CONICAL SCREW MIXER

Abstract: 1. Conical screw mixer with a vertical axis and a mixing vessel (88) tapering towards the bottom for the acceptance of material to be mixed, in which a rotationally driven mixing screw (70) is arranged on a shaft (110) which is moved along the inner wall of the mixing vessel (88) by means of a guide arm (71) engaging with its upper end and a universal joint (27) on its lower end, in which the rotational drive of the sheft (110) is achieved by a drive motor (65) arranged below the mixing vessel (88) which is connected with the universal joint (27) beneath and outside of the mixing vessel (88), and the seal between the shaft (110) and the floor of the mixing vessel (88) is achieved by a spherical-segment shaped sealing bell (4) which is rotatably mounted on the shaft the flanged spherical outer circumference of said sealing bell engaging sealingly with a circular seal arrangement secured to the mixing vessel, characterized as : that the sealing arrangement, which consists of a gasket flange (14) spherically curved on its inner circumference which abuts the outer circumference of the sealing bell (4), the outer circumference of said gasket flange being set against the inner circumference of a setting flange (15), which, presses the gasket flange (14) against the sealing surfaces of the sealing bell (4) by means of spring-loaded adjusting screws (22) (23) (24).

Description: Konus-Schneckenmischer Die Erfindung betrifft einen Konus-Schneckenmischer nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein eingangs genannter Konus-Schneckenmischer dient zur Mischung und Aufbereitung von pulverförmigen, flüs- sigen oder pastösen Flüssigkeiten in der chemischen Verfahrenstechnik, in der Nahrungsmittel-Industrie und in verwandten Industriezweigen. Die im Innenraum angeordnete Mischschnecke dreht sich um die Längsachse und wird parallel zur Innenwandung im Produktraum entlang bewegt. Hierzu bedarf es einer drehstarren, winkelbeweglichen Kupplung im Bodenbereich, welche sowohl die Drehung der Mischschnecke als auch die Schwenkbewegung der Mischschnecke entlang der Innenwandung im Produktraum auf ein ortsfestes Lager überträgt. Es ist bekannt, hierzu als drehstarre Ausgleichskupplung ein Kreuzgelenk zu verwenden, wobei die bisher bekannten Konus-Schneckenmischer das Kreuzgelenk unmittelbar im Produktraum anordneten. Das Kreuzgelenk war gegen Eindringen von Produkten mit einem Faltenbalg geschützt. Die Lagerung einer drehstarren Ausgleichskupplung (insbesondere Kreuzgelenk) unmittelbar im Produktraum ist nachteilig, denn die Ausgleichskupplung ist einer Wartung nur schwer zugänglich. Bei Beschädigung des Faltenbalges bestand die Gefahr, dass der Behälterinhalt mit dem dann freigelegten Kreuzgelenk in Berührung kam und dadurch verschmutzte. Darüberhinaus war eine Funk tionsüberwachung eines solchen bekannten Kreuzgelenkes nicht möglich. Die Anordnung eines Kreuzgelenkes im Inneren des Produktraumes hat den weiteren Nachteil, dass sich Schmutz- und Bakterienecken bilden, was sich nachteilig auf das im Behälter zu verarbeitende Produkt auswirkt. Darüberhinaus musste der Mischbehälter mit einem darin angeordneten Kreuzgelenk relativ gross gebaut werden, um das komplette untere Lager mit aufzunehmen. Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen Konus-Schneckenmischer der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass seine bodenseitig angeordnete, drehstarretwinkelbewegliche Kupplung keine Berührungsgefahr mehr mit dem Produktinhalt bietet und dass die gesamte Anordnung wesentlich einfacher und betriebssicherer aufgebaut ist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die winkelbewegliche Kupplung ausserhalb des Produktraumes des Mischbehälters unterhalb des Mischbehälters angeordnet ist. Bei der vorliegenden Erfindung wird in allgemeiner Form Schutz dafür beansprucht, dass eine winkelbewegliche Kupplung ausserhalb und unterhalb des Mischbehälters angeordnet ist. Lediglich in einer bevorzugten Ausführungsform wird diese winkelbewegliche Kupplung als Kreuzgelenk beansprucht, wobei andere Ausführungen von winkelbeweglichen Kupplungen möglich sind und in den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung fallen (zum Beispiel homokinetische Kupplungen und dergleichen). Nach dem Gegenstand des Anspruches 2 wird es hierbei bevorzugt, wenn die winkelbewegliche Kupplung als Kreuzgelenk so ausgebildet ist, wobei der in den Produktraum greifende, dreh- und schwenkbare Teil des Kreuzgelenkes von einer Dichtungsglocke abdichtend übergriffen ist, an deren Aussenumfang abdichtend ein ortsfester Dichtflansch anliegt. Es werden also nach dem Gegenstand des Anspruches 2 feste Dichtflächen vorgeschlagen, die nicht mehr einer derartigen Beschädigungsgefahr ausgesetzt sind, wie der vorher erwähnte Faltenbalg. Durch die Anordnung einer halbkugeligen Dichtungsglocke in Verbindung mit einem abdichtend daran anliegenden Dichtflansch wird der wesentliche Vorteil erreicht, dass sowohl die drehende als auch die schwenkende Bewegung des beweglichen Teils des Kreuzgelenkes ohne besondere Probleme aufgenommen wird. Ein besonderer Vorteil ergibt sich nach dem Gegenstand des Anspruches 3 dadurch, dass der Bodenbereich des Mischbehälters durch einen mit den Seitenwandungen verschweissten Behälterflansch gebildet wird, an dessen Innenseite der Dichtflansch befestigt ist, wobei der Dichtflansch eine zentrale Ausnehmung aufweist, in welcher die Dichtungsglocke gelagert ist. Hierdurch ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau, wobei der ortsfeste Dichtflansch von dem Behälterflansch abgeschraubt und entfernt werden kann, so dass die gesamte bodenseitige Lagerung zusammen mit der daran befestigten Mischschnecke nach unten aus dem Mischbehälter herausgezogen werden kann. Hierdurch wird wesentliche Arbeits- und Montagezeit gespart. Um die Lebensdauer des vorgeschlagenen Dichtsystems zu vergrössern und um dieses Dichtsystem verschiedenen Dichtaufgaben anzupassen, ist es nach dem Gegenstand des Anspruches vorgesehen, dass eine selbsttätige Nachstellung der Abdichtung zwischen Dichtungsglocke und Dichtflansch dadurch geschaffen ist, dass der Dichtflansch an seinem Aussenumfang am Innenumfang eines Stellflansches angeordnet ist, wobei der Stellflansch mittels federbelasteter Stellschrauben den Dichtflansch an die Dichtungsflächen der Dichtungsglocke anpresst. Hierdurch wird eine kraftschlüssige Anlage des Dichtflansches an der Dichtungsglocke geschaffen, die sich automatisch nachstellt. Entsprechend dem Verschleiss von Dichtungsglocke und Dichtflansch erfolgt hiermit immer ein gleichmässiger Andruck der beiden genannten Teile aneinander. Ebenso werden hierdurch Dichtprobleme bei Wärmedehnungen vermieden, weil die federbelastete Vorspannung des ortsfesten Dichtflansches auch nachgibt und so Wärmedehnungen ausgleicht. Eine Sonderausführung des Dichtflansches wird nach dem Gegenstand des Anspruches 5 beansprucht, und hat den Vorteil, dass das evtl. vom Produktraum zwischen der Dichtungsglocke und dem Dichtflansch gelangende Produktmedium jeweils wieder an den Dichtstellen abgestreift wird und somit eine Art Labyrinth geschaffen wird. Die im Anspruch 6 angegebene Ausführung der Dichtungsfläche mit Spülringen hat den Vorteil, dass eine Reini -gung der Dichtungsglocke bzw. des ortsfesten Dichtflansches ohne Demontage der