FOUNTAIN PEN WITH EXCHANGEABLE INK CARTRIDGE

Abstract: 1. A fountain pen including an exchangeable ink cartridge and an ink duct having compensation chambers, an ink flowpath and - separated therefrom - an air-flow path, in which a portion of the air path, which is constructed as a control system for ensuring even delivery of the ink, is formed by boundary faces of both the ink duct and the head of the ink cartridge, characterized in that the air flow-path (6) is closable by means of a valve (3, 19), which is held open against the bias of a spring (23) urging the valve (3, 19) into its closing position, by the ink cartridge (10) inserted into the pen, and in that the cartridge is provided with at least one tenon (22).

Description: FUllfederhalter mit auswechselbarer Tintenpatrone Die Erfindung bezieht sich auf einen Füllfederhalter mit aus wechselbarer Tintenpatrone und einem Ausgleichskammern enthaltenden Tintenleiter mit getrenntem Tinten- und Luftkanal, bei dem ein als Regelstrecke für gleichmässige Tintenabgabe ausgebildeter Teil des Luftkanals aus Grenzflächen am Tintenleiter und aus Grenzflächen am Vorderteil der Tintenpatrone gebildet ist. Bei einem bekannten Füllfederhalter dieser Art (DE-PS 29 09 472) kann es zu einer unzureichend geregelten Tintenabgabe kommen, wenn die Tintenpatrone nicht weit und fest genug in die Aufnahme im Füllfederhalter hineingedrückt worden ist. Die Regelstrecke ist dann nicht vollständig geschlossen, so dass die Luftzufuhr zur Tintenpatrone nicht ausreichend geregelt wird und zuviel Tinte zur Schreibfeder gelangt. Der Füllhalter neigt dann zum Klecksen. Die gleichen nachteiligen Wirkungen können eintreten, wenn eine falsche Tintenpatrone in den Füllfederhalter eingesetzt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Füllfederhalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der bei fehlerhaft eingesetzter Tintenpatrone oder bei Verwendung einer falschen Tintenpatrone nicht kleckst und den Benutzer auf den Fehler aufmerksam macht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Luftkanal durch ein Ventil verschliessbar ist, das nur von der in den Füllfederhalter eingesetzten, richtigen Tintenpatrone entgegen der Kraft einer die Schliessstellung des Ventils herbeiführenden Feder offengehalten wird. Mit der Erfindung wird ein Füllfederhalter geschaffen, bei dem die Luftzufuhr zur Tintenpatrone durch ein Ventil kontrolliert wird. Ist die Tintenpatrone nicht richtig eingesetzt, so dass sie nicht in der vorgesehenen Weise die Regelstrecke begrenzt oder wurde eine falsche Tintenpatrone ohne Grenzflächen zur Bildung der Regelstrecke verwendet, so bleibt das Ventil geschlossen und es findet keine Luftzufuhr zur Tintenpatrone statt. Hierdurch wird ein Auslaufen der Tintenpatrone verhindert, so dass der Füllfederhalter nicht mehr schreibt, sobald die in den Ausgleichskammern eventuell noch vorhandene Tinte verbraucht ist. An dieser Störung kann der Benutzer erkennen, dass die Tintenpatrone nicht richtig eingesetzt ist oder dass er nicht die richtige Tintenpatrone verwendet hat. Ausserdem wird ein Klecksen des Füllfederhalters durch ungeregelten Tintenausfluss vermieden. Um zu gewährleisten, dass das Ventil im Füllfederhalter nur von der richtigen Tintenpatrone geöffnet werden kann, weist die Tintenpatrone an der Stirnseite ihres Vorderteils erfindungsgemäss einen Zapfen auf, der beim Einsetzen der Tintenpatrone in den Füllfederhalter in eine Ausnehmung im Füllfederhalter eindringt und dadurch das Ventil in die Offenstellung bewegt. Andere Tintenpatronen, die keinen entsprechenden Zapfen aufweisen, sind daher nicht in der Lage, das Ventilzu öffnen. Eine besonders einfache Ausgestaltung in der Anordnung des Ventils wird nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung dadurch erreicht, dass das Verschlusselement aus einem in einer Nut im Tintenleiter verschiebbaren, quaderförmigen Körper besteht, der im wesentlichen dicht an den Nutwänden anliegt und zum Verschliessen des Luftkanals an die Stirnfläche einer an den Tintenleiter angrenzenden Verbindungshülse des Ftllfe- derhalters anlegbar ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung hat den Vorteil, dass das Ventil nur geringe, in den Herstellvorgang leicht integrierbare Änderungen am Tintenleiter erforderlich macht und dass bei der Montage des Ventils keine zusätzlichen Befestigungsmittel benötigt werden. Das Verschlusselement des Ventils weist vorzugsweise wenigstens einen Zapfen auf, der sich parallel zum Luftkanal zur Tintenpatrone hin erstreckt und in der Bohrung der Verbindungshülse geführt ist. Der Zapfen des Verschlusselements kann dabei an den Zapfen der Tintenpatrone oder an die Regelstrecken-Grenzfläche der Tintenpatrone anlegbar sein. Die Feder zum Bewegen des Verschlusselements besteht erfindungsgemäss aus einem in der hintersten Ausgleichskammer des Tintenleiters angeordneten, W-förmig gebogenen Drahtbügel, dessen mittlerer Doppelschenkel am Verschlusselement anliegt und dessen Aussenschenel den Kern des Tintenleiters umspannen, wobei der Doppelschenkel und -die Aussenschenkel durch verdrehbare Abschnitte miteinander verbunden sind. Diese Feder lässt sich einfach herstellen und montieren, ohne dass am Tintenleiter oder an einem anderen Bauteil des Füllfederhalters Veränderungen vorgenommen werden müssen. Die verdrehbaren Abschnitte der Feder sorgen für eine flache Federkennlinie, durch die der öffnungswiderstand des Ventils beim Einsetzen einer Tintenpatrone klein gehalten werden kann. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen Fig. 1 einen Teillängsschnitt durch einen Füllfederhalter mit eingesetzter Tintenpatrone und Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie 2-2 durch den Füllfeder halter gemäss Fig. 1. Die Zeichnung zeigt das Schaftvorderteil 1 eines Fülifeder- halters, in dem ein Tintenleiter 2 angeordnet ist, der durch eine mit dem Schaftvorderteil 1 fest verbundene Verbindungshülse 3 gehalten ist. Der Tintenleiter 2 weist in üblicher Weise ringförmige Ausgleichskammern 4 auf, die von einem Tintenkanal 5 und einem Luftkanal 6 durchquert werden. Tintenkanal 5 und Luftkanal 6 münden voneinander getrennt in einen Anschlussstutzen 7, der von dem hinteren Ende des Tintenleiters 2 und einem Kragen 8 an der Verbindungshülse 3 gebildet wird. Die Innenbohrung 9 der Verbindungshülse 3 dient zur Aufnahme einer Tintenpatrone 10, die mit ihrem Vorderteil 11 den Anschlussstutzen 7 umgreift und mit einer an ihrem Vorderteil 10 ausgebildeten, ringförmigen Dichtlippe 12 in eine Ringnut 13 in der Stirnwand der Verbindungshülse 3 dicht eingreift. Die Tintenpatrone 10 weist an ihrem Vorderteil 11 innerhalb der Dichtlippe 12 eine ebene Stirnfläche 14 auf, mit der die Tintenpatrone 10 an einer Stufenfläche 15 des Tintenleiters 2 anliegt. In der Stufenfläche 15 ist eine gestufte Nut 16 ausgebildet, die durch die Stirnfläche 14 verschlossen ist und dadurch einen Kanal bildet, der die Abschnitte des Luftkanals 6 im Tintenleiter 2 und im Anschlussstutzen 7 miteinander verbindet und der so eng bemessen ist, dass er die Regelstrecke für die Regelung der Tintenabgabe bildet. Im Anschluss an die Stufenfläche 15 weist der Tintenleiter 2 im Bereich des Luftkanals 6 eine Abflachung 17 auf, die in eine sich bis zur ersten Ausgleichskammer 4 erstreckende Rechtecknut 18 übergeht. In die Rechtecknut 18 ist ein quaderförmiger Körper 19 eingesetzt, der das Verschlusselement eines Ventils zum Verschliessen des Luftkanals 6 bildet. Der Ven tilkörper 19 liegt verschiebbar und im wesentlichen dicht an den Wänden