WIPING MOP

Abstract: 1. Wiping mop with a stick (1), to which is fixed a wiping element, and a pressing device (3) for the wiping element, characterized in that the pressing device (3), designed as an area pressing device, is arranged behind a wiping head (4) on the stick (1), and in that the wiping element, designed as a wiping cloth (5), is detachably fixed to a pulling device (6) which leads from both lateral ends (8) of the wiping head (4) into and through the pressing device (3) and consists of two flexible rods (9) running in each case substantially to the two lateral ends of the wiping head (4) via the stick (1) to a pulling handle (2) in guide tracks (7), which rods take the wiping cloth (5) from a widespread position, in which the wiping cloth (5) extends to the two ends of the wiping head (4) into the pressing device to a position suitable for pressing the wiping cloth (5).

Description: Wischgerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischgerät gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine der unangenehmsten Tätigkeiten im Haushalt ist das nass Wischen der Fussboden. Es wurden deshalb schon viele Anstrengungen unternommen, der Hausfrau diese Arbeit zu erleichtern. Um zu verhindern, dass die Hände ständig mit dem Schmutzwasser in Berührung kommen, sind verschiedene Geräte mit einer Auswringvorrichtung entwickelt worden. So wurde durch die DE-GM 6 601 583 ein Schwammwischgerät bekannt, bei dem die Schwammträgerplatte geteilt und mit einer Mechanik gekoppelt ist, die ein Gegeneinander- pressen der beiden Hälften gestattet. Dadurch ist es möglich, Feuchtigkeit vom Boden aufzunehmen und über einem Eimer durch Pressen wieder aus dem Schwamm herauszudrücken. Nachteilig an diesem Gerät ist der verbleibende hohe Restfeuchtigkeitsgehalt. Durch die GB-PS 777 512 wurde ein weiteres Wischgerät mit Auswringmechanismus bekannt. Dieses Gerät arbeitet mit einem Wischtuch und hat eine Presswalzeneinrichtung. Der Restfeuchtegehalt ist dabei abhängig von der Anpresskraft der Presswalze; diese wird allerdings von der Reissfestigkeit des Wischtuches bestimmt. Wird nämlich die Presswalze zu stark angedrückt, kann das Wischtuch nicht mehr durch gezogen werden, beziehungsweise zerreisst. Das Problem bei diesem Wischgerät liegt also in der Befestigung des Wischtuches an der Zugstange. Zu dem ist ein hoher Kraftbedarf erforderlich, um das Wischtuch durch die Pressrollen hindurchzuziehen. Weiter ist keine anständige Arbeitsauflage für das Wischtuch vorhanden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Wischgerät zu schaffen, bei dem ein Wischtuch in herkömmlicher Art, also ähn Lich wie das Arbeiten mit einem Schrubber mit Wischtuch, verwendet wird, wobei dieses Wischtuch mit einer Presseinrichtung zusammenführbar ist. Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das Wischtuch wird mittels der Zugeinrichtung zwangsgeführt, so dass es zum Wischen breitflächig bis an die Seiten des Wischkopfes ausliegt und zum Pressen zusammengefasst ist. Der Pressvorgang beginnt erst nach dem das Wischtuch in die Presseinrichtung hineingezogen ist. Es kommen dadurch keine unzulässig hohenZugbelastungen auf das Wischtuch. Durch die Zusammenfassung des Wischtuches ist über die Flächenpresseinrichtung ein genügend hoher Trockenheitsgrad zu erreichen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Die Betätigung der Pressplatten über ein Mehrfachhebelsystem verringert die Betätigungskräfte trotz hoher Presskraft auf ein hausfraugenehmes Mass. Dränagen in den Pressplatten dienen zur Erhöhung des Trockenheitsgrades. Schliesslich wird durch die Ausbildung der Führung als Vierkantrohr ein designmässig ansprechendes Xusseres erreicht. Einer sicheren Führung des Wischtuches dient die besondere Ausbildung der Zugeinrichtung mit der biegsamen Stange. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine Draufsicht auf ein Wischgerät mit strich punktiert angedeutetem Wischtuch, Figur 2 eine Seitenansicht gemäss der Richtung II in Figur 1, Figur 3 eine Detaitvergrösserung der Stange gemäss dem Ausschnitt III in Figur 1, Figur 4 eine Ansicht gemäss der Richtung VI in Figur 3 und Figur 5 einen Schnitt gemäss der Linie V - V in Figur 1. Das Wischgerät besteht im wesentlichen aus einem Stiel 1, einem Zughandgriff 2, einer Presseinrichtung 3, einem Wischkopf 4 mit Wischtuch 5 und einer Zugeinrichtung 6. Diese Zugeinrichtung 6 wird durch zwei im Querschnitt T-förmige Nuten 7, die im Wischkopf 4 von den seitlichen Enden 8 bogenförmig in die Presseinrichtung 3 hineinund durch diese hindurchlaufen und sich im Stiel 1 fortsetzen, in diesen Nuten 7 geführte Stangen 9 und dem Zughandgriff 2 gebildet. An den Stangen 9 sind im Bereich des Wischkopfs 4 Befestigungsnocken 10 für das Wischtuch 5 angeformt. Die Stangen 9 sind mit Einkerbungen 11 versehen. Das Profil der Stange ist in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Der Wischkopf 4 ist auf der dem Wischtuch 5 abgekehrten Seite mit Borsten 12 nach Art eines Schrubbers versehen. Am übergangsbereich 13 zwischen Wischkopf 4 und Stiel 1 beginnt die Presseinrichtung 3. Diese ist mit einer Bohrung 14 versehen, in die von der einen Seite der Stiel 1 und von der anderen Seite der Wischkopf 4 eingeschoben ist. Die Presseinrichtung 3 ist als Vierkantrohr ausgebildet. Zusammen mit einer Pressplatte 15 und einer Gegen pressplatte 16 wird der Pressraum 17 für das Wischtuch gebildet. Die Seitenwände 18 bilden dabei die Führung für das Wischtuch. Die Gegenpressplatte 16 ist mit einer Dränage 19, die in Wasserabführkanälen 20 mundet,ver- sehen. Die Pressplatte 15 ist über Schwinghebel 21 an den Seitenwänden 18 aufgehängt. Die Pressplatte 15 ist über eine durch ein Gelenk 22 geteilte Zugstange 23 mit einem einarmigen Zughebel 24 verbunden. Der Zughebel 24 ist über die Drehachse 25 und unter Zwischenschaltung einer Halteklammer 26 am Stiel 1 gelagert. Die Zugstange 23 ist im Drehgelenk 27 am Zughebel 24 angelenkt. In den Zeichnungen ist die Arbeitsstellung des Wischgerätes, also in Wischstellung, dargestellt. Lediglich die Pressplatte 15 ist zum besseren Verständnis etwas abgehoben dargestellt. Wurde nun von der zu reinigenden Fläche mit dem Wischtuch 5 Wasser aufgenommen, wird das Wischtuch mittels Zughandgriff 2, der axial verschiebbar auf dem Stiel 1 gelagert ist, in die Presseinrichtung hineingezogen. Dabei wandern die Befestigungsnocken 10 nach innen und falten damit automatisch das Wischtuch 5. Dieses wird vollständig in den Pressraum 17 eingezogen. Danach wird durch betätigen des Zughebels 24 die Pressplatte 15 gegen die Gegenpressplatte 16 gedrückt. Das Wischtuch 5 wird ausgepresstr die Flüssigkeit kann über die Dränage 19 und die Wasserabführkanäle 2n aus der Presseinrichtung herauslaufen.

