PUSH BUTTON SWITCH WITH AT LEAST ONE BRIDGE CONTACT

Abstract: 1. Pushbutton switch having at least one switch bridge (21) adapted to be moved to an from between two switching positions by means of a spring-loaded pushbutton (3) movable in and guided in the switch housing, the switch bridge (21) in one position connecting two contacts (8) arranged fixedly on the switch housing (1) and in the other position being separated from these contacts (8), and in which switch moreover the pushbutton (3) comprises, for locking in the actuated position and for unlocking from the latter position by renewed actuation, at one flattened side of its pushbutton shank, which shank extends over the entire height of the switch housing, a guide notch (14) which is of heart-shaped form disposed about a central pin (15) provided with a retaining recess and into which engages a pin formed on a slide (11) movable in and guided in a transverse slot (10) of the switch housing (1), characterized in that the switch bridge (21) is arranged on a laterally projecting supporting element assemblable securely on the pushbutton shank, the latter being constructed as a tubular extension (2), and that the heart-shaped guide notch (14) is extended downwardly in slot form, the length of the slot (18) being so dimensioned that by the action of the spring (4) acting on the pushbutton (3) the switch bridge (21) comes to abut on the contacts (8) fixed to the housing without the pin (12) of the slide (11) abutting on the end of the slot (18).

Description: Druckknopfschalter mit mindestens einer Schaltbrücke Die Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter mit mindestens einer Schaltbrücke, die mittels eines im Schaltergehäuse beweglich geführten, federbelasteten Druckknopfes zwischen zwei Schaltstellungen hin- und herbewegbar ist, wobei die Schaltbrücke in der einen Stellung zwei am Schaltergehäuse fest angeordnete Kontakte verbindet und in der anderen Stellung von diesem Kontakt abgehoben ist, bei welchem Schalter ferner die Schaltbrücke mittels eines Sperrgliedes, welches beim Betätigen des Druckknopfes einmal in seine Sperrstellung und zum anderen Mal in seine Entriegelungsstellung bringbar ist, in ihrer einen Schaltstellung gehalten ist. Ein solcher Druckknopfschalter ist durch die DE-PS 24 16 969 bekannt. Dieser bekannte Druckknopfschalter besteht aus einer Vielzahl von Teilen und ist daher sehr aufwendig in der Fertigung und Montage. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckknopfschalter der eingangs beschriebenen Art konstruktiv so auszubilden, dass dieser nur noch aus wenigen Einzelteilen besteht, die in einfacher Weise zusammenfügbar sind. Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, dass der Druckknopf einen sich über die ganze Höhe des Schaltergehäuses erstreckenden, auf einer Seite abgeflachten rohrförmigen Ansatz aufweist, an dessen abgeflachter Seite eine um einen mit einer Rastmulde versehenen Mittel zapfen herum herzförmig ausgebildete Führungsnut vorgesehen ist, in die ein in einer Quernut des Schaltergehäuses beweglich geführter Schieber mit einem an ihm angeformten Zapfen eingreift, dass ferner die Schaltbrücke an einem fest an dem rohrförmigen Ansatz tnontierbaren, seitlich vorstehenden Tragteil angeordnet und durch die am Druckknopf angreifende Feder in der einen Schaltstellung gegen die am Schaltergehäuse angeordneten Kontakte gedrückt ist. Infolge dieser konstruktiven Gestaltung des Schalters ist nur eine einige Feder erforderlich, die sowohl die Funktion der Rückstellung des Druckknopfes als auch das Andrücken der Schalthrtick-^ - ie gehäusefesten Kontakte ausübt. Die Schaltbrücke übernimmt gleichzeitig die Fixierung des Druckknopfes in der einen Stellung und in der anderen Stellung, in der die Schaltbrücke von dem gehäusefesten Kontakt abgehoben ist, wird der Druckknopf durch den Schieber fixiert, der mit seinem Zapfen dann in der Rastmulde des Mittelzapfens anliegt und so den Druckknopf gegenüber der Kraft der Feder in dieser Stellung hält. Damit die Feder die Schaltbrücke gegen die gehäusefesten Kontakte pressen kann, ist die herzförmige Führungsnut an ihrer unteren Spitze schlitzartig verlängert, wobei die Länge des Schlitzes so bemessen ist, dass die Schaltbrücke zur Anlage an den gehäusefesten Kontakten kommt, ohne dass der Zapfen am Ende des Schlitzes anliegt. Die