GEAR SHIFT LEVER FOR AUTOMOTIVE VEHICLES

Abstract: 1. Gear shift lever for automotive vehicles having a blocking member (20) for preventing the reverse speed to be engaged and an element (22) for actuating the blocking member (20), wherein a) the blocking member (20) is disposed in a displaceable manner at the shift lever shaft (5) and is spring-loaded into the reverse speed blocking position, b) the actuating element (22) is adapted to be shifted on the shift lever shaft (5) for displacing the blocking member (20) from the reverse speed blocking position and is connected to the blocking member (20) through a flexible traction member (30) extending within the hollow shift lever shaft (5) and projects with an inner projection (24) through a longitudinal slot (31) of the shift lever shaft (5) into the shift lever shaft, and c) the traction member (30) has a tenon (36) at the end adjacent to the blocking member (20) which tenon is axially displaceable within the shift lever shaft (5) and is provided with a transverse bore (37) through which a transverse pin (20") of the blocking member (20) or a transverse pin (20"") forming the blocking member (20) extends, characterized in that d) the traction member (30) is designed as a strap-like shaped part of synthetic material at the one end of which the tenon (36) is formed and the other end of which is shaped like an eyelet with an opening (35), and e) the inner projection (24) of the actuating element (22) engages the opening (35) of the eyelet-like end (34) of the traction member (30).

Description: Gangschalthebel für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Gangschalthebel für Kraftfahrzeuge der im Oberbegriff des Putentanspruchs 1 angegebenen Gattung. Derartige Gangschalthebel sind bekannt. Sie kommen insbesondere bei Personenkraftfahrzeugen zur Anwendung und sind deswegen mit einer Rückwärtsgangsperre versehen, um ein unbeabsichtigtes Einlegen des Rückwärtsganges zu verhindern. Das dazu vorgesehene Sperrglied wirkt mit einem stationären Anschlag, beispielsweise an dem Schaltgehäuse, in welchem der Gangschalthebel schwenkbar gelagert ist, derart zusammen, dass der Gangschalthebel erst dann in die zum Einlegen des Rückwärtsganges erforderliche Stellung geschwenkt werden kann, wenn zuvor das Sperrglied vom Anschlag weg bewegt worden ist, wozu das hül senförmige, mit einem äusseren Greifwulst versehene Betätigungsorgan auf dem hohlen Schalthebelschaft zum Hand- griff hin gezogen werden muss, welcher auf dem freien En- de des Schalthebelschaftes befestigt ist. Das im hohlen Schalthebelschaft verlaufende, flexible Zugglied ist von einem Drahtseil gebildet, dessen dem Sperr glied benachbartes Ende an einem im Schalthebelschaft axial verschiebbaren Stahlzapfen befestigt ist. Letzterer weist eine Querbohrung zur Aufnahme eines Querbolzens auf, der durch zwei miteinander fluchtende Langlöcher hindurch auf einander gegenüberliegenden Seiten aus dem Schalthebelschaft ragt und den Stahlzapfen mit dem hülsenförmig ausgebildeten, auf dem Schalthebelschaft axial verschiebbaren Sperrglied verbindet oder aber selbst das Sperrglied darstellt. Das andere Ende des Drahtseils ist über ein Klemmstück mit dem Betätigungsorgan verbunden, und zwar ist dieses Drahtseilende in einer Längsbohrung des Klemmstücks aufgenommen und darin mittels einer radialen Madenschraube verklemmt. Das Klemmstück ist im hohlen Schalthebelschaft angeordnet und stützt sich auf einem inneren Vorsprung des Betätigungsorgans ab, welcher durch einen Längsschlitz des Schalthebelschaftes in dessen Inneres ragt und das Klemmstück untergreift. Im hohlen Schalthebelschaft sind zwei Schraubendruckfedern angeordnet, und zwar zwischen dem Stahlzapfen und einer inneren Ringschulter des Schalthebelschaftes zur Belastung des Sperrgliedes in die Hückwärtsgangsperr- stellung bzw. zwischen dem Klemmstück und dem Handgriff am freien Ende des Schalthebelschaftes zur Belastung des Betätigungsorgans vom Handgriff weg. