CONNECTION DEVICE FOR A FLEXIBLE TUBE

Abstract: 1. Connecting device for a hose (11, 30) with an outer metal sleeve (15, 27) having a flange (17, 28) and a one-piece, double-walled insert sleeve (12, 24), at least in the vicinity of the hose end, between whose walls (13, 14, 25, 26) the hose end engages and to which it is at least partially fixed, characterized in that the hose end (11) is bonded in full surface manner to the insert sleeve (12, 24) and the metal sleeve (15, 27).

Description: Anschlussvorrichtung für einen Schlauch Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für einen Schlauch mit einer äusseren, einen Flansch aufweisenden Metallhülse und einer mindestens im Bereich des Schlauchendes einstückig doppelwandigen Einsatzhülse, zwischen deren Wände das Schlauchende eingreift und an der es mindestens teilweise befestigt ist. Es ist bereits eine Anschlussvorrichtung für einen Metallschlauch bekannt (DE-Gbm 77 39 515.4), bei der ein Metallschlauch mit einem elastomerischen Innenschlauch versehen ist. Die Anschlussvorrichtung besitzt eine einstückige Einsatzhülse, die im Bereich des Endes U-förmig ausgebildet ist, wobei der äussere Schenkel des U wesentlich kürzer ist als der innere Schenkel. An der dadurch gebildeten Innenwand der Hülse legt sich der Innenschlauch an, wobei mit einer Spanneinrichtung der Innenschlauch gegen die Innenwand der Hülse angepresst werden kann. Zu diesem Zweck besitzt die Innenwand der Einsatzhülse an ihrer Aussenseite kantenartige Vorsprünge, an denen eine besonders starke Verquetschung des Innenschlauches erfolgt. Ebenfalls bekannt ist ein Anschlussteil aus Kunststoff für doppelwandige Schläuche (DE-PS 31 10 494), bei der eine Aussenhülse und eine einstückig angeformte Innenhülse vorhanden sind. Die Innenhülse besteht aus gummielastischem Kunststoff und reicht weit in das Innere des Schlauchendes hinein. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach herzustellende und dauerhaft haltbare Anschlussvorrichtung zu schaffen, die insbesondere auch bei doppelwandigen Schläuchen eine einwandfreie Abdichtung auch des Zwischenraums zwischen den beiden Schläuchen gewährleistet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass bei einer Anschlussvorrichtung für einen Schlauch mit einer Einsatzhülse das Schlauchende mit der Einsatzhülse vollflächig verbunden ist. Im Gegensatz zu der bekannten Anschlussvorrichtung ist das Schlauchende also überall mit der Einsatzhülse verbunden, d.h. nicht nur an bestimmten Stellen. Darüber hinaus ist das Schlauchende auch mit der Aussenwand der Einsatzhülse verbunden, was bei der bekannten Vorrichtung nicht der Fall ist. Eine besonders günstige Möglichkeit der Befestigung des Schlauchendes ist eine Verklebung. Dabei kann beispiels weise der Kleber in den Zwischenraum zwischen den beiden Wänden der Einsatzhülse eingebracht und der Schlauch anschliessend in diesen Zwischenraum hineingeschoben werden, wodurch sich der Kleber verteilt und die gewünschte Verbindung herstellt. Dabei kann, wie die Erfindung weiterhin vorschlägt, bei einem doppelwandigen Schlauch der Klebstoff mindestens teilweise in den Zwischenraum zwischen den Innen- und den Aussenschlauch eingreifen. Bei einem doppelwandigen Schlauch ist mit Vorteil der Innenschlauch mit der Innenwand und der Aussenschlauch mit der Aussenwand verbunden, während der Zwischenraum mindestens teilweise mit Kleber ausgefüllt ist. In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass das Schlauchende mit der Einsatzhülse verschweisst ist. Hierzu eignet sich insbesondere eine Ultraschall-Schweissung. Aufgrund der grossflächigen Verbindung des Schlauches sowohl mit der Aussenwand der Einsatzhülse als auch mit der Innenwand der Einsatzhülse wird eine ausserordentlich zuverlässige Abdichtung bei gleichzeitiger grosser mechanischer Widerstandsfähigkeit ermöglicht. Der Innenschlauch besteht vorzugsweise aus einem Elastomer, insbesondere aus Gummi oder aus einem Thermoplast. Die Erfindung schlägt nach einem weiteren Merkmal vor, dass das Schlauchende in den Zwischenraum zwischen den Wänden der Einsatzhülse gestaucht und/oder geklebt ist. Diese Stauchung führt zu einer Verdichtung des Materials im Zwischenraum, so