SEALING SYSTEM WITH TWO WIPER RINGS

Abstract: 1. A sealing assembly with a housing (2) separating a high-pressure zone (4) from a low-pressure zone (5), with a rod (1) passing through an opening in the housing and movable to and fro in its longitudinal direction, with a seal (3) sealing the housing opening relative to the rod on the high-pressure side and with a double wiper ring (6) which is disposed on the low-pressure side of this seal in the housing opening and which, besides an outer wiper member (12) bearing against the rod surface and directed towards the low-pressure side, has an inner lip (11) directed towards the high-pressure side and bearing against the rod surface for wiping off the oil film adhering thereto, a passage being provided leading from a chamber situated between the seal (3) and the wiper ring (6) to the low-pressure zone (5) and being protected against the ingress of foreign bodies, characterised in that the passage (14, 14', 14", 14'", 18, 20, 24, 27, 28, 34, 37) formed in the wiper ring (6) comprises an elastic sealing element (12, 17, 21, 25, 26, 29, 32, 33, 39) which, when there is uniformity of pressure between the chamber (13) and the low-pressure zone (5), bears tightly against a counter surface (1, 8, 22, 9, 38) and as a result of an overpressure prevailing in the chamber (13) it is deformed outwards, whereupon it is raised from the counter surface.

Description: Dichtungsanordnung mit Doppelabstreifring Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtungsanordnung mit einem einen Hochdruckbereich von einem Niederdruckbereich trennenden Gehäuse, mit einer eine oeffnung des Gehäuses durchquerenden und in ihrer Längsrichtung hin- und herbeweglichen Stange, mit einer hochdruckseitig die Gehäuseöffnung gegenüber der Stange abdichtenden Dichtung und einem ; ; druckseitig von dieser Dichtung in der Gehäuseöffnung angeordneten Doppelabstreifring, der ausser einem an der Stangenoberfläche anliegenden, gegen die Niederdruckseite gerichteten äusseren Abstreiforgan eine gegen die Hochdruckseite gerichtete, an der Stangenoberfläche anliegende innere Lippe zum Abstreifen des darauf haftenden ölfilm aufweist, wobei ein von der zwischen der Dichtung und dem Abstreifring gelegenem Kammer zum Niederdruckbereich führender, gegen das Eindringen von Fremdkörpern geschützter Kanal vorgesehen ist. In derartigen Anordnungen hat der Abstreifring einerseits die Aufgabe, an der Stangenoberfläche anhaftende Fremdkörper bei Glawe, DeIfs, Moll & Partner der Einwärtsbewegung der Stange abzustreifen, damit sie nicht in die Dichtungsanordnung eindringen können. Dafür ist das äussere Abstreiforgan vorgesehen. Die innere Abstreiflippe dient dazu, mindestens einen Teil des an der Stangenoberfläche bei deren Auswärtsbewegung haftenden blfilm abzustreifen. Ein solcher ölfilm wird nämlich auch bei ordnungsgemässer Funktion der hochdruckseitigen Dichtung durch diese hindurch von der Stangenoberfläche mitgeschleppt. Der von der inneren Lippe des Abstreifrings abgestreifte Teil dieses ölfilms sammelt sich in der zwischen Dichtung und Abstreifring gelegenen Kammer und wird im allgemeinen beim Einwärts schub der Stange durch die Hochdruckdichtung wieder zurückgeschleppt. Da die innere Lippe des Abstreifrings unter Vorspannung an der Stangenoberfläche anliegt, kann sie als Dichtlippe wirken. Dies hat zur Folge, dass sich in der Kammer zwischen Dichtung und Abstreifring ein Überdruck aufbauen kann, wenn ungewöhnlich viel Medium von der Hochdruckseite durch die Dichtung in die Kammer geführt wird. Um dies zu vermeiden ist es bekannt, einen Druckentlastungskanal vorzusehen, der die Kammer mit dem Niederdruckbereich verbindet (US-PS 2 565 923). Jedoch sind derartige Kanäle problematisch, weil sie bei einfacher Ausführung die Gefahr mit sich bringen, dass Schmutz von aussen eindringt, währen zusätzliche Einrichtungen, die den Kanal vor dem Eindringen von Fremdkörpern schützen sollen, aufwendig und störungsanfällig sind. Verzichtet man jedoch auf einen