SLIDING SEAT GUIDE, ESPECIALLY FOR MOTOR VEHICLE SEATS

Abstract: 1. Sliding seat guide, especially for the seats of motor vehicles consisting of two profile rails (1, 2) open on one side, with bent marginal flanges (3) arranged one behind the other and of elastic means (13) disposed between the profile rails for the prevention of rattling noises, characterized in that a spring-loaded, spreading mechanism (13) is connected with one (1) of the profile rails (1, 2) which mechanism has several running pieces (11, 12) spreading apart transversely to the longitudinal extent of the profile rails and in parallel to the open side of the profile rails, to which pieces two grooveshaped, running surfaces (9, 10) facing each other are assigned on the other profile rail (2).

Description: Schiebesitzführung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze Die Erfindung betrifft eine Schiebesitzführung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, welche aus zwei, an einer Seite offenen, mit abgewinkelten Randflanschen sich gegenseitig hintergreifenden Profilschienen und aus zwischen den Profilschienen angeordneten elastischen Mitteln zur Verhinderung von Klappergeräuschen besteht. Bei bekannten Schiebesitzführungen ( z. B. DE-PSen 12 98 784 und 19 41 357 ) bestehen die beiden Profilschienen aus einer C-Schiene und einer Hutschiene, deren nach aussen abgewinkelte Randflansche von den doppelt abgewinkelten Randschenkeln der C-Schiene eingefasst werden. Durch die DE-PS 10 90 981 ist es ferner bekannt, zwei identische Profilschienen zu verwenden, von denen jede hälftig als C-Schiene und hälftig als Hutschiene profiliert ist. Das wegen der erforderlichen Verschiebbarkeit der Schienen erforderliche Bewegungsspiel, welches bedingt durch Fertigungstoleranzen noch verstärkt vorliegen kann, führt bei Kraftfahrzeugen zu lästigen Klappergeräuschen, die nach dem Stand der Technik dadurch behoben werden, dass zwischen die Profilschienen elastisch verformbare Rollen oder dgl. zwischengefügt werden, die bei belastetem Sitz eine Materialkompression erfahren und bei Entlastung des Sitzes die Profilschienen wieder in ihre obere Anlageposition drücken. Darüber hinaus ist es bekannt, bandförmige, elastische Einlagen zwischen den beiden Profilschienen vorzusehen , auf denen Kugeln oder sonstige Wälzkörper ablaufen. Bei diesen bekannten Ausführungsformen treten jedoch nach längeren Betriebszeiten infolge Materialabrieb, Materialeindrückungen und Materialermüdung vielfach wieder Klappergeräusche auf. Darüber hinaus tragen die bekannten elastischen Mittel zur Verhinderung von Klappergeräuschen nicht zur Erhöhung der Ausbruchsicherheit der Schiebesitzführung bei Unfällen bei. Die Ausbruchsicherheit von Schiebesitzführungen ist aber insbesondere dann von entscheidender Bedeutung, wenn Sicherheitsgurte nicht mehr am Fahrzeugrahmen, sondern unmittelbar am Fahrzeugsitz verankert werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebesitzführung zu schaffen, die eine erhöhte Ausbruchsicher heit bei Unfällen aufweist und bei der zugleich Klappergeräusche oder dgl. auch über lange Betriebszeiten hinweg zuverlässig ausgeschlossen sind. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass mit einer der Profilschienen eine federbelasUte Spreizmechanik verbunden ist, welche mehrere, quer zur Längserstreckung der Profilschiene und parallel zur offenen Seite der Profilschiene auseinandergespreizte Laufstücke besitzt, denen an der anderen Profilschiene zwei sich gegenüberliegende rinnenförmige Laufflächen zugeordnet sind. Der Erfindung zufolge sind zweckmässigerweise die rinnenförmigen Laufflächen an einem Kastenprofil mit doppelt abgekanteten Seitenschenkeln vorgesehen und weisen die rinnenförmigen Laufflächen jeweils ein V-Profil auf. Die Erfindung bietet den grossen Vorteil, dass nunmehr Federn beträchtlicher Grösse und hoher Federkraft zur Aufrechterhaltung des Anlagedruckes der Laufstücke an den Laufflächen verwendet werden können, da diese Federn nunmehr liegend, d.h. parallel zur offenen Seite der Profilschiene, innerhalb der inneren Schiene der Schiebesitzführung untergebracht werden können, wobei die Spreizfedern je nach Ausbildung der Hebel der Spreizmechanik quer zu den Profilschienen oder auch in Längsrichtung der Profilschienen orientiert werden können. Da von solchen Spreizfedern nur ein geringer Federungsweg, bezogen auf ihre eigene Länge, verlangt wird, erfahren sie auch über lange Zeit keine Materialüberbeanspruchung und können sie Abriebverluste, Materialeindrückungen und dgl. ausgleichen. Die Spreizmechanik hält die Laufstücke, unabhängig von der Belastung des Sitzes, immer in Anlage an den V-förmigen Laufflächen, und bewirkt bei Sitzentlastung eine Zentrierung, indem die Laufstücke zum Grund der V-Laufflächen gedrückt werden. Infolge dieser Massnahmen sind Klappergeräusche dauerhaft ausgeschlossen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Spreizmechanik am Bodenschenkel einer der Profilschienen und das Kastenprofil am Boden der anderen Profilschiene angebracht sind und dass die abgekanteten Seitenschenkel des Kastenprofils zwischen den Seitenschenkeln einer der Profilschienen mit engem Spiel eingefasst sind. Infolge dieser Massnahmen unterstützt das Kastenprofil als dritte Schiene zum einen die Gesamtstabilität der Schiebesitzführungen. Darüber hinaus steift das Kastenprofil bei unfallbedingten Beanspruchungen die innenliegende Profilschiene, im allgemeinen eine Hut-Schiene, aus und hält deren Flansche in der Umklammerung durch die Aussenschiene. Die Laufstücke können Gleitstücke sein. Bevorzugt werden der Erfindung zufolge als Laufstücke ballige Laufräder vorgesehen, deren Durchmesser grösser als die Öffnungsbreite des Kastenprofils ist und die zumindest zum Teil mit ihren Achsen an spreizfederbelasteten Schwenkhebeln gelagert sind. Hierbei kann ein Laufrad an einem Arm eines Doppelhebels sitzen, zwischen dessen anderem Arm und einem einarmigen, ein zweites Laufrad tragenden Hebel eine Schraubendruckfeder eingespannt ist, und können zwei weitere Laufräder ortsfest an der Spreizmechanik gelagert sein. Infolge ihres verhältnismässig grossen Durchmessers sind diese Laufräder an zwei einander gegenüberliegenden Stellen durch die abgekanteten Seitenschenkel des Kasten- profiles übergriffen. Da die abgekanteten Seitenschenkel des Kastenprofiles ihrerseits wiederum von den Seitenschenkeln der Hut-Schiene eingefasst sind, ist auch die Spreizmechanik sicher im Kastenprofil gehalten und trägt zur Ausbruchfestigkeit der Schiebesitzführung bei Unfällen bei. Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert, in der zeigen Figur 1 in Draufsicht eine, zugleich mit einer Verstellvorrichtung versehene Schiebesitzführung nach der Erfindung, Figur 2 eine Vorderansicht auf die Schiebesitzführung nach Figur 1, Figur 3 eine Stirnansicht auf die Schiebeführung, in Figur 2 von links gesehen, Figur 4 in Draufsicht eine innerhalb der Schiebesitzführung angeordnete Spreizmechanik, Figur 5 eine Seitenansicht auf die Spreizmechanik nach Figur 4, Figur 6 eine hinsichtlich der Verstellvorrichtung abgewandelte Ausführungsform, Figur 7 eine Seitenansicht auf eine weitere abgewandelte Ausführungsform der Verstellvorrichtung, Figur 8 eine Teildraufsicht zu Figur 7, Figuren 9 und 10 jeweils abgewandelte Querschnittsformen der Schiebesitzführungen, Figuren 11, 12, 13 drei weitere Ausführungsformen der Spreizmechanik und Figuren 14 und 15 eine weitere Ausführungsform in Draufsicht und im Querschnitt gemäss Linie XV - XV in Figur 14. Die in den Fig. 1 bis 5 gezeigte Schiebesitzführung besteht aus einer inneren und einer äusseren Profilschiene 1, 2, von denen die innere als Hut-Schiene und die äussere, am Fahrzeugboden zu befestigende Schiene als C-Schiene ausgebildet ist. Die Hut-Schiene 1 ist mit ihren nach aussen abgewinkelten Randflanschen 3 in die doppelt abgewinkelten Randflansche 4 der C-Schiene 2 eingeschoben und dort mit einem gewissen Spiel aufgenommen. Am Boden der C-Schiene 2 ist ein Kastenprofil 5 mit seinem Bodenschenkel 6 befestigt, z. B. angeschweisst, dessen Seitenschenkel 7, 8 doppelt abgekantet sind und einander gegenüberliegende, im Querschnitt V-förmige Laufflächen 9, 10 für Laufräder 11, 12 bilden. Die Laufräder 11, 12 sind liegend an einer Spreiztnechanik 13 angeordnet, die am Bodenschenkel 14 des Hutprofiles 1 befestigt ist und in den Fig. 4 und 5 in grösserem Massstab dargestellt ist. Die Spreizmechanik 13 besteht aus einem unteren und einem oberen Blechstreifen 15, 16, zwischen deren Enden jeweils ein Laufrad 11 um feste Achsen 17 drehbar gelagert ist. Zwischen den Blechstreifen 15, 16 sind ferner zwei Hebel 18, 19 um Achsen 20 bzw. 21 schwenkbar, die mit ihren langen Armen aufeinander zugewandt sind und zwischen denen eine Schraubenfeder als Spreizfeder 22 angeordnet ist. Die Laufräder 12 bestehen aus einem Laufring, welcher über ein Kugellager mit einer Nabe verbunden ist, und die Lagerachsen 20, 21 der Hebel 18, 19 sind jeweils exzentrisch an den Naben angeordnet. Der Hebel 18 ist hierbei als Doppelhebel wirksam, da das Zentrum Z 1 des von ihm getragenen Laufrades 12 auf einem gesonderten, kurzen Hebelarm liegt. Demgegenüber ist der Hebel 19 als einarmiger Hebel gelagert, da das Zentrum Z 2 des Laufrades zwischen Hebelachse 21 und Spreizfeder 22 liegt. Infolgedessen werden durch die Spreizfeder 22 beide Laufrollen 12 in Fig. 4 nach oben hin zu der einen V-förmigen Lauffläche des Kastenprofiles gedrückt, während die feststehenden Laufrollen 11 an der anderen V-förmigen Lauffläche anliegen. In Fig. 1 ist strichpunktiert die Anordnung der Spreizmechanik nach Fig. 4 innerhalb der Schiebesitzführung angedeutet. Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, stützt das Kastenprofil 5 mit seinen Seitenschenkeln die Seitenschenkel des Hut Profiles 1 verhältnismässig nahe seiner Randflansche 3 ab, wodurch die Ausbruchfestigkeit des Eingriffes von Hut-Schiene 1 und C-Schiene 2 in erhöhtem Masse sichergestellt ist. Infolge des grossen Durchmessers können die Laufräder nicht durch die offene Seite des Kastenprofiles 5 herausgezogen werden. Einer Spreizung der abgekanteten Seitenflächen 7, 8 wirkt jedoch die Hut Schiene entgegen, die in Verbindung mit der C-Schiene 2 ein Rohr bildet, das das Kastenprofil 5 eng umschliesst. Das Kastenprofil 5 besitzt hierbei vorzugsweise die gleiche Länge wie die C-Schiene 2. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. lbis 3 ist die C-Schiene im mittlerem Bereich an einer Seite zur Bildung eines Lappens 23 aufgeklappt, welcher kammartig mit Ausnehmungen 24 versehen ist, in die ein Rastnocken 25 durch die Kraft einer Feder 26 gehalten ist. Mittels eines Handhebels 27 kann der Nocken 25 aus den Ausnehmungen 24 herausgeschwenkt und in bekannter Weise eine Sitzverstellung vorgenommen werden. Fig. 6 veranschaulicht eine Abwandlung, bei welcher die C-Schiene 2 auf beiden Seiten durchgehende, nicht ausgeschnittene Randflansche 4 besitzt und bei der der die Ausnehmungen 24 tragende Lappen 28 von einem Blechstreifen 29 abgebogen ist, welcher an die Unterseite des Bodenschenkels des C-Profiles 2 angeschweisst oder angeschraubt ist. Durch diese Massnahme wird die Ausbruchfestigkeit der beiden Profilschienen erhöht. Bei der in Fig. 7 und 8 gezeigten Ausführungsformen ist an Stelle eines Rastkammes mit randoffenen Ausnehmungen 24 ein Rastgitter 30 mit diskreten Rastlanglöchern 31 vorgesehen, in die der Rastnocken 25 einschwenkt. Durch diese gitterförmige Ausbildung wird mit geringem Materialaufwand die Ausbruchfestigkeit des den Rastnocken 25 aufnehmenden Rastbleches 30 beträchtlich erhöht. Fig. 9 veranschaulicht eine Ausführungsform, bei welcher die Profile der Schiebesitzführung nach Fig. 1 bis 3 in einer um 1800 gewendeten Lage angeordnet sind und also die U-Schiene am Fahrzeugboden und die C-Schiene am Fahrzeugsitz befestigt werden. Bei dem in Fig. 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die C-Schiene wiederum unten angeordnet, trägt hier aber die Spreizmechanik 13, während das Kastenprofil 5 an der Hut Schiene 1 befestigt ist. Der Erfindung zufolge ist es ferner möglich, die gezeigten Schienensitzführungen auch in einer um 900 gewendeten Lage einzubauen, in der die Schienen dann im wesentlichen nur auf den feststehenden Rollen 11 laufen, die anderen Rollen 12 eine Klappergeräusche vermeidende Einspannung bewirken und den ineinandergreifenden Randflanschen 3 und 4 von Hut- und C-Schiene im wesentlichen nur noch die Aufgabe zukommt, eine hohe Ausbruchfestigkeit der Schiebesitzführung im Hinblick auf Unfälle zu gewährleisten. Auch bei einer solchen hochkaiutstehenden Bauweise unterstützen das Kastenprofil und die Spreizmechanik die Ausbruchfestigkeit der Schiebesitzführungen. Fig. 11 zeigt eine gegenüber Fig. 4 abgewandelte Aus führungsform der Spreizmechanik, bei der die Hebel 18, 19 jeweils durch eine gesonderte Feder 32, 33 belastet sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 12 sind an den Blechstreifen 15, 16 der Spreizmechanik anstelle der Laufräder 11 Kunststoffgleitstücke 34 und anstelle der Laufräder 12 exzentrisch gelagerte um die Achsen 20, 21 schwenkbare Kunststoffgleiter 35 vorgesehen, zwischen