MASS-PRODUCED ARTICLES CONVEYOR, ESPECIALLY FOR LIDS AND PACKING-COVERS

Abstract: 1. Conveyor device for bulk articles (10), such as container lids or covers, which is located in a drying stove and which conveys the bulk articles (10) provided with coatings, such sealing compounds, upwards and downwards along vertical conveyor sections (12, 13) with the application of heat to dry and/or gel the coatings, with two conveyor chains (11) positioned parallel side by side at a distance from one another, travelling endlessly over deflection wheels (19, 20), on whose adjacent chain sides are attached a number of receiving compartments (14), each of which is used for reception of an edge section of the bulk articles (10) between the two conveyor chains (11), with on each conveyor section (12, 13) two vertical guides (22) located between the conveyor chains (11), running along the entire height of the conveyor sections (12, 13), for the bulk articles (10) resting guided on them with their peripheral edge located at right angles to the receiving compartments (14), with a feed device (16) positioned in the bottom deflection section of the conveyor chains (11) for feeding the bulk articles (10) into the ascending receiving compartments (14), as well as with a discharge device (17) for moving the bulk articles (10) out of the descending receiving compartments (14), and with a transfer guide provided in the top deflection section of the conveyor chains (11), with which the bulk articles (10) are transferred from an ascending conveyor section (12) into a descending conveyor section (13), characterized by the fact that the transfer guide is formed by a support face (18) extending in a circular arc around the spindle (21) of the top deflection wheels (20), on which the bulk articles (10) moving continuously while turning through 180 degrees along a circular arc-shaped path from an ascending conveyor section (12) to a descending conveyor section (13) rest, guided with their peripheral edge locating at right angles to the receiving compartments (14).

Description: Transportvorrichtung für Massenartikel, insbesondere Emballagedeckel oder Verschlüsse sowie Verfahren zum Transportieren dieser Massenartikel Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung und auf ein Verfahren zum Transportieren von insbesondere mit Dichtmassen versehenen Massenartikel, insbesondere Emballage deckel und Verschlüsse, wobei insbesondere diese Transportvorrichtung in einem Trockenofen angeordnet ist und beim Transport der Deckel und Verschlüsse durch.Wärmeeinwirkung im Trockenofen die flüssig aufgetragenen Beschichtungen, ggf. die Dichtmassen, getrocknet, geliert und ausgehärtet werden, und wobei diese Transportvorrichtung nach der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 aufgeführten Gattung aufgebaut ist. Das Trocknen und Gelieren der Dicht massen an Deckeln, Verschlüssen od. dgl. erfolgt bisher in beheizten Durchlauf öfen oder in Turmöfen mit Transportspindeln. Beim Durchlaufen ist einerseits der verhältnismässig lange Aufbau, der viel Platz beansprucht, von Nachteil und zum anderen ist ein optimales Aufblähen der Dicht massen aufgrund der Luftführung nicht immer gegeben bzw. sind für die Luftführungen aufwendige Vorkehrungen erforder lich. Die Turmöfen haben gegenüber den Durchlauföfen bei kleinere, Standfläche den Vorteil einer wesentlich vergrösserten Aufnahm kapazität an Deckeln oder Verschlüssen. Nachteilig ist bei Turmöfen die vielfach eingesetzte Transportvorrichtung in Form von Förderspindeln, in deren Windungen die zu fördernden Teile eingelegt und durch Führung auf einem Umfangsabschnitt gehalten und dadurch kontinuierlich zum Ende der Spindel gefördert und über bogenförmige Schraubenfedern oder Mitnehmerketten dann aus der aufwärtsgehenden in die abwärtsgehende Förderstrecke übergeben werden. Diese Förderspindeln ermöglichen nicht die Verwendung aller Deckelformen, sondern sie können nur vorzugsweise runde Deckel transportieren, da die Deckel während des Transportes durch die Spindelwindungen ständig verdreht werden. Weiterhin von Nachteil ist der starke mechanische Verschleiss der Förderspindeln und sind die auftretenden Beschädigungen an den Deckelvändem durch deren dauernde Verdrehung während des Transportes, so dass bei lackierten Deckeln ein Abrieb und somit eine Korrosionsgefahr besteht und demzufolge nicht alle Deckelausführungen mit der Förderspindel bewegt werden können. Beim Einsatz von endlos umlaufenden Förderketten ist im oberen Bereich für eine horizontale, gleitende Übergabe der Deckel von der aufwärtsgehenden Förderstrecke zur abwärtsgehenden Förderstrecke eine aufwendige mechanische Übergabeführung erforderlich, und die hier quer zu ihrer Transportrichtung zu verschiebenden Deckel können beschädigt werden. Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine einfach aufgebaute, verschleissarm ausgeführte und sicher wirkende Transportvorrichtung zu schaffen, die einen automatischen Arbeitsablauf bei ausschuss- und beschädigungsfreier Deckelbewegung gewährleistet. Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zu schaffen, mit dem die Deckel in ruhender Lage sicher, rationell und beschädigungsfrei transportiert werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss bei der Transportvorrich- tung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst, wobei noch die in den Unteransprüchen 2 bis 13 aufgeführten Gestaltungsmerkmale vorteilhafte Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen. Die Verfahrensaufgabe wird durch die Merkmale in Verfahrensanspruch 14 gelöst. Der Gegenstand der Erfindung erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche, sondern auch auf deren Kombination. Durch die erfindungsgemässe Transportvorrichtung und das mit ihr durchführbare Verfahren werden folgende Vorteile erzielt: 1. Durch von zwei im Abstand nebeneinander verlaufende Förderketten mit aufeinanderzu gerichteten Aufnahme taschen, welche unmittelbar sich in waagerechter Ebene gegenüberliegende Aufnahmenuten bilden, werden die Deckel oder Verschlüsse in ruhender Lage, also unverdreh bar, transportiert, so dass die Deckel oder Verschlüsse keiner Bewegung gegenüber den Transportmitteln unter liegen und somit nicht beschädigt werden; ; 2. die Übergabe der Deckel oder Verschlüsse von der auf wärtsgehenden zur abwärtsgehenden Förderstrecke erfolgt durch Dreh- oder Gleit- oder Bandführungen, die den Deckeln oder Verschlüsen eine günstige Anlagefläche (Stützfläche) geben und dabei auch die Deckel oder Verschlüsse in der ruhenden Lage halten, so dass eine fliessende Übergabe ohne Deckelbewegungen erfolgt; 3. durch den ruhenden Transport der Deckel oder Verschlüsse entfällt einerseits der mechanische Verschleiss an den För der- und Führungsmitteln und andererseits können auch lackierte oder aus kratzempfindlichem Material bestehende Deckel od. dgl. beschädigungsfrei und somit ausschussfrei transportiert werden - ein Abrieb an den Deckeln od. dgl. wird ausgeschlossen 4. es lassen sich mit der Transportvorrichtung und deren besonderen Aufnahme- und Führungsmittel die verschie densten Deckelgrundformen und die verschiedensten Deckelarten, wie angekippte nicht angerollte Deckel, Deckel mit Stanzgrat nach aussen, Flachborddeckel, Vierkantdeckel, Spitzovaldeckel und dgl. transportieren; 5. die Deckel werden im unteren Bereich durch eine Zuführeinrichtung automatisch in die Transportvor rich- tung eingebracht, diese bewegt die Deckel synchron aufwärts; im oberen Bereich der Transportvorrichtung ist eine automatische Deckelübergabe vom aufwärts- zum abwärtsfahrenden Kettent rum nicht mehr erforderlich, da die Deckel durch eine Umlenkstation mit synchron mit laufender Drehführung (Stützrädern oder -scheiben) in den Aufnahmetaschen einwandfrei fixiert werden; dadurch kann die Umlenkung relativ ruhend erfolgen, und im unteren Bereich des abwärtsfahrenden Fördertrums können die Dek kel automatisch ausgetragen werden; 6. durch die im turmförmigen Ofengehäuse untergebrachte Transportvorrichtung mit endlos umlaufender Förderkette mit Einfach- oder Mehrfachumlenkung erhält der Ofen die Ausführung als Taschentrockenofen mit den Vorteilen, a) dass die Leistung des Ofens sehr variabel gehalten werden kann; z. B. kann die Durchsatzleistung in einem Einlinien-Taschenofen durch die fliessende Zu führung der Deckel gegenüber einem bekannten Doppel spindelofen wesentlich gesteigert werden, und es ent fällt die sehr störanfällige Verteilerschwinge für die wechselweise Zuteilung der Deckel in die linke oder rechte Spindelbahn; b) in dem Taschentrockenofen lassen sich Teile mit be liebiger Aussenkontur mit hoher Taktzahl fördern, während der Doppelspindelofen nur runde Teile för dern kann; c) durch die Mehrfachumlenkmöglichkeit der Förderketten lässt sich die Bauhöhe des Ofens optimal ausführen; d) die mit Abstand übereinander bewegten Deckel und Verschlüsse erhalten von allen Seiten gleichmässig ihre Warm luftbeaufschlagung für die Dichtmassen- behandlung, so dass eine ausschussfreie Arbeitsweise gewährleistet wird; e) die Deckel und