APPARATUS FOR SPREADING A CLEANING POWDER ON A CARPET

Abstract: 1. Apparatus for spreading a cleaning powder on a carpet, having a box (1) to hold the cleaning powder, characterized in that the box (1) is provided with a downwardly sloping vibrating floor (4) that can be vibrated to spread the cleaning powder (15) and has spreading openings (17) over its whole width in the region of its free end facing the front boundary wall (2) of the box (1), said openings being covered by a cover strip (3) located on the inside of the front boundary wall (2) and spaced vertically above the vibrating floor (4) so that there is a slit (16) for passage of the cleaning powder (15) between the free end of the cover strip and the vibrating floor (4).

Description: Gerät zum Aufbringen eines Reinigungspulvers auf einen Teppich #um Reinigen von Teppichböden werden neuerdings pulverförmige Reinigungsmittel, die auch als Trockenschaum bezeichnet werden, verwendet. Diese Reinigungsmittel werden von Hand auf den Teppich ausgestreut und anschliessend mittels rotierender oder schwingender Bürsten in den Teppichflor eingearbeitet. Dabei wird der Schmutz von den Teppichfasern gelöst und an das Reinigungsmittel gebunden. Anschliessend wird der Teppich abgesaugt und somit das mit dem Schmutz behaftete Reinigungsmittel wieder von dem Teppich entfernt. Das Aufbringen des Reinigungsmittels von Hand ist recht mühsam und führt vor allem zu einer relativ ungleichmässigen Verteilung des Reinigungsmittels auf dem Teppich. Diese ungleichmässige Verteilung kann auch bei dem Einarbeiten des Reinigungsmittels mit Hilfe der rotierenden oder schwingenden Bürsten nicht mehr ausgeglichen werden. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gerät zu schaffen, mit dem ein Reinigungspulver möglichst gleichmässig auf der Teppichoberfläche verteilt werden kann, wobei der Tatsache, dass die entsprechenden Reinigungspulver eine gewisse Feuchtigkeit enthalten und daher die einzelnen Pulverteilchen leicht miteinander verkleben, Rechnung getragen werden muss. Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, dass das Gerät kastenförmig ausgebildet und mit einem schräg nach unten verlaufenden, beim Aufbringen des Reinigungspulvers in Rüttelbewegungen versetzbaren Rüttelboden versehen ist, der im Bereich seines gegenüber der vorderen Begrenzungswand des Gerätekastens freien Endes über die ganze Breite Streuöffnungen aufweist, die von einer in senkrechtem Abstand zum Rüttelboden auf der Innenseite der vorderen Begrenzungswand angeordneten Deckleiste überdeckt sind, zwischen deren freiem Ende und dem Rüttelboden ein Durchtrittsschlitz für das Reinigungspulver besteht. Infolge der Rüttelbewegungen des schräg angeordneten Rüttelbodens rutscht das Reinigungspulver zu den an der tiefsten Stelle des Rüttelbodens angeordneten Streuöffnungen und fällt durch diese auf den Teppich. Durch den von der über den Streuöffnungen vorgesehenen Deckleiste zum Rüttelboden gebildeten Durchtrittsschlitz wird das Reinigungspulver den Streuöffnungen nur in einer der Schlitzhöhe entsprechenden dünnen Schicht zugeführt und somit ein Verstopfen der Streu öffnungen durch das leicht klumpende Reinigungspulver vermieden. Dadurch, dass die Deckleiste auf den Rüttelboden zu geneigt angeordnet ist, bleiben keine Reste des Reinigungspulvers auf der Deckleiste liegen. Für die gleichmässige Verteilung des Reinigungspulvers ist es ausserdem förderlich, dass als Streuöffnungen eine Vielzahl von in Reihe angeordneten Löchern vorgesehen ist. Die Rüttelbewegungen des Rüttelbodens lassen sich auf einfache Weise dadurch erzeugen, dass im Bereich des vorderen Endes an dem Gerätekasten ein durch eine Achse verbundenes Räderpaar angeordnet und auf der sich mit den Rädern drehenden Achse ein Zahnrad angebracht ist, das mit einer am Rüttelboden vorgesehenen Nocke kämmt. Die für die Rüttelbewegungen notwendige bewegliche Verbindung des Rüttelbodens mit dem Gerätekasten wird ohne zusätzliche Montageteile und -arbeiten dadurch erreicht, dass der Rüttelboden an seiner dem freien Ende gegenüberliegenden Seite über ein Film scharnier mit einem festen Bodenteil oder der Rückwand des Gerätekastens verbunden ist. Das Aufbringen und Einarbeiten des Reinigungspulvers wird dadurch in einem Arbeitsgang ermöglicht, dass der Gerätekasten den Abmessungen eines eine rotierend oder schwingend angetriebene Bürste enthaltenden Gehäuses eines Einarbei tungsgerätes angepasst und derart auf dieses aufsteckbar ist, dass das Räderpaar des Gerätes weiterhin auf dem Teppich abrollt. Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 ein Gerät in Draufsicht, Fig. 2 ein Gerät im Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1 und Fig. 3 ein Gerät im Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1. Mit 1 ist ein Gerätekasten bezeichnet, bei dem an der Innenseite seiner vorderen Begrenzungswand eine Deckleiste 3 angeordnet ist. Der Gerätekasten 1 weist einen Rüttelboden 4 auf, der zur vorderen Begrenzungswand 2 schräg nach unten verläuft. Ober ein Filmscharnier 5 ist der Rüttelboden 4 mit einem im hinteren Abschnitt des Gerätekastens 1 fest angeordneten Bodenteil 6 verbunden. An den beiden Seiten und an seinem vorderen Ende ist der Rüttelboden 4 durch einen Schlitz 7 von den Seitenwänden 8 und 9 und der vorderen Begrenzungswand 2 getrennt, so dass der Rüttelboden auf- und abbewegt werden kann. Die Auf- und Abbewegungen (Rüttelbewegungen) werden durch ein Zahnrad 10, welches auf einer von einem Räderpaar 11 angetriebenen Achse 12 angeordnet ist und mit einem am Rüttelboden 4 angeformten Nocken 13 kämmt, bewirkt. Die Achse 12 ist in seitlich am Gerätekasten nach unten gezogenen Wangen 14 gelagert. Durch die Rüttelbewegungen des Rüttelbodens 4 wird das in dem Gerätekasten 1 eingefüllte Reinigungspulver 15 durch einen zwischen dem Rüttelboden und der Deckleiste 3 gebildeten Schlitz 16 zu den an dem freien Ende des Rüttelbodens vorgesehenen Streuöffnungen 17 gefördert. Durch diese Streuöffnungen 17 fällt das Reinigungspulver auf den zu reinigenden Teppich 18. Die Deckleiste 3 ist mit einer auf den Rüttelboden 4 gerichteten Neigung an der vorderen Begrenzungswand 2 angeordnet. Infolge dieser Neigung bleiben keine Reste des Reinigungspulvers auf der Deckleiste 3 liegen. Durch den Durchtrittsschlitz 16 gelangt das Reinigungspulver nur in einer der Höhe des Durchtrittsschlitzes 16 entsprechenden dünnen Schicht zu den Streuöffnungen 17. In dieser dünnen Schicht besteht nicht die Gefahr des Verklumpens. Wie aus der Draufsicht in Fig. 1 zu erkennen ist, sind als Streu öffnungen 17 eine Vielzahl von in einer Reihe angeordneten Löchern vorgesehen. Durch diese Löcher entsteht ein Siebeffekt, durch den eine Zerkleinerung von eventuell noch vorhandenen Pulverklumpen bewirkt wird. An dem Gerätekasten 1 kann eine Führungsstange 19 fest angebracht oder ansteckbar sein. Damit kann das Gerät über den Teppich geschoben werden. Dber das Räderpaar 11 wird dabei das Zahnrad 10 angetrieben und dadurch, wie bereits beschrieben,#der Rüttelboden 4 in Rüttelbewegungen versetzt. Der Gerätekasten 1 kann in seinen Abmessungen jedoch auch dem Gehäuse eines mit einer rotierenden oder schwingenden Bürste ausgerüsteten Einarbeitungsgerätes angepasst werden, so dass der Gerätekasten auf dieses Gehäuse aufsteckbar ist. Die Anordnung des Räderpaares 11 ist dabei so getroffen, dass die Räder ii. aufgesteckten Zustand des Gerätekastens 1 auf dem Teppich aufliegen und beim Hin- und Herbewegen des Einarbeitungsgerätes auf dem Teppich abrollen. Dadurch wird wiederum der Rüttelboden 4 in Rüttelbewegung versetzt und das Reinigungspulver über die vor dem Gehäuse des Einarbeitungsgerätes liegenden Streuöffnungen 17 auf den Teppich aufgebracht. Durch die Bürste des Einarbeitungsgerätes wird dann das Reinigungspulver sofort in den Teppichflor eingearbeitet. Durch diese Ausgestaltung des Gerätekastens 1 kann das Aufbringen und Einarbeiten des Reinigungspulvers in einem einzigen Arbeitsgang erfolgen. 6 Patentansprüche 3 Figuren

