PIPE CLEANING DEVICE

Abstract: 1. Pipe-cleaning unit having at least two flexibly interconnected cleaning units (1a, 1b) arranged one behind another, and drive means (2), which are flexibly connected with one of the cleaning units (1a, 1b), so that the pipe-cleaning unit can also pass through curved pipe sections, the cleaning unit (1a, 1b) having in each case a collar of rigid knife arms (3), which are swivelably mounted on a head (7) and provided with ribs (21), and whose ribs (21) branch out at the free end of the knife arm (3) in two V-shaped diverging blades (22), there being further provided springs (12), which are intended to press the knife arms (3) against the inner wall of the pipe, and there being provided, finally, on the head (7) of the front cleaning unit (1a) axially projecting ribs (10), which are intended to break up and crush contaminants or scales projecting as far as the axis of the pipe, characterized in that the axial knife length is at least approximately equal to the nominal diameter of the cleaning unit (1a, 1b) or to the internal diameter of a pipe, for which the same is dimensioned, in that further each knife arm (1a, 1b) has a radial outer rib (21) up to the immediate vicinity of its bearing (8) in the head (7), and in that finally the ridge of the rib (21) runs at least approximately radially outwards from the bearing (8) of the knife arm (1a, 1b).

Description: Rohrreinigungsgerät Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohrreinigungsgerät mit einem Reinigungsaggregat und Mitteln zum Durchführen desselben durch eine Rohrleitung, wobei das Re in igungsaggregat einen Kranz von an einem Kopf schwenkbar gelagerten, starren Messerarmen aufweist, die durch Federn gespreizt werden. Ein Reinigungsgerät dieser Art ist bekannt aus der CH-PS 367 361. Bekannte Geräte der oben erwähnten und im genannten Patent beschriebenen Art haben sich seit Jahren bewährt zur Reinigung von verschmutzen Rohrleitungen. Dabei ist es ausserordentlich schwierig, eindeutig festzustellen, welche Faktoren, bzw. welche konstruktiven Gegebenheiten des Reinigungsaggregates bzw. des ganzen Reinigungsgerätes eigentlich für die Wirksamkeit ausschlaggebend sind. Es ist vor allem schwer zu beurteilen, wie ein derartiges Reinigungsgerät und insbesondere sein Reinigungsaggregat im einzelnen ausgeführt sein soll, um stark verkrustete Rohrleitungen wirksam zu reinigen bzw. zu entkrusten. Die Schwierigkeiten liegen vor allem darin, dass es unmöglich ist, die Geräte bei ihrer Arbeit in verschiedenartig verschmutzen oder verkrusteten Rohrleitungen zu beobachten, und anderseits ist es praktisch auch unmöglich, die in der Praxis vorkommenden Gegebenheiten versuchsweise nachzubilden und systematisch die Arbeitsweise zu erforschen und Verbesserungen vorzuneh men. Mit anderen Worten ist es nicht voraussehbar, welche Massnahmen zu einer Verbesserung der Wirksamkeit von Rohrreinigungsgeräten führen können. Die Erfindung betrifft nun verschiedene Massnahmen, die für sich und/oder in Kombination zu einer wesentlichen, überraschenden Verbesserung der Reinigungseigenschaften und Einsatzmöglichkeiten geführt haben. Einmal hat es sich gezeigt, dass die Reinigungswirkung und insbesondere die Wirksamkeit bei starker Verkrustung von Rohrleitungen bedeutend erhöht werden kann, wenn das Reinigungsaggregat verhältnismässig kurz und kompakt ausgeführt wird, wobei die axiale Messerlänge mindestens annähernd gleich ist dem Nenndurchmesser des Reinigungsaggregates bzw. eines Rohrs, für welches dasselbe bemessen ist. Die Gründe für die erzielte Leistungssteigerung sind, wie