DEVICE FOR CENTRALLY BLOCKING CASTORS OF TRANSPORTABLE APPLIANCES, CONTAINERS, ETC.

Abstract: 1. Central locking device for castor wheels or support wheels (2) to be attached to mobile equipment, containers or the like, the device comprising, for each wheel, an operating pin (8) extending centrally through the wheel pivot bearing and projecting upwardly through its fastening plate, and an actuating nut (9) with eccentric cam and internal hexagonal hole, the nut moving the operating pin vertically and being mounted for rotational movement in a bearing head provided on a bearing plate (11) secured to the fastening plate, wherein one of the actuating nuts pertaining to two castor or support wheels to be connected to each other in tandem by a hexagonal shaft (12) fitted through their respective internal hexagonal holes is provided with a foot-pedal and a protective sleeve (13) for the hexagonal shaft between the bearing heads of the two wheels, characterised in that the protective sleeve (13) is tubular and is mounted in ring-shaped or part-ring-shaped receiving holders (14) formed as flanges provided at the ends of the bearing plates (11) which face each other.

Description: Haco-Rollen-Vertrieb GmbH & Co KG, Am Krupin 15, 5632 Wermelskirchen-Tente Zentrale Feststellvorrichtung für an verfahrbaren Geräten, Behältern od.dgl. zu befestigenden Lenk- oder Bockrollen. Die Neuerung bezieht sich auf eine zentrale Feststellvorrichtung für an verfahrbaren Geräten, Behältern od.dgl. zu befestigenden Lenk- oder Bockrollen, die mit je einem das Rollen-Schwenklager zentral durchdringenden und huber ihre Befestigungsplatte nach oben hinausragenden Stellbolzen sowie einer letzteren vertikal verstellenden, in einem an einer auf der Befestigungsplatte angebrachten Lagerplatte vorhandenen Lagerkopf drehbeweglich gelagerten Betätigungsnuss mit Exzenternocken und Innensechs kantöffnung versehen sind, wobei eine die zu zwei hintereinander liegenden Lenk- oder Bockrollen gehörenden Betätigungsnüsse miteinander verbindende, durch deren Innensechskantöffnungen hindurchgesteckte Sechskantwelle mit einem Fusspedal und einem zwischen den Lagerköpfen der beiden Rollen gelegenen Schutzmantel für die Sechskantwelle vorhanden ist. Zentrale Feststellvorrichtungen obiger Art sind bekannt. Sie ermöglichen die gemeinsame Feststellung oder das Lösen zweier in Fahrrichtung des Behälters hinter oder auch nebeneinander angeordneter Lenk- oder Bockrollen mittels der ihre Bet tigungsntsse'durchdringenden Sechskantwelle. Um diese gegen die oft sehr rauhen Beanspruchungen, denen solche Behälter unterworfen sind, zu schützen, ist bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art der Schutzmantel als U-formige Abdeckschiene ausgebildet, die die Sechskantwelle abdeckt und an ihren Enden mit der Lagerplatte über besondere Lagerkonsolen verschraubt ist. Auch die übrigen Teile der bekannten gattungsgemässen Feststellvorrichtungen sind in ähnlich umständlicher Weise miteinander verbunden. Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zentrale Feststellvorrichtung der in Rede stehenden Gattung zu schaffen, bei der insbesondere die zwischen den beiden Lenk- oder Bockrollen gelegenen Vorrichtungsteile, vor allem auch der Schutzmantel, einfacherer ausgebildet, leichter zu montieren und auch grösseren Beanspruchungen besser gewachsen sind. Diese Aufgabe'wird neuerungsgemäss im wesentlichen dadurch gelöst, dass der Schutzmantel rohrförmig ausgebildet und in an den einander zugewandten Enden der Lagerplatte vorhandenen, -abgewinkelten ring- oder teilringförmigen Einsteckhalterungen gelagert ist. Auf diese Weise kommt man zu einem wirksameren, weil auch höheren Beanspruchungen gewachsenen Schutz der Sechskantwelle, wobei der Schutzmantel wie auch die übrigen Teile ausserordentlich leicht, nämlich durch blosses Zusammenstecken der betreffenden Teile zu montieren sind. Dabei kann das Schutzmantelrohr die durchgehende Sechskantwelle konzentrisch umgeben und an seinen im Innendurchmesser verengten Durchtrittsenden jeweils mit einem Innenkonus für das leichtere Durchstecken der Sechskantwelle versehen sein. Es kann aber das Schutzmantelrohr auch mit an seinen Enden angebrachten, koaxial zueinander liegenden Sechskant-Endstucken versehen sein, mit denen zusammen es die schutzmantelverstärkte Sechskantwelle bildet. Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung ist das Fusspedal mit einer eine Innensechskantöffnung aufweisenden Nabe versehen und darüber auf das eine Ende der Sechskantwelle aufgesteckt und zugleich an einem an der Lagerplatte vorhandenen Auflagervorsprung abgestützt. Auf diese Weise kann auch das Fusspedal einfach auf die Sechskantwelle aufgesteckt und durch den an der Lagerplatte vorhandenen Auflagervorsprung wirksam abgestutzt werden, wodurch das Fusspedal und die Sechskantwelle gegen zu robuste Betätigung des Fusspedals geschutzt werden. Zur axialen Sicherung des Fusspedals auf der Sechskantwelle sind an seiner Nabe Rastvorsprünge, z.B. Auflagerrippen vorhanden, während am Auflagervorsprung eine damit in Rasteingriff zu bringende Gegenrast, z.B. eine ausgeprägte Sicke vorhanden ist. Das Fusspedal braucht also mit der in seiner Nabe vorhandenen Innen sechskantöffnung nur auf das Ende der Sechskantwelle aufgesteckt zu werden, woraufhin durch den vorerw hnten Rasteingriff ein ungewolltes axiales Abziehen ausgeschlossen wird. Vielmehr muss dazu das Fusspedal mit dem Sechskantwellenende leicht vom Rastvorsprung abgebogen werden. Das für die Neuerung charakteristische Steckverbindungsprinzip bleibt auch gewahrt, wenn es sich ion bestimmten Anwendungsfällen als notwendig erweisen -sollte, das Fusspedal bzw. die damit verbundene Sechskantwelle in ihrer Feststellposition zu arretieren und zum Zurückbringen der vorerwahnten Feststellelemente eine Rück- stellfeder zu verwenden. Für diesen Fall kann auf die Sechskantwelle insbesondere in der Nähe des in seiner Feststellposition zu verrastenden Fusspedals ein mit einer entsprechenden Innensechskantöffnung versehener Rückstellfedernocken aufgesteckt sein, der mit einer um ihn spiralig herungewundenen Blattfeder versehen ist, die mit ihrem freien Ende auf einem auf der Lagerplatte vorhandenen Arretierbolzen aufgesteckt ist. Somit können auch im vorliegenden Fall ausser der Sechskantwelle sowohl deren Schutzmantel als auch deren Fusspedal und deren Rückstellfeder durch blosses Zusammenstecken funktionsmässig miteinander verbunden werden, was die Montage dieser Teile ausserordentlich erleichtern hilft. In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele von zentralen Feststellvorrichtungen nach der Neuerung dargestellt. Dabei zeigen: Fig 1 eine erste Ausfuhrungsform in teilweise ge schnittener Ansicht, Fig. -2 eine Ansicht in Pfeilrichtung A der Fig. 1, Fig. 3 und 4 Schnitte nach den Linien III-III bzw. IV-IV der Fig. 1, Fig. 5 eine Draufsicht auf die Feststellvorrichtung der Fig. 1, Fig. 6 und 7 zwei weitere Ausführungsformen der Fest