BEARING FOR A SWITCH-SHAFT IN SHUT-OFF FITTINGS

Abstract: 1. Bearing for a switching shaft (12, 33) in shut off valves, in particular for high and maximum pressures and nominal widths, comprising a valve housing (10, 30), a switching shaft (12, 33) which extends through a portion of the valve housing (10, 30) and further is in non-positive engagement with a shutoff member in the valve housing (10, 30) and has a radial collar (15, 36), a bearing surface (19, 38) at the lower end of the portion (11) surrounding the switching shaft (12, 33) and cooperating with the collar (15, 36), an annular sealing element (22) disposed between the collar (15, 36) and said portion and surrounding the switching shaft (12, 33), and a spring acting on the switching shaft (12, 33) to urge the shutoff member away from the collar (15, 36), characterized in that the bearing surface (19, 38) at the lower end of the portion (11) is conical, that the sealing element is an integrally formed ring (22, 40) from material harder than the material of the bearing surface (19, 38), that the ring (22, 40) surrounds the switching shaft (12, 33) with play such that sealing of the switching shaft (12, 33) is maintained upon a lateral displacement of the ring (22, 40), that the end face (24, 41) of the ring (22, 40) facing bearing surface (19, 38) is spharical and the other end face (23) is plane and rests directly on the collar (15, 36).

Description: Lagerung für eine Schaltwelle in Absperrarmaturen Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagerung für eine Schaltwelle in Absperrarmaturen, insbesondere für hohe und höchste Drücke und Nennweiten, bei der die Schaltwelle einen radialen Bund aufweist, der dichtend mit einer Lagerfläche des Armaturengehäuses zusammenwirkt. Die Absperrorgane von Absperrarmaturen, beispielsweise Kugelküken oder Kegelküken in Kugel- bzw. Kegelhähnen werden normalerweise mit Hilfe einer sogenannten Schaltwelle betätigt. An der Aussenseite der Schaltwelle ist ein Handrad, ein Hebel oder ähnliches zur manuellen Betätigung angebracht. Vielfach erfolgt die Betätigung der Schaltwelle auch durch einen elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Hilfsantrieb. Die durch das Gehäuse der Armaturen geführten Schaltwellen müssen wirksam gelagert und abgedichtet sein. Die Abdichtung ist notwendig, damit kein Medium nach aussen dringt und etwa eine Umweltverschmutzung verursanhtBeifeuergefahrlichen Produkten soll die Armatur und damit auch die Lagerung und Abdichtung der Schaltwelle gewährleisten, dass im Brandfalle eine Beeinträchtigung nicht entsteht. Es ist bekannt, die Schaltwellen mit einem radialen Bund zu versehen, der mit einer gehäuseseitigen Lagerfläche zusammen wirIçt und die Druckkräfte aufnimmt. Es ist auch bekannt, diesen Lagerbereich als metallische feuerfeste Dichtung auszubilden. Eine derartige Ausgestaltung stellt jedoch sehr hohe Anforderungen in bezug auf die Geometrie und die Oberflächengenauigkeit der Lagerteile. Selbst wenn diese Anforderungen erfüllt werden besteht der weitere Nachteil, dass durch asymmetrisch auftretende Belastungen die Schaltwelle in ihrem Lager verkantet wird. Eine asymmetrische Belastung erfolgt zum Beispiel durch Hebel oder Getriebe, die nicht rotationssymmetrisch auf die Schaltwelle einwirken. Eine andere asymmetrische Belastung besteht in einseitiger Druckbelastung des Absperrorgans, etwa im abgesperrten Zustand der Armatur. Eine