erwähnt, nicht ohne weiteres ersichtlich, denn es wurde angenommen, die früher verwendeten, eher langgestreckten Reinigungsaggregate würden eine längere Einwirkung auf starke Verkrustung und daher ein wirksameres Aufbrechen solcher Verkrustungen mit sich bringen, wenn man davon ausgeht, dass die Reinigungsaggregate von den Vortriebsaggregaten mit einer gegebenen Geschwindigkeit durch das Rohr befördert werden. Es zeigt sich, dass offenbar langgestreckte Reinigungsaggregate, deren Messerarme eine relativ geringe Neigung zur Achse des Reinigungsaggregats aufweisen, dazu neigen, sich in der Verkrustung des Rohrs zu verkeilen und damit an Wirkung einzubüssen oder gar stecken zu bleiben. Demgegenüber scheint ein kürzeres kompaktes Aggregat mit grösserem lokalem Druck zu wirken und daher bessere Aussichten zu haben, die Verkrustung aufzubrechen. Es durchläuft auch Rohrbogen leichter, was-zu seiner vielseitigen Einsatzfähigkeit beiträgt. Für die höhere Wirksamkeit dürfte auch die Tatsache verantwortlich sein, dass jeder Messerarm eine radiale äussere Rippe bis in unmittelbare Nähe seiner Lagerstelle le im Kopf des Reinigungsaggregats aufweist. Vorzugsweise kann der Kamm dieser Rippe von der Lagerstelle des Messerarms mindestens annähernd radial nach aussen verlaufen. In diesem Falle bilden die Messerarme eine relativ steile kompakte -Stirnseite des Aggregats, welche eher axial als radial auf eine vorhandene Verkrustung auftrifft und dieselbe zu durchbrechen vermag, statt in derselben verkeilt zu werden. Es zeigt sich also, dass man sich nicht so sehr auf die Keilwirkung schwach geneigter Messerarme verlassen kann, obwohl die Ausnützung dieser Keilwirkung sehr naheliegend erscheint. Um die Lagerung der mit relativ starker Neigung und praktisch radial verlaufenden Rippen versehenen Messerarme zu ermöglichen, sind die Messerarme vorzugsweise in nach aussen offenen Nuten des Kopfes gehalten, welche Nuten vorne teilweise abgedeckt sind. Auch dadurch wird eine sich auf die Wirkung günstig auswirkende Anordnung der Messerarme ermöglicht. Mit der kompakten Ausführung des Reinigungsaggregates ergibt sich die Tatsache, dass Pakete von Blattfedern zur Abstützung der einzelnen Messerarme verhältnismässig steil nach aussen geneigt und damit entsprechend biegesteif ausgebildet sein können, womit höhere Andruckkräfte der Messerarme gegen die Rohrwandung erzielt werden. Vorzugsweise sind die Pakete von Blattfedern so ausgebildet, dass mehrere Blattfedern bis in unmittelbare Nähe der Messerarme reichen, womit die Steifigkeit des Aggregats und die Andruckkraft der Messerarme erhöht werden kann. Zusammen mit der verhältnismässig kurzen, kompakten Ausführung des Aggregates bzw. der Messerarme ergibt sich ein hoher spezifischer Messerdruck und eine erhöhte Wirksamkeit. Um trotz der erhöhten wirkenden Kräfte genügende Lebens dauer und genügende Stabilität zu erzielen, können die Messerarme vorzugsweise aus Stahlguss bestehen und einen mindestens annähernd dreieckigen, verwindungssteifen Querschnitt aufweisen. Wie bereits angedeutet, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein besonders wirksam und vielseitig einsetzbares Rohrreinigungsgerät zu schaffen. Die relativ kurze, gedrungene Form des Reinigungsaggregats trägt demnach nicht nur zur Erhöhung der Reinigungswirkung bei sondern erlaubt auch ein leichtes Durchfahren gebogener Leitungsabschnitte, insbesondere von Rohrbogen. Vorzugsweise erreichen die Messerarme schon im Bereiche der Befestigung und Abstützung der Federpakete auch an ihrer Innenseite annähernd ihre volle Ausladung, sodass sie durch die