HEADLIGHT FOR VEHICLES

Abstract: 1. Headlamp for motor vehicles, with at least one device which adjusts the reflector (1) of the said headlamp and which has a guide element (11) displaceable by means of a screw (21) in a groove (18) of the headlamp housing, the reflector being pivotably connected to this guide element, characterised in that the guide element comprises two end portions (9, 11) which are connected by a readily flexible central portion (10), that the two end portions (9, 11) are mounted in grooves (15, 18) extending at an angle to one another, and that the flexible central portion (10) is guided in an arcuate groove (19) arranged between these two grooves (15, 18).

Description: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit mindestens einer dessen Reflektor verstellenden Einrichtung, die ein mittels einer Schraube in einer Nut des Scheinwerfergehäuses verschiebbares Führungsteil hat, an dem der Reflektor angelenkt ist. Derartige Verstelleinrichtungen sind in der DE-GM 80 18 010 und DE-GM 77 02 874 offenbart. Bei der Verstelleinrichtung gemäss der DE-GM 77 02 874 wird die Verstellschraube von der Vorderseite des Scheinwerfers und bei der Einstellvorrichtung gemäss der DE GM 80 18 010 wird die Einstellschraube von der Rückseite des Scheinwerfers betätigt. Bei der ersten Ausführungsform muss der Karosserieausschnitt wesentlich grösser gewählt sein als die Streuscheibe, da die Köpfe der Einstellschrauben neben der Streuscheibe angeordnet sind. Eine solche Scheinwerferausführung ist in vielen Fällen nicht möglich, da der Platz neben den Scheinwerfern durch andere Aggregate, wie z. B. Blinkleuchte und Kühlergrill, eingeengt ist. Eine Einstellung von der Rückseite des Scheinwerfers ist oft wegen der recht engen Einbauverhältnisse im Motorraum nicht oder nur unter Eingehung von Kompromissen möglich. Aus diesem Grunde wurden in der Praxis bereits Scheinwerfer eingeführt, bei denen die Einstellung des Reflektors von der Oberseite des Scheinwerfers erfolgt, wobei zur Abwinkelung der Verstellkräfte und der Verstellwege eine Zahnrad übertragung, ähnlich wie sie in der DE-OS 24 37 572 gezeigt ist, eingebaut ist. Weiterhin ist bereits bekanntgeworden, die Einstellschraube mit dem einen Ende einer flexiblen Welle zu koppeln und das andere Ende der flexiblen Welle an einer beliebigen Stelle anzuordnen. Eine solche in der DE-PS 840 232 gezeigte Ausführungsform der Verstelleinrichtung ist nicht nur aufwendig in ihrem Aufbau und umständlich in der Montage, sondern sie hat darüber hinaus auch noch den grossen Nachteil der Ungenauigkeit, weil in der biegsamen Welle häufig eine nicht zu vernachlässigende Hysterese auftritt. Der gleiche Nachteil tritt bei einer Verstelleinrichtung auf, die, wie in der DE-OS 20 38 444 dargestellt, durch einen Bowdenzug betätigt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, eine eingangs geschilderte Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeugscheinwerfer derart auszugestalten, dass die Richtung der Längsachse der Einstellschraube weitestgehend unabhängig ist von der Verstellrichtung des Reflektors. Dabei soll sich weder die Anzahl der Einzelteile der Verstelleinrichtung erhöhen noch soll die Verstelleinrichtung in Aufbau, Montage und Funktionssicherheit schlechter sein als die vorbekannten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Führungsteil zwei Endabschnitte aufweist, die durch einen leicht biegsamen Mittelabschnitt verbunden sind, dass die beiden Endabschnitte in winkelig zueinander verlaufenden Nuten gelagert sind und dass der biegsame Mittelabschnitt in einer zwischen diesen beiden Nuten angeordneten bogenförmig verlaufenden Nut geführt ist. Die Grösse des Winkels kann je nach Scheinwerferkonstruktion zwischen 0 und 1800 liegen. Eine vorteilhafte Anwendung wird sich Åa jedoch in der Regel bei einem Winkel von etwa 900 ergeben. Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das aus mehreren Abschnitten bestehende Führungsteil einteilig aus Kunststoff hergestellt. Dabei wird der mittlere elastische Abschnitt aus einer dünnen Lasche gebildet, die hochkant in die bogenförmig verlaufende Nut eingesetzt ist. Ein solches Führungsteil wird wie die bekannten Führungsteile im Spritzgiessverfahren hergestellt. Da es durch die Führungsnuten in seiner Steifigkeit unterstützt wird, sind keine zusätzlichen Versteifungsrippen oder andere der Versteifung dienenden Wandabschnitte erforderlich. Es ist trotz der Umlenkfunktion noch einfacher in der Ausgestaltung als die bekannten Führungsteile. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der an den Reflektor angelenkte Endabschnitt des Führungsteils auf der einen und der mit der Schraube gekoppelte Endabschnitt auf der anderen Breitseite des laschenförmigen Mittelabschnitts angeordnet. Dieses hat den Vorteil, dass selbst bei einem grossen Krümmungsradius in der bogenförmigen Nut die im Winkel zueinander verlaufenden Schenkel des eingesetzten Führungsteils sehr kurz sein können. Weiterhin von Vorteil ist, dass die dem laschenartigen Mit telabschnitt gegenüberliegende Führungsfläche zumindest des an den Reflektor angelenkten Abschnitts des Führungsteils durch ein angeformtes dünnes Wandungsteil verlängert ist. Damit gibt dieser Abschnitt des Führungsteils dem Reflektor selbst bei einem geringen Spiel zwischen diesem Abschnitt des Führungsteils und der entsprechenden Nut einen ausreichend genauen Sitz. Die Führungsnuten werden von dünnwandigen, an das Scheinwerfergehäuse angebrachten Stegen oder von diesen im Zusammenwirken mit der Scheinwerferwandung gebildet. Dabei ist das Scheinwerfergehäuse aus Kunststoff hergestellt und die die Nuten bildenden Stege sind unmittelbar angeformt. Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass keine besonderen Arbeitsgänge zur Schaffung der das Führungsteil aufnehmenden Nuten erforderlich sind. Zweckmässigerweise ist an den einen Abschnitt des Führungsteils ein Bolzen mit Kugelkopf angebracht, der das gelenkige Verbindungsglied mit dem Reflektor bildet. Dadurch ist sichergestellt, dass bei Verschiebung des in den Nuten geführten Führungsteils der Reflektor beim Verschwenken nicht deformiert wird, sondern die Winkeländerung zwischen Reflektor und dem Führungsteil durch ein Gelenk ausgeglichen wird. Der mit dem Kugelkopf versehene Bolzen kann mit dem Führungsteil einteilig hergestellt sein. Die Zeichnung veranschaulicht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar zeigt Figur 1 eine Ansicht in das ausgeschnittene Scheinwerfergehäuse von der Seite und Figur 2 einen Teilschnitt nach der Linie A-A. Der Reflektor 1 ist um zwei im wesentlichen senkrecht aufeinanderstehende Achsen verschwenkbar in dem aus Kunststoff hergestellten Gehäuse 2 gelagert. Dazu weist der Reflektor in seinem oberen Bereich zwei in Richtung der Achse 3 verstellbare Befestigungspunkte 4 und 5 und in dem unteren Teil einen ortsfesten, unterhalb eines der beiden Befestigungspunkte 4 und 5 angeordneten Schwenkpunkt 6 auf. In den Befestigungspunkten 4 und 5 wird der Reflektor von einem Bolzen 7 getragen, der über ein Kugelgelenk 8 mit dem Reflektorrand22 verbunden ist. Der Bolzen 7 ist entweder einteilig mit dem Führungsteil 9, 10, 11 hergestellt, oder er ist mit einem Presssitz in den Abschnitt 9 des Führungsteils eingesetzt. Das Führungsteil besteht aus den beiden Endabschnitten 9 und 11 sowie aus dem Mittelabschnitt 10. Der Mittelabschnitt 10 ist als flache Lasche ausgeführt und bildet mit den Endabschnitten 9, 11 eine Einheit. Der Endabschnitt 9 des Führungsteils ist in eine von den Wandungsteilen 12 und 13 sowie von dem Steg 14 des Gehäuses gebildete Führungsnut 15 eingesetzt. Der Endabschnitt 11 des Führungsteils ist in eine von den Wandungsteilen 16 und 13 sowie von dem Steg 17 des Gehäuses 2 gebildeten Führungsnut 18 eingesetzt. Der mittlere Teilabschnitt 10 ist hochkant in eine die beiden vorstehend genannten Nuten 15 und 18 verbindende bogenförmige und von den Rippen 17 und 20 gebildete Nut 19 eingesetzt. Das Führungsteil 9, 10, 11 ist mit soviel Spiel in die zugehörigen Nuten 15, 18, 19 eingesetzt, dass es leicht, je- doch möglichst mit geringem Spiel gleitet. In den Endabschnitt 11 des Führungsteils greift eine in