ADJUSTABLE VEHICLE SEAT

Abstract: 1. Seat, especially for vehicles, in which the inclination of the seating surface and/or the inclination of the backrest and/or the position or inclination of the headrest and/or the seat itself is adjustable, e.g. in height, and can be brought repeatably into a plurality of independently selectable, pre-set positions by means of at least a positionning member (1), a positioning member controller (2), a pre-setting circuit (4) for pre-setting the set positions and a storage circuit (3) programmable with the positions and comprising at least on read-write memory (3i ), for selection and reestablishment of the set positions once pre-set, and wherein the pre-setting circuit (4) is separate from the storage circuit (3), characterized in that pre-setting circuit (4) is connected by way of a switch (7) with one input (E1 ) and the storage circuit (3) is connected with a second input (E2 ) of the positioning member controller (2), and the storage circuit (3) is switchable from write to read operation by means of a further switch (9).

Description: Verstellbarer Fahrzeugsitz Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere für Fahrzeuge, bei welchen die Neigung der Sitzfläche und/oder die Neigung der Rückenlehne und/oder die Lage bzw. Neigung der Kopfstütze und/oder der Sitz als solcher z. B. der Höhe nach verstellbar ausgebildet ist und wiederholbar in mehrere unabhängig voneinander auswählbare, voreingestellte Sollpositionen mittels wenigstens eines Stellgliedes, einer Stellgliedsteuerung, einer Einstellschaltung zur Voreinstellung der Sollposition und einer mit den Sollpositionen programmierbaren Speicherschaltung zur Auswahl und Wiederherstellung der einmal voreingestellten Sollpositionen bringbar ist. Ein derartiger Sitz wurde z. B. durch die DE-A 2 754 689 bekannt. Bei dieser bekannten Lösung sind Speicherpotentiometer vorgesehen, in die analoge Speicherwerte einschreibbar sind. Mit diesen Speicherpotentiometern ist eine Voreinstellung der gewünschten Sitzposition möglich, wobei durch die Stellung der Speicherpotentiometer gleichzeitig die eingegebenen Werte gespeichert werden. Der Nachteil dieser bekannten Lösung liegt darin, dass die Voreinstellung der gewünschten Sitzposition und die Speicherung der entsprechenden Werte in den Speicherpotentiometern vereinigt sind, wodurch Manipulationen an den Einstellelementen der Steuerung unvermeidbar sind. Die Speicherpotentiometer müssen daher entsprechend ausvebildet sein. Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu vermeiden und einen verstellbaren Sitz zu schaffen, dessen Schaltuncrsanordnung bei unbeeinträchtigter Funktion ohne spezielle Speicherpotentiometer das Auslangen findet. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die Einstellschaltung von der Speicherschaltung getrennt ist, wobei die Speicherschaltung wenigstens einen Schreib-Lesespeicher enthält und jede dieser Schaltungen für sich an je einen Eingang der Stellgliedsteuerung angeschlossen ist. Durch diese Massnahmen wird eine Trennung der Voreinstellung der gewünschten Sitzposition bzw. deren Sollwertevon der Speicherung dieser Werte erreicht. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Sollposition über einen Positionssensor und einen WahischaIter in den bzw. in einen auswählbaren Schreib-Lesespeicher der Speicherschaltung einschreibbar und aus diesem wiederholt bei deaktivierter Einstellschaltung auslesbar ist. Damit wird erreicht, dass in voneinander völlig unver änderter Weise die einmal eingespeicherten, den Sollpositionen der einzelnen Benützer zugeordneten Signaldaten immer wieder abgerufen werden können und somit die Einstellung der Neigung bzw. Lage des Fahrzeugsitzes bzw. von