WIDE-ANGLE HINGE

Abstract: 1. A wide-angle hinge comprising two hinge arms (1, 2), which cross like scissors and are articulatedly connected to each other and are articulatedly connected at one end to the confronting inner ends of a member (10) to be fixed to a carrying wall and to a preferably potlike member (5) to be fixed to a door, which arms have pivotally movable ends, which are pivoted by swivel levers (8, 13) to the outer ends of said fixing members (5, 10), also comprising an approximately sectorlike cylindrical cam (30), in which one (13) of the swivel levers is pivoted on a pivot (14) at the center line of the cam, and a sliding or rolling member (25, 32, 38), which is biased by a compression spring (19) and is longitudinally slidably guided in said swivel lever (13), bears under pressure on the peripheral surface of the cam, and adjacent to the closed position the sliding or rolling member (25, 32, 38) slides from the cylindrical portion of the peripheral surface of the cam (30) to the side face thereof so that the radius decreases, characterized in that the swivel lever (13) is provided with stops (18, 27, 39), which are disposed between and spaced from the pivots (12, 14) for the swivel lever, that (27, 39) of said stops which faces the cam (30) limits the displacement of the sliding or rolling member (25, 32, 38) in the swivel lever (13) before the latter is mounted and at such a distance from the pivot (14) that is associated with the cam that the sliding or rolling member is lifted from said stop by the cam (30) after the swivel lever has been mounted, and the compression spring (19) is held under initial stress between the other stop (18) and the rear side of the sliding or rolling member.

Description: Weitwinkelscharnier Die Erfindung betrifft ein Weitwinkelscharnier mit zwei sich scherenartig kreuzenden, gelenkig miteinander verbundenen Gelenkarmen, deren einen Enden gelenkig mit den einander zugewanten, innen liegenden Enden eines Tragwandanschlagteils und eines Türanschlagteils, das vorzugsweise topfförmig ausgebildet ist, verbunden sind und deren schwingende Enden über Schwinghebel an den aussenliegenden Enden dieser Anschlagteile angelenkt sind, und mit einem etwa sektorartigen zylindrischen Nocken, um dessen Achse ein Schwinghebel schwenkbar gelagert ist und gegen dessen Umfangsfläche ein in diesem Schwinghebel längsverschieblich geführter und von einer Druckfeder beaufschlagter Gleit- oder Rollkörper angedrückt ist, wobei im Bereich der Schliessstellung der Gleit- oder Rollkörper von dem zylindrischen Teil der Umfangsfläche des Nockens auf dessen Flanke mit sich veringerdem Radius abgleitet. Bei'einem aus der DE-OS 27 49 288 bekannten Weitwinjf;elschar- nier dieser Art ist der Gleitkörper in dem an das Tragwandanschlagteil angelenkten Schwinghebel längs verschieblich geführt, wobei sich die den Gleitkörper beaufschlagende Druckfeder auf einer Gelenkachse dieses Schwinghebels abstützt. Weitwinkelscharniere, die einen Öffnungswinkel von etwa 1800 haben, werden je nach dem jeweiligen Verwendungszweck mit und ohne Schliessfedern benötigt. Dabei ist es eine Forderung wirtschaftlicher Fertigung, dass die Weitwinkelscharniere ohne grossen zusätzlichen Aufwand je nach dem jeweiligen Auftrag mit oder ohne Schliessfeder hergestellt werden können. Die bekannten Weitwinkelscharniere würden sich in einfacher Weise nur dadurch ohne Schliessvorrichtung herstellen lassen, dass die betreffenden Schwinghebel ohne Gleitkörper und Druckfedern montiert werden. Werden diese aber mit den die Gleitkörper und Druckfedern