BED BOTTOM WITH CROSS BEAMS AND RESILIENT CONNECTING PIECES

Abstract: 1. Lower mattress with cross beams (16) as support for an upper mattress, where each cross beam is attached to the support frame of the lower mattress by means of a flexible connection piece that can be adjusted with respect to its spring strength, whereby each connection piece has a pre-selectable compression spring (21), characterized in that the compressing spring (21), as is common knowledge, can be adjusted by means of an adjustment screw (22), in that each connection piece consists of a spring plate (23, 17) arranged in a location borehole (11) of the support frame (1) and resting on the cross beam (16) with an outward-facing molding piece (24) to hold the compression springs (21), in that the location borehole (11) extends over a part of the thickness of the support frame (1), in that there is an internal screw thread sleeve (14) in a borehole (13) in the middle axis and above the spring plate (23) located in the support frame (1) and the adjustment screw (22) for adjusting the pre-selection of the compression springs (21) passes through this sleeve, and in that the lengthwise beams (2) of the support frame (1) are reinforced on their lower side by an additional beam (6), to which is affixed a measurement scale (8) for setting the pre-selection values of the compression springs (21).

Description: Untermatratze mit Querträgern und elastischen Verbindungsstücken Die Erfindung betrifft eine Untermatratze mit Querträgern als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungsstücks am Auflegerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine vorspannbare Druckfeder aufweist. Eine derartige Untermatratze ist nach der DE-B-25 32 583 bekannt. Die Federung aus Gummi scheiben oder Schraubenfedern kann mittels einer Verstellschraube maximal 1 cm vorgespannt werden, während der Federweg maximal 2 cm beträgt. Diese Art der Vorspannung führt dazu, dass unterschiedliche Körpergewichte nicht ausreichend in der Federhärte berücksichtigt werden können. Eine Lösung dieses Problems bietet die DE-A-31 44 548, bei welcher jedes Verbindungsstück aus einer in einer Aufnahmebohrung des Auflegerahmens angeordneten und mit diesem fest verbundenen unteren Teleskophülse zur Einstellung einer Einstellmutter und des unteren Teiles der Druckfeder sowie einer mit der unteren verbundenen oberen Teleskophülse besteht. Nachteilig bei dieser Ausbildung ist; dass die für die einzelnen -Körpergewichte notwendigen Federvorspannwerte nicht unmittelbar eingestellt werden können und daher der Einstellvorgang zeitaufwendig ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu vermeiden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Druckfeder mittels einer Verstexilschraube verstellbar ist, dass jedes Verbindungsstück aus einem in einer Aufnahmebohrung des Auflegerahmens angeordneten und am Querträger anliegenden Federteller mit einer aussenwandigen Abkröpfung zur Aufnahme der Druckfedern besteht, dass die Aufnahmebohrung sich über einen Teil der Dicke des Auflegerahmens erstreckt und dass in der Mitte7achse und oberhalb des im Auflegerahmen angeordneten Federtellers in einer Bohrung eine Innengewindehülse angeordnet ist, in welcher die Verstellschraube zur Verstellung der Vorspannung der Druckfedern geführt ist. Eine weitere Möglichkeit, die Aufgabe zu lösen, besteht darin, dass die Druckfeder mit einem Ende in einer Aufnahmebohrung einer Längszarge des Auflegerahmens anbeordnet ist und mit dem anderen Ende am Querträger gehalten ist, dass seitlich an den Längszargen der Querträger je eine Platte mit einer Messskala angeordnet ist, auf welcher ein Messschieber verschiebbar und befestigbar ist, dass die Platten eine Aussparung aufweisen, in welcher eine am Querträger befestigte Messlatte verschiebbar ist, dass unterhalb der Querträger mit Abstand untere Querträger angeordnet sind und dass zwischen den oberen und unteren Querträgern, welche von Halterungen zur Fixierung der Druckfedern umfasst sind, ein