AUTOMATIC DRAIN VALVE FOR COMPRESSED-AIR SYSTEMS

Abstract: 1. Controlled drainage valve for compressed-air systems, more particularly compressed-air braking systems of motor vehicles, having a housing (1) which has a condensate chamber (for example, valve chamber 15), which is constantly connected with an inlet opening and from which an outlet opening (for example, break-through 17), which may be closed by means of a valve body (29), which is preloaded in the closing direction, leads to the atmosphere, having a control piston (18), which may be shifted crosswise in respect of the direction of movement of the valve body (29) and upon which a control pressure may act, and having a cam-type drive (for example, shifting block 36 and component part 41 or lever 49) for coupling the valve body (29) with the control piston (18), in which case the cam-type drive (36 and 41 or 49) comprises a cam arm (19, 19'), which justs out from control piston (18) on the one side, with a control cam (for example, component part 41, lever 49), which projects in the direction of movement of the valve body (29) for unblocking the outlet opening (17), and a sliding block (for example, shifting block 36), which cooperates with the control cam (41, 49) and which is connected with the valve body (29), characterised in that the cam-type drive (36 and 41 or 49) has a free-running device which switches as a function of the direction of movement of the control piston (18) and which renders possible transmission of motion from the control piston (18) via the cam-type drive (36 and 41 or 49) to the valve body (29) in just one direction of movement of the control piston (18).

Description: Gesteuertes Entwässerungsventil. für Druckluftan lagen Die Erfindung bezieht sich auf ein gesteuertes Entwässerungsventil für Druckluftanlagen, insbesondere Druck luftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse, das eine ständig mit einer Einlassöffnung in Verbindung stehende Kondensatkammer aufweist, von welcher eine durch einen in Schliessrichtung vorbelasteten Ventilkörper verschliessbare Auslassöffnung zur Atmosphäre führt, mit einem quer zur Bewegungsrichtung des Ventilkörpers verschieblichen, von einem Steuerdruck beaufschlagbaren Steuerkolben und mit einem Nockengetriebe zur Koppelung des Ventilkörpers mit dem Steuerkolben, wobei das Nockengetriebe einen vom Steuerkolben einseitig auskragenden Nockenarm mit einem in Bewegungsrichtung des Ventilkörpers zum Freigeben der Auslassöffnung vorspringenden Steuernocken und einen mit dem Steuernocken zusammenwirkenden, mit dem Ventilkörper verbundenen Gleitstein umfasst. Ein derartiges Entwässerungsventil ist dem DE-GM 75 23 279 entnehmbar. Bei diesem bekannten Entwässerungsventil endet der Nockenarm mit einem Führungsstück, welches nicht abgedichtet im Gehäuse verschieblich geführt ist. Der Steuerkolben ist somit jeweils über seine gesamte Fläche auf einer Seite vom Steuerdruck und auf der anderen Seite vom Druck in der Kondensatkammer belastet; zusätzlich ist eine ihnvon seiten des Steuerdruckes belastende, Druckfeder nahe zu vorgesehen. Währen nun bel/allen Druckluftanlagen der Steuerdruck stets relativ rasch ansteigt und zumeist auch wieder rasch abfällt, wobei sich eine voll befriedigende Funktionsweise des bekannten Entwässerungsventils ergibt, gibt es auch Druckluftanlagen, bei welchen der Steuerdruck nur sehr langsam, allmählich abfällt. Dies ist besonders dann der Fall, wenn beispielsweise bei einer Druckluftbremsanlage für Kraftfahrzeuge der in einer Verbindungsleitung von einem Kompressor zu einem Druckregler anstehende Druck als Steuerdruck verwendet wird: Bei abgestelltem Kompressorantrieb, beispielsweise abgestelltem Motor entweicht die