stellvorrichtung in der Draufsicht, Fig. 8 eine vierte Ausführungsform in der Seiten ansicht, Fig. 9 und 10 jeweils einen Schnitt nach der Linie IX-IX der Fig. 8 in LÏse- bzw. Feststell Position der Sechskantwelle und Fig. 11 und 12 jeweils Draufsichten in Pfeilrich tung B der Fig. 8, wiederum mit in LÏse- und Feststellposition befindlichen Rollen bzw. des Fusspedals. Gemäss dem in den Fig. l bis 5 dargestellten Aus führungsbeispiel sind an dem nur umrisshaft dargestellten verfahrbaren Behälter 1 die Lenkrollen 2 befestigt, von denen im vorliegenden Fall nur die beiden in L ngs- richtung des Behälters hintereinander liegenden Rollen dargestellt sind. Jede dieser Lenkrollen ist in bekannter Weise mit einer das Rad 3 tragenden Lenkgabel 4 versehen, die um eine vertikale Achse 5 uber nicht dargestellte Kugellager im Schwenklager 6 schwenkverstellbar gelagert ist. Im topfartig ausgebildeten Rollen-Schwenklager ist weiterhin eine Feststelleinrichtung vorgesehen, mittels deren sowohl die Rollbewegung des Laufrades 3 als auch die Schwenkbeweglichkeit der Lenkgabel 4 blockiert werden kann. Zur Betätigung dieser Feststelleinrichtung dient der das Rollen-Schwenklager 6 zentral durchdringende und über ihre Schraubbefestigungsplatte 7 nach oben hinaus ragende Stellbolzen 8. Zu dessen Betätigung dient die mit einem entsprechenden Exzenternocken 9' versehene Be tätigungsnuss 9, die in einem Lagerkopf 10 drehbeweglich gelagert ist, der seinerseits auf der auf der Schraubbefestigungsplatte 7 aufliegenden und mit ihr gemeinsam an einer nicht näher dargestellten Konsolenplatte des Be hälters 1 zu befestigenden Lagerplatte 11 angebracht ist. Beide Betätigungsnüsse 9 sind mit einer Innensechskantöffnung 9'' versehen, durch die'die ihre gemeinsame Betätigung gewährleistende Sechskantwelle 12 hindurchgesteckt ist. Zwischen den beiden Lagerköpfen 10 ist ein die Sechskantwelle 12 umgebendes Schutzmantelrohr 13 angeordnet, das in an den einander zugewandten Enden der Lagerplatten 11 vorhandenen und daraus durch einfaches Abwinkeln und Ausstanzen gebildeten ringförmigen Einsteckhalterungen 14 gelagert ist. Durch dieses Schutzmantelrohr 13 wird die in ihrem Durchmesser verh ltnis- mässig kleine und daher gegen Verbiegungen u.dgl. nicht unempfindliche Sechskantwelle 12 wirksam geschützt. Auf das eine Ende 12' der Sechskantwelle 12 ist das Fusspedal 15 mit der in seiner Nabe 15' vorhandenen Innen sechskantoffnung 15'' aufgesteckt. An der Lagerplatte 11 der zugehörigen Lenkrolle ist ein Auflagervorsprung 16 vorhanden, auf dem das Fusspedal 15 mit seiner Nabe 15' aufliegt und dadurch auch gegen übermässigestarke Fussbe tätigungsstösse, die ansonsten zu einem Verbiegen des Fusspedals und/oder der Sechskantwelle 12 führen könnten, wirksam geschützt wird. Die Nabe 15' am Fusspedal 15 ist noch mit mehreren Rastvorsprüngen in Form der Rippen 15''' versehen, die mit der an der Lagerplatte 11 vorhandenen Gegenrast in Gestalt der ausgeprägten Sicke 11' das axiale Abziehen des Fusspedals 15 von der Sechskantwelle 12 verhindern. Die Montage der vorbeschriebenen Feststellvorrichtung ist, wie ohne weiteres ersichtlich, ausserordentlich einfach, weil dazu die einzelnen Vorrichtungsteile nur ineinander gesteckt zu werden brauchen. Um dabei das Durchstecken der Sechskantwelle 12 durch'das Schutzmantelrohr 13 zu erleichtern, 'ist letzteres an seinen im Innendurchmesser verengten Durchtrittsenden 13' jeweils mit einem Innenkonus 13'' versehen. Beim Aufschieben des Fusspedals 