HINGE FOR A WINDOW OR DOOR SHUTTER

Abstract: 1. A hinge for a window shutter or a door shutter comprising a hinge block (1) ; a hinge plate (2) which is rotatably mounted on the hinge block by means of a sleeve (7) and which is assembled from two parts (3, 4) adjustable relative to one another in the direction parallel to the shutter transverse to the axis of rotation, of which one part carries an angled limb (6) with the sleeve and the other is non-displaceably connectable with the shutter (5) ; and a screw drive (18) the positioning screw (19) of which is rotatable but axially non-displaceably held in one of the two hinge plate parts and engages in a female thread (22) of the other part, characterized in that the positioning screw (19) is arranged in the region of the end of the hinge plate (2) associated with the angled limb (6) ; and in that the hinge plate (2) has a holding piece (14) which can preferably be screwed to the shutter (5) and which passes through an elongate slot guide (16) in the hinge plate part (4) with the angled limb (6) and engages over this hinge plate part (4) on the side facing away from the shutter (5).

Description: Scharnier für einen Fenster- oder Türladen Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für einen Fenster- oder Türladen, bestehend aus einem Kloben, einem auf dem Kloben mittels einer Bandhülse drehbar gelagerten Ladenband, das aus zwei in Richtung einer quer zur Drehachse verlaufenden Ladenparallelen gegeneinander verstellbaren Teilen zusammengesetzt ist, von denen einer einen abgewinkelten Schenkel mit der Bandhülse trägt und der andere verschiebefest mit dem Laden verbindbar ist, und aus einem Schraubtrieb, dessen in einem der beiden Bandteile drehbar, aber axial unverschiebbar gehaltene Stellschraube in ein Muttergewinde des anderen Bandteiles eingreift. Bei Ladenbändern dieser Art kann der Laden auch nach seiner Befestigung in Richtung einer quer zur Drehachse verlaufenden Ladenparallelen verstellt werden, was eine Einstellung der seitlichen Abstände erlaubt. Zu diesem Zweck ist der an dem Laden befestigte Bandteil in einer hinterschnittenen Nut des anderen, den abgewinkelten Schenkel mit der Bandhülse tragenden Bandteil verschiebbar geführt und weist eine in der Verschieberichtung verlaufende Gewindebohrung auf, in die auf der von der Anschlagkante abgewandten Seite eine drehbar, aber unverschieblich im Band teil mit dem abgewinkelten Schenkel gehaltene Stellschraube eingreift. Aufgrund dieser Konstruktion ist die im Bereich des vom abgewinkelten Schenkel abgewandten Ladenbandendes liegende Stellschraube ausschliesslich von der Aussenseite des Ladens zugänglich, was eine Verstellung des Ladenbandes bei eingehängtem Laden dann erheblich erschwert, wenn sich der Laden nicht in Reichweite vom Boden aus befindet. Die parallel zum Laden verlaufende Stellschraube lässt ausserdem wegen des geringen Abstandes vom Laden wenig Platz für den Einsatz eines Betätigungswerkzeuges frei, so dass die Einstellung des Ladens nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist. Die Anordnung der Stelschraube im Bereich des vom abgewinkelten Schenkel abgekehrten Bandendes schränkt aber auch die Befestigungsmöglichkeiten für das Ladenband ein, weil die Befestigungsschrauben wegen des erforderlichen Abstandes vom Ladenrand im Bereich der Stellschraube zu liegen kommen. Aus diesem Grunde wird der unverschiebbare Bandteil mit Hilfe von Schrauben befestigt, die den Laden durchsetzen und von der Ladeninnenseite her in die vorgesehenen Gewindebohrungen des Bandteiles eingeführt werden müssen. Die hiefür erforderlichen Durchtrittsbohrungen des Ladens machen die Ladenbandbefestigung zweifellos aufwendiger. Eine Bandbefestigung beispielsweise durch Langlöcher des verschiebbaren Bandteiles wäre zwar ohne Durchtrittsbohrungen des Ladens möglich, doch würde eine solche Bandbefestigung ein Lockern der Befestigungsschrauben vor jeder Ladenverstellung bedingen. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu vermeiden und ein Scharnier der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, dass der Laden ohne Behinderung von der Innenseite her eingestellt werden kann. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Stellschraube im Bereich des dem abgewinkelten Schenkel zugeordneten Endes des Ladenbandes angeordnet ist und dass das Ladenband vorzugsweise ein am Laden anschraubbares Halterungsstück aufweist, das den Bandteil mit dem abgewinkelten Schenkel in einer Langlochführung durchsetzt und diesen Bandteil auf der vom Laden abgewandten Seite übergreift. Da die Stellschraube erfindungsgemäss im Bereich des dem abgewinkelten Schenkel zugeordneten Ladenbandendes zu liegen kommt, kann die Stellschraube von der anschlagseitigen Stirnseite des Ladens her betätigt werden, was eine unbehinderte Verstellung des Scharniers und damit des Ladens gewährleistet. Die Stellschraube liegt ja mit ihrem Betätigungskopf im Bereich dieser Ladenstirnfläche, so dass der Laden die Handhabung des Betätigungswerkzeuges nicht beeinträchtigen kann. Bei einem zumindest teilweise geöffneten Laden ist folglich die Stellschraube von der Rauminnenseite her frei zugänglich. Ist der Flügel geschlossen, so ist eine unbefugte Verstellung des Scharniers nicht möglich, was als Vorteil gewertet werden muss. Um eine einfache Konstruktion für das Ladenband zu erhalten und das Ladenband von der LadenauBenseite her befestigen zu können, ohne durch diese Befestigung die Einstellung zu behindern, kann für die Bandbefestigung ein Halterungsstück vorgesehen sein, das den verstellbaren Bandteil in einer Langlochführung durchsetzt, so dass dieses Halterungsstück die Verschiebung des von ihm durchsetzten Bandteiles nicht behindert. Mit einem Halterungsstück, das zusätzlich den verschiebbaren Bandteil auf der vom Laden abgewandten Seite übergreift, braucht für diesen Bandteil keine Abhebesicherung durch den unverschiebbaren Bandteil gebildet werden, weil diese Abhebesicherung durch das Haltestück selbst gebildet wird. Der verschiebbare Bandteil ist folglich lediglich auf den unverschiebbaren Bandteil aufzusetzen, bevor das Halterungsstück eingesetzt wird, das dann unter einer verschiebefesten Festlegung des einen Bandteiles von der Ladenaussenseite her am Laden angeschraubt werden kann, wobei der Anzug der Befestigungsschrauben sich nicht auf die Verschiebbarkeit des beweglichen Bandteiles auswirken kann. Eine mögliche Ausführungsform besteht darin, dass die Stellschraube in einem die anschlagseitige Ladenstirnfläche übergreifenden Anschlagflansch des verschiebefest mit dem Laden verbindbaren Bandteiles drehbar, aber axial unverschiebbar gelagert und das Muttergewinde in einem Verlängerungsansatz des abgewinkelten Schenkels vorgesehen ist. Bei dieser Konstruktion ragt die Stellschraube über die Stirn fläche des Ladenbandes vor, was die Zugänglichkeit zur Stellschraube vorteilhaft beeinflusst. Durch eine Drehverstellung der Stellschraube mittels eines entsprechenden Betätigungswerkzeuges wird der mit dem abgewinkelten Schenkel versehene Bandteil entsprechend verschoben, weil die unverschiebbar festgehaltene Stellschraube in ein Muttergewinde dieses verschiebbaren Bandteiles eingreift. Soll eine vorstehende Stellschraube vermieden werden, so kann in weitere Ausbildung der Erfindung die Stellschraube in der Teilungsfläche zwischen den beiden Bandteilen liegen, die je eine von zwei einander zu einer Eingriffs öffnung für die Stellschraube ergänzenden Aufnahmeausnehmungen bilden, wobei die Aufnahmeausnehmung des die Stellschraube unverschiebbar haltenden Bandteiles gewindelos ausgebildet sein muss, während die Aufnahmeausnehmung des anderen Bandteiles das Muttergewinde aufweist. Wegen des Verlaufes der Teilungsfläche zwischen den beiden Bandteilen im Bereich der Stellschraube ergeben sich besonders günstige Montagebedingungen, weil die Stellschraube lediglich in eine der beiden Aufnahmeausnehmungen des Bandteiles eingelegt zu werden braucht, um dann beim Zusammenfügen der beiden Bandteile eine aus den einander gegenüberliegenden Aufnahmeausnehmungen gebildete Eingriffsöffnung für die Stellschraube zu erhalten. Diese Eingriffsöffnung darf allerdings nur im Bereich der Aufnahmeausnehmung des Bandteiles mit einem Muttergewinde versehen sein, der gegenüber der Stellschraube verschiebbar ist, weil sonst eine Verdrehung der Stellschraube unmöglich wäre. Der Zusammenhalt der beiden aufeinander gesetzten Bandteile kann vorteilhaft durch ein gesondertes Halterungsstück sichergestellt werden. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen Fig. 1 ein erfindungsgemässes Scharnier in einem Horizontal schnitt durch das Ladenband und Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer Konstruktionsvariante eines Scharniers nach der Erfindung. Das dargestellte Scharnier für einen Fenster- oder Türladen besteht im wesentlichen aus einem vorzugsweise verstellbaren Kloben 1 und aus einem auf dem Kloben 1 drehbar gelagerten Ladenband 2, das aus zwei Teilen 3 und 4 zusammengesetzt ist, von denen der eine Teil 3 unverschiebbar an dem Laden 5 befestigt ist, während der andere Teil 4 einen abgewinkelten Schenkel 6 mit einer Bandhülse 7 trägt, die auf einem Zapfen 8 des Klobens 1 sitzt. Um die Spalletentiefe, also die Tiefe des Mauervorsprunges 9 gegenüber dem Stock 10 berücksichtigen zu können, ist die Bandhülse mit einem Verbindungslappen 11 versehen, der entlang des abgewinkelten Schenkels 6 verschiebbar geführt wird und in der jeweiligen Verschiebestellung mittels einer durch ein Langloch 12 im Schenkel 6 greifenden Klemmschraube 13 festgelegt werden kann. Um den Laden 5 zusätzlich in Richtung einer quer zur Drehachse verlaufenden Ladenparallelen einstellen zu können, sind die beiden Bandteile 3 und 4 in Richtung einer solchen Ladenparallelen gegeneiander verstellbar. Zu diesem Zweck ist ein Halterungsstück 14 vorgesehen, das mit Hilfe von Schrauben 15 am Flügel 5 befestigt wird und den verstellbaren Bandteil 4 in einer Langlochführung 16 durchsetzt, so dass durch das Halterungsstück 14 einerseits der Bandteil 3 unverschiebbar am Laden 5 festgehalten wird und anderseits der bewegliche Bandteil 4 eine Verschiebeführung erhält. Da das Halterungsstück 14 den verschiebbaren Bandteil 4 ausserdem an der vom Laden 5 abgewandten Seite mit einer Schulter 17 übergreift, wird durch das Halterungsstück 14 eine Abhebesicherung für den verschiebbaren Bandteil 4 erreicht, die jede Nutführung zwischen den beiden Bandteilen 3 und 4 überflüssig macht. Zum Verstellen der beiden Bandteile 3 und 4 gegeneinander ist ein Schraubtrieb 18 vorgesehen, dessen Stellschraube 19 gemäss Fig. 1 in einem die anschlagseitige Ladenstirnfläche 20 übergreifenden Anschlagflansch 21 drehbar aber axial unverschiebbar gelagert ist und in ein Mutter gewinde 22 in einem Verlängerungsansatz 23 des abgewinkelten Schenkels 6 eingreift. Wird demnach die Stellschraube 19, die zu diesem Zweck mit einem Innensechskant versehen ist, verdreht, so wird der Bandteil 4 gegenüber dem unverschiebbar am Laden 5 festgelegten Bandteil 3 verschoben, was wegen der Festlegung des Bandteiles 4 durch den Kloben 1 eine seitliche Verstellung des Ladens 5 zur Folge hat. Die Verstellung kann dabei bei zumindest teilweise geöffnetem Laden 5 einfach von der Rauminnenseite her erfolgen, weil in dieser Ladenstellung die Stellschraube 19 frei zugänglich ist. Es braucht wohl nicht besonders hervorgehoben zu werden, dass in kinematischer Umkehrung eine drehbar aber axial unverschiebbar gehaltene Mutter mit einem undrehbaren Gewindezapfen zusammenwirken kann, da es lediglich darauf ankommt, dass das verdrehbare Stellglied unverschiebbar in dem einen Bandteil gelagert ist und im anderen Bandteil schraubverstellbar geführt wird. Die Konstruktion gemäss der Fig. 2 unterscheidet sich von der Ausbildung nach Fig. 1 im wesentlichen dadurch, dass die Stellschraube 19 im Bereich der Teilungsfläche 24 zwischen den beiden Bandteilen 3 und 4 liegt, wobei die beiden Band teile 3 und 4 je eine von zwei einander zu einer Eingriffsöffnung für die Stellschraube 19 ergänzenden Aufnahmeausnehmungen 25 und 26 bilden. Von diesen Aufnahmeausnehmungen 25 und 26 ist die Aufnahmeausnehmung 26 des Bandteiles 4 gewindelos ausgebildet, um eine Verdrehung