TRIGGER-ACTIVATED DISPENSER CAP FOR A PRESSURISED CONTAINER

Abstract: 1. Trigger-actuated dispensing cap for a pressurized container having a valved closure, the cap comprising : a) a slotted housing (12) adapted to be mounted on the perimeter of the closure, b) an actuator (32) for the valve, the actuator being disposed within the slotted housing and having a valve-connecting portion (36) and a discharge portion (34), these portions defining a discharge duct (38, 40), the actuator (32) being adapted to sealingly connect at one end (42) with the closure and at its other end with a discharge orifice (50) and c) a manually-operated trigger member (56) enganging the discharge portion (34) of the actuator (32) and having its gripping area (68) disposed outside of the housing (12) but within the perimeter of the container (30) that the dispensing cap (10) is adapted to fit, the trigger member (56) being pivoted at the housing a greater distance from the gripping area (68) of the trigger (56) than the distance from the trigger pivot (66) to the place of enganging the trigger member (56) to the actuator (32), thereby the trigger member providing a lever, characterized in that the actuator (32) has a hinged portion (54) connecting the actuator (32) and housing (12) such that the actuator provides a lever, and that the pivot of the trigger member (56) is a hinge (66).

Description: Auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter Die Erfindung bezieht sich auf eine auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter mit einem ein Ventil aufweisenden Verschluss. Unter Innendruck stehende Behälter, wie Aerosol-Behälter, sind üblicherweise mit einem Betätigungskopf oder einer Betätigungshaube versehen, der bzw. die einen Ausgabekanal begrenzt, durch den der Inhalt des Behälters zu der im Ausgabekopf bzw. der Ausgabehaube ausgebildeten Ausgabeöffnung gelangt. Um den Inhalt des Behälters auszugeben, erfasst der Benutzer den Behälter, um dann mit einem Finger der den Behälter haltenden Hand den Kopf oder einen Teil der Haube niederzudrücken und den Inhalt des Behälters freizugeben. Obwohl wirtschaftlich erfolgreich, haben mittels Finger betätigbare Köpfe oder Hauben doch den Nachteil, dass sie bei einigen Benutzern zur Ermüdung des Fingers führen. Darüber hinaus ist das Treffen des gewünschten Oberflächenbereichs mit dem ausgegebenen Erzeugnis schwierig, weil das Erfassen des Behälters unter gleichzeitiger richtiger Plazierung des Fingers verhältnismässig schwierig ist. Ein handlicheres Erfassen und Betätigen des Behälters wird mittels eines Auslösemechanismus bzw. eines Abzugs erreicht. Bekannte Aerosol-Behälter, die durch einen Auslösemechanismus betätigt werden, haben den Nachteil, dass die Betätigung ihres Ventils nicht optimal leicht ist, dass ein Teil des Betätigungsmechanismus über den Behälterumfang hinausragt, so dass die Gefahr einer Betätigung des Auslösers während des Transports oder der Aufbewahrung durch eine unabsichtliche Berührung besteht, und dass sie dem Verbraucher nicht besonders ästhetisch erscheinen. Bekannte durch Auslöser betätigbare Aerosol-Behälter sind in den US-Patentschriften 3 189 232, 3 580 432 und 