Druckentlastungskanal, so kann es insbesondere bei Fehlern an der hochdruckseitigen Dichtung, aber auch schon beim Normalbetrieb unter der Wirkung des durch die Dichtung hindurch geschleppten Mediumfilms, zu einem sc von Druck in der Kammer kommen, dass der Abstreifring aus r :r Gehäusehalterung herausge- sprengt wird. Die Erfindung geht daher von der Notwendigkeit der Druckentlastung der zwischen Dichtung und Abstreifring eingeschlossenen Kammer aus. Es liegt ihr die Aufgabe zugrunde, eine Dichtungsanordnung zu schaffen, die eine störungs Glawe, Delfs, Moll & Partner freie Druckentlastung gestattet. Die erfindungsgemässe Lösung besteht darin, dass der im Abstreifring gebildete Kanal ein elastisches Sperrglied enthält, das bei Druckübereinstimmung zwischen der Kammer und dem Niederdruckbereich dicht an einer Gegenfläche anliegt und durch in der Kammer herrschenden Überdruck nach aussen unter Abhebung von der Gegenfläche verformbar ist. Zweckmässigerweise liegt das elastische Sperrglied bei Druckübereinstimmung unter Vorspannung an der Gegenfläche an. Die durch die Erfindung erzielte Wirkung besteht einerseits darin, dass der Aufbau wesentlich vereinfacht wird, weil der Druckentlastungskanal im Abstreifring als solchem geformt ist und daher eine spezielle Formgebung des Gehäuses und besondere Zusatzteile zum Schutz eines im Gehäuse gebildeten Kanals entfallen. Andererseits erreicht die Erfindung, dass der Kanal bei Druckausgleich zwischen der Kammer und dem Niederdruckbereich vollständig geschlossen ist, weil das elastische Sperrglied dicht an der Gegenfläche anliegt. Fremdkörper können in diesem Zustand nicht in den Kanal eindringen. Wenn in der Kammer sich ein Überdruck bildet, der das elastische Sperrglied soweit nach aussen drückt, dass es sich von der Gegenfläche abhebt, werden Fremdkörper durch den nach aussen dringenden Entlastungsstrom am Eindringen gehindert. Auf einfache Weise wird so einerseits eine Druckentlastung der Kammer und andererseits ein ausgezeichneter Schutz vor dem Eindringen von Fremdkörpern geschaffen. Zwar ist es bei paarig angeordneten Dichtungen für doppeltwirkende Kolben, von denen jeweils eine in einer Bewegungsrichtung des Kolbens wirksam ist bekannt, in jedem der beiden Dichtungsringe einen Rückstromkanal vorzusehen, der sich bei Überdruck im Dichtungszwischenraum zur Niederdruckseite hin Glawe, Delfs, Moll & Partner öffnet und auf der Hochdruckseite schliesst (FR-PS 1 135 032). Jedoch sind doch die Voraussetzungen wesentlich anders als im Falle der Erfindung, weil einerseits nicht der Eintritt von Fremdkörpern vollständig zu verhindern ist und andererseits eine Rückschlagventilfunktion gegenüber strömendem Medium erreicht werden sollte, wobei vorausgesetzt werden konnte, dass der Dichtungsring in einer ihn aufnehmenden Nut unter den wechselnden Druckkräften hin- und hergeschoben wird. Dabei wird die Funktion eines Rückschlagventils dadurch erreicht, dass der den Dichtungsring durchquerende Kanal an seiner äusseren Mündung mit einer Ventilklappe versehen wird, die allerdings im entspannten Zustand nicht dicht oder gar mit Vorspannung aufliegt, während seine andere Mündung in derjenigen Fläche des Dichtungsrings liegt, die sich bei Dichtungsfunktion an einer Seitenfläche der den Dichtungsring aufnehmenden Nut abstützt, wobei die Kanalöffnung durch diese Seitenfläche abgeschlossen wird. Wegen der grundlegend verschiedenen Voraussetzung und der unterschiedlichen Konstruktion konnte daher die bekannte Kolbendichtung keine Anregungen für die Lösung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems geben. Bekannt ist ferner ein kombinierter Dicht- und Abstreifring (FR-PS 2 238 389), der bei einer Stossdämpferanordnung zwischen einer Stange und einem ersten Zylinder und einem Druckraum und zwischen den ersten ylinder und einem diesen umgebenden zweiten Zylinder einen im wesentlichen drucklosen Ausgleichsraum abschliesst. Er enthält innenseitig einen Dichtring zum Abschluss des Druckraums l Benseitig eine nach aussen