Verschlüsse durchwandern in aufwärts und abwärts erfolgenden Bewegungsgängen die einzel nen Temperaturzonen und werden durch entsprechende Luftführung allseitig gleichmässig thermisch behandelt - die Art der Förderung gestattet es auch, unmittel bar im Anschluss an den Wärmeteil Kühlzonen mit ein zubeziehen, in denen die Teile so weit abgekühlt werden, dass eine unmittelbare Weiterbearbeitung mög lich ist. 7. Die Ausbildung der Taschenform kann variiert werden um so die zweckmässigste Auflage je nach Deckelart und -grösse zu erzielen. Für unterschiedlich hohe Teile werden Taschen mit entsprechenden Teilungsabständen vorgesehen. Anhand der Zeichnungen werden nachfolgend Ausführungsbeispiele gemäss der Erfindung näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Deckeltransport vorrichtung mit endlos umlaufender, Aufnahmetaschen für die zu fördernden Deckel aufweisender, senkrechter Förderkette mit im unteren Umlenkbereich vorgesehener Deckelzuführ- und Austrageeinrichtung und im oberen Umlenkbereich vorgesehener Drehführung für die Deckel übergabe von der aufwärtsgehenden zur abwärtsverlau fenden Förderst recke; Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Deckeltransport vorrichtung in erweiterter Ausführung mit mehreren Umlenkbereichen und oberen Drehführungen und unte rer Gleitführung bei zwei aufwärtsgehenden und zwei abwärtsgehenden Förderst recken; ; Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der Deckeltransport vorrichtung in nochmals erweiterter Ausführung mit drei aufwärtsgehenden und drei abwärtsgehenden Förderstrecken; Fig. 4 eine Vorderansicht im Halbschnitt mit an zwei parallel laufenden Förderketten einander zugewandt angeord neten Aufnahmetaschen für die Deckel; Fig. 5 eine Draufsicht auf zwei Aufnahmetaschen und diesen zugeordneten senkrechten Führungen sowie einen zu transportierenden Deckel mit kreisförmiger bzw. eckiger Grundform in strich-punktierten Linien, gemäss Schnittlinie V-V in Fig. 2; Fig. 6 eine Stim- und Seitenansicht einer Aufnahmetasche bis 9 bzw. eines Taschen-Rastverbinders; Fig. 10 einen senkrechten Schnitt durch eine obenseitige Dreh führung für die Deckel gemäss Schnittlinie ll-ll in Fig. 2; Fig. 11 einen Querschnitt durch die obenseitige Drehführung für die Deckel gemäss Schnittlinie 111-111 in Fig. 2; Fig. 12 einen Querschnitt mit V-förmig angeordneten Aufnahme taschen. Eine Transportvorrichtung für Massenartikel, insbesondere mit Dichtmassen versehene Emballagedeckel 10 und Verschlüsse, ist in einem nicht dargestellten Ofen, vorzugsweise Turmofen, angeordnet und bildet einen Teil dieses Ofens, in dem die Deckel 10 oder Verschlüsse während ihres Transportweges unter Wärmeeinwirkung stehen, so dass dadurch die Dicht massen geliert und getrocknet (ausgehärtet) werden Diese Transport vorrichtung weist zwei im parallelen Abstand nebeneinander verlaufende, senkrechte und endlos umlaufende Förderketten 11 auf, die paternosterartig umlaufen und mindestens eine aufwärtsgehende und mindestens eine abwärtsgehende Förderstrecke 12, 13 bilden, so dass die Deckel 10 auf diesen vertikalen Förderstrecken 12, 13 auf- und abtransportiert werden. Die beiden parallellaufenden Förderketten 11 haben jeweils eine Vielzahl Aufnahmetaschen 14, die an den einander zugewendeten Kettenseiten angeordnet sind und aufeinander zugerichtet und zueinander hin geöffnete Aufnahmenuten 15 für die Deckel 10 bilden, so dass die Deckel 10 im Abstand zueinander (übereinander) angeordnet in diesen Aufnahmetaschen 14 liegend transportiert werden. Die Förderketten 11 haben in ihrem unteren Umlenkbereich eine Zuführ- und eine Austrageeinrichtung 16, 17 für die Deckel 10 und in ihrem oberen Umlenkbereich eine Übergabeführung 18, mit der die Deckel 10 von der aufwärts- zur abwärtsgehenden Förderstrecke 12, 13 bewegt werden. Zunächst wird auf die Grundausführung der Transportvorrichtung nach den Fig. 1 und 4 bis 11 Bezug genommen. Hierbei laufen die beiden parallelen Förderketten 11 unten- und obenseitig jeweils um ein Kettenrad 19, 20 endlos um, und es ergeben sich zwischen diesen beiden im Abstand übereinander angeordneten Kettenräder 19, 20 die beiden senkrechten und ebenfalls parallellaufenden Förderstrecken 12, 13. Die beiden unteren und die beiden oberen Kettenräder 19, 20 sind auf je einer Welle 21 drehbar gelagert und im Abstand zueinander in Wellenlängsrichtung festgelegt, wobei dieser Abstand in Verbindung mit den Aufnahmetaschen 14 der grössten Grundformausdehnung der zu fördernden Deckel 10 entspricht. Es liegt im Rahmen der Erfindung, die