Federbefestigung ungehindert eingeschwenkt werden können, wenn sie enge Stellen und gebogene Stellen durchlaufen. Dieses freie Einschwenken kann noch unterstützt werden, wenn die Messerarme im Bereiche der auseinanderlaufenden Schneiden bzw. an ihrem freien Ende sich nach innen verjüngenden Querschnitt aufweisen. Ferner kann es zum gleichen Zwecke von Vorteil sein, wenn die Rippen der Messerarme zwischen etwa radial nach aussen verlaufenden Teil und den auseinanderlaufenden Schneiden eine annähernd gerade verlaufende Aussenkante aufweisen. Zur weiteren Erläuterung der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel und zwei Ausführungsvarianten des erfindungsgemässen Reinigungsgerätes erläutert. Fig. 1 zeigt eine Gesamtansicht, teilweise im Schnitt des Reinigungsgerätes, Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht mXt mehreren Quer schnittsformen eines Messerarms, Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf den Messerarm nach Fig. 2, Fig 4 zeigt einen Teilschnitt durch die erste Aus führungsvariante, Fig. 5 zeigt eine Aussicht von hinten der ersten Ausführungsvariante und die Fig. 6 und 7 zeigen je eine schematische Ansicht von hinten der zweiten Ausführungsvariante. Das Reinigungsgerät gemäss Fig. 1 ist in einem Rohr des Durchmessers D angeordnet. Der Durchmesser des Rohres, für welches das Reinigungsgerät bestimmt ist, entspricht zugleich dem Nenndurchmesser dieses Gerätes. Das Gerät besteht aus einem Reinigungsaggregat 1 und einem Vortriebs- oder Antriebsaggregat 2. Während das Reinigungsaggregat zwei Reinigungseinheiten la und ib mit je einem Kranz von vier Messerarmen 3 aufweist, besteht das Vortriebsgerät 2 aus zwei scheibenartigen Kolben mit Stützplatten 4, Kolbenscheiben 5 aus geeignetem Material, beispielsweise Leder, und an den Kolbenscheiben 5 befestigten Gewichten 6. Die Antriebsvorrichtung bildet an sich nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung, und ihre Arbeitsweise entspricht im wesentlichen derjenigen der Antriebsvorrichtung nach der CH-PS 402 531. Die Reinigungseinheit la weist einen Kopf 7 auf, welcher als Halter für die vier Messerarme 3 dient. Zu diesem Zwecke ist der Kopf 7 mit vier je von einer Seite zugänglichen Nuten 8 versehen, in welche zylindrische Schwenkbolzen 9 je eines Messerarms mit radialem Spiel eingreifen und darin mittels einer nicht dargestellten Sicherungsschraube gesichert sind. Die Lagerung der Messerarme mit radialem Spiel führt dazu, dass sich dieselben leicht verwinden und in Umfangsrichtung einstellen können, wodurch sie sich stets optimal der Oberfläche des Rohres bzw. einer darin befindlichen Verkrustung anpassen können. Auch einer unerwünschten Drehung des Reinigungsaggregats im Rohr unter Einwirkung des Antriebsaggregats kann mit dieser Massnahme entgegengewirkt werden. Der Kopf 7 weist axial vorstehende Rippen 10 auf, die dem Aufbrechen und Zerkleinern von bis in die Achse des Rohres ragenden Verunreinigungen oder Verkrustungen dienen Die Messerarme 3 sind an ihren Enden mit Haltenuten 11 für je die äusserste Blattfeder eines Blattfederpakets 12 versehen. Die Blattfederpakete sind mit einem auf der Achse 13 der Reinigungseinheit verschiebbar angeordneten Träger 14 mittels Schrauben 15 verschraubt und mittels Stiften 15' gegen Verdrehung gesichert. Wie Fig. 1 zeigt, reichen die Federpakete 12 bis in unmittelbare Nähe der Unterstützungsstelle des zugeordneten Messerarms 3r sodass diese Messerarme mit ziemlich grosser Federkraft nach aussen gegen die Rohrwandung gedrückt werden. Die Vorspannung und somit die Kraftwirkung der Federpakete kann eingestellt werden