PRESSURE VESSEL AS RECEIVER OF LIQUIDS TO BE CONVEYED

Abstract: 1. Pressure vessel (1) as receiver of liquids to be conveyed, particularly for continuous feeding a pressurized liquid to a paint roller (7) being part of a fillable paint brush, a nozzle or the like connected via a line (6) to the pressure vessel, characterized in that in order to create the feeding pressure a membrane or a piston volume compressor (14, 57) is arranged in a chamber (11; 56) located in the lower part of the pressure vessel (1) or its cover (52), which compressor is driven by an electric motor (15; 58), and that the electric circuit (28) of the electric motor (15; 58) comprises a pressure switch (27; 62) controllable dependent from the pressure in the pressure vessel (1; 51).

Description: Druckbehälter zur Aufnahme von zu fördernden Flüssigkeiten Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckbehälter zur Aufnahme von zu fördernden Flüssigkeiten, insbesondere zum kontinuierlichen Speisen eines über eine Schlauchleitung an diesen angeschlossenen Farbrollers, eines Füllpinsels, einer Düse oder dgl. mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit. Um den zum Fördern einer Farbflüssigkeit aus einem Behälter erforderlichen Druck zu erzeugen, ist es bekannt, eine mit Druckgas gefüllte Patrone an dem Behälter anzubringen, die über Ventile mit dessen Innenraum in Verbindung steht. Abgesehen davon, dass die Druckgaspatrone nur ein begrenztes Volumen aufweist und somit oftmals ausgewechselt werden muss, so dass Arbeitsunterbrechungen unvermeidbar sind und Druckgaspatronen auf Lager gehalten werden müssen, ist auch eine gleichmässige Arbeitsweise nicht gegeben, da der in dem Druckbehälter aufgebaute Druck nicht konstant bleibt, sondern ständig abnimmt. Eine gleichmässige Förderung der Farbflüssigkeit ist demnach nicht zu erzielen, Unterschiede beim Farbauftrag sind unvermeidbar. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Druckbehälter zur Aufnahme von zu fördernden Flüssigkeiten der vorgenannten Art zu schaffen, der bei äusserst einfacher Handhabung, ohne dass Unterbrechungen in Kauf zu nehmen sind, eine gleichmässige Arbeitsweise über eine nahezu unbegrenzte Zeitdauer ermöglicht. Der in dem Druckbehälter herrschende Druck soll hierbei zwischen einstellbaren Grenzwerten konstant gehalten werden können, so dass stets eine gleichmässige Förderung gewährleistet ist. Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass zur Erzeugung des Förderdruckes in einer in dem unteren Teil des Druckbehälters oder in dessen aufgesetzten Deckel eingeformten Aufnahmekammer ein Membranoder Kolbenkompressor angeordnet ist, der mittels eines Elektromotors antreibbar ist, und dass in den Stromkreis des Elektromotors ein in Abhängigkeit von dem in dem Druckbehälter herrschenden Druck steuerbarer Druckschalter eingesetzt ist. Zweckmässig ist es hierbei, den Membran- oder Kolbenkompressor und/oder den Elektromotor mittels einer die im unteren Teil des Druckbehälters vorgesehene Aufnahmekammer verschliessende Platte zwischen dieser und dem Behälterboden und/oder an diesen angeformten Stegen einzuklemmen. Um den Kompressor mit dem zugeordneten Antriebsmotor im Deckel des Druckbehälters anordnen zu können, sollte der Behälterdeckel ganz oder teilweise als vorzugsweise geteilter Hohlkörper ausgebildet werden, und dieser sollte mit angeformten Stegen versehen sein, zwischen denen der Membran- oder Kolbenkompressor und/oder der Elektromotor einzuklemmen sind. Angebracht ist es des weiteren, den Membran- oder Kolbenkompressor und/oder den Elektromotor zwecks elastischer Lagerung und zur Minderung der Betriebsgeräusche über Zwischenlagen oder Dämpfungselementen aus elastischem Werkstoff zusätzlich abzustützen. Der dem Membran- oder Kolbenkompressor zugeordnete Elektromotor ist in einfacher Weise als Linearmotor nach Art eines Schwinganker- oder Tauchkolbenmotors auszubilden. Die Druckluftleitung des Kompressors sollte im oberen Bereich des Druckbehälters in diesen münden. Dies kann bei einem Druckbehälter mit in dessen unterem Teil angeordneten Kompressor mit Hilfe einer an der Aussenwandung des Druckbehälters angebrachten Zierleiste geschehen, in die die