CONNECTION FOR A PRESSURE PIPE

Abstract: 1. Bayonet joint for a pressure line, with a tubular base member (10), with an operating lever (1) attached to the base member (10) and able to tilt about a pin, for actuating a valve member (12) and coupling members (4, 9) which are provided on the front end of the base member (10) for connecting and disconnecting an attaching plug (11), these coupling members comprising a push-pull bush (4), which surrounds the front end of the base member (10), characterised in that the operating lever (1) directly actuates the valve member (12) for opening and closing a valve and the push-pull bush (4) for connecting and disconnecting the attaching plug (11), located between the valve member (12) and a seal (8) of the attaching plug (11) in the base member (10) is a pressure outlet (14), which is closed off in the open position of the valve by a seal (6) of the push-pull bush (4) and that in the closed position of the valve, the seal (6) releases the pressure outlet (14), before the push-pull bush (4) is moved into a position for disconnecting the attaching plug (11) so that the pressure prevailing on the outlet side can escape into the atmosphere.

Description: Renkanschluss für eine Druckleitung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Renkanschluss für eine Druckleitung, mit einem röhrenförmigen Grundkörper, mit einem am Grundkörper befestigten, um einen Zapfen verschwenkbaren Bedienungshebel zur Betätigung eines Ventils und von Kuppelelementen, die am vorderen Ende des Grundkörpers zum An- und Abkuppeln eines Anschlusssteckers vorgesehen sind, wobei diese Kuppelelemente eine Druck-Zug-Buchse umfassen, die das vordere Ende des Grundkörpers umgibt. Derartige bekannte Renk- bzw. Bajonettanschlüsse werden insbesondere für Druckluftleitungen verwendet, um eine Druckluftquelle mit Verbrauchern zu verbinden. Derartige bekannte Renkanschlüsse für Druckluftleitungen haben den Nachteil, dass im Moment des Abkuppelns der auf der Arbeitsseite anstehende Druck durch den gerade abgekuppelten Stecker plötzlich mit grosser Gewalt entweicht. Dadurch kann das Ende der abgekuppelten Druckluftleitung aus der Hand der Bedienungsperson rutschen, auf umstehende Gegenstände aufschlagen, diese beschädigen und umstehende Personen gefährden. Es tritt oft auch eine Beschädigung des Anschlusssteckers auf, wodurch dieser undicht und unbrauchbar wird. Gerade bei flexiblen Druckluftleitungen tritt beim schlagartigen Entweichen des Druckmediums ein sogenannter Peitscheneffekt auf, der audli die Bedienungsperson erheblich gefährdet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Renkanschluss gemäss Gattungsbegriff so auszubilden, dass die Verbindung zum Anschlussstecker erst dann gelöst werden kann, wenn das Druckmedium unter dem auf der Arbeits- Seite anstehenden Druck kontrolliert entwichen ist. Diese Aufgabe wird durch die -im Anspruch 1 gekennzeichnote Erfindung gelöst. Infoige dieser Ausbildung entweicht erst das Druckmedium unter dem auf der Arbeits- seite anstehenden Druck über den im Grundkörper vorgesehenen Druckauslass, und dann kann der Anschlussstekker abgenommen werden. Die abgekuppelte Leitung kann daher sicher gehalten werden, ohne dass Personen oder Gegenstände gefährdet sind Eine Beschädigung des An schlusssteckers ist ebenfalls vermieden. Auch der Peit scheneffekt und die damit verbundene Unfallgefähr sind ausgeschlossen. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. -Ein Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen er findungsgemässen Renkanschluss mit angekuppeltem Anschluss stecker und offenem Ventil, Fig. 2 eine Draufsicht auf den Renkanschluss gemä Fig. 1s Fig. 3 in Diagrammdarstellung nebeneinander die jeweilige Lage verschiedener Teile des Renkänschlusses mit geschlossenem Ventil und abgekuppeltem Anschlussstocker, Fig. 4 eine Darstellung gemäss Fig. 3 in einer Position, in der der Anschluss stecker eingerückt ist und das Ventil weiter hin geschlossen ist, Fig. 5 eine Darstellung gemäss Fig. 4 in einer Position, in der der Bedisnungshebel zur Verschiebung einer Druck-Zug-Buchse um 150 verschwenkt ist, wobei die Buch Be einen Druckauslass verschliesst, be vor das Ventil in seine Durchgangs stellung überführt ist, Fig. 6 eine Darstellung gemä Fig. 5 in einer Position, in der der Bedienungshebel zur vollständigen Öffnung des Ventils verschwenkt ist, wobei die anderen Teile die in Fig. 5 gezeigte Stellung beibehalten. Der Renkanschluss weist einen einstückigen, rohrförmigen Grundkörper 10 auf, auf den ein um einen--Zapten verschwenkbarer Bedienungshebel 1 aufgesetzt ist. Der Bedienungshebel 1 dreht ein im Schnitt kugelför- miges Ventilglied 12 zum Öffnen und Schliessen eines Einlasses für ein unter Druck stehendes Medium, z.B. Druckluft, das von einer Einlassseite zu einer Auslassseite strömt. Die Einlassleitung ist mit dem in der Fig. 1 linken Ende des Grundkörpers 10 verbunden, während an der Auslassleitung ein Anschlussstecker 11 angekuppelt ist Der Grundkörper 10 weist Durchlässe für Kugeln 9 auf, die als Kuppelelemente für den Anschlussstecker 11 vorgesehen sind. Liegt der Anschlussstecker 11 in seiner angekuppelten Stellung, so sinken die Kugeln 9 über einen Teil ihres Umfangs in eine im Stecker eingearbeitete, umlaufende Rille 15. Mittels einer Druck-Zug-Buchse 4, die einen Abschnitt des die Auslassleitung des Renkanschlusses bildenden Grundkörpers 10 umgibt, werden die Kugeln 9 in ihrer teilversenkten Lage in der Rille 15 gehalten, wodurch der Anschluss stecker fest mit dem Grundkörper 10 verbunden ist. Das freie Ende des Steckers 11 sitzt auf einer Dichtung 8 auf, die in einer durch eine Feder 7 in Richtung auf den Stecker belasteten Hülse 13 liegt. Zwischen der Dichtung 8 und dem Ventilglied 12 ist im Grundkörper ein Druckauslass 14 angeordnet, der in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Dichtung 6 verschlossen ist, die in der Druck-Zug-Buchse 4 festliegt. Ein am Bedienungshebel 1 angebrachter Führungszapfen in 2 greift in eine Führungsbahn 3, die' der Druck-Zug- Buchse vorzugsweise als Nut eingearbeitet ist (Fig. 2). Die Form der Führungsbahn 3 bestimmt in Abhängigkeit des Drehwinkels des Bedienungshebels 1 die axiale Lage der auf dem Abschnitt des Grundkörpers 10 verschiebbar geführten Druck-Zug-Buchse 4. Ferner ist eine Druckfeder 5 vorgesehen, die die Buchse 4 in Richtung auf ihre Kupplungsstellung kraftbeauf schlagt. In der Grundstellung des Renkanschlusses gemäss Fig. 3 steht die Einlassseite unter Druck, während aufgrund der Stellung des Bedienungshebels 1 das Ventilglied 12 in seiner Sperrstellung liegt. Der Führungszapfen 2 liegt an einer Kurve am Ende der Führungsbahn 3 an und blockiert den Hebel 1 in dieser Grund- bzw. Ruhestellung, in der der Bedienungshebel 1 im gezeigten Ausführungsbeispiel um 900 seitwärts verschwenkt liegt. Der Aussenmantel der Hülse 13 hält in dieser Stellung die Kugeln 9 in einer Lage, in der sie über einen Teil ihres Umfangs aus dem Grundkörper 10 herausragen und die federbelastete Druck Zug-Buchse 4 in ihrer zurückgezogenen, rückwärtigen Lage halten. In Fig. 4 ist das Ankuppeln des Anschlusssteckers 11 gezeigt. Der Anschlussstecker 11 wird in den rohrförmigen Grundkörper 10 gedrückt, wobei die Dichtung 8 den Spalt zwischen dem Grundkörper 10 und dem Anschlussstecker 11 abdichtet. Ferner wird durch das Eindrücken des Anschlusssteckers 11 die Hülse 13 gegen die Kraft der Feder 7 