Verkantung der Schaltwelle im Lagerbereich führt dazu, dass die Druckkräfte nur noch punktförmig aufgenommen werden und mithin einen erhöhten Verschleiss bewirken. Perner ist durch einseitiges Anheben von der Lager fläche keine vollständige Abdichtung mehr gewährleistet. Dies vor allem, weun zusätzlich verlJendete Dichtungen aus Kunststoffen durch Feuer zerstört sind. Der Erfindung liegt die Awfgabe zugrunde, eine Lagerung für eine Schaltwelle in Abspcrrarmaturen zu schaffen, die unter allen Belastungszuständen der Schaltwelle und/oder des Absperrorgans eine metallische Abdichtung der Schaltwelle gegenüber dem Armaturengehäuse gewährleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zwischen dem Bund und der Lagerfläche ein Ring angeordnet ist, der mit Spiel die Schaltwelle umgibt, dessen eine Stirnseite sphärisch gewölbt und dessen andere Stirnseite plan geformt ist, und die gewölbte Stirnseite einer kegeligen oder sphärischen, radial nach aussen abfallenden Lager fläche oder Bundfläche und die plante Stirnseite einer planen Bundfläche oder Lagerfläche zugekehrt ist. Findet im Rahmen des ihr gegebenen Spieles im Axiallager eine seitliche Verschiebung der Schaltwelle parallel zu sich selbst statt,findet eine Verschiebung der planparallelen Flächen zwischen dem Bund und dem Ring- bzw. dem Ring und der Lagerfläche statt, ohne dass die gleichmässige Verteilung der Lagerlast und damit die Dichtigkeit an dieser Stelle beeinträchtigt werden. Erfolgt eine Verkantung der Achse der Schaltwelle, bewegt sich die sphärische Fläche des Ringe gegenüber der ihr zugekehrten kegelförmigen oder sphärischen Gegenfläche, ohne dass die gleichmässige Verteilung der Lagerlast und dartit die DichtigI-eit beeinträchtigt werden. Die Tatsache, dass bei einer seitlichen Verschiebung die planen Lagerflächen relativ zueinander verschoben werden, beruht darauf, dass die kegelige oder sphärische Anlage ein höheres Reibungsmoment zur Folge hat. Es versteht sich, dass der Aussendurchmesser der Schaltwelle und der fnnendurchmesser des Ringes so bemessen sind, dass beide Teile eine grössere Relativbewegung zueinander ausführen können. Mit der Erfindung wird der Vorteil erzielt, dass bei jeder seitlichen Verlagerung oder Verkantung der Schaltwelle eine gleichmässige Verteilung der aus dem Innendruck der Armaturen resultierenden Lagerkräfte sichergestellt ist. Ferner ist eine volle metallische Anlage und Abdichtung auch nach einer Zerstörung sämtlicher nicht metallischer und auch nicht feuerfester I,ager und Dichtelemente gewährleistet, auch wenn die Schaltwelle unter einer erheblichen seitlichen Belastung steht. Schliesslich hat die Erfindung den Vorteil, dass die Oberflächengüte und die geometrische Genauigkeit reduziert werden kann und damit die Bearbeitung der Lagerflächen. Insbesondere bei in Armaturengehäusen integrierten Lagerbuchsen ist eine präzise Bearbeitung ausserordentlich aufwendig. Bisher notwendige soge- nannte Ausgleichsringe, die zum Ausgleich der Fluchtfehler zwischen Schaitwelle und Absperrorgan verwendet wurden, können entfallen. Ein Ausfuhrwlgsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass das Material des Ringes härter ist als das Material der Schaltwelle bzw. der Lagerfläche des Gehäuses. Als Material dient z.B0 gehärteter oder vergüteter Stahl. Dadurch drückt sich die sphärische Fläche des Ringes in die zugeordnete Lagerfläche ein und bildet eine ent- sprechende