Druckluftleitung eingesetzt wird. Um in den Druckbehälter auch Normbehälter einsetzen zu können, ist es ferner angebracht, an dem Behälterboden mehrere Abstandsnocken vorzusehen, auf denen sich der Behälter abstützen kann. Zur Betätigung des Druckschalters in Abhängigkeit von dem in dem Druckraum herrschenden Druck kann in einfacher Ausgestaltung ein in den Boden oder den Deckel des Druckbehälters eingesetzter, entgegen der Kraft einer Rückstellfeder verstellbarer, von dem in dem Druckbehälter herrschenden Druck unmittelbar oder über eine Membran beaufschlagbarer Kolben vorgesehen werden, dessen angeformter Schaltstössel auf das Verstellglied des Druckschalters einwirkt. In. den Deckel des Druckbehälters können ein von Hand entriegelbares Überdruckventil, ein Hauptschalter, ein Manometer oder dgl eingesetzt werden. Des weiteren kann der Druckbehälter mit drei oder mehreren im Bodenbereich angeordneten und seitlich abstehenden Standfüssen versehen sein, wobei in einem der Standfüsse ein Fussschalter eingebaut werden kann. Der gemäss der Erfindung ausgebildete Druckbehälter zur Aufnahme von zu fördernden Flüssigkeiten ist nicht nur kompakt in der konstruktiven Ausgestaltung und auf wirtschaftliche Weise herstellbar, sondern auch leicht in der Handhabung und gewährleistet vor allem, dass stets ein ausreichender Druck zur Förderung der Farbflüssigkeit zur Verfügung steht. Wird nämlich im Bodenbereich des Druckbehälters oder in dessen Deckel ein elektrisch antreibbarer Kompressor in diesen eingebaut und wird in den Stromkreis des Antriebsmotors ein in Abhängigkeit von dem in dem Druckbehälter herrschenden Druck steuerbarer Druckschalter eingesetzt, so ist sichergestellt, dass der Förderdruck zwischen den mittels des Druckschalters wählbaren Grenzen konstant bleibt und somit ein gleichmässiger Farbauftrag ermöglicht wird. Arbeitsunterbrechungen sind demnach nicht in Kauf zu nehmen, so dass auch zeitlich langwierige Arbeiten unter stets gleichen Bedingungen ausgeführt werden können. Und da der Kompressor mit Hilfe des Druckschalters auch selbsttätig abgeschaltet wird, ist zuverlässig vermieden, dass in dem Druckbehälter, der bei eingeschaltetem Hauptschalter immer betriebsbereit ist, ein zu hoher Druck aufgebaut wird. Und wird der Kompressor mit dem zugeordneten Antriebsmotor in dem Deckel des Druckbehälters eingebaut, so kann bei dessen Reinigung der Behälterdeckel abgenommen und zur Seite gestellt werden, so dass der Druckbehälter auf einfache Weise z. B. auszuspritzen ist, ohne dass die elektrische Sicherheit beeinträchtigt wird. In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des gemäss der Erfindung ausgebildeten Druckbehälters zur Aufnahme von zu fördernden Flüssigkeiten dargestellt und nachfolgend im einzelnen erläutert. Hierbei zeigen: Fig. 1 den Druckbehälter mit in dessen unteren Teil angeordnetem antreibbaren Kompressor und Fig. 2 einen Druckbehälter mit in dessen Deckel eingesetztem Kompressor. Der in Fig. 1 mit 1 bezeichnete Druckbehälter dient zur Aufnahme einer Farbflüssigkeit, die unter einem geringen Druck von z. B. 2,5 - 4 bar aus diesem über eine Schlauchleitung 6 einem Farbroller 7 zugeführt wird. Auf die Zylinderwandung 2 des Behälters 1 ist hierbei mittels eines Bajonettverschlusses 4 ein Deckel 3 gas- und flüssigkeitsdicht aufgesetzt, wobei zwischen diesen eine Dichtung 5 angeordnet ist. An dem Deckel3 ist nicht nur die Schlauchleitung 6, sondern auch eine Steigleitung 10 befestigt, die in einen in den Druckbehälter 1 eingesetzten, gesonderten Farbbehälter 22 hineinragt. Um in dem Innenraum 21 des Behälters 1 einen Überdruck zu erzeugen, durch den die Farbflüssigkeit über die Steigleitung 10 und die Schlauchleitung 6 zu dem Farbroller 7 gedrückt wird, ist in einer im Bodenbereich des Druckbehälters 1 vorgesehenen Aufnahmekammer 11 ein Membrankompressor 14 eingesetzt, der durch einen Elektromotor 15, der vorzugsweise als Schwingankermotor oder als Tauchankermotor ausgebildet sein kann, antreibbar ist. Der Membrankompressor 14 wie auch der Elektromotor 15 sind zwischen dem Boden 23 des Druckbehälters 1 und einer die Aufnahmekammer 11 verschliessenden , mittels Schrauben 13 befestigten Platte 12 eingespannt, so