THROUGH COUPLING FOR PIPELINES OR HOSES

Abstract: 1. Through coupling for pipelines or hoses, in particular for larger nominal widths, comprising a maternal coupling member (13, 15) and a paternal coupling member (12, 14) which have end faces (19) placeable against one another in a flush and sealing manner and movable with respect to each other in a direction vertical to the pipe axis, at least one of said two coupling members including an annularly extending radial holding edge, and the other one of the two coupling members being adapted to have fixedly connected thereto a coupling ring segment (31) extending through an arc length of 180 degrees or less and having a radial flange portion engaging the holding edge of the respective one coupling member (12, 14; 13, 15), and a locking means (86) retaining the coupling members in the coupled position and preventing a radial movement of the respective other coupling member (12, 14; 13, 15) away from the coupling ring segment (31), characterized in that the end faces (19) of the co-operating coupling members (13, 15; 12, 14) lie in a single plane, that only the maternal coupling member (13, 15) includes a coupling ring segment (31), and that the locking means (86) is connected to the maternal coupling member (13, 15) outside of the coupling ring segment (31) and in the locking position secures the paternal coupling member (12, 14) only with respect to a radial movement relative to the maternal coupling member (13, 15).

Description: Durchgangskupplung für Rohrleitungen oder Schläuche Eine radial verbindbare Durchgangskupplung ist bekannt (CH-PS 302 653). Die Kupplungsteile weisen Ringflansche oder Ringnuten auf, die mit im Querschnitt U-förmigen Kupplungsringsegmenten zusammenwirken. Bei einteiligen Kupplungsringsegmenten erstrek 0 ken sich diese über einen Winkel von mehr als 180 und sind aus federnd nachgiebigem Material. Sie können an den Enden mit Hilfe einer Spannvorrichtung festgelegt werden. Bei einer anderen Ausführungsform ist eine Reihe von relativ kurzen Ringsegmenten vorgesehen, die mit Hilfe eines Spannringes oder -bandes an den Kupplungsteilen festgehalten sind. Unabhängig von dem Aufbau der Kupplungsringsegmente gestaltet sich das Kuppeln und Trennen der Kupplungsteile voneinander als verhältnismässig aufwendig. Für das Kuppeln ist es notwendig, die Kupplungsteile zunächst in Kupplungsstellung zu bringen, bevor die Kupplungsringsegmente am Umfang der Kupplungsteile angebracht werden können. Ohne Muhilfenahme von zusätzlichen Einrichtungen ist es mithin nicht möglich, bei der bekannten Durchgangskupplung die Kupplungsteile durch einfache Manipulationen von Hand schlagartig zu kuppeln oder zu trennen. Es ist ferner eine Durchgangskupplung für Rohrleitungen oder Schläuche bekanntgeworden, bei der ein Flansch des Mutter Kupplungsteils eine quer zur Achse verlaufende Leiste aufweist, die einen konischen Abschnitt des Flansches des Vaterkupplungsteils übergreift (AT-#PS 264 93-6). Das Mutterkupplungsteil wird mithin am Vaterkupplungsteil aufgehängt. Die Befestigung der Kupplungsteile miteinander erfolgt mit Hilfe von Schauben. Die zuletzt beschriebene bekannte Durchgangskupplung hat den Nachteil, dass durch die Verschraubung das Herstellen und Trennen der Verbindung arbeitsaufwendig ist. Ferner besteht der Nachteil, dass die zu verbindenden Rohrleitungen oder Schläuche nur eine einzige vorgegebene Drehlage haben dürfen. Gerade bei Verbindung von Schläuchen kann sich dies als Nachteil erweisen, vor allem, wenn diese unter einer Torsionsspannung stehen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine radial verbindbare Durchgangskupplung für Rohrleitungen oder Schläuche zu schaffen, deren Kupplungsteile unabhängig von ihrer Drehstellung durch