LOCKING ASSEMBLY FOR DYE SPINDLES

Abstract: 1. Heat fastening for fit-on spindles (2), onto which spools (3) of material in strip or thread form, wound each on to a tube or tubelessly, are mountable, having a head part (6) pushable onto the fit-on spindles (2) and arrestable on the fit-on spindle, and a presser plate (8) supported against the head part, which presser plate comprises an opening corresponding to the internal diameter on the tube or the spool (3) and rests on the end face of the adjacent spool (3), characterised in that between the head part (6) and the pressure plate (8) there is provided a fixed pressure chamber (7) in flow communication with the interior space of the fitted-on spools (3), which chamber expands and presses the presser plate (8) against the end face of the adjacent spool (3) when the interior space of the spools (3) is pressurised.

Description: Kopfverschluss für Aufsteckspindeln Die Erfindung betrifft einen Kopfvcrschluss für Aufsteck spinaeln, auf die je auf eine Hülse oder hülsenlos auf gewickelte Spulen aus band- oder fadenförmigem Gut aufsteckbar sind, mit einem auf die Aufsteckspindeln aufschiebbaren und an der Aufsteckspindel arretier barren Kopfteil sowie einem sich rIagc.qen abstützenden Anpressteller, der eine dem Innendurchmesser der Hülse bzw. der Spule entsprechende Öffnung aufweist und an der benachbarten Spule aufliegt. nsLLrqt Beim Nassbehandeln ebenso wie beim Trocknen von Spulen aus band- oder fadenförmigem Gut, das freitragend oder auf axial flexiblen oder ineinandersteckbaren Hülsen aufge- wickelt ist, ist es erforderlich, die aussenlie senden Stirnseiten der den beiden Enden einer Aufsteck spindel benachbarter Spulen durch Fuss- bzw. AnpreBteller abzudichten, um auch in diesem Bereich eine Flotten strömung sicherzustellen, wie sie in der Mitte der durch die Spulen gebildeten Säulen vorliegt. Wenn zwischen dem AnpreBtelZer und der Stirnseite Lecka- gen auftreten, treten auch Leckagen zwischen benachbarten Stirnseiten anderer Spulen auf und eine ungleichmässige ¯arbung in diesen Bereichen ist die zwangsläufige Folge. Aus der Praxis ist ein Kopfverschluss bekannt, dessen Anpressteller ei:ic > n etwa becherartigen Fortsatz aufweist, wobei die Aufsteckspindel durch den Boden des becherförmigen Fortsatzes hindurchragt und auf den herausragenden Teil der Aufsteckspindel ein Klemmoder Arretierungsteil aufgesetzt ist. Gegen dieses Arretierungsteil stützt sich der Boden des becherförmigen Fortsatzes ab, so dass der' Anpressteller auf die Stirnseite der benachbarten Spulen niedergedrückt gehalten wird. Bei der Nassbehandlung ändertjedoch das Gut seine mechanischelastischen Eigenschaften und die vor Beginn der Behandlung vorliegende, in Spindellängsrichtung wirksame Kraft verschwindet und damit auch die Anpresskraft, mit der der Anpressteller an der benachbarten Spule anliegt. Bei einer Innen-/AuBenströmung der Flotte tritt dann wenigstens an dieser Stelle eine zusätzliche Leckage auf mit der oben beschriebenen Folge der ungleichmässigen Färbung in diesem Bereich. Bei einer Aussen-/Innenströmung hingegen lastet der ç ck der Flotte auf dem Anpressteller und die aus den Spulen gebildete Säule wird in Spindellängsrichtung zusammengedrückt. Dadurch wird die Gleichmässigkeit der Strömung der Flotte in den einzelnen Spulen verschlechtert und es kommt wiederum zu einer ungleichmässigen Färbung. Ausserdem tritt bei der zusätzlichen Kompression der Spulen Reibung auf; die empfindliches fadenförmiges Gut beschädigt. Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, den eingangs genannten Kopfverschluss derart weiterzubilden, dass auch bei nachlassender Elastizität der Spulen infolge der Behandlung,der Anpressteller mit einer vorgegebenen Mindestkraft auf die Stirnseite der benachbarten Spule angepresst wird, wenn die Strömung von innen nach aussen durch die Spulen gerichtet ist.' Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemässe Kopfverschluss durch die Merkmale des Hauptanspruches gekennzeichnet. Durch entsprechende Bemessung der wirksamen Flächen des Druckraumes kann die Kraft, mit der der'Anpressteller auf die Spulen niedergedrückt wird, beeinflusst werden. Wenn zusätzlich bei einer von aussen nach innen gerichteten Strömung die Kraft, mit der der Anpresstel ler auf die Spule gedrückt wird, vermindert werden soll, wird zweckmässigerweise der Druckraum von zwei teleskopartig abgedichtet ineinandergesteckten Rohrabschnitten gebildet, von denen der eine Rohrabschnitt mit dem Kopfteil verbunden und gegen die Spindel abgedichtet ist, während der andere Rohrabschnitt abgedichtet auf dem Anpressteller sitzt, wobei der Durchmesser des von den beiden ineinandergesteckten Rohrabschnitten gebildeten Zylinders grö sser als der Aussendurchmesser der Hülse ist. In diesem Falle lastet auf dem Anpressteller bei einer von innen nach aussen gerichteten Strömung eine Kraft, die der Fläche dieses Zylinders abzüglich der Fläche für die öffnung in dem Anpressteller proportional ist. Andererseits ist bei einer von aussen nach innen gerichteten Strömung die von dem Anpressteller ausge übte Kraft einer Ringfläche proportional, die dem Aussendurchmesser des Anpresstellers abzüglich der Fläche des Zylinders entspricht. Eine einfache und wirksame Abdichtung zwischen den Rohrabschnitten wird erreicht, wenn der Rohrabschnitt des Anpresstellers oder der des Kopfteils eine Ringnut aufweist, in der ein 0-Ring eingesetzt ist, der dichtend gegen die innenwand des Rohrabschnittes des Kopfteils bzw. die Aussenwand des Rohrabschnittes des Anpresstellers anliegt. Eine einfache Handhabung des Kopfverschlusses ergibt sich, wenn die beiden Rohrabschnitte unverlierbar ineinandergesteckt sind. Wenn sich die Anpresskraft bei der von innen nach au Ben und/oder bei der von aussen nach innen gerichteten Strömung im Laufe der Behandlung nicht mehr verändern darf, wird wenigstens eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die durch den Druck der Flotte betatigbar ist und bei bestehendem Druck der Flotte eine Teleskopbewegung zwischen den Rohrabschnitten sperrt. Eine konstruktiv sehr einfache Verriegelungseinrichtung wird von einem Sperrglied und einer damit zusait:- menwirkenden Verzahnung gebildet, wobei das Sperrglied quer zu der Teleskopbewegung der Rohrabschnitte an einem der Rohrabschnitte verschieblich gelagert ist, während die mit dem Sperrglied zusammenwirkende Verzahnung gegenüber dem Sperrglied an dem anderen Rohrabschnitt vorgesehen ist. Dieses Sperrglied kann ein Sperrbolzen sein, der in einem an dem jeweiligen Rohrabschnitt befestigten Zylinder längsverschieblich gelagert ist und an seiner der Verzahnung gegenüber liegenden Stirnseite in die Verzahnung eingreifende komplementäre Ansätze trägt. Zur Betätigung kann dem Sperrglied ein durch die Flotte beaufschlagter Kolben zugeordnet sein. trteilhafter- weise ist hierbei der Sperrbolzen selbst als Kolben ausgeführt. Der Kolben kann als Donselkolben ausneçinrt sein, wobei dessen eine Kolbenf..iche mit der in den hülsen be findliccn Flotte und dessen andere Fläche mit der in dem Aussenraum befindlichen Flotte strömungsmässig in Verbindung steht. Je nach dem, ob die beiden Kolbenflächen in entgegengesetzter Richtung oder in gleicher Richtung wirksam sind, kann entweder erreicht werden, dass die Teleskopbewegung zwischen dem Kopfteil und dem Anpressteller lediqlich bei einer von aussen nach innen gerichteten Strömung oder auch zusätzlich bei einer von innen nach aussen gerichteten Strömung gesperrt wird. Wenn dabei das Sperrglied an dem Rohrabschnitt des Xopfeteiles angeordnet ist, weist dieser einen Kanal auf, der von dem den Kolben enthaltenden Zylinder zu dem Innenraum des Kopfteiles führt. Falls die Anpresskraft für den Anpressteller von dessen geometrischen Abmessungen unabhängig sein soll, kann dem Sperrglied ein Federglied zugeordnet sein, durch das das Sperrglied in eine Richtung vorgespannt ist, in