deren einander vorbeigehenden Verlängerungshebeln 36, 37 eine Spreizfeder 38 eingespannt ist, die die Gleiter 35 gegen die Lauffläche 10 und die Gleitstücke 34 gegen die Lauffläche 9 drückt. Bei der Spreizmechanik nach Fig. 13 sind einerseits Laufräder 11 und andrerseits Kunststoffgleiter 39, 40 vorgesehen, die in Draufsicht etwa quadratisch sind und im Bereich einer Ecke um Achsen 41, 42 gegen die Lauffläche 10 schwenkbar sind. Zwischen den jeweils den Lagerstellen benachbarten Ecken der Gleiter 39, 40 ist eine Spreizfeder 43 eingespannt, die hier parallel zur Schienenlängserstreckung orientiert ist und folglich sehr lang bemessen werden kann. Die Fig. 14 und 15 zeigen eine besonders ausbruchsichere und preiswert herstellbare Ausführungsform, bei welcher die Spreizvorrichtung 44 am Boden einer C-Profilschiene 45 befestigt ist, die gegenüber der anderen, hutförmigen Profilschiene46 verschiebbar ist. Diese Hutschiene 46 weist an ihren parallelen Seitenschenkeln einander gegen überliegende, rinnenförmige Laufflächen 47, 48 auf, in die die Spreizmechanik 44 eingreift. Die Spreizmechanik 44 besteht aus einem länglichen, den Innenraum der Hutschiene 46 weitgehend einnehmenden Vollmaterialkörper 49, der mit einer zu der einen Lauffläche 48 hin offenen Tasche 50 versehen ist. In der Tasche sind zwei Laufstücke 51, 52 auf zwei die Tasche durchsetzenden Achsen 53, 54 schwenkbar als Doppelhebel gelagert, die mit ihrem Kraftarm 55, 56 aufeinander zugerichtet sind. Die Kraftarme 55, 56 sind durch die Schenkel einer Schenkelfeder 57 belastet, welche auf einer die Tasche ebenfalls durchsetzenden, zwischen den Kraftarm 55, 56 angeordneten Achse 58 befestigt ist. Die Laufstücke 51, 52 greifen folglich mit ihren aussenliegenden Enden in die eine Lauffläche 48. Die Laufstücke 51, 52 sind plattenförmig ausgebildet und besitzen eine Dicke von etwas weniger als die lichte Innenweite der Taschen 50. An der der Taschenöffnung gegenüberliegenden Seite ist der Vollmaterialkörper 49 mit zwei angeformten Laufnasen 59, 60 versehen, die in die rinnenförmige Lauffläche 47 eingedrückt werden.

Claims: Patentansprüche 1. Schiebesitzführung, insbesondere für Kraftfahrzeug sitze, bestehend aus zwei, an einer Seite offenen, mit abgewinkelten Randflanschen sich gegenseitig hintergreifenden Profilschienen und aus zwischen den Profilschienen angeordneten elastischen Mitteln zur Verhinderung von Klappergeräuschen, dadurch ge kennzeichnet, dass mit einer ( 1 ) der Profil schienen ( 1, 2 ) eine federbelastete Spreiz mechanik ( 13 ) verbunden ist, welche mehrere, quer zur Längserstreckung der Profilschienen und parallel zur offenen Seite der Profilschienen aus einandergespreizte Laufstücke ( 11, 12 ) besitzt, denen an der anderen Profilschiene ( 2 ) zwei sich gegenüberliegende, rinnenförmige Laufflächen ( 9, 10 ) zugeordnet sind. 2. Schiebesitzführung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die rinnenförmigen Laufflächen ( 9, 10 ) an einem Kastenprofil ( 5 ) mit doppelt abge kanteten Seitenschenkeln ( 7, 8 ) angeordnet sind und jeweils ein V-Profil besitzen. 