HYGIENICAL RECEPTACLE

Abstract: 1. A hygienical receptacle (10), for example to hold sanitary towels, tampons and the like, which is closable by a lid (12) preferably comprising a swing-type flap (22) having an intake chute (18), with the receptacle having on two opposite sides (52) recesses (34) into which sections (32) of the lid (12) are insertable, characterized in that the recesses are guideways (34) inside which the sections (32) are movable, that the edges or at least sections of the edges (28, 30, 42) of the lid are angled in such a way that the edges are aligned flush or almost flush wiht the respective lateral surfaces (36, 52, 38) of the receptacle when the lid is fitted to said receptacle, and that a locking element (44, 46) project from the inner surface of the lid, said element being arranged in the form of leaf-spring-type tongue whore se free end (46) is also angled if necessary in the front area of the lid (12), projecting into the receptacle, and, when the lid (12) closing the receptacle is near the edge (48) of the front lateral surface (36) of said receptacle, coming into contact in such a way that pulling out of the lid is prevented.

Description: Hygienebehälter Die Erfindung bezieht sich auf einen Hygienebehälter beispielsweise zur Aufnahme von Binden, Tampons oder ähnlichem, der mit einem vorzugsweise eine verschwenkbare eine Einfüllrutsche aufweisende Klappe umfassenden Deckel verschliessbar ist. Ein entsprechender Hygienebehälter ist zum Beispiel dem DE-GM 78 03 139 (EP 0 003 580) zu entnehmen. Er besteht im wesentlichen aus einem gegen chemische Einflüsse resistenten Kunststoffgehäuse, das mit dem vorzugsweise aus korrosionsbeständigen metallischen Werkstoffen bestehenden Deckel verschliessbar ist. Die in der Einfüllklappe vorhandene Einfüllrutsche hat dabei die Funktion, dass selbst bei angehobener Klappe das Behälterinnere nicht ohne weiteres zugänglich ist. Um Binden oder ähnliches in den Behälter einzubringen, müssen diese zunächst in die Einfüllrutsche gelegt werden, von der sie bei auf dem Deckel aufliegender Klappe in das Behälterinnere fallen. Der Deckel selbst ist mit zwei umgebogenen Blechzungen versehen, welche in am oberen Rand des Behälters vorhandene Ausnehmungen einrasten. Damit der Behälter entleert und gereinigt werden kann, muss der Deckel entfernt werden. Dies erfolgt entweder dadurch, dass die die Ausnehmungen aufweisenden Längsseiten des Behälters eingedrückt werden, was nur unter erhöhtem Kraftaufwand möglich ist. Gleichzeitig erfolgt dadurch eine Deformation des Behälters, die zu einer Be schädigung führen kann. Alternativ dazu können mit einem Schraubenzieher oder einem ähnlichen Gegenstand die umgebogenen Blechzungen über den oberen Behälterrand gehoben werden. Diese Handhabung kann zu einer Beschädigung des Behälters und/oder Deckels führen. Ferner kann zum Beispiel beim Abrutschen des Werkzeuges das Bedienungspersonal verletzt werden. Ein weiterer Nachteil in der Ausbildung bekannter Hygienebehälter ist darin zu sehen, dass die Ränder des Deckels über die Seitenflächen des Behälters ragen, wodurch ein erhöhter Platzbedarf beim Transport und beim Aufstellen notwendig ist. Letzteres führt auch häufig dazu, dass insbesondere in schmalen Damentoiletten entsprechende Behälter nicht eingesetzt werden können. Ferner besteht normalerweise keine Möglichkeit oder nur mit einer konstruktiv aufwendigen Halterung, die Behälter an einer Wand zu befestigen, da erwähntermassen die