Hubvermögen und ausreichender Steifigkeit genügend Elastizität und hohe Wärmedämmeigenschaften aufweisen. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass als Zwischenwand eine oder mehrere an der Wand des Schlauches sitzende Rippen dienen, deren Höhe geringer ist als die lichte Höhe des entlasteten Dichtungsschlauches und deren Grat sich unter der Einwirkung einer auf den Dichtungsschlauch in Richtung auf den Fuss ausgeübten Kraft der gegenüberliegenden Wand nähert und somit eine zumindest labyrinthartige Unterteilung des Hohlraumes schafft. Aufgrund der besollderen Ausgestaltung des erfingungsgemässen Dicntungsprofils mit an der Innenseite des Dichtungsschlauches angeordneten Rippen gelingt es auf einfache Weise, bei ausreichendem Wärmedämmvermögen das Hubvermögen des Dichtungsprofils erheblich zu steigern, wodurch das Dichtungsprofil in der Lage ist, auch einen Spalt mit stark unterschiedlicher Breite sicher abzudichten. Es ist dadurch möglich, bei Türen oder Deckeln von Gefriergeräten stärkere Durchbiegungen, und Verwin dungen zuzulassen und somit auf anderenfalls erforderliche teure Versteifungs- und Sjützkonstruktionen zu verzichten. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist bei einem Dichtungsprofil mit einem zwischen seitlichen Abschnitten sitzenden, nach aussen gewölbten Mittelabschnitt vorgesehen, dass sich die Rippen vom Übergang des Mittelabschnitts in die Seit.en- nach nachinnen erstrecken, dass sie beim Verformen des Mittelabschnittes des Schlauches dessen dem Fuss be-; nachbarten Wandabschnitt wenigstens annähernd senkrecht gegen über stehen. Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemässen Profils wird darin gesehen, dass die Höhe der Rippen derart bemessen ist, dass sie bei der Verformung des Schlauches unter eine vorbestimmte Mindesthöhe mit einem Grat auf der gegenüberliegenden Wand aufsitzen und dadurch der weiteren Verformung des Schlauches einen erhöhten Widerstand entgegensetzen. Eine besonders hohe Wärmedämmwirkung wird erreicht, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Dichtungsprofils nach der Erfindung vorgesehen ist, dass mehrere Rippen an den einander gegenüberliegenden, einerseits dem Fuss benachbarten und andererseits diesem entfernt liegenden Wandabschnitten des Dichtungsschlauches angeordnet sind. Weiterhin hat sich eine spezielle Ausgestaltung des Dichtungsprofils als besonders günstig erwiesen, bei dem die Rippen an ihrem Grat mit Mitteln ausgestattet sind, welche beim Aufsetzen auf der gegenüberliegenden Wand die Standfestigkeit der Rippen erhöhen und gegen Umkippen sichern. Durch diese besondere Ausgestaltung wird ein Dichtungsprofil geschaffen, das auch unter Einwirkung grosser Kräfte genügend Seitenstabilität aufweist und daher der allgemeinen Tendenz derartiger Dichtungsprofile, seitlich auszuweichen, erhöhten Widerstand entgegensetzt. Die Wärmedämmwirkung des erfindungsgemässen Dichtungsprofils 0 kann noch wesentlich dadurch erhöht werden, wenn gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung die Rippen abschnitts-¯ weise oder ganz als Hohlprofile ausgebildet sind. Schliesslich kann nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass die Rippen mit einer längsverlaufenden Knickstelle und/oder Abwinklung versehen sind, wodurch das Hubvermögen des Dichtungsprofils nochmals gesteigert werden kann. Das erfindungsgemässe Dichtungsprofil ist in der beigefügten Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung anhand dieser Zeichnung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine mit einem Dichtungsprofil nach der Erfindung ausgestattete Haushalts-Gefriertruhe, bei halb ge öffnetem Deckel, um die Anbringung des Dichtungs profils zu verdeutlichen, in raumbildlicher Ansicht, Fig. 2 als erstes Ausführungsbeispiel einen Querschnitt durch ein Dichtungsprofil mit mehreren Zwischenwän den, in stark vergrössertem Massstab, Fig. 3 das Dichtungsprofil nach Fig. 2 im eingebauten Zu stand am Deckel