der es ausser Eingriff mit der zugehörigen Verzahnung steht. Erst, wenn die durch die Flotte ausge übte Kraft die Vorspannkraft überschreitet, greift das Sperrglied in die Verzahnung ein und verhindert so eine weitergehende teleskopartige Bewegung , wobei dann die von der'Flotte auf den Anpressteller ausge übte Kraft über die Verriegelungseinrichtung und den Kopfteil in die Aufsteckspindel eingeleitet wird. Eine andere Möglichkeit für die Begrenzung der Anpresskraft, unabhängig von der Grösse des Anpresstellers, besteht darin, strömungsmässig zwischen der aus dem Aussenraum und/oder der aus dem Innenraum kommenden Flotte und der Verriegelungseinrichtung je ein ein seite wirkendes Vordruckventil anzuordnen, derart, ciass beim Uberschreiten eines vorgegebenen Drucks in der Flotte das Sperrglied mit der Verzahnung in Eingriff kommt. Auch hierbei wird zunächst der ansteigende Flottendruck dazu verwendet, die Pressspulen bei Beginn der Behandluna,um das qewünschte ass zusammenzudrücken, jedoch bei weiterer Erhöhung des Flottendrucks ein Ansteigen der Anpresskraft zu verhindern. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Kopfverschluss gemäss der Erfindung, der auf eine Spulen tragende Aufsteckspin del aufgesteckt ist, in einer Seitenan sicht, Fig. 2 den Kopfverschluss nach Fig. 1 < in einem Längsschnitt, Fig. 3 einen Kopfverschluss mit einer Verriegelungs einrichtung gemäss der Erfindung, der auf eine Spulen tragende Aufsteckspindel aufgesteckt ist, in einer Seitenansicht, Fig. 4 den Kopfverschluss nach Fig. 3, in einem Längsschnitt und Fig. 5 einen Kopfverschluss mit einer zweiseitig wir kenden Verriegelungseinrichtung gemäss der Erfindung, in einem Längsschnitt. In Fig. 1 ist ein Kopfverscbluss 1 veranschaulicht, der auf eine Auf steckspindel 2 aufgeschoben st, die mehrere aufgesteckte Spulen 3 trägt, die jeweils aus einer Hülse oder Färbehülse 4 und darauf aufgewickeltem fadenförmigem Gut bestehen. Der beispielsweise aus Edelstahl hergestellte Kopfverschluss 1 weist eisen an einem zylinderförmigen Fortsatz 5 der Auf steckspindel 2 arretierbaren Kopfteil 6 sowie einen über einen Druckraum 7 sich dagegen abstützenden Anpressteller 8 auf. Der Anpressteller 8 des Kopfverschlusses 1 liegt auf der nach oben weisenden Stirnseite der benachbarten Spule 3 auf, so dass die auf die Auf steckspindel 2 zu einer Säule angeordneten Spulen 3 gegen einen weiteren, am unteren Ende der Spindel 2 befestigten Anpressteller zusammengepresst werden; der untere Fu3teller ist in Fig. 1 nicht veranschaulicht. Wie Fig. 2 zeigt, ist der Druckraum 7 von zwei teleskopartig ineinandergesteckten kreiszylindrischen Rohrabschnitten 9 und 10 gebildet, von denen der Rohrabschnitt 9 abgedichtet an der Oberseite des Anpresstellers 8 befestigt ist und nach oben von dem Anpressteller 8 wegsteht. Der Rohrabschnitt 9 ist konzentrisch zu einer mittigen Öffnung 12 in dem Anpressteller 8 angeordnet, deren Kontur und Durchmesser an die Grundfläche der Färbehülse 4 angepasst ist, so dass bei einem Niederdrücken des Anpresstellers 8 und einem damit ver buiidenen Zusammendrücken der Spule 3 keine Berührung zwischen dem Anpressteller 8 und der Färbehülse 4 zu standekom--.t. An seinem oberen Rand enthält der Rohrabschnitt 9 eine umlauf ende Ringnut 13, in die ein entsprechender O-Ring 14 eingesetzt ist, der dichtend an der zylindrischen Innenwand des Rohrabschnittes 10 anliegt. Der Rohrabschnitt 10 gehört zu dem Kopfteil 6 und trägt an seinem oberen Endc eine einstüc};iq ange'orm- te Platte 15 mit einer mittleren Öffnung 16 für den zylindrischen Fortsatz 5 der Aufsteckspindel 2. Mit dieser Platte 15 ist der Rohrabschnitt 10 flüssigkeitsdicht an einem auf dem Fortsatz 5 aufsteckbaren Klemmstück 17 des Kopfteiles 6 verbunden. Das Klemm- stück 17 hat einen an sich bekannten Aufbau und kann flüssigkeitsdicht an dem zylindrischen Fortsatz 5 der Aufsteckspindel 2 an beliebiger Stelle festgeklemmt werden. Eine genaue Beschreibung des