sphärische Gegenlagerfläche. Dies ist insbesondere der Fall, wenn erheblicher Innendruck auf die Schaltwelle ausge- übt wird. Im druckbeaufschlagten Zustand erhöht sich der Arpress- druck der Dichtungsflächen automatisch mit dem ansteigenden Druck in der Armatur durch den auf die Antriebswelle wirkenden Druck. Dieser Anpressdruck erreicht bei Rochdruckarmaturen leicht Werte, bei denen bei entsprechender Werkstoffwahl auf der Seite des Gehäuses bzw. der Schaltwelle ein Fliessen des Werkstoffes erreicht wird. Hierdurch werden möglicherweise vorhandene Bearbeitungsunebenheiten beseitigt und eine kleine sphärische Sitzfläche geschaffen, die einer idealen Dichtfläche nahekommt. Es ist auch möglich, eine sphärische Gegenlagerfläche vor dem Einbau der Schaltwelle durch ein geeignetes, kugelförmiges Werkzeug einzu- drücken. Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen Absperrorgan und Schaltwelle eine Feder angeordnet.Die Feder drückt die Scllaltwelle ständig gegen den Ring und gegen das Gehäuse und sorgt für einen Anpressdruck im druckfreien Zustand der Armatur. Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind in den Stirnflächen des Ringes und/oder die Lagerflächen des Gehäuses und des Bundes Ringdichtungen angeordnet Derartige Dichtungen aus elastischem Material dienen als zusätzliche Feinabdichtungen Sie können nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zum Beispiel aus Polytetrafluorethylen, Graphit oder dergleichen bestehen. Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung sind die Stirnseiten des Ringes mit einer Gleitschicht, zum Beispiel aus Polytetrafluorethylen (PTFE), Molybdänsulfit oder dergleichen versehen. Dadurch werden die Kräfte, die zur Über- windung der zur Anpassung notwendigen Gleitbewegungen erforderlich sind, sehr klein gehalten. Für Kükehähne, die zum Ausgleich des durch die Fertigungs- bedingungen gegebenen Achsversatzes zwischen Kegelküken und Schaltwelle eine kreuzgeschlitzte Ausgleichsscheibe benötigen, sieht eine Ausgestaltung der Erfindung vor, dass die Schaltwelle im oberen Bereich von einer gehäusefesten Lagerscheibe umgeben ist. Die Lagerscheibe bildet eine Radiallagerung, die eine geringe Vinlcelabweichung zulässt. Mit Hilfe einer derartigen Schaltwellenlagerung besteht die Möglichkeit, erhebliche durch die Fertigung bedingte Achsfehler zwischen Schaltwelle und Küken aufzunehmen, wodurch die Fertigung stark vereinfacht werden kann. Ein sonst erforderliches Ausgleichs teil kann in Fortfall kommen. Nach einer weiteren Ausgestaltung im Zusammenhang hiermit ist vorgesehen, dass die Lagerscheibe an der Aussenseite des Armaturen- gehäuses angebracht ist und einen axialen Bund aufweist, der passend in einer Ausnehmuiig des Gehäuses sitzt. Vorzugsweise ist in der Lagerscheibe eine Nut zur Aufnahme einer Dichtung angeordnet . Mit der Erfindung ist eine verschleissarm.e und unter allen Belastungszuständen gleichmässige und wirksame Abdichtung der Schaltwelle im Armaturengehause gewährleistet. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand vou Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die Lagerung einer Schalt welle nach der Erfindung für einen Kugelhahn. Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die Lagerung einer Schalt welle für einen Kegelhahn. Bevor auf die in den Zeichnungen dargestellten Einzelheiten näher eingegangen wird, sei vorangestellt, dass jedes der beschriebenen und gezeigten Merkmale für sich oder in Verbindung mit Merkmalen der Ansprüche von erfindungswesentlicher Bedeutung ist. Die Zeichnungen sind lediglich schemahaft und nicht massstäblich. Ein nur angedeutetes Gehäuse 10 eines Kugelhahns besitzt eine Lagerbuchse 11 zur Aufnahme einer Schall;lfelle 12. Die Schaltwelle 12 besitzt einen aus der Buchse 11 herausragenden Abschnitt 13, einen in der Buchse 11 gelagerten Abschnitt 14 sowie einen radialen Bund 15, der mit einem nicht gezeigten Kugelküken in irehverbindung steht. Die Lagerbuchse 17 besitzt am oberen Ende an der Innenseite eine Ringausneiimung 11i, in der eine Lippendichtung 15 aus elastomerem Matenal und ein Druckring 76 oberhalb der Lippendichtung 15 angeordnet sind. Der Abschnitt 13 hält in einer Nut einen Federring 17, der eine Zwischenscheibe 18 gegen den Druckring 16 hält. Die Lagerbuchse II hat am inneren Ende eine konische Lagerfläche 19. Die Lagerfläche 19 konvergiert zur Achse der Schaltwelle 12. In der Lagerfläche ist eine Nut zur Aufnahme einer Ringdichtung 20, zum Beispiel aus PTFE, geformt. Zwischen dem Bund 15 bzw. seiner nach oben gerichteten Stirnseite 21 und der Lagerfläche 19 ist ein Ring 22 angeordnet. Der Ring 22 besitzt zum Bund 15 hin eine plane Radialfläche 23 und zur Lagerfläche 19 hin eine sphärische Lagerfläche 24. Die Wölbung der sphärischen Lagerfläche 24 ist derart, dass sie wiederum in Richtung Schaltwellenachse konvergiert. In einer Nut der planen Fläche 23 ist wiederum eine Ringdichtung 25, zum Beispiel aus elastomerem Material angeordnet. Der Innendurchmesser des Ringes 12 ist nicht urnsentlich grösser als der Aussendurchmesser des Abschnitts 14 der Schaltwelle 12, so dass, wie bei 26 gezeigt, zwischen diesen Teilen ein grosses Spiel besteht. Der Ring 22 ist aus härterem Material als die Lagerbuchse 11 geformt, so dass sich bei entsprechendem Lagerdruck die sphärische Lagerfläche 24 in die kegelige Lagerfläche 19 ??eingräbtfl und eine sphärische Gegenlagerfläche bildet. Eine Feder 27 drückt Bund 26 und Ring 22 ständig nach oben und damit die Lagerflächen 24 und 19 gegeneinander. Eine seitliche Verlagerung der Schaltwelle 12 bedingt mithin eine Relativbewegung zwischen den planen Lagerflächen an Ring 22 und Bund 15. Die Lagerflächen 24, 19 bleiben hingegen ortsfest relativ zueinander. Eine Verkantung der Schaltwelle 12 führt zu einem Gleiten der Lagerflächen 19 und 24. In allen Fällen bleibt ein wirksamer Eingriff der Lagerfläche gleichmässig um den gesamten Umfang aufrechterhalten und damit eine wirksame Dichtung auch dann, wenn durch Brand die Dichtungen 20 und 25 zerstört sein sollten. Fig. 2 zeigt den oberen Teil eines Hahngehäuses 30 mit einem Kegelküken 31. In einer Bohrung 32 des Gehäuses 30 ist eine Schaltwelle 33 gelagert, deren Durchmesser kleiner ist als der der Bohrung 32. Sie ist mittels eines Zapfens 34 am unteren Ende in eine Ausnehmung 35 des Iegelkulrons 31 eingreift und zentriert wird. Ein radialer Ansatz 36 der Schaltwelle 33 wirkt mit einer nach oben offenen Nut 37 des Kegelkükens 31 zusammen, um diesen bei Drehung der Schaltwelle 33 in Drehung zu versetzen. Das Gehäuse 30 besitzt eine kegelige Lagerfläche 38 und der Bund 36 eine nach oben gerichtete plane Stirnfläche 39. Zwischen diesen Flächen ist wiederum ein Ring 40 aus härterem Material angeordnet mit einer sphärischen Lagerfläche 41, die zur kegeligen LagerlIache 38 gerichtet ist. Die gegentiber- liegende Stirnseite des Ringes 