DENTAL CHAIR

Abstract: 1. A dental chair having a base (4, 7, 10, 60) which comprises a stationary base part (4) which is essentially rectangular in plan view, a lifting device (60) which is articulated to said base part, and a seat carrier (10) which is arranged at the upper end of the lifting device and is likewise rectangular in plan view, characterised in that the base part (4) and the seat carrier (10) in each case consist of a base plate (11, 31) as a supporting element, bent end pieces (12, 32) which are secured to the shorter sides of the base plate (11, 31) at both sides and which embrace the longer sides of the base plate by way of their bent end parts (12a, 32a), and covering profiled sections (13, 33) which cover the longer sides of the base plate (11, 31) and are secured to the end pieces (12, 32) by means of connecting elements (15, 35).

Description: Zahnärztlicher Patientenstuhl Die Erfindung bezieht sich auf einen zahnärztlichen Patientenstuhl mit einem Stuhlunterteil, welches ein ortsfestes, im Grundriss im wesentlichen rechteckiges Basisteil, eine daran angelenkte Hubvorrichtung und einen am oberen Ende der Hubvorrichtung angeordneten, im Grundriss ebenfalls rechteckigen Sitzträger enthält. Bei Patientenstuhlen dieser Gattung sind das Basisteil und der Sitzträger bisher individuell, d.h. nur für ihre spezielle Funktion ausgerichtet, gestaltet. Eine solche Konstruktion bedingt relativ hohe Werkzeugkosten und ist für Modifikationen im Rahmen einer Typenerweiterung weniger gut geeignet. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen zahnärztlichen Patientenstuhl der eingangs genannten Gattung fertigungstechnisch so zu vereinfachen, dass unter Einsatz möglichst weniger Typen und Teile eine rationelle Fertigung mit möglichst geringem Werkzeugaufwand möglich ist. Zur Erreichung dieses Zieles wird gemäss der Erfindung vorgeschlagen, dass Basisteil und Sitzträger jeweils aus einer Grundplatte als tragendes Element, aus beidseitig an den kürzeren Seiten der Grundplatte befestigten, abgewinkelten und mit ihren -abgewinkelten Endteilen die längeren Seiten der Grundplatte umgreifenden Endstücken und aus die längeren Seiten der Grundplatte bedeckenden, an den Endstücken mittels Verbindungselementen befestigten Verkleidungsprofilen. Die-vorgeschlagene Eonstruktion ermöglicht es, Basisteil und Sitzträger mit möglichst wenig unter schiedlichen Bauteilen aufzubauen. Lediglich die Grundplatten von Basisteil und Sitzträger sind individuell in den Längenabmessungen auf die unterschiedlichen Erfordernisse abzustininien. Die Endstücke und die die Längsseiten der Basisplatte bedeckenden Verkleidungsprofile können vorteilhafterweise einheitlich, die Endstücke sogar identisch ausgebildet sein. Die Verkleidungsprofile können wahlweise aus einen Längsschlitz bildenden Profilstücken oder durch vollflächige geschlossene Profilstücke gebildet sein, je nachdem, ob in der einen oder anderen Modifikation am Stuhl ein Gerät mit einer Langsverschi ebebahn adaptiert werden soll oder nicht. Die Endstücke können fest mit der Grundplatte verbunden sein; die seitlichen Verkleidungsprofile dagegen sind vorzugsweise mittels elastischer Zentrierstopfen als Verbindungsstücke mit den Endstücken verbunden. Damit lässt sich eine weitgehend spielfreie Verbindung der Teile erzielen. Sofern die Hubvorrichtung durch einen Faltenbalg od. dgl. verkleidet ist, ist es vorteilhaft, die Verkleidungsprofile und/oder die Endstücke mit angeformten Haltemitteln für den Faltenbalg zu versehen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und einer bildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Ein Austührungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen zahnärztlichen Arbeitsplatz in schaubildlicher Darstellung, Fig. 2 den Arbeitsplatz nach Fig. 1 von der gegenüberliegenden Seite aus betrachtet, Fig. 3 den Aufbau des Stuhlunterteils in einer Explosionsdarstellung, Fig. 4 Einzelheiten der Horizontalführung, Fig. 5 und 6 Einzelheiten aus Fig. 3 Die Fig. 1 zeigt in einer schaubildlichen Darstellung. einen zahnärztlichen Arbeitsplatz, bestehend aus