WEIGHING DEVICE FOR LOAD-DEPENDENT CONTROL, ESPECIALLY FOR VEHICLE BRAKE FORCE, ESPECIALLY RAIL VEHICLES

Abstract: 1. Weighing arrangement for load-dependent regulation of, more particularly, the brake force of vehicles, more particularly rail vehicles, with a rubber suspension, which has a spring portion (2) which adjoins a rigid wall (1) and which is elastically deformable, and with a weighing valve, which is held on the wall (1), with a plunger (31, 32) which passes through the rigid wall (1) in a shiftable manner, which with an active area (38) at the front is loaded with a force which is substantially proportional to the load to be weighed and which is connected in the weighing valve with a plate portion (10) forming a piston area, in which case the active area is smaller than the piston area, and with a valve device, which is controlled as a function of the axial position of the plate portion (10) and which has an inlet valve and an outlet valve (13, 16 and 10, 13), for the control of a pressure medium pressure which acts on the piston area in the direction in which the active area (38) presses against the spring portion (2), a valve seat (16), which is held in the valve housing (5, 6) in an adjustable manner, being coordinated with the valve device, characterized in that the plunger (31, 32) is developed so that its length may be adjusted.

Description: Abwiegevorrichtung zur lastabhängigen Regelung insbe sondere er Brzemskr2ft von fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen. Die Erfindung bezieht sich auf eine Abwiegevorrichtung zur lastabhängigen Regelung insbesondere der Bremskraft von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen, mit einer Gummifederung, die ein an eine starre Wandung angrenzendes elastisch verformbares Sederungsteil aufweist. Die lastabhängige Regelung erfolgt durch ein Wiegeventil mit einem Stössel der im Wiegeventil mit einem eine Kolbenfläche bildenden Tellerteil verbunden ist, wobei die Wirkfläche kleiner als die Kolbenfläche ist, und mit einer in Abhänoigkeit von der axialen Lage des Tellerteils gesteuerten, ein Ein- und ein Auslassventil aufweisenden Ventileinrichtung zur Steuerung eines die Rolben- fläche in Andrückrichtung der Wirkfläche an das Gummiteil beaufschlagenden Druckmitteldruckes, wobei der Ventileinrichtung ein justierbar im Ventilgebäuse gehaltener Ventilsitz zugeordnet ist. Mit der DE-OS 1 780 045 ist ein Wiegeventil mit im wesentlichen den vorstehend genannten Merkmalen bekannt geworden. Das bekannte Wiegeventil weist ein Ventilgehäuse auf, in welchem eine ein- oder mehrteilige, elastisch verformbare Gummiplatte angeordnet ist, die einerseits auf ihrer ganzen Fläche an einer Druckplatte anliegt. Die Druckplatte ihrerseits liegt auf einer Fahrzeugfederung auf und wird von dieser gegen die Gummiplatte angedrückt. Anderer- seits ist die Gummiplatte in einem äusseren Ringbereich gegen eine breite Ringschulter des Ventilgehäuses abge stUtzt, nur im mittleren Flächenbereich liegt auf der Gummiplatte die stirnseitige Wirkfläche des Stössels an. Das bekannte Wiegeventil beinhaltet also eine als Gummifederung anhebbare Gummiplatte. Der Stössel dieses bekannten Wiegeventils ist zweiteilig mit einem im Ventilgehäuse axial verschieblich geführten, die Wirkfläche aufweisenden Stösselteil und einem an diesem anliegenden, am Tellerteil angeformten Stösselteil ausgebildet. Aus der DE-PS 1 201 392 ist ein ähnliches Wiegeventil bekannt, bei welchem die Gummiplatte durch eine hydraulische Druckmessdose