OPERATING ADAPTOR FOR COMMAND OR SIGNALING DEVICES, IN PARTICULAR EMERGENCY STOP SWITCH

Abstract: 1. Actuating attachment for electrical control and indicating devices, in particular emergency switches, with a locking device for the operating position, in which case a slide (26) is arranged to slide by means of a push button (16) in the device housing (9), the slide (26) also being surrounded by a slide part (36), in which opposing locking pins (39, 40) which are under spring pressure are held in transverse bores (37, 38), each locking pin (39, 40) co-operating with two locking points (50, 51, 52, 53) located in the sliding direction at a distance apart on both sides of a projection (54, 55) respectively and the projection on the side corresponding to the inoperative position comprising an inclined surface (56, 57), an outer compression spring (31) being located between the push button and the end face of the housing (9) and an inner compression spring (32) being located between the push button and the sliding member (36) and the push button (16) being connected to the slide (26), in which case furthermore the second locking points (52, 53) are constructed to correspond to the operating position so that unlocking only takes place by rotating the push button (16), about its longitudinal axis, characterised in that the sliding member is constructed as a cylindrical sleeve (36), which is seated in a sliding manner on the part of the slide (26) likewise constructed cylindrically, that the slide (26) comprises opposing, flattened guide surfaces (43, 44) on the periphery and the inner surface of the sleeve (36)with corresponding flat portions is adapted to the slide part, that the slide (26) comprises an opening (42) enlarged in the sliding direction, that the bores (37, 38) for receiving the locking pins (39, 40) in the sleeve (36) are constructed continuously and the locking pins (39, 40) constructed as hollow pins with outer ends rounded-off in the form of a hemisphere are so long that they project partly into the enlarged opening (42) of the slide (26) and are guided to move therein, that solely two hollow pins (39, 40) are provided, in which a single compression spring (41) engages by its ends, that the second locking points (52, 53, 67, 68) have a part of crescent-shaped cross-section, so that on rotating the push button (16), the hollow pins (39, 40) are pushed back continuously from the locking point into the bores (37, 38) of the sleeve (36) and the opening (42) of the slide (26) and that adjoining the end of the sleeve (36) remote from the push button (16) is an actuating member (58) able to move in the sliding direction, which is limited in its stroke by stops (62, 63, 64, 65).

Description: Betätigungsvorsatz für elektrische Befehls- und Meldegeräte, insbesondere Not-Aus-Schalter Die Erfindung bezieht sich auf einen Betätigungs- vorsatz für elektrische Befehis- und Meldegeräte, insbesondere Not-Aus-Schalter1 mit einer Verriege- lungsvorrichtung für die Betriebsstellung, wobei ein Schieber mittels eines Druckknopfes vcrschiebbar im Gerätegehäuse angeordnet ist, wobei ferner in einem ouerverlaufenden Durchbruch des Schiebers unter dem Druck einer Feder stehende Verriegolungs- elemente vorgesehen sind, die mit zwei in Verschie beri chtung mit Abstand voneinander in der Gehäuse- innenwand eingearbeitete Raststellen zusammenwir- ken. Ein Betätigungsvorsatz der vorgenannten Art für einen Druckknopftastschalter ist aus