3 987 942 angegeben. Die erfindungsgemässe Ausgabehaube zeichnet sich aus durch a) ein geschlitztes Gehäuse, das auf dem Umfang des Verschlusses montierbar ist, b) ein in dem geschlitzten Gehäuse angeordnetes Betätigungsglied mit einem Ventilverbindungsteil und einem Ausgabeteil, die einen Ausgabekanal begrenzen, wobei das Betätigungsglied an einem Ende dicht mit dem Verschluss und an seinem anderen Ende mit einer Ausgabeöffnung verbindbar ist und das Betatigungsglied einen Gelenkteil aufweist, der das Betätigungsglied und das Gehäuse verbindet, so dass sich ein Hebel ergibt, und c) ein von Hand betätigbares Auslöseglied, das am Ausgabeteil des Betätigungsgliedes angebracht ist und dessen Griffbereich ausserhalb des Gehäuses, Jedoch innerhalb des Umfangs des Behälters angeordnet ist, auf den die Ausgabehaube passt. Die erfindungsgemässe Haube ist kompakt und ästhetisch ansprechend. Ihr Gehause hat einen Bodenteil, der auf den mit einem Ventil versehenen Verschlussteil eines Aerosol- oder unter Innendruck stehenden Behälters passt, das Betätigungsglied ist am Gehäuse angelenkt, vorzugsweise in der Nähe der von der Ausgabeseite des Betätigungsgliedes entfernten Radialebene, und das Auslöseglied ist am Betätigungsglied in der Nähe und im wesentlichen senkrecht zur Ausgabeöffnung angebracht. Ein weiteres ilerkmal der Haube besteht darin, dass sie leicht mittels eines lehrfach-Hebel-ieIechanismus betätigbar ist. Das Gehäuse der erfindungsgemässen Haube passt auf den Bördelrand des Behälters, der zwischen der Öffnung im Behälter und dem mit dem Ventil versehenen Verschluss ausgebildet ist, wobei der mit dem Ventil versehene Verschluss normalerweise eine tassenförmige Montagekappe bildet. Das Betätigungsglied hat einen vertikalen Teil, der dicht mit der Ausgabeseite des Ventils in dem Verschluss verbunden ist, und einen horizontalen Teil, der in einer Ausgabeöffnung endet. Der Ausgabekanal in dem Betätigungsglied steht mit dem Kanal oder Durchgang auf der Ausgabeseite des Ventils in Verbindung, so dass sich ein geschlossener Kanal oder Durchgang bildet, über den der Inhalt des Behälters zur Ausgabeöffnung geleitet wird. Durch das Anlenken des Betätigungsgliedes arn Gehäuse, vorzugsweise diametral gegenüber dem Ausgabeende des Betätigungsgliedes, ergibt sich ein erster Hebel mit einem die ausgeübte Betätigungskraft aufnehmenden Hebelarm vom Gelenk bis zur Stelle der Ausübung des Arbeitsdrucks auf das Betätigungsglied, der länger als der Arbeitsarm vom Gelenk bis zu demjenigen Teil des Betätigungsgliedes ist, der das Ventil berührt und niederdrückt (öffnet). Das Auslöseglied ist an dem horizontalen Teil des Betätigungsgliedes angebracht und erstreckt sich nach unten und im wesentlichen senkrecht zu dem horizontalen Teil des Betätigungsgliedes. Vorzugsweise ist das Auslöseglied relativ zum Ausgabeende des Betätigungsgliedes hinter der Anbringungs- oder Berührungsstelle am Gehäuse angelenkt, so dass sich ein zweiter Hebel ergibt. Bei dem zweiten Hebel ist der die ausgeübte Kraft aufnehmende Hebelarm, der durch den Abschnitt vom Gelenk des Auslösegliedes bis zum Berührungspunkt des Auslöseund Betätigungsgliedes gebildet wird (wo das Auslöseglied eine nach unten auf den horizontalen Teil des Betätigungsgliedes gerichtete Kraft ausüben kann), grösser als der Arbeitsarni, der durch den Abschnitt vom Gelenk zwischen Auslöseglied und Gehäuse bis zu der Stelle gebildet wird, an der der vertikale Teil des Betätigungsgliedes das Ventil des Behälters berührt. Die auf die erfindungsgemässe Haube ausgeübte Betätigungskraft wird daher durch die Kombinationswirkung der beiden Hebel kumulativ verstärkt. Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachstehend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungs gemässen Ausgabehaube mit getrennt dargestelltem Auslöseglied, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der erfindungs gemässen Ausgabehaube mit eingebautem Auslöse glied, Fig. 3 einen Axialschnitt der erfindungsgemässen Haube auf dem durch die Itontagekappe und den Öffnungs rand des Behälters gebildeten Bördelrand, wobei das Auslöseglied in der strichpunktierten Darstel lung die niedergedrückte oder Ventilöffnungsstel lung einnimmt, Fig. 4 eine Draufsicht auf die Ausgabehaube mit einem Teilschnitt der Einführungsnuten und Halterungs vertiefung, durch die das Auslöseglied in seine Einbaulage eingeführt und in dieser gehalten wird, Fig. 5 eine Vorderansicht der Ausgabehaube und Fig. 6 einen Axialschnitt eines zweiten Ausführungsbei spiels der erfindungsgemässen Haube, bei dem das Auslöseglied einteilig mit dem Betätigungsglied ausgebildet ist. Nach den Fig. 1 bis 3 hat die erfindungsgemässe Ausgabehaube 10 ein Gehäuse 12 mit hohlen Seitenwänden 14 und 16, die einen Schlitz 18 begrenzen, einer vertikalen Wand 20 (Fig. 3) und Vorderwänden 22 und 24, die ebenfalls den Schlitz 18 begrenzen. Die Seitenwände 14 und 16 des Gehäuses 12 haben an ihrem unteren Ende einen kreisförmigen Flansch 26, der in an sich bekannter Weise im Schnappsitz auf den herkömmlichen Bördelrand gesetzt werden kann, der durch die Verbindung der tassenförmigen Montagekappe 28 (Fig. 3) mit dem Öffnungsrand des unter Innendruck stehenden Behälters 30 (der in den Fig. 2 und 3, zum Teil schematisch, dargestellt ist) gebildet wird. Von der vertikalen Wand 20 erstrecken sich Rückwände 21 nach aussen. Im Schlitz 18 des Gehäuses 12 ist ein Betätigungsglied 32 angeordnet. Das Betätigungsglied 32 hat einen horizontalen Teil 34 und einen vertikalen Teil 36. Durch den vertikalen Teil 36 des Betätigungsgliedes 32 verläuft ein Kanal 38, der sich in dem horizontalen Teil 34 als Kanal 40 fortsetzt. An dem einen Ende des verti kalen Teils 36 des Betätigungsgliedes 32 ist eine Ventilschaft-Aufnahmefassung 42 ausgebildet, die eine Vertiefung zur Aufnahme des Ventilschaftes 44 eines herkömmlichen Ventils des unter Innendruck stehenden Behälters bildet. Das eine Ende des horizontalen Teils 34 des Betätigungsgliedes 32 bildet ein Zapfen 46 zur Aufnahme eines Einsatzes 48 mit einer Ausgabeöffnung 50. Der Zapfen 46 und der Einsatz 48 können in an sich bekannter Weise ausgebildet sein, vorzugsweise als Ausgabesystem mit mehreren Kanälen, die zur Ausgabeöffnung führen, üblicherweise als "Wirbelkammer" bezeichnet. Von der Verbindung des horizontalen Teils 34 mit dem vertikalen Teil 36 des Betätigungsgliedes 32 erstreckt