ersetzt ist. Der Stössel dieses Wiegeventils besteht offensichtlich aus Montagegründen aus zwei fest und starr miteinander verschraubten Stösselteilen. Aus der FR-PS 1 393 384 ist es bekannt, den inneren Druck einer Elastomer-Fahrzeugfederung durch eine Rohrleitung einem räumlich beachtlich entfernt angeordneten Stellglied für eine lastabhängige Bremssteuerung zuzuführen. Offensichtlich muss hierbei der innere Druck der Elastomerfederung durch ein hydraulisches Druckmittel übertragen werden. Für Schienenfahrzeuge sind Gummifederungen unterschiedlicher Ausführungen bekannt, beispielsweise zeigen die DE-Patentschriften 1 279 058 und 1 455 098 als Federungsteile einen ringförmigen Gummiwulst , welche zwischen einem unteren, die Öffnung des Gummiwulstes durchragenden und sich nach oben konisch verjüngenden Tragteil und einem den Gummiwulst aussen umgebenden, sich ebenfalls nach oben konisch verjüngenden, oberen Gehäuseteil eingespannt sind. Beim Einfedern wird der 6mmmiwulst gegebenenfalls unter Abwälzung in den sich entsprechend der Einfederung verjüngenden Konusspalt zwischen dem Tragteil und dem Gehäuseteil hineingepresst. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Abwiegevorrichtung der derart eingangs genannten Art)auszugestalten, dass sie bei einfachem, funktionsgerechten Aufbau genaue, reproduzierbare Abwiege-Druckmitteldrücke erstellt. Weiterhin soll die Abwiegevorrichtung die Möglichkeit zu einer wartungsgerechten Konstruktion bieten, obwohl derartige Wartungsarbeiten nur selten erforderlich sein sollen. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch ein an der Wandung gehaltenes Wiegeventil, mit einem die starre Wandung verschieblich durchgreifenden und mit einer stirnseitigen Wirkfläche unmittelbar am Federungsteil anliegenden Stössel. Mit diesem Vorschlag der Erfindung wird eine Anordnung geschaffen, bei der das Wiegeventil auf dem druckmittelbetätigten, d.h. pneumatischen oder auch hydraulischenTeil der Betätigung des im Bremskreis liegenden Druckregelventils beschränkt wird, da dessen bisheriger mechanischer Teil dadurch ersetzt wird, dass der Druckstössel des druckmittelbetätigten Teiles unmittelbar an einem gummi-elastischen Federelement der Federung abgestützt wird, welches somit den mechanischen Teil des Wiegeventils bekannter Bauart ersetzt. Durch diese Reduzierung des Wiegeventils ergibt sich nicht nur eine konstruktive Vereinfachung, sondern auch eine erhebliche Verringerung des Bauvolumens. Durch die direkte Abstützung des Druckstössels entfallen weiterhin bisher erforderliche Kraftumlenkungen, welche häufig das Vorhandensein spezieller Laufwerkteile erforderlich machten, die unter bestimmten Umständen auch negative Auswirkungen auf die Kinematik der Laufwerke zur Folge hatten. Die auf den druckmittelbetätigten Teil des Wiegeventils wirkenden Kräfte können auf einfache Weise durch eine geeignete Wahl des Stösseldurchmessers festgelegt und derart gering ausgelegt werden, dass ein Verschleiss praktisch entfällt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Ab wiegevorrichtung derart auszugestalten, dass sie auch grosse Abmessungs- und Funktionstoleranzen an der Gummifederung auszugleichen vermag, und einfach justierbar ist. Diese Aufgabe wird gemäss einem weiteren Merkmal der Erfindung dadurch gelöst, dass der wie an sich bekannt geteilt ausgebildete Stössel in seiner Länge einstellbar ausgebildet ist. Falls dabei gemäss der weiteren Br- findung der Stössel zwei miteinander einstellbar verschraubte Stösselteile