der DE- A-32 07 725 bekannt. Hierbei besitzt der Schieber einen Durchbruch in Form einer Querbohrung, in welcher sich zwei Rastkugeln befinden, die durch eine Rast feder diametral. in am Gehäuse vorgesehene Rastmulden auseinandergedrüdckt werden. Zwischen dem Schieber und dem Gehäuse einerseits und dem Schieber und dem Driockknopf andererseits sind Druckfedern derart eingesetzt, dass sie stets versuchen, den Schieber samt dem Druckknopf von der ersten Raststellung zu der zweiten Raststellung entsprechend der Betriebsstellung zu verschieben. Es genügt also hier ein leichter Druck auf den Druckknopf, um die Kugeln aus den ersten Raqtmul- den freizugeben, so dass dann der Schieber durch eine vore spannte Kraft spe icherfder er lagartig verschoben wird, bis die Kugeln in die Rastmulden 0 ei Betriebs-Raststellung einrasten. Zum Zurück- schalten in die Ruhestellung wird der Druckknopf in axialer Richtung entgegen der Kraft der beiden Federn zuriickgezogen, bis die Kugeln wieder in die Rastmulden der ersten Raststellung eingreifen. Die Vorrichtung ist ausdriicklich so ausgebildet, dass sie unter Vermeidung einer Drehbetätigung des Druckknopfes iiberlistungssicher sein soll, und zwar dadurch, dass der Schaltvorgang durch Nieder- driicken des Druckknopfes lediglich ausgelöst wird, wonach dann der Schaltvorgang von aussen völlig unbeeinflussbar ablaufen soll. Des weiteren ist aus der DE-A-31 13 034 ei ne Verriegelungsvorrichtung fiir Schutzschalter bekannt 1 die ein unbewusstes Wiedereinschalten des Schutzschalters verhindert und erkennen lässt, oh der Schutzschalter selbst ausgelöst hat oder über die Not-Aus-Taste betätigt wurde. Zu diesem Zweck ist euer zur Bewegungsrichtung des Antriebsstössels eine besondere Konstruktion eines Sperrschiebers vorgesehen. Der Sperrschieber verhindert ein Wiedereinschalten des Schutzschalters. Zum Wiedereinschalten ist es erforderlich, eine Antriebstaste in die Ausgangsstellung zu bewegen. Bei diesen bekannten Vorrichtungen ist es zwar möglich, die Betriebsstellung, also < iie Stellung nach dem Betätigen einer Drucktaste vorübergehend 11 verriegeln, jedoch haben diese bekannten Konstruktionen mit weiteren auf dem Markt befindlichen Betätigongsvorsätzen gemeinsam, dass das Aus lösen aus der Ruhestellung, z. B. das Not-Aus Schalten, bereits durch leichtes Antippen oder Berühren erfolgt. Es hat sich in der Praxis immer wieder gezeigt, dass das Auslösen vielfach völlig unbeabsichtigt und oftmals auch unbemerkt erfolgte, z.B. beim Vorbeigehen einer Person und Berühren mit einem Kleidungsstück oder durch unvorsichtiges Anlehnen an eine Schalttafel, an der das betreffende Gerät montiert ist oder durch sonstige unbeabsichtigten Vorgänge und Handlungen. Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Betätigungsvorsatz zu schaffen, der nur durch einen bewusst kräftigen Druck auf den Druckknopf und Verschieben des Druckknopfes über einen verhältnismässig grossen Weg die Auslösung bewirkt, welcher auch die Betriebsstellung verriegelt und nach aussen kenntlich macht und bei welchen das Zurückführen in die Ruhestellung nur durch eine nicht ohne weiteres naheliegende Be tätigung möglich ist. Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Schieber von einer verschiebbaren Hülse umgeben ist, welche zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen aufweist, durch welche die als Hohlstifte ausgebildeten Verriegelungselemente hindurchgreifen können,dass der Durchbruch des Schiebers in Verschicherichtung verbreitert ist, dass zwischen dem Kopf des Schiebers und der StirnflÅache des Gejäuses eine äussere Druckfeder sowie dem Kopf des Schiebers Iind der Hülse eine innere Druckfeder angeordnet sind, dass dip zweiten Raststellen entsprechend der Betr iebsstellung derart ausgebildet sind, dass eine Entrie geltung nur durch Drehen des Druckknopfes um seine Längsachse erfolgt, und dass s i eh an das von dem Druckknopf abliegende Ende der Hiilse ein in Ver schieberi ehtung verschiebbarer Betätigungskörper anschl iesst. Auf diese Weise wird erreicht, dass durch einfaches Antippen oder Berühren bzw. leichtes Eindrücken des Druckknopfes keine Auslösung erfolgt, dass der Druckknopf vielmehr in seine Ruhelage zuriickgehen kann. Nur durch kräftigen Druck auf den Druckknopf und Überwindung eines deutlichen Widerstandes erfolgt die Auslösung, und zwar schlagartig. Die Ver riegelung in der BetriebssteIling erfolgt mit a einfachen technischen Mitteln, ist aber sehr sicher und nur durch Drehen des Druckknopfes wieder aufzuheben. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schema dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Betäti gungsvorsatz in Ruhestellung1 Fig. 2 einen Lcngsschnitt gemäss Fig. 1, jedoch in Betriebsstellung, Fig. 3 einen vereinfachten Querschnitt gemäss Schnittlinie III-III in Fig. 1, Fig. 4 einen Teillängsschnitt gemäss Schnittlinie IV-IV in Fig. 3. Fig. 5 einen vereinfachten Querschnitt gemäss Schnittlinie V-V in Fig. 4, Fig. 6 einen Teillängsschnitt entsprechend Fi gur 4 und Schnittlinie VI-VI in Fig. 5 mit Dar stellung einer anderen Stellung, Fig. 7 einen vereinfachten Querschnitt ent sprechend Fig. 5, jedoch in einer anderen Stel lang. Fig. 8 einen Teillängsschnitt gemäss Schnittli nie VIII-VIII in Fig. 7 und Fig. 9 einen Teillängsschnitt gemäss Schnittli nie IX-IX in Fig. 8. Der nachfolgend erläuterte Betätigungsvorsatz ist bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Aus führungsbeispiel an einer Montageplatte 1 montiert, welche ein Loch 2 aufweist, durch welches das in der Zeichnung untere Teil des Betätigungsvorsatzes hindurchgesteckt werden kann, und zwar ein Gewin deansatz 5 und ein zylindrischer Ansatz 8, der mit seinem äusseren Flansch aussen auf der Montageplatte 1 anliegt. Die Befestigung erfolgt gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Unterlegscheibe 3 mittels einer Mutter , die auf dem Gewindeansatz 5 aufgeschraubt ist. Der Flansch des zylindrischen Ansatzes 8 wird von einem Kragen 6 des Gewindean satzes 5 überdeckt. An diesem Kragen liegt der Gehäuseboden 7 des Gehäuses 9 an. Der in der Zeichnung untere Teil des Gehäuses 9 wird von ei nem zylindrischen Mantel 73 überdeckt 1 der n unten hin in ein in Draufsicht quadratisches oder auch rundes Teil 74 übergeht. Der Flansch des zylindrischen Ansatzes 8 und der Kragen 6 sind entsprechend quadratisch oder rund angepasst. Etwa in mittlerer Höhe des Gehäuses 9 ist auf dem Umfang eine umlaufende Nut 10 vorgesehen, in welche ein Ringwul st 11 am unteren Rand eine flexiblen Dichtungshaube 12 eingespannt ist. Der andere obere Rand 13 der Dichtungshaube 12 ist in einer Ringnut 14 eines inneren zylindrischen Ansatzes 15 eines Druckknopfes 16 befestigt, so dass die flexible, beispielsweise aus Gummi bestehende Dichtungshaube sämtliche nachfolgend erläuterte beweglichen Teile des Betäti gungsvorsatzes nach aussen staubsicher abschliesst. Auf der Innenseite des Druckknopfes 16 ist zwischen dem Ansatz 15 und einem leicht konischen