VENETIAN ROLLER BLIND AND DEVICE FOR ARRESTING IT DURING THE DOWN-SWING

Abstract: 1. A roller blind consisting of slats (2) with horizontal axis which are articulated, connected to one another and are foldable zigzag in a space (A) disposed under the taker roller (5) whereby the zigzag folding together of the slats (2) is ensured by elastic parts (14, 15, 16) which are disposed between at least two adjacent slats, characterised in that for ensuring the zigzag folding of at least two adjacent slats (2) there are introduced into the opposite front sides (2') of these slats just as many plugs (14, 15) which cooperate mutually by means of an elastic projection or added piece (16) in particular of synthetic material, rubber or material with the same flexible properties whereby the projection (16) is slidable in an associated hole (17) of the adjacent plug (15).

Description: Rolljaiousie und Anhaitevorrichtung für die sich abwärts bewegende Rolltalousie Die Erfindung betrifft eine Rolljalousie, insbesondere für Fenster und Türen. Die Erfindung betrifft desweitern eine Sicherheitsvorrichtung für das Anhalten der fortbewegten Rolljalousie, wenn sie beim Absenken oder Schliessen auf ein Hindernis aufstösst. Die gleiche Vorrichtung dient auch als Endanschlag wenn die Rolljalousie völlig geschlossen ist. Es sind zahlreiche Arten von Rolljalousien bekannt welche Leisten aus Holz,Leichtmetall oder aus Plastikmaterial besitzen, und die unter sich gelenkig verbunden und auf eine Welle aufrollbar sind. Es ist naheliegend, dass das Aufrollen der Leisten oder Stäbe bei gehobener Rolljalousie einen Raum zum Speichern der Leisten benötigt dessen Inhalt mit Bezug auf die Abmessungen des Rolivorhanges beträchtlich ist. Wenn auch die positiven Eigenschaften der bekannten Rollja- lousien, so z.B. die starke Bauart, das Aussehen und die Betriebsdauer, beibehalten werden, so schliesst die erfindungsgemässe Rolljalousie ihre Nachteile aus. Diese bestehen vor allem in der Erfordernis nach einem beachtlich grossen Raum zum Speichern der um die Trommel aufgerollten Leisten, welcher Raum Kästen von entsprechendem Ausmass und mit kostspieligen Einrichtungen benötigt, so die Decke oder Türe zur prüfenden Besichtigung. Dies alles bringt nicht unwesentliche Auslagen und hohe Kosten mit sich und erfordert Lösungen die ästhetisch nicht ideel sind und, ein nicht vernachlässigbarer Umstand, bildet durch die Erfordernis den erwähnten Deckel für die prüfende Be- sichtigung vorzusehen, der auf der ganzen oberen Querseite des Fensters aufgemacht werden kann, eine Zone von niedrigem Isolationsvermögen. Die vorliegende Erfindung schliesst desweitern einen guten Teil der hohen Montagekosten aus,wie sie den herkömmlichen Einheiten dieser Art eigen sind. Anstelle der vielfältigen Vorgänge für das Zusammensetzen einer Mehrzahl einzelner Teile ¯welche zudem mit äusserster Mühe in sehr enge Räume einzubauen sind, erlaubt die vorliegende Erfindung eine Montage die einfach und rationell ist. Die vorliegende Erfindung erreicht somit die torbeschriebe- nen Ziele und macht es möglich, die Rolljalousie in enge Nischen herkömmlicher Art für Lamellen einzubauen. Die erfjndungsgemässe Rollj lousie ist dadurch gekennzeichnet, dass das zickzackförmige Zuspmmenlegen derLei- sten , an Stelle von durch seitliche Führungen der Leisten, durch elastische Teile erfolgt die zwischen mindestens zwei benachbarten Leisten angeordnet sind. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsart und für die Gewährleistung des zickzackförmigen Zusammenlegens von gleichzeitig zwei Leisten werden in die gegenüberliegenden Stirnseiten der Leisten ebensoviele Stopfen eingebracht ¯welche gegenseitig mittels elastischen Teilen, insbesondere Fortsätze oder Ansätze aus Hunststoffmaterial, Gummi oder Material mit analogen Merkmalen der Nachgiebigkeit, ineinandergreifen. Die Erfindung wird nunmehr aufgrund eines Ausführungsbeispiels, und mit Bezug auf die beigelegten, schematischen Figuren, beschrieben. Es zeigen: Figur 1 einen Vertikalschnitt eines mit einer Rolljalousie versehenen Fensters; Figur 2 einen horizontal gelegten Schnitt durch den Endbereich eines Fensters nach der Linie II-II von Figur 1; Figur 3 die Ansicht einer geschlossenen Rolljalousie; Figur 4 ist die Teilansicht eines Bereichs einer geöffneten Rolljalousie, wobei die Leisten zum Teil angebrochen sind; Figur 5 ist die Frontalansicht eines Organs für die Verbindung der Leisten; Figur 6 zeigt wie die Verbindung von zwei Leisten erfolgt; Figur 7 zeigt eine erste Komponente einer einen Fortsatz oder Ansatz bildenden Einheit; Figur 8 zeigt, teilweise im Schnitt, eine zweite Komponente einer einen Fortsatz oder Ansatz bildenden Einheit; ; Figur 9 ist ein Querschnitt nach der Linie TX-IX von Fig. 8; Figur 10 zeigt den Endbereich von zwei aufeinanderfolgenden Leisten und in diese eingebrachtem Paar von Stopfen; Figur 11 zeigt schematisch wie das Mitnehmen und das gleichzeitige Umkehren der Leisten erfolgt; Figur 12 zeigt den Endbereich der Umkehr-und Betätigungswelle der RollJalousie, mit in diese eingebauter Sicherheitsvorrichtung; Figur 13 ist ein Schnitt nach der Linie XIlI-XllI von Fig. 1; Figur 14 zeigt einen Mitnehmer in Perspektive. Den Figuren entsprechend umfasst die Rollaalousie zwei seitliche Profile 1 die vorteilhaft in einer Legierung aus Aluminium hergestellt sind. Entgegen den herkömmlichen Profilen die lediglich ein U darstellen besitzen diese einen Aufbau und eine Bauart die derart robust ist, das sie im oberen Bereich des Profils die Bildung eines Raumes A zur Aufnahme des Pakets P der zickzackförnig zusammengelegten Leisten 2 gewährleistet. Gleichzeitig stützen die Seitenprofile 1 den Support 3 für das durch die Leisten gebildete Paket so wie die Lagerstelle 4 für die drehbare Montage der Verschiebe- und Umkehrwelle 5 der Leisten. Oberhalb des Supports 3 und der Lagerung 4 ist fest mit den zugehörigen senkrechten Profilen 1 ein in der Folge eingehend beschriebener Anschlag angebracht ¯um ein übermässiges Abheben des Vorhangs von der Welle zu verhindern und um eine Sicherung gegen das Oeffnen der RollJalousie, wenn diese nicht durch die eigens hierzu vorgesehene Mechanik betätigt wird, zu bilden. Die Welle 5 besitzt vorzugsweise einen vieleckigen Querschnitt, inbesondere einen quadratischen oder einen Dreì- eckquerschnitt. Es ist klar, dass es ¯genügt dass eine Welle mit kreisrundem Querschnitt die vieleckigen Schnitte 6 in einigen, entlang der Welle verteilten Stellen besitzt. Die Leisten sind üblicherweise aus Metall oder Runststoff- material hergestellt und besitzen einen Kreisquerschnitt. Es besteht die Möglichkeit, in diese ein geeignetes Mate- rial einzuspritzen, beispielsweise Polyurethan-Schaumstoff, mit dem Ziel das Isolierungsvermögen zu erhöhen und sie gleichzeitig in ihrer Verschiebebewegung geräuscharmer zu gestalten. Die Leisten sind unter sich (Figuren 5,6) mittels gelenkigen Verbindungsorganen 7 schwenkbar verbunden,welche in senkrechter