CABINET WITH A HINGED EATING, READING OR WORKING TOP

Abstract: 1. A closet unit for combination with a built-in closet, including a tiltable multi-purpose table-top, in particular for use in hospitals, which is adjacent to a recess in this closer receiving the head of a bed, whose longitudinal axis is essentially normal to the front of the closet, and which is provided with a tilting mechanism for a table-rest on a side facing the recess, the said mechanism enabling a tables-top to assume its position of use next to the closet unit or above the bed placed in the recess, wherein the tilting mechanism has a two armed tilting lever, which is attached to a side-wall of the unit configured as a floor-to-ceiling closet, such that the said lever can be pulled out in a direction essentially normal to the closet front, said sidewall running essentially parallel to the longitudinal axis of the bed, and wherein the tilted-downfront arm of said lever is considerably longer than the rear arm which may be tilted towards the rear of the closet unit, the end of said rear arm resting against a stop for securing the said lever in its tilted-down position, which stop is adjustable in its vertical position, and wherein the table-top can be fastened to the tilted-down front arm of said lever by means of brackets mounted on one of its sides, and wherein both the tilting axis (7') of the two-armed tilting lever (6) and the stop (14) for the rear arm (13) of said lever are positioned on an adjustable sliding block (23), which is vertically adjustable on the side-wall (3) of the closet unit (1) facing the recess (2), running essentially parallel to the said side-wall (3) and its front face (24).

Description: Schrankelement mit ausschwenkbaren Ess-, Lese- bzw. Ablagetisch Die Erfindung betrifft ein Schrankelement mit ausschwenkbarem Ess- Lese- bzw. Ablagetisch, insbesonders für Krankenhaus-Schrankwände, das sich an eine Aussparung in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschliesst und an einer der Aussparung zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement bzw. über das Bett in der Aussparung zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront ausschwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm eine wesentlich grössere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes hin verschwenkbare hintere Hebelarm hat und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein höhenverstellbares Auflager zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist, und wobei die Tischplatte mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm einhängbar ist. Mit dieser beispielsweise aus der DE-OS 32 17 266 bekannten Ausbildung konnte insbesonders erreicht werden, dass durch die Ausschwenkbarkeit des Tisches keine wesentliche Verteuerung der Konstruktion auftritt und dass weiters auch die Handhabung des Schwenkmechanismus für den Tisch vereinfacht wird. Es ergibt sich eine einfache Konstruktion des Schwenkmechanismus, welche durch die Verstellbarkeit des Auflagers für den hinteren Hebelarm auch auf einfache Weise eine gewisse Justierung der Tischplattenhöhe im ausgeschwenkten Zustand erlaubt. Nachteilig ist dabei aber, dass die Verstellung der Tischplattenhöhe auch unmittelbar eine gewisse Schrägstellung derselben bedingt, da der vordere Hebelarm des Schwenkhebels über das höhenverstellbare Auflager für den hinteren Hebelarm, angehoben bzw. abgesenkt wird. Davon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, die Höhenverstellung der am ausgeschwenkten Schwenkarm eingehängten Tischplatte zu vereinfachen und insbesonders dahingehend zu verbessern, dass durch die Höhenverstellung selbst keine unterschiedlichen Schräglagen der eingehängten Tischplatte auftreten können. Dies wird gemäss der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, dass sowohl die Schwenkachse des zweiarmigen Schwenkhebels als auch das Auflager für dessen hinteren Hebelarm auf einem Verstellschlitten angeordnet sind, der an der der Aussparung zugewandten Seitenwand des Schrankelementes im wesentlichen parallel zur Seitenwand und zur Schrankwandfront in der Vertikalen verstellbar ist. Auf diese Weise bleiben also bei der Höhenverstellung der ausgeschwenkten Tischplatte die Schwenkachse des zweiarmigen Schwenkhebels und das die Ausschwenkung begrenzende Auflager am hinteren Hebelarm in vorgegebener geometrischer Beziehung zueinander, was einen stets gleichbleibenden Schwenkwinkel des Schwenkarmes bis zur Anlage am Auflager für den hinteren Hebelarm und damit eine stets gleichbleibende Neigung (üblicherweise waagrechte Stellung) der Tischplatte ergibt. Gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verstellschlitten in im Inneren des Schrankelementes angeordneten Führungsschienen geführt ist, wobei für die Schwenkachse und das Auflager Schlitze im möglichen Verstellbereich in der Seitenwand des Schrankelementes angebracht sind. Auf diese Weise ist eine optisch geschlossene und ansprechende Konstruktion des Schrankelementes gegeben, wobei im Inneren desselben durch Abdeckungen bzw. Anbringung einer doppelten Wand od. dgl. ebenfalls ein glatte Wände aufweisender geschlossener Raum erreicht werden kann. Die Schlitze in der Seitenwand des Schrankelementes zur Herausführung der Schwenkachse und des Auflagers weisen eine dem vorgesehenen Verstellbereich (üblicherweise etwa 14 cm) angepasste Länge auf und können auch beispielsweise durch mitbewegte Blenden abgedeckt sein. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können am Verstellschlitten Rasten angebracht sein, welche in Eingriff mit einem am Schrankelement angeordneten Feststellelement eine kontrollierte, schrittweise Höhenverstellung erlauben. Auf diese Weise kann die Einstellung der gewünschten Höhe der ausgeschwenkten Tischplatte sehr einfach und reproduzierbar erfolgen. Es ist dabei sehr vorteilhaft, wenn, nach einer weiteren Ausbildung der vorliegenden Erfindung, der Verstellschlitten mit einer am Schrankelement befestigten, der auf den Verstellschlitten samt Schwenkhebel einwirkenden Schwerkraft entgegenwirkenden Feder verbunden ist, da auf diese Weise bei der Höhenverstellung zumindest ein Teil des Gewichtes der zu bewegenden Konstruktion über die Feder kompensiert ist. Die Erfindung wird im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemässen Schrankelementes von vorne, Fig. 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1, Fig. 4 einen teilweisen Schnitt entlang der Linie IV IV in Fig. 3 in vergrössertem Massstab und Fig. 5 einen teilweisen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4 in grösserem Massstab. Das Schrankelement 1, welches hier als Hochschrank ausgebildet ist, schliesst sich an eine Aussparung 2 in der Schrankwand für das Haupt eines hier nicht dargestellten, mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes an. An der der Aussparung 2 zugewandten Seite 3 weist das Schrankelement 1 einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung 4 auf, der es erlaubt, im Bedarfsfalle eine Tischplatte 5 über ein in der Aussparung 2 angeordnetes Bett zu klappen. Der Schwenkmechanismus weist einen zweiarmigen Schwenkhebel auf, der an der im wesentlichen parallel zur Längsachse des nicht dargestellten Bettes verlaufenden Seitenwand 3 des Schrankelementes in Richtung der Längsachse des Bettes ausschwenkbar angelenkt ist. Zu diesem Zwecke dient im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schwenklager 7, an dem - wie insbesonders aus Fig. 5 ersichtlich ist - eine Reibungsbremse vorgesehen ist. Diese weist zwei hunter Zwischenlegung eines Reibteiles 8 gegeneinander mit Hilfe einer Schraube 9 verspannbare Drehteile 10, 11 auf, von denen der eine (10) mit dem Schwenkarm 6 und der andere (11) mit dem Schrankelement bzw. einem an der Seitenwand 3 angelenkten Verstellschlitten 23 in Verbindung steht. Über die Vorspannung der Schraube 9 ist die Wirkung der Reibungsbremse einstellbar, sodass beim Ausschwenken des Schwenkhebels 6 aus der in den Fig. 1 und 2 strichliert dargestellten Position kein unbeabsichtigtes und ein Sicherheitsrisiko darstellendes Herabfallen des vorderen Hebelarmes 12 passieren kann. Der ausgeschwenkte vordere Hebelarm 12 weist eine wesentlich grössere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes 1 hin verschwenkbare hintere Hebelarm 13 auf.Für das Ende des hinteren Hebelarmes 13 ist am Verstellschlitten 23 des Schrankelementes 1 ein Auflager 14 angebracht (s. insbesonders auch Fig. 4 und 5), welches zur Abstützung des Schwenkhebels 6 im ausgeschwenkten Zustand dient. Die Tischplatte 5 weist an einem Ende Halterungen 16 auf, welche über einen bestimmten Umfangsteil des als Profilstange mit quadratischem Hohlprofil ausgebildeten Schwenkhebels 6 mit dessen Oberflächen so zusammenwirken, dass die Tischplatte 5 durch eine Drehbewegung in Richtung des Pfeiles 17 um die Profilstangenlängsachse in diese bzw. damit den vorderen Hebelarm 12 einhängbarist. Sobald die Anlageflächen der Halterung 16 am Hohlprofil des Schwenkhebels 6 anliegen, ist die Tischplatte 5 im wesentlichen waagrecht zur Liegefläche des nicht dargestellten Bettes am Schwenkhebel 6 abgestützt. Diese Art der Halterung für die Tischplatte 5 erlaubt auf sehr einfache Weise auch eine Verschiebung der Tischplatte mitsamt ihrer Halterungen entlang des vorderen Hebelarmes 12, wozu lediglich ein leichtes Anheben der Tischplatte 5 - entgegen Pfeil 17 - und sodann Verschieben entlang des in Fig. 3 ersichtlichen Pfeiles 19 erforderlich ist. Aus den Fig. 1 und 3 ist auch noch die im Inneren des Schrankelementes 1 an der Aussenseite einer Innentür 21 angebrachte Halterung 20 ersichtlich, welche für die im in den Fig. 1 und 3 strichliert eingezeichneten eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 von dessen vorderem Hebelarm 12 abgenommene Tischplatte 5 als Aufnahme dient. Da somit der Schwenkhebel 6 in seinem eingeschwenkten Zustand die Tischplatte 5 nicht trägt, braucht auch keinerlei Vorkehrung für die Unterbringung derselben während des Einschwenkens getroffen werden, was die