DEVICE FOR IMPROVING THE QUALITY OF DRINKING WATER BY ION EXCHANGE

Abstract: 1. An apparatus for improving the quality of drinking water, with a housing which accommodates and exchangeable cartridge containing at least one ion exchanger and also a material acting at least bacteriostatically, such as in particular silver in dissociable form, characterized by a combination of the following features : a) the cartridge (10) is in the form of a substantially closed upright container and is divided by a partition (42) terminating at a distance from the container bottom (22) into a first chamber (44) which adjoins an inlet opening (52) and through which the flow is downward and into a second chamber (46) which leads to an outlet opening (54) and through which the flow is upward ; b) the inlet opening (52) of the cartridge (10) is situated substantially higher than the outlet opening (54) ; c) the inlet opening (52) and the outlet opening (54) of the cartridge (10) are provided with particle filters ; d) at least the second chamber (46) of the cartridge (10) is extended upwards above the level of the inlet opening (52) and is vented at the top (at 48 and 50) ; e) a filling funnel (82) can be connected fluid-tightly to the inlet opening (52) of the cartridge (10) at the housing end, its upper edge being situated substantially lower than the vent (48, 50), and f) an upright pipe (78) can be connected to the outlet opening (54) of the cartridge (10) at the housing end, discharging at its upper end situated below the inlet opening (52) into an inclined outlet- duct.

Description: Gerät zur Verbesserung der Qualität von Trinkwasser durch Ionenaustausch Die Erfinduna betrifft ein Gerät zur Verbesserung der Qualität von Trinkwasser, mit einem Gehäuse, von welchem eine weniastens einen Ionenaustauscher sowie einen zumindest bakteriostatisch wirkenden Stoff wie insbesondere Silber in dissoziierbarer Form enthaltende Patrone auswechselbar aufgenommen ist. Geräte dieser Art mit einer ein Ionenaustauschmaterial ertal terden Patrone sind beispielsweise aus der DE-AS 27 52 581 und der DE-OS 30 o8 208 bekannt. Aus der DE-OS 26 56 465 ist es ferner bekannt, zusätzlich zu dem lonenaustausch materia! Silber in dissoziierbarer Form in die Patrone einzuschliessen, um dadurch das Anwachsen von Keimen am ionenaustauschermaterial zu verhindern und, soweit möglich, darüber hinaus die Keimzahl im behandelten Wasser zu senken. Sämtliche bekannten Geräte sind zum Anschluss an ein Wasser ieitungssystem bestimmt und arbeiten somit unter dem im Wasserleitungssystem herrschenden Druck. In manchen Fällen ist jedoch eine solche Abhängigkeit wegen des Erfordernisses eines bleibenden oder vorübergehenden Anschlusses an die Wasserleitung unerwünscht. Dies ist beispielsweise bei der Zubereitung von Trockennahrunq insbesondere für Kleinst kinder in Haushalten der Fall, wo ein solcher Anschluss an wie Wasserleitung entweder gar nicht möglich ist oder 7 ndest als trnbequem oder umständlich empfunden wird. Erwünscht ist vielmehr ein vom Wasserleitungsnetz unab gängiges Gerät, das durch Einfüllen der cewünschten Wasser menge in eine Einfüllöffnuna eine entsprechend arosse-Menge von in seiner Qualität verbessertem Wasser an einem Auslad liefert. Dabei besteht jedoch in besonderem Masse die Gefahr der Keimverseuchung des ionenaustauschermaterials in den Stillstandszeiten des Gerätes. Insbesondere muss vermieden werden, dass das Ionenaustauschmaterial bei längeren Pausen austrocknet, so dass der bakteriostatisch wirkende Stoff nicht zu wirken vermag. Weiterhin muss gewährleistet sein, dass über den Auslauf keine Bakterien und anderen Schadstoffe von rückwärts zum Austauschermaterial gelangen und sich dort vermehren, wo das Wasser bei der nächsten Benutzung abgezogen wird. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zuarunde, ein Gerät der eingangs genannten Art dahinsehend auszubilden, dass es unter Beachtung der vorstehenden Forderunaen unabhängig vom Wasserleitungsnetz einsetzbar ist. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe gelöst durch die Kodbination folgender Merkmale: a) die Patrone ist als im wesentlichen geschlossener auf recht stehender Behälter ausgebildet und von einer mit Abstand vor dem Behälterboden endenden Trennwand in eine an eine Einlassöffnung anschliessende, abwärts durch strömte erste Kammer und eine zu einer Auslassöffnuna führende, aufwärts durchströmte zweite Kammer unter teilt, b) dielinlassöffnunq der Patrone ist wesentlich höher gele gen als die Auslassöffnung, c) die Einlassöffnung und die Auslassöffnung der Patrone sind mit Partikelfiltern versehen, d) wenigstens die zweite Kammer der Patrone ist über die Höhe der Einlassöffnung hinaus nach oben verlängert und am oberen Ende entlüftet, e) an die Einlassöffnung der Patrone ist gehäuseseitig ein Einfülltrichter dichtendanschliessbar, dessen Ober kante wesentlich tiefer als die Entlüftung liegt, und f) an die Auslassöffnung der Patrone ist gehäuseseitig ein Standrohr anschliessbar, das mit seinem unterhalb der Einlassöffnung liegenden oberen Ende in einen mit Gefälle ausgebildeten Auslasskanal mündet. Durch die Unterteilung der Patrone in eine abwärts durch störte erste Kammer und eine aufwärts durchströmte zweite Karger wird sichergestellt, dass die Ionenaustauscherfüllung ständig unter Wasser steht und nicht austrocknen kann. Dadurch vermag auch der bakteriostatisch wirkende Stoff seine volle Wirkung zu entfalten und verhindert, dass sich Keime in der Ionenaustauscherfüllung vermehren. Ein selbsttätiges Auslaufen des Gerätes ist bei normalem Gebrauch, d.h. solange das Gerät nicht absichtlich ausgekippt wird, verhindert. Die erfindungsaemässe Ausbildung des Gerätes führt zu insgesamt fünf voneinander verschiedenen charakteristischen Niveauhöhen, die für den Betrieb eines solchen Gerätes von wesentlicher Bedeutung sind, und zwar, von unten nach oben betrachtet, der Höhe der Auslassöffnung der Patrone, - der Höhe des oberen Endes des Standrohres, - der Höhe der Einlassöffnung, - der Höhe der Oberkante des Ein.ülltrichters und - der Höhe der Entlüftung wenigstens der zweiten Karnr zur Patrone. Hierdurch werden in Verbindung mit dem Gefälle im. AuslaBkanal folgende für die Unabhängigkeit vom Wasserleitunss- netz wesentliche Funktionen des erfindungsaemässen Gerätes erreicht: - Beim Füllen des Gerätes stellt sich innerhalb der Patrone ein Wasserpegel auf der Höhe des oberen Endes des Standrohres ein, das seinerseits Wasser mit dem bakteriostatisch wirkenden Stoff enthält Dieser Pegel wird in der zweiten Kammer durch die Entlüftung an deren oberem Ende ermöglicht; - durch die Entlüftung der zweiten Kammer eintretende Keime werden innerhalb der Patrone durch den bakteriostatisch wirkenden Stoff im Wasser abgetötet, bevor sie zu dem um die Länge des Standrohres unter dem Wasserpegel sich öffnenden Auslass der Patrone gelangen können; ; - der mit Gefälle ausgebildete Auslasskanal läuft nach dem Uberlaufen - ebenso wie nach