SUPPORTING COLUMN

Abstract: 1. Vertically adjustable upright for seat furniture, having a spindle tube (7) which supports the seat support (30) and which is displaceable telescope-like in a guide tube (6), with catch segments (1, 1') being provided at the lower end of the spindle tube (7), the catch segments (1, 1') enclosing a tapered catch element (5, 5'), the catch segments (1, 1'), on their inner surface, and/or the tapered catch element (5, 5'), on its outer surface, being of tapered design, the tapered catch element (5, 5') sliding with its outer surface on the inner surface of the catch segments (1, 1'), the catch segments (1, 1') having an encircling arresting element (12, 12') on the outside, the guide tube (6), at its inner surface, having several grooves (32) which follow one another in the axial direction and are designed for locating the arresting element (12, 12'), and the tapered catch element (5, 5'), via a mechanism (8, 13; 37) arranged inside the spindle tube (7), being independently movable up and down inside the catch segments (1, 1') against the force of a catch spring (17, 17') by actuating an actuating lever (24) which can be operated from outside the upright, characterized in that the catch segments (1, 1') are arranged concentrically inside the spindle tube (7), and at their upper end are positively suspended in articulated manner by means of retaining members (21) in locating openings (33, 33') of the same (7), with the expansion of the catch segments (1, 1'), during the movement of the tapered catch element (5, 5') in the lower part of the catch segments (1, 1'), taking place about the suspension at the retaining members (21) as pivots.

Description: Standsäule Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Standsäule für Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Standsäule ist bekannt z.B. aus dem DE-GM 7238997. Dort wird die Verriegelung der zwei Teleskoprohre gegeneinander durch Kugeln vorgenommen. Diese Arretierelemente haben den Nachteil, dass durch die auftretenden Gebrauchs lasten bzw. die daraus resultierenden Prüfbedingungen von den einzelnen Bauteilen sehr hohe punktförmige Belastungen aufzunehmen sind. Die Mechanik ist daher verschleiss- und störanfällig. Der Ausgleich des Stuhlgewichtes wird durch eine Druckfeder vorgenommen. Diese hat den systembedingten und auch durch den zu geringen Einbauraum verursachten Nachteil, dass ihre Kraft mit zunehmendem Weg rasch abnimmt, während das auszugleichende Oberteilgewicht des Sitzmöbels jedoch gleich bleibt, so dass sich Kompensationsprobleme ergeben. Ausserdem wird als Bedienungselement ein Bowdenzug seitlich durch das sitzmöbeltragende Innenrohr geführt. Durch das seitliche Anschneiden des Rohres wird seine Dauerhaltbarkeit aber extrem eingeschränkt und muss nach dem heutigen Erkenntnisstand als nicht mehr vertretbar bezeichnet werden. Aus der DE-OS 2035950 ist eine Konstruktion bekannt, bei welcher die kugelförmigen Verstellelemente in ein loch blechähnliches Aussenrohr einrasten, und die gegenseitige Verschiebung der Rohre blockieren. Neben sehr hohen Punkt belastungen durch die Verriegelungskugeln tritt hier das Problem auf, dass beim Verdrehen der Säulen im nicht blockier ten Zustand die Kugeln ausserhalb der Ausnehmungen zum An liegen kommen können. Dies hat zur Folge, dass Innen- und Aussenrohr nicht mehr miteinander verriegelt werden und der unwissende Benutzer nach unten durchsackt. Weiterhin ist das Lochblech fest mit dem äusseren-Rohr verbunden, welches- sei- nerseits die Verbindung zum Fusskreuz darstellt. Dies hat den Nachteil, dass die Absetzkräfte nicht federnd gedämpft wer den. Andererseits kann das Innenrohr im blockierten Zustand nicht gegen das Aussenrohr verdreht werden. Das bedeutet, dass das Sitzmöbel nur über die Rollen am Fusskreuz drehbar ist, d.h. die Drehsäule erfüllt ihren Zweck nicht mehr. Aus der DE-PS 2317149 und der DE-OS 3125302 sind Lösungen bekannt, bei welchen die