nach unten verlängerten Rand 17 des Druckknopfes ein Hohlraum 23 zur Aufnahme eine g Teiles der Dichtungshaube 12 vorgesehen, insbesondere für die Betriebsstellung des Betätigungsvorsatzes, wie aus Fig. 2 zu ersehen ist. Auf der äusseren Stirnfläche des Druckknopfes 16 ist eine Anzeigeplatte 20, vorzugsweise eine rote Platte eines Not-Aus-Schalters, vorgesehen, die mit Rastvorspriingen 21 und 22 ver sehen ist, welche ihrerseits in Aussparungen i8 und 19 eingreifen. Die Anzeigeplatte 20 ist somit auch auswechelbar. Der Druckknopf 16 weist eine zentrale Bohning 24 auf, durch welche eine Schraube 25 hindurchgeführt und in einer Gewindebohrung 28 im Kopf 27 eines Schiebers 26 eingeschraubt ist, so dass der Druckknopf 16 fest mit dem Schieber 26 verbinden ist und gleichzeitig der obere Rand 13 der Dichtungs haube dichtend eingespannt ist, llnd zwar zwischen dem zylindrischen Ansatz 15 des Druckknopfes und der oberen Schulter 29 des Kopfes 27 des Schiebers 26. Der Schieber 26 ist von einer verschiebbaren, auf dem äusseren Umfang zylindrischen Hülse 36 umgeben, und zwar im wesentlichen auf dem unteren hälftigen Teil des Schiebers, wie aus den Figuren 1 und 2 zu ersehen ist. Zwischen dem Kopf 27 des Schiebers 26, genauer gesagt zwischen einer Führungsaussparung am Rand der Schulter 29, und der Stirnfläche 33 des Gehäuses 9 ist eine äussere Druckfeder 31 eingesetzt. Eine weitere innere Druckfeder 32 befindet sich zwischen der Schulter 29 des Kopfes 27 des Schiebers 26 einerseits und der in der Zeichnung oberen Stirnfläche der Hülse 36, wobei zur besseren Halterung des unteren Endes der inneren Druckfeder 32 in dieser Stirnfläche der Hülse 36 eine ringförmige Aussparung 35 eingearbeitet ist. Zur besseren Führung des unteren Endes der äusseren Druckfeder 31 dient der Führungsrand 34 des Gehäuses9, welcher über der oberen Stirnfläche 33 etwas vorragt. Die sich am Kopf 27 des Schiebers 26 abstützenden Enden der Druckfedern 31 und 32 sind von einem Ringfortsatz 30 voneinander getrennt, der ebenfalls zu einer Verbesserung der Halterung der Druckfedern beiträgt. Die Hülse 36 weist zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen 37 und 38 auf, durch welche je ein Hohlstift 39 und 40 hindurchgreifen kann. Diese Hohlstifte dienen, wie weiter unten näher erläutert wird als Verriegelungselemente. Die Hohlstifte 39, 40 sind an ihren äusseren Enden halbkugelig abgerundet. Sie werden mittels einer Druck feder 41 ständig nach aussen gedrückt bzw. voneinander gespreizt, wobei die Druckfeder mit ihren Enden wie gezeichnet in die Hohlstifte eingreift. Die Hohlstifte 39 und 40 sind so lang bemessen, dass sie mit ihren inneren Enden zum Teil noch in einen Durchbruch 42 des Schiebers 26 wie darge- stellt eingreifen. Sie dürfen aber nur so lang bemessen sein, dass sie in einwärts gedriicktem Zustand entgegen der Kraft der Druckfeder 41 mit ihren inneren Stirnseiten nicht aufeinander treffen Der Durchbruch 42 des Schiebers 26 ist in Verschie berichtung verbreitert ausgeführt, in den Stellungen nach Fig. 1 und 2 also nach oben hin, während die Breite des Durchbruches senkrecht zu den Bildebenen der Figuren t und 2 so bemessen ist, dass die Hohlstifte 39 und 40 frei beweglich geführt sind. Der im wesentlichen zylindrisch ausgebildete Schieber 26 weist auf einen Teil seines Umfanges einander gegenüberliegende abgeflachte Führungsflachen 43 und 44 auf, die senkrecht zu den Bildebenen der Figuren 1 und 2 verlaufen. Die inneren Flächen 45 und 46 der Hülse 36 sind entsprechend ebenflächig ausgebildet1 so dass diese Flächen aufeinandergleiten, vor allem aber eine Drehsicherung zwischen Schieber 26 und Hülse 36 ergeben, so dass nur eine Gleitbewegung in Verschieberichtung zwischen Schieber und Hülse möglich ist, nicht aber ein zegensei- t iges Verschieben in einer Drehri cht"n um die I.