aufweist, zwischen welchen ein Reibglied eingeordnet ist, wobei das der Wirkfläche abgewandte Stösselende am Tellerteil anliegt, ergibt sich eine besonders einfache Justiermöglichkeit. Es ist zweckmässig, das eine Stösselteil bolzenartig und das andere Stösselteil ersteres umschliessend hülsenartig auszubilden und beide Stösselteile seitens ihrer tellerseitigen Enden mit Profilflächen für das Ansetzen von Drehwerkzeugen zu versehen. Falls des weiteren bei Verwendung eines etwa parallel zur Ebene des Tellerteiles teilbar ausgebildeten Ventilgehäuses das der starren Wandung zugewandte Ventilgehäuseteil mit dem in diesem geführten Stössel alleinig an der starren Wandung befestigbar ist, wobei zwischen dem dem Tellerteil zugewandten Stösselende und einer Bezugsfläche am Ventilgehäuseteil ein Toleranzmass vorgesehen ist, so ist eine besonders einfache und genaue Justierung der Stössellänge unter Berücksichtigung von Massabweichungen der starren Wand und des Federungsteiles möglich. Dabei ist es nach der weiteren Erfindung zweckmässig, wenn das der starren Wandung abgewandte Ventilgehäuseteil den Tellerteil und die Ventileinrichtung beinhaltet und eine Öffnung aufweist, an deren Wandung ein ring- oder scheibenförmiger Ansatz des Tellerteiles verschieblich geführt ist Bei abgenommenem Ventilgehäuseteil schützt der Ansatz den Innenraum des Ventilgehäuseteiles vor Verschmutzungen; zugleich ermöglicht eine derartige Teilung eine einfache Montage und Wartung aller pneumatischen Teile der Abwiegevorrichtung, da diese sich vollständig und geschützt im Inneren eines leicht handhabbaren Ventilgehäuseteiles befinden. Um eine gute Führung des Stössels zu gewährleisten, kann es nach der weiteren Erfindung zweckmässig sein, wenn das der starren Wandung zugewandte Ventilgehäuseteil einen die starre Wandung durchgreifenden, den Stössel umgebenden und wenigstens nahe seines 4rkflächenseitigen Endes axial verschieblich führenden Ringansatz aufweist. Weitere erfindungsgemässe Ausbi ldungs Ii chke i ten sind den Unteransprüche 8 und 9 entnbter. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer nach der Erfindung ausgebildeten Abwiegevorrichtung im Schnitt dargestellt. Von einer Gummi federung eines Fahrzeuges ist ein kleiner Ausschnitt, umfassend einen kurzen Abschnitt einer starren Wandung 1 und einen kleinen Teil eines Federungsteiles 2 aus elastischem Werkstoffs dargestellt. Das an die Wandung 1 angrenzende und an dieser anliegende Federungsteil 2 kann beispielsweise dem ringwulstartigen Gummikörper nach der bereits erwähnten DE-PS 1 279 058 zugehören, und die starre Wandung 1 kann ein Ausschnitt aus dem oberen Gehäuse- bzw. Glockenteil der Gummi federung mitsamt deren Kunststoffauskleidung gemäss der erwähnten Patentschrift sein. Wesentlich ist, dass der dargestellte Abschnitt der starren Wandung 1 sich in einem Bereich befindet, an welchem in jedem Lastzustand des Fahrzeuges das Federungsteil 2 anliegt. Die Wandung 1 ist mit einer Durchbrechung 3 versehen, auf der dem Federungsteil 2 abgewandten Seite ist auf die Wandung 1 im Bereich der Durchbrechung 3 mittels Schrauben 4 ein aus wenigstens zwei Ventilgehäuseteilen 5 und 6 zusammengesetztes Ventilgehäuse 5, 6 aufgeschraubt. Die Schrauben in 4 sind dabei zweckmässig in/die Wandung 1 eingeschnittene Gewindesacklöcher 7 eingeschraubt. Das Ventilgehäuseteil 6 mit den in ihm enthaltenen Organen ist weitgehend ähnlich dem oberen Teil des Wiegeventils nach Fig. 4 der bereits erwähnten DE-OS 1 780 045 ausgebildet. Dieses Ventilgehäuseteil 