Druckluftschlauch zur Einstellung der Federvorspannwerte angeordnet ist. Eine dritte Möglichkeit zur Lösung der Aufgabe besteht darin, dass die Druckfeder mit einem Ende in einer Aufnahmebohrung einer Längszarge des Auflegerahmens angeordnet ist und mit dem anderen Ende am Querträger gehalten ist, dass seitlich an der Längszarge der Quer träger je eine Platte mit einer Messskala la angeordnet ist, auf welcher ein Messschieber verschiebbar und befestigbar ist, dass die Platten eine Aussparung aufweisen, in welcher eine Messlatte gegen ein Druckelement verschiebbar gleitet und in der belasteten Messstellung mittels eines Winkel ansatzes bis zum Anschlag gegen-die Unterseite des Querträgers geführt ist und dass unterhalb der Querträger zwischen den Längszargen des Auflegerahmens Quergurte verschränkt angeordnet sind, die von Halterungen zur Fixierung der Druckfedern umfasst sind. L Weiterbildungen dieser 3 Erfindungen sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten. Diese drei Erfindungen werden nachstehend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben und erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf die Querträger nach einer ersten Erfindung, Fig. 2 einen Schnitt durch ein Verbindungsstück entsprechend A - A nach Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt entsprechend B - B nach Fig. 1 und Fig. 4 eine Ausbildung, wo anstatt eines Holzrahmens ein Metall profilrahmen verwendet wird, Fig. 5 und 6 einen Teil einer Untermatratze mit einer mechanisch manuellen Messung des Auflagedrucks und der Gegen druckeinstellung, Fig. 7 eine allgemeine Anordnung einer elektronischen Druckmessung, Fig. 8 eine elektro-mechanische Ausführungsform für das Stell glied nach Figur 7, Fig. 9 eine elektro-pneumatische oder elektro-hydraulische Aus führungsform des Stellgliedes nach Figur 7, Fig.10 eine Draufsicht auf das Möbel nach einer zweiten Erfindung, Fig.ll Schnitt C - C nach Figur 10 entsprechend einer ersten Ausführungsform der zweiten Erfindung, Fig.12 Schnitt E - E nach Figur 11, Fig.13 eine Draufsicht auf die Messvorrichtung, Fig.14 Schnitt C - C nach Figur 10 entsprechend einer zweiten Ausführungsform der zweiten Erfindung, Fig.15 eine Ansicht der Messvorrichtung nach Figur 14, Fig.16 einen Schnitt D - D nach Figur 10 entsprechend einer dritten Ausführungsform der zweiten Erfindung, Fig.17 und 18 die Messung des Auflagedruckes nach Figur 16, Fig.l9 schematisch das Zusammenlegen des Auflegerahmens, Fig.20 einen Schnitt D - 0 nach Figur 10 entsprechend einer vierten Ausführungsform der zweiten Erfindung, Fig.21 und 22 Schnitte C - C und F - F nach Figur 10 entspre chend einer fünften Ausführungsform der zweiten Er findung, Fig.23 eine Draufsicht auf die Messskala nach Figur 21 und Fig.24 die Vergrösserung der Messskala nach Figur 23. Fig. 25 eine Draufsicht auf-das Möbel nach einer dritten Erfindung, Fig. 26 einen Schnitt A - A nach Figur 25, Fig. 27 eine Ansicht der Quergurte der Figur 25, Fig. 28 einen Schnitt A - A nach Figur 25 entsprechend einer zweiten Ausführungsform der dritten Erfin dung und Fig. 29 eine Ansicht der Messvorrichtung nach Figur 25. Entsprechend Figur 1 nach der ersten Erfindung werden in den Auflegerahmen 1 Aufnahmebohrungen 11 eingebracht, die etwa 2/3 der Rahmendicke umfassen. In dem stehengebliebenen Bohrungsboden 12 wird eine mittlere Bohrung 13 für eine Innengewindehülse 14 angebracht. Die Längszargen 2 des Auflegerahmens werden an ihrer Unterseite durch eine weitere Zarge 6 verstärkt, die den Auflegerahmen gegen Durchbiegen nach unten sichert, während die gleiche Funktion von kopf- und fussseitigen Vertikalzargen 4 ausgeübt wird. In dem Innengewinde der Hülse 14 ist eine Verstellschraube 22 geführt, die einen Federteller 23 mit einer aussenwandigen Abkröpfung 24 aufweist, innerhalb der eine Druckfeder 21 aufsitzt. Unten hat die Verstellschraube 22 entweder eine Rändelmutter oder einen halbrunden Schraubenkopf 25 mit einer Einlasung zum Verstellen der Vorspannung. An Querträgern 16 ist an deren