CONNECTING DEVICE FOR TAPS

Abstract: 1. Connection device for outlet fittings in an installation for conveying water for industrial or domestic use, in flexible pipe lines (15) which are laid in dummy pipes (17) in a building, having a connection piece (12) secured under the wall surface in a connection box (3), which connection piece has at least one pipe line connection (16) and a connection (14) for the outlet fitting arranged in an aperture of the connection box (3), characterized in that the connection box (3) has a lower part (4) and a cover (5), with the aperture (22) for the fitting connection (14), which can be placed on it, in that the connection piece (12) with the attached flexible pipe line (15) can be inserted from the front into lower part (4), can be secured, and covered by the cover (5), and the lower part (4) has a holding means (7) with a semi-circular recess (11) in which the connection piece (12), constructed as an angle piece, is centred and is secured by means of a clamping nut (13) (Fig. 1 to 3).

Description: Anschlusseinrichtung für Armaturen Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung für Armaturen, wie sie im Oberbegriff von Anspruch 1 gekennzeichnet ist. Bei bestimmten Systemen von Sanitärinstallationen ist es erforderlich, dass die unter der Wandoberfläche verlegten Rohranschlüsse für die Auslaufarmaturen, wie z.B. Warmund Kaltwasserbatterien, auch nach Fertigstellung der Installation und der Wandoberfläche für spätere Wartungsbzw. Auswechselarbeiten zugänglich sein müssen. Insbesonders ist dies erforderlich, wenn die verwendeten Rohre Kunststoffrohre sind. Durch die CH-PS 593 394 ist eine derartige Anlage zur Führung von Brauchwasser in einem Bauwerk bekanntgeworden, wobei die hier verwendeten Anschlüsse für Auslaufarmaturen die Merkmale des Oberbegriffes von Anspruch 1 aufweisen. Hierbei ist das gesamte Anschluss stück mit dem Rohrleitungsanschluss in einer Anschlussdose angeordnet und mit Schrauben darin befestigt. Auch bei der Erstmontage muss für die Herstellung der Verbindung zwischen derohr und dem Anschlussstück ersteres aus den in den Mauern gesetzten und mit Leerrohren verbundenen Anschlussdosen so weit herausgezogen werden, dass der Klenanverbinder bzw. die Ueberwurfmutter gut zugänglich sind. Danach wird das Anschlussstück mit dem dicht verschraubten Klemmverbinder und der Rohrleitung in die Anschlussdose zurückgezogen und darin befestigt. Erst danach kann das andere Ende der Rohrleitung an dem Verteil-Anschlussstück befestigt werden. Diese Montageart ist sehr umständlich und zeitaufwendig, so dass mit diesem System keine rationelle Erstellung einer Sanitärinstallation in einem Bauwerk gewährleistet ist. Ausgehend vom aufgezeigten Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anschlusseinrichtung für Armaturen der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher die Rohranschlüsse bei der Erstmontage ohne Herausziehen der Rohre in der Anschlussdose zugänglich sind. Ausserdem sollen in einer Anschlussdose zwei oder drei Rohranschlüsse eines Anschlussstückes zugänglich sein, so dass die vorteilhafte Verlegung von Zirkulations- bzw. Ringleitungen von Armatur zu Armatur gewährleistet ist. Zur Lösung dieser Aufgabe sind die im Anspruch 1 angegebenen kennzeichnenden Merkmale vorgesehen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung der Anschlussdose sind die Rohranschlüsse ohne Herausziehen der Rohrleitung zugänglich. Rohrverbindungsteile und auch Rohre können somit ohne grossen Aufwand verbunden und montiert werden. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind Anschlussstück und Anschlussdose für den Anschluss von zwei Rohrleitungen zur Bildung einer Ringleitung bzw. zur Verlegung der Rohrleitung von Armatur zu Armatur ausgebildet. Dies ergibt kurze Rohrleitungen und gewährleistet bei einer Warmwasser-Zirkulationsleitung immer warmes Wasser direkt bis zur Auslauf-Armatur. Die Erfindung ist in den beiliegenden Zeichnungen beispielsweise dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine erste Ausführungsvariante einer An schlusseinrichtung im Schnitt, Fig. 2 eine Ansicht von vorn von Fig. 1, Fig. 3 die Einzelteile gemäss Fig. 1 in einer Montage-Phase, Fig. 4 eine zweite Ausführungsvariante einer An schlusseinrichtung im Schnitt, Fig. 5 eine Ansicht von vorn von Fig. 4, Fig. 6 die Einzelteile gemäss Fig. 4 in einer Montage-Phase, Fig. 7 eine Ausführungsvariante der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Anschlusseinrichtung in Frontansicht, Fig. 8 eine Seitenansicht von Fig. 7, Fig. 9 ein Schnitt entlang der Linie IX - IX von Fig. 7, und Fig. 10 ein Schnitt entlang der Linie X - X von Fig. 7. Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine Anschlusseinrichtung für eine weiter nicht dargestellte Armatur - insbesonders einer Auslaufarmatur für Kalt- oder Warmwasser. Fig. 1 zeigt die Anschlusseinrichtung 1 fertig montiert und unter Putz in einer Wand 2. Die Anschlusseinrichtung 1 weist eine Anschlussdose 3 auf, welche aus einem Unterteil 4 und einem Deckel 5 besteht. Am Boden 6 des Unterteils 4 ist eine Halterung 7 durch eine Schnappverbindung befestigt. Die Halterung 7 weist einen Flansch 8 mit Bohrungen 9 auf,welcher für die Befestigung der Halterung 7 zusammen mit dem Unterteil 4 der Anschlussdose 3 mittels Schrauben in einer Aussparung 10 der Wand 2 vorgesehen ist. Die Halterung 7 ist mit einer halbkreisförmigen Ausnehmung 11 versehen, in welcher das als Winkelstück ausgebildete Anschlussstück 12 zentrisch gehalten und mittels einer Ueberwurfmutter 13 befestigt ist. Das Anschlussstück 12 weist ein Innengewinde auf, welches den Armaturen-Anschluss 14 einer weiter nicht dargestellten Auslauf-Armatur bildet. Eine, vorzugsweise aus Kunststoff wie z.B. aus vernetztem Polyäthylen bestehende Rohrleitung 15 wird mittels einer Klemmverbindung 16 oder einer anderweitigen Rohrverbindung an dem Anschlussstück 12 befestigt. Die das Medium wie z.B. Kalt- oder Warmwasser zuführende Rohrleitung 15 ist in einem Leerrohr 17 geführt, welches vorzugsweise als flexibles gewelltes Kunststoffrohr ausgebildet ist und unter Putz verlegt ist. Das Leerrohr 17 reicht jeweils bis in die Anschlussdose 3, wobei der Deckel 5 und das Unterteil 4 je eine Ausnehmung 18, 18a (siehe Fig. 3) aufweisen, welche zusammen eine Halterung 19 für das Leerrohr bilden (siehe Fig. 1). Wie aus der Fig. 3 ersichtlich, wird zuerst das Unterteil 4 der Anschlussdose 3 zusammen mit der Halterung 7 in der Aussparung 10 der Wand 2 z.B. mittels Schrauben befestigt. Das Ausrichten der Halterung 7 in Bezug auf die Mitte des Armaturenanschlusses erfolgt durch eine weiter nicht dargestellte Richtstange, welche in ein, an der Halterung 7 angeordnetes Gewinde 20 einschraubbar ist. Anschliessend wird die im Leerrohr 17 verlegte Rohrleitung 15 mittels der Klemmverbindung 16 mit dem Anschluss stück 12 verbunden und alles zusammen von vorn in das Unterteil 4 der Anschlussdose 3 eingelegt, wobei das Anschlussstück 12 in der Halterung 7 zentrisch zum Armaturenanschluss liegend mittels der Ueberwurfmutter 13 befestigt wird. Danach wird der Deckel 5 auf das Unterteil 4 aufgesetzt und die Wand 2 fertig verputzt und eventuell, wie aus Fig. 1 ersichtlich, mit Fliesen 21 belegt, wie dies in Badezimmern üblich ist. Der Deckel 5 weist eine Oeffnung 22 auf, welche durch Umfangswände 23 gebildet wird. Die über die Wandoberfläche 24 hinausragenden Partien 25 der Umfangswände 23 werden dann abgeschnitten. Deckel 5 und Unterteil 4 sind deshalb vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Die anzuschliessende Armatur kann nun in das Innen-Gewinde 14 eingeschraubt werden wobei die Oeffnung 22 durch eine Rosette abgedeckt wird. Trotz der hier beschriebenen einfachen Erst-Montage ist eine nachträgliche Zugänglichkeit des Anschlussstückes 12 mit der Klemmverbindung 16 zwecks Kontrolle oder Auswechseln der Rohrleitung 15 gewährleistet. Hierfür wird nach Demontage der Armatur mittels eines Steckschlüssels durch die Oeffnung 22 die Ueberwurfmutter 13 gelöst und das Anschlussstück 12 zusammen mit der Rohrleitung 15 soweit aus der Anschlussdose 3 herausgezogen, dass die Klemmverbindung 16 zugänglich ist. Bei der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Ausführungsvariante weist das Anschlussstück 12a zwei Rohranschlüsse mit Klemmverbindungen 16a und 16b auf, welche miteinander und mit dem Armaturen-Anschluss 14 verbunden sind. Eine zuführende Rohrleitung 15a kann so mit einer weiterführenden Rohrleitung 15b verbunden werden, wodurch Rohre eingespart und bzw. oder Ring- bzw. Zirkulationsleitungen erstellt werden können. Das Anschlussstück 12a kann, wenn erforderlich, auch drei oder mehr Anschlüsse für Rohrleitungen aufweisen. Am Unterteil 4 der Anschlussdose 3 ist eine Platte 26 z.B. mittels einer Schnappverbindung befestigt, welche die Halterung für das mittels Schrauben 27 befestigte Anschlussstück 12a bildet. Mittels dieser Platte 26 kann das Unterteil 4 in der Aussparung 10 an der Wand 2 befestigt werden. Der Deckel 5 weist zwecks eines leichten Ausbaues des Anschluss stückes 12a eine vorzugsweise