DISPENSING TAP, ESPECIALLY FOR LARGE CONTAINERS

Abstract: 1. A dispensing valve, particularly for large containers, comprising a tubular valve member (14, 44, 76), one tubular end of which constitutes an outlet opening (19, 47, 87) and which adjacent to its other end has at least one lateral inlet opening (16, 79) and which is mounted in a guide bore (13, 43, 75) of a housing (1, 1a, 1b ; 2, 2a, 2b ; 3a,3b, 24, 25, 75) to be slidably movable against the force of a closing spring (18, 46 ; 81) like a piston by a handle from a closing position to a dispensing position, in which its inlet opening (16, 79) emerges from the guide bore and communicates with the interior of the container, wherein a valve plate (15, 77) is provided on that part of the valve member (14, 44, 76) which is inwardly directed from the inlet opening (16, 79) and in the closing position engages a valve seat, and the valve is adapted to be fixed in its open position, characterized in that the guide bore (13, 43, 75) for the tubular valve member (14, 44, 76) is provided on a screw-in nipple (10, 35, 71) which is provided with an outer head part (10, 10a, 10b, 36, 72) that constitutes a support for an assembling seal (11, 11a, 11b) the valve member (14, 44, 76) is rotatably mounted in the guide bore (13, 43, 75) and the region for engagement of locking means (21, 22, 48, 84, 85, 86) which serve to fix the valve member in at least one rotational positon when it is in its open position which is provided in a region between the outside surface of the housing, which outside surface faces the handle, and the hangle itself, the locking means consist either of magnet retainers (21, 22), including a magnet (22) and an associated armature (21), which are mounted on the housing (3, 34) and an actuating member (20) that is secured to the valve member (14) and said magnet and armature are eccentric with respect to the axis of the valve member (14) so that they can interengage only in a specific rotational positon of the valve member, or, if the handle (45,82, 83) consists of a cap which is open toward the nipple and receives the valve spring (46, 81) and is guided on the nipple (35, 45), said cap and the nipple carry indentations and detent elements (48, 84, 85, 86) which constitute the locking means.

Description: Zapfventil, insbesondere für Grossbehälter Die Erfindung betrifft ein Zapfventil, insbesondere für Grossbehälter wie Fässer und Tonnen, das in Varianten auch für Flüssigkeits-,inbesondere Wasserleitungen bzw. als Entlüftungsventil in Warmwasserheizungsanlagen verwendbar ist, mit einem rohrartigen Sperrkörper, von dem ein Rohrende eine Ablauföffnung bildet, der im Bereich des anderen Endes eine seitliche Einlassöffnung aufweist und der in einer Führungsbohrung eines Gehäuses kolbenartig über eine Handhabe aus einer Sperrstellung gegen eine Schliessfeder axial in eine Zapfstellung einschiebbar lagert, in der seine Einlassöffnung aus der Führungsbohrung austritt, sodass sie mit dem Behälterinnenraum kommuniziert, wobei an dem von der Einlassöffnung nach innen weisenden Teil des Sperrkörpers ein Ventilteller vorgesehen ist, der in der Schliessstellung an einem Ventilsitz anliegt. Zapfventile dieser Art sind in Verbindung mit sogenannten Fasspipen und auch als eigene Fassventile bekannt. Bei der Verbindung mit Fasspipen, wo das Ventil das bisher sonst übliche Hahnküken ersetzt, kann ein eigener kappenartiger, auf das Ende eines Holzrohres aufsetzbarer Gehäuseteil vorgesehen sein, der einen seitlichen Ansatzteil trägt, in dem der Sperrkörper geführt ist. Nach einer Variante besitzt ein holzgefertigter Pipenkörper eine nicht ganz bis zum Ende des Kopfes reichende Längsbohrung und eine im Durchmesser grössere Querbohrung, die nur nach unten offen ist, sich nach aussen konisch erweitert und einen konischen Einsatzteil aufnimmt, der die Führung für den Sperrkörper bildet. In beiden Fällen ergeben sich beträchtliche Probleme bei der Abdichtung zwischen dem Gehäuseteil des Ventiles und dem Holzteil der Pipe. Das angesetzte Gehäuse bildet einen komplizierten Formteil. Wegen der meist rechtwinkeligen Umleitung des Flüssigkeitsstromes innerhalb des Pipenkörpers von der Längsbohrung in das Rohr des Sperrkörpers ergeben sich