Unterseite über der gedachten Mittelachse des Federtellers 23 ebenfalls ein Federteller 17 oder eine kleine runde Ausfräsung angeordnet, um die vorgespannte Druckfeder zu halten. An der Zarge 6 des Auflegerahmens 1 sind gegenüber der Verstellschraube 22 Messskalen 8 angebracht, an denen die gewünschten Federvorspannwerte eingestellt werden können. Hierzu dient die Oberkante 26 des Schraubenkopfs 25. Mit Quergurten 28, die an der Zarge 6 und am Querträger 16 gehalten sind, werden über eine Druckscheibe 20 und über Halteschrauben 19 die Querträger 16 sowohl in ihrer Höhe fixiert als auch gegen seitliches Verschieben gesichert. Zwischen Druckscheibe und Halteschrauben werden auch gleichzeitig Längsgurte 29 befestigt und am Auflegerahmen 1 kopf- und fussseitig über Gurtschlitze 5 an Querzargen 3 arretiert, womit eine Längsverschiebung der Querträger 16 verhindert und gegenüber einem Doppelhaltegurt Material gespart und die Flexibilität der Querträger um ihre Längsachse erhöht wird. Durch die Abkröpfung 24 des Federtellers 23 kann der Vorspannweg über die obere Horizontalebene des Auflegerahmens hinaus erhöht werden, so dass insgesamt die Rahmenstärke 7 um den gleichen Wert der Höhe 27 der Abkröpfung vermindert werden und damit Material eingespart werden kenn. Anstelle eines Holzrahmens kann alternativ, wie Figur 4 zeigt, auch ein Metallprofilrahmen 30 mit eingeschweisstem Schraubengewinde 31 eingesetzt werden, wodurch das Rahmengewicht reduziert wird. An der Längszarge 2 des Auflegerahmens 1 sind entsprechend Figur 6 an den äusseren vertikalen Flächen vor jeder Druckfeder Druckwerte Messskalen 9 angeordnet. An der schmalen Aussenkante des Querträgers 16 ist ein Druckanzeiger 32 lösbar befestigt. Bei Druckbelastung gleitet dieser Anzeiger entlang der Skala 9 und zeigt mit seiner unteren horizontalen Abschlusskante den jeweiligen Druckwert an, der mit einem Messschieber oder -zeiger 33 an der Skala 9 fixiert werden kann. Der gewünschte Gegendruck wird direkt durch Betätigung des Schraubenkopfes 25 der Verstellschraube 22 eingestellt. Damit können für jeden Benutzer in einer bestimmten Liegeposition die Auflagedruck-Werte des Körpers in den einzelnen Druckzonen direkt ohne weiteres Rechnen ermittelt werden, um aufgrund dieser Messwerte den gewünschten Gegendruck ebenso schnell einstellen zu können. Figur 7 zeigt allgemein die Anordnung einer elektronischen Druckmessung, bei welcher mit jedem Querträger 16 ein Messfühler 34 verbunden ist, der über eine Regelanordnung 36 ein Stellglied 37 zur Einstellung des Gegendrucks auf den Federteller 23 der Druckfeder 21 betätigt. Mit dem Messfühler werden die Druckwerte 35 elektronisch gemessen. Figur 8 zeigt in einer Varianten das System nach Figur 7 für eine elektro-mechanische Ausführung des Stellgliedes. Im Innengewinde der Hülse 14 wird eine Verstellschraube 42 geführt, an der der mit der Abkröpfung 24 versehene Federteller 23 befestigt ist, auf dem die Druckfeder 21 aufliegt und vom Federteller 17, der am Querträger 16 befestigt ist, gehalten wird. Mit dem Messfühler 34 werden die Druckwerte 35 elektronisch gemessen und die Messwertimpulse an die Regelanordnung 36 weitergegeben, die den gewünschten Gegendruck durch einen Impuls an einen Elektro-Stellmotor 38 weitergibt, der eine Welle 39 aufweist, an der sich eine Schnecke 40 befindet, die mit einem Schneckenrad 41 mit Innengewinde verbunden ist, wobei die Verstellschraube 42 bewegt wird. An der Gewindestange befindet sich ein Messteller 43, dessen Oberkante 26 die Messwerte an der Messskala 8 anzeigt. Figur 9 zeigt eine elektro-pneumatische oder elektro-hydraulische Ausführung des Stellgliedes nach Figur 7, wobei der Stellmotor 38 eine Pumpe 44 antreibt, die pneumatisch oder hydraulisch einen Zylinder 45 füllt und einen Kolben 46 anhebt. Am Kolben 46 befindet sich eine Kolbenstange 47, die in einer Hülse 15 gleitet und in ihrem oberen Abschluss den Federteller 23 trägt und einen Messteller 48 aufweist, dessen Oberkante 26 die Messwerte in der Skala 8 anzeigt. Mit der