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Gangschalthebeln für Kraftfahrzeuge der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung die Verbindung zwischen dem Sperrglied und dem Betätigungsorgan hinsichtlich Auf- bau und Montage zu vereinfachen sowie zu verbilligen und sie sicherer sowie zuverlässiger zu gestalten. Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Gangschalthebels sind in den restlichen Patentansprüchen gekennzeichnet. Statt eines Drahtseils, eines Elemmstücks mit Madenschraube und eines Stahlzapfens ist beim erfindungsgemässen Gangschalthebel nur ein einziges Bauteil vorgesehen, nämlich ein flexibles1 bandartiges Formteil aus Kunststoff, dessen eines Ende zapfenförmig und dessen anderes Ende ösenartig mit einer Öffnung ausgebildet ist, so dass das letztgenannte Ende auf den entsprechend ausgestalteten inneren Vorsprung des Betätigungsorgans aufgehängt oder aufgesteckt werden kann, und zwar vorzugsweise unter gegenseitiger Verrastung oder einem anderen Ineinandergreifen zur formschlüssigen Halterung des ösenartigen Endes des Zuggliedes auf dem inneren Vorsprung des Betätigungsorgans. Der am anderen Ende des flexiblen, bandartigen Formteils aus Kunststoff angeformte und somit einstückig mit demselben ausgebildete Zapfen weist die erwähnte Querbohrung zur Aufnahme des Querbolzens des Sperrgliedes bzw. des das Sperrglied bildenden Querbolzens auf. Auf diese Weise werden insbesondere die aus der genannten Aufgabenstellung hervorgehenden Vorteile erzielt. Nachstehend sind zwei Ausführungsformen des erfindungsgemässen Gangschalthebels für Kraftfahrzeuge anhand von Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigt: Figur 1 eine erste Ausführungsform, teilweise längs- geschnitten; Figur 2 eine zweite Ausführungsform, ebenfalls teil weise längsgeschnitten; Figur 3 das Zugglied der Ausführungsform gemäss Figur 1 bzw. 2 in grösserem Massstab; Figur 4 die Ansicht in Richtung des Pfeiles IV des Zuggliedes nach Figur 3; und Figur 5 die Ansicht in Richtung des Pfeiles V des in neren Vorsprungs des Betätigungsorgans der Ausführungsform gemäss Figur 1 bzw. 2, und zwar in noch grösserem Massstab. Der Gangschalthebel gemäss Figur 1 ist mittels einer kunststoffumpritzten Kugel 1 in einem Schaltgehäuse 2 schwenkbar gelagert. Auch der Gangschalthebel nach Figur 2 ist an der Stelle 3 senkrecht zur Zeichnungsebene schwenkbar gelagert und zusätzlich dazu parallel zur Zeichnungsebene verschwenkbar. Beide Gangschalthebel weisen jeweils einen unteren Schaltfinger 4 mit kugelförmigem freien Ende zur Be tätigung eines Kraftfahrzeug-Zahnraderwechselgetriebes, einen hohlen Schalthebelschaft 5 und einen oberen Handgriff 6 zum Gangschalthebel-Verschwenken und Schalten des Zahnräderwechselgetriebes auf. Der Schalthebelschaft 5 durchsetzt einen flexiblen Schutzbalg 7, ferner beim Gangschalthebel nach Figur 2 einen flexiblen Dämpfungsbalg 8. Der handgriff 6 ist jeweils mit einem topfförmigen Kunststoffteil 9 versehen, welches in Polyurethanintegralschaum 10 eingebettet und auf das obere Ende des Schalthebelschaftes 5 aufgepresst ist. Letzterer besteht aus mehreren miteinander verbundenen Stahlrohrstücken, und zwar beim Gangschalthebel gemäss Figur 1 aus einem oberen Stahlrohrstück 11 und einem unteren Stahlrohr stück 12 und beim Gangschalthebel gemäss Figur 