einem Patientenstuhl 1, einem vom Patienten aus betrachtet rechts davon angeordneten Arztgerät 2 und einem links des Patienienstuhles angeordneten Helferinnengerät ,. Der Patientenstuhl 1 besteht im Yiesentlichen aus einem Stuhloberteil und einem Stuhlunterteil. Das Stuhlunterteil enthält ein Basisteil 4, in dem eine später noch näher erläuterte Horizontalfuhrung 5 für das Arztgerät 2 und in einem Anschlusskasten 6 zusammengefasste elektrische und/oder pneumatische Versorgungsbausteine angeordnet sind, sowie eine durch einen Faltenbalg 7 verdeckt angeordnete Höhenverstellvorrichtung für das aus Sitz- und Rückenlehne bestehende Stuhloberteil 8. Das Gerät 3 ist ebenfalls mittels einer Horizontalfuhrung 9 (Fig. 2) parallel zur Längsachse des Stuhles verstellbar gehaltert, wobei im Gegensatz zur Horizontalfuhrung 5 für das Arztgerät 2, die am ortsfesten Basisteil 4 über die gesamte Länge des Stuhles, also etwa von der hinteren Sitzkante-bis mindestens zum Fussende des Sitzes bzw. bis zum in der Darstellung nach Fig. 1 rechten Ende des Anschlusskastens 6 verläuft, die Horizontalführung 9 für das Helferinnengerät 3 am höhenverstellbaren Stuhloberteilträger 10 lediglich über dessen Länge verläuft. Die Fig. 3 zeigt den Aufbau des Stuhlunterteils einschliesslich Stuhloberteilträger 10 in einer Explosionsdarstellung. Die Ansicht erfolgt von der Seite aus, aus der die Fig. 2 zu betrachten ist. Das Basisteil 4 wird im wesentlichen gebildet aus einer im GrundriB rechteckigen Grundplatte 11, welche samtliche tragenden Teile, insbesondere die mit 60 bezeichnete Höhenverstelleinrichtung und den Träger 10 ür das Stuhloberteil 8, aufnimmt, und einen die Grundplatte 11 umgebenden Rahmen, der wiederum aus zwei an den kürzeren Seiten angeordneten Endstücken 12 und aus an den längeren Seiten angeordneten Verklei dungsteilen 13 sowie Profilelementen 14 gebildet ist. Die Endstücke 12 sind als Eckprofile ausgebildet, d.h. sie weisen rechtwinkelig abgewinkelte, die kürzeren Seiten der Grundplatte 11 umgreifende Endteile 12a auf, in die elastische Verbindungselemente 15 eingesteckt werden, an denen die Verkleidungsteile 13 bzw. die Profilelemente 14 befestigt werden können. Das in der Figur dargestellte rechte Endstück 12 enthält einen Ansatz 16, an dem das untere Ende des Faltenbalgs 7 eingehängt wird. Die Endstücke 12 sind an der Grundplatte 11 angeschraubt, wozu an dieser Befestigungsblöcke 17 und an den Endstücken 12 Laschen 18' angeordnet sind. Die vollflächig ausgebildeten Verkleidungsteile 13 sind quergeteilt in einen Abschnitt 13a, der im wesentlichen der Länge des Stuhloberteilträgers 10 bzw. des die Höhenverstellvorrichtung umschliessenden Faltenbalgs 7 entspricht, und einem Abschnitt 13b, der der restlichen Länge,¯im wesentlichen der Länge des Anschlusskastens 6, entspricht. An der Teilungsstelle ist ein an der Grundplatte 11 bzw. an einer mit dieser verbundenen Leiste 19 befestigtes, dem Profil der Verkleidungsteile 13 angepasstes Halteteil 20 angeordnet, auf das die Verkleidungsteile 13a, 13b mit ihren einen Enden zur Fixierung aufgeschoben werden, bevor sie an ihren anderen Enden mittels der elastischen Verbindungselemente 15 mit den Endstücken 12 verbunden werden. Das Verkleidungsteil 13a enthält, wie das rechte Endstück 12, ebenfalls einen knsctç 16, an dem der Faltenbalg 7 eingeengt wird. Die Querteilung ist auch bei den Winkelprofilen 14 vorhanden; auch-hier sind die einzelnen Teile durch elastische Verbindungselemente 15 miteinanaer verbunden; das obere Winkeiprofil 14a enthält, wie das Ver kleSòungsteil 13a, einen entsprechenden Ansatz 16, um den Faltenbalg 7 befestigen zu können. Ein wesentlicher Vorteil der Querteilung der Verkleidungsteile und Winkelprofile in der beschriebenen Weise ist darin zu sehen, dass gleiche'Verkleidungsteile für die Verkleidung sowohl des Sitzträgers als auch des Basisteils verwendet werden können, und zwar für eine Stuhlkonstruktion sowohl mit kurzem Basisteil, z.B. ohne Anschlusskasten, als auch mit langem Basisteil, z.B. mit Anschlusskasten. Die beiden Winkelprofile 14 bilden über ihre gesamte Länge einen