DENTAL APPARATUS

Abstract: 1. Dental apparatus comprising a horizontal guide (5, 9) provided with lateral slots (21, 41) and having a sliding carriage (24) which is positioned so as to be movable longitudinally and on which is arranged a supporting member (22, 42) for a further device (2, 3), protruding from the slot, characterised in that, on the sliding carriage (24), or on the supporting member (22, 42), a band (25, 45) is arranged, which is guided at the slot ends and which during movement of the sliding carriage from the one into the other end position, covers the slot section as it is formed on both sides of the supporting member (22, 42).

Description: Zahnärztliches Gerät Die Erfindung bezieht sich auf ein zahnärztliches Gerät, welches eine mit seitlichen Schlitzen versehene Horizontalführung enthält, die einen längsbeweglich gelagerten Schlitten aufweist, an dem ein aus dem Schlitz heraus- ragendes Tragteil für ein weiteres Gerät angeordnet ist. Bei einem bekannten solchen Gerät (DE-OS 29 46 592) ist am höhenverstellbaren Sitzträger eines zahnärztlichen Patientenstuhles beidseitig eine Horizontalführung für einen Instrumententräger angeordnet. Die Horizontalfüh- rung erstreckt sich parallel zur Längsachse des Stuhles. Bedingt durch die relativ hohe Tragfähigkeit des Tragteils ist die Schlitzbreite zwangsläufig relativ gross, wodurch die Schlitze relativ grosse, nach aussen offene Stellen bilden, die nicht nur ästhetisch unschön sind, sondern auch das Eindringen von Schmutz, Hineinfallen von kleinen Gegenständen usw. ermöglichen. Ausserdem müssten bei solch relativ grossen offenen Stellen besonders aufwendige Massnahmen getroffen werden, um den einschlägigen mechanischen und elektrischen Sicherheitsvorschriften zu entsprechen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, demgegenüber eine Verbesserung zu schaffen, also Vorkehrungen zu schaffen, mit denen mit einfachen konstruktiven Mitteln die obengenannten Nachteile vermieden werden können. Zur Lösung dieses Problems wird gemäss der Erfindung vorgeschlagen, dass am Schlitten bzw. am Tragteil ein an den Schlitzenden geführtes Band angeordnet ist, welches den bei Bewegung des Schlittens.von der einen in die andere Lage sich bildenden Schlitzabschnitt zu beiden Seiten des Tragteils abdeckt. Das Band kann von an den Schlitz enden angeordneten Wickeltrommeln bei Verstellung des Schlittens abgespult bzw. aufgewickelt werden oder als "Endlosband" über an den Schlitzenden angeordnete Umlenkrollen geführt sein. Letzterer Vorschlag hat den Vorzug, dass das Band zum Antrieb des Schlittens vorgesehen werden kann, wozu dieses um eine von einem An triebsmotor angetriebene Antriebsrolle geführt ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen zahnärztlichen Arbeitsplatz in schau bildlicher Darstellung, Fig. 2 den Arbeitsplatz nach Fig. 1 von der gegenüberliegenden Seite aus betrachtet, Fig. 3 den Aufbau des Stuhlunterteils in einer Explosionsdarstellung, Fig. 4 Einzelheiten der Horizontalführung, Fig. 5 und 6 Einzelheiten aus Fig. 3. Die Fig. 1 zeigt in einer schaubildlichen Darstellung einen zahnärztlicben Arbeitsplatz, bestehend aus einem Patientenstuhl 1, einem vom Patienten aus betrachtet rechts davon angeordneten Arztgerät 2 und einem links des Patientensbuhles angeordneten Helferinnengerät 3. Der Patientenstunl 1 besteht im wesentlichen aus einem Stuhloberteil und einem Stuhlunterteil. Das Stuhlunterteil enthält ein Basisteil 4, in dem eine sp=- ter noch näher erläuterte Horizontalführung 5 für das Arztgerät 2 und in einem Anschlusskasten 6 zusammen- gefasste elektrische und/oder pneumatische Versorgungsbausteine angeordnet sind, sowie eine durch einen Faltenbalg 7 verdeckt angeordnete Höhenverstellvorrichtung für das aus Sitz- und Rückenlehne bestehen ae Stuhloberteil 8. Das Gerät 3 ist ebenfalls mittels einer Horizontalführung 9 (Fig. 2) parallel zur Längsachse des Stuhles