ELECTRICAL SWITCH OR KEY SWITCH WITH TWO ACTUATING LARGE AREA ROCKERS

Abstract: 1. Electric switch or button (3), which has, in a housing with lower housing part (1) and housing cover (2), a switching device (12) with two switching rockers (5), which are connected to two large-area operating rockers (3), as well as with a diaphragm (4), which is inserted between lower housing part (1) and housing cover (2), spans continuously the inner space of the lower housing part (1) on which an inner region (4.3), projecting in the shape of a shroud over the two switching rockers (5) of the switching device (12) is made thinner than an outer region (4.2), clamped between the contact areas of the lower housing part (1) and the housing cover (2), characterized in that lugs (6) are plugged onto the switching rockers (5) by means of catches (7), in that the inner region (4.3) of the diaphragm (4) is made flexible and is an uninterrupted surface which for its part has protuberances (4.5) adapted to the outer contour of the lugs (6), and in that pairs of opposite springing-back catch arms (8) are formed on the operating rockers (3) in the middle region of the underside facing the switching device (12), by means of which arms the operating rockers (3) are clipped onto the lugs (6) at the same time as the protuberances (4.5) of the diaphragm (4) are held clamped in between.

Description: Elektrischer Schalter oder Taster mit zwei grossflächigen Betät i gungswi ppen Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter oder Taster mit zwei grossflächigen Betätigungswippen. Schalter mit zwei Betätigungswippen sind z.B. als Serienschalter oder als doppelte Wechselschalter gebräuchlich. Für einige Anwendungen sind Schalter erforderlich, die gegen Eindringen von Wasser geschützt sind. Solche wasserdichten Schalter sind bekannt, jedoch nur in der Ausführung als Ausschalter, also mit einer einzigen Betätigungswippe. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wasserdichten Schalter oder Taster mit zwei grossflächigen Betätigungswippen anzugeben. Diese Aufgabe wird durch einen Schalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Die Erfindung hat den Vorteil, dass mit einer einzigen Membran, die das gesamte Schaltgerät abdeckt, die erforderliche Wasserdichtigkeit gewährleistet ist und trotzdem zwei voneinander unabhängige Schaltfunktionen ausgeführt werden können. Die vorgeschlagene Lösung mit Zapfen, die auf die üblichen Schalterwippen aufgerastet werden, hat den Vorteil, dass Schaltgeräte aus der sonstigen Serienproduktion verwendet werden können. Bei hohen Stückzahlen kann aber auch die Herstellung von Zapfen und Schalterwippe in einem Teil zweckmässig sein. Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend beschrieben. Es zeigen. Fig. 1 Schnitt durch die Betätigungs- und Abdich tungseinrichtungen zu einem wasserdichten Serienschalter mit zwei grossflächigen Wippe, Fig. 2 eine der beiden grossflächigen Betätigungswip pen in der Seitenansicht, Fig. 3 Betätigungswippe mit Blick auf die Betäti gungsfläche, Fig. 4 Dichtungsmembrane, Fig. 5 Schnitt A-B durch die Dichtungsmembrane. Fig. 1 zeigt ein Gehäuse 1 zu einem Schaltgerät (z.B. Serienschalter) 12, von dem nur eine von zwei Schalterwippen 5 dargestellt ist, einen Gehäusedeckel 2, eine der beiden grossflächigen Betätigungswippen 3, eine Dichtungsmembrane 4 und einen der beiden Zapfen 6, die auf die Schalterwippen 5 aufgesteckt und mittels Rastnasen Y befestigt sind. Die Schalterwippe 5 und der Zapfen 6 müssen nicht, wie dargestellt, als zusammensteckbare Teile hergestellt werden, sondern können auch aus einem Teil bestehen. Die Dichtungsmembran 4 deckt das Schaltgerät 12 einschliesslich Schalterwippen 5 mit Zapfen 6 ab und ist zwischen Gehäuse 1 und Gehäusedeckel 2 eingelegt. Die Betätigungswippen 3 weisen je eine gabelförmige Lagerung 10 (in Fig. 2 dargestellt) und zwei federnde Stege 8 auf. Mit den federnden Stegen 8 werden die Be- tätigungswippen 3 auf die Zapfen 6 aufgerastet, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen Betätigungswippen 3, Dichtungsmembrane 4, Zapfen 6 und Schalterwippen 5 entsteht. Die Betätigungswippen 3 sind ausserdem mit ihrer gabelförmigen Lagerung 10 auf Lagerzapfen 13 (Fig. 2) am Gehäusedeckel 2 aufgesteckt. Die am Gehäusedeckel 2 angeformten Lagerzapfen 13 sind in dem Schnittbild der Fig. 1 nicht zu sehen. Sie liegen auf der gleichen theoretischen Achse 9 wie die Schalterwippenlagerung 5.1, also hinter der Schalterwippenlagerung 5.1. Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht einer der Betätigungswippen 3, an deren Aussenwand 11 die gabelförmige Lagerung 10 angeordnet ist. Die federnden Stege 8 sind im Mittenbereich der Unterseite der Betätigungswippe 3 angeordnet. An dem einer zweiten Betätigungswippe 3 zugekehrten Rand ist mit einer geringen Erhöhung eine Berührungsfläche 3.1 angeformt. Damit wird eine reibungsarme Berührung der Betätigungswippen 3 erreicht. Fig. 3 zeigt die Frontansicht der Betätigungswippe 3, die um die Achse 9 bewegt werden kann. Ausser der Berührungsfläche 3.1 an der einer zweiten Berührungswippe 3 zugekehrten Randseite, ist auf der dem Gehäusedeckel 2 zugekehrten, in Fig. 2 dargestellten Aussenwand 11 im Bereich der Lagerung 10 eine zweite Berührungsfläche 3.2 vorgesehen. Die Dichtungsmembrane 4 ist in Fig. 4 in der Frontansieht und in Fig. 5 als Schnitt durch die Ebene A-B (siehe Fig. 4) dargestellt. Die Membran 4 muss entsprechend geformt und ausreichend elastisch sein, um die Funktion des Schaltgerätes 12 nicht zu beeinträchtigen. Den Fig. 4 und 5 ist zu entnehmen, dass die Dichtungsmembrane 4 in einem inneren Bereich 4.3 dünner ausgeführt ist, als in einem äusseren Bereich 4.2. Mit dem dickeren äusserem Bereich 4.2 liegt die Membrane 4 zwischen den Berührungsflächen des Gehäuses 1 und des Gehäusedeckels 2. Durch einen Wulst 4.1 am Rand des äusseren Bereichs 4.2 wird die Membrane 4 in Aussparungen im Gehäusedeckel 2 geführt. Im äusseren Bereich 4.2 sind ausserdem Löcher 4.4 vorgesehen, durch die Schrauben zur Befestigung des Gehäusedeckels 2 auf dem Gehäuse 1 geführt werden. Im Bereich der Löcher 4.4 sind sowohl am Gehause 1 als auch am Gehäusedeckel 2 Auflageflächen vorgesehen, so dass durch Pressung der Membrane 4 auch im Bereich der Schraubendurchführung Wasserdichtigkeit erreicht wird. Der dünnwandige innere Bereich 4.3 ist haubenartig mit Höckern 4.5 entsprechend der Form der Zapfen 6 ausgeführt. Der haubenförmige innere Bereich 4.3 ist etwas höher ausgeführt, als der Höhe der Schalterwippen 5 mit Zapfen 6 entspricht. Erst nach dem Aufschnappen der Betätigungswippen 3 liegt die Membrane 4 im Bereich der Höcker4.5 direkt an den Zapfen 6 an. Die obere Kante 4.6 des haubenförmigen inneren Bereichs 4.3 steht dann im Vergleich zur oberen Kante der Schalterwippen 5 etwas über. Damit wird ein ausreichender Raum für die Bewegung der Schalterwippen 5 geschaffen. Dies ist der Darstellung in Fig. 1 zu entnehmen.