dass ein gutes Anliegen an den Flächen und damit eine gute Verbindung ermöglicht wird. Diese durch das Stauchen hergestellte Verbindung kann u.U. ausreichend sein, die Aufgabe nach der Erfindung zu lösen. Das Stauchen wird vorzugsweise bei Innenschläuchen aus Gummi verwendet. Die Erfindung schlägt vor, dass das Schlauchende vor dem Stauchen mit einer das Schlauchmaterial erweichenden und es anschliessend aushärtenden Lösung behandelt ist. Aufgrund des Weichwerdens lässt sich das Schlauchmaterial besonders leicht stauchen, und im gestauchten Zustand härtet es anschliessend aus, so dass die Verbindung mit der Einsatzhülse ebenfalls auf einfache Weise hergestellt ist. In Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, dass die Stirnseite des Zwischenraumes zwischen Aussen- und Innenwand der Einsatzhülse etwa radial verlaufende Stege aufweist. Zwischen den Stegen bilden sich Hohlräume, in denen vor der Durchführung der Verbindung Kleber eingebracht werden kann, der dann von dort aus beim Einschieben des Schlauches verteilt wird. Diese Art der Ausbildung der Einsatzhülse sorgt dafür, dass an der Stirnseite des Zwischenraums ausreichend Kleber vorhanden ist und nach dem Einschieben des Schlauches vorhanden bleibt, so dass der Zwischenraum zwischen dem Aussenund dem Innenschlauch vollständig abgeschlossen ist. Um ein besonders gutes Haften des Schlauches an der Ein satzhülse zu ermöglichen, kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Aussenseite der Innenwand und/oder die Innenseite der Aussenwand der Einsatzhülse Verrippungen oder eine verrauhte Oberfläche aufweist. Diese Verrippungen oder die Rauhigkeit dienen nicht dazu, ein Anliegen des Schlauches nur an bestimmten Punkten zu ermöglichen, sondern dazu, die Oberfläche, an der das Schlauchende flächig anliegt, zu vergrössern und dadurch eine verbesserte Haftung durch Formschluss zu ermöglichen. In Weiterbildung dann vorgesehen sein, dass in die Innen öffnung der Einsatzhülse eine Spreizhülse eingesetzt ist. Diese Spreizhülse, die beispielsweise mit Vorteil aus Metall bestehen kann, dient einerseits zur mechanischen Stabilisierung der Anschlussvorrichtung, zum anderen kann sie einen Druck auf die Innenwand der Einsatzhülse aus üben, so dass ein Anpressen für die Klebung erreicht wird. Die äussere Metallhülse kann nach einem weiteren Merkmal der Erfindung auf die Einsatzhülse bzw. den Schlauch aufgedrückt sein. Sie kann damit ebenfalls zur mechanischen Stabilisierung und zur Vergrösserung der Verbindungskraft zwischen dem Schlauch und der Einsatzhülse dienen. Bei der bekannten Anschlussvorrichtung ist die äussere Me talihülse verschiebbar, so dass sie zur Festigung nichts beitragen kann. Die Erfindung schlägt weiterhin vor, dass die Aussenwand der Einsatzhülse etwa gleich lang sein kann wie deren Innenwand. Dadurch wird es möglich, dass sowohl an der Aussenseite des Schlauches als auch an der Innenseite des Schlauches eine etwa gleich grosse Fläche zur Verbindung zur Verfügung steht. Die Einsatzhülse kann aus Metall bestehen, vorzugsweise besteht sie jedoch aus Kunststoff. Kunststoff lässt sich leichter Verkleben bzw. mit Ultraschall verschweissen. In Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, dass dort, wo die Aussenwand der Einsatzhülse kürzer ist als die Innenwand, das Schlauchende in diesem Bereich vollflächig an der äusseren Metalihülse anliegt, bzw. mit dieser verbunden ist. Die äussere Metallhülse kann mit Vorteil etwa zylindrisch mit mindestens einer Stufe ausgebildet sein. Diese eine Stufe kann eine Halterung für den Schlauch darstellen, sie kann ebenfalls dazu dienen, wie von der Erfindung weiterhin vorgeschlagen wird, dass das Schlauchende im Bereich seiner Stauchung einen Abschnitt mit grösserem Querschnitt als im weiteren Bereich aufweist. Dieser Teil mit grösserem Querschnitt bewirkt beim Ausüben von axialen Kräften eine Art Verkeilung des Schlauchendes, so dass dies auch unter diesen Umständen absolut sicher gehalten wird. Nach einem weiteren Merkmal kann vorgesehen sein, dass die Stirnfläche der Einsatzhülse mit dem Flansch der äusseren MetallhUls-e in einer senkrecht zur Längsachse der Anschlussvorrichtung verlaufenden Ebene liegen. In diesem Fall liegt eine zwischengelegte Ringdichtung gleichmässig auf der Einsatzhülse und dem äusseren Flansch auf, so dass die Kräfte gleichmässig verteilt werden. Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeich nung. Hierbei zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausfüh rungsform mit dargestellter Oberwurfmutter; Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine zweite Anschluss vorrichtung nach der Erfindung ohne Oberwurf mutter und Fig. 3 eine Ansicht der in Fig. 2 dargestellten Ein satzhülse in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2. Fig. 4 eine weitere Ausführungsform. Bei der in Fig. 1 dargestellten Anschlussvorrichtung für einen Schlauch 11, der sowohl einwandig als auch zweiwandig sein kann, liegt dieser mit seiner gesamten Innenfläche auf der Aussenseite der Innenwandung 13 einer Einsatzhülse 12 an. Die Einsatzhülse 12 ist im Bereich des schlauchseitigen Endes der Anschlussvorrichtung etwa Uförmig ausgebildet, wobei der zweite Schenkel die Aussenwand 14 bildet. Die Einsatzhülse 12 sitzt innerhalb einer äusseren Metallhülse 15, wobei der Steg 16 zwischen der Innenwand 13 und der Aussenwand 14 der Einsatzhülse 12 in einer gemeinsamen senkrecht zur Längsachse der Vorrichtung stehenden Ebene mit einem Flansch 17 liegt, der sich von der Metallhülse 15 nach aussen erstreckt. Auf dem Steg 16 und dem Flansch 17 liegt eine Ringdichtung 18 auf. Ober die äussere Metallhülse 15 ist eine Oberwurfmutter 19 aufgeschoben, die an ihrer dem Schlauchende entsprechenden Seite 20 ein Innengewinde 21 aufweist, mit dessen Hilfe die Anschlussvorrichtung an einem entsprechenden Gewindeteil angeschraubt werden kann. Die Abdichtung gegenüber diesem Teil erfolgt durch die Ringdichtung 18, während die Abdichtung zwischen Innenraum des Schlauches und der Aussenseite durch die vollflächige Anlage des Schlauches 11 an der Innen- und Aussenwand der Einsatzhülse 12 gewährleistet ist. Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform wird folgendermassen hergestellt. Ober den Schlauch 11 wird die Oberwurfmutter 19 und die Metallhülse 15 aufgeschoben, so dass der Schlauch 11 um ein bestimmtes Mass von etwa 5 10 mm über den Flansch 17 hinausragt. Anschliessend wird das Schlauchende in eine Lösung getaucht, die derart eingestellt ist, dass sie in den Schlauch eindringt und diesen vorübergehend erweicht. Nach dem Erweichen wird die Einsatzhülse 12 von links auf das Schlauchende aufgesteckt und nach innen verschoben, wobei eine starke Stauchung des Schlauchendes in diesem Bereich stattfindet. Sobald die Einsatzhülse 12 die in der Fig. 1 dargestellte Stellung erreicht hat, lässt man den Schlauch aushärten. Es entsteht dadurch eine bleibende starke Verklemmung des Schlauchendes 11 zwischen der Innenwand 13 der Einsatzhülse 12 und der Aussenwand 14 der Hülse 12 und der Innenseite der äusseren Metalihülse 15. Die Metallhülse 15 besitzt etwa zylindrische Form, wobei sie im Bereich kurz hinter dem Ende der Aussenwand 14 der Einsatzhülse 12 eine flache Abknickung 22 nach innen aufweist. An diese Abknickung oder Stufe 22 ver ringert sich der Querschnitt des Schlauchendes 11, so dass hierdurch eine Verkeilung des Schlauchendes in der Einsatzhülse 12 und der äusseren Metallhülse 15 herbeigeführt wird, was ebenfalls zu einer starken Belastbarkeit der Vorrichtung in axialer Richtung führt. Die Innenwand 13 ist im Bereich des vorderen Endes, in Fig. 1 links, dicker ausgebildet, als im übrigen Bereich. Dies führt zusammen mit der Keilform der Aussenwand 14 zu einem Engerwerden des Querschnitts zur Vorderseite hin, was insbesondere bei Verwendung doppelwandiger Schläuche von Vorteil sein kann, da in diesem Bereich der Aussenschlauch und der Innenschlauch zusammengedrückt werden. Fig. 2 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform, bei der die Einsatzhülse 24 zwei etwa gleich lange Wände aufweist, nämlich die Innenwand 25 und die Aussenwand 26. Ausserhalb der Aussenwand 26 ist wieder die äussere Metallhülse 27 aufgedrückt, die in diesem Fall ebenfalls zylindrisch, aber ohne Stufe verläuft und in einen Flansch 28 übergeht, der an einer Schulter 29 der Einsatzhülse 24 anliegt. In diesem Fall würde die Einsatzhülse 24 ggf. selbst