Xlemmstückes 17 ist deshalb nicht weiter erforder- lich. Die beiden ineinandergesteckten Rohrabschnitte 9 und 10 begrenzen einen zu der Aufsteckspindel 2 konzentrischen gedachten Zylinder, dessen Durchmesser grösser als der Durchmesser der Öffnung 12 bzw. der Aussendurchmesser der Färbehülse 4, jedoch kleiner als der Aussendurchmesser des Anpresstellers 8 ist, der wiederum im wesentlichen gleich dem Aussendurchmesser der Spulen ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass eine durch den Rohrabschnitt 9 begrenzte Ringfläche 2G des Anpresstellers 8 strömungsmässig mit dem Inneren der Färbehülsen 4 in Verbindung steht, während die zu der Ringfläche 20 konzentrische verbleibende Ringfläche 21 auf der Oberseite des Anpresstellers 8 mit dem Au Ben-aum in Verbindunc steht. Vor Beginn der Nassbehandlung werden atlE die Auf steht spindel 2 die gewünschte Anzahl Spulen 3 aufgesteckt und mittels einer an dem duftweset ten Anpressteller 8 angreifenden Presseinrichtung in Längsrichtung der Aufsteck- spindel 2 zusammengepr@sst, und so sine Verdichtung der zt- lindrischen Kreuzwickelsptilen 3 zu erreichen. Im Anschluss daran wird der Kopfteil 6 des Kopfverschlusscs 1 auf die Aufsteckspindel 2 bzw. deren Fortsatz 5 so weit aufgescho- bein, bis der Rohrabschnitt 10 auf der Oberseite des Anpresstellers 8 anliegt, wobei die beiden Rohrabschnitte 9 und 10, die vorzugsweise unverlierbar miteinander verbunden sind vollständig ineinander geschoben sind, etwa wie dies in Fig. 2 veranschaulicht ist. Nunmehr wird in be Xannter Weise das Klemmstück 17 flüssigkeitsdicht an dem Fortsatz 5 verklemmt und bildet so für den Rohrabschnitt 10 ein in beide Längsrichtungen, bezogen auf die Aufsteckspindel 2, wirksames Widerlager. Jetzt kann die Flotte zur Nassbehandlung der Spulen und an schliessend daran die TrocknunqsluEt zur Trocknung zugeführt werden. Wenn hierbei die Flotte unter Druck in das Innere der Färbehülsen 4 eingeleitet wird, um eine Innen-/Aussenströmüng zu erzeugen, gelangt gleichzeitig die unter Druck stehende Flotte über die öffnung 12 in den Druckraum 7,der im wesentlichen durch die Ringfläche 20, die Rohrabschnitte 9 und 10 sowie die Scheibe 15 gebildet ist. Da an der Unterseite des Anpresstellers 8 im Bereich der Ringfläche 20 infolge der abströmenden Flotte ein geringerer statischer Druck herrscht als auf der Oberseite des Anpresstellers 8 im Bereich der Ringfläche 20, wird auf den Anpressteller 8 eine in Spindellängsrichtung'nach unten wirkende Kraft ausgeübt. Diese kraft ist proportional der Druckdifferenz zwischen der Oberund der Unterseite des Anpresstellers im Bereich der Ringfläche 20 sowie der durch den Differenzdruck beaufschlagten Fläche. Diese Fläche ist, streng genommen, grösser als die Ringfläche 20, nämlich gleich der Fläche entsprechend der lichten Weite des Rohrabschnittes 10 abzüglich der Fläche für die öffnung 12. In der Praxis ist jedoch die Dicke des durch die beiden Rohrabschnitte 9 und 10 begrenzten Rinospaltes, verglichen mit dem Durchmesser der beiden Rohrabschnitte 9 und 1O,so klein, dass bei der Berechnung eine ausreichende Genauigkeit erzielt wira, wenn der Aussendurchmesser der Ringfläche 20 dem Aussendurchmesser des Rohrabschnittes 9 gleichgesetzt wird. Gemäss der Erfindung wird nun die Grösse der Ringfläche 20 derart bemessen, dass bei einer Innen-/Aussenströmung der Flotte der an der Ringfläche 20 herrschende Differenzdruck zwischen der Flotte im Innenraum und der Flotte im Aussenraum eine Kraft erzeugt, die grösser ist als diejenige'Kraft, die die durch die Spule 3 strömende Flotte über die gesamte Unterseite des Anpresstellers 8 erzeugt. Die gegen die Unterseite des Anpresstellers 8 wirkende Kraft ergibt sich aus der wirksamen Fläche des Anpresstellers 8 sowie der dort herrschenden Druckverteilung in der Spule 3. Die Ausbildung des Kopfverschlusses 1 verhindert ein AbheSen des Anpresstellers 8 von der Stirnseite der benachbarten Spule 3 infolge des gegen die