durch Verschieben einer Stützscheibe 16 mittels Schrauben 17, die im Halter 14 verschraubt sind. Zwischen dem Halter 14 und dem Kopf 7 ist eine Druckfeder 18 angeordnet, welche den Halter 14 mit den Federpaketen 12 normalerweise in der dargestellten Lage hält, jedoch bei sehr starkem Druck von aussen gegen die Messerarme ein Ausweichen einwärts der Messerarme unter Verschiebung der Federpakete mit dem Halter 14 auf der Achse 13 nach vorne gestattet. Die Vorspannung der Feder 18 bzw. der Federpakete 12 kann eingestellt werden durch eine Mutter 19, die auf einem Gewindeteil der Achse 13 angeordnet ist und über ein Rohr 20 das ganze Aggregat, bestehend aus dem Halter 14, den Federpaketen 12 und der Stützscheibe 16, axial zu verschieben gestattet. Es wird damit eine Anpassung des auf die Messerarme 3 wirkenden Radialdruckes und damit eine Anpassung an verschiedene Arten und Grade der Verschmutzung bzw. Verkrustung von Rohren möglich. Die Messerarme 3 weisen die in Fig. 2 dargestellte Form auf. Gleich anschliessend an den zylindrischen Schwenkzapfen 9 weist der Messerarm ein im wesentlichen dreieckiges verwindungssteifes Profil mit einer nach aussen stehenden Rippe 21 auf. Anschliessend an den Schwenkzapfen 9 erstreckt sich der Kamm der Rippe 21 praktisch radial nach aussen, wodurch sich eine steile Front des Reinigungsaggregats ergibt, die in sehr dicke Verschmutzungen oder Verkrustungen weitgehend axial eindringt und dieselben vorerst aufbricht, bevor sie darin verkeilt werden kann. Es folgt dann ein etwas flacherer Teil des Messerarmes mit etwa gerade verlaufender Aussenkante A und derselbe verzweigt sich zuletzt in zwei Rippen 22, die V-förmig nach hinten auseinanderlaufen, wie insbesondere Fig. 3 zeigt. Die Aussenseite der Rippen 22 ist auf den Nenndurchmesser des Rohres bzw. der Reinigungseinheit abgedreht. Dieser V-förmig erweiterte Teil der Messerarme wirkt als Keil um die Verunreinigungen endgültig aufzuspalten und zu zerkleinern und Verunreinigungen von der Rohrwandung abzuschaben. Wie Fig. 3 zeigt, ist an der Uebergangsstelle zu den Schneiden 22 eine Ausnehmung oder Nut 22a gebildet, was zur Verringerung der Auflagefläche bzw. zur Vergrösserung des spezifischen Auflagedruckes und damit der Reinigungswirkung führt. Die zweite Reinigungseinheit 1b ist gleich aufgebaut und wirkt gleich wie die erste und ist mit derselben durch ein Kardangelenk 23 verbunden. Die beiden Einheiten können also allseitig gegenseitig verschwenkt werden, was das Durchfahren von Rohrbögen erleichtert. Gleiche Teile sind in der Einheit 1b gleich bezeichnet wie in der Einheit 1a. Sie unterscheidet sich lediglich dadurch dass am Kopf 7' keine Rippen 10 vorgesehen sind. Während in Fig. 1 die Messerarme 3 der Einheit 1b in der gleichen Ebene dargestellt sind wie die Messer der Einheit 1a, können diese Messer gegeneinander versetzt sein, sodass sich eine gleichmässige Verteilung aller Messer am Umfang des Rohres ergibt. Die beiden Reinigungseinheiten ia und ib sind, wie Fig. 1 erkennen lässt, verhältnismässig kurz und kompakt ausgeführt. So beträgt beispielsweise bei einem Nenndurchmesser von 250 mm die axiale Länge der Messerarme ebenfalls rund 250 mm, d.h. das Verhältnis von Länge zu Durchmesser beträgt rund 1:1. Wie bereits erläutert, hat sich gezeigt, dass diese verhältnismässig kompakte Ausführung mit kräftigen, verhältnismässig steil stehenden Federpaketen eine sehr intensive Reinigungswirkung ergibt, wobei auch die Gefahr, dass die Reinigungseinheiten bei starker Verkrustung sich verkeilen können oder in gebogenen Rohrteilen steckenbleiben könnten, geringer ist