LOCKING CYLINDER

Abstract: 1. Lock cylinder comprising a cylinder plug (25, 47) rotatable in a housing (2, 41) and providing the key way, together with tumblers (30, 56) which are arranged in the plug and are operable by the key (34, 58), the tumblers (30, 56) having associated therewith beyond the shear line of the cylinder plug auxiliary chambers (40, 57) which are disposed in a body (36, 43) which is rotated by and together with the cylinder plug (25 or 47), characterized in that the body (36, 43) is mounted for longitudinal displacement in the axial direction of the cylinder plug (25, 47) such that in displaced position one or several auxiliary chambers (40, 57) lie outside a position of alignment with the tumbler (30, 56) associated therewith.

Description: Schliesszylinder Die Erfindung betrifft einen Schliesszylinder mit in einem Gehause drehbarem, den Schlüsselschlitz aufweisendem Zylinderkern und' in diesem angeordneten Zuhaltungen, die vom'Schlüssel einordbar und denen Ausweichräume jenseits der Drehfuge des'Zylinderkerns zugeordnet sind. Beispielsweise ist es bei in Lenkradverschlüssen'eingesetzten Schliesszy- lindern bekannt, mehrere Schlüsselabzugssteilungen vorzusehen. Dies ermöglicht eine sogenannte Garagenstellung, in' welcher da's Kraftfahrzeug rangierfähig ist und in welcher'der' Schlüssel aus dem' Zylinderkern abziehbar ist. Zu diesem Zweck müssen in jeder Schlüssel abzugsstellung den Zuhaltungen gehäuseseitige Ausweichräume zugeordnet sein. Da die Ausweichräume einen gewissen Raumbedarf benötigen, können nur wenige Schlüsselabzugsstellungen angeordnet werden. Soll die Anzahl der Schlüsselabzugsstellungen erhöht werden, so könnte dieses lediglich durch eine erhebliche Vergrösserung der Bauform erzielt werden. Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schliesszylinder der vorausgesetzten Art in herstellungstechnisch ein facher Weise so auszugestalten, dass bei kleiner Bauform eine Vielzahl von Schlüsselabzugsstellungen ermöglicht ist. Gelöst wird diese Augabe durch den kennzeichnenden Teil'des Anspruches 1 Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstands des Anspruchs 1. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemässer Schliesszylinder angegeben, der bei kleiner Bauform eine Vielzahl von Schlüsselabzugsstellungen verwirklicht. Dies ist möglich wegen des bei der Schiiessdrehung mitgeschleppten Körpers, so dass in jeder Schlüsselabzugsstellung den Zuhaltungen die entsprechenden Ausweichräume gegenüberliegen. In den jeweiligen Schlüsselabzugsstellungen ist eine Drehung des Zylinderkerns blockiert, so dass ein Weiterdrehen nur mittels des vom Schliesszylinder zugehörigen Schlüssels vorgenommen werden kann. Bspw. lassen sich auf diese Weise 12, 16 und mehr Schlüsselabzugsstellungen erzeugen. Es eröffnet sich sogar die Mög lichkeit, Drehwinkelstellungen zu schaffen, in welchen der Schlüssel nicht einsteckbar oder abziehbar ist. In diesen Stellungen ist dann der Körper verschoben, so dass dessen Ausweichräume nicht mit den Zuhaltungen fluchten. Solche Ausführungsformen eignen sich insbesondere als Schlüsselschalter, die bei Computertastaturen eingesetzt werden sollen. Um dann den Schlüssel abziehen zu können, muss stets der Zylinderkern in eine entsprechende Schlüsselabzugsstellung weitergedreht werden, damit die Ausweichräume des Körpers mit den Zuhaltungen fluchten. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Körper zufolge Federbelastung in seine entsprechende Stellung zurückkehrt. Das Aussteuern aus der fluchtenden Lage kann günstig über den gehäuseseitigen Vorsprung geschehen. Insbesondere eignen sich Kugeln für die Vorsprünge, welche Kugeln in entsprechende, auf einem Kranz liegende Aufnahmebohrungen einzulegen sind. Soll in einer Drehstellung des Zylinderkerns der Schlüssel nicht abziehbar sein, so ist in die entsprechende Aufnahmebohrung lediglich eine Kugel einzusetzen, welche dann die Leiste verschiebt. Letztere sitzt in der den Zylinderkern aufnehmenden Zwischenbüchse. Diese ist gleichzeitig mitherangezogen, den die Drehstellung der Zwischenbüchse blok kierenden Riegelvorsprung aufzunehmen. Wird der Schlüssel in den Zylinderkern eingesteckt und um einen geringen Winkelbetrag verdreht, so steuert der Riegelvorsprung aus dem zugehörigen Sperraum der inneren Mantelwand des Gehäuses aus, und der Zylinderkern mit der ihn umgebenden Zwischenbüchse sind relativ zum Gehäuse in die entsprechende Drehwinkelstellung verlagerbar. Herstel lungstechnisch günstig ist es dabei, die Sperräume von Rippen des Gehäuses zu bilden und fluchtend zu den Aufnahmebohrungen für die Kugeln anzuordnen. Die Verdrehung des Zylinderkerns mit Zwischenbüchse relativ zum Gehäuse ist durch die Tatsache erleichtert, dass die Seitenflanken der Rippen als Auflaufschrägen ausgebildet sind. Ebenfalls bringt es schliesstechnische Vorteile, das mit dem Kugel-Vorsprung zusammenwirkende Stirnende der Leiste dachförmig abzuschrägen, was das kontinuierliche Aussteuern der Leiste erleichtert. Anstatt eines leistenförmigen Körpers ist auch ein hüisenartiger Körper einsetzbar, in welchem der Zylinderkern einliegt. Eine Schliessdrehung wird in diesem Falle durch die federbelastete, mit den Zuhaltungen zusammenwirkende Hülse blockiert. Erst mit dem zugehörigen Schlüssel ist eine Drehung der aus Hülse und Zylinderkern bestehenden Baueinheit möglich, wobei die Rastverzahnungen im Zusammenwirken mit den Kugeln zu einem Verschieben der Hülse entgegen Federwirkung führen. Bei der Version, bei welcher das Rast-Sperrglied mit seinem äusseren Ende von Vertiefungen des Gehäuses gesteuert wird und dessen inneres Ende mit Sperröffnungen der Zuhaltungen zusammenwirkt, lassen sich ebenfalls bei kleiner Bauform eine Vielzahl von Schlüsselabzugsstellungen verwirklichen. Die Anzahl der Abzugsstellungen ist abhängig davon, wie viele Vertiefungen an der Innenfläche des Gehäuses vorgesehen werden. Auch hierbei ist es möglich, in gewissen Drehwinkelstellungen des Zylinderkerns das Abziehen des Schlüssels zu verhindern, und zwar durch ledigliche Bemessung verschiedener Vertiefungen. Tritt das Rast-Sperrglied demzufolge in eine weniger tiefe Vertiefung ein, so ragt das innere Ende desselben noch in die Sperröffnung der Zuhaltung. Ein Verlagern derselben kann demgemäss nicht stattfinden, und der Schlüssel ist nicht abziehbar. Diese Version lässt sich sowohl bei plättchenförmigen als auch bei stiftförmigen Zuhaltungen verwirklichen. Eine besonders kleine Bauform bei einer Vielzahl von Schlüsselabzugsstellungen ergibt sich dadurch, dass die Zuhaltung einerseits mit den gehäuseseitigen Ausweichräumen und andererseits mit den schlüsselgesteuerten Sperrgliedern zusammenwirkt. Befindet sich die Zuhaltung in einem weniger tief gestalteten Ausweichraum, so erstreckt sich dessen inneres Ende noch innerhalb der Sperröffnung des Sperrgliedes. Eine Steuerung desselben durch den Schlüssel ist nicht möglich, und dieser ist damit nicht abziehbar. Das Abziehen des Schlüssels setzt voraus, dass sich die Zuhaltung in den tiefer gestalteten Ausweichräumen befindet, wobei sie die Sperrglieder