INJECTION SITE DEVICE FOR AN INFUSION OR A TRANSFUSION SYSTEM

Abstract: 1. Injection site device for an infusion or transfusion system comprising a housing having a channel (20) closed at one end by a pierceable membrane (25) and including a particle filter of a sintered body arranged at a distance behing the membrane (25), characterized in that the membrane (25) is fixed at the end wall (27) of the housing, that the section (21) of the channel (20) situated between the membrane (25) and the sintered body (23) is broader than the section (22) situated behind the sintered body (23) and that the sintered boby (23) is mounted to fit into an annular stepped portion (24) of the housing (16) in being overengaged at the end of the stepped portion (24) by a folded border (26) at its end confronted with the membrane (25).

Description: Zuspritzvorrichtung für ein Infusions- oder Transfusionssystem Transfusionssystem Die Erfindung betrifft eine Zuspritzvorrichtung für ein Infusions- oder Transfusionssystem, mit einem Gehäuse, welches einen einseitig durch eine durchstechbare Membrane abgeschlossenen Kanal aufweist. Es ist bekannt, in die Schlauchleitung, die von einer Tropfkammer zu einem Patienten führt, ein flexibles Latex-Schlauchstück einzusetzen, um der Infusions- oder Transfusionslösung flüssige Medikamente o.dgl. zuspritzen zu können. Hierzu wird das Latex-Schlauchstück mit der Kanüle einer Spritze durchstochen und aus der Spritze wird das Iniektat in die zum Patienten führende Leitung injiziert. Anschliessend kann die Spritzenkanüle wieder aus dem. Latex-Schlauchstück herausgezogen werden, das infolge seiner Elastizität die Perforationsstelle selbsttätig wieder schliesst. Bekannt sind ferner Zuspritzgehäuse, die nach Art von Verschluss stopfen ausgebildet sind und zum Verschliessen ¯er öffnung eines Anschluss stückes des Infusions- oder Transfusionssystems benutzt werden. Diese Verschlussstopfen haben einen durchgehenden Kanal, der am äusseren Ende mit einer durchstechbaren Membran abdichtend verschlossen ist. Zum Zuspritzen eines Medikamentes o dgl. wird eine Spritzenkanüle durch die Membrane hindurchgestochen. Beim Ausdrücken der Spritze gelangt das Medikament in den Kanal des Gehäuses und anschliessend in die zum Patienten führende Leitung. Es hat sich herausgestellt, dass das Injektat in vielen Fällen Partikel enthält, die aus der Spritze selbst oder aus der Glasampulle stammen, aus der die Spritze aufgezogen worden ist. Ausserdem entsteht beim Durchstechen der Spritzenkanüle durch die Membran der Zuspritzkanüle häufig ein Abrieb an der Membran, wodurch Partikel in den zum Patienten führenden Kanal gelangen. Auch Ausstanzungen, die von der Metallkanüle an der Membran vorgenommen werden, gelangen in das patientenseitige Flüssigkeitssystem. Solche Partikel bilden eine ernsthafte Gefährdung für den Patienten, da sie zu Verstopfungen im Blutsystem führen können. Es ist bekannt, in Flüssigkeitssystemen, die an einen Patienten angeschlossen sind, mikrofeine Filter zu verwenden, die den Durchgang der Flüssigkeit zulassen, Partikel aber herausfiltern. Derartige Feinfilter bestehen in der Regel aus einen oder mehreren engmaschigen Fasergeweben. Die mechanische Festlegung derartiger Filter ist jedoch sehr schwierig. Die Filter haben darüber hinaus eine relativ kleine wirksame Filterfläche, so dass ihre Wirksamkeit und Durchlässigkeit nach dem Auffangen von Partikeln stark nachlässt. Bei Verwendung eines derartigen Flächenfilters im Gehäuse einer Zuspritzvorrichtung würde darüber hinaus die Gefahr bestehen, dass der Flächenfilter von der Injektionskanüle ebenfalls durchstochen wird, wenn diese versehentlich zu tief eingeführt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zuspritzvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die Partikel von dem zum Patienten führenden Flüssigkeitssystem wirksam fernhält, die Flüssigkeitsdurchlässigkeit auch bei längerem Gebrauch beibehält und nicht von einer Injektionskanüle durchstochen werden kann. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass in dem Kanal mit Abstand hinter der Membran ein Partikelfilter aus einem Sinterkörper angeordnet ist. Der Sinterkörper bildet einen Tiefenfilter mit einem Filtervolumen, in welchem Partikel zurückgehalten werden. Ein derartiger Tiefenfilter hat eine sehr grosse Filterfläche bzw. ein grosses Filtervolumen, so dass die Gefahr von Verstopfungen im Vergleich zu Flächenfiltern gering ist. Da der Sinterkörper insgesamt starr und fest ist, kann er von der Injektionskanüle nicht versehentlich durchstochen werden. Die Spitze der Injektionskanüle bleibt also in jedem Fall in dem Raum zwischen der Membran und dem Sinterkörper. Aus diesem Raum heraus können Partikel nicht in die patientenseitigen Flüssigkeitsleitungen eindringen. Ein weiterer Vorteil des Sinterkörpers besteht darin, dass er auf einfache Weise in dem Gehäuse der Zuspritz- vorrichtung festgelegt werden kann. Hierzu ist gern#ss einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der zwischen der Membran und dem Sinterkörper liegende Abschnitt des Kanals eine grössere Weite hat als der hinter dem Sinterkörper liegende Abschnitt und dass der Sinterkörper in einen passenden ringförmigen Stufenabschnitt des Gehäuses eingesetzt und an seinem der Membran zugewandten Ende durch einen umgebogenen Rand am Ende des Stufenabschnittes umgriffen ist. Der Sinterkörper fügt sich hierbei formschlüssig in den Stufenabschnitt des Gehäuses ein und er wird durch den umgebogenen Rand sicher festgehalten. Zusätzliche Abdichtungen oder separate Befestigungsmittel sind nicht erforderlich. Die gesamte Zuspritzvorrichtung kann somit aus lediglich drei Teilen gefertigt werden, nämlich dem aus Kunststoff bestehenden Gehäuse, der Membran und dem Sinterkörper. Der Sinterkörper besteht vorzugsweise aus einem Polymerwerkstoff, also aus Kunststoff. Im folgenden wird unter Bezug auf die einzige Figur der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch die Zuspritzvorrichtung. Ein Verbindungsstück 10, das einen zum Patienten führenden Uberleitungskanal 11 aufweist und aus starrem Kunststoff besteht, ist in die von einer Tropfkammer zum Patienten führende Schlauchleitung eingesetzt. Das Verblndungsstück 10 weist einen Anschluss- stutzen 12 auf, welcher einen von dem Uberleitungskanal 11 abgehenden Zweigkanal 13 mit sich nach aussen konisch erweiternder Innenwand 14 enthält. Der Abzweigstutien 12 ist als Luer-Innenkonus ausgebildet und weist an seiner Aussenseite abstehende Verriegelungselemente 15 auf. Die Zuspritzvorrichtung 16, die mit dem Anschlussstutzen 12 abdichtend verbunden wird, ist mit einem Aussenkonus 17 versehen, der passend und abdichtend in den Innenkonus des Anschlussstutzens 12 einsetzbar ist. Der Aussenkonus 17 ist mit radialem Abstand von einer Muffe 18 umgeben, welchen an ihrer Innenseite Gewindeteile 19 aufweist, die mit den Verriegelungselementen 15 des Anschlussstutzens 12 zusammenwirken. Der Kanal 20, der sich in Längsrichtung durch das Gehäuse 16 erstreckt, besteht aus einem ersten Abschnitt 21 und einem sich durch den An .schlusskonus 17 erstreckenden zweiten Abschnitt 22. Die beiden Abschnitte 21 und 22 sind durch den porösen Sinterkörper 23 voneinander getrennt. Der Sinterkörper 23 sitzt passend in einem Stufenabschnitt des Gehäuses 