Verklemmung beider Teleskoprohre durch entsprechende Reibelemente vorgenommen wird. Diese haben deS systembedingten Nachteil, dass sich bei grossen Gebrauchs lasten oder entsprechenden Prüf lasten die Rohre gegeneinander verschieben, da die Reibkraft nicht ausreicht. Da die Reibkraft in Korrelation zur Bedienungskraft steht, die notwendig ist, um den Reibschluss aufzuheben, um den Stuhl verstellen zu können, kann sie nicht gross genug ge wählt werden. Ausserdem sind solche Lösungen äusserst teile und kostenintensiv. Weiterhin sind eine Reihe von Rastermechaniken gebräuchlich, bei denen ein Rasthebel oder ähnliches Arretierteil in der Innenbohrung des inneren Teleskoprohres gelagert ist. Dieser Rasthebel greift durch die Wandung des inneren Teleskop rohres hindurch in Bohrungen ein, die sich stufenartig in der Wandung des äusseren Teleskoprohres befinden. Systembedingter Nachteil ist, dass beide Rohre ständig miteinander verbunden sein müssen, damit sie sich nicht radial gegeneinander verdrehen können, wenn die Verriegelung gelöst und dabei z.B. das Stuhloberteil verdreht wird. Weiterer Nachteil ist, dass die Abstufungen nicht wünschenswert fein genug vorgenommen werden können. Die notwendige Dicke des Rasthebels und der notwendige Lochabstand verhindern dies. Generell kan zum bisher bekannten Stant der Xechnik festgestellt werden, dass die Höhenverstellung bei Sitzmöbeln heute üblicherweise über Rastermechaniken oder blockierbare Gasdruckverstellelemente vorgenommen wird. Bei reinen Rastermechaniken ist der Sitzmöbelbenutzer gezwungen, das Stuhloberteil anzuheben bzw. abzusenken. Die Gasdruckverstellelemente nehmen das Anheben des Stuhles ab, bieten aber beim Absitzen nicht den Federungskomfort, und sind insbesondere wegen der Blockiereinrichtung störanfällig und relativ teuer. Spektakuläre Unfälle in jüngerer Zeit haben noch andere Schwächen gezeigt. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannten höhenverstellbaren, vorzugsweise drehbaren Standsäulen für Sitzmöbel derart zu verbessern, dass sie einerseits ein Höchstmass an Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit, Gebrauchs- und Prüffestigkeit aufweisen, andererseits aber mit einem Minimum an Kosten herstellbar sind. Insbesondere soll die Höhenverstellung möglichst feinstufig sein und in Sitzhaltung durchgeführt werden können, und soll die Säule im Sinne eines Baukastensystems je nach Kundenwunsch in einfacher Weise mit Ausgleichsfedern auszurüsten sein oder nicht. Daraus ergeben sich wichtige Produktionsvorteile. Bei fehlender oder fehlerhafter Ausgleichsfeder muss eine Sicherung gegen schlagartiges Durchsacken bei irrtümlichem Entriegeln bestehen. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst. Das die Rastsegmente umlaufende Sperrelement, das vorzugsweise eine Ringfeder ist, kann durch Auf- oder Abbewegung des Rastkonus in einfacher Weise in die Nuten des Führungsrohres ein bzw. aus diesen ausgerastet werden. Im eingerasteten Zustand wird damit zwischen Spindelund Führungsrohr eine formschlüssige Verbindung hergestellt, bei der sich auch unter extremen Sitzbelastungen weitaus geringere Flächenpressungsdrücke ergeben als beispielsweise bei den bekannten kugelförmigen Sperrelementen. Damit können relativ bescheidene Feder- und damit auch Nutguerschnitte vorgesehen werden, wodurch dann die Nuten in geringem Abstand angeordnet werden können, und damit eine bisher nicht erreichbare Feinstufigkeit der Verstellung erzielt wird. Gleichzeitig erfüllt die den Formschluss und damit die Höhenverriegelung bewirkende Ringfeder auch die Funktion, auf die Rastsegmente eine kontrahierende Kraft, entgegen der Spreizwirkung des Rastkonus, auszuüben, was produktionstechnisch und kostenmässig von grossem Vorteil ist. Wenn statt der umlaufenden Ringfeder eine an die Rastsegmente angeformte Nase vorgesehen ist, entfällt zwar die kontrahierende Kraft, aber bei der Herstellung wird ein Teil gespart. Aufgrund der prinzipiell einfachen