verstellbar gehaltert, wobei im Gegensatz zur Horizontalführung 5 für das Arztgerät 2, die am ortsfesten Basisteil 4 über die gesamte Länge des Stuhles, also etwa von der hinteren Sitzkante bis mindestens zum Fussende des Sitzes bzw. bis zum in der Darstellung nach Fig. 1 rechten Ende des Anschlusskastens 6 verläuft, die Horizontalführung 9 für das Helferinnengerät 3 am höhenverstellbaren Stuhloberteilträger 10 lediglich über dessen Länge verläuft. Die Fig. 3 zeigt den Aufbau des Stuhlunterteils einschliesslich Stuhloberteilträger 10 in einer EXplosions- darstellung. Die Ansicht erfolgt von der Seite aus, aus der die Fig. 2 zu betrachten ist. Das Basisteil 4 wird im wesentlichen gebildet aus einer im Grundriss rechteckigen Grundplatte 11, welche samt iiche tragenden Teile, insbesondere die mit 60 bezeichnete Höhenverstelleinrichtung und den TrAger 10 für Gas Siuhloberteil 8, aufnimmt, und einen die Grundplatte 11 umgebenden Rahmen, der wiederum aus zwei an den kürzeren Seiten angeordneten Endstücken 12 und aus an den längeren Seiten angeordneten Verklei dungsteilen 13 sowie Profilelementen 14 gebildet ist. Die Endstücke 12 sind als Eckprofile ausgebildet, d.h. sie weisen rechtwinkelig abgewinkelte, die kür- zeren Seiten der Grundplatte 11 umgreifende End- teile 12a auf, in die elastische Verbindungselemente 15 eingesteckt werden, an denen die Verkleidungsteile 13 bzw. die Profilelemente 14 befestigt werden können. Das in der Figur dargestellte rechte Endstück 12 enthält einen Ansatz 16, an dem das untere Ende des Faltenbalgs 7 eingehängt wird. Die Endstücke 12 sind an der Grundplatte 11 angeschraubt, wozu an dieser Befestigungsblöcke 17 und an den Bnd- stücken 12 Laschen 18' angeordnet sind. Die vollflächig ausgebildeten Verkleidungsteile 13 sind quergeteilt in einen Abschnitt 13a, der im wesentlichen der Länge des Stuhloberteilträgers 10 bzw. des die Höhenverstellvorrichtung umschliessenden Faltenbalgs 7 entspricht, und einem Abschnitt 13b, der der restlichen Länge, im wesentlichen der Länge des Anschlusskastens 6, entspricht. An der Teilungsstelle ist ein an der Grundplatte 11 bzw. an einer mit dieser verbundenen Leiste 19 befestigtes, dem Profil der Verkleidungsteile 13 angepasstes Halteteil 20 angeordnet, auf das die Verkleidungsteile 13a, 13b mit ihren einen Enden zur Fixierung aufgeschoben werden, bevor sie an ihren anderen Enden mittels der elastischen Verbindungselemente 15 mit den Endstucken 1-2 verbunden werden. Das Verkleidungsteil 13a enthält, wie das rechte Endstück 12, ebenfalls einen Ansatz 16, an dein der Faltenbalg 7 eingehängt wirc. Die Querteilung ist auch bei den Winkelprofilen 14 vorhanden; auch hier sind die einzelnen Teile durch elastische Verbindungselemente 15 miteinanaer verbunden; das obere Winkelprofil 14s enthält, wie das Verkleidungsteil 13a, einen entsprechenaen Ansatz 16, um den Faltenbalg 7 befestigen zu können. Ein wesentlicher Vorteil der Querteilung der Verkleidungsteile und Winkelprofile in der beschriebenen Weise ist darin zu sehen, dass gleiche Verkleidungsteile für die Verkleidung sowohl des Sitzträgers als auch des Basisteils verwendet werden können, und zwar für eine Stuhlkonstruktion sowohl mit kurzem Basisteil, z.B. ohne Anschlusskasten, als auch mit langem Basisteil, z.B. mit Anschlusskasten. Die beiden Winkelprofile 14 bilden über ihre gesamte Länge einen Schlitz 21, aus dem ein Anschluss- oder Tragteil 22 vorsteht, an dem die unten abgekröpfte Tragsäule 23 (Fig. 1) für das Gerät 2 befestigbar ist. Das Tragteil 22 ist mit einem Schlitten 24, der innerhalb des Basisteils 4 über die gesamte Länge des Schlitzes 21 in der Horizontalfuhrung 5 geführt ist, fest verbunden. Der Schlitz 21 wird in jeder Stellung des Schlittens 24 durch ein am Schlitten 24 eingehängtes Gurtband 25 abgedeckt, welches als Endlosband über Umlenkrollen 26 etwa rechteckig geführt ist. In den Schlitten 24 münden ferner