TRAFFIC GUIDANCE AND INFORMATION SYSTEM

Abstract: 1. A traffic guidance and information system with guide beacons (LB) which are arranged so as to be stationary at specific points of a traffic network and from which guide beacons inter alia place-related information about traffic regulations together with a respectively assigned place indication is transmitted to passing vehicles (FZ), where in individual vehicles (FZ) are respectively arranged an information store (SPF) for storing transmitted place-related information and traffic regulations together with the assigned place indication, an independent navigation device (ANV) for constantly determining the position of the vehicle (FZ), a comparison device (VLV) for comparing the stored place indications with the respectively determined position of the vehicle, and a display device (AG) for the place-related display of stored information about traffic regulations when the assigned place indication corresponds to the respectively determined position of the vehicle, characterised in that the vehicle (FZ) is provided with a regulation store (SPF) for place-related traffic behaviour according to the regulations, that there are arranged sensors (TAC, BLI, ZUE) for detecting preparing actions in the vehicle for a forthcoming traffic behaviour and for producing corresponding signals, that the place-related information from the regulation store (SPF) is compared with the signals of the sensors (TAC, BLI, ZUE) in a comparison device (VRI, VPV), and that upon determination of sensor signals which are contradictory to a specific regulation from the regulation store (SPF), a symbol for the respective regulation is displayed.

Description: Verkehrsleit- und Informationssystem Die Erfindung bezieht sich auf ein Verkehrsleit- und Informationssystem, bei dem in einzelnen Fahrzeugen jeweils ein Informationsspeicher zur Speicherung ortsbezogener Informationen zusammen mit der zugehörigen Ortskennzeichnung, eine selbständige Navigationseinrichtung zur ständigen Positionsermittlung des Fahrzeugs'und eine Vergleichseinrichtung zum Vergleich der gespeicherten Ortskennzeichnungen mit der jeweils ermittelten Position sowie eine Anzeigeeinrichtung zur ortsgerechten Anzeige von gespeicherten Informationen bei Ubereinstimmung der zugehörigen Ortskennzeichnung mit der jeweils ermittelten Fahrzeugposition vorgesehen sind. Ein derartiges System ist bereits in der DE-OS 29 23 634 beschrieben. Danach werden Weginformationen in Form von Leitvektoren von Leitbaken an das jeweilige Fahrzeug übertragen, dort gespeichert und ortsgerecht angezeigt. Bei diesem bekannten System ist auch bereits vorgesehen, wichtige Verkehrszeichen mit ihrer Ortskennzeichnung in das Fahrzeug zu übertragen und dort anzuzeigen, solange sich das Fahrzeug in Strassenabschnitten bewegt, in denen diese Verkehrszeichen gelten. Dieses bekannte System hat den Vorteil, dass der Fahrzeugführer auf Gebote oder Verbote hingewiesen wird, auch wenn er die entsprechenden Schilder am Strassenrand übersieht oder vor ihrer Aufhebung am Ende des Gültigkeitsbereiches vergisst. Nachteilig ist dabei jedoch, dass die Reizüberflutung durch die zusätzlichen Anzeigen im Fahrzeug eher noch zunimmt und dass sich der Fahrzeugführer evtl. nur auf diese Anzeigen verlässt, obwohl die Verkehrszeichen am Strassenrand allein juristisch verbindlich sind. Aufgabe der Erfindung ist es, dieses bekannte System so weiterzubilden, dass Fahrzeugführer bei einem nicht verkehrsgerechten Verhalten gewarnt werden, ohne dass diese ständig durch die Anzeige aller geltenden Verkehrszeichen mit zu vielen Signalen überflutet und vom eigentlichen Verkehrsgeschehen abgelenkt werden. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im Fahrzeug ein Vorschriftenspeicher für ortsgebundenes vorschriftsmässiges Verkehrsverhalten sowie eine Vergleichseinrichtung zum Vergleich der Informationen aus dem Vorschriftenspeicher mit den Signalen einzelner, das Ver kehrsverhalten messender Sensoren vorgesehen sind und dass bei Abweichungen vom vorschriftsmässigen Verkehrsverhalten ein Warnsignal erzeugbar ist. Beim erfindungsgemässen System werden also nicht ständig alle Verkehrszeichen im Fahrzeug angezeigt, welche entlang der Route gelten. Vielmehr wird nur dann ein bestimmtes Warnsignal erzeugt, wenn der Fahrer eine Vorschrift missachtet. Dadurch wird dieser weniger abgelenkt, solange er sich vorschriftsmässig verhält, und das Warnsignal erregt umso eher seine Aufmerksamtkeit, wenn er einmal von den Vorschriften abweicht. Die Vorschriften selbst werden dabei wie die sonstigen Leitinformationen jeweils von Leitbaken zum Fahrzeug übertragen und dort gespeichert. Jede Vorschrift trägt dabei auch ihre zugehörige Ortskennzeichnung für den örtlichen Bereich ihrer Gültigkeit. Diese Ortskennzeichnung wird in der Vergleichseinrichtung jeweils mit der ermittelten Fahrzeugposition verglichen. Diejenigen Vorschriften, deren Ortskennzeichnung mit der gerade ermittelten Fahrzeugposition übereinstimmt, werden dann mit Messwerten, die das Fahrverhalten wiedergeben, verknüpft und gegebenenfalls zur Abgabe eines Warnsignals ausgewertet. Soweit auch zeitgebundene Vorscnrlften, wie beispielsweise nur zu bestimmten Tageszeiten geltende Parkverbote, im Vorschriftenspeicher enthalten sind, ist es zweckmässig, dass im Fahrzeug ein Zeitgeber vorgesehen ist, so dass die zusammen mit der jeweiligen Vorschrift gespeicherte Geltungszeit mit der aktuellen Tageszeit verglichen werden kann und dass ein Abweichen von dieser Vorschrift nur während der Geltungszeit zu einem Warnsignal führt. Bei derartigen zeitabhängigen Vorschriften wäre es aber auch möglich, bereits bei der Übertragung zum Fahrzeug einen Zeitvergleich durchzuführen und diese Vorschriften nur während ihrer Geltungszeit an das Fahrzeug zu übertragen. In diesem Fall ist es zweckmässig, in der sendenden Leit bake eine Uhr vorzusehen. Als Warnsignal dient zweckmässigerweise eine optische Anziege. Zu diesem Zweck kann im Fahrzeug ein Anzeigefeld mit einer Vielzahl getrennt ansteuerbarer Leuchtfelder vorgesehen sein, auf welchem durch entsprechende Kombination bestimmter Leuchtfelder bestimmte Warnsymbole erzeugt werden können. Dieses Leuchtfeld für Warnsymbole kann gleichzeitig mit einer Anzeigeeinrichtung für Leitempfehlungen kombiniert sein. Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 ein optisches Anzeigefeld zur Anzeige von Warnsym bolen, Fig. 2a bis 2h einzelne Warnsymbole, die im Anzeigefeld von Fig. 1 erzeugbar sind, Fig. 3 eine Fahrtroute in einem Stadtgebiet mit einer An zahl entlang der Route geltender Verkehrszeichen, Fig. 4 eine tabellarische Zusammenstellung der Informa tionen, die zur Berücksichtigung der Verkehrsvor schriften entlang der Route von Fig. 3 an das Fahr zeug übertragen werden, Fig. 5 ein Blockschaltbild für die im Fahrzeug und in einer an der Route angeordneten Leitbake notwen digen Einrichtungen, Fig. 6 eine detailliertere Darstellung der Fahrzeugein richtungen und ihrer funktionellen Verknüpfung. In Fig. 1 ist ein optisches Anzeigefeld dargestellt, das nach Art eines Rundinstruments kreisförmig gestaltet ist und in einem inneren kreisformigen Feld 1 verschiedene Warnsymbole zeigt, während das ringförmige Aussenfeld 2 zur Darstellung von Richtungspfeilen 3 für die Leitweglenkung dient. Eine alphanalrnerische Anzeige 4 kann dabei die Entfernung zu einem Ziel oder zum nächsten Leitpunkt bedeuten, was in der DE-OS 29 23 634 im einzelnen beschrieben ist. Im inneren Anzeigefeld 1 sind auf engem Raum Balken und Pfeile angeordnet, die beispielsweise von Flüssigkristallplatten 5 gebildet sind, welche in verschiedenen Farben ausleuchtbar sind. Die einzelnen Segmente dieser Anzeigeanordnung 5 sind getrennt ansteuerbar, so