TONGUE FOR ROTATING LATCH

Abstract: 1. Tongue (18) for a rotating latch (11) comprising a longitudinally extended tongue body, at one end of which is provided an opening (64) for fastening it non-rotatably to the latch shaft (14) and at the other end of which is provided a leading surface (24) inclined relative to a surface perpendicular to the axis of the latch shaft (30), which on closing lies behind the door frame, the tongue (18) being formed in such a way that the fastening nut (34) for the rotating latch (11) can be passed over the tongue (18) fastened to the latch shaft (30) and the tongue (18) has surrounding the opening (64) a contact surface (28) facing towards the latch housing (10), characterised in that in the contact surface (28) of the tongue (18) is provided a circular slot (32) coaxial with the latch shaft (30) to accomodate a torsion spring (36), which torsion spring (36) is supported by its one end (40) on the tongue (18) and by its other end (42) on the latch housing (10) and is tensioned in such a way that it pushes the tongue (18) into the closed position, and that the leading surface (24) forms a surface protruding convexly in such a way that this surface both in a section parallel to the axis of the latch shaft (30) and to the axis (31) of the tongue (18) and in a section perpendicular to the axis of the latch shaft (30) and parallel to the axis (31) of the tongue (18) has a curvature protruding outwards (R1, R2, D), that the tongue (18) forms a diecast body, which has facing the door leaf (26) and parallel to the latter a base plate strip (56) from which go out side walls (58, 60, 62) extending away from the door leaf (26), forming on the one hand the convex leading surface (24), on the other hand reinforcing walls (58, 62) suporting this leading surface (24) and running along the sides of the base plate strip (56), and that the reinforcing walls (58, 62) running along the sides of the base plate strip (56) have a height (66, 68) decreasing preferably linearly towards the opening (64) for the latch shaft (30).

Description: Zunge für einen Vorreiberverschluss Die Erfindung betrifft eine Zunge für einen Vorreiberverschluss, bestehend aus einem langgestreckten Zungenkörper, an dessen einem Ende ein Durchbruch zur drehstarren Befesti- gung an der Verschlusswelle und an dessen anderem Ende zumindest eine bezüglich einer zur Verschlusswellenachse senkrechten Fläche geneigte Auf lauffläche vorgesehen ist, die sich beim Schliessen hinter den Schrankrahmen o. dgl. legt, wobei die Zunge so gestaltet ist, dass die Befestigungsmutter für den Vorreiberverschluss über die an der Verschlusswelle befestigte Zunge hinweggeführt werden kann und die Zunge um den Durchbruch herum eine zum Verschlussgehäuse gerichtete Anlagefläche aufweist. Eine derartige Zunge ist beispielsweise aus der DE-OS 29 36 406 bekannt. Ein mit einer derartigen Zunge versehener Vorreiberverschluss, insbesondere wenn-er mit einem abnehmbaren Schlüssel betätigt wird, erfordert sowohl für das Aufschliessen wie auch für das erneute Verriegeln, dass zunächst der richtige Schlüssel gesucht wird, dann der Schlüssel in den Schlüssel fang eingeschoben und anschliessend durch eine entsprechende Drehbewegung des Schlüssels der Vorreiberverschluss entweder geöffnet oder geschlossen wird. In verschiedenen Bereichen hat sich inzwischen ergeben, dass das Verschliessen auch ohne das Suchen, Aufstecken und Betätigen des Schlüssels möglich sein sollte, wie es auch bei der üblichen Zimmertür mit Fallenriegel der Fall ist, die einfach durch Zuschieben der Tür zu einem sicheren Verschluss gelangt. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Zunge für einen Vorreiberverschluss zu schaffen, der ein selbsttätiges Schliessen: ohne Schlüsselbetätigung durch einfaches Andrücken der zu verschliessenden Tür ermöglicht. Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs, also dadurch, dass in der'Anlage- fläche der Zunge eine zur Verschlusswelle koaxiale Kreisnut zur Aufnahme einer Torsionsfeder vorgesehen ist, die sich mit ihrem einen Ende an der Zunge und mit ihrem anderen Ende am Gehäuse abstützt und derart vorgespannt ist, dass sie die Zunge in die Schliessstellung drängt. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass beim Schliessen der Tür die Zunge durch das Türblatt oder entsprechende am Türblatt vorgesehene Nasen- oder Führungsflächen gegen die Kraft der Torsionsfeder soweit in Offenstellung gedrückt wird, dass die Zunge am Türrahmen o. dgl. vorbeigleiten und dann erst in die endgültige Schliessstellung durch die Kraft der Torsionsfeder gedrückt werden kann. Auf diese Weise ist es nicht erforderlich, zum Schliessen der Tür die Zunge mittels eines wieder aufzusteckenden Schlüssels in eine solche Lage zu bringen, dass die Zunge am Türrahmen vorbeigelangen und anschliessend in die Verschlussstellung gebracht werden kann. - - Um die Torsionsfeder besonders günstig abszützen zu können, ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung im Kreisnutboden ein Durchbruch zur Aufnahme des einen Endes der Torsionsf eder vorgesehen. Das andere Ende der Torsionsfeder kann in irgendeiner geeigneten Weise vom Gehäuse des Vorreiberverschlusses abgestützt werden, beispielsweise von einer Drehwinkelbegrenzungskante, die bei den meisten üblicherweise verwendeten Vorreiberverschlüssen dadurch entsteht, dass die Anlagefläche, die das Verschlussgehäuse für die Zunge bildet, eine über einen bestimmten Bogen reichende Einsenkung besitzt, in der eine von der Zunge ausgehende Anschlagnase eingreift und so den Drehwinkel begrenzt. Um zu vermeiden, dass der Türrahmen besondere Führungsflächen erfordert, um die Zunge in der gewünschten Weise gegen die Kraft der Torsionsfeder zu verschieben, ist es gemäss einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung günstig, die Auflauffläche der Zunge als ballig sich vorwölbende Fläche auszubilden, derart, dass diese Fläche sowohl bei einem Schnitt parallel zur Verschlusswellenachse und zur Zungenachse als auch bei einem Schnitt senkrecht zur Ver schlusswellenachse und parallel zur Zungenachse eine nach aussen sich vorwölbende Krümmung zeigt. Durch diese Anordnung entstehen bei Berührung zwischen Zunge und Türrahmen Druckkräfte, die eine verhältnismässig grosse Drehmomentkomponente besitzen, die ausreicht, um die Zunge gegen die Kraft der Torsionsfeder in Offenstellung zu drücken. Gemäss einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung besitzt bei Schnitt senkrecht zur Verschlussachse und parallel zur Zungenachse die Auf lauffläche einen Krümmungsradius, dessen Krümmungskreismittelpunkt ausserhalb der Wellenachse, insbesondere jenseits dieser (von der Auflauffläche aus gesehen) und zu dieser Wellenachse wie auch zur Zungenachse versetzt liegt. Auf diese Weise entsteht eine gewölbte Fläche, die zwischen Zunge und Türblatt während des Schliessvorganges zu einer Drehkraftkomponente führt, die im wesentlichen während des Schliessvorganges konstant bleibt. In der gleichen Richtung wirkt es, wenn gemäss einer noch anderen Ausführungsfonn die parallel zur Verschlusswellenachse und zur Zungenachse geschnittene Auflauffläche einen Krümmungsradius bildet, dessen