ängsachse. Am unteren Ende des Schiebers 26 ist ein topfarti ges Halteelement 47 mit einem FüJirungszylinder 48 mittels einer zentralen Schraube w9 festgeschrallbt. Hierdurch wird ein Betätigungskör r 58 gehalten, der an seiner oberen Stirnseite einen äusseren vorstehenden Fiihrungsrand 59 für das untere Ende der Hülse 36 besitzt. Ferner weist der Betätigungskörper 58 nach aussen, d.h. in den Figuren 1 und 2 nach unten führende Leisten 60 und 61 auf, deren Enden äussere Verdickungen 62 und 63 besitzen. Der Hub des Betätigungskörpers 58 wird hierdurch und durch Anschläge 64 und 65 auf der Innenwand des Gewindeansatzes 5 begrenzt. In die ansonsten zylindrische Innenwand des Gehäuses 9 sind parallel zur Bildebene der Figuren 1 und 2 verlaufende Rillen 50 und 51 sowie 52 und 53 eingearbeitet, deren Breite senkrecht zu den Bildflächen so bemessen ist, dass sich die hineinragenden Teile der Hohlstifte 39 und 40 hierin mit Spiel bewegen können. Die oberen Rillen 50i 51 bilden die ersten Raststellen und die unteren Rillen 52, 53 die zweiten Raststellen. Zwischen den Rillen 50, 51 der ersten Raststellen und den Rillen 52,53 der zweiten Raststellen sind Vorsprünge 54 und 55 belassen, die somit mit der zylindrischen Innenwand des Gehäuses 9 fluchten. Nach den Rillen 50 und 51 zu sind die Vorsprünge 54 und 55 mit nach innen geneigten Schrägflächen 56 und 57 versehen. Die die zitn Raststellen1 also die Rillen 52 und 53 am oberen Ende begrenzenden Flächen der Vorsprünge 54 und 55 verlaufen senkrecht zur Verschle- berichtung des Schiebers 26 und der Hülse 36. Die zweiten Raststellen 52 und 53 sind entspre chend der Betriebsstellung gemäss Figur 2 derart ausgebildet, cia ss eine Entriegelung nur durch Drehen des Druckknopfes 16 um seine Längsachse erfolgen kann. Ein Ausführungsbeispiel hierfür ist in den Figuren 3 bis 9 im einzelnen dargestellt. Danach weisen die zweiten Raststellen 52, 53 im Querschnitt nach den Figuren 5 und 7 dargestellte sichelförmige in Umfangsrichtung verbreiterte Ausnehmungen 67 und 68 auf, so dass die Hohlstifte 39 und 40 beim Drehen des Druckknopfes 16 aus den zweiten Raststellen bis zum benachbarten Teil der zylindrischen Gehäuseinnenwand in die Hülse 36 und den Schieber 26 zurückgedrückt werden. Die sichelförmig verbreiterten Ausnehmungen 67 und 68 sind zweckmässigerweise nach der Seite der Rillen 52 und 53 vorgesehen, dass ein Drehen des Druckknopfes 16 in der Betriebsstellung gemäss Fig. 2 im Uhrzeigersinne erfolgen kann, wenn die Verriegelung aufgehoben werden soll. Wie insbesondere aus den Figuren 4, 6, 8 und 9 zu ersehen ist, ist in der Innenwand des Gehäuses 9 eine weitere in Verschieberichtung verlaufende Rille 69 vorgesehen, die um einen Winkel von etwa 900 zu den Rillen 50, 51 und 52, 53 versetzt ist. In dem Bereich, der etwa den zweiten Raststellen mit den Rillen 52 und 53 sowie den Erweiterungen 67 und 68 entspricht, ist die Rille einseitig trapezförmig mit einer Erweiterung 70 versehen, wobei der Uebergang von der Erweiterung 70 auf die Rille 69 durch eim Schrägfläche 71 gebildet ist. In Höhe der Hohlstifte 39 und 40 und ebenfalls um 90 auf dem Umfang versetzt