COUPLING DEVICE FOR A SEMI-TRAILER

Abstract: 1. A coupling device adapted for coupling a tractor (1) to a trailer (3), said coupling device being provided with a turntable (10) permitting rotation of the tractor relative to the trailer and comprising a first section which, in operating condition, is rigidly coupled to the chassis of the tractor, and a second section which, in operating condition, is rigidly coupled to the chassis of the trailer, one of said sections of the turntable being mounted in a subframe permitting sliding motion relative to the corresponding chassis in the longitudinal direction thereof, and operating means being provided for adjusting the sliding position of the subframe dependently on the angle between the tractor and the trailer in such a way that the distance between the tractor and the trailer increases upon rotation of the tractor relative to the trailer out of the position for straight-on driving, characterized in that the operating means comprise at least one lever (23), one end of which is connected to a fixed point (13) of the chassis containing the slidable subframe (9), and that the other end of at least one lever (23) is coupled to a gearwheel (22) mounted on the subframe (9) and driven by a gearing mounted on the other section (20) of the turntable.

Description: Kupplungseinrichtung für einen Sattelanhänger. Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungseinrichtung zum Kuppeln eines Sattelanhängers mit einem Sattelschlepper. Die bekannten Kupplungseinrichtungen bestehen aus einem in der Nähe der Vorderseite des Sattelanhängers in dem Gestell des Anhängers montierten Drehkranz, der einen fest mit dem Gestell verbundenen Teil und einen in bezug auf diesen festen Teil drehbaren Teil hat, der mit einem Kupplungsbolzen versehen ist, der in eine Oeffnung einer auf dem Sattelschlepper montierten Schüssel fallen kann. Der drehbare Teil des Drehkranzes ruht in dem gekuppelten Zustand auf der Schüssel. Die Oeffnung in der Schüssel ist schlüssellochförmig und der Kupplungsbolzen hat einen entsprechenden keilförmigen Vorsprung, so dass der Bolzen mitdreht, wenn der Sattelschlepper eine Kurve macht. Durch dieses Mitdrehen wird eine Steuereinrichtung für die Räder des Sattelanhängers erregt. Ein Nachteil dieser bekannten Einrichtungen ist, dass zwischen der Vorderseite des Sattelanhängers und der Hinterseite der Fahrerkabine des Sattelschleppers ein erheblicher Raum offen bleiben muss, weil sonst beim Nehmen einer Kurve die Vorderseite des Sattelanhängers gegen die Kabine des Sattelschleppers stossen könnte. Bei einer vorgeschriebenen maximalen Länge der Kombination von Schlepper und Anhänger bedeutet dies, dass durch den benötigten offenen Raum zwischen Schlepper und Anhänger potentieller Laderaum verlorengeht. Die Aufgabe der Erfindung ist die Beseitigung dieses Nachteils. Dazu wird gemäss der Erfindung eine Kupplungseinrichtung der beschriebenen Art dadurch gekennzeichnet dass Betätigungsmittel vorgesehen sind zur Aenderung des Abstandes des Kupplungsbolzens in bezug auf die Vorderseite des Gestells des Sattelanhängers abhängig von der Stellung des drehbaren Teiles des Drehkranzes, und zwar derart, dass dieser Abstand am kleinsten ist, wenn der Sattelschlepper mit Anhänger geradeaus fährt. Im Nachstehenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen: Figur 1 schematisch die Folgen eines zu kleinen Abstandes zwischen Fahrerkabine und Sattelanhänger bei Anwendung einer Kupplungseinrichtung gemäss der bestehenden Technik; Figur 2 den der Erfindung zugrunde liegenden Basisgedanken in schematischer Darstellung; Figur 3 schematisch in Unteransicht ein erstes Aus führungsbeispiel einer Kupplungseinrichtung