Teilen desselben völlig automatisch und in einer exakt reproduzierbaren Weise erfolgen kann. Weiters kann erfindungsgemäss vorgesehen sein, dass die Einstellschaltung über einen Schalter mit dem entsprechenden Eingang der Stellgliedsteuerung verbunden ist, welcher Schalter seinerseits mit einem den bzw. die Schreib-Lesespeicher der Speicherschaltung von Lese- auf Einschreibbetrieb und umgekehrt umsteuernden Schalter gekoppelt ist. Damit ist es durch einfaches Umschalten eines Schalters möglich, die Einstellwerte zu speichern. Nachstehend ist die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, die ein Blockschaltbild einer Schaltungsanordnung eines erfindunsggemässen Sitzes zeigt, beispielsweise beschrieben. Ein Stellglied 1, z. B. ein Stellmotor, wie etwa ein Schrittschaltmotor ist über eine hier nicht näher gezeigte mechanische Kupplungseinrichtung in an sich bekannter Weise so z. B. mit der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes oder dem Sitzpolster verbunden, dass durch das Stellglied 1 eine Verstellung der Neigung der Rückenlehne oder der Höheneinstellung des Sitzes erfolgen kann. An das Stellglied 1 ist der Ausgang einer Stellgliedsteuerung 2 angeschlossen, an deren Eingänge E1 und E2 je nach Stellung von Schaltern 7 und 9 Steuersignale anliegen. Die Steuercharakteristik der Stellgliedsteuerung 2 ist derart, dass immer, wenn ein neues Signal an E1 oder E2 angelegt wird, das Stellglied 1 in eine bestimmte Ausgangslage gebracht und erst dann in die dem anliegenden Signal entsprechende Position gebracht wird. Gegebenenfalls enthält die Stellgliedsteuerung 2 auch einen Verstärker, der die Eingangssignale in einem für die Verstellung des Stellgliedes ausreichenden Mass verstärkt. An den Eingang E1 der Stellgliedsteuerung 2 ist über den Schalter 7 eine Einstellschaltung 4, z. B. im Falle der Verwendung eines Schrittschaltmotors als Stellglied 1 ein Impulsgenerator angeschlossen. An den Eingang E2 ist der Leseausgang einer mindestens einen Schreib-Lesespeicher enthaltenden Speicherschaltung 3 geführt, die es in der nachstehend noch näher zu erläuternden Weise gestattet, die von einem Benützer einmal gewählten Signale zur Einstellung des Stellgliedes und somit der Teile des Fahrzeugsitzes in einer vorgegebenen Stellung zu speichern und diese Signale auf einen Abgabebefehl hinauf immer wieder abzugeben. Die Speicherschaltung 3 umfasst n Schreib-Lesespeicher 3# mit jeweils einem Adresseneingang Aai, Anschlüsse 11 und 12 zur Konditionierung des Speichers in den Lese- bzw. Schreibzustand, einen Anschluss 13 für das Einschreiben und einen Anschluss 14 für das Auslesen von Daten. Die Anschlüsse 13 sind zu Kontakten aS n5 eines dem Schreibvorgang zugeordneten Wahlschalters 6 und die Adresseneingänge A3i zu Kontakten aL nL eines dem Auslesen von Daten zugeordneten Schalters 8 geführt. Alle Anschlüsse 11 der Schreib-Lesespeicher 3i sind an den Kontakt L und alle Anschlüsse 12 derselben sind an den Kontakt S des Schalters 9 geführt. Sämtliche Anschlüsse 14 für das Auslesen der Daten aus den Schreib-Lesespeichern 3i sind mit dem Eingang E2 der Steuerung 2 verbunden. Ferner ist noch ein Positionssensor 5 vorgesehen, welcher der Position des Stellgliedes 1 entsprechende Positionssignale liefert und diese, gegebenenfalls nach Umsetzung in Digitalsignale, an den Wahlschalter 6 legt. Die Funktionsweise der Schaltungsanordnung ist wie folgt: Für die erstmalige, benützergerechte Einstellung des Stellgliedes 1, d. h. z. B. der für einen Benützer angepasstesten Neigung der Rückenlehne oder der Höhe der Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes, betätigt der Benützer den Schalter 7, so dass von der Einstellschaltung 4 erzeugte Signale am Eingang