SEALING PROFILE OF A HEAT-PROOF ELASTOMERIC MATERIAL

Abstract: 1. An arrangement for sealing a door (10) which closes a baking oven muffle, with a sealing profile (1) composed of heat resistant elastomeric material, in particular silicone rubber, wherein the sealing profile (1) surrounds the region of the charging-opening of the baking oven at least on three sides and is detachably fixed under initial tension in the corner regions on the door (10) or on the muffle frame, characterized in that the sealing profile (1) has an approximately L-shaped cross-section with a notch (4) in one of the free arms (3) and emerging from the free end thereof, and in that the sealing profile (1) produced as a straight profile is clamped for the purpose of fixing in the corner regions, with its notch (4) in tongues (14) of upwardly bent sheet metal notches (11) of the baking oven door (10) or the muffle frame.

Description: Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Siiicongummi, zur Abdichtung einer eine Backofenmuffel verschliessenden Tür, wobei das Dichtungsprofil den Bereich der Beschickungs öffnung des Backofens zumindest auf drei Seiten umschliesst und zumindest an den Eckbereichen unter Vorspannung lösbar befestigt ist. Derartige Dichtungsprofile sind beispielsweise schon in der älteren deutschen Patentanmeldung P 30 47 380.4 vorgeschlagen worden. Dabei sind in die Eckbereiche der Dichtung Metallwinkel eingesetzt, die dann in Öffnungen in der Backofentür oder im Muffelrahmen eingehängt werden. Für diese Dichtungen ist jedoch ein relativ grosser Herstellungsaufwand erforderlich, da diese im allgemeinen aus einzelnen Abschnitten an den Ecken zusammengesetzt und die Metallwinkel gesondert eingesetzt werden müssen. Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungsprofil zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und kontinuierlich hergestellt werden kann und das dennoch ohne zusätzliche Hilfsmittel sicher in der Backofentür oder im Muffelrahmen gehaltert werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Dichtungsprofil einen in etwa L-förmigen Querschnitt mit einem horizontalen Einschnitt im freien Schenkel des Fussteils aufweist und dass dieses als gerader Profilstrang anfallende Dichtungsprofil zumindest in den abzudichtenden Eckbereichen mit seinem Einschnitt in hochgebogene Blecheinschnitte der Backofentür oder des Muff ei- rahmens eingeklemmt ist. Zur besseren Halterung und Abdichtung ist es dabei zweckmässig, wenn der zunächst horizontal verlaufende Profilsteg oberhalb des Einschnittes länger ist als der Profilsteg unterhalb dieses Einschnittes und an seinem freien Ende nach unten gebogen ist. Die jeweils in den Ecken der Backofentür oder des Muffen rahmens liegenden Einschnitte können dabei viertelkreisbogenförmig ausgebildet und derart hochgebogen sein, dass das freie Ende der hochgebogenen Einschnitte parallel zur Ebene der Tür oder des Muffelrahmens verläuft und das Dichtungsprofil im entsprechenden Boden um diesenEinschnitt herumgeführt ist. Mit einer derartigen Ausbildung des Dichtungsprofils sowie der entsprechenden Ausgestaltung der Innenseite der Backofentür oder des Muffelrahmens können fortlaufend extrudierte Profilstränge verwendet werden, die um die Blecheinschnitte einfach herumgeführt werden und ohne zusätzliche Befestigungsmittel einen sicheren Sitz aufweisen und eine optimale Abdichtung gewährleisten. Anhand einer schematischen Zeichnung sind Aufbau und Wirkungsweise von Ausführungsbeispielen nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen: Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Dichtungsprofil im nicht eingebauten Zustand, Fig. 2 eine Aufsicht auf den Eckbereich der Innenseite einer Backofentür und Fig. 3 ein Dichtungsprofil im eingebauten Zustand ent sprechend der Schnittlinie III-III nach Fig. 2. Wie zunächst aus Fig. 1 zu ersehen ist, weist das #ich- tungsprofil 1 in etwa L-förmigen Querschnitt auf. Der nach oben gerichtete Schenkel 2 ist dabei leicht nach innen gewölbt, um sich später an den Muffelflansch des Backofens leichter anzulegen. Der sich in der Zeichnung horizontal nach rechts erstreckende Fussteil 3 des Dichtungsprofils 1 ist mit einem horizontal endenden Einschnitt 4 versehen. Dabei ist der oberhalb dieses Einschnittes 4 verlaufende Profilsteg 5 etwas länger als der unterhalb des Einschnittes 4 liegende Profilsteg 6 und ist an seinem freien Ende 7 so nach unten abgebogen, dass er den Profilsteg 6 unter Freilassung des Einschnittes 4 in etwa umfasst. Zur Erläuterung des Einbaus dieses Dichtungsprofils 1 sei zunächst die entsprechende Ausbildung der Backofentür 10 entsprechend Fig. 2 näher erläutert. Dabei zeigt diese Figur einen Blick auf die Innenseite der Tür im Bereich der oberen linken Ecke, da dieser Ausschnitt für die Erläuterung der Funktionsweise ausreichend ist. Wie im Zusammenhang mit Fig. 3 , die einen Querschnitt entspre- chend der Schnittlinie III-III nach Fig. 2 darstellt, erkennbar ist, weist die Innenseite der Backofentür 10 im Eckbereich einen etwa viertelkreisbogenförmigen Einschnitt 11 mit kurzen radialen Schnitten 12 und 13 an den Enden des Einschnittes 11 auf, so dass sich eine freiliegen de, viertelkreisbogenförmige Zunge 14 ergibt. Diese Zunge 14 ist nunmehr entsprechend dem Querschnitt in Fig. 3 derart hochgebogen, dass das freie Ende 15 wieder parallel zur Ebene der Tür 10 verläuft. Damit ergibt sich zwischen der aussen liegenden Schnittkante 16 des Einschnittes 11 und der innenliegenden Kante 15 ein freier Spalt in Höhe und Breite. Wie nunmehr aus Fig. 3 zu ersehen ist, wird das Dichtungsprofil 1 mit seinem Einschnitt 4 über das freie Ende 15 der Zunge 14 geschoben und entsprechend dem Bogenverlauf der Zunge 14 gebogen, so dass das Profil 1 dann an der Türinnenseite 10 einen Verlauf entsprechend der strichpunktierten Linie 17 einnimmt. Nach Einbau des Dichtungsprofils liegt dann die vordere Ecke 18 oberhalb der Schnittkante 16 auf der Türinnenseite 10 auf, während der untere Profilsteg 6 und der obere Profilsteg 5 die Zunge 14 umschliessen. Dabei legt sich das freie Ende 7 des oberen Profilsteges 5 entsprechend der Wölbung der Zunge 14 flach und abdichtend auf diese auf. Das Dichtungsprofil 1 kann dann an den anderen Ecken der Tür in gleicher Weise an entsprechenden Einschnitten festgelegt und um diese Ecken herumgeführt werden, so dass sich ein geschlossener Dichtungsrahmen ergibt. Wenn das Dichtungsprofil mit entsprechender Vorspannung an den Eckeinschnitten eingesetzt ist, sind weitere Zwischenbefestigungspunkte auf den gerade verlaufenden Bereichen nicht mehr erforderlich. Es ergibt sich somit bei geschlossener Tür eine einwandfreie Abdichtung und gleichzeitig eine sichere Halterung des Dichtungsprofils, die ohne gesondere Befestigungsmittel oder Einsätze auskommt. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel-ist die Befestigung der Dichtung an der Türinnenseite dargestellt. In gleicher Weise ist jedoch auch eine Befestigung am Muffelrahmen möglich, wobei die entsprechenden viertelkreisbogenförmigen Einschnitte zur Bildung von entsprechenden, hochgebogenen Zungen dann am Muffelrahmen vorgesehen sind.

