POSITIONING DEVICE FOR CLOSING AND REGULATING VALVES

Abstract: 1. A positioning device for closing and regulating armatures, especially valves and cocks, with a drive motor (2) which is connected with a drive spindle (7, 48, 70) through a drive mechanism (3, 4, 5, 6, 47, 69) and having an overload safety device against unwanted forces on the drive spindle, having the drive gear (6, 47, 69) arranged coaxial with the drive spindle and being supported on both sides by at least one spring element (14, 15) for axial sliding movement relative to housing parts (13, 16) and having a switch device for the drive motor, the switching device including a switch (42) arranged in the housing and which switch is connected with the drive gear (6, 47, 69) through an operating member (36), characterized in that the spring elements are formed as Orings (14, 15) and in that the operating member (36) conveys the axial movement of the drive gear (6, 47, 69) without further transmission elements to the switch (42).

Description: Stellantrieb für Absperr- und Regulierarmaturen Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für Absperr- und Regulierarmaturen, insbesondere für Ventile und Hähne5 sowie ein Absperr- und Regulierorgan, insbesondere ein Ventil oder ein Hahn, mit einem Stellantrieb, der ein Antriebselement mit Zwischengetriebe für eine mit einem Arbeitsteil verbindbare Antriebsspindel besitzt und mit einer Ueberlastsicherung gegen unerwünschte Krafteinwirkungen auf die Antriebsspindel ausgerüstet ist, sowie die Verwendung des Stellantriebs an einem Ventil und Hahn. Bei den bisher bekannten Stellantrieben der vorgenannten Art wurde zum Schutz des Ventils z.B. ein Scherstift vor dem kraftgebenden Teil eingebaut. Dies erfordert jedoch, um eine gewisse Dichtheit des Ventils zu erreichen, eine genaue Einstellung des Hubs, da keine Ueberlappung der Bewegung, wie z.B. bei einer Drehbewegung, erfolgt. Liegt zum Schutz eines Ventils ein Antriebsmotor mit nur kleiner Leistung vor, um eine Zerstörung des Ventils zu vermeiden, so wird derselbe bereits durch Auftreten von Schmutz blockiert, bevor das Ventil geschlossen wird. Durch ein Nachlaufen des abgeschalteten Motors wird überdies eine Ueberlastkraft z.B. auf den Ventilsitz und/oder Kolben ausgeübt, wodurch derselbe zerstört werden kann. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Stellantrieb für Absperr- und Regulierarmaturen sowie ein Absperr- oder Regulierorgan mit einem Stellantrieb der eingangs genannten Art ohne die Nachteile der bekannten Stellantriebe zu schaffen, der ein zuverlässiges Abschalten des Antriebselementes bei einer Krafteinwirkung auf die Antriebsspindel, z.B. beim Erreichen einer Schliess- oder Oeffnungsstellung des Arbeitsteiles, insbesondere eines Ventils oder Hahns, gewährleisten soll, ohne dass auch durch ein Nachlaufen des Antriebselementes eine unzulässige Kraft auf die Antriebsspindel oder z.B. den Arbeitsteil ausgeübt werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs geschilderte Stellantrieb erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel mit mindestens einem federnden Element gekoppelt ist, das im Zwischengetriebe an einem Antriebs zahnrad vorliegt, auf dessen Drehachse die Antriebsspindel sitzt und mit dem die Antriebsspindel unmittelbar verbunden ist, und das federnde Element eine Hubbewegung des Antriebs zahnrades in axialer Richtung der Antriebsspindel zulässt und dass ein Kontaktbetätigungsteil unmittelbar am Antriebs zahnrad angeordnet ist und durch die Hubbewegung des Antriebszahnrades relativ zu einem Kontaktträger bewegbar ist, so dass der Kontaktbetätigungsteil mindestens einen am Kontaktträger befindlichen, mit dem Antriebselement verbundenen Kontakt betätigt. Der Stellantrieb nach der Erfindung löst nicht nur die vorstehend gestellte Aufgabe, sondern liefert ohne eine Endeinstellung eine Ueberlastsicherung bei der das Ab- bzw. Einschalten des Antriebselementes, z.B. des Antriebsmotors, unabhängig vom Hub erfolgen kann. Damit können nicht nur die Antriebsspindel gegen eine unerwünschte Krafteinwirkung geschützt, sondern auch andere Teile des Stellantriebes und auch des mit diesem verbindbaren Arbeitsteiles, z.B. der Ventilsitz eines Ventils oder Hahns vor vorzeitigem Verschleiss oder einer Zerstörung gesichert werden. Auch das Zwischengetriebe wird dadurch gegen eine Krafteinwirkung abgesichert. Durch die Anordnung des mindestens einen federnden Elementes am Zwischengetriebe kann in besonders vorteilhafter Weise die Bauweise des Stellantriebes verkleinert werden. Mit anderen Worten durch die Erfindung ist es möglich, z.B. die Abmessungen des