UNIVERSAL LICENSE PLATE CARRIER

Abstract: 1. Universal holder for a licence plate comprising a support (6) to be mounted on the car body, a frame (2) for exchangably holding a registration number plate (3) being swivelable connected to the lower side of the support characterized in that the upper side of the frame and the support are provided with a spring-lock and a lock pin (4, 5), which snaps into locking position when the holder is in use.

Description: UNIVERSALKONT#OLLSCHILDER- HALTER. l.In der Schweiz gibt es jetzt für Autos nur noch Ein heitliche norm Kontrollschilder,d.h. 30 X 8 CM und 30 X 16 CM. Wenn die dimensionen sich ändern können entsprechen die Rähmen kostruiert werden. 2.Jedes Jahr verlieren Autohändler sowie Wechselnummer besitzer Ihre Nummern oder sogar vergessen sie zu Hause und geraten in Konflikt mit dem Gesetz.Ofters sind die herkömlichen Wechselhälter wegen eingeroste ten Zapfen funktionunfähig und dadurch verursachen viel ärger und auch verletzungen. 3.Dieser Rahmen lässt sich nach vorne kippen,Die Schilder kennen so einfach hinein gelegt oder heraus genommen werden.Beim Auto wechsel muss mann keine bohrungen im Schilder miterleben.Im kurze Nummer wechsel ist Kinder leich und sicherer geworden. 4.Wegen defektem Schloss (5) wenn der Rahmen aufgeht leuchtet sofort Warnsignal im Auto aber es ist un möglich die Kontrollschilder zu verlieren,weil dieser Rahmen nur um 43 Grad maximum aufgehen kann. Aufbau . 1. Kontrollschildrahmen 2. Schlitz 3. Nummerschild 4.Sicherungszapfen 5. Federschloss 6.Montage Kreuz 7.Befestigungsschraube 8. Scharnier 9. Warnsignal 10. Feder 11. Schalter 12. Stromkabel

Claims: PATENTANSPRUCH. ============== 1. UNIVERSALK0NR0LLSCHILDER-HALTER Patentanspruch dadurch gekenzeichnet das dieser wie ein Bilder rahmen konsturierte Universalrahmen eine kombinat ion zwischen einem Kontrollschilderrahmen und einem Wechselnummerhalter aufweist und sich zu einer einheit bildet. 2.Patentanspruch nach Anspruch 1 dadurch gekenzeichnet das dieser Rahmen nach vorne oder an jeder beliebigen seite aufmachbar sein kann, so das hinein oder heraus ziehen b.z.w hineinlegen der Schilder erleichtert ist. 3.Patentanspruch nach Anspruch 2 dadurch gekenzeich net das dieser Rahmensystem für Autos,Velos und für Mofas und Mascinen verwendbar ist und kann in ver schiedene versionen aus Blech,Alluminium oder auch Kunststöffe hergestellt werden ohne das Eigentliche und Massgebender charakter als KOMBI-RAHMEN zu ver lieren. Siehe Fig.l bis 4. 4.Patentanspruch nach Anspruch 3 dadurch gekenzeichnet das diesen Universalkontrollschilder-Halter mit doppel parallel angeschlossenen Warnleuchte ausge stattet ist.Dieser Warnsignal leuchtet auf wenn die Nummerschilder herausgezogen sind. Stromkreis ist uber ZUndschloss angeschlossen. Siehe Fig.l. und Fig.4.

Inventors: BAINS, RASPHAL, BAINS, RASHPAL
Applicants: BAINS, RASPHAL
Application year: 1984
Main classification: B60R13
IPC codes: B60R13