AUTOMOBILE WINDOW WIPING DEVICE

Abstract: 1. Wiping device for windscreens of motor vehicles, with a drive unit (10) delivering a rotary movement, a linkage pendulum gear (12, 14, 16) downstream of said drive unit and a wiper shaft (18) which is arranged at the gear output and is connected to a wiping element (22) lying on the windscreen to be wiped, and with means for transferring the wiping element (22) from a hold position (58) corresponding to the one pendulum reversal position into a parking position (60) lying outside the wiping area (24), characterized in that the pendulum gear includes a coupling rod (14) connected to a rocker arm (16) via a joint (52), and in that, after stopping the drive unit (10), these means displace the point of application of the link (52) on the rocker arm (16).

Description: Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wischvorrichtung bekannt, bei der die Mittel zum Uberführen des Wischelements aus einer Haltestellung in eine ausserhalb des Wischfeldes liegende Parkstellung einen Elektromagneten beeinhalten. Der Anker des Magneten greift zum vorbereitenden Abstellen der Wischvorrichtung in die Umlaufbahn einer zum Pendelgetriebe gehörenden Kurbel und schwenkt einen mit einem Kurbelzapfen versehenen Kurbelteil aus, so dass sich der Kurbelzapfen von der Kurbeldrehachse entfernt und somit die erforderliche, zusätzliche Schwenkbewegung des Wischelements bewirkt. Das Einfahren des Magnetankers in die Umlaufbahn der Kurbel muss zeitlich genau abgestimmt werden, damit das Kurbelteil gegen den Anker anläuft. Dieses Anschlagen ist aber mit einem unerwünschten Geräusch verbunden und kann zur Abnutzung der so beanspruchten Bauteile führen. Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat dem Bekannten gegenüber den Vorteil, dass ein Anschlagen von umlaufenden Bauteilen am gestellfest gehaltenen Magnetanker und die damit verbundenen Nachteile nicht mehr auftreten. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich. Zeichnung Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Prinzipdarstellung einer ersten Ausführung der Wischvorrichtung mit in der einen Umkehrstellung befindlichen Wischblättern, Figur 2 die Wischvorrichtung gemäss Figur 1 mit in Parkstellung befindlichen Wischblättern, Figur 3 eine andere Ausfüh rung der Erfindung, wobei die Betriebsstellung der Wischvorrichtung der Betriebsstellung gemäss Figur 1 entspricht und Figur 4 die Wischvorrichtung gemäss Figur 3, mit in Parkstellung befindlichen Wischblättern. Beschreibung des Ausführungsbeispiels Eine in Figur 1 dargestellte Wischvorrichtung für Schei ben von Kraftfahrzeugen weist ein Antriebsaggregat 10 auf, das ein Schneckengetriebe beinhaltet und das an eine Kurbel 12 eine Drehbewegung abgibt. An der Kurbel 12 ist ein Ende einer Koppelstange 14 angelenkt, deren anderes Ende gelenkig mit einer Schwinge 16 verbunden ist, Die Schwinge 16 ist fest an einer Wischerwelle 18 angeordnet, die einen Wischerarm 20 trägt, der mit einem Wischelement 22 versehen ist. Das Wischelement 22 liegt auf einer nicht näher dargestellten Scheibe auf, die im Bereich eines von dem Wischelement 22 überstrichenen Wischfeldes 24 sauber gehalten werden soll. Die Kurbel 12 bildet zusammen mit der Koppelstange 14 und der Schwinge 16 ein Pendelgetriebe 26, welches die Drehbewegung der Kurbel 12 in eine Schwingbewegung umwandelt. Im Betrieb der Wischvorrichtung bestreicht das Wischelement 22 somit zwischen zwei Pendel Umkehrstellungen ein Wischfeld 24, das die Form eines Ringsemgents