ELECTRIC ROTARY SWITCH

Abstract: 1. Electric rotary switch with a housing open on one side in which is fastened a contact spring (10) simultaneously providing latching, and with an actuating element (3) which is pivoted in a bearing opening of the housing wall, the housing of the rotary switch being formed from two identical housing half shells (1) able to be joined together, in which in the joining direction in each case an identical contact spring (10) is fastened, in a flat adjoining manner, which springs are opposite each other when the housing is joined together, and wherein between both contact spring arms (13) a radially protruding trip cam (16) of the actuating element, arranged between the housing half shells, is able to be introduced in order to bring both contact spring arms (13) into contact with each other or out of contact, by an axial deflection relative to the actuating element (3), characterised in that only the free ends of the contact spring arms (13) aligned on each other are opposite each other, that the free end of the contact spring arm (13) has at least one distanced contact element (15), deflected at a right angle, which is tilted in such a way that the contact element (15) crosses with the opposing one, and that the contact spring arm (13) having two contact elements (15) has, between the contact elements (15), a stamped and therefore protruding latch (18) which interacts with a latching hollow (17) in the trip cam (16) in the sense of locking.

Description: Elektrischer Drehschalter Die Neuerung geht von einem elektrischen Drehschalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 aus. Derartige Drehschalter werden sowohl als Einzelschalter als auch als Anbauschalter, wie z.B. als sogenannter Batterieschalter, in Modul systeme für Drehwiderstände verwendet, wobei sie im letztgenannten Anwendungsfall mittels der Welle des dazugehörigen Drehwiderstandes betätigbar sind. In der DE-PS 28 32 921 ist ein elektrischer Drehschalter geeignet zum Anbau an Drehwiderstände beschrieben, bei dem in einem einseitig offenen Gehäuse zwei ortsfeste Anschlussstücke anqeordnet sind. In dem Schneidenlager eines der Anschlussstücke liegt mit einem Ende ein etwa halbkreisförmig ausgebildetes Kontaktstück, das durch ein Betätigungsglied um einen Winkel zwischen zwei Endstellungen sprungartig umlegbar ist. Das Kontaktstück selbst ist annähernd konzentrisch zur Drehachse des im Schaltergehäuse mittels einer Betätigungsselle drehbar gelagerten Betätigungsgliedes angeordnet. Das andere Ende des Kontaktstücks ist in einem schwenkbaren Kippglied gelagert, das drehbew#glich im Schaltergehäuse gehaltert ist und das mit einem Mitnahmeorgar des Betätigungsgliedes zusammenwirkt. Das Betätigungsglied weist mittig eine doppel-V-förmige Ausnehmung auf, die sich in radialer Richtung fortsihreitend verbreitert, so dass zusammen mit den parallelen Flanken des Mitnehmers der Betätigungswelle ein definiertes Drehspiel erzielt wird. Durch dieses Drehspiel wird nach Oberschreitung des Totpunktes ohne Rücksicht auf die Stellung der Betätigungswelle eine durch die federnde Eigenschaft des Kontaktstückes verursachte erzwungene Schwenkung des Kippgliedes und damit des Kontaktstückes nach der einen oder anderen Seite erreicht. Es ist ferner bereits ein elektrischer Drehschalter zum Anbau an Drehwiderstände bekannt (DE-GM 73 26 874), der aus einem einseitig offenen Gehäuse besteht, in dem eine Kontaktfeder und ein feststehender Gegenkontakt befestigt sind. In einer Uffnung in der Wand des Gehäuses ist ein Betätigungsglied mittels einer Welle drehbar gelagert. Dieses Betätigungsglied weist am Aussenumfang eine ausgesparte Nut auf, in die ein Vorsprung der Kontaktfeder einrasten kann. Die Kontaktfeder ist im Gehäuse derart gebogen, dass sie tangential am Betätigungsglied anliegt. Wird das Betätigungsglied gedreht, so berühren sich Kontaktfeder und Gegenkontakt, sofern die Kontaktfeder nicht eingerastet ist. Der gesamte elektrische Drehschalter besteht somit aus fünf verschiedenen Teilen, nämlich dem Gehäuse, dem Betätigungsglied, der Kontaktfeder, dem Gegenkontakt und einer die Uffnung des Gehäuses verschliessenden Abdeckung. Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, einen elektrischen Drehschalter nach der eingangs genannten Art zu schaffen, der aus möglichst wenig Einzelteilen besteht, die zudem untereinander möglichst gleich sind, und bei dem die Kontaktfedern beim Drehen des Betätigungsgliedes zwanqsge öffnet werden. Diese Aufgabe wird neuerungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Neuerung wird nachfolgend für ein Beispiel anhand der Zeichnurgen näher erläutert. Von den Figuren zeigt Figur 1 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht eines Dreh schalters, Figur 2 eine perspektivische Teilansicht des Drehschalters in Kontakt stellung EIN, Figur 3 eine perspektivische Teilansicht des Drehschalters in Kontakt stellung AUS. Das Gehäuse des in Figur 1 dargestellten elektrischen Drehschalters besteht aus zwei völlig gleichen Gehäusehalbschalen 1. Diese Gehäusehalbschalen sind flach topfförmig ausgebildet, wobei sich etwa zentrisch in der Mitte der Gehäusewand der Gehäusehalbschale eine runde Uffnung 2 befindet, in der ein zwischen den Gehäusehalbschalen angeordnetes Betätigungsglied 3 mit seinem in die Uffnung ragenden Ansatz 4 drehbar gelagert ist. Zu beiden Seiten des Betätigungsgliedes ist ein solcher Ansatz 4 angeformt, so dass das Betätigungsglied von beiden Seiten aus zugänglich ist. Zentrisch im Betätigungsglied 3 ist eine runde Aussparung 5 vorhanden, durch die eine in Figur 1 nicht dargestellte Betätigungswelle gesteckt werden kann. Mit Hilfe dieser Betätigungswelle kann das Betätigungsglied über Mitnehmer gedreht werden. Die Betätigunqswelle kann allein für den Drehschalter vorgesehen sein oder sie kann Bestandteil eines Mehrfachpotentiometers sein, wobei im letztgenannten Fall mit der Betätigunqswelle die einzelnen Potentiometer einqestellt werden können. Das Zusammenfügen der weiden Gehäusehalbschalen 1 erfolgt mit Hilfe von vorstehenden, angeformten ersten Zapfen 6, die in korrespondierende erste Löcher 7 der anderen Gehäusehalbschale hineinragen und ein wenig überstehen. Nach dem Zusammenfügen der beiden Gehäusehalbschalen werden diese überstehenden Welle durch einen Stempel warm verformt, so dass beide Gehäusehalbschalen fes- zusammengefügt sind. Der erste Zapfen und das erste Loch befinden sih, wie aus Figur 1 zu entnehmen ist, in den beiden oberen Ecken jeder Geh#usehalbschale. Etwa in den unteren Ecken ist an jede Gehäusehalbschale ein weiterer zweiter Zapfen 8 und ein zweites Loch 9 vorhanden, die bei den gegenüberliegenden Gehäusehalbschalen ebenfalls miteinander korrespond-eren. An diesen zweiten Zapfen 8 wird mit der Breitseite eine Kontaktfeder 10 durch Warmverformung des zweiten Zapfens 8 mit Hilfe eines Stempels in der Gehäusehalbschale befestigt. Die Kontaktfeder für jede Gehäusehalbschale ist völlig gleich ausgebildet. Jede aus einem elektrisch gut leitendem Material hergestellte oder galvanisch mit einem Überzug, z.B. Silber, versehene Kontaktfeder 10 besteht aus einem Basisteil 11, das der Befestigung dient. An das Basisteil 11 schliesst sich nach unten hin die Lötfahne 12 an, die unten aus der Gehäusehalbschale herausragt und mit deren Hilfe der Drehschalter in eine gedruckte Schaltung eingelötet werden kann. Auf der anderen Seite des Basisteils befindet sich ein Kontaktfederarm 13, der einen leichten Bogen 14 aufweist und der leicht vorgewölbt ist. Am Ende des Kontaktfederarmes 13 sind bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel zwei im rechten Winkel abgebogene und beabstandete Kontaktstücke 15 vorhanden. Wie aus den Figuren 2 und 3 besser zu