Lagerung möglich ist. Weiterhin können diese Spülringe als Kühlung für die Dichtungsglocke verwendet werden. Sollte eine optimale Abdichtung erforderlich sein, gibt es die Möglichkeit, den Spülring mit druckbeaufschlagter Sperrflüssigkeit zu füllen. Da die Wellen bzw. Mischschneckenlagerung ausserhalb des Behälters ist, ist das erfindungsgemäss vorgeschlagene Lager universell einsetzbar und ermöglicht auch einen Einsatz bei höheren Temperaturen. Der Luftraum zwischen dem ortsfesten Dichtflansch und der Dichtglocke und dem Lagergehäuse wirkt zugleich als Isolierschicht. Ausserdem kann das Kreuzgelenk und die Dichtungsglocke von innen mit Sperrflüssigkeit bzw.Kühlflüssigkeit oder einem Gas gespült werden. Hierzu werden jeweils ein Anschluss für Ein- und Ablauf der Kühlflüssigkeit im Lagerdeckel gemacht. Somit wird die Funktionstüchtigkeit auch bei sehr hohen Behältertemperaturen gewährleistet, da mittels der Sperrflüssigkeit bzw. der Kühlflüssigkeit die Lagerstellen temperaturkonstant gehalten werden können, (Anspruch 7). Da die Welle oder Mischschnecke durch ein Innengewinde mit dem Einschraubbolzen bzw. der kompletten Lagerung über ein Kupplungsstück verbunden ist, sind im Produktraum keine Schrauben oder andere Verbindungselemente mehr enthalten. Dies ermöglicht eine für die Pharmaund Lebensmittel-Industrie erforderliche Ausführung ohne Schmutz- und Bakterienecken. Sollte eine Mischschnecke eingesetzt werden, so ist diese bis auf den Behälterboden (Behälterflansch) herabziehbar und gewährleistet eine Ausführung eines Mischers ohne untere Toträume für das Mischprodukt. Der Drehpunkt der Welle oder Mischschnecke ist ausserhalb des Mischbehälters angeordnet. Der ortsfeste Dichtflansch mit dem Stellflansch kann so gross ausgeführt werden, dass die Mischschnecke von unten durch den behälterseitigen Flansch in den Mischbehälter eingebracht werden kann. Bei grossen konischen Mischbehältern wird somit eine einteilige Bauweise des Mischbehälters ohne Zwischenflansch ermöglicht. Dies hat erhebliche Vorteile bei der Behälterauslegung und ermöglicht ausserdem eine kostengünstige Ausführung des Mischbehälters, (Anspruch 8). Im Produktraum und im Lagerraum treten ggf. verschiede ne Drücke auf. Um die Dichtungen der Dichtglocke am anliegenden Teil des Kreuzgelenkes sowie den Dichtflansch von diesen zusätzlichen Druckbelastungen zu entlasten, kann ein Druckausgleich zwischen dem Produktraum und dem Lagerraum durchgeführt werden. Hierbei gibt es verschiedene Möglichkeiten: Zum ersten kann eine Druckentlastung des Dichtringes gemacht werden, indem der Produktraum mit dem Spülring durch eine erste Druckentlastungsleitung verbunden wird. Soll nur der Lagerraum druckentlastet werden, und damit auch die Dichtringe zwischen Dichtglocke und dem beweglichen Teil des Kreuzgelenkes, so muss eine Druckentlastung mit einer zweiten Druckentlastungsleitung durchgeführt werden. Eine optimale Druckentlastung wird durch eine Kombination dieser beiden Druckentlastungsleitungen erreicht. Dies hat zur Folge, dass die produktberührenden Dichtringe wesentlich höhere Standzeiten haben. Sollte eine derartige Druckentlastung bei höheren Betriebstemperaturen durchgeführt werden, kann der untere Lagerblock zusätzlich mit einem Doppelmantel gekühlt werden, (Anspruch 9, Anspruch 10). Durch die Tatsache, dass das Kreuzgelenk ausserhalb und unterhalb des Mischbehälters angeordnet ist, ergibt sich der weitere wesentliche Vorteil, dass der Drehantrieb der Mischschnecke durch einen unten am Kreuzgelenk angeflanschten Getriebemotor erfolgen kann, (Anspruch 11). Durch den Antrieb der Mischschnecke von unten kann speziell bei Konus-Schneckenmischern auf aufwendige und kostspielige Kegelradgetriebe verzichtet werden. Es ist lediglich ein starrer Führungsarm erforderlich, welcher die Mischschnecke führt. Der Antrieb der Mischschnecke von unten hat auch hinsichtlich der Behältergrösse Vorteile. Der Mischbehälterraum kann bei gleichem Nutzinhalt wesentlich kleiner in den Aussenabmessungen gebaut werden, weil der Einsatz von raumgreifenden Kegelrad-Winkelgetrieben entfällt. Somit wird eine kleinere Bauweise des Mischbehälters bei gleichem Nutzraum - im Vergleich zu bekannten Mischbehältern - möglich. Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den -Zeichnungen dargestellte, räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegen über dem Stand der Technik neu sind. Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Vorteile und Merkmale der Erfindung hervor. Es zeigen: Figur 1: Vertikalschnitt durch die bodenseitige Lagerung der Mischschnecke in einem Konus-Schnecken mischer; Figur 2: vergrösserte Teildarstellung der Abdichtung zwischen Dichtungsglocke und ortsfestem Dich tungsflansch in einem gegenüber Figur 1 geän derten Ausführungsbeispiel; Figur 3: gleiche Darstellung wie Figur 1 mit Erläuterung der Einleitung von Spül- und Kühlflüssigkeit; Figur 4: eine gegenüber Figur 1 geänderte Ausführungs form der bodenseitigen Lagerung mit Druck ausgleich und Kühlmantel; Figur 5: Darstellung des Drehantriebes des Kegelgelenkes mittels Getriebemotors; Figur 6: schematisiert gezeichnete Seitenansicht eines Konus-Schneckenmischers nach der Erfindung. Nach Figur 6 ist in einem konisch in Richtung zum Bodenbereich zulaufenden Mischbehälter 88 eine Mischschnecke 70 angeordnet, welche sich mit der Drehzahl n1 um die Achse 110 dreht und welche sich mit der Drehzahl n2 um die Behälterachse 100 schwenkt. Hierzu ist die Mischschnecke 70 in ihrem oberen Bereich am freien Ende eines Führungsarmes 71 angeordnet, welcher mit der Drehzahl n2 über einen Motor 95 und ein Getriebe 72 angetrieben wird. Am Behälterdeckel sind-entsprechen- de Abdichtungen 73 vorgesehen, um ein Austreten des Produktmediums aus dem Produktraum 80 zu verhindern. Die bodenseitige Lagerung der Mischschnecke 70 erfolgt in der in Figuren 1 bis 5 vorgeschlagenen Weise mit Hilfe eines Kreuzgelenkes 27, wobei die Mischschnecke ihren Drehantrieb (Antrieb um die Achse 110) über eine Gelenkwelle 34 erhält, welche in der Hohlwelle 32 gelagert ist, an deren Ende eine Laterne 62 angeflanscht ist, an deren unterem Ende der Getriebemotor 65 ansetzt. Gemäss Figur 1 ist die Mischschnecke 70 mit einem Kupplungsstück 29 mit Innengewinde fest verschweisst. In dieses Kupplungsstück 29 ist ein Einschraubbolzen 1 so eingeschraubt, dass sich das Gewinde im Betriebsfall von selbst anzieht; d.h. je nach Drehrichtung der Misch schnecke 70 ein Rechts- oder Linlcsgewinde verwendet wird. Anstelle des Kupplungsstückes 29 mit Innengewinde kann eine drehfeste Verbindung von Kupplungsstück 29 und Einschraubbolzen 1 auch mit einer Passfederverbindung oder einem Abscherstift durchgeführt-werden. Auf dem Einschraubbolzen 1 ist eine Buchse 2 aufgezogen. Das Wälzlager 6 sowie die Buchse 7 werden spielfrei mittels des Seegerringes 8 auf dem Einschraubbolzen 1 angebracht. Der Einschraubbolzen 1 wird mittels Schrauben 25 drehfest mit dem Oberteil des Kreuzgelenks 27 verbunden. Das Kreuzgelenk-Unterteil wird wiederum mit Schrauben 28 drehfest mit der Gelenkwelle 34 verschraubt. Über den Einschraubbolzen 1 mit der Buchse 2, dem Wälzlager 6, der Buchse 7 und dem Seegerring 8 sowie über das Kreuzgelenk 27 wird eine Dichtungsglocke 4 mit eingelassenen Dichtungen 3 geschoben und mittels eines Flansches 10 mit Dichtung 9 sowie Beilagringen 5 axial und radial gesichert. Eine