SLIDING DOOR OR WINDOW ARRANGEMENT

Abstract: 1. A sliding window or door assembly, comprising an outer frame having a fixed pane and a juxtaposed opening to be closed by a sliding window or sliding door, as well as sliding guides (1) provided at the upper and lower sides of said outer frame and extending along said opening and said fixed pane, allowing to slide an inner sliding window or sliding door frame before or behind said fixed pane, said inner frame being provided, at its upper and lower sides, with at least two guide elements (2, 3) engaging the corresponding guides, said elements each being mounted on an arm (6) which is rotatably connected to said inner frame and is movable transversely between two terminal positions in respect of said outer frame, for allowing the inner frame to be shifted transversely in respect of said guides if it is situated within the circumference of said opening, this in such a manner that said inner frame, in one terminal position of said arms, is situated substantially in the plane of said fixed pane, and, in the other terminal position is slidable parallel to and along said pane, said arms being adapted to be actuated by a handle (19) mounted on said inner frame and by driving rods (15, 16, 17, 19) connected thereto, characterised in that said swivel arms (6) are each provided with a toothed segment or pinion (9) arranged substantially coaxially with a pivot pin (10) supported in said inner frame, said segment or pinion engaging a rack (12) which is slidable in the longitudinal direction of said inner frame, and is coupled with a corresponding driving rod (15).

Description: Schiebefenster- oder SchiebetUranordnMg. Die Erfindung bezieht sich auf eine Schiebefenster- oder Schiebeturanordnung, die einen Aussenrahmen mit einer festen Flache und einer danebenliegenden, mit einem Schiebefenster oder einer Schiebetür zu verschliessenden Öffnung, sowie an der Ober- und Unterseite dieses Aussenrahmens angeordneten Schiebefuhrungen fur ein Schiebefenster- oder Schiebeturrahmen umfasst, welche Führungen sich entlang der Öffnung und der festen Flache erstrecken, um dadurch der Schiebefenster- oder Schiebeturrahmen an der Ober- und Unterseite vor oder hinter dieser festen Flache verschieben zu konnen, wobei dieser Schiebefenster- oder Schiebeturrahmen an der Ober- und Unterseite mit wenigstens zwei mit den entsprechenden Führungen in Eingriff stehenden Fuhrungsgliedern wie Rollen, Wurfeln oder Zapfen versehen sind, die jeweils auf einem drehbar mit dem Rahmen verbundenen und quer in bezug auf den Aussenrahmen zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Schwenkarm angeordnet sind, um dadurch den Rahmen quer in bezug auf die Fuhrungen verschieben zu kÏnnen, wenn er sich innerhalb des Umfanges der Öffnung befindet, und dies derart, dass dieser Rahmen in der einen Endstellung dieser Arme sich etwa ungefahr in der Ebene der Flache befindet, und in der andern Endetellung parallel in bezug auf und entlang dieser Flache verschiebbar ist, welche Arme mittels einem am Rahmen vor gesehenen Griff und mittels damit verbundener Antriebsstangen betatigt werden können. Bei den bekannten Anordnungen dieser Art sind die Antriebsstangen mit auf quer vorstehenden Stiften angeordneten Rollen versehen, die mit unter unterschiedlichen Winkeln in bezug auf die Langsrichtung der Antriebsstange gerichteten Abschrägungen zusammenwirken konnen, wobei diese Arme wie ein Winkelhebel arbeiten. Ausser dass solche Schieberahmen oder - Teure im geschlossenen Zustand bundig am festen Teil anschliessen, ist ein weiterer Vorteil, dass sie wegen der Querverschiebung auch an der Ober- und Unterseite an elastischen Dichtungen angepresst werden konnen, und somit eine bessere Dichtung bewirken als normale