DOOR LOCK

Abstract: 1. A door lock for assembly on the lower edge of a solid glass door (1) with which the lock (3) is fixed with its case front (4) showing towards the floor including a lock cylinder which is horizontally arranged with its longitudinal center plane (17) and where a screw (25) fixing the lock cylinder in the lock (3) acts upon the narrow portion of the profile of the lock cylinder, characterized in that the screw is guided for the lock cylinder in a horizontally arranged tapped hole (18) of an armature plate (13, 14) which is provided with a corresponding opening (16), and that the screw (25) acts indirectly or directly upon the narrow portion of the profile of the lock cylinder.

Description: Türschloss Die Erfindung betrifft ein Türschloss, insbesondere für den Einbau am unteren Rand einer Ganzglastür, bei der das Schloss mit seiner Stulpseite zum Boden weisend am Glasblatt befestigt ist, mit einem Schliesszylinder, an dessen schmalem Profilteil eine den Schliesszylinder im Schloss festlegende Schraube angreift. Herkömmlich besitzen Schliesszylinder im mittleren Bereich ihres schmalen Profilteils eine sich senkrecht zur Längsmit teil ebene des Schliesszylinders erstreckende Gewindebohrung, in die von der Stulpseite des Schlosses her eine Schraube eingedreht wird, nachdem das Schloss montiert und der Schliesszylinder darin eingesetzt worden ist. Das setzt voraus, dass die Stulpseite des Schlosses nach dem Einbau zugänglich ist. Es gibt aber Fälle, in denen das nicht mehr zutrifft, so z.B. bei Ganzglastüren, bei denen das Schloss am unteren Rand und mit der Stulpseite zum Boden weisend befestigt wird. Hier kann der Schliesszylinder nur dann befestigt werden, wenn die Tür vorher aus ihrem Rahmen gelöst wird. Das ist mühsam und aufwendig. Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen Schliesszylinder für ein insbesondere von seiner Schlossseite schwer oder nicht zugängliches Schloss zuverlässig und einfach zu befestigen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Schraube in einer Gewindebohrung einer Beschlagplatte für den Schliesszylinder geführt ist, die eine dem Querschnitt des Schliesszylinders entsprechende Öffnung besitzt und an der Aussenwand des schmalen Profilteils des Schliesszylinders mittelbar oder unmittelbar angreift. Dabei wird der Schliesszylinder nicht mehr am Schloss, sondern an einer oder zwei Beschlagplatten befestigt. Die Schraube kann sich mit ihrem Schraubenfuss mittelbar oder unmittelbar am Profilfuss des Schliesszylinders abstützen und diesen mit seinem kreisförmigen Profilteil gegen den zugeordneten Rand der Öffnung in der Beschlagplatte spannen. Dementsprechend ist es möglich, auch bei Schlössern, die nach dem Einbau von ihrer Stulpseite her nur schwer oder nicht mehr zugänglich sind, Schliesszylinder einzubauen oder zu ersetzen. Bei einer Ganzglastür, deren Schloss am unteren Rand mit seiner Stulpseite zum Boden weisend angeordnet ist, wobei der Schliesszylinder liegend, d.h. mit seiner Längsmittelebene horizontal, angeordnet ist, erstreckt sich folglich die Befestigungsschraube ebenfalls in horizontaler Richtung. Sie kann betätigt werden, ohne dass die Tür aus dem Rahmen genommen werden muss. Sofern die Gewindebohrung im wesentlichen in der Längsmittelebene der Öffnung bzw. des Schliesszylinders angeordnet ist, genügt es, wenn die Schraube gegen den Profilfuss gedreht wird, bis der Schliesszylinder sich in der Öffnung der Beschlagplatte verspannt. Bei einer anderen Ausführung kann die Schraube in einer Bohrung eines gelenkig an der Beschlagplatte gelagerten Winkelhebels geführt sein, der mit einer auf die Seitenwand des schmalen Profilteils einwirkenden Spitze versehen ist. Beim Anziehen der Schraube