enthaltenden Schliessvorrichtungen montiert, müssen zusätzliche Teile bei der Montage bereit gehalten werden und es müssen Montagevorrichtun gen vorhanQen sein, die den Einbau der Gleitkörper und der vorgespannten Druckfedern ermöglichen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Weitwinkelscharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das sich bei der Endmontage ohne zusätzlichen Aufwand wahlweise mit-und ohne Schliessvorrichtung herstellen lässt, ohne dass bei der Endmontage zusätzliche Teile bevorratet und bereitgehalten werden müssen, wenn die Weitwinkelscharniere mit Schliessvorrichtun gen ausgestattet werden sollen. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Schwinghebel zwischen seinen Gelenkachsen und jeweils im Abstand von diesen mit Anschlägen versehen ist, von denen der dem Nocken zugewandte Anschlag die Verschiebung des Gleitoder Rollkörpers in den Schwinghebel vor dessen Montage in einem derartigen Abstand vor der Gelenkachse begrenzt, dass er nach der Montage durch den Nocken von diesem Anschlag abgehoben ist, und dass zwischen dem anderen Anschlag und der Rückseite des Gleit- oder Rollkörpers die Druckfeder eingespannt ist. Das crfindungsgema9e Weitwinkelscharnier lasst sich unabhängig davon, ob es mit einer Schliessvorrichtung ausgestattet werden soll oder nicht, soweit in einheitlichen Montagevorrichtungen und -vorgängen vorfertigen, dass zur Kom- plettierung nur noch mittels zweier Gelenkbolzen der Schwinghebel montiert zu werden braucht. Im tlinblick auf den der Komplettierung dienenden Montagevorgang ist es unerheblich, ob der Schwinghebel den Gleit- oder Rollkörper mit Schliessfeder enthält oder nicht. Denn sollen Weitwinkelscharniere mit Schliessvorrichtungen hergestellt werden, enthalten die Schwinghebel die bereits vormontierten Gleit- oder Rollkörper mit Druckfedern, ohne dass diese den Endmontagevorgang gegenüber einer montage von Schwinghebeln ohne Schliessvorrichtungen ändern werden. Die erfindungsgemässen Weitwinkelscharniere lassen sich somit unabhängig davon, ob diese mit SchlieZvorrichtungen versehen werden sollen oder nicht, bis auf die Montage eines Schwinghebels vormontieren. Je nach dem, wie es der einzelne Auftrag erfordert, werden bei der Endmontage Schwinghebel mit oder ohne Schliessvorrichtungen eingebaut. Neben der vereinfachten Endmontage ist auch die Lagerhaltung wesentlich vereinfacht, da lediglich Schwing hebel ohne Schliessvorrichtungen oder mit vormontierten Gleitoder Rollkörpern und Druckfedern bereit gehalten zu werden brauchen. Aus der DE-OS 24 15 999 ist ein Weitwinkel-Schnäpper-Schar- nier bekannt, das sich wahlweise auch ohne die Schnäpperfeder montieren lässt, wenn eine Schiessvorrichtung nicht erwünscht ist. Soll das Weitwinkelscharnier jedoch mit der Schiessvorrichtung versehen werden, muss zusätzlich zu dem Schwinghebel ein die Schnäpperfeder enthaltender Hebel mit einen' Feder gehäuse um eine eigene Schwenkachse montiert und mit einer Gleitachse in Langlochern des Schwinghebels geführt werden. Zweckmässigerweise ist der mit dem Gleit- oder Rollkörper zu sammenwirkende Nocken an dem Türanschlagteil vorgesehen. Der Nocken kann aus einem in das topfförnige Türanschlagteil einsetzbaren Blechstack bestehen, so dass dieses gegebenenfalls auch weggelassen werden kann. Der Nocken kann auch einstückig mit dem topfförmigen Türanschlagteil ausgebildet sein, weil es ohnehin nicht zur Wirkung kommt, wenn der Schwinghebel nicht mit dem vormontierten Schliesstnechanismus versehen ist. Der Schwinghebel besteht zweckmässigerweise aus einem U-förmig gebogenen gestanzten Blechstück, von dessen Steg etwa rechtwinklig ein quer zwischen dessen Schenkeln stehender Lappen abgebogen ist, der den Anschlag für die Feder bildet. Zur Stabilisierung des Lappens können auf der der Feder gegenüberliegenden Seite des Lappens die Schenkel des Schwinghebels nit eingeprägten Noppen versehen sein, auf denen sich die Seitenkanten des Lappens abstützen. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rollkörper aus einer Rolle mit einem gegabelten Lagerbock besteht, wobei dessen Achse oder Achszapfen in etwa halbkreisförmigen Ausnehmungen in den äusseren Rändern der Schenkel des Lagerbocks gehaltert sind und die die Schenkel Überragen- den Enden der Achse oder der Achszapfen in Langlöchern der Schenkel des Schwinghebels geführt sind, deren äussere Begrenzungen den Anschlag bilden. Die Rollkörper können auch aus einer'in einer stirnseitigen Nut eines Kunststoffblocks gehalterten zylindrischen Rolle und der Anschlag für die Rolle aus in die Schenkel des Schwinghebels eingeprägten Noppen bestehen. Zweckmässigerweise sind die Schenkel des Schwinghebels mit parallel zu dessen Steg verlaufenden sickenartigen Einprägun- gen versehen, die der Führung des Lagerbockes oder Kunststoffblockes zwischen diesen und dem Steg dienen. Bin Ausführungsbeispiels der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch das montierte Weitwinkelscharnier in seiner Uffnungs- stellung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Weitwinkel scharnier nach Fig. 2 in seiner Schliess stellung, Fig. 3 einen Längsschnitt durch den mit Aufnahme einrichtungen für den Schliessmechanismus versehenen Schwinghebel, Fig. 4 einen Längsschnitt durch einen Lagerbock für die in Fig. 5 in Draufsicht dargestellte Rolle, Fig. 6 eine Seitenansicht einer anderen Aus führungsform einer Rolle, die auf der in Fig. 7 in Draufsicht dargestellten Achse gela gert ist, Fig. 8 eine Vorderansicht einer anderen Aus führungsform eines Schwinghebels mit Ein richtungen zur Aufnahme des Schliessmecha- nismusses, Fig. 9 einen Längsschnitt durch den Schwinghebel nach Fig. 8, Fig. 10 eine Draufsicht und eine Seitenansicht eines Kunststoffblockes, der der Lagerung der in Fig. 11 in Draufsicht und Seitenansicht dargestell ten Rolle dient. Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Weitwinkeischarnier besteht aus dem sich mit dem kürzeren Gelenkarm 2 kr-euzenden längeren Gelenkarm 1, die beide durch den Gelenkzapfen 3 unter Bildung eines Kreuzgelenks gelenkig miteinander verbunden sind. Der längere Gelenkarn 1 ist um den Gelenkzapfen 4 in dem topffc5.rmigen Gelenkteil 5 gelenkig gelagert, das den Tür- anschlagteil bildet und in ein in die Tür 6 eingefrästes Sackloch eingelassen ist. Mit seinem anderen Ende ist der längere Gelenkarm 1 durch den Gelenkbolzen 7 mit dem Schwinghebel 8 gelenkig verbunden, dessen anderes Ende durch den Gelenkbolzen 9 mit dem Tragwandanschlagteil 10 gelenkig verbunden ist. Der karzere Gelenkarm 2 ist mit seinen inneren Ende durch den Gelenkbolzen 11 mit dem Türanschlagteil 10 gelenkig verbunden. Das äussere Ende des kürzeren Gelenkarms 2 ist durch den Gelenkbolzen 12 an den Schwinghebel 13 angelenkt, dessen anderes Ende durch den Gelenkbolzen 14 mit dem topfförmigen Scharnierteil 5 gelenkig verbunde ist. Der Schwinghebel 13 besteht wie auch der Schwinghebel 8 aus einem gestanzten, U-förmig gebogenen Blechteil, wobei in dem Susseren Rand der Schenkel 15 des Schwinghebels 13 Einbuchtungen 16 vorgesehen sind, in denen sich zur Begrenzung des Öffnungswinkels in der Offenstellung der den längeren Gelenkarm 