LOAD CARRIER FOR DRAG CHAIN CIRCULAR CONVEYORS

Abstract: 1. Load carrier for drag circular conveyor comprising several drawing means (12, 14), said load carrier having at least two running gears (22, 24) being spaced relative to each other, of which the front running gear in travelling direction having a driven mechanism for engaging a driver means (30) of said drawing means (12), and where a running gear (24) being arranged farther at the end of the load carrier having an auxiliary engaging stop (32) mounted for movement into the path of a further driver (46) of said drawing means (12) when changing from said drawing means (12) to another drawing means (14), characterized thereby that a stopping device (34) is arranged on said load carrier (10) keeping said auxiliary engaging stop (32) after its moving into the path of said further driver (46) in this position.

Description: Lastträger für Schleppkreisförderer Die Erfindung bezieht sich auf einen Lastträger für Schleppkreisförderer mit vorzugsweise mindestens zwei zueinander beabstandeten Laufwerken, von denen das in Laufrichtung vordere Laufwerk eine mit einem (ersten) Mitnehmer in Wechselwirkung tretende Mitnahmevorrichtung und ein am Lastträger weiter hinten vorhandenes Laufwerk einen Hilfsanschlag aufweist, der in den Weg eines (weiteren) Mitnehmers bei Übergang von einer Laufbahn auf eine andere Laufbahn oder von einem Zugmittel zu einem anderen Zugmittel bewegbar ist. Ein entsprechender mit einem kopflastigen Hilfsanschlag ausgebildeter Lastträger ist dem Deutschen Patent 12 96 098 zu entnehmen. Dabei ist der kopflastige Hilfsanschlag mit einer Steuerrolle versehen, die im Übergangsbereich von einer Laufbahn zur anderen bzw. von einem Zugmittel zum anderen mit einer Auflauframpe oder Steuerkurve zusammenwirken muss, damit der Hilfsanschlag angehoben und von dem weiteren Mitnehmer erfasst wird. Zu diesem Zweck ist es notwendig, dass die Hilfsrampe oder Steuerkurve im gesamten Übergangsbereich parallel zu der Laufbahn verläuft, was häufig zu konstruktiven Schwierigkeiten führt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Lastträger der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass ein problemloser Übergang von einer Laufbahn zu einer anderen oder von einem Zugmittel zu einem anderen gegeben ist, ohne dass im gesamten Übergangsbereich Hilfseinrichtungen wie zum Beispiel Steuerkurven oder Auflauframpen angeordnet sein müssen, die fortwährend mit dem Hilfsanschlag in Wechselwirkung treten. Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch .gelöst, dass an dem Lastträger ein Arretierelement angeordnet ist, das den Hilfsanschlag nach dem Bewegen in den Weg des weiteren Mitnehmers in dieser Stellung hält. Dabei ist das Arretierelement vorzugsweise als ein federbetätigtes Element in Form von zum Beispiel einer Falle ausgebildet. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung ist es demzufolge nicht erforderlich, parallel im Übergangsbereich von einer Laufbahn zu einer anderen bzw. von einem Zugmittel zu einem anderen eine Rampe oder Laufkurve anzuordnen, die das Hochhalten des Hilfsanschlags bewirkt. Vielmehr ist aufgrund des Arreterielementes sichergestellt, dass nach einem Bewegen, also Anheben in den Weg des Mitnehmers diese Stellung im gewünschten Umfang beibehalten wird. Nachdem der Übergang von einer Laufbahn zu einer anderen erfolgt ist, kann, nachdem die vordere Mitnahmevorrichtung erneut mit einem Mitnehmer in Eingriff gelangt ist, durch einen im Bereich der anderen Laufbahn angeordneten Auslösemechanismus das Arretierelement zurückgezogen werden, so dass der Hilfsanschlag in seine Grundstellung gelangt. Das Anheben selbst kann durch ein im Endbereich der zu verlassenden Laufbahn angeordnetes - kurzes Kurvenstück oder eine entsprechend wirkende Einrichtung hervorgerufen werden. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung des Lastträgers ist demzufolge die Möglichkeit gegeben, dass problemlos sogar der Übergang von einer Laufbahn zu einer anderen erfolgt, bei denen der Übergabebereich nicht geradlinig verläuft, sondern zum Beispiel einen kurvenförmigen oder ähnlichen Verlauf zeigt. Nach einer besonders hervorzuhebenden Ausgestaltung der Erfindung ist das Arretierelement, das bevorzugt an der Tragkonstruktion des hinteren Laufwerks angeordnet ist, ein um vorzugsweise eine horizontale Achse schwenkbares Element wie zum Beispiel eine Klinke, die einen Vorsprung zum Beispiel in Form eines Nocken aufweist, durch den ein von dem Hilfsanschlag horizontal abragendes Element, wie zum Beispiel ein zyl inderförmiger Vorsprung untergreifbar ist. Auch kann das Arsetjerelement so beschrieben werden, dass es im Bereich seines Anlenkpunktes keilförmig ausgebildet ist und eine Ausbuchtung aufweist, die mit dem abragenden Element des Hilfsanschlag in Wechselwirkung tritt. In einer weiteren Ausführungsform ist das Arretierelement ein ungleiche Schenkel aufweisender V-förmig ausgebildeter Hebel, der im Bereich seines Fusspunktes angelenkt ist und dessen kurzer Schenkel mit dem von dem Hilfsanschlag abragenden Element in Wechselwirkung tritt. Besonders ist hervorzuheben, dass der Hi 1 fsansch lag höhenverstellbar ist, wobei vorzugsweise die höhenverstellbare Bewegung von einem Abschnitt der hinteren Laufwerkkonstruktion geführt ist, der von zueinander beabstandeten Schenkelabschnitten des Hi lfsanschlags umgeben ist. Die höhenverstellbare Bewegung kann dabei eine vertikale sein. Damit der Hilfsanschlag in seine angehobene Stellung gelangen kann, um also von dem weiteren Mitnehmer erfasst zu werden, ist im Bereich vor dem Übergang von einer Laufbahn auf eine andere bzw. von einem Zugmittel zu einem anderen, im Bereich der Laufbahn eine Auflauframpe oder ein Kurvenstück derart angeordnet, dass eine Wechselwirkung mit dem abragenden Element des Hilfsanschlags erfolgt. Dadurch wird ein Anheben bewirkt, so dass die Ausbuchtung bzw. der kürzere Schenkel des Arretierelementes das abragende Element untergreift, um es also in dieser Stellung zu halten. Nachdem eine Übergabe von einer Laufbahn zur anderen bzw. von einem Zugmittel zum anderen erfolgt ist, kann der Hilfsanschlag dadurch in seine Grundste 1 lung zurückbewegt werden (Herabfal len vorzugsweise aufgrund seiner Schwerkraft), dass das freie obere Ende des um die horizontale Achse schwenkbaren Elementes in Form der Klinke oder ähnlichem mit einem Entarretierelement in Form von zum Beispiel einem Vorsprung in Wechselwirkung tritt, um ihn von dem Hilfsanschlag wegzubewegen, so dass das Arretierelement den seitlich abragenden Vorsprung des Hilfsanschlag nicht mehr untergreift. Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung sind der als Anlage beigefügten Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels zu entnehmen. Es zeigen: Fig. 1 einen Ausschnitt eines Übergangsbereiches von Laufbahnen einer Kreisförderanordnung in Seitenansicht, Fig. 2 der Ausschnitt nach Fig. 1 in Draufsicht, Fig. 3 und 4 Seitenansichten eines mit einem Hi If sanschlag ver sehenen Laufwerks. In den Fig. 1 und 2 ist in Seitenansicht bzw. Draufsicht ein Ausschnitt eines Schleppkreisfördersystems dargestellt, in dem ein Lastträger 10 von einem Zugmittei 12 auf ein anderes Zugmittel 14 übergeben werden soll. Der Übergangsbereich von einer Laufbahn 16 auf eine andere Laufbahn 20 ist mit dem Bezugszeichen 18 versehen.. Der Lastträger 10 weist ein vorderes Laufwerk 22 und ein hinteres Laufwerk 24 auf, die über eine Kuppel stange 26 miteinander verbunden sind. Am vorderen Laufwerk 22 ist eine Mitnahmevorrichtung 28 vorzugsweise in Form einer Ausklinkvorrichtung angeordnet, die Sit einem am Zugmittel 12 vorhandenen Mitnehmer 30 in Eingriff gelangt, um den Lastträger 10 entlang der Laufbahn 16 in Pfeilrichtung transportieren zu können. Das hintere Laufwerk 24 ist mit einem Hilfsanschlag 32 versehen, der vertikal verschiebbar isl-. Wie Fig. 1 verdeutlichen soll, kann dabei der Hilfsanschlag 32 derart angehoben werden (gestrichelte Darstel lung), dass er von einem weiteren Mitnehmer 46 erfasst wird, damit der Lastträger 10 auch dann fortbewegt werden kann, wenn der Mitnehmer 30 nicht im Eingriff mit der Mitnahmevorrichtung 28 liegt, wenn also der Lastträger 10 von der Laufbahn 16 mit dem Zugmittel 12 auf die Laufbahn 20 mit dem Zugmittel 14 übergeben werden soll. Der