der im Bandteil 4 unverschiebbar gehaltenen Stellschraube 19 sicherzustellen. Die gegenüberliegende Ausnehmung 26 ist mit dem Muttergewinde 22 versehen, in das die Stellschraube 19 eingreift. Durch eine Drehverstellung der Stellschraube 19 wird demnach der Laden 5 entsprechend verstellt. Die Lage der Stellschraube 19 im Bereich der Teilungsebene 24 zwischen den beiden Bandteilen 3 und 4 erlaubt eine besonders einfache Montage, weil die Stellschraube 19 vor dem Zusammenfügen der Bandteile 3 und 4 lediglich in eine der beiden Ausnehmung 25 oder 26 einge legt werden muss. Die Stellschraube 19 kann daher bis auf eine Zutrittsöffnung 27 für ein Betätigungswerkzeug völlig abgeschlossen gelagert sein, wie dies in der Fig.-2 angedeutet ist. Es muss allerdings durch einen in eine entsprechende Ausnehmung eingreifenden Kopf, Bund oder Anschlag sichergestellt sein, dass die Stellschraube 19 in jenem Bandteil unverschiebbar festgehalten wird, der die gewindelose Aufnahmeausnehmung aufweist. Dieser Bandteil ist gemäss dem Ausführungsbeispiel der gegenüber dem Laden verstellbare Bandteil 4, was allerdings nicht zwingend ist. Es könnte die Stellschraube 19 ebenso im Bandteil 3 unverschiebbar festgehalten und im Bandteil 4 schraubverstellbar geführt werden. Trotz der Abgeschlossenheit der Stellschraube 19 kommt sie im Bereich der anschlagseitigen Stirnfläche des Ladens zu liegen, so dass die Befestigung des Ladenbandes, die nur in einem bestimmten Abstand von der Stirnfläche erfolgen kann, davon nicht betroffen wird. Wegen der gewinde losen Aufnahmeausnehmung 26 für die Stellschraube 19 wird der Bandteil 4 mit dem abgewinkelten Schenkel 6 durch die Stellschraube 19 geführt, so dass sich eine gesonderte Führung durch das Halterungsstück 14 an sich erübrigen kann. Weist der Bandteil 4 mit dem abgewinkelten Schenkel 6 keine Langlochführung für das Halterungsstück 14 auf, so sollte ein den Verstellweg begrenzender Anschlag vorgesehen sein. Ein solcher Anschlag wäre auch vorzusehen, wenn die Langlochführung einseitig offen ausgebildet wird.

Claims: Patent ansprüche: 1. Scharnier für einen Fenster- oder Türladen, bestehend aus einem Kloben, einem auf dem Kloben mittels einer Bandhülse drehbar gelagerten Ladenband, das aus zwei in Richtung einer quer zur Drehachse verlaufenden Ladenparallelen gegeneinander verstellbaren Teilen zusammengesetzt ist, von denen einer einen abgewinkelten Schenkel mit der Bandhülse trägt und der andere verschiebefest mit dem Laden verbindbar ist, und aus einem Schraubtrieb, dessen in einem der beiden Bandteile drehbar, aber axial unverschiebbar gehaltene Stellschraube in ein Muttergewinde des anderen Bandteiles eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (19) im Bereich des dem abgewinkelten Schenkel (6) zugeordneten Endes des Ladenbandes (2) angeordnet ist, und dass das Ladenband (2) vorzugsweise ein am Laden (5) anschraubbares Halterungsstück (14) aufweist, das den Bandteil (4) mit dem angewinkelten Schenkel (6) in einer Langlochführung (16) durchsetzt und diesen Bandteil (4) auf der vom Laden (5) angewandten Seite übergreift. 2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (19) in einem die anschlagseitige Ladenstirnfläche (20) übergreifenden Anschlagflansch (21) des verschiebefest mit dem Laden (5) verbindbaren Bandteiles (3) drehbar, aber axial unverschiebbar gelagert und das Muttergewinde (22) in einem Verlängerungsansatz (23) des abgewinkelten Schenkels (6) vorgesehen ist. 3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (19) in der Teilungsfläche (24) zwischen den beiden Band teilen (3 und 4) liegt, die je eine von zwei einander zu einer Eingriffsöffnung für die Stellschraube (19) ergänzenden Aufnahemausnehmungen (25, 26) bilden, und dass die Aufnahmeausnehmung (26) des die Stell schraube (19) unverschiebbar haltenden Bandteiles (4) gewindelos ausgebildet ist, während die Aufnahmeausnehmung (25) des anderen Bandteiles (3) das Muttergewinde (22) aufweist.

Inventors: LIEDL, HARMUT
Applicants: MAYER & CO.
Application year: 1984
Main classification: E05D7
IPC codes: E05D5, E05D7