dass auf diese Weise die Symbole der Fig. 2a bis 2h erzeugt werden können. Diese Symbole unterscheiden sich von den rechtsverbindlichen Verkehrszeichen und sind deshalb nur als zusätzliche, juristisch unverbindliche Hinweise zu verstehen. Es handelt sich bei diesen Symbolen auch nicht um die Wiedergabe von Vorschriften, sondern um Warnzeichen, die auf die Verletzung einer Vorschrift hinweisen sollen. Im einzelnen haben die Symbole von Fig. 2a bis 2h folgende Bedeutung: Fig. 2a: 11Geschwindigkeit vermindern!" Fig. 2b: "Parken verboten!' Fig. 2ct berholen verboten!?1 Fig. 2d: "Vorfahrt von rechts!" Fig. 2e: "Vorfahrt beachten! 1 Fig. 2f: "Geradeausfahren verboten!'1 Fig. 2g: "Rechts abbiegen verboten!" Fig. 2h: "Links abbiegen verboten!" Die Warnzeichen können in verschiedenen Farben gehalten sein, beispielsweise in Rot und Gelb. Weitere Warnzeichen können bei Bedarf vorgesehen werden. Fig. 3 zeigt ein Strassennetz mit Verkehrsschildern an einer durch die Leitvektoren LV1, LV2 ... LV9 beschriebenen Fahrtroute. Die Bedeutung der Leitvektoren ist im einzelnen in der DE-OS 29 23 634 beschrieben. So können beispielsweise von einer Leitbake L3 Leitempfehlungen für den gesamten dargestellten Strassenzug in Form dieser Leitvektoren in die einzelnen Fahrzeuge übertragen und dort entsprechend dem Fahrtverlauf angezeigt werden. Jeder Leitvektor beschreibt jeweils den Weg bis zu einem Knotenpunkt K mit den Koordinaten x und y. So führt der Leitvektor LV1 zum Knotenpunkt Ki (x1, y1) der Leitvektor LV2 zum Knotenpunkt K2 (x2, y2) usw. In Fig. 4 wird in tabellarischer Form beispielsweise gezeigt, welche Informationen in codierter Form in Verbindung mit jedem Leitvektor LV1 bis LV9 von einer in Fig. 3 dargestellten Leitbake LB in ein vorbeifahrendes Fahrzeug FZ übertragen werden und welche im Fahrzeug erfassbaren Bedingungen erfüllt sein müssen, damit ein entsprechender Warnhinweis etwa mit den Symbolen nach den Fig. 2a bis 2h erfolgt. In Fig. 4 sind in der linken Spalte LV untereinander die Nummern der einzelnen Leitvektoren eingetragen, deren Ortskennzeichnungen in das Fahrzeug übertragen und zur Ausgabe von Leitwegempfehlungen im Fahrzeug umgesetzt werden. In den beiden folgenden Spalten sind die zusätzlichen Informationen angegeben, die zusammen mit den einzelnen Leitvektoren in das Fahrzeug übertragen werden, um Warnhinweise entsprechend den Verkehrszeichen nach Fig. 3zu erzeugen. In der Spalte Anweisung" sind jeweils codiert die Vorschriften angegeben, die auf dem Streckenabschnitt gelten und ausgewertet werden sollen. In der Spalte nEin- schrankung werden ergsnzende Informationen angegeben, die die vorher angegebenen Anweisungen gegebenenfalls modifizieren. In den folgenden Spalten sind die Bedingungen aus dem Fahrzeug FZ aufgeführt, die mit den übertragenen und gespeicherten Vorschriften verglichen bzw. verknüpft werden, um daraus die Warnhinweise zu erzeugen. Es handelt sich dabei um die Geschwindigkeit VFZ des Fahrzeugs, um Unterbedingungen BED aus der Bedienung des Fahrzeugs und um Angaben, die als unveränderliche Grössen (Versorgungsbedingungen) dem Bordrechner eingespeichert werden. Diese Angaben sind unter der Spalte VSB eingetragen. In der letzten Spalte ist dann jeweils das Warnsymbol angegeben, das aus der Verknüpfung der vorstehenden Anweisungen und Bedingungen gegebenenfalls abgleitet und im Fahrzeug angezeigt wird. Die Verknüpfung der im Fahrzeug übertragenen Informationen mit den im Fahrzeug erfassten Bedingungen soll nun im folgenden am Beispiel der in Fig. 3 dargestellten Fahrtroute erläutert werden. Das dort dargestellte Strassennetz befindet sich in einer Stadt. Da die Mehrzahl der Fahrzeuge meistens innerhalb geschlossener Ortschaften fahren, ist es zweckmässig, die zulässige Maximalgeschwindigkeit nur dann zu übertragen, wenn sie von 50 km/h verschieden ist. In Verbindung mit dem Leitvektor LV7 