CUT-OFF VALVE FOR GAS CONDUITS

Abstract: 1. Shut-off valve for gas ducts, consisting of a valve housing (1) with a gas inlet connection (2) and a gas outlet connection (3) and with a valve seat (4) between the gas inlet and the gas outlet together with a valve closure member (5) guided in relation to the valve seat, which is movable selectively by means of a manually actuable device (6) into the closed condition and independently of the manually actuable device by means of a device responsive to temperature increase into the closure position, this device having an associated mandrel of expansible material (7) associated with the valve closure member together with a pin (8) capable of axial movement and coaxial with the valve closure member, characterized in that the expansible medium mandrel (7) is mounted externally of the valve housing (1) on the manually actuable device (6) and there is superimposed on the expansible medium mandrel (7) a heat conducting body (13).

Description: "Absperrarmatur für Gasleitungen" Die Erfindung betrifft eine Absperrarmatur für insbesondere Gasleitungen, bestehend aus einem Armaturengehäuse mit Gaseintrittsstutzen und Gasaustrittsstutzen und mit einem Ventilsitz zwischen Gaseintrittsstutzen und Gasaustrittsstutzen sowie aus einem gegen den Ventilsitz geführten Ventilschliesskörper, der mittels einer Betätigungsvorrichtung in Schliessstellung überführbar sowie unabhängig von der Betätigungsvorrichtung in Schliessstellung überführbar sowie unabhängig von der Betätigungsvorrichtung in Schliessstellung beweglich ist, wobei dem Ventilschliesskörper eine Dehnstoffpatrone zugeordnet ist und die Dehnstoffpatrone einen axialbeweglichen, koaxial auf den Ventilschliesskörper arbeitenden Dehnbolzen aufweist. Ein ständiges Problem ist die Brandschutzsicherung von Gasleitungen bei der Gasversorgung von Haushalten. Denn regelmässig werden die Gaszähler durch Brandeinwirkung derart beschädigt, dass das Gas unkontrolliert aus den Gasleitungen ausströmen kann und Explosionsgefahr verursacht. Herkömmliche Absperrarmaturen verlangen eine manuelle Betätigung und sind daher als Brandschutzsicherung unbrauchbar. Denn bei Brand muss ein automatisches Schliessen der Gaszuführung gewährleistet sein. Aus diesem Grunde ist eine Absperrarmatur entwickelt worden, die bei gewöhnlichem Temperaturanstieg infolge von Bran deinwirkung automatisch schliesst und dadurch jeden unkontrollierten Gasaustritt unterbindet. Denn die Dehnstoffpatrone weist einen bei vorgegebener Temperatur sich ausdehnenden Werkstoff auf, der infolge seiner Ausdehnung den Dehnbolzen aus der Patrone herausdrückt und den Ventilschliesskörper schliesslich auf seinen Ventilsitz drückt. Folglich wird bei Brandeinwirkung wegen des dann extremen Temperaturanstieges eine automatische Absperrung der Gaszufuhr erreicht. Als Dehnstoffe kommen z. B. Wachs, Paraffin, oder dergleichen Werkstoffe in Frage, die ab ca. 1500 C ein extremes Ausdehnungsvermögen zeigen. - Die bekannte Absperrarmatur hat sich an sich bewährt, ist jedoch weiter entwicklungsfähig. Das gilt insbesondere in bezug auf die Schliesszeiten bei Brandeinwirkung, damit Gasaustritt unterbunden wird, bevor beispielsweise die regelmässig weichgelöteten Gaszähler infolge Temperatureinwirkung beschädigt werden und dort unkontrollierter Gasaustritt stattfindet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absperrarmatur für Gasleitungen der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die sich durch eine extrem kurze Schliesszeit auszeichnet. Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemässen Absperrarmatur dadurch, dass die Dehnstoffpatrone ausserhalb des Armaturengehäuses auf der Betätigungsvorrichtung angeordnet ist. - Bei den bekannten Absperrarmaturen ist die Dehnstoffpatrone regelmässig in dem Armaturengehäuse bzw. in der Betätigungsvorrichtung für den Ventilschliesskörper angeordnet, so dass der aus Brandeinwirkung resultierende Temperaturanstieg verhältnismässig langsam von der Dehnstoffpatrone erfasst wird. Folglich muss eine entsprechend langsame Schliesszeit in Kauf genommen werden. Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass ein solcher Temperaturanstieg dann extrem schnell von der Dehnstoffpatrone erfasst wird, wenn diese ausserhalb des Armaturengehäuses und der Betätigungsvorrichtung angeordnet ist, also für die Aussentemperatur gleichsam frei zugänglich ist. Eine extrem schnelle Temperatur übertragung wird dann erreicht, wenn nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung auf die Dehnstoffpatrone zusätzlich ein Wärmeleitkörper aufgesetzt ist. Jedenfalls resultiert aus den bean spruchten Massnahmen ein schlagartiges Schliessen des Ventilschliesskörpers bei Temperaturanstieg infolge von Brandeinwirkung, so dass unkontrollierter Gas austritt im Bereich durch Brandeinwirkung beschädigter Gaszähler oder dergleichen nicht länger zu befürchten ist. Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So kann die Dehnstoffpatrone mittels einer in die Betätigungsvorrichtung bzw. deren Grundkörper einschraubbaren Klemmschraube auf der Betätigungsvorrichtung axial mit dem Ventilschliesskörper fixierbar sein. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Wärmeleitkörper als eine auf die Dehnstoffpatrone aufsteckbare Haube oder Buchse mit sternartig angeordneten Wärmeleitrippen ausgebildet. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Dehnstoffpatrone selbst solche Wärmeleitrippen aufweist. Jedenfalls wird dadurch jeder Temperaturanstieg besonders schnell erfasst und auf die Dehnstoffpatrone bzw. ihren Dehnstoff übertragen. Das gilt auch dann, wenn nach weiterer Empfehlung die Dehnstoffpatrone mit dem Wärmeleitkörper von einer Schutzkappe aus wärmeleitfähigem Material, wie beispielsweise Metall, umgeben ist. Die Erfindung lässt sich nicht nur bei Absperrarmaturen verwirklichen, bei denen der Ventilschliesskörper mittels einer Rückstellfeder in Offenstellung gehalten und mittels der Betätigungsvorrichtung gegen diese Federbeaufschlagung in Schliessstellung überführbar ist, sondern auch bei Absperrarmaturen mit einem in dem Ventilschliesskörper geführten, in Offenstellung gehaltenen und mit einer Druckfeder beaufschlagten Hilfsschliesskörper, wobei der Dehnbolzen auf den Hilfsschliesskörper arbeitet. In diesem Fall lehrt die Erfindung, dass der Hilfsschliesskörper in Schliessrichtung von der Druckfeder beaufschlagt und mittels einer Verriegelungsvorrichtung in Offenstellung gehalten ist, die bei ausfahrendem Dehnbolzen entriegelt und den Hilfsschliesskörper - infolge Druckfederbeaufschlagung - zum Vorschnellen auf seinen Dichtsitz freigibt. Im einzelnen kann der Hilfsschliesskörper als Topfzylinder ausgebildet und die Druckfeder zwischen dem Zylinderboden und der Betätigungsvorrichtung mit Vorspannung abgestützt sein. Erfindungsgemäss ist