NOSE PAD MOUNTING

Abstract: 1. A pad fixing means for spectacle frames consisting of a pad insert with a peg-shaped fixing member which is provided with an encircling groove and an outer region whichis adjacent toward the free end, and a bridge support provided with a slotted eyelet, characterised in that the peg-shaped fixing member (3) has a respective ellipsoidal cross-section in its groove region (4) and outer region (5) and the interior of the eyelet (6) of the bridge support (7) follows a contour in cross-section which is composed of two ellipses which are perpendicular to one another with their longitudinal axes, wherein the ellipse lying parallel to the slot (8) is greater in its longitudinal and transverse axis than the ellipse of the outer region of the peg (3) and the ellipse which is at right angles to the slot (8) is adapted in its longitudinal axis so as to be slightly smaller than the longitudinal axis of the ellipse of the peg (3) in its groove region and in its transverse axis to the ellipse of the peg (3) so that the peg (3) catches into the ellipse which is at right angles to the slot (8) by being pivoted by 90 degrees to the eyelet (6) during assembly.

Description: Padbefestigung Die Erfindung betrifft eine Padbefestigung für Brillenfassungen, bestehend aus einer Padeinlage mit einem zapfenförmigen, mit einer umlaufenden Nut versehenen Befestigungsteil und einer mit einer geschlitzten Öse versehenen Stegstütze. Brillen benötigen eine Stützvorrichtung, die das Mittelstück der Brille in der erforderlichen sicheren Stellung längere Zeit unverändert auf dem Nasenrücken festhält, ohne störende oder schmerzhafte Empfindungen beim Träger der Brille zu verursachen. Im allgemeinen verwendet man zur Auflage der Brille auf dem Nasenrücken bei Metallbrillen sogenannte Pads, die vorwiegend aus Kunststoff gefertigt und über sogenannte Stegstützen an der Brillenfassung befestigt sind. Um bequeme Trageigenschaften zu gewährleisten, müssen die Pads gelenkig gehaltert sein. Die Pads sind daher meist mit Padeinlagen versehen, die über eine mechanische Verbindung an der Stegstütze befestigt sind. In der DE-OS 25 58 112 wird eine Padbefestigung beschrieben, bei der der Befestigungsteil der Padeinlage als Zapfen mit eingeschnürtem Querschnitt ausgebildet ist, während die Stegstütze mit einer geschlitzten aufbiegbaren Öse versehen ist, die eine dem Zapfen entsprechende Öffnung aufweist. Bei der Montage wird die Öse zunächst aufgebogen, über den Zapfen gestülpt und wieder zusammengebogen, wobei die Öse der Stegstütze in der Einschnürung des Zapfens aufgenommen wird. Diese Konstruktion hat jedoch den Nachteil, dass bei der Montage zuweilen starke Verformungen auftreten, die die Verbindung entweder zu locker machen, oder zu fest, wodurch die erwünschte Gelenkigkeit verlorengeht. Es hat daher nicht an Versuchen gefehlt, bessere Padbefestigungen zu konstruieren. So ist beispielsweise aus der DE-AS 24 49 349 eine Padbefestigung bekannt, bei der das Ende der Stegstütze als offener Rahmen mit federnden Schenkeln ausgebildet ist, die das U-förmige Befestigungsteil der Padeinlage umfassen. Nachteilig ist hierbei, dass ein Ausschnappen der Verbindung leicht möglich ist und die Teile leicht verloren gehen können. Bei einer weiteren bekannten Padbefestigung (EP-OS 18651) besitzt die mit einem Schlitz versehene Öse der Stegstütze eine elliptische Form und umgreift den ebenfalls ellipsenförmigen, mit einer umlaufenden Nut versehenen Zapfen der Padeinlage. Diese Befestigung hat den Nachteil, dass sie keinen guten Sitz gewährleistet. Es war daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Padbefestigung für Brillenfassungen zu schaffen, bestehend aus einer Padeinlage mit einem zapfenförmigen, mit einer umlaufenden Nut versehenen Befestigungsteil und einer mit einer geschlitzten Öse versehenen Stegstütze, die bei einfacher Konstruktion eine sichere und trotzdem gelenkige Verbindung gewährleistet und ein leichtes Austauschen der Pads ohne Zuhilfenahme von aufwendigen Spezialwerkzeugen gestattet. Diese Aufgabe wurde erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das zapfenförmige Befestigungsteil in seinem Nut- und Aussenbereich einen ellipsenförmigen Querschnitt besitzt und die Öse der Stegstütze im Querschnitt aus zwei senkrecht aufeinanderstehenden Ellipsen besteht, wobei die zum Schlitz parallel liegende Ellipse in ihrer Längs- und Querachse grösser als die Ellipse des Zapfens ist und die zum Schlitz im rechten Winkel stehende Ellipse in ihrer Längsachse um ein geringes kleiner als die Ellipse des Zapfens und in ihrer Querachse der Ellipse des Zapfens angepasst ist. Bei dieser Konstruktion ist es auch möglich, im Zapfenund Ösenquerschnitt von der reinen Ellipsenform abzuweichen und tonnenförmige Querschnitte mit bombierten Stirnflächen zu verwenden. In einigen Fällen ergeben sich durch diese Querschnitte Vorteile bei der Befestigung der Pads an den Stegstützen. Des weiteren ist es vorteilhaft, die Nutbreite des Zapfens grösser auszubilden als die Dicke der Öse, so dass die Verbindung eine genügend grosses Spiel zur Anpassung an die speziellen Erfordernisse des Brillenträgers besitzt. Die Abbildungen I und II zeigen schematisch eine beispielhafte Ausführungsform der erfindunsgemässen Padbefestigung im Längs- und Querschnitt. In einem Pad (1) ist eine Padeinlage (2) eingebettet, deren zapfenförmiges Befestigungsteil (3) mit einer umlaufenden Nut (4) versehen ist. Im Nutbereich (4) und im Aussenbereich (5) besitzt das zapfenförmige Befestigungsteil (3) einen ellipsenförmigen Querschnitt. Die Nut (4) wird von einer Öse (6) umfasst, die mit der Stegstütze (7) eine Einheit bildet und einen Schlitz (8) aufweist. Dabei ist die Breite der Nut (4) etwa 0,1 bis 0,2 mm grosser als die Dicke der Öse (6). Der Querschnitt der Öse (6) besteht aus zwei senkrecht aufeinanderstehenden Ellipsen, wobei die zum Schlitz (8) parallel liegende Ellipse in ihrer Längs- und Querachse grösser ist als die Ellipse des Zapfens (3), so dass der Zapfen (3) ohne Schwierigkeiten in diese Öse (6) eingeführt werden kann. Die zum Schlitz (8) im rechten Winkel stehende Ellipse ist in ihrer Längsachse um ein geringes kleiner als die Ellipse des Zapfens (3) und in ihrer Querachse der Ellipse des Zapfens (3) angepasst. Durch ein Drehen um 900 sitzt daher der Zapfen (3) in der Öse (6) fest. Zur Befestigung wird der Pad (1) mit dem Zapfen (3) quer in die Öse (6) der Stegstütze (7) eingeführt. Wird der Pad (1) nun um 900 gedreht, so geht der Schlitz (8) auf, die Öse (6) weitet sich und der Zapfen (3) rastet etn und sitzt in der Öse (6) fest. Da die Nut (4) des Zapfens (3) breiter ist als die Öse (6), ist die Lage des Pads (1) in axialer Richtung variabel und kann sich dem Nasenrücken anpassen. Die Lösung der Padbefestigung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge auf die gleiche einfache Weise. Daher können die Pads ohne Werkzeuge ausgewechselt werden. Die Stegstütze (7) ist vorteilhafterweise aus einem Stück gefertigt, ohne Lötstelle, und besteht aus einem aushärtbaren Federwerkstoff. Wegen der glatten Formen sind Stegstütze (7) und Padeinlage (2) rationell herstellbar.