jeder bestimmungsgemässen Benutzung des Gerätes - leer und trocknet aus, wodurch grössere Keimansammlungen innerhalb des Kanals verhindert werden; - in das Standrohr dennoch gelangende Keime werden dort durch den bakteriostatisch wirkenden Stoff im Wasser abgetötet; - bei der bestimmungsgemässen Benutzung des Gerätes vermag der Wasserspiegel in der zweiten Kammer durch die Ent lüftung bis maximal zur Oberkante des Trichters anzu steigen, um anschliessend wieder auf die Höhe des oberen Standrohrendes abzusinken. Keime, die bei diesem Absinken durch die Entlüftung angesaugt werden, werden in oben beschriebener Weise durch den bakteriostatisch wirkenden Stoff im Wasser abgetötet, bevor sie zur Auslassöffnung der Patrone gelangen können Das erfindungsgemässe Gerät kann somit ohne die Gefahr der Keimvermehrung intermittierend betrieben werden, ohne dass es besonderer Reinigunasmassnahmen nach jeder Benutzung bedarf. Wenn die Patrone verbraucht ist, wird sie ausae wechselt und das Gerät erneut in oben beschriebener Weise mit Wasser gefüllt. Die Patrone kann mit einem Kationenaustauscher oder einem Anlonenaustauscher gefüllt sein. Für eine Verbesseruna der Trinkwasserqualität, wie sie vor allem für die Aufbereituna von Trockennahrunq für Kleinstkinder verlangt wird, ist es jedoch besonders zweckmässig, die Patrone mit einem Mischbett, bestehend aus einem Anionenaustauscher, einem Kationenaustauscher sowie einem aesilberten Kationenaustauscher zu füllen. Merkmale zur vorteilhaften Ausgestaltung des erfindunasgemässen Gerätes ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung einer in der Zeichnuna im Vertikalschnitt dargestellten besonders zweckmässigen Aus führunqs form Das gezeigte Gerät besteht in der Hauptsache aus einer flaschenförmigen Patrone 10, die auswechselbar in einem in seiner Gesamtheit mit 12 bezeichneten Gehäuse aufgenommen ist, welches im wesentlichen Zvlinderform hat. Das Gehäuse ist im Beisoielsfall in ein verhältnismässig niedriges Unterteil 14 und ein Oberteil 16 unterteilt, die im zusammengebauten Zustand durch geeignete Mittel wie beispielsweise mehrere an der Innenseite des Gehäusemantels verteilte und nach oben überstehende Radialrippen 18 zueinander zentriert und durch lösbare Befestigungsmittel wie beispielsweise zwei oder mehrere Spannverschlüsse 20 gegeneinander verspannt sind. Die Radialrippen 18 dienen gleichzeitig zur Zentrierung der Patrone lo, die mit ihrem Boden 22 auf einem elastischen Ring 24 Boden 26 des Gehäuseunterteils aufsitzt. An der Aussenseite des Gehäuseunterteils 14 ist ferner eine mit einer Vertiefung 28 versehene Stütze 30 zum Aufsetzen eines Auffanggefässes 32 für das zu behandelnde Wasser angeformt. Die Mantelwand der Patrone lo gliedert sich der erwähnten Flaschenform entsprechend in einen Bauchabschnitt 34, einen Halsabschnitt 36 und einen diese Abschnitte verbindenden konischen Ubergangsabschnitt 38. Der Halsabschnitt 36 aeht am oberen Ende in einen kugelkalottenförmiaen Abschlussteil 40 über, von dem aus sich in diametraler Quererstreckung durch die Patrone nach abwärts eine Trennwand 42 erstreckt, die unter Ausbildung einer horizontalen Endkante mit Abstand vor dem Patronenboden 22 endet. Dadurch wird das Innere der Patrone im Bereich der Trennwand 42 in zwei Kammern 44, 46 unterteilt, die unterhalb der Trennwand 42 miteinander verbunden sind Die Kammern 44, 46 sind am oberen Ende des Halsteils durch schmale Entlüftungsschlitze 48, So innerhalb des Abschluss- teils 40 entlüftet