Montage der Feder gestaltet sich dadurch besonders einfach, dass als Feder eine Schraubenfeder konzentrisch auf dem rohrförmigen Ansatz angeordnet und mit ihrem einen Ende an einem vorspringenden Rand des Druckknopfes und mit ihrem anderen Ende in einer kreisförmigen Vertiefung des Schaltergehäuses abgestützt ist. Zur Verminderung der Bauteile des Schalters trägt auch bei, dass das Tragteil und die Schaltbrücke einteilig als T-förmiges Kontaktstück ausgebildet sind, wobei der T-Balken die Schaltbrücke bildet und das T-förmige Kontaktstück mit seinem Schaft in einen durch beide Wände des rohrförmigen Ansatzes durchgehenden Querschlitz eingesteckt und mittels einer am Schaft vorgesehenen Rastzunge im Hohlraum des rohrförmigen Ansatzes verrastet ist. Damit sind nicht nur das iragteil und die Schaltbrücke zu einem einzigen Bauteil vereinigt, sondern es entfallen auch gesonderte Befestigungsteile. Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 einen Druckknopfschalter im Schnitt, Fig. 2 eine Seitenansicht des Druckknopfschalters nach Fig. 1, Fig. 3 einen Druckknopfschalter im Schnitt entlang der Linie 111-111 in Fig. 1, Fig. 4 eine Ansicht der abgeflachten Seite des Druckknopfes in vergrösserter Darstellung, Fig. 5 den in Fig. 4 dargestellten Druckknopf im Schnitt, Fig. 6 einen Detailschnitt des rohrförmigen Ansatzes mit einem daran befestigten T-förmigen Kontaktstück, Fig. 7 eine Ansicht des rohrförmigen Ansatzes von unten. Mit 1 ist ein Schaltergehäuse bezeichnet, in welchem ein einen rohrförmigen Ansatz 2 aufweisender Druckknopf 3 verschiebbar geführt ist. Konzentrisch zu dem rohrförmigen Ansatz 2 ist eine Schraubenfeder 4 angeordnet, die sich mit ihrem einen Ende an einem an dem Druckknopf 3 angeformten Rand 5 und mit ihrem anderen Ende in einer kreisförmigen Vertiefung 6 des Schaltergehäuses 1 abstützt. Am unteren Ende des Schaltergehäuses 1 ist ein seitlicher Vorsprung 7 angeformt, in welchem zwei gehäusefeste Kontakte 8 nebeneinanderliegend angeordnet sind. Die gehäusefesten Kontakte 8 sind mit aus dem Vorsprung 7 herausragenden Kontaktfahnen 9 verbunden. In dem Schaltergehäuse 1 ist eine Quernut 10 vorgesehen, in der ein Schieber 11 beweglich geführt ist. An dem Schieber 11 ist ein Zapfen 12 angeformt, welcher in eine an der abgeflachten seite des rohrförmigen Ansatzes 2 ausgebildete herzförmige Führungsnut 14 hineinragt. Die herzförmige Führungsnut ist um einen Mittelzapfen 15 herumgeführt, der eine Rastmulde 16 aufweist, in welcher der apfen 12 in der einen Schaltstellung, wie in Fig. t ge eist, an dem Mittelzapfen 15 anliegt. Die untere Spitze 17 der herzförmigen Führungsnut 14 geht in einen Schlitz 18 über. Unterhalb des Schlitzes 18 ist ein Querschlitz 19, der durch beide Wände des rohrförmigen Ansatzes hindurchgeht, vorgesehen. Dieser Querschlitz 19 dient zur Aufnahme eines T-förmigen Kontaktstückes 20, dessen T-Balken 21 eine Schaltbrücke für die gehäusefesten Kontakte 8 bildet. Mit seinem Schaft 22 ist das T-förmige Kontaktstück 20 in den Querschlitz 19 an dem rohrförmigen Ansatz 2 des Druckknopfes 2 eingesteckt. An dem Schaft 22 des T-förmigen Kontaktstückes 20 ist ferner eine Rastzunge 23 vorgesehen, die nach dem Einschieben des Schaftes 22 in den Querschlitz 19 in dem Hohlraum 24 des rohrförmigen Ansatzes 2 nach oben federt und sich dabei hinter der einen Wand des rohrförmigen Ansatzes 2 verhakt, so dass hierdurch das T-förmige Kontaktstück 20 an dem rohrförmigen Ansatz 2 gehalten wird. In Fig. 1 ist der Druckknopfschalter in der Schaltstellung gezeigt, in der die Schaltbrücke 21 von den gehäusefesten Kontakten 8 abgehoben ist. Der Zapfen 12 des Schiebers 11 liegt hierbei in der Rastmulde 16 des Mittelzapfens 15. Hierdurch wird der Druckknopf 3 gegen die Kraft der Schraubenfeder 4 in der gezeigten Stellung gehalten, in der die Schaltbrücke 21 von den gehäusefesten Kontakten 8 abgehoben ist. Beim Niederdrücken des Druckknopfes 3 stösst der Zapfen 12 an die über der Rastmulde 15 liegende Kante 25 der Führungsnut 14. Der Schieber 11 wird hierdurch in der Quernut 10 seitlich verschoben, so dass sein Zapfen 12 über dem senkrechten Teil 26 der herzförmigen Führungsnut 14 liegt. Beim Loslassen des Druckknopfes 3 wird dieser nunmehr durch die Schraubenfeder 4 nach oben gedrückt, wobei der senkrechte Teil 26 der her-förmigen Führungsnut 14 an dem Zapfen 12 vorbeifährt. Der