gerichtete Abstreiflippe. ZK en dem Ausgleichsraum und der zwischen Dichtung und Abstreiflippe gebildeten Kammer befindet sich ein Kanal, der bei vertikaler Anordnung mit obenliegender Dichtungsanordnung es ermöglichen soll, dass durch den Dichtring nach aussen in die KaiTjner zwischen Dichtring und Ab Glawe, Delfs, Moll & Partner streiflippe gedrungenes Medium unter der Wirkung der Schwerkraft zurückfliessen kann in den Ausgleichsraum. Eine mit der Erfindung vergleichbare Funktion liegt hier nicht vor. Der Doppelabstreifer in der erfindungsgemässen Dichtungsanordnung wird im allgemeinen einstückig ausgebildet. Er kann jedoch auch mehrteilig, beispielsweise aus einem inneren und einem äusseren Abstreifringteil, zusammengesetzt sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das elastische Sperrglied von dem als vorgespannte Lippe ausgebildeten Abstreiforgan des Abstreifrings gebildet und mündet der von der Kammer ausgehende, ständig offene Kanal in dem zwischen der äusseren und der inneren Abstreiflippe gebildeten Lippenzwischenraum. Wenn im Normalbetrieb in der Kammer kein oder nur geringer Überdruck gegenüber dem Niederdruckbereich herrscht, liegt die äussere Abstreiflippe an der Stange an. Nur wenn sich innerhalb der Kammer und damit über den Verbindungskanal im Lippenzwischenraum ein Überdruck einstellt, hebt sich die äussere Abstreiflippe von der Stangenoberfläche ab, um einen Teil des Mediums zwecks Druckausgleichs herauszulassen. Während der druckentlastenden Strömung ist die abstreifende Wirkung weiterhin gesichert, weil zum einen die Lippe sich nur sehr geringfügig von der Stangenoberfläche abzuheben braucht, um das Medium durchzulassen, und weil zum anderen während der Entlastungsströmung das Eindringen von Fremdkörpern entgegen dieser Strömung praktische ausgeschlossen ist. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist an dem mit dem Einbaugehäuse zusammenzuwirken bestimmten Glawe, Delfs, Moll & Partner Oberflächenteil des Abstreifrings eine elastische Dichtlippe vorgesehen und führt ein offener Kanal von der Kammerseite des Abstrifrings zur Innenseite dieser Dichtlippe. Die Dichtlippe liegt normalerweise unter elastischer Vorspannung am Einbaugehäuse an. Tritt kammerseitig ein Überdruck auf, so hebt sie sich zwecks Druckentlastung kurzzeitig von der Oberfläche des Einbaugehäuses ab, um den für die Entlastung erforderlichen Mediums strom durchzulassen. Zweckmässigerweise ist die elastische Dichtlippe am nied r- druckseitigen Ende des mit dem Gehäuse zusammenzuwirken bestimmten Oberflächenteils des Abstreifrings angeordnet. Eine Anordnung im mittleren Bereich der Kontaktfläche zwischen Abstreifring und Einbaugehäuse soll jedoch nicht ausgeschlossen sein. Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist im Abstreifring ein Kanal vorgesehen, der von der Kammerseite zur Aussenseite des Abstreifrings führt und eine durch kammerseitigen Überdruck elastisch zu öffnende Engstelle aufweist. Wenn diese an der aussenseitigen Mündung des Kanals vorgesehen ist, ergibt sich eine einfache Herstellungsmöglichkeit dadurch, dass der Kanal bis auf eine dünne Endwand geformt oder gebohrt wird und diese Endwand anschliessend perforiert wird. Die Perforation kann durch Stanzung so erfolgen, da± eine sehr kleine, für das Eindringen von Fremdkörpern -ernachlässigbare Ijffnungsgrösse verbleibt, die sich bei c -em Entspannungsstrom elastisch aufweiten kann. Es besteht auch die Möglichkeit, durch Nadeleinstich eine Verletzung der dünnen Wand hervorzurufen, Glawe, Delfs, Moll & Partner deren Spaltwände im entspannten Zustand geschlossen aneinander liegen und nur bei innerem Überdruck sich öffnen. Sehr zweckmässig ist es in diesem Zusammenhang} die Engstelle von lippenartig nach aussen gerichteten Werkstoffteilen zu bilden. Sehr einfach kann man diese Forderung dadurch erfüllen, dass man den Kanal zur dünnen Endwand hin konisch zusammenlaufen lässt. Die konische innenseitige Begrenzung der Endwand in Verbindung mit einer aussenseitigen ebenen