BREATHING APPARATUS AS OXYGEN SELF RESCUE DEVICE

Abstract: 1. Respiratory protection device as an escape apparatus with reciprocating respiration, comprising a chemical cartridge (1) generating oxygen, a respirator bag (5) connected to the chemical cartridge (1), the chemical cartridge being secured with its inlet opening (D) on the top end face of the respirator bag and a respirator hose (3) with a mouthpiece (4), as well as an ever-ready holder (7) receiving these parts, characterised in that a) the chemical cartridge (1) is arranged inside the respirator bag (5) and is wholly ensheathed thereby, in such a way that the outer surface (A) of the chemical cartridge is surrounded on all sides by a free space within the respirator bag when the apparatus is in operation, and b) the chemical cartridge (1) is closely enwrapped by a thermally insulating covering (2) and that the covering (2) forms a unit with the respirator hose (3).

Description: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Atemschutzgerät als Sauerstoffselbstretter, insbesondere als Fluchtgerät, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Atemschutzgeräte der eingangs genannten Art, sind in luftdicht verschliessbaren Bereitschaftsbehältern untergebracht, die beispielsweise im Grubenbetrieb verwendet, vom Bergmann ständig mitgeführt und am Körper getragen werden. Zum Gebrauch wird das Gerät aus dem Bereitschaftsbehälter herausgenommen. Es liegt auf der Hand, dass ein derartiges Atemschutzgerät für ein ständiges Mitführen hinsichtlich Gewicht und Abmessungen leicht und klein sein muss. Bei einem bekannten Atemschutzgerät der gattungsgemässen Art, ist der Atembeutel oberhalb der Chemikalpatrone angeordnet, wobei die Chemikalpatrone im Gehäuseunterteil und der Atembeutel mit dem Atemschlauch und Mundstück im Gehäusedeckel untergebracht sind. Dadurch ist ein verhältnismässig hochbauender Gehäusedeckel erforderlich, der damit die GesamtgröSe des Bereitschaftsbehälters wesentlich mitbestimmt, so dass das Atemschutzgerät mit dem Bereitschaftsbehälter mittels eines Schultergurtes am Körper getragen werden muss. Bei den extrem rauhen Bedingungen im Grubenbetrieb, ist diese Gerättrageweise für den das Gerät ständig mitführenden Bergmann beschwerlich. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine besonders raumsparende und kompakte Gestaltung für einen Sauerstoffselbat- retter als Fluchtgerät zu schaffen und so platzsparend auszubilden, dass das Gerät in einem am Gürtel des Gerät trägers zu tragenden Bereitschaftsbehälter untergebracht werden kann. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung bei einem Atemschutzgerät der eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Baugrösse des Atemschutzgerätes verringert wird und dadurch das Gerät in einem am Gürtel zu tragenden kleinen Bereitschaftsbehälter untergebracht werden kann. Darüber hinaus wird durch die vollständige und doppelte Umhüllung der Chemikalpatrone, nämlich durch den Überzug und durch den Atembeutel, die Oberflächentemperatur des Atemschutzgeräges vorteilhaft vermindert. Die Erfindung hat in überraschender Weise gezeigt, dass es möglich ist, die Chemikalpatrone im Innern des Atembeutels anzuordnen, obwohl zu erwarten war, dass die von der Chemikalpatrone im Betrieb abgegebene Wärme für den Atembeutel