6 beinhaltet somit einen Membrankolben, bestehend aus einer an ihrem Aussenumfang an einer Gehäuseteilung 8 eingespannten Membrane 9, welche auf ihrer der Wandung 1 zugwandten Seite auf einem im Ventilgehäuse- teil 6 verschieblich gelagerten Tellerteil 10 aufliegt, und welche andererseits einen Beaufschlagungsraum 11 begrenzt. Das Tellerteil 10 durchsetzt die Membrane 9 und endet im Beaufschlagungsraum 11 mit einem eine Entlüftungsbohrung 12 umgebenden Ventilsitz vor einer federbelasteten Doppelventildichtung 13. Die Entlüftungsbohrung 12 durchsetzt axial das Tellerteil 10 und mündet in einen unter diesem befindlichen, ständig über eine Gehäuseöffnung 14 mit der Atmospähre in Verbindung stehenden Raum 15. Der Doppelventildichtung 13 ist ein zweiter Ventilsitz 16 zugeordnet, der sich an einer die Doppelventildichtung 13 Übergreifenden Einstellhülse 17 befindet, die huber ein Gewinde 18 axial einstellbar und vermittels eines Dichtringes 19 abgedichtet mit dem Ventilgehäuseteil 6 verschraubt ist. Das obere Ende der Einstellhülse 17 ist mittels eines Stopfens 20 dicht verschlossen und der die Einstellhülse 17 aufnehmende Raum 21 ist nach aussen durch einen mit dem Ventilgehäuseteil 6 dicht verbundenen Deckel 22 abgedeckt. Die Doppelventildichtung 13 bildet zusammen mit dem Ventilsitz 16 der Einstellhülse 17 ein Einlassventil 13, 16 vom die Doppelventildichtung 13 aufnehmenden Innenraum 23 der Ein stellhülse 17 zum Beaufschlagungsraum 11. Zusammen mit dem am Tellerteil 10 vorgesehenen, die Entlüftungsbohrung 12 umgebenden Ventilsitz bildet die Doppelventildichtung 13 ein Auslassventil 10, 13 vom Beaufschlagungsraum 11 zur Atmosphäre. Der Innenraum 23 ist über einen Rohranschluss 24 ständig mit einer Druckmittelquelle, vorzugsweise einer Druckluftquelle verbunden und der im Beaufschlagungsraum 11 herrschende Druckmitteldruck bzw. Luftdruck ist über einen nicht dargestellten Rohranschluss ableit- und beispielsweise einer lastabhängigen Bremssteuerung des Fahrzeuges zuführbar. Auf der der Wandung 1 und damit dem Ventilgehäuseteìl 5 zugewandten Seite weist das Ventilgehäuseteil 6 eine in den Raum 15 mündende Öffnung 25 auf, welche von einem ringförmigen Ansatz 26 des Tellerteiles 10 durchgriffen ist. Der Ansatz 26 ist an der Wandung der Öffnung 25 mit gewissem Spiel verschieblich geführt, er schliesst den Raum 15 bei abgenommenen Ventilgehäuseteil 5 gegen das Eindringen grober Verschmutzungen geschützt ab. Weiterhin weist das Ventilgehäuseteil 6 einendig Öffnung 25 umgebende Zentrierabsatz auf, in welchenein ringförmiger Zentrieransatz 27 des Ventilgehäuseteiles 5 eingreift. Das Ventilgehäuseteil 5 besteht im wesentlichen aus einem plattenartigen Abschnitt, welcher einerseits auf der Wandung 1 aufliegt und mittels der Schrauben 4 an dieser gehalten ist und auf welchem andererseits das Ventilgehäuseteil 6 aufsitzt. Etwa mittig trägt das Ventilgehäuseteil 5 auf seiner der Wandung 1 zugewandten Seite einen Ringansatz 28, dessen Länge etwa der Stärke der Wandung 1 entspricht und welcher unter Zwischenlage eines Dichtringes 29 in die Durchbrechung 3 eingreift und diese wenigstens annähernd durchragt. Der Ringansatz 28 umschliesst eine Öffnung 30 im Ventilgehäuseteil 5, in welcher ein aus zwei Stösselteilen 31 und 32 zusammengesetzter Stössel 31, 32 etwa rechtwinklig zur Wandung 1 verschieblich gelagert ist. Das dem Ventilgehäuseteil 5 zugewandte Stösselteil 31. ist hülsenförmig mit einem Innengewinde ausgebildet; an seinem der Wandung 1 abgewandten Ende ist es mit