Abdichtung erfolgt über den O-Ring 56. Die Verschraubung erfolgt über die Schrauben 59. Eine Nachschmierung der Lager erfolgt über die Blindschraube 12 der Dichtscheibe 13. Eine zusätzliche Abdichtung ist über den O-Ring 11 gewährleistet. Die Konstruktion und Montage muss gewährleisten, dass der Mittelpunkt des Kreuzgelenkes 27 sowie der Mittelpunkt der Dichtungsglocke 4 ein und derselbe Punkt sind. Hierbei kann die Mischschneckenwelle bis zum 259 schräg zur vertikalen Achse stehen. Auf der Gelenkwelle 34 wird eine Buchse 31 (Wellenschonhülse) drehfest aufgezogen. Weiterhin werden die Lager-Innenringe der Lager 36 sowie das Rohr 33 auf die Gelenkwelle 34 aufgezogen und mit dem Seegerring 38 gesichert. Die Gelenkwelle 34 ist mit verschiedenen Zentrierungen für die Lager sowie einem Gewindezapfen 46 mit einem Vierkant versehen. Das Lagergehäuse besteht aus einem Rohrgehäuse 18, einem Gegenflansch 52, sowie einer Hohlwelle 32, welche miteinander verschweisst sind. Im Rohrgehäuse 18 sind mehrere Montage- und Kontroll öffnungen angeordnet, welche mit mehreren, am Umfang des Lagergehäuses angeordneten Deckeln 21, den Schrauben 60 und den Dichtringen 19 verschlossen werden. In der Hohlwelle 32 sind die Aussenringe des Lagers 36 eingeschoben und werden mit den Seegerringen 37 gegen axiales Verschieben gesichert. Der Lagerflansch 43 sowie das zweiseitig wirkende Axiallager 40 werden in die Hohlwelle 32 eingeschoben Der Lagerflansch 43 mit dem O-Ring 42 wird nun in die Bohrung der Hohlwelle 32 bzw. über den Aussenring des Lagers 40 geschoben und mit den Schrauben 60 fest mit der Hohlwelle 32 verbunden. Der Lagerflansch 39 muss fest am Seegerring 37 anstehen und das Axiallager 40 muss axial nahezu spielfrei eingestellt sein. Weiterhin werden in die Hohlwelle 32 der Wellendichtring 30 sowie der Schmiernippel 58 eingepresst. Es wird dann sonach die Gelenkwelle 34 eingeschoben. Durch die Spannscheibe 41, den Federring 47 und die Gewindemutter 48 wird die Gelenkwelle 34 fest mit dem Axiallager 40 verbunden. Die Verbindung der Mischschnecke 70 mit dem Einschraubbolzen 1 wird durch Drehen des Vierkantes der Gelenkwelle 34 vorgenommen, wobei das Kupplungsstück 29 sich auf das Gewinde des Einschraubbolzens 1 aufschraubt. Dies kann ohne Demontage der Lageranordnung gemacht werden. Nach Durchführung dieser Arbeiten wird der Lagerflansch 43 mit dem Deckel 45, dem O-Ring 44 und den Schrauben 61 verschlossen. Das Lagergehäuse wird mittels Gewindebolzen 55, Muttern 54 und Federringen 53 mit dem Behälterflansch 17 drehfest verschraubt und mit einem O-Ring 26 abgedichtet. Die Abdichtung zwischen der Dichtungsglocke 4 und dem Behälterflansch 17 wird mit einem Dichtflansch 14, einem Stellflansch 17 mit O-Ring 16 durchgeführt. Der Werkstoff des Dichtflansches 14 kann aus Teflon (eingetragenes Warenzeichen für DuPont) oder einem anderen Gleichtlager-Werkstoff sein. Der Werkstoff der Dichtungsglocke 4 muss aus einem gehärteten, plattierten oder Edelstahlmaterial oder einem anderen, zum Dichtflansch 14 passenden,Werkstoff sein. Der Dichtflansch 14 hat einen inneren Spülring 49, welcher mit einer Einlass- bzw. Ablassbohrung, welche durch den Stellring 15 durchgebohrt ist, versehen ist. In Fig. 3 ist gezeigt, dass der Ein- bzw. Auslass 75,76 am Lagergehäuse oberhalb der Deckel 21 ansetzt. Die Einlass- und Ablassbohrung des Stell- und Dichtflansches 14,15 ist an derselben Stelle,wie die Einlassbzw. Ablassbohrung im Behälterflansch 17. Der Stellflansch 15 ist mit einem Schraubbolzen 20 mit Gegenmutter gegen Verdrehung gesichert. Im Stellflansch 15 sind mehrere, federbelastete Vorspannschrauben 24mit Kontermutter 23 und den Federn 22 angebracht. Diese