Schlitz 21, aus dem ein Anschluss- oder Tragteil 22 vorsteht, an dem die unten abgekröpfte Tragsäule 23 (Fig. 1) für das Gerät 2 befestigbar ist. Das Tragteil 22 ist mit einem Schlitten 24, der innerhalb des Basisteils 4 über die gesamte Länge des Schlitzes 21 in der Horizontalführung 5 geführt ist, fest verbunden. Der Schlitz 21 wird in jeder Stellung des Schlittens 24 durch ein am Schlitten 24 eingehängtes Gurtband 25 abgedeckt, welches als Endlosband über Umlenkrollen 26 etwa rechteckig geführt ist. In den Schlitten 24 munden ferner diverse, zu einem flachen Band zusammengefügte Versorgungsleitungen 27, welche die im Gerät 2 benötigten Medien (Luft und/oder Wasser und/oder elektrischer Strom) von einer zentralen Versorgungsquelle im Anschlusskasten 6 an das Tragteil 22 heranführen. mr'.s-¯echen: ae Aufbau des vccisteils 4 bester auch der Stuhloberteilträger 10 aus einer im Gruna rif-. rechteckigen Grundplatte 31 gleicher Breite wie die Grundplatte 11 und einem Rahmen, bestehend einerseits aus beidseitigen Endstücken 32 und anderer- seits Verkleidungsteilen 33 sowie Winkelprofilen 34, die wiederum mittels entsprechender elastischer Verbindungselemente 35 an den Endstücken befestigt sind. An den Endstücken und an den Winkelprofilen sind Ansätze 36 vorhanden, an denen der Faltenbalg 7 eingehängt werden kann. Die Endstücke 32 sind identisch mit den Endstücken 12, weisen also an gleicher Stelle und in gleicher Höhe Befestigungslaschen 38 auf; die zugehörigen Halterungen 37 sind in der Grundplatte 31 vorgesehen. Auch die Verkleidungsteile 33 haben gleiche Abmessungen wie die Verkleidungsabschnit te 13a, wodurch unter anderem die Lagerhaltung der Teile vereinfacht wird und auch ein Austausch der Teile untereinander möglich ist. So kann beispielsweise das mit einem Ansatz versehene rechte Endstück 12 vom Basisteil 4 zur Verkleidung des Oberteilträgers verwendet werden. Auch hier ragt durch den durch die beiden Winkelprofile 34 gebildeten Schlitz 41 ein Anschluss- oder Tragteil 42, an dem entweder direkt oder über einen Tragarm die Tragsäule 43 (Fig. 2) des Gerätes 3 befestigt ist. Der Schlitz wird, wie beim Basisteil 4, durch ein Gurtband 45 abgedeckt. Di± rig. 4 zeigt Einzelheiten der Horizontalführung 5. Die Rorizontalführung 5 enthält eine durchgehende, in Lagerböcken 46 gehalterte Achse 47, auf der ner Schlitten 24 längsverschiebbar gelagert ist. Der Schlitten 24 stüizt sich mittels einer Laufrolle 48 an einem U-Profil 49 ab. Die vier Umlenkrollen 26 fuhren das Band 25 an den Schlitzenden, und zwar so, dass es etwa rechteckig umläuft. Zwischen zwei weiteren Umlenkrollen 50 bildet das Band 25 eine Schleife. In diesem Bereich drückt ein Reibrad 51,welches über eine Magnetkupplung 52 mit einer Antriebseinheit 53 gekuppelt ist, an das Band 25. Mit 54 ist eine durch eine Feder 55 gegen das Gurtband 25 angepresste Andrückrolle bezeichnet, mit der das Gurtband in ausreichendem Masse gegen das Reibrad 51 gedrückt wird. so dass bei eingeschaltetem Antrieb 53 das als Abdeckung des Schlitzes 21 dienende Gurtband 25 gleichzeitig als hntriebs- bzw. Übertragungselement für den Schlitten 24 und damit für das Gerät 2 vorgesehen werden kann. Die Horizontalfuhrung 9 für das Gerät 3 ist vom Prinzip her gleich aufgebaut; sie enthält jedoch keinen Antrieb. 56 Die Gurtbandenden/können am Schlitten mittels Schrauben lösbar befestigt oder auch mittels eines Bügels an einem entsprechenden Haken am Schlitten eingehängt sein. Sofern das an der Tragsäule 23 adaptierte Gerät nicht motorisch, sondern von Hand verstellt werden soll, oder auch wenn aus Platzgründen das Gurtband nicht im Viereck geführt werden kann, kann auf die Endlosführung des Bandes verzichtet werden und die Schlitzabdeckung beispielsweise durch an den abgewinkelten Endteilen der Endstücke (anstelle der vorderen Umlenkrollen 26 in Fig. 3) angeordnete Aufwickelrollen für das dann aus zwei Teilen bestehende Gurtband vorgesehen werden. Die Fig. 5 una 6 zeigen Details aus Fig. > uno leisen den Aufbau des Basisteils erkennen. Die Fig. 6 lässt insbesondere die Gestaltung der beiden Profilleisten erkennen, welche