einem Kopfteil 33 versehen, mit. welchem es in den vom Ansatz 26 umschlossenen Raum eingreift und am Tellerteil 10 anliegt. Der Kopfteil 33 ist an seinem AuBenumfang in aus der Zeichnung nicht ersichtlicher Weise mit Schlüsselflächen zum Ansetzen eines Schraubenschlüssels versehen. Zwischen dem am Tellerteil 10 anliegenden Stössel ende 34 und der dem Ventilgehäuseteil 5 zugewandten Stirnfläche des Zentrieransatzes 27 als Bezugsfläche ist ein Toleranzmass e vorgesehen. Der andere Stösselteil 32 weist einen bolzenartigen Abschnitt auf, mit welchem er in das Stösselteil 31 justierbar eingeschraubt ist; am dem Ventilgehäuseteil 5 zugewandten Ende ist der Stösselteil 32 mit einem Schlitz 35 zum Ansetzen eines Schraubenziehers ver- sehen. Beide Stösselteile 31 und 32 tragen also an ihren dem Tellerteil 10 zugewandten Enden Profilflächen zum Ansetzen von Drehwerkzeugen, wodurch sie bei abgenommenen Ventilgehäuseteil 5 einfach und genau gegeneinander verschraubbar sind. Um ungewollte Relativverstellungen zwischen den beiden Stösselteilen 31 und 32 auszuschliessen, befindet sich in deren gegenseitigem Vers chraubungs ab schnitt ein Reibglied 36, welches beide mit einer gewissen Reibkraft miteinander verbunden hält. Das Stösselteil 32 endet seitens des Federungsteiles 2 mit einem Kopfabschnitt 37, der mit einer leicht balligen Wirkfläche 38 auf der Oberfläche des Federungsteiles 2 aufsteht. Der Aussenumfang des Kopfabschnittes 37 ist am Innenzylinder des Ringan Satzes 28 verschieblich geführt. Eine in der Öffnung 30 befindliche Feder 39 drückt den Kopfabschnitt 37 gegen das Federungsteil 2 an. Die Feder 39 ist zwischen das Ventilgehäuseteil 5 und den Kopfabschnitt 37 mit Vorspannung eingesetzt. Die beiden VentilgehäuseteiX 5 und 6 sind durch nicht dargestellte, leicht zugängliche Verschraubungen unter Zwischenlage eines das Eindringen von Verschmutzungen ausschliessenden Dichtringes 40 miteinander fest verbunden. Es ist beispielsweise möglich, die Schrauben 4 diagonal gegenüberliegend an zwei Ecken des in Aufsicht etwa quadratischen Ventilgehäuseteiles 5 vorzusehen und die Verbindungsschrauben für die beiden Ventilgehäuseteile 5 und 6 an den hierzu versetzten Ecken der beiden Ventilgehäuseteile 5 und 6 anzuordnen. Die Fläche der Wirkfläche 38 ist wesentlich kleiner als die wirksame Fläche der Membrane 9, welche etwa der als Kolbenfläche anzusehenden Oberfläche des Tellerteiles 10 entspricht. Es sei angenommen, das mit der Abwiegevorrichtung ausgestattete Pahrzeug sei leer und die Abwiegevorrichtung be findet sich im aus der Zeichnung ersichtlichen Ruhezustand. Der Federungsteil 2 steht dabei unter dem zu tragenden Leergewicht des Fahrzeuges unter einer gewissen, relativ niedrigen Spannung und die Feder 39 drückt die ballige Wirkfläche 38 des Kopfabschnittes 37 geringfügig in die Oberfläche des Federungsteiles 2 ein, derart, dass zwischen beiden eine gute Anlage gewährleistet ist, Die Länge des Stössels 31, 32 ist derart justiert, dass das Tellerteil 10 bei Auflage auf dem Stösselende 34 sowohl das Einlassventil 13, 16 wie das Auslassventil 10, 13 geschlossen hält. Im Beaufschlagungsraum 11 herrscht ein bestimmter, niedriger Druck, welcher proportional dem Leergewicht des Fahrzeuges ist, die Andrückung der Wirkfläche 38 an das Federungsteil 2 unterstützt und welcher die gegebenenfalls angeschlossene, nicht dargestellte Gahrzeugbremsanlage auf "leeres Fahr Zeug" einstellt. Auch die Einstellhülse 17 befindet sich dabei in einer bestimmten, den erwähnten, geschlossenen