Krümmungskreismittelpunkt (von der Auflauf fläche aus gesehen) diesseits der Wellenachse und annähernd in der Ebene liegt, in der die Anlagefläche am Gehäuse oder in der Ebene liegt, die die Torsionsfeder in der Federmitte senkrecht zur Federachse schneidet. Auf diese Weise wird nämlich vermieden, dass zu grosse Biegekräfte auf die Verschlusswelle ausgeübt werden, die zu einem Verkanten und zu Reibungserhöhung führen, was den Schliessvorgang erschweren würde. Die erfindungsgemässe Zunge lässt sich in besonders günstiger Weise in Form eines Druckgusskörpers ausbilden, der einen zum Türblatt gerichteten und zu diesem parallelen Grundplattenstreifen aufweist, von dem aus Seitenwände sich von der Tür weg erstreckend ausgehen und dabei einerseits die ballige Auflauffläche, andererseits diese Auflauffläche abstützende, entlang der Streifenseiten verlaufende Versteifungswände bilden. Eine derartige Form kammt mit relativ wenig Material aus und ist trotzdem ausserordentlich stabil. Indem die entlang der Streifenseiten verlaufenden Versteifungswände eine in Richtung zum Durchbruch für die Verschlusswelle abnehmende, vorzugsweise linear abnehmende Höhe besitzen, wird das Überstreifen der Befestigungsmutter über die auf dem Verschlusswellenende montierte Zunge erleichtert. Für den Fall, dass die Zunge demontierbar sein soll, ist es gemäss einer noch anderen Ausführungsform günstig, wenn der Druckgusskörper um den Durchbruch herum eine ebene Auflagefläche für den Kopf einer Zungenbefestigungsschraube oder -mutter besitzt. Um die Drehstarrheit insbesondere bei Befestigung mit einer Befestigungsschraube sicherzustellen, ist es gemäss einer noch anderen Ausführungsform günstig, wenn der Druckgusskörper einen Durchbruch für die Verschlussachse besitzt, der zumindest im zum Türblatt gerichteten Bereich prismatischen, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweist. Ebenfalls der Erleichterung der Montage -dient es, wenn gemäss einer noch anderen Ausführungsform die die Auf auf fläche bildende Wand an ihrem freien Ende und die Abstützwände so abgeschnitten sind, dass sie in Stirnansicht in Richtung der Zungenachse ein Rechteck mit abgerundeten Kanten bilden. Die Druckgussform zur Herstellung der Zunge lässt sich vereinfachen und unter Umständen die Stabilität der Zunge noch weiter erhöhen, wenn der unterhalb der abgeschnittenen Auflauffläche liegende Raum mit Druckgussmaterial gefüllt ist. Die Zunge kann aus Druckgussmetall gefertigt werden, jedoch ist auch eine Herstellung aus Kunststoffmaterial entsprechender Festigkeit möglich, insbesondere wenn es auf gute Isoliereigenschaften ankommen sollte. Die Erfindung wird nunmehr anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, das in den Zeichnungen dargestellt ist. Es zeigt: Fig. 1 in einer Seitenansicht einen üblichen Vorreiber yerschluss, der in der Blechwand eines Türblattes mittels einer Befestigungsmutter gehalten ist, wobei der Verschluss eine herkömmlich geformte Zunge trägt, über die die Befestigungsmutter zur Befestigung des Vorreiberverschlusses geschoben werden kann; Fig. 2 einen ähnlichen Verschluss wie in Fig. 1, jedoch in kleinerem Massstab dargestellt, wobei der Ver schluss der Fig. 2 jedoch eine erfindungsgemäss ausgebildete Zunge trägt; Fig. 3 eine Ansicht von vorn auf den Verschluss der Fig. 2; Fig. 4 in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 2 die erfindungsgemässe Zunge, wobei einzelne Teile zu Erläuterungszwecken weggebrochen sind; Fig. 5 eine Ansicht von hinten auf die erfindungsgemässe Zunge; Fig. 6 eine Ansicht von vorn ähnlichFig. -3 auf die