AUTOMATIC DOOR CLOSER

Abstract: 1. An automatic door closer including a closer shaft (12) biassed by a spring arrangement (34) in a closing sense, and which guides the movable piston (14) of a hydraulic piston-cylinder unit serving for damping purposes, whose high-pressure chamber (20) is connected with the low-pressure chamber on the one hand via a return flow passage having a restrictor and on the other hand via a check valve (18) opening towards the high-pressure chamber (20), characterized in that the piston (14) and the spring arrangement (34) have connected therebetween a self-moving support member (33) adapted to be driven by external energy in the sense of a spring bias as controlled in dependence on the door actuation.

Description: Selbsttätiger Türschliesser Die Erfindung betrifft einen selbsttätigen Türschliesser mit einer durch eine Federanordnung im Schliesssinn belasteten Schliesserwelle, die den verschiebbaren Kolben einer Dämpfungszwecken dienenden, hydraulischen Kolben-Zylindereinheit führt, deren Druckraum mit dem drucklosen Raum einerseits über einen eine Drosseleinrichtung aufweisenden Rückführkanal und andererseits über ein zum Druckraum hin öffnendes Rückschlagventil verbunden ist. Türschliesser haben den Zweck, Türflügels im Normalfall geschlossen zu halten, weil diese nur im geschlossenen Zustand die ihner zugedachten Schutzfunktionen, wie beispielsweise Feuerschutz, Strahlenschutz, Schallschutz, Ein bruchst.-Wnerheit und Wahrung der Intimsphäre erfüllen können. An derartigen Türen sind üblicherweise Turschliesser mit hydraulischer Dämpfung vorgesehen, die eine Federanordnung au-.;eisen, mit deren Hilfe während der manuellen Öffnung de für die selbsttätige Schliessung des Türflügels erforderliche Energie gespeichert und nach Beendigung des Türöffnungsvorganges zur Schliessung des Türflügels ausgenutzt wird. Die selbsttätige Türschliessbewegung wird in der Regel über ein hydraulisches Drosselsystem gedämpft und bietet somit grossen Komfort an Zuverlässigkeit und Sicherheit. Die dem hentigen Standard entsprechenden Türschliesser verfügen inzwischen über eine ausgereift hohe Technik, welche die Funktion des sicheren Schliessens des Türflügels beinhaltet und gleichzeitig aber auch durch die hydraulischen Dämpfungssysteme für Ungefährlichkeit und weitgehende Geräuschlosigkeit beim Schliessvorgang sorgt. Türschliesser mit hydraulischer Dämpfung sind genormt und werden - soweit sie den Qualitätsanforderungen der Normen- und Güterrichtlinien entsprechen - ständig güteüberwacht. Obwohl die bekannten Türschliesser einem hohen technischen Standard entsprechen, so sind sie jedoch alle mit dem gemeinsamen Nachteil behaftet, dass die für die Schliessbewegung des Türflügels erforderliche Energie zunächst vom Türbegeher bei der Öffnungsbewegung des Türflügels zusätzlich zu dessen Öffnungswiderstand aufzubringen ist. Dieser Nachteil macht sich besonders bei grossen und schweren, einen entsprechend grossen Schliessbedarf benötigenden Türen bemerkbar und insbesondere dann, wenn sie z.B. von Kindern oder älteren, schwächeren Personen begangen werden. Bisweilen ist es dieser Personengruppe nicht möglich, ohne fremde Hilfe eine derartige Tür zu öffnen. Um diesen allgemein bekannten Mangel zu mindern, bietet die Industrie Türschliesser mit Feststelleinrichtungen an, wie sie beispielsweise aus der DE-OS 25 41 790 bekanntgeworden sind. Bei diesem bekannten Türschliesser wird der Türflügel ab einem bestimmten Öffnungswinkel festgestellt, indem