FITTING FOR A TILTABLE AND SUBSEQUENTLY AT LEAST ADJUSTABLE-IN-PARALLEL WING OF A WINDOW, A DOOR OR LIKE

Abstract: 1. Fitting for a push-and-tilt panel (3) of a window, a door or the like and which can be tilted and subsequently set in an open position, with a three-position gear mechanism (8) for displacement of at least one drive rod which carries locking members (13) out of the locking position and into the unlocking and tilting position, characterised in that connected to the drive rod, which forms a main drive rod (10), through an interposed dead travel path (22), there is an auxiliary drive rod (24) and in that upon the transition from locking to unlocking position, the dead travel path is surmounted, while upon onwards movement into the tilt position the auxiliary drive rod (24) is also displaced and in that an onwardly extending drive rod (25) which is connected to the auxiliary drive rod (24) carries at least one securing bolt (30) which, in the tilt position of the three-position gear mechanism, can be unlocked by means of the auxiliary mechanism (9) which is coupled only to the auxiliary drive rod.

Description: Beschlag für einen kipp- und nachfolgend mindestens parallelabstellbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dql. Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschla@ für einen kipp- und nachfolgend mindestens parallelabstellbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., mit einem Drei-Stellungs-Getriebe zum Verschieben wenigstens einer Verriegelungsqlieder tragenden Treibstange, von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und dann in die Kippstellung. Derartige Beschläge sind an sich bereits bekannt. Die parallelabgestellte Lage des Flügels ist zumindest eine angenehme Lisftungsstelluna, gegebenenfalls kann sie aber auch die Ausgangslage für eine stärkere Cffnung des Fensters der der TUr sein. Es qibt auch Ausführungen, bei denen der Flügel zusätzlich auch drehbar ist. Das Kippen sowie das Parallelabstellen können ganz oder teilweise zwangsgesteuert sein. ei derart gesteuertem Bewegungsablauf sind aufwendige Getrieke notwendig, die den Entriegelungshub und gecebenenfalls auch den nachfolgenden Mub zum Übergang in die Kippstellung vermitteln können. Ausserdem wird normalerweise auch noch eine Sicherung der Kippstellung erwartet, was den technischen aufwand und meist auch den Platzbedarf noch vercrössert. Die Aufgabe der F-rfindung besteht nun darin, einer Beschlag der einganas genannten Art so weiterzubilden, dass er bei verhältnismässig einfachem Aufbau das problemlose Umschalten von der Verriegelungs- in die Entriegelungs- und nachfolgend in die Kippstellung ermöglicht und letztere mittels eines auslösbaren Mecha- nismus sicherbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Beschlag gemäss dem Oberbe@riff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses nspruch.s ausgebildet ist. Wenn der Flügel in der Verriegelungsstellung ist, steht die gesamte Totgangstrecke zum Durchfahren zur Verfügung. Beim Betätigen des Drei-Stellungs-Getriebes kann man also zunächst über die Haupt Treibstange die Entriegelung der mit ihr starr verbundenen oder gekuppelten Riegelglieder so weit ausriegeln, bis die Totgangstrecke überwunden ist. Dies Reicht im allgemeinen aus, um sie von ihren Schlielblechen od. dgl. vollständig frei zu bekommen. Andererseits bleibt aber während dieser Verschiebebewegung der Haupt-Treibstange die Zusatz-Treibstange noch in ihrer ursprünglichen Stellung, d.h. die damit verbundenen Riegel- und Steuerungsglieder werden erst dann verstellt, wenn man die Haupt- Treibstange in gleicher Richtung wie bisher weiterbewegt. Demnach lässt sich also der erste Teilhub zum entriegeln zumindest an der Schliessseite des Flügels benutzen, während der zweite, vorzugsweise gleich gro.e Teilhub, zum Umschalten in die