diverse, zu einem flachen Band zusammengefügte Versorgungsleitungen 27, welche die im Gerät 2 benötigten Medien (Luft und/oder Wasser und/oder elektrischer Strom) von einer.zentralen Versorgungsquelle im Anschlusskasten 6 an das Tragteil 22 heranführen. Ertstrechen deD Aufbau des Basisteils 4 besteht auch oer Stuhloberteilträger 10 aus einer im Grundriss rechteckigen Grundplatte 31 gleicher Breite wie die Grundplatte 11 und einem Rahmen, bestehend einerseits aus beidseitigen Endstücken 32 und andererseits Verkleidungsteilen 33 sowie Winkelprofilen 34, die wiederum mittels entsprechender elastischer Verbindungselemente 35 an den Endstücken befestigt sind. An den Endstücken und an den Winkelprofilen sind Ansätze 36 vorhanden, an denen der Faltenbalg 7 eingehängt werden kann. Die Endstücke 32 sind identisch mit den Endstücken 12, weisen also an gleicher Stelle und in gleicher Höhe Befestigungslaschen 38 auf; die zugehörigen Halterungen 37 sind in der Grundplatte 31 vorgesehen. Auch die Verkleidungsteile 33 haben gleiche Abmessungen wie die Verkleidungsabschnit- te 13a, wodurch unter anderem die Lagerhaltung der Teile vereinfacht wird und auch ein Austausch der Teile untereinander möglich ist. So kann beispiels- weise das mit einem Ansatz versehene rechte Endstück 12 vom Basisteil 4 zur Verkleidung des Oberteilträgers verwendet werden. Auch hier ragt durch den durch die beiden Winkelprofile 34 gebildeten Schlitz 41 ein Anschluss- oder Tragteil 42, an dem entweder direkt oder über einen Tragarm die Tragsäule 43 (Fig. 2) des Gerätes 3 befestigt ist. Der Schlitz wird, wie beim Basisteil 4, durch ein Gurtband 45 abgedeckt. Die Fig. 4 zeigt Einzelheiten der Horizontalführung 5. Die Horizontalführung 5 enthält eine durchgehende, in Lagerböcken 46 gehalterte Achse 47, auf der der Schlitten 24 längsverschiebbar gelagert ist. Der Schlitten 24 stützt sich mittels einer Laufrolle 48 an einem U-Profil 49 ab. Die vier Umlenkrollen 26 führen das Band 25 an den Schlitzenden, und zwar so, dass es etwa rechteckig umläuft. Zwischen zwei weiteren Umlenkrollen 50 bildet das Band 25 eine Schleife. In diesem Bereich drückt ein Reibrad 51,welches über eine Magnetkupplung 52 mit einer Antriebseinheit 53 gekuppelt ist, an das Band 25. Mit 54 ist eine durch eine Feder 55 gegen das Gurtband 25 angepresste Andrückrolle bezeichnet, mit der-das Gurtband in ausreichendem Masse gegen das Reib rad 51 gedrückt wird. so dass bei eingeschaltetem Antrieb 53 das als Abdeckung des Schlitzes 21 dienende Gurtband 25 gleichzeitig als Antriebs- bzw. Ubertra- gungselement für den Schlitten 24 und damit für das Gerät 2 vorgesehen werden kann. Die Horizontalführung 9 für das Gerät 3 ist vom Prinzip her gleich aufgebaut; sie enthält jedoch keinen Antrieb. 56 Die Gurtbandenden/können am Schlitten mittels Schrauben lösbar befestigt oder auch mittels eines Bügels an einem entsprechenden Haken am Schlitten eingehängt sein. Sofern das an der Tragsäule 23 adaptierte Gerät nicht motorisch, sondern von Hand verstellt werden soll, oder auch wenn aus Platzgründen das Gurtband nicht im Viereck geführt werden kann, kann auf die Endlosführung des Bandes verzichtet werden und die Schlitzabdeckung beispielsweise durch an den abgewinkelten Endteilen der Endstücke (anstelle der vorderen Umlenkrollen 26 in Fig. 3) angeordnete Aufwickelrollen für das dann aus zwei Teilen bestehende Gurtband vorgesehen werden. Die Fig. 5 und 6 zeigen Details aus Fig. 3 und lassen den Aufbau des Basisteils erkennen. Die Fig. 6 lässt insbesondere die Gestaltung der beiden Profilleisten erkennen, welche den Schlitz zur Durchführung des Schlittens bzw. des mit ihm verbundenen Tragteils bilden. Die Profilleisten sind Winkelprofile, die mit ihren ebenen Flächen nach aussen und mit ihren Schenkelenden zum Gurtband hin gerichtet angeordnet sind. Leicht nach innen zum Band hin abgewinkelte Teile 1 4a der Profilleisten 14 überdecken im