FILTER BELT PRESS, ESPECIALLY FOR DEWATERING COAL FINES

Abstract: 1. A pressure band filter consisting of a horizontally mounted, cylindrical pressure vessel (1) with devices for the supply of pulp (3) and removal of filtrate (9), wherein the interior of the pressure vessel (1) is divided by an endless filter element (5), bearing against a support (6) which is permeable to filtrate into a pulp chamber (30) and a filtrate chamber and a filter element (5), entering and leaving via the ends of the pressure vessel (1), is movable discontinuously in the axial direction through the pressure vessel (1), and closing members (17, 18, 19, 20) to seal off the pressure vessel (1) at the ends, characterized in that the filter element is a filter band (5) which bears against a plane support (6) and that the outlets for the filter band (5) at the ends are made rectangular.

Description: Druck-Band-Filter, insbesondere zur Entwässerung von Feinkohle Beschreibung Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Druck-Band-Filter, insbesondere zur Entwässerung von Feinkohle, mit einem Filterband, das diskontinuierlich einen Druckbehälter durchläuft, der beidseitig bewegliche Abdicht-Vorrichtungen aufweist. Pneumatische Druck-Band-Filter sind seit längerem bekannt. Bei den bekannten pneumatischen Druck-Band-Filtern sind die Filtratkammer und die Trübekammer in der Regel in einem jochartigen Rahmen angeordnet, und mindestens eine der beiden Kammern ist über mechanische oder hydraulische Verstellglieder gegen Dichtflächen der jeweiligen anderen Kammer anpressbar. Dieser Aufbau einer Filter-Vorrichtung ist relativ aufwendig. Eine vereinfachte Lösung ist aus der DE-OS 20 62 345 bekannt, bei der Filtratkammer und Trübekammer aufkippbar über eine Achse miteinander verbunden sind, die als Schwenkachse dient. Auch diese Vorrichtung ist noch relativ aufwendig und erfordert insbesondere bei hohen Drücken grosse Wandstärken, Versteifungsrippen etc., die zu einem sehr schweren Gesamtaufbau führen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Druck-Band-Filter anzugeben, das besonders einfach und leicht ausgebildet ist. Es soll trotzdem mit hohen Drücken betrieben werden können. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Druckbehälter des Druck-Band-Filters als waagerechtes Rohr mit rechteckigen Austrittsöffnungen für das Filterband ausgebildet ist. Durch eine rohrförmige Ausbildung ist der Druckbehälter bezüglich der Spannungsverteilung besonders günstig ausgebildet, so dass er die geringstmögliche Wandstärke aufweisen kann. Ausserdem ist die Herstellung des Druckbehälters besonders einfach. Durch rechteckige Austrittsöffnungen für das Filterband werden die Austrittsöffnungen vorteilhaft klein oehalten, so ergeben sich auch kleine Verschlusskräfte während des Filter-Vorganges. Insgesamt ergibt sich eine für ein pneumatisches Druck-Band-Filter bisher unerreichte leichte und einfache Ausführung. in Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rohrdurchmesser zwischen 50 und 150 cm, insbesondere zwischen 80 und 120 cm, beträgt. Der Bereich zwischen 50 und 150 cm ist für die angestrebten Arbeitsdrücke von 2-6 bar bezüglich des Gewichts je cm2 Filterfläche besonders günstig, wobei der Bereich zwischen 80 und 120 cm eine Optimierung bezüglich des Drucks, des Gesamtgewicnts der Vorrichtung und der Filterfläche ergibt. Für eine Bauausführung ist speziell der Durchmesser 1 m und ein Arbeitsdruck von 4 bar vorgesehen. Die Druckluft kann also den normalen Druckluftnetzen entnommen werden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Filterband als gelochtes Blechband ausgebildet ist. Bei den bekannten Filterbändern aus Gewebe - sei es Kunststoff - oder sei es Metallgewebe - ist ein sehr starker Schliessdruck notwendig, um die zwischen den einzelnen Fäden vorhandenen freien Querschnitte zu verschliessen. Bei einem gelochten Metallband ist dagegen vorteilhaft zwischen den einzelnen Löchern ein Sperrquerschnitt vorhanden. Die aufzuwendende Schliesskraft kann daher erheblich verringert werden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Blechband Zonen ohne Filtrat-Durchtrittsoffnungen aufweist, deren Abstand dem Abstand der Abdicht- Vorrichtungen entspricht. So ist es vorteilhaft möglich, das Band auf einer völlig glatten Metall-Oberfläche abzudichten. Dies führt zu einer gut beherrschbaren, problemlosen Abdichtung. Des weiteren ist eine leichte und gute Reinigung des Abdichtbereiches möglich. Einzige Voraussetzung ist, dass die Bandlänge einem Mehrfachen des Abstandes der Abdicht-Vorrichtungen entspricht. Dies ist eine einfache konstruktive Massnahme. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die untere Hälfte des Druckbehälters ausgefüllt ist, wobei die Ausfüllung Filtrat-Leitund Sammel-Vorrichtungen aufweist. So ergibt sich ein besonders günstiges Abstutzen des Filterbandes mit einer gleichmässigen Verteilung der auftretenden Kräfte auf den Druckbehälter. Eine Brückenkonstruktion zum Abfangen der auftretenden Kräfte, die bei höheren Drücken aufwendig ist, entfällt. Es ist weiterhin vorgesehen, dass auf der Oberseite der Ausfüllung ein Spaltsieb angeordnet ist. So ergibt sich eine grossflächige Auflage des Filterbandes mit ungehindertem ruchtritt des Filtrats in die Filtrat-Leit- und Sammel-Vorrichtungen. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdicht-Vorrichtungen kissenartig ausgebildet sind und insbesondere aus Weichgummi mit einem Stahl träger bestehen. Durch eine kissenartige Ausbildung der Abdicht-Vorrichtungen ergibt sich vorteilhaft, dass die Dichtflächen auch beim Vorliegen von Oberflächen-Unebenheiten ihre Funktion nicht verlieren. Der Weichgummi passt sich den Unebenheiten an. Auch nicht vollständig entfernte Körner o.ä. stören nicht, da durch die Kissenform noch genügend Abdichtfläche für eine einwandfreie Abdichtung zur Verfügung steht. Der Stahlträger sorgt dabei für die notwendige Stabilität der Dichtkissen. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdicht-Vorrichtungen eine Innen-Lippe aufweisen. Eine Innen-Lippe verstärkt vorteilhaft automatisch die Abdichtwirkung mit steigendem Druck, so dass insgesamt die Abdicht-Vorrichtungen leichter ausgeführt werden können. Die Lippe weist dabei vorteilhaft eine relativ geringe Breite auf, so dass sie leicht aus dem Filterkuchen herausgezogen oder herausgeschwenkt werden kann. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Filterband zwei Transport- und Umlenkrollen aufweist, die durch innen liegende Motore, insbesondere Bremsmotore, angetrieben werden. So ergibt sich eine besonders kompakte Ausführung des Bandantriebs, die bei der Verwendung von Bremsmotoren auch für eine exakte Positionierung des Filterbandes in Bezug auf die Abdichtzonen sorgen kann. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass die Transport- und Umlenkrollen beweglich, insbesondere heb- und senkbar ausgebildet sind. Durch eine bewegliche, insbesondere heb- und senkbare Ausbildung der Umlenkrollen ist es möglich, das Filterband nach Beendigung des Filter-Vorganges anzuheben, so dass die Reibung zwischen dem Filterband und seiner Auflage erheblich verringert bzw. vollständig beseitigt wird. So wird die Lebensdauer des Filterbandes erheblich erhöht. Das Heben und Senken des Filterbandes kann dabei durch gesonderte Hub-Elemente, aber auch durch die Ausnutzung des Drehmomentes beim Anfahren des Bandtransportes erreicht werden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Filterband als Stahl-Gewebeband mit durchgehenden Bandkanten ausgebildet ist. Durch durchgehende Bandkanten wird eine gute seitliche Führung und Abdichtung ermöglicht. So wird der Filter-Vorgang weiter verbessert. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass auf das Filterband ein Vliesband aufgelegt ist. Durch ein aufgelegtes Vliesband kann eine weitere Verbesserung der Filtration erfolgen. Es wird insbesondere verwendet, wenn das erfindungsgemässe Filter nicht für die Filtration von Kohle, sondern zum Beispiel im Lebensmittelbereich eingesetzt wird. Das Vliesband wird dabei nicht endlos ausgeführt, sondern läuft von einer Vorratsrolle ab. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdicht-Vorrichtungen Hebel-Betätigungen aufweisen und dass die Bewegungsrichtung der Abdicht-Vorrichtungen gegenüber dem Filterband vorzugsweise zwischen 20 und 450, insbesondere jedoch 30 - 400, beträgt. Diese Bewegungsrichtung der Abdicht-Vorrichtungen erlaubt bei einer Hebel-Betätigung eines besonders günstige Verteilung der Anpresskraft zwischen dem Filterband und der freien Dichtfläche. So wird für eine einwandfreie Abdichtung beider Bereiche gesorgt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Druckbehälter durch ein Trennblech unter dem Filterband und Spaltsieb in einen Arbeitsraum und einen Stützraum abgeteilt ist, und dass der Stützraum unter dem Trennblech zur Druckübertragung von einer Flüssigkeit ausgefüllt ist. Durch diese erfindungsgemässe Ausführung wird sehr vorteilhaft eine stabile Abstützung des Filterbandes und Spaltsiebes in besonders einfacher Weise erreicht, die jederzeit bei Reparatur- und Wartungsarbeiten durch einfaches Ablassen der Stützflüssigkeit schnell aufgehoben und wieder hergestellt werden kann. Auf diese Weise wird auch eine leichte Zugänglichkeit des Stützraumes gewährleistet. Insbesondere wird durch die Verwendung einer Flüssigkeit als Stützmedium eine gleichmässige allseitige Druckverteilung auf die Innenwandungen des Druckbehälters erreicht. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung ist der Stützraum durch ein Ausgleichs-Druckrohr, das eine Füllstandshöhenanzeige besitzt, mit der Druckluftzufuhrleitung für den Arbeitsraum verbunden. Dadurch, dass der Stützraum mit einem Entlüftungsventil und einem Ausgleichs rohr versehen ist, kann sehr vorteilhaft oberhalb und unterhalb des Trennbleches ein vorbestimmter gleichmässiger Druck aufgebracht und aufrecht erhalten werden. Desweiteren ermöglicht die Füllstandshöhenanzeige im Druckausgleichsrohr eine einfache Kontrolle des Stützflüssigkeitsstandes unterhalb des Trennbleches. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erfindungsgemässe Filter eine automatische Taktsteuerung aufweist. Hierdurch wird die Funktion des Filters unabhängig von einer manuellen Bedienung. Die optimale Arbeitsgeschwindigkeit kann ständig eingehalten werden. Schliesslich ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass mehrere Einzel-Filter zu einer Filter-Einheit zusammengefasst sind. Durch das Zusammenfassen von mehreren Einzel-Filtern zu einer Filter-Einheit ist es möglich, durch eine Anordnung übereinander die Aufstellungs- Grundfläche besser auszunutzen und - wenn zum Beispiel eine Batterie von mehr als 3 Filtern verwendet wird - einen kontinuierlichen Gesamt-Filter-Vorgang mit nur leichter Pulsation der Durchsatzmenge zu erreichen. So ergibt sich ein Arbeiten mit dem erfindungsgemässen Filter, das bezüglich der Kontinuität des Ausbringens nur unerheblich von den bekannten Scheiben- oder Trommel-Druck-Filtern unterschieden ist. Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen näher erläutert, aus denen weitere vorteilhafte Einzelheiten entnehmbar sind. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 ein geschlossenes Druck-Band-Filter im Länggschnitt mit fester Ausfüllung, Fig. 2 ein längsgeschnittenes Druck-Band-Filter im Augenblick des Band-Transportes, Fig. 3 einen Querschnitt von der Mitte des Druck-Band-Filters, Fig. 4 Die Hebel-Anordnung und Dichtkissen-Ausführung in schematischer Darstellung, Fig. 5 ein geschlossenes Druck-Band-Filter im Längsschnitt mit hydraulischem Stützraum und Fig. 6 einen Querschnitt des Druck-Band-Filters an der Stelle der Druckluftzufuhrleitung gemäss Fig. 5 nach Linie AB. Fig. 1 zeigt das Druckbehälterrohr 1 mit dem Einlassstutzen 2 für die Druckluft und den Zulaufstutzen 3 für die zu filternde Suspension, zum Beispiel Feinkohle, mit der angeschlossenen Verteil-Vorrichtung 4. In der Mitte des Druckbehälterrohres 1 befindet sich das Filterband 5, das auf einem Spaltsieb 6 aufliegt. Das Spaltsieb 6 stützt sich auf der Ausfüllung 7 ab, die schematisch angedeutete Filtrat-Leit- und Abführorgane 8 und 9 aufweist. Die Ausfüllung 7, die zur faltenfreien Auflage des Filterbandes nach oben gewölbt sein kann, besteht in dieser Ausführungsform aus druckfestem Kunststoff, kann aber ebenso auch aus