RODS FOR THE ACTUATION AND/OR CONNECTION OF FLAPS OF A HEATING, VENTILATING OR AIR CONDITIONING INSTALLATION

Abstract: 1. Linkage for operating and/or connecting flap-type valves of a heating, ventilating or air conditioning system, the ends of which are constructed for connection to a first and a second lever (8, 11), which are secured to the flap-type valves (6, 7), whereby the linkage can be adjusted over its length and includes an arm (19) as well as an operating rod (16), which is held at one end in relation to the longitudinal axis at a second lever (11) so that it cannot be rotated and is provided at least in one section with an external thread (17) which is disposed in an internal thread of the arm (19) acting at a first lever (8), whereby the arm (19) acting at the first lever (8) includes a nut (18) containing the internal thread (40) which is rotatably mounted for the purpose of the adjustment in relation to the operating rod (16) and the arm (19) and the arm (19) acting at the first lever (8) is provided with a substantially cylindrical space (30) which is formed between two shell-type parts (24, 28) which can be brought into engagement with each other, whereby the shell-type parts (24, 28) are connected by means of a film hinge (29) and a clamping or click-stop connection (33, 41) is formed for the nut (18) by the shell-type parts (24, 28), by means of which the nut (18) after the adjustment is fixed in its position in relation to the arm (19) and the operating rod (16).

Description: Gestänge zur Betätigung und/oder Verbindung von Klappen einer Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlage Die Erfindung bezieht sich auf ein Gestänge zur Betätigung und/oder Verbindung von Klappen einer Heizungs-, Lüftungsoder Klimaanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung. Derartige Gestänge werden beispielsweise zwischen einem Stellmotor und einer Luftführungsklappe oder zwischen zwei Luftfthrungsklappen, deren Bewegungen synchron erfolgen sollen, benutzt. Da es durch Fertigungstoleranzen oder Montageungenauigkeiten vorkommen kann, dass die Klappen in einer Grundstellung eines Stellmotors oder Bedienungshebels nicht vollständig den Luftführungskanal verschliesst, wurde zur Längeneinstellung des Gestänges ein Gewinde an der Betätigungsstange vorgesehen, so dass die Länge des Gestänges stufenweise entsprechend der Steigung des Gewindes von einem zum nächsten Gewindegang verändert werden kann. Dadurch wird bei einer einzelnen Klappe zwar mit Sicherheit ein Anlegen der Klappe an der Dichtkante erreicht, was in den meisten Fällen jedoch zu sehr hohen Anpresskräften an der Dichtkante führt. Bei synchron zu betätigenden Klappen wird allerdings lediglich das sichere Schliessen einer Klappe erreicht, die andere Klappe weist meist eine gewisse Undichtigkeit auf. Zur Veränderung der Länge des Gestänges wird das bezogen auf die Längsachse drehfest gehaltene Ende ausgehängt und dann die Stange um 3600 gedreht, damit das Ende der Stange wieder eingehängt werden kann. Ganz abgesehen davon, dass diese Art der Einstellung wegen beengter Raumverhältnisse und demzufolge auch Unzugänglichkeit recht problematisch sein kann, ist auch die nur in Stufen entsprechend der Gewindegänge erfolgende Längen änderung unbefriedigend. Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein Gestänge zur Betätigung und/oder Verbindung von Klappen einer Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlage zu schaffen, das leicht und sicher und vor allem stufenlos hinsichtlich seiner Länge justierbar ist. Diese Aufgabe wird bei einem Gestänge der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Die wesentlichen Vorteile der Erfindung sind insbesondere darin zu sehen, dass nunmehr eine sehr leichte und rasche Justierung der Gestängelänge möglich ist, wobei die Anderung stufenlos erfolgt. Die Fixierung der