hat. An der Schwinge 16 ist ein Ende einer Schubstange 28 angelenkt, deren anderes Ende gelenkig mit einem Hebel 30 verbunden ist. Der Hebel 30 ist an einer zweiten Wischerwelle 32 befestigt, die über einen mit ihr fest verbundenen Wisherarm 34 ein zweites Wischelement 36 bewegt. Die Schubstange 28 überträgt die Pendelbewegung der Schwinge 16 auf den Hebel 30 und somit auch auf das zweite Wischelement 36. Die beiden Wischelemente 22 und 36 schwingen also synchron zwischen zwei Pendel-Umkehrstellungen über die zu wischende Scheibe. Auf der plattenförmigen Schwinge 16 ist ein als Schneckenrad ausgebildetes bewegbares, Bauelement 40 drehbar gelagert, das auf seiner einen, seine Drehachse schneidenden Stirnfläche mit einem exzentrisch angeordneten Gelenkzapfen 42 versehen ist. Das Bauelement kann selbstverständlich aber auch ein Zahnsegment sein, das einen gekrümmten Zahnkranz hat und um das Krümmungszentrum drehbar ist. An dem Gelenkzapfen 42 greift das von der Kurbel 12 des Antriebsaggregats 10 abgewandte Ende der Koppelstange 14 gelenkig an, so dass die beiden Bauelemente 14 und 16 des Pendelgetriebes gelenkig miteinander verbunden sind. Der als Kugelzapfen ausgebildete Gelenk zapfen 42 ist exzentrisch zur Drehachse des Schneckenrads 40 angeordnet. Mit dem Schneckenrad 42 kämmt eine Schneckenwelle 44, welche durch die Abtriebswelle eines elektromotorischen Stellantriebs 46 gebildet ist. Der Stellantrieb 46 ist fest auf der Schwinge 16 angeordnet (Figur 1). Im Betrieb der Wischvorrichtung läuft die Kurbel 12 in Richtung des Pfeiles 48 um. Dabei nimmt die Koppelstange 14 die Schwinge 16 derart mit, dass diese eine Pendelbewegung um die Achse der Wicherwelle 18 in Richtung des Doppelpfeiles 50 ausführt. Über die Schubstange 28 wird diese Pendelbewegung auf den Hebel 30, die Wischerwelle 32 und auf das andere Wischelement 36 übertragen. Wenn die Wischvorrichtung stillgesetzt wird, verbleibt der Wischer 22 in der in Figur 1 dargestellten Haltestellung. Auch das Wischelement 36 befindet sich dann in einer Haltestellung 58, die in Figur 1 gezeigt ist. Um die Wischelemente 22 und 36 nun in eine Parkstellung zu überführen, in welcher die Elemente von einem Karosserie- teil abgedeckt sind, wird der Stellantrieb 46 aktiviert, der das den Gelenkzapfen 42 aufweisende Gelenk 52 zusammen mit dem Schneckenrad 40 um die Drehachse. des Schneckenrads 40 um 180 Grad dreht. Das Gelenk 52 gelangt dann in die in Figur 2 dargestellte Lage, wobei es um ein Mass 54 Versetzt worden ist, das der doppelten Exzentrizität des Gelenkzapfens 42 entspricht. Mit dieser Stellbevegung wird die Schwinge 16 in Richtung des Pfeiles 56 (Figur 2) geschwenkt und über die Wischerwelle 18 und den Wischerarm 20 auch das Wischelement 22 mitgenommen. Das Wischelement 22 gelangt somit aus seiner einen Pendelumkehrstellung, die auch der Haltestellung 58 entspricht, in die Parkstellung 60 (Figur 2). Wenn die Wischvorrichtung wieder in Betrieb gesetzt werden soll wird zunächst über den Stellantrieb 46 das Wischelement 22 in seine in Figur 2 strichpunktiert dargestellte Haltestellung58 gebracht und danach der Stellantrieb 46 stillgesetzt. Danach wird das Antriebsaggregat 10 in Betrieb genommen, durch welches die Arbeitsbewegung der Wischvorrichtung bewirkt wird. Die vorher beschriebene Überführung des Wischelements 22 aus seiner Haltestellung 58 in die Parkstellung 60 wird natürlich auch über die Schubstange 28, den Hebel 30 und die Wischerwelle 32 auf den Wischerarm 34 und somit auch auf das