die Aufgabe der Ringdichtung 18 der Vorrichtung nach Fig. 1 übernehmen können. Zwischen die Aussenwand 26 und die Innenwand 25 der Einsatzhülse 24 ist ein doppelwandiger Schlauch 30 eingeklebt, der aus einem Aussenschlauch 31 und einem Innenschlauch 32 aus einem Thermoplast besteht. Zwischen den Aussenschlauch 31 und den Innenschlauch 32 ist eine längs einer Schraubenlinie verlaufende Einlage 33 eingesetzt, die die beiden Schläuche voneinander trennt. Bei dieser in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist die Aussenseite des Aussenschlauches 31 mit der Innenseite der Aussenwand 26 verklebt, während die Innenseite des Innenschlauches 32 mit der Aussenseite der Innenwand 25 der Einsatzhülse 24 verklebt ist. Wie ebenfalls aus Fig. 2 zu sehen ist, stösst das vordere Ende 34 des Schlauches 30 an radial verlaufende Stege 35 an, deren Lage aus Fig. 3 im einzelnen noch hervorgeht. Während die äussere Metalihülse 27 von aussen her auf die Einsatzhülse mit dem eingesetzten Schlauch 30 aufgedrückt ist, ist in das Innere der Einsatzhülse 24 eine Spreizhülse 35 eingesetzt, die ebenfalls zur mechanischen Verstärkung der Vorrichtung dient. Gleichzeitig dient sie dazu, die Innenwand 25 der Einsatzhülse 24 etwas nach aussen zu spreizen bzw. zu drücken, so dass ein guter Kontakt zwischen der Innenwand 25 und dem Innenschlauch 32 hergestellt wird, der zu einer guten Verklebung führt. Bei geeigneten Materialien ist mit Vorteil möglich, eine Verschweissung von Einsatzhülse und Schlauch, vorzugsweise mit Hilfe von Ultraschall, vorzunehmen. Bei einer Verklebung wird in den Zwischenraum zwischen den Stegen 35 vor dem Einsetzen des Schlauches 30 ausreichend Kleber eingebracht, der dann beim Einschieben des Schlauches 30 in den Zwischenraum 37 zwischen dem Aussenschlauch 31 und dem Innenschlauch 32 eindringen kann und damit zu einer weiteren Befestigung und Abdichtung des Schlauches an der Einsatzhülse 24 beitragen kann. Bei beiden in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsformen liegt also eine vollflächige Anlage des Schlauches an der Einsatzhülse bzw. an der äusseren Me talihülse vor, so dass eine Abdichtung über eine grosse Fläche gegeben ist, was zu einer einwandfreien Abdichtung auch gegenüber dem Zwischenraum zwischen Aussenund Innenschlauch führt. Fig. 3 zeigt nun eine Ansicht der Einsatzhülse ohne Schlauch in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2. Zu sehen sind die Schulter 29 der Einsatzhülse 24 sowie die Aussenwand 26 und die Innenwand 25. Die Stirnfläche 38 des Zwischenraumes zwischen der Aussen- und der Innenwand weist insgesamt vier radial verlaufende Stege 35 auf, auf die bereits in Fig. 2 hingewiesen wurde. In den Raum 39 zwischen den Stegen 35 wird vor dem Einbringen des Schlauches 30 ausreichend Kleber gegeben, so dass dieser beim Einschieben des Schlauches 30 herausquillt und zu einer guten Verklebung des Aussen- und des Innenschlauches führt Ebenfalls ist ein Eindringen in den Zwischenraum 37 zwischen Aussen- und Innenschlauch gegeben, wobei der Kleber u.U. längs der Einlage 33 vordringen kann. Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 findet die gleiche Einsatzhülse Anwendung wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1. Identische Teile sind mit identischen Bezugszeichen versehen. Anstelle des einwandigen Schlauches 11 in Fig. 1 enthält die Anschlussvorrichtung nach Fig. 4 einen doppelwandigen Schlauch 40, der zwischen einem Innenschlauch 41 und einem Aussenschlauch 42 eine längs einer Schraubenlinie gewickelte flache Verstärkungswen- del 43 aufweist. Um das in die Einsatzhülse 12 einzusetzende Schlauchende, und zwar um den Aussenschlauch 42 sind zwei Windungen eines aus Polypropylen bestehenden Drahtes 24 herumgewickelt, wobei der Draht 44 auf Lücke zwischen je zwei Windungen der Verstärkungswendel 43 gewickelt ist. Dadurch wird der Aussenschlauch 42 in den Zwischenraum zwischen je zwei Windungen der Verstärkungswendel hineingedrückt, so dass die Hohlräume ausgefüllt werden und die Pressung des Gummis verstärkt wird. Es wird ebenfalls verhindert, dass Gummi in die Hohlräume kriecht. Damit wird eine verstärkte Haftung des Schlauchendes in der Einsatzhülse 12 erreicht.