der Gefriertruhe, in natürlichem Massstab, Fig. 4 als zweites Ausführungsbeispiel einen vergrösserten Querschnitt eines Dichtungsprofils mit nur einer Zwischenwand und Fig. 5 das Dichtungsprofil nach Fig. 4 in natürlichem Massstab, in eingebautem Zustand. Eine in der Figur 1 mit 10 bezeichnete Gefriertruhe weist ein Gehäuse ii auf, dessen Öffnung 12 mit einem Deckel 13 verschliessbar ist, welcher in der üblichen Weise mit Scharnieren 14 schwenkbar an der Rückseite des Gehäuses ii angeordnet ist. An seiner der Öffnung 12 zugekehrten Innenseite ist der Deckel 13 mit einer nahe dessen Rand umlaufenden Profildichtung 15 ausgestattet, welche bei geschlossenem Deckel 13 den Spalt zwischen dessen Rand und dem Rahmen der Gehäuseöffnung 12 abdichtet. Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, ist das Dichtungsprofil 15 mit einem Fuss 16 und einem von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauch 17 ausgestattet, welcher durch mehrere, im wesentlichen senkrecht zwischen dessen Flanken verlaufende Zwischenwände in Form von innen an der Wand des Dichtungsschlauches sitzenden Rippen 18 und 19 in mehrere Kammern 20 und 21 unterteilt ist. Diese entsprechen einander spiegelbildlich und sind daher mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet. Bei dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Dichtungsprofil ist der Dichtungsschlauch 17 mit einem zwischen seitlichen Abschnitten sitzenden, nach aussen gewölbten Mittelabschnitt 22 versehen, von dessen Übergang in die Seitenabschnitte sich die Rippen 18 radienartig nach innen erstrecken. Diesen Rippen 18 steht eine sich vom Fuss 16 nach innen erstreckende Rippe 19 entgegen. Die Rippen 18 und 19 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass sie sich im entspannten Zustand des Dichtungsschlauches 17 zu einem Y-förmigen Profil ergänzen, wobei die die Arme bildenden Rippen 18 kurz vor dem Auftreffen auf die Rippe 19 je eine Unterbrechung 23 aufweisen, Diese ist jeweils durch den Grat der Rippen 18 und 19 gebildet. Die Höhe der Rippen 18 und 19 ist deutlich geringer als die lichte Höhe des entlasteten Dichtungsschlauches 17, so dass ¯t* sich deren Grat unter der Einwirkung einer auf den Dichtunge- schlauch 17 in Richtung auf den Fuss 16 ausgeübten Kraft, wie in Figur 2 durch strichpunktierte Linien angedeutet, der gegen überliegenden Wand nähert und somit eine labyrinthartige Unterteilung des Hohlraumes der Profildichtung 15 schafft. Dabei verändern die sich vom Übergang des Mittelabschnittes 22 in die Seitenabschnitte radienartig nach innen erstreckenden Rippen 18 ihre Lage derart, dass sie im Extremfall, die in Figur 2 strichpunktiert eingezeichnete Lage einnehmen, und so den Hohlraum des Dichtungsprofils 17 zusammen mit der Rippe 19 praktisch in ein Labyrinth mit vier Kammern aufteilen. Der Fuss 16 des Dichtungsprofils 15 ist auf seiner dem Dichtungsschlauch abgekehrten Seite mit einer entlang seiner einen Aussenkante verlaufenden Befestigungsleiste 24 mit einem widerhakenartigen Fortsatz 25 ausgestattet, welche zum Befestigen des Fusses 16 in einer auf der Innenseite des Deckels in der Nähe seines Randes verlaufenden, hinterschnittenen Nut 26 dient. Das in den Figuren 4 und 5 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel eines mit 30 bezeichneten Dichtungsprofils weist einen Fuss 31 und einen von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauch 32 auf, dessen Flanken in diesem Fall mit einer längs verlaufenden Abwinklung versehen sind, welche beim Zusammendrücken des Dichtungsprofils 30 ein balgartiges Einknicken seiner Seitenwände gestatten. Von der dem Fuss zugekehrten Innenseite des Dichtungsschlauches 32 erstreckt sich in dessen Hohlraum eine Rippe 33, welche etwa in ihrer Mitte mit einer Abwinklung 34 versehen ist. Im zusammengedrückten Zustand, bei dem die Rippe 33 mit ihrem Grat innen gegen die dem Fuss 31 abgekehrte Wand des Dichtungsschlauches 32 anliegt, teilt diese den Hohlraum