MULTIPLE WAY GATE VALVE

Abstract: 1. Multiple-way gate valve having the following features : a) there is provided a first plate (6) that has at least one bore for a pressure-medium connection and serves as the base plate ; b) there is provided a sliding valve member (10) that can be guided over the base plate and has at least one aperture via which at least a second bore can be connected to the first bore ; c) there is provided a second plate (1) that serves as the sealing plate and is arranged on the side of the sliding valve member (10) that is remote from the first plate (6) serving as the base plate ; d) a sealing member is arranged on the sliding valve member (10) in such a manner that the aperture forms with the base plate a sealed chamber that serves as a transfer passage ; characterized in that the sealing member (4) of deformable material is arranged in the aperture (3) of the sliding valve member (10), which aperture is in the form of a passage, in such a manner that it extends through the aperture (3) and one side abuts against the first plate (6) to form a seal and the other side abuts against the second plate (1) to form a seal.

Description: Mehrwege-Schieberventil Die Erfindung betrifft ein Mehrwege-Schieberventil gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige durch die DE-OS 21 13 904 bekannte und als Flachschieberventile ausgebildete Mehrwegeventile bestehen aus einer mit Bohrungen für Druckmittelanschlüsse versehenen Grundplatte und einem Ventilschieber, welcher über die Grundplatte führbar ist und wenigstens eine nutartige Vertiefung aufweist, die als Überströmkanal zur Verbindung von wenigstens zwei Druckmittelanschlüssen dient. Die im Ventilschieber angeordnete Ausnehmung und die in der Grundplatte vorgesehenen Bohrungen werden vielfach durch Dichtringe, die zwischen dem Ventilschieber und der Grundplatte angeordnet sind, gegen den Ventilge häuseinnenraum abgedichtet, um Druckmittelverluste und lästige Geräuschbildungen zu vermeiden. Der bei einem Schaltvorgang den Grund des nutartigen Überströmkanals beaufschlagende Druck verursacht einerseits eine Erhöhung der Flächenpressung zwischen der der Grundplatte abgewandten Seite des Ventilschiebers und dem mit dieser Seite zusammenwirkenden Lager des Ventilschiebers und reduziert andererseits den auf die zwischen Grundplatte und Ventilschieber angeordnete Dichtung ausgeübten Druck. Die Folgen sind mögliche Undichtigkeiten zwischen tiberströmkanal und Ventilgehäuse sowie sich ändernde Betätigungskräfte während des Schaltvorgangs. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Mehrwege-Schieberventil der eingangs genannten Art zu schaffen, we.lches leicht schaltbar ist und ein hohes Mass an Druckdichtigkeit bietet. Diese Aufgabe wird mit der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen aufgezeigt. Die Erfindung bietet insbesondere den Vorteil, die Anpresskraft der Dichtung druckabhängig zu verändern und die Betätigungskräfte sehr klein halten zu können. Die bei dem erfindungsgemässen Mehrwegeventil erzielten geringen Betätigungskräfte bei gleichzeitig sehr guter Dichtwirkung werden dadurch erreicht, dass der Druck des zu schaltenden Mediums kaum den Ventilschieber, sondern mehr die Dichtplatte über dem Durchlass beaufschlagt. Es ist zwar durch die DE-OS 21 18 710 bekannt, den Ventilschieber zwischen einer Grundplatte und einer Dichtplatte anzuordnen und die im Ventilschieber vorgesehenen Ausnehmungen als Durchlässe auszubilden, jedoch sind die Dichtelemente ausserhalb der Durchlässe angeordnet, so dass bei Druckbeaufschlagung kein höherer Anpressdruck und somit auch keine verbesserte Dichtwirkung erzielt werden kann. Anhand der Abbildungen-werden zwei Ausführungsformen des erfindungsgemässen Mehrwege-Schieberventils nachstehend ngSwr erlAuterl. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines als Flachschieber ventil ausgebildeten 4/2-Wege-Schieberventils, bei welchem der Überströmkanal als eine den Ventilschieber durchdringende Ausnehmung aus gebildet ist, im Schnitt, Fig. 2 eine Draufsicht auf ein entsprechend dem Flachschieberventil gemäss Fig. 1 ausge bildetes Flachschieberventil bei abge nommener Dichtplatte und Fig. 3 eine Seitenansicht eines Flachschieberventils, bei welchem die miteinander zu verbindenden Druckmittelanschlüsse senkrecht zueinander angeordnet sind, im Schnitt. In Fig. 1 ist im Schnitt ein als 4/2- Wegeventil ausgebildetes Flachschieberventil dargestellt, welches sich aus einer als Grundplatte 6dienenden ersten Platte, einem auf der Grundplatte 6 drehbar gelagerten Ventilschieber 10 und einer als Dichtplatte 1 ausgebildten zweiten Platte zusammensetzt. Der Ventilschieber 10 ist auf einer an der Grundplatte 6 befestigten und die Dichtplatte 1 durchdringenden Achse 2 gelagert. In der Grundplatte 6 sind 3 als Druckmittelanschlüsse ausgebildete Bohrungen 8,7,11 vorgesehen wobei die erste Bohrung 8 als Druckmitteleingang, die zweite Bohrung 7 als Druckmittelausgang und die dritte Bohrung 11 ebenfalls als Druckmittelausgang dienen. Jeder der beiden Druckmittelausgänge ist mit einem Verbraucher verbunden. Der Ventilschieber 10 weist eine als Durchlass 3 ausgebildete Ausnehmung auf, die einerseitsvon der Grundplatte 6 und andererseits von der Dichtplatte 1 abgeschlossen wird. Im Durchlass 3 ist ein als O-Ring ausgebildetes Dichtelement 4 gelagert. Der vom Dichtelement 4 umschlossene Raum bildet zusammen mit der Grundplatte 6 und der Dichtplatte 1 eine als Uberströmkanal dienende Kammer 9 zur Verbindung von jeweils zwei Druckmittelanschlüssen. Der Querschnitt des O-Ringes ist so bemessen, dass die O-Ring-Flanken an der Grundplatte 6 und an der Dichtplatte 1 unter leichtem Druck anliegen. Ein Schalthebel 5, der am Ventilschieber 10 befestigt ist, dient zur Betätigung des Flachschieberventils. In Fig. 2 ist die Draufsicht auf ein dem in Fig. 1 beschriebenen Flachschieberventil entsprechendes Flachschieberventil bei abgenommener Dichtplatte dargestellt. Der besseren Übersicht halber sind den in Fig. 1 gezeigten Bauteilen gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Auf einer Grundplatte 6 ist zentrisch eine Achse 2 befestigt, die als Lager für einen Ventilschieber 10 dient. Der Ventilschieber 10 weist einen Durchlass 3 auf, in welchem ein als O-Ring ausgebildetes Dicht element 4 eingesetzt ist. Der vom Dichtelement 4 um schlossene Raum bildet zusammen mit der Grundplatte 6 und einer hier nicht gezeigten Dichtplatte eine als Überströd < anal dienende Kammer 9 zur Verbindung von jeweils zwei Druckmittelanschlüssen. In der Grundplatte 6 sinddreials Druckmittelanschlüsse - ausgebildete Bohrungen 8,7, 11 vorgesehen, wobei die erste Bohrung 8 als Druckmittel eingang, die zweite Bohrung 7 als Druckmittelausgang und die dritte Bohrung 11 ebenfalls als Druckmittelausgang dient. Ein am Ventilschieber 10 befestigter Schalthebel 5 dient zur Betätigung des Schieberventils. Soll in einen mit dem Druckmittelausgang 7 verbundenen ersten Verbraucher Druckmittel eingesteuert werden, so wird durch-Drehen des Ventilschiebers 10 um die Achse 2 die Ausnehmung 3 des Ventilschiebers 10 in eine Position gebracht, in welcher die als Druckmitteleingang dienende Bohrung 8 und die als erster Druckmittelausgang dienende Bohrung 7 vom Dichtelement 4 umschlossen werden. Durch den Druckmitteleingang 8, die vom Dichtelement 4, der Grundplatte 6 sowie die Dichtplatte 1 gebildete, als Überströmkanal dienende Kammer 9 und dem Druckmittel ausgang 7 strömt das Druckmittel vom Druckmittelvorrats behälter zum ersten Verbraucher. Der sich in der als Überströmkanal dienenden Kammer 9 aufbauende Druck presst das Dichtelement 4 gegen die Wandung der Ausnehmung 3. Durch die Druckbelastung dehnt sich das Dicht element 4 in Richtung auf die Grundplatte 6 und die Dichtplatte 1 zu aus, wodurch die Flächenpressung zwischen den Flanken des Dichtelementes 4 und der Grundplatte 6 bzw. der Dicht platte 1 erhöht