RUBBER ELASTIC SEALING FOR DOORS

Abstract: 1. Rubber seal for doors, shutters and the like with two sealing flanges (8, 9) lying each in one plane, which planes intersect, with the sealing flanges (8, 9) being connected along the sides lying near one another with each other by means of a web which is U-shaped in cross-section, which forms a fixing groove (10) on the side facing away from the sealing flanges, characterized in that one of the two sealing flanges (8, 9) is fixed at the free end of one of the two limbs (11) of the web and the other flange (9) is fixed in the region of the roots of the limbs.

Description: Gummielastische Dichtung für Türen Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine gummielastische Dichtung für Türen, Klappen und dgl. mit zwei je in einer Ebene liegenden Dichtungslappen, welche Ebenen sich schneiden, wobei die Dichtungslappen längs den einander näherliegenden Seiten miteinander verbunden sind. Zum Dichten eines Spaltes zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen wird eine bekannte Dichtung dieser Art zwischen zwei sich gegenüberliegende Flächen gebracht und die Aussenseite des einen Lappens dicht mit einer der beiden Flächen verbunden. Diese bekannte Dichtung hat den Vorteil, dass sie (bei richtiger Montage) mit zunehmendem Druck auf der Druckseite zunehmend stark dichtet, da die Lappen entsprechend stärker gegen die anliegenden Flächen gedrückt werden. Ihr Nachteil besteht darin, dass sie nicht durchgehend über Ecken geführt werden kann, was zu undichten Eckbereichen führt. Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Dichtung zu schaffen, die den genannten Nachteil beseitigt. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Dichtungslappen durch einen Steg miteinander verbunden und auf der den Dichtungslappen abgewandten Seite des Steges Befestigungsmittel vorhanden sind. Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht einer Ecke des Türrahmens eines Blech kastens, Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II - II bei geschlos sener Türe Fig. 3 eine gleiche Darstellung wie Fig. 2 eines zweiten Verwendungsbeispiels der gleichen Dichtung und Fig. 4 und 5 eine gleiche Ansicht wie Fig. 3 eines zweiten und dritten Ausführungsbeispiels des Dichtungs profils. Die Hinweisziffer 1 bezeichnet die Seitenwand eines Schaltschrankes die an einem Z-profilförmigen Türrahmen 2 befestigt ist, der eine nach vorne weisende Rip- pe 3 bildet, die an den oberen Ecken mit der entsprechenden Rippe 3 des Rahmensturzes zusammenstösst. Die Stossstelle 4 ist nicht verschweisst und daher undicht. An der Türrahmenaussenseite sind zwei oder mehrere Scharniere 5 befestigt, welche ein Türblatt 6 tragen. Das Türblatt 6 ist mit ausgezogenen Strichen in der Schliesslage gezeichnet und strichpunktiert in der offenen Stellung angedeutet. Der Spalt zwischen dem Mittelsteg des Türrahmenprofils und dem Türblatt 6 wird durch eine auf die Rippe 3 aufgesteckte Dichtung 7 abgedichtet. Die Dichtung 7 ist einstückig aus einem gummielastischen Material gefertigt und weist zwei Lappen 8 und 9 auf, deren Ebenen sich schneiden. Die einander näherliegenden Seiten der Lappen 8 und 9 sind durch einen Steg miteinander verbunden, der einen U-förmigen Querschnitt aufweist und eine Nut 10 bildet, die nach der den Lappen 8 und 9 abgewandten Seite offen ist und in die die Rippe 3 hineingreift. Der Steg weist zwei Schenkel 11 und 12 auf, die elastisch gegeneinander federn und eine ausreichende Haftreibung an der Rippe sichern. Der eine der Lappen 8 ist am Ende des Schenkels 11 befestigt, wogegen der Lappen 9 im Bereich der Wurzel des Schenkels 12 mit dem Steg verbunden ist. Der Lappen 9 könnte indessen auch an der Wurzel des Schenkels 11 oder zwischen den Schenkeln befestigt sein. Die Höhe der Rippe 3 ist so bemessen, dass der Lappen 8, wenn die Rippe 3 bis zum Grund der Nut 10 reicht, dicht gegen den Mittelsteg des Türrahmenprofils anliegt. Beim Schliessen des Türblattes 6 wird der äussere Lappen 9 von diesem nach innen gebogen und liegt dicht gegen dessen Innenseite an. Beim Oeffnen des Türblattes 6 schwenkt sie entsprechend ihrer elastischen Verformung zurück (in Fig. 2 gestrichtelt angedeutet). Erhöht sich auf der Kastenaussenseite der Druck, werden die beiden Lappen 8 und 9 dicht gegen die entsprechenden Schrankflächen gedrückt und halten die Dichtwirkung aufrecht. Wird die Dichtung 7, wie in Fig. 1 gezeigt, über eine Ecke geführt, so werden die beiden Lappen 8 und 9 durch den engen Krümmungsradius aufgespreizt. Wird nun die Türe geschlossen, entsteht dadurch im Eckbereich ein höherer Anpressdruck zwischen der Dichtung 7 einerseits und dem Türrahmen 2 bzw. dem Türblatt 6 anderseits was an diesen bisher besonders empfindlichen Eckstellen eine Erhöhung der Dichtwirkung erzeugt. Jn den Fig. 3 bis 5 bezeichnen gleiche Hinweisziffern gleiche oder aequivalente Teile wie im erst beschriebenen Ausführungsbeispiel, so dass auf deren wiederholende Beschreibung verzichtet wird. Bei diesem Anwendungsbeispiel ist die Rippe 3 nicht mit dem Türrahmen 2 sondern mit dem Türblatt 6 verbunden und die Dichtung 7 um ihre Querachse gedreht und mit den Dichtungslappen 8 und 9 nach aussen weisend auf die Rippe 3 aufgesetzt. Auch bei diesem Anwendungsfall ergibt sich eine Dichtungswirkung wie zuvor. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 begrenzt der Dichtungslappen 8 eine Hohlkammer 13, die weiter durch eine keilrippenförmige Wand begrenzt ist, deren Scheitel 15 in einer Ebene 16 liegt, die senkrecht auf die winkeihalbie rende des Schnittwinkels der beiden Ebenen steht in denen die beiden Dichtlappen 8 und 9 angeordnet sind. Die Kammer 13 ist weiter durch eine Wand 17 begrenzt, die symmetrisch zum Dichtungslappen 8 am Steg befestigt ist. Die Enden des Dichtungslappens 8 und der Wand 17 sowie der Scheitel 15 bilden drei Dichtungslinien, die dem Türb ] att zugewandt sind und zwischen Zarge und Türblatt eine verbesserte Dichtwirkung (sowohl von aussen nach innen als auch von innen nach aussen)verursachen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass beim Schliessen einer Schranktüre zuerst der Scheitel 15 nach innen gedrückt wird, der dabei den Dichtungslappen 8 und 17 spreizt. Dadurch wird insbesondere in den Eckbereichen eine noch grössere Dichtwirkung des Lappens 8 erziehlt. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist jener Schenkel des U-profilförmigen Steges hohl ausgebildet, an den die beiden Dichtungslappen 8 und 9 anschliessen. Die aussen liegende Wand 18 dieses Schenkels ist keilrippenförmig geformt und liegt mit ihrem Scheitel 19 in der winkelhalbierenden Ebene zum Schnittwinkel jener beiden Ebenen, in denen die Dichtungslappen 8 und 9 liegen. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass mit zunehmendem Aussendruck die Wand 19 nach innen gedrückt wird und dadurch mechanisch auf die Dichtungslappen 8 und 9 eine Spreiz wirkung ausübt. Ebenso wird dadurch eine bessere Dichtwirkung gegen erhöhte Innendrucke erreicht.

