DRAWER FOR CABINETS

Abstract: 1. Pot drawer for cupboards with a base plate (10) guided displacably in lateral guide rails, a frame (14) projecting vertically upwards and surrounding the base plate at the lateral and rear edges, and with a front plate (12), characterized in that the frame (14) is designed as a self-supporting part to be fastened to the base plate (10), the front plate (12) being fastened at the ends of the frame facing the front plate, two essentially vertical fastening strips (34) being attached to the inner face of the front plate, the frame (14) having a hollow structure engaging around the fastening strips, the fastening strips and the frame being connected by means of connecting devices (30, 36, 40, 46), allowing a vertical/tilting and/or lateral adjustment of the front plate (12) with respect to the base plate (10).

Description: BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft einen Auszug für Schränke, insbesondere einen Topfauszug mit einer in seitlichen Führungsschienen verschiebbar geführten Bodenplatte, einem die Bodenplatte an den seitlichen und dem rückwärtigen Rand umgebenden, senkrecht aufragenden Rahmen sowie zwei von der Bodenplatte an der offenen Seite des Rahmens aufragenden Stützen zur justierbaren Befestigung einer Frontplatte. Derartige Topfauszüge oder Topfschubladen sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Der Rahmen, der die Aufnahmefläche für Töpfe, Geschirr, Vorräte etc. zu den beiden Seiten und nach rückwärts begrenzt, besteht zumeist aus Draht. Der gesamte Topfauszug ist auf Auszugsschienen geführt, die zwei seitliche, schrankfeste Führungsschienen und zwei diesen zugeordnete, an der Bodenplatte befestigte Träger schienen sowie eine Anzahl von Rollen umfassen. Die an der Bodenplatte befestigten Trägerschienen weisen zumeist im Bereich der Frontplatte einen aufragenden Ansatz auf, in den einerseits der aus Draht gebildete Rahmen eingehängt oder eingesetzt ist und der andererseits einen Stellmechanismus zur Justierung der Frontplatte trägt. Die seitlichen Trägerschienen, deren Ansatz zur Aufnahme der Frontplatte und der aus Draht gebildete Rahmen sind bei herkömmlichen Lösungen frei zugänglich, so dass angesichts der bestehenden Ecken, Kanten und Winkel die Gefahr einer Verletzung nicht auszuschliessen ist. Die Reinigung ist ausserordentlich schwierig. Im übrigen steht die zumindest bei geöffnetem Auszug sichtbare Metallkonstruktion den Vorstellungen eines modernen, glattflächigen Küchendesigns entgegen. Es ist daher ebenfalls bereits bekannt, die gesamte Anordnung aus Trägerschienen, Rahmen und Frontplatten Halterung mit einer aufsetzbaren Kunststoff-Ummantelung abzudecken. Dies hat jedoch den Nachteil, dass zur Justierung der Frontplatte die Kunststoff-Ummantelung abgenommen werden muss, da sich die entsprechenden Verstellmechanismen an den vorderen, aufragenden Ansätzen der seitlichen Trägerschienen der Bodenplatte befinden. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Topfauszug der gattungsgemässen Art zu schaffen, der einerseits eine insgesamt glattflächige Struktur bietet, andererseits jedoch eine einfache Justierung der Frontplatte ohne vorangehende Demontage einzelner Teile oder Entnahme von in dem Auszug befindlichen Töpfen etc. ermöglicht. Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemässen Topfauszug dadurch gelöst, dass der Rahmen als selbsttragendes, auf der Bodenplatte zu befestigendes Teil ausgebildet ist und an seinem der Frontplatte zugewandten Ende die Stützen zur Befestigung der Frontplatte bildet. Der bisher übliche Drahtrahmen kann also vollständig entfallen. Dies gilt ebenfalls für die vorderen, aufragenden Ansätze der seitlichen Trägerschienen, an denen bei bekannten Konstruktionen die Frontplatte befestigt wurde. Der Rahmen ist ein selbsttragendes Teil, das einerseits die Funktion des bisher üblichen Drahtrahmens übernimmt, sodann die seitlichen Führungsschienen vollständig abdeckt, und schliesslich eine unmittelbare, einstellbare Befestigung der Frontplatte ermöglicht. An der Innenfläche der Frontplatte sind vorzugsweise zwei im wesentlichen senkrechte, ein- oder mehrteilige Befestigungsleisten angebracht, und der Rahmen weist eine Hohlstruktur auf, die die Befestigungsleisten umgreift und im Inneren die Verbindungseinrichtungen zur Verbindung mit den Befestigungsleisten trägt. Der Rahmen ist insbesondere ein Kunststoff-Spritzgussteil. Die an der Innenfläche der Frontplatte anzubringenden Befestigungsleisten weisen vorzugsweise einen plattenförmigen Vorsprung auf, der in das Innere der Rahmen Hohlstruktur eintritt und dort in verstellbarer Weise verklemmbar ist. Auf diese Weise wird eine Höhenverstellung der Frontplatte möglich, die ggf. durch eine Exzenter-Verbindung zwischen Rahmen und Befestigungsleisten unterstützt werden kann. Zur Seitenverstellung der Frontplatte stehen die Befestigungsleisten vorzugsweise im Bereich ihres unteren Endes über eine spielfreie Führung in seitlicher Richtung verschiebbar mit Gleitstücken in Eingriff, die in ähnlicher Weise wie die Vorsprünge an den oberen Enden der Befestigungsleisten in höhen- und kippverstellbarer Weise in der Rahmen-Hohlstruktur verklemmbar sind. Die Führungen umfassen vorzugsweise einen in eine Nut eingreifenden Anker, der zur Arretierung der Befestigungsleisten mit Hilfe einer durch eine Wand des Rahmens zugänglichen Schraube spreizbar und in der Nut verklemmbar ist. Es hat sich gezeigt, dass es nicht erforderlich ist, bei der Seitenverstellung durch den zuvor beschriebenen Mechanismus im oberen Bereich des Rahmens ein seitliches Spiel zwischen Frontplatte und Rahmen vorzusehen. Vielmehr ist es optisch nicht störend, wenn der Rahmen in seinem oberen Bereich bei der seitlichen Verstellung der Frontplatte mitgenommen wird, da die Verstellwege ohnehin gering sind und eine geringfügige Abweichung des Rahmens von der senkrechten Stellung mit dem Auge nicht wahrge genommen wird. Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1 ist eine perspektivische Gesamtdar stellung eines erfindungsgemässen Topfauszugs; Fig. 2 ist eine schematische, teilweise aufgeschnittene Seitenansicht der Befestigungseinrichtung für die Frontplatte; Fig. 3 ist eine teilweise aufgeschnitte Draufsicht auf den Verbindungsbe reich zwischen der Frontplatte und einer Seitenwand des Rahmens; Fig. 4 ist eine Frontansicht der Seitenwand des Rahmens bei entfernter Frontplatte; Fig. 5 und 6 sind Seiten- und Frontansichten ei ner Befestigungsleiste; Fig. 7 und 8 sind entsprechende Ansichten eines Gleitstücks; Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Front- bzw. Sei tenansicht der Befestigungsleiste. Ein erfindungsgemässer Topfauszug umfasst eine Bodenplatte 10, eine Frontplatte 12 und einen Rahmen 14, der Seitenwände 16,18 sowie eine Rückwand 20 umfasst. Am unteren Rand der Seitenwände 16,18 ist der Topfauszug in hier nicht gezeigten Führungsschienen geführt. Im dargestellten Beispiel sind die Seitenwände 16,18 des Rahmens 14 als Rechteckrahmen mit langgestreckten Mittel öffnungen 22,24 ausgebildet. Es handelt sich um innen hohle Kunststoff-Spritzgussteile, die zur Seite der Frontplatte 12 in nicht gezeigter Weise offen sind. Die beispielsweise als Spanplatte ausgebildete Rückwand 20 ist in abgewinkelte, offene Enden 26,28 der Seitenwände eingesetzt. Der Rahmen 14 ist an der Bodenplatte 10 befestigt. Die Frontplatte 12 ist mit Hilfe später näher erläuterter Befestigungsleisten an den Seitenwänden 16,18 befestigt. Die