Wischelement 36 übertragen, das auch diese Bewegungen synchron zum Wischelement 22 mitmacht. Der Stellantrieb 46 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit einem Elektromotor ausgestattet, der so geschaltet ist, dass dessen Betätigung erst dann möglich wird, wenn das Antriebsaggregat 10 stillgesetzt ist. Beim Wiedereinschalten der Wischvorrichtung wird zunächst der Stellantrieb 46 so betrieben, dass die in Figur 1 dargestellte Haltestellung der Wischelemente 22 und 36 erreicht ist. Nach dem Stillsetzen des Stellantriebs 46 lauft das Antriebsaggregat 10 an und bewirkt die Pendl-Wischbewegung der Wischelement 22 und 36. In bestimmten Fallen kann es von Vorteil sein, wenn'der Drehwinkel des Schneckenrades 40 nicht 1800 beträgt, so dass die Möglichkeiten der Getriebekinematik - hinsichtlich der Wahl des Überführungswinkels OC - genutzt werden können. Weiter ist es denkbar, den Stellantrieb auch an einem anderen Element des Pendelgetriebes anzuordnen. Damit die Zusatzbewegung, aus der Haltestellung 58 in die Parkstellung 60 (und umgekehrt) den jeweiligen Gegebenenheiten, die von Fahrzeugtyp zu Fahrzeugtyp verschieden sind, angepasst werden können, ist die Exzentri zität des Gelenks 52 am Schneckenrad 40 veränderbar. Die die Zusatzbewegungen auslösende Abtriebsbewegung des Stellantriebs 46 ist vorzugsweise für beide Stelltatigkeiten gleichsinnig, so dass der Schaltungsaufwand niedrig gehalten werden kann. Eine andere, in den Figuren 3 und 4 dargestellte Ausführung der erfindungsgemässen Wischvorrichtung entspricht in den Grundzügen der obenbeschriebenen Wischvorrichtung. Deshalb sind alle mit dieser übereinstimmenden Teile mit den gleichen Bezugszahlen versehen wie die Teile der schon beschriebenen Wischvorrichtung. Abweichend davon ist jedoch die Koppelstange 114 an ihrem von der Kurbel 12 abgewandten Ende plattenförmig ausgebildet. Das so gebildete, plattenförmige Ende 115 dient als Aufnahme- teil für einen Stellantrieb 146, der eine Antriebseinheit mit einer Abtriebswelle 147 hat. Der Stellantrieb 146 umfasst einen elektrischen Antriebsmotor und ein diesem nachgeordnetes Schneckengetriebe, das mit der Abtriebswelle 147 wirkverbunden ist. An der Abtriebswelle 147 ist drehfest ein Kurbelarm 148 angeordnet, an dessen freiem Ende ein Gelenkzapfen 142 sitzt. Der vorzugsweise als Kugelzapfen ausgebildete Gelenkzapfen 142 ist in einem als Gelenkpfanne ausgebildeten Lagerelement geführt, das am freien Ende einer stangenförmigen Schwinge 116 angeordnet ist. Die Schwinge 116 ist in der schon beschriebenen Weise mit der Wischerwelle 18 verbunden. Weiter ist an der Schwinge 116 eine Schubstange 128 angelenkt, die in der schon beschriebenen Weise mit dem zum Antrieb des anderen Wischers 34, 36 gehörenden Schwinghebel 30 verbunden ist. Die Antriebseinheit 146 weist einen vorzugsweisen elektrischen Antriebsmotor und ein diesem nachgeordnet es Untersetzungsgetriebe auf, dessen Abtriebswelle 147 eine drehende Bewegung abgibt. Eine nicht naher dargestellte schaltungstechnische Einrichtung sorgt dafür, dass der Drehwinkel der Abtriebswelle 147 maximal 180 Grad beträgt. Wie aus einem Vergleich der Figuren 3 und 4 ersichtlich ist, legt der Gelenkzapfen 148 aus seiner in Figur 3 dargestellten Betriebsstellung einen Weg 154 zurück, wenn er in seine in Figur 4 gezeigte Betriebsstellung überführt wird. Wenn die Wischvorrichtung im Wischbetrieb betrieben werden soll, befindet sich der Kurbelarm 148 der Abtriebswelle 147 in der in Figur 3 dargestellten Betriebsstellung. Die