einfache Handgriffe verbindbar und lösbar sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass sich das Kupplungsringsegment nur über eine Bogenlänge von etwa 1800 oder weniger erstreckt und mit dem Mutterkupplungsteil fest verbindbar ist und die Verriegelungsvorrichtung mit dem Mutterkupplungsteil verbunden ist und ein ausserhalb des Kupplungsringsegmentes bewegbares Verriegelungselement aufweist, das in der Verriegelungsstellung das Vaterkupplungsteil übergreift und eine Verschiebung der Stirnfläche des Vaterkupplungsteils gegenüber der Stirnfläche des Mutterkupplungsteils vorn Kupplungsringsegment fort verhindert. Bei der erfindungsgemässen Durchgangskupplung werden die Kupplungsteile nicht axial zueinander bewegt, wie die meisten üblichen Steckkupplungen, um eine Verbindung bzw. eine Trennung herbeizuführen, sondern radial. Bei gegeneinanderliegenden Stirnflächen der Kupplungsteile greift der Flansch des Kupplungsringsegmentes hinter die Haltekante des Vaterkupplungsteils. Die Abdichtung zwischen den Kupplungsteilen erfolgt über die gegeneinanderliegenden Stirnflächen, die eine metallische Dichtung bilden können. Es können jedoch auch ein oder mehrere Dichtringe in die Stirnfläche des Mutterkupplungsteils eingelassen sein. Die Stirnflächen bilden gleichzeitig eine Führung beim Kupplungsvorgang. Es versteht sich, dass die Dichtungen das Entlanggleiten der Stirnflächen gegeneinander nicht behindern dürfen. Normalerweise ist eine Ringdichtung in einer Nut der Stirnfläche des Vaterkupplungsteils angeordnet. Bei der erfindungsgemässen Durchgangskupplung ist es gleich, welche Drehlage die Kupplungsteile zueinander haben. Sie könne#n in jeder Drehlage miteinander gekuppelt werden. Dies stellt eine ausserordentliche Erleichterung im Betrieb, vor allem bei höheren Nennweiten, dar. Die axialen Kräfte werden von den Stirnflächen bzw. in entgegengesetzter Richtung von dem Kupplungsringsegment aufgenommen. Die in radialer Richtung wirkenden Kräfte, die normalerweise vom Mediendruck nicht beeinflusst sind, werden zur einen Seite vom Kupplungsringsegment und zur anderen Seite vom Verriege lungse lement aufgenommen. Wie ohne weiteres ersichtlich, ist bei der erfindungsgemässen Durchgangskupplung das Dichtungsproblem ausserordentlich einfach gelöst. Es findet keine wesentliche Beanspruchung der Dichtungen und damit auch so gut wie kein Verschleiss statt. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Kupplung liegt darin, dass sie ohne weiteres einen geraden molchbaren Durchgang zulässt, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser der zu kuppelnden Leitungen entspricht. Die seitliche Bewegung der Kupplungsteile hat schliesslich auch den Vorteil, dass bei einem teilweisen Lösen, das noch kein endgültiges Trennen der Kupplungsteile bewirkt, festgestellt werden kann, ob sich noch Medium in der Leitung befindet. Dieses tritt dann über einen verhältnismässig geringen Spalt aus und zeigt der Bedienungsperson an, dass ein Entkuppeln nicht vorgenommen werden darf. Die Kupplungsteile der erfindungsgemässen Durchgangskupplung können einfache ringförmige Bauteile sein, welche vorzugsweise an den freien Stirnflächen besonders gehärtet sind. Die ringförmigen Kupplungsteile können mit einem Innengewinde versehen sein, damit sie auf ein Rohrstück aufgeschraubt werden können. Für das Aufschrauben ist es zweckmässig, wenn im Aussenumfang mehrere beabstandete radiale Löcher angebracht sind, in die ein Werkzeug eingreifen kann, um die Kupplungsteile auf einen Gewindeabschnitt eines Rohrstückes aufzuschrauben. Die Bogenlänge des Kupplungsringsegmentes ist vorzugsweise etwa 1800. Sie kann auch etwas grösser als 1800, aber auch etwas kleiner sein. Eine zu grosse Bogenlänge lässt die erwünschte Kupplung naturgemäss