CONTAINER MADE OF LINED CARTON OR THE LIKE, PARTICULARLY FOR FLUID MATTER

Abstract: 1. A container (1) made of lined carton (2) or the like, particularly for fluid matter, preferably for liquids, the container being composed of an originally strip-like, flat cut-out (8) which is formed into a hollow body U-shaped deformation and formation of a concave saddle surface which belongs to a centre portion (9) and is defined by folded edges and by simultaneously raising and bowing the two side portions (10) to the outside, the side portions (10) opposite one another in each case being welded together or sealed with their edges or flanges (11) and a discharge opening being provided in the saddle surface for pouring out the contents of the container, characterized in that at the container (1) end opposite the discharge opening provision is made for a bottom insert (7) which forms a base (3) and the flanged edge (13) of which is joined to the lower edges of the side portions (10) by adhesion or welding.

Description: Herr Henri Shavit General-Guisan-Strasse 1 CH-4144 Arlesheim/Schweiz Herr Werner Brogli Im oberen Letten CH-4202 Duggingen/Schweiz Behälter aus kaschiertem Karton od. dgl. insbesondere für fliessfähiges Gut Die Erfindung betrifft einen Behälter aus kaschiertem Karton od. dgl., insbesondere für fliessfähiges Gut, vorzugsweise für Flüssigkeiten, mit einer Standfläche und einem oberen öffenbaren oder durchstossbaren Bereich zum Entnehmen des Behälterinhaltes - beispielsweise mit einem Saugröhrchen, durch Ausgiessen od. dgl. - , wobei als stirnseitiger Abschluss des Behälters jeweils ein in den Querschnitt des Behälters passender Einsatz od. dgl. vorgesehen ist. Derartige Behälter sind bereits bekannt und haben in der Regel eine etwa quadratische Standfläche mit abgerundeten Ecken. Der Kartonzuschnitt für die parallel zueinander verlaufenden Seitenwände dieses Behälters hat dabei in der Regel an einer Seitenwand eine Nahtstelle, bei der sich die beiden Ränder des Zuschnittes überlappen. Um eine Abdichtung dieser Nahr zu erzielen, ist dabei häufig noch eine die Nahtstelle überdeckende Folie od. dgl. erforderlich. Darüber hinaus sind besondere Vorkehrungen im Bereich des Bodeneinsatzes und des Deckel einsatzes vor allem in diesem Nahtbereich erforderlich. Solche Behälter werden in aller Regel für Fruchtsäfte verwendet und wenn der eine Einsatz zum Ausgiessen des Saftes durchstossen ist, ist ein flüssigkeitsdichter Verschluss des Auslaufes praktisch nicht mehr möglich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der Vorteil eines sicheren Standes und eines preiswerten Werkstoffes erhalten bleibt, die Herstellung der inneren Abdichtung jedoch vereinfacht ist und die Kosten für stirnseitige Einsätze vermindert sind. Dabei soll eine Ausgestaltung möglich sein, bei der nach dem Öffnen des Behälters auch wieder ein dichter Abschluss hergestellt werden kann. Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, dass nur im Bereich der Standfläche ein einziger Einsatz vorgesehen ist und der Behälter im übrigen aus einem einzigen, ursprünglich etwa streifenförmigen flachen Zuschnitt gebildet ist, welcher durch U-förmige Verformung und Aufwölbung eines Mittelabschnittes nach innen und gleichzeitiges Aufrichten und Auswölben der beiden Seitenabschnitte nach aussen zu einem Hohlkörper geformt ist, und dass die einander gegenüberliegenden Seitenabschnitte jeweils mit ihren Rändern bzw. Flanschen zusammengeschweisst oder gesiegelt sind, wobei in den das obere Behälterende bildenden Mittelabschnitt bei der Herstellung oder erst vor der Benutzung wenigstens eine Ausgiessöffnung anbringbar ist. In vorteilhafter Weise wird bei einem derartigen Behälter nur ein einziger Einsatz benötigt, da an der der Standfläche gegenüberliegenden Stirnseite der Werkstoff der Seitenwände weitergeführt ist, so dass beide Seitenwände und die obere Stirnseite aus einem einzigen Stück und Zu schnitt bestehen können. Dabei ergibt sich auch eine einfachere Abdichtung, weil lediglich zwei einander gegen überliegende Flansche der Seitenabschnitte über eine geringe Breite miteinander versiegelt werden müssen, ohne dass im Inneren zusätzliche Abdeckungen erforderlich sind. Dies ergibt ausserdem eine im wesentlichen ovale, jedenfalls einfache untere Öffnung, in die ein Bodeneinsatz dicht und sicher eingepasst und eingesiegelt oder eingeschweisst werden kann. Ein besonders einfach herzustellender und zu handhabender Behälter ergibt sich, wenn er zum Öffnen insbesondere an einem Übergang des Mittelabschnittes zu einem Rand aufreissbar oder -schneidbar und/oder ein Zipfel in diesem Bereich abtrennbar ist. Ein