Kettenräder 19, 20 in Wellenlängsrichtung im Abstand zueinander stufenlos verstellbar vorzusehen, um unterschiedlich grosse Grundformen an Deckeln 10 transportieren (zwischen den Aufnahmetaschen 14 aufnehmen) zu können. Eine der beiden Wellen 21 steht mit einem nicht dargestellten Antrieb in Verbindung. Im unteren Umlenkbereich ist der aufwärtsgehenden Förderstrecke 12 die vorzugsweise von einem motorisch angetriebenen und endlos umlaufenden Transportband oder -kette gebildete Deckel-Zuführeinrichtung 16 zugeordnet, die zwischen die beiden Kettenräder 19 zum Übergeben der in waagerechter Ebene in Pfeilrichtung zugeführten Deckel 10 in die Aufnahmetaschen 14 geführt ist. Etwa in waagerechter Verlängerung der Zuführeinrichtung 16 erstreckt sich von der abwärtsgehenden Förderstrecke 13 aus nach aussen die Austrageeinrichtung 17, die vorzugsweise ebenfalls von einem motorisch angetriebenen, endlos umlaufenden Transportband oder -kette gebildet ist und welche die Deckel 10 aus den Aufnahmetaschen 14 übernimmt und aus der Transportvorrichtung in waagerechter Ebene abfördert. Auch diese Austragevorrichtung 17 ist zwischen die Kettenräder 19 geführt. Beide Einrichtungen 16, 17 ragen so weit in die jeweilige Förderstrecke 12, 13 hinein, dass ein sicheres Übergeben und Übernehmen der Deckel 10 in die bzw. von den Aufnahmetaschen 14 gewährleistet wird. Die im oberen Umlenkbereich angeordnete Übergabeführung 18 ist von einer Drehführung gebildet, welche von mindestens einer, vorzugsweise von zwei, im Abstand zueinander auf der Welle 21 angeordneten und mit den Kettenrädern 20 sychron verdrehbaren Stützscheiben 18a (vgl. Fig. 10 und 11) gebildet ist. Auf diese beiden Stützscheiben 18a stützen sich die Deckel 10 bei ihrem bogenförmigen Umlauf von der aufwärtsgehenden in die abwärtsgehende Förderstrecke 12, 13 mit ihrem Rand an den Stützflächen 18b ab, wobei dabei die Stützscheiben 18a im Abstand zueinander in Längsrichtung der Umlenkräder-Welle 21 und in ihrem Durchmesser derart auf die Deckelgrösse und in Beziehung zu den Aufnahmetaschen 14 angeordnet sind, dass die Deckel 10 während des bogenförmigen Umlaufes, bei dem eine Deckelwendung um 1800 erfolgt, nicht in den Aufnahmetaschen 14 in Deckelebene verschoben werden, sondern ihre ruhende Lage beibehalten. Bei diesem bogenförmigen Umlauf gelangt die bisher beim Aufwärtsbewegen obenliegende Deckelseite nach unten, so dass sie beim Abwärtsbewegen unten liegt. Zwischen den beiden parallelen Förderketten 11 sind jeder Förderstrecke 12, 13 zwei senkrechte Führungen 22, vorzugsweise Führungsstangen, die vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt haben, angeordnet, welche sich von dem unteren bis zum oberen Umlenkbereich erstrecken und welche mit den Aufnahmetaschen 14 eine Vierpunktführung der Deckel 10 auf deren Umfang gesehen ergeben. Die beiden Aufnahmetaschen 14 liegen sich gegenüber, so dass durch die 900-Anordnung zueinander eine umfangsmässige Vierpunktführung für die Deckel 10 erreicht wird. Insbesondere im oberen Umlenkbe reich sind die Führungen 22 so weit bis zur Drehführung 18 vorgesehen, dass ein störungsfreier Führungsübergang aus dem senkrechten Führungsbereich 12 in den bogenförmigen Führungsbereich 18 und aus diesem heraus wieder in den senkrechten Führungsbereich 19 gewährleistet wird. Im Bereich der Deckelzuführeinrichtung 16 sind die Führungsstangen 22 so weit nach unten heruntergeführt, dass die aussenliegende Führungsstange 22 ein Hineinbewegen der einzelnen Deckel 10 in den Förderbereich 12 ermöglicht und die innenliegende Führungsstange 22 einen Anschlag 22a für den Einführweg in die Förderstrecke 12 bilden kann. Die Führungsstangen 22 im Bereich der Austrageeinrichtung 17 sind bis nahe auf die Austrageeinrichtung 17 heruntergezogen und dabei ermöglicht auch die aussenliegende Führungsstange 22 ein störungsfreies Herausziehen der einzelnen Deckel 10 aus den Taschen 14 und ein Abfördern durch die Austrageeinrichtung 19. Der höhenmässige Verlauf der Führungsstangen 22 und deren Anordnung zur Vierpunktführung mit den Aufnahmetaschen 14 zwischen den beiden Förderketten 11 ist aus den Fig. 1, 5 und 11 deutlich sichtbar. Jede Aufnahmetasche 14 bildet in bevorzugter Weise mehrere im Abstand übereinander angeordnete gleich grosse Aufnahmenuten 15 (vgl. Fig. 4, 6 und 7). Dabei besitzt jede Aufnahmetasche 14 an einer senkrechten Platte 23 an einer Plattenseite mehrere im Abstand übereinander verlaufende waagerechte Auflagerstege 24 mit rechteckiger, sich mit der grösseren Rechteckausdehnung in