SEAT BELT INDICATING DEVICE FOR AUTOMOBILE VEHICLES

Abstract: 1. Safety belt prompting device for motor vehicles which in each case have a battery (4), a generator and a starter which is provided with power for starting an internal combustion engine by the battery (4), an arrangement (19, 22) being provided for the production of an optical and/or acoustic signal, characterized by the fact that the voltage drop in the power consumption of the starter is detected by a sensor (8) and that a binary value assigned to the voltage drop is put into a store (13), the output of which is linked with the input of a gate circuit (14), from which the arrangement (19, 22) for prodicing the optical and/or acoustic signal can be actuated, and the second input of which is connected to a comparator (15) which is set to the voltage supplied by the generator.

Description: Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, das eine Batterie, eine Lichtmaschine und einen Anlasser aufweist, der zum Anlassen eines Verbrennungsmotors von der Batterie mit Energie versorgt wird. In Kraftfahrzeugen sind eine Reihe von Sensoren angeordnet, die bestimmte Betriebszustände erfassen. Beispielsweise wird die Drehzahl der Räder durch in Tachometer festgestellt, das auf einen Zeiger einwirkt, dessen Stellung auf einer Skala die Geschwindigkeit angibt. Weiterhin wird der Ö1stand im Motor überwacht. Bei zu niedrigem Ölstand wird mittels einer Lampe eine Meldung erzeugt. Mit einem anderen Sensor wird festgestellt,ob die elektrischen Verbraucher des Kraftfahrzeugs über die Batterie oder über die Lichtmaschine mit Energie versorgt werden, Bei der Energieversorgung durch die Batterie zeigt dies eine Lampe an, woraus gefolgert werden kann, dass die Gefahr der Entladung der Batterie besteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung für ein Kraftfahrzeug der eingangs beschriebenen Gattung zu entwickeln, mit der die Insassen des Kraftfahrzeugs automatisch darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Sicherheitsgurte angelegt werden sollen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Spannungsrückgang bei der Stromaufnahme des Anlassers durch einen Sensor erfasst wird, dass ein dem Spannungsrückgang zugeordneter Binärwert in einen Speicher eingegeben wird und dass über das von diesem Binärwert erzeugte Ausgangssignal des Speichers nach der Unterbrechung der Stromzufuhr zum Anlasser eine Anordnung zur Erzeugung einer optischen und/oder akustischen Meldung angeregt wird, Mit dieser Anordnung wird das Absinken der Batteriespannung durch den hohen Stromverbrauch des Anlassers dazu ausgenutzt, die Meldung auszulösen. Die Meldung wird nach dem Anlassen des Motors vor Beginn der Fahrt hervorgerufen. Falls das Anlegen der Sicherheitsgurte vergessen wurde, können diese noch vor Fahrtbeginn angelegt werden. Zweckmässigerweise besteht die optische Meldung in der Erzeugung einer kontinuierlichen oder intermittierenden Leuchtschrift, die auf die Sicherheitsgurte hinweist. Es kann z.B. der Ausdruck: "Bitte anschnallen" oder "Fasten seat beltw in Form einer Leuchtschrift angezeigt werden. Die akustische Meldung, z.B. ein Gong, ein Brumm- oder Pfeif ton, macht auf die Anzeigeelemente im Fahrzeug aufmerksam. Bei der Beobachtung der Anzeigeelemente stellen dann die Insassen die Leuchtschrift fest, die auf das Anlegen der Sicherheitsgurte hinweist. Vorzugsweise würde zu Beginn der optischen und/oder akustischen Meldung eine Zeitverzögerungsschaltung betätigt, die nach einer eingestellten Verzögerungszeit die optische und/oder akustische Meldung abschaltet. Die Verzögerungszeit ist zweckmässigerweise auf die für das Anlegen von Sicherheitsgurten übliche Zeit eingestellt. Beispielsweise kann diese Verzögerungszeit auf zehn bis fünfzehn Sekunden eingestellt sein. Es ist aber auch vorteilhaft, ein Schaltelement vorzusehen, das beim Schliessen des Sicherheitsgurts betätigt wird und das die optische bzw. die akustische Meldung abschaltet. Beispielsweise kann im Schloss des Sicherheitsgurts ein Schalter angeordnet sein, der nur bei eingerastetem Bügel des Gurts betätigt