VALVE HEAD FOR SANITARY FITTINGS

Abstract: 1. Upper valve part for sanitary fittings comprising a sleeve-like head piece (1), which can be secured in a valve housing and is provided with openings (12) disposed in its wall, a mounting support disposed at its front end facing the water supply for a first valve seat disc (5) comprising at least one opening (51) and made of a ceramic material, and with a sealing ring (7) projecting beyond this front end, a stem (2), which can be rotated in the head piece (1) and onto which a crossbar (25), which can be rotated between stops in the head piece, is formed in a T-shaped manner, and a hollow cylindrical sleeve as a lifter (3) which comprises openings (32) in wall areas, the edge of which, facing the stem (2), is provided with a mounting for the crossbar (25), and the front end of which, facing the water supply, is provided with a second valve seat disc (6) which comprises at least one opening (61), is made of a ceramic material, rests against the side of the first valve seat disc (5) distant from the water supply and whose one or more opening(s) (51) open(s) or close(s) due to the rotation of the stem (2), characterised in that the valve seat discs (5 ; 6) are each provided with a semicircular opening (51 ; 61) and that one end of the crossbar (25) comprises a recess (26) having the same dimensions as the stops, so that this end sweeps over the stops and the other end of the crossbar can only be rotated to a limited degree between the stops.

Description: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventiloberteil für Sanitärarmaturen mit einem in einem Ventilgehäuse befestigbaren hülsenartigen Kopfstück, das in seiner Wand Durchtrittsöffnungen und an seiner dem Wasserzulauf zugewandten Stirnseite eine Halterung für eine erste, mit Durchtrittsöffnungen versehene Ventilsitzscheibe aus keramischem Material sowie einen über diese Stirnseite vorstehenden Dichtring aufweist, mit einer in dem Kopfstück drehbaren Spindel, an die T-förmig ein zwischen Anschlägen in dem Kopfstück drehbarer Quersteg angeformt ist, und mit einer hohlzylindrischen Hülse als Mitnehmer, die in Wandbereichen Durchtrittsöffnungen aufweist, deren der Spindel zugewandter Rand mit einer Aufnahme für den Quersteg versehen ist und an dessen dem Wasserzulauf zugewandter Stirnseite eine zweite mit Durchtrittsöffnungen versehene Ventilsitzscheibe aus keramischem Material vorgesehen ist, die an der dem Wasserzulauf abgewandten Seite der ersten Ventilsitzscheibe anliegt und deren Durchtrittsöffnungen durch Drehen der Spindel öffnet oder schliesst. Ein Ventiloberteil der vorgenannten Art ist in der älteren europäischen Patentanmeldung 83101968.2, die inzwischen als EU-A-0088334 veröffentlicht ist, beschrieben und dargestellt. Bei diesem Ventiloberteil dient der Quersteg an der Spindel der Mitnahme der hohlzylindrischen Hülse und der Anschlagbegrenzung. Er verhindert, dass die Spindel aus dem Kopfstück nach aussen herausgenommen werden kann. Trotzdem kann die Spindel auf einfache Weise als Drehteil hergestellt werden. Die Hülse gewährleistet eine unbeeinträchtigte Wasserführung unter Ausnutzung der ganzen Fläche der keramischen Ventilsitz scheiben. Bei dem älteren Ventiloberteil sind jeweils zwei sektorförmig ausgebildete, diametral sich gegen überliegende Ausnehmungen in den Ventilsitzscheiben vorgesehen. Zum vollständigen Öffnen und Schliessen der Ausnehmungen ist eine Drehbewegung der Spindel zwischen den Anschlägen von jeweils 900 notwendig. Dies grenzt die Feinstufigkeit der Einstellung unnötig ein. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, das Ventiloberteil der genannten Art so auszubilden, dass ein grösserer Winkel. als 900 für die Drehbewegung der Spindel zwischen vollständiger Offen- und Schliessstellung zur Verfügung steht. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die Drehung der Spindel um 1800 zwischen vollständiger Offen- und Schliessstellung möglich ist; denn nur das andere Ende des Querstegs schlägt an die Anschläge an. Das eine mit der Aussparung versehene Ende überstreicht die Anschläge; es dient nur noch der symmetrischen Mitnahme der hohlzylindrischen Hülse. Eine feinstufigere Verstellung des Ventiloberteils ist die Folge. Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 ein Ventiloberteil im Längsschnitt; Fig. 2 das bei dem in Fig. 1 dargestellten Ventiloberteil verwendete Kopfstück in Seitenansicht und Längsschnitt sowie zwei Querschnitten; Fig. 3 die bei dem in Fig. 1 dargestellten Ventiloberteil verwendete Spindel in Seitenansicht, teilweise im Längs schnitt sowie in einer Stirnansicht; Fig. 4 den bei dem in Fig. 1 dargestellten Ventiloberteil verwendeten Mitnehmer im Längsschnitt, einer Stirnansicht und einem Querschnitt; Fig. 5 die Stirnansichten der aneinander liegenden Ventilsitzscheiben bei völliger Offenstellung. Das als Ausführungsbeispiel gewählte Ventiloberteil weist drei miteinander verschraubte oder gegeneinander geführte Teile auf, nämlich ein Kopfstück 1, eine das Kopfstück 1 mittig durchsetzende und in ihm radial geführte Spindel 2 sowie einen mit der Spindel 2 formschlüssig verbundenen und im Kopfstück 1 radial geführten Mitnehmer 3. Das Ventiloberteil wird in ein Gehäuse 4 einer Sanitärarmatur geschraubt, von der nur ein Teil des Wasserzulaufkanals dargestellt ist. Das Kopfstück 1 ist hülsenartig ausgebildet, besteht also aus einem symmetrischen Hohlkörper, allerdings mit unterschiedlichen Innendurchmessern, dessen beide Stirnflächen offen sind. Wasserzulaufseitig weist das Kopfstück 1 im Bereich der Stirnseite eine Halterung für eine erste Ventilsitz scheibe 5 und einen über die Stirnseite vorstehenden Dichtring 7 auf. Die Ventilsitzscheibe 5 ist in der Ansicht kreisförmig. Sie weist eine halbkreisförmige Durchtrittsöffnung 51 auf. In der Verlängerung des die Durchtrittsöffnung begrenzenden Durchmessers sind radiale Vorsprünge 52 an der Ventilsitzscheibe 5 vorgesehen. Im Anschluss an die Stirnseite sind in dem Kopfstück 1 Durchtrittsöffnungen 12 vorgesehen. Zur Halterung ist die Innenwandung des Kopfstücks 1 im Anschluss an die zulaufseitige Begrenzung der Durchtrittsöffnungen 12 mit in Längsrichtung verlaufenden Ausnehmungen 13 für die Aufnahme der radialen Vorsprünge 52 am Rand der keramischen Ventilsitzscheibe 5 und am freien Ende mit einer ringförmigen Ausnehmung 14 für die Aufnahme des Dichtrings 7 versehen. Die Durchtrittsöffnungen 12 in dem Kopfstück 1 sind von einem ringförmigen Schlitz gebildet, der durch zwei Längsstege 15 unterteilt ist. Auf der dem Wasserzulauf abgewandten Seite der Durchtrittsöffnungen 12 ist das Kopfstück 1 mit zwei Schultern versehen; im Anschluss an die äussere Schulter 16 mit einer ringförmigen, durch einen nach innen vorspringenden Teilring 11 begrenzte Ausnehmung. Die Enden des Teilrings 11 bilden Anschläge. Aussen ist im Anschluss an die Durchtrittsöffnungen 12 ein Aussengewinde 18 vorgesehen, mit dem das Kopfstück 1 in das Gehäuse 4 einer nicht dargestellten Sanitärarmatur schraubbar ist. Nach dem Einschrauben liegt ein etwa mittig angeordneter Aussenflansch 19 des Kopfstücks 1 auf dem Gehäuse 4 der Sanitärarmatur auf. Liegt der Abstand zwischen Unterseite des Aussenflansches19 und Ventilsitz im Gehäuse 4 nicht genau fest, ist es vorteilhaft, das Kopfstück 1 zweiteilig auszuführen