der Rechtecknut 18 an. Von dem Ventilkörper 19 erstrecken sich in Richtung auf die Tintenpatrone 10 zwei im Abstand voneinander angeordnete Zapfen 20, die an der Abflachung 17 und einer Bohrungswand 21 der Verbindungshülse 3 geführt sind und die mit ihren einander zugekehrten Flächen den Luftkanal 6 begrenzen. Mit ihren freien Enden liegen die Zapfen 20 an Zapfen 22 an, die an der Stirnfläche 14 der Tintenpatrone 10 angeordnet sind und sich in den durch die Abflachung 17 und die Bohrungswand 21 gebildeten-Freiraum erstrecken. Durch das Zusammenwirken des Zapfens 20 mit dem Zapfen 22 an der Tintenpatrone 10 wird der Ventilkörper 19 in der in Fig. 1 dargestellten Lage gehalten. In der hintersten Ausgleichskammer 4 ist eine Feder 23 ange ordnet, die bestrebt ist, den Ventilkörper 19 in Richtung auf die Verbindungshülse 3 zu verschieben. Die Feder 23 besteht aus einem etwa W-förmig gebogenen Drahtbügel, dessen mittle rer Doppelschenkel 24 am Ventilkörper 19 anliegt und dessen Aussenschenkel 25 den Kern 26 des Tintenleiters 2 umspannen. Die Aussenschenkel 25 und der Doppelschenkel 24 sind durch verdrehbare Federabschnitte 27 verbunden, die für eine fla che Federkennlinie sorgen. Die Wirkungsweise des beschriebenen Füllfederhalters ist folgende: Die Zeichnung zeigt den Füllfederhalter in normaler schreib bereiter Stellung. Die Tintenpatrone 10 ist richtig einge setzt und hält mit ihrem Zapfen 22 das durch den Ventilkör per 19 und die Verbindungshülse 3 gebildete Ventil in Offen stellung. Die durch das Schaftvorderteil 1 entlang den Aus gleichskammern 4 zugeführte Luft kann durch den Luftkanal 6 in den Innenraum der Tintenpatrone 10 gelangen, wobei die zugeführte Luftmenge durch die von der Nut 16 und der Stirnfläche 14 gebildete Regelstrecke geregelt wird. Entsprechend der zugeführten Luftmenge wird Tinte über den Tintenkanal 5 zur Schreibspitze geleitet. Wird die Tintenpatrone 10 beispielsweise nach dem Verbrauch der Tinte aus dem Füllfederhalter herausgenommen, so verschiebt die Feder 23 den Ventilkörper 19, bis er an der Ver bindungshülse 3 anliegt und dadurch den Luftkanal 6 verschliesst. Wird die neue Tintenpatrone eingesetzt und fest bis zur Anlage ihrer Stirnfläche 14 an der Stufenfläche 15 geschoben, so drücken die Zapfen 22 der neuen Tintenpatrone über die Zapfen 20 den Ventilkörper 19 wieder in die dargestellte Lage, so dass der Luftkanal 6 wieder geöffnet ist. Wird die neue Tintenpatrone 10 jedoch nicht weit genug in die Verbindungshülse 3 hineingedrückt, so bleibt der Ventilkörper 19 in Anlage an der Verbindungshülse 3 und hält den Luftkanal 6 geschlossen. Da nun keine Luft in die Tintenpatrone 10 gelangen kann, kann auch keine Tinte aus der Tintenpatrone 10 abfliessen. Der Füllfederhalter hört auf zu schreiben, woraus der Benutzer des Füllfederhaltes erkennen kann, dass er die neue Tintenpatrone 10 nicht richtig eingesetzt hat. Ohne das Sperren des Luftkanals 6 wäre es zum Klecksen des Füllfederhalters gekommen, weil keine ausreichende Begrenzung der Regelstrecke durch die Stirnfläche 14 der Tintenpatrone 10 erfolgt ist. Ebenso kann es vorkommen, dass der Benutzer eine falsche Tintenpatrone 10 in den Füllfederhalter einsetzt, die zwar auf den Anschlussstutzen 7 aufschiebbar ist, die aber keine geeignete Stirnfläche zur Begrenzung der Regelstrecke aufweist. In diesem Fall bleibt der Luftkanal 6 ebenfalls durch den Ventilkörper 19 verschlossen, da dieser Tintenpatrone naturgemäss auch die Zapfen 22 fehlen, die zum Zurückschieben des Ven tilkörpers 19 erforderlich sind. Auch in diesem Fall wird durch das Geschlossenhalten des Luftkanals ein Klecksen des Füllfederhalters vermieden und die Tintenabgabe unterbrochen. Hierdurch wird der Benutzer darauf hingewiesen, dass er eine falsche Tintenpatrone verwendet hat.

