METAL CLOSURE FORMED BY DEEP-DRAWING FOR A CONTAINER WITH A CURLED OR BEADED MOUTH

Abstract: 1. Deep drawn metallic closure for a container (1) having a beaded or curled edge (2), which container includes a floor (3) and a circumferential extending edge (5) projecting from the floor (3) and terminating in a curled edge (6), which circumferentially extending edge (5) includes at least one wall section (7) deformed towards the inside of the closure and which formes a detent intended to embrace the headed or curled edge (2) of a container (1), characterized in that a section of the circumference of a tear off flap (4) integrally formed with the floor is separated by a not-rectilinearly extending slot (11) which extends through the closure (3) from the remainder of the closure floor, and in that the closure floor (3) is recessed at the area (12) of the tear off flap (4), in that the tear off flap (4) is defined by the nonlinearly extending slot (11) and a groove (13) interconnecting the two ends of the slot and the outer side of the tear off flap (4) is aligned with the outer side of the not deformed part of the closure floor (3) and the seat (11) extends stepped thereto seen in direction towards the inside of the closure.

Description: Tiefgezogener metallener Behälterdeckel für einen Behälter mit einem Wulst- oder Rollrand Die Erfindung betriftt einen tiefgezogenen metallenen Behälterdeckel für einen Behälter mit einem Wulst- oder Rollrand, welcher Deckel einen Boden mit einer.Wegreisslasche und einen umlaufenden, vom Boden abstehenden Rand aufweist, der in einem Rollrand endet. Der Stand der Technik kennt keine tiefgezogene metallene Behälterdeckel zum Verschliessen eines mit einem Wulst- oder Rollrand ausgerüsteten Behälters. Zu die sem Zwecke bestimmte Behälterdeckel bedingten bisher zusätzlich zum Tiefziehen einen weiteren Herstellungsschritt, um die eine Verbindung mit einem Behälter der beschriebenen 'Ausbildung erlaubende Verriegelungsorgane auszubilden. Ziel der Erfindung ist ein tiefgezogener metallener Behälterdeckel für einen Behälter mit einem Wulstoder Rollrand zu zeigen, der ausschliesslich tiefgezogen ist. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Auf gabe, einen Behälterdeckel für einen Behälter mit einem Wulst- oder Rollrand zu schaffen, welcher im umlaufenden Rand mindestens ein gegen das Deckelinnere verformter Wandabschnitt aufweist. Der durch die Erfindung erreichte Vorteil ist im wesentlichen darin zu sehen, dass ein tiefgezogener Deckel für einen Behälter mit einem Rollrand geschaffen ist, der sich einfach vom Behälter entfernen lässt und unabhängig vom Werkstoff des jeweiligen Behälters ist. Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Fig. 1 eine Aufsicht auf einen tiefgezogenen metallenen Behälterdeckel, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt gleich demjenigen der Fig. 2 einer alternativen Ausführung, und Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 1. Die in der Fig. 1 gezeigte AuSführung des Behälterdeckels ist zur Verwendung mit einem einen Wulst- oder Rollrand aufweisenden Behälter bestimmt, der seinerseits aus einem Metall oder beispielsweise Porzellan hergestellt ist. Solche Behälter gelangen beispielsweise im Luftverkehr zum Einsatz, wobei der Inhalt des Behälters in der Bordküche zum Verzehr erwärmt wird. Der Behälterdeckel ist ein beispielsweise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung tiefgezogener Gegenstand. Der Deckel weist einen weitgehend ebenflächigen Boden 3 auf. Dieser Boden 3 ist einstückig mit einer Wegreisslasche 4 ausgebildet. Mittels dieser Wegreisslasche 4 lässt sich der Deckel vom Behälter wegreissen. Vom Boden 3 des Deckels steht der umlaufende Rand 5 ab, welcher in einem Rollrand 6 ended, wie dies aus den Figuren 2 und 3 zu entnehmen ist. Offensichtlich kann der Deckel 3 in der Aufsicht die unterschiedlichsten Formen gemäss dem zu verschliessenden Behälter aufweisen. Ebenfalls kann der Rand 5 unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen. Die gezeigte Ausführungsform des Behälterdeckels ist entsprechend eines Behälters 1 mit einem Wulstrand 2 ausge bildet, wie in den Fig. 2 und 3 strichliniert angedeutet ist. Der Rand 5 weist mindestens einen, gegen das Deckelinnere hin verformten Wandabschnitt 7 auf, wie in den Fig. 2 und 3 angedeutet ist. Dieser verformte Wandab schnitt. 