erkennen ist, sind diese Kontaktstücke 15 schräggestellt, so dass sie sich gegenüberstehend kreuzen. Man hat deshalb mehr als zwei Kontaktstücke gewählt, um eine bessere Kontaktsicherheit und natürlich auch einen geringeren Übergangswiderstand zu erzielen. Es ist aOch eine hiervon abweichende Anzahl denkbar. An das Betätigungsglied 3 ist ein seitlich vorstehender Schaltnocken 16 angeformt, der eine Rastmulde 17 aufweist. Mit dieser Rastmulde 17 wirkt eine mit Hilfe einer Druckprägung gewonnene Rastnase 18 des Kontaktfederarmes im Sinne einer Rastung zusammen. Die Rastnase selbst ist zwischen den Kontaktstücken 15 angeordnet. In Figur 2 ist die Schaltstellung EIN dargestellt. Dies bedeutet, dass der Schaltnocken sich etwa im unteren Halbkreis des Drehbereiches befindet. Wird der Schaltnocken weitergedreht, so schiebt er sich zwischen die nach innen, aufeinanderzu geneigten Kontaktfederarme und schiebt sie bei Weiterdrehung, bezogen auf das Betätigungsglied, axial auseinander und zwar solange bis die Rastnase in die Rastmulde einfällt. Diese Schaltstellung AUS ist in Figur 3 dargestellt. Dadurch, dass der Schaltnocken sich zwischen die Kontaktfederarme schiebt, erfolgt eine Zwangsöffnung der Kontaktstücke. Damit die Kontaktfederarme überhaupt federn können, ist in der Gehäusewand eine Verjüngung 19 vorgesehen, die sich vom Basisteil zum Kontaktfederarmende hin erstreckt. Der Drehschalter besteht aus fünf Einzelteilen, wovon jedoch zwei, nämlich die Gehäusehalbschale und die Kontaktfeder, doppelt vorhanden sind. Damit ist es möglich, den Drehschalter wesentlich kostengünstiger herzustellen. Bezugszeichen zu 9/82 1 Gehäusehalbschale 2 Uffnung 3 Betätigungsglied 4 Ansatz des Betätigungsgliedes 5 Aussparung im Betätigungsglied 6 erste Zapfen 7 erste Löcher 8 zweiter Zapfen 9 zweites Loch 10 Kontaktfeder 11 Basisteil der Kontaktfeder 12 Lötfahne 13 Kontaktfederarm 14 Bogen 15 Kontaktstück 16 Schaltnocken 17 Rastmulde 18 Rastnase 19 Verjüngung

Claims: Elektrischer Drehschalter 1. Elektrischer Drehschalter mit einem einseitig offenen Gehäuse, in dem eine gleichzeitig der Rastung dienende Kontaktfeder befestigt ist, und mit einem Betätigungsglied, das in einer Lageröffnung der Gehäusewand drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Drehschalters von zwei gleichen, zusammenfügbaren Gehäusehalbschalen (1) gebildet wird, in denen mit der Breitseite je eine gleiche Kontaktfeder (10) so befestigt ist, dass freie Enden ge bildet werden, die sich dann, wenn das Gehäuse zusammengefügt ist, gegenüberstehen, und dass zwischen den beiden Kontaktfederarmenden ein radial vorstehender Schaltnocken (16) des zwischen den Gehäusehalb schalen (1) angeordneten Betätigungsgliedes (3) einführbar ist, um durch eine bezogen auf das Betätigungsglied (3) axiale Auslenkung beide Kontaktfederarmenden in Berührung oder ausser Berührung mitein ander zu bringen. 2. Elektrischer Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktfederarmende mindestens ein im rechten Winkel abgebogenes, beabstandetes Kontaktstück (15) aufweist, das derart schräggestellt ist, dass sich das Kontaktstück (15) mit dem gegenüberstehenden kreuzt. 3. Elektrischer Drehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zwei Kontaktstücke (15) aufweisende Kontaktfederarmende zwischen den Kontaktstücken (15) eine durchgeprägte und damit vorspringende Rast nase (18) aufweist, die mit einer Rastmulde (17) im Schaltnocken (16) im Sinne einer Rastung zusammenwirkt. 4. Elektrischer Drehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gehäusewand der Gehäusehalbschale (1) von dem Basisteil (11) als Befestigungsstelle der Kontaktfeder (10) aus zum Kontaktfeder armende hin verjüngt.

Inventors: REUSS, OSWALD
Applicants: PREH, ELEKTROFEINMECHANISCHE WERKE JAKOB PREH NACHF. GMBH & CO.
Application year: 1983
Main classification: H01H19
IPC codes: H01C10, H01H19, H01H25