und für die im Atembeutel befindliche Einatemluft eine unerträgliche Belastung darstellt, Es war davon auszugehen, dass, wie bisher, wegen der bekannten Wärmebelastung für den Atembeutel, dieser von der Chemikalpatrone als Wärmequelle unbedingt getrennt anzuordnen ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ausführungsbeispiele der Erfindung-sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 Eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Atem schutzgerätes mit Pendelatmung, Fig. 2 eine Schnittdarstellung nach Linie I - I, gemäss Fig. 1, Fig. 3 eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Atem schutzgerätes mit Kreislaufatmung, Fig. 4 eine schematische Darstellung des in einem Bereitachafts- behälter untergebrachten erfindungsgemässen Atemschutzgeräts, Fig. 5 eine vergröSerte Detaildarstellung x nach Fig. 4 In Fig. 1 ist ein erfindungsgemässes Atemschutzgerät mit Pendelatmung dargestellt. Das Atemschutzgerät besteht aus einer sauerstoffentwickelnden Chemikalpatrone 1, die von einem wärmedämmenden und stossdämpfenden Überzug 2 eng umschlossen ist, einem Atemschlauch 3 mit einem Mundstück 4, einem an die Chemikalpatrone 1 angeschlossenen Atembeutel 5 und einer Tragebänderung 6. Das Atemschutzgerät ist in einem Bereitschaftsbehälter 7 nach Fig. 4 untergebracht. Oberhalb der Eintrittsöffnung D der Chemikalpatrone 1 ist ein Wärmeaustauscher 12 angeordnet und so ausgebildet, dass zwischen dem Wärmeaustauscher 12 und der Chemikalpatrone 1 kein Wärmekontakt auftreten kann. Der Wärmeaustauscher 12 ist von einer wärmedämmenden Gehäuse Fassung 17 umgeben, die auf der Oberseite der Chemikalpatrone 1 unverlierbar aufliegt. An der oberen Stirnseite 5a des Atembeutels 5 ist eine Öffnung 5b vorgesehen, durch die die Chemikalpatrone 1 in den Atembeutel gesteckt wird. Die Offnung 5b ist von einem Steg 5c eingefasst, an dem die Chemikalpatrone 1 mit dem Überzug 2 und die Enden der Tragebände rung 6 mittels einer Verschellung 22 befestigt werden. Ein Überdruckventil 8 ist an der oberen Stirnseite 5a des Atembeutels 5 angeordnet. In Fig. 2 ist ein Querschnitt durch die Chemikalpatrone 1 mit Überzug 2 dargestellt. Der Überzug 2 weist Rippen 2a auf, die in einem Abstand zueinander an der Chemikalpatronen-MantelfEche A in der Hoch- bzw. Längsachse fest anliegen. Die untere Stirnfläche der Chemikalpatrone 1 wird vom Überzug 2 teilweise umfasst, so dass die Austrittsöffnung S der Chemikalpatrone zum Durchströmen der Aus- und Einatemluft frei zugänglich ist (Fig. 1). Die obere Stirnfläche der Patrone 1 wird von dem Überzug 2 vollständig überdeckt, der mit dem Atemschlauch 3 vorzugsweise eine Einheit bildet. Der Überzug 2 besteht aus einem wärmeisolierenden Material, beispielsweise aus Silikon-Elastomere. Dieser Überzug 2 trägt mit dazu bei, dass im Betriebazustand die Wärmebelastung infolge der exothermen Reaktion des sauerstoffentwickelnden Chemikals für den die Chemikalpatrone 1 umhüllenden Atembeutel 5 gering ist. Durch die Ausbildung des verzugs 2 mit den an der Chemikalpatronen-Mantelfläche A anliegenden Rippen 2a, entstehen zwischen der Patronen-Aussenwend A und dem Überzug 2 ringsum Zwischenräume C (vgl. Fig. 2), die als Wärmeisolation dienen und die Oberflächentemperatur der Patrone 1 senken. Die Ausbildung des Überzugs 2 mit den Rippen 