7 verläuft in einer ersten Ausführung ununterbrochen entlang des umlaufenden Randes 5. Gemäss einer weiteren Ausführung sind mehrere voneinander getrennte verformte Wandabschnitte 7 vorhanden, welche punktförmige oder linienförmige Verformungen im Rand 5 sein können. In der Fig. 1 ist mit den mehreren Bezugsziffern 7 eine Ausführung dargestellt, die vier verformte Wandabschnitte 7 enthält. Bei der Ausführung nach Fig. 3 ist jeder verformte Wandabschnitt durchbrochen, wobei die Durchbrechung ein in Deckelumfangsrichtung verlaufender Schlitz 10 ist. Damit ergeben sich dem jeweiligen Werkstoff entsprechend nachgiebige, gegen das Deckelinnere schiefwinklig hervorstehende Einrastlappen 8,9. Je nach gewünschter Ausführung kann nur ein solcher Einrastlappen, beispielsweise der in r Fig. mit 9 bezeichnete, oben gelegene Einrastlappen oder auch zwei solcher Einrastap- pen 8,9 gemäss dem gezeichneten Ausführungsbeispiel vorhanden sein. Weil der Deckel und insbesondere sein Rand 5 nachgiebig ist, kann er beim Verschliessen des Behälters 1 ohne weiteres über dessen Wulst- oder Rollrand übergestülpt werden, wobei die verformten Wandabschnitte 7 bzw. die Einrastlappen unterhalb des Wulstes 2 zu liegen kom- men und damit den Deckel fest mit dem Behälter 1 verbinden. Der Behälterdeckel ist mit einer Wegreisslasche 4 versehen, die einstückig mit dem Deckelboden 3 ausgebildet ist. Diese Wegreisslasche 4 ist durch einen nicht geradlinig verlaufenden Schlitz 11, siehe hierzu auch Fig. 3, vom restlichen Deckelboden getrennt. Der Schlitz 11 kann aus geradlinigen, jeweils zwischen sich einen Winkel einschliessenden Abschnitten bestehen oder in der gezeigten Ausführung grundlinig, bespielsweise halbkreis förmig verlaufen. Der Deckelboden 3 weist nun beim Bereich der Wegreisslasche 4, der in den Fig. 1 und 3 mit der Bezugsziffer 12 angedeutet ist, einen eingebuchteten Bereich auf. Der Zweck dieser Ausbildung wird weiter unten erläutert. Die zwei Enden des etwa halbkreisförmig verlaufenden Schlitzes 11 sind mittels einer Rille 13 miteinander verbunden, welche Rille 13 aus ästhetischen Gründen eine geschlossene, entlang des Behälterrandes verlaufende Figur bildet. Der die zwei Enden des Schlitzes 11 verbindende Abschnitt dieser Rille 13 verläuft etwa geradlinig. Damit ergibt sich einerseits eine genaue bestimmte Biegestelle beim Aufklappen der Weg reisslasche zum Abreissen des Deckels 3 vom Behälter und andererseits ist ein Weiterreissen des Schlitzes 11 durch den Behälterboden 3 gegen dessen äusseren Rand beim Entfernen des Deckels nicht möglich. Wie insbesondere aus der Fig. 3 hervorgeht, ist der Schlitz 11,der die Wegreisslasche 4 teilweise umgrenzt in einem Deckelbodenabschnitt 14 ausgebildet, der in einer von der Wegreisslasche 4 weg verlaufenden Richtung gegen den eingebuchteten Bereich 1.2 des Deckelbodens 3 hin abfallend verläuft. Weiter ist bei der von der Rille t3 entgegengesetzten Seite des Schlitzes 11 eingerad- linig verlaufender Falt 15 im Deckelboden 3 ausgebildet. Von diesem Falt 15 aus verläuft ein Deckelbodenabschnitt 16 (siehe insbesondere Fig. 3) gegen den Fusspunktbereich 17 des den Schlitz 11 enthaltenden, ebenfalls abfallenden Deckelbodenabschnittes 14, durch diese beiden abfallenden Deckelbodenabschnitte 14 und 16 ist der eingebuchtete Bereich 12 des Deckelbodens 3 gebildet. Damit fluchtet nun die Aussenseite der Wegreisslasche 4 mit dem nicht verformten Abschnitt des Deckelbodens 3 und der Schlitz 11 ist gegen das Deckelinnere hin versetzt angeordnet. Im Gegensatz zu früheren Wegreisslaschen steht die Wegreisslasche 4 dieser Ausführung'nicht über den Deckelboden 3 hervor. Das bedeutet nun, dass es nicht möglich ist, dass sich die Wegreisslasche 4 in einem Transportbehälter für die vorgekochten Mahlzeiten, z.B. einer