CYLINDER LOCK

Abstract: 1. Lock with a cylinder core (1) in which, displaceable transversely to the cylinder for axis, there are plate-shaped levers (4) adapted to be moved by a spring element (9) disposed in the cylinder core (1) and laterally of the lever, into a position which locks rotation of the cylinder core, the lever projecting beyond the shell (3) of the cylinder core, and to be moved by an appropriate key into a position in which it does not project beyond the shell of the cylinder core, the spring element (9) having the first end bearing on the lever (4) and its second and opposite end bearing on the cylinder core (1), characterised in that the spring element (9) is so disposed obliquely to the direction of movement of the lever (4) that the first end (12) is closer to the lever than the second end (13) and in that a side wall (14) of the lever which is parallel with the direction of movement and on which the bearing surface (16) for the spring element (9) projects has in the region of the first spring element end (12) a recess (15) in which the spring element partially sits.

Description: Schloss mit einem Zylinderkern Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Zylinderkern, in dem quer zur Zylinderkernachse insbesondere plättchenförmige Zuhaltungen verschieblich sind, die durch ein seitlich der Zuhaltung im Zylinderkern angeordnetes Federelement in eine über den Zylinderkernmantel hinausstehende, die Zylinderkerndrehung sperrende Lage und durch einen passenden Schlüssel in eine über den Zylinderkernmantel nicht hinausstehende Lage bringbar sind, wobei das Federelement mit dem ersten Ende an der Zuhaltung und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende am Zylinderkern anliegt. Bei der Montage von Schliesszylindern werden in die Zylinderkerne, ehe sie in das Schloss eingefügt werden, zuerst die die Zuhaltungen beaufschlagenden Schraubendruckfedern eingesetzt und danach die Plättchenzuhaltungen in Schlitze des Zylinderkerns derart eingeschoben, dass die jeweils an der Zuhaltung vorspringende Nase am oberen Ende der Schraubendruckfeder zur Anlage gelangt. In dieser Weise mit Federn und Zuhaltungen versehene Zylinderkerne müssen sehr vorsichtig gehandhabt werden, da die Zuhaltungen leicht aus dem Zylinderkern herausfallen. Um dies zu verhindern, ist es bekannt durch einen zusätzlichen Arbeitsgang mindestens einen Rand der schlitzförmigen Ausnehmung im Zylinderkern nach innen etwas einzubiegen, so dass die Einführungsöffnung verkleinert und ein Herausfallen der Zuhaltung verhindert wird. Ferner ist es bekannt die Zuhaltung durch einen eingesteckten Schlüssel im Zylinderkern gegen ein Herausfallen zu sichern. Aufgabe der Erfindung ist es, einen konstruktiv einfach aufgebauten Zylinderkern mit Zuhaltungen derart zu verbessern, dass nach dem Einsetzen von Federelementen und Zuhaltungen diese nicht aus dem Zylinderkern herausfallen können obwohl nach dem Einsetzen zusätzliche Massnahmen und Arbeitsvorgänge nicht durchgeführt wurden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Federelement derart schräg zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung angeordnet ist, dass das erste Ende näher der Zuhaltung liegt als das zweite Ende, und dass eine zur Bewegungsrichtung parallele Zuhaltungsseitenwand, an der die Anlagefläche für das Federelement vorspringt, im Bereich des ersten Federelementenendes eine Ausnehmung aufweist, in der das Federelement teilweise einliegt. Bei dieser Lösung hindert nicht nur die Zuhaltung ein Herausfallen des Federelementes aus dem Zylinderkern sondern das Federelement hindert auch die Zuhaltung an ein Herausgleiten aus der Öffnung des Zylinderkerns. Dieser gegenseitige Halt wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass das Federelement in seiner Bewegungsrichtung schräg zu Bewegungsrichtung der Zuhaltung liegt und die Zuhaltung während des Einsetzens das Federelement zuerst zusammen drückt und erst nach einem so weiten Einstecken, das etwa der höchsten späteren Stellung der Zuhaltung entspricht, das Federelement in eine seitliche Ausnehmung an der Zuhaltung einschnappt und dann eire überdie höchste Stellung der Zuhaltung hinausgehende Bewegung der Zuhaltung aus dem Zylinderkern heraus verhindert. Ein solcher mit Federelementen und Zuhaltungen versehener Zylinderkern kann sofort nach dem Einstecken dieser Teile ohne besondere Sorgfalt gehandhabt werden, so dass die Montage wesentlich einfacher und angenehmer wird. Ein Einstecken eines Schlüssels in den Zylinderkern zum Halten der Zuhaltungen während der Weitermontage ist nicht erforderlich und ein Wechsel von Zylinderkernen als auch von einzelnen Zuhaltungen ist leicht möglich. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Federelementenachse mit der Bewegungsrichtung der Zuhaltung einen Winkel von = 3 bis 30 Grad, insbesondere von 5 bis 20 Grad bildet. Als besonderes zweckmässig hat sich ein Winkel von 8 bis 10 Grad erwiesen. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die eine Ausnehmung für das Federelement aufweisende Zuhaltungsseitenwand eine zur Bewegungsrichtung und Zylinderkernachse parallele Schmalseite der Zuhaltung ist und die Federelementenachse in einer zur Zylinderkernachse rechtwinkligen Ebene liegt. Alternativ kann aber auch die eine Ausnehmung für das Federelement aufweisende Zuhaltungsseitenwand eine zur Bewegungsrichtung parallele und zur Zylinderkernachse rechtwinklige Flachseite der Zuhaltung sein und die Federelementenachse in einer Ebene liegen, die gleich oder parallel einer Ebene ist, die von der Zylinderkernachse und der Zuhaltungsmittelachse gebildet wird. In einer zeichnerisch nicht dargestellten Alternative, kann die Ausnehmung von einem Vorsprung der Zuhaltungsseitenwand gebildet sein. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Zuhaltungsanlagefläche einen Teil der Ausnehmungswandung bildet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Ausnehmungswand parallel zur Federelementenachse ist. Hierbei kann die Zuhaltungsanlagefläche rechtwinklig zur übrigen Ausnehmungswand sein. Eine besonders sichere Führung der Zuhaltung als auch ein optimales Sperren der Zuhaltung um ein Herausfallen zu verhindern wird dadurch erreicht, dass die auf der der Federanlagefläche abgewandten Seite der Ausnehmung anschliessende Zuhaltungsseitenwand in einer Ebene liegt, die zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung parallel ist und das Federelement im schrägen Winkel schneidet. Eine platzsparende Bauweise wird dadurch erzielt, dass das Federelement einen grösseren Durchmesser aufweist als die Breite der für die Zuhaltung vorgesehenen Zylinderkernausnehmung in Richtung der Zylinderkernachse und dass das Federelement in einer schrägen Bohrung einliegt, die von der Zylinderkernausnehmung durchdrungen ist. Auch wird vorgeschlagen, dass bei Einführen der Zuhaltung das Federelement durch die zuerst in den Zylinderkern eingeführte Seite insbesondere die Unterseite der Zuhaltung zusammendrückbar ist, bis das Federelement in die endgültige Lage einschnappt. Besonders vorteilhaft ist bei allen Ausführungsformen, dass bei vielen Schlossarten ein Aussenzylinder sich erübrigt, da der Zylinderkern auch ohne Aussenzylinder gehandhabt werden kann. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung bei einem Zylinderkern mit Plättchenzuhaltungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Zylinderkern in Höhe einer Zuhaltung zu Beginn des Einschie bens der Zuhaltung, Fig. 2 einen Schnitt nach Fig. 1 mit so tief einge schobener Zuhaltung, dass das Federelement fast vollständig durch die Zuhaltung zusammenge drückt ist und Fig. 3 einen Schnitt nach Fig. 1 mit so weit einge schobener Zuhaltung, dass das Federelement in die Arbeitsstellung und damit in Anlage an die Anlagefläche der Zuhaltung gesprungen ist. Ein Zylinderkern 1 eines Schliesszylinders weist schlitzförmige Querausnehmungen 2 auf, die diametral den Zylinderkern durchdringen und auf beiden Seiten des Zylinderkernmantels 3 offen sind. Zahl und Abmessungen der Querausnehmungen 2 entsprechen der Zahl und den Abmessungen plättchenförmiger Zuhaltungen 4 die in die Querausnehmungen 2 in radialer Richtung A einschiebbar sind. Durch den Zylinderkern 1 verläuft axial zur Zylinderkernachse 5 ein Schlüsselkanal 6, mit dem Öffnungen 7 gleicher Grösse in den Zuhaltungen 4 fluchten. Die beiden Breitseiten jeder Querausnehmung 2 sind durch im Querschnitt kreissegmentförmige Ausnehmungen vertieft, die zusammen mit dem Zwischenraum der Ausnehmung 2 eine Bohrung 8 bilden, in der ein Federelement 9 in Form einer Schraubendruckfeder etwa gleichen Durchmessers einliegt. Ausnehmung bzw. Bohrung 8 und damit auch das Federelement 9 liegen seitlich neben der Zuhaltung 4, wobei die Achse 10 des Federelements und der Bohrung 8 in einer zur Zylinderkernachse 5 rechtwinkligen Ebene liegt und mit der Mittelachse 11 der Zuhaltung und damit auch mit der Einführungsrichtung A einen Winkel von = ca. 10 Grad bildet. Bei dieser Schräglage ist das erste Ende 12 der Feder näher der Zuhaltung als das zweite Ende 13. Die dem Federelement 9 zugewandte Schmalseite 14 der Zuhaltung 4 weist eine Ausnehmung 15 auf, in der das erste Ende 12 zumindest teilweise einliegt und dort die Anlagefläche 16 der Zuhaltung berührt. Durch Druck des Federelementes 9 auf diese Anlagefläche 16 ist die Zuhaltung 4 entgegen der Einführungsrichtung A federbeaufschlagt. Die Ausnehmung 15 in der Schmalseite 14 wird damit von zumindest einem Teil der Anlagefläche 16 und einer daran rechtwinklig anschliessenden Ausnehmungsseitenwand 17 gebildet, die in Richtung des zweiten Federendes in der Schmalseite 14 endet. Diese an die Ausnehmung 15 auf der der Anlagefläche 16 gegenüberliegenden Seite anschliessende Schmalseite 14 ist wie auch die gegenüberliegende Schmalseite 18 parallel zur Mittelachse 11 und damit auch parallel zur Einführungsrichtung. Hierbei schneidet eine gedachte Verlängerung der Schmalseite 14 im Bereich der Ausnehmung 15 das Federelement 9, so dass in diesem Bereich das Federelement eine Bewegung der Zuhaltung 4 entgegen der Einführungsrichtung A sperrt. Die für ein Sperren der Zuhaltung vorgesehene Ausnehmung 15 muss nicht unbedingt in eir,er der Schmalseiten 14, 18 vorgesehen werden, sondern kann auch in einer der beiden Flachseiten 19 eingebracht sein. Bei dieser zeichnerisch nicht dargestellten Version liegt die Federelementenachse in einer Ebene, die gleich oder parallel einer Ebene ist, die von der Zylinderkernachse und der Zuhaltungsmittelachse gebildet ist. Die Federelementenachse 10 bildet damit mit der Flachseite 19 den Winkel c, Ferner kann die Ausnehmung 15 in einer Verstärkung oder einem Vorsprung einer der Zuhaltungsseitenwände 14, 18, 19 eingebracht sein, so dass der die Sperrung bewirkende Abschnitt 14a der Zuhaltungsseitenwand von dem Abschnitt der Vorsprungsseitenwand gebildet ist, der dem zweiten Ende 13 des Federelements 10 nahe ist, wie auch der Abschnitt 14a dem zweiten Ende 13 näher ist als dem ersten Ende 12. Statt einer Schraubendruckfeder können die unterschiedlichsten Federelemente verwendet werden. So auch elastisches Kunststoffmaterial, das in Längsrichtung zusammendrückbar ist.