40 ist plan geformt. In die plane Stirnfläche des Ringes 40 ist eine flingdichtung 42 eingelassen. Eine Ringdichtung 43 ist in die Lagerfläche 38 eingelassen Ausgestaltung und 1iirkurlgsweise des Rings 40 bzw. der anderen Lagerflä chen entsprechen den entsprechenden Teilen der Darstellung nach Fig. 1,so dass hierauf im einzelnen nicht mehr näher eingegangen zu werden braucht. Das Spiel zwischen Ring 40 und Welle 32 entspricht zweckmässigerweise dem Spiel zwischen der Welle 33 und der Bohrung 32. Wie aus Fig. 2 zu erkennen, weist das Gehäuse 30 an der Oberseite eine ringförmige Ausnehmung 44 auf. Auf die plane Oberseite des Gehäuses 30 ist eine Lagerscheibe 5 gelegt, die mit einem axialen Bund 46 in die Ausnehmung 44 eingreift. Mit Hilfe nicht gezeigter Schrauben ist die Lagerscheibe 45, wie bei 47 angedeutet, fest mit dem Gehäuse 30 verbunden. Ein in einer Nut der Schaltwelle 33 eingesetzter Federring 48 drückt eine Tellerfeder 49 gegen die Aussenseite der Lagerscheibe 45. Die Lagerseheibe hat eine Bohrung, durch die sich die Schaltwelle 33 hindurcherstreckt. In die Bohrungswand ist eine Nut 50 geformt, in der eine Lippendichtung 51 aus relativ weichem elastomerem Material eingesetzt ist. Die Lagerscheibe 45 bildet ein zweites Radiallager für die Schaltwelle 33, die auch eine geringe Winkelabweichung zulässt. Die Dichtung 51 ist austauschbar. Durch die gezeigte Konstruktion ist die Schaltwellenlagerung in der Lage, erhebliche durch die Fertigung bedingte Achsfehler zwischen Schaltwelle 33 und Küken 31 aufzunehmen, wodurch die Fertigung erheblich vereinfacht werden kann.

Claims: Ansprüche 1. Lagerung für eine Schaltwelle in Absperrarmaturen, insbe sondere für hohe und höchste Drücke und Nennweiten, bei der die Schaltwelle kraftschlüssig mit dem Absperrorgan in Eingriff steht und einen radialen Bund aufweist, der dichtend mit einer Lagerfläche des Armaturengehäuses zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die kegelige Lagerfläche am unteren Ende einer Lagerbuchse des Gehäuses für die Schaltwelle gebildet ist, dass zwischen dem Bund (15, 36) und der Lagerfläche (19, 38) ein Ring (22, 40) angeordnet ist, der mit Spiel die Schaltwelle (12, 33) umgibt, dessen der Lagerfläche zugekehrte Stirnseite (24, 41) sphärisch gewölbt und dessen andere Stirnseite (23) plan geformt ist und unmittelbar auf dem Bund aufliegt, das Material des Ringes (22, 40) härter ist als das Material der Lagerfläche und dass zwischen Absperr organ und Schaltwelle (12) eine Feder (27) angeordnet ist. 2. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in die Stirnflächen des Ringes (22, 40) und/oder die Lagerflächen des Gehäuses und des Bundes zur Feinabdichtung Ringdichtungen (20, 25, 43, 42) eingelassen sind. 3. Lagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen aus PTFE, Graphit oder dergleichen Material bestehen. 4. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stirnseiten des Ringes (22, 40) mit einer Gleitschicht, zum Beispiel aus PTFE, Molybdänsulfit oder dergleichen versehen sind. 5. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lagerfläche (19, 38) mit einem Winkel von 15 bis 450 abfällt. 6. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lagerfläche an einer einteilig mit dem Armaturengehäuse geformten Lagerbuchse (11) ausgebildet ist.

Inventors: HOYER, ERNST
Applicants: DEUTSCHE AUDCO GMBH
Application year: 1984
Main classification: F16K5
IPC codes: F16K5