Konstruktion ist die erfindungsgemässe Standsäule nicht nur kostengünstig herstellbar und auch leicht zu warten, sondern auch in verschiedenen Varianten auszugestalten. So wird bei der Variante nach Anspruch 2 der Rastkonus zur Entriegelung aus den Rastsegmenten nach unten herausgedrückt und bei der Variante nach Anspruch 3 zur Entriegelung in die Rastsegmente hineingezogen. Bei der letzteren Variante sind in vorteilhafter Weise weniger Bauteile erforderlich, jedoch ist die erstere Variante für gewisse Sitzmöbelmodelle geeigneter, weil bei beengten Raumverhältnissen unter dem Sitz ein auf Zug beanspruchter Betätigungshebel weniger leicht unterzubringen ist. Des weiteren können beide Varianten in einfacher Weise sowohl mit Druckfedern als auch mit nicht blockierbaren Gasfedern als Ausgleichsfedern gegen das Oberteilgewicht aus gerüstes werden, was zwar den reis des Sitzmöbels, aber auch den Benutzerkomfort erhöht. Durch Neigung der Konen im Bereich der Selbsthemmung wird ei > Höcbstmass an Sicherheit bei der Verriegelung erreicht,durch geeignete Ausbildung der Rastsegmente hinsichtlich ihres Zusammenwirkens mit dem Spindelrohr eine Sicherung gegen irrtümliches Entriegeln und eine weitere Senkung der Bauteilebelastung. Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den fichstehend anhand von Figuren beschriebenen Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt: Fig.l eine Standsäule nach der Erfindung mit Druckentriege lung und ohne Ausgleichs feder, Fig.2 eine Standsäule mit Druckentriegelung und einer Druck feder als Ausgleichsfeder, nicht blockierbaren nicht blockierbaren Fig.3 eine Standsäule mit Druckentriegelung und einer < Gas- feder als Ausgleichsfeder, Fig.4 die Anordnung und Ausgestaltung eines Rastsegmentes in einer ersten Form, Fig.5 eine Anordnung und AusgestaXtung eines Rastsegmentes in einer zweiten Form, Fig.6 eine Standsäule mit Zugentriegelung ohne Ausgleichs feder, Fig.7 eine Standsäule mit Zugentriegelung und einer Gasfeder als Ausgleichsfeder, Fig.8 eine Standsäule mit Zugentriegelung und einer Druck feder als Ausgleichsfeder, und Fig 9 eine Ausgestaltung eines Rastsegmentes mit umlaufender, angeformter Nase. In den Figuren sind zwei teleskopartig ineinanderlaufende Rohre, das Führungsrohr 6 aussen und das Spindelrohr 7 innen, in an sich bekannter Weise längsverschiebbar angeordnet. Da die Säule drehbar sein soll, wird vorzugsweise Rundrohr verwendet. Auch die anderen entsprechenden Teile sind, wie üblich, rotationssymmetrisch. Mit dem Führungsrohr 6 fest verbunden, z.B. verschweisst, ist in bekannter Weise der Federhalter 34, der seinerseits die als Sitzfeder wirkende Druckfeder 23 beaufschlagt. Sitzfeder 23 und Führungsrohr - einschliesslich Spindelroh; 7 und alle übrigen innen liegenden Teile werden bei der Montage in bekannter Weise in das Standrohr 18 eingeschoben, in dem sich bereits die untere Führung 20 befindet. Die obere Führung 19, die zuletzt eingeschoben und mit dem Standrohr 18 fest verbunden, z.B. verschraubt, wird, hält das Führungsrohr 6 fest in der Standsäule und lagert es drehbar. Die eigent litze Drehbewegung, die vorzugsweise zwischen der Sitzfeder23 und der festsitzenden unteren Führung 20 stattfindet, kann durch ein spezielles Dreh-Achsiallager 22 erleichtert werden. Das Spindelrohr 7 ist mit einem Sitzträger 30, welcher das Stuhl- oder Sesseloberteil trägt, fest verbunden, z.B. verschweisst. In diesem Sitzträger 30 befindet sich in bekannter Weise ein Betätigungshebel 24, der, wenn man ihn am äusseren Ende nach oben zieht, eine Kraft in der Standsäulenmitte ausübt, die sogenannte Auslösekraft. Dazu ist der Be tätigungshebel drehbar durch einen gesicherten Lagerbolzen 26 mit dem Sitzträger 30 verbunden. In den Figuren 1 bis 5 und 9 sind am unteren Ende des Spindelrohres 7, jeweils in einer Oeffnung 33 des Spindelrohres 7 schwenkbar gelagert, konzentrisch wirkende Rastsegmente 1 angeordnet. Es können zwei, vorzugsweise drei Stück, aber auch