MOP

Abstract: 1. Mop having a handle (1) on which a mop element is fixed, and also having a press device (3) for the mop element, with the press device (3) consisting of a press plate (13), acting via a multiple lever system, a counterpress plate (8), with accommodation for the guided-through parts of a pull device, and an arrangement for the guidance of the mop element in the press space (11) formed between the press plate and the counterpress plate, with catch mountings (14) which are made in one piece both in a housing (7), formed a U-shaped part and a cover part, and on the press plate (13) being provided for rotatably accommodating swinging levers (12) of the multiple lever system, and with the counterpress plate (8) being a part of the housing (7).

Description: Wischgerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischgerät gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 nach der EP-A-83 105 319. In dieser Schrift ist ein Wischgerät beschrieben, bei dem ein Wischelement über eine Zugeinrichtung in eine Presseinrichtung gezogen wird, um das Wischelement ohne Berührung mit den Händen auszupressen. Aufgabe der Erfindung ist es, die Montage eines Wischgerätes gemäss dem Hauptpatent weiter zu vereinfachen und durch Verringerung der Bauteile die Funktionssicherheit zu steigern. Dies wird erfindungsgemäss mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 ereicht. Durch diese Ausführung wird die Anzahl der Bauteile beträchtlich reduziert. Die Fehlermöglichkeit bei der Montage wird deutlich verringert. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So werden durch die Abstützung des Deckelteiles über Leisten beziehungs weise Stege an den Seitenwänden des Gehäuses die Presskräfte sehr sicher aufgenommen und Schraub- beziehungsweise Nietverbindungen zwischen Gehäuse und Deckelteil entlastet. Die Verbindung der Schwinghebel über Filmscharniere mit der Pressplatte sowie die spezielle Ausbildung der Schwinghebel mit einer Anschlagbegrenzungsleiste bringt eine weitere Montagevereinfachung. Die Fertigung der Pressplatte kann in einem Arbeitsgang zusammen mit den Schwinghebeln mit nur einem Spritzgusswerkzeug erfolgen. Natürlich können, je nach Ausbildung des Gehäuses, in äquivalenter Weise die Schwinghebel an dem Deckelteil über Filmscharniere angespritzt sein. Ein AusführungsbeispieL der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine Gesamtansicht eines Wischgerätes, Figur 2 das Gehäuse mit Zughebel, Pressplatte und Schwinghebel teilweise im Schnitt, Figur 3 ein Ansicht gemäss der Richtung III - III in Figur 2, Figur 4 eine Ansicht gemäss der Linie IV - IV in Figur 2, Figur 5 eine Ansicht gemäss der Linie VI - VI in Figur 2 und Figur 6 einen Schwinghebel mit einem Stück der Press platte perspektivisch im Zustand des Aus formens aus dem Spritzgusswerkzeug. Das Wischgerät besteht im wesentlichen aus einem Stiel 1, einem Zughandgriff 2, einer Presseinrichtung 3 mit Zughebel 4, einem Wischkopf 5 mit Wischtuch 6 und einer nicht näher dargestellten Zugeinrichtung zum Einzug des Wischtuches 6 in die Presseinrichtung 3. Die Hauptelemente der Presseinrichtung 3 sind in einem U-fo'.rmigen Gehäuse 7 untergebracht. Als Deckelteil dient zum Verschluss dieses Gehäuses 7 eine Gegenpressplatte 8. Durch die Gegenpressplatte 8, Seitenwände 9 und eine Querwand 10 wird der Pressraum 11 gebildet. In diesem Pressraum 11 ist über Schwinghebel 12 eine Pressplatte 13 an der Querwand 10 gelagert. Dabei sind sowohl an der Querwand 10 als auch an der Pressplatte 13 Rastlagerungen 14 angeformt. In diese Rastlagerungen 14 sind die Schwinghebel 12 eingeklipst. Die Schwinghebel 12 sind weiter über ein Filmscharnier 15 mit der Pressplatte 13 verbunden. Die Figur 6 zeigt dabei den Zustand, wie das Bauteil aus der Spritzgussform kommt. Weiter ist am Schwinghebel 12 eine Anschlagbegrenzungsleiste 16 angeformt. Diese Anschlagbegrenzungsleiste 16 dient einmal zur Montagehilfe, sie liegt bei der Montage gegen die Fläche 17 der Pressplatte 13 an, als auch als Totpunkt - Begrenzungsanschlag. Dadurch wird verhindert, dass die Pressplatte 13 bezüglich des Zughebels 4 in eine Totpunktlage kommen kann. Im Presszustand schlägt die Anschlagbegrenzungsleiste 16 vor Erreichen des Totpunktes gegen die Rastlagerung 14 an der Querwand 10 und im entspannten Zustand gegen die Fläche 17. Die Pressplatte 13 wird durch den Zughebel 4 betätigt. Der Zughebel 4 ist über eine Drehachse 18 am Gehäuse 7 gelagert. Der Zughebel 4 ist weiter über eine Zugstange 19 mit der Pressplatte 13 verbunden. Die Anlenkung der Zugstange erfolgt dabei über ein Gelenk 20 an der Pressplatte 13 und über ein Drehgelenk 21 an dem Zughebel 4. Zwischen der Pressplatte 13 und der Gegenpressplatte 8 entsteht der eigentliche Führungsraum 22 für das Wischtuch 6. Die Gegenpressplatte 8 wird über Stege 23 sowie zwei Leisten 24 an den Seitenwänden 9 des Gehäuses 7 gehalten und durch Nieten 25 gesichert. Die Pressplatte 8 besteht aus einem dicht im Gehäuse 7 liegenden Fuss 26 einem Kanal 27 zur Aufnahme des Stieles 1 sowie der Wischtuchauflage 28. Die Wischtuchauflage 28 ist mit einer Dränage 29 versehen, die in die Ablaufrinnen 30 mündet. Die Ablaufrinnen 30 sind durch den Fuss 26, die Seitenwände 9, die Wände des Kanales 27 und die Wischtuchauflage 28 gebildet. Auf die Darstellung der Zugeinrichtung wurde verzichtet; es sind lediglich die Nuten 31 im Stiel 1 dargestellt. Zur Offenhaltung des Führungsraumes 22, wozu der Zughebel 4 in Pfeilrichtung 32 geführt sein muss, ist um die Drehachse 18 eine Feder 33 angeordnet. Die Montage der Presseinrichtung 3 wird wie folgt durchgeführt. Zunächst werden die Schwinghebel 12 mit dem Walzenfuss 34 in die Rast lagerung 14 der Pressplatte 13 eingedrückt. Danach wird die Pressplatte 13 gegen die Querwand 10 geführt bis die Schwinghebel 12 mit den Anschlagbegrenzungsleisten 16 gegen die Flächen 17 anliegen. Erst dann werden die Achsstummel 35 der Schwinghebel 12 in die Rastlagerungen 14 der Querwand 10 eingedrückt. Die Rastlagerungen 14 der Querwand 10 sind geteilt, so dass der Hals 36 der Schwinghebel 12 frei schwenken kann.

