DEVICE FOR CONNECTING A PIPE WITH A THREADED PIPE SECTION

Abstract: 1. Device for connecting a duct with a threaded pipe connection piece, with a screwed cap (4) slipped over the duct (2) or the duct end (2a) and a clamp plate (1) placed on the duct end (2a) which clamp plate has, in longitudinal section, to a considerable extent, the shape of a "U" which has an end section (1a), the sides of the "U" being placed astride the duct end (2a) and on their surfaces facing the duct each are provided with toothing (5, 6) where on the facing surfaces in the threaded pipe connection piece (7) of its end section (1a), as well as in the duct end (2a) on the facing surfaces of the inner shank (1b) of the clamp plate (1), notches (8, 8a) with fitted O-rings (9, 9a) are provided and the screwed cap (4) when tightened clamps the clamp plate (1) onto the duct end (2), characterized in that the screwed cap (4) is a nut with a first (4a) and a second (4b) section, which is meshed into the first part (4a), so that the first part (4a) on the outside diameter of the connection piece thread has adapted fixing media (11) whose inner diameter is smaller than the outside diameter of the clamp plate (1) so that the second part (4b) engages in its tightened state, in capped position on the external shank (1c) of the clamp plate, and that sealing points (9, 5, 9a, 12) are provided each between the clamp plate and the connection pieces or the duct, which each are composed of two sealing arrangement (9, 5, 9a, 12).

Description: Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres mit einem Gewindeanschlussstutzen Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres mit einem Gewindeanschlussstutzen, mit einer über das Rohr bzw. das Rohrende übergestülpten Ueberwurfmutter und einem auf das Rohrende aufgesetzten Klemmschuh, der im Längsschnitt im wesentlichen die Form eines einen Auslaufteil aufweisenden U's hat, dessen Schenkel auf dem Rohrende rittlings aufgesetzt und an ihren dem Rohr zugekehrten Flächen mit jeweils einer Zahnung versehen sind, wobei in der von innen dem Gewindeanschlussstutzen zugekehrten Fläche seines Auslaufteiles sowie in der von innen dem Rohrende zugekehrten Fläche des inneren Schenkels Aussparungen mit eingelegten O-Ringen vorgesehen sind, und die Ueberwurfmutter beim Anziehen den Klemmschuh an das Rohr klemmt. Die Herstellung der Verbindung eines Rohres mit einem Gewindeanschlussstutzen wurde bis jetzt meistens durch zwei Konusse und eine Ueberwurfmutter gemacht. Der eine Konus, der einen aus ihm auslaufenden Anschlussteil für das Rohr besitzt, wird in den Gewindeanschlussstutzen eingesetzt. Auf das Rohr,das auf dem Anschlussteil aufgesetzt wurde, wird ein schräg geschlitzter Klemmring aufgesetzt. Durch das Anziehen der Ueberwurfmutter wird der geschlitzte Klemmring zusammengepresst und auf das Rohr angedrückt. Durch den schräg verlaufenden Schlitz des Klemmringes soll das Einklemmen des Rohrmaterials in den Klemmring verhindert werden. Gemäss dem Entwurf der deutschen Norm 8076 ist weiter ein Klemmverbinder aus Metall bekannt, der zum Verbinden von Rohren aus Polyäthylen untereinander oder mit Armaturen usw. bestimmt ist. Der Klemmverbinder be steht aus einer über das Rohr übergestülpten Ueberwurfmutter und einer in das Rohr eingesetzten Stützhülse. Darüberhinaus weist der Klemmverbinder auch einen Klemmring auf. Der im Patentanspruch 1 definierten Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres mit einem Gewindeanschlussstutzen zu schaffen, die aus einfachen Mitteln besteht und schon z. B. beim Handanziehen eine absolute Dichtheit der Verbindung gewährleistet. Desweiteren sollte bei der Vorrichtung die Wahl des Rohrdurchmessers unabhängig von der Gewindegrösse des Anschlussstutzens ermöglicht werden. Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gelöst. Mit Vorteil kann der Aussendurchmesser des Rohres grösser gewählt werden als der Rechtsgewinde-Innendurchmesser des ersten Teiles der zweiteiligen Mutter. Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Die einzige Figur zeigt einen Längsschnitt der erfindungsgemässen Vorrichtung mit einer zweiteiligen Ueberwurfmutter. Die Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres 2 mit einem Gewindeanschlussstutzen 7 besteht aus einem Klemmschuh 1 und einer zweiteiligen Ueberwurfmutter 4. Das Rohr 2 kann aus Metall oder Kunststoff bestehen, oder es kann sich um ein Mehrschichtrohr (Verbundrohr) handeln. Die einzelnen Teile der Vorrichtung bestehen aus Metall. Dies betrifft auch den Gewindeanschlussstutzen 7. Der Klemmschuh 1 hat im Längsschnitt im wesentlichen die Form eines einen Auslaufteil la aufweisenden U's. Die beiden Schenkel 1b, 1c der U-Form sind un gleich lang. Der Klemmschuh 1 ist auf dem Rohrende 2a rittlings aufgesetzt, so dass er das Rohrende 2a gleichzeitig von innen und von aussen umschliesst. Dabei liegt der längere Schenkel 1b der U-Form von innen am Rohrende 2a. Der längere Schenkel 1b der U-Form ist an seiner dem Rohrende 2 zugekehrten Fläche mit einer groben Zahnung 5 versehen. Ausserdem sind auf dieser Fläche zwei Aussparungen 8 vorgesehen, in welchen elastische O-Ringe eingelegt sind. Der kleinere Schenkel 1c der U-Form liegt von aussen am Rohrende 2a. Auf seiner dem Rohr 2 zugekehrten Fläche weist er eine feine Zahnung 6 auf. Durch den rittlings auf dem Rohrende 2a des in der Figur dargestellten Verbundrohres 2 aufgesetzten Klemmschuh 1 wird auch die Schnittstelle des Rohres 2 umschlossen, so dass das Aluminiumrohr 10 vor dem Medium und so gegen Nässe und Korrosion geschützt wird. In der von innen dem Gewindeanschlussstutzen 7 zugekehrten Fläche des Auslaufteiles 1a des Klemmschuhs 1 ist ebenfalls eine Aussparung 8a vorgesehen, in welche ein elastischer O-Ring 9a eingelegt ist. Gemäss der Figur besteht die zweiteilige, über das Rohrende 2a übergestülpte Ueberwurfmutter 4 aus einem ersten Teil 4a und einem zweiten Teil 4b. Der erste Teil 4a weist an seinem einen Ende ein Rechtsinnengewinde auf, welches mit dem Aussengewinde des Gewindeanschlussstutzens 7 in Eingriff steht. Das andere Ende des ersten Teiles 4a ist mit einem Linksinnengewinde versehen, das mit einem Linksaussengewinde des zweiten Teiles 4b in Eingriff steht, welcher zweiter Teil als Einsatzstück zwischen dem ersten Teil 4a und dem äusseren Schenkel 1c des Klemmschuhes 1 liegt. In der Figur ist das Rohrende 2a in verklemmter Stellung dargestellt. Beim Anziehen des ersten Teiles 4a der zweiteiligen Ueberwurfmutter 4 an den Gewindeanschlussstutzen 7 wird das Einsatzstück 4b mit genommen und gegen den äusseren Schenkel 1c der U-Form gepresst. Hier wird das Rohrende 2a zwischen dem äusseren Schenkel 1c und dem inneren Schenkel 1b der U-Form des Klemmschuhes 1 verklemmt. Durch die Zahnungen 5, 6 wird das Ausreissen des Rohres 2 verhindert. Bei der angezogenen Ueberwurfmutter 4 ist jede abzudichtende Stelle innerhalb der Vorrichtung zweimal gedichtet. Die zwischen dem inneren Schenkel 1b des Klemmschuhes 1 und dem Rohrende 2a abzudichtende Stelle wird einmal durch die O-Ringe 9 und andertmal durch die verklemmte Zahnung 5 abgedichtet. Ausserdem wird die zwischen dem äusseren Schenkel 1c des Klemmschuhes 1 und dem Rohrende 2a bzw. der Ueberwurfmutter 4 abzudichtende Stelle durch die verklemmte Zahnung 6 zusätzlich abgedichtet. Schlussendlich wird die zwischen dem Auslaufteil 1a des Klemmschuhes 1 und der Innenwand 7a des Gewindeanschlussstutzens 7 abzudichtende Stelle einmal durch den O-Ring 9a und andertmal durch die an einer Schrägfläche des Auslaufteiles 1a anliegende In- nenwand 7a des Gewindeanschlussstutzens 7 abgedichtet. Die Dichtheit wird bereits nach einem leichten Anziehen der Ueberwurfmutter 4 gewährleistet. Das