mehr sein. In den Figuren 1 bis 5 werden die Rastsegmente 1 am freien Ende von einem ringförmig wirkenden Federelement, einer Ringfeder 12 umschlossen, die aussen in eine umlaufende Nut 31 der Rastsegmente 1 eingebettet und gehalten ist, so dass ein beträchtlicher Teil des Querschnittes der Ringfeder 12, etwa d,ieHälfte, in der Nut 31 liegt. Die Ringfeder 12 kann eine Spiralfeder, die am Ende geschlossen wird, oder ein am Ende offener Rund- oder Vierkant-Federring sein. Sie greift mit ihrer Aussenseite in ringförmig übereigande; eingebrachte Nuten 32 ,entsprechenden Querschnittes im Führungsrohr 6 ein und bewirkt damit eine formschlüssige Verbindung zwischen dem teleskopartig ineinanderlaufenden Führungs- und Spindelrohr. Schon die ringsum verlaufende Spiralfeder, aber noch mehr der Rund- oder Vierkantdrahtfederring ergeben wesentlich geringere Flächenpressungsdrücke auch unter extremen Sitz belastungen:als Kugeln, da sie gegenüber den Punktauflageflächen der Kugeln eine um ein Vielfaches grössere Auflagefläche haben. In vorteilhafter Weise werden die Oeffnungen 33 für die Haltenasen 21 der Rastsegmente 1 so gewählt, dass die Unterkante des Spindelrohres 7 die Benutzerlast auf die entsprechend geformten Rastsegmente 1 überträgt, so dass auch hier die grösstmögliche Kontaktfläche einen geringen Flächenpressungsdruck ergibt. Die Ringfeder 12 ist so ausgelegt, dass im entriegelten Zustand die Rastsegmente 1 zusammengezogen werden, bis sie gegenseitig anliegen. Im verriegelten Zustand-wird das vom Rastkonus 5 verhindert. Dieser kann in vorteilhafter Weise als rotationssymmetrisches Teil kostengünstig hergestellt werden, z.B. auf Drehautomaten. Er ist in dem-Abschnitt, welcher den Rastsegmenten 1 benachbart liegt, konisch ausgeführt, wobei die Konusneigung vorteilhafterweise im Bereich der Selbsthemmung, also bei 50 bis 100 liegt. Gleich konisch ausgeführt ist teilweise der innere Teil der Rastsegmente 1, und zwar vorteilhaft derjenige, der ungefähr der Ringfeder 12 gegenüberliegt. Die Ringfeder 12 greift nur mit einem Teil ihres Querschnittes, der im günstigsten Fall knapp die Hälfte des Durchmessers betragen, aus Toleranz- und anderen Gründen jedoch geringer sein kann, in die Nuten 32 des Führungsrohres 6 ein. Es wird damit zwar immer ein zuverlässiger Formschluss erreicht, jedoch bewirkt ein runder Querschnitt der Ringfeder eine Kraftzerlegung arus der einwirkenden Absitzkraft zum Zentrum der Stuhlsäule hin. Um zu verhindern, dass dadurch der Rastkonus 5 nach unten herausgedrückt werden kann, ist es vorteilhaft, die Konen der Rastsegmente 1 und des Rastkonus 5 teilweise kreiszylindrisch auszubilden. Das muss auf dem letzten Teil des Verriegelungsweges wirksam werden, nachdem der Rastkonus 5 die Rastsegmente 1 gespreizt hat. Eine zylindrische Verriegelung kann durch radiale Kräfte nicht herausgedrückt werden. Der runde Querschnitt der Ringfeder 12 begünstigt geometrisch das selbsttätige Einrasten in die Nut 32 des Führungsrohres 6. Der rechteckige Querschnitt hat keine zentrisch wirkende Kraftzerlegung zur Folge. Diese Tatsachen sind besonders gut anhand der Figuren 4 und 5 zu erkennen r wo die kreiszylindrischen Teile der Konen des Rastsegments 1 und des Rastkonus 5 aufeinander liegen. In Fig.9 weisen die Rastsegmente 1 statt einer umlaufenden Ringfeder eine angeformte Nase 12' auf. Nase 12' und Nut 32 weisen obveOnruzun4SwuentSeen auch,ngen auf. Dadurch wird die Nase und werden damit die Rastsegmente 1 bei einer Auf- und Abbewegung der Rastsegmente 1 im entriegelten Zustand aus der Nut 32 herausgedrückt. In diesem Fall entfällt zwar die Kontraktionswirkung der Ringfeder 12, aber in für die Herstellung vorteilhafter Weise wird ein separates Bauteil gespart. Die Rastfeder 17 zieht den Rastkonus 5 zwischen den Rastsegmenten 1 nach oben, so dass diese infolge des Verstärkungseffektes des Konus zuverlässig nach aussen gespreizt werden und bleiben. Liegt der Konuswinkel unterhalb des Reibungswinkels, so