Central locking installation with a plurality of locks

Abstract: 1. Central locking system with a plurality of locks (1), the bolts (4) of which are each actuable by a respective drive (13) fed from an energy source, wherein on actuation of one arbritrarily selectable lock by means of a key, all other locks are bolted and/or unbolted together, characterized thereby, that an equipment (6,7), which is actuable by a key, for the displacement of the bolt (4) into the open and closed setting is provided for each lock (1), that the system is so constructed that from the rotation of a key introduced into a lock (1) before the displacement of the associated bolt (4), a control signal is derived for the starting of the drives (13) of all other locks (1) for their bolting or unbolting and that a release signal for the lock (1) actuated by the key is derived from the assumption of the bolted or unbolted setting of all other locks (1).

Description: System zur zentralen Verriegelung oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur zentralen Verriegelung oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern. Zentralverriegelungsanlagen werden bei Kraftfahrzeugen eingesetzt, um zugleich sämtliche Schlösser an den Wagentüren zu verriegeln oder zu entriegeln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur zentralen Verriegelung oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern zu entwickeln, die gemeinsam dann verriegelt oder entriegelt werden, wenn an einem beliebig ausgewählten Schloss eine manuelle Verriegelung oder Entriegelung mit einem Schlüssel vorgenommen wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass bei jedem Schloss der Riegel mechanisch über den Schlüssel und über einen von einer Energiequelle gespeisten Antrieb betätigbar ist, dass bei Drehung des Schlüssels vor der Betätigung des Riegels ein Steuersignal an die Antriebe aller anderen Schlösser zur Ver- oder Entriegelung abgebbar ist und dass die Ver- oder Entriegelung über den Schlüssel nur nach der Veroder Entriegelung der anderen Schlösser freigebbar ist. Als Antrieb kann zweckmässigerweise ein pneumatisch oder hydraulisches Stellglied vorgesehen sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist als Antrieb ein Elektromotor vorgesehen, der über ein Zahnrad in einen zahnstangenartigen Abschnitt des Schlosses eingreift. Eine günstige Ausführungsform besteht darin, dass in den Schlössern jeweils bei der Bewegung des drehbaren Teils des Schliesszylinders die Energieversorgung für den Antrieb unterbrechbar ist. Das Schloss wird dabei auf einfache Weise für die mechanische Betätigung des Riegels freigegeben. Vorzugsweise wird durch eine mit dem drehbaren Teil des Schliesszylinders verbundene Nase ein Endschalter betätigt, der in der Energieversorgungsleitung des Elektromotors angeordnet ist. Bei Drehung des Schlüssels öffnet der Endschalter den Stromkreis, in dem der Elektromotor liegt. Vorzugsweise sind in den Schlössern Geber vorhanden, mit denen die Schliessanlage des jeweiligen Riegels feststellbar ist. Aus der Stellung dieser Geber lässt sich auch erkennen, ob der Riegel nicht in seiner Endlage ist. Diese Geber müssen angesprochen haben, bevor das Öffnen oder Schliessen eines der Schlösser von Hand zu Ende geführt werden kann. Zweckmässigerweise werden die Endlagen der Riegel in Öffnungsstellung durch Geber überwacht. Es ist also sowohl die Verriegelungsstellung als auch die öffnungsstellung der Riegel feststellbar. Wenn sich ein jeweiliger Riegel weder in Öffnungs- noch in Schliessstellung befindet, ohne dass eine Betätigung eines oder mehrerer Schlösser stattfindet, kann dies als Störung des Schlosses oder der Endschalter ausgewertet werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist im Wege der Nase des drehbaren Teils des Schliesszylinders ein Geber vorgesehen, der vor dem Abziehen des Schlüssels betätigt wird. Dieser Schalter dient sowohl beim manuellen Abschliessen als auch beim Öffnen des Schlosses zur Meldung. Eine zweckmässige Ausführungsform besteht darin, dass die Bewegung des Riegels mittels eines Antriebs sperrbar ist, der bei manueller Betätigung eines Schlosses den Riegel nach der Verriegelung oder Entriegelung der anderen Schlösser freigibt. Der Antrieb ist vorzugsweise als Elektromagnet mit Drehanker ausgebildet, wobei unter Spannung die Bewegung des Riegels blockert wird. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass bei Spannungsausfall die Schlösser auch von Hand betätigt werden können. Es ist günstig, wenn alle Geber mit einer zentralen Steuerstelle verbunden sind, die Meldeelemente für die jeweiligen Stellungen der Riegel aufweist. Aus den die Schliessstellung aller Riegel anzeigenden Meldungen kann vorteilhafterweise eine Sammelmeldung zur Scharfeinstellung einer Alarmanlage erzeugt werden. Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere Merkmale sowie Vorteile ergeben. Es zeigen Figur 1 ein Schloss von vorne bei abgenommenem Deckel, Figur 2 ein Schaltbild des elektrischen Teils des Schlosses gemäss Figur 1, Figur 3 ein Schaltbild des Steuersystems, in dem die Schlösser gemäss Figur 1 angeordnet sind. Ein Schloss 1 enthält ein Gehäuse 2 mit einer Platte 3, die zum Anschrauben des Schlosses 1 an einer Tür dient. Das Schloss enthält einen hin- und herbewegbaren Riegel 4 mit einer Einkerbung 5, die an die Nase 6 des drehbaren Teils eines Schliesszylinders 7 angepasst ist. Der Riegel 4 trägt einen waagrechten Bolzen 8, der in eine Führung 9 im Gehäuse 2 eingreift. Der Schliesszylinder 7 ist mit einer Schraube 11 im Gehäuse 2 befestigt. Bei der Drehung des beweglichen Teils des Schliesszylinders 7 mittels eines Schlüssels gegen den Uhrzeigersinn legt sich die Nase 6 gegen das Ende 12 des Riegels 4 und schiebt diesen in die Schliessstellung. Wird der Schlüssel im Uhrzeigersinn gedreht, dann greift die Nase 6 in die Einkerbung 5 ein und bewegt den Riegel 4 in seine Öffnungsstellung. Im Gehäuse 2 ist ferner ein elektromechanischer Antrieb 13 für den Riegel 4 vorgesehen. Der Antrieb 13 besteht aus einem Elektromotor 14, auf dessen Rotorwelle 16 ein Ritzel 15 angeordnet ist, das in eine Zahnstange 17 eingreift, die am Riegel 4 befestigt ist. Der Elektromotor 14 nebst Ritzel 15 ist auf einer Plattform 18 befestigt, die längs einer Führung verschiebbar angeordnet ist. Im Drehweg der Nase 6 ist ein Geber 19 angeordnet, bei dem es sich um einen Endschalter handelt. Der Geber 19 hat gegenüber der Öffnungs- stellung der Nase 6 einen Drehwinkel von etwa 450 Im Geber 19 ist ein Arbeitskontakt 20 angeordnet, der in der Energiezufuhrleitung des Elektromotors 14 angeordnet ist. Ein Schwenkhebel 21 ist mit seinem einen Ende 22 ebenfalls im Drehweg der Nase 6 angeordnet. Das Ende 22 hat eine in bezug auf die Fahne des Gebers 19 entgegengesetzte Lage am Schliesszylinder 7. Über das andere Ende des Schwenkhebels 21 ist ein weiterer, als Endschalter ausgebildeter Geber 23 betätigbar, der einen Arbeitskontakt 24 aufweist. In Schliessstellung des Riegels 4 ist ein zusätzlicher als Endschalter ausgebildeter Geber 25 vorgesehen, der ebenfalls einen Arbeitskontakt 26 enthält. Der Geber ist mit einer Fahne 27 versehen, die in der Schiiessstellung des Riegels 4 nach unten gedrückt wird. Ein weiterer Geber 28, bei dem es sich um einen Endschalter handelt, ist in Öffnungsstellung des Riegels 4 über einen Stössel 29 betätigbar. Der Geber 28 hat einen Arbeitskontakt 30. Im Gehäuse 2 sind noch zwei weitere Geber 31, 32 vorhanden, die als Endschalter ausgebildet sind. Der Geber liegt mit seiner Fahne 33 an der Schraube 11 an und wird von dieser betätigt. Der Arbeitskontakt 34 des Gebers 31 ist daher geschlossen, wenn die Schraube 11 im Gehäuse 2 befestigt ist. Der Geber 32 liegt mit einer nicht näher dargestellten Fahne am Deckblech des Schlosses 1 an. Daher ist ein Arbeitskontakt 35 des Gebers 32 betätigt, wenn das Deckblech auf dem Schloss 1 aufgeschraubt ist. Die beiden Kontakte 34, 35 sind in Reihe geschaltet. Im Gehäuse 2 ist weiterhin ein Elektromagnet 36 angeordnet, dessen Joch 37 und Kern 38 auf einen Drehanker 39 einwirkt, der einen Hebel arm 40 aufweist, der gegen einen Anschlag 41 der Plattform 18 andrückbar ist. Der Elektromagnet 36 hat eine Wicklung 42. Der Motor 14, die Arbeitskontakte 20, 24, 26, 30, 34 und 35 und die Wicklung 42 sind über ein Kabel 43 mit einer zentralen Steuereinheit 44 verbunden. Im Ruhezustand des Schlosses 1 haben die Geber im Schloss 1 folgende Stellungen, wobei der Riegel 4 in das Schloss eingefahren ist: Geber 25: nicht betätigt Geber 28: über den Riegel 4 und den Stössel 29 betätigt Geber 19: durch die 900-Schliessnase des Zylinders betätigt Geber 23: nicht betätigt Geber 31: durch die Befestigungsschraube des Schliesszylinders aktiviert Geber 32: durch Aufschrauben des Deckbleches betätigt Dieser Grundzustand trifft auf alle am System befindlichen Schlösser 1 zu. Erfolgt von einer beliebigen