unterbleibt deshalb eine Geschwindigkeitsangabe in der Spalte Anweisung. Der Schwellenwert vFz > 50 km/h ist als Bedingung im Fahrzeug gespeichert. Übersteigt also die Fahrzeugge schwindigkeit diesen Schwellenwert, so wird das Warnsymbol Fig. 2a angezeigt. Im Beispiel von Fig. 3 nähert sich das Fahrzeug FZ dem Knotenpunkt E1 (x1, y1), an dem die Regel "Rechts vor Links" gilt. Deshalb wird zusammen mit dem Leitvektor LVI die Anweisung "RVL'1 übertragen und im Fahrzeug gespeichert. Jeder Fahrzeugführer muss die Geschwindigkeit sei nes Fahrzeuges verringern, um einem von rechts kommenden, anderen Fahrzeug die Vorfahrt überlassen zu können. Aus den üblichen Fahrbahnbreiten von Nebenstrassen, den daraus resultierenden Sichtverhältnissen sowie einem durchschnittlichen Reaktionsvermögen ergibt sich eine bestimmte, gerade noch vertretbare Näherungsfunktion v = F (s). Im Fahrzeug sind verschiedene Näherungsfunktionen F1(s), F2(s) gespeichert. Wenn in der Spalte "Einschränkung" nichts eingetragen ist sind dementsprechend keine Information übertragen wurde, wird beispielsweise im Fahrzeug der An weisung RVL fest die Näherungsfunktion NF1 = v = F1(s) assoziert. Mit Hilfe seiner Navigationseinrichtung kann der Bordrechner im Fahrzeug laufend den Abstand s aus seiner aktuellen Position und den Koordinaten (x1, y1) des Xnotenpunkts X1 berechnen und überprüfen, ob sich das Fahrzeug vorsichtiger und treibstoffsparender der Kreuzung nähert als es die Näherungsfunktion (s) vorschreibt. Das wird normalerweise der Fall sein. Nur wenn VFz > NF1 ist, erscheint der Warnhinweis "Vorfahrt von Rechts'1 (Fig. 2d). An Kreuzungen, die so unübersichtlich sind, dass eine weitere Herabsetzung der Geschwindigkeit über das normale Mass hinaus erforderlich ist, würde in Verbindung mit der Anweisung RVL zusätzlich die Einschränkung NF2 übertragen werden. In diesem Fall würde also die Fahrzeuggeschwindigkeit VFZ mit der Naherungsfunktion Fz(s) verglichen werden. Bei völlig freien Kreuzungen, an denen eine Geschwindigkeitsverminderung nicht erforderlich ist, unterbleibt die Übertragung der Anweisung RVL0 Am Knotenpunkt Kl (x1, y1) darf auch eine Fahrt in Rich tung des Leitvektors LV1 nicht fortgesetzt werden. Die geradeaus weiterführende Strasse ist nur für Anlieger frei, wie sich aus dem Verkehrszeichen in Fig. 3 ergibt. Aus diesem Grunde wird zusammen mit dem Leitvektor LV1 auch noch die Anweisung "Geradeausfahrt verboten, codiert OV, in das Fahrzeug übertragen. Die Einschränkung Für Anlieger frei" wird durch die zusätzliche Übermittlung des Codewortes "Z3" berücksichtigt. Das bedeutet: Ist das Reiseziel nicht weiter als 300 m vom Knotenpunkt E1 (xl, yI) entfernt, so wird die Anweisung aufgehoben. Die Zielentfernung kann im Bordrechner aus den Zielkoordinaten, die zu Beginn der Fahrt in den Zielspeicher eingegeben wurden, und den Xnotenpunktkoordinaten xl Y1 berechnet werden. Für die jeweils vertretbare Annäherungsgeschwindigkeit gelten die bereits beschriebenen Gesetzmässigkeiten. Jeder Fahrer, der das Sperrschild erblickt, wird die Fahrzeug geschwindigkeit herabsetzen und den Blinker betätigen. Unterlässt er eines von beiden, so wird er durch den Hinweis t'Geradeausfahrt verboten" (Symbol Fig. 2f) gewarnt. Sobald der Bordrechner mit Hilfe seiner Navigationseinrichtung feststellt, dass sich das Fahrzeugim Bereich des Leitvektors LV2 bewegt, werden die Anweisungen dieses Streckenabschnittes berücksichtigt. Fur die.Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gilt das bereits Gesagte. Der Hinweis "Parkverbot", codiert PV, ist mit der Einschränkung "Beruisverkehr am Nachmittag", codiertB2, versehen. Unter dieser Codierung B2 ist beispielsweise im Fahrzeug die Zeit von 16 Uhr bis 19 Uhr abgespeichert. Ausserdem enthält das Fahrzeug einen Uhrenbaustein, der die aktuelle Tageszeit misst und für den Vergleich zur Verfügung stellt. Der Hinweis "Parken verboten" (Symbol Fig. 2b) erscheint also dann, wenn der Zündschlüssel des Fahrzeugs in der Zeit zwischen 16 Uhr und 19 Uhr im Be reich des Leitvektors LV2 abgezogen wird. Die entsprechende Bedingung ZA ist in der Spalte BED angegeben. Bei Beibehaltung der Fahrtrichtung würde das Fahrzeug in eine Einbahnstrasse geraten. Wie im Bereich des Leitvektors LV1 wird deshalb die Anweisung itGeradeausfahrt verboten", codiertGV, mit der Einschränkung "Naherungsfunk- tion NF0" übertragen. Das bedeutet, dass eine Verminderung der Fahrzeuggeschwindigkeit nicht erforderlich ist, der Blinker jedoch betätigt werden muss. Stellt der Bordrechner keine Blinkerbetätigung fest, so erscheint das Symbol Fig. 2f. Die entsprechende Bedingung hierfür ist in der Spalte BED mit der Codierung KBL angegeben. Die Anweisung QV im Bereich des Leitvektors LV4 bedeutet "Querverkehr hat Vorfahrt". Diese Anweisung bezieht sich im Beispiel von Fig. 3 auf den Fussgängerübergang im Bereich einer Schule. Die Einschränkung E bedeutet "während des Einkaufverkehrs't, womit die Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr gemeint und entsprechend abgespeichert ist. Die weitere Einschränkung NF1 weist daraufhin, dass verantwortungsbe wusste Fahrer wegen der Unberechenbarkeit von Kindern die Näherungsfunktion F1(s) einhalten. Das Symbol Fig. 2b erscheint also nur, wenn sich das Fahrzeug in der Zeit zwischen 8 Uhr und 18 Uhr schneller dem Knotenpunkt E4 y4) nähert, als es die Näherungsfunktion F1(s) verlangt. Die Anweisung Querverkehr hat Vorfahrt, codiert QV, im Bereich des Leitvektors LV5 wird mit der Einschränkung zeine Lichtsignal-Signalisierung", codiert KLSA, ergänzt. Wenn nicht anders angegeben, wird die Anweisung QV vom Bordrechner in diesem Fall beispielsweise mit der vorsichtigeren Näherungsfunktion F2(s) verknüpft. Das Warnsymbol Fig. 2e erscheint also, wenn sich das Fahrzeug bei abgeschalteter Signalanlage schneller, als es die Nähe rungsfunktion F2(s) erlaubt, dem Knotenpunkt K5 (X5, y5) nähert. Im selben Bereich gilt die Anweisung zinks abbiegen verboten", codiert LAV. Schaltet der Fahrer in diesem Bereich den linken Blinker ein, so erhält er einen Hinweis mit dem Warnsymbol Fig. 2h. Die entsprechende Bedingung BL ist wiederum in der Spalte BED ein getragen. In dem durch den Leitvektor LV7 beschriebenen Strassenabschnitt ist die Geschwindigkeit von 60 km/h zugelassen. Ausserdem gilt ein Linksabbiegeverbot für Lastkraftwagen. Nimmt man an, dass das Fahrzeug FZ im vorliegenden Beispiel ein Lastkraftwagen ist und entsprechend die Codierung 'ILEin eingespeichert hat (siehe Spalte VSB), so wird im Bereich des Leitvektors LV7 bei Einschaltung des linken Blinkers das Symbol Fig. 2h angezeigt. Im Bereich des Leitvektors LV8 gilt ein Ubernolw-erbot. Der Hinweis gemäss Fig. 2c erscheint dann, wenn der Fahrer den linken Blinker betätigt. Allerdings muss er in diesem Fall den linken Blinker deswegen betätigen, weil er entsprechend der Leitempfehlung (LV9) nach links abbiegen muss. Er darf sich also in diesem Fall durch den Hinweis ntroer- holen verboten" gemäss Fig. 2h nicht beirren lassen. Fig. 5 zeigt in einem Blockschaltbild die für das Warnsystem erforderlichen Einrichtungen. Die Leitbake LB ent-hält einen Bakenspeicher BSP, in dem unter anderem alle Leitvektorketten, die die Fahrtroute zu benachbarten Ba- ken beschreiben, abgespeichert sind. Alle diese Leitvektorketten werden an die voruberfährenden Fahrzeuge abgestrahlt. Das einzelne Fahrzeug wählt aber nur diejenige Leitvektorkette bzw. diejenigen Informationen aus, die es entsprechend seiner Zieleingabe braucht (siehe DE-OS 29 23 634). In Fig. 5 ist lediglich die Leitvektorkette LVK1 angedeu tet, die aus den Leitvektoren LVI bis LVn besteht. Die Längen und Richtungen der Leitvektoren lassen sich aus den Koordinaten der zugehörigen Knotenpunkte K (x, y) berechnen. Den Leitvektoren