montierten Zustand das Gurtband ein wenig und liegen an diesem leicht an, so dass eine weitgehend staubfreie Schlitzabdeckung gegeben ist. Sämtliche Verkleidungsprofile, also sowohl die vollflächigen Verkleidungsteile 13 als auch die Profilleisten 14, haben an den Verbindungsstellen, also dort, wo die Verbindungselemente 15 eingreifen, gleiches Profil, wodurch die Konstruktion vereinfacht, die Lagerhaltungskosten niedrig gehalten und auch ein Austausch der Teile untereinander gegeben ist. So können die Endstücke mit angeformtem Faltenbalghalter sowohl für das Basisteil als auch für den Sitzträger verwendet werden; ebenso können die vollflächigen und die schlitzbildenden Verkleidungsprofile alternativ auf der linken oder rechten Stuhlseite oder auch auf beiden Stuhlseiten vorgesehen werden, je nachdem, ob, und wenn, an welcher Seite des Stuhles dann ein Gerät verschiebbar gehaltert werden soll. 6 Figuren 13 Patentansprüche

Claims: Patentanstrüche 1. Zahnärztliches Gerät, welches eine mit seitlichen Schlitzen (21, 41) versehene Horizontalführung (5, 9) enthält, die einen längsbeweglich gelagerten Schlitten (24) aufweist, an dem ein aus dem Schlitz herausragendes Tragteil (22, 42) für ein weiteres Gerät (2, 3) angeordnet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Schlitten (24) bzw. am Tragteil (22, 42) ein an den Schlitzenden geführtes Band (25, 45) angeordnet ist, welches den bei Bewegung des Schlittens von der einen in die andere Endlage sich bildenden Schlitzabschnitt zu beiden Seiten des Tragteils (22, 42) abdeckt. 2. Zahnärztliches Gerät nach Anspruch 1, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Band (25, 45) von an den Schlitz enden angeordneten Aufwickelrollen aufgenommen wird. 3. Zahnärztliches Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c h gek e n n z ei c h ne t , dass das Band (25, 45) über an den Schlitzenden angeordnete Umlenkrollen (26) als Endlosband geführt ist. 4. Zahnärztliches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Enden des Bandes (25, 45) am Schlitten (24) bzw. am Tragteil (22, 42) lösbar befestigt sind, vorzugsweise mittels-einer Haken/Ös en-Bef e stigung eingehängt sind. 5. Zahnärztliches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass das Band (25, 45) zum Antrieb des Schlittens (24) dient, wozu dieses um ein von einem Antriebsmotor (53) angetriebenes Reibrad (51) geführt ist. G. Zahnärztiches Gerät nach Anspruch 5, d a d u r ü h g e k e n n z e i c h n e t , dass ein elektromotori- scher Antrieb (53) mit einer Rutschkupplung, lorzuss- weise einer elektromagnetischen kupplung (52), zwischen Antrieb- und Reibrolle (51) vorgesehen ist. 7. Zahnärztliches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c 11 g e k e n n z e i c h n e t dass ein Gurtband (25, 45) oder ein gummielastisches Band vorgesehen ist. 8. Zahnärztliches Gerät nach einem der Anspruche 1 bis 7, d a du r c h g e k e n II z e 1 c h n e t dass der Führungsschlitz (21, 41) durch Winkelprofile (14, 34) gebildet ist, die mit ihren ebenen Flächen nach aussen und mit schmalen Schenkelenden zum Band (25, 45) gerichtet angeordnet sind. 9. Zahnärztliches Gerät nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Winkelprofile (14, 34) in Endstücken (12, 32) gehaltert sind, welche an einer Grundplatte (ii, 31) befestigt sind. 10. Zahnärztliches Gerät nach Anspruch 11, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Winkeiprofile (14, 34) mittels elastischer Verbindungselemente (i5, 35) in Endstücken (12, 32) gehalten sind. ii. Zahnärztliches Gerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass die Winkelprofile (14, 34) zusammen mit abgewinkelte Endteile (l2a, 32a) enthaltenden Endstücken (12, 32) einen rechteckigen Rahmen bilden.

Inventors: KIESEL, HELMUT, STOCKL, KLAUS, Stöckl, Klaus
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1983
Main classification: A61G15
IPC codes: A61C19, A61G15