als bei relativ langgestreckten Reinigungseinheiten. Die Tatsache, dass die Reinigungseinheiten bzw. ihre Messerarme steil nach aussen laufende Rippen aufweisen, bringt ebenfalls eine hervorragende Wirkung, besonders bei starker Verkrustung der Rohre. Diese Wirkung ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass die Reinigungseinheiten zusammen mit einer ganz besonderen Antriebseinheit verwendet werden1 welche Antriebseinheit eine stark vibrierende Vortriebskraft ergibt. Eine weitere Verbesserung der Reinigungswirkung gegenüber bekannten Reinigungsvorrichtungen wird auch der Tatsache zugeschrieben, dass die Messerarme mindestens vor ihrer Ver-zweigung einen schmalen, relativ hohen Querschnitt aufweisen. Die Messerarme bilden daher nur eine geringe Behinderung für das stossweise und mit grosser Geschwindigkeit zwischen den Kolbenscheiben 5 und der Rohrwandung austretende Druckwasser, welches von hinten, d.h. von rechts in Fig. 1, zugeführt wird, dar stellen. Diese Druckwasserstrahlen unterstützen daher besonders intensiv das Aufbrechen und die Zerkleinerung der Verunreinigungen und das Wegspülen nach vorne durch die Rohrleitung. Die Nesserarme bestehen vorzugsweise aus Stahlguss und sind daher nicht nur sehr kräftig, sondern weisen infolge ihrer verhältnismässig grossen Härte hohe Lebensdauer auf. Sie sind auch weitgehend korrosionsfest. Fig. 4 und 5 zeigen eine Ausführungsvariante, in welcher entsprechende Teile gleich bezeichnet sind wie in Fig. 1. Der Unterschied besteht im wesentlichen in der Konstruktion des Kopfes, in welchem die Messerarme gehalten sind. Dieser Kopf 7" weist nach aussen offene Nuten im wesentlichen rechteckigen Querschnitts 8" auf, in welche die zylindrischen Schwenkbo-lzen 9 der Messerarme 3 eingreifen. Die Schwenkbolzen sind gehalten durch einen umlaufenden Flansch 24 eines von vorne über den Kopf greifenden Tellers 25, der lösbar mit dem Kopf 7" verschraubt ist. Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, treten die Messerarme annähernd radial aus ihrer Halterung im Kopf 7" aus und bilden eine steile Vorderfront der Reinigungseinheit. Die Rippen 21 der Messerarme bilden dabei zusammen mit der hinteren Stirnfläche des Tellers 25 einen Endanschlag zur Bestimmung der äusseren Endstel- lung der Messerarme, welche Endstellung im wesentlichen dem Nenndurchmesser der Reinigungseinheit entspricht. Diese Begrenzung der Auswärtsbewegung der Messerarme ist beispielsweise von erheblicher Bedeutung bei der Reinigung von Rohren aus schwachem, brüchigem Material, beispielsweise Kunststoff, Asbest, Zement oder dergleichen. Der Anschlagpunkt könnte gegebenenfalls auch durch zwischen den Teller 25 und die Rippen 21 eingelegte Anpassringe bestimmt werden. Wie Fig. 5 zeigt, sind die Messerarme 3 der beiden Reinigungsaggregate um 450 gegeneinander versetzt. Wie in Fig. 4 angedeutet, sind auch bei dieser Ausführungsvariante die Messerarme bzw. ihre Schwenkbolzen 9 mit radialem Spiel gelagert. Wie Fig. 4 ferner zeigt, sind die Haltenuten 11 seitlich durch eine Verschweissung oder ein aufgeschweisstes oder aufgeschraubtes Element 11a abgeschlossen, womit eigentliche Taschen gebildet werden, in welchen die eingreifende Feder auch seitlich gehalten ist. Der Grund jeder Haltenut 11 ist jedoch durch ein verbleibendes seitliches Fenster leib sichtbar, so dass dort die Stellung des Federendes beobachtet und kontrolliert werden kann. Das Federende soll einen Abstand von 1 - 2 mm vom Nutengrund aufweisen, wenn sich die Messerarme in einer dem Nenndurchmesser des Rohres bzw. Reinigungsaggregats entsprechenden Stellung befinden. Die