Begrenzung gibt dann den zur Mittenöffnung hin zusammenlaufenden Wandteilen eine nach aussen gewendete Richtungskomponente, die eine lippenartige Funktion hervorruft, die darin besteht, dass der Offnungswiderstand gegenüber von aussen eindringenden Kräften grösser ist als gegenüber innerem Überdruck. Das Prinzip der elastisch zu öffnenden Engstelle im Strömungsweg kann nach der Erfindung auch dadurch verwirklicht werden, dass der Kanal in dem mit dem Gehäuse zusammenzuwirken bestimmten Oberflächenteil des Abstreifrings eingetieft ist und eine zur Gehäusefläche vorragende, elastische Lamelle enthält, die bei Druckausgleich durch Ihren Kontakt mit der Gehäusefläche den Strömungsweg im wesentlichen schliesst, bei innerem Uberdruck jedoch ausweichen kann, um Druckmedium herauszulassen. Schliesslich ist es nach der Erfindung auch möglich, das die Absperrung des Strömungswegs bewirkende Glied nicht unmittelbar durch den inneren Überdruck in Öffnungsstellung zu bewegen, sondern mittelbar, indem im Strömungsweg am Aussenumfang des Abstreifrings ein mit der Kammer verbundener Raum vorgesehen ist, der auf seiner radial nach innen ge Glawe, Delfs, Moll & Partner wendeten Seite durch eine elastische, unter kammerseitigem Überdruck nach radial innen verformbare Wand begrenzt ist, die das Absperrelement als eine nach radial aussen zur Gehäusefläche vorragende Trennwand aufweist. Wenn kammerseitiger Überdruck auftritt, so breitet dieser sich auch in den erwähnten Raum aus, wodurch die Wand nach radial innen verformt und die daran sitzende Trennwand von der Gehäusefläche abgehoben wird. Die Erfindung wird im folgenden näher unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, die vorteilhafte Ausführungsbeispiele schematisch veranschaulicht. Es zeigen: Fig. 1 eine Dichtungsanordnung mit Dicht ring und Abstreifring, Fig. 2 und 3 einen Abstreifring mit im Rippen zwischenraum mündendem Kanal im eingebauten bzw. entspannten Zustand, Fig. 4 und 5 zwei weitere Ausführungsbeispiele mit im Lippenzwischenraum mündendem Kanal, Fig. 6 und 7 zwei Ausführungsbeispiele mit am Gehäuse anliegender Lippe, Fig. 8 und 9 zwei Ausführungsbeispiele mit einer am äusseren Ende verengten Bohrung, Fig. 10 ein . w hrungsbeispiel mit einem an der gehäuseseitigen Umfangsfläche eingeformten Kanal mit elastischer Lamelle, Glawe, Delfs, Moll & Partner Fig. 11 eine Querschnittsdarstellung eines Ausführungsbeispiels mit am gehäuseseitigen Umfang angeordneten Strömungsweg-mit zum Gehäuse vorragender Lamelle; Fig. 12 das gleiche Ausführungsbeispiel wie in Fig. 11, jedoch in axialer Teilansicht und in zwei unter schiedlichen Ausführungen für die axiale Abstützung; Fig. 13 und 14 ein Ausführungsbeispiel mit Absperrelementen für den Strömungsweg an einer unter Überdruck nach innen verformbaren Wand im unverformten und verformten Zustand und Fig. 15 eine abgewandelte Ausführungsform nach demselben Prinzip. Die in Fig. 1 in Pfeilrichtung hin- und hergehende Stange 1 ist innerhalb des Gehäuses 2 mittels eines Dichtungsrings 3 gegenüber dem auf der Druckseite 4 innerhalb des Gehäuses wirkenden Drucks abgedichtet. Ausserhalb des Gehäuses, also im Bereich 5, wirkt ein niedrigerer Druck, im allgemeinen Atmosphärendruck. Vor dem Dichtungsring 3 ist der Abstreifring 6 angeordnet, der aus einem für solche Zwecke üblichen, verhältnismässig harten, hinreichend elastischen Werkstoff besteht. Er befindet sich in einer Gehäuseausnehmung 7 und liegt mit seiner äusseren Umfangsfläche 9' an der Fläche 9 der Gehäuseausnehmung an, die im folgenden der Einfachheit halber als Gehäusefläche bezeichnet wird. Die Gehäusefläche ist meist zylindrisch. Die äussere Umfangsfläche des Abstreifrings 6 ist ebenfalls etwa zylindrisch, wobei radiale Vorsprünge oder Lippen zwecks bessserer Abdichtung gegenüber der Gehäusefläche vorgesehen sein können. Eine solche nach aussen vorspringende Lippe 10 ist in Fig. 3 Glawe, Delfs, Moll & Partner am Beispiel eines entspannten Abstreifrings im Vergleich zu Fig. 2, die denselben Ring im