STOPPER FOR SANITARY OBJECTS

Abstract: 1. Outlet plug for sanitary articles with a valve cone (1) into which at one end a threaded bolt (2) provided with a head is screwed in and to which at the other and plate (3) is secured, into which a sealing ring (4) is inserted, characterised in that a cap (5) is secured to the plate (3) on the side facing away from the valve cone (1), the horizontal section of the cap has at least the size of the largest horizontal section of the plate, and the surface of the cap facing away from the plate (3) is provided with a wear-resistant layer (51).

Description: Abflussstopfen für Sanitärobjekte Die Erfindung bezieht sich auf einen Abflussstopfen für Sanitärobjekte mit einem Ventilkegel, in den einerseits ein mit einem Kopf versehener Gewindebolzen geschraubt und an dem andererseits ein Teller befestigt ist, in den ein Dichtungsring eingelegt ist. Abflussstopfen der vorgenannten Art sind bekannt. Sie dienen dazu, in Sanitärobjekten, z.B. Waschtischen, Duschtassen, Badewannen oder Bidets, den Abfluss bei Bedarf zu verschliessen. Das Öffnen und Verschliessen erfolgt in der Form einer Auf- und Abbewegung mit Hilfe eines Hebelmechanismus, der in dem Sanitärobjekt geführt ist. Die bekannten Abfluss stopfen weisen einen Teller aus Metall oder Kunststoff auf: Dieser Teller hat eine umlaufende Ringnut für die Aufnahme des Dichtungsrings. Die Aussenseite kann in Übereinstimmung mit dem Führungsrohr, mit dem das Sanitärobjekt im Bereich des Abflusses ausgekleidet und in dem der Abflussstopfen geführt ist, verchromt, vergoldet, bronziert oder in Nickel-matt, Silber, Nickel-glänzend, Messing, Chrom-matt oder farbig ausgeführt sein. Abgesehen davon, dass ein solcher Abflussstopfen für das Sanitärobjekt von vornherein optisch wie ein Fremdkörper erscheint, wird er auch bei Benutzung, insbesondere bei der ständig notwendigen Säuberung des Sanitärobjekts mit Hilfe von Reinigungsmitteln, unansehnlich, da seine Aussenfläche beschädigt wird. Eine Beseitigung dieser Schäden ist nicht möglich; vielmehr muss ein neuer Abflussstopfen eingesetzt werden. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Abflussstopfen so auszubilden, dass Oberflächenbeschädigungen bei üblicher Belastung, z.B. auch durch Reinigungsmittel, auf der Ansichtsseite vermieden werden; dabei die Ansichtsseite formschön und vielseitig anpassbar ausgestaltet ist. Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Abfluss stopfen der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass auf der dem Ventilkegel abgewandten Seite an dem Teller eine Kappe befestigt ist, deren Grundriss mindestens die Grösse des grössten Tellergrundrisses aufweist, und die auf der dem Teller abgewandten Seite mit einer verschleissfesten Schicht versehen ist. Die Verwendung der Kappe macht den Abflussstopfen vielseitig anpassbar: Die Kappe kann in Form und Farbe an das Sanitär- objekt angepdt werden. Abhängig von dessen Verlauf im Bereich des Abflusses kann die Kappe als Kugelkalotte ausgebildet, sonstwie ballig oder auch eben ausgeführt sein. Die ballige Ausführung hat eine verbesserte Wasserführung bei geöffnetem Abfluss stopfen insbesondere in Waschbecken zur Folge. Die Farbe kann an die Farbe des Sanitärobjekts angepasst, z.B. in einer zu der Farbe des Sanitärobjekts komplementären Farbe, insbesondere aber in Ausgestaltung der Erfindung in der Farbe des Sanitärobiekts gehalten sein. Die Oberfläche der Kappe kann mit einem Dekor versehen sein. Die Kappe kann mit dem Ventilkegel materialeinheitlich aus einem Stück bestehen. Als Material sind sowohl Metall als auch Kunststoff verwendbar. Bei Verwendung unterschiedlicher Materialien für Kappe und Ventilkegel können diese miteinander verklebt sein. Wird in weiterer Ausgestaltung der Erfin dung die Kappe auswechselbar an dem Teller befestigt, wird die Variationsvielfalt verbunden mit einer wirtschaftlichen Lagerhaltung. Es brauchen nur wenige Ventilkegel auf Lager genommen zu werden, die dann bei einem bestimmten Anwendungsfall mit der jeweils gewünschten Kappe bestückt werden. Die Kappe hat einen Grundriss, der mindestens so gross ist wie der grösste Tellergrundriss. In aller Regel überragt die Kappe den Teller um ein solches Mass, dass bei geschlossenem Abflussstopfen auch das Führungsrohr, mit dem das