Stellantriebes auf ein Minimum zu reduzieren, da für das federnde Element und seine Anordnungen keine besonderen Teile ausserhalb des Zwischengetriebes erforderlich sind, die Platz verbrauchend vorgesehen sein müssten. Der Stellantrieb nach der Erfindung ist daher in besonders günstiger Weise platzsparend ausgebildet. Der Stellantrieb kann für Absperr-, Drossel-, Umlenk-, Mischund Mengenregulierventile oder Hähne, z.B. Mischhähne, vorzugsweise leicht drehende MischhMhne, verwendet werden5 die für Gase oder Flüssigkeiten eingesetzt werden können. In vorteilhafter Weise kann für den Stellantrieb ein Motor mit starker Leistung verwendet werden, da das Abschalten in jeder Lage bei Auftreten einer Gegenkraft erfolgt und nicht nur bei einem zuvor festgelegten Endausschlag. Vorteilhafte Ausführungsformen des Stellantriebes nach der Erfindung sind durch die Merkmale des Ansprüche 2 bis 18 umschrieben. In vorteilhafter Weise ist ein Absperr- oder Regulierorgan, insbesondere ein Ventil oder Hahn nach der Erfindung, mit einem Stellantrieb ausgerüstet, der ein Antriebselement mit Zwischengetriebe für eine mit einer Ventilstange verbundene Antriebsspindel besitzt und der eine Ueberlastsicherung gegen unerwünschte Krafteinwirkungen auf die Arbeitsspindel aufweist. Erfindungsgemäss ist dabei die Antriebsspindel mit mindestens einem federnden Element gekoppelt, das im Zwischengetriebe an einem Antriebszahnrad vorliegt, auf dessen Drehachse die Antriebsspindel sitzt und mit dem die Antriebsspindel unmittelbar verbunden ist, und dass eine Hubbewegung des Antriebszahnrades in axialer Richtung der Antriebs spindel zulässt, und ist ein Kontaktbetätigungsteil unmittelbar am Antriebszahnrad angeordnet und durch die Hubbewegung des Antriebszahnrades relativ zu einem Kontaktträger bewegbar, so dass der Kontaktbetätigungsteil mindestens einen am Kontaktträger befindlichen, mit dem Antriebselement verbundenen Kontakt betätigt. Vorteilhafte Ausführungsformen des Absperr- oder Regulierorgans können mit den Merkmalen der Ansprüche 20 bis 36 erreicht werden. Verwendungen des Stellantriebes nach der Erfindung lassen sich mit den Merkmalen der Ansprüche 37 bis 40 erreichen. Vorzugsweise ist das federnde Element im Zwischengetriebe unmittelbar an dem Antriebs zahnrad angeordnet, auf dessen Drehachse die Antriebs spindel sitzt. Dabei steht die Antriebsspindel unmittelbar im Eingriff mit dem Antriebs zahnrad. Dieser Eingriff kann durch ein entsprechendes Aussengewinde an der Antriebsspindel und ein-entsprechendes Innengewinde am Antriebsrad erfolgen. Die Antriebsspindel, angeordnet im Antriebszahnrad, kann aber auch mit dem Antriebs zahnrad fest verbunden vorliegen, wie es ebenfalls nachfolgend noch beschrieben wird. Durch die Anordnung des federnden Elementes im Zwischengetriebe kann das Antriebs zahnrad somit beidseitig federnd gelagert werden. Dabei kann der Kontaktbetätigungsteil am Antriebszahnrad und der Kontaktträger an einem Gehäuseteil angeordnet sein. Auf diese Weise kann ein mit dem Kontaktträger verbundener Schalter direkt durch das Antriebs zahnrad, bzw. dessen Hubbewegung, ohne irgendwelche Zwischenschaltung von anderen Elementen oder mittels Uebertragung durch Drehbewegung bedient werden. Bei einem z.B. flüssigkeitfördernden Ventil oder Hahn kann daher bereits bei Auftreten von Gegendruck durch die Flüssigkeit am Ventil ein Abschalten durch den Stellantrieb erfolgen. Die Antriebsspindel ist bei dem Stellantrieb nach der Erfindung einseitig im Antriebszahnrad gelagert. Das dem Zahnrad abgewandte Ende der Antriebsspindel ist in einem Kupplungsteil gelagert, der zur Aufnahme des Arbeitsteiles, z.B. einer Ventilstange eingerichtet ist. Die Lagerung der Antriebsspindel im Kupplungsteil erfolgt somit mit Abstand von der Lagerung im Antriebs zahnrad, wodurch eine Verkantung der Antriebsspindel verhindert werden kann. In einer weiteren Ausführungsform kann die Antriebsspindel, z.B. der Arbeitsteil selbst, z.B. eine Ventilstange, sein, wodurch der Stellantrieb nach der Erfindung konstruktiv vereinfacht werden kann. Die Erfindung ist nachstehend in Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Stellantrieb an einem Ventil teilweise aufge brochen im Schnitt in schematischer Darstellung, Fig. 2 einen Stellantrieb an einem Mischhahn im Schnitt in schematischer Darstellung, Fig. 3 eine andere Ausführungsform eines Stellantriebes an einem Mischhahn im Schnitt in schematischer Darstellung teilweise aufgebrochen und Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV - IV von Fig. 3. Der Stellantrieb besitzt an einer Antriebskonsole oder -platte 1 als Antriebselement einen elektrischen