2a bringt darüber hinaus auch noch weitere Vorteile mit sich: Das Überziehen des Überzugs 2 über die Chemikalpatrone 1 bei der Montage wird erleichtert. Gewichtsreduzierung für den Überzug 2, so dass das Gewicht für das am Gürtel zu tragende Gerät kleiner wird. Die Steifigkeit des Überzugs 2 wird erhöht. Insgesamt dient der Überzug 2 auch als Stossschutz für das im Bereitschaftsbehälter 7 untergebrachte Atemschutzgerät. Um eine optimale Ausnutzung des sauertofferzeugenden Chemikals und damit eine grössere Benutzungszeit des Atemschutzgerätes für den Gerätträger zu erzielen, muss eine über das gesamte Volumen des Chemikals gleichmässige Durchströmung angestrebt werden. Dies wird durch eine möglichst grosse Anströmfläche erreicht, indem die Ausatemluft des Gerätträgers durch den Atemschlauch 3 in die Chemikalpatrone 1 durch das Chemikal im oberen Bereich axial nach unten und im seitlichen Bereich radial von aussen nach innen strömt. Hierbei ragt die Luftaustrittsfläche E domartig in die Chemikalpatrone 1 hinein. Die Durchströmung der Patrone wird durch die Pfeile angegeben. Um zu verhindern, dass Chemikalstaub aus der Patrone 1 in den Atembeutel 5 gelangt, wird die Luftaustrittsfläche E vorteilhaft von einer den Staub haltenden Watte 9 lose umgeben. Um zu verhindern, dass geschmolzenes Chemikal evtl. aus der Patrone 1 in den Atembeutel 5 hineinlaufen kann, ist die Luftaustrittsöffnung S der Patrone 1 von einem spitzwinklig in die Offnung hineinragenden Sieb 10 abgedeckt, das geschmolzenes Chemikal in eine in der Chemikalpatrone 1 unten ausgebildete Auffangwanne 11 ableiten kann, ohne den Strömungsweg zu verstopfen. In Fig. 3 ist das erfindungsgemässe Atemschutzgerät für Kreislaufatmung ausgebildet. Der Aufbau ist mit dem in Fig. 1 dargestellten Atemschutzgerät identisch, bis auf das Gehäuse 13, das zwei Ausatemventile 18 und den Wärmeaustauscher 12 aufnimmt. Das Gehäuse 13 ist mit der Eintrittsöffnung D' der Chemikalpatrone 1' steckbar verbunden, und zwar mittels eines die Eintrittsöffnung D' darstellenden Rohrstutzens 19, der in einem mit dem Gehäuse 13 verbundenen Rohrstutzen 20 eingesteckt wird. Der Rohrstutzen 20 ist über eine Dichtung 21 gegenüber dem Rohrstutzen 19 abgedichtet. Die Einatmung erfolgt über das Gehäuse 13 direkt aus dem Atembeutel 5, wobei der Überzug 2 mit Schlitzausführungen 2b versehen ist. Es entsteht so im Gerät eine Kreislaufatmung. Nur der Atemschlauch 3 wird sowohl für die Ausatmung als auch für die Einatmung, d. h. in Pendelatmung benutzt. Die Durchstrdmung der Chemikalpatrone 1' wird durch die Pfeile angegeben. Fig. 4 zeigt das Atemschutzgerät im Bereitschaftshehälter 7. Mit 14 ist der Unterteil des Bereitschaftsbehälters und mit 15 sein Deckel bezeichnet. Beide Teile werden durch an sich bekannte Verschlussglieder (nicht dargestellt) luftdicht gegeneinandergedrückt. Der Bereitschaftsbehälter 7 ist mit einem Ösenteil 16 versehen, um am Leibgurt des Gerätträgers eingehängt zu werden. Das Atemschutzgerät muss im Bereitschaftsbehälter 7 stosssicher gelagert sein. Dies erfolgt vorteilhaft durch am Überzug 2 oben und unten ringsum angeformte Wülste 2c. Fig. 5 zeigt eine vergrösserte Darstellung der als Stossschutz dienenden Wülste Zc zwischen der Chemikalpatrone 1 und der Wandung des Unterteils 14 des Bereitschaftsbehälters 7.

