AGRICULTURAL IMPLEMENT

Abstract: 1. A working implement which can be used for agricultural purposes for connection to a tractor comprising an attachment means (10) which extends in the direction of travel and a middle frame portion (20) which can be supported on support wheels (30), for carrying implement members of working tools, for example planting implement (22), and right-hand and left-hand displaceably arranged frame portions (24, 28) which can also be supported on support wheels (32, 34) and which have implement members or working tools (planting implements 26) and which are connected to a fixed transverse support (52, 54) and which extend in the working position transversely with respect to the direction of movement of the working implement and which are pivotable from that position into a transportation position in which they extend in the longitudinal direction of the attachment means (10), wherein the middle frame portion (20) is connected to the back of the fixed transverse support (52, 54) at a spacing with respect thereto, by way of at least one support which extends in the direction of travel, characterized in that the middle frame portion (20) is connected to the fixed transverse support (52, 54) by way of a single support which extends in line with the attachment means (10) and the support wheels (30) of the middle frame portion (20) extend forwardly on both sides of the support from the frame portion (20) and lie within the outer limits of the middle frame portion (20).

Description: Landwirtschaftlich nutzbares Arbeitsgerät Die Erfindung bezieht sich auf ein landwirtschaftlich nutzbares Arbeitsgerät zum Anschluss an einen Schlepper mit einer sich in Fahrtrichtung erstreckenden Anhängevorrichtung und einem mittleren auf Laufrädern abstützbaren Rahmenteil zur Aufnahme von Geräteteilen sowie rechten und linken ebenfalls auf Laufrädern abstützbaren, Geräteteile aufweisenden, verstellbar angeordneten Rahmenteilen, die sich in der Arbeitsstellung quer zur Bewegungsrichtung des Arbeitsgerätes erstrecken und aus dieser Stellung in eine Transportlage verschwenkbar sind, in der sie sich in Längsrichtung der Anhängevorrichtung erstrecken. Es ist bereits eine Sämaschine bekannt (US 4 137 852), die aus zwei an einer Anhängevorrichtung angeschlossenen, verschwenkbar gelagerten Rahmenteilen gebildet ist, an der zahlreiche Sävorrichtungen angeschlossen sind. Zwischen den einzelnen Sävorrichtungen befinden sich Laufräder, auf denen sich die Rahmenteile abstützen. An der Anhängevorrichtung befindet sich am hinteren Ende ein Querträger, an dem ebenfalls sich nach hinten erstreckende Laufräder sowie Sävorrichtungen angeordnet sind. In der Arbeitsstellung liegen die beiden verschwenkbaren Rahmenteile sowie der hintere Querträger alle auf der gleichen Querebene. Da die einzelnen Laufräder zwischen den einzelnen Sävorrichtungen liegen, lassen sich die Sävorrichtungen nicht ohne weiteres stufenlos in jede beliebige Stellung an den Rahmenteilen verschieben. Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die einzelnen Rahmenteile derart auszubilden und anzuordnen, dass die einzelnen Arbeitswerkzeuge ohne weiteres an dem Rahmenträger verstellt werden können, ohne dass die Laufräder eine derartige Verstellung der Arbeitswerkzeuge behindern, wobei in der Arbeits- sowie in der Transportstellung eine ausreichende Stabilität für das Arbeitsgerät auf kleinstem Raum gewährleistet ist. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst worden, dass in der Arbeitsund in der Transportstellung der mittlere Rahmenteil hinter den beiden äusseren Rahmenteilen liegt und dass in der Arbeitsstellung die beiden äusseren Rahmenteile auf einer gleichen Querebene liegen, die mit Abstand zur Querebene verläuft, auf der der hintere Rahmenteil verläuft. Durch die vorteilhafte Ausbildung und Anordnung der an der Anhängevorrichtung angeschlossenen Rahmenteile lassen sich diese ohne weiteres von einer Arbeitsstellung in eine Transportstellung verschwenken, in der das gesamte Arbeitsgerät mit einem Minimum an Platz auskommt. Da die beiden äusseren verschwenkbar angeschlossenen Rahmenteile mit Abstand zum hinteren Rahmenteil angeordnet sind, liegen diese bei Einnahme einer Transportlage innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteiles. Durch die versetzte Anordnung der Rahmenteile wird während des Arbeitseinsatzes sowie während der Transportfahrt die Gesamtstabilität des Arbeitsgerätes in keiner Weise beeinflusst, da durch diese Anordnung eine bessere Gewichtsverteilung der einzelnen Rahmenteile sowie eine einfache Abstützung des gesamten Gerätes möglich ist. Hierzu ist es gemäss der Erfindung vorteilhaft, dass die Laufräder für den hinteren Rahmenteil mit Bezug auf die Arbeitsrichtung des Gerätes vor dem Rahmenteil und vor den Geräteteilen angeordnet sind und dass im Arbeitseinsatz die Laufräder eines jeden verschwenkbaren Rahmenteils an der Vorderseite der verschwenkbaren Rahmenteile vor den Geräteteilen bzw. Arbeitswerkzeugen angeordnet sind. Durch die vorteilhafte Plazierung der Laufräder und insbesondere durch den Anschluss der Laufräder an die Vorderseite der einzelnen Rahmenteile ist ohne weiteres eine Seitenverstellung der einzelnen Arbeitswerkzeuge bzw. der Pflanzgeräte oder auch anderer Arbeitswerkzeuge möglich, da die Seitenbewegung der Geräteteile an den Rahmenteilen nicht durch die Laufräder behindert wird. Da beispielsweise der hintere Rahmenteil mit Abstand zu den beiden verschwenkbaren Rahmenteilen angeordnet ist, lassen sich somit auch die Laufräder ohne weiteres an die Stirnseite des hinteren Rahmenteils anschliessen. Ferner ist es hierdurch möglich, die beiden verschwenkbaren Rahmenteile sehr dicht an die Aussenseite der Anhängevorrichtung heranzuklappen, ohne dass dadurch die Stabilität des Arbeitsgerätes bei Transportfahrt beeinträchtigt wird, zumal die hinteren Laufräder am hinteren Querträger ihre Lage beibehalten, ohne dass sie die an die Anhängevorrichtung herangeschwenkten Arbeitswerkzeuge beeinträchtigen, da die hinteren Laufräder einen ausreichenden Abstand zu den beiden Gelenkstellen der verschwenkbaren Rahmenteile aufweisen. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft, dass in der Arbeitsstellung jeweils das innenliegende Ende eines jeden verschwenkbaren Rahmenteils seitlich innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils bzw. der Laufräder liegt. Ferner ist es vorteilhaft, dass die Laufräder des hinteren Rahmenteils beiderseits der Anhängevorrichtung paarweise angeordnet und koaxial zueinander ausgerichtet sind und innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils liegen und dass in der Transportstellung die äussere Begrenzung der Geräteteile der verschwenkbaren Rahmenteile innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils liegt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft, dass die verschwenkbaren Rahmenteile über je ein aussenliegendes, horizontal verlaufendes Gelenk, einen Lenker und ein mit Abstand zum ersten Gelenk angeordnetes vertikal verlaufendes Gelenk an die Anhängevorrichtung angeschlossen sind, wobei die Laufräder der vorderen Rahmenteile um eine vertikale Achse verstellbar sind. Da die beiden verschwenkbaren Rahmenteile über zwei mit Abstand zueinander angeordnete Gelenke verstellbar sind, lassen sich einmal die Rahmenteile ganz dicht an die Anhängevorrichtung heranschwenken, und zum anderen ist gewährleistet, dass während des Arbeitseinsatzes lediglich ein Teil des quer verlaufenden Rahmenteils der Bodenkontur folgt, wenn das Arbeitsgerät vom Schlepper nach vorne bewegt wird. Auf diese Weise kann die Höhenbewegung der aussenliegenden Arbeitswerkzeuge bei unebenem Gelände relativ klein gehalten werden. Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 den Rahmen eines landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes in einer Arbeitsstellung in der Ansicht von oben, Fig. 2 dasselbe Arbeitsgerät wie in Fig. 1, jedoch in einer Transportstellung. Die in Fig. 1 und 2 dargestellte Arbeitsmaschine ist eine mehrreihige Pflanz- bzw. Sämaschine, obwohl die nachfolgend beschriebene Erfindung nicht auf solche Maschinen begrenzt ist. Beispielsweise können derartige Rahmen auch für Bodenarbeitsgeräte, beispielsweise Scheibenpflüge bzw. Drillmaschinen oder Grubber, eingesetzt werden. In Fig. 1 ist die landwirtschaftlich nutzbare Arbeitsmaschine mit einer Anhängevorichtung 10 ausgerüstet, die an eine Anhängeschiene 12 eines in der Zeichnung nicht dargestellten Zugfahrzeuges, beispielsweise eines Schleppers, anschliessbar ist. Die Anhängevorrichtung 10 ist an ihrem rückwärtigen Ende mit einem Geräteteil -14 ausgerüstet, der beiderseits von Geräteteilen 16 und 18 flankiert wird. Der hintere Geräteteil 14 besteht aus einem Querträger bzw. Rahmenteil 20, der zur Aufnahme zahlreicher nebeneinander angeordneter Pflanzgeräte bzw. Sävorrichtungen 22 dient, die an dem Rahmenteil über entsprechende in der Zeichnung nicht weiter dargestellte Anschlusselemente seitenverschieblich angeschlossen sind. Der rechte Geräteteil 16 weist einen Querträger bzw. Rahmenteil 24 auf, an dem ebenfalls zahlreiche Arbeitswerkzeuge, im Ausführungsbeispiel Pflanzgeräte 26, angeschlossen sind, die den an dem Rahmenteil 20 angeordneten Pflanzgeräten 22 entsprechen und die auf gleiche Weise seitenverschieblich am Rahmenteil 24, 28 gelagert sind, um die Pflanzgeräte auf unterschiedliche Reihenabstände einzustellen. Der linke Rahmenteil 28 weist ebenfalls wie der rechte Rahmenteil 24 Pflanzgeräte 26 auf, die seitenverschiebbar an einem Rahmenteil 28 angeordnet sind. Die Pflanzgeräte 22 sind am hinteren Rahmenteil 20 angeschlossen und erstrecken sich von diesem nach hinten. An der Frontseite des Rahmenteils 20 befinden sich rechts und links von der Anhängevorrichtung 10 zwei paarweise angeordnete Laufräder 30 zur Abstützung des Rahmenteils 20. Da sich die Laufräder 30 vor den Arbeitswerkzeugen bzw. den Pflanzgeräten 22 befinden, können sie nicht mit diesen kollidieren, wenn diese beispielsweise seitlich an dem Rahmenteil 20 verstellt werden, um die Arbeitswerkzeuge auf unterschiedliche Reihenabstände einzustellen. Die Geräteteile 16 und 18 stützen sich auf Laufrädern 32 und 34 ab, die ebenfalls an der Frontseite des Rahmenteils 24 bzw. 28 angeschlossen sind. Somit ist es ebenfalls möglich, die Arbeitswerkzeuge bzw. die Pflanzgeräte ungehindert an der Rückseite der Rahmenteile 24 und 28 auf unterschiedliche Reihenabstände einzustellen. Wie insbesondere aus Fig. 1 hervorgeht, weist das innenliegende Ende des Rahmenteils 24 bzw. 28 einen seitlichen Abstand zur Anhängevorrichtung 10 auf, wobei der jeweilige Abstand des innenliegenden Endes eines jeden Rahmenteils 24, 28 zur Anhängevorrichtung 10 gleich ist. Das innenliegende Ende eines jeden Rahmenteils 24, 28 kann innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils 20 liegen. Es ist jedoch auch möglich, dass innerhalb dieses Zwischenraumes zwischen den gegenüberliegenden Enden der Rahmenteile 24 und 28 sich der hintere Rahmenteil 20 befindet. Somit endet jeweils das innenliegende Ende der beiden vorderen Rahmenteile 24 und 28 dicht vor den entsprechenden Laufrädern 30 des hinteren Rahmenteils 20. Auf diese Weise lassen sich die Laufräder 30 an einer Stelle derart an den Rahmenteil 20 an schliessen, dass stets eine ausreichende Stabilität der Maschine während