RESERVOIR TOOTH-BRUSH

Abstract: 1. Reservoir toothbrush with an integral toothpaste compartment, which is connected by a feed tube to the head of the brush, through which the toothpaste is conveyed by means of a plunger and conveyor-screw into the head of the brush, as well as a cap fitted with a plug which, when attached, closes the toothpaste emission opening, characterized in that the cap (7) is axially attachable and the head of the toothbrush (10) exhibits a surface diagonally arranged to the axis of the toothbrush (10), and that the plug (8) exhibits a matching inverse diagonal surface which, when the cap (7) is attached, comes to rest on the diagonal surface of the toothbrush head (10) and so seals the opening (9).

Description: BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste die folgende Funktionen ausführt: a) Die in einem 15,2 cm langem Hohlkörper(1) befind liche Zahnbürste wird direkt aus diesem mittels eines Schraubdrtickkolbens(5) mit Zahnpasta(4) gespeist. b) Die Schutzhülle(7) über der Zahnbürste(10) wird zu gleicher Zeit als Wasserbehälter zum Mund spülen benutzt. c) Die Funktion der Mehrzweckzahnbürste ist so ge halten, dass bei sparsamstem Zahnpastagebrauch und der äusserst hygienischen Verpackung und Hand habung nach restloser Entleerung des Zahnpastabe hälters(1) die Mehrzweckeahnbürste ihre gesamten Funktionen erledigt hat. Die Herstellungskosten berücksichtigen diesen Einweg. d) Der Vorteil der Mehrzweckzahnbürste ist, dass sich alle oben angeführten Funktionen in einem Plastik gehause(1) befinden. Sie ist darum aufgrund ihres Taschenformats bei Reisen, Camping, Sport etc. zu verwenden. Sie erspart dem Besitzer den separaten Kauf von Zahnpasta, Bürste und Glas. Durch den nach rechts drehbaren Knopf(6) am hinteren Ende der Plastikhülle ist die Pasta(4) leicht regulierbar und wird von innen her direkt auf die Bürste(10) geführt. Durch die Handlichkait der Hülle ist die Zahnbürste(10) im Nund leicht lenkbar. Die verschiedenen Farben an der Knopf- drehung(6) und am Deckel(7) lassen das Ganze familiengerecht werden. e) Besonders hervorzuheben ist der Dorn(8) in der Schutz und Wasserhülle(7) der ein Austrocken der Zahnpasta verhindert. Schriftliche Erläuterung zur beiliegenden Zeichnung: Die zu patentierende Mehrzweckzahnbürste zeigt in den folgenden Zeichnungen ihre wesentlichen Merkmale: A) Profilansicht des Objekts B) Perspektivansicht des Objekts C) Profilansicht der Schutz - und Wasserhülle D) Komplette Schnittzeichnung des Objekts E) Rechte Seitenansicht des Objekts F) Rechte Seitenansicht der Hülle Bezifferung der Einzelteile: (A - F) Ziffer 1: Gesamte Plastikhülle Ziffer 2: Zuleitung für Zahnpasta zur Bürste Ziffer 3: Transportschraube für den Kolben 3mm mit Linksgewinde Ziffer 4: Hülle für Zahnpasta Ziffer 5: Ovaler Kolben mit Drehgewinde Ziffer 6: Regulierknopf Ziffer 7: Aufsteckbarer Schutz-und Wasserbehälter Ziffer 8: Dorn im Schutz- und Wasserbehälter Ziffer 9: Öffnung zum Austritt der Zahnpasta Ziffer10: Borste

Claims: P A T E N T A N S P R Ü C H E Die Art der Gestaltung und die Möglichkeiten des Gebrauchs der Mehrzweckzahnbürste sind patentanspruchswürdig. Als Oberbegriff für die technische Bezeichnung des Anmeldegegenstandes hat der ErSinder das Wort T O U R B Ü R S T E festgelegt. Die wesentlichen Merkmale des oben angeführten Gegenstandes sind einmal die 15,2 cm lange Plastikhülle(1) die in der einen Hälfte die fest eingefügte Zahnbürste(1O) und in der anderen Hälfte den Zahnpastabehälter(4) mit dem beweglichen Kolben(5) in Richtung Bürste(10) enthält, angetrieben mit die Transportschraube(3) 3 mm, mit Linksgewinde und gedreht mit dem Regulierknopf(6). Die Tourbürste unterscheidet sich von allen bisher auf dem Markt üblichen Zahnbürsten durch die oben angeführten Besonderheiten, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Zahnbürste(1O) fester Bestandteil des Zahnpastabehälters(1) ist, das letztere einen beweglichen Kolben(5) besitzt der manuel betätigt die gewünschte Menge Zahnpasta(4) von unten in die Borsten(10) bringt, zusätzlich gekennzeichnet durch die Kappe(7) auf der Zahnbürste(10), die zugleich als Wasserbehälter benutzt werden kann. Ein patentbegrundendes Merkmal ist ebenfalls der sich in der Schutz - Wasser - Hülle(7) befindende Dorn(8) der das Austrocken der Zahnpasta im Öffnung(9) verhindert.

Inventors: VESELY, MILOS
Applicants: VESELY, MILOS
Application year: 1983
Main classification: A46B11
IPC codes: A46B11, A46B17, A46B9