dass besondere Halterungen für diesen Teil nicht erforderlich sind. Zur elastischen Lagerung und um die Betriebsgeräusche zu mindern, ist der Membrankompressor 14 und auch der Elektromotor 15 über Zwischenlagen 17 bzw. 18 aus elastisch verformbarem Werkstoff an dem Boden 23 bzw. an einem an diesen angeformten Steg 25 sowie dem Deckel 12 abgestützt. Zum Einschalten des Elektromotors 15 dient ein durch Fussdruck betätigbarer Hauptschalter 16, der in einem der an dem Behälter 1 angebrachten Standfüsse 8 eingebaut ist. Über eine Ansaugöffnung 19 saugt der Membrankompressor 14 im Betrieb Luft an, verdichtet diese und fördert sie über eine Druckluftleitung 20, die in einer der auf der Behälterwandung 2 befestigten Zierleiste 9 untergebracht ist und in dem oberen Bereich des Innenraumes 21 in diesen mündet, in den Druckbehälter 1. Damit ausgeschlossen ist, dass sich in dem Innenraum 21 ein zu hoher Druck aufbaut, ist in den Stromkreis 28 zwischen dem Hauptschalter 8 und dem Linearmotor 15 ein Druckschalter 27 eingebaut, der an einem Steg 26 befestigt und in Abhängigkeit von dem in dem Innenraum 21 herrschenden Druck betätigbar ist. Dazu ist ein den Boden 23, auf dessen angeformten Noppen 24 der Behälter 23 abgestützt ist, ein von dem herrschenden Druck beaufschlagbarer in einem Gehäuse 32 angeordneter Kolben 29 vorgesehen, der entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 30 verschiebbar ist und mit einem angeformten Schaltstössel 31 den Druckschalter 27 betätigt. Steigt z. B. der Innendruck über einen vorgegebenen Wert an, so wird der Stromkreis, da der Kolben 29 entgegen der Kraft der Feder 30 nach unten verschoben wird, durch den Druckschalter 27 unterbrochen, sinkt dagegen der Innendruck wiederum ab, wird durch die Kraft der Feder 30 der Kolben 29 und der mit diesem fest verbundene Schaltstössel 31 nach oben bewegt und der Stromkreis des Elektromotors 15 ist erneut geschlossen, so dass der Membrankompressor 14 wiederum Druckluft erzeugen und in den Innenraum 21 des Druckbehälters 1 fördern kann. Bei dem in Fig. 2 dargestellten und in nahezu gleicher Weise ausgebildeten Druckbehälter 51 sind der Membrankompressor 57 und der diesem zugeordnete Antriebsmotor 58 in dem Deckel 52 des Druckbehälters 51 eingesetzt. Um dies zu ermöglichen, ist der Behälterdeckel 52 als Hohlkörper ausgebildet, in dem die beiden kreisförmigen Wände 53 und 54 mit seitlichem Abstand an der zylindrischen Wand 55 angebracht sind. Auf diese Weise ist eine Aufnahmekammer 56 geschaffen, in die der über eine Leitung 59 an den Druckbehälter 51 in dessen oberen Bereich angeschlossene Kompressor 57 eingesetzt ist. Mittels an den Wänden 53, 54 und 55 angeformten Stegen 60 sind der Kompressor 57 sowie der Elektromotor 58 über Dämpfungselemente 61 elastisch abgestützt. Der in den Stromkreis des Elektromotors 58 eingesetzte Druckschalter 62 ist wiederum durch einen Kolben 65 beeinflussbar, der auf dessen Stellglied 63 einwirkt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Kolben 65 in einem in die Deckelwand 53 eingeformtes Gehäuse 64, das durch eine Membran 67 verschlossen ist,angeordnet und entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 66 verschiebbar. Durch die auf die Membran 67 einwirkende Kraft wird somit der Kolben 65 entgegen der Kraft der Feder 66 verschoben, so dass der Elektromotor 58 in Abhängigkeit von dem in dem Druckbehälter 51 herrschenden Druck ein- oder ausschaltbar ist. In die Wandung 53 des Deckels 52 ist des weiteren ein Uberdruckventil 68 eingesetzt, auch sind in dem Deckel 52 ein Hauptschalter 69 zur Betätigung des Elektromotors 58 sowie ein von Hand entriegelbares Überdruckventil 70, durch das verhindert wird, dass der Deckel 52 abgenommen wird, bevor der Behälter 51 entlüftet ist, eingebaut Durch den in dem Druckbehälter 51 herrschenden Druck wird somit das in dem gesonderten Farbbehältnis 71, das mit einem Handgriff 72 ausgestattet ist, befindliche Medium über die Leitung 73 einem an den Druckbehälter 51 angeschlossenen Auftragsgerät zugeführt. Und um den Druckbehälter 51 auf einfache Weise reinigen zu können, ist der Deckel 52 abzunehmen, so dass der Druckbehälter 51, z B. unter fliessendem Wasser zu säubern ist.

