CONTAINER

Abstract: 1. A container, especially a large-capacity garbage container made of plastic material, comprising a pivotable cover, which is secured to at least one pivot arm (2) and adapted to be pivoted about at least one pivot pin (25) provided on the laterial wall (1) of the container and which is held in its closed position by at least one spiral spring (20), and further comprising a device (30) which is used for increasing the tension of the spiral spring (20) and which is provided with an adjustment element (12), said spiral spring resting on said adjustment element (12), characterized in that the device (30) for increasing the tension of the spiral spring (20) is adapted to be actuated via a train of toothed gears (6, 13) acting on the adjustment element (12).

Description: "Behälter" Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, insbesondere auf einen aus Kunststoff gefertigen Grossraummüllbehälter, mit einem Schwenkdeckel, der, an mindestens einem Schwenkarm befestigt, um mindestens einen an der Seitenwand des Behälters vorgesehenen Schwenkzapfen schwenkbar ist und durch mindestens eine Spiralfeder in Schliessstellung gehalten wird, und mit einer ein Stellelement aufweisenden Vorrichtung zum Nachspannen der Spiralfeder, wobei sich letztere an dem Stellelement abstützt. Aus der DE-PS 15 81 018 ist ein Grossraum-Müllbehälter bekannt, bei dem die Spiralfeder durch das Verdrehen einer gleichzeitig als Deckel dienenden Spannscheibe, welche über eine feste Lagerbuchse mit der Spiralfeder in Wirkverbindung steht, nachgespannt werden kann. Hierzu müssen die Befestigungsschrauben gelöst und entfernt werden, mit denen die Spannscheibe an einem Gehäuse des Schwenkarms angeflanscht ist. Ein Nachstellen bzw. Auswechseln der in ihrer Spannkraft über die Lebensdauer hinweg nachlassenden Spiralfedern ist somit zeitraubend und insbesondere sehr umständlich, da dafür Sorge getragen werden muss, dass sich die Spannscheibe beim Lösen der letzten Befestigungsschraube nicht selbsttätig in die entgegengesetze Richtung dreht, und die Spiralfeder vollkommen entspannt wird. Darüberhinaus gestaltet sich das Angreifen und Verdrehen der Spannscheibe an sich ebenfalls als recht umständlich, wobei zusätzlich durch allfälligen Gebrauch ungeeigneter Hilfsmittel Beschädigungen auftreten können. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der genannten Gattung zu schaffen, bei dem die Vorrichtung zum Nachspannen der Spiralfeder bei einfachem, robusten und kostengünstigen Aufbau ein leichtes und sicheres Nachspannen der Spiralfeder gewährleistet. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Vorrichtung zum Nachspannen der Spiralfeder über ein auf das Stellelement einwirkendes Zahnradgetriebe betätigbar ist. Durch diese Massnahme ist ein einfaches und schnelles Nachstellen der Spiralfeder gewährleistet. Bei einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass das Zahnradgetriebe im Kraftweg der auf den Schwenkarm einwirkenden Spiralfeder liegt. Dadurch wird ein besonders einfacher Aufbau der Spannvorrichtung erzielt. Eine günstige Ausbildung ist darin gegeben, dass das Zahnradgetriebe ein Schneckenradgetriebe ist. Dabei ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass das Stellelement eine mit Zähnen versehene Scheibe ist, welche günstigerweise als eine die Zähne am Aussenumfang tragende Zahnscheibe ausgebildet ist. Durch diese Massnahmenwird ein einfacher Aufbau erzielt und sichergestellt, dass das Nachspannen der Spiralfeder ohne grossen Kraftaufwand bewältigt werden kann. Bei einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass am Aussenumfang der Zahnscheibe eine umlaufende Wand zur Bildung einer Federkammer vorgesehen ist. Günstigerweise ist in der Federkammer nahe dem Aussenumfang ein Arretierungsvorsprung für die Spiralfeder angeordnet. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Zahnscheibe eine mittige Ausnehmung aufweist und in der Vorrichtung im Nachspannbereich frei drehbar angeordnet ist. Dadurch wird gewährleistet, dass die Zahnscheibe keinen unnötigen Reibungswiderstand aufweist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Zahnscheibe mit einer in einer Halterung in Schlitzen geführten Schnecke kämmt. Diese Ausbildung gestattet ein stufenloses Nachstellen der Feder, was ein genaues Dosieren der aufgewendeten Federkraft ermöglicht. Des weiteren ist durch die Halterung in den Schlitzen eine sehr einfache Montage möglich, weshalb keinerlei spezielle Zusatzwerkzeuge für den Zusammenbau erforderlich sind. Günstigerweise sind die Schlitze in der Ebene der Zahnscheibe vorgesehen, wodurch sich eine optimale Hebewirkung ergibt. Es ist von Vorteil, die Halterung für die Schnecke an einer zur Verstärkung des Schwenkbolzenbereichs des Schwenkarms vorgesehenen Schneckenhalterungsplatte anzuordnen. Es kann günstig sein, dass an der Behälterseitenwand eine Halteplatte zur Aufnahme der Federkraft der Spiralfeder befestigt ist. Dabei kann die Federhalteplatte vorteilhafterweise mit einem Zapfenansatz ausgebildet sein, der in eine zylindrische Aufnahme eines Auflagers des Schwenkarms einsetzbar ist. Bei einer günstigen Ausgestaltung ist an der Federplatte eine den Zapfenansatz im Abstand umgebende, vorspringende Ringwandung ausgebildet. In dieser Ringwandung ist günstigerweise eine Aussparung zum Befestigen der Spiralfeder vorgesehen. Zum Nachspannen der Spiralfeder ist die Schnecke günstigerweise mit einem Werkzeug verdrehbar. Dabei kann es sich um einen Aufsteckschlüssel handeln, der auf die fest mit der Schnecke verbundenen Schneckenwelle aufsteckbar ist. Weitere vorteilhafte Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels hervor. Es zeigen: Fig. 1 eine Explosionsdarstellung der erfindungs gemässen Vorrichtung zum Nachspannen der Spiralfeder in Schnittansicht, Fig. 2 eine Aufsicht auf die an dem Schwenkarm angeordnete Schneckengetriebe-Halterung mit Zahnscheibe und Spiralfeder, Fig. 3 einen Schnitt durch die Schneckenhalterung entlang der Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 eine Teilansicht der Zahnscheibe, Fig. 5 eine Teilansicht der Federhalteplatte mit Befestigung des inneren Endes der Spiral feder, und Fig. 6 eine Aufsicht der Schnecke mit Schnecken welle und Auf steckschlüssel. In Fig. 1 ist eine teilweise Explosionsdarstellung einer Vorrichtung 30 zum Nachspannen einer Spiralfeder 20 eines Grossraummüllbehälters dargestellt. Ein nicht dargestellter Deckel ist mit einem Schwenkarm 2 um einen Zapfen 25, der in geeigneter Weise an der Behälterwandung 1 befestigt ist, schwenkbar. Die Nachspannvorrichtung 30 weist eine an dem Schwenkarm 2 in geeigneter Weise befestigte Schneckenhalterungsplatte 4 mit einer daran angeordneten Schnecksialterung 5 auf. An dem Schwenkarm ist im unteren Bereich ein vorspringendes Lager 3 vorgesehen, auf welches die Schneckenhalterungsplatte 4 aufgesteckt ist. Die Schneckenhalterung besteht aus einer unteren Halteplatte 9', die im wesentlichen bündig mit der Rückseite mit der Schneckenhalterungsplatte verläuft, und an der radial vorspringend eine Schneckenkammer 8 ausgebildet ist, welche von einer axial vorspringenden Wandung ausgeformt ist. Diese Wandung 8' erstreckt sich über den Umfang der im wesentlichen kreisabschnittförmigen Halterung und kann auch noch in Umfangsrichtung auf die Schneckenhalterplatte übergreifen. In der gleichen Ebene, in der sich im zusammengebauten Zustand die Eingriffsebene der Schnecke befindet, weist die Schneckenhalterung 5 Schlitze bestimmter