Kipp- stellung des beschlags ausgenutzt wird. Der Beschlag soll auch noch das Parallelabstellen des Flügels ermöglichen. Dabei. ist allerdings Voraussetzung, dass der übergang von der Kippstellung in die Parallelabstellage nicht ohne weiteres, sondern nur gezielt möglich sein soll. Dies hängt nicht zuletzt arnit zusammen, dass die Kippstellung bei entsprechender Ausbildung des Beschlags eine einbruchssichere Stellung ist. Aufgrund der Kupplung eier mit mindestens einem Sicherungsriegel ausgestatteten weiterführenden Treistange mit der Zusatz-Treibstange kann man diesen Sicherungsriegel zur Sicherung der Kippstellung des Flügels heranziehen, die in @ichtung auf die Parallelahstellaqe nur dann verlassen werden kann, wenn man zuvor den Sicherungsriegel, beispielsweise aus einem Schliessblech od. dgl., ausriegelt. Das erfordert einen separaten, bewusst vorzunehmenden Handgriff, und aus diesem Grunde kann es zu keiner versehentlichen Freigabe des Flügels nach dem Umschalten von der Fntriegelungs- in die Kippstellung kommen. Andererseits lassen sich aber die Getriebe aufgrund der Trennung der Funktionen sehr einfach und kompakt ausbilden, so dass man mit verhältnismässig kleinen Ausnehmungen im Rahmenholm auskommt. Für die Treibstangen reicht ein verhältnis mässig kleiner Querschnitt aus, so dass trotz der Verwendung einer Zusatz-Treibstang und einer weiterführenden Treibstange eine relativ kleine und schmale Nut im Flügel ausreicht. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die weiterführende Treibstange winkelförmig ausgebildet ist, wobei sich ihr einer, vertikaler Winkel- schenkel, in Längsrichtung der Kaupt- bzw. Zusatz-Treibstange erstreckt und ihr anderer, der Rippachse des Flügels zugeordneter horizontaler Winkelschenkel, den als kipp-Sicherungsriegel ausgebildeten Sicherungsriegel trägt. Selbstverständlich kann diese winkelförmige Treibstance mehrteilig sein und beispielsweise aus einer herkömmlichen Eckumlenkung und einer diese verlängernden Treibstange bestehen. Wesentlich ist nur, dass der Sicherungs- riegel erst dann eine verstellbewegung in Längsrichtung des unteren horizontalen Winkelholms durchführt, wenn am Drei-Stellungs Getriebe der zweite Teilhub vorgenommen wird, also der Übergang von der Entriegelungsstellung in die kippstellung. Andererseits darf aber der Sicherungsriegel dabei sein Sicherungsgegenstck, also beispielsweise ein Sicherungsblech od. dgl., nicht vollstandig verlassen, weil sonst das Ausstellen des unteren Flügelendes möglich wäre. Das Sicherungsblech od. d@l. mu@ @o gestaltet sein, dass der Sicherungsriegel das Kippen nicht behindert und er selbst natürlich beim Kippen auch nicht beschädigt wird. Erst eine zusätzliche, weiterfübrende @ewegung des Sicherungsriegels mit Hilfe des Zusatz-Cetriebes verschiebt den Sicherungsriegel gegenüber seine Schliessblech od. dgl. so weit, dass er daraus austreten kann, wenn der Flügel aufgrund einer Zwangs steuerung oder auch von Hand unten auch ausgestellt wird. Weil die weiterführende Treibstange mit der Zusatz-Treibstange starr gekuppelt ist, bewirkt eine Verstellung der Zusatz-Treibstange durch die Haupt-Treibstange aufgrund der Kupplung der Zu satz-Treibstange mit der. Zusatz-@etriebe eine Drehung des letzteren um einen dem Hub der Haupt-Treibstange entsprechenden Betrag. Dabei kann man die Verhältnisse zweckmässigerweise so wählen, dass der Betätigungsgriff des Drei-Stellungs-Getriebes beim Übergang von der ersten in die zweite und von der zweiten in die dritte Stellung jeweils eine oQ -Drehung durchführt und das Betätigungs- organ des Zusatz-Getriebes auch zwei Vierteldrehungen durchführen kann. Gemass den vorstehenden Ausführungen ist vorgesehen, -dass das Zusatz-Cetriebe eine erste Vierteldrehung durchführt, wenn am Drei-Stellungs-Cetriebe die zweite Vierteldrehung vorgenommen wird. Mit der zweiten