Claims: Patentansprüche: 1. Druckbehälter zur Aufnahme von zu fördernden Flüssig keiten, insbesondere zum kontinuierlichen Speisen eines über eine Schlauchleitung an diesen angeschlos senen Farbrollers, eines Füllpinsels, einer Düse oder dgl. mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Förderdruckes in einer in dem unteren Teil des Druckbehälters (1) oder in dessen auf gesetzten Deckel (52) eingeformten Aufnahmekammer (11; 56) ein Membran- oder Kolbenkompressor (14; 57) ange ordnet ist, der mittels eines Elektromotors (15; 58) antreibbar ist, und dass in den Stromkreis (28) des Elektromotors (15; 58) ein in Abhängigkeit von dem in dem Druckbehälter (1; 51) herrschenden Druck steuer barer Druckschalter (27; 62) eingesetzt ist. 2. Druckbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Membran- oder Kolbenkompressor (14) und/oder der Elektromotor (15) mittels einer die im unteren Teil des Druckbehälters vorgesehene Aufnahmekammer (11) verschliessenden Platte (12) zwischen dieser und dem Behälterboden (23) und/oder an diesen ange formten Stegen (25) eingeklemmt sind. 3. Druckbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (52) des Druckbehälters (51) ganz oder teilweise als vorzugsweise geteilter Hohlkör per ausgebildet ist. 4. Druckbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Membran- oder Kolbenkompressor (57) und/oder der Elektromotor (58) zwischen an dem Deckel (52) des Druckbehälters (51) angeformten Stegen (60) einge klemmt sind. 5. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Membran- oder Kolbenkompressor (14; 57) und/oder der Elektromotor (15; 58) über Zwischen lagen (17, 18) oder Dämpfungselementen (62) aus elastisch verformbarem Werkstoff eingeklemmt sind. 6. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Membran- oder Kolbenkompressor (14; 56) zugeordneter Elektromotor (15; 58) als Linearmotor nach Art eines Schwinganker- oder Tauchkolbenmotors ausgebildet ist. 7. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftleitung (20; 59) des Kompressors (14; 57) im oberen Bereich des Druckbehälters (1; 51) in diesen mündet. 8. Druckbehälter nach Anspruch 7, dadurch g ekennzeichnet, dass bei einem Druckbehälter (1) mit in dessen unte rem Teil angeordneten Kompressor (14) die Drucklei tung in einer auf der Aussenwandung des Druckbehälters (1) angebrachten Zierleiste (9) eingesetzt ist. 9. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (23) des Druckbehälters (1) zur Ab stützung eines##aftrbehälters (22) oder dgl. mit mehreren Abstandsnocken (24) versehen ist. 10. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung des Druckschalters (27; 62) ein in den Boden (23) oder den Deckel (52) des Druckbe hälters (1; 51) eingesetzter, entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (30; 66) verstellbarer, von dem in dem Druckbehälter (1; 51) herrschenden Druck un mittelbar oder über eine Membran (67) beaufschlag barer Kolben (29; 65) vorgesehen ist, dessen ange formter Schaltstössel (31) auf das Verstellglied (63) des Druckschalters (27; 62) einwirkt. 11. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in den Deckel (51) des Druckbehälters (52) ein von Hand entriegelbares Überdruckventil (70),ein Hauptschalter (69), ein Manometer od.dgl. einge setzt sind. 12. Druckbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (1) mit drei oder mehreren im Bodenbereich angeordneten und seitlich abstehenden Standfüssen (8) versehen ist und dass in einen der Standfüsse (8) ein durch Fussdruck betätigbarer Hauptschalter (16) eingesetzt ist.

Inventors: KARLINER, RUDOLF, KILLE, EWALD
Applicants: J. WAGNER GMBH
Application year: 1984
Main classification: B05B9
IPC codes: B05C21, B65D83, F04B23, F04F1, B05C17