solcher Behälter ist vor allem für Füllgut geeignet, welches nach dem Öffnen des Behälters alsbald vollständig verbraucht wird. Denkbar wäre z. B. eine Verwendung des Behälters für Motorenöl in einer Grösse, die üblicherweise zum Nachfüllen eines Kraftfahrzeugmotors benötigt wird. Gegenüber den bisher verwendeten Blechdosen ergibt sich dann auch ein Vorteil bei der Abfallbeseitigung. Besonders zweckmässig ist es, wenn in den oberen Abschluss des Behälters ein Ausgiesser vorzugsweise aus Kunststoff eingesetzt und befestigt ist, welcher insbesondere eine Schraubkappe od. dgl. Verschluss aufweisen kann. Auch ein halb geleerter Behälter kann somit immer dicht und sicher verschlossen werden und läuft auch dann nicht aus, wenn er flach liegt, was beispielsweise unter beengten Platzverhältnissen in einem Kühlschrank erwünscht sein kann. Der an der Standfläche eingefügte Boden kann einen die Innenwände des Behälters berührenden Randbereich zum Verbinden mit der Innenschicht des Behälters durch Schweissen und/oder Verschmelzen und/oder Versiegeln aufweisen. Dabei kann der Boden aus Kunststoff oder Metall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, mit heisssiegelfähiger Beschichtung bestehen und vorzugsweise tiefgezogen sein. Da nur ein einziger derartiger Einsatz erforderlich ist, sind die Herstellungskosten selbst bei einem teuren und aufwendigen Werkstoff und sorgfältiger Formgebung niedriger, als wenn sowohl am Boden als auch am entgegengesetzten Ende ein Einsatz erforderlich sind. Der Bodenbereich kann durchsichtig oder transparent sein. Dadurch eröffnet sich dem Benutzer die Möglichkeit, zumindest bei schräg oder waagerecht angeordnetem Behälter auf die noch vorhandene Füllmenge zu schliessen. Dies ist sinnvoll, weil der Behälter auch teilweise gefüllt dicht verschliessbar ist. Dabei kann sogar eine lichtempfindliche Füllung vorgesehen sein, da der durchsichtige Boden in der Regel auf einer Unterlage steht, so dass die Füllung gegen Lichteinflüsse geschützt ist. Dennoch kann sie erforderlichenfalls durch Hochheben des Behälters betrachtet oder kontrolliert werden. Ausgestaltungen insbesondere des Boden einsatzes hinsichtlich seines Randes, der die untere Stirnseite umgreifen und gegebenenfalls auch auf der Aussenseite des Behälters an diesem noch angreifen kann, um den unteren Randbereich des Behälters unempfindlich gegen Feuchtigkeit zu machen, sind Gegenstand weiterer Ansprüche. Dabei ist es auch möglich, die Bodenfläche mit einer Sollknickstelle zu versehen, die vorzugsweise über die Längsmitte des Bodens von einem Seitenrand des Behälters zu dem anderen verläuft, so dass der Behälter zum Entleeren zusammendrückbar ist. Dadurch ist es möglich, in diesem Behälter auch steifere Flüssigkeiten oder gar Pasten od. dgl. bereit zu stellen. Es ist auch möglich, dass der Bodeneinsatz ebenfalls aus vorzugsweise kaschiertem Karton besteht. Ausgestaltungsbeispiele eines solchen Karton-Einsatzes sind Gegenstand der Ansprüche 18 bis 23. Auch bezüglich der Seitenränder sind Ausgestaltungen. möglich, so dass diese zu ihrer Abdicht- und Verbindungsfunktion weitere Funktionen erhalten können. Beispielsweise kann der Rand als Griff oder Aufhängeöse od. dgl. verbreitert und ausgestaltet sein. Ferner ist es möglich, dass der Behälter aus einem auch an der Aussenseite wasserfesten Karton besteht und vorzugsweise eine Befestigungsvorrichtung für einen Baby-Sauger oder unmittelbar einen solchen Baby-Sauger aufweist. Der Behälter lässt sich so beispielsweise als Einmal-Babyflasche z. B. für die Reise ausgestalten. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung: Fig. 1 eine im Bodenbereich im Schnitt gehaltene Sei tenansicht eines erfindungsgemässen Behälters, in verkleinertem Massstab und jeweils nur im Bo denbereich im Schnitt Fig. 2 eine abgewandelte Ausführungsform, bei welcher der Bodeneinsatz die unteren Stirnseiten der Seitenwände übergreift, Fig. 3 eine Ausgestaltung der Erfindung, bei welcher der Bodeneinsatz auch noch die Aussenseiten des unteren Randbereiches des Behälters abdeckt, Fig. 4 einen Bodeneinsatz mit Sollknickstelle, Fig. 5 einen Bodeneinsatz mit zur Aussteifung dienender Innenwölbung, Fig. 6 einen Bodeneinsatz mit Aussenwölbung sowie Fig. 7 den Bodeneinsatz gemäss Fig. b in einem um 90 gedrenten Schnitt gemäss der Schnittlinie VII-VII in Fig. 6, Fig. 8 in stark scnematisierter, schaubildlicher Dar stellung einen U-förmig verformten streifentör- migen Zuschnitt vor dem Zusammenfügen der Sei tenränder, Fig. 9 eine schematisierte Darstellung eines erfin dungsgemässen Behälters - ohne Ausgiesser am Mit telbereich, also zum Aufschneiden oder Aufrei ssen geeignet - mit abgewandeltem Boden-Einsatz aus kaschiertem und im Randbereich geschlitztem und gefaltetem Karton, Fig. 10 den Querschnitt des Behälters gemäss Fig. 9 oder auch gemäss den Figuren 1 bis 7 oberhalb des Bo deneinsatzes, Fig. 11 den Zuschnitt des randseitig geschlitzten Boden einsatzes vor dem Falten und Einfügen in den Be hälter, Fig. 12 einen Oüerschnitt durch den Bodenbereich und den Bodeneinsatz gemäss Fig. 9, Figw 13 einen Zuschnitt für einen abgewandelten Boden einsatz, der weitgehend im oberen Benälterbe reich geformt werden soll, Fig. 74 einen Behälter mit einem aus dem Zuscnnitt ge mäss Fig. 13 geformten Bodeneinsatz, Fig. 15 einen Längsschnitt durch den Behälter gemäss der Schnittlinie XV-XV in Fig. 14, Fig. 16 eine Seitenansicht des Behälters gemäss Fig. 14 mit Blick auf die Schmalseite eines Randes, Fig. 17 eine Aufsicht eines Zuschnittes eines Bodenein satzes, Fig. 18 eine Unterseitenansicht eines Behälters mit ein gesetztem Bodeneinsatz, Fig. 19 einen Ouerscnnitt eines Behälters mit verbunde nem Bodenteil gemäss der Schnittlinie Ix-Tx, Fig. 20 eine perspektivische Teilunteransicht eines Be hälters mit eingesetztem Bodenteil und Fig. 21 eine Detailansicht in abgewandelter Ausführungs form des in Fig. 20 strichpunktiert umkreisten Bereiches. Ein im ganzen mit 1 bezeichneter Behälter ist im wesentlichen aus kaschiertem Karton 2 hergestellt und in erster Linie zur Aufnahme von Flüssigkeiten gedacht. Der Behälter hat eine Standiläche j und in dem gegenüberliegenden oberen Abschluss 4 einen Ausgiesser 5 vorzugsweise aus Kunststoff oder gegebenenfalls auch aus Metall, welcher im Ausführungsbeispiel eine Schraubkappe 6 als Verschluss aufweist. In den Figuren 9 und 14 ist allerdings angedeutet, dass der Behälter 1 auch ohne einen speziellen Ausgiesser 5 hergestellt und zum Öt'fnen insbesondere an einem übergang des Mittelabschnittes 9 zu einem Rand 11 aufreissbar oder -schneidbar sein kann. Gegebenenfalls kann auch in diesem Bereich der durch die Formgebung gebildete Zipfel 9 a durch Abreissen oder Abschneiden abtrennbar sein. Gegebenenfalls kann dabei durch Vorformungen das Abtrennen oder Aufreissen erleichtert sein. Es sei noch erwähnt, dass bei den verschiedenen Ausführungsbeispielen, die im folgenden weiter beschrieben werden, übereinstimmende oder einander entsprechende Teile oder Bereiche jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen sind, so dass für diese Teile, wenn sie bei den jeweiligen Ausführungsbeispielen nicht mehr gesondert beschrieben sind, dasselbe wie bei solchen Ausführungsbeispielen gilt, bei denen sie beschrieben wurden. Als die Standfläche 3 bildender stirnseitiger Abschluss des Behälters 1 ist ein in den Querschnitt des Behälters 1 passender Bodeneinsatz 7 vorgesehen. Man erkennt vor allem in Fig. 1 sowie auch anhand der Figur 8, 9 oder 14, dass dabei nur im Bereich der Standfläche 3 ein einziger Einsatz 7 notwendig ist - im Gegensatz zu bekannten prismatischen Behältern aus kaschiertem Karton, die an beiden Stirnseiten je einen solchen Einsatz benötigen. Gemäss Fig. 8 ist im übrigen der Behälter 1 aus einem einzigen, ursprünglich etwa streifenförmigen flachen Zuschnitt 8 gebildet, welcher durch U-förmige Verformung und Aufwölbung eines Mittelabschnittes 9 nach innen und gleichzeitiges Aufrichten und Auswölben der. beiden Seitenabschnitte 10 nach aussen zu einem Hohlkörper geformt ist. Die einander gegenüberliegenden Seitenabschnitte 10 sind dabei jeweils mit ihren Rändern bzw. Flanschen 11 zusammengeschweisst oder -gesiegelt, wobei in den das obere Behälterende bzw. den oberen Abschluss 4 bildenden Mittelabschnitt 9 bei der Herstellung oder erst vor der Benutzung wenigstens eine Ausgiessöffnung anbringbar ist, im Ausführungsbeispiel der Kunststoff-Ausgiesser 5 in eine entsprechende Lochung 12 eingesetzt wurde. Der Behälter 1 kann also aus beschichtetem Karton und einem Einsatz 7 dadurch hergestellt werden, dass der streifenförmige Zuschnitt 8 U-förmig gebogen, dessen Mittelabschnitt 9 nach innen und die Seitenabschnitte 10 nach aussen gewölbt und mit ihren Rändern 11 flanschartig dicht verbunden werden und der dem Querschnitt der Boden öffnung entsprechende Boden-Einsatz 7 eingefügt wird. Besondere Abdichtstreifen od. dgl. können vermieden werden und dennoch ergibt sich aufgrund der Verschweissung oder Versiegelung an allen Nahtstellen oder Berührungsbereichen eine flüssigkeitsdichte Verbindung. Dabei wird nur ein einziger Einsatz 7 benötigt, während der gegenüberliegende Abschluss 4 in vorteilhafter und preiswerter Weise einstückig aus demselben Werkstoff wie die Seitenwände bestehen kann. Der an der Standfläche 3 eingefügte