in dem Zylindertopf ein von der Druckfeder umgebener Haltebolzen fixiert und in dem Haltebolzen ein entgegen Entriegelungsrichtung federbeaufschlagter Sperrkolben für Verriegelungselemente, z. B. Kugeln, der Verriegelungseinrichtung geführt, wobei der Sperrkolben bei in Offenstellung befindlichem Hilfsschliesskörper die Verriegelungselemente in Verriegelungsstellung hält und nach Betätigung durch den ausfahrenden Dehnbolzen in Entriegelungsstellung freigibt. Zweckmässigerweise greifen die Verriegelungselemente in Verriegelungsstellung teilweise in die Betätigungsvorrichtung und teilweise in den Haltebolzen ein und treten nach Freigabe durch den Sperrkolben hinter dem Sperrkolben vollständig in den Haltebolzen ein. - Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Ventilschliesskörper selbst in Schliessrichtung von einer Druckfeder beaufschlagt sowie mittels einer Verriegelungseinrichtung in Offenstellung gehalten ist, welche bei ausfahrendem Dehnbolzen entriegelt und den Ventilschliesskörper - infolge Druckfederbeaufschlagung - zum Vorschnellen auf den Ventilsitz freigibt. Die Verriegelungsvorrichtung kann in diesem Fall in einer zentralen Führungsbuchse mit federbeaufaschlagtem Sperrkolben und Verriegelungselementen, z. B. Kugeln, für den Ventilschliesskörper angeordnet sein. Die den Ventilschliesskörper beaufschlagende Druckfeder stützt sich in diesem Fall gegen beispielsweise den Deckel des Armaturengehäuses ab. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass eine Absperrarmatur für Gasleitungen verwirklicht wird, die bei Temperaturanstieg infolge Brandwirkung schlagartig schliesst, und zwar in weniger als 20 Sekunden, weil nunmehr die Aussentemperatur extrem schnell erfasst und auf die Dehnstoffpatrone bzw. den Dehnstoff übertragen wird, so dass unkontrollierter Gasaustritt selbst aus anderen Gas armaturen mit Sicherheit unterbunden wird. Das gelingt in verhältnismässig einfacher und funktionsgerechter Bauweise. Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: Fig. 1 eine erfindungsgemässe Absperrarmatur im Vertikalschnitt, und zwar mit geöffnetem Hilfsschliesskörper und in Schliess stellung befindlichem Ventilschliesskörper nach mechanischer Betätigung, Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in Offenstellung, Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 1 mit in Offenstellung befind lichem Ventilschliesskörper, jedoch thermisch geschlossenem Hilfsschliesskörper, und Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform nach Fig. 1. In den Figuren ist eine Absperrarmatur - beispielsweise Eckarmatur oder Durchflussarmatur - für Gasleitungen dargestellt, die in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus einem Armaturengehäuse 1 mit Gaseintrittsstutzen 2 und Gasaustrittsstutzen 3 und mit einem Ventilsitz 4 zwischen Gaseintrittsstutzen 2 und Gasaustrittsstutzen 3 sowie aus einem gegen den Ventilsitz 4 geführten Ventilschliesskörper 5 besteht, der mittels einer Betätigungsvorrichtung 6 in Schliessstellung überführbar sowie unabhängig von der Betätigungsvorrichtung 6 in Schliessstellung beweglich ist, wobei dem Ventilschliesskörper 5 eine Dehnstoffpatrone 7 zugeordnet ist und die Dehnstoffpatrone 7 einen axialbeweglichen, koaxial auf den Ventielschliesskörper 5 arbeitenden Dehnbolzen 8 aufweist. Die Dehnstoffpatrone 7 ist ausserhalb des Armaturengehäuses 1 auf der Betätigungsvorrichtung 6 angeordnet. Die