Weiterhin ist die Kammer 44 im Bereich des Halsabschnitts 36 der Patrone mit einer Einlassöffnun 52 versehen, die von einer Vielzahl enger senkrechter Schlitze qebildet ist, die als Partikelfilter wirken. Die andere Kammer 46 hat in dem konischen Zwischenabschnitt 38 zwischen Bauchteil und Halsteil eine Auslassöffnung 54, die ebenfalls von einer Vielzahl senkrecht verlaufender Schlitze mit der Wirkung eines Partikelfilters gebildet ist. Diese Schlitze sind derart nebeneinander angeordnet, dass sie in der Mitte der Auslassöfrnung 54 am höchsten liegen und nach beiden Seiten hin immer tiefer enden. Die Patrone 10 ist mit Ionenaustauschermaterial, vorzuasweise eine Granulat aus Ionenaustauscherharzen aefüllt und enthalt dissozi rtes enen = mindest bakteriostatisch wirkenden Stoff wie Silber. Zweckriässig bildet die Füllung ein soaenanntes Mischbett aus reinen Kationenharzen, reinen Anionenharzen sowie einem zusätzlichen Anteil von qesilberten Kationenharzen, die innerhalb der aesamten Füllung gleichmässig verteilt sind. Die Höhe der Füllung übersteigt die Auslassörrnuna 54 und liegt zweckmässig im unteren Teil des Halsabschnitts 36. Das Gehäuseoberteil 16 besteht in der Hauptsache aus einer zylindrischen Mantelwand 56 und einer oberen ebenen Abschluss- wand 58 mit einer zentralen Durchbrechung zur Aufnahme des Halsabschnitts 36 der Patrone io, von welcher sich ein kraaenförmiger Ringteil 60 nach abwärts erstreckt. Zwischen dem kragenförmigen Ringteil 60 und der Mantelwand 56 sind durch ein System von weiteren Wandungen innerhalb des Gehäuseoberteils 16 eine Gerätekammer 62, eine Batteriekammer 64 sowie ein Auslasskanal 66 abaeteilt, der einen radial nach auswärts ajfallence Boden 68 aufweist. An den Auslasskanal 66 schliesst sich ausserhalb der Mantelwand 56 des Gehäuseoberteils 16 eine am äusseren Ende nach unten gekrümmte Auslasstülle 60 an, die zentral über dem Auffanggefäss 32 endet. Die Verbindung zwischen dem Auslasskanal 66 und der Auslasstülle 70 ist im mittleren Bereich durch eine Querwand 72 eine sogenannte Schikane versperrt, unter und über welcher jeweils schmale Durchla3- öffnungen für Wasser bzw. Luft ausgespart sind. Unterhalb der vorerwähnten Kammern ist das Gehäuseoberteil 16 in ähnlicher Weise wie das Gehäuseunterteil 14 mit mehreren am Umfang verteilten Radialrippen 74 versehen, die mit Abstand zur Unterkante der Mantelwand 56 enden und an den Innenkanten der Form der Patrone 10 angepasst sind. Die Radialrippen 74 des Gehäuseoberteils 16 fluchten zweckmässig mit den Radialrippen 18 des Gehäuseunterteils 14, wobei ein solches Rippenpaar radial nach einwärts verbreitert sein kann, um durch Eingriff in eine von oben nach unten durchlaufende Nut in der Mantelwand der Patrone lo den richtigen Zusammenbau der beiden Gehäuseteile 14, 16 mit der Patrone bezüglich der Drehstellung dieser Teile zueinander zu gewährleisten. Der Auslasskanal 66 enthält am Boden 68 eine mit einem Kragen versehene öffnung 76, in welche ein nach abwärts gerichtetes Standrohr 78 eingeklebt oder auf sonstiae Weise dauerhaft befestigt ist. Das Standrohr 78 ist am unteren Ende unter Vermeidung horizontaler Wandungsteile stetig bis über den öffnungs- querschnitt der Auslassöffnung 54 der Patrone 1o erweitert und überdeckt diese im zusammengebauten Zustand mit einer umlaufenden Dichtung So an der Offnungskante. Dabei befindet sich das Standrohr 78 mit seinem nicht erweiterten Bereich unmittelbar oberhalb der mittleren und, wie oben erwähnt, am höchsten aelegenen