Bodeneinsatz 7 hat dabei einen die Innenwände des Behälters 1 berührenden Randbereich 13 zum Verbinden mit der Innenschicht des Behälters 1 durch Schweissen und/oder Verschmelzen und/ oder Versiegeln. Es ergibt sich so eine relativ grosse Berührfläche, die die notwendige Dichtigkeit bewirkt. Darüber hinaus ist ein solcher etwas tiefgezogener Einsatz, da er eine etwa ovale oder runde Form hat, aufgrund dieser Ränder 13 mit einer gewissen Eigensteifigkeit versehen. Dabei kann der Boden aus Kunststoff oder Metall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, mit heisssiegelfähiger Beschichtung bestehen und jeweils tiefgezogen sein. Ferner kann der Boden Einsatz 7 durchsichtig oder transparent sein, so dass der Benutzer bei teilweise entleertem Behälter 1 den Füllungsgrad leichter kontrollieren kann. In Fig. 2 erkennt man, dass der nach innen eingestülpte Boden einsatz 7 an seinem unteren Rand des Randbereiches 13 einen umlaufenden seitlichen Ansatz 14 aufweist, der die Stirnseite des unteren Behälterrandes 15 untergreift. Dadurch steht der Behälter in Gebrauchsstellung auf diesem Ansatz 14 des Bodeneinsatzes 7. Die aus Karton bestehenden Ränder 15 werden somit geschützt und geschont. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung erkennt man in Fig. 3, wonach der Rand 13 des Bodens 7 um den unteren Kartonrand 15 herumgezogen ist und die Aussenseite des Behälterrandes 15 im Bodenbereich abdeckt. Selbst wenn der Kartonbehälter 1 in Feuchtigkeit oder Nässe steht, wird auf diese Weise verhindert, dass der Karton im Bereich der Standfläche 3 aufgeweicht wird. Die Figuren 4 bis 7 zeigen Ausführungsbeispiele, bei denen der eingezogene Bodeneinsatz 7 nach innen verformt ist, um grössere Steifigkeit od. dgl. zu erzielen. Gemäss Fig. 4 ist vorgesehen, dass der Bodeneinsatz 7 eine Sollknickstelle 16 aufweist, die vorzugsweise über die Längsmitte des Bodens 7 von einem Seitenrand 11 des Behälters 1 zu dem anderen verläuft. Einerseits ergibt sich eine genügende Aussteifung des Bodenbereiches, um eine sichere Standfläche 3 zu erzielen. Andererseits erlaubt jedoch die Sollknickstelle 16 ein Zusammendrücken der Seitenabschnitte 10 auch im Bodenbereich, so dass ein derartiger Behälter 1 praktisch wie eine Tube benutzt und ausgepresst werden kann. Dadurch lässt sich im Behälter befindliche Flüssigkeit schneller als durch einfaches Ausgiessen aus dem Behälter 1 entnehmen oder es kann in dem Behälter 1 sogar dickflüssiges Gut oder eine Paste od. dgl. enthalten sein. Dieser Massnahme, den Bodeneinsatz 7 mit einer entsprechenden Sollknickstelle zu versehen; um ein Auspressen des mit Standfläche versehenen Kartonbehälters zu ermöglichen, kommt eigene schutzwürdige Bedeutung zu. In den Figuren 5 bis 7 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem der Bodeneinsatz 7 eine nach innen (Fig. 5) und/oder nach aussen (Fig. 6 und 7) gerichtete Wölbung aufweist, deren höchster Punkt jeweils etwa in der Mitte des Bodeneinsatzes 7 liegt. Es ergibt sich so eine gegebenenfalls erforderliche bessere Aussteifung des Bodenbereiches. Statt eines Ausgiessers 5 können an dem oberen Abschluss 4 Streuöffnungen vorgestanzt oder vorgefertigt vorgesehen sein und es kann ein in der Zeichnung nicht näher dargestellter, der oberen Formung des Behälters 1 angepasster Stülpdeckel vorgesehen sein. Dies ist vor allem dann zweckmässig, wenn der Behälter 1 für pulverförmiges Gut oder Salz od. dgl. gedacht ist. In Fig. 1 ist noch angedeutet, dass die miteinander verbundenen Seitenränder 11 bereichsweise verbreitert sein können, so dass sie Vorsprünge, Ösen od. dgl. bilden. Dabei ist in Fig. 1 dargestellt, dass wenigstens ein Seitenrand 11 als Handgriff 17 verbreitert und mit einer Greif öffnung 18 für die greifende Hand versehen sein kann. Es ist aber auch möglich, an den beiden einander gegenüberliegenden Seitenrändern 11 Ösen beispielsweise für eine Umhängeschnur od. dgl. vorzusehen, die dann vorzugsweise im oberen Behälterbereich angeordnet sind. Auf diese Weise kann der gesamte Behälter als Trinkgefäss z. B. auf Wanderungen oder auch in den Kindergarten mitgeführt werden. Es kann vorteilhaft sein, wenn der Behälter aus einem auch an der Aussenseite wasserfesten Karton besteht. Er kann dann beispielsweise eine Befestigungsvorrichtung an dem Ausgiesser 5 für einen Baby-Sauger oder statt des Ausgiessers 5 unmittelbar einen solchen Sauger aufweisen, so dass ein Aufwärmen des Inhaltes im Wasserbad möglich ist. In den Ausführungsbeispielen gemäss Fig. 9 bis 16 ist der Bodeneinsatz 7 ebenfalls aus vorzugsweise kaschiertem Karton gefertigt. Dadurch kann die Herstellung des Behälters 1 noch preiswerter und die Abfallbeseitigung noch günstiger gestaltet werden. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 9 bis 12 ist vorgesehen, dass der in Fig. 11 gesondert dargestellte Zuschnitt 19 für den Einsatz 7 aus Karton einen Randbereich 20 mit einer äusseren Umrisslinie 21 parallel zu einem Innenbereich 22 des Einsatzes 7 hat, welcher Innenbereich 22 dem Querschnitt gemäss Fig. 10 des fertigen Behälters 1 entspricht, dass am Umfang 21 des Zuschnittes 19 verteilt V-förmige, zum Rand 21 offene Einschnitte 23 bis zu oder - im Ausführungsbeispiel - kurz vor dem Innenbereich 22 vorgesehen sind und dass der ausserhalb des Innenbereiches 22 befindliche, geschlitzte Randbereich 20 um -die bogenförmige Begrenzung 24 des Innenbereiches 22 um etwa 900 bieg- oder knickbar ist und dadurch die V-förmigen Einschnitte 23 gerade verschliessbar sind, wie es in Fig. 9 angedeutet ist. Der V-Winkel ist also so zu wählen, dass die zwischen den einzelnen Einschnitten 23 am Aussenrand 21 verbleibenden Randstücke in ihrer Gesamtlänge gerade der Länge der inneren Begrenzung 24 zwischen dem Innenbereich 22 und dem Randbereich 20 entsprechen. Der Zuschnitt 19 hat gemäss dem Behälterquerschnitt winklig oder spitz zulaufende Enden25 und die sich dort kreuzenden Fortsetzungen 26 der Begrenzung 24 des Innenbereiches 22.sowie eine von der Kreuzung 27 zu dem jeweils ligen spitzen Ende 25 verlaufende Linie 28 können Knickoder Faltstellen sein, die in Fig. 11 als gestrichelte Linien angedeutet sind und die nach dem Umbiegen des Randbereiches 20 in die in Fig. 9 dargestellte Position jeweils eine etwa dreieckige Falte 29 bilden, die man in Fig. 9 ebenfalls von der Seite her erkennt. Diese dreieckige Falte 29 kann zwischen den Rändern 11 der Seitenabschnitte 10 des Behälters 1 eingesetzt und dicht befestigt vorzugsweise eingesiegelt werden. Es ergibt sich dann im Bodenbereich der in Fig. 12 dargestellte Querschnitt, bei dem dieser aus dem Kartonzu schnitt 19 gebildete Einsatz dicht und sicher befestigt ist. Dabei können die Knicklinien 26 und 28 der dreieckigen Falten 29 vorgestanzt oder gerollt sein, um den Faltvorgang zu erleichtern. Bei der Herstellung eines Behälters 1 gemäss den Figuren 9 bis 12 kann also ein dem Behälterquerschnitt geometrisch ähnlicher, um einen umbiegbaren Randbereich 20 grösserer Zuschnitt 19 mit randseitig offenen V-förmigen Schlitzen 23 versehen und dann der Randbereich 20 umgebogen und im Bodenbereich des Behälters 1 dicht eingesetzt werden. Dabei ist vorteilhaft, dass der Boden 7 etwa aus dem gleichen laminierten Material wie der übrige Behälterteil hergestellt sein kann. Eine spezielle Fertigung eines Kunststoff-Bodeneinsatzes kann somit vermieden werden. Darüber hinaus kann ein solcher vollständig aus kaschiertem Karton gebildeter Behälter nach seiner Entleerung besser zusammengepresst werden, so dass die Abfallbeseitigung vereinfacht ist. Auch in den Figuren 13 bis 16 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher der Bodenteil 7 aus kaschiertem Karton hergestellt sein kann. Gemäss Fig. 14 ist dabei als Bodenteil 7 ein dem oberen Behälterbereich in der Form entsprechender Einsatz mit einem von den beiden Seitenrändern 30 nach unten gewölbten Mittelteil 31 vorgesehen, wobei die Mittelteile 9 und 31 im oberen und im unteren Behälterbereich etwa deckungsgleich sind und ineinander passen. Vor allem in Fig. 16 erkennt man dabei, dass die Innenseiten der Ränder 11 des Behälters 1 mit den Aussenseiten der Ränder 32 des Bodenteiles 7 dicht verbunden sind, die Innenseiten der Ränder 32 des Bodenteiles 7 aber einen nach unten offenen Schlitz 33 bilden, in welchen der obere Bereich der Ränder 11 eines beim Stapeln einsteckbaren weiteren Behälters 1 passt. Dieses Zusammen stecken mehrerer Behälter wird dabei zusätzlich durch die Übereinstimmung der Mittelbereiche 9 und 31 begünstigt. Man erkennt deutlich in Fig. 15, wie der obere und der untere Behälterbereich einander entsprechen, so -dass ein solches Zusammenstecken von Behältern 1 trotz weitgehend übereinstimmender Aussenkontur und Grösse, also ohne koniscne Ausbildung der Randbereiche ermöglicht ist. Dabei ergibt sich sogar eine relativ feste Verbindung im Steckbereich, da Formschluss nach mehreren Seiten durch die Schlitze 33 und die Wölbung der Mittelteile 31 und 9 bewirkt wird. Zur Herstellung des Boden einsatzes 7 gemäss den Figuren 14 bis 16 können ein streifenförmiger Zuschnitt 34 gemäss Fig. 13 U-förmig gebogen, der Mittelabschnitt 31 nach innen bzw. unten und die Seitenabscnnitte 35 nach aussen gewölbt und die Aussenseiten ihrer Ränder 32 nach Einfügen des Boden einsatzes 7 in den unteren Bereich des Behälters 1 mit den