CENTRAL LUBRIFICATION DEVICE FOR TRAILERS

Abstract: 1. Centralized lubricating system for vehicles, with a lubricating pump and lubricating-point lines leading from this to the individual lubricating points, and with a solenoid valve which controls the lubricating pump and which is actuated after a time determined by a timing (2, 3; 2', 3') has expired, characterized in that in a trailer lubrication by means of power cables (b, a; b', a') fed from the tractor and leading to the flashing lights and/or brake lights, when these lights are actuated it is possible to charge a capacitor (1, 1'), after which is connected the timing unit (2, 3; 2', 3') which, after the predetermined time has expired, makes an electrical connection (c, d, e, f) between the respective power cable (b, a; b', a') of the lights and the magnet armature (6) of the bistably formed solenoid valve, subsequently the magnet armature (6, 6') being reset automatically, with a delay, as a result of the discharge of a further capacitor (5, 20) likewise chargeable via a respective power cable.

Description: Zentralschmiereinrichtung für Anhänger Die Erfindung betrifft eine Zentralschmiereinrichtung für Anhänger mit einer Schmierpumpe und von dieser zu den einzelnen Schmierstellen führenden Schmierstellenleitungen. Es sind bisher lediglich mechanisch gesteuerte Zentralschmiereinrichtungen für Anhänger bekannt. Dabei kann die Schmierpumpe beispielsweise durch Hubbewegungen der Radaufhängung der in Abhängigkeit von der Zahl der Radumdrehungen gesteuert werden. Solche mechanischen Lösungen sind aufwendig und störanfällig. Das Vorsehen einer elektrisch gesteuerten und betätigten Zentralschmiereinrichtung im Anhänger in der gleichen Art, wie sie bisher beim Zugwagen verwendet wurde, ist in vielen Fällen nicht möglich, weil der Anhänger keine eigene Stromquelle aufweist und in vielen Fällen kein ständig stromführendes Kabel zwischen dem Zugwagen und dem Anhänger frei ist. Tagsüber entsteht eine elektrische Verbindung zwischen dem Zugwagen und dem Anhänger in den meisten Fällen nur kurzzeitig, nämlich durch die Blinkimpulse des Blinkers und durch die Betätigung der Bremslichter. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektrisch gesteuerte Zentralschmiereinrichtung für Fahrzeuganhänger zu schaffen, deren Stromversorgung durch die Zuleitungen zu den Blinkleuchten oder Bremsleuchten erfolgt. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils von Ansprüchen 1 und 3. Die erfindungsgemässe Zentralschmiereinrichtung erlaubt eine elektrische Steuerung der Zentralschmiereinrichtung ohne hierzu entweder eine eigene Stromversorgung am Anhänger oder eine ständig stromführende Verbindungsleitung zum Zugwagen zu benötigen. Dies ist insbesondere bei den am weitesten verbreiteten Anhängern, die keine ständig stromführende Verbindung mit dem elektrischen Versorgungssystem des Zugwagens aufweisen, vorteilhaft. Für die erfindungsgemässe Zentralschmiereinrichtung genügen die kurzzeitigen Blinkerimpulse oder Bremslichtimpulse. Eine solche elektrische Steuerungseinheit kann vergleichsweise einfach aufgebaut sein. Sie ist nicht störungsanfällig sondern funktionsfähig auch bei ungünstigen Umgebungsbedingungen. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Nachstehend sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen: Figur 1 - ein Schaltschema einer ersten Aus führungsform einer Steuerungseinheit für die Zentralschmiereinrichtung, Figur 2 - ein Schaltschema einer zweiten Aus führungsform einer Steuerungseinrichtung für die Zentralschmiereinrichtung, Figur 3 - ein Schaltschema einer dritten Aus führungsform einer Steuerungseinheit für die Zentralschmiereinrichtung, Figur 4 - ein Schaltschema einer vierten Aus führungsform einer Steuerungseinheit für die Zentralschmiereinrichtung. In den Zeichnungen sind gleiche oder gleichartige Teile jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Einander entsprechende Bauteile haben die gleichen Bezugszeichen, sind jedoch um einen Hochstrich ergänzt. Zunächst zu Figur 1: Die elektrische Steuerungseinrichtung ist inner halb des mit S bezeichneten Rechtecks schematisch dargestellt. Eine Zuleitung b von der Blinkleuchte und eine Zuleitung a von der Bremsleuchte führen zu einem Kondensator 1. Der Kondensator 1 ist über eine Leitung k mit einem Impulsgenerator 2 verbunden. Dem Impulsgenerator 2 ist über eine Leitung L ein Impulszähler 3 nachgeschaltet. Der Impulsgeber 2 und der Impulszähler 3 bilden zusammen eine Zeitbildungseinrichtung. Im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 1 sind im Impulsgeber 3 zwei unterschiedliche Impulszähler vorgesehen, und zwar ein Impulszähler t1 für eine erste vorgegebene Zeit und ein Impulszähler t2 für eine zweite vorgegebene Zeit. Der Impulszähler t1 ist über eine Leitung m mit einem Schalter 4 verbunden. Der Schalter 4 besitzt eine Sperrstellung, in der kein Durchgang eines Impulses von den Leitungen a und c zur Leitung d möglich ist und eine Durchgangsstellung, in der die Leitungen c und d miteinander verbunden sind. Die Durchschaltung des Schalters 4 erfolgt erst, sobald eine vorgegebene Pausenzeit abgelaufen ist. Während dieser Pausenzeit führt die Betätigung der Bremse und damit die Aktivierung der Leitungen a und c ausschliesslich zur Aufladung des Kondensators 1. Sobald die vorgegebene Pausenzeit für die Schmierpause abgelaufen ist und der Schalter 4 auf Durchgang zwischen den Leitungen c und d geschaltet hat, führt die nächste Betätigung der Bremse zu einer#Stromzufuhr über die Leitungen a, d, d, e und f zu einer Erregung des Magneten 6 eines bistabilen elektrischen Magnetventils. Hierdurch wird die mit einem Druckreservoir verbundene Steuerleitung q freigegeben mit der Folge, dass die nicht dargestellte Schmierpumpe zur Durchführung eines Schmiervorgangs betätigt wird. Beim Erregen des Magnetankers 6 wird gleichzeitig der Kondensator 5 geladen. Der über die Leitung f fliessende Strom gelangt ausser an den Magnetanker 6 auch durch die Leitung h zum Verzögerungsglied 7, welches den Strom über die Leitung i zum Impulszähler t2 leitet. Es beginnt mit dem erwähnten Impuls die Betätigungszeit abzulaufen, die im Impulszähler t2 gezählt wird und die Dauer der Magnetbetätigung bestimmt. Diese Zeit ist ebenso wie die im Impulszähler t1 gemessene Zeit einstellbar. Nach Ablauf der im Impulszähler t2 gemessenen Betätigungszeit wird der Schalter 8 über die Leitung n in der Weise auf Durchgang geschaltet, dass die Leitungen g und o miteinander verbunden sind und der Kondensator 5 über die Leitungen e, g und o zur Rückstellung des Magnetankers 6 entladen werden kann. Nach der vorgegebenen Impulszahl im Impulszähler t2 , welche mit einer bestimmten Zeitdauer korreliert, wird also der Magnetanker aus seiner öffnungsstellung in die mit der Schliessstellung des Magnetventils korrespon dierenden Lage zurückgestellt. Bei der Ausführungsform gemäss Figur 2 wird die Betätigunszeit