VEHICLE SUN VISOR

Abstract: 1. A sun visor for a vehicle, the visor comprising a visor body (1), a pivot bearing (2) embedded in the body close to one of the major edges thereof, and a substantially L-shaped visor shaft (3) having a short leg (5) mounted in a swivel bearing (6) and a long leg (7) mounted in the pivot bearing (2), the visor body (1) being displaceable in the axial direction of the shaft's long leg (7), characterized in that the long leg (7) is made up of two axially aligned leg sections (12 and 13) joined rotationally fast to yet - on manipulation - axially separable from one another, and in that the leg section (12) remote from the shaft's short leg (5) is mounted axially non-displaceably and radially clamped in the pivot bearing (2).

Description: Sonnenblende für Fahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine Sonnenblende fUr Fahrzeuge der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art. Derartige Sonnenblenden sind oberhalb der Windschutzscheiben in Fahrzeugen angeordnet und können durch die Lagerung des langen Achsschenkels im Drehlagergehäuse vor die Windschutzscheibe geklappt werden, um einen Schutz vor von vorne kommender Blendung zu bieten. Das Schwenklager bietet zudem die Möglichkeit, den Sonnenblendenkörper zu einer Fahrzeugseitenschelbe zu schwenken, in welcher Lage ein Schutz gegen seitlich ins Fahrzeug einfallende Lichtstrahlen erzielt wird. Im allgemeinen sind die Sonnenblendenkörper zwar drehbeweg 1 ich, jedoch verschiebefest mit den sie tragenden Sonnenblendenachsen verbunden. Bei diesen bekannten Sonnenblenden besteht somit keine Möglichkeit, die Sonnenblendenkörper zur Fahrzeugmitte bzw. am Sei tenfenster nach hinten zu verstellen. Es sind auch schon Sonnenblenden für Fahrzeuge bekanntgeworden, bei denen der Sonnenblendenkörper in axialer Richtung verschiebbar auf der Sonnenblendenachse gelagert ist. Eine solche Konstruktion ist in der US-PS 3 556 585 gezeigt. Bei dieser bekannten Sonnenblende sind jedoch grosse Verstellkräfte für ein axiales Verschieben des Sonnenblendenkörpers auf dem langen Schenkel der Sonnenblendenachse erforderlich, weil der Sonnenblendenkörper mittels Spannschellen kraftschiUssig an der Sonnenblendenachse befestigt ist. Durch die axiale Verstellbarkeit des Sonnenblendenkörpers können sich Fahrer und Beifahrer eines Fahrzeuges wesentlich besser vor einfallenden Sonnenstrahlen oder anderen Lichtquellen schutze. Die Ausnutzung dieses Vorteils wird aber durch die konstruktionsbedingte schwergängige Verschiebbarkeit des Sonnenblendenkörpers auf der Sonnenblendenachse in untragbarer Weise behindert. Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine Sonnenblende der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass der Sonnenblendenkörper ohne besonderen Kraftaufwand in axialer Richtung des langen Achsschenkels der Sonnenblendenachse verschiebbar Ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemass vorgesehen, dass der lange Achsschenkel aus zwei koaxial hintereinander angeordneten, verdrehfest miteinander gekuppelten Achsteilen besteht, die In axialer Richtung voneinander trennbar sind, wobei das dem kurzen Achsschenkel abgewandte Achsteil verschiebefest und radial geklemmt Im Drehlagergehäuse angeordnet ist. Die erfindungsgemäss ausgebildete Sonnenblende kann in der gekuppelten Lage Ihres zweiteiligen Achsschenkels In gewohnter Weise verwendet und in unterschiedlichen Klapplagen vor die Windschuztscheibe gebracht werden. Da die Achsteile aber nur verdrehfest miteinander gekuppelt sind, können sie in axialer Richtung voneinander getrennt und damit der Sonnenblendenkörper entsprechend verschoben werden. Beim Verschieben des Sonnenblendenkörpers gleitet das Drehlagergehäuse behinderungsfrei über das ausgekuppelte Achsteil, welches nicht radlal geklemmt Im Drehlagergehäuse angeordnet ist. Je nach Länge des Achstelis sind damit grosse Verstellwege für den Sonnenblendenkörper ermöglicht, so dass dieser bei Anordnung an einem Fahrzeugsei tenfenster weit nach hinten verstellt werden kann, womit einem seltjlangem bestehenden Bedürfnis Rechnung getragen wird. Beim Zurnck- schieben des Sonnenblendenkörpers In die Ausgangslage kuppeln die Achstei le wieder ineinander, wonach das Verschwenken des Sonnenblendenkörpers um die horizontale Drehachse in gewohnter Weise erfolgen kann, wobei zufolge der radialen Klemmung des einen Achsteils der Sonnenblendenkörper in jeder Schwenkstellung selbsttätig feststellbar ist. Eine solche Feststellbarkeit des Sonnenblendenkörpers ist nicht