in der Verbindungsleitung anstehende Druckluft langsam über die Kompressorventile, wodurch sich in dieser Ver bindungsleitung ein allmählicher Druckabbau ergibt. Beim ebenso allmählich sinkenden Steuerdruck für das Entwässerungsventil kann sich eine langsame Bewegung des Steuerkolbens erceben, der Steuernocken wandert nur langsam unter dem Gleitstein hindurch und durch den Ventilkörper wird entsprechend lange die Auslassöffnung geöffnet gehalten. Aus der Druckluftbremsanlage, insbesondere dem mit dem Entwässerungsventil versehenen Druckluftvorratsbehälter, strömt während der ganzen Öffnungszeit der Auslassöffnung Druckluft ins Freie ab, wodurch sich ein unerwünschter Energieverlust ergibt und nach dem Wiederanlaufen des Kompressors eine gewisse Zeitspanne bis zum vollen Wiederaufladen der Druckluftbremsanlage und dem Erreichen deren vollen Betriebsbereitschaft benötigt wird. Es sind natürlich auch Druckluftanlagen vorstellbar, bei welchen im. Gegensatz zu den vorstehend erwähnten Druckluftanlagen der Steuerdruck nur langsam ansteigt, dagegen rasch abfällt. Auch bei Ansteuerung des bekannten Ent wässerungsventils mit einem derartigen Steuerdruck können sich während des langsamen Steuerdruck-Anstieges lang an haltende, unerwünschte Entlüftungen für die Druckluftanlage über die Auslassöffnung ergeben. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Entwässerungsventil der eingangs genannten Art mit einfachen Mitteln derart auszugestalten, dass langsam verlaufende Druckänderungen des Steuerdruckes keine unerwünscht lange Öffnungszeiten für die Auslassöffnung und damit kein unnötiges Abblasen von Druckluft aus der Druckluftanlage mit entsprechender Druckabsenkung in dieser bewirken können. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass das Nockengetriebe eine in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Steuerkolbens schaltende Freilaufeinrichtung aufweist, welche eine Bewegungsübertragung vom Steuerkolben über das Nockengetriebe zum Ventilkörper nur in einer Bewegungsrichtung des Steuerkolbens ermöglicht. Bei einer Ausbildung des Entwässerungsventils gemäss den Merkmalen der Erfindung ergibt sich durch die Frei auf einrichtung, dass das Nockengetriebe die Auslassöffnung vermittels des Ventilkörpers nur bei Bewegung des Steuerkolbens in derjenigen Richtung öffnet, in welcher sich der Steuerkolben bei rascher Druckänderung bewegt; in entgegengesetzter Bewegungsrichtung des Steuerkolbens dagegen löst die Freilaufeinrichtung und verhindert ein Öffnen der Auslassöffnung, so dass auch die langsame Steuerkolben-Bewegung keine nachteiligen Auswirkungen zeitigt. Die nach der weiteren Erfindung vorteilhafte Ausgestaltung des Entwässerungsventils ist den Unteransprüchen entnehmbar. In der Zeichnung sind beispielsweise nach der Erfindung ausgebildete Entwässerungsventile dargestellt, und zwar zeigt Figur 1 ein aufgeschnittenes Entwässerungs ventil, Figur 2 einen Schnitt gemäss Linie II - II in Fig. 1, Figur 3 und 4 zwei Einzelteile des Entwässerungs ventils, und Figur 5 einen Ausschnitt aus einer modifizierten Ausführungsform in vergrössertem Massstab. Das Entwässerungsventil weist gemäss Fig. 1 ein Gehäuse 1 auf, welches auf seiner Oberseite mit einem vertikalen Anschlussstutzen 2 mit Siebkorb 3 versehen ist, mit welchen es in einen Rohranschluss eines zu entwässernden, nicht dargestellten Behälters einer Druckluftanlage, vorzugsweise eines Bremsluftbehälters einer Druckluftbremsanlage eines Kraftfahrzeuges einzuschrauben ist. Zum einfachen, dichten Anschluss ist der Anschlussstutzen 2 mit einer Kontermutter 4 mit Dichtungsring 5 versehen. Die Bohrung 6 des Anschlussstutzens 2 mündet7neine quer zur ihr verlaufende Bohrung 7 im Gehäuse 1, welche einerseits