Schlitze der Auslassöffnung 54. Auf die obere Abschlusswand 58 des Gehäuseoberteils 16 ist ein rotationssymmetrisch ausgebildeter Trichter 82 aufgesetzt, der eine mit einem Dichtungsring 84 versehene zentrale Durchbrechung aufweist, die sich im aufgesetzten Zustand dichtend an den hindurchragenden Halsabschnitt 36 der Patrone to anschmiegt. Die die Einlassöffnung 52 der Patrone 10 bildenden Schlitze enden im zusammengebauten Zustand unmittelbar oberhalb des Dichtungsrings 84, so dass in den Trichter 82 einge- fülltes Wasser praktisch vollständia aus dem Trichter 82 in die Patrone 10 abzufliessen vermag. In der Gerätekammer 62 ist eine bei 86 schematisch angedeutete elektrische Leitwertmesseinrichtung angeordnet, die von einer in die Batteriekammer 64 eingesetzten (nicht gezeigten) Batterie gespeist wird. Die Batterie kann durch eine von einem Deckel 88 verschliessbare oeffnung in der oberen Abschlusswand 58 des Gehäuseoberteils 16 in die Batteriekammer 64 eingesetzt werden, wo ihre Klemmen mit (nicht gezeigten) Anschlusskontakten in leitende Verbindung gelangen. Zwei von der Leitwertmessein- richtung ausgehende Elektroden, die in der Ebene der Zeichnung itereinander liegen, so dass nur eine Elektrode 9o sichtbar ist, raaen in den Auslasskanal 66 bis kurz vor dessen geneigten 3ofen 68. Die Leitwertmesseinrichtunq ist in bekannter Weise so ausgebildet, dass sie bei leerem Auslasskanal 66 zur Einsparung von Energie ausgeschaltet ist und sich selbsttätig einschaltet, wenn die beiden Elektroden von Wasser umspült werden. An der Aussenwand der Gerätekammer 62 sind nebeneinander zwei Si9nal- lampen angeordnet, von denen in der Zeichnung nur eine Signallampe 92 sichtbar ist. Die eine der beiden Sianallampen, die beispielsweise grünes oder weisses Licht erzeugt, leuchtet bei der Einschaltung der Leitwertmesseinrichtung auf und signalisiert deren Betriebsbereitschaft. Die andere Signallampe, die beispielsweise rot aufleuchtet spricht an, wenn der gemessene Leitwert die zulässige Grösse übersteigt, und zeigt damit an, dass die Patrone erschöpft ist und ausgewechselt werden inuss. Die beiden Signal lampen können zweckmässig Leuchtdioden sein. Die vorstehende Beschreibung des Geräteaufbaus führt zu fünf charakteristischen Niveauhöhen, die in der Zeichnuna mit den Buchstaben A, B, C, D und E bezeichnet sind und deren Bedeutung aus der nachfolgenden Beschreibung der Wirkungsweise des Gerätes erkennbar wird. Diese Niveauhöhen sind im einzelnen wie folgt bestiirjnt: A = höchste Stelle der Auslassöffnung 54, B = obere Endkante des Standrohrs 78, C = tiefste Stelle der Einlassöffnung 52, D = Oberkante des Trichters 82 E = Entlüftungsschlitze 48, 50 der Kammer 44 bzw. 46 in der Patrone 10. Das beschriebene Gerät arbeitet wie folgt: Es sei angenommen, dass eine betriebsfähige Batterie in die Batteriekammer 64 eingesetzt ist und das Gehäuse 12 durch Abnahme des Trichters 82 und des Gehäuseoberteils 16 geöffnet ist. Nach dem Einsetzen einer Patrone 10 in der richtigen Drehstellung in das Gehäuseunterteil 14 wird das Gehäuseoberteil 16 in entsprechender Drehstellung aufgesetzt und mittels der Spannverschlüsse 20 am Gehäuseunterteil 14 festgeleat. Dabei bewirkt der elastische Ring 24 am Gehäuseboden 26, dass sich der Zwischenabschnitt 38 der Mantelwanduna der Patrone gegen die Radialrippen 74 des Gehäuseoberteils 16 und gleichzeitig im Bereich der Auslassöffnung 54 gegen den Dichtungsring 8o am erweiterten unteren Ende des Standrohrs 78 mit der Folge einer