Vierteldrehung des @etätigungsorgans des Zusatz-@etri@bes findet, wie aesagt, die w.ntrieaelung der Finc- stellunc statt. Deshalb kann man diesen Beschlag als einen halbautomatisch arbeitenden Beschlag ansehen. Geht man von der Kippstellung des Flügels unittelbar wieder in die Schliessstellunx und Verriegelungsstellung zurück, so muss selbstverständlich das Zusatz-Getriebe von wand nicht betätigt werden, vielmehr wird es automatisch zurückgestellt. Die automatisch @ückstellung des Zusatz-Getriebes findet aber auch dann statt, wenn man den Flügel von der Parallelabstellage in die Kippstellung und nachfolgend in die Schliess- und Verriegelungsstellung überführt. Das heisst, das Zusatzgetriebe muss nur für den Fall betätigt werden, dass man ein gezieltes, absichtlich ledialich von Sand durchführbares Entriegeln der Kippstellung wünscht. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass jeder Kipp- Sicherunqsriegel mit einem Schliessblech des festen Rahmens zusammenwirkt, wobei die Breite des Schliessblech-Schlitzteils für den in der Kipp-Sicherungsstellung befindlichen Sicherungsriegel grosser ist als die Breite des -chliessblech-Schlitzteils für den Sicherungsriegel in seiner Verriegelungsstellung. In letzterer ist ein seitlicher Austritt aus dem Schliessblech quer zur Verschieberichtung des Sicherungsriegels nicht möglich. In der Zwi- schenstellung ist der vorzugsweise absatzweise verbreiterte Schlitz breit genug, um die Kippbewegung ohne Beeinträchtigung von Schliessblech und Sicherungsriegel zuzulassen. Eine weitere Ausgestaltung er Erfindung sieht vor, dass das Drei Stellungs-Getriebe mit der Haupt-Treibstange und des Zusatz Getriebe mit der Zusatz-Trcibstange ieweils sormschlüssig, insbesondere über ein Zahnrad des Getriebes und eine Zahnstange o. dgl., gekuppelt sind. Dabei braucht es sich keinesfalls um herkömmliche Zahnstangen und Zahnräder handeln, vielmehr können bekannte, gelochte Treibstangen und dementsprechend ausgebildete "Zahnräder" Verwendung finden. Eine andere Variante der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass beide Zahnräder od. dgl. um 180 drehbar sind, wobei jeder Vierteldrehung zumindest des Zahnrads des Drei-Stellungs-Getriebes ein hub seiner Treibstange von ca. 15-20 mm, insbesondere von 17 mm, zugeordnet ist. Diese Hub- beträge sind bei Dreh-Kipp-Beschlägen üblich und deshalb können bei diesem Beschlag beispielsweise auch Getriebe, Treibstangen und andere Elemente von Dreh-kipp-Beschlägen Verwendung finden. Damit hat man zwangsläufig auch dieselben Abmessungen wie bei diesen Beschlägen, so dass sie in gleiche Nuten eingebaut werden können wie Dreh-kipp-Beschläge, und hierin liegt ein ganz besonderer Vorteil des erfindungsgemässen Beschlags, Die Rahmen können nämlich mit den @ür Dreh-Kipp-Beschläge vorgesehenen Werkzeugen bei Holzausbildung der Rahmen beispielsweise mit qleichen Fraser- sätzen und auch bei cleichen Maschineneinstellungen bearbeitet werden. Pei Verwendung von Profilstäben, insbesondere Sunststoff- profilen, kennen auch fiir das paral3.elabstellbare Element die gleichen Profile verwendet werden wie für ein anderes Fensterelement, beispielsweise ein Drehkippfenster. Eine weitere vorteilbafte Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, dass die Zusatz-Treibstange und die weiterführende Treih stane ber einen Bolzen cy-'. dgl. Element verbunden sind, dessen eines, seitlich überstehendes Winde, zur Bildung der Kupplung mit der Totgangstrecke in ein sich in Verschieberichtung erstreckendes Langloch der Haupt-Treibstange eingreift. Insgesamt führt dies zu einer kompakten und einfach herzustellenden sowie zu montierenden Konstruktion. Die Haupt-Treibstange ist gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung über eine obere Eckumlenkung mit den Ausstellmechanismen für mindestens zwei obere Ausstellarme gekuppelt, die