Innenseiten von dessen in diesem Bereich noch voneinander getrennten Rändern 11 dicht verbunden, vorzugsweise verschweisst werden. In diesem Falle wird also der Bodeneinsatz 7 fast auf die gleiche Weise wie der übrige Behälter 1 hergestellt. Gegebenenfalls können dabei sogar übereinstimmende Formen wie für den Behälter 1 Verwendung finden, so dass nicht nur eine Stapelbarkeit erreichbar ist, sondern auch die Fertigung rationalisiert werden kann. Eine abgewandelte Ausführungsform eines Bodeneinsatzes 7 ist in den Figuren 17 bis 21 gezeigt. Der dafür vorgesehene Zuschnitt 36 (Fig. 17) weist einen etwa dem Behälterquerschnitt entsprechenden, geradlinig umgrenzten Mittelteil 37 sowie sich nach aussen daran anschliessende Befestigungslaschen 38 und 39 auf. Das Mittelteil 37 ist etwa sechseckig und besteht aus zwei gleichen, entlang einer gleichzeitig eine Knicklinie 40 bildenden Mittellängslinie M spiegelsymmetrisch verbundenen Trapezteilen. Die Umfangsseiten des Mittelteiles 37 bilden ebenfalls Knicklinien 40, an die sich die äusseren Befestigungslaschen 38 und 39 anschliessen. Die Knicklinien 40 sind durch vorgeformte Einrillungen gebildet, so dass einerseits ein leichtes Verformen in diesem Bereich möglich ist, wobei aber andererseits die erforderliche Dichtigkeit gegeben ist. Beim Falten des Zuschnittes 36 zu einem bodeneinsatz 7 werden die beidseits der Mittellängslinie M liegenden Bereiche dachförmig um die Linie M gefaltet, während gleichzeitig in entgegengesetzter Richtung die Befestigungslaschen 38 und 39 hochgefaltet werden. Es ergibt sich dann gemäss der Schnittlinie IX-IX ein etwa M-förmiger Querschnitt mit einer der Standfläche des Behälters zugewandten Mittellängsknickkante, wie dies gut in Fig. 19 erkennbar ist. Durch die sechseckige Umrissform des Mittelteiles 37 verlaufen dessen durch Knicklinien 40 gebildete Aussenseiten angenähert parallel zu den Seitenabschnitten 10 des Behälters 1 (vgl. Fig. 18). Dementsprechend verlaufen auch die Befestigungslaschen 38, 39. Der ausserhalb des Mittelteiles 37 verlaufende Teil der Mittellängs-Knicklinie 40 liegt in Montagestellung des Bodeneinsatzes 7 parallel zu den Behälter rändern 11. Die Seitenränder 41 und 42 benachbarter Befestigungslaschen 38 und 39 liegen etwa parallel zueinander und innenseitig an den Seitenabschnitten 10 des Behälters 1 an. Nach dem Einsetzen des gefalteten Bodenteiles 7 in den Behälterkörper kann eine entsprechende Schweiss- oder Siegelverbindung insbesondere der vom Mittelteil 37 abgewandten Randzone 43 der Befestigungslaschen 38, 39 mit der Innenseite des Behälterkörpers erfolgen. In Fig. 20 ist der Verbindungsbereich bzw. die Randzone 43 strich liniert auf einer Seite angedeutet. Dabei ist auch gut zu erkennen, dass auch im Bereich der in Montagestellung direkt benachbarten Laschen-Rändern 41 und 42 diese überdeckende Dichtzonen vorgesehen sind. Um auch im Eckbereich zwischen den Seitenrändern 41 und 42 eine besonders gute Dichtigkeit zwischen Bodeneinsatz 7 und Behälter-Seitenabschnitten 10 zu erreichen, können die Seitenränder 41, 42 etwas vor der durch die dort gebildete Knickecke enden, so dass dann der zwischen diesen inneren Enden der Seitenränder 41 und 42 und der Knickecke liegende Abschnitt eine an den Behälter-Seitenabschnitten 10 anliegende Dichtfläche bildet. Dies ist in Fig. 21 dargestellt. Die zusätzliche Zwischen-Dichtfläche ist hier mit 44 bezeichnet. Eine Zusatzlinie 45 sorgt dabei für einen Ausgleich von sich sonst gegebenenfalls, durch die Seitigkeit des Materiales bedingt ergebende Falten. Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Massnahmen ergibt sich ein preiswerter Behälter aus Karton, der für Flüssigkeiten oder auch für sonstiges fliessfähiges Gut, gegebenenfalls auch für dickflüssiges Gut, geeignet ist, nur einen Boden einsatz an der Standfläche benötigt und eine einfachere und bessere Herstellung insbesondere auch hinsichtlich seiner inneren Abdichtung erlaubt. Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben. - Ansprüche