Vorspannschrauben 24 drücken den Stellflansch 15 mit dem Dichtflansch 14 nach unten, gegen die Dichtungsfläche der Dichtungsglocke 4. Die Reibkräfte zwischen Dichtungsglocke 4 und dem Dichtflansch 14 müssen grösser sein, als die durch die Wälzlager 6 und durch die Dichtungen 3 und 9 verursachten Reibkräfte. Damit wird gewährleistet, dass die Mischschnecke 70 sich in der Dichtungsglocke 4 dreht und somit die Dichtungsglocke 4 lediglich Kippbewegung entsprechend der Drehzahl n2 durchführt. In Figur 5 ist eine Sonderausführung der erfindungsgemässen Lagerung gezeigt. Die Gelenkwelle 34 ist hierbei mit einem längeren Wellenstumpf versehen, in welchen die Passfeder 66 eingelassen ist. Die axiale Sicherung der Gelenkwelle 34 mit dem Lager 40 erfolgt durch eine Gewindemutter 67. An den Anschluss flansch 43 wird einerseits eine Laterne 62 angeschraubt, auf der anderen Seite wird ein Getriebemotor 65 montiert. Die Drehmoment-Mitnahme vom Getriebemotor 65 zur Gelenkwelle 34 wird über die Passfeder 64 und der Kupplung 63 durchgeführt. Somit kann die Mischschnecke 70 von unten über die Gelenkwelle 34, das Kreuzgelenk 27 und den Einschraubbolzen 1 angetrieben werden. Eine Sonderausführung des Mischschneckenantriebs von unten zeigt die Fig. 7, wobei auf die Gelenkwelle 34 ein Kettenrad 120 drehfest aufgezogen wird. An der Hohlwelle 32 ist ein Motoraufnahmeflansch 121 angebracht. Der Hohlwellengetriebemotor 122 ist mit einem Zwischenflansch 123 mit Schrauben 124 mit dem Motoraufnahmeflansch 121 verbunden. Im Hohlwellengetriebemotor 122 ist eine Antriebswelle 125 mit aufgezogenem Kettenrad drehfest angebracht. Die Kraftübertragung vom Kettenrad 126 auf die Gelenkwelle 34 wird mit einer Kette 127 durchgeführt. Die Voraussetzung für den Antrieb von unten wird in Figur 6 noch einmal schematisch erläutert. Wesentlich ist, dass die Mischschnecke 70 von unten angetrieben und oben im Führungsarm 71 geführt wird. Dieser Führungsarm 71 ist drehfest mit einem Getriebemotor 72 verbunden. Die Abdichtung 73 kann durch eine Stopfbüchse, eine Gleitringdichtung oder einem anderen Dichtelement durchgeführt werden. Somit wird die Drehbewegung der Mischschnecke 70 durch den unteren Getriebemotor 65 und die Schwenkbewegung der Mischschnecke durch den oberen Getriebemotor 95,72 gewirkt. In Figur 2 ist wesentlich, dass eine Sonderausführung des Dichtflansches 84 dadurch geschaffen wird, dass mehrere Rillen 85,86,87 parallel im Abstand zueinander am Innenumfang des Dichtflansches 84 vorgesehen sind. Hiermit wird ein evtl. eindringendes Produktmedium an den Dichtstellen abgestreift und eine erhöhte Abdichtung erzielt. Der in Fig. 1 und 3 gezeigte Spülring 49 ermöglicht eine Reinigung der Dichtungsglocke 4 bzw. des Dichtflansches 14 ohne Demontage der Lagerung. Weiterhin kann dieser Spülring 49 als Kühlung für die Dichtungsglocke 4 verwendet werden. Gemäss Figur 3 kann der Luftraum 74 zwischen dem Dichtflansch 14 und der Dichtungsglocke 4 und.dem Lagergehäuse 18,52,32 als Isolierschicht aufgefasst werden. Ausserdem kann das Kreuzgelenk 27 und die abdichtenden Kugelteile von innen mit Sperrflüssigkeit bzw. Kühlflüssigkeit oder einem Gas gespült werden. Hierbei werden jeweils ein Anschluss für Ein- und Ablauf 75,76 der Kühlflüssigkeit im Deckel 21 gemacht. Gemäss Figur 4 werden besondere Druckentlastungen vorgesehen. Im Produktraum 80 und im Lagerraum 81 treten ggf. verschiedene Drücke auf. Um die Dichtungen 3,9 sowie den Dichtflansch 14 von diesen zusätzlichen Druckbelastungen zu entlasten, kann ein Druckausgleich zwischen dem Produktraum 80 und dem Lagerraum 81 durchgeführt werden. Hierbei gibt es verschiedene Möglichkeiten. Zum ersten kann eine Druckentlastung