Claims: Patentansprüche 1. Wischgerät mit einem Stiel (1), an dem ein Wisch element befestigt ist sowie einer Presseinrichtung (3) für das Wischelement, wobei die Presseinrichtung (3) aus einer über ein Mehrfacbhebelsystem wirkenden Pressplatte (13), einer Gegenpressplatte (8) mit einer Aufnahme für die durchgeführten Teile der Zugein richtung und einer Führung für das Wischelement nach EP-A-83 105 319.4 besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl in einem Gehäuse (7), gebildet aus einem U-förmigen Teil und einem Deckelteil, als auch auf der Pressplatte (13) einstückig hergestellte Rastlagerungen (14) zur drehbaren Aufnahme von Schwinghebeln (12) des Mehr fachhebelsystems vorgesehen sind, wobei die Gegen pressplatte (8) ein Teil des Gehäuses (7) ist. 2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenpressplatte (8) als Deckelteil ausgebildet ist. 3. Wischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass an den Seitenwänden (9) des Gehäuses (7) Stege (23) und/oder Leisten (24) zur Abstützung des Deckelteiles vorgesehen sind. 4. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinghebel (12) jeweils einstückig über ein Filmscharnier (15) mit der. Press platte (13) verbunden sind. 5. Wischgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwinghebel (12) mit einer Anschlagbegrenzungs- leiste (16) versehen ist. 6. Wischgeratnach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenpressplatte (8) mit einem offenen Kanal (27) zur Aufnahme des Stieles (1) versehen ist, und dass in dem Stiel zur offenen Seite des Kanals Nuten (31) für die Zugeinrichtung einge arbeitet sind.

Inventors: SCHULEIN, ROLF GUNTER, Schülein, Rolf Günter
Applicants: LEIFHEIT AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: A47L13
IPC codes: A47L13