beim Übergang von der Entriegelungs- in die Kippstellung automatisch ausgestellt werden. Des weiteren ist es sehr vorteilhaft, dass das Drei-Stellungs- Getriebe mittels eines Schlosses od. dgl. zumindest in der Ver riegelungsstellung sperrbar ist. Weil sich in der Verriegelungsstellung des Flügels bei einer alleinigen Betätigung des Zusatzgetriebes die Totgangstrecke nicht ausnutzen lässt, bedarf es einer besonderen Sicherung des 7usatzgetriebes in dieser Flügel- stellung nicht. Eine weitere vorteilhafte Ausbildung de.q @eschlags ist durch eine Fe'ilbedienungsvorricbtung für mindestens das Drei-Stellungs Getriebe gekennzeichnet, die in der Umschalt-Endstellung des Fusat getriebes, also bei freigegebenem Sicherungsriegel, in ihrer Sperrstellung ist. Sie kann von herkömmlicher Rauart sein. Man wird sie zweckmässigerweise so ausbilden, dass sie automatisch aufgehoben wird, wenn man den Flügel in die Kippstellung zurückführt. In weiterer Ausbildung der Erfindung ist der Flügel in der Paral lelabstellage verschiebbar, d.h. er wird zweckmässigerweise zusammen mit einem weiteren Flügel verwendet, der als festes Feld oder aber als Drehflügel oder zweiter Schiebeflügel ausgebildet sein kann. Dies schliesst natürlich nicht aus, dass man den Schiebe Kipp-Flügel auch vor eine feste Wand schiebt. In der Zeichnunq ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeiten: Figur 1 eine Vorderansicht eines Fensters mit einem Schiebe-Kipp-Flügel sowie einem festen Feld, wobei der Schiebe-Kipp Flügel mit dem erfindung sgemä.ssen Beschlaa ausaestattet ist, Figur 2 einen Schnitt gemass der Linie II-II bei geschlossenem Fliiqel, Figur 3 eine der Fig. 2 entsprechende arstellunc bei parallelabgestelltem Flücel, Figur 4 in einem Vertikalschnitt, teilweise etwas schematisiert, den Beschlag in abgebrochener Darstellung in der Verriegelungsstellung, Figur 5 denselben Beschlag in der Kippstellung, Figur 6 nochmals diesen Beschlag in der Parallel abstellage. In einen Plendrahmen 1 ist ein sogenanntes festes Feld 2, d.h. ein normalerweise nicht zu öffnender Flügel, und ein Schieke- Kipp-Flügel 3 eingesetzt. Letzterer ist mit dem Plendrahmen 1 über vier Ausstellarme t und 5 sowie 6 und 7 verbunden. Dabei sind die oberen Ausstellarme 4 und 5 durch den Beschlag zwangssteuerbar. Eine Zwangssteuerung der unteren Ausstellarme 6 und 7 ist beim Ausführungsbeispiel nicht vorgesehen. An der Schliessseite des Schiebe-Kipp-Flügels n befindet sich ein Drei-Stellungs-S-etriebe 8 sowie ein Zusatz-Getriebe 9. Eine vom Drei-Stellungs-Getriebe 8 betätigbare Haupt-Treibstange 10 führt über eine obere Eckumlenkung 11 sowie eine obere horizontale Treibstange 12 zu den oberen, steuerbaren Ausstellarmen 4 und 5. Sie erstreckt sich aber auch nach unten hin und trägt zumindest zwei Verriegelungsglieder 13 und 14, die mit Schliessblechen 15 bzw. 16 des Blendrahmens 1 zusammenwirken. Es kann sich um Fofl- zapfen handeln. Ein nicht näher gezeigtes Zahnrad 17 des Drei-Stellunqs-Cetrie- bes 8 arbeitet mit einem in der Art einer Zahnstange 18 ausgehil- deten Teilstück der Haupt-Treibstange 10 zusammen. Demnach be wirkt eine Drehung des Handgriffs 19 des Drei-Stellungs-Getrie- bes S, beispielsweise im Sinne des Pfeils 20 (Fig. 4), eine Ab- wärtsbewegung der Haupt-Treibstange 10 in Pfeilrichtung 21. Am unteren Ende der Haupt-Treibstange 10 ist ein sich in Verschieberichtung erstreckendes Langloch 22 angehracht, in welches ein Bolzen 23 eingreift. Dieser dient in bevorzugter Weise zugleich auch zur starren Verbindung des unteren Endes einer Zusatz-Treibstange 24 mit einer weiterführenden Treibstange 25. Wenn man also die Uaupt-Treibstange 10 mittels des Handgriffs 19 in Pfeilrichtung 21 nach unten verschiebt, so erfolgt zunächst eine Relativbewegung des Langlochs 22 gegenüber dem Bolzen 23, d.h. an dieser Stelle ist eine Totgangstrecke