Motor 2, der ein Zwischengetriebe 3 mit einem Motorzahnrad 4 und einem Ueber tragungszahnrad 5 antreibt. Mit dem Uebeftragungszahnrad 5 steht ein Antriebs zahnrad 6 in Eingriff, auf dessen Drehachse A eine Antriebsspindel 7 sitzt, die als Gewindestange ausgebildet ein Aussengewinde 8 aufweist, welches in ein als Gegengewinde entsprechend ausgebildetes Innengewinde des Antriebszahnrads 6 eingreift. Wenn das Antriebszahnrad 6 sich dreht, wird die Antriebs spindel durch die Gewinde 8 und 9 je nach Drehrichtung des Antriebszahnrades 6, aufwärts- bzw. abwärts bewegt und führt die Hubbewegung B aus. Der Motor 2 ist stationär auf der Antriebskonsole 1 befestigt und befindet sich in einem durch einen Deckel 10 abgeschlossenen Gehäuseraum 11. Die Antriebskonsole 1 besitzt eine Oeffnung 12, welche das Motorzahnrad 4 teilweise aufnimmt. Das Uebertragungszahnrad 5 ragt mit seinem längeren Teil 5a durch eine entsprechend ausgebildete Oeffnung einer Getriebeplatte 13 hindurch. Das Zwischengetriebe 3 und auch das Antriebs zahnrad 6 können in irgendeiner bekannten Weise drehbar gelagert sein (nicht gezeigt). Der Motor 2 ist durch nicht dargestellte Leitungen z.B. an eine elektrische Stromquelle anschliessbar. Das Antriebs zahnrad 6 ist in Richtung der Drehachse A, die gleichzeitig die Längsachse der Antriebsspindel 7 ist, beweglich, d.h. beidseitig federnd gelagert und dazu einerseits an der Getriebeplatte 13 mittels O-Ringen 14 und an einer Zwischenplatte 16 mittels O-Ringen 15 federnd abgestützt. Damit das Antriebs zahnrad 6 auch bei einer axialen Verschiebung im Eingriff mit dem Uebertragungs zahnrad 5 verbleibt, ist der längere Teil 5a des Uebertragungszahnrades 5 mit einer entsprechenden Länge ausgebildet. Die Antriebsspindel 7 kann sich daher bei einer in Achsrichtung A angreifenden Kraft in axialer Richtung verschieben. Die O-Ringe 14 und 15 sind vorzugsweise nur leicht vorgespannt, so dass das Antriebs zahnrad 6 nur leicht zwischen der Getriebeplatte 13 und der Zwischenplatte 16 eingeklemmt ist. Dabei lassen die O-Ringe 14 und 15 eine ihrer Federkraft entsprechende Hubbewegung des Antriebszahnrades 6 in Richtung von Doppelpfeil B zu. Die O-Ringe 14 und 15 sind in kleinen Kammern 14a und 15a untergebracht. Die Zwischenplatte 16 besitzt eine zentrale Oeffnung 17 durch welche die Antriebsspindel 7 hindurchragt, die einen Führungsansatz 18 aufweist, der als Sechskant ausgebildet ist. Der Führungsansatz 18 ist in einer zentralen Bohrung eines inneren Zahnrades 20 axial verschiebbar geführt. An den Führungsansatz 18 schliesst sich ein Kupplungsteil 21 an, der Kugeln 22 aufnimmt. Die Kugeln 22 stützen sich aussen an den Wänden des Kupplungsteils 21 ab und nach innen gegen einen Ansatz 23, der in den Kupplungsteil 21 einführbar ist. Der Kupplungsteil 21 besitzt an seiner Aussenseite einen axial verschiebbaren Wand- oder Entlcupplungs- teil 24 mit Ausnehmungen 25. Der Ansatz 23 weist dagegen eine ringförmige Ausnehmung 26 auf, in welcher die Kugeln 22 innen gelagert sind. Der Ansatz 23 befindet sich am Ende einer Ventilstange 27, die als Arbeitsteil eines Ventils 28 vorliegt. Am Ende der Ventilstange 22 befindet sich ein Ventilkegel 29, der je nach Hubbewegung B entweder an einem Ventilsitz 30 oder einem Ventilsitz 31 das Ventil 28 verschliessen kann. Unter Verschieben des Wandteils 24 des Kupplungsteils 21 in Richtung der Zeichnung gesehen nach oben können die Kugeln 22 in die Ausnehmungen 25 gelangen, so dass der Ansatz 23 aus dem Kupplungsteil 21 gelöst werden kann. Auf diese Weise lässt sich der gesamte Stellantrieb 32 vom Ventil lösen. An die Zwischenplatte 16 schliesst sich aussen ein äusserer Einstellring 33 an, der mit einem Innengewinde 34 mit einem Zwischenzahnrad 35 in Eingriff steht, das wiederum in das innere Zahnrad 20 eingreift. Der Einstellring 33 dient zur manuellen Einstellung der Grösse des Hubs in Richtung Doppelpfeil B. Am Antriebs zahnrad 6 ist ein Kontaktbetätigungsteil in Form einer Kontaktbetätigungsstange 36 angeordnet, die sich bei axialer Verschiebung des Antriebszahnrades 6 ebenfalls in axialer Richtung A verschieben kann. Mit einem Ansatz 37 sitzt die Stange 36 auf dem Antriebszahnrad 6 auf und erstreckt sich durch entsprechende Oeffnungen in der Getriebeplatte 13 und der Antriebskonsole 1 in den Gehäuseraum 11 hinein. Eine an der Antriebskonsole 1 abgestützte Feder drückt den Ansatz 37 gegen das Antriebszahnrad 6. Die Stange 36 besitzt zwei Kontaktbetätigungsarme 39, die bei Verschiebung der Stange 36 in Hubrichtung B mit einem gegenüberliegenden Kontakt 40 oder 41 in Ber2amng gelangen können, die an einem Kontaktträger 42 vorliegen. Der