elektronischen Regelung wird erreicht, dass die in den verschiedenen Schlaflagen auftretenden Druckwerte automatisch erfasst und die gewünschten Gegendruckwerte sofort eingestellt werden. Bei vollem Druckausgleich zwischen Auflagedruck des Körpers und Gegendruck wird in der Liegestellung das Gefühl eines Schwebezustands erreicht. Allgemein ist die Erfindung bei allen Personen anwendbar, bei denen es auf eine optimale Liegequalität durch exakten Auflagedruck-Ausgleich ankommt. Bei einer ersten Ausführungsforni der zweiten Erfindung entsprechend den Figuren 10 bis 13 sind auf dem Auflegerahmen 1 an der Längszarge 2 auf deren Oberseite die Aufnahmebohrungen 11 und an der Aussenseite der Längszarge eine Platte 49, die Messskala 8, ein Messschieber 10 und eine Aussparung 50 vorgesehen. In der Aufnahmebohrung 11 ruht die Druckfeder 21 und wird oben vom Federteller 17, der am Querträger 11 befestigt ist, gehalten. Untere Querträger 51 sind im Abstand von den oberen Querträgern 16 mit der Längszarge 2 lösbar durch Schrauben 52 oder dgl. verbunden. Die vorgespannte Druckfeder 21 wird durch eine Halterung 53 fixiert. Auf den unteren Querträgern 51 ist eine Luftschlauchhalterung 54 befestigt. In ihr ruht ein Druckluftschlauch 55 mit einem Ventil 56 und ist von einem Schlauchmantel 57 umgeben. Die oberen Querträger 16 decken den Schlauchmantel ab und werden in ihrer Längsrichtung gegen Verschieben durch einen Haltegurt 58 gesichert. Der Haltegurt ist an der Querzarge 3 des Auflegerahmens 1 lösbar mittels einer Halterung befestigt. Die Auflagedruckwerte werden vorteilhaft an dem in Seitenlage aufliegenden Körper ermittelt, wobei ausserdem die bei normalen Schlafgewohnheiten infrage kommenden kopf- und fussseitigen Bewegungsspielräume berücksichtigt werden. In der Aussparung 50 ist eine am Querträger 16 mittels einer Halterung 59 befestigte Messlatte 60 verschiebbar. Die jeweiligen an dieser Messlatte ermittelten Eindruckwerte werden, wie aus Figur 13 ersichtlich ist, auf dem Schieber 10 festgehalten. Der Druckwert wird dann mit Hilfe einer Druckpumpe über das Ventil 56 an dem Druckluftschlauch 55 eingestellt. Dadurch wird die Wirbelsäule des Benutzers des Liegemöbels in eine anatomisch gesunde, gerade Lage gebracht. Aber auch bei Fehl bildungen kann die Lage der Wirbelsäule sowohl in der Rücken- als auch in der Seitenlage durch entsprechende Druckeinstellung korrigiert werden, womit Muskel verspannungen während der Schlafzeit vermieden werden. Ein zweites Beispiel für die Ausführung der zweiten Erfindung ist im Schnitt in Figur 14 und perspektivisch in Figur 15 dargestellt. Auf den unteren Querträgern des Auflegerahmens liegt ein Luftzellenpolster 61 mit Ventilen 62, dessen einzelne Zellen 63 über Stege 64 und Pufferzellen 65 miteinander verbunden sind. Auf dem .Luftzellenpolster ruhen die oberen Querträger 16, die, wie bei der ersten Ausfuhrungs- form, die Druckfeder 21 im Federteller 17 und der Aufnahmebohrung 11 durch die Halterung 53 mit Vorspanndruck fixieren. Diese Variante hat den Vorteil, dass die Untermatratze, nachdem die Messwerte ermittelt sind, aus dem Auflegerahmen 1 mit den unteren Querträgern 51 an den Schrauben 52 gelöst werden kann. Nachdem die Druckzellen entleert sind, kann sie dann leicht zusammengerollt transportiert werden. Durch diese Massnahme ist die Untermatratze bei sehr engen Raumverhältnissen, z. B. in Wohnmobilen oder Campingwagen und Zelten, besonders geeignet, direkt auf den Fussboden gelegt zu werden, wenn die vorher festgehaltenen Messdruckwerte eingestellt sind. Bei der dritten Ausführungsform der zweiten Erfindung werden die Messwerte in der beschriebenen Weise ermittelt und entsprechend Figur 16 über Faltenbälge 66, die aus entsprechend festem Kunststoffmaterial, z. B. Teflon oder Kautschuk, bestehen können, im Druck über ein Ventil 67 eingestellt. Diese Faltenbälge haben den Vorteil, dass sie wegen des festen Materials bei Druck seitlich nicht ausbeulen können und sich daher dem Körperdruck nach unten und seitlich flexibel anpassen. Die