TRAIN MEMBER FOR WINDOWS, DOORS OR THE LIKE

Abstract: 1. Connecting-rod fitting for windows, doors or the like, with closing studs (8) which project on the connecting rods (7) and which, in the locking position, engage behind retaining shoulders (12) of counterclosing parts (9, 9') located on the frame, and with a device for obtaining a slightly open ventilation position of the window leaf (2) relative to the window frame (1) in an intermediate position of the connecting-rod actuating handle (6) between opening and closing positions, the device having, on a closing plate (16, 16"') located on the frame, a run-on slope (17, 17'), the vertex zone (18) of which is located opposite a catching shoulder (19), and, in the slightly open ventilation position of the window leaf (2), one of the closing studs (8) being received with a locking effect and with a spring-loaded clamping fit between the vertex zone (18) and catching shoulder (19) in a plane shifted ahead of the retaining shoulder (12) outwards relative to the rebate, characterized in that the catching shoulder (19) is formed by one leg of an angle slide (20) which is guided in the closing plate (16, 16"') by means of a guide leg (21), and in that the guide leg (21) has angled engaging noses (24) which are surrounded by a plastic part forming a spring (25) and located in a pocket (26) on the underside of the closing plate (16).

Description: Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen o. dergl. Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen o. dergl., mit an den Treibstangen vorstehenden Schliesszapfen, die in Verriegelungsstellung in Hintergriff treten zu Halteschultern rahmenseitiger Gegenschliessteile und mit einer Einrichtung zur Erzielung einer spaltoffenen Lüftungsstellung des Fensterflügels zum Fensterrahmen in einer Zwischenstellung des Treibstangen-Betätigungsgriffes zwischen Öffnungs- und Schliessstellung, welche Einrichtung aus einem Haltezapfen der Treibstange gebildet ist, der über Auflaufschrägen in eine Fangnische eines rahmenseitigen Schliessbleches ein steuert. Eine derartige Ausgestaltung ist bekannt aus der DE-OS 3 111 347, wobei zusätzlich zu den treibstangenseitigen Schliesszapfen an der Treibstange im Bereich des oberen Waagerechtschenkels des Fensters ein gesonderter Haltezapfen vorgesehen ist, welcher mit dem rahmenseitigen Schliessblech zusammenwirkt. Für diesen Haltezapfen muss die Treibstangen-Abdeckschiene einen gesonderten Längsschlitz ausbilden, dessen Breite derjenigen des länglich gestalteten Haltezapfens angepasst ist. Ferner ist, um die sichere Funktion dieser Einrichtung zu gewährleisten, eine quer zur Verlagerungsrichtung der Treibstange ausgerichtete Einfangleiste an der Treibstange vorgesehen, für die das Schliessblech einen gesonderten Fangtrichter formt. Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist der aufwendige Aufbau. Sodann besteht nicht die Möglichkeit, eine solche Einrichtung nachträglich einem bereits eingesetzten Treibstangenbeschlag zuzuordnen, es sei denn, dass hohe Umbaukosten in Kauf genommen werden. Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Treibstangenbeschlag der vorausgesetzten Art in einfacher Weise so auszugestalten, dass auch eine nachträgliche Anbringung der Einrichtung mit geringen Kosten erreichbar ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Haltezapfen von einem der Schliesszapfen gebildet ist und das Schliessblech, rahmenseitig dem Gegenschliessteil unmittelbar benachbart, eine etwa um den Durchmesser des Haltezapfens einwärts versetzte Auflaufschräge besitzt, deren Scheitelzone eine Fangschulter gegenüberliegt, die den Haltezapfen in spaltoffener Stellung auf einer gegenüber der Halteschulter falzauswärts vorverlagerten Ebene abfängt. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemässer Treibstan gen besch lag mit einer Einrichtung zur Erzielung einer spaltoffenen Lüftungsstellung des Fensterflügels von einfachem Aufbau angegeben. Es ist nun möglich, einem sowieso an der Treibstange vorgesehenen Schliesszapfen die Haltezapfen-Funktion zukommen zu lassen, so dass dieser dadurch zwei Aufgaben erfüllt. Die eine besteht darin, in der Schliessstellung die Halteschulter des Gegenschliessteils zu hintergreifen und in der spaltoffenen Lüftungsstellung mit dem Schliessblech zusammenzuwirken. Daher ist auch eine Nachrüstung der bereits an Fenstern, Türen o. dergl. eingesetzten Treibstangenbeschläge mit solchen