Betätigungsvorrichtung 6 wird in bekannter Weise mit einem Schlüssel 9 betätigt und weist Steuerkurven 10 auf, in welche in den Ventilschliesskörper 5 radial eingesetzte Steuerzapfen 11 eingreifen. Die Dehnstoffpatrone 7 ist mittels einer in die Betätigungsvorrichtung 6 bzw. deren Grundkörper einschraubbaren Klemmschraube 12 auf der Betätigungsvorrichtung 6 koaxial zu dem Ventilschliesskörper 5 fixierbar. Auf die Dehnstoffpatrone 7 ist ein Wärmeleitkörper 13 aufgesetzt. Der Wärmeleitkörper 13 ist als eine auf die Dehnstoffpatrone aufsteckbare Buchse mit sternartig angeordneten Wärmeleitrippen 14 ausgebildet. Dadurch wird die jeweilige Aussentemperatur besonders schnell erfasst und auf die Dehnstoffpatrone 7 bzw. ihren Dehnstoff übertragen. Die Dehnstoffpatrone 7 und der Wärmeleitkörper 13 sind von einer Schutzkappe 15 aus wärmeleitfähigem Material, beispielsweise Metall, umgeben. Der Ventilschliesskörper 5 kann mittels einer Rückstellfeder in Offenstellung gehalten und mittels einer Betätigungsvorrichtung gegen Federbeaufschlagung in Schliessstellung überführbar sein. Dargestellt ist in den Figuren 1 bis 3 eine Ausführungsform mit einem in dem Ventilschliesskörper 5 geführten, in Offenstellung gehaltenen und mit einer Druckfeder 16 beaufschlagten Hilfsschliesskörper 17, wobei der Dehnbolzen 8 auf den Hilfsschliesskörper 17 arbeitet. Der Hilfsschliesskörper 17 ist in Schliessrichtung von der Druckfeder 16 beaufschlagt und mittels einer Verriegelungsvorrichtung 18 in Offenstellung gehalten, die bei ausfahrendem Dehnbolzen 8 entriegelt und den Hilfsschliesskörper 17 zum Vorschnellen auf seinen Dichtsicht 19 freigibt. Der Hilfsschliesskörper 17 ist als Topfzylinder ausgebildet. Die Druckfeder 16 ist zwischen dem Zylinderboden und der Betätigungsvorrichtung mit Vorspannung abgestützt. In dem Zylindertopf ist ein von der Druckfeder 16 umgebender Haltebolzen 20 fixiert. In dem Haltebolzen 20 ist ein entgegen Entriegelungsrichtung federbeaufschlagter Sperrkolben 21 für Verriegelungselemente 22, nämlich Kugeln, der Verriegelungsvorrichtung geführt, wobei der Sperrkolben 21 bei in Offenstellung befindlichem Hilfsschliesskörper 17 die Verriegelungselemente 22 in Verriegelungsstellung hält und nach Betätigung durch den ausfahrenden Dehnbolzen 8 der Dehnstoffpatrone 7 in Entriegelungsstellung freigibt. Die Verriegelungselemente 22 greifen in Verriegelungsstellung teilweise in die Betätigungsvorrichtung 6 und teilweise in den Haltebolzen 20 ein, während sie nach Freigabe durch den Sperrkolben 21 hinter dem Sperrkolben vollständig in den Haltebolzen 20 eintreten. - Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ist der Ventilschliesskörper 5 in Schliessrichtung von einer Druckfeder 23 beaufschlagt sowie mittels einer Verriegelungsvorrichtung 24 in Offenstellung gehalten, welche bei ausfahrendem Dehnbolzen 8 entriegelt und den Ventilschliesskörper 5 zum Vorschnellen auf den Ventilsitz 4 freigibt. Die Verriegelungsvorrichtung 24 ist in einer zentralen Führungsbuchse 25 am Deckel des Armaturengehäuses 1 mit federbeaufschlagtem Sperrkolben 26 und Verriegelungselementen 27 für den Ventilschliesskörper 5 angeordnet. Auch in diesem Fall entriegelt der Sperrkolben 26 bei ausfahren dem Dehnbolzen 8 die Verriegelungsvorrichtung 24, so dass dann allerdings der Ventilschliesskörper 5 in Schliessstellung überführt wird. Diese Ausführungsform kommt also ohne einen Hilfsschliesskörper aus.