heisst, dass die Vorrichtung z. B. auf einer Baustelle bei einer ungenügenden oder nicht vollständigen Anziehung der Ueberwurfmutter trotzdem 100-%ig dicht wird. Die metallische Dichtung wird durch das Anziehen mittels eines nicht dargestellten Werkzeuges (Gabelschlüssel) erreicht. Die oben beschriebene Vorrichtung ermöglicht, dass der Rohrdurchmesser unabhängig von der Gewindegrösse des Gewindeanschlussstutzens gewählt werden kann, d.h., dass z. B. mit einem T-Stück mit drei gleichen Gewindegrössen durch Verwendung von verschiedenen Klemmschuhen und Ueberwurfmuttern beliebige Rohrgrössen angeschlossen werden. können. So wird ein egales T-Stück zum Reduzier-T-Stück. Durch eine zweiteilige Ueberwurfmutter wird ermöglicht, dass ein Rohraussendurchmesser gewählt werden kann, der grösser ist als der Gewindeinnendurchmesser 11 des ersten Teiles 4a, passend zum beliebigen Gewindeanschlussstutzen 7. Durch Zusammenschrauben des Einsatzteiles 4b mit dem Innengewinde des ersten Teiles 4a der zweiteiligen Ueberwurfmutter 4 wird der Selbstlöse-Effekt bei der späteren Montage von Ueberwurfmutter und Klemmschuh auf einen beliebigen Gewindeanschlussstutzen verhindert, resp. durch eine Gegenwirkung das Anzugsmoment vergrössert. Folgende Anschlussgrössen bei der Wandstärke der Rohre von 1 bis 6 mm sind z. B. möglich: z. B. Gasrohrgewinde Rohr-Innendurchmesser 3/8" x 8 - 18 mm 1/2" x 10 - 22 mm 3/4" x 12 - 30 mm 1" x 12 - 35 mm 1.1/4" x 18 - 45 mm 1.1/2" x 20 - 50 mm 2" x 25 - 65 mm

Claims: Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres mit einem Gewindeanschlussstutzen, mit einer über das Rohr (2) bzw. das Rohrende (2a) übergestülpten Ueberwurfmutter (4) und einem auf das Rohrende (2a) aufgesetzten Klemmschuh (1), der im Längsschnitt im wesentlichen die Form eines einen Auslaufteil (1a) aufweisenden U's hat, dessen Schenkel (Ib, 1c) auf dem Rohrende (2a) rittlings aufgesetzt und an ihren dem Rohr (2) zugekehrten Flächen mit jeweils einer Zahnung (5, 6) versehen sind, wobei in der von innen dem Gewindeanschlussstutzen (7) zugekehrten Fläche seines Auslaufteiles (la) sowie in der von innen dem Rohrende (2a) zugekehrten Fläche des inneren Schenkels (1b) Aussparungen (8, 8a) mit eingelegten O-Ringen (9, 9a) vorgesehen sind, und die Ueberwurfmutter (4) beim Anziehen den Klemmschuh (1) an das Rohr (2) klemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ueberwurfmutter (4) eine Mutter mit einem ersten (4a) und einem zweiten (4b) Teil ist, die über den zweiten Teil (4b) an das Rohr (2) klemmt, wobei jede abzudichtende Stelle innerhalb der Vorrichtung bei der angezogenen Ueberwurfmutter (4) zweimal gedichtet ist. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennezeichnet, dass der Aussendurchmesser des Rohres (2) grösser wählbar ist als der Rechtsgewinde-Innendurchmesser (11) des ersten Teiles (4a) der zweiteiligen Mutter (4). 3. Vorrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (4b) der zweiteiligen Mutter (4) ein mit einem Linksaussengewinde versehenes Einsatzstück ist, in welches Linksaussengewinde ein Linksinnengewinde des ersten Teiles (4a) eingreift. 4. Vorrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem inneren Schenkel (1b) des Klemmschuhes (1) und dem Rohrende (2a) abzudichtende Stelle bei der angezogenen Ueberwurfmutter (4) einmal durch die O-Ringe (9) und andertmal durch die verklemmte Zahnung (5) und die zwischen dem Auslaufteil (1a) des Klemmschuhes (1) und der Innenwand (7a) des Gewindeanschlussstutzens (7) abzudichtende Stelle bei der angezogenen Ueberwurfmutter (4) einmal durch den O-Ring (9a) und andertmal durch die an einer Schrägfläche des Auslaufteiles (1a) anliegende Innenwand (7a) des Gewindeanschlussstutzens (7) abgedichtet ist.

Inventors: GSCHWIND, PETER
Applicants: VESTOL SA.
Application year: 1984
Main classification: F16L33
IPC codes: F16L33