LOCK AND KEY SYSTEM

Abstract: 1. Lock-and-key system in which the locks have identical borehole patterns whereas the keys are provided with different elevated and recessed portions which interact with several categories of control pins (A, B, C), the pins (A) for detecting the elevated portions being shorter than the pins (B) for detecting the recessed portions, the pins (A, B) being provided with an annex at the ends facing the keyway, and all pin supporting boreholes being graduated towards the inside, characterized by the fact that the elevated portions (4, 5, 6) and recessed portions (7, 8) are formed by at least one locking rib projecting beyond the normal profile, and further characterized by the fact that one category (C) of pins has no annex and that such category, by way of replacement by the pins of the category (B) for detecting the recessed portions, can be used for compensating purposes wherever the rib elevations of individual locks are replaced by recesses in the master keys of a locking installation.

Description: Schl oO-SchlUelsytem Die Erfindung betrifft SchloD-Sclllüselgygteme, deren Schlüssel an ihren Flachseiten mit da. normale Profil überragenden, in ihrem Verlauf mit Absenkungen (Vertiefungen) bzw. Unterbrechungen versehenen, also höhenmodulierten Sperrippen ausgestattet sind. Schloss-Schlüsselsysteme mit Flachichlüsseln der vorstehend beschriebenen Ausbildung sind durch die DEPS 24 11 362 bekannt geworden. Zur kontrollierenden Abtastung der Erhebungen und Vertiefungen der Sperrippen sind Abtaststifte vorgesehen, denen zwecks Ausweichmöglichkeit beim Vorbeigehen von Rippenerbebungen beim Schlüssel einführen Ausnehmungen im Gehäuse zugeordnet sind. Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die Variationsmöglichkeiten von Schloss-Schlüssel systemen, insbesondere in Verbindung mit Anlagenerstellungen, zu erhöhen. Es ist das Verdienst der Erfindung erkannt zu haben, dass auf der Grundlage der Schloss-Schlüsselsysteme der vorbeschriebenen Art eine bislang noch nicht ausgeschöpfte Möglichkeit für eine Variationserhöhung gegeben ist. Die Erfindung besteht in ihrem Prinzip darin, dass, unter Verwendung von Schlössern mit gleichen Bohrbildern, die Zusatzaperrippen der Schlüssel für die einzelnen Schlösser mit einer unterschiedlichen Verteilung von Erhebungen und Vertiefungen ausgestattet sind und dass in Zusammenarbeit mit diesen Sperrippenausbildungen mehrere Gattungen von Abtastelementen (Abtastatiften) vorgesehen sind. Eine erfindungswesentliclie Ausgestaltung des Grundgedankens geht dahin, dass Stifte für die Abtastung der Itippenerbebungen, Stifte für die Abtastung der Rippenvertiefungen und, insbesondere in Verbindung mit der Erstellung von Anlagen, Stifte für die Betätigung der Anlagenschlösser mittels übergeordneter Schlüssel vorgesehen sind. Ein weiteres Merkmal der Erfindung wird darin gesehen, dass die Abtaststifte für die Erhebungen und Vertiefungen der Rippen an ihren dem Schlüsselkanal zugewandten Enden mit einem Ansatz versehen sind, während die der Betätigung der Anlagenschlösser mittels übergeordneter Schlüssel dienenden Stifte durchweg gleiche Stärke aufweisen und dass sämtliche dazu gehörigen Stiftlagerbohrungen nach innen abgestuft sind. Es liegt schliesslich im Itahmen der Erfindung, dass den Abtaststiften durchgehende Gehäusenuten zugeordnet sind, die ein Ausweichen der von Schloss zu Schloss in ihren l'ositionierungen wechselnden Stifte für die Abtastung der Rippenvertiefungen während des Vorübergangs von Rippenerhebungen ge währleisten. Die Erfindung wird an hand der Ausführungsbeispiele darstellenden Figuren l bis 5 näher erläutert. Hiervon zeigt die Fig. 1 eine Draufsicht eines Horizontallängsschnitts eines Schlüssels, der mit beiderseitigen, höhenund tiefenmodulierten Sperrippen versehen ist, die durch Stifte verschiedener Gattungen und Aufgabenstellungen abgetastet werden. Die Fig. 2 a und 2 b zeigen Querschnitte von Schloss und Schlüssel, die sich an den Schnittebenen I-l und