und die Teile miteinander zu verschrauben, wie es in Fig. 1 links dargestellt ist. Das Einschrauben in die Sanitärarmatur erfolgt mittels eines Aussensechskants 20, der auf der dem Wasser zulauf abgewandten Stirnseite des Kopfstücks 1 vorgesehen ist. Zwischen Aussensechskant 20 und Aussenflansch 19 ist ein weiteres Aussengewinde 17 vorgesehen, das der Aufnahme einer nicht dargestellten Abdeckhülse dient. Von dem Aussenflansch 19 bis zum Aussensechskant 20 ist das Kopfstück 1 innen als Hohlzylinder für die Führung der Spindel 2 ausgebildet. Die Spindel 2 ist im wesentlichen massiv ausgeführt und weist einen Steckkopf auf. Sie ist an ihrer dem Wasserzulauf abgewandten Stirnseite aussen als Verzahnung 21 ausgeführt und innen mit einem Sackloch 22 mit Innengewinde für die Befestigung eines nicht dargestellten Drehgriffs versehen. Aussen sind an der Spindel 2 Ringflächen 23 vorgesehen, mit der die Spindel 2 in dem Kopfstück 1 radial geführt ist. Die Ringflächen 23 sind durch Nuten unterbrochen, in denen Dichtringe 24 untergebracht sind, die die Dichtung zwischen Spindel 2 und Kopfstück 1 übernehmen. Die Spindel 2 ist in dem Kopfstück 1 begrenzt drehbar. Auf der der Verzahnung 21 entgegengesetzten Seite ist zu diesem Zweck aussen an die Spindel 2 ein T-förmiger Quersteg 25 angeformt. Der Quersteg 25 ist an seinem einen Ende mit einer Aussparung 26 versehen, deren Abmessungen gleich denen der Anschläge an dem Teilring 11 sind. Gebildet ist die Aussparung 26 dadurch, dass der Quersteg 25 an seiner einen Seite in der Verlängerung der Spindel 2 verläuft und an seinem freien Ende einen Vorsprung 27 aufweist. Der Abstand des Vorsprungs 27 von der Mittelachse der Spindel 2 ist gleich dem Abstand des Querstegs 25 auf der anderen Seite. Der Quersteg 25 ist in der ringförmigen Ausnehmung zwischen dem Teilring 11 in dem Kopfstück 1 drehbar. Der Quer steg 25 liegt mit seiner der Verzahnung 21 zugewandten Fläche an der Schulter 16 des Kopfstücks 1 an. Der Mitnehmer 3 ist als hohlzylindrische Hülse mit Durchtrittsöffnungen 32 in der Wandung ausgebildet. Die DurchtrittsAfnungen 32 sind von einem ringförmigen Schlitz gebildet, der durch zwei Längsstege 35 unterteilt ist. Die Durchtrittsöffnungen 32 in dem Mitnehmer 3 und die Durchtrittsöffnungen 12 in dem Kopfstück 1 liegen in derselben Querebene. Der ringförmige Schlitz in dem Kopfstück 1 ist in Axialrichtung des Ventiloberteils breiter als der in dem Mitnehmer 3. Die Längsstege 15, 35 sind bei vollständig geöffneter und bei geschlossener Durchtrittsöffnung 51- in der ersten keramischen Ventilsitzscheibe 5 in'derselben Längsmittelebene angeordnet. Auf der dem Wasserzulauf zugewandten Stirnseite des Mitnehmers 3 ist eine zweite Ventilsitzscheibe 6 aus keramischem Material vorgesehen. An dieser Seite ist der Mitnehmer 3 mit Nocken 31 versehen, die in Ausnehmungen 62 am Rand der zweiten keramischen Ventilsitzscheibe 6 eingreifen. Die zweite Ventilsitzscheibe 6 liegt auf der dem Wasser zulauf abgewandten Seite an der ersten Ventilsitzscheibe 5 an. Sie ist mit einer halbkreisförmigen Durchtrittsöffnung 61 versehen. Die Grösse der Ventilsitzscheiben 5 und 6 ist ebenso wie die ihrer Durchtrittsöffnungen 51 und 61 gleich. Die zweite Ventilsitzscheibe 6-öffnet und schliesst die Durchtrittsöffnung 51 der ersten Ventilsitzscheibe 5 durch Drehen der Spindel 2. Der der Spindel 2 zugewandte Rand 33 des Mitnehmers 3 ist mit einer Aufnahme für den Quersteg 25 der Spindel 2 versehen. Zu diesem Zweck ist der Rand 33 nach innen eingezogen und mit diametral sich gegenüberliegenden, radial verlaufenden Ausnehmungen 34 versehen, in die einerseits der Vorsprung 27, andererseits der Quersteg 