durch einen Verschlussstopfen 8 mit einem Anschlussnippel 9 für eine Steuerleitung verschlossen ist. Andererseits der Bohrung 6 verjüngt5± einigem Abstand zur Bohrung 6 die Bohrung 7 zu einer Bohrung 10 mit relativ kleinem Durchmesser, welche von einer Gehäusewand 11 abgeschlossen ist. Die Gehäusewand 11 ist von Belüftungsöffnungen 12 durchbrochen, welche zum Schutz gegen Verschmutzungen auf der Aussenseite von einer Platte 13 undicht abgedeckt sind. Andererseits der Bohrung 7 setzt sich die Bohrung 6 im Durchmesser ver grössert in einer Gehäusewand 14 fort und mündet in eine nochmals erweiterte Ventilkammer 15, welche zur Atmosphäre mittels einer in das Gehäuse 1 dicht eingesetzten Verschlussplatte 16 verschlossen ist. Die Verschlussplatte 16 weist eine zentrische Durchbrechung 17 auf, deren der Ventilkammer 15 zugewandte Öffnung als Ventilsitz ausgebildet ist. In der Bohrung 7 ist nahe des Verschlussstopfens 8 ein Steuerkolben 18 verschieblich geführt, welcher auf seiten der Bohrung 6 einen diese überkreuzenden Nockenarm 19 trägt. In Fig, 3 ist der Steuerkolben 18 mit dem Nockenarm 19 als Einzelteil in Ansicht dargestellt, Der Nockenarm 19 weist im Ansatz an den Steuerkolben 18 einen rechteckigen Querschnitt auf, wie er auch aus Fig. 2 ersichtlich ist. Etwa in der Mitte seiner Längserstreckung verjüngt sich bei der Stufe 20 der Querschnitt des Nockenarmes 19, geht in einigem Abstand von der Stufe 20 bei der Verschneidungslinie 21 in einen zylindrischen Führungsabschnitt 22 über und endet mit einem Kolben 23. Unmittelbar vor der Stufe 20 auf seiten des Kolbens 18 ist der Nockenarm 19 mit einer von seiner Oberseite ausgehenden, schrägen Nut 24 versehen, wobei die Nut 24 von ihrer Öffnung 25 zum Nutgrund 26 in Richtung zum Kolben 23 hin geneigt ist. Die dem Steuerkolben 18 zugewandte Nutwandung ist mit zwei aneinander anschliessenden, teilzylindrischen Ausrundungen 27 versehen, die andersseitige Nutwandung verläuft etwa senkrecht zur Längsrichtung des Nockenarmes 19. In seinem mittleren Bereich ist der Nockenarm 19 von einer vertikalen, schmalen Ausnehmung 28 durchbrochen, welche aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist, welche in die Wandungen der Nut 24 mündet und welche beispielsweise durch einen von unten an den Nockenarm 19 angesetzten Kreissägeschnitt gebildet sein kann. Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass im montierten Zustand die Nut 24 sich etwa im Bereich der Überschneidungen der Bohrungen 6 und 7 befindet und dass der Kolben 23 in der verjüngten Bohrung 10 geführt ist. Weiterhin befindet sich im Gehäuse 1 ein den Nockenarm 19 überkreuzender Ventilkörper 29, der als Einzelteil in Fig. 4 dargestellt ist. Der Ventilkörper 29 weist zwei mit Abstand zueinander axial versetzt angeordnete Führungsabschnitte 30, 31 auf, mit welchen er im Bereich des Anschlussstutzens 2 und der Gehäusewand 14 in der Bohrung 6 vertikal verschieblich geführt ist. Die Führungsabschnitte 30, 31 sind mit seitlich auskragenden Führungsflügeln 32 versehen, welche an der Wandung der Bohrung 6 anliegen und zwischen sich Längsnuten 33 freilassen. Die beiden Führungsabschnitte 30 und 31 sind mittels zwei ausgebaucht geformter Stege 34 miteinander verbunden, deren Auskontur ballig geformt ist. Die beiden Stege 34 sowie die Führungsabschnitte 30 und 31 umschliessen einen Freiraum 35, durch welchen im montiertem Zustand des Ventilkörpers 29 der Nockenarm 19 sich erstreckt. Die seitens des oberen Führungsabschnittes 30 an den Freiraum 35 angrenzende Wandung ist zylindrisch gerundet, so dass dieser Führungsabschnitt 30 hinsichtlich der Oberfläche des Nockenarmes 19 einen Kulissenstein -36 bildet. Der untere Führungsabschnitt 31 endet mit einem Flansch 