Schlossstelle ein Schliesswunsch, so wird dieser der Steuerzentrale über den Geber 19 gemeldet. Gleichzeitig wird an diesem Schloss 1 die Zuleitung zum Motor 14 unterbrochen. Die Zentrale prüft nun die restlichen Schlösser 1 auf ihren ordnungsgemä ssen Zustand und erwartet gegebenenfalls weitere Informationen eines übergeordneten Systems. Sind alle Parameter in Ordnung, so werden die Magnetspulen 42, ausser am betätigten Schloss, aktiviert und heber hierdurch den Drehanker 39 an. Eine spezielle Ausgabeeinheit legt nun in der richtigen Polarität eine Spannung an die Motore, welche die Riegel 4 über die Ritzel 15 und Zahnstange 17 bis an den äusseren Anschlag rt. Parallel werden die Arbeitskontakt 30 und 24 zur Rückmeldung ausgenutzt. Geber 28 meldet "Riegel ausgefahren" und Geber 23 "Riegel in Türrahmen" eingefahren. Erfasst die Zentrale 44 eine Störung, so unterbleibt die Spannungszufuhr an Spule 42 des mechanisch betätigten Schlosses 1 und der Riegel 4 wird über den Hebel 40 am Herausschieben gehindert. Ist alles in Ord nung, so wird die Spule 42 aktiviert und der Riegel 4 lässt sich über die Schliessnase 6 des Schliesszylinders nach aussen bewegen. Hier wird ebenfalls das ordnungsgemässe Schalten der Geber 23 und 28 überprüft. Um den Schlüssel abzuziehen, muss der Schliessbart mit der Nase 6 in die 90 -Stellung weitergedreht werden. Hier wird der Kontakt 24 über den Hebel 21 kurz getastet. Die Ruhestellung ist nach Betätigen des Gebers 23 erreicht. Sämtliche am System liegenden Verschlusseinrichtungen sind nun verriegelt und die Information "Türen gesperrt" steht zur Weiterverarbeitung zur Verfügung (z. B. Scharfsignal für Alarmanlagen). Tritt während dem gesperrten Zustand eine nicht sinnvolle Schalterzustandsänderung ein, so wird diese als Sabotagemeldung an eine geeignete Stelle abgesetzt (z. B. Riegel wird gewaltsam zurückgedrückt). Erfolgt von einer beliebigen SchluBstelle ein Aufsperrwunsch, so wird dies durch Verlassen der Schalterstellungen der Geber 19 und 23 angezeigt. Liegt von Seiten des übergeordneten Systems keine Aufschliesssperre (Kriterium) vor, so werden bei allen nicht betätigten Schlössern die Riegel mit Hilfe der Spulenfreigabe und dem Motor 14 bewegt. Gleichzeitig erscheint mit der Spuienfreigabe am manuell betätigten Schloss eine Meldung, die an eine geeignete, übergeordnete Stelle abgesetzt wird (z. B. Unscharfsignal für eine Alarmanlage). Das Abziehen des Schlüssels ist wiederum nur in der 900-Stellung erlaubt. Alle am System hängenden Schlösser sind nun entriegelt. Ein Sabotageversuch, z. B. durch Herausdrehen der Zylinderschraube, wird durch den Geber 31 und der fehlende Gehäusedeckel durch den Geber 32 erkannt. Für höhere Risiken ist eine Aufbohrsicherung vorgesehen, die über- mDn ,ezvkristall auf dem Gehäuse die Bohrfrequenzen auswerten und sie als Sabotagemeldung an das übergeordnete System weiterleitet. In Figur 3 ist die Steuereinheit 44 dargestellt, die über die Kabel 43 mit den Schlössern I verbunden ist Die Konirollstromkreise 45, zu denen die Arbeitskontakte 24, 26, 30, 34 und 35 gehören, und die Steuer stromkreise 46, die den Motor 14 und die Magnetwicklung 42 umfassen, sind der Übersichtlichkeit wegen, gesondert dargestellt. Die Zentraleinheit 44 ist zum Anschluss einer grösseren Zahl automati - scher Schlösser 1 ausgelegt. Sie bietet weiterhin die Möglichkeit einer Schloss-Zustands-Erkennung über Lumineszenzdieden 47 eines Sammelstörungssignals an eine abgesetzte Meldestelle. Ebenso steht ein potentialfreier Ausgang zum Schärfen oder Alarmumschalten zur Verfügung. Die Eingänge Zu- und Aufschliesssperre garantieren eine mögliche Zwangsläufigkeit. In Verbindung von 2 weiteren Anzeigen "auf", die mit 49 bezeichnet ist, bzw. "gesperrt", die mit 50 bezeichnet ist, und einem Schalter 51 bzw. Tastatur wird die Verriegelung oder Auf sperrung direkt an der Zentraleinheit 44 ermöglicht. Die Versorgung der Anlage erfolgt direkt aus dem 220 Volt-Netz. Als Option kann eine Notstromversorgung für 60 Std. vorgesehen sein, die mindestens 4 Schaltspiele an Schlössern 1 erlaubt. Für die Verwendung als Schärfungseinrichtung einer Alarmanlage können die Schlösser 1 und die Verdrahtung auf Sabotage überwacht werden. Die Zentraleinheit enthält einen nicht näher dargestellten Mikroprozessor, der mit Speichern verbunden ist, in denen die jeweiligen Stellungen der Schlösser gespeichert sind. Bei jedem Schaltvorgang werden die gespeicherten Daten aktualisiert.