15 auf das Ende 12' der Sechskantwelle kommt es zur selbsttätigenden Verrastung des Fusspedals. Wie Fig. 6 zeigt, kann die vorbeschriebene Feststellvorrichtung dahin abgewandelt werden, dass das Schutzmantelrohr 13' , das nach wie vor in den ringförmigen Einsteck haltungen 14 der Lagerplatten 11 drehbeweglich gelagert ist, an seinen Enden mit daran angebrachten, koaxial zu einander liegenden Sechskant-Endstucken 13 versehen ist, mit denen zusammen es die schutzmantelverstärkte Sechskantwelle bildet, wobei auf das eine Ende wiederum das Fusspedal 15 in der vorher schon beschriebenen und dargestellten Weise einfach aufgesteckt, abgestutzt und gegen axiales Abziehen gesichert werden kann. Auch hier sind die Teile durch blosses Zusammenstecken miteinander zu verbinden. V Im Falle der Fig. 7 ist das Schutzmantelrohr 13 zwischen seinen auch hier wiederum die Sechskantendstücke 13 tragenden Lagerenden, die in den ringförmigen Einsteckhalterungen 14 lagern, mit einer U-förmigen Kropfung 13VI versehen, die hier als Fusspedal dient. Die in den Fig. 8 bis 12 dargestellte Feststellvorrichtung ist von prinzipiell gleicher Beschaffenheit wie die in den Fig. 1 bis 5 dargestellte, wobei die Bber- einstimmenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Zusätzlich ist hier aber auf die Sechskantwelle 12 ein mit einer entsprechenden Innensedhskant- öffnung versehner Rückstellfedernocken 20 aufgesteckt, der mit einer um ihn spiralig herumgewundenen Blattfeder 21 versehen ist, die mit ihrem freien Ende 21' auf einem auf der Lagerplatte 11 vorhandenen Arretierbolzen 22 aufgesteckt ist. Weiterhin ist hier das auf das Ende'der Sechskantwelle 12 aufgesteckte Fusspedal 15 in seiner Feststellposition zu verrasten. Zu diesem Zweck ist am Fusspedal 15, wie insbesondere die Fig. 11 und 12 zeigen, ein dessen Nabe 15' teilweise gabelartig umgreifender, doppelarmiger Rasthebel 23 an der Stelle 23' schwenkb'e*eg- lich gelagert. Mit seinem unteren hakeörmig gebogenen Haltearmende 23'' liegt dieser Rasthebel am Auflagervor- sprung 16 der Lagerplatte 11 an, und zwar unter Wirkung der am anderen Hebelarm 23''' angreifenden Druckfeder 24. In der in Fig. 12 dargestellten herabgeschwenkten Feststellposition des Fusspedals 15 springt aber das hakenförmig gebogene Halterarmende 23'' in die am Vorsprung 16 vorhandene Aussparung 16' ein, wodurch es zur Verrastung des Pedals 15 kommt. Die beiden Lenkrollen sind dadurch über die entsprechend verschwenkte Sechskantwelle 12, die Betätigungsnüsse 9 und die Stellbolzen 8 sowohl in ihrer Roll- als auch Schwenkbeweglichkeit blockiert. Soll diese Blockierung gelöst werden, so braucht dazu lediglich durch leichten Fussdruck auf den als Lösepedal dienenden Hebelarm 23''' der Rasthebel 23 verschwenkt zu werden, wodurch das Fusspedal 15 nach oben in die in Fig. 11 dargestellte Löseposition schwenken kann. Die vorbeschriebene Verrastung des Fusspedals und die Rückstellfederung sind grundsätzlich nur dann notwendig, wenn die an den Bet tigungsnussen 9 vorhandenen Exzenternocken 9' so gestaltet sind, dass sie nicht wie bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel in der Feststellposition eine Totpunktlage gegenüber dem Stellbolzen 8 einnehmen, sondern nur kraftschlüssig die Stellbolzen 8 niederhalten und im übrigen die in den meisten Rollen Schwenklagern ohnehin vorhandene, den Stellbolzen 8 in seine Löseposition bringende Rückstellfeder zu schwach ist, um auch das Feststellgestänge in die Löseposition zurückzuführen.

