DENTAL ASPIRATION EQUIPMENT

Abstract: 1. A dental aspiration device having a suction pump (1), to which a suction tube (2, 3) with a suction nozzle (5) for sucking-off liquid and solid particles is connected, with the interposition of a separating container (4) which is in the form of a cyclone separator and in which the sucked-off particles are separated from the suction air and which has a discharge channel (16) which opens into a discharge pipe (19), characterized in that, a separating container (32) for the solid particles is detachably and exchangeably secured after and directly below that separating container (4), in which separating container (32) an inserted filter component (37) is arranged, which stabilizes the inflowing liquid and retains solid particles and through which plungas a centrally arranged pipe section (19a) of the discharge pipe which extends to the vicinity of the base of the container (32) and is connected to the discharge channel (16) of the separating container (4), on the one hand, and to a rinsing and/or spitting device (29, 30), on the other hand ; and that the onward lead (34) of the discharge pipe (19) is arranged above the edge (36) of the container.

Description: Zahnärztliche Absaugeinrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine zahnärztliche Absaugeinrichtung mit einer Saugpumpe, an der eine Saugleitung mit einer Saugdüse zum Absaugen von flüssigen und festen Teilchen angeschlossen ist, unter Zwischenschaltung eines als Zyklon-Abscheider ausgebildeten Separierbehälters, in welchem die abgesaugten Teilchen von der Saugluft getrennt werden und welcher einen in eine Abflussleitung mündenden Abflusskanal aufweist. In der zahnärztliehen Praxis werden, wie aus Rückständen in den Abflussleitungen des Abwassernetzes erkennbar, beachtliche Mengen von hochwertigen Materialien, wie Gold, oder auch umweltschädigenden Materialien, wie Silber-Amalgam, über die Abwasserleitungen abgeführt. Um zu verhindern, dass diese wertvollen oder umweltfeindlichen festen Teilchen in das Abwassernetz gelangen, wurden bisher relativ voluminöse und konstruktiv aufwendige Separationseinrichtungen mit separaten Materialsammelgefässen vorgesehen. Wenn man berücksichtigt, dass vor Einmündung in das Abwassernetz auch noch ein Syphon als Geruchsverschluss vorzusehen ist, ist eine solche Absaugeinrichtung insgesamt räumlich wie konstruktiv relativ aufwendig, insbesondere im Hinblick auf eine Leitungsverlegung. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine demgegen über einfacherere Möglichkeit anzugeben, um die festen Teilchen vor Eintritt in das Abassernetz aus dem Absauggut auffangen zu können. Die gestellte Aufgabe wird bei einer Absaugeinrichtung der eingangs genannten Art gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass im Anschluss an den Separierbehälter unmittelbar unterhalb desselben ein Abscheidebehälter für die festen Teilchen abnehmbar gehaltert ist, dass ein mit dem Abflusskanal des Separierbehälters in Verbindung stehender Leitungsabschnitt der Abflussleitung in den Abscheidebehälter bis in dessen Bodennähe eintaucht, dass der weiterführende Anschluss der Abflussleitung oberhalb des Behänderrandes angeordnet ist, und dass in den in den Abscheidebehälter mündenden Leitungsabschnitt die Abflussleitung einer Spül- und/oder Speieinrichtung mündet. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen enthalten. Die erfindungsgemässe Absaugeinrichtung ist bei minimalem Leitungsbedarf raumsparend unterzubringen. Bei Unterbringung in einem Gerät, welches oberhalb des Fussbodens plazierbar ist, kann der Abscheidebehälter vorteilhafterweise durch eine Öffnung im Boden eines Gerätes, in dem die Absaugeinrichtung angeordnet ist, hindurchragen; er ist dadurch relativ leicht entleerbzw. austauschbar. Die Anordnung des Abscheidebehälters unmittelbar unterhalb des Separierbehälters hat den Vorzug, dass das Wasser alleine unter dem Einfluss der Schwerkraft in den Abscheidebehälter laufen kann. Dies ist im Hinblick auf jene Absaugeinrichtungen von Bedeutung, die keine Hilfspumpe oder dergleichen haben, welche das Abwasser in das Abwassernetz drückt. Ein weiterer wesentlicher Vorteil ist, dass nicht nur die über die Saugdüse, sondern auch über die aus Spülund/oder Speieinrichtung in das Abfluss system gelangenden Teilchen aufgefangen werden können. Konstruktiv bildet das Aufnahmeteil für den Abscheidebehälter vorteilhafterweise mit dem Separierbehälter eine Baueinheit, wobei vorzugsweise am Gehäuse des Separierbehälters das Aufnahmeteil sowie Stutzen für den Anschluss der Abflussleitung einerseits und der Abflussleitung der Spül- und/oder Speieinrichtung angeformt sind. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert: Die Figur zeigt in einer Prinzipdarstellung eine zahn ärztliche Absaugeinrichtung mit einer Saugpumpe i, an der saugseitig eine aus zwei Abschnitten 2, 3 bestehende Saugleitung angeschlossen ist, zwischen denen ein Separierbehälter 4 geschaltet ist, in dem die von einer Saugdüse 5 beispielsweise aus einem Patientenmund abgesaugten flüssigen und festen Teilchen von der Saugluft separiert werden. Bei dem Separierbehälter 4 handelt es sich um einen an sich bekannten Zyklon-Abscheider mit einem zylindrischen, nach unten hin konisch sich verjüngenden unteren Behälterteil 6 und einem abnehmbar darauf gehalterten oberen Behälterteil 7. Der obere Behälterteil 7 weist einen tangential einmündenden Einlasskanal 8 auf und einen etwa in gleicher Höhe ausmündenden Auslasskanal 9, der mit dem Saugleitungsabschnitt 2 verbunden ist. Das Behälteroberteil 7 enthält einen zentrisch angeordneten, nach unten gerichteten Stutzen 10 mit einer Umlenkkante li und einer Staudruckblende 12. In Strömungsrichtung gesehen unmittelbar vor der Staudruckblende 12 mündet ein Anschluss 13 einer Bypassleitung 14. Der andere Anschluss der Bypassleitung 14 mündet in einen Abflusskanal 16, der gleichsam der saugseitige Kanal einer Kreiselpumpe 17 ist, deren druck seitiger Leitungskanal 16 in eine Abflussleitung 19 mündet. Im druckseitigen Leitungskanal 16 ist ferner noch ein Rückschlagventil 20 angeordnet, mit dem ein Rücksaugen von abgeflossener Flüssigkeit aus der Abflussleitung 19 verhindert wird. Dies ist erforderlich, weil die Pumpe 17 erst dann abdichtet und ihre Pumpwirkung entfaltet, wenn die Pumpe mit Flüssigkeit gefüllt ist. Im Behälteroberteil 7 ist konzentrisch zum Stutzen 10 ein Rohr 21 angeordnet, über das teleskopartig ein zweites Rohr 22 gestülpt ist, an dessen unterem stirnseitigen Ende ein Ring 23 befestigt ist. Rohr 22 und Ring 23 dienen als Betätigungselement für ein Schaltelement 24 (Reed-Kontakt), mit dem z.B. die Saugpumpe 1 oder ein in der Saugleitung 2 angeordnetes Absperrventil ein- und ausgeschaltet werden können. Zu diesem Zweck enthält das konzentrische,zum Rohr 21 beweglich geführte Rohr 22 am oberen Ende einen ringförmig ausgebildeten, mit dem Schaltelement 24 zusammenwirkenden Permanentmagneten 25. Mit 26 ist ein kugelförmiger Schwimm- und Schwebekörper bezeichnet, der im unteren, etwa kegelstumpfförmig auslaufenden und eiförmig aus,sbauchten Behälterunterteil 6 auf der angesammelten Flüssigkeit schwimmend aufliegt und bei geringem Flüssigkeitsstand oder bei leerem Behälter von der durchströmenden Luft mitgerissen wird und dann kreiselnd um die Behälterinnenwand rotiert. Die eiförmige Ausbildung des unteren Behälterteiles hat sich hierzu in Verbindung mit dem kugelförmigen Schwimm- und Schwebekörper als besonders vorteilhaft erwiesen. Bei steigendem Flüssigkeitspegel liegt die Kugel 