UPHOLSTERED FURNITURE

Abstract: 1. Upholstered furniture (1) with a seat part (2) and seat arm parts (3, 4) adjacent the end faces of the same, where at least the seat part (2) has upholstery and adjustable in respect of its width (B) usable for seating with respect to at least one of both seat arm parts (3, 4) characterised in that the seat part together with its upholstery (2', 2") can be slid into the side arm part (3, 4).

Description: Polstermöbel Die Erfindung betrifft ein Polstermbbel mit einem Sitzteil und an den Stirnseiten desselben anschliessenden Seitenlehnenteilen, wobei mindestens auf dem Sitzteil eine Polsterung angeordnet ist. Polstermbbel sollen einerseits eine bequeme Sitzgelegenheit bilden und andererseits trotz ihrer hierzu erforderlichen volumindsen Bauweise den vorhandenen Platz m8glichst günstig ausnutzen. Wenn aber ein solches Polstermöbel, das gewdhnllch mit bestimmten Abmessungen unabhängig von den jeweiligen Platzbedingungen hergestellt wird, keine gute Platzausnützung ermöglicht, behilft man sich in den meisten Fällen damit, dass man Einheiten von Polstersitzen, die jeweils einem einzigen Sitzplatz entsprechen, zu einem Sitzmöbel zusammenstellt. Ganz abgesehen davon, dass diese Lösung verhAltnismAsslg aufwendig ist, denn jede Einheit muss alle Teile aufweisen, damit sie auch für sich allein aufgestellt werden kann, bleibt der Nachteil der mit im voraus festgelegten Dimensionen hergestellten Einheit bestehen. Dies bedeutet, dass es auch mit solchen Einheiten nicht möglich ist, die in jedem Einzelfall vorkommenden Platzverhältnisse optimal auszunützen. Selbstverständlich kann für den Einzelfall eine optimale Anpassung an die Platzverhältnisse durch eine Einzelanfertigung erreicht werden, doch ist diese tötung kostenmässig noch ungUnstiger. Zudem bleibt offen, ob eine solche Lösung nicht in einem spätem Anwendungsfall wieder eine ungünstige Lösung darstellt, da sie ja ebenfalls eine Anpassung an andere Platzverhältnisse nicht, oder eine solche Anpassung nur mit entsprechend aufwendigen Aenderungsarbeiten ermöglicht. Hier setzt die Erffndung ein, der die Aufgabe zugrundeliegt, ein Polstermbbel der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass seine Anpassung an bestimmte Platzverhältnisse mit geringem Aufwand möglich ist und dies auch bei Vorliegen jeweils anderer PlatzverhAltnisse. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass der Sitzteil in seiner zum Sitzen benützbaren Breite bezUglich mindestens eines der beiden Seitenlehenenteile einstellbar ist. Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausfthrungs- beispiel dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 in raumlicher Darstellung schematisch darge stelltes Polatermdbel, Fig. 2 eine räumliche Darstellung des Polstermbbels nach Fig. 1, wobei jedoch die Polsterung der besseren Uebersicht wegen weggelassen ist, und Fig. 3 eine schematisch dargestellte verstellvorrich- tung eur Verstellung der Breite eines Polster möbels nach Fig. 1 und 2. In Fig. 1 ist ein Polstermdbel 1 dargestellt, das sich aus einem Sitzteil 2 seitlich an den Stirnseiten des Sitzteils 2 anschliessenden Seitenlehnenteile 3, 4 zusammensetzt. Der Sitzteil 2 weist in Fig. 1 ein loses Sitzpolster 2' und ein ebenfalls loses Rtckenpolster 2' auf. Die Polsterung2',2" könnte jedoch auch in anderer Weise verwirklicht werden, z.B. dadurch, dass sie mit dem Sitzteil 2 festver- bunde ist. Ebenso kann auch die Polsterung der Seitenlehnenteile 3, 4 in verschiedener Weise ausgeführt seln. Die Art der Polsterung ist für die vorliegende Erfindung von nebenschlicher Bedeutung, wesentlich ist jedoch, dass die zum Sitzen benUtzbare Breite B des Sitzteils 2 den jeweiligen Platzverhältnissen angepasst werden kann, wie dies noch im einzelnen anhand von Fig. 2 und 3 erläutert wird. In Fig. 2 ist