vorgesehen. Nach einer 90 -Drehung des Handgriffs 19 ist das in Fig. 4 obere Ende des Langlochs 22 am Bolzen 23 angekommen. Dreht man den Handgriff 19 nun im Sinne des Pfeils 20 weiter, beispielsweise um nochmals 90 , so erreicht man die aus Fig. 5 ersichtliche Handgriff-Dreh- stellung. Ausserdem wurde vom oberen Ende des Langlochs 22 der Bolzen 23 in pfeilrichtung 21 nach unten verschoben, wodurch auch die Zusatz-Treibstange 24 eine Abwärtsbewegung im Sinne des Pfeils 21 ausführt. Ausserdem wurde auch die weiterführende Treibstange 25 mitgenommen. Sie ist zweiteilig ausgebildet und ihr einer, bogenförmiger Teil 26, gehört einer unteren Eckumlenkung 27 an, während ihr anderer, gerader, ggf. wie beim Ausführungsbeispiel abgekröpfter Teil 28, sich in horizontaler Richtung, d.h. entlang dem unteren Querholm 29 des Schiebe-Kipp-Elüaels 3 erstreckt. Er trägt einen Sicherungsriegel 29, essen Bedeutuna nachfolgend noch erläutert wird. Weil auch das Zusatz-Getriebe 9 ein nicht gezeigtes Zahnrad 31 aufweist, welches mit einem als Zahnstange 32 ausgehildeten Teilstück der Zusatz-Treibstange 24 zusammenwirkt, hat die zweite Vierteldrehung des Handgriffs 19 des Drei-Stellungs-Cetriebes R eine Drehung des Handgriffs 33 des Zusatz-Getriebes 9 um 900 zur Folge, so dass er nunmehr die aus Fig. 5 ersichtliche Drehstellung mit horizontaler Ausrichtung einnimmt. Während der zweiten Vierteldrehung des Handgriffs 19 führt also der Handgriff 33 des Zusatz-Getriebes 9 eine erste Vierteldrehung durch. Der Sicherunasrieael 30, welcher mit einem am Blendrahmen 1 befestigten Schliessblech 34 zusaemenwirkt, wird während dieser ersten Vierteldrehung des Handgriffs 33 des Zusatz-Getriebes 3 von der in Fig. 4 ersichtlichen Ausgangsstellung in die der Fig. 5 entnehmbare Zwischenstellung verschoben. Während in der Aus gangsstellung eine Querbewegung innerbalb des Schliessblechs 34 nicht möglich ist, erlaubt der verbreiterte Schlitzteil 35 eine geringfügige Quer- oder Kippbewegung. Im vorliegenden Falle kommt es. auf letztere an, weil nach der 180 -Drehung des Handgriffs 19 der @eschlag die Kippstellung erreicht hat und beim rippen des Flügels der Sicherungsriegel 30 mitkippt. Per verbreiterte Schlitzteil 35 im unteren Schliessblech 34 gestattet zwar, wie erwähnt, as Kippen des Flügels, jedoch kann das untere Flügelende vom Blendrahmen 1 nicht entfernt werden, weil der verbreiterte Schlitzteil 35 den Sicherungsriegel 30 nicht vollstendig freiaibt. -Falls man den Flügel auch an seinem unteren Ende vom Blendrahmen 1 entfernen, d.h. parallelabstellen will, muss man den Ha@ @ 33 des Zusatz-Getriebes 9 von seiner SO0-Drehstellung in die 180 -Drehstellung überführen, wie dies Fig. 6 der Zeichnung zeigt. Dabei wandert dann der Sicherungsriegel 30 aus dem seitlich randoffenen Schlitz 36 des schliessblechs 34 heraus, und er kann es über den Auslad 37 in Ouerrichtung verlassen. In der Parallelabstellage kann man den Flügel im Sinne des pfeils 39 verschieben, d.h. vor das feste Feld 2 bringen. Dadurch ist dann die Fensteröffnung 39 vollständig freigegeben. Eine nicht ge zeigte Fehlbedienungssperre verhindert in der Parallelabstelllage ein Drehen zumindest des Handgriffs 19. Soll der Flügel geschlos se erden, so drückt man das untere Flügelende, gegebenenfalls nach vorheriger Ausrichtung des Flügels 3 gegenüber der Fenster öffnung 39, im Sinne des Pfeils 40 gegen den Blendrahmen und erreicht dadurch wieder die Kippstellung. Die Fehlbedienungssperre ist nunmehr ausser Kraft und man kann jetzt mit Hilfe des Handgriffs 19 den gesamten Beschlag zurückstellen. Das Rückdrehen des Hand- griffs 19 hat zugleich auch zur vollständiges Zurückdrehen des Handgriffs 33 des Zusatz-Getriebes 9 zur Folge. Im übrigen kann man den Beschlag abschliessbar ausbilden, indem man beispielsweise am Drei-Stellung-Getriebe 8 noch ein Schloss 41 anbaut.