Einlassventil 13, 16 und Auslassventil 10, 13 entsprechenden Lage. Wird die Belastung des Fahrzeuges vergrössert, so steigt die innere Spannung im Federungsteil 2 in wenigstens annähernd der Belastungszunahme entsprechender Weise an, wodurch der Federungsteil 2 unter urückdrücken des KopEabschnittes 37 sich etwas zur Öffnung 30 hin aufs stülpt und dabei geringfügig in den vom Ringansatz 28 umschlossenen Raum eindringt. Der Stössel 31, 32 wird also unter Mitnahme des Tellerteiles 10 nach oben verdrängt, wobei das Einlassventil 13, 16 ge öffnet wird und Druckluft aus dem Rohranschluss 24 sowie dem Innenraum 23 in den Beaufschlagungsraum 11 einströmt und in diesem eine Drucksteigerung bewirkt. Über die Membrane 9 wird somit das Tellerteil 10 verstärkt durch Druckmittelbeaufschlagung nach unten belastet, bei Erreichen einer bestimmten Beaufschlagungshöhe drückt es daher den Stössel 31, 32 unter Schliessen des Einlassventils 13, 16 in die aus der Zeichnung ersichtliche Lage zurück, wobei das Federungs teil 2 entgegen seiner erhöhten, inneren Spannung in seine Ausgangslage zurückgedrückt ist. Im Beaufschlagungsraum 11 herrscht dann bei geschlossenem Einlass- und Auslassventil 13, 16 und 10, 13 ein der gesteigerten Fahrzeugbelastung entsprechend gesteigerter Druck, welcher die bereits erwähnte Fahrzeugbremse auf entsprechend verstärkte 33rems - Werte einstellen kann. Bei weiterer Belastungssteigerungen des Fahrzeuges wiederholen sich unter jeweils entsprechender Steigerung des Beaufschlagungsdruckes im Beaufschlagungsraum 11 die vorstehend geschilderten Vorgänge. Wird das Fahrzeug entlastet, so drücken die vereinten Kräfte von Druckmittelbeaufschlagung des Tellerteiles 10 und der Feder 39 den Kopfabschnitt 37 verstärkt in den in seiner inneren Spannung absinkenden Federungsteil 2 hinein, d. h. der Stössel 31, 32 mit dem Tellerteil 10 geht nach unten, wobei das Auslassventil 10, 13 geöffnet wird und Druckluft aus dem Beaufschlagungsraum 11 durch die Entlüftungsbohrung 12 und die Gehäuseöffnung 14 zur Atmosphäre abströmt. Damit sinkt der Beaufschlagungsdruck im Beaufschlagungsraum 11, die vom Kopfabschnitt 37 auf den Federungsteil 2 ausgeübte Druckkraft sinkt entsprechend, und bei Erreichen eines dem neuen Spannungszustand im Federungsteil 2 entsprechenden Kräftegleichgewichtes wird von der inneren Spannung des Federteiles 2 der Stössel 31, 32 mit dem Tellerteil 10 unter Schliessen des Auslassventiles 10, 13 wieder in die dargestellte Lage angehoben. Im Beaufschlagungsraum 11 herrscht dann ein verringerter, dem verringerten Belastungszustand des Fahrzeuges entsprechender Druck. Bei weiterer Entlastung des Fahrzeuges wiederholen sich diese Vorgänge, bis wieder der Leerzustand des Fahrzeuges und der diesem Leerzustand entsprechende Druck im Beaufschlagungsraum 11 erreicht sind. Bei den Belastungsänderungen des Fahrzeuges etwaig auftretende Abwälzvorgänge des Federungsteiles 2 an der starren Wandung 1 beeinflussen die vorstehend geschilderten Vorgänge praktisch nicht, wesentlich ist lediglich, dass wenigstens im näheren Umkreis um die Durchbrechung 3 der Federungsteil 2 ständig an der Wandung 1 anliegt. Bei der Montage der Abwiegevorrichtung wird zuerst das Ventilgehäuseteil 5 mit dem Stössel 31, 32 auf der starren Wandung 1 mittels der Schrauben 4 montiert. Sodann werden vorzugsweise mittels einer Lehre die beiden Stösselteile 31, 32 mittels Drehwerkzeugen derart gegeneinander verschraubt, dass das Toleranzmass e einem bestimmten, vorgeschriebenen Wert entspricht. Sodann