Längsrichtung der Rolljalousie, entlang zwei oder mehr Linien, angeordnet sind. Die Verbindungsorgane sind so ausgebildet, dass ihre Montage zwischen angrenzenden Leisten möglich wird und um gleichzeitig als Scharnier zwischen diesen zu dienen, und dies infolge dem Vorhandensein in diesem Verbindungsorgan eines Bügels 8 der den Leisten ein gegenseitiges Umbiegen um einen Winkel von 270 gewährleistet. Dasselbe Organ 7 wird aus einer rechteckförmigen Lamelle aus dünnem Material, z.B. Federmaterial, erhalten, wobei diese oben in 9 umgebogen ist um damit die Lagerstelle für die zwei unter sich koaxialen Grundlinien 10, 11 des ebenen Bügels 8 zu bilden, welcher Bügel seinerseits aus Stahldraht hergestellt und entsprechend einen Omega geformt ist. Das gegenüberliegende Ende der Lagerstellen ist als U umgebogen um damit eine verlängerte und, in dieser, eine verschiebbare Lagerstelle für die obere Traverse 13 eines entsprechenden, bewegbaren Bügels 8' zu bilden. Durch die Verschiebebewegung "s" eines Bügels können die Leisten unter sich völlig zum Anliegen kommen wenn die Roll jalousie ganz nach unten gezogen ist. Dies erlaubt einen kompakten Vorhang zu bilden und eine völlige Verdunkelung des Raumes zu erhalten und, gleichzeitig, eine gute Isolierung zwischen der Strassenseite und dem Fenster zu verwirklichen. Wird der Vorhang teilweise angehoben, dann entfernen sich die Leisten voneinander und bilden den Spalt '15" der das Eindringen von Licht und Luft sichert. Das Oeffnen und Schliessen der Rolljalousie erfolgt durch Drehung, in der einen oder anderen Richtung, der bereits erwähnten Welle 5. Diese kann mit den hierzu herkömmlichen Mittel angetrieben werden, und dies beispielsweise mit Hilfe einer Winde, einem Riemen, einem Motor oder einem anderem Mittel. Infolge der polygonförmigen Ausbildung der Welle 5 dient diese als Mitnehmer der Leisten, sei es in Schliessrichtung oder in Oeffnungsrichtung der Rolljalou- sie. Beim Schliessen bewegen sich die Leisten geführt und entlang den senkrechten Führungen 1' während sie sich beim Oeffnen im Raum A ansammeln. Die Lagerung der Leisten erfolgt indem sie sich im Raum oder Magazin A zickzackförmig überlagert, beispielsweise deren zwei oder drei usw. anliegend, ansammeln. Dieses wichtige Resultat wird durch eine Stopfen-Einheit 14, 15 (Figuren 7, 8, 9) erhalten, wobei die Stopfen mit Druck in die gegenüberliegenden Stirnseiten 2' eingeschoben sind. Die Tiefe der Einschiebung ist allerdings durch einen Anschlag 14' des Stopfens begrenzt, infolgedessen der Fortsatz oder Ansatz 16 ausserhalb der Stirnseite 2' der Leisten zu liegen kommt. Mit Vorteil wird der Fortsatz 16 einteilig mit einem ersten Stopfen 14 erhalten. Die Stopfen greifen gegenseitig mittels diesem Fortsatz 16 ineinander, der aus elastischem, infolgedessen biegbarer Material hergestellt ist, und welcher Fortsatz in ein zugehöriges Loch 17 eines benachbarten zweiten Stopfens 15 eindringt. Die Gesamtheit von Stopfen und Fortsatz, wie eben beschrieben, versteift die Leisten unter sich zur Genüge, zwingt anderseits die Folge von zwei nachfolgenden Leisten sich mit Bezug auf die vorausgehende Folge zickzackförmig umzulegen, wobei ¯das erwünschte Paket P gebildet wird. Die Biegsamkeit des Fortsatzes gewährleistet dem Vorhang der Rolljalousie sich zu biegen wenn er auf der Welle 5 einer Umlenkbewegung unterworfen wird während er die angrenzenden Leisten des Vorhanges genügend versteift wenn er sich, zickzackförmig zusammenlegend, um