Deckelränder über die Behälteraussenwandung vorstehen. Um einen die Binden u. ä. aufnehmenden Beutel in dem Behälter anzuordnen, wird der obere Beutelrand um den Behälterrand umgeschlagen. Durch das Aufbringen des Deckels wird dann der Beutel festgelegt, wobei jedoch Abschnitte von diesem sichtbar bleiben. Dieses wirkt optisch unschön. Ferner kann beim Entfernen des Deckels der Beutelrand nach innen gleiten, wodurch dieser unerwünschterweise beschmutzt wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Hygienebehälter der eingangs genannten Art so auszubilden, dass ein problemloses Verschliessen bei gleichzeitiger Gewähr, dass ein unkontrolliertes Entfernen des Deckels nicht möglich ist, gegeben ist, dass der Behälter platzsparend ausgebildet und damit auch auf engstem Raum angeordnet und gegebenenfalls an einer Wand befestigt werden kann und dass der Behälter optisch einen ansprechenden Eindruck vermittelt. Gleichzeitig soll das Anordnen eines zum Beispiel Binden aufnehmenden Beutels problemlos erfolgen können. Im wesentlichen wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Behälter an zwei gegenüberliegenden Seiten Führungen aufweist, in denen Abschnitte des Deckels einbringbar und verschiebbar sind, dass bei verschlossenem Behälter ein von der Deckelinnenfläche ausgehendes Arretierelement in den Behälter hineinragt und dass die Ränder oder zumindest Abschnitte der Ränder des Deckels derart abgewinkelt sind, dass die Seitenränder bei auf dem Behälter aufgebrachtem Deckel fluchtend oder nahezu fluchtend zu den Seitenflächen des Behälters ausgerichtet sind. Durch den erfindungsgemässen Vorschlag wird demzufolge erstmalig ein Hygienebehälter zur Verfügung gestellt, der ein einfaches Aufbringen des Deckels ermöglicht, indem dieser mit Randabschnitten in Führungen eingebracht und entlang dieser verschoben wird. Dabei sind die Führungen vorzugsweise parallel zu dem oberen Rand des Behälters verlaufende Ausnehmungen in Form von Nuten, in die einander zugewandte Abschnitte der abgewinkelten Seitenränder des Deckels einbringbar sind. Durch das Arretierelement, das nach einer Ausführungsform eine blattförmige Zunge ist, dessen vorderes Ende bei den Behälter verschliessendem Deckel mit dem Rand der Vorderfläche des Behälters in Wechselwirkung tritt, ist sichergestellt, dass ein unkontrolliertes oder ungewünschtes Verschieben nicht möglich ist. Dabei ist das blattfederartige Element zwischen Klappe und vorderem Rand des Deckels angeordnet. Das Bedienungspersonal kann den Deckel dadurch entfernen, dass zum Beispiel eine Hand bei halbgeöffneter Klappe das Arretierelement in Richtung der Deckelinnenfläche drückt, so dass die Arretierung aufgehoben ist. Um beim Betätigen der Klappe auszuschliessen, dass der Deckel wackelt, weisen die Führungen zumindest jeweils einen ihr lichte Weite verringernden Vorsprung auf, wobei der Abstand zwischen Vorsprung und angrenzender Führungswandung gleich odr geringfügig geringer als die Stärke des abgewinkelten Randabschnittes des Deckels ist. Nach einer weiteren Ausführungsform der ¯ Erfindung weist die dem Behälterinneren zugewandte Hauptfläche des Deckels einen Abstand zum oberen Rand des Behälters auf; um dadurch bei är; #i'e" Ihnenfläche gedrücktem Arretierelement ein einfaches Entfernen zu ermöglichen. Ist die sichtbare Erstreckung des vorderen und der seitlichen abgewinkelten Randabschnitte des Deckels gleich oder in etwa gleich gross, so ist der hintere Randabschnitt gegenüber diesen um den