erfindungsgemässe Zunge, jedoch ohne die übrigen Teile des Vorreiberverschlusses; und Fig. 7 eine Ansicht auf die Zunge in Richtung A der Fig. 6. In Fig. 1 ist in einer Seitenansicht ein sogenannter Vorreiberverschluss zu erkennen, wie er beispielsweise bei elektrischen Schaltschränken häufig angewendet wird. Der Verschluss umfasst ein Verschlusslager 10, das an seinem freien Ende eine Aufnahme für einen Betätigungsgriff oder Schlüssel 14 besitzt und in dem Lager 1o um 9o drehbar gelagert ist. Der Drehwinkel wird durch eine Nase 16 begrenzt, die von der Zunge 18 ausgeht und an zwei Anschlagflächen 20 anschlägt, die dadurch gebildet sind, das die Verschlussgehäuseanschlagfläche 21 einen Einschnitt 23 besitzt, der über einen entsprechenden Kreisbogen verläuft, so dass sich eine bestimmte gewünschte Drehwinkelbegrenzung von beispielsweise 9o ergibt. Die Zunge 18, auch Vorreiber genannt, ist an der Betätigungswelle 14 mittels einer Kopfschraube 22 unter Zwischenlage beispielsweise einer Beilagscheibe 25 befestigt. Die Zunge gleitet mit ihrer Auflauffläche 24 auf einer entsprechenden Bahn der Türzarge, wenn die Schaltschranktür geschlossen wird. Zum besseren Ineingriffnehmen dieser Türzargenbahn ist die Auflauffläche 24, wie aus Fig. 1 hervorgeht, etwas geneigt. Die Zunge 18 ist so gestaltet, dass die Befestigungsmutter 34 für den Vorreiberverschluss, der die allgemeine Bezugszahl 11 trägt, über die an der Verschlusswelle 14 mit der Kopf schraube 22 befestigte Zunge 18 hinweggeführt werden kann, so dass die Zunge zur Montage des Verschlusses nicht demontiert zu werden braucht. Vielmehr kann der Verschluss 11 durch ein entsprechend gestanztes Loch in dem Türblatt 26 einschliesslich der Zunge 18 hindurchgesteckt und anschlie ssend die Schraube 34 aufgesteckt und auf dem Aussengewinde 36 des Lagergehäuses 1o aufgeschraubt werden. Zur Drehsiche rung des Gehäuses 1o kann dieses an einer oder auch an mehreren Stellen mit Anfasungen 38 versehen werden, die sich an entsprechende Einschnürungen im Türblattdurchbruch drehsichernd anlegen. In Fig. 2 ist in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 1 ein bezüglich des Verschlussgehäuses herkömmlicher Vor reiberverschluss 11 dargestellt, der jedoch eine neuartig gestaltete Zunge 18 trägt, die an der Verschlussbetätigungs welle 14 wiederum mittels einer Kopfschraube 22 befestigt ist. Wie aus Fig. 3, einer Ansicht von vorn auf den in Fig. 2 dargestellten Verschluss zu erkennen ist, besitzt der Verschluss einen sogenannten Doppelbarteinsatz, zu seiner Betätigung ist also ein spezieller Doppelbartschlüssel notwendig. Die Zunge 18, deren äussere Form aus den Fig. 2 und 3 bereits annähernd hervorgeht, ist in den Fig. 4, 5, 6 und 7 in noch grösseren Einzelheiten dargestellt. So zeigt die Fig. 4 in einer Seitenansicht, wie sie auch aus Fig. 2 hervorgeht, bei der jedoch bestimmte Bereiche weggebrochen sind, dass in der Anlagefläche 28 der Zunge 18, welche Anlagefläche 28 sich im montierten Zustand an die Anlagefläche 21 des Verschlussgehäuses anlegt, eine zur Achse 30 der Verschlusswelle koaxiale Kreisnut 32 zur Aufnahme einer hier herausgenommen dargestellten Torsions feder 36 vorgesehen ist, welche Torsionsfeder 36 sich mit ihrem einen Ende 40 an der Zunge und mit ihrem anderen Ende 42 an einer passenden Stelle, 2. B. Anschlagfläche 20, abstützt und derart vorgespannt ist, dass sie die Zunge 18 in die Schliessstellung drängt. Zur Aufnahme des einen Endes 40 der Torsionsfeder 36 kann im Kreisnutboden eine Bohrung oder ein Durchbruch vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer Durchgangsbohrung, wie