Claims: Herr Henri Shavit General-Guisan-Strasse 1 CH-4144 Arlesheim/Schweiz Herr Werner Brogli Im oberen Letten CH-4202 Duggingen/Schweiz Behälter aus kaschiertem Karton od. dgl. insbesondere für fliessfähiges Gut Ansprüche 1. Behälter aus kaschiertem Karton od. dgl., insbeson dere für fliessfähiges Gut, vorzugsweise für Flüssig keiten, mit einer Standfläche und einem oberen öf fenbaren oder durchstossbaren Bereich zum Entnehmen des Behälterinhaltes, wobei als stirnseitiger Ab schluss des Behälters ein in den Querschnitt des Be hälters passender Einsatz od. dgl. vorgesehen ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass nur im Bereich der Standfläche (3) ein einziger Ein satz (7) vorgesehen ist und der Behälter (1) im üb rigen aus einem einzigen, ursprünglich etwa streifen förmigen flachen Zuschnitt (8) gebildet ist, welcher durch U-förmige Verformung und Aufwölbung eines Mit telabschnittes (9) nach innen und gleichzeitiges Auf richten und Auswölben der beiden Seitenabschnitte (10) nach aussen zu einem Hohlkörper geformt ist, und dass die einander gegenüberliegenden Seitenabschnitte jeweils mit ihren Rändern bzw. Flanschen (11) zusam mengeschweisst oder gesiegelt sind, wobei in den das obere Behälterende bildenden Mittelabschnitt (9) bei der Herstellung oder erst vor der Benutzung wenig stens eine Ausgiessöffnung anbringbar ist. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zum Öffnen insbesondere an einem Übergang des Mittelabschnittes (9) zu einem Rand (11) auf reissbar oder -schneidbar und/oder ein Zipfel (9 a) abtrennbar ist. 3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass in den oberen Abschluss (4) des Be hälters (1) ein Ausgiesser (5) vorzugsweise aus Kunststoff eingesetzt und befestigt ist, welcher insbesondere eine Schraubkappe (6) d. dgl. Ver schluss aufweist. 4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Standfläche (3) ein gefügte Boden (7) einen die Innenwände des Behäl ters (1) berührenden Randbereich (13) zum Verbinden mit der Innenschicht des Behälters (1) durch Schweissen und/oder Verschmelzen und/oder Versiegeln aufweist. 5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (7) aus Kunststoff oder Metall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung mit heisss iegelfähiger Beschich tung besteht und vorzugsweise tiefgezogen ist. 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (7) durch sichtig oder transparent ist, 7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der nach innen eingestülpte Bodeneinsatz (7) an seinem unteren Rand einen um laufenden seitlichen Ansatz (14) besitzt, der die Stirnseite des unteren Behälterrandes untergreift. 8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (13) des Bodens (7) um den unteren Kartonrand (15) herumgezogen ist und die Aussenseite des Behälterrandes (15) im Bodenbereich abdeckt. 9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der eingezogene Bodeneinsatz (7) nach innen verformt ist. 10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodeneinsatz (7) eine Soll knickstelle (16) aufweist, die vorzugsweise über die Längsmitte des Bodens (7) von einem Seitenrand (11) des Behälters (1) zu dem anderen verläuft. 11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodeneinsatz (7) eine nach innen und/oder aussen gerichtete Wölbung aufweist, deren höchster Punkt etwa in der Mitte des Bodenein satzes (7) liegt. 12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass statt eines Ausgiessers (5) Streuöffnungen vorgestanzt oder vorgefertigt vorge sehen sind und ein der oberen Formung des Behälters (1) angepasster Stülpdeckel vorgesehen ist. 13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verbundenen Seitenränder (11) bereichsweise verbreitert sind, Vorsprünge, Ösen od. dgl. bilden. 14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seitenrand (.11) berbreitert und mit einer Greiföffnung für eine Hand versehen ist. 15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden einander gegen überliegenden Seitenrändern (11) Ösen für eine Um hängeschnur od. dgl. vorgesehen sind, die vorzugs weise im oberen Behälterbereich angeordnet sind. 16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem auch an der Aussen seite wasserfesten Karton besteht und vorzugsweise eine Befestigungsvorrichtung für einen Babysauger oder unmittelbar einen solchen Babysauger aufweist. 17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (7) auch aus vor zugsweise kaschiertem Karton besteht. 18. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (19) für den Einsatz (7) aus Kar ton einen Randbereich (20) mit einer äusseren Umriss linie (21) parallel zu einem Innenbereich (22) des Einsatzes (7) hat, welcher Innenbereich (22) dem Querschnitt des fertigen Behälters (1) entspricht, dass am Umfang des Zuschnittes (19) verteilt V-för mige zum Rand (21) offene Einschnitte (23) bis zu oder kurz vor dem Innenbereich vorgesehen sind und dass der ausserhalb des Innenbereiches (22) befind liche geschlitzte Randbereich (20) um die bogenför mige Begrenzung (24) des Innenbereiches (22) um 0 etwa 90 bieg- oder knickbar ist und dadurch die V förmigen Einschnitte (23) vorzugsweise gerade ver schliessbar sind. 19. Behälter nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekenn zeichnet, dass der Zuschnitt (19) gemäss dem Behälter querschnitt winklig oder spitz zulaufende Enden (25) hat und die sich dort kreuzenden Fortsetzungen (26) der Begrenzung (24) des Innenbereiches (22) sowie eine von der Kreuzung (27) zu dem jeweiligen spitzen Ende (25) verlaufende Linie Knick- oder Faltstellen sind, die nach dem Umbiegen des Randbereiches (20) eine etwa dreieckige Falte (29) bilden. 