BordkUche,oder in der Bordküche selbst beim Wiedererwärmen irgendwo verfangen und damit den Behälter blokkieren kann. Trotzdem ist die Wegreisslasche 4 sehr einfach hochzuklappen, da der oberhalb des Schlitzes 11 verlaufende Abschnitt des abfallenden Deckelbodenabschnittes 14 und offensichtlich der Rand des Schlitzes 11 ohne weiteres mit der Fingerkuppe hochgehoben werden kann. Die gezeigte Anordnung des Schlitzes 11 weist noch eine weitere Funktion auf, indem eine Entlüftung des Behälterinhaltes während des Kochens desselben erfolgen kann, indem irgendwelcher erzeugter Dampf durch den Schlitz ausströmen kann. Damit ist ein Entstehen eines Ueberdruckes im Behälter während des Erhitzens seines Inhaltes nicht möglich. Ist die Lasche 4 und die Rille 13 hochgeklappt worden, lässt sich der Deckel 3 ohne weiteres vom Behälter 1 abziehen, indem der Gast den Deckel derart abhebt, dass er zuerst beim Bereich der Lasche 4 vom Wulstrand 2 des Behälters 1 ausrastet und darauf das Wegreissen in Richtung zum diametral, bzw. diagonal entgegengesetzten Eckbereich des Deckels 3 fortführt.

Claims: Patentansprüche 1. Tiefgezogener metallener Behälterdeckel für einen Behälter (1) mit einem Wulst- oder Rollrand (2), welcher Deckel einen Boden (3) mit einer Wegreisslasche (4) und einen umlaufenden, vom Boden (3) abstehenden Rand (5) aufweist, der in einem Rollrand (6) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Rand (5) mindestens einen gegen das Deckelinnere hin verformten Wandabschnitt (7) aufweist, welcher eine den Wulst- oder Rollrand (2) eines Behälters (1) zu umgreifen bestimmte Raste bildet. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verformte Wandabschnitt (7) ununterbrochen entlang des umlaufenden Randes (5) verläuft. 3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der .umlaufende Rand (5) mehrere voneinander getrennt angeordnete verformte Wandabschnitte (7) aufweist. Behälterdeckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die verformten Wandabschnitte (7) je weile von einem in Deckelumfangsrichtung verlaufenden Schlitz (10) durchbrochen sind, derart, dass jeder verformte Wan'ab'schnitt (7) zwei nachgiebige, gegeneinander gegen das Deckelinnere schiefwinklig hervorstehende Einrastlappen (8,9) aufweist. 5. Behälterdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegreisslasche (4) einstückig mit dem Deckelboden (3) ausgebildet ist, dass ein Umfangsabschnitt der Wegreisslasche (4) durch einen den Deckel (3) durchsetzenden, nicht geradlinig verlaufenden Schlitz (11) vom restlichen Deckelboden getrennt ist, und dass der Deckelboden (3) beim Bereich (12) der Wegreisslasche (4) eingebuchtet ist. 6. Behälterdeckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegreisslasche (4) durch den nicht geradlinig verlaufenden Schlitz (11) und eine die zwei Schlitzenden miteinander verbindende Rille (13) umgrenzt ist. 7. Behälterdeckel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (11) in einem in Richtung von der Wegreisslasche (4) gegen den eingebuchteten Bereich (12) des Deckelbodens (3) abfallend verlaufenden Deckelbodenabschnitt (14) ausgebildet ist. 8. Behälterdeckel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei der der Rille (13) entgegengesetzten Seite des Schlitzes (11) ein in einem Abstand tom Schlitz (11) gelegener, langgestreckter Falt (15) im Deckelboden (3) verläuft, von welchem Falt (15) ein Deckelbodenab- schnitt (16) schief in Richtung zum Deckelinnern gegen den Fusspunktbereich (17) des abfallenden DeckeXbodenab- schnitts (14) verläuft und damit den eingebuchteten Bereich (12) des Deckelbodens (3) bildet. 9. Behälterdeckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenseite der Wegreissläsche (4) mit der Aussenseite des nicht verformten Teiles des Deckelbodens (3) fluchtet und der Schlitz (11) in Richtung gegen das Deckelinnere versetzt dazu verläuft. 10. Behälterdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet ist.

Inventors: ZUMSTEG, HORST
Applicants: ALCAN RORSCHACH AG
Application year: 1983
Main classification: B65D43
IPC codes: B65D43