Claims: Ansprüche 1. Elektrischer Schalter oder Taster, der in einem Gehäuse (1) mit Gehäusedeckel (2) ein Schaltgerät (12) mit zwei Schalterwippen (5) aufweist, die mit zwei gross- flächigen Betätigungswippen (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (1) mit Schaltgerät (12) und dem Gehäusedeckel (2) mit den beiden Be tätigungswippen (3) eine durchgehende Betätigungsmembrane (4) eingelegt ist. 2. Elektrischer Schalter oder Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Betätigungswippen (3) mit den Schalterwippen (5) Zapfen (6) vorgesehen sind, die auf die Schalterwippen (5) aufgesteckt sind und dort mittels Rastnasen (7) einrasten, wobei die Dichtungsmembrane (4) auch die Zapfen (6) abdeckt. 3. Elektrischer Schalter oder Taster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an die Schalterwippen (5) des Schaltgerätes (12) Zapfen (6) angeformt sind, die von der Dichtungsmembrane (4) mit abgedeckt sind. 4. Elektrischer Schalter oder Taster nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswippen (3) jeweils - an ihrer Aussenwand (11) eine gabelförmige Lagerung (10) aufweisen, mit der sie auf Lagerzapfen (13) am Gehäusedeckel (2) schwenkbar aufgesteckt sind, und - im Mittenbereich der Unterseite der Betätigungs wippe (3) zwei federnde Stegen (8) aufweisen, mit denen sie auf einen der von der Dichtungsmembrane (4) abgedeckten Zapfen (6) fest aufgerastet sind. 5. Elektrischer Schalter oder Taster nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmembrane (4) in einem inneren.. Bereich (4.3) dünn und elastisch ausgeführt und der Form des Schaltgerätes (12) gegebenenfalls einschliesslich Zapfen (6) unter Berücksichtigung des Bewegungsraums für die Schalterwippen (5) angepasst ist.

Inventors: SCHULTE-LIPPERN, GUNTER, Schulte-Lippern, Günter
Applicants: ASEA BROWN BOVERI AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: H01H23
IPC codes: H01H23