Kontaktträger 42 ist durch nichtdargestellte Verbindungen mit dem Motor 2 verbunden und kann denselben abschalten. Vorzugsweise sind die Antriebsspindel 7, der Führungsansatz 18 und der Kupplungsteil 21 aus einem Stück ausgebildet. Durch Ausbildung von Seitenwänden 43 bzw. 44 an der Getriebeplatte 13 bzw. der Zwischenplatte 16 und durch kompakte Anordnung der anderen zuvor geschilderten Teile, insbesondere des Einstellringes 33 sowie eines Gehäuseteils 45 zur Aufnahme des inneren Zahnrades 20 und des Kupplungsteils 21 sowie durch den Deckel 10 kann der Stellantrieb 32 in kompakter Form und abgeschlossen ausgebildet werden. Durch eine Oeffnung 46 im Gehäuseteil 45 ist der Kupplungsteil zum Einkuppeln eines Arbeitsteiles zugänglich. Damit kann der Stellantrieb 32 als ein abgeschlossenes Gehäuse oder Bauteil in einfacher Weise rasch auf die Ventilstange 27 des Ventils 28 aufgesetzt und von dieser wieder abgenommen werden. Damit ist ein Ersatz des Stellantriebes bei einem Defekt auf einfache Weise und schnell möglich. Der Stellantrieb arbeitet wie folgt: Bei der durch ein Signal am Motor 2 ausgelösten Hubbewegung B in der einen oder der anderen Richtung werden infolge Drehung des Zwischengetriebes 3 sowohl die Antriebsspindel 7 als auch die Ventilstange 27 aufwärts- bzw. abwärts bewegt. Dabei wird die Hubbewegung B im wesentlichen ohne Kompression der O-Ringe 14, 15 unmittelbar auf den Kupplungsteil 21 und damit auf die Ventilstange 27 übertragen. Erst bei einem z.B. im Ventil 28 auftretenden Widerstand oder Druck, z.B. bei einem Aufsitzen des Ventilkegels am Ventilsitz 30 oder 31, wird ein Gegendruck über die Ventilstange 27, den Kupplungsteil 21 und die Antriebsspindel 7 auf das Antriebszahnrad 6 ausgeübt, das durch den weiterlaufenden Motor 2 weiterhin in Drehung versetzt ist. Das Antriebszahnrad 6 kann sich daher entweder gegen die Kraft der O-Ringe 14 oder gegen die Kraft der O-Ringe 15 noch ein kurzes Wegstück in Hubrichtung B weiter bewegen, bis die ebenfalls in der gleichen Richtung bewegte Kontakt stange 36 einen der Kontakte 40 oder 41 berührt. Dann schaltet der entsprechende Kontakt den Motor 2 ab. Auf diese Weise wird der Gegendruck durch die O-Ringe 14 bzw. 15 abgefangen und eine Ueberbeanspruchung der empfindlichen Teile des Stellantriebes 32 bzw. des Ventils 28 wird dadurch vermieden. Auch ein Nachlaufen des Motors 2 nach Abschalten durch einen der Kontakte 40 oder 41 kann dabei keine Ueberlastkraft z.B. am Ventilsitz 30 oder 31 oder am Zwischengetriebe 3 erzeugen, weil eine solche durch die O-Ringe 14 bzw. 15 ebenfalls abgefangen wird. Die Vorspannung, d.h. die Kraft gegenüber den O-Ringen 14,15 entspricht dem Schliessdruck des Ventils. Die Grösse der 0 Ringkammern 14a, 15a wird dabei grösser als der Schaltweg zwischen den Kontakten gewählt, so dass auch bei Nachlaufen des Motors die O-Ringe 14,15 stets noch genügend weiter zusammengedrückt werden können. Die Verschiebung des Antriebszahnrades 6 kann z.B. 1 mm betragen. Die Kontakte 40,41 haben vorzugsweise einen Abstand C voneinander, dass sich die Kontaktbetätigungsstange 36 der jeweiligen Federkraft der O-Ringe 14 bzw. 15 entgegen, z.B. ungefähr 1 bis 2 mm, weiter auf- bzw. abwärtsbewegen kann. Für das Antriebs zahnrad 6 kann ein Untersetzungsverhältnis von 77,16 gewählt werden, was eine Drehzahl von 3524 Umdrehungen/min ergibt. Mittels der Gewindesteigung an der Antriebsspindel 7 bzw. des Innengewindes 9 kann der Hubweg pro Minute entsprechend gewählt werden. Wieviel Millimeter Hub/min erfolgen können, ist vom Getriebe und von den Gewinden 8 und 9 abhängig. Benutzt man z.B. die Handverstellung, so wird der Motor 2 abgeschaltet, damit die gewählte Einstellung nicht laufend ver ändert wird. Beim Wechsel von Handbetrieb auf Motorbetrieb braucht die Handverstellung z.B. nicht rückgängig gemacht zu werden, da dieses durch den Motor 2 aus jeder beliebigen Lage heraus automatisch erfolgt. Die Handverstellung mittels des Einstellringes 33 kann im Uhrzeigersinn und auch im Gegenuhrzeigersinn erfolgen. Das Kugellager mit den Kugeln 22 dient bei Handverstellung dazu, die mit der letzteren erzeugte Drehbewegung aufzuheben und dient ebenfalls als Teil des Kupplungsteiles 21. Obwohl bei dieser Ausführungsform der Erfindung die federnden Elemente in Form von O-Ringen verwendet wurden, können diese z.B. durch eine Schrauben- Blatt- oder Membranfeder oder eine Federscheibe oder ein anderes federelastische Eigenschaften aufweisendes Material, z.B. Gummi, ersetzt sein. Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 liegt wiederum ein Antriebszahnrad 47 vor, das vorzugsweise in gleicher Weise wie das Antriebszahnrad 6 bei der Ausführungsform nach Fig. 1 mit der dortigen Antriebseinrichtung und Kontakteinrichtung ausgerüstet ist. Auf diese Weise ist das Antriebs zahnrad 47 dann in gleicher Weise wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 durch federnde Elemente beidseitig federnd gelagert, wie es bereits dort beschrieben wurde. Das Antriebs zahnrad 47 ist mit einer Antriebsspindel 48 fest verbunden und kann mit derselben aus einem Stück bestehen. Die Antriebsspindel 48 ist als Gewindewelle ausgebildet und besitzt ein äusseres doppelgängiges Gewinde 49, mit welchem sie in eine mit einem entsprechenden Gegengewinde 50 ausgerüsteten Bohrung 51 eines als Kupplungsscheibe 52 ausgebildeten Kupplungsteiles soweit eingeschraubt ist, dass sie sich in dem letzten noch auf- und abwärtsschrauben kann. Die Kupplungsscheibe 52 ist auf einer ringförmigen Deckscheibe 53 in einem Gehäuseteil 54 drehbar gelagert und wird von der Antriebs spindel 48 bei Drehung des Antriebszahnrades 47 um die Drehachse E in Drehung versetzt. Die Antriebsspindel 48 erstreckt sich in das Gehäuseteil durch eine Oeffnung 55. Im unteren Teil 56 der Kupplungsscheibe 52 befindet sich ein radial sich erstreckender Schlitz 57, in welchen ein Zapfen 58 hineinragt. Der Zapfen 58 befindet sich auf einem Kupplungshebel 59, der mittels eines Gelenkes 60 an einer Nabe 61 angebracht ist, die ebenfalls um die Drehachse E drehbar ist. Mit einer Ausnehmung 62 ist die Nabe 61 auf dem Ende eines Wellenstummels 62a angeordnet, das zum Einschieben in die Ausnehmung 62 mit einer Anflachung 63 versehen ist. Der Wellenstummel 62a gehört als Arbeitsteil zu einem Mischsegment 64 eines Mischhahn 65. Der Gehäuseteil 54 ist mittels Stützen 66 mit einer unteren Gehäuseplatte 67 verbunden, die vom Mischhahn 65 abnehmbar ist. Zusammen mit den wie vorstehend bereits erwähnten Teilen der Ausführungsform nach Fig. 1 am Antriebszahnrad 47 ist damit ein Stellantrieb 68 geschaffen, der auf den Mischhahn 65 aufsteckbar bzw. von demselben abnehmbar ist, was durch einfaches Aufstecken bzw. Abziehen vom Wellenstummel mit der Anflachung 63 erfolgen kann. Der Stellantrieb nach Fig. 1 arbeitet wie folgt: Bei Drehung des Antriebszahnrades 47 drehen auch die Antriebsspindel 48 und die Kupplungsscheibe 52. Dadurch wird der Zapfen 58 im Schlitz 57 mitgenommen und es wird dadurch die Nabe 61 in Drehung versetzt. Dadurch wird das Mischsegment 64 in Drehung versetzt und kann das Ventil entsprechend schliessen oder öffnen. Erfolgt nun ein Anschlag des Mischsegments 64, so wird ein Gegendruck erzeugt, der sich über den Zapfen 58 und über die Wände des Schlitzes 57 auf die Kupplungsscheibe 52 überträgt. Infolge der als Gewindewelle ausgebildeten Antriebsspindel wird dieser Druck in axialer Richtung E bzw. gemäss Pfeil D auf das Antriebszahnrad 47 übertragen, das wiederum infolge seiner obenbeschriebenen gefederten Lage rung diesem Druck unter einem kleinen Hub in Richtung von Pfeil D ausweichen kann. Dadurch können, wie vorstehend bei Ausführungsform nach Fig. 1 beschrieben, die Kontakte 40,41 betätigt werden, wodurch der Motor 2 abgeschaltet wird. Zum Auskuppeln wird der Kupplungshebel 59 in die in Fig. 2 gestrichelte Lage gerückt, wodurch der Zapfen 58 aus dem Schlitz 57 ausrückt. Das Einkuppeln geschieht in der umgekehrten Weise. Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 handelt es sich wiederum um einen Stellantrieb für einen Mischhahn (nicht gezeigt). Es liegt wiederum ein Antriebszahnrad 69 vor, das vorzugsweise wie das Antriebszahnrad 47 der Ausführungsform nach Fig. 2 ausgebildet und in gleicher Weise wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 mit den dortigen Antriebseinrichtungen und der Kontakteinrichtung ausgerüstet ist. Eine Antriebsspindel 70 ist in Form einer Abtriebswelle wiederum mit dem Antriebszahnrad 69 fest verbunden und kann von diesem um die gemeinsame Drehachse G in Richtung von Doppelpfeil F in Drehung versetzt werden. Die Antriebsspindel 70 erstreckt sich nach unten in eine zentrale Bohrung 71 eines Kupplungsteils 72, der ebenfalls drehbar gelagert ist (nicht gezeigt). Von der Antriebsspindel 70 weg erstreckt sich quer zur Achsrichtung G ein Bolzen oder Zapfen 73 in einen Schlitz 74 in der Vertikalwand des Kupplungsteils 72 und ist in demselben geführt. Im Kupplungsteil 72 ist eine Ventilstange 75 eines Drehschieberventils oder Mischers angeordnet, die z.B. wie bei der Ausführungsform nach Fig. 2 im Kupplungsteil 72 lösbar befestigt sein kann. Zum Einsetzen des Zapfens 73 erstreckt sich der Schlitz 74 bis in die Stirnseite 76 des Kupplungsteiles 72. Der Stellantrieb