SLATTED MATTRESS SUPPORT

Abstract: 1. Support for a bed slat on a longitudinal bed side rail, wherein the slat (1) is mounted displacably longitudinally along the rail (9), and a locking member is provided in order to arrest the slat with respect to its displacability along the rail, characterised in that the locking member is a spring element (21, 37) connected to the slat and biasing the slat to the rail (9).

Description: Bettrost-Lattenlagerung, Bettrostlängsholm für eine derartige Lagerung, Bettlattenrost sowie Verfahren zur lokalen Härteeinstellung an einem Bettlattenrost Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bettrost Lattenlagerung für eine seitlich an Bettlängsholmen abgestützte Rostlatte, einen Bettrostlängsholm für eine derartige Lagerung, einen Bettlattenrost mit an derartigen Lagerungen gelagerten Latten, sowie ein Verfahren zur lokalen Härteeinstellung an einem Bettlattenrost allenfalls mit mindestens teilweise mittels einer derartigen Lagerung gelagerten Latten. Es ist eine grosse Zahl verschiedener elastischer Lagerungen von Bettrostlatten an den Bettrostlängsholmen bekannt. Es kann hierzu beispielsweise auf die DE OS 2 052 056 hingewiesen werden, gemäss welcher die Bettrostlatten in Lagerteile endständig eingesteckt werden, welche wiederum mittels Nut/Zapfenverbindungen in Lattenrichtung seitlich in die Längsholme gesteckt werden. Bei derartigen Lattenrosten sind die Positionen der vorzusehenden Latten vorgegeben. Es besteht nun ein Bedürfnis Ruheflächen mit unterschiedlicher Härte einstellbar auszubilden, in dem Sinne flexibel, dass der Verbraucher sie seinen Schlafgepflogenheiten, seinem Körpergewicht und seinem Körperbau entsprechend, allenfalls unter Anweisung von Fachpersonal, bei Therapie und/oder Rekonvaleszenzruhe, einstellen kann. Aus der Holländischen Patentschrift 71 15012, gerichtet auf eine Liegematratze bzw. ein Kissen,ist nun,dieses Bedürfnis erkennend, eine Technik bekannt geworden, bei welcher unter einer Matratze allenfalls unterschiedlich harte Schaumstoffleisten lose eingelegt werden, was selbstverständlich nur möglich ist, wenn beispielsweise bei einer Matratze, das Bett nicht bereits mit einem Lattenrost versehen ist. Dass hier beschriebene Einlegen unterschiedlich weicher Schaumstoff-Kunststoffprofilleisten unter eine Matratze weist den Nachteil auf, dass ein Sortiment verschieden weicher Leisten zur Verfügung stehen muss. Geht man dazu über, anstelle von Schaumstoffleisten unterschiedlicher Härte das Gesamthärteprofil entlang der Matratze durch Vorsehen unterschiedlich dicht gelagerter gleicher Profilleisten vorzugeben, so wird eine nur geringe Variabilität der Härte erzielt, insbesondere unter Berücksichtigung, dass nicht beliebig grosse Leistenabstände gewählt werden können, will man nicht, dass die Matratze in den Zwischenräumen auf die notwendigerweise brettartig durchgehend auszubildende Bettunterlage aufliegt. Die vorliegende Erfindung setzt sich nun zum Ziel, die Auf gabe, eine Liegefläche mit einstellbarem Härte profil an einer Bettrostlattenlagerung zu realisieren, zu lösen. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch dass die Bettrostlattenlagerung nach dem Anspruch 2 ausgebildet ist, wird erreicht, dass die Latten sich beispielsweise beim Betten nicht verschieben können, dass mithin ein einmal eingestelltes Härteprofil nur gezielt verstellbar ist. Eine einfache Positionierung der Latten wird erreicht, indem die Lagerung nach dem Wortlaut des Anspruchs 3 ausgebildet wird. Um nun weiter zu erreichen, dass einerseits die Latten so positionierbar sind, dass sie bei Manipulationen, wie beim Betten, nicht verrückt werden, anderseits aber sicherzustellen, dass eine Verschiebung der Latten durch den Verbraucher ohne Kraftaufwand ohne weiteres erfolgen kann, wird die Lagerung vorzugsweise nach dem Wortlaut des Anspruchs 4 ausgebildet. Dabei wird die Lagerung weiter nach dem Wortlaut des Anspruchs 5 ausgebildet, um zu erreichen, dass die Positionierung der