Claims: A n s p r ü c h e 1. Beschlag für einen kipp- und nachfolgend mindestens paral lelabstellbaren Flügel (3) eines Fensters, einer Tür od. dgl., mit einem Drei-Stellungs-Getriebe (8) zum Verschieben weniqstens einer, Verriegelungsglieder (13) tragenden Treibstange, von der Verriegelungsstellung in die rntriegelungsstellung und dann in die Kippstellung, dadurch gekennzeichnet, dass mit der eine Haupt-Treibstange (10) bildenden Treibstange unter Zwischenschaltung einer Totgangstrecke (22) eine Zusatz-Treibstange (24) verbunden ist, wobei beim Übergang von der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung die Totgangstrecke überwunden und beim Weiterschalten in die Kippstellung auch die Zusatz-Treibstange (24) verschoben wird, und dass eine fest mit der Zusatz-Treibstange (24) verbundene weiterführende Treibstange (25) mindestens einen Sicherungsriegel (30) trägt, der über ein lediglich mit der Zusatz-Treibstange gekuppeltes Zusatz-Getriebe (9) in der Kippstellung des Drei-Stellunas-Getriebes ausriegelbar ist. 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die weiterführende Treibstange (25) winkelförmig ausgebildet ist, wobei sich ihr einer. vertikaler Winkelschenkel in Längsrichtung der Haupt-(10) bzw. Zusatz-Treibstange (24) erstreckt und ihr anderer, der Kippachse des Flü@els (3) zugeordneter horizontaler Winkelschenkel den als Kipp-Sicherungsriegel ausgebildeten Sicherungsriegel (30) trägt. 3. Peschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kipp-Sicherungsriegel (30) mit einem Schliessblech (3a) des festen Rahmens (1) zusammenwirkt, wobei die Breite des Schliessblech- Schlitztells (35) für den in der Kipp-Sicherungsstellung befindlichen Sicherungsriegel (30) grösser ist als die Breite des Schliesshlech-Schlitzteils für den Sicherungsriegel in seiner Ver riegelungsstellung. 4. @eschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden An- sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drei-St@llungs-Getriebe (Q) mit der Haupt-Treibstange (10) und das Zusatz-Getriebe (9) mit der Zusatz-Treihstance (24) jeweils formschlüssig, insbesondere über ein Zahnrad (17, 31) des Getriebes (8, 9) und eine Zahnstange (18, 32) od. dgl. gekuppelt sind. 5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zahnräder (17, 31) od. dgl. um 180 drehbar sind, wobei jeder Vierteidrehuna zumindest des Zahnrads (14) des Drei-Stellungs- Getriebes (8) ein Hub seiner Treibstange (10, 24) von ca. 15-20 mm, insbeson@ere von 17 mm zugeordnet ist. 6. Reschlag nach wenigstens einem er vorherqehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatz-Treibstange (24) und die weiterführende Treibstange (25) über einen Bolzen (23) od. dgl. Element verbunden sind, dessen eines, seitlich überste- hendes Ende zur Pildung der Kupplung mit Totgangstrecke in ein sich in Verschieberichtung (21) erstreckendes Langloch (22) der Haupt-Treibstange (10) eingreift. 7. Treibstange nach wenigstens einet er vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupt-Treibstange (10) über eine obere Eckumlenkung (11) mit den Ausstellmechanismen für mindestens zwei obere Ausstellarme (4, 5) gekuppelt ist. 8. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drei-Stellungs-Getriebe (8) mittels eines Schlosses (bl) od. dgl. zumindest in der Ver- riegelungsstellung sperrbar ist. 9. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Fehlbedienungssperrvorrichtung für taindestens das Drei-Stellungs-Getriebe (g), die in der IJm- schalt- Endstellung des Zusatz-Getriebes (9), also bei freigegebenem Sicherungsriegel (30), in ihrer Sperrstellung ist. 10. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (3) in der Parallelabstellace verschiebbar ist.

Inventors: MAUS VON RESCH, JULIUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAGE
Application year: 1983
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D15