Claims: Patentansprüche: 1. Padbefestigung für Brillenfassungen, bestehend aus einer Padeinlage mit einem zapfenförmigen, mit einer umlaufenden Nut versehenem Befestigungsteil und einer mit einer geschlitzten Öse versehenen Stegstütze, dadurch gekennzeichnet, dass das zapfenförmige Befestigungsteil (3) in seinem Nut- (4) und Aussenbereich (5) einen ellipsenförmigen Querschnitt besitzt und die Öse (6) der Stegstütze (7) im Querschnitt aus zwei senkrecht aufeinanderstehenden Ellipsen besteht, wobei die zum Schlitz (8) parallel liegende Ellipse in ihrer Längs- und Querachse grösser als die Ellipse des Zapfens (3) ist und die zum Schlitz (8) im rechten Winkel stehende Ellipse in ihrer Längsachse um ein geringes kleiner als die Ellipse des Zapfens (3) und in ihrer Querachse der Ellipse des Zapfens (3) angepasst ist. 2. Padbefestigung für Brillenfassungen, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Breite der Nut (4) des Zapfens (3) grösser ist als die Dicke der Öse (6) der Stegstütze (7).

Inventors: WEBER, PETER
Applicants: FERDINAND WAGNER GMBH & CO.
Application year: 1984
Main classification: G02C5
IPC codes: G02C5