ist aussen an der Hülse 36 ein Zapfen 72 befestigt, welcher in die Rille 69 bzw. Erweiterung 70 eingreift. Die Wirkungsweise des oben erläuterten Betätigungsvorsatzes ist im wesentlichen folgende. Wenn sich der Betätigungsvorsatz gemäss Fig. 1 in Ruhestellung befindet, liegen die Verdickungen 62, 63 der Leisten 60, 61 an den Anschlagvorsprüngen 64 und 65 an, so dass damit die oberste Stellung der beweglichen Teile begrenzt ist trotz einer gewissen Vorspannung der Druckfedern 31 und 32. Die Hohlstifte 39 und 40 sitzen in der ersten Raststellung am unteren Ende der Rillen 50 und 51. Wenn man nun den Druckknopf 16 aus der Stellung gemäss Fig. 1 leicht nach unten drückt, werden die Druckfedern 31 und 32 mehr oder weniger stark zusammengedrückt und der Schieber 26 verschiebt sich entsprechend nach unten. Infolge des verbreiterten Durchbruches 42 werden die Hohlstifte 39, 40 mit der Druckfeder 41 nicht zwangsweise mitgenommen, so dass die Hohlstifte 39, 40 und die Hülse 36 zunächst unverändert in der Anfangsstellung verbleiben. Wird der Druckknopf 16 nach dem Antippen oder nach einem geringen Verschieben wieder losgelassen, so kehrt er in die Ursprungslage zurück ohne dass eine Auslösung hzw. irgend ein Schaltvorgang stattgefunden hat. Erst wenn der Druckknopf 16 so stark und be wurst eingedrückt wird, dass sich nicht nur die äussere Druckfeder 31, sondern vor allem auch die innere Druckfeder 32 so stark zusammenzedriickt haben. dass die Hohlstifte 39, 4o an den Schräg flachen 56. 57 soweit nach innen gedrückt werden, fass sich die abgerundeten Köpfe der Hohlstifte vollständig innerhalb der Hülse 36 befinden, ver sclliebt die innere Druckfeder 32 infolge der starken Spannung die Hülse 36 schlagartig nach unten, womit auch der Betätigungskörper 58 mit den Leisten 60 und 61 schlagartig nach unten bewegt wird. Die letzteren stehen mit dem eigentlichen nicht gezeichneten Schaltgerät in Verbindung, so dass damit die schlagartige Schaltung bzw. Auslösung des elektrischen Schalters erfolgt. Der Hub der Hülse 36 und des Betätigungskörpers 58 ist durch die An schlagvorspriinge 64 und 65 begrenzt, d.h. die Absatzfläche 66 des Betätigungskörpers 58 liegt dann gemäss der Stellung nach Fig. 2 an diesen Anschlagvorsprüngen 64, 65 an. Nach Überwindung der Vorsprünge 54 und 55 zwischen den beiden Raststellungen können sich die Hohlstifte 39, 40 durch Wirkung der Druckfeder 41 wieder spreizen, so dass sie sich in der zweiten Raststellung am oberen Ende der Rillen 52, 53 gemäss Fig. 2 befinden. Ein Zurückführen der bewegten Teile und des Druckknopfes 16, der in dieser Stellung anzeigt, dass der Schaltvorgang stattgefunden hat, kann weder durch erneutes Drücken oder durch Zurückziehen des Druckknopfes erfolgen, da die Hohlstifte an den beschriebenen unteren senkrecht zur Verschieberichtung verlaufenden Flächen der Vorsprünge 64 und 65 anliegen. Wenn nun allerdings der Druckknopf 16 beilsst ze- dreht wird, wie in Fig. 7 dargestellt ist, werden die Hohlstifte 39 und 40 gegen die Kraft der Druckfeder 41 entlang den Flächen der sichelförmigen Erweiterungen 67 68 nach innen gedrückt, bis sie an der benachbarten zylindrischen Wandung bzw. Innenfläche des Gehäuses 9 anliegen. An dieser Dreh- bzw. Schweikbewe giln g nehmen mit < 1cm Drllck- knopf 16 auch der Schieber 26 und die hirse 36 so wie das topfartige Halteelement 47 teil, nicht aber der Betätigungskörper 58 mit den leisten 6o und St. Mit der Dreh- bzw. Schwenkbewegung ist der all der Hülse 36 