ein Paket P von Leisten zu bilden, in den Raum A hinunterbewegt. Indem er sich im entsprechenden, im Stopfen 15 vorhandenen Loch 17 verschiebt, gewährleistet der Fortsatz 16 den be nachbarten Leisten ein gegen.Scitines Anlieten um auf diese Weise einen geschlossenen Vorhang zu bilden oder um sich zu distanzieren u m die vorerwähnten Schlitze "s", für den Durchgang von Licht und Luft zu erhalten. Diese Verschiebung wird allerdings durch den bereits erwähnten Bogen 8' des gelenkigen Verbindungsorganes 7 bestimmt. Wenn die Stopfen 1t, 15 aus Kunststoffmaterial hergestellt sind und wenn sie sich in den geradlinigen, senkrechten Füh- rungen 1' fortbewegen gewährleisten sie ein gleichförmiges und geräuschloses Fortbewegen der Rolljalousie. An den oberen Bereich der seitlichen Profile 1 und oberhalb der Welle 5 ist der bereits erwähnte Anschlag 18 befestigt, der etwa halbkreisförmig ausgebildet ist, und dessen Mittelpunkt mit der Achse der Welle übereinstimmt Wenn der Anschlag 18 im richtigen Abstand von der Achse der Welle 5 liegt, dann sichert er den Leisten den geführten Durchgang wenn die Welle betätigt wird, während er diesen Durchgang ausschliesst wenn die Welle im Stillstand ist. Die Massnahmew einen ganz bestimmten Abstand zwischen der Achsmitte der Welle und der Innenseite 18' des Anschlags 18 zu bilden, d.h. eines ganz bestimmten Abstandes "Z" zwischen den Eckpunkten E der Welle und der vorerwähnten Innenseite 18', verhindert ein Oeffnen der Rolljalousie dann wenn sie abgesenkt ist und wenn die Welle 5 nicht betätigt wird. Dadurch ergibt sich ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung, d.h. der der Sicherheit gegen ein missbräuchliches Oeffnen der Rolljalousie. In der Praxis, wenn die Rolljalousie abgesenkt ist, bleibt somit diese automatisch verriegelt ohne das Anbringen von verwickelten und teueren Mechanismen, wie beispielsweise Winden oder der bei Rolljalousien bekannten Schlösser. Die Verbindung der Welle 5 (Figuren 72, 13) mit der Mechnik für dessen Betätigung erfolgt durch die Zwischenanordnung, an einem Ende der Antriebswelle, einer Vorrichtung 19 welche einen einschnappbaren Eingriff besitzt. Die Vorrichtung 19 greift auf die Welle 5 ein und nimmt diese mit wenn ihre Drehung ¯die durch die Antriebsmechanik z.B. von Hand bestimmt ist, in Richtung der Oeffnung, d.h. in Richtung des Aufhebens der Rolljalousie erfolgt; wenn jedoch die Drehung der Welle 5 in Richtung des Absenkens oder Schliessens erfolgt, dann senkt sich die Rolljalousie aufgrund des Eigengewichts, und die Antriebsmechanik übernimmt dann, indem sie sich dreht ¯die Aufgabe der Steuerung der Absenkgeschwindigkeit Auch in diesem Falle bleibt die Me chanik im Eingriff. Nichtsdestoweniger, wenn die Rolljalousie völlig geschlossen ist oder im Begriff ist sich abzusenken, d.h. sich zu schliessen, und wenn sich der Absenkbewegung ein Widerstand dazwischenlegt, beispielsweise eine Person oder irgend ein Gegenstand und dabei die Antriebsmechanik in Bewegung ist, dann blockiert sich die Rolljalousie aufgrund der Vorrichtung 19 auch dann wenn die erwähnte Mechanik in Schliessrichtung weitergedreht wird, so dass Schaden an Personen, Sachen und an der Jalousie vermieden werden. In den Figuren 12, 13 ist die Vorrichtung 19 dargestellt. In ihr ist mit 22 eine Buchse angegeben,in deren Wand vier Längsnuten 23 ausgeführt sind in die Mitnehmer eingreifen,wel che aus mit ebenen Parallelflächen gebildeten körpern bestehen, und bei denen die nach aussen gerichtete