die Rückflussöffnung im Kolben durch eine in diese öffnung eindringende Nadel verschlossen wird. Ausser dieser durch die Nadel verschliessbaren Rückflussöffnung im Kolben weist dieser bekannte Türschliesser einen mit einer Drosseleinrichtung versehenen Rückflusskanel auf, der durch ein elektromagnetisch gestütztes Halteventil geöffnet oder geschlossen werden kann. Wenn dieser zweite Rückstromkanal durch das elektromagnetische Ventil geschlossen ist, verbleibt der Türflügel dann, wenn die im Kolben des Türschliessers befindliche Rückflussleitung durch die Nadel ebenfalls verschlossen ist, in seiner Offenstellung stehen. Erst wenn im Gefahrenfall das elektromagnetische Halteventil geöffnet wird, ist die SchlieCeder in der Lage, den Kolben und somit auch den Türflügel in die Schliessstellung zu überführen. Diese Türen sind demnach ständig zu überwachen, um beim Auftreten eines bestimmten Alarmkriteriums, wie z.B. Brand, die Feststelleinrichtung sofort zu lösen, um dem Türschliesser die geforderte Eigenschaft zur Selbstschliessung des Türflügels zurückzugeben. Bei einem anderen, aus der DE-OS 27 51 589 bekannten Türschliesser wird der Nachteil der erschwerten Öffnungsbewegung des Türflügels im Normalfall umgangen, indem die beim ersten Öffnungsvorgang gespeicherte Schliessenergie festgehalten wird. Bei diesem sogenannten Freilauftürschliesser wird die Schliessfeder in ihrer vorgespannten Stellung blockiert, indem ein zweiter Kolben zwischen den mit der Schliesserwelle im Eingriff stehenden Kolben und der Federanordnung geschaltet ist. Die den zweiten Kolben durchlaufende Rückströmleitung kann ebenfalls durch ein elektromagnetisches Schaltventil geschlossen bzw. im Gefahrenfall geöffnet werden. Im Normalzustand kann infolge der geschlossenen Rückströmleitung das Druckmittel aus dem, den mit der Schliesserwelle im Eingriff stehenden Kolben aufninenn Druckraum nicht abfliessen, so dass der mit der Schliesserwelle bewegungsverbundene Kolben widerstandslos im Druckraum hin und her geschoben werden kann, So dass der mit der Schliesserwelle gekuppelte Türflügel ebenfalls manuell leicht geöffnet bzw. geschlossen werden kann. Abgesehen davon, dass die Tür, falls sie nicht vom Begeher manuell geschlossen wird, in ihrer Offenstellung verbleibt, müssen die Türschliesser dieser Türflügel ständig mit Uberwachungseinrichtungen, wie Rauchwächtern oder Brandmeldern, gekoppelt sein, damit im Gefahrenfall der Türflügel selbsttätig geschlossen wird. Derartige Türschliesser sind jedoch mit dem Nachteil behaftet, dass entweder der Türflügel ständig offensteht oder aber der Türflügel ständig bewusst geschlossen werden muss, was in den meisten Fällen sicheriich unterbleibt, weil der heutige, moderne Mensch im allgemeinen bereits an die selbstschliessenden Türen gewöhnt ist. Darüber hinaus gibt es selbstverständlich auch Türautomaten, durch welche die Türflügel vor dem Begeher automatisch geöffent und nach der Begehung auch automatisch wieder geschlossen werden. Diese Geräte sind jedoch sowohl in technischer Hinsicht als auch hinsichtlich der Kosten derart aufwendig, dass sie nicht mehr unter die Gattung der oben genannten Türschliesser fallen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Türschliesser der eingangs genannten Art zu schaffen, der jederzeit und nach jeder Türöffnung eine Selbstschliessung des Türflügels herbeiführt und dennoch ohne wesentlichen Kraftaufwand ein müheloses Öffnen des Türflügels ermöglicht. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zwischen den Kolben und die Federanordnung ein eigenbewegliches Stützglied geschaltet ist, dass durch Fremdenergie im Sinne einer Federvorspannung in Abhängigkeit von der Türbetätigung gesteuert antreibbar ist. Dadurch braucht der Begeher von mit derartigen Türschliessern ausgestatteten Türflügeln keine Kraft für die Vorspannung der Federanordnung aufzuwenden, so dass der Türöffnungsvorgang wesentlich erleichtert ist. Die bei der Türöffnungsbewegung erforderliche Energie zur Spannung der SchlieBfeder wird durch Fremdenergie aufgebracht, wodurch die Federanordnung selbsttätig vorgespannt wird. Nach beendetem Tür öffnungsvorgang gibt die Federanordnung die gespeicherte Energie zur selbsttätigen Türschliessbewegung ab. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird erzielt, indem das Stützglied als von der Federanordnung beaufschlagte Gewindemutter ausgebildet ist, die undrehbar im Zylindergehäuse geführt und von einer ein Bewegungsgewinde aufweisenden Spindel durchdrungen ist, welche die Federanordnung durchgreift und im Türschliessergehäuse drehbar, aber axial unverschiebbar gelagert und über ein eine Bremse aufweisendes Getriebe mit einem Elektromotor gekuppelt ist. Durch die Verwendung eines Bewegungsgewindes ist es möglich, dass nach der Energiespeicherung in der Federanordnung durch Lösen der Getriebebremse die Federanordnung das Stützglied und damit auch den davon beaufschlagten Kolben unter hydraulischer Dämpfungswirkung zurückdrückt, so dass der Türflügel in bekannter Weise in seine Schliesslage rückgeführt werden kann. Statt einer elektromechanischen Vorspannung der Federanordnung ist es nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung auch denkbar, dass Stützglied als von der Federanordnung beaufschlagte Druckscheibe auszubilden, die mit einer, die Federanordnung durchsetzenden und im Türschliessergehäuse längs verschiebbar geführten Kolbenstange verbunden ist, die mit einem Spannkolben in einen vom Hauptzylinder getrennten Fortsatzzylinder eingreift, der in einen über eine Pumpe von einem Elektromotor gesteuert betriebenen Druckmittelkreislauf geschaltet ist. Um die Federanordnung gegenüber der Türöffnungsbewegung voreilend vorspannen zu können, ist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Bewegung des Stütz gliedes von einer durch die Türbetätigung ausgelösten, elektronischen Steuerlogik gesteuert. Dadurch ist es möglich, dass bereits beispielsweise beim Niederdrücken der Türklinke ein Türkontakt ausgelöst wird, der die Steuerlogik in dem Sinne aktiviert, dass die Federvorspannung für einen gewissen Teilbetrag des Kolbenhubes bereits veranlasst wird. Zur Aufrechterhaltung dieser voreilenden Federvorspannbewegung und auch zur Impulsabgabe zwecks Freistellung der Schliessenergie ist nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung dem Druckraum vor dem Kolben ein durch Unterdruck betätigbares Tauchspulensystem zur Erzeugung von Steuerimpulsen für die elektronische Steuerlogik zugeordnet. Die Erfindung ist in Ausführungsbeispielen auf der Zeichnung beispielsweise dargestellt und wird nachstehend näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den erfindungsgemässen Türschliesser im Längs schnitt mit dem in anderer Ebene liegenden, an gedeuteten Drosselkanal und einer angeflanschten, schematisch dargestellten Motor-Getriebeeinheit für einen Zugspindelantrieb, Fig. 2 das weitere Ausführungsbeispiel eines Türschlies sers mit einem Fortsatz zylinder mit integrierter Motorpumpe. Die