Mutter kann durch verschiedene Massnahmen erreicht werden, so könnte beispielsweise eine ausreichende Reibkraft der ineinandergreifenden Gewinde ein ungewolltes Verdrehen der Mutter verhindern. Damit die Einstellmutter zum Justieren gut zugänglich ist und trotzdem sicher in dem Arm gehalten wird, ist es von Vorteil, dass der an dem ersten Hebel angreifende Arm einen im wesentlichen zylindrischen Raum aufweist, der zwischen zwei schalenartigen, miteinander in Eingriff bringbaren Teilen gebildet ist. Um eine Vielzahl von zu fertigenden und zu montierenden Einzelteilen zu vermeiden, sind die schalenartigen Teile mittels eines Filmscharniers verbunden. Damit die schalenartigen Teile miteinander in Eingriff gehalten werden, ist es zweckmässig, dass eines der schalenartigen Teile eine Rastnase aufweist, die in eine Hinterschneidung des anderen schalen artigen Teiles eingreift. Zur Fixierung der Mutter weist diese eine gerändelte Mantelfläche mit einer Vielzahl von Kerben auf, und in dem zylindrischen Raum ist mindestens ein Vorsprung vorgesehen, der wahlweise mit einer der Kerben in Eingriff bringbar ist. Als besonders vorteilhaft wird angesehen, dass die Anzahl der Kerben der Rändelmutter vierundzwanzig bis vierzig beträgt und die Kerben in axialer Richtung der Rändelmutter verlaufen. Vorzugsweise sind zwei gemeinsam in einem der schalenartigen Teile angeordnete Vorsprünge vorgesehen, die in einem Winkel von ca 900, bezogen auf den Umfang der Mutter, angeordnet sind. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, dass die Mutter bei auseinandergeklappten schalenartigen Teilen in einem der Teile drehbar ist und beim Zusammenklappen der Teile automatisch die Arretierung erfolgt. Vorzugsweise ist eines der schalenartigen Teile an der der Betätigungsstange zugewandten Seite des an dem ersten Hebel angreifenden Arms unbeweglich angeordnet und weist an seinen Stirnseiten Wandteile auf, in denen jeweils eine Öffnung zur Aufnahme der Betätigungsstange vorgesehen ist. Damit die Betätigungsstange in diesen Öffnungen gehalten wird, auch wenn die schalenartigen Teile auseinandergeklappt sind, ist es zweckmässig, in den Wandteilen jeweils einen von den Öffnungen ausgehenden, radialen, auf das gegenüberliegende schalenartige Teil gerichteten und nach aussen offenen Schlitz anzuordnen, dessen Breite vorzugsweise etwa das o,7-fache des Durchmessers der Öffnung beträgt. Damit die Mutter zum Zwecke der Justierung drehbar ist und trotzdem die Einstelltoleranzen möglichst gering gehalten werden, wird vorgeschlagen, dass die axiale Länge des zylindrischen Raumes o,o5 - 0,1 mm grösser ist als die axiale Länge der Mutter. Zum Zwecke der einfachen Befestigung des Arms an dem ersten Hebel ist es von Vorteil, dass der Arm Klipse aufweist, die einen Kreis bilden und in eine Öffnung des ersten Hebels eingreifen. Das drehfest gehaltene Ende der Betätigungsstange kann in einfacher Weise durch ein rechtwinkelig abgebogenes Ende der Stange gebildet sein, das in eine Öffnung eines zweiten Hebels eingreift. Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Gestänges ist nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt: Figur 1 einen Teil eines Kraftfahrzeug heizungsgehäuses mit mehreren Auslassstutzen und zwei mitein ander gekuppelten Klappen, Figur 2 einen Arm zur Verbindung eines Endes der Stange mit dem Hebel der Klappen, Figur 3 eine andere Ansicht des Arms gemäss Figur 2, Figur 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 2, Figur 5 eine Rändelmutter, Figur 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Figur 1. In Figur 1 ist ein Teil eines Gehäuses 1 einer Kraftfahrzeugheizungsanlage dargestellt, das auf der linken Seite zwei Luftaustrittsstutzen 2 und 3 und auf der rechten Seite zwei Luftaustrittsstutzen 4 und 5 aufweist. Die Luftaustrittsstutzen 2 und 3 sind durch eine gemeinsame Absperrklappe 6 und