axial in den Grundkörper 10 verschoben, so dass die Kugeln 9 nunmehr in die im Anschlussstecker 11 vorgesehene Rille 15 fallen können, wodurch die Druck-Zug-Buchse 4 freigegeben wird. Gleichzeitig wird die Buchse 4 auf grund der Kraft der Feder 5 nach vorne in Richtung ihrer Kupplungsstellung über die Kugeln 9 verschoben, so dass diese nicht mehr radial nach aussen angehoben werden können und daher den Anschlussstecker 11 in seiner angekuppelten Stellung formschlüssig verriegeln. Da die Buchse 4 nach vorne verschoben wurde und dabei die zugeordnete Führungsbahn 3 ebenfalls nach vorne bewegt wurde, ist die Anlage des Führungszapfens 2 an der Kurve am Ende der Führungsbahn 3 aufgehoben, wodurch nunmehr der Hebel 1 freigegeben ist und verschwenkt werden kann. Während eines ersten Verschwenkweges über einen Drehwinkel von ca. 150 wird die Buchse 4 mittels des in die Führungsbahn 3 eingreifenden Führungszapfens 2 nach vorne verschoben, derart, dass die Dichtung 6 den Druckauslass 14 im Grundkörper 10 verschliesst. über den Drehwinkel von 150 bleibt das Ventil weiterhin geschlossen, da das Ventilglied noch nicht - auch nicht teilweise - in seiner Durchlassstellung liegt. Wird der Hebel 1 weiter verschwenkt (über 150 hinaus), so wird das Ventilglied 12 langsam öffnen. Liegt der Hebel 1 parallel mit dem Grundkörper 10 bzw. mit dem Ventilglied 12 (Fig. 6), so ist das Ventil vollständig geöffnet. Das Ventilglied 12 liegt in seiner Durchlassstellung. Während der Drehbewegung des Hebels 11 aus seiner 150-Stellung in seine zum Grundkörper 10 parallele Lage (Übergang von der Stellung nach Fig. 5 zu der Stellung nach Fig. 6) muss die Buchse 4 nicht weiter verschoben werden. Die Führungsbahn 3 ist daher ent sprechend ausgebildet. Das Schubriegelschloss aus dem Führungszapfen 2 und der Führungsbahn 3 sichert jedoch bei dem restlichen Drehwinkel von 750 die Buchse 4 in ihrer eingenommenen Lage, in der sie - über den Kugeln 9 liegend - den Anschlussstecker 11 verriegelt. Das Abkuppeln des Anschlusssteckers 11 läuft folgendermassen ab: Der Hebel 1 wird aus seiner Kuppelstellung gemäss Fig. 6 in Richtung auf seine Grundstellung gemäss Fig. 1 verschwenkt. Das Ventilglied 12 sperrt entsprechend der Drehbewegung das Ventil langsam ab. Bei Erreichen eines Drehwinkels von ca. 750 bzw. etwa 150 vor der Grundstellung des Hebels 1 (Fig. 5) ist das Ventil geschlossen. Bei einer weiteren Drehbewegung verschiebt die Führungszapfen 2/ Führungsbahn 3 - Vorrichtung die Buchse 4 in rückwärtiger Richtung, um die Dichtung 6 von der äusseren Öffnung des Druckauslasses 14 zurückzuziehen, wodurch diese freigegeben wird. Nunmehr kann der nach Schliessen des Ventils auf der Arbeitsseite noch anstehende Druck aus den Schläuchen und Arbeitsmaschinen über den Anschlussstecker 11 und den Druckauslass 14 kontrolliert in die Atmosphäre entweichen. Durch die Drehung des Hebels 1 in die Ruhestellung gemäss Fig. 4 wird nicht unmittelbar der Anschlussstecker 11 freigegeben. Vielmehr muss der Hebel um z.B. weitere 100 über die Ruhestellung hinaus verschwenkt werden, um den Kugeln 9 ein Anheben in die im Grundkörper 10 vorgesehenen Durchlässe zu ermöglichen. Erst wenn die Kugeln 9 radial ausweichen können, wird die Feder 7 den Stecker 11 ausstossen und die Hülse 13 unter die Kugeln 9 schieben, so dass die Kugeln auf der äusseren Mantelfläche der Hülse 13 aufliegen und mit einem Teil ihres Umfangs über den Aussenmantel des Grundkörpers 10 hervorstehen, wodurch die Buchse 4 in ihrer zurückgezogenen, entkuppelten, rückwärtigen Lage gehalten ist. Wird der Bedienungshebel nun losgelassen, so schwenkt er in seine Ruhestellung zurück, die im gezeigten Ausführungsbeispiel 900 seitwärts zum Grundkörper 10 liegt.