Fig. 6 und 7 zeigen eine zweite Ausführungsvariante, wobei zur Vereinfachung nur die Form und die Stellung der Messerarme dargestellt ist. Im übrigen entspricht die Konstruktion derjenigen nach Fig. 4 und 5. Die Messerarme weisen im Bereiche der auseinanderlaufenden Schneiden, mindestens aber an ihrem weitesten, hinteren Ende einen relativ tiefen, sich nach innen verjüngenden Querschnitt auf. Diese Formgebung ist bei gegossenen Messerarmen ohne weiteres möglich. Wie Fig. 7 zeigt, können die Messerarme, trotzdem deren sechs vorgesehen sind, weit nach innen schwenken, um das Reinigungsaggregat leicht durch enge und gekrümmte Stellen durchtreten zu lassen. Die freie Einschwenkbarkeit der Messerarme ist im übrigen auch dadurch gewährleistet, dass die Messerarme im Bereiche der Abstützung und Befestigung der Federpakete praktisch ihre volle Ausladung erreicht haben und somit dort frei einschwenken können (Fig. 4).- Fig. 7 zeigt im Uebrigen, dass auch bei ganz eingeschwenkten Messerarmen keine Teile derselben radial über die V-förmig verzweigten Schneiden herausragen. Dies wird erreicht durch den geraden, einwärts geneigten Verlauf des Kammes der Rippen 21 im Bereiche A, und begünstigt den leichten Durchgang des Reinigungsaggregats durch gebogene Rohrteile, wie oben dargelegt. Ein nicht unbedeutendes Problem stellt die Stabilität des Reinigungsaggregats in dem Sinne dar, dass es zur Schiefstellung im Rohr neigt. Diese Tendenz ist umso ausgeprägter als das Reinigungsaggregat bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen von hinten geschoben wird. Zur guten Stabilität und zugleich zur guten Reinigungswirkung ist es von Bedeutung, dass die V-förmigen gespreizten Schneiden der Messerarme axial relativ lang sind. Während bei der eingangs erwähnten, bekannten Ausführung die Länge der V-förmigen Schneiden nur etwa einem Drittel der ganzen Messerlänge entspricht, ist diese Länge bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen etwa gleich der Hälfte der axialen Messerlänge bzw. gleich dem halben Nenndurchmesser D. Damit wird nicht nur die Lage des Reinigungsaggregats stabilisiert, sondern durch das sichere, gleichmässige Aufliegen der V-förmigen Schneiden, die nicht zum seiltichen Ausweichen neigen, ergibt sich auch ein besonders hohe Reinigungswirkung. Zur Stabilität der Reinigungsaggregate im Rohr im soeben behandelten Sinne trägt auch die Tatsache bei, dass die Vortriebskraft nicht hinter, sondern innerhalb der Messerarme angreift. Auch diese Massnahme trägt nicht nur zur Erhöhung der Stabilität, sondern zur Kompaktheit des Aggregates und damit zum leichteren Durchfahren von gebogenen Rohrteilen bei. Durch die Tatsache, dass die Messerarme von aussen und nicht von hinten in die Köpfe 7 eintreten, können diese Köpfe verhältnismässig klein und damit leicht ausgeführt werden, was die Stabilität auch erhöht. Im Bereiche A der Messerarme können hintereinander mehrere, z.B. bis zu vier Rollen angebracht sein. Diese Rollen, die vor allem bei Reinigungsgeräten mit Nenndurchmessern von über 1 m angebracht werden, erleichtern den Durchgang der Reinigungsaggregate durch verengte Stellen, z.B. durch Schieberöffnungen deren lichte Weite geringer ist als der Nenndurchmesser der zu reinigenden Rohrleitung. Diese Rollen begünstigen auch den Durchgang durch gebogene Rohrstellen ohne die Reinigungswirkung zu beeinträchtigen. Anstelle eines das Reinigungsaggregat schiebenden Antriebsaggregats kann ein anderer Antrieb vorgesehen sein. Das Re in igungsaggregat kann beispielsweise mittels eines Seils durch die zu reinigende Leitung durchgezogen werden.