die Luftaustrittsstutzen 4 und 5 durch eine gemeinsame Absperrklappe 7 verschliessbar. Zur Betätigung der Klappe 6 ist an dieser ein an der Schwenkachse der Klappe 6 befestigter Hebel 8 vorgesehen, der an seinem freien Hebelende 9 eine Öffnung 1o aufweist. An der Absperrklappe 7 ist an deren Schwenkachse ein zweiarmiger Hebel 11 befestigt, der an einem der freien Hebelenden eine Öffnung 12 und an dem anderen Hebelende eine Öffnung 13 aufweist. Die Öffnung 13 dient zur Befestigung einer Betätigungsstange 14, die von einem in der Zeichnung nicht dargestellten Stellmotor bewegt wird. An Stelle der Betätigungsstange 14 könnte auch ein Bowdenzug eines von Hand betätigten Stellgliedes an dem Hebelende mit der Öffnung 13 befestigt sein. Ein rechtwinklig abgebogenes Ende 15 einer Betätigungsstange 16 greift durch die Öffnung 12 des Hebels 11 und ist darin schwenkbar befestigt. An ihrem anderen Ende weist die Betätigungsstange 16 einen mit einem Gewinde 17 versehenen Abschnitt auf, auf den eine Rändelmutter 18 aufgeschraubt ist. Die Rändelmutter 18 befindet sich wie nachfolgend zu Figur 2 - 6 näher erläutert - in einem Arm 19, der mittels zweier Klipse 31 in der Öffnung 1o des freien Hebelendes 9 am Hebel 8 schwenkbar befestigt ist. Der Arm 19 weist eine längliche Öffnung 21 auf, in dem sich das auf der anderen Seite der Rändelmutter 18 hervorstehende Ende 22 der Betätigungsstange 16 befindet. Figur 2 zeigt den Arm 19 in vergrösserter Darstellung. Der Arm 19 umfasst einen Hauptkörper 23, der an einem Ende in ein schalenartiges Teil 24 übergeht. Das schalenartige Teil ist mit zwei Stirnseiten 25 und 26 versehen, in denen jeweils eine auf einer gemeinsamen Achse befindliche Öffnung 27 angeordnet ist. In dem Hauptkörper 23 ist eine längliche Öffnung 21 vorgesehen, die auf der selben Achse wie die Öffnungen 27 angeordnet ist. An der äusseren Mantelfläche des ersten schalenartigen Teils 24 ist ein zweites schalenartiges Teil 28 mittels eines Filmscharniers 29 befestigt. In Figur 3 ist der Arm 19 gemäss Figur 2 in einer anderen Ansicht dargestellt, wobei die schalenartigen Teile 24 und 28 zusammengeklaPpt sind und somit einen Ring mit Stirnseiten bilden, in denen ein zylindrischer Raum 30 gebildet ist. An der Nahtstelle zwischen den schalenartigen Teilen 24 und 28 befindet sich das Filmscharnier 29. An dem den schalenartigen Teilen 24 und 28 abgewandten Ende des Hauptkörpers 23 befinden sich zwei Klipse 31, die zur Befestigung des Arms 19 an dem in Figur 1 dargestellten Hebel 8 dienen. In Figur 4 ist der Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 2 dargestellt. Es ist daraus ersichtlich, wie die beiden schalenartigen Teile 24 und 28 mittels des Filmscharniers 29 verbunden sind. Das schalenartige Teil 28 weist an seiner inneren Mantelfläche 32 zwei um 900 auf der Umfangs fläche versetzte Vorsprünge 33 auf, die radial nach innen gerichtet sind. An dem dem Filmscharnier 29 entfernten Ende des schalenartigen Teils 28 befindet sich ein Fortsatz 34, der an seinem äussersten Ende mit einer Rastnase 35 versehen ist. An der Aussenseite des Fortsatzes 34 ist eine Verstärkungsrippe 36 angeordnet, die sich teilweise entlang der Mantelfläche des schalenartigen Teiles 28 erstreckt. An dem dem Filmscharnier 29 entfernt liegenden Ende des schalenartigen Teiles 24 weist letzteres eine die Sehne eines Kreise bildende ebene Fläche 37 auf, die mit einer Hinterschneidung 38 versehen ist. Die Anordnung der Sehne 37 und Hinterschneidung 38 ist so getroffen, dass im zusammengeklappten Zustand der beiden schalenartigen Teile 24 und 28 die Rastnase 35 hinter der Hinterschneidung 38 einrastet und somit die beiden schalenartigen Teile zu einem Ring zusammenhält. Die in der Stirnwand 26 angeordnete Öffnung 27, die zur Aufnahme der Stange 16 in Figur 1 dient, ist mit einem von der Öffnung 27 ausgehenden radialen Schlitz 39 versehen, der