die Gehäusewandung12 eingesetzte Verstellschraube 21 ein und verstellt äe nach Drehrichtung den Endabschnitt 11 des Führungsteils nach oben oder nach unten. Dabei wird der über den laschenartigen biegsamen Mittelabschnitt 10 mit dem Endabschnitt 11 verbundene andere Endabschnitt 9 horizontal verschoben und verstellt dabei über den Bolzen 7 den Reflektor 1. Durch die Zwangsführung des Führungsteils 9, 10, 11 erreicht man eine direkt ansprechende und ohne Hysterese arbeitende Einstellvorrichtung, die von der Oberseite der Scheinwerfer leicht zu handhaben ist. Der Endabschnitt 9 des Führungsteils gibt dem Reflektor 1 seine genaue Position und muss auch für eine schwingungsfreie Lagerung sorgen. Um dieses zu gewährleisten, ohne dass der Endabschnitt klobig und damit schwer giessbar ausgeführt ist, weist dieser Abschnitt einen von dem Reflektor wegweisenden und in die Nut hineinweisenden dünnen Wandungs teil22/ , der die Gleitfläche zwischen der Rippe 14 und dem Endabschnitt 9 vergrössert. Die Vergrösserung der Gleitfläche verhindert ein Kippen des Endabschnitts 9 des Führungsteils und gibt somit dem Reflektor einen sicheren Halt. Gleiches kann selbstverständlich mit dem Endabschnitt 11 erfolgen. Es ist jedoch an die Qualität der Führung des Endabschnitts 11 in der Nut 18 keine so hohe Anforderung zu stellen, wie an die Qualität der Führung für den Endabschnitt 9. Die Nuten 15 und 18 können auch gebildet werden durch die Stege 14, 17 sowie durch weitere Stege, die die Wandungsteile 12, 16 ersetzen.

Claims: Patentansprüche: 1. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit mindestens einer dessen Reflektor verstellenden Einrichtung, die ein mittels einer Schraube in einer Nut des Scheinwerfer gehäuses verschiebbares Führungsteil hat, an dem der Reflektor angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (9, 10, 11) zwei Endabschnitte (9, 11) aufweist, die durch einen leicht biegsamen Mittelab schnitt (10) verbunden sind, dass die beiden Endabschnitte (9, 11) in winkelig zueinander verlaufende Nuten (15, 18) gelagert sind und dass der biegsame Mittelabschnitt (10) in einer zwischen diesen beiden Nuten (15, 18) angeord neten bogenförmig verlaufenden Nut (19) geführt ist. 2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das aus mehreren Abschnitten (9, 10, 11) bestehende Führungsteil einteilig aus Kunststoff hergestellt ist. 3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere elastische Abschnitt (10) aus einer dünnen Lasche gebildet ist, die hochkant in die bogen förmig verlaufende Nut (19) eingesetzt ist. 4. Scheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der an den Reflektor (1) angelenkte Endabschnitt (9) des Führungsteils auf der einen und der mit der Schraube (21) gekoppelte Endabschnitt (11) auf der anderen Breit seite des laschenförmigen Mittelabschnitts (10) angeord net ist. 5. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die dem laschenartigen Mittelabschnitt (10) gegen überliegende Führungsfläche zumindest des an den Re flektor (1) angelenkten Abschnitts (9) des Führungs teils durch ein angeformtes dünnes Wandungsteil (23) verlängert ist. 6. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Nuten (15, 18, 19) von dünnwandigen, an das Scheinwerfergehäuse angebrachten Stegen (14, 17, 20) gebildet werden. 7. Scheinwerfer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheinwerfergehäuse (2) aus Kunststoff herge stellt ist und die zusammen mit Scheinwerferwandungs teilen die Nuten (15, 18, 19) bildenden Stege (14, 17, 20) unmittelbar mit angeformt sind. 8. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass an den einen Abschnitt (9) des Führungsteils ein Bolzen (7) mit Kugelkopf (8) an gebracht ist, der das gelenkige Verbindungsglied (5) mit dem Reflektor (1) bildet. 9. Scheinwerfer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (7) mit Kugelkopf (8) mit dem Führungs teil (9, 10, 11) einteilig hergestellt ist.

Inventors: EWERT, ALFRED
Applicants: WESTFALISCHE METALL INDUSTRIE KG  HUECK & CO.
Application year: 1983
Main classification: B60Q1
IPC codes: B60Q1, F21V14, F21S8