wird und über den ein Rückstellungssignal auf den Speicher gegeben wird, um diesen zu löschen. Nach.der Löschung des Speichers wird die optische und die akustische Meldung beendet. Ein solcher Schalter kann wenigstens für den Gurt des Fahrersitzes vorgesehen sein, da bei der Fahrt sich zumindest eine Person im Fahrzeug befindet. Für die Schalter der anderen Gurte kann ein Überbrückungsschalter vorgesehen sein, der vom Fahrer betätigt wird, wenn sich keine weiteren Insassen im Fahrzeug befinden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Komparator zur Überwachung der Betriebsspannung vorgesehen, wobei durch das Ausgangssignal des Komparators eine Torschaltung steuerbar ist, an deren einen Eingang der Ausgang des Speichers angeschlossen ist. Der Komparator prüft die Betriebsspannung auf eine vorgegebene Schwelle hin und gibt die Torschaltung erst dann frei, wenn die Betriebsspannung die Schwelle überschritten hat. Die Schwelle ist auf diejenige Ausgangsspannung eingestellt, die von der Lichtmaschine erzeugt wird und über der Batterie Leerlaufspannung liegt. Vorzugsweise ist der Sensor ein von der Batteriespannung gespeister Spannungsteiler, dessen Abgriff über eine Signalformerstufe an den Eingang des Speichers gelegt ist. Die Signalformerstufe erzeugt aus der am Abriff anstehenden Spannung einen Binärwert, der in den Speicher gelangt. Zweck:nässigerweise ist der Spannungsteiler zu einem Kondensator parallel geschaltet, der über eine in Durchlassrichtung gepolte Diode mit einem Pol der Batterie verbunden ist. Wenn der Anlasser in Betrieb ist, sinkt die Batteriespannung stark ab. Die Diode verhindert dabei den Abfluss der Kondensatorladung znr Batterie hin. Der Kondensator entlädt sich stattdessen über den Spannungsteiler. Wenn die Batteriespannung infolge hohen Anlasserstroms eine gewisse Grenze unterschritten hat, steht am Abriff ein Spannungswert an, der beispielsweise einer binären n zugeordnet wird. Dieser binäre Wert wird über die Signalformerstufe in den Speicher mit einer non eingegeben. Der Kondensator gewährleistet in Verbindung mit dem Spannungsteiler eine genau vorgegebene Entladung, die nicht von der Batteriespannung beeinflusst wird, solange diese kleiner als die Spannung am Kondensator zuzüglich der Diodenschwellenspannung ist. Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Speicher ein SR-Flipflop, das durch ein von der Verzöge rungszeit der Zeitverzögerungsschaltung abhängiges Signal zurücksetzbar. Hierdurch ergibt sich ein sehr einfacher scha ltungstechnischer Aufbau. Zweckmässigerweise ist an die Torschaltung ein Monoflop angeschlossen, dessen Ausgang je an eine Treiberschaltung für eine Leuchtanzeige und einen akustischen Melder angeschlossen ist. Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere Merkmale sowie Vorteile ergeben. Es zeigen: Fig. 1 ein Blockschaltbild einer Sicherheitsgurt-Melde vorrichtung für Kraftfahrzeuge, Fig. 2 den Aufbau der Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung gemäss Fig. 1 im einzelnen. Eine Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung ist über Leitungen 2,3 an die Pole 2,3 einer Batterie 4 eines nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugs angeschlossen, das einen ebenfalls nicht dargestellten Anlasser enthält, der über einen mittels einer des Zündschlüssels betätigbaren Schalter an die Batterie 4 angelegt wird, um den Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs zu starten. Der Pol 2 führt positives Potential, während der Pol 3 der Batterie an Masse gelegt ist. Mit dem Pol 2 ist eine Diode 5 verbunden. Die Anode der Diode 5 ist an den Pol 2 angeschlossen, während die Kathode mit einem aus zwei Widerständen 6, 7 bestehenden Spannungsteiler 8 verbunden ist. Der Spannungsteiler 8 ist mit seinem Abgriff 9 an den Eingang einer Signalformerstufe 10 angeschlossen, bei der es sich um ein NAND-Glied handeln kann. Parallel zum Spannungsteiler 8 ist ein Kondensator 11 geschaltet. Die zweiten An schlüsse des Kondensators 11 und des Widerstands 7 sind an Massepotential gelegt. Der Ausgang der Signalformerstufe 10 ist mit dem