2 aus einem oberen Stahlrohrstück 11', einem mittleren Stahlrohrstück 12' und einem unteren Stahlrohrstück 12". Die beiden Stahlrohrstücke 11 und 12 bzw. 12' und 12" sind mit den einander benachbarten Enden ineinandergesteckt und miteinander verlötet. Das obere Stahlrohrstück 11' des Gangschalthebels nach Figur 2 umschliesst den oberen Teil des mittleren Stahlrohrstücks 12' mit einem erweiterten Abschnitt 11 " und ist in diesem Bereich mit dem mittleren Stahlrohrstück 12' mittels zweier Dämpfungshülsen 13 verbunden, von denen die obere eine in das obere Ende des mittleren Stahlrohrstücks 12' ragende Hülse 14 umschliesst. Das untere Stahlrohrstück 12" ist von einer verhältnismässig weiten Hülse 15 umgeben, welche am oberen Ende des unteren Stahlrohrstücks 12" befestigt ist und auf welcher der Dämpfungsbalg 8 mit dem Ende geringeren Offnungsdurchmessers fixiert ist. Die beiden Gangschalthebel gemäss Figur 1 und 2 sind je- weils mit einer Rückwärtsgangsperre versehen, welche ein unbeabsichtigtes Einlegen des Rückwärtsganges und entsprechendes Verschwenken des jeweiligen Gangschalthebels verhindert. Dazu ist ein Sperrglied 20 vorgesehen, welches mit einem nicht dargestellten, stationären Anschlag zusammenwirkt, der beim Gangschalthebel nach Figur 1 am Schaltgehäuse 2 ausgebildet ist. Bei diesem Gan#gschalthebel besteht das Sperrglied 20 aus einer auf dem Schalthebelschaft 5 bzw. dem unteren Stahlrohrstück 12 desselben axial verschiebbaren Hülse 20' mit einem Querbolzen 20" und einem äusseren Dämpfungsring 20"', während beim Gangschalthebel nach Figur 2 das Sperrglied 20 von einem den Schalthebelschaft 5 bzw. dessen unteres Stahlrohrstück 12 " durchsetzenden, in Längsrichtung des Schalthebelschafts 5 bzw. des Stahlrohrstücks 12'" bewegbaren Querbolzen 20'''' gebildet ist. Der Querbolzen 20'' bzw. 20"" durchsetzt zwei einander gegenüberliegende und miteinander fluchtende Langlöcher 21 des Schalthebelschafts 5 bzw. des unteren Stahlrohrstücks 12 bzw. 12" desselben. Zur Betätigung des Sperrgliedes 20 dient ein hülsenförmiges Betätigungsorgan 22 aus Kunststoff mit einem äu Oberen Greifwulst 23 und einem inneren Vorsprung 24, welches auf dem Schalthebelschaft 5 bzw. dessen oberem Stahlrohrstück 11 bzw. 11' axial verschiebbar und mit dem Sperrglied 20 über ein flexibles Zugglied 30 verbunden ist, welches innerhalb des hohlen Schalthebelschaftes 5 verläuft. Das Zugglied 30 greift einerseits an dem durch einen Längsschlitz 31 des Schalthebelschaftes 5 bzw. des oberen Stahlrohrstücks 11 bzw. 11' desselben hindurch in das Innere ragenden inneren Vorsprung 24 des Betätigungsorgans 22 und andererseits am Querbolzen 20 " bzw. 20"" an. Im hohlen Schalthebelschaft 5 sind ferner zwei Schraubendruckfedern 32 und 33 zwischen dem Handgriff 6 und dem Betätigungsorgan 22 zur Belastung des letzteren vom Handgriff 6 weg bzw. zwischen dem unteren Ende des oberen Stahlrohrstücks 11 bzw. des mittleren Stahlrohrstücks 12' und dem benachbarten Ende des Zuggliedes 30 zur Belastung des Sperrgliedes 20 in die Rückwärtsgangsperrstellung gemäss Figur 1 bzw. 2 angeordnet. Um das Sperrglied 20 aus der Rückwärtsgangsperrstellung in Figur 1 bzw. 2 nach oben zu bewegen, werden der Handgriff 6 und der äussere Greifwulst 23 des Betätigungsorgans 22 mit einer Hand umfasst und wird das Betätigungsorgan 22 entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder 32 auf den Handgriff 6 zu gezogen, so dass das Zugglied 30 das Sperrglied 20 entsprechend mitnimmt, also die Hülse 20' bzw. den Querbolzen 20"" entsprechend auf dem bzw. in dem Schalthebelschaft 5 entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder 33 in Figur 1 