zur Verschiebung freigibt. Nachstehend werden fünf Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Fig. 1-14 erläutert. Es zeigt: Fig. 1 in etwa natürlicher Grösse eine Ansicht eines Schliesszylinders gemäss der ersten Ausführungsform, Fig. 2 eine Stirnansicht des Schliesszylinders, wobei der Schlüssel abgezogen ist, Fig. 3 in vergrösserter Darstellung den Schnitt nach der Linie 111-1 II in Fig. 1, Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3, Fig. 6 den Schnitt nach der Linie Vl-Vl in Fig. 3, Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 3, Fig. 8 einen der Fig. 5 entsprechenden Schnitt, wobei der Zylinder kern um einen kleinen Drehwinkelbetrag verdreht ist zur ihn umgebenden Zwischenbüchse beim Einziehen des Riegelvor sprungs, Fig. 9 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, wobei der Zy linderkern mit Zwischenbüchse um 900 verdreht ist und sich die Leiste in einer solchen Stellung befindet, welche das Abziehen des Schlüssels verhindert, Fig. 10 in explosionsartiger, vergrösserter Darstellung den Schliess zylinder gemäss der zweiten Ausführungsform, Fig. 11 einen Querschnitt durch den Schliesszylinder gemäss der drit ten Ausführungsform, wobei das Rast-Sperrglied in eine Vertiefung eingetreten ist unter Freigabe der plättchen förmigen Zuhaltung, Fig. 12 einen Querschnitt durch den Schliesszylinder gemäss der vier ten Ausführungsform, bei welchem die stiftförmige Zuhaltung mit dem Rastsperrglied zusammenwirkt in einer solchen Stel lung, die das Abziehen des Schlüssels ermöglicht, Fig. 13 einen Querschnitt durch den Schliesszylinder gemäss der fünf ten Ausführungsform, ebenfalls stark vergrössert, und zwar in der Schlüsselabzugsstellung und Fig. 14 einen der Fig. 13 entsprechenden Querschnitt durch den Schliesszylinder bei abgezogenem Schlüssel. Der in den Fig. 1-9 dargestellte Schliesszylinder besitzt ein mit einem stirnseitigen Flansch 1 ausgestattetes zylindrisches Gehäuse 2. Letzteres ist auf seinem Aussenumfang mit einem Gewinde 3 versehen. Der dem Flansch 1 gegenüberliegende Boden 4 des Gehäuses 2 setzt sich in einen querschnittskleineren Kragen 5 fort. Aussenseitig ist dieser mit einer Ringnut 6 zur Aufnahme eines Federringes 7 versehen. Dieser dient zur Lagensicherung einer auf den Kragen aufgesteckten Büchse 8, deren Büchsenboden 9 flächig gegen den Boden 4 des Gehäuses 2 tritt. Die innere Mantelwand des Gehäuses 2 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel mit zwölf in gleicher Winkelverteilung angeordneten Sperräumen 10 ausgestattet, welche von Rippen 11 gebildet sind, deren Seitenflanken 111 als Auflaufschrägen ausgestaltet sind. Fluchtend zu den sich nahezu über die Länge des Gehäuses 2 erstreckenden Sperräumen 10 befinden sich im Boden 4 auf einem Kranz liegende Aufnahmebohrungen 12. In dem Gehäuse 2 lagert drehbar eine Zwischenbüchse 13. Das dem Flansch 1 zugekehrte Ende derselben formt einen Bund 14, der in einer stirnseitigen Versenkung 15 des Gehäuses 2 einliegt und somit zu einer Lagensicherung der Zwischenbüchse in der einen Richtung führt. Zur Lagensicherung der Zwischen büchse 13 in der anderen Richtung dient ein abgesetzter, den Kragen 5 des Gehäuses 2 durchsetzender Zapfen 16. Sein Aussenumfang weist eine Ringnut 17 zur Einlage eines Federringes 18 auf, der sich am Stirnende des Kragens 5 abstützt. Das dem Zapfen 16 zugekehrte Ende der Zwischenbüchse 13 ist mit einer Hohlkehle 19 versehen. Dieselbe liegt auf Höhe des Kranzes der Aufnahmebohrungen 12. Fig. 7 veranschaulicht, dass drei dieser Aufnahmebohrungen 