PLASTIC CUP ESPECIALLY FOR CONDENSED MILK

Abstract: 1. A plastic container, more particularly for condensed milk with a base (2), via which the container (1) can be filled, an upper sealing surface (20), in which an opening (20) can be made for pouring a liquid, with a holding member (15) which does not exceed the area of the container (1) formed by the base and which projects from the container casing which recedes with respect to the base and a pouring lip (9) which is disposed opposite the holding member (15) and projects from the container casing and does not exceed the container area, the upper side of which pouring lip passes into the upper sealing face (20) of the container, characterised in that the container has a lower portion (6) adjacent the base (2) and an upper part (7) recessed stepwise with respect thereto and that the holding member (15) and pouring lip seal radially with a respective peripheral surface (10 or 16) of the lower part (6), which passes continuously and without edges into the peripheral surface (11) of the lower part (6).

Description: Beschreibung: Kunststoffbecher, insbesondere für Kondensmilch Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbecher, insbesondere für Kondensmilch, mit einem verschliessbaren Deckel. Kondensmilch, Kaffeesahne und dgl. wird normalerweise in Kunststoffbechern oder Konservendosen auf den Markt gebracht, die mittels eines Deckels verschlossen sind. Der Deckel lässt sich vollständig oder teilweise entfernen, damit der Inhalt ausgegossen werden kann. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Kunststoffbecher dieser Art derart weiterzubilden, dass er für das Ausgiessen des flüssigen Inhalts besonders geeignet ist. Diese Aufgabe wird bei einem Kunststoffbecher der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass einseitig am Becher ein Griffteil angeformt ist, dass auf der gegenüberliegenden Seite ein Schnabel angeformt ist und dass eine auf der Oberseite des Schnabels angeordnete, verschlossene und aufreissbare Ausgiessöffnung angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, nach dem Aufreissen der Ausgiessöffnung den Kunststoffbecher in der Art einer Kanne zu greifen und den Inhalt über die in einem Schnabel angeordnete Ausgiessöffnung auszugiessen. Ein solcher Becher lässt sich nicht nur einfach handhaben, er hat auch insgesamt das Aussehen eines Kännchens und wirkt daher wesentlich ansprechender als zylindrische Konservendosen oder andere bisher bekannte Kunststoffbecher. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Deckel an der Unterseite des Bechers angeordnet ist, vorzugsweise ist der Deckel mit dem Becher dicht verklebt. Die Handhabbarkeit wird nun verbessert, wenn der Becher einen unteren Teil und einen diesem gegenüber stufenförmig zurückgesetzten oberen Teil aufweist und wenn Griffteil und Schnabel als sich über einen Winkelbereich in Umfangsrichtung erstreckende, radial vom oberen Teil hervorstehende und sich im wesentlichen über die Höhe des oberen Teils erstreckende Vorsprünge ausgebildet sind. Es ergibt sich dadurch eine raumsparende Anordnung, die trotzdem von der Gewichtsverteilung her und von den Ausgiesseigenschaften besonders günstig ist. Die radialen Vorsprünge können in radialer Richtung mit einer Umfangsfläche abschliessen, die stetig und ohne Kante in die Umfangsfläche des unteren Teils übergeht. Auf diese Weise erstreckt sich also die Umfangsfläche des unteren Teils im Bereich des Griffteils und des Schnabels bis an die Oberkante des Bechers, während im übrigen Winkelbereich der obere Teil gegenüber dem unteren zurückgesetzt ist. Vorteilhaft ist es, wenn das Griffteil radiale Seitenflächen aufweist, die konkave, senkrecht verlaufende Griffleisten ausbilden. Auch dies erhöht die Handhabbarkeit des Bechers. Es kann vorgesehen sein, dass der Schnabel auf seiner Oberseite eben ist und stetig in eine den oberen Teil verschliessende Abschluss fläche übergeht. Besonders vorteilhaft ist es, wenn sich die Ausgiess öffnung vom Schnabel bis in die Abschluss fläche hinein erstreckt. Man erhält auf diese Weise eine grosse Ausgiessöffnung, deren radial aussen liegender Teil den eigentlichen Ausgiessbereich bildet, während durch den radial innen liegenden Teil der Ausgiessöffnung Luft in das Innere des Bechers nachströmen kann. Vorteilhafterweise hat die Ausgiessöffnung die Form eines radial verlaufenden Schlitzes, der sich beispielsweise über zwei Drittel des Becherradius erstrecken kann. Günstig ist es, wenn sich die Ausgiessöffnung bis an die Umfangsfläche des Schnabels erstreckt, dadurch wird das Ausgiessen erleichtert. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine die Ausgiessöffnung verschliessende Aufreisslasche zumindest im Bereich des Schnabels etwas tiefer liegt als die Oberseite des Schnabels und dass die Ausgiessöffnung von senkrechten seitlichen Wänden begrenzt ist, die sich zwischen der Oberseite des Schnabels und der Aufreisslasche erstrecken. Dadurch wird bei geöffneter Ausgiessöffnung sichergestellt, dass am Rand der Ausgiessöffnung haftende Flüssigkeitströpfchen nicht seitlich an dem Becher herunterfliessen, sondern in die Ausgiessöffnung zurückfliessen. Dabei ist es günstig, wenn eine seitliche Wand auch am radial aussen liegenden Ende der Ausgiessöffnung vorgesehen ist. Diese radial aussen liegende Wand verbessert das Ausfliessverhalten der Flüssigkeit und verhindert das ungewollte Austreten von Tröpfchen an der Seitenwand des Bechers. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Aufreisslasche eben in die den oberen Teil verschliessende Abschlussfläche übergeht und wenn diese Abschluss fläche von einem ringsum laufenden, nach oben vorspringenden Rand umgeben ist, der nur im Bereich der Ausgiess öffnung unterbrochen ist. Somit bildet die Abschlussfläche einen Sammelraum für Flüssigkeitströpfchen, die am Rand der Ausgiessöffnung hängen geblieben sind. Diese Tröpfchen können aufgrund der die Ausgiessöffnung seitlich und radial aussen umgebenden Seitenflächen nur nach hinten in den Bereich der Abschluss fläche gelangen und sammeln sich dort aufgrund des die Abschlussfläche umgebenden Randes. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Aufreisslasche an einem Ende mit einem Handgriff verbunden ist, der vorzugsweise ringförmig ausgebildet ist und bei verschlossener Ausgiessöffnung in dem von dem Rand umgebenen Bereich flach auf der Abschlussfläche liegt. Vorzugsweise ist der Becher mit Ausnahme des Deckels einstückig geformt, beispielsweise tiefgezogen. Zur Erleichterung des Offnungsvorganges kann vorgesehen sein, dass die Aufreisslasche von einer Aufreisslinie umgeben ist, beispielsweise kann das Material im Bereich der Aufreisslinie geschwächt sein, Die Umfangs fläche des unteren Teils sowie des sich stetig anschliessenden Griffteils sowie des Schnabels kann nach oben hin leicht konvergieren, während es vorteilhaft ist, wenn die Umfangsfläche des oberen Teils kreiszylindrisch ist. Es ergibt sich dabei nicht nur ein gefälliges Aussehen des Bechers, sondern auch eine erhöhte Stabilität. Eine günstige Gewichtsverteilung erhält man, wenn die Höhe des oberen Teils etwa halb so gross ist wie die des unteren Teils des Bechers. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Abschlussfläche oder der sie umgebende Rand eine Stellfäche für den umgekehrten Becher bilden. Der Becher kann dann in der von Joghurtbechern etc. bekannten Weise auf einer Stellfläche aufgestellt werden, wobei der den Becher verschliessende Deckel dann an der Oberseite des Bechers angeordnet ist. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kunststoffbechers zur Aufnahme und zum Ausgiessen einer Flüssigkeit; Fig. 2 eine Draufsicht auf den Becher der Fig. 1; Fig. 3 eine Schnittansicht längs Linie 3-3 in Fig. 2 und Fig. 4 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 mit aufgerissener Ausgiessöffnung. Der in der Zeichnung dargestellte Kunststoffbecher besteht aus zwei Teilen, nämlich dem eigentlichen Becher 1, der vorzugsweise einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, beispielsweise durch Tiefziehen, und aus einem den Becher 1 verschliessenden, ebenen Deckel 2, der mit einem achsparallelen Ringflansch 3 in das Innere des Bechers hineinragt, während ein radial abstehender Ringflansch 4 an einem entsprechenden axial abstehenden Ringflansch 5 am Becher flächig anliegt. Im verschlossenen Zustand ist der Deckel mit dem Becher zwischen dem Ringflansch 4 und dem Ringflansch 5 dicht verklebt (Fig. 3). Der Becher selbst weist ein von seinem unteren Rand nach oben geringfügig konvergierendes, kegelstumpfförmiges unteres Teil 6 und ein sich nach oben daran anschliessendes kreiszylindrisches oberes Teil 7 auf, wobei der Aussendurchmesser des oberen Teils geringer ist als der des unteren Teils, so dass sich im übergangsbereich der beiden Teile eine nach innen einspringende Stufe 8 ausbildet. An einer Seite des zylinderförmigen oberen Teils 7 