Abtriebsbewegung (Pfeil 48) des Antriebsaggregats 10 wird von der Kurbel 12 auf die Koppelstange 114 und von dieser aus über den feststehenden Gelenkzapfen 142 auf die Schwinge 116 übertragen. Da die Schwingbewegung der Schwinge 116 auch der Wischerwelle 18 mitgeteilt wird, führt auch der Wischerarm 20 mit seinem Wischelement 22 eine entsprechende Schwingbewegung aus. Die Antriebsbewegung der Schwinge 116 wird aber gleichzeitig auch über die Schubstange 128 auf den Schwinghebel 30 und somit auch auf die Wischerwelle 32 übertragen, so dass auch der Wischer 34, 36 eine Schwingbewegung ausführt, die synchron zu der Schwingbewegung des Wischers 20, 22 verläuft. Wenn nun das Antriebsaggregat 10 abgeschaltet wird sorgt eine schaltungstechnische Massnahme dafür, dass dessen Antriebsmotor erst dann stromlos wird, wenn sich das Wischelement 22 in der in Figur 3 gezeigten Haltestellung befindet, die der Pendelumkehrstellung 58 entspricht. Wenn nun das Wischelement 22 und damit auch das Wischelement 36 in ihre in Figur 4 dargestellte Parkstellung geführt werden soll, wird die Antriebseinheit 146 aktiviert, so dass der Kurbelarm 148 in seine in Figur 4 dargestellte Betriebsstellung geschwenkt wird. Mit dem Zurücklegen des Weges 154 (Figur 4) wird über das Gelenk 142 auch die Schwinge 116 geschwenkt und damit auch eine weitere Schwenkbewegung der Wischerwelle 18 und des Wischers 20, 22 um zusätzlichen Schwenkwinkel X bewirkt. Da der Wischer 34, 36 über die Pendelgetriebeteile 128, 30, 32 mit der Schwinge 116 verbunden sind, wird dieser zusätzliche Schwenkwinkel g auch auf den Wischer 34, 36 übertragen. Es ist somit ersichtlich, dass der Antriebsmotor des Antriebsaggregats 10 nicht für den grössten Schwenkwinkel, d.h. für den Pendelwinkel plus den Überführungswinkel g ausgelegt zu werden braucht, so dass er relativ kompakt ausgeführt sein kann. Der Zusatzschwenkwinkel#, zu dessen Überwindung relativ hohe Kräfte erforderlich sind, wird von dem stark untersetzten Getriebe 40, 44 bzw. von einem im Stellantrieb 146 angeordneten Untersetzungsgetriebe übernommen, so dass auch der Antriebsmotor des Stellantriebs 46 bzw. 146 sehr klein dimensioniert werden kann. Die Wischvorrichtung gemäss den Figuren 3 und 4 hat einen geringeren Raumbedarf als die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Vorrichtung, weil die Antriebseinheit 146 nicht die relativ grosse räumige Pendelbewegung der Schwinge 16, sondern nur eine fast geradlinige Hin- und Herbewegung des Endes 115 der Koppelstange 114 ausführt. Bei beiden Ausführungen ist es denkbar, die Träger für die Gelenkzapfen 42 bzw. 142 und die die Zapfen aufnehmenden Lagerelemente auszutauschen. Entscheidend ist es, dass das Gelenk 52 bzw. 152, also der Gelenkzapfen 42 bzw. 142 zusammen mit seinem Lagerelement verstellbar ist. Alle Schneckengetriebe - im Antriebsaggregat 10, das Getriebe 42, 44 und im Stellantrieb 146 - sind bekanntermassen selbsthemmend. Dies hat den Vorteil, dass die Kurbel 12, das Schneckenrad 40 und der Kurbelarm 148 nur dann verstellt werden können, wenn die vorgeschalteten Antriebsmotoren arbeiten. Eine selbsttätige Verstellung dieser Elemente ist ausgeschlossen. Beiden beschriebenen Ausführungen ist gemeinsam, dass die Mittel zum Überführen der Wischelemente in eine Parkstellung, den Angriffsort des Gelenks 52 bzw. 142 an dem Pendelgetriebe 26 verschieben. Es wird dabei beispielsweise die wirksame Länge einer zum Pendelgetriebe 26 ge horenden Koppelstange 14 bzw. 114 um ein Mass 54 bzw. 154 verändert.