Eingang 12 eines Speichers 13 verbunden, dessen Ausgang an den Eingang einer Torschaltung 14 angeschlossen ist, die einen weiteren, an den Ausgang eines Komparators 15 angeschlossenen Eingang aufweist. Bei der Torschaltung 14 handelt es sich um ein weiteres ÃND-Glied. Der Komparator 15, beispielsweise ein Schmitt-Trigger, erhält durch die Pole 2, 3 der Batterie 4 Betriebsspannung. Der Eingang 16 des Komparators 15 ist mit dem Pol 2 verbunden. Mit dem Ausgang der Torschaltung 14 ist der Eingang eines Monoflops 17 verbunden, dessen nichtinvertierender Ausgang eine Leistungsendstufe 18 speist, der eine Leuchtanzeige 19 nachgeschaltet ist. Die Leuchtanzeige 19 besteht z. B. aus einer Leuchte, die hinter einer lichtundurchlässigen Platte angeordnet ist, die Aussparungen in Form der Ausdrücke "bitte anschnallen" oder asten Seat Beltn enthält. Die Torschaltung 14 speist weiterhin über einen Kondensator 20 einen Eingang einer zweiten Leistungsendstufe 21, mit deren Ausgang ein Gong 22 verbunden ist. Der invertierende Ausgang des Monoflops 17 steht einerseits mit einem Rücksetzeingang 23 des Speichers 13 und andererseits über einen Kondensator 24 mit einem weiteren Eingang der Leistungsendstufe 21 in Verbindung. Bei dem Speicher 13 handelt es sich um ein RS-Flipflop, das wie in Fig. 2 dargestellt, aus zwei kreuzgekoppelten NAND Gliedern 25 aufgebaut sein kann. Die Diode 27 versorgt den Speicher 13 mit Betriebsspannung. Parallel zu den Betriebsspannungsanschlüssen des Speichers 13 und der Signalformerstufe 10 ist ein Kondensator 26 gelegt, der über die Diode 27 aufgeladen wird. Wenn der Anlasser betätigt wird, sinkt die Spannung der Betterie 4 ab. Die Diode 5 verhindert eine Entladung des Kondensators 11 in Richtung des Pols 2. Der Kondensator 11 entlädt sich stattdessen über den Spannungsteiler 8, wobei die Kondensatorspannung nach einer Exponentialfunktion abnimmt. Das Teilerverhältnis der Widerstände 6, 7 ist so bemessen, dass die Spannung am Abgriff 9 im Zuge der Entladung die Schwelle unterschreitet, unterhalb der die Signalformerstufe 10 das Eingangssignal als Binärwert "1" bewertet. Die Signalformerstufe 10, ein NAND-Glied, invertiert dieses Eingangssignal und setzt den Speicher 13 mit dem Binärwert "O". Durch den stetigen, gleichmässigen Abfall der Kondensatorspannung hat das NAND-Glied ausreichend Zeit, in den Speicher 13 die binäre "o einzugeben. Die Elemente 10, 13, die vorzugsweise in CM0S-Technik ausgebildet sind, verbrauchen nur sehr wenig Betriebsstrom. Es ist möglich, Elemente 10, 13 zu verwenden, deren Betriebsspannung in weiten Grenzen schwanken kann. Das Ausgangssignal des Speichers 13 steht an der Torschaltung an. Wenn die Batteriespannung nach der Unterbrechung der Stromzufuhr zum Anlasser wieder ihre ursprüngliche Höhe erreicht hat, spricht der Komparator 15 an, dessen Schwelle auf dieJenige Batteriespannung eingestellt sein kahn, die sic bei einer relativ starken Entladung ergibt. Vorzugsweise ist der Komparator auf die von der Lichtmaschine erzeugte Spannung eingestellt. Dann spricht der Komparator erst an, wenn die Lichtmaschine in Betrieb ist. Der Komparator gibt nach dem Ansprechen die Torschaltung 14 frei, deren Ausgangssignal das Monoflop 17 und die Leistungsendstufe 21 anstösst. Über den Kondensator 20 wird die Leistungsendstufe 2t zur Abgabe eines Impulses angeregt, durch den der Gong 22 betätigt wird. Zugleich wird über das abfallverzögerte Ausgangssignal des Monoflops 17 die Leistungsendstufe 18 angeregt, die die Leuchtanzeige 19 mit Strom versorgt. Durch den Klang des Gongs und das Aufleuchten der Leuchtanzeige 19 werden die Insassen des Kraftfahrzeugs auf das Anlegen der Sicherheitsgurte aufmerksam gemacht. Nach der im Monoflop 17 eingestellten Verzöge rungszeit, die auf die für das Anlegen eines Gurts notwendige mittlere Zeit eingestellt ist, geht das Aus gangssignal am nichtinvertierenden Ausgang des Monoflops 17 zurück. Damit wird die Leistungsendstufe 18 gesperrt und die Leuchtanzeige 19 erlischt. Zugleich steigt das Signal am invertierenden Ausgang des Monoflops 17 an, wodurch der Speicher 13 über