Länge auf, welche die Montage der Schneckenwelle erleichtern und eine axiale Führung sicherstellen. In Fig. 3 ist die Schneckenwelle mit gestrichelten Linien dargestellt. Diese Schneckenwelle 7 und die Anordnung der Schnecke 6 auf ihr ist masslich so gehalten, dass das linksseitige Ende der Schneckenwelle in Fig. 3 zuerst in den Schlitz eingesetzt wird.Danach wird die Schneckenwelle angehoben und das rechtsseitige Ende in den rechten Schlitz eingeführt, woraufhin die Schneckenwelle nach rechts verschoben wird, bis sie genau mit der Schneckenkammer 8 fluchtet. Die auf einem Ansatz 10 des Lagers 3 aufsitzende Schneckenhalterungsplatte weist einen umlaufenden Distanzring 11 auf, an dem ein Stellelement 12 anschlägt. Das Stellelement 12 besteht aus einer Zahnscheibe, deren Zähne 13 am Aussenumfang radial abstehen. Diese Aussenzähne 13 kämmen mit der Schnecke 6. Am Aussenumfang verläuft axial hervorstehend eine Wand 16, welche eine Federkammer 14 definiert. In der Federkammer 14, die sich an der dem Schwenkbarm abgewandten Seite der Zahnscheibe 12 befindet, ist ein Arretierungsvorsprung 15 (Fig. 4) in der Nähe der Kammerwandung vorgesehen, an welchem Vorsprung eine Spiralfeder 20 festgelegt wird. Die Zahnscheibe 12 weist des weiteren eine zentrale Ausnehmung auf, durch welche das Lager 3 der Schneckenhalterungsplatte 4 hindurch ragt. (Fig. 2) Die Spiralfeder 20 ist mit ihrem inneren Ende an einer Federhalteplatte 18 festgelegt, die als eine ebenfalls kreisförmige Scheibe in geeigneter Weise an der Behälterwand 1 befestigt ist. Da alle wesentlichen Bauteile, wie der Behälter 1, der Schwenkarm 2 sowie die Vorrichtungsteile Schneckenhalterungsplatte 4, Schneckenhalterung 5 und Federhalteplatte 18 aus Kunststoff bestehen, kann das Befestigen mittels Kunststoffverschweissung oder Verkleben ausgeführt sein. An der Federhalteplatte 18 ist, wie bereits oben erwähnt, ein Zapfen 25 vorgesehen, der von einer im Abstand dazu verlaufenden Ringwandung 21 umgeben ist. In dieser einen Innenring bildenden Wandung ist eine Aussparung 22 vorgesehen, in der das Innenende der Spiralfeder 20 mit einem Eingriffshaken 23 festgelegt ist. Am Aussenumfang der Federhalteplatte springtaxial eine Aussenwand vor, welche bündig mit der Abdeckung 9 der Scheckenhalterung 5 abschliesst. Die Aussenwand 19 umgibt eine Federkammer 14' und überfasst somit die Kammerwand 16 der Zahnscheibe 12 (Fig. 5). Im zusammengebauten Zustand sitzt der Zapfen 25 in der zylindrischen Aufnahme 26 des Lagers 3. Zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Schwenkarms aus der Schwenklagerung können geeignete Befestigungsmittel vorgesehen sein, die eine axiale Entfernung des Lagers von dem Zapfen 25 verhindern. In Fig. 2 ist eine Aufsicht auf eine geöffnete Vorrichtung der Ebene II-II in Fig. 1 dargestellt. Aus dieser Figur ist die Funktion leicht ersichtlich. Durch Verdrehen des Nachstellschlüssels 29, der mittels eines Steckvzkants 28 auf die Welle 7 der Schnecke 6 aufsteckbar ist, wird die Zahnscheibe 12 in die gewünschte Richtung verdreht. Da die sich in der Federkammer 14 bzw. 14' befindliche Spiralfeder 20 zum einen an der Federhalteplatte 18 stationär und zum anderen an der Zahnscheibe 12 beweglich gehalten ist, bewirkt eine Verdrehung der Zahnscheibe ein entsprechendes Zusammenziehen o ç Auseinanderdrücken der Feder. Auf diese Weise ist ein stufenloses Einstellen der Federkraft zum Ausgleich des Deckelgewichts möglich. Insbesondere wird das Nachstellen einer im Laufe der Zeit schwächer gewordenen Feder durch einfaches Verdrehen der Schnecke wesentlich erleichtert. Obwohl wesentliche Bauteile aus Kunststoff gefertigt sind, kann die erfindungsgemässe Vorrichtung selbstverständlich auch aus anderen Materialen gefertigt sein.