bzw. 2 nach oben in eine Stel lung zieht, in welcher die Hülse 20' bzw. der Querbolzen 20"" beim Verschwenken des Gangschalthebels nach Figur 1 bzw. 2 nicht mehr am zugehörigen, stationären Anschlag zur Anlage kommen kann und somit mittels des Schaltfingers 4 im zugehörigen Zahnräderwechselgetriebe der Rückwärtsgang eingelegt werden kann. Das Zugglied 30 ist als flexibles, bandartiges Formteil aus Kunststoff ausgebildet. Die Ausgestaltung geht besonders deutlich aus Figur 3 und 4 hervor. Es weist ein geringfügig verbreitertes und verdicktes, ösenartiges Ende 34 mit einer rechteckigen Öffnung 35, ein als zylindrischer Zapfen 36 mit einer Querbohrung 37 ausgebildetes Ende und einen als flaches Band ausgebildeten Mittelabschnitt 38 zwischen dem ösenartigen Ende 34 und dem zapfenförmigen Ende 36 auf. Das ösenartige Ende 34 ist gemäss Figur 3 gegenüber dem Mittelabschnitt 38 geringfügig seitlich versetzt, und zwar gemäss Figur 1 und 2 zu derjenigen Seite hin abgebogen, von welcher her der innere Vorsprung 24 des Betätigungsorgans 22 in die Öffnung 35 eingeführt wird. Auf der anderen Seite erstreckt sich am ösenartigen Ende 34 ein mittlerer Längssteg 39 zum Mittelabschnitt 38. Die Querbohrung 37 des Zapfens 36 dient zur Aufnahme des Querbolzens 20 " gemäss Figur 1 bzw. des Querbolzens 20"'2 gemäss Figur 2. Auf dem Zapfen 36 stützt sich die Schraubendruckfeder 33 ab. Das ösenartige Ende 34 wird auf den inneren Vorsprung 24 des Betätigungsorgans 22 aufgesteckt, dessen Ausgestaltung besonders deutlich aus Figur 5 hervorgeht. Er weist einen rechteckigen Querschnitt entsprechend der rechteckigen Öffnung 35 des ösenartigen Endes 34 des Zuggliedes 30 auf und geht über einen breiteren sowie höheren und auf der unteren dem Handgriff 6 abgewandten Seite entsprechend dem benachbarten Ende des Längsschlitzes 31 abgerundeten Fussabschnitt 40 in das Betätigungsorgan 22 über. Mit dem Fussabschnitt 40 läuft das Betätigungsorgan 22 im Längsschlitz, 31 des Schalthebelschaftes 5 bzw. des oberen Stahlrohrstücks 11 bzw. 11i desselben. Zur formschlüssigen Halterung des ösenartigen Endes 34 des Zuggliedes 30 auf dem inneren Vorsprung 24 des Betätigungsorgans 22 ist letzterer an den beiden senkrechten Seitenflächen 41 jeweils mit einem Rastwulst 42 versehen, welcher sich entlang der Vorderkante der jeweiligen Seitenfläche 41 erstreckt und gemäss Figur 5 nach aussen gewölbt sein kann. Beim Aufstekken des ösenartigen Endes 34 des Zuggliedes 30 auf den inneren Vorsprung 24 des Betätigungsorgans 22 findet also ein gegenseitiges Verrasten statt, so dass die beiden Rastwülste 42 das aufgesteckte ösenartige Ende 34 auf der Seite des mittleren Längssteges 39 hintergreifen. Beim Gangschalthebel gemäss Figur 1 ist das Zugglied 30 länger ausgebildet als beim Gangschalthebel gemäss Figur 2, ebenso wie das Betätigungsorgan 22 für das Sperrglied 20 beim Gangschalthebel gemäss Figur 1 länger ausgebildet ist als beim Gangschalthebel nach Figur 2. Bei beiden Gangschalthebeln ist der Schaltfinger 4 jeweils in das untere Ende des hohlen Schalthebelschaftes 5 bzw. des unteren Stahlrohrstücks 12 bzw. 12 " desselben hineingesteckt und darin mittels eines Befestigungsbolzens 43 festgelegt. Wenn auch beim Zugglied 30 gemäss Figur 3 und 4 der Mittelabschnitt 38 als flaches Band mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, so sind doch auch andere Ausgestaltungen des Mittelabschnitts 38 mit anderen Querschnittsformen möglicht Insbesondere kann das Zugglied 30 auch als flexibles, bandartiges Formteil aus Kunststoff mit einem Mittelabschnitt 38 ausgebildet werden, welcher einen kreisrunden oder kreuzförmigen Querschnitt aufweist.