E1 der Stellgiedsteuerung 2 anliegen. Zufolge der Steuercharakteristik verstellt sich das Stellglied und demzufolge die Rückenlehne oder die Höheneinstellung des Sitzes in die Ausgangslage und darauffolgend in Übereinstimmung mit den Signalen der Einstellschaltung 4 solange bis der Benützer nach Erreichen der ihm angepasstesten Lage den Schalter 7 wieder öffnet. Der Schaltarm des starr mit dem Schalter 7 gekoppelten Schalters 9 befindet sich bei geschlossenem Schalter 7 in Stellung S, so dass die Schreib-Lesespeicher 3. für den Schreib zustand konditioniert sind. Vor einer Betätigung des Schalters 7 hat der Benützer durch Verstellung des Wahlschalters 6 einen Schreib-Lesespeicher, z. B. 3i, ausgewählt, in den, solange der Schalter 7 geschlossen ist, laufend die vom Positionssensor 5 abgegebenen Signale eingespeichert werden. Wird der Schalter 7 geöffnet, so entsprechen die in die Speicherschaltung 3 eingespeicherten Daten genau der Stellung des Stellgliedes 1, die'der dem Benützer angepasstesten Lage bzw. Neigung des Fahrzeugsitzes bzw. von Teilen desselben entspricht. Auf diese Weise können die Benützer Daten dieser Art in jeweils einen von ihnen mit dem Wahlschalter 6 ausgewählten Speicher abspeichern. Findet nun ein Benützer den Fahrzeugsitz bzw. Teile desselben verstellt, so kann er z. B. die Neigung der Rückenlehne oder die Höhe des Sitzes sofort in die ihm angepassteste Lage dadurch bringen, dass er bei in Stellung L befindlichem Schalter 9 jenen Kontakt 15 des Schalters 8 drückt, der dem Speicher zugehörig ist, in dem die Daten der ihm angepasstesten Stellung abgespeichert sind, wodurch diese Daten ausgelesen und an den Eingang E2 der Stellgliedsteuerung 2 angelegt werden. Diese stellt das Stellglied 1 zunächst in die Eingangslage zurück und darauffolgend, entsprechend der anliegenden Daten, in die Stellung, die der diesem Benützer angepasstesten Stellung des Fahrzeuge sitzes entspricht. Die Kontakte 15 sind bevorzugt seibstöffnende Kontakte, d. h. solche, die sich nach einer vorbestimmten Zeitdauer wieder öffnen, oder überhaupt lediglich Drucktasten, so dass mit Sicherheit gewährleistet ist, dass zeitlich nur ein einziger dieser Kontakte betätigt ist. Vorstehend ist die Funktion der erfindunsgemässen Schaltungsanordnung anhand der Verstellung der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes beschrieben worden. Die Erfindung ist aber hierauf nicht beschränkt, vielmehr kann auch die Neigung oder die Höhe der Sitzfläche, die Lage und Neigung der Kopfstütze oder überhaupt die Gesamtlage des Fahrzeugsitzes in vorstehender Weise verstellt werden. Darüber hinaus kann eine weitere Ausführungsform der Erfindung auch noch darin bestehen, dass ein und dasselbe Stellglied für die Verstellung mehrerer Bestandteile des Fahrzeugsitzes dient, so z. B. der Neigung sowohl der Sitzfläche als auch jener der Rückenlehne und/oder der Kopfstütze. Die Kupplungseinrichtung ist in diesem Falle bestandteilselektiv ausgebildet und die Stellgiedsteuerung 2 besteht zweckmässig aus einer zentralen Rechnereinheit. Sind dem Sitz, wie bei Kraftfahrzeugen üblich, Rückblickspiegel (Aussenspiegel und/oder Innenspiegel) zugeordnet und diese motorisch ver- bzw. einstellbar, dann kann im Rahmen der Erfindung auch der Rückblickspiegel in die Schaltungsanordnung mit einbezogen werden. Die Erfindung ist nicht auf Sitze in Kraftfahrzeugen beschränkt, sondern kann z. B. auch in anderen Fahr zeugarten, wie Flugzeugen angewendet werden. Um zu sichern, dass die im Lesespeicher eingeschriebenen Sollpositionen auch bei einem Ausfall der Stromversorgung des Fahrzeuges gespeichert bleiben, kann der erfindunsgemässen Schaltungsanordnung eine eigene Stromquelle (Akkumulator) zugeordnet sein.