Claims: Füllfederhalter mit auswechselbarer Tintenpatrone Patentansprüche 1. Füllfederhalter mit auswechselbarer Tintenpatrone und einem Ausgleichskammern enthaltenden Tintenleiter mit getrenntem Tinten- und Luftkanal, bei dem ein als Regel strecke für gleichmässige Tintenabgabe ausgebildeter Teil des Luftkanals aus Grenzflächen am Tintenleiter und aus Grenzflächen am Vorderteil der Tintenpatrone gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (6) durch ein Ventil (3,19) verschliessbar ist, das von einer in den Füllfederhalter eingesetzten, mindestens einen Vorsprung (22) aufweisenden Tintenpatrone (10) entgegen der Kraft einer die Schliessstellung des Ventils (3,19) herbeiführenden Feder (23) offengehalten wird. 2. Füllfederhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenpatrone (10) an der Stirnseite (14) ihres Vorderteils (11) einen Zapfen (22) aufweist, der beim Ein setzen der Tintenpatrone (10) in den Füllfederhalter in eine Ausnehmung (17,21) im Füllfederhalter eindringt und dadurch das Ventil (3,19) über mindestens einen weiteren Zapfen (20) in die Offenstellung bewegt. 3. Füllfederhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Verschlusselement des Ventils (3,19) aus einem in einer Nut (18) im Tintenleiter (2) verschiebbaren, den weiteren Zapfen (20) tragenden, quaderförmigen Ventil körper (19) besteht, der im wesentlichen dicht an den Nut wänden anliegt und der zum Verschliessen des Luftkanals (6) an die Stirnfläche einer an den Tintenleiter (2) angrenzenden Verbindungshülse (3) des Füllfederhalters anlegbar ist. 4. Füllfederhalter nach einem vorhergehenden Anspruch, da durch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (19) des Ventils wenigstens einen weiteren Zapfen (20) aufweist, der sich parallel zum Luftkanal (6) zur Tintenpatrone (10) hin erstreckt und an einer Abflachung (17) des Tintenlei ters (2) und einer Bohrungswand (21) der Verbindungshülse (3) geführt ist. 5. Füllfederhalter nach einem vorhergehenden Anspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Feder (23) aus einem in der hintersten Ausgleichskammer (4) des Tintenleiters (2) angeordneten, W-förmig gebogenen Drahtbügel besteht, dessen mittlerer Doppelschenkel (24) am Verschlusselement (19) an liegt und dessen Aussenschenkel (25) den Kern (26) des Tintenleiters (2) umspannen, wobei der Doppelschenkel (24) und die Aussenschenkel (25) durch verdrehbare Abschnitte (27) miteinander verbunden sind.

Inventors: HAAR, LUCAS H., DIPL.-ING.
Applicants: PELIKAN AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: B43K5
IPC codes: B43K5