VALVE DEVICE WITH A PIEZOELECTRIC OR MAGNETOSTRICTIVE ACTUATING MEMBER

Abstract: 1. Valve device having a piezoelectric or magnetostrictive actuating member and a valve body that is movable by means of the actuating member relative to at least one valve seat, characterised in that the valve seat (19, 20) is formed by the edge, which is itself closed, of an elongate port which forms a narrow slot and whose width is very small in relation to its length.

Description: Ventileinrichtung mit einem piezoelektrischen oder magnetostriktiven Stellglied Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem piezoelektrischen oder magnetostriktiven Stellglied gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Piezoelektrische oder magnetostriktive Stellelemente eignen sich als Stellglieder für Ventile, die schnell schalten müssen. Eine Ventileinrichtung der eingangs genannten Art mit einem piezoelektrischen Stellglied ist durch die DE-OS 30 06 298 vorbekannt. Um trotz des bekanntermassen nun sehr geringen Hubes von piezoelektrischen Stellgliedern einen ausreichenden Strömungsquerschnitt steuern zu können, wird bei der bekannten Ventileinrichtung im Zusammenhang mit einem hydraulischen Vorsteuerventil, das mittels eines piezoelektrischen Stellglieds betätigt wird, eine von zwei konzentrischen Ringstegen umgebene Nut verwendet, die von einem Ventilkörper abdeckbar ist. Die Ringstege dienen bei geöffnetem Ventil als Überströmkanten, die wegen ihrer relativ grossen Länge auch bei nur geringem Hub genügend Drucköl durchströmen lassen. Die Verwendung einer solchen Nut mit Ringstegen als Ventilsitze oder Ventilkörper bedeutet jedoch, dass vergleichsweise kompliziert geformte Ventilglieder erforderlich sind. Zudem muss bei einer solchen Ventileinrichtung das strömende Druckmittel vergleichsweise oft umgelenkt werden. Dies kann zu erheblichen Strömungswiderständen führen. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Ventileinrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass auf einfache Weise eine raumsparende und keine nennenswerten Strömungswiderstände aufweisende Anordnung erreicht wird. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die Erfindung hat den Vorteil, dass die den Ventilkörper bewegende und vom piezoelektrischen oder magnetostriktiven Stellglied aufzubringende Kraft mittig an dem Ventilkörper angreifen kann, ohne dass zur Krafteinleitung besondere zusätzliche Teile oder Kraftübertragungselemente erforderlich sind. Dies bedeutet, dass der Ventilkörper und die ihn antreibenden Teile senkrecht zur Bewegungsrichtung nur eine vergleichsweise kleine Fläche aufweisen können. Auf diese Weise können die bei sehr schnellen Bewegungen des Ventilkörpers auftretenden dynamischen Widerstandskräfte vergleichsweise klein gehalten werden. Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und Fig. 2 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein 3/2-Wegeventil für Druckluft mit einem piezoelektrischen Stellglied 6, das eine Ventileinrichtung betätigt. In Fig. 2, die zur Erläuterung des Wegeventils herangezogen wird, ist ein Schnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Position des Wegeventils senkrecht zur Zeichenebene und durch die Mittelachse verlaufend dargestellt. Die mittels des Wegeventils wahlweise an eine Druckluftleitung oder an die Atmosphäre anschliessbare Arbeitsleitung ist mit dem Anschluss 18 des Wegeventils verbunden. Die erwähnte Druckluftleitung ist mit dem Anschluss 12 verbunden. Für die erwähnte atmosphärische Entlüftung ist der Anschluss 10 vorgesehen. Das piezoelektrische Stellglied 6 ist vorteilhaft als scheibenförmiger Piezotranslator ausgebildet, dessen maximaler Hub von etwa 0,1 mm mit einer