das Zusammenwirken des einen Seitenlehnenteils 4 mit dem Sitzteil 2 dargestellt Der Seltenlehnen- teil 4 weist einen Hohlraum 5 auf, der durch Winde 6, 7, 8, 9 und 10 begrenzt ist. Auf der Aussenseite (nicht sichtbar) ist der Hohlraum 5 durch eine Stirnwand 11, siehe Fig. 1, abgeschlossen. Im weitern ist im Innern des Bohl- raums 5 ein Boden 12 eingesetzt, der an seiner Unterseite zwei Verstärkungen 13 aufweiset, die zur Befestigung einer noch zu beschreibenden Verstellvorrichtung dienen. Der Sitzteil 2 weist eine Sitzplatte 14 und eine mit dieser verbundene rtückenlehne 15 auf. Die Sitzplatte 14 und die Rückenlehne 15 ragen stirnseitig in den Hohlraum 5, wobei die Sitzplatte 14 auf dem Boden 12 abgestützt ist. Es ist nun aus Fig. 2 ohne Schwierigkeit zu erkennen, dass die Stirnseitenpartie der Sitzplatte 14 und der Ruckenlehne 15 um ein Mass T in den Hohlraum 5 ragt. Das Mass T kann variiert werden, indem die Sitzplatte 14 und die RUckenlehne 15 verschieden tief in den Hohlraum 5 ragen. Damit ergibt sich nun in einfacher Weise die Möglichkeit1 die Sitzbreite B, siehe Fig. l, soweit zu andern, dass eine optimale Anpassung an die jeweiligen Platzverhältnisse möglich ist. Die Befestigung des Sitzteils 2 am Seitenlehnenteil 4 kann in verschiedener Weise erfolgen. Liegt die Breite B fest, kann die Sitzplatte 14 mit dem Boden 12 verschraubt werden. Muss eine andere Breite B gewählt werden, kann die Verschraubung gelöst und der Sitzteil 2 mit dem Seitenlehnenteil 4 mit einem andern Wert T wieder verschraubt werden. Entsprechende Bohrungen können gegebenenfalls bereits bei der Fertigung des Sitzteils 2 und des Seitenlehnenteils 4 vorgesehen werden. Auch der Seitenlehnenteil 3 kann in gleicher Weise mit einem Hohlraum 5 versehen sein, so dass auch zwischen diesem und dem Sitzteil 2 die Sitzbreite durch Wahl eines bestimmten Masses T beeinflusst werden kann. Die zum Sitzen benetzbare Breite B kann damit um ein Mass geändert werden, das etwa der doppelten Tiefe des Hohlraums 5 entspricht und z.B. 20 - 25 cm beträgt. Der Sitzteil 2 kann zudem in verschiedener Breite hergestellt werden, so dass nur durch Auswechseln des Sitzteil 2 ein einsitziges, zweisitziges oder mehrsitziges PolBtermbbel zusammengestellt werden kann, wobei dieses in allen Fällen an die jeweiligen Platzver hältnisse durch änderung der Eintauchtiefe des Sitzteils 2 in den Hohlraum 5, d.h. durch Aenderung des Masses T, an die jeweiligen Platzverhältnisse angepasst werden kann. Wesentlich ist weiter, dass der Hohlraum 5 so gross ist, dass auch die Polsterung im Stirnseitenbereich des 8itzteile 2 in den einen Geitenlehnenteil oder in beide Seitenlehnenteile 3, 4 in glelcher Weise wie die Sitzplatte 14 und die RUckenlehne 15 eintauchen kann. Ist die erwähnte Verschraubung, mit der der Sitzteil 2 mit dem Seitenlehnenteil 3, 4 verbunden ist, in gewissen Fällen für eine rasche Umstellung der Sitzbreite B weniger geeignet, kann auch eine Verstellvorrichtung 16 verwendet werden. Die Verstellvorrichtung 16 ist, siehe Fig. 2, auf der Unterseite der Sitzplatte 14 anyeorTneL. Fig. 3 zeigt demnach die Unterseite der Sitzplatte 14 und die darauf montierte Verstellvorrichtung 16, die je nachdem, ob ein Seitenlehnenteil oder beide Seitenlehnenteile 3, 4 verstellbar ausgeführt sind, die entsprechenden Verstellelemente aufweist. Die Verstellvorrichtung 16 weist eine einzige Welle 17 auf, die in Stehlagern 18, l9, 20 drehbar gelagert sind. Die Stehlager 18, 19, 20 sind auf der Unterseite der Sitzplatte 14 befestigt. Beidseits des Stehlagers 18 ist die Welle 17 mit je einem Gewinde 21, 22 versehen, wobei das eine Gewinde ein Linksgewinde und das andere Gewinde ein Rechts- gewinde ist. Am freien Ende der Welle 17 ist ein Mitnehmer, z.B, in Form eines Sechskantrohrs, befestigt, in den eine Kurbel (nicht dargestellt) eingesetzt