fest zugeordnet sind die Anweisungen und Einschränkungen für das Warnsystem abgespeichert. Der Bakenrechner BAR fragt den Inhalt dieses Speichers (und alle weiteren in Fig. 5 nicht näher erläuterten Informationen) ab und überträgt ihn zyklisch mit dem Bakensender BSE an die die Bake passierenden Fahrzeuge. Lediglich die in Fig. 4 bei den Leitvektoren LV5 und LV6 in Klammern angeführte Einschränkung KESA wird nicht übertragen. Wenn der Bakenrechner BAR von der benachbarten lichtsignalanlage LSA die Information erhält, dass die Signalanlagen an den Knotenpunkten K5 (X5, y5) und K6 (x6, Y6) in Betrieb sind, so unterbindet er die Übertragung der Anweisung nQuerverkehr hat Vorfahrt" (QV). In der Bake kann ausserdem ein Uhrenbaustein BU angeordnet sein, mit dessen Hilfe der Bakenrechner BAR Anweisungen mit zeitlicher Beschränkung nur in den Zeitabschnitten ihrer Gültigkeit aussendet. Die Fahrzeugeinrichtung FZE enthält einen Fahrzeugempfän- ger FE, der die Bakeninformationen empfängt und über den Bordrechner BRF zur Abspeicherung an den Bordspeicher SPF übergibt. Die Auswahl derjenigen Informationen, die vom Fahrzeug übernommen und gespeichert werden, wird. dabei mit Hilfe des Zielspeichers ZSP getroffen, in welchem zu Fahrtbeginn über das Eingabegerät EG das Fahrtziel eingetastet wurde. Der Bordrechner BRF fragt nun ständig die laufende Position des Fahrzeuges vom Navigationsgerät ANV ab, das die Positionsbestimmung mit Hilfe eines Wegimpulsgebers WG und einer Magnetfeldsonde MS errechnet. Auf diese Weise kann der Bordrechner BRF bestimmen, im Bereich welches Leitvektors LV sich das Fahrzeug gerade befindet. Dem entsprechend ruft der Bordrechner BRF die gerade gültigen Warnhinweise und Einschränkungen aus dem Bordspeicher SPF ab, verknüpft sie in der oben beschriebenen Weise mit Geschwindigkeits- und Bedienfunktionen, die er vom Tachometer TAC, vom Blinker BLI und vom Zündschloss ZUE erhält, sowie mit den im Speicher VSP gespeicherten Versorgungs -bedingungen (z.B. F1(s) bzw. F2(s) oder LKW) und schaltet, falls erforderlich, die Symbole der Fig. 2a bis 2h im Anzeigegerät AG ein. Weitere Informationen erhält der Bordrechner BRF von der Borduhr UHR, die zumindest in dem Fall vorgesehen sein muss, dass in den Baken der Uhrenbaustein BU fehlt und entsprechend auch zeitabhängige Vorschriften ständig in das Fahrzeug übertragen und dort gespeichert werden. In Fig. 6 sind die Teile der Fahvzeugeinrichtunbc nach ihren Funktionen aufgegliedert und in ihrer gegenseitigen Verknüpfung dargestellt. So lässt sich der Bordrechner BRF des Fahrzeuges von seinen verschiedenen Funktionen her als eine Reihe von Vergleichs- und Verknüpfungseinrichtungen betrachten. Beim Passieren der Leitbaken fungiert der Bordrechner als eine Vergleichsei.--ichfung VZI für Zielinformationen, er wählt aus den übertragenen und vom Fahrzeugempfanger FE empfangenen Daten diejenigen aus, die den im Zielspeicher ZSP gespeicherten Zielkoordinaten zuzuordnen sind. Diese ausgewählten Daten werden im Fahrzeugspeicher SPF gespeichert, der ebenfalls als eine Zusammenfassung von Spei chern für verschiedene Datengruppen aufgefasst werden kann. So dient dieser Speicher SPF in einem Teil SLV der Speicherung der Leitvektoren bzw. der diese Leitvektoren be stimmenden Koordinaten. Weiterhin dient dieser Speicher zur Speicherung verschiedener Verkehrsvorschriften, Anweisungen und Beschränkungen, die unterschiedlich mit Informationen aus dem Fahrzeug veflknüpft und entsprechend zur Anzeige verschiedener Warnsymbole ausgewertet werden können. So lässt sich der Fahrzeugspeicher SPF teilweise als Speicher SGS für Geschwindigkeitsvorschriften, als Speicher SRI für Richtungsvorschriften, als Speicher SPV für Parkverbotsvorschriften und als Speicher SNF für sonstige Verhaltensvorschriften begreifen. Der Bordrechner BRF dient, wie erwähnt, in verschiedenen Funktionen als