im zusammengeklappten Zustand der schalenartigen Teile 24 und 28 auf das schalenartige Teil 28 gerichtet ist. Sind die schalenartigen Teile 24 und 28 auseinandergeklappt, so ist der Schlitz 39 nach aussen offen. Die Breite des Schlitzes 39 beträgt vorzugsweise das o,7-fache des'Durchmessers der Öffnung 27. Durch diese Anordnung des Schlitzes 39 ist es möglich, die Betätigungsstange 16 von aussen radial in die Öffnung 27 der Stirnseiten einzuführen und in diesen zu halten. In Figur 5 ist die Rändelmutter 18 dargestellt, die in ihrer zentrischen Bohrung ein Innengewinde 40 und an ihrer Mantelfläche sechsunddreissig in axialer Richtung verlaufende Kerben 41 aufweist. Der Aussenumfang der Rändelmutter 18 entspricht der inneren Mantelfläche 32 des zylindrischen Raumes 30. Figur 6 zeigt einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Figur 1. Es ist aus dieser Darstellung ersichtlich, wie die beiden schalenartigen Teile 24 und 28 zusammengeklappt sind und die Rastnase 35 in die Hinterschneidung 38 des schalenartigen Teiles 24 eingreift. Ferner ist ersichtlich, dass die an der inneren Mantelfläche 32 angeordneten Vorsprünge 33 in Kerben 41 der Rändelmutter 18 eingreifen. Im Zentrum der Rändelmutter 18 befindet sich der das Gewinde 17 aufweisende Abschnitt der Betätigungsstange, das in das Innengewinde 40 der Rändelmutter 18 eingreift. Zur Justierung der Absperrklappen durch Längeneinstellung des Betätigungsgestänges wird wie folgt vorgegangen: Die Rastnasenverbindung an den schalenartigen Teilen 24 und 28 wird ausser Eingriff gebracht und die schalenartigen Teile auseinandergeklappt. Durch das Abklappen des schalenartigen Teiles 28 stehen die Vorsprünge 33 nicht mehr mit den Kerben 41 der Rändelmutter 18 in Verbindung, da aufgrund der Ausbildung des Schlitzes 39 in den Wandteilen des schalenartigen Teiles 24 die Betätigungsstange 16 in den Öffnungen 27 gehalten wird und damit sich die Rändelmutter 18 weiterhin in dem schalenartigen Teil 24 befindet. Die Rändelmutter 18 ist nun jedoch drehbar und wird solange gedreht, bis beide Absperrklappen 6 und 7 völlig synchron die Schliessstellung für die Luftaustrittsstutzen 2 - 5 erreichen. Darauf wird das schalenartige Teil 28 wieder auf das schalenartige Teil 24 geklappt, bis die Rastnase 35 hinter die Hinterschneidung 38 greift, so dass die schalenartigen Teile fest aufeinander liegen. In dieser Stellung befinden sich selbstverständlich die Vorsprünge 33 wieder in Kerben 41 der Rändelmutter 18. Bezugszahlenliste EMI10.1 <tb> <SEP> 1 <SEP> Gehäuse <tb> <SEP> 2 <SEP> Luftaustrittsstutzen <tb> <SEP> 3 <SEP> Luftaustrittsstutzen <tb> <SEP> 4 <SEP> Luftaustrittsstutzen <tb> <SEP> 5 <SEP> Luftaustrittsstutzen <tb> <SEP> 6 <SEP> AbsperrklaPPe <SEP> <tb> <SEP> Absperrklappe <tb> <SEP> 8 <SEP> Hebel <tb> <SEP> 9 <SEP> freies <SEP> Hebelende <tb> 10 <SEP> Öffnun <tb> 11 <SEP> Hebel <tb> 12 <SEP> Öffnun <tb> 13 <SEP> Öffnun <tb> 14 <SEP> Betätiqungsstanqe <SEP> <tb> 15 <SEP> abgewinkeltes <SEP> Ende <tb> 16 <SEP> Betätiqunqsstanqe <tb> 17 <SEP> Gewinde <tb> 18 <SEP> Rändelmutter <tb> 19 <SEP> Bauteil <tb> 20 <tb> 21 <SEP> Öffnung <SEP> (länglich) <tb> 22 <SEP> Ende <SEP> der <SEP> Betätigungsstange <SEP> 16 <tb> 23 <SEP> Hauptkörper <SEP> <tb> 24 <SEP> schalenartiges <SEP> Teil <tb> 25 <SEP> Stirnseite, <SEP> Wandteil <tb> Bezugszahlenliste EMI11.1 <tb> 26 <SEP> Stirnseite, <SEP> Wandteil <tb> 27 <SEP> 1 <SEP> Öffnung <tb> 28 <SEP> | <SEP> schalenartiges <SEP> Teil <tb> 29 <SEP> Filmscharnier <tb> 30 <SEP> zylindrischer <SEP> Raum <tb> 31 <SEP> Klips <tb> 32 <SEP> innere <SEP> Mantelfläche <tb> 33 <SEP> Vorsprünge <tb> 34 <SEP> Fortsatz <tb> 35 <SEP> Rastnase <tb> 36 <SEP> Verstärkungsrippe <tb> 37 <SEP> ebene <SEP> Fläche <tb> 38 <SEP> Hinterschneidung <tb> 39 <SEP> Schlitz <tb> 40 <SEP> Innengewinde <tb> 41 <SEP> Kerben <tb> 42 <tb> 43 <tb> 44 <tb> 45 <tb> 46 <tb> 47 <tb> 48 <tb> 49 <tb> 50 <SEP> <SEP> ¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯¯ <SEP> <tb>

