HANDLE FOR A STEAM IRON

Abstract: 1. A handle for a steam iron having in its leading portion a hollow space closed by a removable end cap, in which hollow space an electric switch is arranged, which is actuated from the outside, characterized by the following features : a) starting from the edge of the opening in the leading portion of the handle closed by the end cap (2), in the handle wall (9) closing the hollow space (1) from the outside an oblong recess (12) extending in the longitudinal direction of the handle is provided ; b) said recess (12) is completely closed by an oblong switch key (13) loosely inserted into said recess (12) ; c) said switch key (13) is secured in said recess (12) of said handle wall (9) by the fact that it is connected with said end cap (2) at its leading end by a tongue and groove connection (18, 19) parallel to the edge (14) of the opening of the handle closed by said end cap (2), that, as for the rest, it has a thin, elastic lip (17) encircling said switch key (13) and being aligned with the upper side of said switch key (13), said lip being supported on the outside of the edge of said recess (12) of said handle wall (9), and that said switch key (13) has a projection (20) supporting the edge of said recess (12) of said handle wall (9) at its trailing end.

Description: Griff für ein Dampfbügeleisen Die Erfindung geht aus von einem Griff für ein Dampfbügeleisen mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Ein solcher Griff ist aus dem DE-GM 78 15 717 bekannt. Er besitzt an seinem vorderen Ende einen Hohlraum, in welchem ein elektrischer Schalter angeordnet ist, durch dessen Betätigung die Dampfzufuhr gesteuert wird. An jener Stelle des Griffs, an der gewöhnlich der Daumen der bügelnden Person anliegt, ist die den Hohlraum abdeckende Griffwandung so dünn ausgeführt, dass sie sich wie eine elastische Membran eindrücken lässt. Unter der Membran liegt der Schaltknopf des elastischen Schalters und lässt sich durch das Eindrücken der Membran niederdrücken. In die Membran kann noch ein Druckknopf eingesetzt sein, welcher das Auffinden der für die Schalterbetätigung günstigsten Stelle der Membran erleichtert. Der bekannte Griff hat den Nachteil, dass der Schalter bei kräftig ausgebildeter Membran nur schwer zu betätigen ist, während er bei schwach ausgebildeter Membran zwar leicht zu betätigen ist, die schwache Membran jedoch zum Einreissen neigt, vor allem, wenn sie ohnehin durch das Einsetzen eines Druckknopfes bereits geschwächt ist. Bei eingerissener Membran bleibt nichts anderes übrig, als den Griff des Bügeleisens durch einen neuen Griff zu ersetzen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den genannten Nachteilen durch einen verbesserten Griff abzuhelfen, der einerseits eine leichte Schalterbetätigung erlaubt und andererseits eine hohe Zahl von Schaltspielen unbeschadet übersteht. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Griff mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Bei dem neuen Griff wird der eingefügte Schalter nicht mehr über eine Membran betätigt, welche integraler Bestandteil der Griffwandung ist, sondern mittels einer gesonderten Schalttaste, welche an jener Stelle, wo sich bei dem vorbekannten Griff die Membran befindet, in einen Ausschnitt der Griff wandung eingefügt ist. Die Schalttaste ist ein i.w. starres, stabiles, langlebiges Bauteil. Ihre Beweglichkeit, welche für eine Schalterbetätigung benötigt wird, ergibt sich dadurch, dass sie mit ihrem vorderen Ende an der Endkappe, welche den Hohlraum im Griff verschliesst, angelenkt ist und mit ihrer dünnen, elastischen Lippe dem Rand des Ausschnitts in der Griffwandung aufliegt. Diese Lippe ermög- licht es infolge ihrer Elastizität, dass die Schalt taste entgegen der Rückstellkraft der Lippe ein wenig in den Griff hineingedrückt werden kann. Einen weiteren Beitrag zur Beweglichkeit der Schalttaste liefert die elastisch nachgiebige Ausbildung der Griffwandung im Bereich des Hohlraums; dabei muss zur Erzielung eines leichten Schaltens die Griffwandung an dieser Stelle, also in der Umgebung der Schalttaste, nicht so dünn sein wie beim Stand der Technik, weil die Griffwandung nicht allein die Betätigung des Schalters im Griffhohlraum ermöglichen muss. Die Lippe der Schalttaste gewährleistet ferner, dass der Hohlraum im Griff spritzwassergeschützt abgedeckt ist. Am hinteren Ende der Schalttaste (das ist jenes Ende, welches von der