Faltenbälge ruhen mit ihrem Ventileinsatz 68 in einer Bohrung 69 der Längszarge 2, während sie oben an den oberen Querträgern 16 durch eine Halterung 70 befestigt sind. Die oberen Querträger werden durch den Längshaltegurt 58 gegen Längsverschiebung und durch einen Querhaltegurt 71 gegen Querverschiebung gesichert. Für die Regelung des Auflagedruckes werden entsprechend den Figuren 17 und 18 mit einem Messfühler 34 die Druckwerte 35 elektronisch gemessen und die Messwertimpulse an die Regelanordnung 36 weitergegeben. Diese steuert den Elektromotor 38, der mittels der Pumpe 44 das pneumatische oder hydraulische Druckmittel über ein Rückschlagventil 72 in den Faltenbalg 66 treibt. Soll der Druck im Faltenbalg gesenkt werden, so bewirken die Messwertimpulse des Messfühlers 34 über die elektronische Regelung ein Uffnen des Auslassventils 73. Anstelle von Motor und Pumpe kann auch ein Druckspeichergefäss 74, wie in Figur 18 dargestellt, verwendet werden. Der Druckanstieg wird durch Uffnen des Ventils 75 bewirkt, der Druckabfall durch Uffnen des Auslassventils 73. Bei dieser Varianten ist eine Kolbenanordnung nicht nötig. In der Figur 19 ist schematisch gezeigt, wie der Auflegerahmen nach Figur 12 für Reisezwecke über ein Scharnier 76 zusammengelegt werden kann. Eine entsprechende Möglichkeit besteht auch für die Ausführungsvariante nach Figur 16. Bei einer vierten Ausführungsform der zweiten Erfindung nach Figur 20 wird in die Aufnahmebohrung 11 der Längszargen 2 des Auflegerahmens 1 eine Gewindebuchse 77 eingelassen, in der ein Feder teller 78 mit Aussengewinde und ein Konus 79 zur Fixierung der Druckfeder 21 angeordnet sind. Die Druckfeder, die auf dem Federteller ruht, hat die gleichen Eigenschaften wie bei den vorhergehenden Varianten. Zur Verstellung der Druckfeder 21 besitzt der Federteller unten einen Innensechskant 80. Der Innensechskant ist über eine Bohrung 81 in der Längszarge 2 mit Hilfe eines Einstellschlüssels 82, der eine Messskala 83 und einen Sechskantzapfen 84 sowie ein Griffrad 85 aufweist, zugänglich. Die übrigen Merkmale, wie Messeinrichtungen und Längshaltegurte mit Querhaltegurten, sind baugleich mit den vorherigen Ausführungsformen. Die letztgenannte Ausführungsform hat den Vorteil, dass der an allen Druckfedern einsetzbare Einstellschlüssel nur einmal -für die jeweilige Fixierung der gemessenen Druckwertzonen notwendig ist. Figuren 21 und 24 zeigen eine fünfte Ausführungsform der zweiten Erfindung. In der Längszarge 2 ist in den Bohrungen 11 und 81 ein Gewindebolzen 86 mit Hilfe einer Einschlagmutter 87 und mittels eines Körnerschlages 88 verwindungsfrei befestigt. In dem Gewindebolzen gleitet ein Federteller 89 mit einem Innengewinde 90. Aussen weist der Federteller eine Verzahnung 91 auf. Seine untere Abschlussebene 92 ist gleichzeitig die Federteller-Messebene. Die Aufnahmebohrung 11 weist aussenseitig eine Ausnehmung 93 auf. Die Verzahnung 91 des Federtellers 89 ist mit der Verzahnung 94 eines Antriebsbolzens 95 verbunden, der einen oberen Schlitz 96 aufweist und mittels eines Führungszapfens 97 in einer Führungsbohrung 98 ruht. Mit Hilfe des Drehschlüssels 99, der in den Schlitz gesteckt wird, kann die Druckeinstellung der Druckfeder 21 vorgenommen werden. Mit der Platte 49 und dem Messschieber 10 sowie der Messlatte 60 kann die Druckzonen-messung an einer gegenläufigen Messskala 100 festgehalten werden. Dieser Druckwert wird mit Hilfe der unteren Rederteller-Mess- ebene 25 sichtbar zur Deckung gebracht, so dass jederzeit die eingestellten Druckwerte sichtbar sind. Bei Druckeinstellung wird eine Verdrehung der Druckfeder durch einen drehbaren Halteteller 101 vermieden. Insgesamt bringt diese Ausführungsvariante eine wesentliche Vereinfachung in der Handhabung dadurch, dass die Einstellung direkt von oben vorgenommen werden kann, ohne dass der Auflegerahmen aufgehoben werden muss. Nach Figur 25 ist entsprechend einer dritten Erfindung im Auflegerahmen 1 in der Längszarge 2 eine Aufnahmebohrung 11 mit einer mittleren Bohrung 