Abstand verringert, der in etwa gleich dem Abstand zwischen oberem Rand des Behälters und der an diesen angrenzenden Wandung der Führung bzw. der Nut. Dadurch ergibt sich auch im hinteren Bereich ein glatter oder nahezu glatter Abschluss zwischen Behälterwandung und Deckel. Um auch im vorderen Bereich einen bündigen Übergang zwischen Deckel und Behälterwandung zu erzielen, weist die entsprechende Behälterwandung einen Absatz auf, dessen Tiefe gleich oder in etwa gleich der Stärke des abgewinkelten Deckelmaterials ist. Die Höhe der Stufe entspricht der Abmessung des die Behälterwandung umgreifenden Deckelrandabschnitts. Durch den bündigen Übergang zwischen Deckel und Behälteraussenwandung ergibt sich der Vorteil, dass ein geringerer Raumbedarf gegenüber den bekannten Behältern erforderlich und dass ausserdem die Möglichkeit einer Befestigung mittels einer Wandhalterung gegeben ist, so dass der Behälter vom Boden beabstandet ist. Durch den fluchtend oder nahezu fluchtend erfolgenden Übergang zwischen Behälteraussenwandung und der diese teilweise umfassenden Randabschnitte des Deckels ergibt sich ausserdem ein überaus gefälliges Äusseres. Aufgrund des Arretierelementes ist ausserdem sichergestellt, dass bei der Benutzung des Behälters ein ungewolltes bzw. unkontrolliertes Entfernen des Deckels nicht möglich ist. Um den die Binden o. ä. aufnehmenden Beutel einfach, jedoch sicher in dem Behälter anordnen zu können, ohne dass Randabschnitte sichtbar bleiben oder beim Entfernen des Deckels die Gefahr besteht, dass der Beutel unkontrolliert nach innen rutscht, wird vorgeschlagen, dass der Beutel von einem in zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten des Behälters lösbar angeordneten Halteelement festgelegt ist, das in zumindest zwei gegenüberliegenden parallel oder nahezu parallel zur Behälteröffnung verlaufenden Längsschlitzen eingebracht ist, die ihrerseits durch die nach innen abgewinkelten parallel oder nahezu parallel zur Deckelfläche verlaufenden Behälterränder und die parallel dazu in zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten verlaufenden, durch die Führungen für die Behälterdeckelseitenrandabschnitte vorgegebenen Einbuchtungen gebildet sind. Demzufolge wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der mit dem Abfall in Berührung kommende Innenraum durch den entfernbaren Beutel oder Sack derart ausgeschlagen wird, -dass ein sicheres Festlegen im oberen Behälterrand gewährleistet ist, ohne dass Beutelabschnitte von aussen her sichtbar bleiben und beim Entfernen des Deckels die Gefahr besteht, dass der Beutel nach innen gleitet. Zu diesem Zweck ist das Halteelement in zumindest zwei gegenüberliegenden parallel oder nahezu parallel zur Behälteröffnung verlaufenden Längsschlitzen eingebracht und ist als ein U-förmig ausgebildetes federndes Bügelelement ausgebildet. Um das Federelement leicht erfassen zu können, sollten die freien Schenkel des Bügelelementes erfassbare Abschnitte aufweisen. Dies kann zum Beispiel in Form von umgebogenen Schenkelenden erfolgen, die also einen Abschnitt aufweisen, die in das Behälterinnere ragen und der zum Beispiel jeweils durch einen Finger erfassbar ist. Um eine Wandhalterung für einen Hygienebehälter insbesondere der zuvor beschriebenen Art zur Verfügung zu stellen, die einen nahezu universellen Einsatz ermöglicht, also unabhängig davon benutzt werden kann, welche Seitenflächen des Behälters der Befestigungswand zugewandt sind, wobei gleichzeitig sichergestellt