Vergleichs- und Verknüpfungseinrichtung, so beispielsweise als Vergleichseinrichtung VLV für Leitvektorkoordinaten. Dabei wird die in der Navigationseinrichtung ANV jeweils ermittelte Fahrzeugposition mit den im Speicher SLV gespeicherten Leitempfehlungen verglichen. Dieser Vergleich fuhrt zu einer Leitempfehlung, die im Anzeigegerät AG beispielsweise in Form eines Richtungspfeiles und einer Entfernungsangabe ausgegeben wird. Weiterhin dient der Bordrechner BRF als Vergleichseinrichtung VGS für Geschwindigkeitsverhalten. Dabei wird das Signal des Tachometers TAC mit einer im Speicherbereich SGS gespeicherten Höchstgeschwindigkeit verglichen. Wird dieser Schwellwert überschritten, so wird im Anzeigegerät das Warnsignal "Geschwindigkeit vermindern, Fig. 2a, angezeigt. Der Bordrechner BRF dient weiterhin als Vergleichseinrich- tung für Vorschriften bezüglich der Fahrtrichtung, die im Speicherbereich SRI gespeichert sind. Diese Vorschriften werden mit dem Signal vom Blinkgeber BLI verglichen. Je nach Art der Vorschrift kann dann das Warnsignal aber holen verboten", "Links abbiegen verboten" oder "Rechts abbiegen verboten" angezeigt werden. Die Vorschriften über Parkverbote aus dem Speicherbereich SPV werden im Bordrechner BRF in seiner Funktion als Vergleichseinrichtung VPV mit dem Signal aus dem Zündschloss ZUE verglichen und verknüpft. Handelt es sich um ein nur zeitweise geltendes Verbot, so wird auch das Signal des Zeitgebers UHR mit verknüpft. Bei Abweichung von der Vor schrift wird das Warnsignal "Parken verboten" im Anzeigegerät AG angezeigt. Die im Speicherbereich SNF gespeicherten Anweisungen werden in der Vergleichseinrichtung VNF, die ebenfalls durch den Bordrechner BRF dargestellt wird, mit den Versorgungsbedingungen im Fahrzeugspeicher VSB, gegebenenfalls unter Einbeziehung des Geschwindigkeitssignals vom Tachometer TAC, verglichen. Eine Abweichung von den Vorschriften führt dabei zur Ausgabe der Warnsignale "Vorfahrt von rechts", "Vorfahrt von links" oder "Vorfahrt beachten". Das Signal aus der Navigatlonseinrichtung ANV, das die jeweilige Fahrzeugposition beschreibt, wird in jedem Fall mit in die Vergleichseinrichtung einbezogen, da die Gül tigkeit der jeweiligen Verkehrsvorschrften im allgemeinen ortsbezogen ist. Die in Fig. 6 als einzelne Vergleichseinrichtungen VLV, VGS, VRI, VPV und VNV dargestellten Funktionseinheiten könnten als Einzelschaltungen mit entsprechenden logischen Verknüpfungen ausgeführt werden. Zweckmässig ist es jedoch, dass diese Funktionen alle von einem Bordrechner BRF übernommen werden1 der ausserdem weitere Steuerfunktionen erfüllen kann. Es ist zweckmässig, die Warneinrichtung den individuellen Bedürfnissen der Fahrer anzupassen. Schnell reagierende, sportliche Fahrer wollen sich nicht zu oft warnen lassen, auch wenn sie Geschwindigkeitsgebote grosszügig auslegen und schnell an vorfahrtsberechtigte Strassen heranfahren. Vorsichtige Fahrer wollen andererseits nichts riskieren und lieber zu frih als zu spät gewarnt werden. Deshalb kann die Eingabe eines Korrekturfaktors vorgesehen werden, mit dem man die Warnschwelle für die zulässige Höchstgeschwindigkeit und die Näherungsfunktionen der Versor gungsbedingungen VSB nach den persönlichen Bedürfnissen etwmsnach oben oder nach unten verstellen kann. In Fig. 6 ist zu diesem Zweck eine Schwellwertverstelleinrichtung SWV vorgesehen, mit der man beispielsweise durch Tastendruck auf die Vergleichseinrichtungen VGS für den Ge schwindigkeitsvergleich und VNF für den Vergleich mit den Näherungsfunktionen die Vergleichswerte nach oben oder unten korrigieren kann. 11 Patentansprüche 6 Figuren