den Eingang 23 zurückgesetzt wird. Nähere Einzelheiten der in Fig. 1 dargestellten Schaltung sind in Fig. 2 gezeigt, wobei gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Das NAND-Glied 10 enthält zwei Eingänge, die gemeinsam mit dem Abgriff 9 verbunden sind. Der Ausgang des NAND-Glieds 10 speist einen Eingang eines der NAND-Glieder 25. Der eine Eingang des anderen NAND-Gliedes 25 ist über einen Widerstand 28 mit dem Pol 2 verbunden. Der Ausgang der Torschaltung 14, eines NAND-Glieds, speist über einen Kondensator 29 ein NAND-Glied 30, das über einen Kondensator 31 mit einem NAND-Glied 32 verbunden ist, dessen Ausgang einerseits an die Eingänge zusätzlicher NAND-Glieder 33, 34 angeschlossen und andererseits über einen Widerstand 35 auf den Eingang des NAND-Glieds 30 rückgekoppelt ist. Zwischen dem Eingang des NAND-Glieds 32 und Masse ist ein weiterer Widerstand 36 angeordnet. Das NAND-Glied 33 speist über einen Widerstand 37 die Basis eines Transistors 38, in dessen Kollektorkreis die Leuchtanzeige 19 angeordnet ist. Das NAND-Glied 34 ist über den Kondensator 20 mit der Basis eines Transistors 39 verbunden, in dessen Kollektorkreis der Gong 22 angeordnet ist. Die Basis des Transistors 39 ist ferner über einen Widerstand 40 und eine Diode 41 an Masse und über den Kondensator 24 mit dem Ausgang des zweiten NAND-Glieds 25 verbunden, dessen Ausgang auf einen Eingang des ersten NAND-Glieds 25 zurückgekoppelt ist. Der Ausgang des NAND-Glieds 33 ist über einen Kondensator 42 mit dem an den Widerstand 28 gelegten Eingang des zweiten NAND-Glieds 25 verbunden. Die Elemente 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35 und 36 bilden das Monoflop 17. Im Ruhezustand hat der Ausgang des NAND-Glieds 32 hohes Potential, während der Eingang des NAND-Glieds 30 auf hohem und der Ausgang auf niedrigem Potential liegt. Wenn der Eingang des NAND Glieds 30 über einen Impuls vom Kondensator 29 auf niedriges Potential gezogen wird, lädt das NAND-Glied 30 den Kondensator 31 auf, wodurch hohes Potential auf den Eingang des NAND-Glieds 32 gelangt. Das NAND-Glied 32 schaltet um und hält den Eingang des NAND-Glieds 30 auf niedrigem Potential. Der Kondensator 31 entlädt sich über den Widerstand 36, wodurch das NAND-Glied 37 eingangsseitig wieder mit niedrigem Potential beaufschlagt wird. Dadurch schaltet das NAND-Glied 32 wieder auf hohes Ausgangspotential um, wodurch der Ruhezustand wieder hergestellt wird. Wenn das Potential am Ausgang des NAND Glieds 32 niedrig ist, führen die Ausgänge der NAND Glieder 33, 34 hohes Potential. Das hohe Potential am Ausgang des NAND-Gliedes 33 steuert den Transistor 38 leitend. Der Sprung des Ausgangssignals des NAND-Glieds 34 steuert den Transistor 39 über den Kondensator 20 leitend, bis sich der Kondensator 20 über den Widerstand 40 entladen hat. Der mit der Torschaltung 14 verbundene Ausgang des ersten NAND-Glieds 25 führt im Ruhezustand niedriges Potential. Auch zu den Eingängen des ersten NAND-Glieds 25 stehen hohe Potentiale an. Sobald der Abgriff 9 mit der Betätigung des Anlassers auf niedriges Potential bei gleichzeitigem und stärkerem Absinken der Schaltspannung absinkt, beaufschlagt das NAND-Glied 10 den einen Eingang des ersten NAND-Glieds 25 mit Null-Potential, wodurch der Ausgang dieses NAND-Glieds hohes Potential annimmt. Das NAND-Glied 14 schaltet auf niedriges, das Monoflop 17 anstossende Potential um, wenn der Komparator 15 bei Abtastung der Lichtmaschinenspannung hohes Potential ausgibt. Wenn die Verzögerungszeit des Monoflops 17 abgelaufen ist, wird das aus den NAND-Gliedern 25 bestehende SR-Flipflop über einen Impuls, der vom Kondensator 24, 42 übertragen wird, in den Ruhezustand zurückgesetzt. Die Sicherheitsgurte können je mit einem beim Schliessen des Gurts betätigbaren Schalter versehen sein, über den ein Rücksetzsignal an den Speicher 13 geleitet wird. In diesem Fall ist keine Verzögerungsschaltung 17 notwendig. Die Schalter können auch an einen evtl. im Fahrzeug vorhandenen Fahrtschreiber angeschlossen sein, der während der Fahrt die Schliesszeiten der Sicherheitsgurte registriert.