steht radial ein sich über die gesamte Höhe des oberen Teils 7 erstreckender Schnabel 9 hervor, der durch eine Umfangsfläche lo, die stetig und ohne Knick in die Umfangsfläche 11 des unteren Teils des Bechers übergeht, durch zwei im wesentlichen senkrecht dazu verlaufende, vertikale Seitenflächen 12 und 13 sowie durch eine ebene Oberseite 14 begrenzt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein ähnlicher Vorsprung angeordnet, der ein Griffteil 15 bildet. Dieses Griffteil wird an seinem radial aussen liegenden Ende durch eine Umfangsfläche 16 begrenzt, die ebenso wie die Umfangsfläche 10 des Schnabels 9 stetig und ohne Knick in die Umfangsfläche 11 des unteren Teils übergeht, sowie durch zwei konkav ausgebildete, senkrechte Seitenflächen 17 und 18, die aufgrund ihrer konkaven Ausgestaltung senkrechte Griffleisten bilden, und durch eine horizontale Oberseite 19. Der Griffteil 15 erstreckt sich ebenfalls im wesentlichen über die gesamte Höhe des oberen Teils 7. Der kreiszylindrische obere Teil 7 wird von einer ebenfalls horizontalen Oberseite 20 abgeschlossen, welche von einem kreisförmigen, nach oben vorstehenden Rand 21 umgeben wird. Dieser Rand 21 ist nur im Bereich des Schnabels unterbrochen; in diesem Bereich erstreckt sich in der Oberseite eine radial nach aussen verlaufende, schlitzförmige Ausgiessöffnung 22, die etwa beim halben Radius des zylindrischen oberen Teils 7 beginnt und sich bis an die Umfangsfläche 1o des Schnabels 9 erstreckt. Diese Ausgiessöffnung 22 befindet sich unmittelbar in der Oberseite 20, während die Ausgiessöffnung 22 im Bereich der sich radial nach aussen anschliessenden Oberseite 14 des Schnabels 9 gegenüber dieser Oberseite 14 geringfügig tiefer liegt. Somit ist die Ausgiessöffnung 22 im Bereich der Oberseite 14 von parallelen, radialen seitlichen Wänden 23 und einer am radial aussen liegenden Ende der Ausgiessöffnung 22 angeordneten seitlichen Wand 24 begrenzt, die in der Umfangsfläche 1o des Schnabels 9 liegt. Die seitlichen Wände 23 erstrecken sich radial einwärts bis zu dem Rand 21, innerhalb des Randes 21 liegt die Oberseite 20 auf dem Niveau der Ausgiess öffnung 22. Die Ausgiessöffnung 22 ist mittels einer Aufreisslasche 25 verschlossen, die sich in der Ebene der Oberseite 20 des Bechers befindet und gegenüber den seitlichen Wänden 23 und 24 sowie gegenüber der Oberseite 20 des Bechers durch eine Aufreisslinie 26 abgetrennt ist. Diese Aufreisslinie wird in dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch einen linienförmigen Bereich mit geringerer Materialdicke gebildet, wobei jedoch in diesem Bereich der Becher noch flüssigkeitsdicht verschlossen ist. An dem radial innen liegenden Ende der Aufreisslasche 25 ist einstückig ein Aufreissring 27 angeformt, der bei verschlossenem Becher flach auf der Oberseite 20 des Bechers aufliegt und nicht nach oben über den Rand 21 vorsteht. Nach der Herstellung des Bechers ist die Ausgiess öffnung 22 durch die Aufreisslasche 25 flüssigkeitsdicht verschlossen, der Aufreissring 27 liegt in dem von dem Rand 21 umgebenen Bereich flach auf der Oberseite des Bechers auf (Fig. 1). Der beispielsweise mit Kondensmilch gefüllte Becher wird mittels des Deckels 2 in an sich bekannter Weise flüssigkeitsdicht verschlossen. In dieser Form kann der Becher entweder auf dem Deckel aufstehen oder aber auf dem eine ebene Abstellfläche ausbildenden Rand 21 aufstehend transportiert und zum Verkauf angeboten werden. Vor der Benutzung wird der Becher in jedem Fall auf dem Deckel 2 aufgestellt, so dass Griffteil 15 und Schnabel 9 oben liegen. Die Ausgiessöffnung 22 wird dann geöffnet, indem die Aufreisslasche 25 mittels des Aufreissrings 27 entfernt wird. Dadurch ergibt sich eine radiale, schlitzförmige Ausgiessöffnung, die sich bis an diein der Fortsetzung der Umfangsfläche 10 angeordnete seitliche Wand 24 erstreckt. Der wie eine kleine Kanne wirkende Becher kann an den als Griffleiste ausgebildeten Seitenflächen 17 und 18 erfasst, angehoben und gekippt werden, so dass die im Becher befindliche Milch durch die Ausgiessöffnung 22 ausgegossen werden kann. Nach dem Ausgiessen wird der Becher wieder auf den Deckel 2 aufgesetzt. Tropfen und Flüssigkeitsreste, die sich am Rand der Ausgiess öffnung 22 befinden, können nicht seitlich am Becher herunterfliessen, da sie dadurch einerseits durch die seitlichen Wände 23 und 24 und andererseits durch den Rand 21 gehindert werden, der die als Sammelfläche wirkende Oberseite 20 umgibt.