Claims: Patentanstrüche 1. Verkehrsleit- und Informationssystem, bei dem in einzelnen Fahrzeugen jeweils ein Informationsspeicher zur Speicherung ortsbezogener Informationen zusammen mit der zugehörigen Ortskennzeichnung, eine selbständige Navigationseinrichtung zur ständigen Positionsermittlung des Fahrzeugs und eine Vergleichseinrichtung zum Vergleich der gespeicherten Ortskennzeichnungen mit der jeweils ermittelten Fahrzeugposition sowie eine Anzeigeelnrlch- tung zur ortsgerechten Anzeige von -gespeicherten Informationen bei Ubereinstimmung der zugehörigen Ortskenn- zeichnung mit der jeweils ermittelten Fahrzeugposition vorgesehen sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Fahrzeug (FZ) ein Vorschriftenspeicher (SGS, SRI, SPV, SNF) für ortsgebundenes vorschriftsmässiges Verkehrsverhalten sowie eine Vergleichseinchrung (VGS, VRI, VPV, VNF) zum Vergleich der Informationen aus dem Vorschriftenspeicher mit den Signalen einzelner, das Verkehrsverhalten messender Sensoren (TAC, 3LI, ZUE, VSB) vorgesehen sind, und dass bei Abweichungen vom vorschriftsmässigen Verkehrsverhalten ein Warnsignal (Fig. 2a bis 2h) erzeugbar ist. 2. Verkehrsleit- und Informationssystem nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Fahrzeug (FZ) ein Zeitgeber (UHR) vorgesehen ist, dass im Vorschriftenspeicher (SPV) zeitgebundene Verkehrsvorschriften jeweils mit ihrer Geltungszeit gespeichert sind und über eine Zeitvergleichseinrichtung (VPV) zusätzlich mit der Tageszeit verglichen werden. 3. Verkehrsleit- und Informationssystem nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass Vorschriften über eine zulässige Höchstgeschwindig- keit mit dem Tachometersignal des Fahrzeugs (FZ) ver glichen werden und dass bei Überschreitung dieser Höchstgeschwindigkeit ein Warnsignal (Fig. 2a) ausgegeben wird. 4. Verkehrsleit- und Informationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass ein Parkverbot enthaltende Vorschriften mit dem Zündstromkreis (ZUE) des Fahrzeugs (FZ) verknüpft und bei Ausschalten der Zündung zur Ausgabe eines Warnsignals (Fig. 2b) auswertbar sind. 5. Verkehrsleit- und Informationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass ein eine Fahrtrichtung bzw. das Überholen verbietende Vorschrift mit dem Stromkreis des Blinkgebers (BLI) des Fahrzeugs verknüpft und bei Abweichung von der Vorschrift zur Abgabe eines Warnsignals (Fig. 2c, Fig. 2f, 2e, 2h) auswertbar ist. 6. Verkehrsleit- und Informationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Geschwindigkeitsverlauf des Fahrzeugs vor Gefahrenpunkten mit einer im Fahrzeug gespeicherten Näherungsfunktion vergleichbar und bei Überschreitung zur Abgabe eines Warnsignals (Fig. 2a, 2d, 2e) auswertbar ist. 7. Verkehrsleit- und Informationssystem nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e 1 c h n e t , dass im Fahrzeug mehrere Näherungsfunktionen (F1, F2) gespeichert und entsprechend den örtlichen Gegebenheiten auswählbar sind. 8. Verkehrsleit- und Informationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in die Vergleichseinrichtung (VGS, VNF) ein Korrekturfaktor eingebbar ist, mit dem die zur Ausgabe eines Warnsignals führenden Schwellenwerte veränderbar sind. 9. Anzeigeeinrichtung für ein Verkehrsleit- und Informationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Fahrzeug ein Anzeigefeld (1) mit getrennt ansteuerbaren Balken und Pfeilen (5) vorgesehen ist, wobei die Balken und Pfeilspitzen Je- weils wahlweise in entgegengesetzten Richtungen vorgesehen und wahlweise beleuchtbar sind. 10. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die einzelnen Balken und Pfeile des Anzeigefeldes in mindestens zwei verschiedenen Farben beleuchtbar sind. 11. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass um das kreisförmige Anzeigefeld für Warnsymbole ein ringför miges Anzeigefeld (2) zur Anzeige von Richtungspfeilen (3) für die Ausgabe von Lei Leitwegempfehlungen vorgesehen ist.

Inventors: KAPPELLER, REINHARD, VON TOMKEWITSCH, ROMUALD, DIPL.-ING.
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1983
Main classification: G08G1
IPC codes: G08G1, G01C21