Claims: Patentansprüche 1. Gerät zum Aufbringen eines Reinigungspulvers auf einen Teppich, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Gerät kastenförmig ausgebildet und mit einem schräg nach unten verlaufenden, beim Aufbringen des Reinigungspulvers (15) in Rüttelbewegungen versetzbaren Rüttelboden (4) versehen ist, der im Bereich seines gegenüber der vorderen Begrenzungswand (2) des Gerätekastens (1) freien Endes über die ganze Breite Streuöffnungen (17) aufweist, die von einer in senkrechtem Abstand zum Rüttelboden (4) auf der Innenseite der vorderen Begrenzungswand (2) angeordneten Deckleiste (3) überdeckt sind, zwischen deren freiem Ende und dem Rüttelboden (4) ein Durchtrittsschlitz (16) für das Reinigungspulver (15) besteht. 2. Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Deckleiste (3) auf den Rüttelboden (4) zu geneigt angeordnet ist. 3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass als Streuöffnungen (1/) eine Vielzahl von in Reihe angeordneten Löchern vorgesehen ist. 4. Gerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Bereich des vorderen Endes an dem Gerätekasten (1) ein durch eine Achse (12) verbundenes Räderpaar (11) angeordnet und auf der sich mit den Rädern (tl) drehenden Achse (12) ein Zahnrad (10) angebracht ist, das mit einer am Rüttelboden (4) vorgesehenen Nocke (13) kämmt. 5. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass der Rüttelboden t4) an seiner dem freien Ende gegen überliegenden Seite über ein Filmscharnier (5) mit einem festen Bodenteil (6) oder der Rückwand des Gerätekastens (1) verbunden ist. 6. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass der Gerätekasten (1) den Abmessungen eines eine rotierend oder schwingend angetriebene Bürste enthaltenden Gehäuses eines Einarbeitungsgerätes angepasst und derart auf dieses aufsteckbar ist, dass das Räderpaar (11) des Gerätekastens (1) weiterhin auf dem Teppich abrollt.

Inventors: GENSLER, HORST, KLEINHENZ, ALBERT
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1984
Main classification: A47L11
IPC codes: A47L11