37 mit zylindrischem Aussenumfang, an welchen sich nach unten zentrisch ein Ventilkegel 38 mit einem nach unten vorspringenden Zapfenansatz 39 anschliesst. Bei der Montage des Ventilkörpers 29 in das Gehäuse 1 wird zwischen den Flansch 37 und die Gehäusewandung 14 eine Druckfeder 40 eingespannt, welche den Ventilkörper 29 mit seinem Ventilkegel 38 gegen den Ventilsitz der Durchbrechung 17 drückt, die eine Auslass öffnung aus der Ventilkammer 15 zur Atmosphäre bildende Durchbrechung 17 wird somit durch den federnd angedrückten Ventilkegel 38 verschlossen. Der Zapfenansatz 39 durchragt dabei mit allseitigem Spiel die Durchbrechung 17 und endet mit geringem Uberstand unterhalb der Verschlussplatte 16. Der Kulissenstein 36 befindet sich hierbei in geringem Abstand oberhalb der Oberfläche des Nockenarmes 19. Gemäss Fig. 1 befindet sich in der Nut 24 ein als Steuernocken dienendes, zylindrisches, walzenartiges Bauteil 41, welches gegenüber den Nockenarm 19 eigenbeweglich, gesondert ist und dessen Radius dem Radius der Aus rundungen 27 entspricht, Die axiale Länge des Bauteiles 41 entspricht der Breite des Nockenarmes 19. In seinem Mittelabschnitt weist das Bauteil 41 eine Einschnürung auf, in welche ein bogenförmig gekrümmtes Schenkelende 42 einer in der Ausnehmung 28 befindlichen Schenkelfeder 43 eingehängt ist. Das andere, ebenfalls gerundete Schenkelende 44 der Schenkelfeder 43 ist am Nockenarm 19 am dem Kolben 23 zugewandten Übergangs ende der Nut 24 bzw. der Ausnehmung 28 in die Oberfläche des Nockenarmes 19 eingehängt, wie es aus Fig, 1 ersichtlich ist. Die Schenkelfeder 43 drückt also das Bauteil 41 schräg in Richtung zum Steuerkolben 18 und nach oben aus der Nut 24, das Bauteil 41 wird hierbei federnd an die obere Ausrundung 27 der Nutwandung angedrückt. In dieser aus Fig. 1 ersichtlichen Lage des Bauteiles 41 überragt letzteres etwa mit seiner oberen Halbzylinderfläche die Oberfläche des Nockenarmes 19 und stellt somit einen aus der Nockenarm-Oberfläche nach oben vorspringenden Steuernocken dar. Der Anschlussnippel 9 ist über eine nicht dargestellte Steuerleitung mit einer Steuerdruckquelle der Druckluftanlage, beispielsweise der Verbindungsleitung zwischen einem Kompressor und einem üblichen Abblase-Druckregler zu verbinden. Bei fehlendem Steuerdruck nimmt das Entwässerungsventil die aus Fig. 1 ersichtliche Schaltstellung ein. Aus dem nicht gezeigten, zu entwässernden und am Anschlussstutzen 2 angeschlossenen Luftbehälter strömt Druckluft und Kondensat durch die Bohrung 6 und die Längsnuten 33 in die Bohrung 7 sowie die Ventilkammer 15 ein, diese Räume sind also druckluftbeaufschlagt und das Kondensat sammelt sich in der Ventilkammer 15 auf der Verschlussplatte 16. Die Durchbrechung 17 ist unter der Kraft der Druckfeder 40 durch den Ventilkegel 38 verschlossen und in der Bohrung 10 befindet sich Atmosphärendruck. Der in der Bohrung 7 herrschende Behälterdruck belastet die Differenzfläche zwischen dem Steuerkolben 18 und dem Kolben 23 in Wirkrichtung nach links gemäss Fig. 1, so dass sich der Steuerkolben 18 mit dem Nockenarm 19 in der linken, durch Anschlag am Verschlussstopfen 8 bestimmten Endlage befindet. Das Bauteil 41 befindet sich dabei dicht links neben dem Kulissenstein 36. Steigt nunmehr der Steuerdruck an, so wird der Steuerkolben 18-auf seiner linken Kolbenfläche druckluftbeaufschlagt und bewegt sich, sobald diese Druckluftbeaufschlagung die aus der Differenzflächen-Beaufschlagung der Kolben 18 und 23 vom Behälterdruck resultierende Kraft übersteigt, gemäss Fig. 1 nach rechts. Dabei wird das Bauteil 41 alsbald gegen die gerundete Unterfläche des Kulissensteines 36 angedrückt, wodurch das Bauteil 41 verstärkt in die obere Ausrundung 27 der Nut 24 