Claims: Ansprüche 1, Renkanschluss für eine Drudkleitung, mit einem röhren förnugeb Grundkörper (10), mit einem am Grundkörper (10) befestigten, um einen Zapfen verschwenkbaren Be dienungshebel (1) zur Betätigung eines Vertilgliedes (12) und von Kuppelelementen (4, 9), die am vorderen Ende des Grundkörpers (10) zum An- und Abkuppeln eines Anschlusssteckers (11) vorgesehen sind, wobei diese Kuppelelemente eine Druck-Zug-Buchse (4) um fassen, die das vordere Ende des Grundkörpers (10) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienungshebel (1) unmittelbar das Ventilglied (12) zum Öffnen und Schliessen eines Ventils und die Druck-Zug-Buchse (4) zum. An- und Abkuppeln deS Anschlusssteckers (11) betätigt, dass zwischen dem Ventilglied (12) und einer Dichtung (8) des Anschlusssteckers (11) im Grundkörper (10) ein Druckauslass (14) angeordnet ist, der in der Durchlassstellung oder Ventils durch eine Dichtung (6) der Druck-Zug-Buchse (43 verschlos sen ist, und dass in der Sperrstellung des Ventils die Dichtung (6) den Druckauslass (14) freigibt, bevor die Druck-Zug-Buchse (4) in eine Lage zum Abkuppeln des Anschlusssteckers (11) verschoben ist, derart, dass der auf der Auslassseite anstehende Druck in die Atmosphäre entweichen kann. 2. Renkanschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsverbindung zwischen dem Bedienungshebel (1) und der Druck-Zug Buchse (4) aus einem in einer Führungsbahn (3) lau fenden Führungszapfen (2) besteht, wobei der Verlauf der Führungsbahn (3) die axiale Verschiebeposition der Druck-Zug-Buchse (4) in Abhängigkeit vom Dreh winkel des Bedienungshebels (1) bestimmt. 3. Renkanschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druck-Zug-Buchse (4) in Richtung auf ihre Kupplungsstellung ebenso wie in der Grundstellung des Hebels (1), in der das Ven tilglied (12) in Sperrstellung liegt, durch eine Fe der (5) belastet ist und der angekuppelte Stecker (11) durch eine Verschwenkung des Hebels (1) gegen die Kraft der Feder (5) über die Grundstellung des Hebels (1) hinaus, abkuppelbar ist. 4. Renkanschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (10) eine federbelastete Hülse (13) angeordnet ist, die mit einer dem Ende des Anschlusssteckers (11) zuge ordneten Dichtung (8) versehen ist, und dass bei ab gekuppeltem Stecker (11) der Aussenmantel der Hülse (13) die Kuppelelemente (9) in einer angehobenen Stellung hält, in der die Kuppelelemente (9) die Druck-Zug-Buchse (4) daran hindern, in ihre Kupplungs stellung (Fig. 3) vorzugleiten. 5. Renkanschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt des Grund körpers (10),der von der Druck-Zug-Buchse (4) umge ben und auf dem diese gleitend geführt ist und der ferner ein Kupplungsglied für den Anschlussstecker (11) bildet, als einteiliger, röhrenförmiger Körper ausgebildet ist.

Inventors: NIEMI, PERTTI KALEVI
Applicants: PAJAKANTA OY
Application year: 1984
Main classification: F16L37
IPC codes: F16L37