ergibt sich verriegelt eine zuverlässige Selbsthemmung. Der Rastkonus 5 ist an seinem oberen Ende mit der Rastfederhülse 8 fest verbunden, z.B. über eine umlaufende Nut. Die Rastfederhülse 8 wiRd von der Federauflagescheie 2, die nach unten im Spindelrohr 7 fest, z.B. an ausgeprägten Noppen, aufliegt, vom unteren Ende zentrisch geführt. Die Rastfeder 17 liegt unten auf der Federauflagescheibe 2 auf und übt vorgespannt einen ständigen Druck gegen den obenliegenden Flansch der Rastfederhülse 8 aus, und bewirkt so, dass, wie beschrieben, der Rastkonus 5 nach oben gezogen wird und eine Verriegelung bewirkt. Ueber dem Flans,c ist die Rastfederhülse buchsenartig ausgebildet. In diese Buchse ist die Druckhülse 13 eingeführt. Sie kann ein dünnwandiges Rohr sein, z.B. aus Stahl oder Kunststoff oder dergl. Sie wird von oben vom Druckstopfen 4 beaufschlagt. Dieser greift mit zwei Segmenten am oberen Rastclip 10 vorbei und ist benachbart mit dem Betätigungshebel 24 als Zapfen ausgebildet. Der Druckstopfen 4 kann aus Metall oder Kunststoff sein und lässt sich kostengünstig als Kunststoffspritzteil herstellen. Der obere Rastclip 10 bildet den oberen Anschlag der Druckhülse 13. Er bewirkt über die Rastfederhülse 8, dass die Rastfeder 17 stets unter Vorspannung gehalten wird. Zum Lösen der Verriegelung wird der Betätigungshebel 24 aussen angehoben, wodurch der Druckstopfen 4 nach unten gedrückt wird. Diese Bewegung überträgt sich über die Druckhülse 13 und die Rastfederhülse 8 auf den Rastkonus 5 entgegen der Kraftwirkung der Rastfeder 17. Der Rastkonus 5 gibt daraufhin zentrisch den Weg frei, so dass die Rastsegmente 1 durch die Ringfeder 12 zusammengezogen werden. Die Verriegelung zwischen Führungsrohr 6 und Spindelrohr 7 ist gelöst. Das Oberteil kann angehoben oder abgesenkt werden. Es kann dabei gegenüber dem Unterteil beliebig verdreht werden. Wird der Betätitungshebel 24 losgelassen, so werden die Rastsegmente 1 wieder durch den Rastkonus 5 nach aussen gespreizt. Spindelrohr 7 und Führungsrohr 6 verriegeln sich selbsttätig in der gewählten Höhe in der nächstliegenden Nut 32 des Führungsrohres 6. Da die Ringfeder 12 im Durchmesser mit ca. 2 bis 4 mm klein gehalten werden kann, können die Abstände der einzelnen Nuten 32 im Führungsrohr 6 ebenfalls so gering gehalten werden, dass sie die Grenze des menschlichen Unterscheidungsvermögens erreichen und die Höhenverstellung einer stufenlosen Verstellung gleichkommt, wie sie von blockierbaren Gasfedern her bekannt ist, freilich ohne deren Nachteile zu besitzen. Um zu verhindern, dass sich das Oberteil vom Unterteil lösen kann, wenn die Verriegelung¯aufgehoben und der Stuhl nach oben gezogen wird, ist der Höhenanschlagsstab 16 vorgesehen. Druckhülse 13 und Rastfederhülse 8 sind erfindungsgemäss innen hohl ausgeführt, desgleichen auch der Rastkonus 5. Dadurch kann der Höhenanschlagsstab 16 zwischen dem Führungs'- rohr 6 unten und dem Spindelrohr 7 als zentrisch angeordneter Stab und als einfach herzustellendes Teil aus Rundmaterial, z.B. Stahl, ausgeführt werden. Der Höhenanschlagsstab 16 ist unten über den unteren Rastclip 11 und den in zwei gegenüberliegenden Bohrungen gehaltenen Querbolzen 15 fest mit dem Führungsrohr 6 verbunden. Das obere Ende des Höhenanschlagsstabes 16 trägt eine Sicherungsscheibe 28 oder ein anderes ortsfestes Teil, welches den Weg des Spindelrohres 7 nach oben begrenzt, wenn es an der Rastfederhülse 8, bzw. einer auf diese aufgelegten Höhenanschlagsscheibe 3 zur Anlage kommt. In dem Raum, den die Druckhülse 13 bzw. die Rastfederhülse 8 und der Rastkonus 5 im Inneren belassen, kann erfindungsgemäss auch eine Oberteil-Gewichtsausgleichsfeder 9 bzw. 35 vorgesehen sein. Dies ist in Fig.2 und 3 dargestellt. Dabei kann es sich sowohl um eine nichtblockierbare, einfache Gasfeder 9 wie in Fig.3, als auch um eine Druckfeder 35, z.B. aus Federstahldraht, wie in Fig.2 handeln. Die Feder 9 bzw. 35 wirkt am oberen Ende auf den oberen Rastclip 10 ein, der