befestigte Zapfen 72 von der Stellung ge- mäss Fig. 6 zu der Stellung gemäss Fig. 8 mitge schwenkt worden. Durch die Breite der Erweiterung 70 und durch Anschlag des Zapfens 72 an den beiden vertikalen Flächen der Erweiterung 70 ist das Mass der Drehbewegung des Druckknopfes 16 begrenzt. Wenn man nun bei der Stellung der Hohlstifte 39, 40 und des Zapfens 72 nach den Figuren 7 ind 8 den Druckknopf loslässt, kann er sich mit dem Schieber und der Hülse wieder nach oben hin bewegen, wobei der Zapfen 72 an der Schrägfläche 71 entlangglei tet und ein Zurückdrehen in die Ursprungs lage be wirkt (Fig. 4). Während dieser Zurückbewegung glei ten die abgerundeten Köpfe der Hohlstifte 39, 40, wie in Fig. 9 angezeigt ist, in Richtung des Pfei les an der zylindrischen Innenwand des Gehäuses 9 bis sie wieder in die ersten Raststellungen am unteren Ende der Schlitze 50 und 51 einrasten kön nen. Der oben erläuterte Ringfortsatz 30 hat nicht nur die Aufgabe, die Enden der Druckfedern 31 und 32 voneinander zu trennen bzw. zwischen diese einzugreifen, vielmehr hat dieser Ringfortsatz die folgende wesentliche Bedeutung. Wenn es einmal vorkommen sollte, dass die eine oder andere Druckfeder 31 oder 32 sich verklemmt, in der Federkraft nachlässt oder gar bricht, wird der erfindungsgemässe Betätigungsvorsatz nicht wirkungslos, vielmehr kommt der Ringfortsatz 30 dann so zur Auswirkung, dass er mit seinem stirnseitigen freien Ende beim Eindrücken des Druckknopfes auf die in der Zeichnung obere Stirnseite der Hülse 36 trifft und diese zwangsweise nach unten treibt, so dass die Aus-Schaltung beispielsweise bei einem Not AUs-Schalter in jedem Falle erfolgt.

Claims: Patentansprüche: 1. Betätigungsvorsatz für elektrische Befehls- und Meldogeräte, insbesondere Not-Aus-Schalter, mit einer Verriegelungsvurrichtung für die ssetriebs, stellung, wobei ein Schieber mittels eines Druck knopfes verschiebbar im Gerätegehä angeord net ist, wobei fermer im einem ouerverlaufende Durchbruch des Schiebers unter ticm Druck einer Feder stehende Verriegelungselemente vorgeseher sind, die mit zwei in Verschieberichtung mit Ak stand voneinander in der Gehäuseinnenwand einge arbeitete Raststellen zusammenwirker dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (26) von einer verschiebbaren Hülse (36) umgeben ist, welche zwei einander gegenüberliegende Querbohrungen (37, 38) auf. weist, durch weiche die als Hchlstifte (39.40 ausgebildeten Verriegelungselemente hindurch greifen können, dass der Durchbruch (42) des Schiebers (26) in Verschieberichtung verbreitert ist, dass zwischen dem Kopf (27) de Schiebers (26) und der Stirnfläche (33) des Gehäuses (9) eine Hussere Drtickfeder (31) sowie dem Kopf (27) des Schiebers (26) und der Hülse (36) eine innere Druckfeder (32) angeordnet sind riass die zweiten Raststellen (52, 53, 67, 68) ent sprechend der Betriebsstelluntg derart ausgebil det sind, dass eine Entriegelung nur durch Dre- hen des Druckknopfes (16) um seine Längenche erfolgt , lind dass sich an das von dem Druck- knopf (16) abliegende Ende der Hüllse (36) ei in Verschieberichtung verschiabbarer Betät gungskörner (58) anschliesst. 2. Betätigungsvorsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Raststel len (52, 53, 67, 68) einen im Querschnitt gesehen sichelförmigen Teil aufweisen so dass die Hohlstifte (39, 40) beim Drehen des Druckknopfes (16) aus den zweiten Raststellen bis zum benachbarten Teil der zylindrischen Gehäuseinnenwand zurückgedrückt werden. 