Sanitärobjekt im Bereich des Abflusses ausgekleidet ist, vollständig oder bis auf einen kleinen Rand, den man als Dekoring bezeichnen kann, abgedeckt wird. Beim Reinigen des Sanitärobjekts wird dann auch das Führungsrohr geschützt. Als Material für das Führungsrohr muss dann nicht mehr Metall, vielmehr kann kostensparend Kunststoff verwendet werden. Der Ventilkegel ist bei einer solchen Kappe angepasst, um die notwendige Dichtwirkung mit der gewünschten Abdeckung zu kombinieren. Bevorzugt wird, den Teller so auszuführen, dass er auf der dem Ventilkegel zugewandten Seite im wesentlichen so gross ist wie der Umriss des Ventilkegels, auf der abgewandten Seite flanschartig verbreitert ist. Als Material für die Kappe kommen Metall, Kunststoff, Glas, Porzellan oder Keramik in Betracht. Eine Metallkappe erhält dann eine verschleissfeste Schicht in der Form einer Emaillierung; eine Kunststoffkappe einen verschleissfesten Film; Kappen aus Glas, Porzellan oder Keramik eine Glasur. Die Schicht erhöht nicht nur die Verschliessfestig- keit, sie verbessert auch das optische Erscheinungsbild. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 einen Abflussstopfen mit einem Ventil kegel aus Kunststoff und einer abnehm baren Kappe aus keramischem Material in einer Seitenansicht; Fig. 2 die zu Fig. 1 gehörende Stirnansicht von unten; Fig. 3 die zu Fig. 1 gehörende Stirnansicht von oben bei aufgesetzter Kappe; Fig. 4 die Stirnansicht von oben bei abge nommener Kappe; Fig. 5 einen Längsschnitt entlang der Schnitt linie V-V in Fig. 1 mit einem Führungsrohr; Fig. 6 einen weiteren Abflussstopfen teilweise in Seitenansicht, teilweise im Axialschnitt; Fig. 7 die zu Fig. 6 gehörende Stirnansicht von unten ohne Kopfschraube. Die als Ausführungsbeispiel gewählten Abfluss stopfen weisen einen Ventilkegel 1 auf. In den Ventilkegel ist einerseits ein Gewindebolzen 2 geschraubt. Andererseits ist an dem Ventilkegel l ein Teller 3 befestigt. In den Teller 3 ist ein Dichtungsring 4 eingelegt. Auf der dem Ventilkegel 1 abgewandten Seite ist an dem Teller 3 eine Kappe 5 befestigt. Die Befestigung der Kappe 5 erfolgt im Ausführungsbeispiel mit Hilfe eines Druckknopfes 6, der mit Hilfe einer Kopfschraube 7 an den Teller 3 geschraubt ist. Der Ventilkegel 1 weist einen mit einem Innengewinde 11 versehenen zentralen Hohlzylinder 12 auf. Von der Aussenfläche des Hohlzylinders 12 gehen sternförmig Führungsrippen 13 aus. Die Führungsrippen 13 stehen auf der dem Teller 3 abgewandten Stirnseite über den Hohlzylinder 12 vor. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 5 sind die vorstehenden Teile der Führungsrippen 13 an ihren Innenseiten ausgespart. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite ist an den Hohlzylinder 12 ein Flansch 14 angeformt. Der Flansch 14 stellt eine Verbindung zwischen den Führungsrippen 13 und dem Hohlzylinderdli dar. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6/sind beide Stirnseiten eben ausgeführt. Der Flansch fehlt. Der Gewindebolzen 2 ist mit seinem Aussengewinde 21 in das Innengewinde 11 des Ventilkegels 1 geschraubt. An seinem freien Ende weist der Gewindebolzen 2 einen Kopf 22 auf. In den Kopf ist ein Innensechskant 23 eingelassen. Der Kopf 22 dient einmal als Beschwerung für den Ventilkegel 1; zum anderen gestattet er, den Abstand zwischen den beiden äussersten Stirnflächen des Ventilkegels zu verstellen. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 5 ist an den Flansch 14 des Ventilkegels 1 der Teller 3 mit seiner unteren Stirnfläche 31 angeklebt. Die untere Stirnfläche 31 und der Flansch 14 sind im Abstand voneinander gehalten. Zusammen mit einem ringförmig umlaufenden Boden 32 bilden sie eine Nut 33 für die Aufnahme des Dichtungsrings 4. Da der Flansch 14 einen geringfügig kleineren Aussendurchmesser aufweist als die untere Stirnfläche 31, ist der Dichtungsring 4 aussen als umlaufende und ansteigende Verbindungsfläche ausgebildet. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 und 7 weist der Ventilkegel 1 auch auf der dem Teller 3 zugewandten Seite eine Axialbohrung 15 auf. In die Axialbohrung 15 greift ein mit geriefter Aussenfläche versehener Hohlstift 37. Es entsteht so eine lösbare Verbindung auch zwischen Ventil kegel 1 und Teller 3. Der Teller 3 ist dicker ausgeführt. Er weist auf der dem Ventilkegel 1 zugewandten Seite eine Ringschulter 38, im Anschluss daran die Nut 32 in Form einer umlaufenden Ringnut für die Aufnahme der Dichtung 4 in der Form eines Rundschnurrings auf. Die untere Stirnfläche 31 hat einen AuBendurchmesser, der im wesentlichen gleich dem Durchmesser eines gedachten Zylinders ist, der die Führungsrippen 13 aussen umschliessen würde. Der Teller 3 ist auf der dem Ventilkegel 1 abgewandten Seite nach Art eines Flansches 34 verbreitert. Mittig weist der Teller 3 eine mit Innengewinde 35 versehene Sackbohrung 36 auf, die von der dem Ventilkegel 1 abgewandten Stirnseite ausgeht. Als Kappe 5 ist in den Ausführungsbeispielen eine Keramikscheibe 50 vorgesehen. Die Keramikscheibe 50 weist auf ihrer gesamten Oberfläche eine Glasur 51 auf. Auf der dem Teller 3 abgewandten Seite zt die Kappe 5 ballig ausgeführt. Im Anschluss an einen ausgeprägten Unterrand 52 ist die Unterseite 53 der Kappe 5 konkav ausgeführt. Mittig ist in der Unterseite 53 eine Öffnung 54 vorgesehen, in die der Druckknopf 6 hineinragt. Der Druckknopf 6 besteht aus elastischem Kunststoff. Er weist einen im wesentlichen ebenen, in der Ansicht kreisförmigen Boden 61 auf. Der Boden 61 ist zentrisch mit einer Bohrung 62 versehen, durch die die Kopfschraube 7 gesteckt ist. Die Kopfschraube 7 wird lose durch die Bohrung 62 gesteckt. An den Boden 61 sind zu ihm senkrecht und ringförmig verteilt federnde Zungen 63 angeformt. Die federnden Zungen 63 weisen gemeinsam eine durch Schlitze 64 unterbrochene, im wesentlichen zylindrische Innenfläche 65 und eine ebenfalls durch die Schlitze 64 unterbrochene, im wesentlichen tonnenförmig gewölbte Aussenfläche 66 auf. Ausgestaltung und Materialauswahl des Druckknopfes 6 gestatten es, einerseits eine feste Schraubverbindung zu dem Teller 3 herzustellen, andererseits eine federnd-elastische kraftschlüssige Verbindung, wie sie sich bei Druckknöpfen ergibt, mit der Kappe 5. Die K-opfschraube 7 weist einen Kopf 71 auf, der auf seiner dem Boden 61 zugewandten Seite als ebene Fläche 72 ausgebildet ist. Dies bewirkt die gleichmässige satte Auflage des Bodens 61 auf dem Teller 3. Der Schaft 73 der Kopf ist schraube 7 hat einen Aussendurchmesser, der kleiner/als der Innendurchmesser der Bohrung 62, sodass die Kopfschraube 7 mit ihrem Schaft 73 ohne Behinderung durch die Bohrung 62 gesteckt werden kann. Der Abflussstopfen ist in ein Führungsrohr 8 eingesetzt - vgl. Fig. 5 - mit dem in üblicher Weise ein Sanitärobjekt im Bereich seines Abflusses ausgekleidet ist. Im Bereich des Tellers 3 weist das Führungsrohr 8 eine trompetenförmige Öffnung 81 auf. An der Innenwand der Öffnung 81 liegt bei geschlossenem Abflussstopfen der Dichtungsring 4 an. Auf der der Öffnung 81 abgewandten Stirnseite ist in dem Führungsrohr 8 ein Aussengewinde 82 vorgesehen. Zwischen dem inneren Ende des Aussengewindes 82 und dem inneren Ansatz der Öffnung sind nicht dargestellte Fenster in dem Führungsrohr 8 vorgesehen.

Claims: Patentansprüche: 1. Abflussstopfen für Sanitärobjekte mit einem Ventil kegel, in den einerseits ein mit einem Kopf versehener Gewindebolzen geschraubt und an dem andererseits ein Teller befestigt ist, in den ein Dichtungsring einge igt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Ven tilkegel (1) abgewandten Seite an dem Teller (3) eine Kappe (5) befestigt ist, deren Grundriss mindestens die Grösse des grössten Tellergrundrisses aufweist und die auf der dem Teller (3) abgewandten Seite mit einer verschleissfesten Schicht (51) versehen ist. 2. Abflussstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) auswechselbar an dem Teller (3) be festigt ist. 3. Abflussstopfen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kappe (5) eine an das Sanitärobjekt angepasste Farbe aufweist. 4. Abf lussstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) auf der dem Teller (3) abgewandten Seite ballig ausgeführt ist. 5. Abflussstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Teller (3) auf der dem Ventil kegel (1) zugewandten Seite im wesentlichen so gross ist wie der Umriss des Ventilkegels (1), auf der abgewandten Seite zu einem Flansch (34) verbreitert ist.

Inventors: GERBE, HELMUT
Applicants: KEUCO GMBH & CO. KG
Application year: 1984
Main classification: A47K1
IPC codes: A47K1, E03C1