quadratische Oeffnung 22 auf. Erstmontage und Auswechseln der Rohrleitungen erfolgen wie bereits zu den Fig. 1 bis 3 beschrieben. Damit jede der beiden Rohrleitungen 15a bzw. 15b getrennt ausgebaut werden kann, ist das Anschlussstück 12a wie in den Fig. 8 bis 9 ersichtlich zweiteilig ausgebildet. Die Trennebene 28 der beiden Teile 29 und 30 verläuft quer zur Achse 31 des Armaturen-Anschlusses 14, wobei in der Trennebene 28 eine Dichtung 32 angeordnet ist. Das Teil 29 weist die Klemmverbindung 16a und das Teil 30 die Klemmverbindung 16b auf, wobei beide Rohranschlüsse miteinander und mit dem Armaturenanschluss 14 verbunden sind. Die beiden Teile 29, 30 werden gleichzeitig mit den Schrauben 27 zur Befestigung an der Platte 26 fest und nach aussen flüssigkeitsdicht miteinander verbunden.

Claims: Connection device for outlet fittings in an installation for conveying water for industrial or domestic use, in flexible pipe lines (15) which are laid in dummy pipes (17) in a building, having a connection piece (12) secured under the wall surface in a connection box (3), which connection piece has at least one pipe line connection (16) and a connection (14) for the outlet fitting arranged in an aperture of the connection box (3), characterised in that the connection box (3) has a lower part (4) and a cover (5), with the aperture (22) for the fitting connection (14), which can be placed on it, in that the cover (5) and the lower part (4) have at least one recess (18, 18a) each which together form respectively a holding means (19) for a dummy pipe (17) and in that the connection piece (12) with the attached flexible pipe line (15) can be inserted from the front into the lower part (4), can be secured, and covered by the cover (5), and the lower part (4) has holding means (7) with a semi-circular recess (11) in which the connection piece (12), constructed as an angle piece, is centred and is secured by means of a clamping nut (13) (Fig. 1 to 3). Connection device for outlet fittings in an installation for conveying water for insturial or domestic use, in flexible pipe lines (15) which are laid in dummy pipes (17) in a building, having a connection piece (12) secured under the wall surface in a connection box (3), which connection piece has at least one pipe line connection (16) and a connection (14) for the outlet fitting arranged in an aperture of the connection box (3), characterised in that the connection box (3) has a lower part (4) and a cover (5), with the aperture (22) for the fitting connection (14), which can be placed on it, in that the cover (5) and the lower part (4) have at least one recess for each dummy pipe, which together form respectively a holding means for the dummy pipes (17, 17a) and in that the connection piece (12a) has two pipe connections, joined to each other and to the fitting connection (14), for adjacent pipe lines (15a, 15b), and together with the two attached flexible pipe lines (15a, 15b) can be inserted from the front into the lower part (4), can be secured, by means of screws (27) to a plate connected to the lower part (4) and covered by the cover (5) (Fig. 4 to 6). Connection device according to claim 2, characterised in that the lower circumferential side of the connection box (3) has adjacent through-apertures for the pipe lines (15a, 15b) with the dummy pipes (17a, 17b). Connection device according to one of claims 2 or 3, characterised in that the connection piece (12a) is constructed in two parts with a parting plane (28) transverse to the axis (31) of the fitting connection (14), wherein there is arranged a pipe connection on each of the two parts (29, 30) of the connection piece (12a). Connection device according to claim 4, characterised in that the two parts (29, 30) can be connected together as well as with the screws (27) for securing. Connection device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the connection box (3) is of plastics, wherein the parts (25) of the circumferential walls (23) of the cover (5) forming the aperture (22), which project over the wall surface (24), can be cut off on the same plane as the wall surface (24). Connection device according to one of claim 2 to 6, characterised in that the flexible pipe lines (15, 15a, 15b) are made of plastics, prefereably of crosslinked polyethylene, and can be joined to the connection piece (12, 12a) by means of a compression joint (16, 16a 16b).

Inventors: TROESCH, PAUL, Trösch, Paul
Applicants: GEORG FISCHER AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1