13 angeordnet, in der eine Haltebuchse 102 eingelassen ist. Auf dem Boden 103 der Haltebuchse ruht, um seine Vertikalachse beweglich, ein Gewindebolzen 104, der oben einen Innensechskant 105 oder wahlweise einen Schraubenschlitz 106 aufweist. In dem Gewindebolzen 104 gleitet ein Federteller 107 mit seinem Gewinde 108. In dem Federteller ist ein Befestigungsloch 109 angebracht, in dem das abgewinkelte Federende 110 der Druckfeder 21 eingreift. Die Druckfeder 21 wird am oberen Querträger 16 durch einen Haltetellerlll,der in der Mitte eine runde Aussparung 112 und ein Halteloch 113 aufweist, in das das Ende der Federabwinkelung 114 der Druckfeder 21 eingreift, arretiert. Der obere Halteteller 111 wird von einer Führungshalterung 115, die in einer Bohrung 116 des oberen Querträgers 16 eingelassen ist, fixiert. An einem oberen Federring 117 der Druckfeder 21 ist eine Quergurtschlaufe 118 der Quergurte 119 befestigt. Die Quergurte 119 verlaufen mit den Gegengurten verschränkt bis zu der inneren Oberkante 120 der Längszarge 2 und sind dort durch einen Haltebolzen 139 verankert. Diese Anordnung hat den Zweck, dass die seitliche Abdriftung der Druckfeder bei Belastung optimal gering gehalten werden kann. Die Vorspannhöhe der Druckfeder 21 wird durch einen Haltegurt 121 mit Gurtschlaufen 122 an Halteschrauben 124, die an der Innenkante 123 der Längszarge 2 befestigt sind, eingestellt. Die oberen Querträger 16 werden durch die Längsgurte 29 gegen Längsverschiebung gesichert. Mit einem Sechskantschlüssel, der in dem Innensechskant 105 eingesetzt und von der Führungshalterung 115 geführt wird, werden die Druckwerte mit der unteren Messebene 125 des Federtellers an der gegenläufigen Messskala 100 eingestellt. Die Druckwerte werden mit Hilfe der Messlatte 60, die gegen ein Druckelement 128 verschiebbar in der Messplattenaussparung 50 gleitet, ermittelt, indem die Messlatte mit ihrem Winkelansatz 129 in der belasteten Messstellung bis zum Anschlag gegen die Unterseite des oberen Querträgers 16 geführt wird. Mit dem Messschieber 10 werden dann die ermittelten Druckwerte fixiert. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass die Messlatte nach dem Messvorgang bis zu dem winkelförmigen Ansatz in die Aussparung 50 geschoben werden kann und dadurch geschützt wird. Eine Ausführungsvariante der dritten Erfindung ist in Figur 29 dargestellt. Hier wird der technische, arbeitsmässige und materialmässige Aufwand verringert, indem in der Aufnahmebohrung die mittlere Bohrung und eine Ausnehmung vermieden und die Druckeinstellung direkt oben an dem oberen Querträger an einem Innensechskant oder Schraubenschlitz vorgenommen werden kann. In der Längszarge 2 des Auflegerahmens 1 sind mittelseitige Aufnahmebohrungen 11 angeordnet, in deren Boden ein Federteller 130 mit einer Schraube 131 befestigt ist. Auf dem Federteller ruht die Druckfeder 21 und ist mit der Federabwinkelung 110 in einem Halteloch 137 des Federtellers 136 arretiert. Vertikal über der Mitte des Federtellers weist der Querträger 16 eine Bohrung 116 auf, in der ein Gewindebolzen 132 mit seinem oberen Ansatz 133, der als Innensechskant ausgebildet ist, ruht. An dem Innensechskant mit Anschlag gegen die Unterseite des Querträgers 16 ist eine Scheibe 134 angebracht. In dem Gewinde 135 des Gewindebolzens gleitet der obere Federteller 136. Die Druckfeder 21 drückt über den Federteller 136 den Gewindebolzen 132 mit dessen Scheibe 134 gegen die Unterseite 127 des Querträgers 16. Die Druckeinstellung kann jetzt problemlos mit einem Sechskantschlüssel vorgenommen werden, wobei die obere Kante 138 des Federtellers die Messebene ist und mit der Messebene der rechtwinkeligen Abwinkelung der Messlatte 60 korrespondiert. Die Quergurte 119 werden bei dieser Ausführungsvarianten an einem Haltebolzen 139 mit einer Schlaufe an der Unterseite des Querträgers 16 im gleichen Verlauf wie bei der vorigen Varianten angebracht. Die Längsgurtung und die Haltegurtung sind in gleicher Weise wie beim vorigen Ausführungsbeispiel befestigt.