Lagerungen durch Einrast- bzw. Ablösbewegungen erfolgen kann, in einer Richtung, die ein Durchbiegen der Latten zur Lösung ihres Lagerungs- sitzes nicht nötig macht; Eine gut geführte Verschieblichkeit der Latten entlang der Längsholme wird durch Ausbildung der Lagerung nach Anspruch 6 erreicht. Dabei wird durch Ausbildung nach Anspruch 7 eine einfache Positionierung realisiert, indem ein Lagerteil entlang der Längsholme durch Ein/Ausformungs Verbindung einrastbar ist. Die Ausbildung nach Anspruch 8 stellt dabei sicher, dass eine einmal erstellte Rastverbindung entlang der Längsholme durch Ueberwindung einer Federkraft gelöst werden kann, was einerseits eine spielfreie Positionierung sicherstellt, anderseits aber auch eine leichte Verschieblichkeit durch Ueberwindung der genannten Federkraft. Im weiteren wird die Latte vorzugsweise nach dem Wortlaut des Anspruchs 11 gelagert, wodurch erzielt wird, dass eine klare Trennung zwischen verschieblicher Lagerung der Latten entlang der Längsholme und Federeigenschaft der gelagerten Latten an den Längsholmen sichergestellt wird. Nebst auf die Lagerung für eine an sich bekannte Rostlatte bezieht sich die Erfindung auch gemäss Anspruch 12 auf einen Bettrostlängsholm für eine derartige Lagerung, zudem, gemäss Anspruch 13, auf einen Bettlattenrost mit wie erwähnt, gelagerten Rostlatten. Insbesondere durch die Ausbildung der Bettrostlattenlagerung gemäss den oben abgehandelten Merkmalen wird ein Verfahren zur lokalen Härteeinstellung an einem Bettlattenrost nach dem Wortlaut des Anspruchs 14 möglich, wobei auch andere Lagerungen hierzu eingesetzt werden können. Die Erfindung wird anschliessend beispielsweise anhand von Figuren erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht in Rost-Längsholmrichtung auf eine erste Ausführungsvariante der erfindungs gemässen Lagerung, Fig. 2 eine Seitenansicht der Lagerung gemäss Fig. 1, aus Richtung II - II, Fig. 3 eine Darstellung analog zu Fig. 1 einer weiteren Ausführungsvariante der erfindungsgemässen La gerung, Fig. 4 eine Darstellung analog zu Fig 1 einer weiteren, vereinfachten erfindungsgemässen Lagerung, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Bett-Latten rostes zur Erläuterung des erfindungsgemässen Verfahrens zur lokalen Härteverstellung. Gemäss Fig. 1 ist eine Latte 1, beispielsweise eine Holzlatte, beidseitig - in der Figur ist nur die Lagerung dargestellt, diejenige auf der anderen Seite ist analog auf gebaut- - an einem' an sich bekannten Gummielement 3 federnd abgestützt. Hierzu ragt das Lattenende 1 in eine entsprechende Oeffnung im Gummielement 3 ein. Zwei hintereinander vorgesehene, feste Lagerzapfen 5, beispielsweise aus Kunststoff, sind einerseits in entsprechende Oeffnungen am Gummielement 3 eingelassen, anderseits in eine Führung 7. Die Führung 7 erstreckt sich in Längsrichtung eines Lattenrost-Längsholmes 9. Lattenseitig wird sie durch eine Wandpartie 11 gebildet, von welcher eine obere und eine untere Partie 13a resp. 13b aufragen. Die aufragenden Partien 13a, 13b werden durch wiederum parallel zur Wandpartie 11 nach innen ragende Partien 15a, 15b abgeschlossen, derart, dass in der Führung 7 eine Führungsnut 17 gebildet wird, mit einem nach aussen geöffneten Schlitz 19. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist die untere, wiedereinragende Partie 15b der Führung 7 mit zwei Federlippen 21 versehen. Die Führung 7, allenfalls mit den Federlippen 21, kann dabei ganzheitlich aus Kunststoff, je nach Fertigungsaufwand dabei ein- oder mehrteilig ausgebildet sein, oder es können an der Partie 15b der Führung 7 Federlippen 21 aus einem anderen Material, wie aus Metall, vorgesehen sein. In der Führungsnut 17 der Führung 7 in Längsholmrichtung ausgedehnt, läuft ein Profilstück 23 mit T-Querschnittsprofil, dessen MittelbÅalken 25 durch den Schlitz 19 der Führung 7 durchragt und mit Schrauben 27 am Längsholm 9 befestigt ist. Der Mittelbalken 25 des Profilstückes 23 weist an seiner Oberseite eine Mehrzahl