FILTERING FUNNEL

Abstract: 1. Conical filter vessel for receiving a filter bag for the preparation of aromatic extracts of coffee or tea, having an overflow channel (30) moulded onto the filter vessel, characterized in that two ribs are formed externally on the filter vessel (10), the said ribs extending downwards from the upper rim of the vessel and forming an overflow channel (30) which is open towards the outside.

Description: Filtergefäss Beschreibung Die Erfindung betrifft ein konisches Filtergefäss zur Aufnahme einer Filtertüte für die Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee. Bei Maschinen zur automatischen Zubereitung von Kaffee oder Tee ist es üblich, das Filtergefäss in einem Aufnahmebehälter unterzubringen, unter dem sich die Kanne befindet, in welche das gerade zubereitete Getränk tropft. Dieser Aufnahmebehälter hat die Aufgabe, während des ste tigen Zulaufs von Heisswasser möglicherweise über den oberen Rand des Filtergefässes überlaufendes Wasser aufLuneh- men, damit dieses nicht auf die Kanne oder den Arbeitsplatz tropft. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filtergefäss der eingangs genannten Gattung so auszubilden, dass überlaufendes Wasser ohne einen zusätzlichen Aufnahmebehälter oder dergleichen gesammelt wird. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Aussenwand des Filtergefässes einen von zwei parallelen Rippen begrenzten Überlaufkanal aufweist, der sich vom oberen Gefässrand nach unten erstreckt. Überschüssiges Heisswasser, das beim Zulauf zu dem Filtergefäss über dessen oberen Rand läuft, wird über diesen überlaufkanal an der Gefässaussenwand entlang abgeleitet und kann dann am unteren Ende in die Kanne tropfen. Ein zusätzlicher Aufnahmebehälter für das Filtergefäss ist hierbei nicht mehr erforderlich. Es muss nur dafür gesorgt werden, dass der Randbereich am Überlaufkanal etwas tiefer liegt als der übrige Randbereich, damit der über lauf des überschüssigen Heisswassers an dieser Stelle stattfindet. Dies kann dadurch geschehen, dass der Überlaufkanal von einer überlauföffnung ausgeht, die in den oberen Gefässrand eingearbeitet ist Bei der Erfindung wird trotz des nach aussen offenen Überlaufkanales ein gezieltes Ableiten des überschüssigen Heisswassers an der Gefässaussenwand erreicht, ohne dass noch Wasser auf die Aussenseite der Kanne oder den Arbeitsplatz tropft. Die Erfindung ist nachstehend an einem Ausführungsbeispiel erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigen: Figur 1 eine Ansicht eines Filtergefässes gemäss der Erfindung, Figur 2 einen Vertikalschnitt durch das Filtergefäss und Figur 3 eine Unteransicht des Filtergefässes. Das in den Figuren gezeigte Filtergefäss 10 ist in einem Stück aus Kunststoff hergestellt und hat einen konisch nach unten zulaufenden Hauptteil 12 mit einem zylindrischen Rand 14. Von dem zylindrischen Rand 14 steht ein horizontal verlaufender Kragen 16 ab, der auf einer Seite des zylindrischen Randes 14 rund und auf der anderen Seite (obere Hälfte der Figur 3) rechteckig begrenzt ist. Mit Hilfe des Kragens 14 kann das Filtergefäss 10 in eine entsprechende Führung einer Kaffee- oder Teemaschine eingeschoben werden Es ist aber auch möglich, das Filtergefäss 10 so auszubilden, dass es auf den oberen Rand einer Kaffee- oder Teekanne aufgesetzt werden kann. Im unteren Bereich des Filtergefässes 10 ist eine teil- zylindrische Schürze 18 angeformt, die den geschlossenen Boden 20 des Filtergefässes 10 nach unten überragt. Aus dem Boden 20 führt über eine Durchtrittsöffnung 22 ein Auslauf 24, durch den das fertige Getränk in die Kanne tropfen kann. An der Innenwand des Hauptteils 12 sind von oben nach unten verlaufende Rippen 26 vorgesehen, an denen eine Filtertüte zur Anlage kommt. Kurz unterhalb des oberen Randes ist in das Filtergefäss 10 eine rechteckige Überlauföffnung 28 eingearbeitet, die sich auf der runden Seite des Kragens 16 befindet. Diese Überlauföffnung 28 mündet in einen Überlaufkanal 30, der von zwei parallelen Rippen 32 begrenzt ist, die sich zu beiden Seiten der Überlauföffnung 28 an der Gefässaussenwand nach unten erstrecken. Dieser Überlaufkanal 30 endet im Bereich des tiefsten Punktes in Hohe des geschlossenen Bodens 20 des Filtergefässes 10. Beim Zulauf von Heisswasser in das Filtergefäss 10 kann es vorkommen, dass mehr Heisswasser zugefuhrt wird,als über den Auslauf 24 ablaufen kann. In diesem Fa kann das überflüssige Heisswasser durch die Überlauföffnung 28 nach aussen abfliessen, so dass es zwischen den beiden Rippen 32 an der Aussenseite des Filtergefässes 10 nach unten abläuft und am unteren Ende des überlaufkanals 30 in die darunter stehende Kanne tropft. Die Erfindung ist nicht auf Filtergefässe für Kaffee- oder Teemaschinen beschränkt, sondern kann auch bei Filtergefässen Anwendung finden, die zum manuellen ZLoereiten von Heissgetränken dienen.

Claims: Filtergefäss Patentansprüche 1. Konisches Filtergefäss zur Aufnahme einer Filtertüte für die Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gefässaussenwand einen von zwei parallelen Rippen (26) begrenzten Überlaufkanal (30) aufweist, der sich vom oberen Gefässrand nach unten erstreckt. 2 Filtergefäss nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Überlaufkanal (30) von einer Überlauföffnung (28) ausgeht, die in den oberen Gefäss- rand eingearbeitet ist. 3. Filtergefäss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Überlaufkanal (30) nach aussen offen ist. (Neue) P a t e n t an s p r ü c h e 1. Konisches Filtergefäss zur Aufnahme einer Filtertüte zur Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee, mit einem an das Filtergefäss angeformten Überlaufkanal (30), dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Überlaufkanal (30) aus zwei aussen an das Filtergefäss (10) angeformten Rippen (32) besteht, die sich vom oberen Ge fässrand nach unten erstrecken. 2. Filtergefäss nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der überlaufkanal (30) von einer Überlauföffnung (28) ausgeht, die in den oberen Gefässrand eingearbeitet ist.

Inventors: PETRA-ELECTRIC  PETER HOHLFELDT GMBH & CO.
Applicants: PETRA-ELECTRIC  PETER HOHLFELDT GMBH & CO.
Application year: 1983
Main classification: A47J31
IPC codes: A47J31