Claims: Patentansprüche 1. Sitz, insbesondere für Fahrzeuge, bei welchem die Neigung der Sitzfläche und/oder die Neigung der Rückenlehne und/oder die Lage bzw. Neigung der Kopfstütze und/oder der Sitz als solcher z. B. der Höhe nach verstellbar ausgebildet ist und wiederhol bar in mehrere unabhängig voneinander auswählbare, voreingestellte Sollpositionen mittels wenigstens eines Stellgliedes (1), einer Stellgliedsteuerung (2), einer Einstellschaltung (4) zur Voreinstellung der Sollpositionen und einer mit den Sollpositionen programmierbaren Speicherschaltung (3) zur Auswahl und Wiederherstellung der einmal voreingestellten Sollpositionen bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellschaltung (4) von der Speicher schaltung (3) getrennt ist, wobei die Speicher schaltung (3) wenigstens einen Schreib-Lesespeicher (3i) enthält und jede dieser Schaltungen (3, 4) für sich an je einen Eingang (E1 bzw. E2) der Stell gliedsteuerung (2) angeschlossen ist. 2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sollposition über einen Positionssensor (5) und einen Wahlschalter (6) in den bzw. in einen aus wählbaren Schreib-Lesespeicher (3i) der Speicher (3) schaltung/einschreibbar und aus diesem wiederholt bei deaktivierter Einstellschaltung (4) auslesbar ist. 3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellschaltung (4) über einen Schalter (7) mit dem entsprechenden Eingang (E1) der Stellglied steuerung (2) verbunden ist, welcher Schalter (7) seinerseits mit einem den bzw. die Schreib Lesespeicher (31) der Speicherschaltung (3) von Lese- auf Einschreibbetrieb und umgekehrt umsteuernden Schalter (9) gekoppelt ist. Neue Patentansprüche 1. Sitz, insbesondere für Fahrzeuge, bei welchem die Neigung der Sitzfläche und/oder die Neigung der Rückenlehne und/oder die Lage bzw. Neigung der Kopfstütze und/oder der Sitz als solcher z.B. der Höhe nach verstellbar ausgebildet ist und wiederhol bar in mehrere unabhängig voneinander auswählbare, voreingestellte Sollpositionen mittels wenigstens eines Stellgliedes (1), einer Stellgliedsteuerung (2), einer Einstellschaltung (4) zur Voreinstellung der Sollpositionen und einer mit den Sollpositionen programmierbaren Speicherschaltung (3) zur Auswahl und Wiederherstellung der einmal voreingestellten Sollpositionen bringbar ist, und die Einstellschaltung (4) von der Speicherschaltung (3) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherschaltung (37 wenigstens einen Schreib-Lesespeicher (3i) enthält und dass jede dieser Schaltungen (3, 4) für sich an je einen Eingang (E1 bzw. E2) der Stellgliedsteuerung (2) angeschlossen ist. Die Patentansprüche 2 und 3 bleiben unverändert.

Inventors: OBERSTEINER, HANS
Applicants: OBERSTEINER, HANS
Application year: 1984
Main classification: B60N1
IPC codes: B60N2