hineingedrückt wird. Bei weiterer Verschiebung des Steuerkolbens 18 und des Nockenarmes 19 wird durch das Bauteil 41 der Kulissenstein 36 mitsamt dem ganzen Ventilkörper 29 entgegen der Kraft der Druckfeder 40 angehoben, wobei sich der Ventilkegel 38 von der Durchbrechung 17 abhebt und diese als Auslassöffnung für das auf der Verschlussplatte 16 anstehende Kondensat freigibt. Die in der Ventilkammer 15 anstehende Druckluft bläst das Kondensat rasch durch die Durchbrechung 17 ins Freie ab. Beim Weiterbewegen des Steuerkolbens 18 wandert das Bauteil 41 unter dem Kulissenstein 36 hindurch und gelangt in eine gemäss Fig. 1 rechts vom Kulissenstein 36 befindliche Lage, in welcher es den Kulissenstein 36 wieder freigibt, so dass die Druckfeder 40 den Ventilkörper 29 mitsamt dem Dichtkegel 38 wieder nach unten*,wobei der Ventilkegel 38 die Durchbrechung 17 wieder verschliesst. Die in der Bohrung 10 befindliche Luft wurde bei der Verschiebung des Kolbens 23 durch die Belüftungs öffnung 12 zur Atmosphäre verdrängt, im verkürzten Raum der Bohrung'so herrscht nach wie vor Atmosphärendruck. Wenn nunmehr der Steuerdruck rasch absinkt, wie es beispielsweise bei Erreichen der vollen Regeldruckhöhe im zu entwässerenden Luftbehälter und damit Öffnen des Ab blaseventils;des Druckreglers der Fall sein kann, schiebt der die Differenzfläche zwischen dem Steuerkolben 18 und dem Kolben 23 belastende Behälterdruck diese beiden Kolben mitsamt dem Nockenarm 19 relativ rasch in die in Fig. 1 dargestellte, linke Endlage zurück. Zu Beginn dieser Bewegung gelangt das Bauteil 41 mit dem Kulissenstein 36 in Eingriff und wird vom Kulissenstein 36 in Richtung nach gemäss Fig. 1 rechts unten, also etwa in Richtung zum Nutgrund 26 hin belastet. Dabei wird alsbald die Vorspannung der Schenkelfeder 43 überwunden und das Bauteil 41 wird unter Verspannung der Schenkelfeder 43 in die Nut 24 hineingedrückt, so dass es die Oberfläche des Nockenarmes 19 praktisch nicht mehr überragt. Das Bauteil 41 kann dann unter dem Kulissenstein 36 nach links hindurchwandern, ohne dass der Kulissenstein 36 und damit der Ventilkörper 29 angehoben werden. Sobald sich das Bauteil 41 links vom Kulissenstein 36 befindet und von diesem freikommt, vermag die Schenkelfeder 43 das Bauteil wieder in die in Fig. 1 dargestellte Lage in der Nut 24 nach oben zu drücken. Ein vollständiges Herausdrücken des Bauteiles 41 aus der Nut 24 nach oben ist ausgeschlossen, da in der aus Fig. 1 ersichtlichen Lage das Bauteil 41 mit seinen oberen, äusseren Randpartien an Wandungsabschnitten der Bohrung 7 zur Anlage gelangt und sich somit nicht weiter nach oben verschieben lässt. Beim Rückhub von der rechten in die linke Endstellung des Steuerkolbens 18 verbleibt also der Ventilkörper 29 in Ruhe und die Durchbrechung 17 bleibt verschlossen. Damit ist ein Arbeitszyklus des Entwässerungsventils beendet. Der Nockenarm 19 mit dem Bauteil 41 wirken mit dem Kulissenstein 36 also in Art eines Nockengetriebes zusammen, welches die nach rechts (Fig. 1) gerichtete Bewegung des Steuerkolbens 18 auf den Ventilkörper 29 als kurze Hin- und Herbewegung überträgt. Die besondere Anordnung des Bauteils 41 in der Nut 24 stellt dabei eine Freilaufeinrichtung dar, welche bei der Rechtsbewegung des Steuerkolbens 18 sperrt, das Nockengetriebe also zur Wirkung bringt, während bei der nach links gerichteten Bewegung des Steuerkolbens 18 diese Freilaufeinrichtung löst, das Nockengetriebe 36, 41 somit unwirksam gestaltet und somit einen hinsichtlich des Ventilkörpers 29 keine Auswirkungen zeigenden Rückhub des Steuerkolbens 18 ermöglicht. Falls, ausgehend von der gemäss Fig. 1 rechten Endstellung des Steuerkolbens 18, der Steuerdruck nur langsam absinkt, wie es beispielsweise