3. Schiebesitzführung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizmechanik ( 13) am Bodenschenkel einer der Profilschienen ( 1 ) und das Kastenprofil ( 5 ) am Boden der anderen Profil schiene ( 2 ) angebracht sind und dass die abgekanteten Seitenschenkel ( 7, 8 ) des Kastenprofils ( 5 ) zwischen den Seitenschenkeln einer der Profilschienen ( 1 ) mit engem Spiel eingefasst sind. Schiebesitzführung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profilschienen ( 1, 2 ) ein Paar aus C-Schiene ( 2 ) und Hut-Schiene ( 1 ) sind, und dass das Kastenprofil ( 5 ) die Seiten schenkel der Hut-Schiene auf deren dem Randflansch ( 3 ) benachbarten Hälfte untergreift. 5. Schiebesitzführung nach einem oder mehreren der An sprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauf stücke ballige Laufräder ( 11, 12 ) sind, deren Durch messer grösser als die Öffnungsbreite des Kastenpro files ( 5 ) ist und die zumindest zum Teil mit ihrer Achse an spreizfederbelasteten Schwenkhebeln ( 18, 19 ) gelagert sind. 6. Schiebesitzführung nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass ein Laufrad ( 12 ) an einem Arm eines Doppelhebels ( 18 ) sitzt, zwischen dessen anderen Arm und einem einarmigen, ein zweites Laufrad ( 12 ) tragenden Hebel ( 19 ) eine Schraubendruckfeder ( 22 ) eingespannt ist, und dass zwei weitere Laufräder ( 11 ) ortsfest an der Spreizmechanik ( 13 ) gelagert sind. 7. Schiebesitzführung nach den Ansprüchen 1 bis 4, da dadurch gekennzeichnet, dass alle oder einige Laufstücke Kunststoffgleitstücke ( 34, 35, 39, 40 ) sind. 8. Schiebesitzführung nach den Ansprüchen 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Laufstücke ( 11, 39, 40 ) an einer Spreizmechanik sitzen, deren Spreizfeder ( 43 ) eine in Längsrichtung der Schienen orientierte Schraubendruckfeder ist. 9. Schiebesitzführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die rinnenförmigen Laufflächen ( 47, 48 ) an den parallelen Seitenschenkeln einer Hutschiene ( 46 ) angeordnet sind und dass die Spreizmechanik ( 44 ) einen an der anderen, C-förmigen Profilschiene ( 45 ) befestigten, den Querschnitt der Hutschiene ( 46 ) weitgehend ausfüllenden, länglichen Vollmaterialkörper ( 49 ) besitzt, an dem zwei unter Federbelastung in eine der Laufflächen ( 47, 48 ) eingreifende Laufstücke ( 51, 52 ) schwenkbar gelagert sind. 10. Schiebesitzführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Vollmaterialkörper ( 49 ) mit einer zu einer Lauffläche ( 48 ) hin offenen Tasche ( 50 ) versehen ist, in der die beiden Laufstücke ( 51, 52 ) in enger Einfassung zwischen den Taschenwänden als Doppelhebel mit aufeinandertugerichteten Kraftarmen ( 55, 56 ) gelagert sind. 11. Schiebesitzführung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die beiden Kraftarme ( 55, 56 ) durch die Schenkel einer Schenkelfeder ( 57 ) belastet sind, welche auf einer die Tasche ( 50 ) durchsetzenden Achse ( 58 ) angeordnet ist. 12. Schiebesitzführung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass der Vollmaterialkörper ( 49 ) an seiner der Taschenöffnung gegenüberliegenden Seite mit zwei in die andere Lauffläche ( 47 ) eingreifenden Lauf nasen ( 59, 60 ) versehen ist. 13. Schiebesitzführung nach Anspruch 12, dadurch gekenn zeichnet, dass der Vollmaterialkörper ( 49 ) und die schwenkbaren Laufstücke ( 51, 52 ) aus Kunststoff hoher Gleitfähigkeit bestehen.

Inventors: JACOBI, ROLF, ING.-GRAD.
Applicants: KRONENBERG GMBH & CO. KG
Application year: 1983
Main classification: B60N1
IPC codes: B60N2