ungünstigere Strömungsverhältnisse bei dickflüssigeren Medien und allgemein sind die bisher bekannten Zapfventile gegen Verschmutzung, beispielsweise durch Trebernrückstände bei Wein- oder Obstweinfässern empfindlich, d. h. es kann durch die Verschmutzungen zu einem Nachtropfen oder zu keinem einwandfreien Schliessen des Ventiles kommen. Der Vorteil von den beschriebenen Zapfventilen besteht darin, dass meist eine leichtgängige Betätigung möglich ist. Ein prinzipieller Nachteil aller bekannten Fasspipen und ähnlichen Fassverschlüssen besteht darin, dass der Auslassquerschnitt des Ventiles klein im Verhältnis zur vorgesehenen Ablassöffnung des Fasses ist, dass sich, wie erwähnt, bei dickflüssigeren Medien Ableitschwierigkeiten ergeben, und dass bekannte Zapfventile in der Montagestellung weit über den Fasskörper vorstehen und zum Nachtropfen neigen. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Zapfventiles der genannten Art, das in verschiedensten Varianten an die verschiedensten Verwendungszwecke und Aufgaben angepasst werden kann, einen einfachen Aufbau bestitzt, preisgünstig hergestellt werden kann, bei der Bedienung leichtgängig ist, eine lange Lebensdauer aufweist und in der Schliessstellung sicher dichthält. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Zapfventiles, das mit nur geringem Überstand an Fässern usw. befestigt werden kann, die Freigabe eines im Vergleich zur Ablassöffnung des Fasses grossen Auslassquerschnittes bei günstigen Leitungsbedingungen für die Flüssigkeit ermöglicht und das trotzdem gegen Nachtropfen gesichert werden kann. Ein erfindungsgemässes Zapfventil ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbohrung für den rohrförmigen Sperrkörper in bzw. an einem Gewindenippel vorgesehen ist und der Sperrkörper in der Führungsbohrung verdrehbar lagert. Die Anbringung des Sperrkörpers in einem Gewindenippel ermöglicht eine einwandfreie und sichere Montage des wesentlichen Ventilteiles. Die verdrehbare Lagerung des Sperrkörpers ermöglicht Weiterbildungen, die entweder eine Verriegelung des Sperrkörpers in der Offenstellung oder eine Tropfsicherung zulassen. Die erfindungsgemässe Grundkonstruktion kann auf verschiedene Art und Weise weitergebildet werden. Eine besonders interessante Variante besteht darin, dass der Einschraubnippel selbst das an der mit einem entsprechenden Gegengewinde ausgestatteten Behälteröffnung befestigbare Gehäuse bildet, aus dem der die Einlassöffnung aufweisende Teil des rohrförmigen Sperrkörpers in den Behälter einschiebbar ist. Diese Grundkonstruktion ermöglicht eine sehr kurze Bauweise des gesamten Zapfventiles und seine unmittelbare Montage an Fässern und sonstigen Grossbehältern, wobei der Flüssigkeitsstrom beim Durchtritt durch das Ventil nur geringfügig umgeleitet wird und der Durchtrittsquerschnitt, den das Ventil freigibt, gross im Verhältnis zur jeweiligen Fassöffnung gehalten werden kann. Das erfindungsgemässe Zapfventil kann aber auch in anderer Weise ausgebildet sein. Nach einer dieser Möglichkeiten greift der Einschraubnippel in eine Öffnung eines hohlen Gehäuses ein, dessen Höhlung im Ventilbereich gegenüber der Nippelbohrung erweiteret ist, so dass eine Verstellung des Ventiltellers und ein freier Zustrom der Flüssigkeit zum geöffneten Ventil möglich wird. Hier wird nach einer bevorzugten Variante als Gehäuse ein Fasspipenkörper vorgesehen. Es kann dann der im Endbereich eines hölzernen Fasspipenkörpers angeordnete, mit von unten quer zu dessen Durchlauflängsbohrung in diese hineinverstellbarem Ventilkörper angebrachte Einschraubnippel in einen abgedichtet in den Pipenkörper eingesetzten Halterungsteil aus Metall oder Kunststoff eingeschraubt sein. Ein unmittelbares Einschrauben des Nippels in ein in den Holzkörper eingeschnittenes Gegengewinde ist nicht zu empfehlen, da der Holzteil durch die Flüssigkeit zum Aufquellen gebracht wird und sich verzieht, so dass Schraubverbindungen undicht werden. Um ein Verlegen des Ventiles und insbesondere eine das völlige Schliessen verhindernde Verschmutzung zu verhindern, kann im Durchlaufweg der Flüssigkeit vor dem Ventileinlass im Gehäuse oder am Nippel ein Fangsieb befestigt sein. Bei der Ab füllung kleinerer Flüssigkeitsmengen kann ein Gefäss, z. B. ein Glas unmittelbar an die Betätigungshandhabe des Ventiles angedrückt und dadurch das Ventil geöffnet werden. Sollen aus einem Fass grössere Flüssigkeitsmengen abgefüllt werden, ist das händische Festhalten des Ventiles in der Öffnungsstellung unpraktisch. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist deshalb vorgesehen, dass der Sperrkörper des Zapfventiles in einer Öffnungsstellung durch zusammenwirkende Rasten, Verriegelungen oder Magnethalterungen feststellbar ist, wobei man auch die drehbare Lagerung des Sperrkörpers ausnützen und unter Verdrehung des Sperrkörpers einrastbare bzw. lösbare Verriegelungen vorsehen kann. Ein am Sperrkörper abgebrachtes Betätigungsstück kann gleich als Drehschlüssel für den Einschraubnippel ausgebildet sein, mit dessen Hilfe ein Ein- und Ausschrauben des Nippels bei Wartgungsarbeiten vorgenommen werden kann. Besteht das Betätigungsstück aus einem einfachen Querstück am Ablaufrohr, braucht man in der Nippelstirnseite nur entsprechende Rastvertiefungen für dieses Querstück vorzusehen. Zum Verhindern des Nachtropfens und zur sicheren Dichtung des Ventilkörpers in seiner Führungsbohrung kann man verschiedene Massnahmen, beispielsweise Labyrinthdichtungen, Kolbenringe am Dichtungskörper, Ringnuten am Dichtungskörper oder im Gehäuse, die eine Dichtungspaste aufnehmen usw. vorsehen. Holzkörper bei Fasspipen können Aus- und Verkleidungen aus Kunststoff erhalten, um einerseits die Montage des Einschraubnippels des Ventiles zu ermöglichen und anderseits bei empfindlichen Getränken, beispielsweise bei Wein, zu verhindern, dass der in der Pipenbohrung stehende Teil des Getränkes essigstichig wird. Bei einem Zapfventil, dessen Einschraubnippel gleich das am Auslass eines Fasses befestigbare Gehäuse bildet, kann das Zapfventil für eine horizontale Gebrauchslage an der Auslassöffnung eines liegenden Fasses vorgesehen sein, wobei das Auslaufende seines den horizontal verstellbaren Sperrkörper bildenden Rohres stumpf abgewinkelt oder gebogen ausgeführt ist. Neben der schon erwähnten kleinen Bauweise des Ventiles bei möglichem, grossem Durchflussquerschnitt, kann man einen Teil des Ventiles gleich in das Fass oder den sonstigen Behälter hinein versenken und es ergibt sich, wie-schon erwähnt, innerhalb des Ventiles eine nur geringfügige Strömungsrichtungsänderung, so dass der Durchfluss auch dickflüssigerer Medien, z. B. von Ö1, nicht wesentlich behindert wird. Das abgewinkelte oder abgebogene Rohrende leitet den Strahl der austretenden Flüssigkeit z. B. über einen hochgezogenen Fassbodenrand, so dass ein Auffangen der Flüssigkeit in einem untergestellten Gefäss erleichtert wird. Ein wesentlicher Vorteil des abgebogenen oder abgewinkelten Rohrendes besteht jedoch darin, dass man das Rohrende in der Schliessstellung des Ventiles nach oben drehen kann, wodurch mit einfachsten Mitteln ein Nachtropfen der beim Schliessen des Ventiles noch im Ventilrohr enthaltenen Flüssigkeit verhindert wird. Für eine ganz oder teilweise versenkte Anbringung des Ventiles kann der Einschraubnippel napfartig ausgebildet sein, wobei sein Mantel eine angeformte Drehhandhabe, z. B. einen Klauenring oder eine Mutter und das Einschraubgewinde trägt und mit Abstand innerhalb des Mantels ein den Napfboden durchsetzendes Führungsrohr für den Sperrkörper angebracht ist. Die Einlassöffnungen des Sperrkörpers können zur Erzielung eines möglichst kurzen Hubes des Ventiles Langlöcher mit in Umfangsrichtung des Rohres verlaufenden Längsflanken sein. Das Zapfventil kann in Varianten auch in Verbindung mit Ablassschläuchen für Fässer oder sogar als Zapfventil an Wasserleitungen verwendet werden. Ein weiteres Anwendungsgebiet des zuletzt beschriebenen Zapfventiles wäre die als entsprechend kleines Entlüftungsventil für die Heizkörper von Warmwasserzentralheizungsanlagen. Eine Weiterbildung sieht vor, das Ventil mit seinem Einschraubnippel dicht in einer Durchführungsöffnung eines im Durchmesser grösseren, abnehmbaren Verschlusses für einen Transportbehälter anzubringen, wobei durch den Behälterverschluss zusätzlich ein Luftzuführungsrohr geführt ist, das über ein gemeinsam mit dem Zapfventil im Öffnungssinn betätigbares Absperrorgan verschliessbar ist. Solche Transportbehälter können Camping-Wasserbehälter und verschiedene Arten von Kanistern für Treibstoff oder Chemikalien sein. Das Zapfventil ist leichtgängig auch von Kindern betätigbar. Wegen der Anordnung des Belüftungsventiles wird die Flüssigkeitsentnahme auch aus geschlossenen Behältern problemlos möglich. Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigt Fig. 1 ein in Form einer Fasspipe aufgebautes Zapfventil in Seitenansicht, Fig. 2 einen Längsschnitt zu Fig. 1, Fig. 3 eine Vorderansicht zu Fig. 1, Fig. 4 ein Zapfventil für ein Kunststoffass im Längsschnitt, Fig. 5 ebenfalls im Längsschnitt einen Zapfventil für ein Fass, bei dem der Einschraubnippel zugleich das Ventilgehäuse bildet, Fig. 6 eine weitere Fasspipe im Teillängsschnitt, Fig. 7 einen Querschnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6, Fig. 8 eine weitere Fasspipe im Teillängsschnitt, Fig. 9 eine Fassventil im Längsschnitt, Fig. 10 ein Zapfventil bei seiner Verwendung an einem Ab lassschlauch eines Fasses od. dgl., Fig. 11 ein Zapfventil bei der Verwendung bei einer Wasser- leitung und Fig. 12 ein an der Verschlusskappe eines Kanisters oder sonstigen geschlossenen Transportbehälters an gebrachtes Zapfventil. Das Zapfventil nach den Fig. 1 bis 3 bildet e-ine Fasspipe. Es ist ein aus den Teilen 1 bis 3 bestehender, auch als Gehäuse ansprechbarer Grundkörper vorgesehen, bei dem der Teil 1 ein mit einer Längsbohrung 4 versehener Verschleissteil aus Holz ist, der sich an der Aussenseite 5 zum freien Ende konisch verjüngt. Der Teil 1 ist mit einem Ansatz 6 dicht in eine Anschlussbohrung 7 des aus Metall hergestellten Teiles 2 eingesetzt, beispielsweise eingeklebt. Der Teil 3 schliesst das vordere Ende des gegenüber der Bohrung 4 vergrösserten Hohlraumes 7 des Teiles 2 ab. In das Ende des Teiles 1 ist innerhalb des Teiles 2 ein Fangsieb 8 für Rückstände z. B. Trebern eingesetzt. Der Teil 2 besitzt an seiner Unterseite eine Gewindebohrung 9, in die ein Schraubnippel 10 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 11 eingeschraubt ist. Das Innenende des Nippels bildet einen mit einer Dichtung 12 ausgestatteten Ventilsitz. In der Bohrung 13 des Nippels 10 -ist ein rohrförmiger Sperrkörper 14 ähnlich wie ein Kolben axial verschiebbar geführt. Dieser Sperrkörper trägt an seinem inneren Ende einen Ventilteller 15 und besitzt anschliessend in seiner Wandung Einlassöffnungen 16. Eine in einer Stützvertiefung 17 des Teiles 2 abgestützte Feder 18 hat das Bestreben, den Ventilkörper 12, 15 in der Schliessstellung zu halten. Das Ende des aus dem Nippel 10 an der anderen Seite herausragenden Rohres bildet eine Auslassöffnung 19. Am rohrförmigen Sperrkörper 14 ist als Betätigungshandhabe ein Querstück 20 befestigt, mit dessen Hilfe das Rohr 14 axial verschoben und damit das Ventil geöffnet werden kann. An dem einen Schenkel des Querstückes 20 sitzt exzentrisch gegenüber der Rohrachse ein Anker 21 für einen am Teil 3 befestigten Dauermagneten 22. Wird der Magnet 22 bei der dargestellten Drehstellung des Querstückes 20 mit dem Anker 21 in Eingriff gebracht, dann hält er das Ventil in der Öffnungsstellung. Durch Verdrehen des Querstückes 20 können Anker 21 und Magnet 22 ausser Eingriff gebracht und damit die Halterung gelöst werden. Das äussere Ende der Bohrung 13 kann abgefast sein, wobei die entstehende Erweiterung eine Dichtungspaste. z. B. Silikonpaste aufnimmt. Am Querstück 20 ist ein Filzring 23 vorgesehen, der bei geöffnetem Ventil diese Erweiterung der Bohrung abdeckt. Das Querstück 20 ist auch als Schlüssel zum Ein- und Ausschrauben des Nippels 10 verwendbar. Zu diesem Zweck sind am Nippel stirnseitig Rastvertiefungen 50 ausgeformt, in die das Querstück 20 passt. Die Teile 10 bis 23 des Zapfventiles nach den Fig. 1 bis 3 finden aber auch bei dem Ventil nach Fig. 4 Verwendung. Dieses besitzt ein rohrförmiges Gehäuse 24, das am Aussenende geschlossen ist und eine Bohrung 25 aufweist, deren auch die Ventilachse bestimmende Achse stumpfwihkelig zur Achse des Rohres 24 verläuft. In das Rohr ist ein Fangsieb 26 eingesetzt. Anschliessend an das rohrförmige Gehäuse 24 ist ein rohrförmiger Pipenteil 27 mit einem Flansch 28 vorgesehen. Der rohrförmige Pipenteil 27 ist am Ende geschlossen und besitzt eine in der Gebrauchsstellung nach oben weisende