vorderen Endkappe des Griffes entfernt liegt) ist diese mit einem Vorsprung versehen, welche den Rand des Ausschnitts der Griffwandung untergreift und in Verbindung mit der Anlenkung der Schalttaste an der Endkappe des Griffs verhindert, dass die Schalttaste beim Rückfedern aus dem Ausschnitt, in welchen sie eingefügt ist, herausspringt. Ein Hereinfallen der Schalttaste in den Griff wird verhindert durch die umlaufende Lippe in Verbindung mit dem unter der Schalttaste angeordneten Schalter und mit der Nut- und Feder Verbindung zwischen Schalttaste und Endkappe. Sollte es nach häufigem Schalten doch einmal zu einer Beschädigung der Schalttaste kommen, so kann diese - ein Pfennigartikel - problemlos ausgetauscht werden, während der Griff selbst am Bügeleisen verbleiben kann. Die Nut- und Feder-Yerbindung wird zweckmässigerweise so ausgebildet, dass die Schalttaste mit der Nut und die Endkappe mit der dazu passenden Feder verbunden ist. Die Feder kann dann ein Abschnitt eines vorspringenden Randes der Endkappe sein, welcher zur forn:schlüssigen Verbindung der Endkappe mit dem Griff in dessen vordere Öffnung eingesteckt wird. Weil die Schalttaste an ihrem vorderen Ende angelenkt ist, sollte der Schaltknopf des elektrischen Schalters bevorzugt so angeordnet sein, dass er durch den hinteren Teil der Schalttaste betätigt wird, weil dort der mögliche Hub der Schalttaste am grössten ist. Da für den hier in Betracht kommenden Zweck sich als elektrische Schalter besonders Mikroschalter eignen, ist der benötigte Hub der Schalttaste allgemein aber nicht gross. Vorzugsweise sollte die Griffwandung aus etwas nach glebigem geschäumtem Kunststoff (z.B. aus Polyurethan) bestehen, denn dieser verleiht dem Griff eine ange nehme, weiche Griffigkeit, ist elektrisch isolierend und gegen Wärme isolierend und verleiht dem Rand des Ausschnittes über dem Hohlraum im vorderen Téil des Griffs die beabsichtigte Nachgiebigkeit. Die Schalttaste sollte jedoch aus ungeschäumtem, thermoplastischen Kunststoff bestehen, der ihr Formstabilität verleiht und eine preiswerte Herstellung durch Spritzgiessen ermöglicht. Die Schalttaste lässt sich dann auch erfühlen, weil sie sich im Material vom übrigen Griff unterscheidet. Diese Unterscheidbarkeit kann durch gezielt unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheiten (z.B. Schalttaste glatt oder geriffelt, übriger Griff mit leicht rauher, genarbter Oberfläche) erhöht werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist schematisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Figur 1 ist eine Schrägansicht eines Griffs für ein Dampfbügeleisen, Figur 2 ist ein Längsschnitt durch den vorderen Teil des Griffs entlang Linie II-II in Fig. 1, und Figur 3 ist ein Querschnitt durch den vorderen Teil des Griffs entlang Linie III-III in Fig. 1. Der dargestellte Griff besitzt in seinem vorderen Teil einen Hohlraum 1, der durch eine abnehmbare, insbe sondere abschraubbare Endkappe 2 verschlossen ist. Am hinteren Ende geht der Griff in einen Sockel 3 über, mittels dem er auf einem Bügeleisen befestigbar ist. Zu diesem Zweck besitzt der Sockel eine vertikale Bohrung 4, in welche eine Befestigungsschraube eingesteckt werden kann. Die Endkappe 2 besitzt auf ihrer Innenseite einen in Längsrichtung des Griffs in den Hohlraum 1 hineinragenden Fortsatz 5 als Träger für einen elektrischen Mikroschalter 6. Der Fortsatz 5 besitzt seitlich zwei parallele, quer zur Grifflängsrichtung sich erstreckende Stifte 7, auf welche der Mikroschalter 6, der zwei entsprechende Bohrungen 8 in seinem 6e- hause aufweist, aufgesteckt ist. Der Griff hat im Querschnitt die Gestalt eines Dreiecks mit gerundeten Kanten und schwach ge wölben Seitenwandungen. Einer dieser Seitenwandungen, nämlich der Seitenwandung 9, welche bei Blickrichtung vom Sockel 3 zur Endkappe 2 auf der linken Seite liegt und schräg nach oben weist, ist der Schaltknopf 10 des Mikroschalters 6 zugewandt. Um diesen betätigen zu können, ist die Seitenwandung 9 mit einem lang- lichen Ausschnitt 12 versehen, in welchen eine Schalttaste 13 eingesetzt ist. Der Ausschnitt 12 erstreckt sich vom vorderen Rand 11 des Hohlraums 1 ausgehend in Längsrichtung des Griffs und ist begrenzt durch zwei zueinander parallele Längsränder und einen die Längsränder verbindenden Bogen am hinteren Ende des Ausschnitts 12. Die Schalttaste 13 verschliesst den Ausschnitt 12 total und besitzt dementsprechend zwei parallele Längsränder 