WIPING DEVICE AT MOTOR VEHICLES

Abstract: 1. A device for wiping two neighbouring cover surfaces on motor vehicles, comprising two wiper blades associated with the respective surfaces, a hollow shaft (3) and a core shaft (6) received in the hollow shaft (3) each bearing a respective wiper blade (1, 2) and being driven by a common motor (13) and pivotable through different angles characterized in that the hollow and core shafts each bear one of the wiper blades and are always driven simultaneously and with different transmission ratios.

Description: Wischvorrichtung an Kraftfahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischvorrichtung für zwei benachbarte Abdeckflächen an Kraftfahrzeugen, mit zwei den Flächen Jeweils zugeordneten Wischblättern, die Über eine von einem gemeinsamen Motor getriebene Welle um ein gemeinsames Zentrum und um unterschiedliche Winkel verschwenkbar sind. Derartige Wischvorrichtungen dienen insbesondere dazu, die Streuscheiben von Scheinwerfern unterschiedlicher Grösse zu reinigen. Aus der EP-OS 12 636 ist eine Wischvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt, bei der die beiden Wischblätter auf einer gemeinsamen Welle sitzen. Die unterschiedlichen Schwenkwinkel ergeben sich durch den unterschiedlichen Antrieb der beiden Wischblätter. Während das eine Wischblatt mit der Welle starr gekoppelt ist, ist für das andere Wischblatt lediglich ein auf der Welle befestigter Mitnehmer vorgesehen. Von den beiden Umkehrlagen des zugehörigen Wischblatts aus gesehen, macht der Mitnehmer zunächst einen der Differenz der beiden Schwenkwinkel entsprechenden Leerweg und trifft dann während seiner Bewegung auf den Wischarm dieses Wischblatts. Das Wischblatt wird somit praktisch schlagartig aus der Ruhelage auf die Bewegungsgeschwindigkeit des anderen Wischblatts beschleunigt. Die bekannte Wischvorrichtung ist daher besonders verschleissanfällig, da für die abrupte Beschleunigung des einen Wischblatts erhebliche Kräfte aufzubringen bzw. entsprechende Gegenkräfte abzufangen sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wischvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der der Antrieb der beiden Wischblätter nahezu verschleiss frei erfolgt. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass die Welle eine Hohlwelle ist, die eine Kernwelle aufnimmt, und dass Hohl- und Kernwelle Je eines der Wischblätter tragen und gleichförmig angetrieben sind. Durch die gleichförmige Bewegung der beiden Wischblätter werden kurzzeitig auftretende Kräfte erheblicher Grösse vermieden. Beide Wischblätter unterliegen nahzu denselben gleichmässig einwirkenden Antriebskräften. Zudem ergeben sich aus der gleichförmigen Bewegung der beiden Wischblätter vielfältige Realisierungsmöglichkeiten, da neben der gleichsinnigen auch eine gegensinnige Bewegung der beiden Wischblätter möglich ist. Diese Bewegung kann auf unterschiedliche Weise erreicht werden. So ist es beispielsweise möglich, den Antrieb der Hohl- und der Kernwelle Über Zahnräderpaare mit unterschiedlichem Übersetzungsverhältnis vorzunehmen. Anstelle eines vom Motor angetriebenen Zahnrads kann auch ein Treibriemen verwendet werden. DemgegenÜber besteht eine konstruktiv vorteilhafte Lösung darin, dass der Antrieb von Hohl- und Kernwelle über zwei Kniehebel erfolgt, deren eines Ende mit je einem der beiden Wellen starr verbunden ist und deren anderes Ende gelenkig auf einem vom Motor angetriebenen Schwenkhebel sitzt. Derartige Kniehebel sind verschleissarm und ermöglichen eben falls eine Anpassung der Schwenkwinkel der beiden Wischblätter an die jeweiligen Gegebenheiten. Dabei können die Kniehebel unterschiedliche Schenkel besitzen. Der Antrieb der beiden Kniehebel kann dann bei spielsweise von einem gemeinsamen, durch den Motor bewegten Zentrum aus erfolgen. Bei einer derartigen Antriebs form lässt sich eine besonders gedrängte Bauweise dadurch erreichen, dass der Schwenkhebel fÜr beide Kniehebel denselben Hebelarm besitzt und die beiden Kniehebel symmetrisch bezüglich der Achse des Motors angelenkt sind. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Dabei zeigt Fig. 1 den Antrieb für eine Wischvorrichtung mit zwei um unterschiedliche Winkel schwenkbare Wisch blätter an Kraftfahrzeugen und Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1. Die in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigte Vorrichtung dient dazu zwei nicht dargestellte Wischblätter für unterschiedlich grosse Abdeckscheiben von Kraftfahrzeug-Scheinwerfern vollständig bzw. nahezu vollständig zu überstreichen. Hierzu werden zwei die Wischblätter tragenden Wischarme 1 und 2 um unterschiedliche Winkel verschwenkt. Der Wischarm 1 ist auf einer Hohlwelle 3 befestigt, die Über ein Gleitlager Lt in einem Gehäuse 5 gehalten ist. Der Wischarm 2 sitzt auf einer Kernwelle 6, die innerhalb der Hohlwelle 3 in zwei Gleitlagern 7 und 8 gerührt ist. An der Hohlwelle 3 bzw. der Kernwelle 6 greifen Kniehebel 9 bzw. 10 an, deren Schenkel 9' und 9" bzw. 10' und 10 unterschiedliche Längen besitzen. Die Kniehebel 9 und 10 sind an einem Schwenkhebel 11 angelenkt, der auf der Ausgangswelle 12 eines Elektromotors 13 befestigt ist. Die Anlenkpunkte 14 und 15 der Kniehebel 9 und 10 besitzen denselben Abstand von der Achse 12' der Ausgangswelle 12. Ausgehend von einer in Fig. 1 dargestellten Endlage, wird der Schwenkhebel 11 um einen Winkel (Pfeil 16) verschwenkt und wieder in die Ausgangslage zurückgeführt. Die Kniehebel 9 bzw. 10 und die daran befestigten Wellen 3 und 6 werden während der hin- und zurückfÜhrenden Schwenkbewegung gleichförmig und hier auch gleichsinnig bewegt. Aufgrund der unterschiedlichen geometrischen Ausbildung der beiden Schwenkhebel 9 und 10 ergeben sich unterschiedliche Schwenkwinkel für die beiden Wellen 3 und 6 und damit für die Wischarme 1 und 2. Damit können an den Wischarmen 1 und 2 befestigte Wischblätter für Scheinwerfer unterschiedlicher Grösse über die gesamte Streuscheibe der Scheinwerfer hin- und herbewegt werden. Da der Antrieb der beiden Wischarme 1 und 2, von Lagertoleranzen abgesehen, spielfrei erfolgt, unterliegt der gesamte in der Zeichnung dargestellte Antriebsmechanismus für die beiden Wischarme keinem besonderen Verschleiss.

