MIXING VALVE

Abstract: 1. Mixing valve, especially for sanitary fittings, having a handle and two discs (2, 3) mounted one on top of the other in a valve housing (1) parallel to the central axis of the valve housing and provided with openings for cold, hot and mixed water, of which one disc (2) is immovably fixed and the other disc (3) is held, in such a manner that it is displaceable, by a carrier member (4) which is connected to the handle and for the purpose of guiding and holding has retaining elements (42, 43, 44), with the result that the total flow rate is regulated using the movable disc (3) by displacing it parallel to the central axis and the mixing ratio is regulated by rotating the disc about a fulcrum (45) that is axially displaceable along the central axis, characterised in that the carrier member (4) comprises a metal carrier (41) and retaining elements (42, 43, 44) made of plastics material that are, for example, moulded on by compound injection moulding, a first retaining element (42) serving to retain the movable disc (3), a second retaining element (43) to guide the carrier member (4) about an axis (5) of rotation and a third retaining element (44) serving for the connection of the handle, and that the fulcrum (45) of the carrier member (4) is formed outside the movable disc (3) in the end region remote from the handle connection.

Description: Mischvent ii Die Erfindung betrifft ein Mischventil iit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Ein Mischventil dieser Art ist in der DE-PS 26 58 023 beschrieben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemässes Mischventil mit einem Stell- und Fiihrungsglied zu schaffen, mit dem eine feinfuhlige und verschleissarme Stellung der beweglichen Scheibe ermöglicht und ein hohes Mass an Stabilität und Festigkeit gewährleistet ist, wobei es mit zur Aufgabe gehört, das Stell- und Führungsglied so auszubilden, dass es kostengünstig herstellbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen SIerkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 5 angegeben. Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen im wesentlichen darin, dass das Stell- und Ftlhrungsglied bzw. Mitnahmeglied aus einem z.B. im Stanzverfahren kostengünstig herstellbaren, metallenen Tragkörper gebildet werden kann, an dem die Aufnahme-und Führungs- elemente z.B. durch Verbundspritzguss angeformt werden können. Durch die Verlagerung des Drehpunkts auf der von der Anlenkung des Randgriffs entferntesten Stelle an dem Mitnahmeglied wird eine feinfühligere Verstellung, insbesondere des Kischungsverhältnisses von Kalt- und Warmwasser,ermöglicht. Schliesslich wird durch die Ausbildung des Mitmahmegliedes aus einem Verbundwerkstoff, Metall und Kunststoff, es ermöglicht, dass die Gleit- und Fuhrungsglieder aus gut gleitfähigem Kunststoff hergestellt werden können und somit ein relativ verschleissarmer Betrieb und eine hohe Lebensdauer gewährleistet wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 ein Mischventil fUr Sanitär armaturen, teilweise im Längs schnitt; Figur 2 das Mischventil gemäss Figur 1 in der Schnittebene II; Figur 3 ein Mitnahmeglied in Ansicht,in vergrössertem Massstab; Figur 4 das Mitnahmeglied gemäss Figur 3 t im Längsschnitt; Figur 5 das Mitnahmeglied gemäss Figur 3 in der Schnittebene V. Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Mischventil ist als Ventilkartusche oder Ventileinsatz für Sanitärarmaturen gedacht,-wobei der Ventileinsatz alle wesentlichen Ventilelemente beinhaltet, die in einem etwa zylindrischen Ventilgehäuse 1 angeordnet sind. Das Ventilgehäuse 1 kann in eine entsprechende Aufnahmebohrung mit Zu- und Abflusskanälen für Kalt-, Warm- und Mischwasser in einer Sanitärarmatur eingefügt werden. In dem Ventilgehäuse 1 ist eine unbewegliche Scheibe 2 angeordnet und mittels Einlassöffnungen 12 für Kalt- und Warmwasser und einer Auslassöffnung 13 für das Mischwasser mit entsprechenden Kanälen in der Sanitärarmatur verbunden. An der parallel zur Mittelachse angeordneten Scheibe 2 ist eine bewegliche Ventilscheibe 3 mit einem Umlenkund Mischkanal 31 angelagert, derart, dass durch ein Verschieben parallel zur Mittelachse die Gesamtdurchflussmenge und durch ein Verschwenken um einen Drehpunkt 45 das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser bzw. die Mischwassertemperatur einstellbar ist. Die bewegliche Scheibe 3 ist von einem Mitnahmeglied 4 aufgenommen und gehaltert. Das Mitnahmeglied 4 ist von einem Tragkörper 41 aus Metall geformt, in dem Aufnahme- und FUhrungs- elemente 42,43,44 aus Kunststoff angespritzt sind. Das Aufnahme- und Führungselement 42 ist dabei durch eine oder mehrere Perforationen in dem Tragkörper 41 hindurch gespritzt, so dass einerseits eine Aufnahme zur Fassung der beweglichen Scheibe 3 und andererseits eine Gleitflµ- che 46 formschltssig und unlösbar an dem Mitnahmeglied 4 ausgebildet ist. Zur Anlenkung des Griffstoks ist an dem einen Endbereich des Tragkörpers 41 in einem Auge eine Buchse als Aufnahmeelement 44 eingespritzt, während in dem gegenüberliegenden Endbereich des Tragkörpers im Drehpunkt 45 ein weiteres buchsenförmiges Aufnahmeelement 43 in einer Bohrung des Tragkörpers eingespritzt ist. In dem Aufnahmeelement 43 ist im Drehpunkt 45 eine Achse 5 fest eingelagert, wie insbesondere Figur 1 der Zeichnung zu entnehmen ist, auf deren vorstehenden zylindrischen Enden jeweils ein Gleitstein 51 drehbeweglich gelagert ist. Zur Axialverschiebung des Mitnahmegliedes 4 sind die Gleitsteine 51 andererseits in Längsschlitze 11 im Gehäuse 1 parallel zur Mittellinie verschiebbar gelagert, so dass eine verschleissarme, langlebige Drehpunktlagerung gewährleistet ist.