Claims: 1. Respiratory protection device as automatic rescue oxygen device, in particular as an escape apparatus for reciprocating respiration, comprising a chemical cartridge (1) generating oxygen, a respirator bag (5) connected to the chemical cartridge (1), in the interior of which the chemical cartridge is arranged and is completely encased thereby, in which the chemical cartridge (1) is secured with its inlet opening (D) on the top end face of the respirator bag, and comprising a respirator hose (3) with a mouthpiece (4), as well as an ever-ready holder (7) receiving these parts, characterised in that a) the chemical cartridge (1) is closely enwrapped by a thermally insulating covering (2) and that the covering (2) forms a unit with the respirator hose (3), b) the covering (2) wholly covers the top end face of the chemical cartridge and partially enflanks the lower end face, so that the outlet opening (B) of the chemical cartridge is freely accessible, c) the covering (2) has ribs which with mutual spacing bear firmly and encirclingly on the outer surface (A) of the chemical cartridge alongside the vertical or longitudinal axis, the ribs (2a) which bear encirclingly on the outer surface (A) of the chemical cartridge forming interstices (C) between the chemical cartridge (1) and the covering (2). 2. Respiratory protection device according to Claim 1, characterised in that the covering (2) consists of a material of low thermal conductivity. 3. Respiratory protection device according to Claims 1 and 2, characterised in that the material of the covering (2) consists of a plastics material, in particular of silicone elastomers. 4. Respiratory protection device according to Claim 1, characterised in that an opening (5b) is provided in the upper end face (5a) of the respirator bag (5), through which the chemical cartridge (1) with the covering (2) is inserted into the respirator bag (5). 5. Respiratory protection device according to Claims 1 and 4, characterised in that the opening (5b) is bordered by a web (5c) on which the chemical cartridge (1) with the covering (2) and the ends of a carrying strap system (6) are secured by means of a clamping device (22). 6. Respiratory protection device according to Claims 1 and 2, characterised in that the covering (2) has encirclingly extending beadings (2c) formed on it at the top and bottom, which form an impact protection (Figs. 1, 4 and 5) between the chemical cartridge (1) and the wall of the lower section (14) and of the lid (15) of the ever-ready holder (7). 7. Respiratory protection device according to Claims 1 and 4, characterised in that a relief pressure valve (8) is arranged on the upper end face (5a) of the respirator bag (5) (Fig. 1). 8. Respiratory protection device according to Claim 1, characterised in that a heat exchanger (12) is arranged in the thermally insulating covering (2) above the chemical cartridge (1) in such a way that it has no thermal contact with the chemical cartridge (Figs. 1 and 4). 9. Respiratory protection device according to Claims 1 and 8, characterised in that the heat exchanger (12), surrounded in an undetachable manner by a housing mounting (17), rests on the upper side of the chemical cartridge (1). 10. Respiratory protection device according to Claim 9, characterised in that the housing mounting (17) consists of the same material as the covering (2). 11. Respiratory protection device according to Claim 10, characterised in that the air outlet surface (E) is loosely surrounded by a layer of cotton wool (9) (Fig. 1). 12. Respiratory protection device according to Claims 1, 2 and 10, characterised in that the outlet opening (B) is covered by a screen (10) projecting at an acute angle into the opening, so that molten chemical is drainable into a receiving trough (11) formed at the bottom in the chemical cartridge (1) (Figs. 1 and 4). 13. Respiratory protection device according to Claims 1 and 5, characterised in that the clamping device (22) is provided with a thermally insulating covering (23) (Fig. 1).

Inventors: DAHRENDORF, KLAUS-DIETER, HAERTLE, KLAUS, HUENNEBECK, VOLKER, MASCHER, WERNER, DR., MUSHOLD, UDO, PAMPUCH, KLAUS, TIMM, ULRICH, WOICKE, BERND, ZLOCZYSTI, STEFAN, DR., Hünnebeck, Volker
Applicants: AUERGESELLSCHAFT GMBH
Application year: 1984
Main classification: A62B7
IPC codes: A62B7