dichtenden Verbindung an dieser Stelle abstützt. Hierauf wird der Trichter 82 auf den Halsabschnitt 36 der Patrone 10 bis zum Aufsitzen auf der oberen Abschlusswand 58 des Gehäuseoberteils 16 aufgeschoben, und das Auffanaaefäss 32 wird auf die Stütze 30 aufgesetzt. Damit ist das Gerät betriebsbereit. Bevor jedoch behandeltes Wasser gewonnen werden kann, muss die Patrone durch wiederholtes Eingiessen von Wasser in den Trichter 82 bis zur Niveauhöhe B gefüllt werden. Während des Füllens gestatten die Entlüftungsschlitze 48, So im Abschlussteil 40 der Patronenwanduna 10, dass die Luft aus den beiden Kammer 44, 46 entweichen kann, und zwar aus der Kammer 46 auch dann noch, wenn das Wasser darin bereits die Niveauhöhe A erreicht hat. Sobald der Wasserspiegel bis zur Niveauhöhe B anaestiegen ist, beginnt das Wasser, durch den Auslasskanal 66 und die Auslauf tülle 70 in das Auffanggefäss 32 zu fliessen. Da das abfliessende Wasser die gesamte Ionenaustauscherfüllung der Patrone 10 passiert hat, wird seine Qualität in der erwünschten Weise verbessert sein, d.h. je nach der Art der verwendeten Ionenaustauscher, z.B. entsalzt und von Schwermetallionen befreit sein. Gleichzeitig wird der in der Patrone enthaltene Stoff wie dissoziierbares Silber t.Ylrksam dafür sorgen, daR sich Keime im Gerät nicht vermehren. Es dürfte jedoch vorteilhaft sein, dieses mit der letzten Füllung des Trichters 82 abfliessende Wasser noch nicht bestimmungsgemäss weiterzuverwenden, sondern zu verwerfen. Mit jedem weiteren Aufguss einer bestimmten Menge Wasser in den Trichter 82 wird dann die entsprechende Menge behandeltes Wasser in das Auffanggefäss 32 abfliessen. Da der Wasserdurchsatz durch die Patrone von der Ionenaustauscherfülluna stark gehemmt wird, treten innerhalb der Patrone keinerlei Verwirbelungen auf, und das Wasser durchströmt die Patrone unter Beibehaltung der im Ruhezustand vorhandenen Schichtung, so dass gewährleistet ist, dass das die Patrone durchfliessende Wasser einer gleichmässigen Behandlung unterzogen wird. Mit dem Aufgiessen von Frischwasser in den Trichter 82 wird zunächst der Wasserpegel innerhalb der Kammer 44 und dann auch innerhalb der Kammer 46 bis zur Höhe des Wasserstandes innerhalb des Trichters 82 steigen. Weiterhin wird sich auch der Auslasskanal 56 aufgrund des Widerstandes, den die Schikane 72 dem abfliessenden Wasser entgegensetzt, zunehmend füllen, wobei die im Auslasskanal 66 enthaltene Luft durch die öffnung oberhalb der Schikane 72 in die Auslasstülle 70 abzuströmen vermag Dadurch werden die Elektroden 9o der Leitwertmesseinrichtung 86 von Selandelte Wasser umspült, und die Leitwertmesseinrichtung 86 schaltet sich ein, was durch Aufleuchten der entsprechenden Signallampe 92 angezeigt wird. Mit dem durch den Innenwiderstand der Patrone 10 und die Schikane 72 verzögerten Abfliessen des behandelten Wassers in das Auffanggefäss 32 sinken die Wasserstände im Trichter 82 und in den Kammern 44, 46 mit der Folge, dass Luft aus der Umgebung durch die Entlüftungsschlitze 48, So in die Kammern 44, 46 angesaugt wird. Dadurch können auch Bakterien (Keime) in die Kammern 44, 46 gelangen. Für die Kammer 44 ist dies bedeutungs- los, da diese Kammer ohnehin nach dem vollständigen Absinken des Wassers in der Patrone mit der Umgebungsluft in Verbindung steht. Bakterien, die hierbei in die Kammer 46 eingesaugt werden, können nicht zur Auslassöffnung 54 gelanaen, da das Wasser in der Kammer 46 nicht unter die Niveauhöhe B absinken kann und dadurch