sie in Fig. 5 bei der Bezugszahl 44 zu erkennen ist. Die Auflauffläche 24 der erfindungsgemässen Zunge 18 hat eine sich ballig vorwölbende Form, derart, dass diese Fläche sowohl bei einem Schnitt parallel zur Verschlusswellenachse 30 und zur Zungenachse 31 eine nach aussen sich vorwölbende Krümmung 45, insbesondere Kreiskrümmung zeigt, und dass zuch bei einem zur-Verschlusswellenachse 30 senkrechten und zur Zungenachse 34 parallelen Schnitt eine derartige vorwölbende Krümmung gegeben ist, wie die Fig. 5 deutlich erkennen lässt. Ein derartig gelegter Schnitt ergibt eine Krümmung mit einem Krümmungsradius R1, dessen SrEmmungs- kreismittelpunkt M1 ausserhalb der Verschlusswellenachse 30, insbesondere jenseits dieser (von der Fläche 46 aus gesehen) und zu dieser Wellenachse 30 wie auch zur Zungen achse 31 versetzt liegt. Krümmungsradius R1 und Krümmungs- kreismittelpunkt M1 sind in Fig. 5 für die untere Flächen ebene 48 dargestellt. Für die obere Flächenebene 49 gilt entsprechend der Radius R2 und der Kreismittelpunkt M2. Wie die Fig. 5 erkennen lässt, sind die Radien R1 und R2 annähernd gleich gross, jedoch sind die-Kreismittelpunkte M1 und M2 zueinander auf einer Linie 50 versetzt, die ihrerseits von der Verschlusswellenachse 30 einen Abstand A aufweist und bezüglich der Zungenachse 31 um einen Winkel d verdreht ist. Dazwischenliegende Schnitte ergeben Radien mit einer Radiuslänge ähnlich von R1 und R2, wobei jedoch der Kreismittelpunkt entsprechend zwischen M1 und M2 angeordnet ist. Auf diese Weise ergibt sich eine im wesentlichen schräg geneigte Zylinderfläche, die so angeordnet ist, dass beim Schliessen der Tür die entsprechende Kante 19 des Türrahmens 17 zunächst einen Punkt 52 berührt, der nicht nur ausserhalb der Zungenachse 31 liegt und damit in der Lage ist, ein Drehmoment auf die Zunge um die Verschlusswellenachse 30 auszuüben, und zwar in öffnungsrichtung (und zwar bei der in Fig. 4 dargestellten Anordnung gegen den Uhrzeigersinn), durch die Schrägstellung der Zunge um den Winkel 0 < , vergrössert sich noch der Hebelarm, der bei geradegestellter Zunge E/2 betragen würde, auf nahezu das Mass A und damit auf etwa den doppelten Wert. Durch diese Hebelarmvergrösserung verringert sich die erforderliche Druckkraft beim Schliessen der Tür. Noch wesentlicher ist, dass während des Schliessvorganges der Berührungspunkt über die Auflagefläche 24 derart wandert, dass der Hebelarm trotz Verschwenken der Zunge und damit Vergrösserung des Winkels Ob etwa gleich bleibt, was bedeutet, dass auch die Schliesskraft sich nicht wesentlich ändert, bis der äussere Zungenrand (Linie 46) an der Kante 19 des Türrahmens 17 vorbeigleiten kann und die Zunge 18 in ihre in Fig. 2 dargestellte Schliessstellung einrastet. Der Weg des Berührungspunktes 52 ist durch den Pfeil 54 schematisch angedeutet. Die Radienmasse und Zungenabmessungen ergeben dabei eine bestimmte Zuordnung, wie sie in den Fig. 4 und 5 annähernd angegeben ist. Es wurde schon erwähnt, dass die beiden Radien R1 und R2 etwa gleich gross sind und damit die gemeinsame Bezeichnung R erhalten können, wobei Rmb2A genommen werden kann, während das Mass B der Fig. 4 etwa 3/2 A trägt, während der Krümmungsradius D wiederum etwa B/2 ausmacht. Die Zungenhöhe C und die Zungenbreite E werden dann zweckmässigerweise so gewählt, dass R und E =oo,45R beträgt. Daraus ergibt sich dann auch eine Krüm- mungskreismittelpunktverschiebung zwischen M1 und M2 (F) R von Es hat sich als zweckmässig erwiesen, das obere Ende der Auflagefläche 24 (gesehen gemäss Fig. 5) zur Einführung in die Seitenfläche stärker zu