1 lagernde La Lagerbolzen 4 abstützt. Das Tragwandanschlagteil besteht in Üblicher Weise aus einer mit dieser verschraubten Befestigungsplatte, auf der durch Schrauben verstellbar ein Scharnierarm festgelegt ist. Der Schwinghebel 13 besteht aus einem im Querschnitt U-förmig gebogenen Blechstanzteil, von dessen die Schenkel 15 verbindenden Steg 17 der Lappen 18 rechtwinklig in der Weise abgebogen ist, dass er zwischen den Schenkeln 15 liegt und einen Anschlag oder eine Abstützfläche für die Druckfeder 19 bildet. Die Schenkel 15 sind mit auf deren Innenseiten Noppen 20 bildenen Einprägungen versehen, die der Abstützung des Lappens 18 dienen. Die den Steg 17 überragenden Enden der Schenkel 15 des Schwinghebels 13 sind mit gestanzten Borungen für die Lagerbolzen 12, 14 versehen. Parallel zu dem Steg 13 sind die Schenkel mit nach innen gerichteten sickenförmigen Wülsten 21 versehen, die Führungen für den Lagerbock 22 bilden. Der Lagerbock 22 besteht, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, aus einem U-förmig gebogenen Blechstanzteil, dass in den Stirnrändern seiner Schenkel mit etwa halbkreisförmigen Ausnehmungen 23 versehen ist, die der Lagerung der Wellenzapfen 24 der Rolle 25 dienen. Die die Ausnehmungen 23 Überragenden Enden der Wellenzapfen 24 sind in Langlöchern 26 der Schenkel 15 des Schwinghebels geführt, wobei die oberen Begrenzungen 27 der Langlöcher 26 Anschläge zur Begrenzung der Vorschubbewegung bilden. Die Druckfeder 19 ist zwischen dem abgewinkelten Lappen 18 und dem Stegteil des Lagerbocks 22 eingespannt. Im nicht dargestellten vormontierten Zustand des Schwinghebels 13 drückt die Druckfeder 19 den Lagerbock so weit vor, dass die Wellenzapfen 24 auf den vorderen Anschlagflächen 27 der Langlöcher 26 abgestützt sind. Das topfformige Scharnierteil 5 weist einen mit einer Bohrung für den Lagerbolzen 14 versehenen Sockel 28 auf, das von den mit den Bohrungen 29 versehenen Enden der Schenkel 15 des Schwighebels 13 gabelförmig übergriffen wird. Der Sockel 28 weist einen mittleren Schlitz auf, in dem der aus einem Blechstanzteil bestehende sektorartige Nocken 30 gehaltert ist, der einen langgestreckten Fortsatz 31 aufweist, dessen vorderes Ende in eine Öffnung der Bodenplatte des topfförmigen Scharnierteils 5 zu dessen Fixierung eingesteckt ist. Der sektorförmige Nocken 30 weist eine Bohrung auf, die der Gelenkbolzen 14 ebenfalls durchsetzt. In der aus den Fig. 1 und 2 montierten Stellung stützt sich die Rolle 25 auf der Umfangsfläche des Nockens 30 in der eise ab, dass die Wel- lenzapfen 24 von den vorderen Anschlagflächen 27 der Langlöcher 26 abhoben sind. Bei der Ausführungform nach den Fig. 6 und 7 ist die Rolle 32 mit einer axilen Bohrung versehen und auf dem mittleren Teil der Langerachse 33 frei drehbar gelagert. Beidseits des mittleren Teils ist die Lagerachse 33 mit Eindrehungen verstehen, die sich in den Ausnehmungen 23 des Lagerbocks 22 abstützen, während die verdeckten Endteile des Lagerzapfens 33 in den Langlöchern 26 der Schenkel 15 des Schwinghebels 13 geführt sind. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 8 bis 11 besteht der Lagerbock aus einem Kunststoffblock 34, der auf seiner Oberseite mit sich kreuzenden Nuten 36 versehen ist, so dass klauenartige Eckbereiche 37 erhalten bleiben, zwischen denen der walzenartige Rollkörper 38 gelagert ist. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist der Schwinghebel 13 nach Fig. 9 statt mit einem Langloch mit nach innen weisenden eingeprägten Noppen 39 versehen, die als Anschläge für den walzenförmigen Rollkörper 38 dienen.