Wand 2X' geneigt ist. Mit 25 ist der Zapfen der Antriebsmechanik angegeben der, mit Bezug auf die Nuten, entsprechende Vertiefungen 26 zur Aufnahme der Mitnehmer 24 besitzt. Im äussersten Teil 27 des Zapfens 25 ist die bereits erwähnte Antriebsmechanik der Rolljalousie anbringbar. Wie aus den Figuren 12, 13 hervorgeht, dringen die Mitnehmer 24 in die entsprechenden Nuten 23 ein, bzw. sie ziehen sich infolge der Wirkung eines Hindernisses, das sich beim Herabsenken der Rolljalousie in den Weg stellt, aus diesen zurück, und dies aufgrund der geneigten äusseren Ebene 2t' der Mitnehmer. Die Sicherheitsvorrichtung 19 dient als Endanschlag wenn die Rolljalousie völlig geschlossen ist. Auch ist ein Festhaltering 28 für die Mitnehmer vorgesehen, welcher den Nuten 23 zugehörige Vorsprünge 28' besitzt. Wird im Verlauf der Montage der Ring 28 in die Nuten 23 eingeführt, dann löst sich die Welle 5 von der Antriebsmechanik so dass die Montage der Wand erleichtert wird. Ausserdem zickzackförmigen Umlegen, das den zwischen den entsprechenden Leisten montierten, elastischen Mittel zuzuschreiben ist, gewährleistet die Erfindung eine grosse Sicherheit gegen ein allfälliges, missbrauchliches Hochziehen des Vorhangs und bietet ausserdem eine Sicherheit für Personen und Sachen die entlang dem Schliessweg, d.h. beim Absenken des Vorhangs, sich vorfinden.

Claims: Patentansprüche 1. Rolljalousie, bestehend aus Leisten mit waagrechter Achse, die unter sich gelenkig verbunden sind so dass sie sich in einem unterhalb der Mitnehmerwelle angeordneten Raum zickzackförmig zusammengelegt ansammeln, dadurch gekennzeichnet, dass das zickzackförmige Zusammenlegen der Leisten (Z), an Stelle von durch seitliche Führungen der Leisten,durch elastische Teile (1t, 15, 16) erfolgt die zwischen mindestens zwei benachbarten Leisten angeordnet sind. 2. Rolljalouisie nach Patentanspruch 1, dadurch tegekenn- zeichnet, dass zur Gewährleistung des zickzackförmigen Zusammenlegens von jeweils zwei Leisten t2), in den gQge.n überliegenden Stirnseiten (2') der Leisten ebensoviele Stopfen tlh is) eingeführt werden welche gegenseitig mit tels eines elastischen Teils, insbe-ondere einem Fortsatz oeier Ansatz (16) au. #unrts#offm#t#ria1, Cummi oder Material mit dgl. nachgiebigen Eigenschaften, zusammenwirken. 3. Rolljalousie nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (16) mit einem dieser Stopfen (14) festverbunden ist , und dass er mit Vorteil einteilig mit dem Stopfen (14) hergestellt ist. 4. Rolljalousie nach den Patentansprüchen 2, 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (16) im zugeordneten Loch (17) des benachbarten Stopfens (15) verschiebbar ist. 5. Rolljalousie nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass für das zickzackförmige Zusammenlegen von gleichzeitig drei Leisten, in die gegenüberliegenden Stirnseiten (28) der Leisten ebensoviele Stopfen eingeführt werden, wovon ein Stopfen einen Fortsatz oder Fortsätze besitzt die verschiebbar in den zugeordneten Löcher der anderen zwei Stopfen einführbar sind. 6. Rolljalouisie nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (16) die erforderliche Steifheit besitzt um den Leisten, die im Begriff sind sich zu überlagern, den erforderlichen Widerstand zu gewährleisten damit eine gegenseitige, übermässige Durchbiegung verhindert wird. 7. Rolljolousie nach Patentanspruch 0, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf beiden Seiten durch ein Profil (1) von geeigne# tem Aufbau begrenzt ist, mit Führung (ii) in senkrechter Richtung des Vorhanges der Rolljalousie; und ferner für das Stützen der Lagerung der Umkehrwelle (5) und um, im oberen Bereich der Leisten (1), einen Raum (A) zur Aufnahme des Pakets (P) der umgelegten Lamellen (2) zu bilden. 