bei einem Stillsetzen des Kompressor Antriebes und Entlüften des Steuerdruckes über undichte Kompressorventile der Fall sein kann, beginnt bei Erreichen einer bestimmten Steuerdruckabsenkung der Steuerkolben 18 sich langsam nach links zu verschieben. Das Bauteil 41 wird dabei vom Kulissenstein 36 in die Nut 24 zurückgedrückt, so dass es ohne Bewegung des Kulissensteins 36 unter diesem hindurch wandern kann, wozu infolge der langsamen Bewegung des Steuerkolbens 18 eine beachtlich lange Zeitspanne erforderlich sein kann. Im Gegensatz zu dem eingangs erwähnten, bekannten Entwässerungsventil nach dem DE-GM 75 23 279, welches bei diesem Vorgang ein lang andauerndes Öffnen der Auslassöffnung und damit eine lang andauernde Entlüftung der Druckluftanlage bzw. des zu entwässernden Luftbehälters bewirken würde, bleibt beim nach der Erfindung ausgebildeten Entwässerungsventil die Durchbrechung 17 verschlossen und es tritt keine Entlüftung der Druckluftanlage bzw. des Luftbehälters ein. Der Druckluftvorrat in der Druckluftanlage bleibt also voll erhalten, es ergibt sich kein unnötiger Energieverlust und bei Wiederinbetriebnahme des Kompressors ist alsbald, ohne lange Wiederaufladezeiten, der volle Betriebsdruck in der Druckluftanlage erreicht. Sollte für das Entwässerungsventil nicht, wie vorstehend beschrieben, die Absenkung des Steuerdruckes, sondern dessen Anstieg stark verzögert erfolgen, so ist die Freilaufeinrichtung 24, 41, 43 derart umzugestalten, dass sie, bezogen auf die Bewegungsrichtung des Steuerkolbens 18, umgekehrt zur Ausführungsform nach Fig. 1 sperrt bzw. löst: Die Nut 24 ist dann abweichend zu Fig. 1 und Fig. 3 nicht nach rechts-unten, sondern nach links-unten festzulegen und die Ausrundungen 27 sind von der linken auf die rechte Nutwandung zu verlagern; die Schenkelfeder 43 ist entsprechend zu verlagern. In dieser geänderten Ausführung wird das Bauteil 41 bei Bewegung des Steuerkolbens nach rechts in die Nut eingedrückt, so dass das Nockengetriebe 36, 41 wirkungslos bleibt. Auch bei einer sehr langsamen Bewegung des Steuerkolbens 18 in dieser Richtung kann dann kein unerwünscht langes Öffnen der Durchbrechung 17 auftreten, diese bleibt vielmehr während des ganzen Bewegungshubes verschlossen. Bei der Rückbewegung des Steuerkolbens 18 nach links, welche bei dieser geänderten Ausführungsform infolge der hierbei raschen Druckabsenkung des Steuerdruckes relativ rasch erfolgt, sperrt die Freilaufeinrichtung und es ergibt sich ein kurzzeitiges Öffnen der Durchbrechung 17 mit einem Ausblasen des Kondensates. Das Nockengetriebe sowie die Freilaufeinrichtung können natürlich auch abweichend zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ausgebildet sein, es bieten sich hierzu viele konstruktive Möglichkeiten an. Eine dieser Möglichkeiten besteht beispielsweise darin, anstelle der Nut 24 und des Bauteiles 41 auf der Oberseite des Nockenarmes 19 eine einseitig befestigte, nach oben ausgekröpfte Blattfeder vorzusehen, welcher in einer Bewegungsrichtung des Nockenarmes 19 vom Kulissenstein 36 platt gedrückt werden kann, was einem Lösen der Freilaufeinrichtung entspricht, so dass in dieser Bewegungsrichtung des Nockenarmes 19 kein Öffnen der Durchbrechung 17 erfolgt, während in entgegengesetzter Bewegungsrichtung des Nockenarmes 19 die Blattfeder sich unter der vom Kulissenstein 36 auf sie einwirkende Belastung versteift, somit nicht plattgedrückt werden kann und ein Anheben des Kulissensteines 36 mit entsprechender Öffnung der Durchbrechung 17 bewirkt. Eine andere Ausführungsform des Nockengetriebes mit Freilaufeinrichtung ist in Fig. 5 gezeigt. In Fig. 5 ist ein Ausschnitt aus dem Nockenarm in vergrössertem Massstab unter dem Bezugszeichen 19' dargestellt. Der