Claims: i) Central locking system with a plurality of locks (1), ii) the bolts (4) of which are each actuable by a respective drive (13) fed from an energy source, wherein on actuation of one lock (1), which contains an equipment actuable by a key for the displacement of the bolt (4) into the open and closed setting, by the key all other locks are bolted and/or unbolted, and wherein iii) the central locking system is so constructed that from the rotation of the key introduced into the lock (1) before the displacement of the associated bolt (4) a control signal is derived for the starting of the drives (13) of all other locks (1) for the bolting or unbolting of these locks, iv) in the bolted or unbolted settings thereof a release signal is derived for the lock (1) actuated by the key, characterised thereby a) that the key-actuated lock (1) is an arbitrary lock of the plurality of locks, which each comprise a housing (2) with a cover plate and a plate which is provided for the screw-connecting of the lock (1) to a door, b) that the equipment for the displacement of the bolt (4) is a closing cylinder with a nose (6), which comprises a rotatable part with a nose (6), c) that the bolt (4) can be moved by the nose (6) only when the release signal is present, d) that the energy supply for the drive (13) of the key-actuated lock is interrupted on the initial movement of the nose (6) before the displacement of the bolt (4), that on the one hand transmitters (25), by which the closed positions of the bolts (4) are ascertainable, and on the other hand transmitters (28), by which the open positions of the bolts (4) are ascertainable, are present in the locks (1), e) that the drive (13) and the transmitters (25, 28) of the locks (1) are connected with a central unit (44) with reporting elements (47) for the switching state of the transmitters (25, 28), f) and that in the closed position of the bolts (4) of all locks (1) a collective report for the sharp-setting of an alarm installation is generated. Central locking system according to claim 1, characterised thereby that a pneumatically or hydraulically actuable setting member is provided as drive. Central locking system according to claim 1, characterised thereby that an electrical motor (14), which by way of a pinion (15) engages into a rack (17) at the bolt (4) , is provided as drive (14). Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that transmitters (28), by which the open settings of the bolts (4) are ascertainable, are present in the locks (1). Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that transmitters (23), which are arranged in the rotary paths of the noses (6) of the rotatable parts of the closing cylinders (7) before the end positions making possible the withdrawal of the key, are present in the locks (1). Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that the movement of the respective bolt (4) is blockable by way of a further drive (36, 37, 38, 39), which on manual actuation of the lock releases the bolt after the bolting or unbolting of the other locks. Central locking system according to claim 6, characterised thereby that the drive is an electromagnet (36), which comprises a rotary armature (39), by which the engagement between pinion (15) and a rack (17) connected with the bolt (4) is releasable and by which the movement of the bolt (4) is blockable under stress. Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that a further transmitter (31) is actuable through the screw (11) intended for the fastening of the closing cylinder (7). Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that an additional transmitter (32) is actuable by the cover plate of the housing (2). Central locking system according to claim 5, 6, 7 or 8 characterised thereby, that the transmitters (19, 25, 28, 23) are constructed as hydraulic or pneumatic actuating elements. Central locking system according to claims 5, 6, 7 or 8, characterised thereby that the transmitters (19, 25, 28, 23) are limit switches. Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that the control unit (44) comprises a switch (51) for the simultaneous bolting or unbolting of all locks (1). Central locking system according to claim 12, characterised thereby that separate indicators (49, 50) are provided for the simultaneous bolting or unbolting. Central locking system according to claim 1 or one of the following claims, characterised thereby that the control unit comprises a microprocessor and a store, in which data about the switching states of the locks (1) are stored.

Inventors: CESTARO VOLKER DIPL-ING, CESTARO, VOLKER, DIPL.-ING.
Applicants: AEG SENSORSYSTEME GMBH
Application year: 1984
Main classification: E05B65
IPC codes: E05B65