26 schwimmend auf der Flüssigkeit auf, wobei sie sich durch die Verwirbelung der Luft ständig in Eigenrotation befindet und auch an der Behälter wand entlang rotiert. Das Betätigungsglied 22, 23 befindet sich bei steigendem Saugbetrieb zunächst in der gezeigten Stellung, die durch einen Anschlag 27 begrenzt ist. Der Permanentmagnet 25 befindet sich in Höhe des Schaltelementes 24. Der Schaltkontakt ist in dieser Position geschlossen, der Saugmotor 1 oder ein in der Saugleitung 2 angeordnetes Ventil aktiviert. Bei einem bestimmten Füllstand kommt die Kugel 26 an der Unterseite 28 des Ringes 23 zur Anlage (siehe gestrichelte Position 26'). Aufgrund der Grösse des Ringes 23 wird verhindert, dass die Kugel 26 in den oberen Behälterteil gelangen kann. Mit weiter ansteigendem Pegel wird das Rohr 22 angehoben, wodurch der Permanentmagnet 25 längs des Führungsrohres 21 verstellt wird. Nach einer gewissen Weglänge öffnet der Schaltkontakt, wodurch der Saugmotor 1 abgeschaltet oder das in der Saugleitung 2 angeordnete Ventil abgesperrt wird. Während dieser Absperr-Abschaltphase ist die Kreiselpumpe 17 in Betrieb, wodurch die im Behälter angesammelte Flüssigkeit sehr rasch in den Abflusskanal 19 gedrückt wird. Die Kugel 26 wird infolge der Luftströmung bei vorhandener Flüssigkeit ständig gedreht, wodurch vermieden wird, dass an der Kugel Feststoffteilchen haften bleiben können. Bei leerem Behälter rotiert die Kugel infolge der tangential eingeblasenen Saugluft mit hoher Geschwindigkeit entlang der Behälterinnenwand, wodurch ein gewisser Reinigungseffekt sowohl beim Behälter als auch bei der Kugel erzielt wird. Anstelle einer einzigen Kugel können auch mehrere Kugeln vorgesehen werden. Auch hinsichtlich der Gestaltung des bzw. der Schwimm- und Schwebekörper sind Modifikationen denkbar; jedoch hat sich die Kugelform als besonders vorteilhaft erwiesen. Modifikationen sind auch bezg- lich des Ringes 23 denkbar; so kann eine gegebenenfalls mit Durchbrechungen versehene ebene Platte vorgesehen werden, die in ihren Abmessungen so dimensioniert ist, dass die Kugel 26 bei steigendem Flüssigkeitspegel nicht in den oberen Behälterteil eintreten kann; die im wesentlichen ebene Anlagefläche der Platte hat den Vorteil, dass die Kugel selbst im angedrückten Zustand an der Fläche abrollen kann, wodurch der besagte Reinigungseffekt auch bei anliegender Kugel gegeben ist. Um die über die Saugdüse abgesaugten und auch die über die schematisiert eingezeichneten Spül- und Speieinrichtungen 29, 30 in das Abwassernetz gelangenden festen Teilchen, wie Gold, Amalgam, abfangen zu können, ist unmittelbar unterhalb des Separierbehälters 4 ein rohrförmig ausmündendes Aufnahmeteil 31 angeordnet, an dem mittels eines Schraubgewindes od. dgl. ein Abscheidebehälter 32 abnehmbar gehaltert ist. Das Aufnahmeteil 31 bildet mit dem Gehäuse des Separierbehäl ters 4 eine Baueinheit mit angeformten Anschlussstutzen 33, 34 für einerseits die Abflussleitung 35 aus den Spül- und Speieinrichtungen 29, 30 und andererseits für die in das Abwassersystem führende Abflussleitung 19. Der Abflussleitungskanal 18 aus dem Separierbehälter 4 und der Stutzen 33 der Abwasserleitung 35 münden zentrisch der gesamten Anordnung in einen Abflussleitungs abschnitt l9a ein, der bis etwa in Bodennähe des Abscheidebehälters 32 eintaucht. Das Abwasser aus dem Separierbehälter 4 und den Spül- und Speieinrichtungen 29, 30 wird also zentrisch bis in Bodennähe des Behälters eingeleitet; das gegenüber den festen Teilchen leichtere Abwasser steigt nach oben und gelangt über den oberhalb des Behälterrandes 36 angeordneten Abflussstutzen 34 in die Abwasserleitung 19. Der Abscheidebehälter 32 dient hier also gleichsam als Syphon. Um den Auffangwirkungsgrad zu verbessern, kann im Abscheidebehälter 32 