Unterseite des Anpresstellers 8 wirkenden Druckes der Flotte bei einer Innen-/Aussenströmung, und zwar auch dann, wenn durch die Einwirkungen der Flotte auf das fadenförmige Gut der Spulen, dessen elastisch-mechanische Eigenschaften sich verändern und die vor Beginn der Behandlung vorliegende, in Spindellängsrichtunc- wirk- same Spannung aufgrund eines Zusammensackens der Spulen 3 vollständig verschwinden würde. In diesem Fale gleiten die beiden teleskopartig ineinandersteckenden Rohrabschnitte 9 und 10 auseinander und der Anpressteller 8 wird mit gleichbleibender Kraft, die von der Ringfläche 20 ausgeht, gegen die Spulen 3 niedergedrückt. Geringe Leckagen im Bereich des Klemmstückes 17 oder im Bereich der Dichtung durch den O-Ring 14 haben.keinen Einfluss auf die Wirksam keit des Kopfverschlusses 1. Wenn hingegen eine von aussen nach innen gerichtete Strömung vorliegt, nimmt der statische Druck in der Flotte innerhalb jeder der Spulen 3 in Richtung auf die Aufsteckspinde 2 zu ab, so dass im Inneren der Färbehülsen 4 der geringste statische Druck herrscht. Der über dem Anpressteller 8 befindliche Druckraum 7 führt in diesem Falle zu einer Verminderung der Anpresskraft des Anpresstellers 8 auf die von den Spulen 3 gebildete Säule, da die Fläche, auf der der Druck der Flotte lastet, um die Ringfläche 20 vermindert ist und die über diese Fläche angreifende Xraft unmittelbar über die Klemmvorrichtung 17 in die Auf steckspindel eingeleitet wird. Bei einer Reihe von Materialien genügt bereits diese Anpresskraftverminderung, um Beschädigungen auszuschliessen. Sollte jedoch besonders empfindliches Material vorliegen, bei dem durch das zusätzliche Anpressen die Gefahr besteht, dass durch die dabei auf tretenden Reibkräfte das Material beschädiat wird, kann zweckmässigerweise der in den Fig. 3 und 4 veranschaulichte Kopfverschluss 1 verwendet werden. Dieser Kopfverschluss 1 ist im wesentlichen genau so ausgebildet wie der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Kopfverschfuss 1, weshalb auch hierbei gleiche Bauelemente mit denselben Bezugszeichen wie in den vorangegangenen Figuren bezeichnet und nicht erneut beschrieben sind. Als wesentlichen Unterschied weist der Kopfverschluss 1 nach den Fig. 3 und 4 eine'Reihe von Verriegelungseinrichtungen 30 auf, mit denen eine Teleskopbewegung zwischen den Rohrabschnitten 9 und 10 bei einer von aussen nach innen gerichteten Flottenströmung vermieden werden kann. Bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind insgesamt drei Verriegelungseinrichtungen 30 vorgesehen, die jeweils gegeneinander um 120 versetzt angeordnet sind. Jede Verriegelungseinrichtung 30 enthält einen Hydraulikzylinder 31, der in der Nähe des unteren Randes des Rohrabschnittes 10 befestigt ist und mit seiner Längsachse radial und rechtwinklig, bezogen auf die Längsachse des Rohrabschnittes 10, verläuft. In dem Zylinder 31 ist ein Kolben 32 längsverschieblich geführt, der auf seiner dem Rohrabschnitt 10 bzw. dem Rohrabschnitt 9 zugewandten Stirnfläche einen zylindrischen Sperrbolzen 33 trägt. Der Sperrbolzen 33 kann mit dem Kolben 32 einstückig ausgeführt sein und ragt durch eine entsprechende Bohrung 35 in dem Zylinder 31 und dem Rohrabschnitt 10 bis in den Ringspalt zwischen den beiden Rohrabschnitten 9 und 10-hinein. An seiner dem Rohrabschnitt 9 zugewandten Stirnseite trägt der Sperrbolzen 33 eine Verzahnung 36, die komplementär zu einer an dem Rohrabschnitt 9 angebrachten Verzahnung 37 ist. Die Verzahnung 37 kann beispielsweise durch eine Vielzahl von im Emfangs- richtuna verlaufenden, eingeprägten Rippcn bestehen, die die gesamte blantelflliche des Bohrabschnittes 9 überziohen. Der Zylinder 31 enthAlt zwei weitere Bohrungen 38 und 39, über die die Flotte in den Zylinder 31 eintreten und die beide Kolbenflächen 40 und 41 mit Druck beaufschlagen kann. Die Bohrung 38 befindet sich dabei in der der Kolbenfläche 40 benachbarten Stirnwand des Zylinders 31, während die Bohrunq 