Claims: Ansprüche 1. Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem eine Drehbewegung abgehenden Antriebsaggregat, einem diesem nachgeordneten Gestänge-Pendelgetriebe und einer am Getriebeausgang angeordneten Wischerwelle, welche mit einem auf der zu wischenden Scheibe liegenden Wischelement verbunden ist und mit Mitteln zum Überfahren des Wischelementes aus einer der einen Pendel-Umkehrstellung entsprechenden Haltestellung in eine ausserhalb des Wischfelds liegende Parkstellung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Mittel nach dem Stillsetzen des Antriebsaggregats (10) den Angriffsort des Gelenks (52) an dem Pendelgetriebe (12, 14, 16) verschieben. 2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Länge einer zum Pendelgetriebe (26) gehörenden Koppelstange (14) veränderbar ist. 3. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung des Gelenks (52) motorisch, insbesondere mittels eines elektromotorisch betätigbaren Stellantriebs (46) erfolgt. 4. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, bei der das Pendelgetriebe eine am Antriebsaggregat angeordnete, umlaufende Kurbel aufweist, an deren freien Ende eine Koppelstange angelenkt ist, deren anderes Ende mit einer an der Wischerwelle befestigten Schwinge gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Koppelstange (14) mit der Schwinge (16) verbindende Gelenk (52) verstellbar ist. 5. Wischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen der beiden Getriebeteile (14 bzw. 16)4 ein bewegbares Bauelement (40) gelagert ist, das einen mit dem anderen Getriebeteil (16 bzw. 14) verbindbaren Gelenkzapfen (42) aufweist. 6. Wischvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Bauelement (40) einen gekrümmten Zahnkranz aufweist, der eine Drehachse des Bauelements um mehr als 180 Grad umschlingt. 7. Wischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement ein mit einem Antrieb (46) wirkverbundenenes Zahnrad (40) ist, an dessen einen, quer zur Drehachse verlaufenden Stirnfläche der vorzugsweise als Kugelzapfen ausgebildete Gelenkzapfen (42) exzentrisch angeordnet ist. 8. Wischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad ein mit einer Schneckenwelle (44) kämmendes Schneckenrad (40) ist. 9. Wischvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (44) den Abtrieb des Stellantriebs (46) bildet. 10. Wischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (40) und der Stellantrieb (46) an der Schwinge (16) angeordnet sind. 11. Wischvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schwinge (16) eine Schubstange (28) gelagert ist, welche über einen mit einer zweiten Wischerwelle (32) verbundenen Hebel (30) eine Synchronbewegung der beiden Wischerwellen (18 bzw. 32) erzwingt. 12. Wischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzentrizität des Gelenkzapfens (42) gegenüber dem Zahnrad (40) veränderbar ist. 13. Wischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (40) eine Stellbewegung von maximal 180 Grad ausführt. 14. Wischvorrichtung nach Anpruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Bauelement ein an einer Welle (147) befestister Kurbelarm (148) ist, an dessen freien Ende der Gelenkzapfen (142) sitzt. 15. Wischvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurbelarm (148) um maximal 180 Grad schwenkbar ist. 16. Wischvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (147) durch die Abtriebswelle eines vorzugsweise elektromotorisch betriebenen Stellantriebs (146) gebildet ist. 16. Wischvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (146) an der Koppelstange (114) angeordnet und die Schwinge (116) mittels des Gelenkzapfens (142) an dem Kurbelarm (148) angelenkt ist. 17. Wischvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (128) an der Schwinge (116) angelenkt ist.

Inventors: SEIBICKE, HORST
Applicants: ROBERT BOSCH GMBH
Application year: 1983
Main classification: B60S1
IPC codes: B60S1