16. Der Durchmesser des Stufenabschnitts 24 ist grösser als der Durchmesser des Abschnitts 22 und kleiner als der Durchmesser des Abschnitts 21. Zur Festlegung des Sinterkörpers 23 ist der der durchstechbaren Membran 25 zugewandte Rand 26 des Stufenabschnitts 24 umgebogen, so dass er den Rand des Sinterkörpers 23 unter Bildung eines axial vorstehenden Ringwulstes umschliesst. Hierdurch wird der Sinterkröper 23 in dem Stufenabschnitt 24 festgehalten. Das Gehäuse 16 ist einstückig aus einem thermoplastischem Kunststoff gefertigt und der Rand 26 ist unter Warmverformung umgebogen. Der Abschnitt 21, der an seinem einen Ende durch den Sinterkörper 23 begrenzt wird, wird an seinem äusseren Ende durch die aus Latex bestehende durchstechbare Mem bran 25 abgeschlossen. Die Membran 25 ist an dem Ende des Gehäuses 16 befestigt. An der Innenkante der ringförmigen Stirnwand 27 des Gehäuses 16 befindet sich ein axial vorstehender Ringwulst 28,gegen den die Membran 15 gesetzt ist. Der Ringwulst 28 ist mit radialem Abstand von einem einstückig mit dem Gehäuse 16 verbundenen Ring 29 umgeben, der die Membran 25 radial umschliesst und dessen Rand 30 halbkreisförmig nach innen umgebogen ist, so dass seine äussere Kante in die Aussenseite der Membran 25 eindrückt. Auf diese Weise wird die Membran 25 in der dargestellten Weise verformt und der von dem Rand 30 umschlossene Bereich der Membran 25 kann mit einer (nicht dargestellten) Injektionskanüle durchstochen werden. Wenn die Spitze der Injektionskanüle in den Abschnitt 21 des Kanals 20 eingedrungen ist, wird das Injektat in den Abschnitt 21 injiziert. Von dort gelangt es durch den Sinterkörper 23 hindurch in den Abschnitt 22 und von diesem in den Uberleitungskanal 11. Für verschiedene Anwendungen ist es wichtig, sicherzustellen, dass das Gehäuse 16 nicht unbeabsichtigt von dem Verbindungsstück 10 gelöst werden kann. Um dies zu erreichen, kann das Gehäuse 16 an dem Anschlussstutzen 12 festgeklebt werden, so dass es mit dem Verbindungsstück 10 eine nicht lösbare Baueinheit bildet, wobei der Kanal 20 stets mit dem Zweigkanal 13 bzw. dem Uberleitungskanal 11 in Verbindung steht. Alternativ kann das Gehäuse 16 mit dem Verbindungsstück 10 einstückig gefertigt werden, so dass der Filterkörper 23 und die Membran 25 fest und dauerhaft mit dem Verbindungsstück verbunden sind. Auf diese Weise wird mit Sicherheit verhindert, dass Luft in den Uberleitungskanal 11 eindringen kann.

Claims: ANSPRUCHE 1. Zuspritzvorrichtung für ein Infusions- oder Trans fusionssystem, mit einem Gehäuse, welches einen einseitig durch eine durchstechbare Membran abge schlossenen Kanal aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in dem Kanal (20) mit Abstand hinter der Membran (25) ein Partikel filter aus einem Sinterkörper (23) angeordnet ist. 2. Zuspritzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der zwischen der Membran (25) und dem Sinterkörper (23) liegende Abschnitt (21) des Kanals (20) eine grössere Weite hat als der hinter dem Sinterkörper (23) liegende Abschnitt (22) und dass der Sinterkörper (23) in einen passenden ringförmi gen Stufenabschnitt (24) des Gehäuses (16) einge setzt und an seinem der Membran (25) zugewandten Ende durch einen umgebogenen Rand (26) am Ende des Stufenabschnitts (24) umgriffen ist. 3.. Zuspritzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sinterkörper (23) aus einem Polymerwerkstoff besteht. 4. Zuspritzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sinterkörper (23) aus einem Sinterrnetall besteht.

Inventors: HERLITZE, GERHARD
Applicants: INTERMEDICAT GMBH
Application year: 1983
Main classification: A61M5
IPC codes: A61M39