Claims: Patentansprüche 1. Rohrreinigungsgerät mit einem Reinigungsaggregat und Mitteln zum Durchführen desselben durch eine Rohrlei tung, wobei das Reinigungsaggregat einen Kranz von an einem Kopf schwenkbar gelagerten, starren Messerarmen aufweist, die durch Federn gespreizt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Messerlänge mindestens annähernd gleich ist dem Nenndurchmesser des Reinigungsaggrega tes bzw. eines Rohrs für welches dasselbe bemessen ist. 2. Gerät, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Messerarm eine radiale äussere Rippe bis in unmittelbare Nähe seiner Lagerstelle im Kopf auf weist. 3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippe am freien Ende des Messerarms zu zwei V-förmig auseinanderlaufenden Schneiden verzweigt. 4. Gerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kamm der Rippe von der Lagerstelle des Mes serarms mindestens annähernd radial nach aussen ver läuft. 5. Gerät insbesondere nach einem der Anspruche f bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerarme Schwenkzapfen aufweisen, die in nach aussen offenen Nuten des Kopfes sitzen, welche Nuten vorne teilweise abgedeckt sind. 6. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten von einem von vorne über dieselben greifenden, lösbaren Teller teilweise abgedeckt sind. 7. Gerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen und die Abdeckung der Nuten Anschlag mittel zur Bestimmung der äusseren Endstellung der Messerarme bilden. 8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckung ein besonderer Anschlagring ange fügt ist. 9. Gerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerarme aus Stahlguss bestehen. 10.Gerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die-Messe-r-a-r-me durch Blattfedern gestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass Pakete von Blattfedern vorgesehen sind, von wel chen mehrere bis in unmittelbare Nähe der Messerarme reichen. 11.Gerät, insbesondere nach einem der Ansprüche f bis tO, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerarme mindestens annähernd dreieckigen, verwindungssteifen Querschnitt aufweisen. 12. Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Pakete von Blattfedern auf einer zentralen Achse gehalten und abgestützt sind, und dass im Be reiche der Halterung und Abstützung der Blattfedern die Messerarme an ihrer Innenseite mindestens annä hernd ihre volle Ausladung aufweisen. 13. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerarme im Bereiche der auseinanderlau fenden Schneiden bzw. an ihrem freien Ende sich nach innen verjüngenden Querschnitt aufweisen. 14. Gerät nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe zwischen ihrem annähernd radial nach aussen verlaufenden Teil und den auseinanderlaufen den Schneiden eine annähernd gerade verlaufende Aus senkante aufweist. t5. Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Blattfeder des Pakets in eine Tasche des zugeordneten Messerarmes greift und darin radial und in Umfangsrichtung gehalten ist, wobei die Tasche mindestens ein seitliches Fenster auf weist, durch welches die Lage des Federendes bezüg lich des Taschengrundes sichtbar ist. 16. Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerarme mit Spiel gelagert sind, derart, dass sie frei etwas in Umfangsrichtung ausweichen und sich verwinden können. 17. Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die innersten Federenden bei dem Nenn durchmesser entsprechender Stellung der Messerarme mit einem Abstand von 1 - 2 mm vom Taschengrund lie gen. 18. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe an der Uebergangsstelle zu den Schnei den an der Aussenseite eine Ausnehmung zur Verringe rung der Auflagefläche aufweist. 19. Gerät nach einem der Ansprüche 3 -18, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge der V-förmigen auseinanderlau fenden Schneiden etwa der Hälfte der Messerlänge bzw. der der Hälfte des Nenndurchmessers entspricht. 20. Gerät nach einem der Ansprüche 3 - 19, dadurch gekennzeichnet, dass vor den V-förmigen Schneiden an der Aussenseite jedes Messerarms eine Anzahl von hintereinanderlie genden Rollen angebracht ist. 21. Gerät nach irgendeinem der Ansprüche 1 - 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffsstelle für eine Schubkraft zum An trieb des Reinigungsaggregats axial innerhalb des Bereichs der Messer liegt.

Inventors: REINHART, ALBERTO J.
Applicants: REINHART, GIACOMO
Application year: 1983
Main classification: B08B9
IPC codes: B08B9