ESPAGNOLETTE FASTENER

Abstract: 1. An espagnolette fastener with a locking piece arranged at the extremity of the rod and engaging behind a stop, the locking piece (1) being capable to pivot around an axle of a hinge (7, 17) offset with respect to the rod (3) and the hinge being mounted to the part to be locked (5), characterized in that the locking piece (1) consists of an end cap (6) provided at one extremity of the rod (3) with an axle of the hinge (7) arranged in parallel with said cap or of a ball (17) offset with respect to the cap as well as of a two parts hinge support (8, 18) in which the axle of the hinge, resp. the ball is supported.

Description: Drehstangen-Verschluss Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Drehstangen-Verschluss, mit einem am Ende der Stange angeordneten Verschlussstück, das einen Anschlag hintergreift. Damit sind inbesondere Espagnolette-Verschlüsse gemeint, wobei die Drehstangenenden als Fanghaken ausgebildet sind, die einen Stift oder dergleichen hintergreifen. Während solche Verschlüsse einfach und billig herstellbar sind, haben sie den Nachteil, schon bei leichtem Verbiegen der Stange nicht mehr genau zu schliessen und beim Montieren der Stangen eine genaue Justierung zu erfordern. Es ist demgegenüber Aufgabe der Erfindung einen Drehstangen-Verschluss anzugeben, der ein genaues und festes Schliessen gewährleistet, selbst wenn sich verschiedene Teile wie Schranktüre oder Drehstange verziehen. Diese Aufgabe wird mit einem in den Ansprüchen beschriebenen Verschluss gelöst. Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Fig. 1 zeigt, teilweise geschnitten und in eingebautem Zustand, den erfindungsgemässen Verschluss von oben, Fig. 2 zeigt den Verschluss von Fig. 1 in Seitenansicht, Fig. 3 zeigt in vergrössertem Massstab einzelne Teile des erfindungsgemässen Verschlusses und Fig. 4 zeigt eine Ausführungsvariante des erfindungsge mässen Verschlusses. Man erkennt insbesondere aus Fig. 2 die verschiedenen Elemente des Verschlusses wie das Verschlussstück 1, den Endkloben 2 und die Stange 3. Der Endkloben 2 ist in diesem Beispiel im Boden 4 eines Schrankes eingelassen, während das Verschlussstück 1 in dessen Türe 5 befestigt ist. Das Verschlussstück 1 besteht in vorliegendem Beispiel aus einer Endkappe 6, die auf dem Ende der Stange 3 befestigt ist und einen parallel zur Längsachse der Endkappe sich erstreckenden Scharnierbolzen 7 aufweist. Der Scharnierbolzen 7 passt in eine zweiteilig ausgebildete Scharnierhalterung 8, dessen eines Ende als Dübel 9 ausgebildet ist. Um eine gute Verhaftung beider Scharnierhalterungsteile zu erzielen, weisen sie je einen Nocken 10 und 11, bzw. Ausnehmungen 12 und 13 auf. Es ist aus der Zeichnung klar ersichtlich, dass das zweite Stück der Scharnierhalterung identisch ausgebildet ist, so dass nur eine Spritzform für die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Scharnierhalterung notwendig ist. Auch die Endkappe 6 mit dem Scharnierbolzen 7 wird zweckmässigerweise aus Kunststoff gespritzt. Aus der Fig. 2 geht der Aufbau des Endklobens 2 hervor, der im wesentlichen aus einem als Anschlag dienenden Winkelstück 14 und einen daran befestigten oder einstükkig damit angefertigten Verankerungsteil 15 besteht. Aus Fig. 1 ist die Arbeitsweise dieses ersten Ausführungsbeispiels, das den Verschluss im geschlossenen Zustand zeigt, klar ersichtlich. Bei Betätigung des Espagnolette-Schlosses, d.h. bei der Torsion der Stange 3, pendelt die Stange und mit ihr die Endkappe 6 um den Scharnierbolzen in die strichpunktiert eingezeichnete Stellung. Aus den Zeichnungen geht klar hervor, dass diese solide Konstruktion einen genauen, dauerhaften und festen Verschluss ergibt. Als Ausführungsvariante ist es auch möglich, die Endkappe 16 statt mit einem Scharnierbolzen mit einer Scharnierkugel 17 zu versehen, wobei das Lager der Scharnier halterung 18 selbstverständlich ebenfalls kugelförmig ausgebildet ist. Die Verschlussteile können anstatt aus Kunststoff auch aus Metallspritzguss hergestellt sein. Ferner muss es sich nicht notwendigerweise um einen Espagnolette-Verschluss, wie in der Zeichnung dargestellt, handeln, es können auch andere Verschlüsse, bei welchen eine Stange gedreht wird in Frage kommen. Ausserdem sind solche Verschlüsse nicht nur für Schränke geeignet, sondern auch für andere Gegenstände wie beispielsweise Türen. Die Lagerhalterung muss nicht notwendigerweise wie in der Zeichnung dargestellt parallel zum Lagerbolzen aufgeschnitten sein. Die Trennung kann in einer Ebene, die quer zur Richtung des Lagerbolzens oder Stange verläuft, erfolgen. Dadurch ist dann je ein Bolzenteil in einem ganzen Lagerhalterungsteil enthalten.

Claims: Patentansprüche: 1. Drehstangen-Verschluss, mit einem am Ende der Stange angeordneten Verschlussstück, das einen Anschlag hin tergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Ver schlussstück (1) um eine versetzt zur Stange (3) an geordnete Scharnierachse (7,17) schwenkbar ist, wobei das Scharnier am zu verschliessenden Teil (5) ange bracht ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (1) aus einer an einem Ende der Stange (3) aufgesetzten Endkappe (6) mit einem parallel dazu angeordneten Scharnierbolzen (7) sowie aus einer zweiteiligen Scharnierhalterung (8) be steht, in welcher der Scharnierbolzen gelagert ist. 3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück aus einer am Ende der Stange (3) aufgesetzten Endkappe (16) mit einer dazu ver setzt angeordneten Scharnierkugel (17) sowie aus ei ner zweiteiligen Scharnierhalterung (18) besteht, in welcher die Scharnierkugel gelagert ist. 4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch ge kennzeichnet, dass das eine Ende der Scharnierhalte rung (8,18) als Dübel 9 ausgebildet ist. 5. Verschluss nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch ge kennzeichnet, dass die beiden Teile der Scharnierhal terung (8,18) identisch ausgebildet sind und Nocken (10,11) und entsprechende Ausnehmungen (12,13) zur besseren Verhaftung untereinander aufweisen. 6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch ge kennzeichnet, dass der Anschlag als Endkloben (2) ausgebildet ist, der ein Winkelstück (14) und ein Verankerungsteil (15) aufweist.

Inventors: STETTLER, HANS
Applicants: STETTLER, HANS
Application year: 1984
Main classification: E05C9
IPC codes: E05C9