Claims: Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung für Kraftfahrzeuge Patentansprüche: 1. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung für Kraftfahrzeuge, die je eine Batterie, eine Lichtmaschine und einen Anlasser aufweisen, der zum Anlassen eines Verbren nungsmotors von der Batterie mit Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsrück gang bei der Stromaufnahme des Anlassers durch einen Sensor (8) erfasst wird, dass ein dem Spannungsrückgang zugeordneter Binärwert in einen Speicher (13) einge geben wird und dass über das von diesem Binärwert er zeugte Ausgangssignal des Speichers (13) nach der Unterbrechnung der Stromzufuhr zum Anlasser eine An ordnung (18, 19; 21, 22) zur Erzeugung einer optischen und/oder akustischen Meldung angeregt wird. 2. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass als optische Meldung eine kontinuierlich oder intermittierend angeregte Leucht anzeige (19) vorgesehen ist, die auf die Sicherheits gurte hinweist. 3. Sicherheitsgurt-elevorricntung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zu Beginn der opti schen und/oder akustischen Meldung eine Zeitverzöge rungsschaltung (17) betätigbar ist, durch die nach einer eingestellten Verzögerungszeit die optische und/oder akustische Meldung abgeschaltet wird. 4. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein beim Schliessen eines Sicherheitsgurts betätigbares Schaltelement vorgesehen ist, durch das die optische und/oder akustische Meldung abschaltbar ist. 5. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass ein Komparator(15) zur Überwachung der Be triebsspannung vorgesehen ist, wobei durch das Aus gangssignal des Komparators (15) eine Torschaltung (14) steuerbar ist, an deren einen Eingang der Aus gang des Speichers (13) angeschlossen ist. 6. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 5, da durch gekennzeichnet, dass die Schwellenspannung des Komparators (15) der von der Lichtmaschine abgegebenen Spannung entspricht und höher ist als die Batterie Leerlaufspannung. 7. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) ein von der Batterie (4) gespeister Spannungsteiler ist, dessen Abgriff (9) über eine Signalformerstufe (10) an den Eingang des Speichers (13) gelegt ist. 8. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 7, da durch gekennzeichnet, dass der Spannungsteiler zu einem Kondensator ( parallel geschaltet ist, der über eine in Durchlassrichtung gepolte Diode (5) mit einem Pol (2) der Batterie (4) verbunden ist. 9. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalformerstufe (10) ein NAND-Glied oder ein Binär-Inverter ist. 10. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (13) ein SR-Flipflop ist, das durch ein von der Zeitverzögerungsschaltung (17) abhängiges Signal zurücksetzbar ist. 11. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 3 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitverzögerungsschaltung (17) ein Monoflop ist. 12. Sicherheitsgurt-Meldevorrichtung nach Anspruch 4, da durch gekennzeichnet, dass das je Sicherheitsgurt vor gesehene Schaltelement zusätzlich mit einem Fahrt schreiber verbunden ist, der die Dauer der Betätigung aufzeichnet.

Inventors: MAYER, GUNTER, Mayer, Günter
Applicants: FIRMA GESINE MAYER
Application year: 1984
Main classification: B60R22
IPC codes: B60R22