Claims: Patentansprüche 1. Untermatratze mit Querträgern (16) als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungs stücks am Auflagerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine vorspannbare Druckfeder (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (21) mittels einer Verstellschraube (22) verstellbar ist, dass jedes Verbindungsstück aus einem in einer Aufnahme bohrung (11) des Auflegerahmens (1) angeordneten und am Querträger (16) anliegenden Federteller (23, 17) mit einer aussenwandigen Abkröpfung (24) zur Aufnahme der Druckfedern (21) besteht, dass die Aufnahmebohrung (11) sich über einen Teil der Dicke des Auflegerahmens (1) erstreckt und dass in der Mittelachse und oberhalb des im Auflegerahmen (1) ange ordneten Federtellers (23) in einer Bohrung (13) eine Innen gewindehülse (14) angeordnet ist, in welcher die Verstell schraube (22) zur Verstellung der Vorspannung der Druckfe dern (21) geführt ist. 2. Untermatratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längszargen (2) des Auflege rahmens (1) an ihrer Unterseite durch ebene weitere Zarge (6) verstärkt sind, an welchen eine Messskala (8) zur Einstellung der Vorspannwerte der Druckfeder (21) angeordnet ist. 3. Untermatratze nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube (22) eine Rändelmutter oder einen halbrunden Schraubenkopf (25)auf weist, dessen Oberkante (26) mit der Messskala (8) korres pondiert. 4. Untermatratze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den äusseren Flächen der Längszargen (2) des Auflegerahmens (1) vor jeder Druck feder (21) eine weitere Messskala (9) angeordnet ist, die mit einem an jeder Aussenkan'te der Querträger (16) angeord neten Druckanzeiger (32) korrespondiert. 5. Untermatratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mit jedem Querträger (16) ein Messfühler (34) verbunden ist, der über eine Regelanordnung (36) ein Stellglied (37) zur Einstellung des Gegendrucks auf den Federteller (23) der Druckfeder (21) betätigt. 6. Untermatratze nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (37) aus einem Stellmotor (38) mit Schneckengetriebe (40, 41) besteht, wo bei das Schneckenrad (41) mit der Verstellschraube (42) ver bunden ist. 7. Untermatratze nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (37) aus einem Stellmotor (38) und einer Pumpe (44) besteht, die über eine elektro-pneumatische oder elektro-hydraulische Zylinderkol benanordnung (45, 46, 47) den Gegendruck auf den Federteller (23) der Druckfeder (21) einstellt, wobei die Kolbenstange (47) der Zylinderkolbenanordnung die Verstellschraube (22, 42) ersetzt und den Federteller (23) trägt. 8. Untermatratze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (47) einen Mess teller (48) aufweist, dessen obere Ebene (26) mit der Mess skala (8) korrespondiert. 9. Untermatratze mit Querträgern (15) als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungs stücks am Auflegerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine vorspannbare Druckfeder (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (21) mit einem Ende in einer Aufnahmebohrung (11) einer Längszarge (2) des Auflegerahmens (1) angeordnet ist und mit dem anderen Ende am Querträger (16) gehalten ist, dass seitlich an der Längszarge (2) der Querträger (16) je eine Platte (49) mit einer Messskala (8) angeordnet ist, auf welcher ein Mess schieber (10) verschiebbar und befestigbar ist, dass die Platten (49) eine Aussparung (50) aufweisen, in welcher eine am Querträger (16) befestigte Messlatte (60) ver schiebbar ist, dass unterhalb der Querträger (16) mit Ab stand untere Querträger (51) angeordnet sind und dass zwischen den oberen und unteren Querträgern, welche von Halterungen (53) zur Fixierung der Druckfedern (21) umfasst sind, je ein Druckluftschlauch (55) zur Einstellung-der Federvorspannwerte angeordnet ist. 10. Untermatratze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Querträger (16) durch einen Haltegurt (58) gegen Verschieben in Längsrichtung ge sichert sind. 11. Untermatratze nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegurt (58) an der Quer