gemäss der Erfindung; Figur 4 einen Schnitt gemäss der Linie IV-IV in Figur 3; Figur 5 schematisch eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform der Erfindung. Figur 1 zeigt schematisch die Folgen eines zu kleinen Abstandes zwischen der Fahrerkabine 1 eines Sattelschleppers 2 und einem mit dem Schlepper gekuppelten Sattelanhänger 3. Die Schlepper-Anhänger-Kombination ist in der Stellung gezeichnet, die beim Nehmen einer linken Kurve entsteht. Der Kupplungspunkt, der gleichfalls der Drehpunkt des Schleppers in bezug auf den Anhänger ist, wird bei 4 angegeben. Sobald der Schlepper über einen gewissen Winkel in bezug auf den Anhänger gedreht ist, stösst die Vorderseite des Anhängers bei 5 gegen die Fahrerkabine 1. Dieser Effekt kann nur dadurch vermieden werden, dass zwischen der Vorderseite des Anhängers und der Kabine des Schleppers ein verhältnismässig grosser Raum freigehalten wird. Dieser Zwischenraum geht dann jedoch als potentieller Laderaum verloren. Figur 2 zeigt den Basisgedanken der Erfindung. Der Sattelanhänger 3 ist mit einem Kupplungsbolzen 6 mit dem Sattelschlepper 2 gekuppelt. Der Kupplungsbolzen, der gleichfalls den Drehpunkt zwischen Schlepper und Anhänger bildet, kann jetzt jedoch in bezug auf das Gestell 7 des Anhängers verschieben, wie mit einem Pfeil 8 angegeben ist, und zwar derart, dass beim Nehmen einer Kurve der Kupplungsbolzen allmählich und abhängig von der Drehung zwischen Schlepper und Anhänger in bezug auf das Gestell des Anhängers nach vorn schiebt. Eine derartige nach vorn geschobene Stellung ist schematisch bei 6' angegeben. Weil der Kupplungsbolzen mit der Schüssel des Schleppers verbunden ist, bedeutet dies, dass beim Nehmen einer Kurve der Abstand zwischen der Fahrerkabine 1 und der Vorderseite des Anhängers grösser wird, so dass der in Figur 1 bei 5 angegebene Effekt vermieden wird. Ein zusätzlicher Vorteil ist, dass der Anhänger durch diese Massnahme an der Vorderseite weniger weit ausschwenkt. In der Praxis hat diese Massnahme gemäss der Erfin- dung zur Folge, dass der Anhänger i 0,5 m länger sein kann, was einigen Kubikmetern Laderaum entspricht. Das beim Nehmen einer Kurve nach vorn Verschieben des Kupplungsbolzens in bezug auf das Gestell des Anhängers kann in verschiedenen Weisen verwirklicht werden. Zum Ermöglichen einer derartigen Verschiebung wird zunächst der Drehkranz in einem Hilfsrahmen montiert, der in an dem Gestell des Sattelanhängers angeordneten, oder zu diesem gehörenden Längsfuhrungen in Längsrichtung in bezug auf das Gestell des Anhängers schieben kann. Weiter soll der Winkel des Schleppers in bezug auf den Anhänger detektiert werden und in die gewünschte Verschiebung des Hilfsrahmens umgesetzt werden. Dies kann z.B. in hydraulischer Weise bewirkt werden. Dazu kann der mit dem K#tplungsbolzen fest verbundene und daher mit dem Kupplungsbolzen mitdrehende Teil des Drehkranzes mit einem oder mehreren hydraulischen Zylindern versehen sein, deren eines Ende mit dem genannten Teil des Drehkranzes und das andere Ende mit dem verschiebbaren Hilfsrahmen verbunden ist. Durch die Rotation des mit dem Kupplungsbolzen mitdrehenden Teils des Drehkranzes entsteht dann ein Oelstrom, der über geeignete Leitungen einem oder mehreren hydraulischen Zylindern zugeführt wird, welche zwischen dem Hilfsrahmen und dem Gestell des Sattelanhängers verbunden sind und welche die gewünschte Verschiebung bewirken. Die gewünschte Verschiebung des Hilfsrahmens in bezug auf das Gestell des Sattelanhängers kann auch mit Hilfe eines Hebelsystems erhalten werden. Die einfachste Form eines solchen Hebelsystems ist sche tisch in Figur 3 wiedergegeben. Figur 3 zeigt in schematischer Darstellung in Unteransicht einen