eingebauten Zustand zeigt, erkennbar. Der Abstreifring 6 wird innerhalb der Gehäuseausnehmung 7 durch einen radial nach innen vorspringenden Kragen78 gehalten. Dieser Kragen kann je nach Anwendungsfall unterschiedliche radiale Abmessungen im Vergleich mit der radialen Erstreckung'des Abstreifrings haben, wie sich dies beispielsweise aus ISO 6195 ergibt. Auf den Xragen kann verzichtet werden, wenn der mit einer Metalleinlage versehene oder aus sehr hartem Werkstoff bestehende Abstreifring mit Übermass in die Gehäusefläche 9 eingepresst ist. Auf der der Stange 1 zugewendeten Seite ist der Abstreifring mit einer inneren Abstreiflippe 11 und einer äusseren Abstreiflippe 12 ausgestattet. Die innere Abstreif lippe 11 dient zum Zurückhalten des an der Stange anhaftenden Flüssigkeitsfilms beim Auswärtshub. Die Abstreiflippe 12 dient zum Abstreifen der an der Stange beim Einwärtshub anhaftenden Fremdkörper. Die Verwendung des Ausdrucks "Lippe" in diesem Zusammenhang bedeutet nicht, dass die Lippenform in der Querschnittsgestaltung in allen Fällen ausgeprägt sein muss. Es kommt vielmehr ausschliesslich auf die beschriebene Funktion der entsprechenden Querschnittsteile des Abstreifrings an. Man erkennt, dass sich in ger zwischen dem Dichtring 3 und dem Abstreifring 6 enngeschlossenen Kammer 13 ein beträchtlicher Druck auft kann, wenn Medium im normalen Betrieb.oder aufgrund eine5 zhlers den Dichtungsring 3 passiert und von der inneren Abstreiflippe 11 am Austritt gehindert wird. Abhilfe schaffen die Abstreifringausführungen, Glawe, Delfs, Moll & Partner die in den Fig. 2 bis 15 dargestellt sind, wobei gleichzeitig das Eindringen von Fremdkörpern von aussen verhindert wird. Bei der Ausführung gemäss Fig. 2 führt ein ständig offener Kanal 14 von der mit der Kammer 13 in Verbindung stehenden Rückfläche des Abstreifrings zu dessen Lipppenzwischenraum 15. Der Druck in der Kammer 13 herrscht daher auch im Lippenzwischenraum 15. Wächst dieser Druck über ein bestimmtes Mass an, so wird die äussere Abstreiflippe 12 von der Gegendichtfläche abgehoben, so dass der Überdruck entweichen kann. Jedoch wirkt die Lippe in der Art eines Rückschlagventils, so dass kein Medium und keine Fremdkörper von aussen in den Lippenzwischenraum eindringen können. Während bei der Ausführung gemäss Fig. 2 das rückwärtige Ende des Kanals 14 radial innerhalb eines hinteren Abstützvorsprungs 16 des Abstreifrings liegt, mündet der Kanal 14' in der Ausführung gemäss Fig. 4 radial ausserhalb des entsprechenden Vorsprungs 16'. Im übrigen ist die Funktion der Ausführung gemäss Fig. 4 dieselbe wie diejenige der Ausführung gemäss Fig. 2. Die Funktion wird auch nicht dadurch gestört, dass unter Umständen der Vorsprung 16' an der hinteren Fläche der Gehäuseausnehmung anliegen kann, weil dies nur dann möglich ist, wenn kein wesentlicher Druck in der Kammer 13 herrscht. Auch die Ausführung gemäss Fig. 5 ist derjenigen nach Fig. 2 und 4 funktionsgleich. Der Strömungsweg von der Kammer 13 führt durch eine in die Umfangsfläche 9' des Abstreifrings achsparallel eingeschnittene Nut 14"' und einen radialen Glawe, Delfs, Moll & Partner Kanal 14" zu dem Lippenzwischenraum 15. Von der Rückschlagklappenfunktion einer elastischen Lippe macht auch das Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 6 Gebrauch. Der Abstreifring, der in der Grundform dem in Fig. 1 gezeigten entspricht, liegt mit einer elastisch vorgespannten Lippe 17 an der Innenfläche des Gehäusevorsprungs 8 an. In die an der Gehäusefläche anliegende Umfangsfläche des Abstreifrings ist an einer oder mehreren Stellen eine Nut 18 derart eingeschnitten, dass der in der Kammer 13 herrschende Druck sich bis unmittelbar hinter die elastische Lippe 17 ausbreiten kann. Bei einem gewissen Überdruck hebt sich die Lippe 17 von ihrer Gegenfläche ab und ge stattet so eine Entspannung der Kammer 13. Die Lippe ist aber nur dann abgehoben, wenn eine Strömung von innen nach aussen stattfindet, so dass ein Eindringen von Fremdkörpern von aussen nach innen