Hilfsanschlag 32 wirkt seinerseits mit einem Arretierelement 34 zusammen, welches im Zusammenhang mit den Fig. 3 und 4 noch beschrieben wird. Des weiteren ist in Fig. 1 erkennbar, dass im Bereich der Laufbahn 16 ein Kurvenstück oder eine Auflauframpe 36 angeordnet ist, entlang der ein Vorsprung des Hilfsanschlags 32 gleitet. Ferner ist im Bereich der Laufbahn 20 ein Vorsprung 38 angeordnet, der das Arretierelement 34 derart verschwenkt, dass der Hilfsanschlag 32 in seine Grundstellung zurückfällt. In den Fig. 3 und 4 ist in vergrösserter Darstellung das hintere Laufwerk 24 dargestellt, welches aus einem Art kreuzförmigen Grund körper 40 besteht, an dessen horizontal verlaufenden Schenkeln Spur rollen 42 bzw. 44 sowie Räder 48 und 50 angeordnet sind, die entlang der horizontal verlaufenden Schenkel der aus U-Profilen zusammenge setzten Laufbahn 16 bzw. 20 entlanggleiten. Vorzugsweise ist der Hilfsanschlag 32 mittig im vertikal verlaufenden Schenkel des Grundkörpers 40 angeordnet und weist in einem Abschnitt zwei zueinander beabstandete Schenkel auf, zwischen den ein am Grundkörper 40 vorhandener Steg als Führungselement für die Hilfsan schlagbewegung angeordnet ist. Nähme man also entlang der hori zontal verlaufenden Abschnitte des Laufwerks 24 einen Schnitt vor und würde diesen in Draufsicht betrachten, so würden sich im Bereich des Hilfsanschlags 32 die horizontal verlaufenden Schenkel des Grundkörpers 40 verjüngen. In Fig. 3 ist der Hilfsanschlag 32 am Laufwerk 24 in einer Positiar dargestellt, in der ein Erfassen von einem Mitnehmer nicht erfolgen kann. Soll nun eine Übergabe von der Laufbahn 16 auf die Laufbahn 20 erfolgen, so gelangt der Mitnehmer 30 gemäss Fig. 1 in Ausgriff von der Ausklinkvorrichtung 28. Damit ein Weitertransport erfolgen kann, muss nun der Hilfsanschlag 32 von der Grundposition in die angehobene Position 32 gehoben werden. Zu diesem Zweck ist im unteren Bereich des Hilfsanschlags 32 ein seitlich abragender Vorsprung 52 in Form zum Beispiel eines Zylinderabschnittes angeordnet, welcher entlang der Auflauframpe bzw. mit dem Kurvenstück 36 derart führbar ist, dass ein Anheben in Pfeilrichtung erfolgt. Dabei erfolgt das Anheben des Hilfsanschlags 32 in einem Umfang, dass ein Bereich des Arretierelementes 34 den Vorsprung 52 untergreifen kann. Zu diesem Zweck ist das Arretierelement 34 vorzugsweise keilförmig ausgebildet und weist im unteren Bereich eine Ausnehmung 54 auf, in die der Vorsprung 52 einlegbar ist. Das Arretierelement 34 selbst ist um eine im unteren Bereich horizontal verlaufende Achse 56 drehbar gelagert und wird über eine . Stange 58, die von einem Federelement 60 umgeben ist, in Richtung auf den Hilfsanschlag 32 gedrückt. Befindet sich nun der Vorsprung 52 oberhalb der Ausnehmung 54, so kann das Arretierelement 34 weiter in Richtung des Hilfsanschlag 32 bewegt werden (siehe Fig. 4), so dass dann, wenn der Vorsprung 52 nicht mehr mit dem Kurvenstück 34 zusammenwirkt, der Vorsprung 52 in diese Ausnehmung 54 fällt, so dass also der Hilfsanschlag 32 in seiner angehobenen Stellung verharrt. Sodann kann das obere freie Ende des Hilfsanschlags 32 von dem Mitnehmer 46 erfasst werden, damit eine Übergabe von der Laufbahn 16 auf die Laufbahn 20 über das gekrümmte Kurvenstück 18 erfolgen kann. Sobald das vordere Laufwerk mit seiner Mitnahmevorrichtung 28 in Eingriff mit einem am Zugmittel 14 vorgesehenen Mitnehmer gelangt, ist die Aufgabe des Hilfsanschlags- 52 erfüllt, so dass ein Herabgleiten aufgrund vorzugsweise der Schwerkraft oder auch zum Beispiel durch eine von einer Feder hervorgerufene Zwangskraft in die Grundstellung (Fig. 3) erfolgen darf. Zu diesem Zweck befindet sich im Bereich der Laufbahn 20 ein Vorsprung 38, welcher gegen den in Bezuf auf die Achse 56 entfernt liegenden Bereich des Arretierelementes 34 anschlägt, so dass dieses von dem Hilfsanschlag 32 weggeschwenkt wird, wodurch ein Herunterfallen des Anschlags 32 in die Grundstellung erfolgt. Demzufolge befindet sich der Lastträger 10 wieder in seinem normalen Transportzustand und wird von einem Mitnehmer des Zugmittels 14 transportiert, welches mit der Ausklinkvorrichtung 28 in Eingriff gelangt.