Einlassöffnung 29. Ferner ist er mit einer Ringnut zu Halterung eines Dichtungsringes 30 z. B. aus Kork versehen. Das Fass 31 ist im Bereich der Auslassöffnung, die durch das Zapfventil abgeschlossen wird, mit einem Rohrstutzen 32 versehen, dessen Aussenseite 33 konisch ausgebildet ist. Vor der Anbringung des Zapfventiles wird auf das Ende 34 des Rohrstutzens eine Kunststoffkappe aufgesetzt, die beim Eintreiben des Teiles 27 abgestossen wird. Das Zapfventil nach Fig. 5 besitzt einen Schraubnippel 35 mit einem Flansch 36 und einem Gewindeende 37, das in eine Einschrauböffnung 38 in einem Rohrstutzen 39 eines Fasses 40 einschraubbar ist. Aussen ist am Fass 40 ebenfalls ein Gewindestutzen 41 vorgesehen, auf den eine das gesamte Zapfventil abdeckende Kappe 42 aufgeschraubt werden kann. In der Bohrung 43 des Nippels 35 ist wieder ein rohrförmiger Verschlusskörper 44 längsverschiebbar geführt, der mit den seitlichen Löchern 16 und dem Ventilteller 15 ausgestattet ist. Als Handhabe dient ein kappenförmiger Teil 45,-in dem eine Druckfeder 46 eingesetzt ist, die sich am Nippelende abstützt. Die Kappe 45 ist auf dem über den Flansch 36 überstehenden Nippelende geführt. An das Rohr 44 schliesst ein Knie 47 an. Ferner ist eine Federraste 48 vorgesehen, die die Kappe 45 in der der Öffnungsstellung des Ventils entsprechenden Einschiebestellung festhält. Nach Lösen dieser Federrast drückt die Feder 46 das Ventil wieder in seine Schliessstellung. In die Öffnung 49 des Stutzens 39 ist ein Haltering für ein Sieb 51 eingesetzt. Es wäre auch möglich, auf den Gewindestutzen 41 zu verzichten und statt der Kappe 42 eine auf den Flansch 36 des Schraubnippels 35 passende Kappe zu verwenden. Die Fasspipe nach den Fig 5 und 6 besitzt einen ähnlichen Aufbau, wie jene nach den Fig. 1 bis 3, weshalb auch äquivalente Teile mit den gleichen Bezugszeichen, aber mit den Zusatz a bezeichnet wurden. Für die Bohrung 4ä des Anschlussrohres la ist eine rohrförmige Auskleidung 52 aus Kunststoff vorgesehen. Die Länge dieser Auskleidung 52 ist grösser als jene des Holzrohres la. Die Auskleidung 52 trägt an einem Ende einen flanschartigen Kopfteil 53, von dem ein Bord 54 zurück über den Aussenrand des Holzrohres reicht. Ferner sitzt am Kopfteil 53 ein rohrförmiger Gewindeansatz 55, der in ein Gegengewinde des Teiles 2a einschraubbar ist. Bei der Montage wird zwischen die Teile 2a und 53 ein Dichtungsring 56 eingeschoben. Ein weiterer Dichtungsring 57 wird zwischen den Teilen 2a und 3a, die ebenfalls zusammengechraubt sind, angebracht. Das vom Kopfteil abweisende Ende 58 der rohrförmigen Auskleidung 52, das in der Montagestellung aus dem Teil la herausragt, trägt ein Aussengewinde, auf das eine Ringmutter 59 aufgeschraubt ist, die gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer weiteren Dichtung 60, das Anschlussrohr la gegen den Kopfteil 53 verspannt. Wie insbesondere Fig. 7 zeigt, kann die rohrförmige Auskleidung 52 wenigstens in einem Teilbereich ihrer Länge zur Verdrehsicherung des Holzteiles la Keilrippen od. dgl. 61 aufweisen. Ahnliche Rippen 62 sind an der Innenseite des Bordes 54 vorhanden. Bei der Ausführung nach Fig 8 ist ein holzgefertigter Pipenkörper Ib vorgesehen, dessen Längsbohrung 4b als bis in den Bereich des Kopfes 3b reichende Sackbohrung ausgeführt ist. Im Bereich 2b ist im Holzteil von gegenüber liegenden Seiten her eine Querbohrung 63, 64 angebracht. Der Bohrungsbereich 64 nimmt einen Einsatzteil 65 abgedichtet auf, wobei dieser Einsatzteil mit einem Flansch 66 in den Holzteil versenkt ist und allenfalls zusätzliche Dichtungsringe zwischen Bohrung 64 und Einsatzteil 65 angebracht werden. Der Einschraubnippel lOb greift in ein Gegengewinde des Einsatzteiles 65 ein. Übereinstimmende Teile wurden mit den gleichen Bezugszeichen wie in den Fig.l bis 3 unter Zusatz des Zeichens b bezeichnet. Die Ventilfeder 17b ist aussen angebracht und zwischen einem hochgezogenen Bord 67 der Handhabe 20b und einem im Durchmesser grösseren Bord 68 am Nippel lOb versenkt. In den Bohrungsbereich 63 ist eine Kappe 69 dicht eingesetzt. Diese Kappe hält ein zylindrisches Sieb 70 mit allseitigem Abstand vom einschiebbaren Ventilkörper 14b, 15b. Der Teil 69 bildet einen Einsatz, auch für ihn könnte im Bedarfsfall