Claims: Patentansprüche 1. Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Silicongummi, zur Abdichtung einer eine Backofenmuffel verschliessende Tür, wobei das Dichtungsprofil den Bereich der Beschickungsöffnung des Backofens zumindest auf drei Seiten umschliesst und zumindest an den Eckenbereichen unter Vorspannung lösbar befestigt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass das Dichtungsprofil (1) in etwa L-förmigen Querschnitt mit einem horizontalen Einschnitt (4) im freien Schenkel des Fussteils (3) aufweist und dass dieses als gerader Profilstrang anfallende Dichtungsprofil (1) zumindest in den abzudichtenden Eckbereichen mit seinem Einschnitt (4) in hochgebogene Blecheinschnitte (11) der Backofentür (10) oder des Muffelrahmens eingeklemmt ist. 2. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zunächst horizontal verlaufende Profilsteg (5) oberhalb des Einschnitts (4) länger ist als der Profilsteg (6) unterhalb des Einschnitts (4) und an seinem freien Ende (7) nach unten abgebogen ist. 3. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils in den Ecken der Backofentür (10) oder des Muffelrahmens liegenden Einschnitte (11) viertelkreisbogenförmig ausgebildet und derart hochgebogen sind, dass das freie Ende (15) der hochgebogenen Zungen (14) parallel zur Ebene der Tür (10) oder des Muffelrahmens verläuft und das Dichtungsprofil (1) im entsprechenden Bogen um diese Zungen (14) herumgeführt ist.

Inventors: KORBER, HANS, SAMOL, GERD W., SHELFORD, VICTOR, Körber, Hans
Applicants: METZELER KAUTSCHUK GMBH
Application year: 1983
Main classification: F24C15
IPC codes: E06B7, F24C15