Schiebefenster und -Ture. Diese bekannte Ausführung hat jedoch mehrere Nachteile. Die Reibung zwischen den Zapfen und die abgeschrägten Kanten der Schwenkarae ist gross, wahrend der tote Gang der Zapfen, bevor die wirksame Kante erreicht worden ist1 ebenfalls grosse ist, 80 dass die tollstandige Schwenkbewegung des Armes innerhalb des beschrank- ton Hubes des Betatigungsgriffes stattfinden muss, was eine grosse Kraft erfordert, die weiterhin auch durch die Drehpunkte ubertragen werden muss1 so dass deren Lagerung daran angepasst werden muss, und insbesondere spielfrei sein soll, damit innerhalb des beschrankton effektiven Schwenkwinkels eine genugende Querverschiebung gewahrleistet ist. Weiterhin wird bei Drehung der Schwenkarme dadurch eine Reaktionskraft auf den Innenrahmen ausgeubt, dass die Fuhrungsrollen oder -Zapfen an eine Seitenkante der entsprechenden Schiebeführung gepresst werden, was zu einer erheblichen Reibungsver- grosserung Anlass geben kann. Wegen solche Reaktionskrafte kann der Innenrahmen im Aussenrahmen festgeklemmt werden, was das Öffnen der Tur oder des Fensters erschweren kann. Die Erfindung schafft eine Verbesserung einer solchen Anordnung, welche Anordnung erfindungsgemass dadurch gekennzeichnet wird, dass die Schwenkarme je mit einem in der Hauptsache koaxial in bezug auf den im Innenrahmen gelagerten Drehzapfen angeordneten Zahnsegment oder Ritzel versehen sind, dass mit einer in L"angsrich- tung des Rahmens verschiebbaren und mit der entsprechenden Antriebsstange gekoppelten Zahnstange in Eingriff ist. Die Zahnstangen werden ohne toten Gang die Bewegung des Griffes auf die Arme nbertragen, so dass der ganze Hub des Griffes gleichmassig fur das Schwenken benutzt, und die Kraftubertragung also uber den ganzen Hub verteilt wird. Insbesondere sind die an derselben Seite des Innenrahmens angeordneten Ritzel je mit einer gesonderten Zahnstange in Eingriff, welche Zahnstangen in einer Unterbrechung der diesbezüglichen Antriebsstange befestigt sind, und einigermassen seitwärts von dieser Stange liegen, so dass mehr Raum für die Ritzel oder Zahnsegmente vorhanden ist, und das Zusammenbauen vereinfacht wird. Vorzugsweise werden die Zahnstangen benachbarter Schwenkarme an verschiedenen Seiten des diesbezuglichen Ritzels oder Seg mentes angeordnet, so dass die entsprechenden Schwenkarme in entgegengesetztem Sinne angetrieben werden, und Reaktionskräfte der Armenpaare einander immer gegenseitig ausgleichen. Weiterhin kann der Betatigungsgriff mit Riegelmitteln versehen werden, die erlauben, den Innenrahmen in eine Stellung zu versetzen, in welcher er nicht entlang der festen Flache ver schoben werden kann, wahrend ringsherum eine LuftungEspalte bleibt, was dadurch ermöglicht wird, dass der ganze Griffhub jetzt fur die Verschiebung des Innenrahmens zur Verfugung steht, und innerhalb dieses Hubes genügend Ratim fur eine solche Zwischenstel- lung vorhanden ist, ohne dass dies zu Schwierigkeiten wegen Ab messungsstreuurgen Anlass geben wird. Schliesslich kann die Verbindung zwischen dem Betatigungsgriff und der Antriebsstange fur die Schwenkarme an einer Seite des Rahmens unterbrechbar gemacht werden, um dadurch den Innenrahmen in eine gekippte Luftungastellung stellen zu konnen. Bei der bekannten Ausfuhrung ist dies zwar ebenfalls moglich, jedoch dies kann dann zu Schwierigkeiten beim Lagern, insbesondere der unteren Schwenkarme, führen. Die Erfindung wird im Nachfolgenden naher an Hand einer Zeichnung erlautert, in welcher in vereinfachter, teilweise aus einanderwgeschobener perspektivischer Darstellung der Betatigungsmechanismus einer erfindungsgemassen Anlage gezeigt worden ist. In der Zeichnung sind nur diejenigen Teile dargestellt, die für ein gutes Verständnis erforderlich sind, und