sich ein Gelenkarm 52 weg, der in einem Gelenk 54 endet. Das Gehäuse 12 und das Betätigungsglied 32 sind vorzugsweise einteilig aus Kunststoff geformt, wobei das Gelenk 54 einteilig mit dem Gehäuse 12 hergestellt wird. Die Bewegungsbahn des Betätigungsgliedes beim Öffnen eines in an sich bekannter Weise ^vertikal zu betätigenden Aerosol-Ventils sollte möglichst gleich der des Ventilschaftes sein, nämlich vertikal. Um diese Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes beim Öffnen des Ventils zu erreichen, ist das Gelenk zwischen Betätigungsglied und Gehäuse in eine Ebene gelegt, die sich radial vom oberen Ende des Ventilschaftes nach aussen erstreckt, vorzugsweise in die bitte des vom Ventilschaft bei der Betätigung zurückgelegten Weges. Das Auslöseglied 56 (siehe insbesondere Fig. 1) hat einen Jochteil 58 mit einer Deckplatte 60 und Seitenwänden 62 und 64. Auf beiden Seitenwänden 62 und 64 sind Zapfen 66 vorgesehen. Das Auslöseglied 56 hat einen Fingeraufnahmeteil 68, dessen Oberseite eine genutete Platte 70 aufweist. Der Jochteil 58 begrenzt eine Öffnung 72, die so bemessen ist, dass der Jochteil 58 mit der Öffnung 72 auf den horizontalen Teil 34 des Betätigungsgliedes 32 passt und auf diesem gleitend verschiebbar ist. Die genutete Platte 70 stellt ein weiteres Merkmal der Erfindung dar: sie bildet einen Auffangkanal für herabfallende Tropfen des aus dem Behälter ausgegebenen Erzeugnisses nach dem Schliessen des Ventils. Das auf die Platte 70 herabtropfende Erzeugnis läuft längs der Nut in das Innere der Ausgabehaube, statt vom Behälter herab oder auf die Hand des Benutzers zu tropfen. Bei der Montage des Auslösegliedes 56 am Betätigungsglied 32 werden die Zapfen 66 in Nuten 74 auf den Innenseiten der hohlen Seitenwände 14 und 16 entlanggeführt. Die Nuten 74 divergieren geringfügig zum Ausgabeende des Betätigungsgliedes 32 hin. Sie enden in Vertiefungen 76, die tiefer als die inneren Enden der Nuten 74 sind, so dass, wenn das Auslöseglied 56 bis in seine Endlage jenseits der Nuten 74 eingeführt worden ist, die Zapfen 66 in den Vertiefungen 76 einrasten und das Auslöseglied 56 in dieser Einbaulage festhalten. Wie Fig. 2 zeigt, schliesst das vordere Ende des Jochteils 58 mit den Vorderwänden 22 des Gehäuses 12 ab. Die Zapfen 66 wirken als Gelenk für das Auslöseglied, so dass es als zweiter Hebel wirkt, wenn das Auslöseglied 56 in Richtung auf den Behälter bewegt wird. Die maximale Hebelwirkung des Auslösegliedes wird da- durch erreicht, dass das Gelenk des Auslösegliedes so dicht wie möglich, d.h. wie es die Herstellung im Spritzgussverfahren und der Zusammenbau gestatten, am entgegenwirkenden Druck des Ventils des unter Innendruck stehen den Behälters und von der Berührungsstelle zwischen Auslöseglied und Betätigungsglied entfernt angeordnet wird. Wenn das Auslöseglied in Richtung auf den Behälter bewegt wird, wird das Betätigungsglied und dadurch der Ventilschaft nach unten gedrückt, so dass das Ventil des Behälters geöffnet wird. Der Behälterinhalt wird dann über die Kanäle 38, 40 zur "Wirbelkammer" am Ausgabeende des horizontalen Teils 34 des Betätigungsgliedes 32 und schliesslich zur Ausgabeöffnung 50 ausgegeben.

