BEDFRAME WITH RAISABLE FOOT END

Abstract: 1. A bed frame comprising two longitudinal frame members (7) and transverse frame members (6) connecting the longitudinal frame members together, and a mattress support means (8) which is arranged between the longitudinal frame members (7), in particular spring wood bars, wherein at the foot end, at the inward sides of each of the two longitudinal frame members (7), a respective support bar (9) is connected to each longitudinal frame member (7) by way of two links (10, 11) which are directed in substantially the same direction and which are of different lengths and which form between the horizontal and themselves an acute angle which is open towards the foot end, and further an oppositely inclined locking lever (12) is pivotally connected by its upper end to the associated longitudinal frame member (7) and is mounted with a lateral locking projection (13) at its lower end displaceably in a guide (14) in such a way that the locking projection (13) can engage into any one of a plurality of locking recesses (15, 16) and can be returned beyond the end position back into the starting position, characterised in that the guide (14) which is provided with the locking recesses (15, 16) is secured to the support bar (9) in such a way as to extend in the longitudinal direction thereof and that, after passing the locking recesses (16) which occurs when the foot end is lifted, the locking projection (13) moves back into the starting position by way of a run-on surface (21) and a deflector switching means (20), with the foot end being lowered again.

Description: "Bettrahmen mit anhebbarem Fussende" Die Erfindung betrifft einen Bettrahmen mit zwei Rahmenlängsträgern und diese miteinander verbindenden Querträgern und einer zwischen den Rahmenlängsträgern angeordneten Matratzenauflage, insbesondere Federholzleisten, bei dem am Fussende an den Innenseiten der beiden Rahmenlängsträger jeweils eine Stützschiene mit einem Pahnrenlängs- träger über zwei im wesentlichen gleichgerichtete Lenker unterschiedlicher Länge verbunden ist, die zwischen der Horizontalen und jeweils sich selbst einen zun Fussende offenen inkel bilden, sowie ferner ein entgegengesetzt geneigter Rasthebel mit seinem oberen Ende an zugeordneten Rahmenlänysträger angelenkt ist und mit einer seitlichen Rastnase an seinem unteren Ende in einer Führung derart verschieblich gelagert ist, dass die Rastnase in eine beliebige von mehreren Rastenausnehmungen einrastbar und über die Endstellung hinaus wieder in die Ausgangsstellung rückführbar ist. Bei einem bekannten Bettrahmen dieser Art(DF-GM 78 01 131) ist der längere bzw. am äussersten Fussende des Bettrahmens zwischen Längsträger und Stützschiene angeordnete Lenker direkt mit den Rastenausnehmungen versehen und längs dieses Lenkers ist eine schieberartig ausgebildete Führung fiir die tastnase des Tasthebels gleitbar angeordnet, d. h, der Rasthebel stützt sich unmittelbar an dem betreffenden Lenker ab, was relativ ungünstige Hebelverhältnisse und daraus resultierend grosse Kräfte in den betreffenden Teilen und Gelenken bewirkt, insbesondere in der besonders häufig eingestellten niedrigsten Hochschwenkstellung des Fussendes des betreffenden Bettrahmens. Vor allem aber bedingt die Anordnung der Teile zueinander bei der bekannten Konstruktion, dass die Rastnase des Rasthebels durch eine Feder in Eingriff mit den Rastenausnehmungen an dem betreffenden Lenker gebracht und gehalten werden muss. Solche Federn können aber leicht die Ursache für Fehlfunktionen sein bzw. nach bestimmten Gebrauchszeiten ausfallen, womit die gesamte Verstellvorrichtung funktionsunfähig wird. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Bettrahmens der betreffenden Art, bei dem unter Aufrechterhaltung seiner Hauptvorteile, nämlich relativ einfacher Ausgestaltung der Gesamtkonstruktion und der Unabhängigkeit von Art und Längserstreckung der beidseitigen Stützschienen an Bettgestell, die Stabilität der Verstellung sowie deren Funktionssicherheit noch weiter verbessert wird. Bei einem Bettrahmen der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die mit den Rastenausnehmungen versehene Führung an der Stützschiene in deren Längsrichtuny sich erstreckend befestigt ist und dass die hastnase nach dem beim Anheben des Fussendes erfolgenden Passieren der Rastenausnehmungen in an sich bekannter Weise über eine Auflauffläche und eine Umlenkweiche unter Wiederabsenken des Fussendes in die Ausgangsstellung zurückgelangt. Aufgrund dieser Ausbildung ist erkennbar, dass sich wesentlich günstigere Hebelverhältnisse und damit auch geringere kräfteeinleitungen an günstigeren Stellen ergeben, indem sich nämlich die beidseitigen Rasthebel unmittelbar an den auf dem Eettgestell aufliegenden Stützschienen abstützen, wobei wichtig ist, dass aufgrund der Anordnung der Teile zueinander auf jegliche Federelemente verzichtet werden kann, so dass von solchen Federelementen ausgehende Fehlfunktionen bzw. Ausfälle nicht zu befrchten sind. Zwar ist die Art und Weise der Verrastung grundsätzlich bereits bekannt (CH-PS 533 970), dort aber in anderer Zuordnung der betreffenden Verrastung zu den übrigen Teilen der Verstellvorrichtung bzw. dem verschwenkbaren Bettrahmenteil. So erstreckt sich bei dem bekannten Bettrahmen der am verschwenkbaren Bettrahmenteil angelenkte Rasthebel im wesentlichen in gleiche Richtung wie das zu verschwenkende Bettrahmenteil, was wiederum ungünstige tiebel- und daraus resultierende Kraftübertragungen bedingt. In Weiterbildung der Erfindung empfiehlt es sich, die Umlenkweiche aus einem einseitig angelenkten winkelförmigen starren Gleitstück zu bilden, einmal weil dadurch die Stabilität der horizontalen Gleitfläche noch erhöht wird und zum anderen weil durch Anlage des anderen vertikalen Winkelschenkels am Führungsgehäuse die Lagerung der Umlenkweiche besonders stabil wird. Schliesslich kann man die den beiden Rahmenlängsträgern zugeordneten Rastlenker auch noch durch eine Querstrebe miteinander verbinden, wodurch auch bei einseitigem Anheben des Fussendes des Bettrahmens eine gleichmässige Rastung an beiden Seiten des Fussendes gewährleistet wird. Derartige durch eine Querstrebe verbundene Rasthebel sind bei einem Bettrahmen nach der DE-OS 23 15 337 bzw. der CH-PS 533 970 bekannt. Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 einen auf einem einfachen Bettgestell mit Zargen umrandung aufruhenden Bettrahmen in angehobener Stellung in einem Vertikalschnitt längs der Linie A-B der Fig. 2, Fig. 2 eine Draufsicht auf Bettgestell und Bettrahmen ge mäss Figur 1, Fig. 3 eine Teil-Seitenansicht einer Führung mit Rasten ausnehmungen und in verschiedenen Stellungen ge strichelt angedeuteter zugeordneter Rastnase, Fig. 4 einen Schnitt längs Linie C-D der Figur 3 mit zu sätzlich wiedergegebenem Rasthebel mit Rastnase und in Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines Fussendes eines Rahmenlängsträgers in einer angehobenen Stel lung. Bei dem in Fig. 1 und 2 wiedergegebenen Ausfiihrungsbeispiel besteht ein insgesamt mit 1 bezeichnetes Pettgestell einfachster Ausgestaltung aus zwei Paneelfüssen 2, die mit Längszargen 3 befestigt, vorzugsweise verschraubt sind. Zwischen den Enden der Längszargen 3 sind Querzargen 4 mittels Verschraubung befestigt. Der eigentliche, insgesamt mit 5 bezeichnete Bettrahmen besteht im wesentlichen aus zwei Rahmenlängsträgern 7 und diese miteinander verbindenden Querträgern 6 und an den Rahmenlängsträgern 7 in iiblicher Weise befestigten Federleisten 8 wobei jedem Rahmenlängsträger 7 an seinem Fuss- ende eine winkelförmige Stützschiene 9 derart zugeordnet ist, dass der Rahmenlängsträger 7 in abgesenkter Stellung auf dem waagerechten Schenkel der Stützschiene 9 aufruht. Am Kopfende ist noch ein nicht näher beschriebenes verschwenkbares Kopfteil ausgebildet, wie insbesondere Figur 1 zeigt. Zwischen Rahmenlängsträger 7 und Stützschiene 9 sind zwei im wesentlichen gleichgerichtete Lenker 10 und 11 unterschiedlicher Länge angelenkt, derart, dass diese in jeder möglichen Stellung zwischen der Stützschiene 9 und jeweils sich selbst einen zum Fussende offenen Winkel bilden. Ferner ist am Rahmenlängsträger 7 das obere Ende eines Rasthebels 12 angelenkt, an dessen