sein soll, dass durch die Wandhalterung ein Beschädigen von vorhandenen Fliessen unterbleibt, wird vorgeschlagen, dass die Halterung aus einem den Be hälter, dessen Seitenflächen fluchtend oder nahezu fluchtend in die sichtbare Umfangsfläche des Deckels übergehen, lösbar umfassenden der Aussenform angepassten rechteckförmigen (ersten) Element und einen in Längsrichtung des Behälters verlaufenden stabförmigen (zweiten) Element besteht, dessen unteres Ende einen unteren Rand des Behälters zumindest teilweise unterfasst. Dabei verläuft die von dem ersten Element aufgespannte Ebene senkrecht zu der Längsachse des weiteren Elements. Ferner sind in hervorzuhebender Ausgestaltung der Erfindung das erste Element und das zweite Element abstandsmässig zueinander veränderlich angeordnet. Auch sollte das erste ringförmige Element entlang ihrer Flächendiagonalen symmetrisch ausgebildet sein, wobei zwei aneinandergrenzende Seiten durchgehende Ausnehmungen, die für Schrauben oder ähnliches bestimmt sind, aufweisen. Das zweite stabförmige Element weist gleichfalls ¯ entlang seiner Längsachse durchgehende, ebenfalls für Schrauben oder andere Befestigungselemente bestimmte Ausnehmungen auf. Durch den erfindungsgemässen Vorschlag wird erstmalig eine Halterung zur Verfügung gestellt, durch den ein Hygienebehälter mit fluchtend zueinander ausgerichtetn Seitenflächen und Deckelrändern problemlos an zum Beispiel eine gefliesste Wand montiert werden kann. Soll zum Beispiel ein entsprechender Behälter in einer Ecke montiert werden, so müssen nur die die Ausnehmungen aufweisenden Seiten des ersten vorzugsweise reckteckförmigen Elementes derart auf die Fliessen ausgerichtet werden, dass die durchgehenden Ausnehmungen im Bereich von Fugen liegen. Das zweite stabförmige Element muss dann gleichfalls hinsichtlich seiner Ausnehmungen auf eine in Längsrichtung verlaufende Fuge ausgerichtet werden, um zum Beispiel durch Schrauben oder ähnliches an der Wand befestigt zu werden. Sodann kann ohne Schwierigkeiten der Behälter von oben durch das erste Element in die Halterung eingeschoben werden, wobei ein Durchrutschen durch das stabförmige, einen abgewinkelten Endabschnitt aufweisende zweite Element verhindert wird. Vielmehr kann der Behälter nämlich nur so weit durch den Ring hindurchgeschoben werden, bis das freie abgewinkelte Ende des zweiten Elementes mit vorzugsweise einer bodenseitigen Ausnehmung des Behälters in Wechselwirkung tritt. Das erste und zweite Element, das aus Kunststoff oder Flacheisen geformt sein kann, ist hinsichtlich der räumlichen Erstreckung als bandförmig zu bezeichnen, damit ein unerwünschtes Vorstehen von den Seitenwandungen des Hygienebehälters unterbleibt. Obwohl nur an zwei aneinandergrenzenden Seiten des rechteckförmigen Elementes die für Schrauben oder ähnliches bestimmten Ausnehmungen vorgesehen sind, kann -wie erwähnt- die Halterung erkennbar an jede ebene Wandung bzw. Ecke befestigt werden. Daraus ergibt sich ein universeller Einsatz, so dass herstellungstechnisch eine Auslegung an verschiedene Befestigungsorte nicht erforderlich ist. Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus dem in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel . Es zeigen: Fig. 1 einen erfindungsgemässen Hygienebehälter in Explosionsdar stellung, Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Behälters, teil weise im Schnitt, Fig. 3 eine Vorderansicht des erfindungsgemässen Behälters, gleich falls teilweise im Schnitt, Fig. 4 eine Schnittdarstellung des Hygienebehälters nach Fig. 1 mit eingebrachtem Beutel, Fig. 5 ein für den in den Hygienebehälter eingebrachten Beutel bestimmtes Halteelement und Fig. 6 einen Hygienebehälter mit Wandhalterung. Der in den Figuren dargestellte Hygienebehälter 10, der vorzugsweise eine quaderförmige Form zeigt und aus gegenüber chemischen Einflüssen resistentem Kunststoff besteht, ist von einem Deckel 12 verschliessbar, der seinerseits vorzugsweise aus metallischem, ebenfalls korrosionsbeständigem Werkstoff hergestellt ist. Der Deckel 12 zeigt in seinem Mittenbereich eine Vertiefung 14, in die eine schwenkbare Einfüllklappe 22 mit Einfüllrutsche 18 derart eingebracht ist, dass die Deckelha#uptfläche 20 fluchtend in die Oberfläche der Klappe 22 übergeht. Ferner weist die Klappe 22 einen Griff 24 auf, um ein Verschwenken zu ermöglichen. Die Einfüllrutsche 18 besitzt taschenartige Seitenteile 24 und 25, die in ihren Endbereichen in die Ebene der Einfüllklappe 18 umgebogene, nicht näher dargestellte Laschen aufweisen und vorzugsweise mit korrespondierenden Abwinklungen der Einfüllklappe zu einer Einheit verbunden sind. Die Schwenklagerung der Klappe 22 erfolgt vorzugsweise dadurch, dass die hintere Kante der Klappe 22 eine Einrollung 27 zur Bildung einer Scharnierhälfte aufweist, die in eine von der Hauptfläche 20 ausgehende Lasche 31 als Gegenlager zu der Einrollung 27 vorhanden ist. Der Deckel 12 weist ferner gegenüber der Hauptfläche um 900 oder 0 nahezu 90 abgewinkelte Randabschnitte 28 und 30 und 42 auf, von denen die seitlichen Randabschnitte 30 in einander zugewandte parallel oder in etwa parallel zu der Deckeloberfläche 12 verlaufende Endbereiche 32 übergehen, die in Führungsschlitzen 34 einbringbar sind, die im Abstand zum oberen Rand des Behälters 10 und parallel dazu verlaufen. In diese vorzugsweise als Nuten ausgebildete Führungen 34 werden die abgewinkelten Enden 32 eingebracht, so dass der Deckel 12 ohne Schwierigkeiten von vorne auf den Behälter geschoben werden kann. Dabei geht die Führung 34 von der Vorderfläche 36 des Behälters 10 aus und endigt in einem Abstand zu der Rückfläche 38. In der Führung 34 sind ferner Vorsprünge 40 vorgesehen, durch die der lichte Abstand der Führungswandungen abschnittweise verringert wird. Dadurch ist sichergestellt, dass der Deckel 12 ohne grosses Spiel auf den Behälter 10 aufgesetzt ist, also insbesondere bei Betätigen der Klappe 22 nicht oder nur im geringen Umfang wackelt. Um ein unkontrolliertes bzw. unbeabsichtigtes Entfernen des auf dem Behälter 10 aufgebrachten Deckels 12 zu verhindern, weist dieser zwischen der Klappe 22 und dem vorderen Rand 28 ein Arretierelement 44 in Form einer blattfederartigen von der Innenfläche des Deckels abragende Zunge 44 auf, die vorzugsweise mit einem abgewinkelten freien Ende 46 versehen ist, das bei aufgebrachtem Deckel 12 mit dem Rand 48 der Vorderfläche 36 des Behälters derart zusammenwirkt, dass ein Herausziehen des Deckels 12 blockiert ist. Um jedoch ein Entleeren des Behälters 10 zu ermöglichen, muss die Klappe 22 geringfügig angehoben werden, damit zum Beispiel eine Hand das Arretierelement 44 in Richtung der Innenfläche des Deckels 12 wegbiegt, so dass dadurch die Arretierung aufgehoben wird. Sodann kann der Deckel 12 ohne Schwierigkeiten aus der Führung 34 herausgezogen- werden. Wie insbesondere die Fig. 2 und 3 erkennen lassen, gehen die Randabschnitte 28, 30 und 42 bei auf dem Behälter 10 aufgebrachtem Deckel 12 bündig in