3. Betätigungsvorsatz nach Anspruch 1 oder 2. dadurch dass in der Innenwand des Gehäuses (9) um einen Winkel von etwa 900 versetzt eine in Verschiebe richtung verlaufende Rille (69) vorgesehen ist, die im Bereich entsprechend den zweiten Rast stellen (52, 53, 67,68) einseitig trapezförmig mit einer Schrägfläche (71) erweitert (70) ist, und dass in diese Rille ein an der Hülse (36) befestigter Zapfen (72) eingreift. 4. Betätigungsvorsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die sich am Kopf (27) des Schiebers (26) ab stützenden Enden der Druckfedern (31, 32) von einem Ringfortsatz (30) getcennt sind. 5. Betätigungsvorsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4. dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (58) nach aussen fübrende Leister (60, 61) aufweist, deren En den äussere Verdickungen (62, 63) besitzen, und dass der Hub des Betätigungskörrers (58) durch Ansdiäge (64, 65) auf der Innemand eines Ge windeansatzes (5) hegrenzt ist, und dass der Go windeansatz (5) mit e einem Kragen (6) an der von dem Druckknopf (16) abliegenden Stirnseite des Gehäuses (9) anliegt und hiermit befestigt ist 6. Betätigungsvorsatz nach einem der voihergehen- den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der im wesentlichen zylindrisch ausgebilder te Schieber (26) auf einem Teil seines Umfanges einander gegenüberliegende abgeflachte Führungs flächen (43, 44) aufweist, die an entsprechen den inneren ebenen Flächen (5, 46) der Hülse (36) gleiten. 7. Betätigungsvorsatz nach einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die ersten Raststellen (50, 51) als in Verschieberichtung verlaufende Rillen ausgebil det sind und Schrägflächen (56, 57) aufweisen. 8. Betätigunsvorsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet 1 dass zwischen den Rillen der ersten Raststellen (50, 51) und den zweiten Raststellen (52, 53, 67. 68) Vorsprünge (54, 55) vorgeschen sind, die mit der zylindrischen ehenen Wand des Ge häuses (9) fluchten, dass die Schrägflächen (56, 57) an diesen Vorsprüngen vorgesehen sind, und dass die die zweiten Raststellen begrenzenden Flächen der Vorspringe (54, 55) senkrecht zur Verschieberichtung verlaufen. 9. Betätigungsvorsatz nach einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Umfang des Gehäuses (9) eine umlau fende Nut (10) vorgesehen ist, in welcher ein Ringwulst (11) an einem Rand einer flexiblen Dichtungshaube (12) eingespannt ist, dass der an dere Rand (13) der Dichtungshaube in einer Ring nut (14) eines inneren zylindrischen Ansatzes (15) des Druckknopfes (16) befestigt ist, und dass auf der Innenseite des Druckknopfes (16) zwischen dem Ansatz (15) und einem konisch ver längerten Rand (17) des Druckknopfes ein Hohl raum (23) zur Aufnahme eines Teiles der Dich tungshaube (12) vorgesehen ist. 10. Betätigungsvorsad z nach einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der neren Stirnfläche des Druckknopfes (t6) eine Anzeigeplatte (20), vorzugsweise eine rote Platte eines Not-Aus-Schalters, vorgesehen ist, die mit Rastvorspriingen (21, 22) versehen ist, welche in Aussparungen (18, 19) eingreifen. 11. Betätigunsvorsatz nach einem der vorhergehen den Anspriiche, dadurch gekennzeichnet dass die Hohl stift (39, 40) an ihren riisseren Enden halbkugelig abgerundet sind, und dass die Druckfeder (41) mit ihren Enden in die Hohlstifte eingreift.

Inventors: GRUNST, HEINZ
Applicants: SQUARE D STARKSTROM GMBH
Application year: 1984
Main classification: H01H3
IPC codes: H01H3