die sich nicht wesentlich von den in den bekannten Anordnungen benutzten Teilen unterscheiden. Namentlich sind die eigentliche Aussenrahmenprofile und Schiebetii- oder -Fensterraheenprofile weggelassen. Am Aussenrahmen sind an der Ober- und Unterschwelle Fuhrungsprofile 1 vorgesehen, die zum Fuhren des verschiebbaren Innenrahmens entlang einer festen Flache oder einem festen Fenster (nicht dargestellt) dienen, und sich seitlich dieses festen Teiles und parallel dazu, sowie entlang der Fenster- oder Türöffnung erstrecken. Dazu ist dieser Innenrahmen, wie ueblich, an der Unterseite mit einem Laufrädersatz 2 versehen, wahrend an der Oberseite Zapfen 3 vorgesehen sind, die in einer Rille des Oberprofiles 1 gleiten konnen. Die Räder 2 sind jeweils drehbar in einer Gabel 4 unterstützt, welche Gabel 4 mittels eines vertikalen Drehzapfens 5 an einem Schwenkarm 6 befestigt ist Die Zapfen 3 sind jeweils mittels einer Buchse oder Rolle 7 auf einem vertikalen Zapfen 8 unterstütet, die auf einem Schwenkarm 6, der einem unteren Schwenkarm 6 gleich ist, befestigt ist. Die Rolle 7 kann entlang einem nicht dargestellten Aussenrahmenprofilteil rollen, welcher die Auswartaverschiebung des beweglichen Innenrahmensbegrenzt. Mit jedem Schwenkarm 6 ist ein Ritzel oder Zahnsegment 9 mit koaxialem vertikalem Drehzapfen 10 verbunden. Jeder Drehzapfen 10 steckt in einer Lagerbüchse 11, die in einer angepassten Ausnehmung des beweglichen Innenrahmens passt. Also sind die Schwenkarme 6 drehbar mit diesem Innenrahmen verbunden. Mit jedem Ritzel 9 ist eine Zahnstange 12 in Eingriff. Diese Zahnstangen sind im dargestellten Fall mit Querteilen 13 versehen, die an ihren Enden mittels Stifte oder Nieten 14 od.dgl. mit einem Teil einer geteilten Antriebsstange 15 gekuppelt sind, welche Stange in bekannter Weise in einem Profilhohlraum des beweglichen Innenrahmens verschiebbar ist. In dieser Weise sind alle Zahnstangen an der Unter- bzw. Oberseite dieses Innenrahmens untereinander gekuppelt, so dass bei einer Verschiebung der Stange 15 alle Schwenkarme 6 an der diesbezüglichen Seite dieses Innenrahmens gleichzeitig um den gleichen Winkel verdreht werden. Obgleich im dargestellten Fall an jeder Seite zwei Schwenkarne 6 dargestellt worden sind, kann auch eine grossere Zahl benutzt werden, wenn dies fur die Führung eines grossen und/oder schweren Es oder Fensterinnenrahmens erwunscht ist, wobei die Zahl an der Unterseite grösser als an der Oberseite sein kann. In der Nahe einer vertikalen Innenrahmenleiste ist der Endteil 15' jeder geteilten Antriebsstange 15 mit einer Winkel ubertragung bekannter Ausfuhrung gekuppelt, die aus einer abgerundeten L-formigen Hülse 16 mit einem darin verschiebbaren Stahlband 17 besteht, welches Band imstande ist, Zug- und Druckkrafte um die Ecke der Hulse 16 herum zu ubertragen. Das andere Ende der beiden Bander 17 ist mit einer in der vertikalen Innenrahmenleiste geführten Schubriegelstange 18 verbunden. Diese ist in einer geeigneten Weise mit einem Betatigungsgriff 19 gekuppelt. Bei einer Verschiebung der Stange 18 mittels dieses Griffes werden somit die beiden Stangen 15 in entgegengesetztem Sinne verschoben. Im dargestellten Fall sind die benachbarten Zahnstangen 12 entgegengesetzt in bezug auf die zugehörigen Ritzel gerichtet, so dass diese Ritzel auch in entgegengesetztem Sinne drehen werden. Dies hat den Vorteil, dass die auf den beweglichen Innenrahmen ausgeubten Reaktionskrafte einander ausgleichen werden. Diese Kraft konnen besonders bei schweren Anordnungen erheblich sein, u.a. weil beim Ein- und Ausschwenken der Arme 6 die Rader 2 und Zapfen 3 an einen aufsteheaden Rand der entsprechenden Führung 1 gepresst werden, war zu einer Vergrosserung des Reibungswiderstandee Anlass geben wird. Diese