ein ähnlich dem Einsatz 64 ausgebildeter Teil vorgesehen sein, in den er einschraubbar ist. Das wieder für ähnliche Aufgaben wie das Zapfventil nach Fig. 5 bestimmte Ventil nach Fig. 9 besitzt einen napfförmigen Einschraubnippel 71, der mit einem Klauenring 72 oder einer Mutter versehen sein kann und einen Gewindeteil 73 aufweist, mit dem er beispielsweise in eine mit einem Gegengewinde versehene Ablauföffnung im Boden eines Metall fasses eingeschraubt werden kann. In den Boden 74 des napfartigen Nippelkörpers ist dicht ein Führungsrohr 75 eingesetzt, das der Führung eines rohrförmigen Ventilkörpers 76 dient, der wieder am Ende durch einen Ventilteller 77 abgeschlossen ist und mit diesem mit einem Ventilsitz 78 oder einer Dichtung am Ende des Führungsrohres 75 zusammenwirkt. Gegenüberliegende Einlassöffnungen 79 des Rohres 76 sind als Langlöcher ausgeführt, um einen kurzen Hub des Ventiles zu ermöglichen. Der Ringspalt 80 zwischen dem Führungsrohr 75 und dem Mantel 72, 73 des napfförmigen Nippels dient der Aufnahme einer Rückstellfeder 81, die sich mit ihrem anderen Ende in einer Handhabe 82 am Rohr 76 abstützt, die ihrerseits als zum Nippel 71 offene Kappe 83 ausgeführt ist, welche in den Ringspalt 80 eingeschoben werden kann. Zur Verriegelung des Ventiles in der Öffnungsstellung kann die Kappe Stifte od. dgl. 84 tragen, die bajonettverschlussartig durch Einsatz öffnungen 85 in Ringrillen 86 des Nippelkörpers eindrehbar sind. Zur Verriegelung könnten auch an der Kappe 82 bzw. 83 angebrachte Klauen in äussere Gegenrasten am Rohr 75 eingreifen. Am Teil 82, der auf das Rohr 76 aufgeschraubt ist, ist ein ein Knie bildendes Ablaufrohr 87 angebracht. In der Schliessstellung des Ventiles kann dieses Knie 87 so verdreht werden, dass es nach oben weist, wodurch mit einfachen Mitteln ein Nachtropfen der noch in den Rohren 76, 87 befindlichen Flüssigkeit verhindert wird. Nach Fig. 10 ist ein entsprechend Fig. 9 ausgebildetes Zapfventil mit dem Gewinde 73 in einen Rohransatz 88 einer Anschlussmuffe 89 eingeschraubt, die gegenüber dem Rohransatz 88 einen Schlauchanschlussstutzen 90 trägt, mit dem sie an einen Schlauch 91 angeschlossen ist. Die Anschlussmuffe 89 enthält eine Kammer 92, in die der Ventilkörper 76, 77 beim Öffnen des Ventiles eingeschoben werden kann. Der Schlauch 91 kann über einen Schraubanschluss an die Ablauföffnung eines Fasses od. dgl. angeschlossen werden. Bringt man das Fass erhöht an, kann man mit Hilfe der Vorrichtung nach Fig. 10 auch dickflüssigere Medien ohne Zuhilfenahme einer Pumpe abzapfen. Nach Fig. 11 ist ein gegenüber Fig. 9 leicht modifiziertes, beispielsweise mit einem Halbzoll- oder Dreiviertelzoll-Nippel versehenes Zapfventil über eine wieder das Ausschieben des Ventilkörpers und den Zulauf zu den Einlassöffnungen des Ventilkörpers ermöglichende Muffe 93 an ein Wasserleitungsrohr 94 angeschlossen, in dem noch ein zusätzliches Absperrorgan vorgesehen sein kann. Das Auslassknie 87a besitzt hier einen kleineren Querschnitt als bei den Ventilen nach den Fig. 9 und 10. Eine Wasserentnahme ist einfach durch Hineindrücken der Kappe 82, 83 möglich. Ähnliche, kleine Ventile können als Entlüftungsventile an den Heizkörpern von Warmwasserheizungsanlagen angebracht werden. Bei der Ausführung nach Fig. 12 ist ein entsprechend Fig. 11 ausgebildetes Zapfventil exzentrisch in einer mit einer Handhabe 95 versehenen Überwurf-Schraubkappe 96 dicht befestigt. Neben dem Zapfventil ist durch die Schraubkappe eine Luftführungrohr 97 geführt, das am inneren Ende durch ein Kegelventil 98 abgeschlossen ist, welches durch eine Feder 99 in Schliessstellung gehalten wird und durch einen Stössel 100 geöffnet werden kann. An der Handhabe ist eine sie verbreiternde Scheibe 101 angebracht. Die Schraubkappe 96 kann auf den mit einem entsprechenden Gewinde versehenen Hals 102 eines Kanisters 103 oder eines Camping-Wasserbehälters aus Kunststoff, der sonst keine Einlassöffnungen aufweist, aufgeschraubt werden. Beim' Öffnen des Zapfventiles wird gleichzeitig über den Stössel 100 auch das Kegelventil 98 geöffnet, so dass beim Ablauf der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit gleichzeitig Luft in den Behälter eintreten kann und damit der Flüssigkeitsablauf nicht gestört wird.