Claims: Ansprüche 1. Schloss mit einem Zylinderkern, in dem quer zur Zylin derkernachse insbesondere plättchenförmige Zuhaltungen verschieblich sind, die durch ein seitlich der Zuhal tung im Zylinderkern angeordnetes Federelement in eine über den Zylinderkernmantel hinausstehende, die Zy linderkerndrehung sperrende Lage und durch einen pas senden Schlüssel in eine über den Zylinderkernmantel nicht hinausstehende Lage bringbar sind, wobei das Federelement mit dem ersten Ende an der Zuhaltung und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende am Zylinder kern anliegt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Federelement (9) derart schräg zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung (4) ange ordnet ist, dass das erste Ende (12) näher der Zuhal tung liegt als das zweite Ende (13), und dass eine zur Bewegungsrichtung parallele Zuhaltungsseitenwand (14), an der die Anlagefläche (16) für das Federelement ( 9) vorspringt, im Bereich des ersten Federelementen endes (12) eine Ausnehmung (15) aufweist, in der das Federelement teilweise einliegt, 2. Schloss nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Federelementen achse (10) mit der Bewegungsrichtung der Zuhaltung (4) einen Winkel von = 3 bis 30 Grad, insbesqndere von 5 bis 20 Grad bildet. 3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die eine Ausnehmung (15) für das Federelement (9) aufweisende Zuhaltungs seitenwand (14) eine zur Bewegungsrichtung und Zylin derkernachse parallele Schmalseite der Zuhaltung ist und die Federelementenachse (10) in einer zur Zylin derkernachse (5) rechtwinkligen Ebene liegt. 4. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die eine Ausnehmung für das Federelement aufweisende Zuhaltungsseitenwand eine zur Bewegungsrichtung parallele und zur Zylin derkernachse rechtwinklige Flachseite (19) der Zu haltung (4) ist und die Federelementenachse in einer Ebene liegt, die gleich oder parallel einer Ebene ist, die von der Zylinderkernachse (5) und der Zuhaltungs mittelachse (11) gebildet wird. 5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ausnehmung von einem Vorsprung der Zuhaltungsseiten wand gebildet ist. 6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Zuhaltungsanlagefläche (16) einen Teil der Ausneh mungswandung bildet. 7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine Ausnehmungswand (17) parallel zur Federelementen achse (10) ist. 8. Schloss nach Anspruch 6 oder 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Zuhaltungsanlage fläche (16) rechtwinklig zur übrigen Ausnehmungswand (17) ist. 9. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die auf der der Federanlagefläche (16) abgewandten Seite der Ausnehmung (15) anschliessende Zuhaltungsseiten wand (14) in einer Ebene liegt, die zur Bewegungsrich tung der Zuhaltung (4) parallel ist und das Federele ment (9) im schrägen Winkel (ob ) schneidet. 10. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Federelement (9) einen grösseren Durchmesser aufweist als die Breite der für die Zuhaltung (4) vorgesehenen Zylinderkernausnehmung (2) in Richtung der Zylinder kernachse (5) und dass das Federelement (9) in einer schrägen Bohrung (8) einliegt, die von der Zylinder kernausnehmung (2) durchdrungen ist. 11. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass bei Einfünren der Zuhaltung (4) das Federelement (9) durch die zuerst in den Zylinderkern (1) eingeführte Seite insbesondere die Unterseite der Zuhaltung (4) zusam mendrückbar ist, bis das Federelement (9) in die end gültige Lage einschnappt.

Inventors: GRASER, DETLEF, Gräser, Detlef
Applicants: NEIMAN
Application year: 1984
Main classification: E05B29
IPC codes: E05B29