des Arbeitseinsatzes oder der Transportfahrt gewährleistet ist. Die für das Arbeitsgerät verwendeten Laufräder bzw. Laufrollen 30 bis 34 haben jeweils beim Arbeitseinsatz bzw. bei der Transportfahrt, wenn die Rahmenteile 24 und 28 nach vorne zusammengeführt worden sind, Bodenkontakt, so dass das Arbeitsgerät stets von den Laufrädern 30 bis 34 getragen wird. Die Anhängevorrichtung 10 besteht aus einem vorderen sich in Fahrtrichtung erstreckenden Gestänge 36 und einem hinteren Gestänge 38, die teleskopartig ineinandergeschoben werden. Im Arbeitseinsatz wird die Anhängevorrichtung 10 bzw. werden die Gestänge 36 und 38 ineinandergeschoben und über entsprechende Arretierungselemente, beispielsweise einen Arretierungsbolzen 40, festgestellt, so dass eine weitere Verstellung der beiden Gestänge nicht mehr möglich ist. Es ist jedoch jederzeit möglich, die Arretierungselemente bzw. den Arretierungsbolzen 40 zu entfernen, um die beiden Gestänge 36 und 38 der Anhängevorrichtung 10 für die Transportfahrt auseinanderzuziehen. Die Verstellung der Anhängevorrichtung in einer Transportfahrt kann beispielsweise über in der Zeichnung nicht dargestellte Hydraulikvorrichtungen vorgeführt werden oder durch Vorwärtsfahrt eines mit dem Arbeitsgerät verbundenen Schleppers. Im Bereich des vorderen Endes des Gestänges 36 sind Zugstangen 42 angeschlossen, die mit ihrem entsprechenden hinteren Ende über einen Kupplungsbolzen 46 an an denRahmenteilen 24 und 28 vorgesehene Halterungen gelenkig angeschlossen sind. Die Anschlussstellen der Zugstange 42 am Rahmenteil 24 bzw. 28 befinden sich seitlich eines rechten und linken horizontal verlaufenden Gelenkbolzens 56 und 58 zur gelenkigen Verbindung der Rahmenteile 24 und 28 mit je einem Lenker bzw. Zwischenstück. Das an die Rahmenteile 24, 28 angeschlossene Zwischenstück ist jeweils über einen vertikal verlaufenden Gelenkbolzen 48 und 50 mit den entsprechenden an dem Gestänge 38 ange ordneten Streben 52, 54 gelenkig verbunden. Auf diese Weise können die Rahmenteile 24 und 28 und somit die daran angeschlossenen Arbeitswerkzeuge während des Arbeitseinsatzes bei unebenem Gelände auf- und abwärts bewegt werden. Befindet sich das Arbeitsgerät in Transportstellung, so werden die Geräteteile 16 und 18 über entsprechende Verbindungselemente, beispielsweise Gestänge 60, fest miteinander verbunden. Anstelle der in Fig. 2 dargestellten Gestänge 60 können auch andere Verriegelungselemente, beispielsweise Verriegelungslaschen, verwendet werden, die beispelsweise für die Transportsicherung der Geräteteile 16 und 18 mit dem Gestänge 36 fest verbunden werden. Als besonders vorteilhaft wird angesehen, dass die Geräteteile 16 und 18 in beiden Stellungen, d. h. also in der Transport- sowie in der Arbeitsstellung, von den Laufrädern 32 und 34 getragen werden. Somit ist es vorteilhaft, wenn die Laufräder 32 und 34 im Bereich des Schwerpunktes des gezogenen Arbeitsgerätes angeordnet sind, so dass eine nicht zu grosse Belastung der Anhängeschiene 12 erfolgt. Die Laufräder 32, 34 lassen sich zur Verschwenkung der Rahmenteile 24, 28 in eine Transportstellung um eine vertikal verlaufende Achse verstellen und an die Innenseite der Rahmenteile 24, 28 heranklappen, so dass die äussere Begrenzung der Pflanzgeräte 26 der vorderen Rahmenteile innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils 20 liegt. Die seitliche Begrenzung der hinteren Laufräder 30 liegt in etwa auf der gleichen Längsebene wie die äussere Begrenzung der Pflanzgeräte 26, wenn sich diese in der Transportsteliung befinden. Somit erhält man eine gute Gewichtsverteilung aller Teile des Arbeitsgerätes. Gleichzeitig wird durch die vorteilhafte Anordnung der Laufräder 30 und durch den ausreichenden Abstand zum Gestänge 38 ein fahrstabiles Arbeitsgerät geschaffen.