für das Magnetventil nicht im Impulszähler 3 gebildet. Bei dieser Ausführungsform wird durch den Druckaufbau im Schmiersystem über die Druckleitung 10 der Druckschalter 9 betätigt. Der Kondensator 5 entlädt sich und der Magnetanker 6 wandert aus seiner Freigabestellung in seine Sperrstellung. Damit ist die Zufuhr von Druckluft oder von Drucköl durch die Steuerleitung q zur Schmierpumpe unterbrochen und die Pausenzeit, die im Impulszähler t1 gezählt wird, beginnt neu abzulaufen. Ausführungsform gemäss Figur 3: Die elektrische Steuerungseinrichtung ist innerhalb des mit S' bezeichneten Rechtecks schematisch dargestellt. Zwei Zuleitungen b' von der rechten und linken Blinkleuchte und eine Zuleitung a' von von der Bremsleuchte führen sowohl zum ersten Kondensator 1' als auch zum zweiten Kondensator 20 und dritten Kondensator 21. Der Kondensator 1' ist über eineteitung k' mit einem Impulsgenerator 2t verbunden. Dem Impulsgenerator 2' ist über eine Leitung 1' ein Impulszähler 3' nachgeschaltet. Der Impulsgeber 2' und der Impulszähler 3' bilden zusammen eine Zeitbildungseinrichtung. Im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 3 sind im Impulsgeber 3' zwei unterschiedliche Impulszähler vorgesehen, und zwar ein erster Impulszähler t1' für eine erste vorgegebene Zeit und ein zweiter Impulszähler t2' für eine zweite vorgegebene Zeit. Der Impulszähler t1, ist über eine Leitung m' mit einem Schaltglied 4' verbunden. Das Schaltglied 4' besitzt eine Sperrstellung, in der die Verbindung zwischen dem zweiten Kondensator 20 und dem Magnetanker 6' des bistabilen Magnetventils unterbrochen ist. Ferner besitzt das Schaltglied 4' eine Durchgangsstellung, in der die Ladung des Kondensators 20 zur Umstellung des Magnetankers 6' in den Magnetanker abfliessen kann. Die Umschaltung des Schaltglieds 4 in Durchgangsstellung ist erst nach Ablauf einer vorgegebenen Pausenzeit möglich. Während dieser Pausenzeit führt die Betätigung sowohl der Bremsen als auch die Betatigung der Blinklichter ausschliesslich zur Aufladung der Kondensatoren 1', 20 und 21. Sobald die vorgegebene Pausenzeit für die Schmierpause abgelaufen ist und das Schaltglied 4' auf Durchgang zwischen Kondensator 20 und Magnetanker 6' geschaltet hat, wird der Magnetanker 6' wegen der Erregung des zugehörigen Magneten eines bistabilen elektrischen Magnetventils so verstellt, dass die nicht dargestellte Schmierpumpe zur Durchführung eines Schmiervorgangs betätigt wird. Nach Erreichen einer Zeit t2' wird das Schaltglied 8' auf Durchgang zwischen dem dritten Kondensator 21 und dem Magnetanker 6' geschaltet. Vor Erreichen der Zeit t2' ist das Schaltglied 4' bereits in Sperrstellung zurückgestellt worden. Durch die Entladung eines dritten Kondensators 21 erfolgt die Rückstellung des Magnetankers 6' wegen der Umpolung des zugehörigen Elektromagneten. Bei der Ausführungsform gemäss Figur 4 erfolgt die Rückstellung des Magnetankers 6' nicht nach einer eingestellten vorgegebenen Zeit. Bei dieser Ausführungsform wird ein Druckschalter 9 nach Erreichen eines vorgegebenen Drucks im Schmiersystem über die Druckleitung 10' betätigt. Der Druckschalter 9' stellt das Schaltglied 8' auf Durchgang zwischen Kondensator 21 und Magnetanker 6' mit der Folge, dass das Magnetventil geschlossen wird. Damit ist die Zufuhr von Druckluft oder Druck öl durch die Steuerleitung q' zur Schmierpumpe unterbrochen und die Pausenzeit, die im Impulszähler t1' gezählt wird, beginnt erneut abzulaufen.