die Behälteraussenwandungen über, haben also im Vergleich zu den bekannten Hygienebehältern keine vorstehenden Ränder. Um einen bündigen Übergang zu ermöglichen, weist die Vorderfläche 36 des Behälters 10 im Bereich des Deckelrandes 28 eine stufenförmig ausgebildete Ausnehmung 50 auf, deren Tiefe in etwa der Materialstärke des Randabschnitts 28 entspricht. Die Höhe der Stufe 50 kommt in etwa dem den Behälter 10 umfassenden Bereich des Rand abschnitts 28 gleich. Ist an der Vorderfläche eine Stufe 50 zur Erzielung eines fluchtend oder nahezu fluchtenden Übergangs zwischen dem abgewinkelten Randabschnitt 28 und der Vorderfläche 36 ausgebildet, so ist hinsichtlich der Seitenflächen 52 der Bereich des Behälters 10 oberhalb der Führung 34 zurückversetzt, wie die Fig. 3 erkennen lässt. Dadurch ist gleichfalls sichergestellt, dass der parallel zur Wandung 52 verlaufende abgewinkelte Randabschnitt 30 in diesen bündig oder nahezu bündig übergeht. Da der Deckel 12 im Abstand zu dem oberen Behälterrand 54 verläuft, der einen umlaufenden Bund darstellt, ist die Höhe des Randabschnitts 42 gleich oder geringer als der Abstand zwischen dem umlaufenden Rand 54 und der dem Behälterinneren zugewandten Fläche des Deckels 12. Dadurch -ist gleichfalls gewährleistet, dass der Übergang zwischen der Rückwand 38 und dem abgewinkelten Rand 42 glatt oder nahezu glatt erfolgt. In dem Behälterinneren ist ein in den Fig. 4 und 5 beispielhaft dargestellter Beutel 56 oder Sack lösbar angeordnet, um den über die Rutsche eingebrachten Abfall aufzunehmen und somit ein einfaches Entleeren des Behälters 10 zu ermöglichen. Der Beutel 56 wird dabei von einem Halteelement 58 erfasst, das selbst in im oberen Randbereich des Behälters vorhandene Längsschlitze 60 festlegbar ist. Diese Längsschlitze 60 werden im vorliegenden Fall durch den Zwischenraum zwischen den abgewinkelten oberen Rändern 54 des Behälters 10 sowie durch die von den Führungsschlitzen 34 in das Behälterinnere ausgeformten Ausbuchtungen gebildet. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass für das Halteelement 58 nicht zusätzliche im Behälterinneren vorzusehende Befestigungseinrichtungen angeordnet werden müssen. Ferner ist der Bügel im oberen Behälterbereich, also unmittelbar unterhalb des Deckels festgelegt, so dass sichergestellt ist, dass der gesamte Innenraum des Behälters 10 durch den Beutel bzw. Sack 56 abgedeckt ist. Das Halteelement selbst stellt ein U-förmig ausgebildetes federndes Bügelelement dar, wobei die Schenkelenden 62, 64 bogenförmig derart ausgebildet sind, dass sich Laschen ergeben, die ein einfaches Erfassen des Bügelelementes 58 gewährleisten. Mit anderen Worten müssen die bogenförmig ausgebildeten Enden 62 und 64 nur von zwei Fingern ergriffen werden, um die äusseren Schenkel des U-förmigen Bügelelementes aufeinanderzuzubewegen, so dass ein Entfernen aus den Längsschlitzen 60 möglich und damit ein Austausch bzw. ein Festlegen des Beutels 56 vorgenommen werden kann. Die Funktion des Bügelelementes 58 sowie die Festlegung dieses im oberen Randbereich des Behälters 10 ist insbesondere der Fig. 4 und Fig. 5 zu entnehmen, so dass auf diese zeichnerischen Darstellungen nachdrücklich verwiesen wird. In Fig. 6 ist der Hygienebehälter 10 von der Rückseite her dargestellt, der ansonsten bezüglich des Aufbaus und der Funktionsweise denen der Fig. 1 - 5 entspricht. Demzufolge gehen auch die Seitenränder 30 und 42 des Deckels 12 bündig in die Aussenflächen 38 und 52 des Behälters 