diese Bakterien durch das aelöste Silber des über der Niveauhöhe A bis zur Niveauhöhe B stehenden Wassers abvetötet werden. Gegebenenfalls kann zur weiteren Reduzierung des Keimbefalls der Entlüftungsschlitz So der Kammer 46 mit einer Bakterien i er versehen werden dessen Durchlassvermögen für Luft dadurch gewährleistet bleibt, dass die Niveauhöhe E dieses Entlüftunasschlitzes stets über der Niveauhöhe D des oberen Trichterrandes liegt und dadurch ein solcher Bakterienfilter im Betrieb stets trocken bleibt. Wenn schliesslich das qesamte eingefüllte Wasser aus dem Trichter 82 in die Patrone abgeflossen ist und sich der Wasserpegel in den Kammern 44, 46 auf die Niveauhöhe B abgesenkt hat, hert das Ausfliessen von behandeltem Wasser in das Auffangaefäss 32 auf und der Auslasskanal 66 und die Auslasstülle 70 trocknet bis zur nächsten Benutzung des Gerätes aus. Dadurch wird eine Vermehrung etwaiger Bakterienreste an diesen Stellen vermieden. Das im Standrohr 78 bis zu dessen Oberkante stehende Wasser enthält ausreichend dissoziierte Silber, so dass darin eine Keimentfaltung ausgeschlossen ist. Das Gerät ist damit für die Behandlung einer weiteren Wassermenge nach einer beliebigen Standzeit ständig betriebsbereit. Wenn cie Füllung der Patrone lo erschöpft ist, wird die L-it- wertresseinrichtung 86 bei der nächsten Inbenutzungnahrne des Geräts durch die entsprechende Signallampe 92 diesen Zustand anzeigen, so dass der Benutzer des geräts die Betriebsbereitschaft durch Auswechseln der Patrone und anschliessendes erneutes Füllen des Geräts in der oben beschriebenen Weise wieder herstellen kann. Wie das Ausführungsbeispiel zeigt, schafft die Erfindunq ein vom Wasserleitungsnetz und - bei einem batteriegespeisten Leitwertmessgerät - auch vom Stromnetz unabhängiges Gerät, das dennoch auch von Laien wie insbesondere Hausfrauen und Müttern bei blosser Beachtung der Anzeige an den Signal lampen fehlerlos bedient werden kann. Das Gerät ist einfach zu zerlegen. Insbesondere gestattet der abnehmbare Trichter eine rasche und gründliche Reinigung. In ähnlicher Weise lässt sich bei entsprechender Konstruktion auch der Auslauf abnehmbar zum Zwecke der Reinigung aestalten, wobei qqfe Trichter und Auslauf zu einem einzigen Bauteil vereinigt werden können.

Claims: Patentansprüche 1. Gerät zur Verbesserung der Qualität von Trinkwasser, mit einem Gehäuse, von welchem eine wenigstens einen Ionenaus tauscher sowie einen zumindest bakteriostatisch wirkenden Stoff wie insbesondere Silber in dissoziierbarer Form ent haltende Patrone auswechselbar aufgenommen ist, a e k e n n z e i c h n e t d u r c h die Kombination folgender Merkmale: a) die Patrone (lo) ist als im wesentlichen geschlossener aufrechtstehender Behälter ausaebildet und von einer mit Abstand vor dem Behälterboden (22) endende Trennwand (42) in eine an eine Einlassöffnung (52) anschliessende, abwärts durchströmte erste Kammer (44) und eine zu einer Auslassöffnung (54) führende, aufwärts durchströmte zweite Kammer (46) unterteilt, b) die 'Einlassöffnung (52) der Patrone (lo) ist wesentlich höher gelegen als die Auslassöffnung (54), c) die Einlassöffnung (52) und die Auslassöffnung (54) der Patrone (10) sind mit Partikelfiltern versehen, d) wenigstens die zweite Kammer (46) der Patrone (10) ist über die Höhe der Einlassöffnung (52) hinaus nach oben verlängert und am oberen Ende (bei 48 bzw So) entlüftet, e) an die Einlassöf.nung t528 der Patrone (lo) ist sehGuse- seitig ein Einfülltrichter z82) dichtend anschliessbar, dessen Oberkante wesentlich tiefer als die Entlüftung t48, So) liegt, und f) an die Auslassöffnunq (54) der Patrone (io) ist aehause- seitiq ein Standrohr (78) anschliessbar, das mit seinem unterhalb der Einlassöffnung (52) liegenden oberen Ende in einen mit Gefälle ausgebildeten Auslasskanal (66) mündet 2. Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c h a e k e n n z e i c h n e t , dass die Aussenwandung (34, 36, 38) der Patrone (lo) im wesentlichen rotationssymmetrisch ausae bildet ist. 3. (;erät nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Trennwand (42) innerhalb der Patrone (io) diametral verläuft. 4. Gerät nach Anspruch 2 oder 3, d a d u r c h a e k e n n z e i c h n e t , dass die Patrone (io) Flaschenform aufweist. 5. Gerät nach Anspruch 4, d a d u r c h n e k e n n z e i c h n e t , dass die Auslassöffnung (54) in einem konischen Ubergannsabschnitt (38) der Mantelwandung der Patrone (10) zwischen Flaschenbauch(34 > und Flaschenhals (36) angeordnet ist. 6. Gerät nach Anspruch 5, d a d u r c h a e k e n n z e i c h n e t , dass die Auslassöffnung (54) eine in Umfangs richtung verbreiterte Quererstreckung aufweist, wobei die obere Begrenzungskante der Auslassöffnung von einer höchst gelegenen Stelle nach einer oder beiden Seiten abfällt, und dass sich das Standrohr (78) am unteren Ende stetig auf die volle Breite der Auslassöffnunq (54) erweitert. 7. Gerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, d a d u r c h a e k e n n z e i c h n e t , dass der Einfülltrichter (82) eine zentrale Durchbrechung aufweist, mit der er den Halsabschnitt (36) der Mantelwandung der Patrone (lo) dichtend aufnimmt, und dass die Einlassöffnuno (52) am Halsabschnitt (36) un mittelbar oberhalb der Durchbrechung angeordnet ist. 8. Gerät nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t Z dass der Trichter (82) als vom Cehäuse oberteil (16) abnehmbares getrenntes Bauteil ausgebildet ist 9. Gerät nach Anspruch 7 oder 8, d a d u r c h a e k e n n - z e i c h n e t , dass der Trichter (82) und das die Patrone (io) aufnehmende Gehäuse (12) im wesentlichen rotations sy. etrisch ausgebildet und im Aussendurchmesser aneinander angepasst sind to. Gerät nach einen der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Gehäuse (12) geteilt ausgebildet ist und Mittel (20) vorgesehen sind, durch welche die beiden Gehäuseteile gegeneinander verspannbar sind. 11. Gerät nach Anspruch lo, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Teilungsebene horizontal verläuft. 12. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h q e k e n n z e i c h n e t , dass wenigstens ein Teil des Auslaufkanals (66) mit dem Gehäuse (12) aus einem Stück ausgebildet ist und das Standrohr (7,8) in eine Bodenöffnung (76) des Kanals fest eingesetzt ist. 13. Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, d a d u r c h a e k e n n z e i c h n e t , dass innerhalb des Gehäuses (12) eine xrorzuqsweise batteriebetriebene Leitwertmesseinrichtung (8( anbeordnet ist, deren Elektroden (9o) in den Auslasskanal (66) ragen. 14. Gerät nach Anspruch 13, d a d u r c h a e k e n n z e i c h n e t , dass im Auslasskanal (66) hinter den Elektroden (90) ein Stauorgan (72) angeordnet ist. 15. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ent lüftungsöffnungen (48, 50) Bakterienfilter enthalten.

Inventors: ALHAUSER, ERICH, Alhäuser, Erich
Applicants: ALHAUSER, ERICH
Application year: 1984
Main classification: C02F1
IPC codes: C02F1, B01J47