14, welche den Längsrändern des Ausschnitts 12 anliegen, am hinteren Ende einen bogenförmigen Randabschnitt 15, welcher dem bogenförmigen Randabschnitt des Ausschnitts 12 anliegt, und einen geradlinigen vorderen Randabschnitt 16, welcher der Endkappe 2 anliegt. Die Schalttaste 13 ist zumindest im Randbereich dicker als die Seitenwandung 9 des Griffs ausgebildet und liegt mit einer elastisch biegsamen Lippe 17 der Seitenwandung 9 im Randbereich um den Ausschnitt 12 herum auf. Am vorderen Ende ist die Schalttaste auf ganzer Breite mit einer nach vorne offenen Nut 18 versehen, in welche ein Abschnitt eines in der Stossfläche der Endkappe 2 ausgebildeten ringförmigen Vorsprungs 19 als Feder eingepasst ist. Um diese Nut- und Feder Verbindung ist die Schalttaste 13 beim Niederdrücken angelenkt. Bei eingesetzter Schalttaste 13 liegt der Schaltknopf 10 des Mikroschalters der Unterseite der Schalttaste 13 nahe dessen hinterem Ende an oder weist allenfalls einen sehr geringen Abstand dazu auf Durch Niederdrücken der Schalttaste 13 wird der Mikroschalter 6 betätigt. Das Niederdrücken der Schalttaste 13 ist möglich wegen der elastisch biegsamen Lippe 17 und kann unterstützt werden durch eine gewisse Nachgiebigkeit des Randes des Ausschnitts 12; zu diesem Zweck ist wenigstens die Wandung 9 des Hohlraums aus einem elastisch nachgiebigem Kunststoff gebildet. Die Rückstellung der Schalttaste 13 erfolgt durch die rückfedernde Eigenschaft der Lippe 17, ggfs. auch der Seitenwandung 9 des Griffs, und kann unterstützt werden durch die Rückfederung des Schaltknopfes 10 des Mikroschalters. Damit die Schalttaste nicht nach aussen aus dem Ausschnitt herausgleiten kann, ist sie ausser durch die Nut-18- und -Feder-19-Verbindung zusätzlich durch einen am hinteren Ende der Schalttaste 13 vorgesehenen Vorsprung 20 gesichert, welcher den Rand des Ausschnitts 12 untergreift. Um die Schalttaste 13 mit dem Daumen erfühlen zu können, ist sie auf ihrer Oberseite mit einer Vertiefung 21 versehen.

Claims: Patentansprüche: 1. Griff für ein Dampfbügeleisen, welcher in seinem vorderen Teil einen durch eine entfernbare Endkappe verschlossenen Hohlraum aufweist, in welchem ein elektrischer Schalter angeordnet ist, der durch Niederdrücken der den Hohlraum aussenseitlich verschliessenden, in diesem Bereich elastisch nachgiebig ausgebildeten Griffwandung betätigt wird, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Merkmale: a) ausgehend vom Rand der durch die Endkappe (2) verschlossenen Öffnung im vorderen Teil des Griffs ist in der den Hohlraum (1) aussenseitlich ver schliessenden Griffwandung (9) ein länglicher, sich in Längsrichtung des Griffs erstreckender Ausschnitt (12) vorgesehen; b) dieser Ausschnitt (12) wird vollständig durch eine längliche Schalttaste (13) verschlossen, welche lose in den Ausschnitt (12) eingefügt ist; c) die Schalttaste (13) ist dadurch im Ausschnitt (12) der Griffwandung (9) befestigt, dass sie an ihrem vorderen Ende durch eine zum Rand (14) der durch die Endkappe (2) verschlossenen Öffnung des Griffs parallelen Nut- und Feder-Verbindung (18,19) mit der Endkappe (2) verbunden ist, dass sie im übrigen eine die Schalttaste (13) um gebende, in der Flucht der Oberseite der Schalt taste (13) liegende, dünne, elastisch biegsame Lippe (17) aufweist, welche dem Rand des Aus schnitts (12) der Griffwandung (9) aussen aufliegt, und dass die Schalttaste (13) an ihrem hinteren Ende einen den Rand des Ausschnitts (12) der Griffwandung (9) untergreifenden Vorsprung (20) aufweist. 2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Nut- und -Feder-Verbindung (18, 19) die Schalttaste (13) mit der Nut (18) und die Endkappe (2) mit der dazu passenden Feder (19) versehen ist. 3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schaltknopf (10) des elektrischen Schalters (6) unter dem hinteren Teil der Schalttaste (13) angeordnet ist. 4. Griff nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffwandung (9) aus elastisch nachgiebigem, vorzugsweise geschäumtem Kunststoff besteht, wohingegen die Schalttaste (13) aus ungeschäumtem, thermoplastischem Kunststoff besteht. 5. Griff nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ober flächenbeschaffenhelten der Griffwandung (9) und der Schalttaste (13) fühlbar unterscheiden.

Inventors: JAGER, RAINER, Jäger, Rainer
Applicants: IMPULS-APPARATEBAU JAGER & SOHN GMBH
Application year: 1984
Main classification: D06F75
IPC codes: D06F75