12 in Form von Kugeln ausgebildete Vorsprünge 20 aufnehmen, welche Kugel-Vorsprünge 20 dicker sind als der Boden 4 des Gehäuses und demgemäss in die Hohl kehle 19 der Zwischenbüchse 13 hineinragen. In dem dem Zapfen 16 benachbarten Bereich der Zwischenbüchse 13 erstreckt sich eine zu ihrer Mantelfläche hin offene rechteckige Aus nehmung 21 zur Führung eines Riegelvorsprunges 22. Eine sich an der Zwischenbüchse 13 abstützende Druckfeder 23 belastet den Riegelvorsprung 22 in Auswärtsrichtung derart, dass sein Riegel kopf 22' bestrebt ist, in einen der Sperräume 10 einzutauchen. Zur Steuerung des Riegelvorsprungs 22 dient ein in einer Bohrung 24 der Zwischenbüchse 13 gelagerter Zylinderkern 25. Auch dieser ist mit einem Bund 26 versehen, der in einer querschnittsangepassten stirnseitigen Höhlung 27 der Zwischenbüchse 13 einliegt und zur Lagensicherung des Zylinderkerns 25 in der einen Richtung dient. Damit der Zylinderkern 25 nicht abgezogen werden kann, ist dieser am inneren Ende mit einer Quernut 28 ausgestattet, in welche ein in die Zwischenbüchse 13 eingetriebener Stift 29 mit seinem Ende eintaucht, vergl. insbesondere Fig. 4 und 9. Das freie Ende des Zylinderkerns 25 setzt sich in einen Mitnehmer 25' fort, gegen dessen Unterseite eine Mitnehmerstufe 22" des Riegelvorsprunges 22 tritt. Der Mitnehmer 25' bildet an der dem Riegelkopf 22' zugekehrten Seite einen Stützvorsprung 25" aus, welcher dem Riegelkopf gegenüberliegt. In dem Zylinderkern 25 befinden sich mehrere hintereinanderliegende Führungen 30 zur Aufnahme von Plättchenzuhaltungen 31. Dieselben sind in bekannter Weise von nicht dargestellten Federn belastet, die die Plättchenzuhaltungen in Auswärtsrichtung drücken derart, dass deren Enden 31' das Bestreben haben, in eine innenseitige Längsnut 32 der Zwischenbüchse 13 einzugreifen. Das bedeutet, dass bei aus dem Schlüsselkanal 33 des Zylinderkerns 25 abgezogenem Schlüssel 34 die plättchenförmigen Zuhaltungen 31 ,mit den Enden 31' in die Längsnut 32 der Zwischenbüchse eintauchen und eine Drehung des Zylinderkerns 25 relativ zur Zwischenbüchse 13 ausschliessen. In einer solchen Stellung liegt der Riegelkopf 22' des Riegelvorsprungs 22 in einem Sperraum 10 ein. In diametraler Gegenüberlage zur Längsnut 32 ist in der Zwischenbüchse eine Führungsnut 35 eingearbeitet, die im Bereich der Zu haltungen 31 mit der Kernbohrung 24 in Verbindung steht. Die Führungsnut 35 nimmt eine sich nahezu über die Länge der Zwischenbüchse 13 erstreckende Leiste 36 auf, deren Aussenfläche der Aussenkrümmung der Zwischenbüchse 13 angepasst ist. Die Leiste 13 wird von einer Druckfeder 37 in Richtung des Bodens 4 beaufschlagt. Zu diesem Zweck stützt sich die Druckfeder 37 an einem quergerichteten Vorsprung 38 der Zwischenbüchse 13 ab und drückt gegen eine senkrecht zur Verlagerungsrichtung der Leiste 36 angeordnete Stufe 39. Das der Stufe 39 vorgelagerte Stirnende 36' der Leiste 36 ist dachförmig abgeschrägt und liegt auf Höhe des Bodens 4 des Gehäuses 2. Das andere Ende der Leiste 36 ist innenseitig auf Höhe der Zuhaltungen 31 mit Ausweichräumen 40 ausgestattet. Dieselben liegen den Zuhaltungen 31 fluchtend gegenüber, wenn die Leiste 36 nicht von einem Kugel-Vorsprung 20 verlagert wird, vergl. Fig. 6. Dann ist der Schlüssel 34 in den Zylinderkern einsteckbar und abziehbar. Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Soll der Zylinderkern 25 mit der ihn umgebenden Zwischenbüchse 13 in eine andere Schlüsselabzugsstellung gebracht werden, so ist mittels des in den Zylinderkern eingeführten Schlüssels 34 eine Drehverlagerung des Zylinderkerns 25 um einen geringen Winkelbetrag vorzunehmen. Hierbei steuert der Mitnehmer 25' des Zylinderkerns den Riegel kopf 22' des Riegelvorsprungs 22 aus einem Sperraum 10 aus, vergl. Fig. 8. Danach lässt sich der Zylinderkern 25 mit Zwischenbüchse 13 in eine andere Drehwinkelstellung bringen, in welcher der Riegelvorsprung 22 hörbar einrastet. Wird der Zylinderkern 25 mit Zwischenbüchse 13 in eine solche Drehwinkelstellung verlagert, in welcher ein Kugel-Vorsprung 20 mit der Leiste 36 fluchtet, so wird diese entgegen der Belastung der Feder 37 in die Stellung gemäss Fig. 9 verschoben. Dann liegen den Zuhaltungen 31 die Ausweichräume 40 der Leiste 36 nicht mehr fluchtend gegenüber. Ein Abziehen des Schlüssels 34 ist nicht möglich. Dies zeigt dem Benutzer an, dass der Zylinderkern zum Abziehen des Schlüssels 34 in eine andere Drehwinkelstellung zu bringen ist. Bei der in Fig. 10 dargestelten zweiten Ausführungsform trägtvdas Gehäuse die Bezugsziffer 41. Das Gehäuse 41 ist mit einer Lagerbohrung 42 zur Aufnahme einer dieser im Durchmesser angepassten, den Körper bildenden Hülse 43 ausgestaltet. Am inneren Ende der Lagerbohrung 42 erstrecken sich vier auf-ei'nem Kranz liegende Kugel-Vorsprünge 44, und zwar in gleichmässiger Winkelverteilung. Die Kugel-Vorsprünge 44 sind in radial gerichteten Aufnahmebohrungen 45 des Gehäuses eingelassen und überragen den Boden 46 des Gehäuses in Richtung der Lagerbohrung 42. Die Hülse 43 sitzt verschiebbar auf einem Zylinderkern 47. Letz'terer formt an seinem vorderen Stirnende einen Bund 48. Das gegenüberliegende innere Ende setzt sich in einen Zapfen 49 fort, der in eine sich an die Lagerborhung 42 anschliessende querschnittskleinere Bohrung 50 des Gehäuses eintreten kann. Zur axialen Unverschiebbarkeit des Zylinderkerns 47 zum Gehäuse 41 dient ein Federring 51, der in eine Ringnut 52 des Zapfens' 49 einsetzbar ist und sich am Boden 46 aus Gehäuses 41 abstützt. Vom vorderen Stirnrand der Hülse 43 gehen vier in gleicherz Winkelver- teilung angeordnete Sackbohrungen 53 zur Aufnahme von'Druckfedern 54 aus, die Abstützung an dem Zylinderkern-Bund 48 finden. Somit wird bei montiertem Zylinderkern die Hülse 43 in Richtung des Bodens 50 auf die Kugel-Vorsprünge 44 zu verschoben. Definierte Raststellungen werden dadurch erzeugt, dass die Hülse 43 an dem rückwärtigen Stirnrand Rastverzahnungen 55 ausbildet. Beim Ausführungsbeispiel sind es sechzehn in gleicher Winkelverteilung angeordnete, und in vier von ihnen greifen die Kugel-Vorsprünge 44 ein. In dieser Stellung fluchten die in dem Zylinderkern 47 quer verschieblichen Plättchenzuhaltungen 56 mit radialen Sperräumen 57 der Hülse 43. Eine Verlagerung der Hülse 43 in Auswärtsrichtung wird demgemäss durch die den Zylinderkern 47 überragenden Plättchenzuhaltungen 56' gesperrt. Ohne den zugehörigen Schlüssel lässt sich damit der Zylinderkern 47 mit Hülse 43 nicht im Gehäuse drehen. Wird der ordnungsgemässe Schlüssel 58 eingeführt und die Plättchenzuhaltungen 56 so eingeordnet, dass deren Enden nicht über die Drehfuge des Zylinderkerns reichen, ist ein Verdrehen der aus Zylinderkern 47 und Hülse 43 bestehenden Einheit möglich. Dann kann sich nämlich die Hülse 43 entgegen Federwirkung verlagern, verursacht durch die aus Kugel-Vorsprüngen 44 und Rastnischen 55 resultierende Steuerung. Es sind in vorliegendem Falle sechzehn Schlüsselabzugsstellungen vorhanden. Es wäre möglich, in einigen Drehstellungen das Abziehen des Schlüssels zu verhindern, und zwar beispielsweise