maximalen Betriebsspannung von etwa 1000 Volt erreicht wird. Zur Ansteuerung des piezoelektrischen Stellglieds 6 ist eine nicht dargestellte Stromversorgung vorgesehen. Durch die scheibenförmige kreisförmige Ausbidlung des Stellglieds 6 ergibt sich eine vorteilhafte, einfache Konstruktion des Wegeventils, wie nachstehend erläutert. Das piezoelektrische Stellglied 6 ist zwischen zwei Gehäuseteilen 8 und 9 eingespannt, wobei eine Dichtung 2 das Stellglied 6 gegenüber einer unterhalb des Stellglieds 6 angeordneten Kammer 7 abdichtet. Das Stellglied 6 ist so ausgebildet, dass es eine in der Zeichenebene in Richtung seiner Mittelachse verlaufende Hubbewegung ausführen kann. Zur Übertragung dieser Hubbewegung auf die Ventileinrichtung des Wegeventils ist am Stellglied 6 ein Stössel 5 mit befestigt, der an seinem freien Ende mit einem schmalen, stegförmigen Anschlag 4 versehen ist. Die Kammer 7 ragt in ein weiteres Gehäuseteil 16 hinein, das mit den Gehäuseteilen 8 und 9 mittels mehrerer Schrauben 1 verbunden ist. Die Gehäuseteile 8,9 und 16 können vorteilhaft aus Kunststoff hergestellt bzw. gespritzt sein. Das Gehäuseteil 16 weist eine erste Bohrung 17, die mit dem Anschluss 18 verbunden und mit einem Verschlussstück 11 verschlossen ist, und eine zweite Bohrung 14 auf, die mit dem Anschluss 12 verbunden ist. Die beiden parallel zueinander liegenden Bohrungen 17 und 14 sind so angeordnet, dass ihre Mittelachsen und die Mittelachse des piezoelektrischen Stellglieds 6 sowie des Stössels 5 in einer Ebene liegen. Es ist aber auch möglich, dass die Bohrung 14 senkrecht zu der Bohrung 17 verläuft. Das Gehäuseteil 16 weist eine Ausnehmung mit parallelen Seitenwänden auf, die in der parallel zu den Seitenwänden liegenden Mittelebene einen kreisringförmigen Querschnitt besitzt. Die Mittelebene der Ausnehmung geht durch die Mittelachse der Bohrungen 17 und 14. Die in einfacher Weise mittels eines kreisförmigen Fräsers bzw. Kernstückes herstellbare Ausnehmung durchdringt die Bohrung 17 und dringt in die Bohrung 14 hinein. Die in senkrechter Richtung zur Zeichenebene den grössten Querschnitt aufweisende Öffnung der Ausnehmung ragt in die Kammer 7 hinein. Auf diese Weise bilden die Durchdringungsöffnungen 19 und 21 zwischen der beschriebenen Ausnehmung und der Bohrung 17 zwei langgestreckte Öffnungsquerschnitte bzw. Durchströmungs-Öffnungen endlicher Länge, die die Form eines Rechteckes aufweisen und eine etwas unterschiedliche Querschnittsfläche besitzen. Die durch das Eindringen der Ausnehmung in die Bohrung 14 gebildete Durchdringungsöffnung bildet eine Verbindung zwischen der Bohrung 14 und einem zu der erwähnten Ausnehmung gehörenden Druck- luftkanal 15, der seinerseits über die untere Durchströmungs-Öffnung 21 der Bohrung 17 mit dieser Bohrung 17 verbunden ist. Die erwähnte Ausnehmung kann sehr schmal sein. Bei einer Breite von z.B. 0,2 mm und einer Länge von 40 mm weist die Durchströmungsöffnung 19,20 immerhin einen Querschnitt von 2 8 mm auf. In der Bohrung 17 ist ein Ventilkörper 3 angeordnet, der die Form eines Doppel-T aufweist und in Richtung seines Mittelsteges, d.h. senkrecht in dem dargestellten Wegeventil geführt ist. Der Ventilkörper 3 bildet mit den Durchströmungs-Offnungen 19,21 der Bohrung 17 je ein Ventil, wobei die Aussenfläche der Querstege 23 und 24 des Ventilkörpers 3 an der Innenwand 22 und 20 der Bohrung 17 im Bereich der Durchströmungs-Öffnungen 21 und 19 der Bohrung 17 abgedichtet angelegt werden können. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Kontur der Aussenfläche der Querstege 23 und 24 des Ventilkörpers 3 der Kontur der einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Bohrung 17 angepasst sind. Wenn die Durchströmungs-Öffnungen 19 und 21 sehr schmal sind, z.B. nur 0,2 mm breit sind, kann der Ventilkörper 3 aus einem einfachen hochkant geführten schmalen Blech bestehen. Ein solcher Ventilkörper würde auch bei sehr schnellen Betätigungen nur vergleichsweise geringe dynamische Widerstandskräfte erzeugen. Bei dem dargestellten Wegeventil bildet das Ventil 21, 22,23 das Einlassventil für die von der Bohrung 17 gebildete Kammer, während das entsprechende Auslassventil von dem Ventil 19, 20, 24 gebildet wird. Die Ventile 21, 22, 23 und 19, 20, 24 werden durch die in der Zeichnung vertikale Bewegung des Ventilkörpers 3 betätigt, wobei der maximal mögliche Hub b s des Ventilkörpers 3 zwischen den Öffnungen 19 und 21 dem Hub des Stellglieds 6 bzw. des Stössels 5 mit dem Anschlag 4 derart entspricht, dass der maximale Hub des Stellglieds 6 bei maximaler Betriebsspannung etwas grösser ist als der Hub des Ventilkörpers 3. Auf diese Weise ist eine sichere abdichtende Betätigung der Ventile 19, 20, 24 einerseits und 21, 22 23 andererseits gewährleistet. Der Ventilkörper 3 besteht aus einem unelastischen Werkstoff (z.B. Keramik), so dass die vom Anschlag 4 des Stössels 5 auf den Ventilkörper 3 übertragene Kraft eine gleichmässige Anpresskraft des Ventilkörpers 3 über seine gesamte Länge auf den Ventilsitz 21, 22 ermöglicht. Die Betätigung des Ventilkörpers 3 durch das Stellglied 6 erfolgt gegen die Kraft zweier Gummilager 13, die den Ventilkörper 3 von unten unterstützten. Die Federkraft dieser Gummilager 13, die auch von einer Feder gebildet werden können, ist so bemessen, dass sie zum erforderlichen Abdichten des Ventils 19, 20, 24 ausreicht, wenn das Stellglied 6 keine Kraft mehr auf den Ventilkörper 3 ausübt und dieser von den Gummi lagern 13 nach oben bewegt wird. Die Werkstoffe der Innenwand der Bohrung 17 sowie des Ventilkörpers 3 sind zwecks Erreichung einer ausreichenden Abdichtung der Ventile 19, 20, 24 und 21, 22,23 ausgesucht und aufeinander abgestimmt. Der Betrieb des beschriebenen, vergleichsweise kompakt und platzsparend aufgebauten Wegeventils läuft wie folgt ab. In der dargestellten Position des Ventilkörpers 3 übt das Stellglied 6 keine Kraft auf den Ventilkörper 3 aus, so dass er unter der Einwirkung der Kraft der Gummilager 13 gegen den Ventilsitz 19, 20 gedrückt wird und das Auslassventil 19, 20, 24 abgesperrt ist. Damit ist zugleich das Einlassventil 21, 22 23 geöffnet und der Anschluss 18 über die Bohrung 17, das Einlassventil 21, 22, 23, die Ausnehmung 15 und die Bohrung 14 ohne erhebliche Umlenkungen der Druckluft mit dem Druckluftanschluss 12 verbunden. Die Länge der Durchströmungs-Öffnung 21 ist so gross gewählt, dass sich auch schon bei dem nur sehr geringen Hub von maximal ca. 0,1 mm des Ventilkörpers 3 ein ausreichend grosser Durchströmungsquerschnitt für die Druckluft ergibt. Die Schliess- und Öffnungszeit der beschriebenen Ventileinrichtung ist relativ gering, da das Stellglied 6 und der Ventilkörper 3 nur den erwähnten geringen Hub ausführen müssen. Soll das Wegeventil aus der beschriebenen Position heraus umgeschaltet werden, so wird an das Stellglied 6 die erforderliche Betriebsspannung gelegt. Der Anschlag 4 bewegt dann den Ventilkörper 3 gegen die Kraft der Gummilager 13 nach unten. Dabei wird nach Durchfahren des Hubes b s das Einlassventil 21, 22, 23 geschlossen. Das Auslassventil 19, 20, 24 ist dann ge öffnet. Der Anschluss 18 kann dann also über die Bohrung 17, das Auslassventil 19, 20, 24, die Kammer 7 sowie den Anschluss 10 entlüftet werden. Die Erfindung ist über das dargestellte Ausführungsbeispiel hinaus auch bei Verwendung eines magnetostriktiven Stellglieds entsprechend vorteilhaft anwendbar und ausbildbar.

