DEVICE FOR LOCKING A PRESELECTED SPINDLE POSITION OF THE LIFT OF A SHUT-OFF FITTING

Abstract: 1. A device for holding a driving stem of a valve fitting at a preselected stroke setting, the driving stem being operated by way of a rotatable non-rising drive bush (7), comprising a threaded ring (13), which surrounds the bush and which, after the engagement of a sliding element (15) in axially extending recesses (16) provided within the actuating mechanism, may be moved upwards and downwards by turning the driving bush (7) within a locking housing (3) attached to the bonnet of the valve fitting and is able to be axially locked by way of a latch (11) to be operated by means of a key (10), characterized by the combination of the following features : a) the threaded ring (13) is provided with a male thread and may be turned within a female thread (14) in the locking housing (3) and is arranged so as to be able to move upwards and downwards, b) the sliding element has the form of a key (15), is detachably mounted in the threaded ring (13) and fits into one of a plurality of circumferential spaced axial recesses (16) in the driving bush (7), c) the key (15) and the means of attaching it are accessible by way of an opening which is provided in the locking housing (3) and may be closed, and d) the threaded ring (13) is provided with an aperture (12) into which there may be fitted a locking bolt (11), which is adapted to have an interlocking shape, for providing a locking action in the axial and circumferential directions.

Description: Einrichtung zur Verriegelung einer vorgewählten Spindel-Hubstellung einer Absperrarmatur Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verriegelung einer vorgewählten Spindel-Hubstellung einer Absperrarmatur, die über eine drehbare, nichtsteigende Antriebsbüchse zu betätigen ist, mit einem die Antriebsbüchse umschliessenden Gewindering, der nach dem Eingriff einer verschiebbaren Passfeder in innerhalb des Betätigungsmechanismus vorgesehene, axial verlaufende Ausnehmungen durch Drehung der Antriebsbüchse innerhalb eines auf dem Bügelkopf der Absperrarmatur befestigten Verriegelungsgehäuses auf- und abwärts bewegbar und durch einen mittels eines Schlüssels zu betätigenden Sperriegel axial blockierbar ist. Eine derartige Einrichtung ist durch die DE-PS 31 25 347 bekannt. Bei dieser Einrichtung wird der auf einem Aussengewinde der Antriebsbüchse angeordnete Gewinde ring durch eine im Verriegelungsgehäuse, also im feststehenden Teil, angeordnete Halteblockverzahnung gegen Verdrehen gesichert. Bei einer Drehung der Antriebsbüchse führt somit der Gewindering nur eine Auf- oder Abwärtsbewegung durch. Der Verriegelung der Armatur dient eine auf der Aussenseite des Gewinderinges umlaufende Nut, in die ein verschliessbarer Sperriegel einzugreifen vermag. Da der Sperriegel die gleiche Höhe wie die umlaufende Nut besitzt, ergibt sich nach einer Verriegelung eine axiale Blockierung des Gewinderinges. Weil aber auf diese Weise keine radiale Blockierung möglich ist, können aufgrund der im Betätigungsm echanismus vorhandenen Spiele, die sich mit der Zeit noch vergrössern, durch Drehen des Handrades noch geringe axiale Spindelbewegungen erzeugt werden. Da sich hierdurch ebenfalls geringfügige VerschlussstUckbewegungen ergeben, ist es nicht ausgeschlossen, dass eine in der Schliessstellung blocklerte Absperrarmatur um einen kleinen Betrag geöffnet wird. Dies kann in sicherheitsrelevanten Bereichen zu ernsten Folgen führen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Ärt zu schaffen, bei der in der Verriegelungsstellung jedwede Handradbewegung, also auch leichteste Spindelund Verschlussstückbewegungen ausgeschlossen sind. Die gestellte Aufgabe wird durch eine Kombination folgender Merkmale gelöst: a) Der Gewindering ist mit einem Aussengewinde versehen und in einem Innengewinde des Verriegelungsgehäuses drehbar und auf- und abwärts bewegbar angeordnet, b) die verschiebbare Passfeder ist lösbar in dem Gewindering befestigt und greift in eine von mehreren über den Umfang verteilten axialen Ausnehmungen der Antriebsbüchse ein, c) die Passfeder und deren Befestigung sind über eine im Verriegelungsgehäuse vorgesehene, verschliessbare Öffnung zugänglich, d) der Gewindering ist mit einer Öffnung versehen, in die ein formschlüssig angepasster Sperriegel zur Verriegelung in axialer Richtung und in Umfangsrichtung einzurasten vermag. Durch den formschlüssig in eine Öffnung des Gewinderinges eingreifenden Sperriegel wird sichergestellt, dass in den Gewinden und Führungen des Verstellmechanismus und der Verriegelungseinrichtung vorhandene Spiele keinen Einfluss auf die Verriegelung gewinnen können. Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ergibt sich durch ein im Verriegelungsgehäuse angeordnetes Sichtfenster, welches mit einer Markierung versehen ist, die mit einer entsprechenden, auf der Aussenseite des Gewinderinges vorgesehenen Markierung bei Erreichen der Verriegelungsstellung zur Deckung gelangt. Hierdurch wird ein schnelles exaktes Anfahren der Ver riegelungsstellung ermöglicht. Anhand eines Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäss gestaltete Verriegelungseinrichtung, in Fig. 2 einen Querschnitt der in der Fig. 1 dargestellten Einrichtung, und in Fig. 3 als Einzelheit ein im Verriegelungsgehäuse angeordnetes Sichtfenster mit Markierungen. Auf einem Bügelkopf 1 einer - nicht dargestellten - Absperrarmatur ist eine Grundplatte 2 eines Verriegelungsgehäuses 3 befestigt. Die Verstellung der Spindel 4 der Armatur erfolgt über eine Gewindebüchse 5 und eine über eine Passfeder 6 formschlüssig mit dieser verbundene Antriebsbüchse 7 durch ein auf der Antriebsbüchse 7 befestigtes Handrad 8. Der Verriegelung der Armatur dient zunächst ein am Verriegelungs gehäuse 3 befestigtes Schloss 9 mit einem abziehbaren Schlüssel 10. Der als Bolzen ausgebildete Sperriegel 11 des Schlosses 9 greift in der Verriegelungsstellung in eine durch Bohren entstandene Öffnung 12 eines Gewinderinges 13 ein. Der Gewinde ring 13 besitzt ein Aussengewinde, er ist innerhalb eines im Verriegelungsgehäuse 3 vorgesehenen Innengewindes 14 drehend und gleicEzeiffg steigend bewegbar. Eine im Gewindering 13 mittels eines Sicherungsringes 22 befestigte Passfeder 15 ist in einer von mehreren axialen Ausnehmungen 16 geführt, die am Umfang der Antriebsbüchse 7 angeordnet sind. Hierdurch bedingt, wird eine Links- oder Rechts drehung des Handrades 8 zu einer Drehung und einer Puf- oder Abwärtsbewegung des Gewinderinges 13 führen, Die Passfeder 15 und der Sicherungsring 22 sind über eine mittels eines Deckels 17 verschliessbare öffnung im Verriegelungsgehäuse 3 zugänglich. Zur Befestigung des Deckels 17 dienen mittels eines unter Verschluss zu haltenden Spezialschlüssels zu drehende Schraubern 18. Im Verriegelungsgehäuse 3 ist ein Sichtfenster 19 vorgesehen, welches eine Fadenkreuzmarkierung 20 besitzt. Ein weiteres Fadenkreuz 21 ist auf dem Gewindering 13 angeordnet. Die beiden Fadenkreuze 20 und 21 gelangen In der Verriegelungsstellung zur Deckung. Dies erlaubt ein schnelles und exaktes Ansteuern der Ver riegelungsstellung. Die Verriegelungsstellung ist über den gesamten Hub der Armatur beliebig vorwählbar. Zum Einstellen einer anderen als der bestehenden Verriegelungsstellung geht man folgendermassen vor: Zunächst wird die Verriegelung mit dem Sperriegel 11 in der vorhandenen Stellung vorgenommen. Nach dem Abnehmen des Deckels 17 werden der Sicherungsring 22 und die Passfeder 15 gelöst und aus dem Gewindering 13 herausgezogen. Die Verbindung zwischen der Antriebsbuchse 7 und dem Gewindering 13 ist nun gelöst. Die Armaturenspindel 4 wird jetzt durch Drehen des Handrades 8 in die gewünschte neue Verriegelungsposition gebracht. Während der Drehung der Antriebsbüchse 7 verbteibt der durch den Sperriegel 11 gehaltene Gewinde ring 13 in seiner ursprünglichen Lage. Durch Einschieben und Sichern der Passfeder 15 werden die Antriebsbüchse 7 und der Gewinde ring 13 wieder formschlüssig verbunden. Nach dem Befestigen des Deckels 17 ist der Einstellvorgang beendet. Die Armatur ist jetzt in der neu eingestellten Lage verriegelt. Nach Entriegeln des Schlosses 9 kann die Armaturenspindel 4 frei bewegt werden. Eine Verriegelung kann nur in der neu eingestellten Lage erfolgen.

