CONTAINER WITH A LOCKING SCREW CLOSURE

Abstract: 1. A screw-closure container, in which the container neck possesses a helically-configured groove, into which a helically-configured keying feature can be screwed this keying feature belonging to the closure cap wherein the groove (4) runs, in the region of the opening in the container (1), into a lead-in spiral (7) which possesses a flattened area (8), while the keying feature (5) merges, in the base of the closure cap, into a web (6) which engages into the lead-in spiral (7) in a manner effecting positive mechanical locking.

Description: Behälter mit einrastendem Schraubverschluf Gegenstand der Erfindung ist ein Behälter Irit einrastendem Schraubverschluss, bei dem der Behälterhals eine wendelförmig angeordnete Nut und die Verschlusskappe eine in die Nut eindrehbare wendelförmig angeordnete Feder aufweist. Einrastende Schraubverschlüsse sind häufig erwünscht, wenn unbeabsichtigtes Öffnen des Behälters vermieden werden soll. Es sind flache Behälter mit einrastendem Schraubverschluss bekannt, bei denen Behälter und Verschlusskappe sich zu einer Kontur ergänzen. Darüber hinaus ist der Rehälter mit einer Schulter versehen, die im verschlossenen Zustand durch die Verschlussklappe verdeckt wird. Beim öffnen des Behälters irss daher diese Schulter erst durch den Rand der Verschlusskappe überwunden werden. Hierbei deformiert sich die Verschlusskappe. Nachteilig ist, dass die Rastung der Verschlusskappe stets eine im Querschnitt rechteckig ausgeführte Schulter am Behälter erforderlich macht. Darüber hinaus muss sich die Wandung der Verschlusskappe elastisch verformen lassen. Es stelltesich daher die Aufcabe, einen einrastenden Schraubverschluss zu schaffen, der universell, d.h. EMI1.1 <tb> unabhängig <SEP> ton <SEP> der <SEP> zieren <SEP> Forni <SEP> des <SEP> Behälters <SEP> wirksam <tb> ist. <tb> Die <SEP> Aufgabe <SEP> wird <SEP> Gurch <SEP> einen <SEP> Behälter <SEP> mit <SEP> Se.;¯aunver <tb> cc}llu' <SEP> gelöst, <SEP> bei <SEP> dgnn <SEP> der <SEP> Behälterhals <SEP> eine <SEP> rfenu <tb> iönnlg <SEP> angeordnete <SEP> drrtr <SEP> und <SEP> erschlusskappe <SEP> eine <SEP> in <tb> die <SEP> Nut <SEP> eindrehare <SEP> wendelförmig <SEP> angeoranete <SEP> Feder <SEP> auf <tb> Yeist, <SEP> der <SEP> dadurch <SEP> c.RennzeXchnt <SEP> ??.± <SEP> die <SEP> Nut <SEP> iw <tb> Bei < ich <SEP> der <SEP> Offnunf <SEP> des <SEP> Bchalters <SEP> in <SEP> eine <SEP> Einlaufspirale <tb> mit Abflachung einet und die Feder im Verschlusskappen- grund in einen in die Einlaufspirale formschlüssig ein-greifenden Steg übergeht. Es kann von Vorteil sein, zwei gegenüberliegend angebrachte Nuten am Hals bzw. Federn in der Verschlusskappe in entsprechende Einlaufspiralen münden bzw. Stege übergehen zu lassen. Die Nuten und Federn können so angeordnet sein, dass der Behälter durch eine Relativdrehung der Verschlusskappe um 900 verschlossen bzw. geöffnet werden kann. Das hat den Vorteil, dass hei Behaltern und Ver schlusskappen mit rechteckigem Querschnitt die Verschlusskappe beim Verschliessen stets in die richtige Position zum Behälter kommt. Selbstverständlich können die Nuten auch in der Verschlusskappe und die Federn am Hals des Behälters angeordnet sein. Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt Figur 1 einen in Verhältnis Breite : Dicke flachen Be- hälter in Seitenansicht und zwar im Bereich des Schraubverschlusses und Figur 2 den gleichen Behälter wie in Figur 1 jedoch 90b um die Behälterachse gedreht. Beim Behälter 1 ist der Behälterhals 3 mit zwei Nuten 4 versehen. In der Verschlusskappe 2 sind zwei Federn 5 angeordnet, die im Verschlusskappengrund in Stege 6 übergehen. Im verschlossenen Zustand greifen die Stege 6 in Einlaufspiralen 7 mit Abflachungen 8 formschlüssig ein. Es entsteht eine Hemmung bzw. Rastung, durch die unbeabsichtigtes öffnen der Verschlusskappe 2 verhindert wird. Die Hemmung ist unabhängig von der Gestaltung der Schulter des Behälters wirksam. Die uten 4 münden in diese Einlaufspiralen. 9 ist ein Pfropfen, der in den Hals 3 des Behälters ragt und den Behälter dicht verschliesst. Nuten 4 und Federn 5 sind so angeordnet, dass die in etwa rechteckigen Querschnitt aufweisende Ver schlusskappe 2 beim Verschliessen des Behälters 900 ver dreht gegenüber der Breitseite des Behälters angesetzt wird und der Verschliessvorgang nach einer Vierteldrehung der Verschlusskappe gegenüber dem Behälter beendet ist. Die Breitseite der Verschlusskappe fluchtet dann mit der Breitseite des Behälters. Bei Behältern, bei denen solche Anforderungen nicht gestellt werden müssen, können die Nuten und Federn beliebig auf dem Umfang des Halses und im Innenumfang der Rappe angeordnet sein, sofern sichergestellt ist, dass Nuten und Federn zusammen wirken. Auch an die Steilheit des Gewindes sind keine besonderen Anforderungen zu stellen.

Claims: Patentansprüche: 1. Behälter flit Schraubverschluss, bei der der Behälterhals eine wendelförmig angeordnete Nut und die Verschluss kappe eine in die Nut eindrehbare wendelförmig ange ordnete Feder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (4) im Bereich der Öffnung des Behälters (1) in eine Einlaufspirale (7) mit Abflachung (8) ein mündet und die Feder (5) im Verschlusskappengrund in einen in die Einlaufspirale (7) formschlüssig ein greifenden Steg (6) übergeht. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegend angeordnete Nuten (4) am Hals (3) bzw. Federn (5) in der Verschlusskappe (2) in ent- sprechende Einlaufspiralen (7) münden bzw. Stege (6) übergehen. 3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (4) und Federn (5) so angeordnet sind, caD der Behälter (1) durch eine Relativdrehung der Ver schlkape (2) u 90 verschlossen bzw geöffnet ist.

Inventors: VAUPEL, WILFRIED
Applicants: MARBERT GMBH
Application year: 1983
Main classification: B65D41
IPC codes: B65D41