aus den Figuren 1 und 2 ersichtlichen Türschliesser weisen ein langgestrecktes, quaderförmiges Gehäuse 10 auf, durch welches sich eine zylindrische Bohrung 11 erstreckt, die beiderseits mit später noch zu erläuternden Stopfen verschlossen ist. Quer durch das Gehäuse 10 erstrecken sich in bekannter Weise zwei zueinander fluchtende, nicht dargestellte Stufenbohrungen, die Lagereinsätze mit Dichtringen aufnehmen, in welchen die Schliesserwelle 12 drehbar geführt ist. In ihrem mittleren Längenbereich weist die Schliesserwelle ein Zahnritzel 13 auf. Beide Endteile der Schliesserwelle 12 sind zur drehfesten Aufnahme eines nicht darge stellten Gestängearmes zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Türrahmen und dem Türflügel durch beispielsweise die Anbringung von Vierkanten hergerichtet. In der Zylinderbohrung 11 ist ein Kolben 14 längsverschiebbar angeordnet, der aus einem ersten Kolbenkopf 15, einem zweiten Kolbenkopf 16 und einem dazwischen angeordneten Steg 17 besteht. Dieser Steg 17 ist als Zahnstange ausgebildet, die mit dem Zahnritzel 13 der Schliesserwelle 12 kämmt. Drehbewegungen der Schliesserwelle 12 bewirken daher Längsbewegungen des Kolbens 14 und umgekehrt. Im gegen die zylindrische Bohrung 11 abgedichteten Kolbenkopf 15 ist ein Rückschlagventil 18 angeordnet, das zum links vom Kolbenkopf 15 liegenden Druckraum hin öffnet. Ausser dem Rückschlagventil 18 ist im Kolbenkopf 15 ein federbelastetes Uberdruckventil 19 angeordnet, welches dann öffnet, wenn im Druckraum 20 links vom Kolbenkopf 15 ein Überdruck entsteht, wie er sich beispielsweise beim gewaltsamen Zuziehen des Türflügels einstellen könnte. Im Gehäuse 10 erstreckt sich parallel zur Zylinderbohrung 11 eine Stufenbohrung 21, in die linksendig ein mit einem durch eine Stufung gebildeten Sitz zusammenwirkender Drosselkegel zur Bildung eines Drosselventiles 22 eingeschraubt ist. Dieses Drosselventil weist einen Drosselkegel 23 auf, der zur Einschränkung des Durchflusses in den abgestuften Teil der Stufenbohrung 21 einragen kann. Links vom Drosselkegel 23 münden in die das Drosselventil 22 unter Belassung eines Ringraumes aufnehmende Stufenbohrung 21 zwei Querbohrungen 24 und 25 ein, die mit der Zylinderbohrung 11 verbunden sind. Von der Stufenbohrung 21 geht weiterhin zum vom Steg des Kolbens 14 eingenommenen Bereich der Zylinderbohrung 11 eine vom Kolbenkopf 15 ebenfalls nicht abdeckbare Querbohrung 26 aus. Der linksseitige Endbereich des Türschliessergehäuses 10 ist durch einen in die Zylinderbohrung 11 eingeschraubten Stopfen 27 unter Zuhilfenahme eines Dichtringes verschlossen. Dieser Stopfen 27 weist eine durch eine Membran zum Druckraum 20 hin abgedeckte Kammer 28 auf, in die ein pilzförmiger Stössel 29 des in eine Ringspule 31 eintauchenden, federbelasteten Kernbolzens 30 eines Tauchspulensystems 32 einragt. Angrenzend an den Kolbenkopf 16 des Kolbens 14 ist in der Zylinderbohrung 11 ein Stützglied 33 angeordnet, dass von einer Federanordnung 34 im Sinne einer Verschiebung des Kolbens 17 nach links - d.h. im Schliesssinn des Türflügels - beaufschlagt ist. Die als Schliess-Druckfeder fungierende Federanordnung 34 ist anderenends an einem das Gehäuse 10 dicht verschliessenden Stopfen 35 abgestützt. Bei dem aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsbeispiel besteht das Stützglied 33 aus einer Gewindemutter, die mit einer Nase 37 in eine Längsnut 38 in der Zylinderbohrung 11 einragt. Damit ist die Gewindemutter 36 längsverschiebbar, jedoch