zuverlässig ausgeschlossen ist. Der Abstreifring gemäss Fig. 7 gehört demjenigen Typ an, der einen metallischen Einlagering 19 enthält und dessen Umfangs fläche im Verhältnis zur Gehäusefläche ein solches Übermass besitzt, dass er die vorgesehene Stellung aufgrund der zwischen diesen Flächen herrschenden Reibung beibehält, wenn er in die Gehäuseausnehmung eingepresst ist. An einer oder açhreren Stellen der Umfanasfläche ist eine Nut 20 eingeschnitten, die von der an die Kammer 13 angrenzenden Rückfläche des Abstreifrings bis zum vorderen Ende der Gehäuseausnehmung führt. Dort greift eine Lippe 21 radial nach aussen über die Stir ¯¯ ¯he 22 des Gehäuses und liegt an dieser unter Vorspann. n. Ein über die Rückfläche des Abstreifrings hinaus stehender Teil 23 des metallischen Einlagerings 19 dient zur Positionierung des Abstreifrings Glawe, Delfs, Moll & Partner als ein mit der Rückfläche der Gehäuseausnehmung zusammenwirkender Anschlag, der stellenweise durchbrochen ist, um den Durchlass des Mediums zum Kanal 20 zu ermöglichen. Die Lippe 21 gleicht funktionell der Lippe 17 des zuvor erläuterten Ausführungsbeispiels. Nach einem anderen Prinzip wirken die Ausführungen gemäss Fig. 8 und 9. Man erkennt darin eine achsparallele Bohrung, die von der mit der Kammer 13 in Verbindung stehenden Rückfläche des Abstreifrings bis nahe an dessen Stirnfläche heranführt und von dieser durch eine dünne Materialswand getrennt ist. Diese Materialwand 25 ist in Fig. 8 etwa eben ausgeführt. Sie kann mit einem tnpel kleinen Durchmessers zur Bildung einer Öffnung durchstanzt werden, deren Durchmesser so klein ist, dass keine schädlichen Verunreinigungen eindringen können, und die infolge der Elastizität des Materials elastisch aufgeweitet werden kann, wenn die Stärke des Ausgleichsstroms dies verlangen sollte. Statt dessen kann die Membran auch ohne Materialwegnahme durchstochen werden, so dass die die Öffnung begrenzenden Flächen sich anschliessend wieder zusammenschliessen und eine Dichtung gegenüber äusseren Fremdkörpern bilden, während sie gegenüber innerem Über- druck nachgeben können. Dasselbe gilt auch für die Ausführung gemäss Fig. 9, wobei lediglich der Unterschied zu verzeichnen ist, dass die die Bohrung 24 abschliessende Membran 26 einen von allen Seiten des Kanals kegelförmig zulaufenden Form besitzt. Dank ihrer innenseitigen Hohlkegelgestalt kann die in der Mitte durchbohrte oder durchstochene Mambran 26 unter einem von aussen nach innen wirkenden Differenzdruck nicht oder nur schwer, durch einen von innen nach aussen wirkenden Differenzdruck jedoch leicht geöffnet werden kann. Glawe, Delfs, Moll & Partner Der Abstreifring gemäss Fig. 10 hat eine dem Abstreifring gemäss Fig. 1 gleichende Grundform mit einer sich dicht an die Gehäusefläche anlegenden Umfangsfläche. An mindestens einer Umfangsstelle ist eine sich aus den Abschnitten 27 und 28 zusammensetzende Nut eingeschnitten, die von der Rückfläche des Abstreifrings bis zu deren Stirnfläche durchläuft und lediglich bei 29 durch eine kleine Wand unterbrochen ist, die bis zur Gehäusefläche vorragt und daher im entspannten Zustand den Strömungsweg sperrt. Sie ist jedoch so dünn ausgeftrt, dass ein innerer Ueberdruck sie derart zu verbiegen und von der Gehäusefläche abzuheben vermag, dass ein Druckausgleich stattfinden kann. Anschliessend kehrt sie unter der ihr innewohnenden elastischen Kraft in die Ausgangsstellung zurück, in welcher der Durchgang versperrt ist. Auf demselben Prinzip beruht die Ausführung gemäss Fig. 11 bzw. 12, jedoch ist bei diesem Ring die äussere Dichtlippe zur besseren axialen Fixierung im Einbauraum bis direkt an die hintere Flanke im Einer bauraum gezogen. An der Umfangsfläche des Abstreifrings ist eine axiale Nut 27 und in der hinteren Stirnfläche sind radiale Nuten 43 vorgesehen, die den Raum zwischen dem Gehäusekragen 8 und der dieser gegenüberliegenden Stirnfläche 30 mit der Kammer 13 verbinden. Von der Stirnfläche 30 ragt axial ein Ringvorsprung 31 vor, dessen radiale Erstreckung so