in zwei voneinander getrennte Kammern auf. Die Abwinklung 34 gewährleistet hierbei, dass einem stärkeren Zusammendrücken der Profildichtung 30 von der Rip pe 33 nur ein geringfügig erhöhter Widerstand entgegengesetzt wird, so dass das Hubvermögen der Profildichtung 13 nicht durch die Rippe 33 begrenzt wird. Im übrigen sind die Teile der als zweites Ausführungsbeispiel dargestellten und beschriebenen Profildichtung 30 in ihrer Funktion den entsprechenden Teilen des ersten Ausführungsbeispieles analog. Durch entsprechende Varianten in der Ausbildung der Rippen und des Dichtungsschlauches kann das Hubvermögen einer derartigen Profildichtung beliebig beeinflusst werden. So kann beispielsweise durch entsprechende Formgebung der Rippen deren Standfestigkeit erhöht werden, so dass das Dichtungsprofil unter Belastung nur so weit zusammengedrückt werden kann, bis die Rippen mit ihren Graten an der jeweils gegenüberliegenden Wand des Dichtungsschlauches anliegen. Darüber hinaus kann auch vorgesehen sein, dass die Rippen selber abschnittsweise. oder ganz als Hohlprofile ausgebildet sind, wodurch eine beachtlich erhöhte Wärmedämmwirkung erzielt werden kann.

Claims: Ansprüche 1. Dichtungsprofil, irsbesondew zum Abdichten des Spaltes zwischen einer Tür bzw. einem Deckel eines Kühl- und/oder #: 1 Gefriergerätes und dessen Gehäuseöffnung, mit einem an der Tür bzw. dem Deckel befestigbaren Fuss und einem von diesem getragenen elastischen Dichtungsschlauch, dessen Hohlraum durch mindestens eine, im wesentlichen sich senkrecht zwischen den Flanken des Dichtungsschlauches erstreckende Zwischenwand in mehrere Kammern unterteilt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass als Zwischenwand eine oder mehrere an der Wand des Schlauches (17, 32) sitzende Rippen (18, 19, 33) dienen, deren Höhe geringer ist als die lichte Höhe des entlaste ten Dichtungsschlauches (17, 32) und deren Grat sich unter der Einwirkung einer auf den Dichtungsschlauch in Richtung auf den Fuss (16, 31) ausgeübten Kraft der gegenüberliegen- den Wand nähert und somit eine zumindest labyrinthartige Unterteilung des Hohlraumes schafft. 2. Dichtungsprofil nach Anspruch i mit einem zwischen seit lichen Abschnitten sitzenden, nach aussen gewölbten Mittel abschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippen (18) vom Übergang des Mittelabschnittes (22) in die Seitenab schnitte radienartig derart nach innen erstrecken, dass sie beim Verformen des Mittelabschnitts (22) des Schlau ches (17) dessen dem Fuss (16) benachbarten Wandabschnitt wenigstens annähernd senkrecht gegenüberstehen. 3. Dichtungsprofil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Rippen (18, 19, 33) derart bemessen ist, dass sie bei der Verformung des Schlauches (17, 32) unter eine vorbestimmte Mindesthöhe mit ihrem Grat auf der gegenüberliegenden Wand aufsitzen und dadurch der weiteren Verformung des Schlauches einen erhöhten Widerstand ent- , ..... gegensetzen. ¯ @ , 4. Dichtungsprofil nach Anspruch i, 2 oder 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass mehrere Rippen (18, 19) an den einander gegenüberliegenden, einerseits dem Fuss (16) benachbarten . und andererseits diesem entfernt liegenden Wandabschnitten,, , des Dichtungsschlauches (17) angeordnet sind. . 5. Dichtungsprofil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (18, 19) bei entlastetem Dichtungsschlauch (¯107) im Querschnitt Y-förmig zueinander stehen. 6. Dichtungsprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (19) an ihrem Grat mit Mitteln ausgestattet sind, welche beim Aufsetzen auf der gegenüberliegenden Wand ihre Standfestigkeit erhöhen und gegen Umkippen sichern. 7. Dichtungsprofil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (33) mit einer längsverlaufenden Knickstelle und/oder Abwinklung (34) versehen sind.

Inventors: HANKE, KARL-HEINZ
Applicants: BOSCH-SIEMENS HAUSGERATE GMBH
Application year: 1984
Main classification: F25D23
IPC codes: E06B7, F25D23