des Dichtflansches 14 dadurch gemacht werden, dass der Produktraum 80 mit dem Spülring 49 durch die Druckentlastungsleitung 82 verbunden wird. Soll nur der Lagerraum 81 druckentlastet werden, und damit auch die Dichtungen 3, so muss gemäss Figur 4 eine Druckentlastung mit der zweiten Druckentlastungsleitung 83 durchgeführt werden. Eine optimale Druckentlastung wird durch eine Kombination dieser beiden Druckentlastungsleitungen 82,83 gemäss Figur 4 erreicht. Dies hat zur Folge, dass die produktberührten Dichtungen 3,14 wesentlich höhere Standzeiten haben. Sollte eine derartige Druckentlastung bei höheren Betriebstemperaturen durchgeführt werden, kann der untere Lagerblock (Lagergehäuse) zusätzlich mit einem Kühlmantel versehen werden. Hierbei ist gemäss Figur 4 ein unterer Kühlmantel 89 mit dem Einlass 90 und dem Auslass 91 vorgesehen, während das Lagergehäuse selbst durch einen zweiten Kühlmantel 79 mit dem Einlass 68 und dem Auslass 69 gekühlt wird. In den Lagerraum 74 wird Luft bzw. Sperr- oder Kühlflüssigkeit über den Einlass 77 und den Auslass 78 eingespeist, wobei diese genannten Leitungen jeweils im Deckel 21 angeordnet sein können. ZEICHNUNGS-LEGENDE 1 Einschraubbolzen 2 Buchse 3 Dichtung 4 Dichtungsglocke 5 Beilagring 6 Wälzlager 7 Buchse 8 Seegerring 9 Dichtung 10 Flansch 11 O-Ring 12 Blindschraube 13 Dichtscheibe 14 Dichtflansch 15 Stellflansch 16 O-Ring 17 Behälterflansch 18 Rohrgehäuse 19 Dichtring 20 Schraubbolzen 21 Deckel 22 Feder 23 Kontermutter 24 Vorspannschraube 25 Schraube 26 O-Ring 27 Kreuzgelenk 28 Schraube 29 Kupplungsstück 30 Wellendichtring 31 Buchse 32 Hohlwelle 33 Rohr 34 Gelenkwelle 36 Lager 37 Seegerring 38 Seegerring 39 Lagerflansch 40 Axiallager 41 Spannscheibe 42 O-Ring 43 Lagerflansch 44 O-Ring 45 Deckel 46 Gewindezapfen 47 Federring 48 Gewindemutter 49 Spülring 52 Gegenflansch 53 Federring 54 Mutter 55 Gewindebolzen 56 O-Ring 58 Schmiernippel 59 Schraube 60 Schraube 61 Schraube 62 Laterne 63 Kupplung 64 Passfeder 65 Getriebemotor 66 Passfeder 67 Gewindemutter 68 Einlass 69 Auslass 70 Mischschnecke 71 Führungsarm 72- Getriebe 73 Abdichtung 74 Luftraum 75 Einlass 76 Auslass 77 Einlass 78 Auslass 79 Kühlmantel 80 Produktraum 81 Lagerraum 82 Druckentlastungs leitung 83 Druckentlastungs leitung 84 Dichtflansch 85 Rille 86 Rille 87 Rille 88 Mischbehälter 89 Kühlmantel 90 Einlass 91 Auslass 95 Motor 100 Achse (vertikal) 110 Achse (geneigt) 120 Kettenrad 121 Motoraufnahmeflansch 122 Hohlwellengetriebemotor 123 Zwischenflansch 124 Schrauben 125 Antriebswelle 126 Kettenrad 127 Kette

Claims: Patentansprüche 1. Konus-Schneckenmischer, bestehend aus einem konisch in Richtung zum Bodenbereich hin zulaufenden Mischbehälter (88) und einer parallel zur Innenwandung im Produktraum (80) entlanglaufenden, drehangetriebenen Mischschnecke (70), die am Bodenbereich des Mischbehälters (88) in einer drehstarren, winkelbeweglichen Kupplung dreh- und schwenkbar gelagert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die winkelbewegliche Kupplung ausserhalb des Produktraumes (80) des Mischbehälters (88) unterhalb des Mischbehälters (88) angeordnet ist. 2. Konus-Schneckenmischer nach Anspruch 1 d a d u r c h g e k e n n z e i c h nest, dass diese winkelbewegliche Kupplung als Kreuzgelenk (27) ausgebildet ist , und dass der in den Produktraum (80) greifende, dreh- und schwenkbare Teil (Einschraubbolzen 1) des Kreuzgelenks (27) von einer Dichtungsglocke (4) abdichtend übergriffen ist, an deren Aussenumfang abdichtend ein ortsfester Dichtflansch (14) anliegt. 