Claims: Patentansprüche 1. Ventileinrichtung mit einem piezoelektrischen oder magnetostriktiven Stellglied und einem mittels des Stellglieds gegenüber wenigstens einem Ventilsitz bewegbaren Ventilkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (19,20) vom Rand einer langgestreckten Durchströmungs Öffnung mit endlicher Länge gebildet ist. 2. Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmungs-Öffnung rechteckförmig oder im wesentlichen rechteck förmig ausgebildet ist. 3. Ventileinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) es sind zwei Ventilsitze (19,20 und 21, 22) vorgesehen, zwischen denen der Ventilkörper (3) mittels des Stellglieds (6) bewegbar ist; b) die Ventilsitze (19,20 und 21,22) bilden mit dem Ventilkörper (3) die beiden Ventile eines 3/2-Wegeventils; c) die Ventilsitze (19,20 und 21,22) liegen parallel zueinander. 4. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der vor hergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Ventilkörper (3) ist in einer Bohrung (17) angeordnet; b) die in der Ebene der Durchströmungs-Öffnung liegende Hauptachse der Durchströmungs-Öffnung (19,21) verläuft in Richtung der Längsachse der Bohrung (17); c) die Durchströmungs-Öffnung (19,21) durchbricht die Wandung der Bohrung (17). 5. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (3) auf seiner dem Ventil sitz (19,20,21,22) zugewandten Seite eine Wölbung aufweist, die der Wölbung der Innenwand der Bohrung (17) im Bereich der Durchströmungs-Öffnung (19,21) angepasst ist. 6. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der An sprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Ventilkörper (3) weist quer zu seiner Längs richtung einen Querschnitt nach Art eines Doppel-T auf; b) die Ventilsitze (19,20 und 21,22) werden von der Innenwand der Bohrung (17) im Bereich der Durchströmungs-Öffnung (19,21) gebildet. 7. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der An sprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz zwischen dem Abstand der Ventilsitze (19,20 und 21,22) und der diesbezüglichen Dicke des Ventilkörpers (3) kleiner oder höchstens nahezu gleich ist dem von dem Stellglied (6) ausführbaren Hub. 8. Ventileinrichtung nach wenigstens einem der An sprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmungs-Öffnung (19,21) von der Durch dringungsöffnung zwischen der Bohrung (17) und einer in die Bohrung (17) hineinragenden Ausnehmung mit parallelen Seitenwänden gebildet ist, wobei die Mittelebene der Ausnehmung durch die Mittel achse der Bohrung (17) verläuft. 9. Ventileinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Ausnehmung die Bohrung (17) ganz durchdringt und mit den Durchdringungsöffnungen (19,21) die beiden Durchströmungs-Öffnungen für das 3/2-Wegeventil bildet. 10. Ventileinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung in ihrer Mittel ebene einen kreisbogenförmigen Querschnitt auf weist.

Inventors: KEDZIERSKI, HEINRICH, DR.
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE STEUERUNGSTECHNIK GMBH & CO.
Application year: 1984
Main classification: F16K31
IPC codes: F16K31