Claims: Patentansprüche 1. Anschlussvorrichtung für einen Schlauch (11, 30) mit einer äusseren, einen Flansch (17, 28) aufweisenden Metallhülse (15, 27) und einer mindestens im Bereich des Schlauchendes ein stückig doppelwandigen Einsatzhülse (12, 24), zwischen deren Wände (13, 14; 25,26) das Schlauchende eingreift und an der es mindestens teilweise befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchende (11) mit der Einsatzhülse (12, 24) und ggf. der äusseren Metallhülse (15, 27) voll flächig verbunden ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 ¯dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchende an der Einsatzhülse (12, 24) verklebt ist, wobei bei einem doppelwandigen Schlauch (30) der Innen schlauch (32) mit der Innenwand (25) und der Aussenschlauch (31) mit der Aussenwand (26) der Einsatzhülse (24) verbunden und der Zwischenraum (37) zwischen Innenschlauch (32) und Aussenschlauch (31) mindestens teilweise von Kleber ausgefüllt ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchende mit der Einsatzhülse (12, 24) verschweisst insbesondere ultraschallverschweisst ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem doppelwandigen Schlauch (30) der Innenschlauch (32) aus einem Elastomer oder einem Thermo plast besteht. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchende (11) in den Zwischen raum zwischen den Wänden (13, 14) der Einsatzhülse (12) gestaucht und/oder geklebt ist, wobei es vorzugsweise vor dem Stauchen mit einer das Schlauchmaterial erweichenden und es anschliessend aushärtenden Lösung bzw. einem solchen Kleber behandelt ist. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (38) des Zwischenraums (39) zwischen Aussenwand (14, 26) und Innenwand (13, 25) der Einsatzhülse (12, 24) etwa radial verlaufende Stege (35) und/oder die Aussenseite der Innenwand (13, 25) und/oder die Innenseite der Aussenwand (14, 26) der Einsatzhülse (12, 24) Verrippungen oder eine verrauhte Oberfläche aufweisen. 7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Innenöffnung der Einsatzhülse (12, 24) eine Spreizhülse (36) eingesetzt und/oder die äussere Metallhülse (15, 27) unter Vorspannung aufgebracht ist. 8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenwand (26) der Einsatzhülse (24) etwa gleich lang ist wie ihre Innenwand (25). 9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (12, 24) aus Kunststoff und/oder aus Metall besteht. 10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Metallhülse (15,27) etwa zylindrisch, ggf. mit mindestens einer Stufe (22) ausgebildet ist und ggf. das Schlauchende (11) im Bereich seiner Stauchung einen Abschnitt mit grösserem Querschnitt als näher zum Schlauchende hin aufweist. 11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche der Einsatzhül se (12) und der Flansch (17) der äusseren Metallhülse (15) in einer gemeinsamen Ebene liegen. 12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem doppelwandigen Schlauch (40) mit einer zwischen dem Aussenschlauch (42) und dem Innenschlauch (41) angeordneten Verstärkungswen del (43) im Bereich des Schlauchendes um den Aussenschlauch (42) eine vorzugsweise aus Polypropylen bestehende Drahtwen del (44) auf Lücke gewickelt ist, vorzugsweise unter Vor spannung.

Inventors: FINKBEINER, WERNER, STAHL, EUGEN HELMUT
Applicants: HANS GROHE GMBH & CO KG
Application year: 1984
Main classification: F16L33
IPC codes: F16L33