3. Konus-Schneckenmischer nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Bodenbereich des Mischbehälters (88) durch einen mit den Seitenwandungen verschweissten Behälterflansch (17) gebildet wird, an dessen Innenseite der Dichtflansch (14) mit einem Stellring geführt ist, wobei der Dichtflansch (14) eine zentrale Ausnehmung aufweist, in welcher die Dichtungsglocke (4) dreh- und schwenkbar mittels des Kreuzgelenks (27) gelagert ist. 4. Konus-Schneckenmischer nach Anspruch 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine selbstätige Nachstellung der Abdichtung zwischen Dichtungsglocke (4) und Dichtflansch (14) dadurch geschaffen ist, dass der Dichtflansch (14) an seinem Aussenumfang am Innenumfang eines Stellflansches (15) angeordnet ist und dass der Stellflansch mittels federbelasteter Stellschrauben (22,23,24) den Dichtflansch (14) an die Dichtungsflächen der Dichtungsglocke (4) anpresst. 5. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1- 4 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass der Dichtflansch (14) mit einer oder mehreren zirkularen Rillen (85,86,87) am Aussenumfang der Dichtungsglocke (4) anliegt, (Fig. 2). 6. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 5 , dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Dichtungsfläche zwischen Dichtflansch (14) und Dichtungsglocke (4) ein oder mehrere Spülringe (49) angeordnet sind, die flüssigkeitsleitend mit einer Kühlflüssigkeit oder einer Sperrflüssigkeit beaufschlagbar sind. 7. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der bewegliche Teil des Kreuzgelenkes (17) an der vom Produktraum (80) abgewandten Seite der Dichtungsglocke (4) mit einer Sperrflüssigkeit, einer Kühlflüssigkeit oder einem Gas beaufschlagbar ist. 8. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 7, d a d u'r c h ge k e n n z e i c h n e t dass nach Entfernung des Dicht- (14) und Stellflansches (15) die komplette Mischschnecke (70) aus dem Behälterflansch (17) nach unten entfernbar ist. 9. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 8 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen dem Produktraum (80) und dem Lagerraum (81), welcher den beweglichen Teil des Kreuzgelenks (27) jenseits der Dichtungsglocke (4) aufnimmt, ein Druckausgleich dadurch geschaffen ist, dass der Produktraum (80) mit dem Spülring (49) durch eine Druckentlastungsleitung (82) verbunden ist, (Fig. 4); 10. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen dem Produktraum (80) und dem Lagerraum (81) , welcher den beweglichen Teil des Kreuzgelenks (27) jenseits der Dichtungsglocke (4) aufnimmt, ein Druckausgleich dadurch geschaffen ist, dass der Produktraum (80) mit dem Lagerraum (81) durch eine Druckentlastungsleitung (83) verbunden sind, (Fig. 4). 11. Konus-Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 10, d a d u r-c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Drehantrieb der Mischschnecke (70) vom Bodenbereich des Mischbehälters (88) durch einen dort angeflanschten Motor (65) mit Getriebe (62) erfolgt, (Fig. 6). 12. Konus-Schneckenmischer nach Anspruch 1 - 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine Funktionsüberwachung des Lagerraumes (81) während des laufenden Betriebs durchgeführt werden kann; durch Abnehmen der Deckel (21) kann z.B. eine Prüfung auf Dichtheit, Kontrolle der Drehzahl sowie des Dreh momentes vorgenommen werden. 13. Konus-Schneckenmischer nach Anspruch 1 - 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass bei einer nach Anspruch 11 von unten angetriebenen Mischschnecke der Mischbehälter (88) mit einem grösseren Nutzvolumen gefüllt werden kann, wie bei herkömmlichen, von oben angetriebenen, Konus-Schneckenmischern.

Inventors: BOLZ, ALFRED, SEN.
Applicants: BOLZ, ALFRED, SEN.
Application year: 1983
Main classification: B01F7
IPC codes: B01F7, B01F15