20. Behälter nach einem der Ansprüche 17 bis 19, da durch gekennzeichnet, dass die dreieckige Falte (29) zwischen den Rändern (11) der Seitenabschnitte (10) des Behälters (1) einsetzbar und vorzugsweise ein siegelbar sind. 21. Behälter nach einem der Ansprüche 17 bis 20, da durch gekennzeichnet, dass die Knicklinien der drei eckigen Falten vorgestanzt oder gerollt sind. 22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass als Bodenteil (7) ein dem oberen Behälterbereich in der Form entsprechender Einsatz mit einem von den beiden Seitenrändern (30) nach unten gewölbten Mittelteil (31) vorgesehen ist, wo; bei die Mittelteile (9, 31) im oberen und im unteren Behälterbereich etwa deckungsgleich sind und inein ander passen. 23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseiten der Ränder (11) des Behälters (1) mit den Aussenseiten der Ränder (32) des Boden teiles (7) dicht verbunden sind, die Innenseiten der Ränder (32) des Bodenteiles (7) einen nach unten offenen Schlitz (33) bilden, in den der obere Be reich der Ränder (11) eines beim Stapeln einsteck baren Behälters (1) passt. 24. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (36) für ein Bodenteil (7) einen etwa dem Behälterquer schnitt entsprechenden, geradlinig umgrenzten Mit telteil (37) sowie sich nach aussen daran anschlie ssende Befestigungslaschen (38, 39) aufweist. 25. Behälter nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (37) etwa sechseckig aus zwei gleichen, entlang einer gleichzeitig eine Knick linie (40) bildenden Mittellängslinie (M) spiegel symmetrisch verbundenen Trapezteilen besteht, deren Umfangsseiten Knicklinien (40) bilden, an die sich die äusseren Befestigungslaschen (38, 39) anschlie ssen. 26. Behälter nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekenn zeichnet, dass der kürzere Querschnitt des in den Behälter (1) eingesetzten Bodenteiles (7) etwa M förmig ist, wobei der Mittelteil (37) mit seiner Mittellängs-Knicklinie (40) nach aussen weist, und dass vorzugsweise nur eine vom Mittelteil abgewandte Randzone (43) der Befestigungslaschen Verbindungs flächen zum dichten Verbinden mit der Innenseite des Behälters bzw. seiner Seitenabschnitte (10) bilden. 27. Behälter nach einem der Ansprüche 24 bis 26, da durch gekennzeichnet, dass bei den Eckbereichen zwi schen benachbarten Befestigungslaschen (38, 39), überlappungsflächen (44) zum dichten Verbinden mit den Behälter-Seitenabschnitten (10) vorgesehen sind. 28. Behälter nach einem der Ansprüche 24 bis 27, da durch gekennzeichnet, dass die Knicklinien (40) durch Einrillungen od. dgl. Vertiefungen vorgeformt sind. 29. Behälter nach einem der Ansprüche 24 bis 28, da durch gekennzeichnet, dass im Bereich von in Montage stellung des Bodenteiles (7) benachbarten Laschen Rändern (41, 42), diese überdeckende Dichtzonen (43) vorgesehen sind. 30. Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus vor zugsweise beschichtetem Karton mit einer von einem Einsatz gebildeten Standfläche, dadurch gekenn zeichnet, dass ein streifenförmiger Zuschnitt (8) U förmig gebogen, der Mittelabschnitt (9) nach innen und die Seitenabschnitte (10) nach aussen gewölbt und mit ihren Rändern (11) flanschartig dicht ver bunden werden und ein dem Querschnitt der Bodenöff nung entsprechender Boden-Einsatz (7) eingefügt wird. 31. Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Behälterquerschnitt geometrisch ähn licher, um einen umbiegbaren Randbereich (2 ,0) grö sserer Zuschnitt (19) mit randseitig offenen V-för migen Schlitzen (23) versehen und dann der Randbe reich (20) umgebogen und im Bodenbereich des Behäl ters (1) dicht eingesetzt wird. 32. Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass für den Boden einsatz ein streifenförmiger Zu schnitt (34) U-förmig gebogen, ein Mittelabschnitt (31) nach innen bzw. unten und die Seitenabschnitte (35) nach aussen gewölbt und die Aussenseiten ihrer Ränder (32) nach Einfügen des Bodeneinsatzes (7) in den unteren Bereich des Behälters (1) mit den Innen seiten von dessen in diesem Bereich noch voneinander getrennten Rändern (11) dicht verbunden, vorzugs weise verschweisst werden. - Zusammenfassung

Inventors: SHAVIT, HENRI
Applicants: BROGLI, WERNER, SHAVIT, HENRI
Application year: 1984
Main classification: B65D5
IPC codes: B65D5