Claims: Ansprüche 1. Gestänge zur Betätigung und/oder Verbindung von -Klappen einer Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, das in seiner Länge justierbar ist und eine Betätigungsstange umfasst, die an einem Ende, bezogen auf die Längsachse, drehfest gehalten ist und mindestens in einem Abschnitt ein Aussengewinde aufweist, das in einem Innengewinde eines an einem ersten Hebel angreifenden Arms angeordnet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der an dem ersten Hebel (8) angreifende Arm (19) eine das Innengewinde (40) enthaltende Mutter (18) umfasst, die zum Zweck der Justierung gegenüber der Betätigungsstange (16) und dem Arm (19) drehbar gelagert ist, und eine Klemm- oder Rast verbindung (33, 41) vorgesehen ist, durch die die Mutter (18) nach dem Justieren in ihrer Lage gegenüber dem Arm (19) und der Betätigungsstange (16) fixiert ist. 2. Gestänge nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der an dem ersten Hebel (8) an greifende Arm (19) einen im wesentlichen zylindrischen Raum (30) aufweist, der zwischen zwei schalenartigen, mit einander in Eingriff bringbaren Teilen (24, 28) gebildet ist. 3. Gestänge nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die schalenartigen Teile (24 und 28) mittels eines Filmscharniers (29) verbunden sind und eines der schalenartigen Teile (28) eine Rastnase (35) aufweist, die in eine Hinter schneidung (38) des anderen schalenartigen Teiles (24) eingreift. 4. Gestänge nach Anspruch 2 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Mutter (18) eine gerändelt Mantelfläche mit einer Vielzahl von Kerben (41) aufweist und in dem zylindrischen Raum (30) min destens ein Vorsprung (33) vorgesehen ist, der wahl weise mit einer der Kerben (41) in Eingriff bringbar ist. 5. Gestänge nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwei gemeinsam in einem der schalenförmigen Teile (28) angeordnete Vorsprünge (33) vorgesehen sind, die vorzugsweise in einem Winkel von 900 bezogen auf den Umfang der Mutter (18) angeord net sind. 6. Gestänge nach Anspruch 2 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eines der schalenartigen Teile (24) an der der Betätigungsstange (16) zugewandten Seite des Arms (19) unbeweglich angeordnet ist und an seinen Stirnseiten (25, 26) Wandteile aufweist, in denen jeweils eine Öffnung (27) zur Aufnahme der Betätigungs stange (16) vorgesehen ist. 7. Gestänge nach Anspruch 6 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in den Wandteilen (25, 26) jeweils ein von den Öffnungen (27) ausgehender radialer, auf das gegenüberliegende schalenartige Teil (28) gerichteter und nach aussen offener Schlitz (39) angeordnet ist, dessen Breite vorzugsweise etwa das o,7-fache des Durchmessers der Öffnung (27) beträgt. 8. Gestänge nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die axiale Länge des zylindrischen Raumes (30) o,o5 bis o,1 mm grösser ist als die axiale Länge der Mutter (18). 9. Gestänge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daB der an dem ersten Hebel (8) angreifende Arm (19) Klipse (31) aufweist, die in eine Öffnung (1c) des ersten Hebels (8) eingreifen. lo. Gestänge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das drehfest gehaltene Ende (15) der Betätigungs stange (18) rechtwinkelig abgebogen ist und in eine Öffnung (12) eines zweiten Hebels (11) eingreift. 11. Gestänge nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Anzahl der Kerben (41) der Rändelmutter (18) vierundzwanzig bis vierzig beträgt und die Kerben (41) in axialer Richtung der Rändelmutter (18) verlaufen.

Inventors: MAHNINGER, KURT, WALDMANN, HEINRICH, DIPL.-ING.
Applicants: SUDDEUTSCHE KUHLERFABRIK JULIUS FR. BEHR GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: F24F13
IPC codes: B60H1