Nockenarm 19' ist mit einer von seiner Oberseite ausgehenden Nut 45 versehen, deren gemäss Fig. 5 linke Wandung 46 annähernd rechtwinklig zur Längsrichtung des Nockenarmes 19' und deren gegenüberliegende Wandung 47 nur flach nach rechts-oben ansteigend verläuft. In der Nut 45 ist nahe des Nutgrundes 48 ein Hebel 49 um einen Stift 50 drehbar gelagert, derart, dass er in seiner dargestellten, aufrechten Drehlage sich mit seiner Seitenwandung an der Wandung 46 der Nut 45 abstützt und mit seinem gerundeten Ende 51 die Oberfläche 52 des Nockenarmes 19' nockenartig überragt. Eine nicht dargestellte Drehfeder, welche zwischen dem Nockenarm 19' und dem Hebel 49 eingespannt sein kann, übt auf den Hebel 49 ein entgegen dem Uhrzeigersinn gerichtetes Drehmoment aus, so dass der Hebel 49 federnd in seine in Fig. 5 dargestellte Lage gedrückt wird. Falls auf das Ende 51 des Hebels 49 eine nach rechts gerichtete Kraft einwirkt, vermag sich der Hebel entgegen der Kraft der Drehfeder um den Stift 50 im Uhrzeigersinn zu drehen, wobei er vollständig in die Nut 45 eintreten kann und die Oberfläche 52 nicht mehr überragt. Es ergibt sich somit, dass das bei Einsatz des Nockenarmes 19' in einem in übrigen nach Fig. 1 ausgebildeten Entwässerungsventil bel/rechts gerichteter Bewegung des Nockenarmes 19' der Kulissenstein 36 von rechts gegen das Ende 51 des Hebels 49 anläuft und den Hebel 49 verstärkt gegen die Wandung 46 andrückt. Der Hebel 49 kann in dieser Bewegungsrichtung nicht ausweichen, er verbleibt in seiner aufrechten Lage und beim Weiterbewegen des Nockenarmes 19' wird der Kulissenstein 36 zum Öffnen der Durchbrechung 17 angehoben, bis der Hebel 49 andererseits, rechts, unter dem Kulissenstein 36 wieder austritt und freikommt. Bei entgegengesetzter, links gerichteter Bewegung des Nockenarmes 19' dagegen übt der dann von links gegen das Ende 51 anlaufende Kulissenstein 36 auf den Hebel 49 ein Drehmoment aus, unter welchem der Hebel 49 in die Nut 45 einschwenkt. Der Nockenarm 19' vermag dann ohne Anheben des Kulissensteines 36 unter diesem nach links hindurchzuwandern, was ein Lösen der Freilaufeinrichtung bedeutet. Beispielsweise zu Prüfzwecken kann das Entwässerungsventil auch von Hand durch Hochdrücken des nach unten vorstehenden Zapfenansatzes 39 betätigt werden, der Ventilkörper 29 wird dabei gegen die Kraft der Druckfeder 40 angehoben. Bezugszeichenliste 1 Gehäuse 2 Anschlussstutzen 3 Siebkorb 4 Kontermutter 5 Dichtungsring 6 Bohrung 7 Bohrung 8 Verschlussstopfen 9 Anschlussnippel 10 Bohrung 11 Gehäusewand 12 Belüftungsöffnung 13 Platte 14 Gehäusewand 15 Ventilkammer 16 Verschlussplatte 17 Durchbrechung 18 Steuerkolben 19, 19' Nockenarm 20 Stufe 21 Verschneidungslinie 22 Führungsabschnitt 23 Kolben 24 Nut 25 Öffnung 26 Nutgrund 27 Ausrundung 28 Ausnehmung 29 Ventilkörper 30, 31 Führungsabschnitt 32 Führungsabschnitt 33 Längsnut 34 Steg 35 Freiraum 36 Kulissenstein 37 Flansch 38 Ventilkegel 39 Zapfenansatz 40 Druckfeder 41 Bauteil 42 Schenkelende 43 Schenkelfeder 44 Schenkelende 24, 41, 43 Freilaufeinrichtung 36, 41 Nockengetriebe 45 Nut 46 Wandung 47 Wandung 48 Nutgrund 49 Hebel 50 Stift 51 Ende 52 Oberfläche

Claims: Patentansprüche 1. Gesteuertes Entwässerungsventil für Druckluftanlagen, insbesondere Druckluftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse (1), das eine ständig mit einer Einlassöffnung in Verbindung stehende Kondensatkammer (Ventilkammer 15) aufweist, von welcher eine durch einen in Schliessrichtung vorbelasteten Ventilkörper (29) verschliessbare Auslassöffnung (Durchbrechung 17) zur Atmosphäre führt, mit einem quer zur Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (29) verschieblichen, von einem Steuerdruck beaufschlagbaren Steuerkolben (18) und mit einem Nockengetriebe (Kulissenstein 36 und Bauteil 41 bzw. Hebel 49) zur Kupplung des Ventilkörpers (29) mit dem Steuerkolben (18), wobei das Nockengetriebe (36 und 41 bzw. 49) einen vom Steuerkolben (18) einseitig auskragenden Nockenarm (19, 19') mit einem in Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (29) zum Freigeben der Auslassöffnung (17) vorspringenden Steuernocken (Bauteil 41, Hebel 49) und einen mit dem Steuernocken (41, 49) zusammenwirkenaen, mit dem Ventilkörper (29) verbundenen Gleitstein (Kulissenstein 36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockengetriebe (36 und 41 bzw. 49) eine in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Steuerkolbens (18) schaltende Freilaufeinrichtung aufweist, welche eine Bewegungsübertragung vom Steuerkolben (18) über das Nockengetriebe (36 und 41 bzw. 49) zum Ventilkörper (29) nur in einer Bewegungsrichtung des Steuerkolbens (18) ermöglicht. 2. Entwässerungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Freilaufeinrichtung eine Bewegungsübertragung vom Steuerkolben (18) zum Ventilkörper (2-9) nur in der der Beaufschlagungsrichtung des Steuerkolbens (ins) durch den Steuerdruck entsprechenden Bewegungsrichtung des Steuerkolbens (18) ermöglicht. 3. Entwässerungsventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuernocken (Bauteil 41, Hebel 49) federnd in eine schräg zur Bewegungsrichtung des Steuerkolbens (18) verlaufende, im Nockenarm (19, 19') befindliche Nut (24, 45) zurückdrückbar angeordnet ist. 4. Entwässerungsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuernocken als zylindrisches, gesondertes Bauteil (41) mit quer zu den Bewegungsrichtungen des Steuerkolbens (18) und des Ventilkörpers (29) verlaufender Achsrichtung ausgebildet ist und dass in einer Ausnehmung (28) des Nockenarmes (19) eine Schenkelfeder (43) vorgesehen ist, deren einer Schenkel (42) sich am Steuernocken und deren anderer Schenkel (44) an einem Widerlager am Nockenarm (19) anliegt, wobei die Federkraft der Schenkelfeder (43) wenigstens annähernd in Ausheberichtung des Steuernockens aus der Nut (24) wirkt. 5. Entwässerungsventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuernocken (Bauteil 41) einen mittleren Abschnitt verringerten Durchmessers aufweist, an welchem die Schenkelfeder (43) anliegt, und dass die Nutwandung am stumpfwinkligen Übergang zur Aussenwandung des Nockenarmes (19) eine der Aussenfläche des Steuernockens angepasste Ausrundung (27) aufweist. 6. Entwässerungsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (24) von ihrer Öffnung (25) zum Nutgrund (26) in der Bewegungsrichtung des Steuerkolbens (18) zum Sperren der Freilaufeinrichtung geneigt verläuft. 7. Entwässerungsventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (Hebel 49) einseitig entgegen Federkraft in eine Nut (45) des Nockenarmes (19') einschwenkbar am Nockenarm (19') angelenkt ist (Fig. 5). 8. Entwässerungsventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der den Nockenarm (19, 19') verschieblich überkreuzende Ventilkörper (29 > ober- und unterhalb des Nockenarmes (19, 19') Schiebeführungen (Führungsabschnitt 30, 31) zu Gehäuseteilen aufweist. 9. Entwässerungsventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei das dem Steuerkolben (18) abgewandte Ende des Steuerarmes (19) einen Führungsabschnitt (22) zum Gehäuse (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (22) einen Kolben (23) umfasst, der auf seiner Aussenseite von Atmosphärendruck beaufschlagt ist und der einen kleineren Durchmesser als der Steuerkolben (18) aufweist.

Inventors: RUESS, LEOPOLD, UNGER, HANS
Applicants: KNORR-BREMSE GMBH
Application year: 1983
Main classification: F16T1
IPC codes: F16T1, B60T17