mit dem Spindelrohr 7 fest verbunden ist. Die Druckfeder 35 wirkt auf die Sicherungsscheibe 28 des Höhenanschlagsstabes 16, der sich seinerseits auf den Querbolzen 15 abstützt. Der untere Rastclip 11 hält sowohl die Kolbenstange 14 der Gasfeder 9, wie auch das formgleiche untere Ende des Höhenanschlagsstabes 16 in Position. Wegen der flachen Federkennung, bezogen auf das gleichbleibende Oberteilgewicht, wird die einfache und relativ kostengünstige Gasfeder 9 bevorzugt. Da sie ganz ausgezogen einen Endanschlag hat, bedarf es in diesem Fall keines Höhenanschlages. Fallen die O erteil-Gewichtsausgleichsfedern 9 bzw. 35 aus irgendeinem Grund aus, was speziell bei der Gasfeder 9 der Fall sein kann, wenn sie undicht wird, dann hat die übrige Höhenverstellmechanik erfindungsgemäss immer ihre gesamte Restfunktion - diejenige einer Mechanik ohne Oberteil-Gewichtsausgleich - wie sie für die einfacheren und leichteren Stühle vorgesehen ist. Erfindungsgemäss wird durch Austausch des Teiles Höhenanschlagsstab 16 mit Sicherungsscheibe 28 gegen Gasfeder 9 bzw. Druckfeder 35 der Anspruch erfüllt, nur durch Zufügen oder Weglassen von Teilen einen kleineren oder grösseren Komfort (Oberteil-Gewichtsausgleich) zu bieten. Alle übrigen Teile bleiben gleich im Sinne eines Baukastens. Montagemässig ist die erfindungsgemässe Standsäule aus sehr ordentlich vorteilhaft gehalten: alle Teile der Mechanik werden nur zusammengesteckt. Sie lassen sich dadurch rasch und kostengünstig montieren. Das gilt auch für den unteren Rastclip 11 und oberen Rastclip 10, die vorteilhaft aus Federstahl hergestellt werden und unten auf dem Querbolzen 15 verbunden sind, bzw. oben in entsprechenden Bohrungen im Spindelrohr 7 fest einschnappen. Sie besitzen ihrerseits wiederum federnde Haltezungen, welche die entsprechend gestalteten Enden der Gasfedern 9 oder des Höhenanschlagsstabes 16 aufnehmen. Es können zunächst alle Teile, die innerhalb des Spindelrohres 7 liegen, vormontiert werden. Das vormontierte Spindelrohr 7 wird dann in das Führungsrohr 6 eingeschoben, und das Ganze durch den Querbolzen 5 miteinander verbunden. Danach wird die komplette Säule in das Standrohr 18 eingebracht wie eingangs erwähnt. Die Rastfederhülse 8 hat keine Kräfte an der Sitzbelastung oder aus der Gewichtsausgleichsfeder 9 bzw. 35 aufzunehmen. Nicht zuletzt deshalb kann sie sehr vorteilhaft als kostengünstiges Kunststoff-Spritzteil ausgeführt werden. Insbesondere bei der Mechanik ohne Oberteil-Gewichtsaus- gleichsfeder kann der Benutzer mit dem Stuhloberteil nach unten durchsacken, wenn er irrtümlich die Entriegelung auslöst. Er wird zwar von der zentralen Sitzfeder 23 aufgefangen, es bleibt jedoch die Verunsicherung. Wenn die Ringfeder 12 mit Rechteck-Querschnitt ausgeführt ist, wird dies verhindert, weil die Haftreibung zwischen der Feder und der unteren Fläche der Nut 32 des Führungsrohres 6 bei einwirkendem Benutzergewicht grösser ist als die konzentrische Entriegelungskraft der Feder. Bei rundem Querschnitt ist aufgrund der radialen Kraftkomponenten die Gefahr, dass der Benutzer durchsackt, vorhanden. Deshalb kann erfindungsgemäss die untere Kante des Spindelrohres 7 von innen nach aussen in einem Winkel schräg nach oben ausgeführt werden. Die korrespondierende Ausnehmung der Rastsegmente 1 wird ebenso ausgeführt. Es ergibt sich dann eine Hinterschneidung der beiden Teile, die damit durch das Sitzgewicht des Benutzers form- und kraftschlüssig gehalten werden. Betätigt dieser unabsichtlich den Auslösemechanismus, bleiben die Rastsegmente 1 in ihrer verriegelten Position, da die Ringfeder 12 zu schwach ist, Form- und Kraftschluss zu überwinden. Erst wenn der Benutzer das Sitzgewicht vermindert oder aufhebt, was gleichzeitig eine Willensäusserung ist, die Sitzhöhe zu verstellen, wird die Rasterung ausgelöst. Die Ausführung in Fig.5 zeigt eine gegenüber der in Fig.4 noch stärker ausgeprägte Hinterschneidung. In Figuren 6, 7 und 8 sind Ausführungsformen