Deckelebene erstreckender Querschnittform. Benachbarte Auflager - stege 24 einer Aufnahmetasche 14 und benachbarte Auflagerstege 24 der darüber bzw. darunter angeordneten weiteren Aufnahmetasche 14 bilden jeweils eine Aufnahmenut 15 für einen Deckel 10, wobei über die gesamte Förderkettenlänge Aufnahmenuten 15 mit gleicher Grösse und gleichem Abstand zueinander gebildet sind. An der anderen den Nuten 15 gegenüberliegenden Seite der Platte 23 steht mindestens ein, stehen vorzugsweise zwei, im Abstand übereinander verlaufende, waagerechte Rastverbinder 25 in Bolzenform ab, mit denen jede Platte 23 in den Hohlbolzen 11a der Förderketten 11 befestigt ist. Diese bolzenförmigen Rastverbinder 25 haben an ihrem freien Ende jeweils eine Rastnase 25a, mit der sie beim Durchstekken durch die Hohlbolzen 11a der Förderketten 11 hinter die Kettenglieder 11b fassen und somit die Taschen 14 sicher mit den Ketten 11 verbinden. Im befestigten Zustand der Aufnahmetaschen 14 liegen die Platten 23 an den anderen Kettengliedern 11c der Förderketten 11 an und ihre Auflagerstege 24 zeigen zum aufzunehmenden Deckel 10 hin. Die Aufnahmetaschen 14 sind jeweils als einteilige Werkstücke, vorzugsweise aus Kunststoff, Metall od. dgl. hergestellt. Aus Fig. 5 der Zeichnung ist die Lage eines Deckels 10 mit kurzflächigen Randbereichen zwischen zwei Aufnahmenuten 15 zweier sich gegenüberliegender Taschen 14 und der linienförmigen (punktförmiger) Anlage des Deckelmantelrandes an den beiden sich gegenüberliegenden stangenförmigen Führungen 22 ersichtlich, wobei in dieser Vierpunktführung sowohl ein runder als auch ein eckiger Deckel 10 sicher für den Transport geführt werden kann. Die vorbeschriebene Transportvorrichtung arbeitet wie folgt: Die beiden Förderketten 11 werden von einer Antriebswelle 21 aus synchron angetrieben und laufen mit einer bestimmten Geschwindigkeit um. Die Zuführgeschwindigkeit der Deckel-Zuführeinrichtung 16, und die Abführgeschwindigkeir der Austrageeinrichtung 17 ist auf die Geschwindigkeit der Förderketten 11 abgestimmt, so dass ein kontinuierlicher Ein- und Auslauf der Deckel 10 gewährleistet wird. Die Zuführeinrichtung 16 bringt die Deckel 10 einzeln in Pfeilrichtung in die aufwärtsgehende Förderstrecke 12 ein und dort übernimmt jeweils eine Aufnahmenut 15 einen Deckel 10, und die Deckel 10 werden dann kontinuierlich laufend zwischen den Taschen gehalten und den Führungen 22 geführt in ruhender, sich nicht verdrehender Lage, aufwärtst ransportiert. Haben die Deckel 10 die aufwärtsgehende, vertikale Förderstrecke 12 durchlaufen, dann erfolgt der bogenförmige Übergang zu der abwärtsgehenden Förderstrecke 13, indem die Deckel 10 ihre ruhende Lage in den Taschen 14 beibehalten, aus den senkrechten Führungen 22 herausgelangen und sich dann mit einer Randkante auf den sich mit den Kettenrädern 20 synchron verdrehenden Drehführung 18 (Stützflächen 18b der Stützscheiben 18a bzw. -räder) abstützen, so dass sie im bogenförmigen Übergangsbereich eine Dreipunktführung haben, und zwar zwischen den beiden Taschen 14 und der Drehführung 18. Obwohl die Drehführung 18 durch ihre beiden Scheiben 18a in zwei Punkten an dem Deckelrand anliegt, kann dieses als eine Führungsstelle bezeichnet werden, denn der gegen überliegende Deckelrand hat keine Führung mehr, sondern liegt im Bogenbereich nach oben hin frei - es sind also an dem Umfang des Deckels 10 drei Führungsstellen vorhanden. Nachdem der Deckel 10 den bogenförmigen Übergabebereich durchlaufen hat und dabei um 1800 gewendet worden ist, läuft er wieder in die senkrechte Abwärtsförderstrecke 13 ein und wird dort unter Vierpunktführung nach unten bis zur Austrageeinrichtung 17 transportiert, durch die dann die Deckel 10 einzeln aus den Taschen 14 herausgezogen und rechtwinklig zur Förderstrecke 13 seitlich abtransportiert werden. Das Herausführen der Deckel 10 kann dabei durch Auflegen der Deckel 10 auf das Austrageband 17 erfolgen oder durch einen im Bereich des Auftragebandes 17 angeordneten Magneten od. dgl. oder ein zusätzliches Ausstossen vorgenommen werden, so dass die Deckel 10 bei Auflage auf dem endlos umlaufenden Austrageband 17 aus den Taschen 14 störungsfrei herausgezogen und abtransportiert werden. Während der aufwärtsgehenden, der sich anschliessenden bogenförmigen und der sich daran anschliessenden abwärtsgehenden Transportbewegung behalten die Deckel 10 ihre relativ ruhende Lage zu den angreifenden Fördermitteln bei und erfahren keine Verdrehung innerhalb der Deckelebene und auch keine Verschiebung oder Verkantung, was