arbeitet wie folgt: Bei Drehung des Antriebszahnrades 69 und damit der Antriebsspindel 70 wird der Kupplungsteil 72 durch die Bolzenverbin dung in Drehung versetzt und der Mischhahn kann entsprechend geschlossen oder geöffnet werden. Erfolgt am Mischhahn ein Anschlag, z.B. des Mischsegmentes, so wird ein Gegendruck erzeugt, der sich über den Kupplungsteil 72 und die Wände des Führungsschlitzes 74 auf den Bolzen 73 überträgt und diesen in axialer Richtung treibt. Dadurch erfolgt auf die Antriebsspindel 70 und somit auch auf das Antriebszahnrad 69 ein Druck, durch welchen das Antriebs zahnrad 69 axial gegen den Druck der O-Ringe 14,15 (Fig. 1) verschoben wird und es findet ein axialer Hub nach der einen oder anderen Richtung statt, je nachdem, wie der Anschlag im Mischhahn erfolgte. Durch den Führungsbolzen 73 im Führungsschlitz 74 kann trotz der Drehbewegung der Antriebsspindel 70 und des Antriebszahnrades 69 dennoch eine Hubbewegung am Antriebszahnrad 69 erzeugt werden. Der Motor kann daher in gleicher Weise5 wie bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 beschrieben, abgeschaltet werden. Von der Neigung des Schlitzes gegenüber der axialen Richtung G hängt es ab, ob der Schaltweg klein oder gross ist. Ist die Neigung z.B. steil, so ist der Schaltweg klein, wobei grössere Reibungskräfte auftreten können. Ist die Neigung z.B. flach, so ist der Schaltweg gross. Durch die Neigung kann daher auch die Kraft auf die O-Ringe 14,15 gesteuert werden. Durch die Anbringung von federnden Elementen nach der Erfindung im Zwischengetriebe kann die bereits erwähnte erheblich kleinere Bauweise erreicht werden. Die Hubbewegung zum Ausweichen gegen Ueberlast kann durch das Zwischengetriebe übernommen werden. Dadurch können die Kontakte unmittelbar in der Nähe des Motors angeordnet werden, so dass längere, z.B. elektrische oder andere Zuleitungen, entfallen. In vor teilhafter Weise ist z.B. das Antriebszahnrad unmittelbar als letztes Zahnrad auf der Antriebsspindel angeordnet.

Claims: P a t e n ii t. a ii s p r ü c h e 1. Stellantrieb für Absperr- und Regulierarmaturen, insbe sondere Ventile und Hähne, der ein Antriebselement mit Zwischengetriebe für eine mit einem Arbeitsteil verbind bare Antriebs spindel besitzt, und der eine Ueberlastsiche rung gegen unerwünschte Krafteinwirkungen auf die Antriebs spindel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs spindel (7,48,70) mit mindestens einem federnden Element (14,15) gekoppelt ist, das im Zwischengetriebe (3) an einem Antriebszahnrad (6,47,69) vorliegt, auf dessen Drehachse (A,E,G) die Antriebsspindel (7,48,70) sitzt und mit dem die Antriebsspindel (7,48,70) unmittelbar verbunden ist, und das federnde Element (14,15) in axialer Richtung (A,E, G) der Antriebsspindel (7,48,70) eine Hubbewegung (B,D) des Antriebszahnrades (6,47,69) zulässt, und dass ein Kontaktbetätigungsteil (36) unmittelbar am Antriebs zahnrad (6,47,69) angeordnet ist und durch die Hubbewegung (B,D) des Antriebszahnrades (6,47,69) relativ zu einem Kontakt träger (42) bewegbar ist, so dass der Kontaktbetätigungs teil (36) mindestens einen am Kontaktträger (42) befind lichen, mit dem Antriebselement (2) verbundenen Kontakt (40,41) betätigt. 2. Stellantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7,48,70) an ihrem dem Antriebszahn rad (6,47,69) abgewandten Ende (18) gelagert ist. 3. Stellantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass das Antriebszahnrad (6,47,69) in Richtung der Drehachse (A,E,G) durch das mindestens eine federnde Ele ment (14,15) beidseitig an Gehäuseteilen (13,16) abge stützt und axial bewegbar gelagert ist und dass der Kontakt träger (42) an einem Gehäuseteil angeordnet ist. 4. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7) mit einem Kupp lungsteil (21) verbunden ist, der zur Aufnahme des Ar beitsteiles eingerichtet ist. 5. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Kontaktbetätigungsteil (36) einen Kontaktarm (39) aufweist, der sich quer zur Hubbewegungs richtung (B,D), z.B. gegenüber zwei in Hubbewegungsrichtung (B,D) mit Abstand voneinander angeordneten Kontakten (40, 41), erstreckt und den mindestens einen Kontakt (40,41) betätigt. 6. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7) als eine Ge windestange ausgebildet ist, die mit ihrem Aussengewinde (8) in ein Innengewinde (9) des Antriebszahnrades (6) ein greift und axial bewegbar ist. 7. Stellantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsteil (21) ein Kugellager sowie einen axial verschiebbaren Entkupplungsteil (24) mit Ausnehmungen (25) zur Aufnahme von Kugeln (22) in entkuppelter Stellung be sitzt. 8. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass zur Handeinstellung des Hubweges (B,D) ein äusseres Einstellelement (33) vorliegt, das mit einem inneren Zahnrad (20) verbunden ist, in welchem die Antriebs spindel (7) mittels eines Führungsansatzes (18) axial ge führt ist. 9. Stellantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das äussere Einstellelement (33) ein Einstellring ist, der über ein Zwischenzahnrad (35) mit dem inneren Zahnrad (20) verbunden ist. 10. Stellantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7),der Führungsansatz (18) und der Kupplungsteil (21) aus einem Stück bestehen. 11. Stellantrieb nach Anspruch 9, dauzXch gekennzeichnet, dass der Einstellring (33) von einer Handstellgetriebeplatte bzw. einem Gehäuseteil (45) aufgenommen wird. 12. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 1I, dadurch ge kennzeichnet, dass ein abgeschlossenes Gehäuse (32) vor liegt, das eine Oeffnung (46) zur Aufnahme des Arbeitsteils besitzt, 13 Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebsspindel (48) als Gewindewelle ausgebildet ist und mit ihrem Gewinde (49) in eine mit einem entsprechenden Gegengewinde (50) ausgerüstete Kupplungs scheibe (52) eingeschraubt ist, die um eine Längsachse (E) drehbar in einem Gehäuseteil (54) gelagert ist und einen radialen Schlitz (57) aufweist, in welchen ein Zapfen (58) hineinragt, der mit einer drehbar angeordneten Nabe (61) verbunden ist, welche zur Aufnahme des Arbeitsteils einge richtet ist. 14. Stellantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet5 dass der Zapfen (58) auf einem Kupplungshebel (59) sitzt, der schwenkbar an der Nabe (61) angebracht ist und den Zapfen (58) in Eingriff oder ausser Eingriff mit dem Schlitz (57) bringen kann. 15. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebsspindel (70) als eine Dreh welle vom Antriebszahnrad (69) drehbar antreibbar ist und sich in eine Bohrung (71) eines drehbar gelagerten Kupplungs teils (72) erstreckt und einen Zapfen (73) besitzt, der in einen gegenüber der Längsachse (G) der Antriebs spindel (70) geneigt verlaufenden Schlitz (74) des Kupplungsteils (72) hineinragt, und der Kupplungsteil (72) zur Aufnahme des Arbeitsteils eingerichtet ist. 16. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge kennzeichnet, dass das federnde Element (14,15) eine seiner Federkraft entsprechende Hubbewegung (B,D) zulässt. 17. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, dass das federnde Element eine Schrauben-, Blatt- oder Membranfeder oder eine Federscheibe oder ein federelastische - Eigenschaften aufweisendes Material ist. 18. Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge kennzeichnet, dass das federnde Element ein O-Ring (14,15) ist. 19. Absperr- oder Regulierorgan, insbesondere ein Ventil oder Hahn, mit einem Stellantrieb, der ein Antriebselement mit Zwischengetriebe für eine mit einer Ventilstange ver bundene Antriebsspindel besitzt und der eine Ueberlast sicherung gegen unerwünschte Krafteinwirkungen auf die An triebsspindel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7,48,70) mit mindestens einem federnden Element gekoppelt ist, das im Zwischengetriebe (3) an einem Antriebszahnrad (6,47,69) vorliegt, auf dessen Drehachse (A,E,G) die Antriebsspindel (7,48,70) sitzt und mit dem die Antriebsspindel (7,48,70) unmittelbar verbunden ist, und das federnde Element (14,15) in axialer Richtung (A,E,G) der Antriebsspindel (7,48,70) eine Hubbewegung (B,D) des Antriebszahnrades (6,47,69) zulässt und dass ein Kontakt betätigungsteil (36) unmittelbar am Antriebszahnrad (6,47, 69) angeordnet ist und durch die Hubbewegung (B,D) des An triebszahnrades (6,47,69) relativ zu einem Kontaktträger (42) bewegbar ist, so dass der Kontaktbetätigungsteil (36) mindestens einen am Kontaktträger (42) befindlichen, mit dem Antriebselement (2) verbundenen Kontakt (40,41) betätigt. 20. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 19, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7,48,70) an ihrem dem Antriebs zahnrad (6,47,69) abgewandten Ende (18) ge lagert ist. 21. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 20, dadurch ge kennzeichnet, dass das Antriebszahnrad (6,47,69) in Rich tung der Drehachse (A,E,G) durch das mindestens eine federn de Element (14,15) beidseitig an Gehäuseteilen (13,16) ab gestützt und axial bewegbar gelagert ist und dass der Kon taktträger (42) an einem Gehäuseteil angeordnet ist. 22. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel mit der Ventilstange über einen Kupplungsteil verbunden ist. 23. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbetätigungs teil (36) Kontaktarme (29) aufweist, die sich quer zur Hubbewegungsrichtung (B,D), z.B. gegenüber zwei in Hubbe wegungsrichtung (B,D) mit Abstand voneinander angeordneten Kontakten (40,41), erstreckt und den mindestens einen Kon takt (40,41) betätigt. 24. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7) als eine Gewindestange ausgebildet ist, die mit ihrem Aussen gewinde (8) in ein Innengewinde (9) des Antriebszahnrades (6) eingreift und axial bewegbar ist. 25. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 22, dadurch ge kennzeichnet, dass der Kupplungsteil (21) Kugeln (22) eines Kugellagers sowie einen axial verschiebbaren Entkupplungs teil (24) mit Ausnehmungen t25) zur Aufnahme der Kugeln (22) in entkuppelter Stellung aufweist. 26. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass zur Handeintellung des Hubweges ein äusseres Einstellelement (33) vorliegt, das mit einem inneren Zahnrad (20) in Eingriff steht, in wel chem die Antriebsspindel (7) mittels eines Führungsan satzes (18' axial unverdrehbar geführt ist. 27. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 26, dadurch ge kennzeichnet, dass das äussere Einstellelement (33) ein Einstellring ist, der mit einem inneren Zahnkranz (34) in ein Zwischenzahnrad (35) eingreift, das mit einem Gewinde des inneren Zahnrades (20) in Eingriff steht. 28. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 22, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebsspindel (7), ein Führungs ansatz (18) an derselben und der Kuppj'ungsteil (21) aus einem Stück bestehen. 29. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 27, dadurch ge kennzeichnet, dass der Einstellring von einer Handstell getriebeplatte (45) aufgenommen wird. 30. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüchelg bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass ein abgeschlossenes Gehäuse (32) vorliegt, das eine Oeffnung (46) zur Aufnahme des Arbeitsteils in den Kupplungsteil (21) besitzt. 31. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (48) als Gewindewelle ausgebildet ist und mit ihrem Gewinde (49) in eine mit einem entsprechenden Gegengewinde (50) ausge rüstete Kupplungsscheibe (52) eingeschraubt ist, die um eine Längsachse (E) drehbar in einem Gehäuseteil (54) ge lagert ist und einen radialen Schlitz (57) aufweist, in welchen ein Zapfen (58) hineinragt, der mit einer drehbar angeordneten Nabe (61) verbunden ist, welche zur Aufnahme des Arbeitsteils eingerichtet ist. 32. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 31, dadurch ge kennzeichnet, dass der Zapfen (58) auf einem Kupplungs hebel (59) sitzt, der schwenkbar an der Nabe (61) ange bracht ist und den Zapfen (58) in Eingriff oder ausser Ein griff mit dem Schlitz (57) bringen kann. 33. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (70) als eine Drehwelle vom Antriebszahnrad (69) drehbar antreib bar ist und sich in eine Bohrung (71) eines drehbar ge lagerten Kupplungsteils (72) erstreckt und einen Zapfen (73) besitzt, der in einen gegenüber der Längsachse (G): der Antriebsspindel (70) geneigt verlaufenden Schlitz (74) des Kupplungsteils (72) hineinragt, und der Kupplungsteil (72) zur Aufnahme des Arbeitsteils eingerichtet ist. 34. Absperr- oder Regulierorgan nach Anspruch 33, dadurch ge kennzeichnet, dass das federnde Element (14,15) eine seiner Federkraft entsprechende Hubbewegung (B,D) zulässt. 35. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element eine Schrauben-, Blatt- oder Membranfeder oder eine Federscheibe oder ein federelastische Eigenschaften aufweisendes Material ist. 36. Absperr- oder Regulierorgan nach einem der Ansprüche 19 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element ein 0 Ring (14,15) ist. 37. Verwendung des Stellantriebes nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18 für eine Hubbewegung an einem Ventil, bei dem die mit der Ventilstange verbundene Antriebsspindel mit mindestens einem federnden Element gekoppelt ist. 38. Verwendung des Stellantriebes nach Anspruch 37, bei dem die Antriebsspindel über einen Kupplungsteil mit der Ventilstange verbunden ist. 39. Verwendung des Stellantriebes nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18 für eine Drehbewegung an einem Hahn, - bei dem die mit der Ventilstange verbundene Antriebsspindel mit mindestens einem federnden Element gekoppelt ist. 40. Verwendung des Stellantriebes nach Anspruch 39, bei dem die Antriebsspindel über einen Kupplungsteil mit der Ventil stange verbunden ist.

Inventors: LETTA, NICOLO
Applicants: TEM AG FUR ELEKTRONIK
Application year: 1984
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K31