Claims: Patentansprüche 1. Einrichtung zur Verriegelung einer vorgewählten Spindel Hubstellung einer Absperrarmatur, die über eine drehbare, nichtsteigende Antriebsbüchse zu betätigen ist, mit einem die Antriebsbüchse umschliessenden Gewindering, der nach dem Eingriff einer verschiebbaren Passfeder in innerhalb des Betätigungsmechanismus vorgesehene, axial verlaufende Ausnehmungen durch Drehung der Antriebsbüchse innerhalb eines auf dem Bügelkopf der Absperrarmatur befestigten Verriegelungsgehäuses auf- und abwärts bewegbar und durch einen mittels eines Schlüssels zu betätigenden Sperriegel axial blockierbar ist, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) Der Gewindering (13) ist mit einem Aussengewinde versehen und in einem Innengewinde (14) des Verriegelungsgehäuses (3) drehbar und auf- und abwärts bewegbar angeordnet, b) die verschiebbare Passfeder (15) ist lösbar in dem Gewindering (13) befestigt und greift in eine von mehreren über den Umfang verteilten axialen Ausnehmungen (16) der Antriebsbüchse (7) ein, c) die Passfeder (15) und deren Befestigung sind über eine im Verriegeiungsgehäuse (3) vorgesehene, verschliessbare Öffnung zugänglich, d) der Gewindering (13) ist mit einer Öffnung (12) versehen, in die ein formschiüssig angepasster Sperriegel (11) zur Verriegelung in axialer Richtung und in Umfangsrichtung einzurasten vermag 2. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein im Verriegelungsgehäuse (3) angeordnetes Sichtfenster (19), weiches mit einer Markierung (20) versehen ist, die mit einer entsprechenden, auf der Aussenseite des Gewinderinges (13) vorgesehenen Markierung (21) bei Erreichen der Verriegelungsstellung zur Deckung gelangt.

Inventors: MOOSBURGER, KLAUS, SEGENSCHMIDT, MANFRED
Applicants: KLEIN, SCHANZLIN & BECKER AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: F16K35
IPC codes: F16K1, F16K35