Claims: Patentansprüche: I 1. Lastträger für Schleppkreisförderer mit mindestens zwei zueinan der beabstandeten Laufwerken, von denen das in Laufrichtung vordere Laufwerk eine mit einem (ersten) Mitnehmer in Wechsel wirkung tretende Mitnahmevorrichtung und ein am Lastträger weiter hinten vorhandenes Laufwerk einen Hilfsanschlag aufweist, der in den Weg eines (weiteren) Mitnehmers bei Übergang von einer Laufbahn auf eine andere Laufbahn oder von einem Zug mittel zu einem anderen Zugmittel bewegbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an dem Lastträger (10) ein Arretierelement (34) angeordnet ist, das den Hilfsanschlag (32) nach dem Bewegen in den Weg des weiteren Mitnehmers (46) in dieser Stellung hält. I 2. Lasträger nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Arretierelement (34) ein federbetätigtes Element vorzugs weise in Art einer Falle ist. 3. Lastträger nach Anspruch 1 und/oder Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Arretierelement (34) ein um eine vorzugsweise horizontale Achse (56) schwenkbares Element wie zum Beispiel eine Klinke ist, die einen Vorsprung zum Beispiel in Form eines Nocken aufweist, durch den ein von dem Hilfsanschlag (32) horizontal abragendes Element (52) wie zum Beispiel ein zylinderförmiger Körper unter greifbar ist. Lastträger nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Hilfsanschlag (32) höhenverstellbar ist. 5. Last träger nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Bewegung von einem Abschnitt des Laufwerks (24) geführt ist, der von zueinander beabstandeten Schenkelabschnitten des Hilfsanschlags (32) umgeben ist. 6. Lastträger nach zumindest Anspruch 1, d a du r c h g e k e n n z e i c h ne t, dass das Arretierelement (34) im Bereich seines Anlenkpunktes keilförmig ausgebildet ist und eine Ausbuchtung (54) aufweist, die mit dem abragenden Element (52) des Hilfsanschlags in Wechselwirkung tritt. 7. Lastträger nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e dass das Arretierelement (34) ein ungleiche Schenkel aufweisender V-förmig ausgebildeter Hebel ist, der im Bereich seines Fuss punktes angelenkt ist und dessen kurzer Schenkel mit dem vom Hilfsanschlag abragenden Element in Wechselwirkung tritt. 8. Lastträger nach zumindest Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an der dem Hilfsanschlag (32) abgewandten Seite des Arretier elementes (34) ein Stift (58) abragt, der von einem Federelement (60) zur Kraftbeaufschlagung des Arretierelementes in Richtung auf den Hilfsanschlag umgeben ist. 9. Lastträger nach zumindest Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das abragende Element (52) des Hilfsanschlags (32) mit einer im Bereich vor dem Übergang angeordneten Auflauframpe (36) in Wechselwirkung tritt. 10. Lastträger nach zumindest Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n f e i c h n e t, dass das freie obere Ende des um die horizontale Achse schwenk baren Arretierelements (34) mit einem im Bereich nach der Über gabe angeordneten Entarretierelement (38) in Wechselwirkung tritt.

Inventors: KNUTTEL, WERNER, Knüttel, Werner
Applicants: FREDENHAGEN KG
Application year: 1983
Main classification: B65G35
IPC codes: B61B10