den Schlitz zur Durchführung des Schlittens bzw. des mit ihm verbundenen Tragteils bilden. Die Profilleisten sind W.inkelprofile, die mit ihren ebenen Flächen nach aussen und mit ihren Schenkelenden zum Gurtband hin gerichtet angeordnet sind. Leicht nach innen zum Band hin abgewinkelte Teile 14a der Profilleisten 14 überdecken im montierten Zustand das Gurtband ein wenig und liegen an diesem leicht an, so dass eine weitgehend staubfreie Schlitzabdeckung gegeben ist. Sämtliche Verkleidungsprofile, also sowohl die vollflächigen Verkleidungsteile 13 als auch die Profilleisten 14, haben an den Verbindungsstellen, also dort, wo die Verbindungselemente 15 eingreifen, gleiches Profil, wodurch die Sonstruktion vereinfacht, die Lagerhaltungskosten niedrig gehalten und auch ein Austausch der Teile untereinander gegeben ist. So können die Endstücke mit angeformtem Faltenbalghalter sowohl für das Basisteil als auch für den Sitzträger verwendet werden; ebenso können die vollflächigen und die schlitzbildenden Verkleidungsprofile alternativ auf der linken oder rechten Stuhiseite oder auch auf beiden Stuhlseiten vorgesehen werden, je nachdem, ob, und wenn, an welcher Seite des Stuhles dann ein Gerät verschiebbar gehaltert werden soll. 6 Figuren ss Patentansprüche

Claims: Patentantruc e 1. Zahnärztlicher Patientenstuhl mit einem Stuhlunterteil (4, 7, 10, 60), welches ein ortsfestes, im Grundriss im wesentlichen rechteckiges Basisteil (4), eine daran angelenkte Hubvorrichtung (60) und einen am oberen Ende der Hubvorrichtung angeordneten, im Grundriss ebenfalls rechteckigen Sitzträger (10) enthält, d a d u r c h g e k e n n z e i C h n e t, dass Basisteil (4) und Sitzträger (10) jeweils aus einer Grundplatte (11, 31) als tragendes Element, aus beidseitig an den kürzeren Seiten der Grundplatte (11, 31) befestigten, abgewinkelten und mit ihren abgewinkelten Endteilen (12a, 32a) die längeren Seiten der Grundplatte umgreifenden Endstücken (12, 32) und aus die längeren Seiten der Grundplatte (11, 31) bedeckenden, an den Endstücken (12, 32) mittels Verbindungselementen (15, 35) befestigten Verkleidungsprofilen (13, 33) bestehen. 2. Patientenstuhl nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Verkleidungsprofile (13, 33) durch steckbare Verbindungselemente (15, 35) abnehmbar an den Endstücken (12, 32) gehaltert sind. 3. Patientenstuhl nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass als Verbindungselemente elastische Zentrierstopfen (15, 35) vorgesehen sind. 4. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Verkleidungsprofile (13, 33) wahlweise aus zwei einen Längsschlitz (21, 41) bildenden Profilleisten (14, 34) oder aus geschlossenen, flächigen Profil stücken (13, 33) bestehen und diese gleichartige Aufnahmeölfnungen für die Verbindungselemente (15, 35) aufweisen. 5. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e X e n n z e i c h n e t, dass die Verkleidungsprofile (13, 14; 33, 34) und/oder die Endstücke (12, 32) mit angeformten Haltemitteln (16, 36) für einen Faltenbalg (7) zur Verkleidung der Hubvorrichtung (60) versehen sind. 6. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Verkleidungsprofile (13, 14) für das Basisteil (4) an einer Stelle quergeteilt sind, wodurch ein Ver lleidungsprofilabschnitt (13a, 14a) für das Basisteil (4) gebildet wird, der die gleiche Länge hat wie die der Verkleidungsprofile (33, 34) für den Sitzträger (10). 7. Patientenstuhl nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Verkleidungsprofilabschnitte (13a, 14a) im Bereich ihrer Querteilung durch einen an der Grundplatte (11) befestigten Profilverbinder (20) miteinander verbunden sind. 8. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Grundplatten (11, 31) von Basisteil (4) und Sitzträger (10) gleiche Breite haben und die an den kürzeren Seiten der Grundplatten befestigbaren Endstücke (12, 32) gleich ausgebildet und damit untereinander austauschbar sind.

Inventors: JOCKEL, KLAUS, STOCKL, KLAUS, Jöckel, Klaus, Stöckl, Klaus
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1983
Main classification: A61G15
IPC codes: A61G15