greift die Spitze in die Seitenwand des schmalen Profilteils ein und legt dadurch den Schliesszylinder fest. Der Schliesszylinder kann auch beidseits auf diese Weise gehalten werden, wenn symmetrisch zur Längsmittelebene der Öffnung in der Beschlagplatte ein Paar gelenkig gelagerte Winkelhebel angeordnet sind, deren Bohrungen miteinander fluchten. Wenn nur ein Winkelhebel vorgesehen ist, kann dessen Bohrung auch als Gewindebohrung ausgeführt sein, in der die Schraube geführt ist. Die sich dann am Profilfuss des Schliesszylinders abstützende Schraube drückt über den Winkelhebel gleichzeitig dessen Spitze in die Seitenwand des schmalen Profilteils des Schliesszylinders, so dass dieser zwischen Spitze und Schraube eingespannt wird. Um zu verhindern, dass der kreisförmige Profilteil des Schliesszylinders beim Verspannen punktförmig belastet und seine Hülse dabei verformt wird, kann es zweckmässig sein, wenn am Rand des kreisförmigen Teils der Öffnung eine sich beidseits der Längsmittelebene der Öffnung und über die Dicke der Beschlagplatte erstreckende, abstützungsfreie Ausnehmung vorgesehen ist. Dann wird der Schliesszylinder mit seiner Hülse beim Verspannen nämlich beidseits der Längsmittelebene belastet, mit der Folge, dass Verformungen der Hülse weitgehend ausgeschlossen sind. Die Leichtgängigkeit des Schliesszylinders beim Schliessen bleibt erhalten. Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagplatte schlossseitig eine durchgehende Schwalbenschwanznut aufweist und damit auf eine am Schloss, einer Tür oder dergleichen befestigbare Unterplatte mit der Schwalbenschwanznut angepasstem Profil aufschiebbar ist, wobei die Unterplatte eine der Öffnung der Beschlagplatte entsprechende Öffnung besitzt. Dabei werden die Befestigungseinrichtungen, z.B. Schrauben der Unterplatte, vollständig abgedeckt, nachdem die Beschlagplatte mit ihrer Schwalbenschwanznut daraufgeschoben worden ist. Erst nach dem Aufschieben der Beschlagplatte wird der Schliesszylinder eingesetzt, der verhindert, dass die Beschlagplatte von der Unterplatte abgezogen werden kann. Anschliessend kann dann der Schliesszylinder an der Beschlagplatte befestigt werden. Selbst wenn die den Schliesszylinder gegen die Beschlagplatte verspannende Schraube gelöst wird, bleibt die Sicherheit des Schlosses erhalten, weil der Schliesszylinder in der Regel nicht ohne Schlüssel betätigung aus dem Schloss entfernt werden kann. Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert; es zeigen: Fig. 1 teilweise die Ansicht einer Ganzglastür mit einem am unteren Rand angeordneten Schloss, dessen Stulp seite zum Boden weist, Fig. 2 eine Stirnansicht des Gegenstandes nach Figur 1, Fig. 3 eine Ansicht von unten auf den Gegenstand nach Figur 1, Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Beschlagplatte, Fig. 5 eine Stirnansicht des Gegenstandes nach Figur 4, Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Gegenstand nach Figur 4, Fig. 7 eine Draufsicht auf eine andere Beschlagplatte, Fig. 8 eine weitere Ausführung des Gegenstandes nach Figur 7. Die in der Zeichnung dargestellte Glastür 1 weist im Bereich ihres unteren Randes einen Ausschnitt 2 auf, in den ein Schloss 3, mit seiner Stulpseite 4 zum Boden weisend, eingesetzt ist. Das Schloss 3 wird mit zwei beidseits der Glastür 1 angeordneten Klemmplatten 5, 6 gehalten, die mit Klemmschrauben 7, 8 gegeneinander bzw. gegen die Glastür 1 verspannt sind. Die Klemmschraube 7 ist durch eine Bohrung 9 der Glastür 1 geführt. Das Schloss 3 und die Klemmplatten 5, 6 besitzen miteinander fluchtende Öffnungen 10, deren Profil dem Profil eines nicht dargestellten Schliesszylinders angepasst ist. Aussen auf die Klemmplatten 5, 6 sind jeweils Unterplatten 11, 12 angeschraubt. Jede