REFRIGERATOR HAVING A RECESS FOR A MOTOR-COMPRESSOR UNIT

Abstract: 1. A compressor refrigeration device, particularly a domestic refrigerator or upright freezer, having an inner container and an outer housing, in the divided rear wall (2, 3) of which are integrally formed a deep recess (4) receiving the motor compressor (5) and, at the side thereof, a shallow recess (8), the motor compressor (5) being located between an evaporator and a condenser (13) and connected thereto through pipelines (9), characterised in that the pipelines (9) are laid inside the shallow recess portion (8) and are taken through a wall of the recess portions (4, 8).

Description: Kühlgerät mit einer Nische für einen Motorkompressor Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät gemäss dem Oberbegriff des ersten Anspruchs. Bei einem bekannten Kühigerät dieser Art (DE-OS 20 34 596) ist in eine einstückige Ceräterückwand eine Nische eingeformt, deren Öffnungsrand rundum in der Ebene der GeräterUckwand liegt. Die Geräterückwand ist dabei von Laschen überragt, die zum Befestigen von Anbauteilen, beispielsweise eines Verflüssigers unterhalb eines frei überstehenden Teils der Abdeckplatte vorgesehen sind. Die vom Motorkompressor abgehenden Verbindungsleitungen für den auch den Verflüssiger aufnehmenden Kältemittelkreislauf werden durch die Öffnung der Nische nach ausser über ihren Öffnungsrand zum Verflüssiger bzw. den Ubrigen Teilen des Kältemittelkreislaufes geführt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät gemäss dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Massnahmen zu treffen, durch welche Verbindungsleitungen vom Motorkom pressor zum Ubrigen Kältemittelkreislauf über eine für Montagezwecke ausreichende Länge frei innerhalb der Gehäuse- kontur geführt werden können, ohne das nutzbare Volumen des das zu kühlende Gut aufnehmenden Innenbehälters wesentlich beschränken zu müssen. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäss der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs. Bei einem Aufbau gemäss der Erfindung braucht die Nische für den Kompressor in ihren Abmessungen nur auf das Volumen des Motorkompressors abgestimint zu sein. Der daneben angeordnete Nischenteil braucht dann in seiner Tiefe nur den Abmessungen der Rohrleitungen entsprechend bemessen zu werden. Der neben den Nischenteil für den Motorkompressor ragende Raum des Innenbehälters braucht daher bei unveränderter Stärke der Wärmeisolierung lediglich um den Betrag kürzer ausgebildet zu werden, um den der flache Nischenteil in die Rückwand eingezogen ist. Die Rohrleitungen können dann durch eine Wand des flachen Nischenteils, insbesondere durch die waagerechte obere Wand hindurchgeführt werden. Wenn dabei der Verflüssiger auf der dem Innenbehälter zugewandten Seite der übrigen Geräterückwand angeordnet ist, braucht keine der Rohrleitungen über die Ebene der Geräterückwand hinausgeführt zu werden. Es ergibt sich dann ein vollkommen glatter Abschluss der RUckseite des Kühlgerätes. Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Ein bei 1 schematisch angedeutetes Kühlgerät weist einen unteren Abschnitt 2 und einen oberen Abschnitt 3 einer Geräterückwand auf. Der untere Abschnitt 2 ist mit einem Nischenteil 4 versehen, der in seinen Abmessungen den AuBen- konturen eines Motorkompressors 5 mit seinem elektrischen Anschlusskasten 6 und den Kältemittelleitungsanschlüssen 7 angepasst ist. Im seitlich neben dem Nischenteil 4 liegenden Bereich ist der Abschnitt 2 noch mit einem flachen Nischenteil 8 ausgestattet, der in seiner Tiefe wesentlich kleiner ist als der Nischenteil 4 und für die Aufnahme von Rohrleitungen 9 des Kältemittelkreislaufes bemessen ist. Die Rohrleitungen 9 sind mit den Anschlüssen 7 des Motorkompressors 5 verbunden. Die Nischenteile 4, 8 gehen an ihrer gemeinsamen zurückgesetzten senkrechten Kante 10 ineinander Uber. Die für die Verbindung mit den Anschlüssen 7 erforderliche freie Länge der Rohrleitungen 9 kann dadurch innerhalb der Kontur des Gerätes 1 geführt werden; sie müssen nicht den öffnungsrand 11 der Nischenteile 4, 8 übergreifen. Daher sind die Rohrleitungen 9 durch eine Wand, insbesondere durch die waagerechte obere Wand 12 des flachen Nischenteils hindurchgeführt. Die Nischenteile 4, 8 sind einstückig mit dem unteren Abschnitt 2 der Geräterückwand ausgebildet und insbesondere aus Kunststoff gezogen oder gespritzt. Der untere, die Nischenteile 4, 8 aufnehmende Abschnitt 2 liegt mit seinem Öffnungsrand ii mit dem übrigen Abschnitt 3 der Geräterückwand in einer Ebene. Dabei sind die Abschnitte 2 und 3 an ihrer.gemeinsamen Kante dicht aneinander angelegt, so dass beim Ausschäumen des Raumes zwischen dem nicht dargestellten Innenbehälter des Kühlgerätes 1 und der Rückwwand 2, 3 kein Isolierschaum austritt. Auch ist dadurch eine durchgehende, glatte Gehäuserückwand sichergestellt. Dazu ist der obere Abschnitt 3 als Blechwand ausgebildet, die an ihrer dem Innenbehälter bzw. der Schaumstoffisolierung zugewandten Seite mit einer Verflüssigerrohrschlange 13 belegt ist. Die Rohrleitungen 9 können daher durch den Isolierschaum nicht nur zum Verdampfer sondern auch zum Verflüssiger 13 geführt werden.