10 über. Um den Hygienebehälter 10 problemlos zum Beispiel an einer nicht dargestellten gefliessten Toilettenwandung zu befestigen, wird der Behälter von einem der Aussenform angepassten vorzugsweise rechteckförmigen ersten Element 66 umgeben. Ferner verläuft in Längsrichtung des Behälters ein zweites stabförmiges Element 68, dessen Endabschnitt 70 in Richtung des Behälters abgewinkelt ist, wobei das freie Ende vorzugsweise mit einer im Bodenbereich des Behälters vorhandenen Vertiefung in Wechselwirkung tritt. Der Abstand zwischen dem stabförmigen Element 68 und dem rechteckförmigen Element 66 ist dabei veränderlich, um somit eine Anpassung an die Gegebenheiten des Befestigungsortes zu ermöglichen. Die flachen Elemente 66 und 68 sind ferner durchgehende Ausnehmungen 72, 74 bzw. 76 versehen, die für Schrauben oder ähnliches bestimmt sind. Die Ausnehmungen 72, 74 und 76 weisen dabei von der Behälterseite betrachtet Senken auf, um fluchtend zu der Innenfläche Schraubköpfe einbringen zu können, so dass ein Beschädigen des Behälters 10 ausgeschlossen ist. Soll nun der Behälter 10 in einer erfindungsgemässen Halterung 66, 68 angebracht werden, so ist zunächst das rechteckförmige erste Element 66 an einer Wandung zu befestigen. Dabei ist der Ring 66 zum Beispiel an jeder Wandung bzw. jeder Ecke anzuordnen, ohne dass es erforderlich ist, dass sämtliche Seiten die Ausnehmungen 72 und 74 aufweisen. Vielmehr genügt es, dass zwei aneinandergrenzende Seiten diese Ausnehmungen zeigen. Denn durch den symmetrischen oder nahezu symmetrischen Aufbau entlang der Flächendiagonalen ergibt sich der Vorteil, dass gegebenenfalls nur durch Drehen um 1800 die Halterung für eine linke oder rechte Ecke benutzt werden kann. Dadurch, dass die Elemente 66 und 68 zueinander verschoben werden können, ergibt sich ausserdem der Vorteil dass die Ausnehmungen 72, 74 und 76 stets auf Fugen ausgerichtet werden können, so dass bei der Befestigung des erfindungsgemässen Halters ein Beschädigung von zum Beispiel Fliessen ausgeschlossen ist. Nachdem die Elemente 66 und 68 an einer Wandung befestigt worden sind, kann der Behälter von oben in die Halterung eingebracht und soweit durch den Ring 66 geschoben werden, bis der Boden des Behälters 10 auf den abgewinkelten Endabschnitt 70 des Elementes 68 stösst. Die erfindungsgemässe Wandhalterung bietet erkennbar die Möglichkeit, Hygienebehälter, dessen Deckel fluchtend zu den Seitenwandungen des Behälters selbst ausgerichtet sind, problemlos an einer Wandung zu warten, wobei insbesondere eine Unabhängigkeit vom Befestigungsort gegeben ist, da die Einzelelemente zueinander im gewünschten Umfang ausgerichtet werden können und ausserdem durch den symmetrischen Aufbau des den Behälter umfassenden ersten Elements die Möglichkeit eingeräumt ist, mit einem einzigen Element Befestigungen an einer beliebige Wand vorzunehmen. Insbesondere die zeichnerischen die Einzelelemente erkennbar machenden Darstellungen verdeutlichen, dass der erfindungsgemässe mit dem Deckel 12 verschliessbare den Beutel 56 aufnehmende Hygienebehälter 10 Vorteile hinsichtlich der Einfachheit des Verschliessens bzw. Entfernen des Deckels zeigt und dass aufgrund der bündig ineinanderübergehenden, aneinandergrenzenden Behälterwand- und Deckelrandabschnitte ein gefälliges Äusseres gegeben ist. Dadurch ist gleichzeitig der Vorteil gegeben, dass neben einer besseren Raumausnutzung auch die Möglichkeit zur Verfügung steht, eine Befestigung an einer Wand vorzunehmen.