Claims: Patentansprüche: 1. Absperrarmatur für Gasleitungen, bestehend aus einem Armaturengehäuse mit Gaseintrittsstutzen und Gasaustrittsstutzen und mit einem Ventilsitz zwischen Gaseintrittsstutzen und Gasaustrittsstutzen sowie aus einem gegen den Ventilsitz geführten Ventilschliesskörper, der mittels einer Betätigungsvorrichtung in Schliessstellung überführbar sowie unabhängig von der Betätigungsvorrichtung in Schliessstellung beweglich ist, wobei dem Ventilschliesskörper eine Dehnstoffpatrone zugeordnet ist und die Dehnstoffpatrone einen axialbeweglichen, koaxial auf den Ventilschliesskörper arbeitenden Dehnbolzen aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, die Dehnstoffpatrone (7) ausserhalb des Armaturengehäuses (1) auf der Betätigungsvorrichtung (6) angeordnet ist. 2. Absperrarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnstoffpatrone (7) mittels einer in die Betätigungsvorrichtung (6) einschraubbaren Klemmschraube (12) auf der Betätigungsvorrichtung (6) koaxial zu dem Ventilschliesskörper (5) fixierbar ist. 3. Absperrarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Dehnstoffpatrone (7) ein Wärmeleitkörper (13) aufgesetzt ist. 4. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitkörper (13) als eine auf die Dehnstoffpatrone (7) aufsteckbare Haube oder Buchse mit sternartig angeordneten Wärmeleitrippen (14) ausgebildet ist. 5. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnstoffpatrone (7) mit dem Wärmeleitkörper (13) von einer Schutzkappe (15) aus wärmeleitfähigem Material umgeben ist. 6. Absperrvorrichtung mit einem in den Ventilschliesskörper geführten, in Offenstellung gehaltenen und mit einer Druckfeder beaufschlagten Hilfsschliesskörper, wobei der Dehnbolzen auf den Hilfsschliesskörper arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsschliesskörper (17) in Schliessrichtung von der Druckfeder (16) beaufschlagt und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (18) in Offenstellung gehalten ist, die bei ausfahrendem Dehnbolzen (8) entriegelt und den Hilfsschliesskörper (17) zum Vorschnellen auf seinen Dichtsitz (19) freigibt. 7. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsschliesskörper (17) als Topfzylinder ausgebildet und die Druckfeder (16) zwischen dem Zylinderboden und der Betätigungsvorrichtung (6) mit Vorspannung abgestützt ist. 8. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zylindertopf ein von der Druckfeder (16) umgebener Haltebolzen (20) fixiert und in dem Haltebolzen (20) ein entgegen Entriegelungsrichtung federbeaufschlagter Sperrkolben (21) für Verriegelungselemente (22), z. B. Kugeln, der Verriegleungsvorrichtung (18) geführt ist, wobei der Sperrkolben (21) bei in Offenstellung befindlichem Hilfsschliesskörper (17) die Verriegelungselemente (22) in Verriegelungsstellung hält und nach Betätigung durch den ausfahrenden Dehnbolzen (8) in Entriegelungsstellung freigibt. 9. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (22) in Verriegelungsstellung teilweise in die Betätigungsvorrichtung (6) und teilweise in den Haltebolzen (20) eingreifen und nach Freigabe durch den Sperrkolben (21) hinter dem Sperrkolben (21) vollständig in den Haltebolzen (20) eintreten. 10. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschliesskörper (5) in Schliessrichtung von einer Druckfeder beaufschlagt sowie mittels einer Verriegelungsvorrichtung (24) in Offenstellung gehalten ist, welche bei ausfahrendem Dehnbolzen (8) entriegelt und den Ventilschliesskörper (5) zum Vorschnellen auf den Ventilsitz (4) freigibt. 11. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (24) in einer zentralen Führungsbuchse (25) mit federbeaufschlagtem Sperrkolben (26) und Verriegelungselementen (27) für den Ventilschliesskörper (5) angeordnet ist.

Inventors: MULLERS, JOSEF, Müllers, Josef
Applicants: STREIF, HANS
Application year: 1984
Main classification: F16K17
IPC codes: F16K31, F16K17