39 radial verläuft und in der Nähe der Befestungsstelle des Zylinders 31 an dem Rohrabschnitt 10 angeordnet ist. Von der Bohrung 39 führt ein Kanal 42 zu der Scheibe 15 und mündet unterhalb der Yblemmoorrichtung 17 in eine in der Scheibe 15 angeordnete Öffnung 43, so dass eine strömungsmässige Verbindung zwischen dem Inneren der Druckkammer 7 bzw. der Färbehülsen 4 und demjenigen Teil des Zylinders 31 besteht, der durch die Kolbenfläche 41 begrenzt ist und durch den der Sperrbolzen 33 hindurchführt. Sobald bei diesem Ausführungsbeispiel des Kopfver- schlusses 1 die Flotte im Aussenraum unter Druck gesetzt wird, um eine Aussen-/Innenströmung durch die Spulen 3 zu erzeugen, ist wiederum der Druck im Bereich ausserhalb der Spulen 3 grösser als innerhalb der Farbehülsen und daher bestrebt, den Anpresstel ler 8 auf die Spulen 3 niederzudrücken. Gleichzeitia strömt jedoch die Flotte durch die Bohrung 38 in den Zylinder 31-und beaufschlagt dort die Kolbenfläche 40 mit Druck. Da die Xolbenfläche t0 grösser ist als die ebenfalls unter dem leichten Druck der Flotte stehende hydraulisch wirksame Stirnfläche des Sperrbolzens 33 wird der Sperrbolzen 33 durch den Kolben 32 radial nach innen verschoben, bis die Verzahnung 35 an der Stirnseite des Sperrbolzens 33 mit der Verzahnung 37 des Rohrabschnittes 9 in Eingriff kommt. Sobald dies geschehen ist, verriegelt der Sperrbolzen 33 eine mögliche Teleskopbewegung zwischen den beiden Rohrabschnitten 9 und 10, wodurch die auf dem Anpressteller 8 lastende Kraft infolge des Flottendrucks unmittelbar über den Rohrabschnitt 9, die Verzahnung 37, den Sperrbolzen 33 sowie den Rohrabschnitt 10 und die Klemmeinrichtung 17 in die Spindel 2 eingeleitet wird. Obzwar der Sperrbolzen 33 nicht notwendigerweise abgedichtet durch die Bohrung 35 hindurchgeführt ist, kann sich dennoch bei hinreichend kleiner Toleranz zwischen dem Sperrbolzen 33 und der Bohrung 35 in der der Kolbenfläche 41 benachbarten Zylinderkammer kein nennenswerter Druck aufbauen, weil diese Zylinderkammer über die Bohrung 39 und den Kanal 42 mit dem Inneren der Färbehülsen 4 und damit zu der Seite mit dem niedrigen Druck hin belüftet ist. Wenn hingegen eine Innen- /Aussen strömung der Flotte vorliegt, wird die Kolbenfläche 41- über den Kanal 42 mit erhöhtem Druck beaufschlagt, d.h. einem Druck, der grösser ist als der auf der Kolbenfläche 40 lastende Druck und hierdurch wird der Kolben 32 radial nach aussen geschoben, so dass die Verzahnung 36 von der Verzahnung 37 freikommt. Dies gewährleistet die ungehinderte Beweglichkeit der beiden Rohrabschnitte 9 und 10 gegeneinander, wodurch es wiederum mcglich ist, durch den in Inneren der Färbehülsen 4 bestehenden Flottendruck den Anpressteller 8 auf die Spulen 3 niederzudrücken. Da es nicht ausgeschlossen ist, dass bei einer Aussen-/ Innenströmung der Flotte im Verlaufe der NaBbehan - lung die Spulen 3 in sich zusammensacken, können Leckagen zwischen dem Anpressteller 8 und der Stirnseite der benachbarten Spule 3 auftreten, die zu ungleichmässiger Einfärbung führen, weil der Anpressteller 8 durch den Flottendruck zufolge der Verriegelung zwischen dem Sperrbolzen 33 und der Verzahnung 37 nicht nachgeschoben werden kann. In einem solchen Fall ist es vorteilhaft, wenn in dem Zylinder 31 eine den Sperrbolzen 33 konzentrisch umgebende Schraubenfeder vorgesehen wird, die den Sperrbolzen 33 bzw. den Kolben 32 in die entgegengesetzte Richtung zur Eingriffsrichtung vorspannt. Wird nunmehr nach einer vorgegebenen Zeit der Nass- behandlung der Flottendruck kurzfristig reduziert, so schiebt die vorgesehene, in Fig. 4 nicht weiter dargestellte Schraubenfeder den Kolben 32 und damit den Sperrbolzen 33 zurück, wodurch eine Relativbewegung zwischen den Rohrabschnitten 9 und 10 möglich wird. Beim erneuten Anheben des Flottendrucks wird nun zunächst der Anpressteller 8 infolge des hydrostatischen Druckes auf die Spulen 3 niedergepresst, und zwar solange, bis der Flottendruck