gross ist, dass er den Abstreifring hinreichend am Gehäusekragen abstützen kann. Der Ringvorsprung 31 kann auch durch Noppen 42 ersetzt werden, zwischen denen dann die Lamellen 32 angeordnet sind. An wenigstens einer Stelle ist der Ringvorsprung 31 als verhältnitiässig dünne Lamelle 32 ausgeführt, die ebenfalls bis zum Gehäusekragen 8 vorragt und bei Druckausgleich dichtend an diesem anliegt. Es ser ferner angenommen, dass zwischen dem Gehäusekragen 8 und der Lippe 12 ein Durchtrittsqucrschnitt bestehe. Bei Druckgleich- heit verhindert die Lamelle 32 ein Eindringen von Fremdkörpern val aussen in die Kaw 13. Bei Innern Ueberdruck jedoch gibt sie elastich nach, um den Druckausgleich zu gestatten. Glawe, Delfs, Moll & Partner Das in Fig. 13 dargestellte Ausführungsbeispiel weist an der Umfangs fläche mehrere bis zur Gehäusefläche vorragende, in Umfangsrichtung verlaufende Rippen 33 auf. Es ist möglich, dass die gesamte Umfangsfläche von den geschlossen umlaufenden Rippen 33 und den dazwischen liegenden Vertiefungen gebildet ist. Jedoch ist es auch möglich, dass die Umfangsfläche wie bei den sonstigen Ausführungsbeispielen im allgemeinen eine durchgehende zylindrische Fläche bildet, während nur an einzelnen Umfangsstellen die Rippen 33 vorgesehen sind. An einer Umfangsstelle, an der sich auch RiE'rpen 33 bzw. die zwischen diesen gebildeten Vertiefungen 34 befinden, erstreckt sich ein Durchlass 35 am Umfang des Abstreifrings durch den Bereich des Gehäusekragens 8. Die Wand 36 des Abstreifrings radial innerhalb der Rippen 33 ist vergleichsweise dünn ausgebildet. Die Vorspannung, mit der die Rippen an der Gehäusefläche anliegen, ist so gewählt, dass ein in der Kammer 13 befindlicher Überdruck, wenn er eine bestimmte Schwelle überschreitet, hindurchdringen kann, so dass sich ausserhalb des dünnen Wandbereichs 36 ein Überdruck aufbauen kann, der zu einer radialen Verformung der Wand 36 führt, durch die die Rippen 33 von der Gehäusewand abgehoben werden. Dadurch wird ein Strömungsweg zur Entspannung der Kammer 13 geschaffen. Den solchermassen verformten Zustand veranschaulicht Fig. 14. Der Abstreifring gemäss Fig. 15 gleicht in der Grundform demjenigen gemäss Fig. 1, d.h. dass die Umfangsfläche des Rings im wesentlichen vollflächig an der Gehäusefläche anliegt. An einer oder wenigen Stellen ist eine etwa axiale Nut 37 in die Umfangsfläche eingeformt, die bis zur Rück Glawe, Delfs, Moll & Partner fläche 38 des Gehäusekragens 8 führt. Dort wo sie die Rückfläche 38 erreicht, hat sie eine geringere radiale Erstreckung als diese Fläche 38, so dass die dieser Rückfläche 38 gegenüberstehende Stirnfläche des Abstreifrings selbst im Bereich der Nut 3-7 die Rückfläche 38 bei 39 noch ein wenig überdeckt und dichtend daran anliegt. Radial innerhalb des Gehäusekragens 8 ist eine Durch flussmöglichkeit 40 in der Oberfläche des Abstreifrings geschaffen. Radial innerhalb des Bereichs 39 ist die Wand 41 des Abstreifrings verhältnismässig dünn ausgeführt. Wenn in der Nut 37, die zwecks besserer Druckeinwirkung flächenhaft in Umfangsrichtung verbreitert sein kann, von der Kammer 13 her ein Überdruck gegenüber dem Lippenzwischenraum 15 auftritt, so wird die Wand 41 radial nach innen verformt, wobei die Abmessungen so getroffen sind, dass bei einer bestimmten Druckschwelle der Bereich 39 der der Rückfläche 38 zugewendeten Stirnfläche des Abstreifrings den dichtenden Kontakt mit dem Kragen 8 verliert und sich somit ein Durchtrittsquerschnitt für einen Entspannungsstrom nach aussen bilden kann. Wenn die Entspannung stattgefunden hat, kehrt die Wand 41 und damit der Bereich 39 des Abstreifrings in eine abdichtende Lage zurück, so dass Fremdkörpern der Durchtritt von aussen nach innen verwehrt ist. Man erkennt ohne weiteres, dass die beschriebene Funktion des Abstreifrings unabhängig davon ist, ob dieser einoder mehrteilig ist. Wenn im vorliegenden Zusammenhang im Singular vom Abstreifring gesprochen wird, so soll dieser Ausdruck daher auch mehrteilige Ausführungen einschliessen.