Claims: Patentansprüche 1. Gummielastische Dichtung für Türen, Klappen und dgl. mit zwei je in einer Ebene liegenden Dichtungslappen (8, 9) welche Ebenen sich schneiden, wobei die Dichtungslappen längs den einander näherliegenden Seiten miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungslappen (8, 9) durch einen Steg miteinander verbunden und auf der den Dichtungslappen (8, 9) abgewandten Seite des Steges Befestigungsmittel (11, 12) vorhanden sind. 2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine gegen die erwähnte Seite offene Nut im mit den Lappen einstückig gefertigten Steg aufweisen. 3. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg U-profilförmig ist und dass der eine Lappen am freien Ende eines der beiden Profilschenkel des Steges und der andere Lappen im Bereich der Schenkelwurzeln befestigt ist. 4. Dichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Lappen ein Hohlprofil ist. 5. Dichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil eine teilrippenförmige Wand aufweist, deren Scheitel in einer Ebene liegt, die rechtwinklig zur winkelhalbierenden des Schnittwinkels der beiden Ebenen liegt. 6. Dichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der am freien Ende einen Lappen tragende Profilschenkel ein Hohlprofil ist. 7. Dichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil eine keilrippenförmige Wand aufweist, deren Scheitel in der den Schnittwinkel der beiden Ebenen halbierenden Ebene liegt.

Inventors: TSCHOPP, RUDOLF
Applicants: METO-BAU AG
Application year: 1984
Main classification: E06B7
IPC codes: E06B7