noch ein Filter 37 angeordnet sein. Dieser Filter kann entweder so beschaffen sein, dass er für Flüssigkeit durchlässig ist, dagegen feste Teilchen zurückhält oder dass er den Fluss des Abwassers im Abscheidebehälter beruhigt, so dass feste Teilchen am Boden des Abscheidebehälters absinken können und nicht mit dem abfliessenden Wasser in das Abwassernetz gelangen können. Der Einbau der aus Separierbehälter 4 mit integriertem Aufnahmeteil 31 für den Abscheidebehälter 32 bestehenden Baueinheit erfolgt vorteilhafterweise senkrecht, bei einem Gerät, welches oberhalb des Fussbodens plazierbar ist, zweckmässigerweise so, wie in der Figur dargestellt. Der Abscheidebehälter 32 steht durch eine Öffnung 38 im Geräteboden 39 nach unten vor, wodurch ein Entleeren bzw. Austausch des Behälters besonders leicht ist. 1 Figur 6 Patentansprüche

Claims: Patentansprüche i. Zahnärztliche Absaugeinrichtung mit einer Saugpumpe (1), an der eine Saugleitung (2, 3) mit einer Saugdüse (5) zum Absaugen von flüssigen und festen Teilchen angeschlossen ist, unter Zvischenschaltung eines als Zyklon-Abscheider ausgebildeten Separierbehälters (4), in welchem die abgesaugten Teilchen von der Saugluft getrennt werden und welcher einen in eine Abflussleitung (19) mündenden Abflusskanal (16) aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Anschluss an den Separierbehälter (4) unmittelbar unterhalb desselben ein Abscheidebehälter (32) für die festen Teilchen abnehmbar gehaltert ist, dass ein mit dem Abflusskanal (16) des -Separierbehälters (4) in Verbindung stehender Leitungsabschnitt (i9a) der Abflussleitung (i9) in den Abscheidebehälter (32) bis in dessen Bodennähe eintaucht, dass der weiterführende Anschluss (34) der Abflussleitung (i9) oberhalb des Behälterrandes (36) angeordnet ist, und dass in den in den Abscheidebehälter (32) mündenden Leitungsabschnitt (liga) die Abflussleitung (35) einer Spül- und/ oder Speieinrichtung (29, 30) mündet. 2. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass Separierbehälter (4) und ein den Abscheidebehälter (32) halterndes Aufnahmeteil (31) eine Baueinheit bilden. 3. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Gehäuse des Separierbehälters (4) das Aufnahmeteil (31) für den Abscheidebehälter (32) sowie Stutzen (33, 34) für den Anschluss der in das Abwassernetz führenden Abflussleitung (19) einerseits und der Abflussleitung(35) der Spül- und/oder Speieinrichtungen (29, 30) andererseits angeformt sind. 4. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach einem der Ansprüche i bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Abscheidebehälter (32) ein die festen Teilchen zurückhaltendes Einsatzfilterteil (37) angeordnet ist. 5. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach Anspruch 2, mit einer in dem vom Separierbehälter (4) in die Abflussleitung (19) führenden Abflusskanal (16) angeordneten Hilfspumpe (17), welche gegen den Unterdruck der Saugpumpe (i) wirkt und mit demgegenüber höherem Druck die im Separierbehälter (4) sich ansammelnden Teilchen in die Abflussleitung (19) drückt, d a d u r c h g e k e n n z ei c h n e t , dass die Hilfspumpe (17) seitlich der Baueinheit (4, 31) angeordnet ist und der druckseitige Leitungskanal (18) der Pumpe (17) in den in den Abscheidebehälter (32) eintauchenden Leitungsabschnitt (19a) der Abflussleitung (19) mündet. 6. Zahnärztliche Absaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Baueinheit (4, 31) in einem oberhalb des Fussbodens plazierbaren Gerät senkrecht eingebaut ist, wobei der Abscheidebehälter (32) durch eine Öffnung (38) im Geräteboden (39) nach unten vorsteht.

Inventors: BEHRINGER, WOLFGANG, KRATOCHWILLA, HANS-MICHAEL
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: A61C17
IPC codes: B03B9, A61C17, B01D21, A61C1