Befestigungsleisten sind mit Hilfe von Klemmschrauben 30 zwischen den Materiallagen der hohlen Seitenwände festklemmbar. Zur Höhen- und Kippverstellung der Frontplatte 12 werden die von der Innenseite her zugänglichen Klemmschrauben 30 leicht gelöst. Im gezeigten Beispiel wird die Höhenverstellung der Frontplatte durch einen Exzenter 32 unterstützt. Fig. 2 zeigt eine der Befestigungsleisten 34, die auf die Innenfläche der Frontplatte 12 aufgeschraubt ist und in das offene Ende der hohlen Seitenwand 18 ragt. Die Befestigungsleiste 34 weist am oberen Ende einen hakenförmigen Vorsprung 36 auf, der eine nach unten ge öffnete Aussparung 38 bildet. Eine Gewindehülse 40 für die Klemmschraube 30 erstreckt sich in Abstand durch die Aussparung 38. Im mittleren Bereich der Klemmleiste 34 ist ein Ansatz 42 für den Exzenter 32 vorgesehen. Im Bereich des unteren Endes ist die Befestigungsleiste 34 mit einer hinterschnittenen, querverlaufenden Nut 44 versehen, die im gezeigten Beispiel ein T-förmiges Profil aufweist. Ein Gleitstück 46 entspricht in seiner Form im wesent lichen dem Vorsprung 36 der Befestigungsleiste, weist jedoch eine engere Aussparung 48 auf, die die Gewindehülse 40 für die untere Klemmschraube mit verhältnismässig geringem Spiel aufnimmt. Am vorderen Ende weist das Gleitstück 46 einen Anker 50 auf, der mit der Nut 44 der Befestigungsleiste 34 in Eingriff steht und durch einen waagerechten Schlitz 52 in zwei Hälften geteilt ist. In der Ebene des Schlitzes 52 ist in dem Anker eine querverlaufende konische Bohrung vorgesehen, in die eine Feststellschraube 54 zum Spreizen der beiden Hälften des Ankers einschraubbar ist. Die Feststellschraube 54 ist durch ein Langloch 56 in der inneren Materiallage der Seitenwand 18 zugänglich. Wie in Fig. 3 und 4 zu erkennen ist, weist die Seitenwand 18 auf ihrer gesamten Länge im wesentlichen die gleiche Breite auf. Gemäss Fig. 4 ist die Seitenwand nach unten geringfügig erweitert, und die äussere Materiallage übergreift eine an der Bodenplatte 10 befestigte Trägerschiene 58, die bei Ausziehen des Topfauszuges mit einer nicht gezeigten Führungsschine an einer Korpuswand 60 des Schrankes zusammenwirkt. Die Befestigungsleiste 34 wird im oberen Bereich mit Hilfe der Gewindehülse 40 und der Spannschraube 30 zwischen den Materiallagen der Seitenwand 18 eingeklemmt und ist nach unten hin verjüngt, so dass sie am unteren Ende an beiden Seiten von dem Gleitstück 46 überragt wird. Das Gleitstück 46 ist mit Hilfe der unteren Gewindehülse und Spannschraube zwischen den Materiallagen der Seitenwand 18 festgeklemmt. Bei den Befestigungsleisten 34 und den Gleitstücken 46 handelt es sich beispielsweise um ausgehöhlte Spritzgussteile. Die Befestigungsleiste 34 ist mit Schraubenlöchern 62 oder Dübeln für die Befestigung an der Front plan 12 vers@@@@ und weist an ihren seitlichen Ober- flächen wenigstens im Bereich es Vorsprungs 36 eine Riffelung 64 auf. Eine entsprechende Riffelung ist an den entsprechenden Flächen der Seitenwände 16,18 vorgesehen. Während in Fig. 10 eine senkrechte Riffelung dargestellt ist, kann auch eine waagerechte Riffelung oder eine Aufrauhung vorgesehen sein, die sowohl in Auszugsrichtung als auch in der Höhe einen festen Eingriff zwischen den Befestigungsleisten 34 und den Seitenwänden 16,18 gewährleistet. Eine waagerechte Riffelung ist insbesondere dann vorzuziehen, wenn kein Exzenter oder ein vergleichbarer Mechanismus zur Höheneinstellung vorgesehen ist. Bei der Montage der Frontplatte 12 werden die aufgeschraubten Befestigungsleisten 34 in die offenen Enden der Seitenwände 16, 18 eingeführt und abgesenkt, so dass die Gewindehülsen 40 in die Aussparungen 48,38 eintreten und der Ansatz 42 in einer voreingestellten Normalhöhe an den Exzenter 