Unterplatte besitzt ebenfalls eine mit den Öffnungen 10 fluchtende Öffnung gleichen Profils. Die Unterplatten 11, 12 besitzen ein trapezförmiges Profil, wobei die kürzere parallele Trapezseite der jeweiligen Klemmplatte 11 bzw. 12 zugewandt ist. Auf jede Unterplatte 11 bzw. 12 ist ein Beschlagplatte 13 bzw. 14 mit einer Schwalbenschwanznut 15 aufgeschoben. Das Profil der Schwalbenschwanznut 15 entspricht dem Profil der Unterplatte 11 bzw. 12. Im übrigen weist jede Beschlagplat te 13 bzw. 14 ebenfalls eine mit den Öffnungen 10 fluchtende Öffnung 16 mit im wesentlichen gleichen Profils auf. Weitere Einzelheiten der Beschlagplatten 13 bzw. 14 sind in den Figuren 4 bis 6 dargestellt. Man erkennt, dass die Beschlagplatte 13 eine sich in der Längsmittelebene 17 der Öffnung 16 erstreckende, durchgehende Gewindebohrung 18 besitzt, die in den schmaleren, langgestreckten Teil 19, welcher den Profilfuss des Schliesszylinders aufnimmt, mündet. Am gegen überliegenden Ende der Öffnung 16 befindet sich eine Ausnehmung 19, die sich beidseits der Längsmittelebene 17 und über die gesamte Dicke der Beschlagplatte 13 erstreckt. Die Tiefe dieser Ausnehmung kann gering sein, es genügt, wenn der kreisförmige Teil 20 der Öffnung 16 in diesem Bereich durch eine Ausbeulung entartet ist. Die dargestellte Befestigung für den Schliesszylinder funktioniert wie folgt: Nachdem die Glastür 1 mit Schloss 3 montiert worden ist, soll ein Schliesszylinder eingesetzt werden. Dazu werden, soweit nicht bereits erfolgt, die Unterplatten 11, 12 an den Klemmplatten 5, 6 befestigt. Anschlie ssend werden die Beschlagplatten 13, 14 auf die Unterplatten 11, 12 aufgeschoben. Nun kann ein Schliesszylinder in die Öffnungen 10, 16 eingesetzt werden. Der Schliesszylinder wird dadurch festgelegt, dass in die Gewindebohrungen 18 entsprechende Gewindeschrauben, z.B. Madenschrauben, eingedreht werden, die sich mittelbar oder unmittelbar an dem den Profilfuss des schmaleren Profilteils des Schliesszylinders bildenden Abschnitt abstützen. Dabei wird der Schliesszylinder verspannt, wobei sein kreisförmiger Profilteil gegen den Rand der Öffnung 16 der betreffenden Beschlagplatte 13 bzw. 14 gedrückt wird. Die Abstützung zwischen dem Schliesszylinder und dem Öffnungsrand erfolgt allerdings ausschliesslich beidseits der Ausnehmung 19, wodurch erreicht wird, dass eine einseitige, die Schliessbewegung des Schliesszylinders behindernde Verformung der Hülse des Schliesszylinders vermieden wird. Bei der in Figur 7 dargestellten Ausführung ist an der Beschlagplatte 13 gelenkig ein Winkelhebel 21 gelagert, dessen Gelenkachse 22 sich parallel zur Längsachse des in das Schloss eingebauten, nicht dargestellten Schliesszylinders erstreckt. Ein Arm 23 des Winkelhebels 21 erstreckt sich bis unter den schmaleren, langgestreckten Teil 19 der Öffnung 16 und weist eine Bohrung 24 auf, die im wesentlichen mit der Gewindebohrung 18 fluchtet. In der Bohrung 24 ist eine Schraube 25 geführt, deren Gewindeabschnitt in die Gewindebohrung 18 eingedreht ist. Ein Kopf 26 der Schraube 25 liegt auf der der Gewindebohrung 18 abgewandten Seite des Arms 23 auf. Die Schraube 25 besitzt auf ihrer dem Kopf 26 abgewandten Stirnseite eine profilierte Ausnehmung 27 für den Eingriff eines Werkzeugs. Der andere Arm 28 des Winkelhebels 21 erstreckt sich seitlich neben dem schmaleren, langgestreckten Teil 19 der Öffnung 16 und im wesentlichen parallel dazu. Er trägt auf seiner dem Teil 19 zugewandten Seite eine Spitze 29. Wird bei eingesetztem Schliesszylinder die Schraube 25 angezogen, dann drückt sich die Spitze 29 in die Seitenwand des schmaleren Profilteils des Schliesszylinders. Bei der in Figur 8 dargestellten Ausführung bezeichnen gleiche Bezugszeichen wiederum