erforderlich, wenn er einen Seitenfensterbereich eines Fahrzeuges abschirmen soll, weil hier im allgemeinen eine etwa parallele Ausrichtung zur Seiten- scheibe erwünscht Ist. Bevorzugterweise besteht der zweiteilige Achsschenkel aus einem langen und einem gegenüber diesem wesentlich kflrzeren Achsteil, welch letzteres verschiebefest Im Drehlagergehäuse angeordnet ist. Das kurze Achsteil dient im Zusammenwirken mit einer es radial belastenden Rastfeder dazu, den Sonnenblendenkörper in den jeweiligen Klapplagen zu halten, wenn es mit dem anderen Achsteil gekuppelt ist. Das kurze Achsteil kann daher wesentlich, z. B. im Verhält nis von 1 : 5 bis 1 : 10 kürzer als das lange Achsteil ausgebildet sein, mit dem Vorteil, dass der Achsschenkel nahezu über seine gesamte Länge als Verschiebeweg für den Sonnenblendenkörper zur Verfügung steht. Für das Zusammenkuppeln weist eines der Achteile zumindest einen Steckansatz und das andere Achsteil eine Steckauf nahme für diesen auf, die zwecks Schaffung eines grossen das Einkuppeln erleichternden Findungsbereichs eintritts- seitig durch Abschrägungen od. dgl. erweitert ist. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das lange Achstell an seinem dem kurzen Achstetl benachbarten Endbereich einen das Achsteil radial überragenden, vorzugsweise durch eine Feder nach aussen belasteten Rastnocken auf, der durch Einrasten in einen am Drehlagergehäuse anderendig vorgesehenen Schlitz od. dgl. den Verschiebeweg des Sonnenblendenkörpers begrenzt. -Damit wird ein vollständiges Abziehen des Sonnenblendenkörpers von der Sonnenblendenachse verhindert. Eine weitere besonders vorteilhafte Massnahme der Erfindung besteht darin, dass das lange Achsteil an seinem dem kurzen Achsteil zugewandten Endbereich von einem ggf. längsgeschlitzten, erhöhte Gleiteigenschaften aufweisenden Ring konzentrisch umgriffen ist, wobei der Ring, der bevorzugt aus Kunststoff besteht, in einer Ringnut des langen Achsteils verschiebefest angeordnet ist. Diese Massnahme fördert zum einen die angestrebte leichtgängige Verschiebbarkeit des Sonnenblendenkörpers auf dem langen Achsteil und beugt einer Geräuschentwicklung, insbesondere einem Klappern vornehmlich dann vor, wenn die nach Art eines Gleitlagers miteinander verbundenen Teile aus einem metallischen Werkstoff bestehen, was im allgemeinen der Fall sein wird. Die angestrebte leichtgängige, klapperfreie und verkantungsfreie Verschiebbarkeit des Sonnenblendenkörpers wird optimiert, wenn nach einem weiteren bevorzugten Merkmal der Erfindung am achseneinsteckseitigen Endbereich des Drehlagergehäuses eine das lange Achsteil konzentrisch umgreifende Gleithulse verschiebefest angeordnet ist. Dabei kann das Drehlagergehäuse im Aufna-hmebereich der Gleithülse eine Gehäuseausnehmung für eine die GleithUlse radial spannende und axial halternde Feder aufweisen. Hiedurch wird eine gewisse Bremswirkung erzeugt, die eine ungewollte, selbsttätige Verschiebung des Sonnenblendenkörpers auf dem langen Achsteil verhindert. Schliesslich kann das Drehlagergehäuse im Aufnahmebereich des kurzen Achstei is eine Gehäuseausnehmung für eine das kurze Achstell radial spannende und axial halternde Feder aufweisen, wobei das kurze Achsteil mit zumindest einer sich axial erstreckenden Abflachung ausgebildet ist, welche als Endrastung dient. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Sonnenblende in Ansicht, Fig, 2 die Sonnenblende nach Fig. 1 mit auf der Sonnenblendenachse verschobenen Sonnenblenden körper und Fig. 3 das Sonnenblendendrehlager nebst zugehörigen Einzelteilen in einer Explosivdarstellung. Die neue Sonnenblende besteht aus einem Sonnenblendenkörper 1, der im Bereich seiner oberen Längskante ein Drehlagergehäuse 2 mit einer Sonnenblendenachse 3 und eine Achse 4 für ein nicht dargestelltes Gegenlager aufweist. Die Sonnenblendenachse 3 besitzt eine etwa L-fbrmige Ausbildung, deren kurzer Schenkel 5 von einem Schwenklagergehäuse 6 und deren langer Schenkel 7 vom Drehlagergehäuse 2 aufgenommen ist. Der Sonnenblendenkörper 1 ist üblicher- weise auf dem langen Schenkel 7 der Sonnenblendenachse 3 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Lage angeordnet. Damit sich Fahrer und Beifahrer eines Fahrzeuges besser vor ein fallenden Sonnenstrahlen oder anderer Lichteinwirkung schützen können, ist eine verschiebbare Anordnung des Sonnenblendenkörpers 1 auf dem langen Schenkel 7 der Sonnenblendenachse 3 vorgesehen. Die für die verschiebbare Lagerung des Sonnenblendenkörpers getroffenen Massnahmen werden nun anhand von Fig. 3 