Einrichtungen in einfacher Weise gestattet. Es genügt, das Schliessblech in unmittelbarer Nachbarschaft am Gegenschliessteil am Fensterrahmen anzubringen. Die besondere Anordnung der Auflaufschräge, Scheiteizone und Fangschulter des Schliessbleches gestattet trotz des im Durchmesser relativ dicken Haltezapfens das Herren der spaltoffenen Lüftungsstellung dadurch, dass der Haltezapfen dann von der falzauswärts vorverlagerten Fangschulter abgefangen wird. Diese Fangschulter ist so angeordnet, dass sie bei geschlossenem Fensterflügel von dessen Aufschlagschenkel überdeckt ist. Das Heranziehen eines Schliesszapfens zwecks Erfüllung der Haltezapfen-Funktion erlaubt es, die Einrichtung an beliebiger Stelle des Fensters anzubringen. Insbesondere eignet sich eine seitliche Anbringung der Einrichtung am Fenster, also an einem Vertikalschenkel desselben. Die Einrichtung ist im übrigen verwendbar für Drehkipp-Flügel, Drehflügel und Kippflügel. Auch kann sie eingesetzt werden an nach aussen hin öffnenden Fenstern. Eine vorteilhafte zur Weiterbildung ist darin zu sehen, dass die Fangschulter in Bewegungsrichtung des Flügels verschieblich bis über die Halteschulter vorverlagerbar ist. Diese bewegliche Ausgestaltung der Fangschulter erlaubt es, dass in der Schliessstellung des Fensterflügels keine Ausweichnische im Auflagschenkels des Fensterflügels vorzusehen ist. Hierbei erweist es sich von Vorteil, dass die Fangschulter von dem einen Schenkel eines Winkelschiebers gebildet ist, der sich im Schliessblech führt. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die Fangschulter falzeinwärts gerichtet federbeiastet ist. In Spaltlüftungsstellung übt daher die Feder über die Fangschulter eine Belastung auf den Haltezapfen in Richtung der Scheitel zone aus unter Erzielung einer Klapperfreiheit. Eine deutlich fühlbare Raststellung wird dadurch erreicht, dass die Scheitelzone eine Rastmulde für den Haltezapfen ausbildet. Zu einer vereinfachten Bauform trägt die Tatsache bei, dass die Schliessblech-Befestigungsschraube einen Längsschlitz des Führungsschenkels des Winkelschiebers durchsetzt. Die Schliessblech-Befesti - gungsschraube erfüllt demnach eine Doppelfunktion. Weiterhin ist es günstig, dass der Führungsschenkel des Winkelschiebers verbreiterte und abgewinkelte Angriffsnasen für die Feder besitzt. Insbesondere bringt es bei Neuausrüstungen den Vorteil, Gegenschliessteil und Schliessblech miteinander einstückig auszubilden. Schliesslich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, dass die Feder als die Angriffsnasen umgebendes Kunststoffteil ausgebildet ist, welches in einer Tasche an der Unterseite des Schliessbleches einliegt. In der spaltoffenen Lüftungsstellung erfüllt daher die Feder eine Dämpf funktion. Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren 1 - 10 erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht eines mit einem Treibstangenbeschlag ausgerüste teten Drehkipp-Fensters, welches im Bereich der Einrichtung gemäss der ersten Ausführungsform aufgebrochen dargestellt ist, Fig. 2 den Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1, Fig. 3 einen unterhalb der Schnittlinie 11-11 liegenden Schnitt, welcher durch die Kugel zwischen Schliessblech und Gegen schliessteil gelegt ist, Fig. 4 eine Ansicht des Fensterrahmen-Schenkels im Bereich des Gegenschl iesstei Is und Schliessbleches, Fig. 5 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt, wobei der Halte zapfen in den Bereich zwischen Scheitelzone und Fangschulter bewegt ist unter Erzielung einer spaltoffenen Lüftungsstellung des Fensterflügels, Fig. 6 in vergrösserter Darstellung eine Rückansicht des Schliess bleches, Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VIl-VIl in Fig. 6, Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIll-VIll in Fig. 6, Fig. 9 den Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 6 und Fig. 10 eine abgewandelte Ausführungsform, wobei Schliessblech und Gegenschliessteil einstückig miteinander gestaltet sind. Das als Drehkipp-Fenster ausgebildete Fenster besitzt einen Fensterrahmen 1 und einen diesen verschliessenden Fensterflügel 2. Letzterer kann um eine linksseitige, vertikal verlaufende Achse in Drehoffenstellung gebracht werden. Ferner ist es möglich, den Fensterflügel 2 um eine untere horizontale Achse in die Kippoffenstellung zu schwenken. Hierzu dienen die Scharniere 3,4 sowie ein nicht dargestelltes Kippscharnier. Weiterhin kann eine spaltoffene