Claims: Glawe, Delfs, Moll & Partner Patentansprüche 1. Dichtungsanordnung mit einem einen Hochdruckbereich (4) von einem Niederdruckbereich (5) trennenden Gehäuse (2), mit einer eine Öffnung des Gehäuses durchquerenden und in ihrer Längsrichtung hin- und herbeweglichen Stange (1), mit einer hochdruckseitig die Gehäuseöffnung gegenüber der Stange ab dichtenden Dichtung (3) und einem niederdruckseitig von dieser Dichtung in der Gehäuseöffnung angeordneten Doppelabstreif ring (6), der ausser einem an der Stangenoberfläche anliegen den, gegen die Niederdruckseite gerichteten äusseren Ab streiforgan (12) eine gegen die Hochdruckseite gerichtete, an der Stangenoberfläche anliegende innere Lippe (11) zum Abstreifen des daran haftenden ölfilm aufweist, wobei ein von der zwischen der Dichtung (3) und dem Abstreifring (6) gelegenen Kammer zum Niederdruckbereich (5) führender, gegen Glawe, Delfs, Moll & Partner das Eindringen von Fremdkörpern geschützter Kanal vorge sehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Abstreif ring (6) gebildete Kanal (14, 14', 1411, 14''', 18, 20, 24, 27, 28, 34, 37) ein elastisches Sperrglied (12, 17, 21, 25, 26, 29, 32, 33, 39) enthält, das bei Druckübereinstimmung zwischen der Kammer (13) und dem Niederdruckbereich (5) dicht an einer Gegenfläche (1, 8, 22, 9, 38) anliegt und durch in der Kammer (13) herrschenden Überdruck nach aussen unter Abhebung von der Gegenfläche verformbar ist. 2. Dichtungsanordung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Sperrglied bei Druckübereinstimmung unter Vorspannung an der Gegenfläche anliegt. 3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Sperrglied von dem als vorgestammte Lippe (12) ausgebildeten äusseren Abstreiforgan gebildet wird und der Kanal (14, 14', 14'', 14"') in den zwischen der äusseren und der inneren Abstreiflippe gebildeten Rippen zwischenraum (15) mündet. 4. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Abstreifring an seinem mit dem Gehäuse (2) zusammenzuwirken bestimmten Oberflächenteil eine elastische Dichtlippe (17) aufweist und ein offener Kanal (18) von der Kammerseite des Abstreifrings zur Innenseite dieser Dicht lippe führt. 5. Dichtungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Dichtlippe (17) am niederdruckseitigen Ende des mit dem Gehäuse (2) zusammenzuwirken bestimmten Oberflächenteils (9') des Abstreifrings angeordnet ist. Glawe, Delfs, Moll & Partner 6. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass ein Kanal (24) von der Kammerseite zur Aussenseite des Abstreifrings führt und eine durch kammer seitigen Überdruck elastisch zu öffnende Engstelle (25, 26) aufweist. 7. Dichtungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Engstelle (25, 26) an der aussenseitigen Mündung des Kanals vorgesehen ist. 8. Dichtungsanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Engstelle (25, 26) als Perforation einer dünnen Wand gebildet ist. 9. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass die Engstelle (26) von lippen artig nach aussen gerichteten Werkstoffteilen gebildet ist. 10. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass ein Kanal (27, 28) in dem mit dem Ge häuse (2) zusammenzuwirken bestimmten Oberflächenteil des Abstreifrings geformt ist und eine zur Gehäusefläche (9) vorragende elastische Lamelle (29, 32) enthält. 11. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass im Strömungsweg am Aussenumfang (9') des Abstreifrings ein mit der Kammer (1-.verbundener.Baum (34, 37) vorgesehen ist, der auf seiner radialen nach innen ge wendeten Seite durch eine elastische, unter kammerseitigem Überdruck nach radial innen verformbare Wand (36, 41) be grenzt ist, die eine nach radial aussen zur Gehäusefläche (9, 38) vorragende Trennwand (33, 39) aufweist.

Inventors: GONSCHIOR, KLAUS, HARMS, RUDOLF, HOPP, HELMUT, REICHOW, GUNTER, TIMMERMANN, HANS-JURGEN, Reichow, Günter, Timmermann, Hans-Jürgen
Applicants: MARTIN MERKEL GMBH & CO. KG
Application year: 1983
Main classification: F16J15
IPC codes: F16J15