Claims: Patentansprüche 1. Zapfventil, insbesondere für Grossbehälter, mit einem rohrartigen Sperrkörper (14, 44, 76) von dem ein Rohrende eine Ablauföffnung (19, 47, 87) bildet, der im Bereich des anderen Endes wenigstens eine seitliche Einlassöffnung (16, 79) aufweist und der in einer Führungsbohrung (13, 43, 75) eines Gehäuses (1, la, lb, 2, 2a, 2b, 3, 3a, 3b, 24, 35, 71) über eine Handhabe kolbenartig aus einer Sperrstellung gegen eine Schliessfeder (18, 46, 81) in eine Zapfstellung einschiebbar lagert, in der seine Einlassöffnung (16, 79) aus der Führungsbohrung austritt, so dass sie mit dem Behälterinnenraum kommuniziert, wobei an dem von der Einlassöffnung nach innen weisenden Teil des Sperrkörpers ein Ventilteller (15, 77) vorgesehen ist, der in der Schliessstellung an einem Ventilsitz (12, 78) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbohrung (13, 43, 76) für den rohrförmigen Sperrkörper (14, 44, 76) und der Ventilsitz (12, 78) in bzw. an einem Gewindenippel (10, 35; 71) vorgesehen sind, und dass der Sperrkörper (14, 44, 76) in der Führungsbohrung verdrehbar lagert. 2. Zapfventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschraubnippel (35, 71) selbst das an der mit einem entsprechenden Gegengewinde ausgestatteten Behälter öffnung (49) befestigbare Gehäuse bildet, aus dem der die Einlassöffnung (16, 79) aufweisende Teil des rohrförmigen Sperrkörpers (44, 76) ausschiebbar ist (Fig. 5 , 9 bis 11). 3. Zapfventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschraubnippel (10) in eine Öffnung (9) des hohlen Gehäuses (2, 24) eingreift, dessen Höhlung (7) im Ventilbereich gegenüber der Nippelbohrung (13) erweitert ist. 4. Zapfverschluss nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der im Endbereich eines hölzernen Fasspipenkörpers (1, 2, 3) angeordnete, mit von unten quer zu dessen Durchlaufbohrung (4, 7) in diese hinein verstellbarem Ventilkörper angebrachte Einschraubnippel (10) in einen abgedichtet in den Pipenkörper (1) eingesetzten Halterungsteil (2, 2a, 65) aus Metall oder Kunststoff eingeschraubt ist. 5. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Durchlaufweg der Flüssigkeit vor dem Ventileinlass (15, 77) im Gehäuse oder am Nippel ein Fangsieb (8., 26, 51, 70) befestigt ist. 6. Zapfventil nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangsieb (70) als das ausschiebbare Ende (15b) des Sperrkörpers (14b) mit allseitigem Abstand umgebendes zylindrisches Sieb ausgebildet ist. 7. Zapfventil nach den Ansprüchen 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine quer zur Durchlaufbohrung (4b) des Fasspipenkörpers (1, 2b, 3b) durchgehende Bohrung (63, 64) an beiden Enden dicht eingesetzte Einsätze (65, 69) mit versenkten Abdeckflanschen (66) aufnimmt, wobei in den unteren Einsatz (65) der Gewindenippel (lOb) eingeschraubt ist und der obere Einsatz (69) eine Halterung für das von Einsatz zu Einsatz reichende zylindrische Sieb (70) bildet. 8. Zapfventil nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fasspipenkörper (24, 27) als Kunststoff-Formteil ausgebildet ist, wobei sein in die Behälter öffnung einführbares Rohr (27) am Ende verschlossen und mit einer durch den Mantel führenden Einlassöffnung (29) versehen ist. 9. Zapfventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das in die Behälteröffnung einführbare Rohr (27) Dichtrippen, aufgeschobene Korkringe oder Ringnuten zur Aufnahme von Ringdichtungen (33) aufweist. 10. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (14, 44, 76) des Zapfventiles in einer Öffnungsstellung durch zusammenwirkende Rasten (84, 85, 86), Verriegelungen (48) oder Magnet halterungen (21, 22) feststellbar ist. 11. Zapfventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet (22) und ein zugeordneter Anker (21), die miteinander eine Feststelleinrichtung für den Sperrkörper (14) bilden, am Gehäuse (3, 34j und an einem am Sperrkörper (14) befestigten Betätigungsstück (20) bezogen auf die Achse des Sperrkörpers exzentrisch angebracht sind, so dass sie nur in einer bestimmten Drehstellung des Sperrkörpers in Eingriff kommen können. 12. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (45, 82, 83) als zum Nippel hin offene, die Ventilfeder (46, 81) aufnehmende und am Nippel (35, 75) geführte Kappe ausgebildet ist. 13. Zapfventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (45, 82, 83) und der Nippel (35, 72) Rasten bzw. Gegenrasten (48, 84, 85, 86) der Feststellverriegelung tragen. 14. Zapfventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (82, 83) über eine bajonettverschlussartige, durch Verdrehen feststellbare bzw. lösbare Verriegelung (84, 85, 86) in der Ventilöffnungsstellung am Nippel (71) feststellbar ist. 15. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Sperrkörper 814) angebrachtes Betätigungsstück (20) zugleich als Drehschlüssel für den Einschraubnippel (10) ausgebildet ist. 16. Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (13) des Gehäuses (10) bzw. Nippels gegen das Aussenende zu eine Erweiterung für die Aufnahme einer Dichtungspaste aufweist. 17. Zapfventil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das am Sperrkörper (14) angebrachte Betätigungsstück (20) einen die Erweiterung der Gehäusebohrung (13) bei geöffnetem Ventil abdeckenden Filzring (23) trägt. 18. Zapfventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fasspipenkörper (1, 2, 3, ) zwei- oder mehrteilig ausgebildet ist und im Ventilbereich mit einem Metall- oder Kunststoffteil versehen ist, an dem ein Anschlussrohr (1) auswechselbar befestigt ist. 19. Zapfventil nach Anspruch 18 , dadurch gekennzeichnet, dass für das aus Holz bestehende Anschlussrohr (la) eine rohrförmige Auskleidung (52) aus Kunststoff mit einem in den das Ventil aufweisenden Metall- oder Kunststoffteil einschraubbaren Gewindeansatz (55) vorgesehen ist. 20. Zapfventil nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die rohrförmige Auskleidung (52) einen flanschartigen Kopfteil (53) trägt, der als Anschlag für das Ende des Anschlussrohres (la) dient und von dem der Gewindeansatz (55) ausgeht. 21. Zapfventil nach den Ansprüchen 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, dass die rohrförmige Auskleidung (52) bzw. ein vom Kopfteil (53) aussen über das auf die Auskleidung (52) aufgeschobene Anschlussrohr (la) ragender Bord (54) für den Eingriff in den Holzteil bestimmte Längsrippen (61, 62) zur Verdrehungssicherung aufweist. 22. Zapfventil nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das vom Kopfteil (53) abweisende Ende (58) der rohrförmigen Auskleidung (52) ein Aussengewinde zum Aufschrauben einer das Anschlussrohr gegen den Kopfteil festspannenden Mutter (59) aufweist. 23. Zapfventil nach Anspruch 2 und einem der Ansprüche 5 und 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass es für eine etwa horizontale Gebrauchslage an der Auslassöffnung eines liegenden Behälters vorgesehen und der Auslauf (47, 87) seines den horizontal verstellbaren Sperrkörper bildenden Rohres (44, 76) stumpf abgewinkelt oder gebogen ausgeführt ist. 24. Zapfventil nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschraubnippel (71) napfartig ausgebildet ist, wobei sein Mantel eine angeformte Drehhandhabe (72) und das Einschraubgewinde (73) trägt und ein mit Abstand innerhalb des Mantels angebrachtes, den Napfboden (74) durchsetzendes Führungsrohr (75) für den Sperrkörper (76) vorgesehen ist. 25. Zapfventil nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verwendung des Ventiles an einer Flüssigkeitsleitung (91, 94) eine Anschlussmuffe (89, 93) vorgesehen ist, die zwischen einem Einschraubanschluss (88) für den Nippel (73) und einem diesem gegenüber angebrachten Schlauch- oder Rohranschluss (90) eine im Durchmesser vergrösserte Kammer (92) aufweist, in die der Sperrkörper (76, 77) einschiebbar ist. 26. Zapfventil nach Anspruch 2 und einem der Ansprüche 5, 9 bis 15, 23, 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil mit seinem Einschraubnippel (71) dicht in eine Durchführungsöffnung eines im Durchmesser grösseren, abnehmbaren Verschlusses (95, 96) für einen Transportbehälter (103) eingreift und durch den Behälterverschluss zusätzlich ein Luftzuführungsrohr (97) geführt ist, das über ein gemeinsam mit dem Zapfventil im Öffnungssinn betätigbares Absperrorgan (98) verschliessbar ist. 27. Zapfventil nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss als Verschlusskappe (95, 96) für einen Kanister (103) ausgebildet ist. 28. Mit einem Zapfventil nach einem der Ansprüche 1 bis 25 auszustatten der Behälter aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwandung (31, 40) im Bereich der Auslassöffnung einen ins Behälterinnere ragenden Rohrstutzen (32, 39) aufweist, der durch eine ein- oder aufgesetzte durch Einführen oder Öffnen des Zapfventiles abstossbare Kappe verschliessbar ist. 29. Behälter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Zapfventil abdeckende Haube (42) an einer Halterung (41) der Behälterwandung oder einem Flansch (36) des Einschraubnippels befestigbar ist.

Inventors: GIRLINGER HANS, GIRLINGER, HANS
Applicants: GIRLINGER & CO GMBH, GIRLINGER & CO. GESELLSCHAFT M.B.H.
Application year: 1984
Main classification: B67D3
IPC codes: F16K3, B67D3