Claims: Patentansprüche 1. Landwirtschaftlich nutzbares Arbeitsgerät zum Anschluss an einen Schlepper mit einer sich in Fahrtrichtung er streckenden Anhängevorrichtung (10) und einem mittleren auf Laufrädern (30) abstützbaren Rahmenteil (20) zur Auf nahme von Geräteteilen (Pflanzgeräte 22) sowie rechten und linken ebenfalls auf Laufrädern (32, 34) abstützba ren, Geräteteile (Pflanzgeräte 26) aufweisenden, verstell bar angeordneten Rahmenteilen (24, 28), die sich in der Arbeitsstellung quer zur Bewegungsrichtung des Arbeits gerätes erstrecken und aus dieser Stellung in eine Trans portlage verschwenkbar sind, in der sie sich in Längs richtung der Anhängevorrichtung (10) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass in der Arbeits- und in der Transport stellung der mittlere Rahmenteil (20) hinter den beiden äusseren Rahmenteilen (24, 28) liegt und dass in der Ar beitsstellung die beiden äusseren Rahmenteile (24, 28) auf einer gleichen Querebene liegen, die mit Abstand zur Quer ebene verläuft, auf der der hintere Rahmenteil (20) ver läuft. 2. Arbeitsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufräder (30) für den hinteren Rahmenteil (20) mit Bezug auf die Arbeitsrichtung des Gerätes vor dem Rahmen teil (20) und vor den Geräteteilen (Pflanzgeräten 22) an geordnet sind. 3. Arbeitsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Arbeitseinsatz die Laufräder (32, 34) eines jeden ver schwenkbaren Rahmenteils (24, 28) an der Vorderseite der verschwenkbaren Rahmenteile vor den Geräteteilen bzw. Ar beitswerkzeugen (Pflanzgeräte 22) angeordnet sind. 4. Arbeitsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Arbeitsstellung jeweils das innenliegende Ende (Gelenkbolzen 50) eines jeden verschwenkbaren Rahmen teils (24, 28) seitlich innerhalb der äusseren Begren zung des hinteren Rahmenteils bzw. der Laufräder (30) liegt. 5. Arbeitsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufräder (30) des hinteren Rahmenteils (20) beider seits der Anhängevorrichtung (10) paarweise angeordnet und koaxial zueinander ausgerichtet sind und innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils (20) lie gen. 6. Arbeitsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Transportstellung die äussere Begrenzung der Geräte teile der verschwenkbaren Rahmenteile (24, 28) innerhalb der äusseren Begrenzung des hinteren Rahmenteils (20) liegt. 7. Arbeitsgerät nach einem oder mehreren der vorherigen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die verschwenkbaren Rahmenteile (24, 28) über je ein aussenliegendes, horizon tal verlaufendes Gelenk (Gelenkbolzen 58), einen Lenker und ein mit Abstand zum ersten Gelenk angeordnetes ver tikal verlaufendes Gelenk an die Anhängevorrichtung (10) angeschlossen sind, wobei die Laufräder (34) der vorderen Rahmenteile um eine vertikale Achse verstellbar sind.

Inventors: BEDNEY, HARRIS IVAN
Applicants: DEERE & COMPANY
Application year: 1983
Main classification: A01C7
IPC codes: A01C15, A01B73, A01C7