insbesondere auch im bogenförmigen Übergabebereich 18 durch die den Deckeln 10 eine Stützfläche gebende Drehführung 18 ausgeschlossen wird. Die beiden in Fig. 2 und 3 dargestellten weiteren Ausführungen der Transporteinrichtung entsprechen im Grundaufbau und in der Wir kung der Vorrichtung nach Fig. 1, und deshalb sind für gleiche Teile auch dieselben Bezugszahlen verwandt worden. Die Weiter entwicklung liegt in der Ausbildung der Förderketten 11 zu meh reren auf- und abwärtsgehenden Förderstrecken 12, 13/12a,13a bzw. 12, 13/12a, 13a/12b,13b und der zusätzlichen Anordnung einer im unteren Umlenkbereich vorgesehenen Übergabeführung 26 bzw. mehrerer Übergabeführungen 26. Bei der Transportvorrichtung nach Fig. 2 sind die beiden parallellaufenden Förderketten 11 mehrfach umgelenkt und bilden zwei aufwärts- und zwei abwärtsgehende Förderstrecken 12, 13/12a213a, indem sich an die abwärtsgehende Förderstrecke 13 wiederum eine aufwärtsgehende Förderstrecke 12a mit obenseitiger Drehführung 18 und daran eine abwärtsgehende Förderstrecke 13a anschliesst. Die Förderketten 11 sind im unteren Bereich um zwei Umlenkräder 19 umgelenkt, und zwischen diesen beiden Umlenkrädern 19 und im Abstand darüber liegt für jede Kette 11 ein Umlenkrad 27, welchem eine Gleitführung 26 für die Deckel 10 zugeordnet ist, die aus einer feststehenden oder aus zwei, entsprechend der Drehführungsscheiben 18a im Abstand zueinander angeordneten Gleitführungsplatten, gebildet ist und den Deckeln 10 eine Stützfläche 26a bietet. Jeder Förderstrecke 12,13/12a,13a sind wiederum zwei Führungsstangen 22 zugeordnet, die senkrecht bis zu den Drehführungen 18 und bis zur Gleitführung 26 verlaufen. Die durch die Einrichtung 16 einzeln zugeführten Deckel 10 werden zuerst senkrecht in der Förderstrecke 12 nach oben hochtranspor tiqrt, dann durch die erste Drehführung 18 auf einem bogenförmigen Weg unter Wendung der Deckel um 1800 zur abwärtsgehenden Förderstrecke 13 übergeben und bewegen sich dann senkrecht nach unten bis zur feststehenden Gleitführung 26, in deren Bereich sie wiederum einen bogenförmigen Weg bis zur zweiten senkrechten, aufwärtsgehenden Förderstrecke 12a durchlaufen. Hierbei werden die Deckel 10 ebenfalls wieder um 1800 gewendet, so dass die in der ersten Förderstrecke 12 oben liegende Deckelseite ebenfalls wieder oben zu liegen kommt. Beim Durchlauf der Gleitführung 26 stützen sich die Deckel 10 mit derselben Randkante an der Gleitführung 26 ab, mit der sie sich auch an der ersten Drehführung abgestützt haben, so dass keine Deckelverlagerung erfolgt. Nach Durchlauf der zweiten aufwärtsgehenden Förderstrecke 12a erfolgt die bogenförmige Übergabe durch die zweite Drehführung 18 unter 1800-Deckelwendung zur zweiten abwärtsgehenden Förderstrecke 13b und nach Durchlauf derselben die einzelne Deckelabförderung durch die Austrageeinrichtung 17. Die weitere Ausführung der Transportvorrichtung nach Fig. 3 zeigt ein mehrfach umgelenktes Förderkettenpaar 11, wodurch jeweils drei aufwärtsgehende und drei abwärtsgehende Förderstrecken 12,13/12a, 13a/12b,13b gebildet sind. Hierbei sind drei obere Umlenkräder 20 und vier untere Umlenkräder 27/28 vorhanden, von denen die Umlenkräder 28 lediglich zur Kettenumlenkung dienen und den im Abstand dazwischen und darüber angeordneten Umlenkrädern 27 jeweils eine feststehende, bogenförmige Gleitführung 26 zugeordnet ist, die sich entsprechend dem Deckelbewegungsbereich bogenförmig (kreisbogenförmig) um die Räderdrehwelle 27a erstrecken. Durch diese mehrfach umgelenkten Förderketten 11 gemäss Fig. 2 und 3 kann der Durchlaufweg der Deckel 10 vergrössert werden, ohne dass dabei die Höhe des Ofens grösser werden muss, sondern sie kann kleiner und somit höhenmässig kompakter ausgeführt werden. Es liegt im Rahmen der Erfindung, anstelle der feststehenden Gleitführungen 26 auch Transportbandführungen vorzusehen, die von bogenförmig verlaufenden und endlos umlaufenden, angetriebenen Transportbändem oder -ketten gebildet sind und synchron zu der Deckelbewegung umlaufen. Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, drei Ketten 11 parallel nebeneinander anzuordnen, von denen die mittlere Kette 11 beidseitig Aufnahmetaschen 14 trägt, so dass bei einem Umlauf gleichzeitig zwei Deckelreihen nebeneinander auf- und abtransportiert werden können. . Ausserdem kann die Em ballagedeckel-Transportvorrichtung erfindungsgemäss als endlos umlaufende Mehrfachkette mit mehr als zwei oder drei nebeneinander parallel verlaufenden Ketten 11 ausgeführt sein. Das in Fig. 12 dargestellte weitere Ausführungsbeispiel der Förderketten 11 mit Aufnahmetaschen 14 zeigt eine V-förmige Anordnung der Aufnahmetaschen 14 zueinander. Diesen Aufnahmetaschen 14 ist in den senkrechten Förderstrecken eine Führung 22 zugeordnet und die beiden Taschen 14 liegen mit der Führung 22 auf den Eckpunkten eines Dreieckes. Durch diese V-förmige Taschenanordnung und die Führung 22 erfolgt in den senkrechten Förderstrecken eine Dreipunktanlage der Deckel 10, und in den Umlenkbereichen liegen die Deckel 10 lediglich in den Aufnahmetaschen 14 > welche hierbei prismaförmige Aufnahmen ergeben, so dass dadurch die Dreh--bzw. Gleitführungen 18, 26 entfallen können. Diese Ausführung stellt eine Vereinfachung dar und ermöglicht ausserdem ohne Verstellungen der Ketten 11 den Transport unterschiedlich grosser Verschlüsse oder Deckel 10. Bei einer weiteren ausgebauten Ausführung der Transportvorrichtung mit Trockenofen ist die letzte abwärtsgehende Förderstrecke 13,13a,13b im Anschluss an die Trockenzone nach unten hin in eine Kühlzone hineingeführt, von der aus diese Förderstrecke ggf. über eine weitere Umlenkung zur Austrageseite geführt ist. Für die Kühlzone entstehen bezüglich des Deckeltransportes dieselben Vorteile wie in der Trockenzone. Eine gesonderte Übergabe der Deckel ist nicht erforderlich. Die Heizung und Kühlung benötigen keine zusätzliche Isolationsmass- nahme zwischen den Zonen, da die Heissluft in dem Trockenraum sich oben hält und die Kühlluft in dem unteren Bereich verbleibt.

Claims: Patentansprüche 1. Transportvorrichtung für Massenartikel, insbesondere Emballage deckel oder Verschlüsse, welche insbesondere in einem Trocken ofen angeordnet ist und die die mit Beschichtungen , insbeson dere mit Dichtmassen versehenen Deckel und Verschlüsse unter Wärmeeinwirkung zum Trocknen und/oder Gelieren der Beschich tungen auf vertikalen Förderstrecken auf- und abtransportiert, mit zwei paternosterartig endlos umlaufenden, eine Vielzahl Aufnahmetaschen für die Deckel oder Verschlüsse aufweisenden Förderketten, denen im unteren Umlenkbereich eine Zuführ und eine Austrageeinrichtung für die Deckel oder Verschlüsse und im oberen Umlenkbereich eine Übergabeführung der Deckel oder Verschlüsse von der aufwärts- zur abwärtsgehenden För derstrecke zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeführung von den mit den Förderketten (11) um deren Umlenkräder (20) umlaufenden Aufnahmetaschen (14) selbst oder in Verbindung mit einer um die Kettenumlenkachse (21) mit den Kettenrädern (20) synchron verdrehbaren Dreh führung (18) gebildet ist. 2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeführung von den Aufnahmetaschen (14) und ggf. der verdrehbaren Drehführung (18) und/oder von einer mit Abstand um die Kettenumlenkachse (21/27a) bogenförmig verlaufenden Gleit- oder Transportbandführung (26) gebildet ist. 3. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderketten (11) in den senkrechten Förderstrecken (12,13/12a, 13a/12b, 13b) eine Drei- oder Vier punktanlage (14,22) und in dem oder den bogenförmigen Um lenkbereich(en) (Übergabebereich( en)) (18) eine Zwei- oder Dreipunktanlage (14,18a) für die Führung der Deckel (10) auf weisen. 4. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden, ein gleichlaufendes Ketten paar bildenden, Förderketten (11) über zwei im Abstand über einander angeordnete Kettenräder (19,20) einmal umgelenkt sind und eine aufwärtsgehende Förderstrecke (12) und eine ab wärtsgehende Förderstrecke (13) bilden, auf dem gesamten Höhenbereich der beiden parallelen Förderstrecken (12,13) zwischen den Ketten (11) und rechtwinklig zu den Aufnahme taschen (14) angeordnete senkrechte Führungen (22) zur Bil dung der Vierpunktanlage für die Deckel (10) vorgesehen sind und um die obere Kettenradumlenkwelle (21) die scheiben förmig ausgebildete Drehführung (18) angeordnet ist (Fig. 1). 5. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden, ein gleichlaufendes Ketten paar bildenden, Förderketten (11) mehrfach über obere und untere Umlenkräder (18/19,27; 18,27,28) umgelenkt sind und dabei parallellaufende aufwärtsgehende Förderstrecken (12,12a,12b) und parallellaufende abwärtsgehende Förder strecken (13,13a,13b) bilden, auf dem gesamten Höhenbereich der Förderstrecken (12,13, 12a,13a, 12b,13b) zwischen den Förderketten (11) und rechtwinklig zu den Aufnahmetaschen (14) angeordnete senkrechte Führungen (22) zur Bildung der Vierpunktanlage für die Deckel (10) vorgesehen sind, den oberen Umlenkrädern (18) jeweils eine scheibenförmige, um die Kettenradumlenkwelle (21) drehbare Drehführung (18) ange ordnet ist und dem unteren, die jeweils mittlere abwärts und aufwärtsgehende Förderstrecke (13,13a, 12a,12b) verbin denden Umlenkbereich (27) - den Umlenkrädem (27) - je weils eine bogenförmige Gleit- oder Transportbandführung (26) zugeordnet ist (Fig. 2, Fig. 3). 6. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die senkrechten und parallel zu den För derst recken ( 12,13/12a,13a/12b ,13b) verlaufenden Führungen (22) von Stangen mit vorzugsweise kreisförmigem Querschnitt gebildet sind und sich obenendig bis in den Bereich der Dreh führung (18) erstrecken und untenendig im Bereich der Zuführ- und Austrageeinrichtung (16,17), welche vorzugsweise von je einem endlos umlaufenden und motorisch angetriebenen Trans portband gebildet ist, enden. 7. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Drehführung (18) von mindestens einer, vor zugsweise von zwei, in Längsrichtung der Umlenkradwelle (21) im Abstand zueinander und zwischen den beiden Förderketten (11) angeordneten Stützscheiben (18a) mit kreisförmiger Grundform gebildet ist, die mir der Welle (21) drehbar ver bunden sind und eine Stützfläche (18b) für den Mantelrand jedes bogenförmig umzulenkenden und um 180C zu wenden den Deckels (10) bilden (Fig. 10 und 11). 8. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkräder (19,20) mit den oben seitigen Stützscheiben (18a) in Wellenlängstichtung im Abstand zueinander auf unterschiedlich grosse Deckel (10) einstellbar gelagert sind. 9. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Gleitführung (26) von mindestens einer, vorzugsweise von zwei, in Umlenkräder-Wellenlängsrichtung im Abstand zueinander angeordneten und vorzugsweise im Abstand zueinander vorgesehenen Gleitplatten (26) gebildet sind, die eine sich bogenförmig (kreisbogenförmig) mit Abstand um die Umlenk räder welle (27a) erstreckende Stützfläche (26a) bilden. (Fig. 2 und 3). 10. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahmetasche (14) einteilig aus Kunststoff, Metall od. dgl. besteht und mehrere im gleich grossen Abstand überein ander angeordnete gleich grosse Aufnahmenuten (15), deren Weite geringfügig grösser als der aufzunehmende Deckelrand ist, aufweist, und an den Hohlkettenbolzen (lla) der Förderketten (11) durch Steck- und Rastverbindung festgelegt ist (Fig. 4, 6 bis 9). 11. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahmetasche (14) an der einen Seite einer parallel zur Kettenebene verlaufenden Platte (23) mehrere im Abstand übereinander angeordnete und zwischen sich sowie mit benachbarten Aufnahmetaschen (14) die Auf nahmenuten (15) bildende Auflagerstege (24) besitzt und an der gegenüberliegenden Plattenseite mindestens einen, vorzugsweise zwei, im Abstand übereinander angeordnete, durch die Förderketten hohlbolzen (11a) gesteckte bolzenförmige Rastverbinder (25) mit freiendseitigen Rastnasen (25a) aufweist (Fig. 4, 6 bis 9). 12. Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1, 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetaschen (14) auf der Deckel-G rundf ormhalbierenden gegenüberliegend oder ausserhalb der Deckel-Grundformhalbierenden angeordnet sind und dabei V-förmig zueinander stehen und eine prismaförmige Aufnahme für die Deckel (10) bilden (Fig. 5 und 12). 13. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mehrere Förder ketten. (11) mit Aufnahmetaschen (14) im Abstand nebenein ander angeordnet sind und dabei die zwischen den beiden äusseren Ketten (11) liegenden Ketten (11) beidseitig mit Aufnahmetaschen (14) ausgestattet sind. 14. Verfahren zum Transportieren von Emballagedeckel oder Verschlüssen durch einen Trockenofen, welches mit der Trans portvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13 durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (10) und/oder VerschlüsseN auf den senkrechten Förderstrecken (12,13/12a,13a/12b,13b) in den Aufnahmetaschen (14) und zwl- schen den Ketten (11) zugeordnete, senkrechte Führungen (22) mit deckelumfangsmässiger Drei-/Vierpunktanlage und im bogen förmigen Kettenumlenkbereich in den Aufnahmetaschen (14) und ggf. um die Umlenkachse (21/27a) angeordnete, mit den Ketten (11) sich bewegenden Drehführungen (18) und/oder bogenförmig verlaufenden Gleit- oder Transportbandführungen (26) mit deckel umfangsmässiger Anlage im relativ ruhenden Zustand zum angrei fenden Fördermittel transportiert werden.

Inventors: SCHNIEDER, ROLF
Applicants: NEITZ HEINRICH VERWALTUNG
Application year: 1983
Main classification: F26B15
IPC codes: B65G65, B65G47, F26B15