Einbuchtungen 29 auf, vorgesehen, um mit einer Ausbuchtung 31 an der Partie 15a der Führung 7 zu rasten. Auch das Profilstück 23 kann dabei aus Kunststoffmaterial gefertigt, ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Zur Verschiebung der beschriebenen Bettrost-Lattenlagerung wird die Latte 1 mit Gummielement 3, Führung 7 in mit-P1 eingetragener Richtung angehoben, gegen die Kraft der sich am Profilstück 23, fest mit dem Holm 9 verbunden, abstützen den Federlippen 21. Damit wird die Ausformung 31 an der Führung 7 aus der Rastverbindung mit der Einbuchtung 29 gehoben und die Latte 1 mit Gummielement 3 und Führung 7 können längs des Längsholmes 9 verschoben und wahlweise entsprechend der gewünschten Position in eine andere Einbuchtung 29 wieder eingerastet werden. Das Profilstück 23 kann sich dabei über die gesamte Länge des Holmes 9 erstrecken, wobei es dann anstelle des Holmes 9 vorgesehen sein kann, d.h. selbsttragend. Anderseits können aber an einem Holm 9 mit wählbarem Abstand voneinander, an entsprechenden Stellen einzelne Profilstücke 23 vorgesehen, wie dargestellt, beispielsweise am Holm 9, festgeschraubt werden. Gemäss Fig. 3 ist wiederum eine Latte 1 beidseitig in Gummielementen 3 gelagert, worin Lagerzapfen 5 einseitig eingelassen sind. Die Lagerzapfen 5 sind hier andersseitig in einen Führungsbalken 33 eingelassen, der in einer Führung 35 gleitet, die grundsätzlich analog zur Führung 7 von den Fig. 1 und 2 prinzipiell U-förmig ausgebildet ist, mit nach innen eingebogenen Enden, zur Bildung eines Schlitzes für die Zapfen 5. Im Führungsbalken 33 ist ein nach aussen mittels einer Feder 37 getriebener Bolzen 39 vorgesehen, der an der Führung 35 ansteht und eine, auf der entgegengesetzten Seite des Führungsbalkens 33 vorgesehene Ausformung 41, buckelförmig, in die eine Einformung einer hrzahi an der Unterseite der Führung 35 vorgesehener Einformungen 43 rastend eintreibt, wobei die Einformungen 43 beispielsweise Bohrungen sind. Hier ist der Führungsbalken 33 vorzugsweise einteilig aus Kunststoff gebildet, wogegen es sich bei der Führung 35 vorzugsweise um ein Metallprofil handelt, womit die Führung 35 vorzugsweise direkt als Längsholm eingesetzt wird. Auch hier kann durch Anheben der Anordnung aus Latte 1, Gummielement 3, Zapfen 5 und Führungsbalken 33 gegen die Kraft der Feder 37 die Ausformung 41 aus der Einformung 43 herausgelöst werden, dann die Latte 1 in Holmlängsrichtung verschoben werden, um dann wahlweise in eine andere Einformung 43 wieder eingerastet zu werden. In einer vereinfachten Ausführungsvariante gemäss Fig. 4 ist die Latte 1 mit Gummielement 3 über Lagerzapfen 5 mit einem Lagerblock 45 verbunden, der eine oder mehrere Bohrungen 47 aufweist. Ein mit L-Profil ausgebildeter Längsholm 49 oder ein an einem zusätzlich vorgesehenen, nicht dargestellten Längsholm befestigbares Abstützelement mit L-Profil,trägt eine Mehrzahl hintereinander angeordneter Bolzen 51, derart, dass die Anordnung aus Latte 1, Gummielement 3, Bolzen 5 und Lagerblock 45 wahlweise durch Aufstecken auf einen oder mehrere der Bolzen 51 längs des Holmes 49 verschoben werden kann. Selbstverständlich kann resp. können dabei auch ein oder mehrere Bolzen am Lagerblock 45 vorgesehen sein, wobei dann entsprechende Einnehmungen, vorzugsweise in Form von Bohrungen, am Längsholm 49 angebracht sind. Mit Hilfe der beispielsweise dargestellten Bettrost Lattenlagerungen ist es nun möglich, die Latten eines Bettrostes in Holmlängsrichtung zu verschieben und damit die Lattendichte in besagter Richtung nach spezifischen Anforderungen flexibel zu variieren. Wie in Fig. 5 dargestellt, wird dies durch Verschiebung der einzelnen Latten 1 entlang der Längsholme 9 in Richtung L erzielt. Vorzugsweise wird dabei, praktisch als Lattenlager, am einen Ende des Lattenrostes 53 eine im Normalfall nicht benötigte Anzahl Ueberschusslatten 1 a vorgesehen, die dann, je nach Verhältnissen, zur Variierung der Lattendichte eingeschoben, zum Einsatz gebracht werden können.