25 der Spindel 2 selbst eingreifen. Die lichte Weite des eingezogenen Randes 33 ist kleiner als der Aussendurchmesser der Ringflächen 23, deren dem Quersteg 25 benachbarte somit als Anschlag dient. Die Höhe des eingezogenen Randes 33 der hohlzylindrischen Hülse und die Höhe der von dem Teilring 11 begrenzten Ausnehmungen in dem Kopfstück 1 sind zusammen gleich der Höhe des Querstegs 25 an der Spindel 2. Das Kopfstück 1 drückt über die erste ortsfeste Ventilsitzscheibe 5 den Dichtring 7 auf einen Ventilsitz 41 im Wasserzulauf 42 des Gehäuses 4. Nach der Befestigung des Kopfstücks 1 an dem Gehäuse bleibt die Lage des Dichtrings 7 unverändert. Durch Drehung der Spindel 2 wird die zweite Ventilsitzscheibe 6 bezogen auf die erste Ventilsitzscheibe 5 in Anlage miteinander gedreht, sodass die Durchtrittsöffnung 51 in der ersten Ventilsitzscheibe 5 durch die zweite Ventilsitzscheibe 6 vollständig oder im gewünschten Mass geöffnet und geschlossen wird. Die Drehung der Spindel 2 ist über den Quersteg 25 und den Teilring 11 begrenzt.

Claims: Patentansprüche: 1. Ventiloberteil für Sanitärarmaturen mit einem in einem Ventilgehäuse befestigbaren hülsenartigen Kopfstück (1), das in seiner Wand Durchtrittsöff nungen (12) und an seiner dem Wasserzulauf zuge wandten Stirnseite eine Halterung für eine erste, mit Durchtrittsöffnungen (51) versehene Ventilsitz scheibe (5) aus keramischem Material sowie einen über diese Stirnseite vorstehenden Dichtring (7) aufweist, mit einer in dem Kopfstück (1) drehbaren Spindel (2), an die T-förmig ein zwischen Anschlägen in dem Kopfstück drehbarer Quersteg (25) angeformt ist, und mit einer hohlzylindrischen Hülse als Mit nehmer (3), die in Wandbereichen Durchtrittsöff nungen (32) aufweist, deren der Spindel (2) zuge wandter Rand mit einer Aufnahme für den Quersteg (25) versehen ist und an dessen dem Wasser zulauf zuge wandter Stirnseite eine zweite mit Durchtrittsöff nungen (61) versehene Ventilsitzscheibe (6) aus keramischem Material vorgesehen ist, die an der dem Wasser zulauf abgewandten Seite der ersten Ventilsitz scheibe (5) anliegt und deren Durchtrittsöffnungen (51) durch Drehen der Spindel (2) öffnet oder schliesst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsitzscheiben (5; 6) mit halbkreisförmigen Durchtrittsöffnungen (51; 61) und der Quersteg (25) an seinem einen Ende mit einer den Abmessungen der Anschläge gleichen Aussparung (26) versehen ist. 2. Ventiloberteil nach Anspruch 1, bei dem das Kopf stück (1) mit einer Schulter (16) versehen ist, an der der Quersteg (25) mit seiner der Spindel (2) zugewandten Fläche anliegt, dadurch gekennzeich net, dass das Kopfstück (1.) im Anschluss an die Schul ter (16) mit einer ringförmigen, durch einen nach innen vorspringenden Teilring (11) begrenzten Aus nehmung versehen ist. 3. Ventiloberteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Quersteg (25) an seiner einen Seite in der Verlängerung der Spindel (2) verläuft und an seinem freien Ende einen Vorsprung (27) aufweist, der von der Mittelachse der Spindel (2) den gleichen Abstand hat wie der Quersteg an seiner anderen Seite. 4. Ventiloberteil nach Anspruch 1 und 3, bei dem der der Spindel (2) zugewandte Rand des Mitnehmers (3) nach innen eingezogen und mit diametral sich gegen überliegenden, radial verlaufenden Ausnehmungen (34) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die eine Ausnehmung (34) der Vorsprung (27) an der einen Seite des Querstegs (25), in die andere Ausnehmung der Quersteg (25) mit seiner anderen Seite eingreift.

Inventors: LANGE, PETER
Applicants: FIRMA OTTO FLUHS
Application year: 1984
Main classification: F16K3
IPC codes: F16K27, F16K3