Claims: Patentansprüche 1. Wischgerät mit einem Stiel (1), an dem ein Wisch element befestigt ist sowie einer Press-Einrichtung (3) für das Wischelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Presseinrichtung (3),als Flächenpresseinrichtung ausge bildet, hinter einem Wischkopf (4) am Stiel (1) ange ordnet ist, und dass das Wischelement, als Wischtuch (5) ausgebildet, an einer von beiden seitlichen Enden (8) des Wischkopfes (4) in die Presseinrichtung (3) hinein- und durch diese hindurchführenden Zugeinrich tung (6) lösbar befestigt ist. 2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Presseinrichtung (3) aus einer über ein Mehr fachhebelsystem (21, 23, 24) wirkenden Pressplatte (15), einer Gegenpressplatte (16) mit einer Aufnahme für die durchgeführten Teile der Zugeinrichtung und einer Führung (18) für das Wischtuch (5) besteht. 3. Wischgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressplatte (15) undloder die Gegenpressplatte (16) mit einer Dränage (19) versehen sind. 4. Wischgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Führung durch ein Vierkantrohr ge bildet ist. 5. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung aus zwei bieg samen, zwischen den beiden seitlichen Enden (8) des Wischkopfes (4) über den Stiel (1) zu einem Zughand griff (2) in Führungsbahnen (7) verlaufenden Stangen (9) besteht, an deren wischkopfseitigen Enden das Wischtuch (5) lösbar befestigt ist. 6. Wischgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen (9) zumindest in einer Länge, die dem gekrümmten Bereich der Führungsbahn (7) ent spricht, in Krümmungsrichtung elastisch und in der dazu senkrechten Richtung steif ausgebildet sind. 7. Wischgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (9) mit in senkrechter Richtung ver laufenden Einkerbungen (11) versehen ist. 8. Wischgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, dass an der Stange Befestigungsnocken (10) für das Wischtuch (5) angeformt sind. 9. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkopf (4) als Schrubber ausgebildet ist

Inventors: KNEBEL, MICHAEL, SCHULEIN, ROLF-GUNTER, Schülein, Rolf-Günter
Applicants: LEIFHEIT AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: A47L13
IPC codes: A47L13