Claims: Patent ansprüche 1. Auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter mit einem ein Ventil aufweisenden Verschluss, gekennzeichnet durch: a) ein geschlitztes Gehäuse (12), das auf dem Umfang des Verschlusses montierbar ist, b)-ein in dem geschlitzten Gehäuse angeordnetes Betä tigungsglied (32) mit einem Ventilverbindungsteil (36) und einem Ausgabeteil (34), die einen Ausgabe kanal (38, 40) begrenzen, wobei das Betätigungs glied (32) an einem Ende (42) dicht mit dem Ver schluss und an seinem anderen Ende mit einer Ausga beöffnung (50) verbindbar ist und das Betätigungs glied (32) einen Gelenkteil (54) aufweist, der das Betätigungsglied (32) und das Gehäuse (12) verbindet, so dass sich ein Hebel ergibt, und c) ein von Hand betätigbares Auslöseglied (56), das am Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) angebracht ist und dessen Griffbereich (68) ausser halb des Gehäuses (12), jedoch innerhalb des Um fangs des Behälters (30) angeordnet ist, auf den die Ausgabehaube (10) passt. 2. Haube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) weitgehend senkrecht zum Ventilverbindungsteil (36), insbesondere horizontal, und der Ventilverbindungs teil insbesondere vertikal verläuft. 3. Haube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseglied (56) weitgehend parallel zum Ventilverbindungsteil (36) des Betätigungsgliedes (32) verläuft. 4. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der Gelenkteil (54), der das Betäti gungsglied (32) mit dem Gehäuse (12) verbindet, ent fernt vom Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) liegt. 5. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Gelenkteil (54) in der Nähe der Radialebene angeordnet ist, die sich vom Anschluss ende des Ventilverbindungsteils (36) des Betätigungs gliedes (32) aus erstreckt. 6. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass der Gelenkteil (54) in einer Ebene liegt, die sich radial nach aussen von der Stelle aus erstreckt, an der der Ventilverbindungsteil (36) des Betätigungsgliedes (32) mit dem Ventil des Ver schlusses in Eingriff steht. 7. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass der Gelenkteil (54) in einer Ebene liegt, die sich radial vom Mittelpunkt des Verschiebe weges des Ventilverbindungsteils (36) des Betätigungs gliedes (32) nach aussen erstreckt. 8. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseglied (56) in einem grösseren Abstand vom Griffbereich (68) des Auslöse gliedes (56) angelenkt ist, als es dem Abstand des Auslösegliedgelenks (66) von der Stelle der Anbrin gung des Auslösegliedes (56) am Betätigungsglied (32) entspricht, so dass sich ein zweiter Hebel er gibt. 9. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (32) an dem Gehäuse (12) an einer Stelle (54) angelenkt ist, die im wesentlichen dem Ausgabeenae des Betätigungs gliedes gegenüberliegt. 10. Haube nach Anspruch 2 und gegebenenfalls einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Betätigungsglied (32) an dem Ge häuse (12) in einer Ebene angelenkt ist, die sich radial vom vertikalen Ende des Betätigungsgliedes nach aussen erstreckt. 11. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelle, an der das Auslöse glied (56) am Ausgabeteil (34) des Betätigungsglie des (32) angebracht ist, weiter nach hinten vom Ausgabeende des Ausgabeteils (34) des Betätigungs gliedes (32) liegt als der Griffbereich (68) des Auslösegliedes (56). 12. Haube nach Anspruch 2 und gegebenenfalls einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Auslöseglied (56) an dem Gehäuse (12) in der Nähe desjenigen Endes des Ausgabeteils (34) des Betätigungsgliedes (32) angelenkt ist, das vom Ausgabeende des Ausgabeteils entfernt liegt. 13. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseglied (56) in der Nähe des Ausgabeteils (34) des Betätigungsgliedes (32) angelenkt ist. 14. Auslöserbetätigte Ausgabehaube für einen unter Innen druck stehenden Behälter mit einem ein Ventil auf weisenden Verschluss, einem Gehäuse, einem Betäti gungs- und einem Auslöseglied zum Betätigen des Ventils oder Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine genutete Auf fangplatte (70) ausserhalb und in der Nähe der Aus gabeöffnung (50) des Betätigungsgliedes (32) ange ordnet ist und dass die Nut der Platte (70) mit dem Innenraum des Haubengehäuses in Verbindung steht.

Inventors: ABPLANALP, ROBERT HENRY
Applicants: ABPLANALP, ROBERT HENRY
Application year: 1983
Main classification: B65D83
IPC codes: B05B9, B65D83, B05B11