Claims: Patentansprüche: 1. Zentralschmiereinrichtung für Anhänger mit einer Schmierpumpe und von dieser zu den ein zelnen Schmierstellen führenden Schmierstellen leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zu den Blinkleuchten und/oder Bremsleuchten führenden Stromkabel (b'; a') bei Betätigung dieser Leuchten ein Kondensator (1') aufladbar ist, dem eine Zeitbildungsein richtung (2', 3') nachgeschaltet ist, die nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit einen ebenfalls über die Stromkabel (b'; a') aufladbaren zwei ten Kondensator mit dem Magneten (6') eines die Schmierpumpe steuernden bistabilen Magnet ventils verbindet, wobei ein dritter, ebenfalls über die Stromkabel (b'; a') aufladbarer Kon densator nach Erreichen eines vorgegebenen Schmierdrucks im Schmiersystem zur Rückstellung des Magnetankers mit dessen Magneten (6') ver bunden wird. 2. Zentralschmiereinrichtung an Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zu den Blinkleuchten und/oder Bremsleuchten führenden Stromkabel < b'; a') bei Betätigung dieser Leuchten ein Kondensator (1') aufladbar ist, dem eine Zeitbildungsein richtung (2', 3') nachgeschaltet ist, die nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit eines ebenfalls über die Stromkabel (b'; a') aufladbaren zweiten Kondensators mit dem Magneten (6') eines die Schmierpumpe steuernden bistabilen Magnetventils verbindet, wobei ein dritter, ebenfalls über die Stromkabel (b'; a') aufladbarer Kondensator nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit zur Rück stellung des Magnetankers mit dessen Magneten (6') verbunden wird. 3. Zentralschmiereinrichtung für Anhänger mit einer Schmierpumpe und von dieser zu den einzelnen Schmierstellen führenden Schmierstellenleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zu den Blinkleuchten und/oder Bremsleuchten führenden Stromkabel (b; a) bei Betätigung dieser Leuchten ein Kondensator (1) aufladbar ist, dem eine Zeitbildungseinrichtung (2, 3) nachgeschaltet ist, die nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit eine elektrische Verbindung (c, d, e, f) zwischen Bremsleuchte oder deren Stromkabel (a) und dem Magnetanker (6) eines die Schmierpumpe steuernden bistabil-en Magnet ventils freigibt, wobei der Magnetanker (6) und die Zeitbildungseinrichtung (2, 3) nach Freigabe der elektrischen Verbindung wieder in ihre Ausgangsstellung zurückgestellt werden. 4. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitbildungseinrichtung (2', 3'; 2, 3) aus einem Impulsgeber (2'; 2) und einem Impuls zähler (3'; 3) besteht. 5. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder meh reren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Impulsgeber 2' ein erster Impulszähler (tell) für die Betätigung eines Schaltglieds (4') zwischen dem zweiten Kondensator (20) und dem Magneten (6') nachgeschaltet ist. 6. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem Impulsgeber (2') ein zweiter Impuls zähler (t2') für die Betätigung eines Schalt glieds (8') zwischen dem dritten Kondensator (21) und dem Magneten (6') nachgeschaltet ist. 7. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein durd :den Druck im Schmiersystem betätig ter Druckschalter (11') zum Verstellen eines Schaltglieds (8') für eine elektrische Ver bindung zwischen dem dritten Kondensator (21) und dem Magneten (6') vorgesehen ist. 8. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellung des Magnetankers (6) und der Zeitbildungseinrichtung (2, 3) nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit erfolgt. 9. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellung des Magnetankers (6) und der Zeitbildungseinrichtung (2, 3) nach Erreichen eines vorgegebenen Drucks in der Steuerleitung (q) zur Schmierpumpe erfolgt. 10. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der elektrischen Zuleitung (a, c, d, e, f) zum Magnetanker (6) ein Schalter (4) vorgesehen ist, der eine Durchgangsstellung und eine Trennstellung aufweist. 11. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schalter (4) ein Kondensator (5) nachgeschaltet ist, der bei Bremsbetätigung in Durchgangsstellung des Schalters (4) geladen wird und sich anschliessend zur Rückstellung des Zeitglieds (2, 3) entlädt. 12. Zentralschmiereinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem Impulsgeber (2) ein erster Impuls zähler (t1) für die Freigabe des Schalters (4) und ein zweiter Impulszähler (t2) für die Steuerung der öffnungszeit des Magnetventils nachgeschaltet ist.

Inventors: KUHN, WOLFGANG, REUTER, KLAUS
Applicants: DEUTSCHE TECALEMIT GMBH
Application year: 1984
Main classification: B60R17
IPC codes: B60R17, F16N7