dargestellt, bei denen die Entriegelung durch eine Aufwärtsbewegung des Rastkonus 5' erfolgt. Bei diesen Ausführungsformen werden die Anzahl def;teile und damit die Kosten Sirheblich reduziert, und wird aufgrund besonders günstiger Hebelverhältnisse die Verriegelungskraft erhöht. Der Rastkònus 5' wirkt am unteren Ene der Rastsegmente 1'. In Höhe der Haltenasen 21 der Rastsegmente 1' und ihrer Aufnahmeöffnungen 33' im Spindelrohr 7 liegt eine gegen Herausfallen gesicherte Scheibe 36. Sie verhindert, dass die Rastsegmente 1' an dieser Stelle sich nach innen bewegen können, lassen ihnen jedoch sonst eine gewisse Bewegungs möglichkeit. In einem gewissen Abstand darunter erfolgt die Verriegelung zwischen Rastsegment 1' und Führungsrohr 6 in beschriebener Weise. Wieder in einem gewissen Abstand darunter weisen die Rastsegmente 1' den angeformten Gegenkonus gegen den umgekehrt von oben nach unten wirkenden Rastkonus 5' auf. Die genannten Abstände können sich wie 1 : 1 verhalten. Der Rastkonus 5' wird von der Rastfeder 17', die zwischen der Scheibe 36 und der oberen Fläche des Rastkonus 5' wirkt, nach unten gedrückt. Wird die Verriegelung durch Zug auf den Rastkonus 5' aufgehoben, so bewirkt die Vorspannung der Ringfeder 12 in beschriebener Weise, dass die Verriegelung aufgehoben wird. Der Zug erfolgt über die Zughülse 37, die mit dem Rastkonus 5' fest, z.B. durch Kleben oder Löten, verbunden ist und aus einem Rohr besteht, das am unteren Ende etwas zugebördelt ist. In ihm befindet sich der Höhenanschlagsstab 16, der hier aus dünnem Rundmaterial, z.B. Draht hergestellt sein kann. Er hat am oberen Ende eine Verdickung, ähnlich einem Nagelkopf, und am unteren Ende einz angebogene Ringöse. Durch diese Ring öse wird der Querbolzen 15' geschoben, der wie beschrieben mit dem Führungsrohr 6 verbunden ist. Die Zughülse 37 kann direkt in den Betätigungshebel 24 eingehängt sein. Der Betätigungshebel 24 ist derart gelagert, dass er eine Bewegung von unten nach oben ausführt, wenn man ihn aussen nach obenzieht. Er wirkt also gleicheinnig. Bei den erfindungsgemässen Varianten nach Figur 6, 7 und 8 können in vorteilhafter Weise Teile wie z.B. die Rastclips 10 und 11, die RastfederhülsesX8, der Druckstopfen 4 ent- fallen. Der Einbau einer Oberteil-Gewichtsausgleichfeder ist möglich, wenn die Zughülse 37 breit genug ausgebildet ist, um die Feder aufzunehmen. Eine Ausführung mit Gasfeder 9 ist in Fig.7 dargestellt Statt der nicht blockierbaren Gasfeder kann auch eine Druckfeder 35, z.B. aus Federdraht oder anderen Materialien, eingesetzt sein, wie in Fig.8 dargestellt. Anordnung und Wirkungsweise sowohl der Gas feder als auch der Druck feder entsprechen den in Figuren 2 und 3 dargestellten Ausführungsformen, und werden deshalb insoweit nicht nochmals beschrieben. Bezugszeichenliste 1, 1' Rastsegmente 2 Federauflagescheibe 3 Höhenanschlagscheibe 4 Drucks topfen 5, 5 Rastkonus 6 Führungsrohr 7 Spindel rohr 8 Rastfederhülse 9 Oberteil-Gewichtsausgleichfeder (Gas feder) 10 oberer Rastclip 11 unterer Rastclip 12 Ringfeder 12' angeformte Nase 13 Druckhülse 14 Kolbenstange (der Gasfeder) 15, 15' Querbolzen 16, 16' Höhenanschlagstab 17 Rastfeder 18 Standrohr 19 obere Führung 20 untere Führung 21 Halteorgan 22 Drehaxiallager 23 Sitzfeder (Druckfeder) 24 Betätigungshebel 26 Lagerbolzen 28 Sicherungsscheibe (am Höhenanschlag) 30 Sitzträger 31 Nut (am Rastsegment 1) 32 Nut (im Führungsrohr 6) 33, 33' Aufnahmeöffnungen (im Spindelrohr 7) 34 Federhalter 35 Oberteil-Gewichtsausgleichsfeder (Druckfeder) 36 Spreizelement 37 Zughülse