nicht mehr zu. Eine zu kurze Bogenlänge reicht nicht mehr aus, um die Kupplungsteile gegeneinander zu halten. Die Haltekante im Vaterkupplungsteil kann von einem radialen Flansch oder vorzugsweise von einer Ringnut im Vaterkupplungsteil gebildet sein. Die Breite der Nut im Vaterkupplungsteil ist grösser als die Breite des radialen Flanschabschnittes. Bei der erfindungsgemässen Durchgangskupplung kann ein einziges durchgehendes Ringsegment verwendet werden. Alternativ können auch mehrere kleinere Ringsegmente sich über einen Bogen von 1806¯oder weniger erstrecken, die gegebenenfalls durch Lücken unterbrochen sind. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Kupplungsteile identisch ausgebildet sind und das Kupplungsringsegment ein separates Teil ist, das fest mit einem Kupplungsteil verbindbar ist. Auf diese Weise wird der Fertigungsaufwand erheblich verringert. Die Kupplungsringsegmente können aus einteiligen Ringen gebildet werden, die diametral durchschnitten werden. Das Kreisringsegment ist im Querschnitt vorzugsweise U-förmig mit in den Nuten der Kupplungsteile einsetzbaren Flanken. Die feste Verbindung zwischen einem Kupplungsteil und einem Kupplungsringsegment kann beispielsweise durch Schweissung erfolgen. Es ist alternativ jedoch auch ohne weiteres möglich, das Kupplungsringsegment als getrenntes Teil auszuführen und wahlweise mit den Kupplungsteilen zusammenzubringen, z. B. mittels eines zweiarmigen Hebels. Sind die Kupplungsteile durch Gegeneinanderlegen der Stirnflächen zusammengebracht, kann anschliessend das Ringsegment mit beiden Kupplungsteilen in Eingriff gebracht werden, um die Kupplung zu arretieren. Das vom Hebel betätigte Ringsegment ist von einem Führungsorgan geführt. Die erfindungsgemässe Kupplung ist vielseitig einsetzbar, etwa in einer Verteilvorrichtung, bei der mehrere Vater-Kupplungsteile stationär so angeordnet sind, dass benachbarte stationäre Kupplungsteile jeweils-gleichen Abstand voneinander haben und ihre Stirnflächen in einer Ebene liegen und bei der zwei Mutter-Kupplungshälften mit Kreisringsegmenten an den Enden eines 180 -Ver- teilerrohrbogens angebracht sind und einen Abstand voneinander haben, der dem Abstand benachbarter stationärer Kupplungsteile entspricht. Bei einem derartigen Verteiler kann ein "Feld" von stationären Kupplungsteilen an einer geeigneten Haltevorrichtung angebracht sein, wobei jedes Kupplungsteil mit einem Schlauch oder einer Rohrleitung verbunden ist. Mit Hilfe des Verteiler rohrbogens können jeweils benachbarte Kupplungsteile miteinander verbunden werden. Zu diesem Zweck hat der Rohrbogen an den Enden ebenfalls Kupplungsteile, die mit Hilfe des Ringsegmentes mit den stationären Kupplungsteilen zusammengebracht werden. Alternativ kann die Kupplung nach der Erfindung auf eine Verteilvorrichtung angewendet werden, bei der mehrere stationäre Vater-Kupplungsteile auf einem Kreisbogen angeordnet sind, deren Stirnflächen in einer Ebene liegen, bei der im Kreismittelpunkt ein weiteres Kupplungsteil stationär angeordnet ist, das ständig mit einem weite#ren Kupplungsteil drehbar gekuppelt ist, das am Ende eines 1800-Rohrbogens angebracht ist, wobei am anderen freien Ende des Rohrbogens ein Mutter-Kupplungsteil angebracht ist, das wahlweise mit einem der stationären Vater-Kupplungsteile verbindbar ist. Bei einer derartigen Ausführung ist die mittlere Kupplung gleichzeitig als Drehgelenk für den Rohrbogen ausgebildet. Die zuletzt beschriebene Verteilvorrichtung eignet sich insbesondere für eine mechanische Verstellung des Rohrbogens. Er kann mit einer Scheibe verbunden sein, die am Aussenumfang eine Zahnung aufweist für den Eingriff mit einem Antriebsritzel oder einer Antriebskette. Mit dem Rohrbogen kann alternativ eine Dichtscheibe verbunden sein, die sich gegen die jeweils offenen stationären Kupplungsteile anlegt, um zu verhindern, dass diese verunreinigen oder dass versehentlich über diese Medium nach aussen tritt. Zur weiteren Veranschaulichung der Erfindung wird nun die Durchgangskupplung in ihrer Anwendung auf Verteilvorrichtungen anhand von Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1 zeigt die erste Ausführungsform einer Verteilvorrichtung mit einer Durchgangskupplung nach der Erfindung. Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Verteilvorrich tung mit einer Durchgangskupplung nach der Erfindung. Fig. 3 zeigt einen ergänzenden Teil im Schnitt zur.'Verteil- vorrichtung nach Fig. 2. Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 2 entlang der Linie 4-4. Fig. 5 zeigt schematisch eine Vorderansicht der Verteilvorrich- tung nach Fig. 1. Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch eine alternative Ausgestaltung der erfindungsgemässen Kupplung. Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 7 entlang der Linie 8-8. Fig. 8 zeigt das Verriegelungselement nach Fig. 6 im Längsschnitt. Fig. 9 zeigt das Verriegelungselement nach Fig. 8 in Draufsicht. In Fig. 1 sind zwei Durchgangskupplungen 10, 11 dargestellt mit Kupplungsteilen 12,13 bzw. 14, 15. Die ringförmig aufgebauten Kupplungsteile 12 bis 15 sind identisch geformt und haben an der Aussenseite eine Nut 16. Ferner haben sie an der Aussenseite in gleichmässigen Umfangsabständen Sacklöcher 17 und eine umlaufende keilförmige Nut 18 in der Ebene der Sacklöcher 17. Die Kupplungsteile 12 bis 15 haben ebene Stirnflächen 19, wobei an einer Stirnfläche eine Dichtung eingelassen ist wie bei 20 angedeutet. Die Mutter-Kupplungsteile 13 und 15 sind an den Enden eines allgemein mit 21 bezeichneten Rohrbogens angebracht. Der Rohrbogen 21 ist aus zwei 900-Bögen 22,- 23 zusammengesetzt. An die Enden der 900 Bögen 22, 23 sind gerade Rohrstücke 24, 25 angeschweisst. Die Mutter Kupplungsteile 13, 15 sind mittels eines Innengewindeabschnitts auf einen Auengewindeabschnitt der Rohrstücke 24 bzw. 25 aufgeschraubt. Wie man beim Kupplungsteil 15 erkennt, endet der Innengewindeabschnitt an einer radialen Schulter, gegen die ein Dichtring 26 gelegt ist. Wie man in der unteren Darstellung erkennt, hat der gerade Durchgang 27 der Kupplungsteile den gleichen Durchmesser wie der Innendurchmesser des Rohrbogens 21. Rohrabschnitte 28, 29 sind in Öffnungen einer Platte 30 gehalten. Ihr zum Rohrbogen 21 überstehender Abschnitt weist einen Aussengewindeabschnitt auf, auf den die Innengewindeabschnitte der Vater Kupplungsteile 12 und 14 aufgeschraubt sind. Wie aus Fig. 1 erkennbar, sind die Kupplungsteile 12, 13 bzw. 14, 15 miteinander verbunden, wobei ihre hartverchromten Stirnflächen 27 gegeneinanderliegen. Ein halbkreisförmiges Kupplungsringsegment 31 von U-förzaigem Querschnitt sitzt mit seinen Schenkeln in den Nuten 16 ein und sichert mithin die Kuppiungsteile 12 bis 15 axial. Wie man in der unteren Darstellung erkennt, ist der eine Schenkel des Ringsegmentes 31 dicker als der andere. Der dickere Schenkel ist mit dem zuceordneten Mutter-Kup#lungsteil 13 bzw. 15 verbunden, beispielsweise durch Verschweissung. Der andere Schenkel des Ringsegments31 greift frei in die zugeordnete Nut 16 des Vater-Kupplungsteils 12, 14 ein. Wie man ofuue weiteres erkennt, -können die Kupplungen lOt ll nur getrennt werden, wenn der Rohrbogen 21 mit den Mutter-Kupplungsteilen 13,15 nach oben in Richtung des Pfeils 32 bewegt wird. Dadurch gelangen die dünneren Schenkel des Ringes 31 mit den Nuten 16 der Vater-Rupplungsteile 12, 14 ausser Eingriff, und der Rohrbogen 21 kann entfernt werden. Aus Fig. 6 ist ersichtlich, dass in die Platte 30 eine Vielzahl von stationären Vater-Kupplungsteilen 33 angeordnet