32 anschlägt. Durch Drehen des Exzenters lässt sich die Höhe der Frontplatte 12 nachträglich justieren. Zur Festlegung der Normalhöhe kann anstelle eines Exzenters auch eine andere Einrichtung, beispielsweise eine federbelastete Rasteinrichtung vorgesehen sein. Zur Einstellung der gewünschten Neigung der Frontplatte ist die Frontplatte 12 zusammen mit der Befestigungsleiste 34 und dem Gleitstück 46 um die durch die Vorderkante des Bodens 10 gebildete Achse kippbar. Eine dabei gegebenenfalls entstehende Fuge zwischen der Frontplatte 12 und den Seitenwänden 16,18 ist durch eine Anschlussmanschette 66 verschliessbar. Zur Arretierung der Frontplatte in der gewünschten Höhe und Neigung werden die Klemmschrauben 30 angezogen, so dass die Ansätze 36 und die Gleitstücke 46 fest zwischen den Materiallagen der Seitenwände 16,18 eingespannt werden. Zur Seiteneinstellung. der Frontplatte 12 lässt sich diese zusammen mit der Befestigungsleiste 34 seitlich verschieben. Die freien oberen Enden der Seitenwände werden dabei unter leichter Durchbiegung der Seitenwände mitgenommen. Die auf der Bodenplatte 10 festgelegten unteren Ränder der Seitenwände und die eingespannten Gleitstücke 46 ver ändern ihre Lage dagegen nicht, da die Befestigungsleisten 34 in seitlicher Richtung auf den Ankern 50 verschiebbar sind. Dadurch, dass sich die Befestigungsleisten 34 nach unten verjüngen, während sich die Seitenwände 16,18 nach unten erweitern, ist ein ausreichender Bewegungsspielraum für die seitliche Verschiebung der unteren Enden der Befestigungsleisten gewährleistet. Wenn anschliessend mit Hilfe der Feststellschrauben 54 die Anker 50 gespreizt und in den Nuten 44 verspannt werden, ist die Frontplatte 12 auch in seitlicher Richtung arretiert. Erfindungsgemäss bilden die Anker 50 und die Nuten 44 eine spielfreie Führung, die eine einfache und genaue Seitenverstellung der Frontplatte gestattet. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemässen Justier- und Befestigungseinrichtungen besteht darin, dass diese Einrichtungen aufgrund ihrer Kompaktheit in den verhältnismässig schmalen Seitenwänden untergebracht werden können. Wie im übrigen in Fig. 4 zu erkennen ist, wird durch die Seitenwände, die ein U-förmig nach unten geöffnetes Profil aufweisen, zugleich der gesamte Führungsmechnismus des Auszugs seitlich im wesentlichen abgedeckt. Das Spiel der Gewindehülsen 40 in den Aussparungen 38 und 48 ist derart bemessen, dass bei der Kippverstellung der Frontplatte 12 die Kippachse durch die Vorderkante des Bodens 10 gebildet wird. Dies hat den Vorteil, dass die Frontplatte 12 in jedem Fall mit dem Boden zur Anlage gebracht werden kann, so dass kein Spalt zwischen dem Boden und der Frontplatte des Topfauszugs verbleibt. In der obigen Beschreibung wurde die Erfindung am Beispiel eines Topfauszugs erläutert. Die Erfindung ist jedoch allgemein bei Auszügen für Schränke anwendbar. Ferner sind im Rahmen der Erfindung auch Abwandlungen der in den Seitenwänden untergebrachten Einrichtungen zur justierbaren Befestigung der Frontplatte denkbar. Beispielsweise können die Befestigungsleisten und/oder die Gleitstücke auch mit Hilfe einer oder mehrerer parallel zu den Wandlagen in den Seitenwänden angebrachter Zwischenplatten festgeklemmt werden. Wahlweise können die Befestigungsleisten bei der seitlichen Verstellung der Frontplatte auch mit fest mit der Bodenplatte des Auszugs verbundenen Führungen zusammenwirken.