II-II der Fig. 1 darbieten. Fig. 3 lässt Ausführungsmöglichkeiten für Einzelschlösser erkennen, deren Variationen allein durch unterschiedliche Verteilung von Erhebungen und Vertiefungen an den Sperrippen bewirkt sind. Um zu zeigen, dass diese Schlosser erfindungsgemäD zu einer durch einen übergeordneten Schlüssel betätigbaren Anlage erhoben werden können, ist der zugehörige llauptschlüs sel beigegeben worden. Die Fig. 4 und 5 zeigen Ausführungen mit Quadrorippen. Der in Fig. 1 dargestellte Schlüsselschaft 1 weist beiderseitige höhenmodulierte Sperrippen 2, 3 auf, deren Erhebungen 4,5,6,9,10 von Liften der Gattung A und deren Vertiefungen 7, 11 und 12 von Stiften der Gattung B abgetastet werden. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, bedürfen die die Vertiefungen abtastenden Stifte der Gattung B einer grösseren Länge, um abgleichen zu können, als die die Erhebungen abtastenden Stifte der Gattung A. Die Stifte beider Gattungen A und 13 sind mit Ansätzen versehen und laufen in Lagerbohrungen 18 (s. ig. 2 a, 2 b), die abgesetzt sind. Damit ist gegeben, dass die A- und B-Stifte mit ihren Ansätzen in die Abstufungen der Bohrungen 18 eintreten können. Die Vertiefungen 8 und l3 arbeiten mit Stiften der Gattung C zusammen, die die Arbeitsweise von Schlössern, die auf eine Zusammenarbeit mit jeweiligen Schlüsseln verschiedener Sperrippenmodulationen programmiert sind, sichern und diese zu einer Anlage zusammenzufassen gestatten. Diese Stifte der Gattung C können auch als Füllstifte bezeichnet werden. Sie sind ohne Ansatzstücke ausgebildet, bleiben also vor den Abstufungen der Lagerbohrun gen 18 stehen und gewährleisten, dass ein fangen" des Zylinderkerns nach anfänglicher Drehung durch Einspringen des in der gleichen Ebene liegenden, federbelasteten Gehäusestifts vermieden wird. Die Fig. 2 a und 2 b zeigen Ansichten der Querschnitte I-I und II-II der Fig. 1. Sie lassen den mit 14 bezeichneten Zylinderkern im Gehäuse 15 erkennen, wobei der Zylinderkern 14 abgesetzte Bohrungen 18 aufweist, in denen die Abtaststifte lagern. Da in Fig. 2 a Sperrippenerhöhungen 4, 9 des eingeführten Schlüssels 1 abgetastet werden, sind an diesen Stellen Stifte der Gattung A vorgesehen. Da jedoch im Querschnittsbild II-II der Fig. 2 b eine Vertiefung 7 auf der einen Seite und auf der anderen Seite eine mit der Permutation gegebene Vertiefung 13 vorgesehen sind, ist der Vertiefung 7 ein B-Stift und der Vertiefung 13 ein C-Stift zugeordnet. Die Lagerbohrungen 18 für die Abtaststifte laufen in Senkungen 16 aus. Ihnen sind Gehäuseausnehmungen 17, die zweckmässigerweise als Gehäuselängsnut ausgebildet sind, gegenübergestellt. Fig. 3 zeigt im unteren Teil eine beispielhafte Zahl von Einzelschlössern, die so mit Abtaststiften ausgestattet sind, dass sie zu einer von dem darüber dargestellten übergeordneten Schlüssel betätigbaren Anlage erhoben werden können. Es ist ersichtlich, dass dies erfindungsgemäss dadurch bewirkt wird, dass an den Stellen der Einzelechlösser, an denen itippenerhebungen abgetastet werden, die beim übergeordneten Schlüssel als Vertiefungen dargeboten werden, Füllstifte C vorgesehen sind. Die Stifte C sind an diesen J > ermutationsstellen in der Lage abzugleichen, ohne dass dem der gleichen Ebene angehörenden Gehäusestift Gelegenheit gegeben wäre, sperrend einzuspringen. Dass dies durch das Weglassen des Ansatzes an den C-Stiften erzielt wird, der ein Eintreten dieser Stifte in die Abstufung der Lagerbohrung verhindert, ist bereits vorstehend angedeutet worden. Der grosse Vorteil der Erfindung besteht darin, eine durch Permutationen der flöhenmodulierung von Sperrippen bewirkte Variationserweiterung geschaffen zu haben, die sich den bekannten und parallel hierzu anwendbaren Variationen überlagert, so dass es ermöglicht ist, die Zahl der vor Fremd schliessungen sicheren Einzelschlösser und der zu einer Anlage gehörenden Schlösser beträchtlich zu erhöhten. hervorzuheben ist hierbei noch die Einfachheit der zu diesem Erfolg führenden