Claims: Weitwinkelscharnier Patentansprüche: 1. Weitwinkelscharnier mit zwei sich scherenartig kreuzen den, gelenkig miteinander verbundenen Gelenkarmen, deren einen Enden gelenkig mit den einander zugewandten, innen liegenden Enden eines Tragwandanschlagteils und eines Turanschlagteils, das vorzugsweise topfförmig ausgebil det ist, verbunden sind und deren schwingenden Enden über Schwinghebel an den aussen liegenden Enden dieser Anschlag teile angelenkt sind, und mit einem etwa sektorartigen zylindrischen Nocken, um dessen Achse ein Schwinghebel schwenkbar gelagert ist und gegen dessen Umfangsfläche ein in diesem Schwinghebel längst verschieblich geführ ter und von einer Druckfeder beaufschlagter Gleit- oder Rollkörper angedrückt ist, wobei im Bereich der Schliess stellung der Gleit- oder Rollkörper von dem zylindrischen Teil der Umfangsfläche des Nockens auf dessen Flanke mit sich verringerdem Radius abgleitet, dadurch gekennzeich net, dass der Schwinghebel (13) zwischen seinen Gelenk achsen (12, 14) und jeweils im Abstand von diesen mit Anschlägen (18, 27, 39) versehen ist, von denen der dem Nocken (30) zugewandte Anschlag die Verschiebung des Glet- oder Rollkörpers (25, 32, 38) in dem Schwinghe bel (13) vor dessen Montage in einem derartigen Abstand vor der Gelenkachse (14) begrenzt, dass er nach der Mon tage durch den Nocken (30) von diesem Anschlag abgeho ben ist, und dass zwischen dem anderen Anschlag (18) und der Rückseite des Gleit- oder Rollkörpers die Druckfe der (19) eingespannt ist. 2. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Nocken (30) an dem Turanschlagteil (5) vorgesehen ist. 3. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Nocken (30) aus einem in das topf förmige Türanschlagteil (5) einsetzbaren Blechstück (30) besteht. 4. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Nocken einstückig mit dem topfförmigen Türanschlagteil ausgebildet ist. 5. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwinghebel (13) aus einem U-förmig gebogenen gestanzten Blec8tstUck be steht, von dessen Steg (17) etwa rechtwinklig ein quer zwischen dessen Schenkeln (15) stehender Lappen (18) ab gebogen ist, der den Anschlag für die Feder (19) bildet. 6. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass auf der der Feder (19) gegenüberliegenden Seite des Lappen (18) die Schenkel (15) des Schwinghebels (13) mit eingeprägten Noppen (20) versehen sind, auf denen sich die Seitenkanten des Lappens (18) abstützen. 7. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper aus einer Rolle (25, 32) mit einem gegabelten Lagerbock (22) be steht, wobei dessen Achse (33) oder Achszapfen (24) in etwa halbkreisförmigen Ausnehmungen (23) in den äusseren Rändern der Schenkel des Lagerbocks (22) vorgesehen sind, und dass die die Schenkel überragenden Enden der Achse (33) oder der Achszapfen (24) in Langlöchern (26) der Schenkel (25) des Schwinghebels 113) geführt sind, deren äusseren Begrenzungen (27) den Anschlag bilden. 8. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper aus einer in einer stirnseitigen Nut (36) eines Kunststoffblocks (34) gehalterten zylindrischen Rolle (38) und der Anschlag für die Rolle (38) aus in die Schenkel (15) des Schwing hebels (13) eingeprägten Noppen (39) besteht. 9. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel des Schwinghebels mit parallel zu dessen Steg (17) verlaufenden sickenartigen Einprägungen (21) versehen sind, die der Führung des La gerbocks (22) oder des Kunststoffblocks (34) zwischen diesen und den Steg dienen.

Inventors: ARTURO SALICE S.P.A.
Applicants: ARTURO SALICE S.P.A.
Application year: 1984
Main classification: E05D3
IPC codes: E05D3, E05F1, E05D11