wird das Ventilgehäuseteil 6 mit dem in ihm enthaltenen Tellerteil 10 und den Ventileinrichtungen auf das Ventilgehäuseteil 5 aufgesetzt und mit diesem verbunden. Erforderlichenfalls kann anschliessend nach Abnahme des Deckels 22 die Einstellhülse 17 derart justiert werden, dass unter bestimmter Fahrzeugbelastung und bestimmter Druckhöhe im Beaufschlagungsraum 11 das Einlassventil 13, 16 und das Auslassventil 10, 13 geschlossen sind. Durch die Längenjustierung des Stössels 31, 32 sind Massabweichungen der starren Wandung 1 sowie der Stärke des Ventilgehäuseteiles 5 ausgleichbar. Durch Justieren der Einstellhülse 17 kann der einer bestimmten Fahrzeugbelastung zuzuordnende Druck im Beaufschlagungsraum 11, also die Charakteristik der Abwiegevorrichtung, den jeweiligen Erfordernissen angepasst werden. Ein Hineinschrauben der Einstellhülse 17 in das Ventilgehäuseteil 6 entspricht dabei einer Drucksteigerung im Beaufschlagungsraum 11 bei konstant bleibender Fahrzeugbelastung und umgekehrt. Es kann zweckmässig sein, das Toleranzmass e abweichend zur vorstehend beschriebenen Ausführungsform nicht auf die Stirnsläche des Zentrieransatzes 27, sondern auf die Lage der sich radial nach aussen an den Zentrieransatz 27 an schliessenden Auflagefläche des Ventilgehäuseteiles 5 für das Ventilgehäuseteil 6 zu beziehen. Da das Toleranzmass e jedoch relativ unkritisch ist und relativ grosse Abweichungen aufweisen kann, ist hierdurch nur eine gewisse Steigerung der Eiflstellgenauigkeit bei geringfügiger Erschwerung der Justierarbeit erreichbar. Die Abwiegevorrichtung ist nicht nur bei Gummi federungen der eingangs beschriebenen Art, sondern auch bei andersartig ausgestalteten, beispielsweise silentblockartigen Gummifederungen verwendbar. Bei Uberholungsarbeiten kann das Ventilgehäuseteil 6 abgenommen und in einer Ventilwerkstätte hinsichtlich seiner Kolben- und Ventileinrichtungen leicht tberholt werden, während das Ventilgehäuseteil 5 getrennt hiervon überho2- oder austauschbar ist. Bei getrennt gelagertem Ventilgehäuseteil Ç schützt der Ansatz 26 mit seiner Führung an der Wandung der Öffnung 25 den Raum 15 vor Eindringen von Fremdkörpern; da auch die Rohranschlüsse in diesem Zustand durch Stopfen verschliessbar sind, sind bei nachfolgender Montage des Ventilgehäuseteiles 6 keine Funktionsstörungen durch eingedrungene Fremdkörper zu erwarten. Im montiertem Zustand schützen die Dichtringe 29 und 40 sowie die Anlage des Federungsteiles 2 an der Wandung 1 die Innenräume der Abwiegevorrichtung vor dem Eindringen von Verschmutzungen. Die Vorspannung der Feder 39 bestimmt mit die Kennlinienlage des Wiegeventils, d.h. die bei einer bestimmten Fahrzeugbelastung im Beaufschlagungsraum 11 herrschende Druck höhe. Da jedoch gewisse Toleranzabweichungen der Feder 39 durch die vorstehend erläuterten Justierungen ausgleichbar sind, können die Toleranzwerte der Feder relativ gross gewählt werden. Es ist jedoch auch möglich, die Feder 39 in ihrer Vorspannung einstellbar , beispielsweise durch ein einstellbares Widerlager am Ventilgehäuse 5 einzuspannen, wodurch eine weitere Justiermöglichkeit für die Charakteristik der Abwiegevorrichtung gegeben wird. Bezugszeichenliste e Toleranzmass 13, 16 Einlassventil 10,13 Auslassventil 1 starre Wandung 2 Federungsteil 3 Durchbrechung 4 Schraube 5 Ventilgehäuseteil 6 Ventilgehäuseteil 5, 6 Ventilgehäuse 7 Gewindesackloch 8 Gehäuseteilung 9 M@@brane 10 Tellerteil 11 Beaufschlagungsraum 12 Entlüftungsbohrung 13 Doppelventildichtung 14 Gehäuseöffnung 15 Raum 16 Ventilsitz 17 Einstellhülse 18 Gewinde 19 Dichtring 20 Stopfen 21 Raum 22 Deckel 23 Innenrau@ 24 Rohranschluss 25 Öffnung 26 Ansatz 27 Zentrieransatz 28 Ringansatz 29 Dichtrinc 30 Öffnung 31 Stössel teil 32 Stössel teil 31, 32 Stössel 33 Kopfteil 34 Stösselende 35 Schlitz 36 ru Reibglied 37 Kopfabschnitt 38 Wirkfläche 39 Feder 40 Dichtring