Claims: Patentansprüche 1. Gangschalthebel für Kraftfahrzeuge mit einem Sperrglied (20) zur Verhinderung des Einlegens des Rückwärtsganges und einem Betätigungsorgan (22) für das Sperrglied (20), wobei a) das Sperrglied (20) am Schalthebelschaft (5) beweglich angeordnet und in die Rüc#rärtsgangsperrstellung feder belastet ist, b) das Betätigungsorgan (22) zur Bewegung des Sperrgliedes (20) aus der Rückwärtsgangsperrstellung auf dem Schalthe belschaft (5) verschiebbar und über ein im hohlen Schalt hebelschaft (5) verlaufendes, flexibles Zugglied (30) mit dem Sperrglied (20) verbunden ist sowie mit einem inneren Vorsprung (24) durch einen Längsschlitz (31) des Schalt hebelschaftes (5 ) in denselben ragt und c) das Zugglied (30) an dem dem Sperrglied (20) benachbarten Ende einen im Schalthebelschaft (5) axial verschiebbaren Zapfen (36) mit einer Querbohrung (37) aufweist, durch welche sich ein Querbolzen (20")des Sperrgliedes (20) bzw. ein das Sperrglied (20) bildenderQuerbOlzen(2O"")erst### dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass d) das Zugglied (3()) als flexibles, bandartiges Formteil aus Kunststoff ausgebildet ist, an dessen einem Ende der Zapfen (36) angeformt ist und dessen anderes Ende (34) ösenartig mit einer Öffnung (35) ausgestaltet ist, und e) der innere Vorsprung (24) des Betätigungsorgans (22) in die Öffnung (35) des ösenartigen Endes (34) des Zugglie des (30) eingreift. 2. Gangschalthebel nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das ösenartige Ende (34) des Zuggliedes (30) auf dem inneren Vorsprung (24) des Betätigungsor gans (22) formschlüssig gehalten ist. 3. Gangschalthebel nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das ösenartige Ende (34) des Zuggliedes (30) und der innere Vorsprung (24) des Betätigungsorgans (22) miteinander verrastet sind. 4. Gangschalthebel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das ösenartige Ende (34) des Zuggliedes (30) eine rechteckige Öffnung (35) und der innere Vorsprung (24) des Betätigungsorgans (22) einen entsprechenden rechteckigen Querschnitt aufweist. 5. Gangschalthebel nach Anspruch 4 in Verbindung mit Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der innere Vorsprung (24) des Betätigungsorgans (22) auf mindestens einer Seitenfläche (41) einen Rastwulst (42) zum Hintergreifen des ösenartigen Endes (34) des Zuggliedes (30) aufweist. 6. Gangschalthebel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das ösenartige Ende (34) des Zuggliedes (30) seitlich auf den inneren Vorsprung (24) des Betätigungsorgans (22) zu abgebogen ist. 7. Gangschalthebel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Zugglied (30) als flexibles, bandartiges Formteil aus Kunststoff mit einem rechteckigen, insbesondere flach-rechteckigen, oder kreisrunden oder kreuzförmigen Querschnitt im Mittelabschnitt (38) zwischen dem ösenartigen Ende (34) und dem zapfenförmigen Ende (36) ausgebildet ist.

Inventors: DOBROWOLSKI, JOSEF
Applicants: FHS STAHLVERFORMUNG GMBH
Application year: 1984
Main classification: B60K20
IPC codes: F16H61, F16H59