krümmen, wobei der entspre R chende Krümmungsradius G wiederum °Sç betragen könnte. Der bei Schnitt parallel zur Verschlusswellenachse und zur Zungenachse von der Auflauffläche 24 gebildete Krümmungsradius, erst recht aber der entsprechende auf die Linie 50 projizierte Krümmungsradius D ist erheblich kleiner als der Krümmungsradius R, beträgt insbesondere weniger als die Hälfte, und liegt diesseits der Wellenachse 30 (von der Auflagefläche 24 aus gesehen) und in einer Ebene .5$ (siehe Fig. 4), die in etwa der Anlagenflächenebene zwischen Zunge und Gehäuse (Bezugszahl 21) oder auch in der Ebene liegt, in der die Federmitte der Torsionsfeder 36 liegt. Es ist günstig, die Zunge 18 in Form eines Druckgusskörpers auszubilden, der einen zum Türblatt gerichteten und zu diesem parallelen Grundplattenstreifen 56 aufweist, von dem aus Seitenwände 58, 60, 62 ausgehen und dabei einerseits die ballige Auflauffläche 24, andererseits diese Auf auf fläche 24 abstützende, entlang der Streifenseiten verlaufende Versteifungswände 58, 62 bilden. Um das Überstreifen der- Befestigungsmutter 34 auch bei montierter Zunge zu ermöglichen, sind die entlang der Streifenseiten verlaufenden Verstei fungswände 58, 62 mit einer in Richtung zum Durchbruch 64 für die Verschlusswelle 30 abnehmende, vorzugsweise linear abnehmende Höhe versehen, siehe die Bezugszahlen 1 66 und 68. Diese Form der Ausbildung ermöglicht, dass der Druckgusskörper um den Durchbruch 64 herum eine ebene Auflagefläche 70 für den Kopf einer Zungenbefestigungsschrause 22 oder einer entsprechenden Befestigungsmutter besitzt. Der Druckgusskörper besitzt vorzugsweise einen Durchbruch 64 für die Verschlussachse 30, der zunächst einen zum Tür blatt gerichteten Bereich mit prismatischen, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweist, siehe Bezugszahl 72. Durch diese Anordnung wird eine besonders sichere Drehstarr heit zwischen Zunge und Betätigungsachse ermöglicht, in dem die Drehachse einen entsprechenden prismatischen Quer schnitt aufweist, wobei der verbleibende Durchbruchbereich dann runden Querschnitt mit etwas verringertem Durchmesser aufweist, so dass sich eine Auflageschulter 74 für das Ende der prismatischen Betätigungswelle ergibt, auf dem sich dann die Zunge abstützen kann. Durch den runden Querschnitt aufweisenden restlichen Bereich des Durchbruchs 64 erstreckt sich dann die Befestigungsschraube 22, die in ein entspre chendes axiales Gewindeloch des prismatischen Teils der Welle eingeschraubt ist, oder aber die prismatische Welle geht in ein mit Gewinde versehenes Rundteil über, der durch die runde Bohrung 64 hi2durchreicht und auf den eine entsprechende Befestigungsmutter aufschraubbar ist. In Fig. 6, die eine Ansicht von unten auf die Zunge wieder gibt, gibt, sind der quadratische Bereich 72, die Schulterfläche 74 und der runde Durchbruchbereich 76 deutlich zu erkennen, ausserdem die Kreisnut 32 und der Durchbruch 44 für das eine Federende 4o. Auch die erfindungsgemässe Zunge 18 weist eine Anschlagnase 16 auf, die hier jedoch als vor springender Ringflächenbereich 78 zu erkennen ist, siehe- auch die in Fig. 7 dargestellte Stirnansicht A gemäss dem Pfeil A in Fig. 6. Aus dieser Fig. 7 ergibt sich auch, dass es günstig ist, die von der Tür weg gerichteten Zungenkanten abzurunden, siehe die Bezugszahlen 8c und 82. Aus Stabilitätsgründen wird man meist den unterhalb der abgeschnittenen Auflauf fläche 24 liegenden Raum 84 mit Druckgussmaterial füllen, siehe die entsprechende Darstellung der Fig. 4, was auch den Spritzvorgang bei Herstellung der Zunge im Spritzgussverfahren erleichtert.