8. kolljalousie nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilmaterial (1) und die senkrechte Führung (1') sich im wesentlichen entlang der ganzen Höhe eines Fensters und des erwähnten Raumes (A) erstrecken. 9. Rolljalousie nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung der Leisten mittels einem aus einer Federlamelle erhaltenen Organ (7) erzielt wird, welches in ihrem oberen Endbereich eine erste Umbiegung (9) zur Lagerung eines ebenen, in Form eines Omega ausgebildeten Bügels (8) zur gelenkigen Verbindung umfasst während das untere Ende (12) desselben Organs (7) eine zweite Umbiegung (12') besitzt um in ihr die verschiebbare Lagerung der Traverse (13) des zugehörigen unteren Bügels (8') zu gewährleisten. 10. Rolljalousie nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (8) aus Stahldraht gefertigt ist. 11. Rolljalousie nach den Patentansprüchen 1, 7, 8, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Umkehrwelle (5) der Rolljalousie und gegen den äussersten oberen Bereich der Profile (1) ein Anschlag (18) für die Rolljalousie vorgesehen ist welcher halbkreisförmig ausgebildet ist und dessen Mittelpunkt mit der Achse der Welle (5) übereinstimmt, und dass der Abstand Z zwischen den Kanten (E) der Welle (5) und der Innenseite (18') der Anschläge (18) derart ist, dass ein übermässiges Abheben der Leisten von der vorerwähnten Welle verhindert wird. 12. Rolljalousie nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (18) gleichzeitig eine Sicherung darstellen gegen ein allfälliges Aufheben, von Aussen, der Wand der Rolljalousie, zumal die Enden der Leisten, bzw. das vorragende Teil (1X') der Stopfen sich zwischen die Umkehrwelle (5) und die Innenseite (18') dieser Führung (18) einkeilt. 13. Rolljalousie nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Ende der Betätigungswelle (5) eine Sicherheitsvorrichtung (19) eingelegt ist welche die Bewegung der Rolljalousie, wenn diese im Verlauf der Abwärtsbewegung oder des Schliessens auf einen Gegenstand stösst, anhält. 14. Rolljalousie nach Patentanspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (19) als Endanschlag dient wenn die Rolljalousie völlig geschlossen ist. 15. Rolljalousie nach den Patentansprüchen 1, 13, 14, da- durch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (19) aus einer Buchse (22) besteht die in ihrer inneren Wandung Längsnuten (23) aufweist in welche zugehörige, aus parallelflachen Körpern bestehende Mitnehmer (24) eingreifen wovon die nach aussen gerichtete Fläche (2h') geneigt ist, und dass die Körper (24) in die Nuten (23) eingreifen und damit die Buchse (22) und die Welle (5) zum Oeffnen und zum Schliessen der Rolljalousie in Eingriff bringen, dass bzw. die Körper (24), infolge des Vorhandenseins der geneigten Flächen (24') und dann wenn die Ro1ljalousie auf ein Hindernis aufstösst oder wenn sie völlig geschlossen ist, aus den Nuten (23) ausklinken und das Anhalten der Welle (5) und folglich der Rolljalousie auch dann bewirken wenn die Drehung der Antriebsmechanik die an der Sicherheitsvorrichtung angebracht ist, fortdauert.

Inventors: REGAZZI, EFREM
Applicants: EFREM REGAZZI S.A.
Application year: 1983
Main classification: E06B9
IPC codes: E06B9