Claims: Ansprüche 1. Kühlgerät, insbesondere Haushaltkühl- oder Gefrierschrank, mit einer Nische in der Gerätewückwand für einen Motorkompressor, der über Rohrleitungen mit einem Kältemit-- telkreislauf verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daB die Nische ausser einem den Motor - kompressor (5) aufnehmenden tiefen Nischenteil (4) einen demgegenüber flachen Nischenteil (8) aufweist, durch den die Rohrleitungen (9) geführt sind. 2. Kühlgeräte, insbesondere HaushaltkUhl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nischenteile (4, 8) in einem Abschnitt (2) der Geräterückwand nebeneinander angeordnet sind. 3. Kühlgeräte, insbesondere HaushaltkUhl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nischenteile (4, 8) einstückig mit dem Abschnitt (2) der Geräterückwand verbunden sind. 4. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Nischenteile (4, 8) seitlich nebeneinander angeordnet sind. 5. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitungen (9) durch eine Wand der Nischenteile (4, 8) hindurchgeführt sind. 6. Kühigerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitungen (9) durch die waagerecht obere Wand (12) des flachen Nischenteils (8) hindurchgeführt sind. 7. KUhlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der die Nischenteile (4, 8) aufnehmende Abschnitt (2) mit dem übrigen Abschnitt (3) der Geräterückwand in einer Ebene liegt. 8. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (2, 3) getrennt sind und dicht aneinander anstossen. 9. Kühlgeräte nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (3) der Geräterückwand an seiner dem Innenbehälter zugewandten Seite mit einem Verflüssiger (13) versehen ist, der über eine der Rohrleitungen (9) mit dem Kompressor (5) verbunden ist.

Inventors: BONK, WERNER, DIPL.-ING., FUEHRER, HANS-JUERGEN, KERPERS, WERNER, ROESER, DIETER, Führer, Hans-Jürgen, Röser, Dieter
Applicants: LICENTIA PATENT-VERWALTUNGS-GMBH
Application year: 1984
Main classification: F25D23
IPC codes: F25D23