Zement oder einem porösen keramischen Material bestehen. Das Filterband 5 wird durch die Trommeln 10 und 11 geführt und bewegt, die vorzugsweise als Trommel-Motore ausgebildet sind und in ihrem Inneren eine Brems-Vorrichtung aufweisen. Die Trommeln 10 und 11 sind vorzugsweise mit Gummi zur Schonung des Filterbandes und zur besseren Ubertragung des Drehmomentes belegt. Eine Andruck-Vorrichtung 13 und/oder eine Hebe-Vorrichtung 14 sorgen für die benötigte Bandspannung und ein zur Minderung des Verschleisses vorteilhaftes Anheben des Bandes während des Abwurf-Vorganges. Auf der Unterseite des Druckbehälterrohres 1 ist noch eine Band-Reinigungs-Vorrichtung 15 angeordnet, die als Brause- und/oder Bürst-Vorrichtung ausgebildet ist. Die Dichtkissen 17 und 18 weisen Klemmhebel 19 und 20 auf, die von Hydraulik-Zylindern 21 und 22 betätigt werden. Die Dichtkissen 17 und 18 sind vorteilhaft zweiteilig ausgebildet und bestehen aus Weichgummi von zum Beispiel einer Shore-Härte von 50, um eine Abdichtung auch bei Band-Unebenheiten, kleineren Verschmutzungen etc. zu erreichen. Die Hydraulik-Zylinder 21 und 22 werden ebenso wie die Trommel-Motore der Trommeln 10 und 11 und die Absperr-Organe für die Druckluft und die Suspension, die Reinigungs-Vorrichtungen etc. elektrisch gesteuert. Zu diesem Zweck weist das Filter eine nicht gezeigte Steuer-Einheit auf, die vorzugsweise aus elektronischen Bausteinen besteht und der Einfachheit halber als Folgesteuerung ausgebildet ist. Im Entladezustand - entsprechend Fig. 2 - sind die Druckzylinder 21 und 22 eingefahren und die Dicht-Vorrichtungen 17, 18 geöffnet. Das Band vorzugsweise ist die Trommel 10 angehoben - wirft den gebildeten Filterkuchen 23 über die Trommel 10 ab. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Ausfüllung 7 in ihrer Mitte einen Filtrat-Sammler 24 aufweist, der das Filtrat vom Spaltsieb über die eingeformten Kanäle 8 zur Filtrat-Ableitung 9 führt. Die Filtrat-Sammel- und Leit-Vorrichtungen sind durch diese Ausbildung vorteilhaft nach oben offen und einfach einformbar. In der schematischen Darstellung von Fig. 4 bezeichnet 25 den Stahlträger oder -kern bzw. die Stahlumhüllung der Dichtkissen 26, die aus einer ca. 20 - 50 mm dicken Weichgummischicht bestehen. Die Ausbildung und die Lage des Anlenkpunktes 27 des Gestänges 28 sind dabei derart gewählt, dass der Anpresswinkel des oberen Cummikissens zwischen 250 und 450, insbesondere jedoch ca. 350, beträgt. Fig. 5 zeigt eine besondere Bauausführung des Druckbehälterrohres 1. Diese wird durch ein Trennblech 29 in einen obenliegenden Arbeitsraum 30 und einen untenliegenden Stützraum 31 aufgeteilt. Das herausnehmbare Spaltsieb 6 stützt sich auf dem steifen Trennblech 29 ab, das so geformt ist, dass es Filtrat-Leit- und -Sammel-Rinnen 8 aufweist, die in ein Filtrat-Ableitungsrohr 9 münden. In Fig. 6 wird deutlich, dass der flüssigkeitsgefüllte Stützraum 31 über ein Ausgleichs-Druckrohr 32, das eine Füllstandshöhenanzeige 33 für die Stützflüssigkeit besitzt, mit der Druckluftzufuhrleitung 2 verbunden ist, so dass beim Filtervorgang die Druckbeaufschlagung des Arbeitsraumes 30 und des darunterliegenden Stützraumes 31 immer gleichzeitig und mit gleichem Druck aus gemeinsamer Druckluftzufuhrleitung 2 erfolgt. So ermöglicht die gleichmässige Verteilung der auftretenden Kräfte auch bei höheren Drücken eine besonders einfache und leichte Ausbildung des Druck-Band-Filters mit relativ dünnen Wandstärken. Das erfindungsgemässe Druck-Band-Filter ist insbesondere für die Filtration von Feinkohle gedacht. Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, können jedoch auch andere Suspensionen, insbesondere Suspensionen mit sehr feinen Teilchen, gefiltert werden, wie sie zum Beispiel bei der Erz-Aufbereitung oder bei der Lebensmittel-Herstellung auftreten. Auch eine Beaufschlagung mit Dampf statt mit Druckluft zur Verbesserung der Kapillar-Entwässerung ist möglich. Hierbei ist besonders günstig, dass mit überhitztem Dampf gearbeitet werden kann, der eine durchgreifende Erwärmung des Filterkuchens auf über 100 OC ohne das Verbleiben von Kondensat im Filterkuchen erlaubt.