Claims: ANS PRVC HE 1. Mischventil mit einem Handgriff und zwei mit Durch trittsöffnungen für Kalt-, Warm- und Mischwasser ver sehenen, in einem Gehäuse parallel zur Mittelachse aufeinandergelagerten Scheiben, wobei die eine Scheibe unbeweglich, die andere,von einem Mitnahaeglied ge fasst,zur ersten mit Hilfe des am Mitnahmeglied ange lenkten Handgriffs verschiebbar im Gehäuse angeord net ist, und bei dem mit der beweglichen Scheibe durch eine Verschiebung parallel zur Mittelachse die Gesamt durchflussmenge und mit einem Verschwenken um einen axial verschiebbaren Drehpunkt das Yischungsverhält nis reguliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeglied (4) aus einem metallenen Tragkörper (41) gebildet ist, an dem die Aufnahme- und FUhrungs elemente (42,43,44) befestigt sind, und der Drehpunkt (45) des Mitnahmegliedes (4) an dem der Handgr iffanlenkung gegenUberl iegenden Endbereich au sserhalb der Scheibe (3) ausgebildet ist. 2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme- und Führungselemente (42,43,44) auf dem Tragkörper (41) aus Kunststoff im Spritzguss- verfahren aufgebracht sind. 3. Mischventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Drehpunkt (45) von einer im Aufnahmeelement (43) gehalterten zylindrischen Achse (5) gebildet ist, auf deren Endbereiche Gleitsteine (51) gelagert sind, die in entsprechenden Längs schlitzen (11) im Gehäuse (1) geführt sind. 4. Mischventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen des Mitnahme gliedes (4) aus gut gleitfähigem Kunststoff bestehen. 5. Mischventil nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme- und Führungsele mente (42,43,44) im Bereich von Durchbrüchen im Trag körper (41) zur formschltssigen festen Verbindung ausgebildet sind.

Inventors: HERRING, WILLIAM PETER, HUMPERT, JURGEN, Humpert, Jürgen 
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1983
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11, F16K27