CONTROL SWITCH FOR PROPULSION ELEMENTS OF MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. A control switch (1) for programme-controlled driving elements of motor vehicles, comprising a switch which has a switch member (2) with a plurality of arbitrarily-selectable switch positions (3, 4) for the setting of associated travel programme, characterized in that the switch member (2) has a basic switch position (3) into which it returns from another switch position (4) under given conditions.

Description: Steuerschalter für Antriebselemente von Kraftfahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf einen Steuerschalter fUr Antriebselemente von Kraftfahrzeugen, mit einem Schalter, der ein Schaltglied mit mehreren willkürlich wählbaren Schaltstellungen zum Einstellen von zugeordneten Fahrprogrammen besitzt. Die Antriebselemente können ein programmgesteuertes Automatikgetriebe und/oder eine programmgesteuerte Brennkraftmaschine sein Für ein programmgesteuertes Automatikgetriebe ist ein derartiger Steuerschalter im Prinzip aus der DE-PS 31 03 033 bekannt. Die einstellbaren Fahrprogramme unterscheiden sich hinsichtlich eines massgeblichen Parameters. Der Parameter kann z.B. der Kraftstoffverbrauch oder die Belastung wesentlicher Komponenten des Kraftfahrzeugs sein. In einer der Schaltstellungen des Schaltglieds, der Grund-Schaltstellung, ist das eingestellte Fahrprogramm optimiert. Aus verschiedenen Gründen, beispielsweise für die Ermittlung des Kraftstoffverbrauchs im Rahmen einer Typprüfung, kann es wünschenswert sein, während einer Betriebsperiode den massgeblichen Parameter von Kraftfahrzeugen, die mit einem derartigen Steuerschalter versehen sind, möglichst lange optimal zu halten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Wahrung der Möglichkeit, die Fahrprogramme frei zu wählen, in einer Betriebsperiode einen massgeblichen Parameter derartiger Kraftfahrzeuge zu optimieren. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass das Schaltglied eine Grund-Schaltstellung besitzt, in die es bei vorgegebenen Bedingungen aus einer anderen Schaltstellung zurückkehrt. Ist ein anderes Fahrprogramm gewählt, so soll dieses nur solange eingestellt sein, wie dies erforderlich bzw. sinnvoll ist. Im Hinblick auf den Kraftstoffverbrauch kann es sinnvoll sein, ein hinsichtlich des Kraftstoffverbrauchs schlechteres Fahrprogramm nur während der Betriebsperiode eingestellt zu lassen, in der diese Einstellung erfolgt. Vor jeder neuen Betriebsperiode soll selbsttätig wieder die Grund-Schaltstellung eingestellt werden. Dies kann dadurch erreicht werden, dass diese Schaltstellung beim Anlassen der Brennkraftmaschine eingestellt wird. Die Funktion "Anlassen" wird beispielsweise durch Verbindung des Steuerschalters mit dem Anlasserstromkreis erkennbar. Entsprechend kann die ebenfalls für das Einstellen der Grund-Schaltstellung massgebliche Funktion Abstellen durch Verbindung mit dem Zündstromkreis realisiert werden. Somit wird bei Abstellen oder Anlassen der Brennkraftmaschine das der Grund-Schaltstellung des Schaltglieds entsprechende Fahrprogramm eingestellt bzw. beibehalten. Die Nicht-Notwendigkeit eines eingestellten verbrauchsungünstigen Fahrprogramms kann auch auf andere Weise erkannt werden. Da sich ein derartiges Fahrprogramm z.B. durch eine grössere Progressinaue#cnet, d.h. es werden einesratahrzeuges höhere Beschleunigungswerte entsprechend der Betätigung des in der Regel als Signal- bzw. Stellungsgeber für die Antriebselemente dienende Gaspedal erreicht, lässt sich aus der Bewegung des Gaspedals die für das Einstellen des verbrauchsoptimierten Fahrprogramms erforderliche Information gewinnen. Wird das Gaspedal beispielsweise bei Einstellen des verbrauchsungünstlgen Fahrprogramms in einer vorgegebenen Zeit nur relativ gleichförmig betätigt, so ergibt sich daraus, dass das verbrauchsoptimierte Fahrprogramm möglicherweise ebenfalls ausreicht, den Fahrwunsch des Fahrers zu erfüllen. Hierfür kann das selbsttätige Einstellen der Grund-Schaltstellung des Schaltglieds veranlasst werden, wenn innerhalb einer vorgegebenen Zeit vorgegebenen Einstellungen bzw. Einstellungsänderungen des Gaspedals nicht vorgenommen werden. Für das weiter