ausreichend angestiegen ist, um den Kolben 32 und damit den Sperrbolzen 33 entgegen der Kraft der Vorspannfeder zu verschieben. Sobald dieser durch die Stärke der Schraubenfeder und die wirksamen Kolbenflächen festgelegte Druck überschritten ist, wird wieder, wie oben be schieben, die Verrieqelung zwischen dem Sperrbolzen 33 und der Verzahnung 37 wirksam, die ein weiteres'noch stärkeres Anoressen des Anpresstellers 8 verhindert. Währenc bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 der Kolben 32 zwar doppeltwirkend, aber die Wirkrichtungen der beiden Kolbenflächen 40 und 41 entgegengerichtet sind, ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 der Kolben 32 sowie der Zylinder 31 derart ausgebildet, dass sowohl bei einer Innen-/Aussenströmung als auch bei einer Aussen-/Innen- Strömung der Flotte in Jedem Falle der Sperrbolzen 33 vorgeschoben wird und seineVerzahnung 36 mit der Verzahnung 37 des Rohrabschnittes 9 in Eingriff kommen kann. Hierzu ist der Kolben 32 etwa hantelförmig ausgebildet und besteht aus zwei in unterschiedlichen Zylinderkammern 50 und 51 längsverschieblich geführten Xolbenabschnitten 52 und 53, die durch einen zylindrischen Abschnitt 54 einstückig miteinander verbunden sind; der Kolbenabschnitt 53 trägt auf seiner dem Rohrabschnitt 9 zugewandten Stirnseite wiederum den Sperrbolzen 33, der durch eine entsprechende offnung 35 in das Innere des Rohrabschnittes 10 herausqeschoben werden kann. Die Zylinderkammer 51 ist über eine Bohrung 39 an den Kanal 42 angeschlossen, während die Bohrung 38 die Zylinderkammer 50 mit dem AuBenraum verbindet. Beide Zylinderkammern 50 und 51 sind durch einen ringförmigen Steg 56 voneinander getrennt, durch dessen konzentrische Öffnung der zylindrische Abschnitt 54 des Kolbens 32 hinreichend dicht hindurchgeführt ist. Um einen unzulassigen Druckaufbau auf der Nieder- druckseite der jeweiligen Zylinderkammern 50 und 51 zu vermeiden, sind an die Niederdruckseite der Zylinderkammern 50 und 51 noch eine Reihc nicht veran schaulichter Rückschlagventile angeschlossen. So führt von der Niederdruckseite der Zylinderkanmer 50 ein Rückschlagventil durch den Stets 56 zu der 9. och- druck seite der Zylinder'iamm.er 51, und zwar in der Weise, dass, wenn die Hochdruckseite der Zylinderkartmer 5' mit Druck beaufschlagt wird, das Rückschlagventil schliesst. Von der Niederdruckseite der Zylinderkammer 51 führt ein Rückschlagventil in den Kanal 42, w2h- rend ein anderes Rückschlagventil zu dem Aussenraum führt. Diese letzteren beiden Rückschlagventile sind so angeordnet, dass bei einer Verschiebung des Kolbens 32 nach rechts, bezogen auf Fig. 5, die auf der Niederdruck seite enthaltene Flotte aus der Zylinderkammer 51 entweder in den Kanal 52 oder n den Aussenraum hin abströmen kann. Die Funktionsweise dieses Kopfverschlusses ist bei einer Aussen-/Tnnenströmung grundsätzlich ähnlich wie die Funktionsweise des opfverschluses nach den Fig. 3 und 4. Bei einer Innen-/Aussenströmung hingegen wird auch die Zylinderkammer 51 mit Druck beaufschlagt und über den Kolbenabschnitt 53 wird der Kolben 32 in Richtung auf den Rohrabschnitt 9 vorgeschoben, wodurch die Verriegelung zwischen der Verzahnung 36 und der Verzahnung 37 wirksam wird. Wie oben beschrieben, kann auch hierbei wiederum eine Vorspannfeder vorgesehen sein, die den Kolben 32 in Richtung entgegen dem Eingriff zwischen dem Sperrbolzen 33 und der Verzahnung 37 vorspann, wodurch, wie oben beschrieben, das Nachspannen des Kopfverschlusses im Verlaufe der Nassbehandlung möglich ist. Anstelle einer Vorspannfeder können auch in den Öffnungen 38 und 39 Vordruckventile verwendet werden, die das Verschieben des Kolbens 32 solange verhindern, bis er Flottendruck ein vorbestimmtes Mass überschritten hat, wodurch dann wiederum ein Vorpressen der Spulen 3 erreicht werden kann. Bei dem letztbcschriebenen AusführunqFbeispiel wirken die beiden Kolbenfl-ichen 40 und 41 in der gleichen Richtung, d.h. gleichsinnig.