Konstruktion des Schwenkmechanismus insgesamt sehr vereinfacht. Im eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 ist dessen oberes Ende - wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich - in einer Nische 22 eines oberen Schrankwandteils 40 aufgenommen. Wie insbesonders aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, ist sowohl die Schwenkachse 7' des zweiarmigen Schwenkhebels 6 als auch das Auflager 14 für dessen hinteren Hebelarm 13 auf einem Verstellschlitten 23 angeordnet, der an der der Aussparung 2 zugewandten Seitenwand 3 im wesentlichen parallel zur Seitenwand 3 und zur Schrankwandfront 24 verstellbar in im Inneren des Schrankelementes 1 angeordneten Führungsschienen 25 geführt ist. Der Verstellschlitten 23 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem der Schrankwand front 24 zugewandten Rastenträger 26, dem hinteren Gleitstück 27, den beiden Querträgern 28, sowie der Verstrebung 29. Alle diese Teile können beispielsweise aus Aluminumprofilrohren bestehen. Am hinteren Gleitstück 27 ist das Auflager 14 zur Feststellung des hinteren Hebelarms beispielsweise durch Kleben, Löten oder Schweissen befestigt.YIm Rastenträger 26, der Rasten 30 zur Festlegung der Höhenlage des Verstellschlittens 23 aufweist, ist auch das Schwenklager 7 samt der bereits besprochenen Reibungsbremse untergebracht. Für die Schwenkachse 7' und das Auflager 14 sind dabei Schlitze 31 im möglichen Verstellbereich in der Seitenwand 3 angebracht, welche durch Gleitblenden 32 abgedeckt sind. Die Rasten 30 am Verstellschlitten 23 wirken mit einem federbelasteten Feststellelement 33 zusammen, welches ebenfalls an der Seitenwand 3 des Schrankelements, beispielsweise ebenfalls an der feststehenden Führungsschiene 25, angebracht ist und damit eine kontrollierte, schrittweise Höhenverstellung des Verstellschlittens 23 und damit des zweiarmigen Schwenkhebels 6 ermöglicht. Der Verstellschlitten 23 ist an einer Oberseite über einen Haken 34 mit einer Zugfeder 35 verbunden, die mittels einer Schraube 36 an einem Querträger 37 des Schrankelementes 1 befestigt ist. Auf diese Weise kann das zur Ver stellung des Verstellschlittens samt angelenktem Schwenkhebel zu bewegende Gewicht zumindest teilweise kompensiert werden, was die Handhabung der Verstellung erleichtert. Aus Fig. 4 ist noch zu erkennen, dass als obere und untere Begrenzung des Verstellweges des Verstellschlittens 23 Anschläge 38, 39 an entsprechenden Querträgern im Schrankelement 1 angebracht sind.

Claims: Patentansprüche: 1. Schrankelement mit ausschwenkbarem Ess-, Lese- bzw. Ablagetisch, insbesonders für Krankenhaus-Schrank wände, das sich an eine Aussparung in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesent lichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschliesst und an einer der Aussparung zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplatten halterung aufweist, welcher es erlaubt, eine Tisch platte in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement bzw. über das Bett in der Aussparung zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentli chen senkrecht zur Schrankwandfront ausschwenkbar an gelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm eine wesentliche grössere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes hin verschwenkbare hintere Hebel arm und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein höhen verstellbares Auflager zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist, und wobei die Tischplatte mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm einhängbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass sowohl die Schwenkachse (7') des zweiarmigen Schwenk hebels (6) als auch das Auflager (14) für dessen hin teren Hebelarm (13) auf einem Verstellschlitten (23) angeordnet sind, der an der der Aussparung (2) zuge wandten Seitenwand (3) des Schrankelementes (1) im we sentlichen parallel zur Seitenwand (3) und zur Seiten wandfront (24) in der Vertikalen verstellbar ist. 2. SchrankelementnachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellschlitten (23) in im Inneren des Schrankelementes (1) angeordneten Führungsschienen (25) geführt ist, wobei für die Schwenkachse (7') und das Auflager (14) Schlitze (31) im möglichen Ver stellbereich in der Seitenwand (3) des Schrankelementes (1) angebracht sind. 3. Schrankelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass am Verstellschlitten (23) Rasten (30) angebracht sind, welche in Eingriff mit einem am Schrankelement (1) angeordneten Feststellelement (33) eine kontrollierte, schrittweise Höhenverstellung er lauben. 4. Schrankelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass der Verstellschlitten (23) mit einer am Schrankelement (1) befestigten, der auf den Verstellschlitten (23) samt Schwenkhebel (6) ein wirkenden Schwerkraft entgegenwirkenden Feder (35) verbunden ist.

Inventors: MARKON, KARL
Applicants: NEUDORFLER MOBELFABRIK KARL MARKON GESELLSCHAFT M.B.H.
Application year: 1984
Main classification: A47B83
IPC codes: A47B83