näher erläutert. Das Drehlagergehäuse 2 weist eine rohrartige Ausbildung auf und ist vorzugsweise aus einem Stanzblech teil hergestellt. Das Drehlagergehäuse 2 ist starr mit einem den hier nur strichpunktiert angedeuteten Sonnenblendenkörper 1 aussteifenden Drahtrahmen 8 verbunden und erstreckt sich von der Einsteckseite des langen Schenkels 7 bis etwa zur Achse 4. An den beiden Endbereichen des Drehlagergehäuses 2 sind fensterartige Uffnungen 9 und 10 vorgesehen und unmittelbar neben der Uffnung 10 befindet sich eine Schlitzöffnung 11. Im Querschnitt betrachtet, besitzt das Drehlagergehäuse 2 eine etwa U-förmige Ausbildung, wobei der die Schenkel miteinander verbindende Steg rohrartig gebogen ist und als Drehlager- sowie Gleitlageraufnahme für den langen Schenkel 7 der Sonnenblendenachse 3 dient. In Fig. 3 ist lediglich der lange Schenkel 7 der Sonnenblendenachse 3 dargestellt, welcher zweiteilig ausgebildet ist und aus dem kurzen Achsteil 12 und dem langen Achsteil 13 besteht. Das kurze Achstell 12 weist einendig eine Steckaufnahme 14 und anderendig eine kegelförmige Gestaltung auf und ist ferner mit zumindest einer sich axial erstreckenden Abflachung 15 versehen. Das lange Achsteil 13 weist am freien Ende einen überstehenden unrunden Steckzapfen 16 auf, welcher in die Steckaufnahme 14, die mit Einlaufschrägen ausgebildet ist, einsteckbar ist. In der gekuppelten Lage besteht somit zwischen den Achsteilen 12 und 13 eine verdrehfeste, jedoch axial lösbare Verbindung. Das lange Achsteil 13 weist an seinem dem Steckzapfen 16 benachbarten Endbereich eine Ringnut 17 mit einem darin radial überstehend angeordneten Ring 18 auf, der aus einem Gleiteigenschaften aufweisenden Kunststoffmaterial bestehen und mit einem axial durchlaufenden Schlitz versehen sein kann. Nahe neben der Ringnut 17 befindet sich im langen Achsteil 13 eine Sackbohrung 19, in die ein Rastnocken 20 und eine diesen nach aussen belastende Schraubenfeder 21 eingesetzt ist. Nach der Montage des Rastnockens 20 wird der Rand der Sackbohrung 19 leicht angestaucht, um den Rastnocken gegen Verlieren zu sichern. Die zusammengesteckten Achsteile 12 und 13 werden in Pfeilrichtung in das Drehlagergehäuse 2 eingeschoben. Danach ist das kurze Achsteil 12 im Drehlagergehäuse 2 gehaltert, und zwar durch eine In Höhe der fensterartigen Uffnung 9 über das Drehlagergehäuse 2 geschobene U-förmige Rastfeder 22, deren freie Schenkelenden durch ein aufzuschlebendes Arretierungsglied 23 gegen Abheben geslchert werden können. im achseneinsteckseitigen Ende des Drehlagergehäuse 2 sitzt eine das lange Achsteil 13 konzentrisch umgreifende Gleithülse 24 mit einem angeformten Ansatz 25, der zwischen die Schenkel des Drehlagergehäuses 2 greift und damit verdrehfest angeordnet ist. Eine Sicherung gegen ein axiales Herausziehen wird durch eine U-förmige Klemmfeder 26 in Verbindung mit Endnocken 27 bewirkt, deren Schenkel durch ein Arretierungsglied 23 gegen Abheben gesichert werden können. Die Klemmfeder 26 spannt die Gleithülse 24 mit einer Anpresskraft gegen den langen Achsteil 13, die gross genug ist, um eine selbsttätige Verschiebung des Sonnenblendenkörpers 1 zu verhindern, andererseits aber auch nicht so gross ist, um ein gewolltes Verschieben zu behindern. Der Sonnenblendenkörper 1 kann um die horizontale Drehachse, welche durch den langen Schenkel 7 gebildet ist, vor die Windschutzscheibe geschwenkt werden und wird dabei in Jeder moglichen Schwenkstellung durch die Rastfeder 22 gehalten. Eine zusätzliche Halterung in zumindest einer Endstellung ist durch die Abflachung 15 gesichert. Der Sonnenblendenkörper 1 kann ferner um dle etwa vertikale Drehachse, welche durch den kurzen im Schwenklagergehäuse 6 aufgenommenen Achsschenkel 5 gebildet ist, zur Fahrzeugsel ten- scheibe geschwenkt werden. Hier reicht die Länge des Sonnenblendenkörpers 1 oftmals nicht aus, um den hinteren Scheibenbereich abzudecken, der aber gerade kritisch in bezug auf seitlich einfallende Lichtstrahlen ist. Die neue Sonnenblende lässt nun eine ausreichende Verstellung des Sonnenblendenkörpers 1 nach hinten zu. Die Verschiebung ist ohne Kraftaufwand ermogilcht, und zwar insbesondere deshalb, weil das radlal durch die Rastfeder 22 geklemmte Achsteil 12 einfach abgekuppelt wird und weil vorzugsweise zusätzlich Gleitmittel (Ring 18 und Gleithülse 24) vorgesehen sind. Bei einer Sonnenblende durchschnittlicher Grösse ist ein Verschiebeweg von z. B. 150 mm ohne weiteres realisierbar. Als Schiebewegbegrenzung dient der in den Schlitz 11 einrastende Rastnocken 20.