Claims: Patentansprüche 1. Kopfverschluss für Aufsteckspindeln, auf die je auf eine Hülse oder hülsenlos aufgewickelte Spulen aus band- oder fadenförmigem Gut aufsteckbar sind, mit ei nem auf die Aufsteckspindeln auf schiebbaren und an pc Aufsteckspindel arretierbaren Kopfteil sowie einem sich dagegen abstützenden Anpressteller, der eine dem Innendurchmesser der Hülse bzw. der Spule entsprechende Öffnung aufweist und an der Stirnseite der benachbarten Spule aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwi- schen dem Kopfteil (6) und dem ZnpreBteller (8) ein mit dem Innenraum der aufgesteckten Spulen t3) strömungsmässig in Verbindung stehender Druck raum (7) vorgesehen ist, der sich bei einer Druck beaufschlagung des Innenraumes der Spulen (3) ausdchnt und den Anpressteller (8) gegen die Stirn seite der benachbarten Spule (3) andrückt. 2. Kopfverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die in Spindellängsrichtung wirksame F'a- che (20) des Druckraurs (7) entsprechend der cr forderlichen Anpresskraft bemessen ist. 3. Kopfverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der,Druckraum (7) von zwei teleskopar tig abgedichtet inelnandergesteckten flohrabschnit- ten (9, 10) gebildet ist, von denen der eine Rohrabscl1nitt (10) mit dem Kopfteil (6, 17) ver bunden und gegen die Spindel (2, 5) abgedichtet ist und der andere Rohrabschnitt (9) abgedichtet auf dem Anpressteller (8) sitzt, wobei der Durch messer des von den beiden ineinandergesteckten Rohrabschnitten (9, 10) gebildeten Zylinders grösser als die lichte Weite der Spulen (3) bzw. Hülsen (4) ist.. 4. Kopfverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Rohrabschnitt (9) des Anpresstellers (8) oder der Rohrabschnitt (10) des Kopfteiles (6, 17) eine Ringnut (13) aufweist, in der ein O-Ring (14) eingesetzt ist, der dichtend gegen die Innen wand des Rohrabschnittes (10) des Kopfteiles (6) bzw. die Aussenwand des Rohrabschnittes (9) des Anpresstellers (8) anliegt. 5. Kopfverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Rohrabschnitte (9, 10) un verlierbar ineinandergesteck L sind. 6. Xopfverschluss nach Anspruch t, dadurch gekennzeich net, dass wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (30) vorgesehen ist, die durch den Druck der Flot te betätigbar ist und bei bestehendem Druck der Flotte eine Relativbewegung zwischen den beiden Rohrabschnitten (9, 10) sperrt. 7. Kopfverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Verriegelungseinricll'cung (30) derart mit der Flotte strömungsmässig in Verbindung steht, dass die Verriegelungseinrichtung lediglich bei einer Aussen-/Innenströmung die Relativbewegung zwischen den Rohrabschnitten (9, 10) sperrt. 8. Kopfverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Verriegelungseinrichtung (30) einen quer zu der Relativbewegung zwischen den Rohrab schnitten (9, 10) verschiebbares Sperrglied (33), das an dem einen Rohrabschnitt (10) gelagert ist, und eine mit dem Sperrglied (33) zusammenwirkende Verzahnung (37} aufweist, die gegenüber dem Sperr glied (33) an dem anderen Rohrabschnitt (9) vor gesehen ist. 9. Kopfverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass das Sperrglied (33) ein Sperrbolzen ist, der in einem an dem jeweiligen Rohrabschnitt (9, 10) befestigten Zylinder (31) längsverschieblich gelagert ist und der an der der Verzahnung (37) gegenüberliegenden Stirnseite in die Verzahnung eingreifende Ansätze (36) trägt. 7. Kopfverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass dem Sperrglied (33) ein durch die Flotte betätigbarer Kolben (32) zugeordnet ist. 11. Kopfverschluss nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbolzen (33) als Kolben ausgcführt ist. 12. Kopfverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, dass der Kolben (32) als Doppelkolben ausge bildet ist, wobei azide Kolbenfläcluc (41) mit der in den Hülsen (4) befindlichen Flotte und die andere Kolbenfläche (40) mit der in den Aussenraum befindlichen Flotte strömungsmssig in Verbindung steht. 13, Kopfverschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Kolbenflächen (40, 41') in ent gegengesetzter Richtung wirksam sind. 14. Kopfverschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Kolbenflächen (40, 41) in glei cher Richtung wirksam sind. 15. Kopfverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, dass bei an dem Rohrabschnitt (10) des Kopfteil les (6) angeordnetem Sperrglied (33) der Kopfteil (6) einen Kanal (42) aufweist, der von dem den Kolben (32),enthaltenden Zylinder (31) zu dem Innenraum des Kopfteiles (6) führt. 16. Kopfverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass dem Sperrglied (33) ein Federglied zuge ordnet ist, durch das das Sperrglied in einer Richtung vorgespannt ist, in der es ausser Eingriff mit der Verzahnung (37) steht. 17. opfverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass strömungsmaBig zwischen der aus dem Aussen raum und/oder der aus dem Innenraum kommenden Flot te und der Verriegclungseinrichtung (30j je cir. einseitig wirkendes 'i'ordruckventil angeordnet ist.

Inventors: CHRIST, WILHELM
Applicants: THEN MASCHINEN- UND APPARATEBAU GMBH
Application year: 1984
Main classification: D06B5
IPC codes: D06B5