Claims: Patentansprüche 1. Bettrost-Lattenlagerung für eine seitlich an Bettlängsholmen abgestützte Rostlatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte tl) in Längsholmrichtung (9, 49) verschieblich ist. 2. Bettrost-Lattenlagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte in ihrer Verschieblichkeit arretierbar ist. 3. Bettrost-Lattenlagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte 11) endständig mit mindestens einer Aus- und/oder Einnehmung verbunden ist (31, 41; 47), der Längsholm (9, 49, 35) mindestens mit einer Ein- und/oder Ausnehmung (29, 43, 51) zur rastenden Positionierung der Latte (1). 4. Bettrost-Lattenlagerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein federndsOrgan (21, 37) die Aus- und/oder Einnehmung an der Latte (1) und die Ein- und/oder Ausnehmung am Längsholm (9, 49) in Rastrichtung (-Pl) verspannt. 5. Bettrost-Lattenlagerung nach den Ansprüchen 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aus- und/oder Einnehmung (31, 41, 47) an der Latte (1) bzw. am Längsholm (9, 49) in Richtung wenigstens nahezu senkrecht zu einer Rostebene ausgerichtet sind. 6. Bettrost-Lattenlagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerteil (7) vorgesehen ist, mit einer U-förmigen Führungsrinne (17), mit mindestens einem einwärts ragenden Teil (15a, 15b), und dass in der Rinne der Längsholm aufgenommen wird, oder dass am Längsholm (9) eine Liste (23) vorgesehen ist, zum Einlegen in die Rinne (17). 7. Bettrost-Lattenlagerung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein U-Schenkel (15a) mit mindestens einer Aus- und/oder Einformung (31) wenigstens nahezu parallel zur U-Basis versehen ist und die eine Seite der Liste (23) mit entsprechenden Ein- und/oder Ausformungen (29). 8. Bettrost-Lattenlagerung nach den Ansprüchen 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der eine U-Schenkel mit einem Federelement (21) versehen ist. 9. Bettrost-Lattenlagerung nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass am nicht mit der Ausund/oder Einformung versehenen Schenkel (15b) das Federelement (21) vorgesehen ist, vorzugsweise in Form einer einteilig mit dem Lagerteil (7) ausgebildeten Feder, vorzugsweise einer Blattfeder. 10. Bettrost-Lattenlagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerteil (33) lattenseitig¯vorgesehen ist, der in einer Führungsrinne am Längsholm (35) geführt ist. ii. Bettrost-Lattenlagerung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte über einen elastischen Zwischenträger (3) am Lagerteil (7) gelagert ist, wobei die Latte (1) einerseits am Zwischenträger (3) vorzugsweise einsteckbar ist, der Zwischenträger (3), vorzugsweise über eine Bolzenverbindung, am Lagerteil (7) gelagert ist. 12. Bettrost-Längsholm für eine Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 11. 13. Bettlattenrost mit mindestens teilweise nach einem der Ansprüche 1 bis 11 gelagerten Latten. 14. Verfahren zur lokalen Härteeinstellung an einem Bettlattenrost allenfalls mit mindestens teilweise nach einem der Ansprüche 1 bis 11 gelagerten Latten, dadurch gekennzeichnet, dass man durch Verschiebung von Latten die lokale Lattendichte in Längsholmrichtung einstellt zur Vorgabe eines Härteprofils.

Inventors: METZGER, STEFAN
Applicants: JOSEF METZGER LIEGEMOBELFABRIK
Application year: 1984
Main classification: A47C23
IPC codes: A47C23