Claims: Patentansprüche 1. Höhenverstellbare Standsäule für Sitzmöbel, mit einem den Sitzträger (30) tragenden Spindelrohr (7), welches in einem Führungsrohr (6) teleskopartig verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass - das untere Ende des Spindelrohres (7) konzentrisch min destens zwei mit dem Spindelrohr (7) formschlüssig verbundene Rastsegmente (1, 1') -umfasstt - die Rastsegmente (1, 1') ihrerseits einen Rastkonus (5, 5') umfassen, - die Rastsegmente (1, 1') an ihren Innenflächen und/oder der Rastkonus (5, 5') an seiner Aussenfläche konisch ausgebildet sind, - der Rastkonus (5, 5') mit seiner Aussenfläche auf der Innenfläche der Rastsegmente (1, 1') gleitet, - die Rastsegmente (1, 1') aussen ein umlau fendes Sperrelement (12')aufweisen, - das Führungsrohr (6) an seiner Innen fläche mehrere in axialer Richtung aufeinandbrfolgende, zur Aufnahme des Sperrelementes (12) ausgebildete Nuten (32) aufweist, und - der Rastkonus (5, 5') innerhalb der Rastsegmente (1, 1') über eine Mechanik (8, 13, 4; 37) gegen eine Rastfeder (17, 17') durch Betätigung eines von ausserhalb der Standsäule bedienbaren Betätigungshebels (24) auf und ab bewegbar ist. 2. Standsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Sperrelement (12) eine Ringfeder ist, vor zugsweise ein am Ende offener Vierkant-Federring. 3. Standsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Sperrelement (12) eine an die Rastsegmen te (1) angeformte Nase ist, und die Nase und die zu ihrer Aufnahme bestimmten Nuten (32) schräge Ober- und Unter flächen aufweisen, derart, dass bei einer Auf- oder Ab bewegung die Nase aus der Nut herausgedrückt wird. 4. Standsäule nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkonus (5) mit einer Rastfederhülse (8), und diese mit einer Druckhülse (13) in formschlüssiger Verbindung steht, wobei die Rastfederhülse (8) durch die sich am Spindelrohr (7) abstützende Rastfeder (17) eine nach oben gerichtete Kraft erfährt, und die Druckhülse (13) mittels des Betätigungshebels (24) entgegen dieser Kraft nach unten bewegbar ist. 5. Standsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Rastsegmente (1') inden im oberen Teil ein Spreizç element (36) aufweisen, die Ringfeder (12) die Rastseg mente (1') im unteren Teil aussen umgreift, der Rast konus (5') formschlüssig mit einer Zughülse (37) verbun den ist und unter der nach unten gerichteten Kraft der sich an den Rastsegmenten (1') abstützenden Rastfeder (17') steht, und die Zughülse (37) mittels des Betätigungs hebels (24) entgegen dieser Kraft nach oben bewegbar ist. 6. Standsäule nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkonus (5, 5') sowie die Rastfederhülse (8) und die Druckhülse (13i,-'bzw. die Zughülse (37) innen einen Höhenanschlagstab (16, 16') aufweisen, an dessen oberem Ende ein Anschlag (28) vorgesehen ist, der den Rastkonus (5, 5') festhält, und der Höhenanschlagstab (16, 16') an seinem unteren Ende am Führungsrohr (6) be festigt ist. 7. Standsäule nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlag (28) und dem Sitzträger (30) als Oberteil-Gewichtsausgleichsfeder eine Druckfeder (35) vor gesehen ist. 8. Standsäule nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkonus (5, 5') sowie die Rastfederhülse (8) und die Druckhülse (13), bzw. die Zughülse (37) innen eine nicht blockierbare Gasfeder (9, 9') aufweisen, deren Kolben stange ( 14) am unteren Ende des Führungsrohres (6) befe stigt ist. 9. Standsäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Neigung der Konen der Rastsegmente (1, 1') und des Rastkonus (5, 5') im Be reich der Selbsthemmung, vorzugsweise bei 50 bis 100 liegt, und/oder die Konen der Rastsegmente (1, 1') und des Rastkonus (5, 5') auf dem letzten Teil des Verriege lungsweges in einen kreiszylindrischen Teil auslaufen. 10. Standsäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Rastsegmente (1, 1') mit tels Haltenasen (21) in Oeffnungen (33) am unteren Ende des Spindelrohres (7) eingehängt und die Oeffnungen (33) derart gestaltet sind, dass im verriegelten Zustand das Spindelrohr (7) mit seiner untersten Kante auf den Rast segmenten (1, 1') aufsitzt, und diese Kante mit dem Rast segment (1, 1') eine Hinterschneidung bildet.

Inventors: FLUM, MANFRED, SCHLEGEL, MANFRED, ZIEGLER, HORST
Applicants: CHRISTOF STOLL GMBH & CO KG
Application year: 1984
Main classification: A47C3
IPC codes: A47C3