dadurch, dass Rastnischen unterschiedlicher Tiefe in entsprechender Win kelvertei lung angebracht werden. Treten die Kugel-Vorsprünge 44 in diese ein, so erlauben sie der Hülse einen grösseren Verlagerungsweg, so dass die Sperräume der Hülse nicht mehr mit den Zuhaltungen fluchten. Das in Fig. 11 veranschaulichte dritte Ausführungsbeispiel des Schliesszylinders besitzt ein Gehäuse 59. Dieses lagert in einer Bohrung 60 die als Körper ausgebildete Zwischenbüchse 61, welche in einer zentralen Höhlung 62 den Zylinderkern 63 aufnimmt. In diametraler Gegenüberlage gehen von der Höhlung 62 Ausweichräume 64 für die Enden der plättchenförmig gestalteten Zuhaltungen 65 aus. Jede Plättchen-Zuhaltung 65 wird von einer Druckfeder 66 belastet, so dass die Zuhaltung 65 bestrebt ist, in den oberen Ausweichraum 64 einzugreifen. An der der Druckfeder 66 gegenüberliegenden Seite formt die Plättchen-Zuhaltung 65 eine Sperröffnung 67. Diese wirkt zusammen mit dem inneren Ende 68 eines Rast-Sperrgliedes 69. Zur Führung des Rastsperrgliedes 69 dient eine Radialbohrung 70 der Zwischenbüchse 61, welche Radialbohrung 70 sich bis in den Zylinderkern 63 fortsetzt. Somit ist der Zylinderkern 63 undrehbar zur Zwischenbüchse 61 angeordnet. Das innere Ende 68 ist querschnittskleiner als das Rast-Sperrglied 69, welches in eine Kegelspitze 69' übergeht. Eine Druckfeder 71 belastet das Rast-Sperrglied 69 in Auswärtsrichtung, wobei die Kegelspitze 69' in eine Vertiefung 72 eintritt, welche in gleicher Winkelverteilung von der Bohrung 60 des Gehäuses 59 ausgehen. Drei Vertiefungen 72' weisen eine geringere Tiefe als die übrigen Vertiefungen 72 auf. Wird in den Schliesszylinder gemäss dieser Ausgestaltung der Schlüssel 73 eingeführt, so ordnet er die plättchenartigen Zuhaltungen 65 ein derart, dass deren Enden die Ausweichräume 64 der Zwischenbüchse 61 verlassen. Dann liegen die Sperröffnungen 67 fluchtend zu den inneren Enden 68 der Rast-Sperrglieder 69. Der Zylinderkern mit der'ihn umgebenden Zwischenbüchse 61 lässt sich dann in entsprechende Stellungen verdrehen. Während dieses Vorganges wird das Rast-Sperrglied 69 in Einwärtsrichtung bewegt, wobei dessen inneres Ende 68 in die Sperröffnung 67 eintaucht. Solange Drehwinkelstellungen gewählt werden, in welchen das Rast-Sperrglied 69 in die tiefer gestalteten' Vertiefungen 72 eintaucht, ist der Schlüssel 73 abziehbar. Soll der Schlüssel 73 nicht abziehbar sein, so ist eine Drehwinkelstellung herbeizuführen, in welcher das Rast-Sperrglied 69 in eine weniger tief gestaltete Vertiefung 72' eintaucht. Dann ragt noch das innere Ende 68 des Rast-Sperrgliedes 69 in die Sperröffnung 67. Ein Abziehen des Schlüssels 73 ist nun nicht möglich, weil die plättchenförmige Zuhaltung 65 keine Ausweichbewegung durchführen kann. Die in Fig. 12 veranschaulichte Variante entspricht im wesentlichen derjenigen der in Fig. 11 veranschaulichten Bauform. Abweichend hierzu ist die Zuhaltung 65' stiftförmig gestaltet und die Sperröffnung 67' als Ringnut ausgebildet. Die Zuhaltung 65' fluchtet mit einem in der Zwischenbüchse 61' angeordneten Ausweichraum 64', in welchem ein von einer Druckfeder 74 belasteter Stift 75 sitzt. Wird der Schlüssel 76 in den Zylinderkern 63' eingeführt, so werden die Zuhaltungen 65' so eingeordnet, dass die Trennfuge zwischen Zuhaltung 65' und Stift 75 auf der Fuge des Zylinderkerns liegt. Gegebenenfalls könnte auf den Stift 75 verzichtet werden, so dass dann die Druckfeder 74 unmittelbar auf die stiftförmige Zuhaltung 65' einwirkt. Dies kann vorgenommen werden, weil der