undrehbar im Türschliessergehäuse 10 angeordnet. Die Gewindemutter 36 übergreift eine im Stopfen 35 abgedichtet drehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagerte, ein Bewegungsgewinde aufweisende Spindel 39, die über eine Zahnradstufe 41 und ein eine Bremse aufweisendes Untersetzungsgetriebe 42 von einem Elektromotor antreibbar sein mag. Zwischen das Stromnetz und den Elektromotor 43 ist eine elektronische Steuerlogik 44 geschaltet, die einerseits vom Tauchspulensystem 32 und andererseits von einem Türkontakt 45 angesteuert werden kann. Dieser Türkontakt 45 mag vorteilhaft durch die mit dem Schliessblech der Türzarge zusammenwirkende Schlossfalle des Türflügels - d.h. durch den Türdrücker betätigt werden. Bei dem aus Fig. 2 ersichtlichen Ausführungsbeispiel besteht das Stützglied 33 aus einer in der Zylinderbohrung 11 axial verschiebbar geführten Druckscheibe 46, die mit einer die Federanordnung 34 in Längsrichtung durchdringenden Kolbenstange 47 fest verbunden ist. Die Kolbenstange durchdringt ferner den Verschlussstopfen 35, der sich in einen an den Hauptzylinder 11 anschliessenden Fortsatzzylinder 48 fortsetzt. In diesem Fortsatz zylinder 48 befindet sich ein mit der Kolbenstange 47 verbundener Spannkolben 49. Dieser schematisch dargestellte Fortsatzzylinder beherbergt in seinem Gehäuseteil ferner eine von einem Elektromotor 43 betriebene Pumpe 50 und ein Steuerventil 51. In den Fortsatzzylinder 48 münden vor und hinter dem Kolben unter Berücksichtigung des gesamten Kolbenhubes die Kanäle 52 und 53, zwischen welche die Pumpe 50 geschaltet ist. Parallel zur Pumpe 50 ist zwischen die Kanäle 52 und 53 ein Steuerventil 51 geschaltet, durch welches der Druckmittelfluss bei gesperrtem Steuerventil nur über die Pumpe 50 fliessen kann, während bei offenem Steuerventil das Druckmittel über den parallelen Kanal direkt vom Zylinderraum vor dem Spannkolben 49 in dessen hinteren Zylinderraum unter Umgehung der Pumpe zurückfliessen kann. Zur Beschreibung der Funktionsweise des erfindungsgemässen Türschliessers sei vom Schliesszustand des Türflügels ausgegangen. Wird nun über die Schlossfalle der Türkontakt 45 betätigt, so wird durch den ausgelösten Impuls die Steuerlogik 44 derart aktiviert, dass der Motor 43 eingeschaltet wird und entweder im Falle des Ausführungsbeispieles gemäss Fig. 1 über das Getriebe 42 und die Spindel 39 oder im Falle des Ausführungsbeispieles gemäss Fig. 2 über die Pumpe 50 und den Spannkolben 49 - das Stützglied 33 gegen die Kraft der Federanordnung 34 nach rechts bewegt wird. Der Verschiebeweg des Stützgliedes 33 wird durch die in der Steuerlogik eingestellte Motorlauf zeit bestimmt, die derart eingestellt sein mag, dass das Stützglied 33 um einen einem bestimmten Türöffnungswinkel entsprechenden Betrag vorausgeeilt ist. Wird nun der Türflügel tatsächlich geöffnet, so wird der Kolben 14 bewegt, wobei im Druckraum 20 ein Unterdruck entsteht, der von dem schematisch dargestellten Tauchspulensystem 32 in einen elektrischen Impuls für die Steuerlogik 44 umgewandelt wird. Der Motor 43 erhält dann den Befehl, die Federanordnung 34 weiter vorzuspannen, und zwar immer entsprechend dem der Türflügelbewegung voreilenden Betrag, der bei geschlossener Tür eingestellt wurde. Wenn nun die Tür schneller geöffnet wird, so stellt sich vor dem Kolben in dem Druckraum ein dementsprechend grösserer Unterdruck ein und der von dem Tauchspulensystem 32 dann geänderte Messwert wird von der Steuerlogik 44 in einen Befehl an den Motor 43 "schneller drehen" umgewandelt. In dem Augenblick, in welchem der Türflügel seine Öffnungsbewegung beendet, steigt der Unter Druck in der Druckkammer vor dem Kolbenkopf 15 auf den normalen Wert an, wodurch die Messwertänderung des Tauchspulensystems von der Steuerlogik in den Motorbefehl "stoppen" umgewandelt wird. Bei dem aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsbeispiel fällt bei Beendigung des Motorlaufes sofort die Bremse im Getriebe 42 ein und hält somit die Gewindemutter 36 in der eingestellten Lage fest. Bei dem aus Fig. 2 ersichtlichen Ausführungsbeispiel fördert die Pumpe 50 nach Stillstand des Motors 43 kein Druckmittel mehr, so dass der eingestellte Volumenzustand vor und hinter dem Spannkolben 49 aufrechterhalten bleibt und dieser somit über die Kolbenstange 47 die Druckscheibe 46 in der erreichten Lage gegen die Schliesskraft der Federanordnung 34 festhält. Nach einer kurzen, vorgewählten Wartezeit gibt nun die Steuerlogik 44 den Befehl "Feder entlasten" und bei dem aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsbeispiel öffnet die Bremse des Getriebes 43, während bei dem aus Fig. 2 ersichtlichen Ausführungsbeispiel das Steuerventil 51 derart umgesteuert wird, dass das Druckmittel aus dem Zylinderraum vor dem Spannkolben 49 über den Kanal 53 in den Kanal 52 und von diesem in den Zylinderraum hinter dem Spannkolben 49 gelangen kann. Damit ist in beiden Fällen die Federanordnung 34 in der Lage, das Stützglied 33 nach vorn zu schieben, wodurch auch der Kolben 14 vom Stützglied in Richtung auf das vordere, das Tauchspulensystem 32 umfassende Zylinderende geschoben wird. Damit wird über die Zahnstanqe 17 die Schliesserwelle 12 im Schliesssinn qedreht, so dass der Türflügel in Schliesslage bewegt wird. Dabei wird die Türschliessbewegung wie bei jedem herkömm l,cher. Türschliesser durch das in die Kanäle 26, 21, 24, 25 eingreifende Drosselventil 22 hydraulisch gedämpft. Sobald nun der Türflügel vollkommen geschlossen ist und die Schlossfalle in das Schliessblech einfällt, wird der Türkontakt 45 wieder in Richtung "geschlossen" betätigt und der Elektromotor 43 erhält wieder seinen ersten Befehl, um das Stützglied 33 in seinen einem vorgewählten Tür öffnungswinkel entsprechenden Vorlaufhub zu bewegen. Sollte nach der ersten Türdrückerbetätigung jedoch keine Türöffnung erfolgen, so reagiert die Steuerlogik 44 ebenso wie bei beendeter Türöffnungsbewegung und gibt nach der vorbestimmten Zeit dem Elektromotor 43 bzw. der Bremse des Getriebes 42 oder dem Steuerventil 51 den Befehl "Feder entlasten", so dass die volle Schliesskraft wieder auf den Kolben 14 einwirkt und somit auch am Türflügel ansteht. Bei Stromausfall ist natürlich der Elektromotor und auch die Steuerlogik unwirksam, was bedeutet, dass die Federanordnung 34 unbeeinflusst bleibt, so dass durch die Federanordnung dass Stützglied 33 ständig am Kolben 14 anliegt und diesen ständig in Schliessrichtung beaufschlagt. In dieser Situation ist natürlich jedesmal bei Öffnung des Türflügels auch die Federanordnung immer wieder vorzuspannen. Daraus ergibt sich, dass der Türschliesser derart konzipiert ist, dass der Sicherheitsgedanke Vorrang hat und eine Selbstschliessung des Türflügels bei Ausfall der Fremdenergie beispielsweise in Form von Strom sichergestellt ist. Wie bereits erwähnt, geben die dargestellten Ausführungen die Erfindung nur beispielsweise wieder, die keinesfalls allein darauf beschränkt ist. Es sind vielmehr noch mancherlei Änderungen und andere Ausgestaltungen der Erfindung möglich. So ist es beispielsweise denkbar, dass der die Fremdenergie darstellende Strom auch durch andere bekannte Energieformen ersetzt werden kann. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass das vorbeschriebene Tauchspulensystem 32 nur beispielhaft angeführt ist und durch andere, bekannte Systeme ersetzt werden kann, die in der Lage sind, die Bewegung des Kolbens in Informationen für die Steuerlogik 44, die ebenfalls nicht zwingend elektrisch sein muss, umzusetzen. Bezugszeichenliste 10 Gehäuse 11 Bohrung 12 Schliesserwelle 13 Zahnritzel 14 Kolben 15 Kolbenkopf 16 Kolbenkopf 17 Steg/Zahnstange 18 Rückschlagventil 19 tlberdruckventil 20 Druckraum 21 Stufenbohrung 22 Drosselventil 23 Drosselkegel 24 Querbohrung 25 Querbohrung 26 Querbohrung 27 Stopfen 28 Kammer 29 Stössel 30 Kernbolzen 31 Ringspule 32 Tauchspulensystem 33 Stützglied 34 Federanordnung 35 Stopfen 36 Gewindemutter 37 Nase 38 Längsnut 39 Spindel 40 Bewegungsgewinde 41 Zahnradstufe 42 Getriebe 43 Elektromotor 44 Steuerlogik 45 Türkontakt 46 Druckscheibe 47 Kolbenstange 48 Fortsatz zylinder 49 Spannkolben 50 Pumpe 51 Steuerventil 52 Kanal 53 Kanal

Claims: Ansprüche: 1.) Selbsttätiger Türschliesser mit einer durch eine Federanordnung im Schliesssinn belasteten Schliesser welle, die den verschiebbaren Kolben einer Dämpfungs zwecken dienenden, hydraulischen Kolben-Zylinderein heit führt, deren Druckraum mit dem drucklosen Raum einerseits über einen eine Drosseleinrichtung auf weisenden Rückführkanal und andererseits über ein zum Druckraum hin öffnendes Rückschlagventil ver bunden ist, d a d u r c h- g e k e n n t e i c h n e t dass z < ischen den Kolben (14) und die Federanordnung (34 > ein eigenbewegliches Stützglied (33) geschaltet ist, das durch Fremdenergie im Sinne einer Federvor spannung in Abhängigkeit von der Türbetätigung ge steuert antreibbar ist. 2.) Türschliesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied (33) als von der Federanordnung (34) beaufschlagte Gewindemutter (36) ausgebildet ist, die undrehbar im Zylindergehäuse (10) geführt und von einer ein Bewegungsgewinde (40) ausweisenden Spindel (39) durchdrungen ist, welche die Federanordnung (34) durchgreift und im Türschliessergehäuse (10) drehbar, aber axial unverschiebbar gelagert ist und über ein eine Bremse aufweisendes Getriebe (42) mit einem Elektromotor (43) gekuppelt ist. 3.) Türschliesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied (33) als von der Federanordnung (34) beaufschlagte Druckscheibe (46) ausgebildet ist, die mit einer die Federanordnung (34) durchsetzenden und im Türschliessergehäuse (10) längsverschiebbar ge führten Kolbenstange (47) verbunden ist, die mit einem Spannkolben (49) in einen vom Hauptzylinder (11) getrennten Fortsatzzylinder (48) eingreift, der in einen über eine Pumpe (50) von einem Elektromotor (43) gesteuert betriebenen Druckmittelstrom geschaltet ist. 4.) Türschliesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Stützgliedes (33) von einer durch die Türbetätigung ausgelösten, elektronischen Steuer logik (44) gesteuert ist. 5.) Türschliesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Druckraum (20) vor dem Kolben (14) ein durch Unter druck betätigbares Tauchspulensystem (32) zur Er zeugung von Steuerimpulsen für die elektronische Steuerlogik (44) zugeordnet ist.

Inventors: SIEG, GISELHER
Applicants: DORMA BAUBESCHLAG GMBH. & CO. KG
Application year: 1983
Main classification: E05F3
IPC codes: E05F3, E05F15