Claims: Patentansprüche: 1. Kunststoffbecher, insbesondere für Kondensmilch, mit einem verschliessbaren Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass einseitig am Becher (1) ein Griffteil (15) angeformt ist, dass auf der gegenüberliegenden Seite ein Schnabel (9) angeformt ist und dass eine auf der Oberseite (14) des Schnabels (9) angeord nete, verschlossene und aufreissbare Ausgiessöffnung (22) vorgesehen ist. 2. Becher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) an der Unterseite des Bechers (1) angeordnet ist. 3. Becher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Deckel (2) mit dem Becher (1) dicht verklebt ist. 4. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) einen unteren Teil (6) und einen diesem gegenüber stufen förmig zurückgesetzten oberen Teil (7) aufweist und dass Griffteil (15) und Schnabel (9) als sich über einen Winkelbereich in Umfangsrichtung er streckende, radial vom oberen Teil (7) hervor stehende und sich im wesentlichen über die Höhe des oberen Teils (7) erstreckende Vorsprünge ausgebildet sind. 5. Becher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge in radialer Richtung mit einer Umfangsfläche (lo bzw. 16) abschliessen, die stetig und ohne Kante in die Umfangsfläche (11) des unteren Teils (6) übergeht. 6. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (15) radiale Seitenflächen (17,18) aufweist, die konkave, senkrecht verlaufende Griffleisten ausbilden. 7. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnabel (9) auf seiner Oberseite (14) eben ist und stetig in eine den oberen Teil (7) verschliessende Abschluss fläche (20) übergeht. 8. Becher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausgiessöffnung (22) vom Schnabel (9) bis in die Abschlussfläche (20) erstreckt. 9. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgiessöffnung (22) die Form eines radial verlaufenden Schlitzes hat. 10. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausgiess öffnung (22) bis an die Umfangsfläche (10) des Schnabels (9) erstreckt. 11. Becher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Ausgiessöffnung (22) verschliessende Aufreisslasche (25) zumindest im Bereich des Schnabels (9) etwas tiefer liegt als die Ober seite (14) des Schnabels (9) und dass die Ausgiess öffnung (22) von senkrechten seitlichen Wänden (23,24) begrenzt ist, die sich zwischen der Ober seite (14) des Schnabels (9) und der Aufreisslasche (25) erstrecken. 12. Becher nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine seitliche Wand (24) auch am radial aussen liegenden Ende der Ausgiessöffnung (22) vorgesehen ist. 13. Becher nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreisslasche (25) eben in die den oberen Teil (7) verschliessende Abschluss fläche (2c) übergeht und dass diese Abschluss fläche (20) von einem umlaufenden, nach oben vorspringen den Rand (21) umgeben ist, der nur im Bereich der Ausgiessöffnung (22) unterbrochen ist. 14. Becher nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreisslasche (25) an einem Ende mit einem Handgriff (27) verbunden ist. 15. Becher nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (27) ringförmig ist und bei verschlossener Ausgiessöffnung (22) in dem von dem Rand (21) umgebenen Bereich flach auf der Abschluss fläche (20) liegt. 16. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) mit Ausnahme des Deckels (2) einstückig geformt ist. 17. Becher nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreisslasche (25) von einer Aufreisslinie (26) umgeben ist. 18. Becher nach einem der Ansprüche 5 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsflächn (11) des unteren Teils (6) sowie des sich stetig anschlies senden Griffteils (15) und des Schnabels (9) nach oben hin leicht konvergieren. 19. Becher nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche des oberen Teils (7) kreis zylindrisch ist. 20. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des oberen Teils (7) etwa halb so gross ist wie die des unteren Teils (6) des Bechers (1), 21. Becher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussfläche (20) oder aer sie umgebende Rand (21) eine Stell fläche für den umgekehrten Becher (1) bilden.

Inventors: SCHILL, ULRICH
Applicants: SUDMILCH AG
Application year: 1984
Main classification: B65D17
IPC codes: B65D17, B65D83, B65D25, B65D85, B65D1