Kippstellung des Fen sterflügels 2 herbeigeführt werden. Hierzu ist am rechten vertikalen Schenkel des Fensters eine Einrichtung 5 angebracht. Die verschiedenen Stellungen des Fensterflügels lassen sich herbeiführen mittels eines Treibstangen-Betätigungsgriffes 6. Letzterer ist am Fensterflügel 2 angebracht und steuert ein nicht dargestelltes Treibstangengetriebe, von welchem eine Treibstange 7 ausgeht. Die Treibstange 7 ist mit Schliesszapfen 8 ausgerüstet, die mit rahmenseitig zu befestigenden Gegenschliessteilen 9 zusammenwirken. In Fig. 1 ist ein Schliesszapfen 8 mit einem Gegenschliessteil 9 dargestellt. Die Treibstange 7 liegt in einer umlaufenden Nut des profilierten Fensterflügels 2 ein und wird von einer Abdeckschiene 10 überfangen. Im Bereich des Schliesszapfens 8 bildet die Abdeckschiene 10 einen Längsschlitz 11 aus, der von einem querschnittskleineren Abschnitt 8' des Schliesszapfens 8 durchsetzt wird. In der Schliessstellung hintergreift der Schliesszapfen 8 eine Halteschulter 12 des Gegenschliessteiles 9. Die entsprechenden Positionen von Schliesszapfen 8 und Betätigungsgriff 6 sind mit den Ziffern -IV bezeichnet, vergl. Fig. 1 und 4. Das Gegenschliessteil 9 ist im Querschnitt winkelförmig gestaltet, wobei der eine Winkelschenkel die Halteschulter 12 darstellt. Der andere Winkelschenkel 13 greift in eine Profilnut 14 des Fensterrahmens 1 ein und ist dort mittels einer Schraube 15 festgelegt. Die Aussenfläche 12' der Halteschulter 12 schliesst bündig mit der Vorderfläche 1' des Fensterrahmens 1 ab. Unmittelbar unterhalb des Gegenschliessteiles 9 ist ein Schliessblech 16 am Fensterrahmen befestigt. Im Querschnitt liegt eine winkelförmige Ausgestaltung dieses Schliessbleches vor. Der eine Winkelschenkel 16' besitzt eine etwa um den Durchmesser D des Schliesszapfens 8 einwärts versetzte Auflaufschräge 17, während der andere Winkelschenkel 16" sich an der inneren Anschlagfläche 1kE des Fensterrahmens 1 abstützt. Um das Schliessblech 16 für Links- und Rechtsanschlag verwenden zu können, liegt eine symmetrische Ausbildung um eine horizontale Mittelachse vor. Das bedeutet, dass der Winkelschenkel 16' noch eine weitere Auflaufschräge 17' ausbildet. Die Auflaufschrägen 17, 17' gehen in eine mittlere eine Rastmulde formende Scheitelzone 18 über, welche dem Durchmesser D des Schliesszapfens 8 angepasst ist. Der Scheitel zone 18 liegt eine Fangschulter 19 gegenüber, welche von dem einen Schenkel eines Winkelschiebers 20 gebildet ist. Letzterer ist mit einem Schenkel 21 im Schliessblech 16 geführt. Ein Längsschlitz 22 desselben wird von einer Schliessblech-Befestigungsschraube 23 durch setzt. Der Führungsschenkel 21 ist in seinem der Fangschulter 19 gegenüberliegenden Bereich verbreitert und besitzt dort angewinkelte Angriffsnasen 24 für eine Feder 25. Diese ist als die Angriffsnasen 24 umfangendes Kunststoffteil ausgebildet und liegt in einer von der Unterseite des Schliessbleches 16 ausgehenden Tasche 26 formschlüssig ein. Durch die Feder 25 wird die Fangschulter 19 in einer neutralen Mittelstellung gehalten, vergl. Fig. 6 und 9. Für einen festen Sitz des Schliessbleches 16 trägt eine an dessen Unterseite angesetzte Leiste 27 bei. Hierzu dienen von der Unterseite ausgehende Zapfen 28, die in entsprechende Öffnungen 29 der Leiste 27 eingreifen. Beim Anschrauben des Schliessbleches tritt die Leiste 27 in die Nut 14 des Fensterrahmens 1 ein und bewirkt eine Drehsicherung des Schliessbleches 16 zum Fensterrahmen. Der in der Zeichnung dargestellte Schliesszapfen 8 übt die Funktion eines Haltezapfens aus. Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Soll der Fensterflügel 2 ausgehend von der geschlossenen Stellung in Fig. 1 bis 4 in die Drehoffenstellung gebracht werden, so ist der Betätigungsgriff 6 in Uhrzeigerrichtung um 900 in die Position II zu schwenken. Von der dabei mitgenommenen Treibstange 7 wird der Haltezapfen 8 in Position II in Fig. 4 gebracht. Er hat somit die Hal- teschulter 12 verlassen und liegt im Durchtrittsspalt zwischen Fangschulter 19 und Halteschulter 12, was das Schwenken des Fensterflügels 2 um die linksseitige Drehachse zulässt. Wird jedoch eine spaltoffene Kippstellung des Fensterflügels 2 erwünscht, so ist der Betätigungsgriff 6 in die Lage ill zu bewegen, also um 450 weiter. Dabei beaufschlagt der Haltezapfen 8 die Auflaufschräge 17 und wird von dieser in den Bereich zwischen Scheitelzone 18 und Fangschulter 19 gesteuert, siehe Position III in