Claims: Patentansprüche 1. Sonnenblende für Fahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus einem Sonnenblendenkörper (1) , einem darin im Bereich einer Längskante eingelagerten Drehlagergehäuse (2) und einer etwa L-förmig ausgebildeten Sonnenblenden achse (3), deren kurzer Achsschenkel (5) von einem Schwenklagergehäuse (6) und deren langer Achsschenkel (7) vom Drehlagergehäuse (2) aufgenommen ist, wobei der Sonnenblendenkörper (1) in axialer Richtung des langen Achsschenkels (7) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lange Achsschenkel (7) aus zwei koaxial hintereinander angeordneten, verdrehfest mitein ander gekuppelten Achstellen (12 und 13) besteht, die in axialer Richtung voneinander trennbar sind, wobei das dem kurzen Achsschenkel (5) abgewandte Achstell (12) verschiebefest und radlal geklemmt Im Drehlagergehiluse (2) angeordnet ist. 2. Sonnenblende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiteilige Achsschenkel (7) aus einem langen und einem gegenüber diesem wesentlich kürzeren Achs teil (13 bzw. 12) besteht, welch letzteres verschiebe fest im Drehlagergehäuse (2) angeordnet ist. 3. Sonnenblende nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass eines der Achsteile (12 oder 13) zumindest einen Steckansatz (16) und das andere Achsteil eine Steckaufnahme (14) für diesen aufweist, die eintritts seitig durch Abschrägungen od. dgl. erweitert ist. 4. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das lange Achsteil (13) an seinem dem kurzen Achsteil (12) benachbarten Endbereich einen das Achsteil (13) radial überragenden, vorzugsweise durch eine Feder (21) nach aussen belasteten Rastnocken (20) aufweist, der durch Einrasten in einen am Drehlagergehäuse (2) anderendig vorgesehenen Schlitz (11) od. dgl. den Verschiebeweg des Sonnenblendenkörpers (1) begrenzt. 5. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das lange Achsteil (13) an seinem dem kurzen Achsteil (12) zugewandten End bereich von einem ggf. längsgeschlitzten, erhöhte Gleit eigenschaften aufweisenden Ring (18) konzentrisch umgriffen ist. 6. Sonnenblende nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Ring (18) in einer Ringnut (17) des langen Achsteils (13) ver schiebefest angeordnet ist. 7. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am achseneinsteck seltigen Endbereich des Drehlagergehäuses (2) eine das lange Achsteil (13) konzentrisch umgreifende Gleithülse (24) verschiebefest angeordnet ist. 8. Sonnenblende nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlagergehäuse (2) im Aufnahmebereich der Gleithülse (24) eine Gehäuseausnehmung (lo) für eine die Gleithülse (24) radial spannende und axial halternde Klemmfeder (26) aufweist. 9. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlagergehäuse (2) im Aufnahmebereich des kurzen Achsteils (12) eine Gehäuseausnehmung (9) für eine das kurze Achsteil (12) radial spannende und axial halternde Rastfeder (22) aufweist, wobei das kurze Achsteil (12) mit zumindest einer sich axial erstreckenden durch die Rastfeder (22) beaufschlagbaren Abflachung (15) ausgebildet ist.

Inventors: KAISER, KLAUS PETER, VIERTEL, LOTHAR
Applicants: GEBR. HAPPICH GMBH
Application year: 1983
Main classification: B60J3
IPC codes: B60J3