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Auszug für Schränke, insbesondere Topfauszug mit einer in seitlichen Führungsschienen verschiebbar geführten Bodenplatte, einem die Bodenplatte an dem seitlichenund dem rückwärtigen Rand umgebenden, senkrecht aufragenden Rahmen sowie zwei von der Bodenplatte an der offenen Seite des Rahmens aufragenden Stützen zur justierbaren Befestigung einer Frontplatte, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Rahmen (14) als selbsttragendes, auf der Bodenplatte (10) zu befestigendes Teil ausgebildet ist und an seinen der Frontplatte (12) zugewandten Enden die Stützen zur Befestigung der Frontplatte bildet. 2. Auszug nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c hn e t, dass an der Innenfläche der Frontplatte (12) zwei im wesentlichen senkrechte Befestigungsleisten (34) angebracht sind, dass der Rahmen (14) eine Hohlstruktur aufweist und die Befestigungsleisten (34) umgreift und dass die Befestigungsleisten und der Rahmen (14) mit Hilfe von Verbindungseinrichtungen (30,36,40, 46) verbunden sind, die eine Höhen- /Kippverstellung und/oder eine seitliche Verstellung der Frontplatte (12) in Bezug auf die Bodenplatte (10) gestatten. 3. Auszug nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c hn e t, dass der Rahmen (14) die seitlichen Führungsschienen sowie mit diesen zusammenwirkende, an beiden Seiten der Bodenplatte befestigte Trägerschienen (58) übergreift. 4. Auszug nach Anspruch 2 oder 3, dadurch g e k e n nz e i c h n e t, dass die Befestigungsleiste (34) einen plattenförmigen, in der Hohlstruktur festklemmbaren Vor sprung (36) aufweist, der mit einer nach unten geöffneten Aussparung (38) versehen ist, die eine quer durch die Hohlstruktur verlaufende Klemmschraube (30) und/ oder Gewindemutter (40) mit Abstand umgibt. 5. Auszug nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Berührungsflächen zwischen dem plattenförmigen Vorsprung (36) und den entsprechenden Innenflächen der Hohlstruktur geriffelt, gezahnt oder entsprechend ausgebildet sind. 6. Auszug nach Anspruch 4 oder 5, g e k e n n z e i c h n e t durch einen in der Wand des Rahmens (14) drehbar gelagerten Exzenter (32), der mit einem exzentrischen Zapfen unter einen Ansatz (42) der Befestigungsleiste (34) greift. 7. Auszug nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass in den Hohlstrukturen in den der Frontplatte zugewandten Enden des Rahmens (14) je ein Gleitstück (46) festklemmbar ist und dass die Befestigungsleisten (34) im unteren Bereich über spielfreie, quer zur Auszugsrichtung verlaufende Führungen (44,50) verschiebbar mit den Gleitstücken (46) in Eingriff stehen und an den Gleitstücken arretierbar sind. 8. Auszug nach Anspruch 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Rahmen (14) die Hohlstrukturen bildende doppellagige Seitenwände (16,18) aufweist, dass die Vorsprünge (36) der Befestigungsleisten (34) und die Gleitstücke (46) jeweils unmittelbar zwischen den beiden Wandlagen der Seitenwände (kr18) einklemum- bar sind, dass die Breite der Befestigungsleisten (34) im unteren Bereich geringer als die Breite der Gleit stücke (46) ist und dass die Gleitstücke (46) jeweils eine nach unten geöffnete Aussparung (48) aufweisen, die eine weitere, quer durch die Seitenwand (16 bzw. 18) verlaufende Klemmschraube (30) bzw. Gewindehülse (40) mit Abstand aufnimmt. 9. Auszug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zur Führung und Arretierung der Befestigungsleisten (34) an den Gleitstücken (46) hinterschnittene Nuten (44) in den Befestigungsleisten und spreizbare Anker (50) an den Gleitstücken vorgesehen sind. 10. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, g e k e n n z e i c h n e t durch eine auf das offene Ende der Seitenwände (16,18) aufsteckbare Anschlussmanschette (66) zur Abdichtung einer Fuge zwischen den Seitenwänden (16,18) des Rahmens (14) und der Frontplatte (12).

Inventors: TWELLMANN, GUNTER, Twellmann, Günter
Applicants: NINKAPLAST GMBH
Application year: 1983
Main classification: A47B88
IPC codes: A47B88