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e 1) Abwiegevorrichtung zur lastabhängigen Regelung insbesondere der Bremskraft von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen, mit einer Gummifederung, die ein an einer starren Wandung (1) angrenzendes, elastisch verformbares Federungsteil (2) -aufweist, gekennzeichnet durch ein an der Wandung (1) gehaltenes Wiegeventil mit einem die starre Wandung (1) verschieblich durchgreifenden und mit einer stirnseitigen Wirkfläche (38) unmittelbar am Federungsteil (2) anliegenden Stössel (31, 32). 2) Abwiegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wie an sich bekannt geteilt ausgebildete Stössel (31, 32) in seiner Länge einstellbar ausgebildet ist. 3) Abwiegevorrichtung nach Anspruch 1 und 2f dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (31, 32) zwei miteinander einstellbar verschraubte Stösselteile (31 und 32) aufweist, zwischen welchen ein Reibglied (36) eingeordnet ist, und daB das der Wirkfläche (38) abgewandte Stösselende (34) am Tellerteil (10) anliegt. 4) Abwiegevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stösselteil (32) bolzenartig und das andere Stösselteil (31) ersteres umschliessend hülsenartig ausgebildet ist, und dass beide Stösselteile (31 und 32) seitens ihrer tellerseitigen Enden Profilflächen (Schlitz 35) für das Ansetzen von Drehwerkzeugen tragen. 5) Abwiegevorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei das Ventilgehäuse (5, 6) etwa parallel zur Ebene des Tellerteiles (10) teilbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der starren Wandung (1) zugewandte Ventilgehäuseteil (5) mit den in diesem geführten Stössel (31, 32) alleinig an der starren Wandung (1) befestigbar ist und dass zwischen dem den Tellerteil (10) zugewandten Stösselende (34) und einer Bezugsfläche am Ventilgehäuseteil (5) ein Toleranzmass te) vorgesehen ist. 6) Abwiegevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das der Wandung (1) abgewandte Vent1lgehäuse- teil (6) den Tellerteil (10) und die Ventileinrichtung beinhaltet und eine Öffnung (25) aufweist, an deren Wandung ein ring- oder scheibenförmiger Ansatz (26) des Tellerteiles (10) verschieblich geführt ist. 7) Abwiegevorrichtung nach Anspruch 5 oder 6. dadurch gekennzeichnet, dass das der starren Wandung (1) zugewandte Ventilgehäuseteil (5) einen die starre Wandung (1) durchgreifenden, den Stössel (31, 32) umgebenden und wenigstens nahe seines wirkflächenseitigen Endes axial verschieblich führenden Ringansatz (28) aufweist. 8) Abwiegevorrichtung nach einem oder mehreren der vor stehenden Ansprüche, dadurch gekennzechnet, dass eine den Stössel (31, 32) in Andrückrichtung an das rederungsteil (2) belastende, vorgespannte Feder (39) vorgesehen ist. 9) Abwiegevorrichtung nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (39) zwischen dem wandungsseitigen Ventilgehäuseteil (5) und einem federungsteilseitigen im Ringansatz (28) geführten Kopfabschnitt (37) des Stössels (31, 32) eingespannt ist.

Inventors: GMELCH, XAVER, POLLINGER, HANS, WOSEGIEN, BERND, Pöllinger, Hans
Applicants: KNORR-BREMSE AG
Application year: 1983
Main classification: B60T8
IPC codes: B60T8