Claims: Behälter" PATENTANSPRUCHE 1. Behälter, insbesondere aus Kunststoff gefertigter Grossraummüllbehälter, mit einem Schwenkdeckel, der, an mindestens einem Schwenkarm befestigt, um mindestens einen an der Seitenwand des Behälters vorgesehenen Schwenkzapfen schwenkbar ist und durch mindestens eine Spiralfeder in Schliessstellung gehalten wird, und mit einer ein Stellelement aufweisenden Vorrichtung zum Nachspannen der Spiralfeder, wobei sich letztere an dem Stellelement abstützt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Vorrichtung zum Nachstellen (30) der Spiralfeder (20) über ein auf das Stellelement (12) einwirkendes Zahnradgetriebe (6,13) betätigbar ist. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zahnradgetriebe (6,13) im Kraftweg der auf den Schwenkarm (2) einwirkenden Spiralfelder (20) liegt. 3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zahnradgetriebe (6,13) ein Schneckenradgetriebe ist. 4. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Stellelement (12) eine mit Zähnen (13) versehene Scheibe ist. 5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Scheibe (12) als eine die Zähne (13) am Aussenumfang aufweisende Zahnscheibe ausgebildet ist. 6. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass eine am Aussenumfang der Zahnscheibe (13) umlaufende Wand (16) zur Bildung einer Federkammer (14) vorgesehen ist. 7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in der Federkammer (14) ein Arretierungsvorsprung (15) für die Spiralfeder (20) vorgesehen ist. 8. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Zahnscheibe (12) eine mittige Ausnehmung (17) aufweist und in der Vorrichtung (30) im Nachspannbereich frei drehbar angeordnet ist. 9. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Zahnscheibe (12) mit einer in einer Halterung (5) in Schlitzen (27) geführten Schnecke (6) kämmt. 10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch g e k e n n z e i c h ne t , dass die Schlitze (27) in der Ebene der Zahnscheibe (12) liegen. 11. Behälter nach Anspruch 9, dadurch z e i c h n e t , dass die Halterung (5) für die Schnecke (6) an einem zur Versteifung des Schwenkbolzenbereichs des Schwenkarms (2) vorgesehenen Schneckenhalterungsplatte (4) angeordnet ist. 12. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass an der Behälterseitenwand (1) eine Halteplatte (18) zur Aufnahme der Federkraft der Spiralfeder (20) befestigt ist. 13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Federplatte (18) einen Zapfenansatz (25) aufweist, der in eine zylindrische Aufnahme (26) eines Auflagers (3) des Schwenkarms (2) einsetzbar ist. 14. Behälter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass an der Federplatte (18) eine den Zapfenansatz (25) im Abstand umgebende, vorspringende Ringwandung (21) ausgebildet ist. 15. Behälter nach Anspruch 14, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass in der Ringwandung (21) eine Aussparung (22) zum Befestigen der Spiralfeder (20) vorgesehen ist. 16. Behälter nach mindestens einem der Ansprüche 1 - 15, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schnecke (6) zwecks Nachspannens der Spiralfeder (20) mit einem Werkzeug (29) verdrehbar ist. 17. Behälter nach Anspruch 16, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Werkzeug (29) ein Aufsteckschlüssel ist, der auf die fest mit der Schnecke (6) verbundenen Schneckenwelle (7) aufsteckbar ist.

Inventors: OTTO, ROLF
Applicants: GEBRUDER OTTO KG.
Application year: 1983
Main classification: B65F1
IPC codes: B65F1