Zapfen 12 trifft schliesslich auf eine untere Anlaufschräge 27 der herzförmigen Führungsnut 14 und gleitet an dieser entlang, so dass der Schieber 11 wiederum in der Quernut verschoben wird. Schliesslich gelangt der Zapfen 12 über den Schlitz 18. Der Druckknopf 3 wird durch die Schraubenfeder 4 soweit nach oben gedrückt, bis die Schaltbrücke 21 an den gehäusefesten Kontakten 8 anliegt. Der Kontaktdruck der Schaltbrücke 21 auf die gehäusefesten Kontakt wird dabei von der Schraubenfeder 4 ausgeübt. Die Länge des Schlitzes 18 ist so bemessen, dass der Zapfen 12 beim Anliegen der Schaltbrücke 21 an den gehäusefesten Kontakten 8 noch nicht an dem Ende des Schlitzes 18 anliegt. Somit kann sich die Schaltbrücke 21 frei an den gehäusefesten Kontakten 8 anlegen. Beim erneuten Betätigen des Druckknopfes 3 stösst der Druckknopf 3 mit der Aussenkontur 28 des Mittelzapfens 15 gegen den Zapfen 12 und dieser gleitet an der Aussenkontur 28 entlang in die obere rechte Hälfte der herzförmigen Führungsnut 14. Beim Loslassen des Druckknopfes 3 gleitet der Zapfen 12 in die Rastmulde 16 des Mittelzapfens 15 und hält den Druckknopf wiederum in der anderen Schaltstellung, in der die Schaltbrücke 21 von den gehäusefesten Kontakten 8 abgehoben ist. In der rechten Hälfte der herzförmigen Führungsnut 14 ist eine Einführungsnut 29 ausgebildet, durch die der in die Quernut 10 von aussen eingesetzte Schieber 11 mit seinem Zapfen 12 in die herzförmige Führungsnut 14 eingeschoben werden kann. 4 Patentansprüche 7 Figuren

Claims: Patentansprtiche 1. Druckknopfschalter mit mindestens einer Schaltbrücke, die mittels eines im Schaltergehäuse beweglich geführten, federbelasteten Druckknopfes (3) zwischen zwei Schalt svellullgen hiji- und herbewegbar ist, wobei die Schaltbrücke (21) in der einen Stellung zwei am Schaltergehäuse (1) fest angeordnete Kontakte (8) verbindet und in der anderen Stellung von diesen Kontakten (8) abgehoben ist, bei welchem Schalter ferner die Schaltbrücke (21) mittels eines Sperrgliedes, welches beim Betätigen des Druckknopfes (3) einmal in seine Sperrstellung und zum anderen Mal in seine Entriegelungsstellung bringbar ist, in ihrer einen Schaltstellung gehalten ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Druckknopf (3) einen sich über die ganze Höhe des Schaltergehäuses (1) erstreckenden, auf einer Seite abgeflachten rohrförmigen Ansatz (2) aufweist, an dessen abgeflachter Seite (13) eine um einen mit einer Rastmulde (16) versehenen Mittelzapfen (15) herum herzförmig ausgebildete Führungsnut (14) vorgesehen ist, in die ein in einer Quernut (10) des Schaltergehäuses (1) beweglich geführter Schieber (11) mit einem an ihm angeformten Zapfen (12) eingreift, dass ferner die Schaltbrücke (21) an einem fest an dem rohrförmigen Ansatz (2) montierbaren, seitlich vorstehenden Tragteil angeordnet und durch die am Druckknopf (3) angreifende Feder (4) in der einen Schaltstellung gegen die am Schaltergehäuse (1) angeordneten Kontakte (8) gedrückt ist. 2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die herzförmige Führungsnut (14) an ihrer unteren Spitze schlitzartig verlängert ist, wobei die Länge des Schlitzes (18) so bemessen ist, dass die Schaltbrücke (21) zur Anlage an den gehäusefesten Kontakten (8) kommt, ohne dass der Zapfen (12) des Schiebers (11) am Ende des Schlitzes (18) anliegt. 3. Druckknopfschaiter nach aspruch 1 oder I, d a d u r c 1 g e k e n n C e i c h n e t , dass als Feder eine Schrauben- feder (4) konzentrisch auf dem rohrförmigen Ansatz (2) angeordnet und mit ihrem einen Ende an einem vorspringenden Rand (5) des Druckknopfes (3) und mit ihrem anderen Ende in einer kreisförmigen Vertiefung (6) des Schaltergehäuses (1) abgestützt ist. 4. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Tragteil und die Schaltbrücke (21) einteilig als T-förmiges Kontaktstück (20) ausgebildet sind, wobei der T-Balken die Schaltbrücke (21) bildet und das T-förmige Kontaktstück (20) mit seinem Schaft (22) in einen durch beide Wände des rohrförmigen Ansatzes (2) hindurchgehenden Querschlitz (19) eingesteckt und mittels einer am Schaft (22) vorgesehenen Rastzunge (23) im Hohlraum (24) des rohrförmigen Ansatzes (2) verrastet ist.

Inventors: KIRCHNER, WINFRIED, LINS, FELIX DIPL.-ING. (FH)
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1984
Main classification: H01H13
IPC codes: H01H1, H01H13