zarge (3) des Auflegerahmens (1) lösbar befestigt ist. 12. Untermatratze nach einem der Ansprüche 9 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf den unteren Querträgern (51) des Auflegerahmens (1') ein Luftzellenpolster (61) angeordnet ist, dessen einzelne Luftzellen (63) über Stege (54) und Pufferzellen (65) miteinander verbunden sind. 13. Untermatratze nach einem der Ansprüche 9 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahmebohrungen (11) der Längszargen (2) des Auflegerahmens (1) je eine Gewinde buchse eingelassen ist, in der ein Federteller (78) mit Aus sengewinde und ein Konus (79) zur Fixierung der Druckfedern (21) angeordnet ist und dass der Federteller (78) zur Verstel lung der Druckfedern (21) einen Innensechskant (80) aufweist, der über eine Bohrung (81) in der Längszarge (2) mit Hilfe eines Einstellschlüssels (82), der eine Messskala (83) und einen Sechskantzapfen (84) aufweist, zugänglich ist. 14. Untermatratze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bohrungen (11, 81) statt des Einstellschlüssels (82) ein Gewindebolzen (86) verwin dungsfrei befestigt ist, in welchem ein Federteller (89) mit Innengewinde (90) und Aussenverzahnung (91) gleitet, wobei die Verzahnung (91) mit der Verzahnung eines Antriebsbolzens (95) verbunden ist, der mittels eines Drehschlüssels (99) zur Druckeinstellung der Druckfeder (21) betätigbar ist. 15. Untermatratze nach einem der Ansprüche 9 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass statt der Druckfedern (21) Fal tenbälge (66) vorgesehen sind, die mit ihrem Ventileinsatz (68) in einer Bohrung (69) der Längszargen (2) ruhen, während sie an den oberen Querträgern'(16) gehalten sind. 16. Untermatratze mit Querträgern (16) als Auflage für eine Ober matratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Fe derstärke veränderbaren elastischen Verbindungsstücks am Auf legerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbin dungsstück eine vorspannbare Druckfeder (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (21) mit einem Ende in einer Aufnahmebohrung (11) einer Lingszarge (2) des Auflege rahmens (1) angeordnet ist und mit dem anderen Ende am Querträ ger (16) gehalten ist, dass seitlich an der Längszarge (2) der Querträger (16) je eine Platte (49) mit einer Messskala (8) ange ordnet ist, auf welcher ein Messschieber (10) verschiebbar und befestigbar ist, dass die Platten (49) eine Aussparung (50) auf weisen, in welcher eine Messlatte (60) gegen ein Druckelement(l28) verschiebbar gleitet und in der belasteten Messstellung mittels eines Winkel ansatzes (129) bis zum Anschlag gegen die Untersei te des Querträgers (16) geführt ist und dass unterhalb der Quer träger (16) zwischen den Längszargen (2) des Auflegerahmens (1) Quergurte (119) verschränkt angeordnet sind, die von Halterun gen (53) zur Fixierung der Druckfedern (21) umfasst sind. 17. Untermatratze nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass in eine mittlere Bohrung (13) der Aufnahmebohrungen (11) der Längszargen (2) des Auflegerahmens (1) eine Haltebuchse (102) eingelassen ist, auf deren Boden ein um seine vertikale Achse beweglicher Gewindebolzen (104) ruht, in welchem ein Federteller (107) mit Gewinde (108) gleitet, wobei in dem Federteller (107) ein Befestigungsloch (109) zum Eingrei fen des abgewinkelten Endes (110) der Druckfeder (21) angeordnet ist, welche an einem am Querträger (16) angeordneten Halteteller (111) befestigt ist. 18. Untermatratze nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass in den Aufnahmebohrungen (11) der Längszargen (2) des Auflegerahmens (1) ein Federteller (130) be festigt ist, in welchem ein Befestigungsloch (109) zum Eingrei fen des abgewinkelten Endes (110) der Druckfeder (21) angeordnet ist, welche unterhalb des Querträgers (16) an einem Federteller (136) befestigt ist, der auf einem in einer Bohrung (116) des Querträgers (16) angeordneten Gewindebolzen (132) gleitet.

Inventors: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Applicants: LIEBERKNECHT, ARTHUR
Application year: 1983
Main classification: A47C23
IPC codes: A47C23, A47C31