Zylinderkern 63' undrehbar in der Zwischenbüchse 61' sitzt. Die Undrehbarkeit wird herbeigeführt durch das Rast-Sperrglied 69, dessen inneres Ende 68 bei steckendem Schlüssel 76 auf Höhe der Sperröffnung 67' liegt. Bei dieser Ausgestaltung ist der Kopf des Rast-Sperrgliedes 69 kuppelförmig gestaltet. Die Vertiefungen 77 des Gehäuses 59' besitzen angepasste Form. Einige dieser Vertiefungen 77' weisen ebenfalls eine geringere Tiefe auf, so dass Drehwinkelstellungen möglich sind, bei welchen das innere Ende 68 in die Sperr öffnung 67' der Zuhaltung 65' eingreift und somit das Abziehen des Schlüssels 76 ausschliesst. Die in den Fig. 13 und 14 veranschaulichte Variante weist ein Gehäuse 78 auf. Von dessen Bohrung 79 gehen in gleichem Drehwinkelabstand angeordnete Ausweichräume 79 aus. Dieselben sind als dachförmige, in Längsrichtung des Gehäuses 78 angeordnete Nuten ausgebildet. Dabei sind Ausweichräume 80' mit geringerer Tiefe vorgesehen. In der Bohrung 79 des Gehäuses 78 lagert der Zylinderkern 81. Derselbe nimmt plättchenförmige, von Druckfedern 82 belastete Sperrglieder 83 auf. Deren sich in Verlagerungsrichtung erstreckende Länge ist geringer als der Durchmesser des Zylinderkerns 81. An der der Druckfeder 82 gegenüberliegenden Seite formt jedes Sperrglied 83 eine Sperröffnung 84 die, wenn der Schlüssel 85 eingesteckt ist, mit dem inneren Ende 86 einer leistenförmigen Zuhaltung 87 fluchten. Deren äusseres Ende ist dem Querschnitt der Ausweichräume 80 angepasst. Die leistenförmige Zuhaltung 87 wird von nicht dargestellten Druckfedern belastet, und zwar in Richtung der Ausweichräume. Befindet sich die Zuhaltung 87 in einem Ausweichräum 80 grösserer Tiefe, so liegt das innere Ende 86 der Zuhaltung 87 ausserhalb des Bewegungsbereiches der zugekehrten Kante des Sperrgliedes 83. Diese Stellung ermöglicht es, den Zylinderkern 81 zu verdrehen, wobei die Zuhaltung 87 zwangsläufig eine Ausweichbewegung ausführt und mit ihrem inneren Ende 86 in die Sperröffnung 84 des Sperrgliedes 83 eintaucht. Aus einer solchen Stellung ist auch der Schlüssel 85 abziehbar. Wird eine Drehwinkelstellung gewählt, bei welcher die Zuhaltung 87 in einen Ausweichraum 80' geringerer Tiefe eintritt, so ragt das innere Ende 86 der Zuhaltung 87 noch in die Sperröffnung 84 des Sperrgliedes 83 hinein. Eine Abziehbewegung des Schlüssels 85 ist nicht möglich. Die Fig. 14 zeigt die Stellung, in welcher der Schlüssel abgezogen ist. Dann hat die Druckfeder 82 das Sperrglied 83 in Aufwärtsrichtung verlagert. Letzteres stützt sich an der Innenwandung des Gehäuses 78 ab. Nun fluchtet das innere Ende 86 der Zuhaltung 87 nicht mit den Sperröffnungen 84 der Sperrglieder 83. Ein Verdrehen des Zylinderkerns 81 zum Gehäuse 78 ist nicht möglich, da dann die Zuhaltung 87 in radialer Richtung einwärts gesteuert wird. Deren inneres Ende 86 tritt dabei gegen die zugekehrte Randkante der Sperrglieder 83 wegen der verschobenen Sperröffnungen 84. Anstelle der plättchenförmigen Sperrglieder 83 könnten auch stiftförmige Sperrglieder eingesetzt werden, wobei die Sperröffnung 84 dann ringartig zu gestalten wäre. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: ANSPRÜCHE 1. Schliesszylinder mit in einem Gehäuse drehbarem, den Schlüsselschlitz aufweisendem Zylinder kern und in diesem angeordneten Zuhaltungen, die vom Schlüssel einordbar und denen Ausweichräume jenseits der Drehfuge des ZylTnderkerns zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausweichräume (40, 57, 64, 64') in einem vom Zylinderkern (25 bzw. 47 bzw. 63 bzw. 63') mitgeschleppten Körper (36 bzw. 43 bzw. 61 bzw. 61') sitzen. 2. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (36, 43) in Achsrichtung des Zylinderkerns (25 bzw. 47) längsverlagerbar ist derart, dass in verlagerter Stellung ein oder mehrere Ausweichräume (40 bzw. 57) aus ihrer fluchtenden Lage zur zugehörigen Zuhaltung (31 bzw. 56) angeordnet sind. 3. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (36, 43) federbelastet und von einem gehäuseseitigen Vorsprung (20 bzw. 44) in Verschieberichtung verlagerbar ist. 4. Schliesszylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 41) mehrere auf einem Kranz liegende Aufnahmebohrungen (12 bzw. 45) für die aus Kugeln gebildeten Vorsprünge (20 bzw. 44) besitzt. 5. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (36) als Leiste ausgebildet ist, die versenkt in einer den Zylinderkern (25) aufnehmenden Zwischen büchse (13) angeordnet ist, welche einen durch Drehung des Zylinderkerns (25) entgegen Federwirkung radial einziehbaren Riegel vorsprung (22) trägt, welchem Sperräume (10) auf der inneren Mantelwand des Gehäuses (2) zugeordnet sind. 6. Schliesszylinder nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperräume (10) von Rippen (11) gebildet sind und fluchtend liegen zu den Aufnahmebohrungen (12) für die Kugeln (20). 7. Schliesszylinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflanken (11') der Rippen (11) als Auflaufschrägen ausgebildet sind. 8. Schliesszylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Kugel-Vorsprung (20) zusammenwirkende Stirnende (36') der Leiste (36) dachförmig abgeschrägt ist. 9. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (43) als entgegen Federwirkung verschiebliche Hülse ausgebildet ist, deren rückwärtiger Stirnrand Rastverzahnungen (55) aufweist. 10. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass den Zuhaltungen (65, 65') ein radial auswärts abgefedertes Rast Sperrglied (69) zugeordnet ist, welches in einer den Zylinder kern (63, 63') umgebenden Zwischenbüchse (61, 61') sitzt, welch letztere die Ausweichräume (64 bzw. 64') enthält und mit seiner Mantelfläche mehreren im Gehäuse (59, 59') vorgesehenen Vertiefungen (72, 72', 77, 77') zum Eintritt des Rast-Sperrgliedes (69) zugekehrt ist, dessen inneres Ende (68) in seitliche Sperröffnungen (67, 67') der Zuhaltungen (65, 65') einsteuerbar ist. 11. Schliesszylinder nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen unterschiedlich tief sind derart, dass bei Eintritt des Rast-Sperrgliedes (69) in die weniger tiefen Vertiefungen (72', 77') das innere Ende (68) des Rast-Sperrgliedes (69) in Sperrstellung zur Zuhaltung (65, 65') liegt. 12. Schliesszylinder mit in einem Gehäuse drehbarem, den Schlüsselschlitz aufweisendem Zylinderkern und mindestens einer in diesem angeordneter Zuhaltung, der Ausweichräume jenseits der Drehfuge des Zylinderkerns zugeordnet sind und welche mit ihrem inneren Ende entgegen einer radial auswärts gerichteten Abfederung in Sperr öffnungen von mittels des Schlüssels entgegen Federwirkung einord baren Sperrgliedern eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausweichräume (80, 80') unterschiedlichen Drehstellungen des Zy linderkerns (81) zugeordnet und unterschiedlich tief sind derart, dass die in die weniger tiefen Ausweichräume (80') eingerastete Zuhaltung (87) mit ihrem inneren Ende (86) noch in Sperreingriff zum Sperrglied (83) liegt.

Inventors: WOLTER, HEINZ
Applicants: DOM-SICHERHEITSTECHNIK GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: E05B29
IPC codes: E05B29, E05B11