ist mit gleichem Abstand voneinander, der dem Abstand der Kupplungsteile am Rohrbogen 21 entspricht. Mit Hilfe des Rohrbogens 21 können daher jeweils benachbarte Anschlüsse miteinander verbunden werden. In Fig. 1 ist der Rohrbogen 21 mit einer Platte 34 verbunden, die einen Hebel 35 schwenkbar lagert. Im Schwenkbereich des freien Endes 36 des Hebels 35 liegt ein Anschlag 37, der an der Platte 30 befestigt ist. Ein Verschwenken des Hebels 35 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn führt mithin zu einem Anheben des Rohrbogens 21 und der zugeordneten Kupplungsteilen 13, 15, so dass die Verbindung zwischen den Anschlüssen 28 und 29 aufgehoben werden kann. Mit Hilfe eines am Rohrbogen 21 angebrachten Bügels kann der Rohrbogen 21 leichter gehandhabt werden. Aus Gründen der Verschleisssicherung sind auch diejenigen Abschnitte der Kupplungsteile 12 bis 15 hartverchromt, welche mit dem Kupplungsringsegment 31 in Berührung gelangen. Mit der Platte 30 ist auch eine Abdeckung 39 für die Kupplungen an der Platte 30 angebracht. Wie man Fig. 5 entnehmen kann, kann der Rohrbogen 21 beliebig auf der Platte 30 verstellt werdenfum benachbarte Anschlüsse miteinander zu verbinden. Dies ist beispielsweise durch die gestrichelte Linie bei 40 angedeutet. Alternativ kann der Rohrbogen 21 auch um einen mittigen Anschluss 41 gedreht werden, wie durch den Doppelpfeil 42 angedeutet. Eine derartige Verteilvorrichtung ist in den Figuren 2 bis 4 wiedergegeben. Soweit bezüglich der Kupplungen identische Teile zur Ausführungsform nach Fig. 1 vorliegen, sind sie mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Ein Unterschied gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 liegt darin, dass die obere Kupplung als Drehgelenk geformt ist, wodurch der Rohrbogen 21 um die Achse 43 verschwenkbar ausgestaltet ist. Zu diesem Zwecke sind zwei halbkreisförmige Ringsegmente 31 in die Nuten 16 eingesetzt und von einem passenden Haltering 44 umgeben, an dessen Innenseite axial beabstandet zwei Federringe 45 eingelassen sind, die gegen die Stirnseiten der Ringsegmente 31 anliegen und dadurch ein Abrutschen des Halterinos verhindern. An dem Rohrbogen 21 ist wiederum eine Platte 46 angebracht, die einen Hebel 47 schwenkbar lagert. Am unteren freien Ende des Hebels, der gabelartig geformt ist, wie in Fig. 4 dargestellt, sind Langlöcher 48 geformt, durch die sich ein Stift 49 hindurcherstreckt, der in ausgerichteten Oeffnungen von gekröpften Ansätzen 50 bzw. 51 aufgenommen ist, die mit dem Ringsegment 52 verschweisst sind. Wird der Hebel 47 im Uhrzeigersinn verschwenkt,hebt er den Stift 49 und damit das Ringsegment 52 an, wodurch die Kupplungsteile 14, 15 voneinander getrennt sind. Bei dieser Bewegung wird das Ringsegment 31 in einer umgekehrt U-förmigen Führung 53 geführt, die auch das genaue Wiederanbringen des Ringsegnentes 31 beim. erneuten Kuppeln sichert. Die Führung 53 ist an einem Plattenabschnitt 54 angebracht, der mit der Platte 46 verschraubt wird. In Fig. 3 ist in der Platte 30 ein weiterer Anschluss 55 in Form eines Rohrstücks dargestellt mit einem Kupplungsteil 56,das mit den übrigen Kupplungsteilen 12 identisch ist. Es soll daher im Aufbau auch nicht näher beschrieben werden. Mit dem Rohrbogen 22 ist auf nicht näher dargestellte Weise eine Scheibe 57 verbunden, die auf einem Kreisbogen angeordnet mehrere umfangsmässig beabstandete Ausnehmungen 58 aufweist, in denen ein Dichtmaterial 59 aufgenommen ist. Die Ausnehmungen 58 liegen auf demselben Kreis wie die Anschlüsse mit den stationären Kupplungsteilen und sind zu diesen ausgerichtet. Lediglich der Bereich der Kupplungshälfte 15 am Ende des Rohrbogens 21 ist in der Scheibe 57 ausgespart. Wird nun dieser Kupplungsteil 15 mit einem der stationären Kupplungsteile an der Platte 30 in Verbindung gebracht, werden die übrigen Kupplungsteile durch die Scheibe 57 mit den Dichtelementen 59 abgedichtet, wie in Fig. 3 in Verbindung mit dem Kupplungsteil 56 dargestellt. Die Scheibe 57 ist am Umfang gezahnt, wie bei 50 dargestellt. Mit dieser Zahnung kann ein Antriebsritzel oder eine Antriebskette in Eingriff sein, um die Scheibe 57 in Drehung zu versetzen und damit gleichzeitig auch den Rohrbogen 21. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 und 7 ist eine molchbare Durchgangskupplung gezeigt mit einem Mutterkupplungsteil 74 und einem Vaterkupplungsteil 75. Beide Kupplungsteile haben Ringnuten 76, 77. In eine Sackbohrung des Mutterkupplungsteils 74 ist ein Griff 78 geschraubt. Ein Kupplungsringsegment 79 von U-förmigem Querschnitt sitzt mit einem Schenkel in der Nut 76 und ist, beispielsweise durch Schweissung mit dem Mutterkupplungsteil 74 fest verbunden. Es erstreckt sich etwa um 1800 Umfangsbogen des Mutterkupplungsteils 74 (siehe Fig. 7). Die Stirnflächen der Kupplungsteile 74, 75 liegen bündig aneinander, wobei in die Stirnfläche des Mutterkupplungsteils 74 eine Dichtung 80 eingelassen ist. Tüllen 81, 82 sind in die Kupplungsteile 74, 75 eingeschraubt. Auf die Tülle 81 ist ein Schlauch 83 mit Hilfe einer geteilten Schelle 84 aufgepresst. Der Schlauch enthält eine Stahlspirale 85. Ausserhalb des Bereichs des Kupplungsringsegments 79 ist ein Verriegelungsschnapper 86 am Mutterkupplungsteil 74 angebracht. Er ist parallel zur Kupplungsachse verschiebbar und durch eine nicht gezeigte Feder in die Verriegelungsstellung vorgespannt. Im. der Verriegelungsstellung greift er über die Vorderkante des Vaterkupplungsteils 75, wobei eine Kante des Verriege l-ungselements 86 gegen eine Wand der Nut 76 anliegt. In der in, Fig. 6 dargestellten Stellung kann eine Trennung der Kupp l-ngsteile 74, 75 nicht vorgenommen werden. Auf einem Ringabschnitt des Vaterkupplungsteils 75 ist ein Isolierring 87 befestigt, auf dem ein Kontaktring 88 ange b=acht ist. Mit Hilfe einer Schraube 89 ist eine Deckelplatte 93 mit dem Ringsegment 79 verschraubt. Durch die Deckelplatte 9 2 ist gleichzeitig mit Hilfe der Schraube 89 eine Isolierplatte 91 gegen die Aussenseite des Ringsegments 79 festgelegt. Die Deckelplatte 90 bildet mit der Aussenseite des Ringsegments 79 einen Hohlraum, der sich durch entsprechende Bemessung der Deckelplatte 90 über den Kontaktring 88 erstreckt, wenn die Kupplungsteile 74, 75 miteinander verbunden sind. Er nimmt eine Kontaktfeder 92 auf, deren freies Ende mit dem Kontaktring 88 in Eingriff ist. Die Kontaktfeder 92 ist mit einem Anschlussleiter 93 verbunden, der in einem Isolierrohr 94 geführt ist, das sich zwischen einer Öffnung am hinteren Ende der Deckelplatte 90 und der Scheibe 84 erstreckt. Der Anschlussleiter 93 ist mit der Stahlspirale 85 verbunden. Eine Verbindung der Kupplungsteile miteinander ergibt automatisch eine elektrische Verbindung zwischen Kontaktring und Kontaktstift bzw. Kontakt feder. Die Kupplungsteile selbst sind auch dann spannungsfrei, wenn im Prüffall ein Strom fliesst. Ein Stromkreis kann herge- stellt werden durch Anschluss einer Stromquelle, z.B. Schwachstromquelle, an die Stahlspirale 85 und den Kontaktring 88. Der Stromfluss zeigt an, dass die Kupplungsteile 74, 75 miteinander verbunden sind. Die gezeigte Ausführungsform ermöglicht daher die Überprüfung von Leitungsverbindungen, die mit den Kupplungsteilen 74, 75 hergestellt werden. Durch Kontrolle dieser Art wird vermieden, dass bei mehreren identischen Kupplungsteilen 74, 75 eine Fehlverbindung zustande kommt oder unentdeckt bleibt. Die Fig. 8 und 9 zeigen Aufbau und Wirkungsweise des Verriegelungselements 76. Das plattenförmige Element 76 hat ein Langloch 100, mit einer Erweiterung