Anordnungen sowie insbesondere die Tatsache, dass alle zugrundeliegenden Schlösser mit gleichen Bohrbildern ausgestattet sind. Nicht unerwähnt bleibe, dass es gelingt, die Erfindung auch an Schloss-Schlüssel systemen zu verwirklichen, deren Schlüssel pro Flachseite mehr als eine Längssperrippe tragen. In den Fig. 4 und 5 a, 5 b ist ein Ausführungsbeispiel für die der Variationserhöhung der Erfindung dienende Abtastungeines Quadroschlüssels, also eines Schlüssels mit vier Sperrippen, darstellt. Danach wird die linksseitige Erhebung 19 des in Fig. 5 a oberen Sperrippenpaars von einem Stift der Gattung A abgetastet, während die rechtsseitige Erhebung 20 des unteren Sperrippenpaars von einem Stift D kontrolliert wird, der an sich funktionsmässig einem Stift A entspricht, jedoch, da er tiefer als dieser sitzt, über eine grössere Länge verfügt. Entsprechendes gilt für den Stift E. Beide Stifte A und D sind mit Ansätzen versehen, und sie sind aus rein räumlichen Gründen, etwas seitenverschoben zu den Sperrippen, mit denen sie arbeiten, angebracht. Wie Fig. 4 erkennen lässt, besitzt jede der Abtastung unterlaigende Rippenseite einen Variationsstift C, der hier einer Vertiefung gegenübergestellt ist, in die er aufgrund seines fehlenden Ansatzes nicht einfallen kann. Diese Stifte C gewährleisten, wie bereits in den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen dargelegt, dass im Rahmen einer Permutationsreihe mit Schlüsseln gearbeitet werden kann, deren Sperrippen eine andere Ausbildung, im vorliegenden Falle an besagten Stellen statt der Vertiefungen Erhebungen darbieten. Die in Fig. 5 b dargestellte Schlcss-Schlüsselkombination zeigt einen Schlüssel, der gegenüber dem Schlüssel der Fig. 5 a Sperrippenvertiefungen aufweist, deren obere linke 21 durch einen Stift der Gattung B abgetastet wird, während der Vertiefung rechts unten 22 ein Stift der Gattung C gegenübersteht. Dieser Schlüssel kann ein übergeordneter sein. Er kann Scijliesswirkungen anstelle eines anderen aus der zugehörigen Permuta- tionsreihe ausüben, der an der Stelle der hier gezeigten Vertiefung 22 rechts unten eine Erhöhung aufzuweisen hat.

Claims: Patentansprüche 1. Schloss-Schlüsselsystem, wobei die Schlüsselflachseiten mindestens eine über das normale Profil hinausgehende, auf Erhebungen und Vertiefungen abgetastete Sperrippe darbieten, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwecks herstellung von Schloss-Schlüs selsystemen mit erhöhter Variationsmöglichkeit, unter Verwendung von Schlössern mit gleichen Bohrbildern, die Zusatzsperrippen der Schlüs sel für die einzelnen Schlösser mit einer unterschiedlichen Verteilung von Erhebungen und Vertiefungen ausgestattet sind und dass in Zusammen arbeit mit diesen Sperrippenausbildungen mehrere Gattungen von Abtast elementen (Abtaststiften) vorgesehen sind. 2. System nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c-h n e t dass Stifte (A) für die Abtastung der Rippenerhebungen, demgegenüber längere Stifte (B) für die Abtastung der Rippenvertiefungen und Stifte (C), die insbesondere der Betätigbarkeit der in eine Anlage einbezogenen Schlösser mit übergeordnetem Schlüssel dienen, vorgesehen sind. 3. System nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Abtastatifte (A) und (B) an ihren dem Schlüsselkanal zugewandten Enden mit einem Ansatz versehen sind und dass die Stifte (C) durchweg gleiche Stärke aufweisen, also ansatzlos sindzund dass sämtliche Stiftlagerbohrungen nach innen abgestuft sind. 4. System nach den vorhergehenden Ansprüchen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass den AbtaststiSten durchgehende Gehäuselänganuten zugeordnet sind. 5. System nach den vorhergehenden Ansprüchen, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h seine Anwendung auf Schlüssel mit Quadro-Profilen, also auf Schlüssel, die mit im Ganzen vier Sperrippen ausgestattet sind.

Inventors: TIETZ, WERNER
Applicants: ZEISS IKON AG
Application year: 1984
Main classification: E05B27
IPC codes: E05B27, E05B19