Claims: Patentansprüche: 1. Hygienebehälter beispielsweise zur Aufnahme von Binden, Tampons oder ähnlichem, der mit einem vorzugsweise eine verschwenkbare eine Einfüllrutsche aufweisende Klappe umfassenden Deckel ver schliessbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Behälter (10) an zwei gegenüberliegenden Seiten (52) Führungen (34) aufweist, in denen Abschnitte (32) des Deckels (12) einbringbar und verschiebbar sind, dass bei verschlossenem Behälter ein von der Deckelinnenfläche ausgehendes Arretier element (44, 46) in den Behälter hineinragt und dass die Ränder oder zumindest Abschnitte der Ränder (28, 30, 42) des Deckels derart abgewinkelt sind, dass die Seitenränder bei auf dem Behälter aufgebrachtem Deckel fluchtend oder nahezu fluchtend zu den Seitenflächen (36, 38, 52) des Behälters ausgerichtet sind. 2. Hygienebehälter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass jede Führung (34) eine im Abstand zum oberen Behälterrand (54) und parallel dazu verlaufende Ausnehmung vorzugsweise in Form einer Nut ist, die vorzugsweise im Abstand zur Rückwand (38) endet. 3. Hygienebehälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Ränder (28, 30, 42) des Deckels (12) in Bezug auf die die Klappe (22) aufweisende Hauptfläche (20) abgewinkelt sind, wobei die Seitenränder (30) einander zugewandte, in die Führungen (34) einbringbare Abschnitte (32) aufweisen. 4. Hygienebehälter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Behälter (10) an der Vorderfläche (36) einen stufen förmigen Absatz (50) aufweist, dessen Tiefe in etwa der Material stärke des vorderen Randabschnitts (28) ist und dessen horizon taler Abschnitt im Bereich der unteren freien Kante des Rand abschnitts (28) verläuft. 5. Hygienebehälter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Arretierelement (44) vorzugsweise in Form einer blatt federartigen Zunge mit gegebenenfalls abgewinkeltem freien Ende (46) im vorderen Bereich des Deckels (12) angeordnet ist und bei den Behälter verschliessendem Deckel (12) im Bereich des Randes (48) der Vorderfläche (36) des Behälters derart zu liegen kommt, dass ein Herausziehen des Deckels unterbunden ist. 6. Hygienebehälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, in dem ein Beutel entfernbar angeordnet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Beutel (56) von einem in zumindest zwei gegenüberliegen den Seiten des Behälters (10) lösbar angeordneten Halteelementen (58) festgelegt ist, das in zumindest zwei gegenüberliegenden parallel oder nahezu parallel zur Behälteröffnung verlaufenden Längsschlitzen (60) eingebracht ist, die ihrerseits durch die nach innen abgewinkelten parallel oder nahezu parallel zur Deckel fläche verlaufenden Behälterränder (54) und die parallel dazu in zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten verlaufenden, durch die Führungen für die Behälterdeckelseitenrandabschnitte vorgegebenen Einbuchtungen gebildet sind. 7. Hygienebehälter nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Halteelement (58) ein U-förmig ausgebildetes federndes Bügelelement ist, dessen Seitenschenkel vorzugsweise in deren Endbereichen in das Behälterinnere erstreckende, als Griffe dienen de Abschnitte (62, 64) aufweisen. 8. Wandhalterung für einen Hygienebehälter nach zumindest Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Halterung (66, 68) aus einem den Behälter (10), dessen Seitenflächen (38, 52) fluchtend oder nahezu fluchtend in die sichtbare Umfangsfläche des Deckels (12) übergehen, lösbar um fassenden der Aussenform angepassten rechteckförmigen (ersten) Element (66) und einem in Längsrichtung des Behälters verlaufen den stabförmigen (zweiten) Element (68) besteht, dessen unteres Ende (70) einen unteren Rand des Behälters zumindest teilweise unterfasst. 9. Halterung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das erste Element (66) und das zweite Element (68) abstands mässig zueinander veränderlich angeordnet sind. 10. Halterung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das erste und vorzugsweise rechteckförmige Element (66) entlang jeder Flächendiagonalen symmetrisch ausgebildet ist und an zwei aneinandergrenzenden Seiten durchgehende Ausnehmungen (72, 74) und das stabförmige zweite Element (68) entlang seiner Längsachse ebenfalls durchgehende Ausnehmungen (76) aufweist. 11. Halterung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das untere freie Ende (70) des zweiten Elementes (68) in eine im Boden des Behälters (10) vorhandene Vertiefung eingreift und vorzugsweise hakenförmig ausgebildet ist.

Inventors: ANDREWS, STANLEY D.
Applicants: CALMIC GMBH
Application year: 1983
Main classification: B65F1
IPC codes: B65F1, A61B19