im oberen Bereich zur Aufnahme des Kopfes eine Stiftes 101, der in eine der Sackbohrungen des Mutterkupplungsteils 74 geschraubt wird. Ein von der Rückseite des Mutterkupplungsteils eingesetzter Stift 102 sichert den Stift 101 axial. Ein Sackloch 103 erstreckt sich vom Inneren des Langloches 100 senkrecht zu dessen Achse in Längsrichtung des Elements 86 zur Aufnahme einer Feder 104, die sich am anderen Ende am Stift 102 abstützt. Das Verriegelungselement 86 ist in einer Ausnehmung des Mutterkupplungsteils 74 parallel zu dessen Achse geführt und von einer Feder 104 in die gezeigte Verriegelungsstellung vorgespannt. In dieser überprüft ein Verriegelungsabschnitt 105 den Rand des Vaterkupplungsteils, wobei eine Schulter 106 an der Unterseite des Verriegelungsabschnitts 105 gegen die Wand der Nut 76 anliegt. Die Entriegelungsstellung ist in Fig. 8 in strichpunktierter Linie dargestellt. Beim Verbinden der Kupplungsteile 74, 75 kann das Verriegelungselement 86 durch Anlage an die Stirnfläche des Vaterkupplungsteils 75 automatisch in die Entriegelungsstellung gebracht werden, was durch die Anschrägung 107 am vorderen Ende des Verriegelungsabschnitts 105 noch erleichtert wird. Sobald die Kupplungsteile 74, 75 verbunden sind, schnappt das Verriegelungselement 86 in die Verriegelungsstellung. In Höhe der Nut 76 hat das Verriegelungselement 86 an beiden Seiten Einkerbungen 108, 109. Sie dienen zur Aufnahme der Schenkel eines Bügels 110 eines Schlosses 111 (Fig. 8). Der Bügel 110 untergreift das Verriegelungselement 86 durch den mittels der Nut 76 gebildeten Spalt. Dadurch kann die Verbindung der Kupplungsteile 74, 75 nur dann aufgehoben werden, wenn das Schloss 111 entfernt wird. Es versteht sich, dass das Kupplungsringsegment der erfindungsgemässen Kupplung aus einem geeigneten Material wie Stahl, Kunststoff usw. bestehen kann, wobei das Material im wesentlichen starr ist.

Claims: Ansprüche 1. Durchgangskupplung für Rohrleitungen oder Schläuche, ins besondere für grössere Nennweiten mit einem Mutterkupplungs teil, einem Vaterkupplungsteil, die bündig und dichtend gegeneinander anliegende Stirnflächen aufweisen, wobei zumindest das Vaterkupplungsteil eine ringförmig umlaufende radiale Haltekante aufweist und mit mindestens einem Kupp lungsringsegment mit einem radialen Flanschabschnitt, der die Haltekante des Vaterkupplungsteils hintergreift unter Anpressung der Stirnflächen der Kupplungsteile gegeneinander und einer Verriegelungsvorrichtung, die die Kupplungsteile in der gekuppelten Stellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kupplungsringsegment (31) nur über eine Bogen länge von etwa 1800 oder weniger erstreckt und mit dem Mutterkupplungsteil (12) fest verbindbar ist und die Ver riegelungsvorrichtung mit dem Mutterkupplungsteil (13, 15) verbunden ist und ein ausserhalb des Kupplungsringsegments (31) bewegbares Verriegelungselement (86) aufweist, das in der Verriegelungsstellung das Vaterkupplungsteil (12, 14) übergreift und eine Verschiebung der Stirnfläche (19) des Vaterkupplungsteils (12, 14) gegenüber der Stirnfläche (19) des Mutterkupplungsteils (13, 15) vom Kupplungsringsegment (31) fort verhindert. 2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekante von einer Ringnut (16) im Vaterkupplungsteil (12, 14) gebildet ist. 3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Nut (16) im Vaterkupplungsteil (12, 14) grösser ist als die Breite des radialen Flanschabschnitts. 4. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kupplungsteile (12 bis 15, 56) identisch ausgebildet sind und das Kupplungsringsegment (31) ein sepa rat geformtes Teil ist, das fest mit einem Kupplungsteil verbindbar ist. 5. Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsringsegment (31) im Querschnitt U-förmig ist mit in den Nuten (16) der Kupplungsteile einsetzbaren Flanken. 