gleiche Teile. Hier sind symmetrisch zur Längsmittelebene 17 der Öffnung 16 an der Beschlagplatte 13 zwei gelenkig gelagerte Winkelhebel 21, 30 angeordnet, deren Bohrungen 24 miteinander fluchten. Wird die Schraube 25 angezogen, dann drücken sich die Spitzen 29 von beiden Seiten gegen die zugeordneten Seitenwände des Schliesszylinders und legen diesen fest. Nicht dargestellt ist, dass bei der Ausführung nach Figur 7 die Bohrung 24 auch als Gewindebohrung ausgeführt sein kann, in die eine Schraube derart eingesetzt ist, dass sie mit ihrem Schraubenfuss gegen den Profilfuss des schmaleren Profilteils des Schliesszylinders drückt und dabei den Winkelhe bel 21 so verschwenkt, dass gleichzeitig dessen Spitze 29 in die Seitenwand des Schliesszylinders eingreift. Bei den Ausführungen nach Figur 7 und 8 kann gegebenenfalls die Ausnehmung 19 im Bereich des kreisförmigen Teils der Öffnung 10 auch fehlen.

Claims: Patentansprüche 1. Türschloss, insbesondere für den Einbau am unteren Rand einer Ganzglastür, bei der das Schloss mit seiner Stulpseite zum Boden weisend am Glasblatt befestigt ist, mit einem Schliesszylinder, an dessen schmalen Profilteil eine den Schliesszylinder im Schloss festlegende Schraube angreift, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schraube in einer Gewinde bohrung (18) einer Beschlagplatte (13, 14) für den Schliesszylin der geführt ist, die eine dem Querschnitt des Schliesszylinders entsprechende Öffnung (16) besitzt und an der Aussenwand des schmalen Profilteils des Schliesszylinders mittelbar oder unmit telbar angreift. 2. Türschloss nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gewindebohrung (18) im wesentlichen in der Längsmittelebene (17) der Öffnung (16) bzw. des Schliess zylinders angeordnet ist. 3. Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schraube sich mit ihrem Schrauben fuss am Profilfuss des Schliesszylinders abstützt und diesen mit seinem kreisförmigen Profilteil gegen den zugeordneten Rand der Öffnung (16) in der Beschlagplatte (13, 14) spannt. 4. Türschloss nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schraube (25) in einer Bohrung eines gelenkig an der Beschlagplatte (13) gelagerten Winkelhebels (21) geführt ist, der mit einer auf die Seitenwand des schma len Profilteils einwirkenden Spitze (29) versehen ist. 5. Türschloss nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass symmetrisch zur Längsmittelebene (17) der Öffnung (16) in der Beschlagplatte (13, 14) ein Paar gelenkig gelagerter Winkelhebel (21, 30) angeordnet ist, deren Bohrun gen (24) miteinander fluchten. 6. Türschloss nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schraube in einer Gewindebohrung des Winkelhebels (21) geführt ist. 7. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 - 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Rand des kreisförmigen Teils der Öffnung (16) eine sich beidseits der Längsmittelebe ne (17) der Öffnung (16) und über die Dicke der Beschlagplat te (13, 14) erstreckende, abstützungsfreie Ausnehmung (19) vor gesehen ist. 8. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 - 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Beschlagplatte (13, 14) schlossseitig eine durchgehende Schwalbenschwanznut (15) auf weist und damit auf eine am Schloss, einer Tür oder derglei chen befestigbare Unterplatte (11, 12) mit der Schwalben schwanznut (15) angepasstem Profil aufschiebbar ist, wobei die Unterplatte (11, 12) eine der Öffnung (16) der Beschlagplat te (13, 14) entsprechende Öffnung (10) besitzt.

Inventors: OHLENFORST, MANFRED
Applicants: VEGLA VEREINIGTE GLASWERKE GMBH, WILH. SCHLECHTENDAHL & SOHNE GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: E05B9
IPC codes: E05B65, E05B9