angegebene Kriterium der Beanspruchung von Fahrzeugkomponenten kann beispielsweise eine Temperatur einer Betriebs flüssigkeit der Brennkraftmaschine massgeblich sein. Unterhalb eines vorgegebenen Temperaturwerts kann die Einstellung eines Fahrprogramms, bei dem ein relativ hoher Verschleiss der Fahrzeugkomponenten auftritt, verhindert bzw. zeitlich begrenzt werden. Die konstruktive Realisierung des erfindungsgemässen Steuerschalters kann auf verschiedene Weise erfolgen Eine besonders einfache Möglichkeit besteht darin, bei Einstellen einer anderen Schaltstellung des Schaltglieds eine Feder vorzuspannen und das Schaltglied in dieser Schaltstellung zu verriegeln. Bei Vorliegen der massgeblichen Bedingungen soll diese Verriegelung aufgehoben werden und das Schaltglied unter der Wirkung der Feder in die Grund Schaltstellung zurückgeführt werden. Neben diesem mechanischen Antrieb für das Schaltglied können beispielsweise auch elektrische Antriebsmittel vorgesehen werden, die das Schaltglied ggf. in die Grund-Schaltstellung führen. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Ein Steuerschalter 1 für ein programmgesteuertes Automatikgetriebe besitzt ein Schaltglied 2, das willkürlich in eine mit ausgezogenen Linien dargestellte Grund-Schaltstellung 3 und eine strichliert dargestellte andere Schaltstellung 4 eingestellt werden kann. In der Grund Schaltstellung 3 ist das eingestellte Fahrprogramm verbrauchsoptimiert, während es in der Schaltstellung 4 zwar höhere Beschleunigungswerte ermöglicht, jedoch verbrauchsungünstiger ist. Das Schaltglied 2 ist über ein Verbindungsteil 5 mit einem Verriegelungsteil 6 verbunden, das parallel zum Schaltglied durch dieses bewegt ist. Es besitzt eine Rastnase 7, in die in der Stellung 4 ein Riegel 8 in Eingriff kommt. Der Riegel 8 steht unter Wirkung einer Feder 9, während das Verriegelungsteil 6 sich gegen eine Feder 10 abstützt. Ferner ist der aus weichmagnetischem Material bestehende Riegel 8 von einer Einzugswicklung 11 umgeben, die am Anlasserstromkreis (50) angeschlossen ist. In der Grund-Schaltstellung 3 ist der Riegel 8 ausser Eingriff. Unter der Wirkung der Feder 10 bleibt das Verriegelungsteil 6 und damit das Schaltglied 2 in dieser Schaltstellung. Das Automatikgetriebe arbeitet nach dem verbrauchsoptimierten Fahrprogramm. Wird das Schaltglied 2 willkürlich in die Schaltstellung 4 verschoben, so gelangt der Riegel 8 in Eingriff mit der Rastnase 2 und hält das Verriegelungsteil 6 und damit das Schaltglied 2 entgegen der Wirkung der Feder 10 in dieser Schaltstellung solange, bis erneut das Schaltglied in die Stellung 3 eingestellt oder die Brennkraftmaschine nach dem Abstellen erneut angelassen wird. Im ersten Fall wird durch das Zurückschieben des Schaltglieds 2 der Riegel 8 mechanisch aus der Rastnase 7 herausbewegt und gibt damit das Verriegelungsteil 6 und damit das Schaltglied 2 frei. Im anderen Fall wird durch die Verbindung mit dem Anlasserstromkreis die Einzugswicklung 11 erregt und der Riegel 8 unter deren magnetischer Wirkung in die unwirksame Ausgangsstellung zurückbewegt. Das Verriegelungsteil 6 wird dann durch die Feder 10 in die Ausgangslage zurückbewegt, so dass bei jeder neuen Fahrt zunächst das verbrauchsoptimierte Fahrprogramm eingestellt ist.

Claims: A control switch (1) for a programme-controlled automatic gearing of motor vehicles, comprising a switch which has a switch member (2) with a plurality of arbitrarily-selectable switch positions (3,4) for the setting of associated travel programmes, characterised in that the switch member (2) has a basic switch position (3) into which it returns from another switch position (4) when the vehicle engine is started or stopped. A control switch according to Claim 1, characterised in that the control switch (1) is held by a locking bolt (8) in the other switch position (4) against the action of a spring (10), and that the locking bolt (8) is ineffective when the conditions are present and the switch member (2) returns into the basic switch position (3) under the action of the spring (10).

Inventors: TICHY, ULRICH
Applicants: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1984
Main classification: B60K26
IPC codes: F16H59