Claims: PatentansprÜche: 1. Wischvorrichtung für zwei benachbarte Abdeckflächen an Kraftfahrzeugen, mit zwei den Flächen jeweils zugeordne ten Wischblättern, die Über eine von einem gemeinsamen Motor (13) getriebene Welle um ein gemeinsames Zentrum und um unterschiedliche Winkel verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle eine Hohlwelle (3) ist, die eine Kernwelle (6) aufnimmt, und dass Hohl- und Kernwelle Je eines der Wischblätter tragen und gleich förmig angetrieben sind. 2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Antrieb von Hohl- und Kernwelle (3 bzw. 6) Über zwei Kniehebel (9, 10) erfolgt, deren eines Ende mit je einem der beiden Wellen (3 bzw. 6) starr verbun den ist und deren anderes Ende gelenkig auf einem vom Motor (13) angetriebenen Schwenkhebel (11) sitzt. 3. Wischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Kniehebel (9, 10) unterschiedliche Schenkel (91, 9all; 10', 10tut) besitzen. 4. Wischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass der Schwenkhebel (11) für beide Kniehebel (9, 10) denselben Hebelarm besitzt und dass die Kniehebel (9, 10) symmetrisch bezÜglich der Achse (12') des Motors (13) bzw. dessen Ausgangswelle (12) angelenkt sind.

Inventors: HARTMANN, NORBERT
Applicants: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1