und somit eine sehr gute Dichtwirkung erzielt wird. Gleichzeitig ist der zweite Druckmittelausgang 11 mit der Atmosphäre verbunden. Fig. 3 zeigt im Schnitt eine Seitenansicht eines Flachschieberventils, bei welchem die miteinander zu verbindenden Druckmittelanschlüsse senkrecht zueinander angeordnet sind. Das Flachschieberventil setzt sich im wesentlichen aus einer als Gehäuseboden dienenden Grundplatte 18, einem auf der Grundplatte 18 drehbar gelagerten Ventilschieber 21 und einer als Deckel ausgebildeten Dichtplatte 12 zusammen. Der Ventilschieber 21 ist auf einer an der Grundplatte 18 befestigten und die Dichtplatte 12 durchdringenden Achse 13 gelagert. In der Grundplatte 18 ist eine als Druckmitteleingang dienende erste Bohrung 19 vorgesehen. Der Ventilschieber 21 weist eine Ausnehmung 16 auf, die einerseits von der Grundplatte 18 und andererseits von der als Deckel dienenden Dichtplatte 12 abgeschlossen wird. In der Ausnehmung 16 ist ein als O-Ring ausgebildetes Dichtelement 15 gelagert. Der vom Dichtelement 15 umschlossene Raum bildet zusammen mit der Grundplatte 18 und der Dichtplatte 12 eine als Überströmkanal dienende Kammer 20. In der Dichtplatte 12 sind eine als Druck mittelausgang dienende Bohrung 14 und eine hier nicht gezeigte als Entlüftungsanschluss dienende weitere Bohrung vorgesehen, wobei die als Druckmittelausgang dienende Bohrung 14 über die als Überströmkanal ausgebildete Kammer 20 des Ventilschiebers 21 mit der als Druckmitteleingang dienenden Bohrung 19 bzw. mit der als Entlüftungsanschluss ausgebildeten Bohrung verbindbar ist. Der Querschnitt des in der Ausnehmung 16 des Ventilschiebers 21 angeordneten O-Ringes ist so bemessen, dass die O-Ring-Flanken an der Grundplatte 18 und an der Dichtplatte 12 unter leichter Vorspannung anliegen. Ein Schalthebel 17, der am Ventilschieber 21 befestigt ist, dient zur Betätigung des Flachschieberventils. Die Anordnung von Druckmittelanschlüssen an den sich gegenüberliegenden Dichtflächen des Ventils ermöglicht eine grosse Anzahl von Einbau- und Anschlussvariationen. Es ist selbstverständlich auch möglich, den im Ventilschieber vorgesehenen Durchlass abzustufen und zur Abdichtung des Durchlasses zur Grundplatte bzw. zur Dichtplatte hin zwei voneinander getrennt angeordnete Dichtelemente vorzusehen.

Claims: Patentansprüche 1. Mehrwege-Schieberventil, bestehend aus einer mit wenigstens einer Bohrung für einen Druckmittel anschluss versehenen, als Grundplatte dienenden ersten Platte und einem Ventilschieber, welcher über die Grundplatte führbar ist und wenigstens eine Ausnehmung aufweist, über welche wenigstens eine zweite Bohrung mit der ersten Borhung ver bindbar i-st, wobei die Ausnehmung mit einem Dicht element zusammenwirkend mit der Grundplatte eine abgedichtete, als Überströmkanal dienende Kammer bildet; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: a) es ist eine zweite als Dichtplatte dienende Platte (1) vorgesehen, welche auf der der als Grundplatte (6) dienenden ersten Platte abgewandten Seite des Ventilschiebers (10) angeordnet ist; b) das Dichtelement (4) ist in der als Durchlass ausgebildeten Ausnehmung (3) des Ventilschiebers (10) angeordnet, derart, dass es sowohl an der als Grundplatte (6) dienenden ersten Platte als auch an der als Dichtplatte dienenden zweiten Platte (1) dichtend anliegt. 2. Mehrwege-Schieberventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement als O-Ring ausgebildet ist. 3. Mehrwege-Schieberventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement als Nutring ausgebildet ist. 4. Mehrwege-Schieberventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass wenigstens eine der als Druckmittel anschlüsse dienenden Bohrungen (14) in der als Dichtplatte (12) dienenden zweiten Platte ange ordnet ist.

Inventors: GOTTLING, HELMUT, Göttling, Helmut
Applicants: WABCO WESTINGHOUSE STEUERUNGSTECHNIK GMBH & CO.
Application year: 1983
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11