werden kann. Der Mitnehmer 23 ragt, siehe Fig. 1, soweit unter eine der Seitenlehnenteile 3, 4, dass die Kurbel ohne Schwierigkeit in den Mitnehmer 23 eingesetzt werden kann. Auf jedem der beiden Gewinde 21, 22 ist je eine Gewindemutter 24, 25 aufge schtaubt, an der zwei Schubstangen 26 betestigt sind. Am freien Ende trägt jede Schubstange 26 einen Befestigungs- winkel 27, der dazu dient, die Schubstangen 26 an der Verstärkung 13 unterhalb des Bodens 12 der Seitenlehnenteile 3, 4 zu befestigen. Die Gewinde 21, 22 und die dazugehörige Gewindemutter 24, 25 bilden einen Spindeltrieb, durch..den beim Drehen der Welle 17 die Schubstangen 26 und damit der dazugehörige Seitenlehnenteil 3, 4 bezüglich des sitzteils 2 verschoben werden. Ist nur eine der Seitenlehnenteile 3, 4 verstellbar ausge führt, entfällt das eine der beiden Gewinde 21, 22 und die dazugehörige Spindelmutter mit den Schubstangen 26. Das beschriebene Polstermöbel ist in seinem Aufbau nicht wesentllch komplizierter als ein Polstermbbel mit festen Abmessungen, insbesondere dann, wenn auf die Verstellvorrichtung 16 verzichtet wird. Diese kommt vor allem dort in Frage, wo das Sitzmöbel an verschiedenen Stellen aufgestellt werden muss, an denen die Platzverhältnisse verschieden sind. Der Uebergang vom einsitzigen, zweisitzigen oder mehrsitzigen Polsterztiöbel ist ebenfalls sehr einfach durchzuführen, indem lediglich der Sitzteil 2 durch einen andern Sitzteil ausgewechselt wird. Der Sitzteil 2 kann auch ohne Rückenlehne 15 ausgebildet sein, z.B. dann, wenn das Polstermöbel an eine Wand angelehnt ist und nur ein Polster als Rückenlehne benützt wird. In jedem Fall ist der Sitzteil 2 in den Seitenlehnenseiten 3, 4 abgestützt, die ihrerseits den Standteil des Polstermöbels bilden.

Claims: Patentanspr(iche 1, Polstermöbel (1) mit einem Sitzteil (2) und an den Stirnseiten desselben anschliessenden Seitenlehnen teilen (3, 4), wobei mindestens auf dem Sitzteil (2) eine Polsterung (2',2") angeordnet ist, dadurch gekenn zeichnet, dass der Sitzteil (2) in seiner zum Sitzen benutzbaren Breite {ss) bezüglich mindestens eines der beiden Seitenlehnenteile (3, 4) einstellbar ist. 2. Polstermöbel nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (2) zusammen mit seiner Polsterung (2', 2") in den Seitenlehnenteil (3, 4) einschiebbar ist. 3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Sitzteil (2) eine Sitzplatte (14) und eine Rückenlehne (15) aufweist, wobei in dem Seitenlehnenteil ein gegen den Sitzteil (2) offener Hohlraum (5) vorgesehen ist, in den der Sitzteil mit seinem stirnseitigen Ende ragt und in dem die Sitz platte (14) abgestützt ist. 4. Polstermöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (14) und die RUckenlehne (1S) mit einander festverbunden sind. 5, Polstermdbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (2) auf seiner gegen den Boden ge richteten Unterseite eine Verstellvorrichtung (16) aufweist, mit der die zum Sitzen benetzbare Breite (B) einstellbar ist. 6. Polstermöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (16) ein senkrecht zu den Seitenlehnenteilen (3, 4) wirkender Spindeltrieb (21, 24; 22, 25) ist, mit dem mindestens ein Seiten lehnenteil (3, 4) bezüglich des Sitzteils (2) ver schiebbar ist. 7. Polstermöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb Teil einer drehbaren, sich unter dem Sitzteil (2) erstreckenden Welle (17) ist, wobei die Spindelmutter (24, 25) über eine Schubverbindung, z.B. über zwei Schubstangen (26), mit dem Seitenlehnen teil (3, 4) verbunden ist. 8. Polstermöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Welle (17) beide Seitenlehnenteile (3, 4 > gleichzeitig verschiebbar sind.

Inventors: ZOLLINGER, HANSRUDOLF
Applicants: ZOLLINGER, HANSRUDOLF
Application year: 1983
Main classification: A47C3
IPC codes: A47C3, A47C4, A47C1