untere Ende eine Rastnase 13 angeordnet ist. Am dem Fussende zugerichteten Ende der Stützschiene 9 ist ferner eine Führung 14 befestigt, welche zwei Rastausnehmungen 15 und 16 aufweist, denen jeweils eine Auflauffläche 17 bzw. 18 vorgeschaltet ist. Ferner ist an einer vertikalen Wandung 19 der Führung 14 eine winkelförmige Umlenkweiche 20 angelenkt, deren freies Ende auf einer am kopfseitigen Ende der Führung 14 angeordneten weiteren Auflauffläche 21 aufruht. Oberhalb des horizontalen Schenkels der Umlenkweiche 20 ist eine kopfseitige vertikale ne- grenzungsfläche 22 sowie eine obere horizontale Regren zungsfläche 23 ausgebildet. Wie Figur 4 zeigt, greift die Rastnase 13 des Rasthebels 12 von der Innenseite her in die Führung 14 ein und kann dort die in Figur 3 gestrichelt angedeuteten Stellungen und Führungsbahnen durchlaufen. Die beidseitigen Stützschienen 9 sind miteinander über eine Querstrebe 24 verbunden, ebenso wie die beidseitigen Rasthebel 12 durch eine weitere Querstrebe 25. Die Abmessungen der Lenker 10 und 11 sowie des Rasthebels 12 und deren Anlenkpunkte an Stützschiene 9 und Rahmen- längsträger 7 sind derart gewählt, dass einerseits beim Anheben des Fussendes die Anlenkpunkte der Lenker 10 und 11 ar. Rahmenlängsträger 7 auf einer wechselnd geneigten Geraden liegen und andererseits die Rastnase 13 des Rasthebels 12 passend in die entsprechenden Rastausnehmungen 16 der Führung 14 einrastet. Die irkungsweise der am Bettrahmen 5 angeordneten Verstellmittel ist wie folgt: Wird das Fussende des Bettrahmens 5 angehoben, so gelangen die beidseitigen Rastnasen 13 aus der in Fig. 3 gestrichelt wiedergegebenen Ausgangsstellung I über die Auflauffläche 17 in die Rastenausnehmung 15 (Stellung II der Rastnase 13) und bei weiterem Anheben über die Auflauffläche 18 in die Rastenausnehmung 16 (Stellung III der Rastnase 13), derart, dass der Bettrahmen 5 zwei mljgliche Neigungsstellungen einnimmt. Zum Absenken des Bettrahmens 5 wird das Fussende desselben weiter angehoben, wobei die beidseitigen Rastnasen 13 über die Auflauffläche 21 die Umlenkweiche 20 passieren (Stellung IV der Rastnase 13) und dann Über den waagerechten Schenkel der winkelförmig ausgebildeten Umlenkweiche 20 beim Absenken des Fussendes zurücklaufen (Stellung V der Rastnase 13) und schliesslich in die Stellung I zurückfallen.

Claims: Patentansprüche: 1. Bettrahmen mit zwei Rahmenlängsträgern und diese miteinan der verbindenden Querträgern und einer zwischen den Rahmen längsträgern angeordneten Fiatratzenauflage, insbesondere Federholzleisten, bei dem am Fussende an den Innenseiten der beiden Rahmenlängsträger jeweils eine Stützschiene mit einem Rahmenlängsträger über zwei im wesentlichen gleich gerichtete Lenker unterschiedlicher Länge verbunden ist, die zwischen der Horizontalen und jeweils sich selbst einen zum Fussende offenen Winkel bilden, sowie ferner ein entgegengesetzt geneigter Rasthebel mit seinem oberen Ende am zugeordneten Rahmenlängsträger angelenkt ist und mit einer seitlichen Rastnase an seinem unteren Ende in einer Führung derart verschieblich gelagert ist, dass die Rastnase in eine beliebige von mehreren Rastenausnehmungen einrastbar und über die Endstellung hinaus wieder in die Ausgangsstellung rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Rastenausnehmungen (15, 16) versehene Führung (14) an der Stützschiene (9) in deren Längs richtung sich erstreckend befestigt ist und dass die Rast nase (13) nach dem beim Anheben des Fussendes erfolgenden Passieren der Rastenausnehmungen (16) in an sich bekannter Weise über eine Auflauffläche (21) und eine Umlenkweiche (20) unter Wiederabsenken des Fussendes in die Ausgangs stellung zuriickgelangt. 2. Bettrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkweiche (20) aus einem einseitig angelenkten winkelförmigen starren Gleitstück besteht. 3. Bettrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rasthebel (12) durch eine Querstrebe (25) miteinander verbunden sind.

Inventors: ELFERING, KURT
Applicants: ROKADO METALL-HOLZ-KUNSTSTOFF GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: A47C20
IPC codes: A47C20