Claims: P a t e n ta n s- p r ü c h e 2. Zunge für einen Vorreiberverschauss, bestehend aus einem langgestreckten Zungenkörper, an dessen einem Ende ein Durchbruch zur drehstarren Befestigung an der Verschlusswelle und an dessen anderem Ende zumindest eine bezüglich einer zur Verschlusswellenachse senk rechten Fläche geneigte Auflauffläche vorgesehen ist, die sich beim Schliessen hinter den Türrahmen o. dgl. legt, wobei die Zunge so gestaltet ist, dass die Be festigungsmutter für den Vorreiberverschluss über die an der Verschlusswelle befestigte Zunge hinwegge führt werden kann und die Zunge um den Durchbruch herum eine zum Verschlussgehäuse gerichtete Anlage fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlagefläche (28) der Zunge (18) eine zur Verschluss welle (30) koaxiale Kreisnut (32) zur Aufnahme einer Torsionsfeder (36) vorgesehen ist, welche Feder sich mit ihrem einen EnaE (40) an der Zunge (18) und mit ihren, anderen Ende (42) am Gehäuse (lo) abstützt und derart vorgespannt ist, dass sie die Zunge (18) in die Schliessstellung drängt. 2. Zunge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreisnutboden einen Durchbruch (44) zur Aufnahme des einen Endes (40) der Torsionsfeder (36) besitzt. 3. Zunge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflauffläche (24) eine ballig sich vorwölbende Fläche bildet, derart, dass diese Fläche sowohl bei einem Schnitt parallel zur Verschlusswellenachse (30) und zur Zungenachse (31) als auch bei einem Schnitt senkrecht zur Verschlusswellenachse (30) und parallel zur Zungenachse (31) eine nach aussen sich vorwölbende Krümmung (R1, R2, D) aufweist. 4. Zunge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei Schnitt senkrecht zur Verschlussachse (3o) und parallel zur Zungenachse (31) die Auflauffläche (24) einen Krümmungsradius (R) besitzt, dessen Krümmungs kreismittelpunkt (M) ausserhalb der Wellenachse (30), insbesondere jenseits dieser (von der Auflauffläche aus gesehen) und zu dieser Wellenachse (30) wie auch zur Zungenachse (31) versetzt liegt. 5. Zunge nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der bei Schnitt parallel zur Verschlusswellenachse (30) und zur Zungenachse (31) die Auflauffläche einen Krümmungsradius bildet, dessen Krümmungskreismittel punkt (von der Auflauffläche aus gesehen) diesseits der Wellenachse (64) und annähernd in der Ebene (56) liegt, in der die Anlagefläche (21) am Gehäuse (1o) oder in der Ebene liegt, die die Torsionsfeder (36) in der Federmitte senkrecht zur Federachse schneidet. 6. Zunge nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Zunge (18) einen Druckgusskörper bildet, der einen zum Türblatt gerichteten und zu diesem parallelen Grundplattenstreifen (56) aufweist, von dem aus Seitenwände (58, 60, 62) von dem Türblatt 1 (26) sich weg erstreckend ausgehen und dabei einerseits die ballige Auf lauffläche (24), andererseits diese Auflauffläche (24) abstützende, entlang der Streifen seiten verlaufende Versteifungswände (58, 62) bilden. 7. Zunge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die entlang der Streifenseiten verlaufenden Verstei fungswände (58, 62) eine in Richtung zum Durchbruch (64) für die Verschlusswelle (30) abnehmende, vorzugs weise linear abnehmende Höhe (66, 68) besitzen. 8. Zunge nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgusskörper um den Durchbruch (64) herum eine ebene Auflagefläche (70) für den Kopf einer zungenbefestigungsschraube (22) oder -mutter besitzt. 9. Zunge nach einem der Ansprüche ç bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass der Druckgusskörper einen Durchbruch (64) für die Verschlussachse (30) besitzt, der zumindest im zum Türblatt (26) gerichteten Bereich (72) pril- matischen, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweist. 10. Zunge nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass die die Auflauffläche (24) bildende Wand (-60) an ihrem freien Ende und dass die Abstütz wände (62, 58) so abgeschnitten sind, dass sie in Stirnansicht (Fig. 7) in Richtung der Zungenachse (31) ein Rechteck mit abgerundeten Kanten (80, 82) bilden. 11. Zunge nach einem der Ansprüche 6 bis 1o, dadurch ge kennzeichnet, dass der unterhalb der abgeschnittenen Auf lauffläche (24) liegende Raum (84) mit Druckguss- material gefüllt ist. 12. Zunge nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass die Zunge (18) aus Druckgussmetall oder aus Kunststoff gespritzt ist.

Inventors: RAMSAUER, DIETER
Applicants: RAMSAUER, DIETER
Application year: 1984
Main classification: E05C3
IPC codes: E05C3