Teil des Gestells des Anhängers 3. In diesem Gestellteil ist ein verschiebbarer Hilfsrahmen 9 montiert, der einen Drehkranz 10 tragt. Von dem Drehkranz ist der untere Teil ersichtlich, der den Kupplungsbolzen 6 mit dem keilförmigen Vorsprung, der in die entsprechende Aussparung in der Schüssel des Schleppers fällt, trägt. In dem oberen Teil der Figur 3 ist der Hilfsrahmen in der normalen Stellung, d.h. in der Stellung beim Geradeausfahren gezeigt. Der Hilfsrahmen befindet sich dann am weitesten von der Vorderseite V des Anhängers entfernt (Abstand a). Auf dem Drehkranz ist ein Hebel 11 drehbar angeordnet, der sich in der normalen Stellung von einem in der Nähe der Vorderseite des Hilfsrahmens liegenden Punkt 12 nach hinten erstreckt und dort drehbar an einem festen Punkt 13 auf einem Querträger 14 des Gestells des Anhängers 3 befestigt ist. Der Befestigungspunkt des Hebels 11 auf dem unteren Teil des Drehkranzes soll bei dieser Konstruktion durch ein hochstehendes Rohr o.dgl. gebildet sein, das sich durch den festen Teil des Drehkranzes nach oben erstreckt. Dies ist schematisch in Längsschnitt in Figur 4 wiedergegeben. Figur 4 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie IV-IV in Fig. 3. Das hochstehende Rohr für die Befestigung des Hebels 11 an dem unteren Teil des Drehkranzes 10 ist bei 15 wiedergegeben. Mit einem Pfeil 16 ist die Verschiebungsrichtung des Hilfsrahmens 9 in bezug auf das Gestell des Anhängers 3 angegeben. Der untere Teil der Figur 3 zeigt die Situation die beim Nahmen einer Kurve entsteht. Der Befestigungspunkt 12 ist in bezug auf die ursprüngliche Stellung gedreht, wodurch der Abstand zwischen dem Befestigungspunkt 12 und dem Befestigungspunkt 13 verkürzt würde, wenn dies nicht, wenigstens teilweise durch den Hebel 11 verhindert würde, Durch die Anwesenheit des Hebels 11 wird der Hilfsrahmen gezwungen, nach vorn zu schieben, wodurch der Abstand zwischen der Vorderseite des Hilfsrahmens und der Vorderseite des Sattelanhängers verkleinert wird (Abstand b). Selbstverständlich kann der Hebel 11 auch an einer anderen Stelle und in anderer Weise an dem Drehkranz befestigt werden. Im Prinzip kann der feste Punkt 13 sich auch vor dem Drehkranz befinden. Figur 5 zeigt schematisch in Draufsicht eine andere Aus führungsform der Erfindung, bei der von dem Drehkranz nur der untere Teil 20, der den Kupplungsbolzen trägt, ersichtlich ist, versehen mit einer Aussenverzahnung zum Zusammenarbeiten mit einer Kette 21, die auch um ein kleineres Zahnrad 22 geschlungen ist. Das kleinere Zahnrad 22 ist gleichfalls in dem Hilfsrahmen montiert, jedoch weiter nach hinten. Wenn der untere Teil des Drehkranzes sich dreht, weil der Schlepper eine Kurve nimmt, dreht daher das Zahnrad 22 mit. Mit dem Zahnrad 22 ist das vordere Ende eines Hebels 23 gekuppelt. Der Hebel 23 erstreckt sich wieder nach hinten und ist in der beschriebenen Weise drehbar mit einem festen Punkt 13 auf dem Gestell des Anhängers 3 gekuppelt. In der Ruhestellung befindet der Befestigungspunkt des Hebels 23 auf dem Zahnrad 22 sich an der Vorderseits des Zahnrades 22. Beim Drehen des Zahnrads 22 schiebt der Hebel daher dieses Zahnrad und damit den Hilfsrahmen 9 in bezug auf das Gestell des Anhängers 3 nach vorn. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Hebel 23 über einen Arm mit dem Zahnrad verbunden. Dieser Arm liegt in der gezeigten Ruhestellung unter dem Hebel 23 und ist also nicht sichtbar. Mit gestrichelten Linien ist die Stellung 23' des Hebels bei einer Verdrehung des Zahnrads 22 über 900 ge zeigt und ist auch der mit 24 angegebene Arm wiedergegeben. Bei einer praktischen Ausführungsform der Erfindung kann die Dimensionierung z.B. derart gewählt werden, dass, wenn der Schlepper einen Winkel von 450 mit dem Anhänger einschliesst, die Verschiebung des Hilfsrahmens einen maximalen Wert hat. Der Durchmesser des Zahnrads 22 soll dann ein Viertel des Durchmessers des Drehkranzes sein. Die Grösse der maximalen Verschiebung wird durch die Länge des Armes 24 bestimmt. Bemerkt wird, dass verschiedene Modifikationen der beschriebenen Erfindung für den Fachmann nach dem Vorstehenden naheliegend sind. So könnte statt einer Kettendbertragung eine Zahnrad tibertragung angewendet werden. Auch können verschiedene Uebertragungsverhältnisse benutzt werden. Weiter kann das Zahnrad 22 oder der Teil 20 des Drehkranzes z.B. mit eine Fffllrungsbahn in Form eines Nockens oder eines Schlitzes versehen sein, der mit dem entsprechenden Ende des Hebels zusammenarbeitet, derart, dass der Hebel nicht schwenkt und das Zahnrad oder der Drehkranz sich selbst nach vorn schiebt und dabei den Hilfsrahmen mitnimmt. Diese und ähnliche Modifikationen werden als in den Rahmen der Erfindung fallend betrachtet. Es wird noch bemerkt, dass der erhaltene zusätzliche benutzbare Raum auch dazu angewendet werden kann, den Schlepper kürzer zu machen oder die Fahrerkabine des Schleppers tiefer zu machen.

Claims: * ANSPRUECHE * 1. Kupplungseinrichtung für einen Sattelanhänger, umfassend einen Drehkranz mit einem in bezug auf das Gestell des Sattelanhängers nicht drehbaren Teil und einem in bezug auf das Gestell des Sattelanhängers drehbaren Teil, der einen Kupplungsbolzen trägt, und dessen Stellung von der Stellung eines den Sattelanhänger ziehenden Sattelschleppers zum Anhänger abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungsmittel vorgesehen sind zur Aenderung des Abstandes des Kupplungsbolzens in bezug auf die Vorderseite des Gestells des Sattelanhängers abhängig von der Stellung des drehbaren Teiles des Drehkranzes, und zwar derart, dass dieser Abstand am kleinsten ist, wenn der Sattelschlepper mit Anhänger geradeaus fährt. 2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkranz in einem Hilfsrahmen montiert ist, der in bezug auf das Gestell des Sattelanhängers in Längsrichtung verschiebbar ist. 3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel mindestens einen zwischen dem drehbaren Teil des Drehkranzes und dem Hilfsrahmen verbundenen hydraulischen Zylinder umfassen, der über geeignete Leitungen mit mindestens einem zwischen dem Hilfsrahmen und dem Gestell des Sattelanhängers verbundenen hydraulischen Zylinder verbunden ist. 4. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Betätigungsmittel einen einerseits mit dem drehbaren Teil des Drehkranzes gekuppelten Hebel umfassen, der anderseits mit einem festen Punkt auf dem Gestell des Sattelanhängers verbunden ist. 5. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Teil des Drehkranzes mit einer Verzahnung versehen ist, die ein in dem Hilfsrahmen montiertes Zahnrad antreibt, und dass das Zahnrad mit wenigstens einem Hebel verbunden ist, der weiter mit einem festen Punkt des Gestells des Sattelanhängers verbunden ist. 6. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel über einen ortsfest auf dem Zahnrad montierten Arm-mit dem Zahnrad verbunden ist. 7. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung des Drehkranzes das Zahnrad über eine Kette antreibt. 8. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Teil des Drehkranzes einen Durchmesser hat, der das Vierfache des Durchmessers des Zahnrades ist. 9. Sattelanhänger, versehen mit einer Kupplungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Inventors: BULTHUIS, ALF KLAAS
Applicants: BULTHUIS' CARROSSERIE- EN WAGENFABRIEK B.V.
Application year: 1984
Main classification: B62D53
IPC codes: B62D53