Fig. 4. Einhergehend mit diesem Bewegungsablauf wird der Fensterflügel 2 um einen Spalt vom Festrahmen abgedrückt, und zwar um die untere horizontale Kippachse. In dieser spaltoffenen Lüftungsstellung, vergl. auch Fig. 5, fängt die Fangschulter 19 den Haltezapfen 8 auf einer gegenüber der Halteschulter 12 falzauswärts vorverlagerten Ebene ab. Dies kommt daher, dass der Durchmesser D des Haltezapfens 8 grösser ist als das Mass x zwischen Scheitelzone 18 und Halteschulter 12, vergl. Fig. 4. Die Feder 25 übt nach dem Eintritt des Haltezapfens 8 zwischen Scheitelzone 18 und Fangschulter 19 eine gewisse Druckbelastung auf den Haltezapfen 8 aus, so dass das Herbeiführen dieser Stellung als Raststellung fühlbar ist. Aus der spaltoffenen Lüftungsstellung lässt sich der Fensterflügel auch in Kippoffenstellung bringen, und zwar dadurch, dass die Betätigungshandhabe um weitere 450 in Uhrzeigerrichtung gedreht wird. Sie gelangt dadurch in Stellung IV gemäss Fig. 1, während der Haltezapen in die Lage IV gemäss Fig. 4 fährt. Er befindet sich dann nicht mehr in dem Bereich der Fangschulter 19, was das entsprechende Kippen des Fensterflügels zulässt. Durch entgegengesetzte Drehbetätigung des Griffes 6 lässt sich der Fensterflügel wieder in die Schliessstellung bringen, wobei der Haltezapfen den Spalt zwischen Scheitelzone 18 und Fangschulter 19 durchwandert. Dann dient die Auflaufschräge 17' als Einsteuerungshilfe. Bei der in Fig. 10 dargestellten Ausführungsfom sind ein Gegenschliessteil 9' und ein Schliessblech 16' einstückig miteinander ausgebildet. Auf der Quermittelachse dieses einstückigen Bauteils ist die Halteschulter 19 geführt, beidseitig welcher sich die Halteschultern 12 erstrecken. Es ist die Möglichkeit gegeben, diese Baueinheit sowohl für Rechts- als auch für Linksanschlag zu verwenden. Der Fangschulter 19 gegenüber liegt die Scheiteizone 18 mit von diesen ausgehenden Auflaufschrägen 17 und 17'. Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims: Connecting-rod fitting for windows, doors or the like, with closing studs (8) which project on the connecting rods (7) and which, in the locking position, engage behind retaining shoulders (12) of counterclosing parts (9, 9‴) located on the frame, and with a device for obtaining a slightly open ventilation position of the window leaf (2) relative to the window frame (1) in an intermediate position of the connecting-rod actuating handle (6) between opening and closing positions, the device having, on a closing plate (16, 16‴) located on the frame, a run-on slope (17, 17′), the vertex zone (18) of which is located opposite a catching shoul;der (19), and, in the slightly open ventilation position of the window leaf (2), one of the closing studs (8) being received between the vertex zone (18) and catching shoulder (19) in a plane shifted ahead of the retaining shoulder (12) outwards relative to the rebate, the catching shoulder (19) being formed by one leg of an angle slide (20) which is guided in the closing plate (16, 16‴) by means of a guide leg (21), and the guide leg having an angled engaging nose (24) which is pushed by a fender resting in a pocket (26) on the underside of the closing plate in the direction of the slightly open position, characterised a. in that the guide leg (21) has at least one further engaging nose (24), b. in that the spring (25) is designed as a plastic part surrounding the engaging noses (24) and resting positively in the pocket, c. in that the plastic part holds the angle slide (20) in a middle position, from which it is displaceable in both directions counter to spring loading, and d. in that, in the slightly open ventilation position, the closing stud is received with a locking effect and with a spring-loaded clamping fit in a trough in the vertex zone (18). Connecting-rod fitting according to Claim 1 characterized in that the counter-closing part (9‴) and closing plate (16‴) are made in one piece. Connecting-rod fitting according to Claim 1 or 2, characterized by a closing-plate fastening screw (23) which passes through a longitudinal slot (22) in the guide leg (21) of the angle slide (20). Connecting-rod fitting according to one or more of the preceding claims, characterized in that the vertex zone (18) forms a locking recess for the retaining stud (8).

Inventors: ROPPELT, HANS PETER
Applicants: CARL FUHR GMBH & CO.
Application year: 1984
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D15