Claims: Patentansprüche 1. Pneumatisches Druck-Band-Filter, insbesondere zur Entwässerung von Feinkohle, mit einem Filterband, das diskontinuierlich einen Druckbehälter durchläuft, der beidseitig bewegliche Abdicht-Vorrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter als waagerechtes Rohr (1) mit rechteckigen Austrittsöffnungen für das Filterband (5) ausgebildet ist. 2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohr-Durchmesser zwischen 50 und 150 cm insbesondere zwischen 80 und 120 cm, beträgt. 3. Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterband (5) als gelochtes Blechband ausgebildet ist. 4. Filter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterband (5) Zonen ohne Filtrat-Durchtrittsöffnungen aufweist, deren Abstand dem Abstand der Abdicht-Vorrichtungen (17, 18) entspricht. 5. Filter nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Hälfte des Druckbehälters ausgefüllt ausgebildet ist, wobei die Ausfüllung (7) Filtrat-Leit- und Sammel-Vorrichtungen (8, 9, 24) aufweist. 6. Filter nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Ausfüllung (7) ein Spaltsieb (6) angeordnet ist. 7. Filter nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdicht-Vorrichtungen (17, 18) kissenartig ausgebildet sind und insbesondere aus Weichgummi (26) mit einem Stahlträger (25) bestehen. 8. Filter nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdicht-Vorrichtungen (17, 18) eine Innen-Lippe aufweisen. 9. Filter nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterband (5) zwei Transport- und Umlenkrollen (10, 11) aufweist, die durch innenliegende Motore, insbesondere Bremsmotore, angetrieben werden. 10. Filter nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Transport- und Umlenkrollen (10, 11) beweglich, insbesondere heb und senkbar ausgebildet sind. 11. Filter nach Anspruch 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterband (5) als Stahl-Gewebeband mit durchgehenden Bandkanten ausgebildet ist. 12. Filter nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Filterband (5) ein Vliesband aufgelegt ist. 13. Filter nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdicht-Vorrichtungen (17, 18) Hebelbetätigungen (19, 20, 28) aufweisen und dass die Bewegungsrichtung der Abdicht-Vorrichtungen (17, 18) gegenüber dem Filterband (5) vorzugsweise zwischen 200 und 450, insbesondere jedoch 300 - 400, beträgt. 14. Filter nach einem der Ansprüche 1 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (1) durch ein Trennblech (29) unter dem Filterband (5) und Spaltsieb (6) in einen Arbeitsraum (30) und einen Stützraum (31) abgeteilt ist, und dass der Stützraum (31) unter dem Trennblech (29) zur Druckübertragung von einer Flüssigkeit ausgefüllt ist. 15. Filter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützraum (31) durch ein Ausgleichsdruckrohr (32), das eine Füllstandshöhenanzeige (33) besitzt, mit der Druckluftzufuhrleitung (2) für den Arbeitsraum (30) verbunden ist. 16. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenzeichnet, dass es eine automatische Taktsteuerung aufweist. 17. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einzelfilter zu einer Filter-Einheit zusammengefasst sind. 18. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest am Ende des Filter-Vorganges mit Dampf beaufschlagt wird.

Inventors: HEINTGES, SIEGFRIED, SCHULZE HORN, HANNES, DR., STRAUSS, WERNER
Applicants: KLOCKNER-HUMBOLDT-DEUTZ AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: B01D33
IPC codes: B01D29