Claims: Ansprüche: 1. Zentrale Feststellvorrichtung fur an verfahrbaren Geräten, Behältern od.dgl. zu befestigenden Lenk oder Bockrollen, die mit je einem das Rollen Schwenklager zentral durchdringenden und über ihre Befestigungsplatte nach oben hinausragenden Stell bolzen sowie einer letzteren vertikal verstellenden, in einem an einer auf der Befestigungsplatte ange brachten Lagerplatte vorhandenen Lagerkopf drehbe weglich gelagerten Betätigungsnuss mit Exzenter nocken und Innensechskantöffnung versehen sind, wobei eine die zu zwei hintereinander liegenden Lenk- oder Bockrollen gehörenden Betätigungsnüsse miteinander verbindende, durch deren Innensechs kantöffnungen hindurchgesteckte Sechskantwelle mit einem Fusspedal und einem zwischen den Lager köpfen der beiden Rollen gelegenen Schutzmantel für die Sechskantwelle vorhanden ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schutzmantel (13) rohrförmig ausgebildet und in an den einander zuge wandten Enden der Lagerplatten (11) vorhandenen, ab gewinkelten ring-oder teilringförmigen Einsteckhalte rungen (14) gelagert ist. 2. Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Schutzmantel rohr (13) die durchgehende Sechskantwelle (12) kon- zentrisch umgibt und an seinen im Innendurchmesser verengten Durchtrittsenden (13') jeweils mit einem Innenkonus (13'') für das leichtere Durchstecken der Sechskantwelle (12) versehen ist. (Fig. 1) 3. Feststellvorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Schutzmantel rohr (13''') mit an seinen Enden angebrachten, koaxial IV zueinander liegenden Sechskant-Endstücken (13 ) ver- sehen ist, mit denen zusammen es die schutzmantelver stärkste Sechskantwelle bildet. (Fig. 6, 7) 4. Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Fusspedal (15) mit einer eine Innensechskantöff nung (15'' > aufweisenden Nabe (15') versehen und daruber auf das eine Ende (12') der Sechskantwelle (12) aufgesteckt und zugleich an einem an der Lager platte (11) vorhandenen Auflagervorsprung (16) abge stützt ist. (Fig. 1, 8) 5. Feststellvorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z:e i c h n e t, dass das Fusspedal (15) durch an seiner Nabe (15') vorhandene Rastvorsprünge, z.B. Auflagerrippen (15''') und eine damit in Rastein griff zu bringende Gegenrast am Auflagervorsprung (16), z.'B. eine daraus ausgeprägte Sicke (11') gegen axiales Abziehen von der Sechskantwelle (12) gesichert ist. (Fig. 1, 8) 6. Feststellvorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z'e i c h n e t, dass das Schutzmantel V rohr (13 ) zwischen seinen Lagerenden zur Bildung des VI Fusspedals eine U-förmige Kröpfung (13 ) aufweist. (Fig. 7)'. 7. Feststellvorrichtung nach einem der Anspruche'1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z'e i c h n e t, dass auf die Sechskantwelle (12) insbesondere in der Nähe des in seiner Feststellposition zu verrastenden Fuss pedals (15) ein mit einer entsprechenden Innensechs kantöffnung versehener Ruckstellfedernocken (20) auf gesteckt ist, der mit einer um ihn spiralig herumge wundenen Blattfeder (21) versehen ist, die mit ihrem freien Ende (21') auf einen auf der Lagerplatte (11) vorhandenen Arretierbolzen (22) aufgesteckt ist. (Fig. 9, 10) 8. Feststellvorrichtung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass am Fusspedal (15) ein dessen Nabe (15') teilweise gabelartig umgreifender, doppelarmiger Rasthebel (23) schwenkbeweglich gelagert ist, der mit seinem unteren hakenförmig gebogenen Haltearmende (23'') in der Löseposition des Rasthebels (23) am Auflagervorsprung (16) der Lagerplatte (11) an liegt, dagegen in der Feststellposition in eine darin vorhandene Aussparung (16') einzuspringen vermag, in der er durch eine an seinem anderen, als Lösepedal dienenden Hebelarm (23''' > angreifende Druckfeder (24) zu halten ist. (Fig. 11, 12)

Inventors: HAUSSELS, BERTHOLD
Applicants: HACO-ROLLEN-VERTRIEB GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: B60B33
IPC codes: B60B33