6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das Kupplungsringsegment (31) mit einer Betä tigungsvorrichtung (47 bis 51) verbunden ist zwecks wahl weisen Eingriffs in die Nuten (16) der zusammengeführten Kupplungsteile. 7. Kupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsringsegment (31) an einem zweiarmigen Hebel (47) angelenkt ist, der Hebel (57) ein Langloch (48) aufweist, durch den ein Stift (49) hindurchgeführt ist, der mit min destens einem Befestigungsansatz (50, 51) des Kupplungs ringsegments (31) verbunden ist, und ein Führungsorgan (53) vorgesehen ist, das das Kupplungsringsegment (31) bei sei ner Bewegung von den Kupplungsteilen fort bzw. auf diese zu führt. 8. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch ihre Anwendung auf eine Verteilvorrichtung, bei der mehrere Vaterkupplungsteile (12, 14) stationär so angeordnet sind, dass benachbarte stationäre Kupplungsteile jeweils gleichen Abstand voneinander haben und ihre Stirnflächen (19) in einer Ebene liegen und bei der zwei Mutterkupplungs teile (13, 15) mit Xupplungsringsegmenten (31) an den Enden eines 18 Oo-Verte i lerrohrbogens (21) angebracht sind und ei nen Abstand voneinander haben, der dem Abstand benachbarter stationärer Vaterkupplungsteile (12, 14) entspricht. 9. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch ihre Anwendung auf eine Verteilvorrichtung, bei der mehrere stationäre Vaterkupplungsteile (12, 14, 56) auf einem Kreisbogen angeordnet sind, deren Stirnflächen (19) in einer Ebene liegen, bei der im Kreismittelpunkt ein wei teres Kupplungsteil stationär angeordnet ist, das ständig mit einem weiteren Kupplungsteil drehbar gekuppelt ist, das am 0 Ende eines 180 -Rohrbogens (21) angeordnet ist, wobei am anderen freien Ende des Rohrbogens ein Mutterkupplungsteil angebracht ist, das wahlweise mit einem der stationären Vaterkupplungsteile verbindbar ist. 10. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsteile der mittigen Kupplung mittels zweier Kreis ringsegmente (31) gekoppelt sind, auf die ein Haltering (44) aufgeschoben ist, der gegen axiale Verschiebung gesichert ist. 11. Kupplung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Rohrbogen (21) eine Scheibe (57) verbunden ist, die am Aussenumfang eine Zahnung (60) aufweist für den Eingriff mit einem Antriebsritzel oder einer Antriebskette. 12. Kupplung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheibe (57) gleichzeitig eine Dichtscheibe ist, die sich gegen die jeweiligen offenen stationären Vater kupplungsteile (56) anlegt. 13. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement diametral gegenüber dem Xupplungsring segment (79) an der Aussenseite des Mutterkupplungsteils (74) parallel zur Kupplungsachse beweglich gelagert und mittels einer Feder in eine Verriegelungsstellung vorgespannt ist, in der ein Verriegelungsabschnitt über die Stirnseite des Mutterkupplungsteils (74) übersteht. 14. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einer elektrischen Leitung (85) verbundener Anschluss leiter (93) isoliert am Kupplungsringsegment (79) angebracht ist, ein Kontaktring (88) isoliert auf dem Vaterkupplungs teil (75) angebracht ist und ein mit dem Anschlussleiter verbundener Kontakt (92) mit dem Kontaktring (88) in Berüh rung ist, wenn die Kupplungsteile (74, 75) verbunden sind. 15. Kupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gehäuseplatte (90, 100) an der Aussenseite des Kupplungsring segments (79) angebracht ist, die isolierend eine Kontakt feder (92, 105) gegenüber dem Kupplungsringsegment (79) festlegt.

Inventors: SKIBOWSKI, HUBERT
Applicants: DOVER CORPORATION
Application year: 1983
Main classification: F16L37
IPC codes: F16L37