Ritzel-Zahnstangen-Übertragung hat den Vorteil, dass diese eine gleichmässig über den ganzen Hub des Griffes 19 verteilte Verdrehung der Schwenkarme 6 bewirkt, dies im Gegensatz zur bekannten Ubertragung mit Mitnehmern und abgescbrägten Kanten, wobei erst ein toter Gang überwunden werden muss, so dass die ganze Kraftübertragung wahrend des letzten Teiles des Griffhubes stattfinden soll. Bei der erfindungsgemässen Ausführung wird am Anfang der Griffbewegung aus der Schliesstellung die Querverschiebung etwa proportionell mit der Winkelveranderung stattfinden. Wenn der Griff mit einer geeigneten Verriegelung versehen wird, kann das Fenster oder die Tur in eine Stellung fixiert werden, in welcher eine Luftungsspalte freibleibt, in welcher Stellung das Fenster oder die Tur jedoch noch nicht in bezug auf den festen Teil verschiebbar iet, und deshalb gegen Einbruch gesichert ist. Wenn die Stange 18 geteilt wird, und die beiden Teile unabhangig voneinander mit dem Griff gekuppelt sind, können in bekannter Weise Mittel vorgesehen werden, die die Kupplung zwischen dem Griff und einer der beiden Teilstangen unterbrechen, in welchem Fall das Fenster oder die Tur nur an einer Seite (meistens die Oberseite) geöffnet wird, und nur dort eine breite Luftungsspalte erhalten wird. Innerhalb des Umfanges der Erfindung sind noch viele Anderungen moglich.

Claims: Ansprüche 1. Schiebefenster-oder Schiebetür anordnung, mit einem Aussenrahmen mit einer festen Fläche und eine danebenliegende, mittels eines Schiebefensters oder einer Schiebetür zu verschliessenden Öffnung, sowie an der Ober- und Unterseite dieses Aussenrahmens vorgesehene Schiebefuhrungen, die sich entlang dieser ffnung und der festen Flache erstrecken um ein Schiebefensteroder Schiebeturinnenrahmen vor oder hinter dieser festen Flache verschieben zu können, welcher Innenrahmen an der Ober- und Unterseite mit wenigstens zwei, mit den entsprechenden Fuhrungen in Eingriff stehenden Führungsgliedern versehen ist, die jeweils auf einen drehbeweglich mit dem Innenrahmen verbundenen und quer in bezug auf den Aussenrahmen zwischen zwei Endstellungen beweglichen Arm befestigt sind um den Innenrahmen quer in bezug auf die Fuhrungen verschieben zu konnen wenn er sich innerhalb des Umfanges der Öffnung befindet, und zwar derart, dass dieser Innenrahmen in der einen Endstellung dieser Arme etwa ungefahr in der Ebene der festen Flache liegt, und in der andern Endstellung parallel zu und entlang dieser Flache verschiebbar ist, welche Arme mittels eines am Innenrahmen befestigten Griffes und damit verbundenen Antriebsstangen betatigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (6) jeweils mit einem etwa koaxial mit einem im Innenrahmen gelagerten Drehzapfen (10) angeordneten Bahnsegment oder Ritzel (9) versehen sind, das mit einer in der Langsrichtung des Innenrahmens verschiebbaren und mit der entsprechenden Antriebsstange (15) gekuppelten Zahnstange (12) in Eingriff ist. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die an der gleichen Seite des Rahmens vorgesehenen Ritzel (9) jeweils mit einer gesonderten Zahnstange (12) in Eingriff sind, welche Zahnstangen (12) jeweils in einer Unterbrechung der entsprechenden Antriebsstange (15) befestigt sind, und einigermassen seitlich dieser Stange (15) liegen. 3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gek e n n z ei c h ne t, dass die Zahnstangen (12) benachbarter Arme (6) an unterschiedlichen Seiten des entsprechenden Ritzels (9) oder Segmentes angeordnet sind. 4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1..3, dadurch gekennzeichnet1 dass der Betätigungsgriff (19) mit Riegelmitteln versehen ist, die zulassen, den Innenrahmen in einer Stellung zu fixieren, in welcher er nicht entlang der festen Fläche verschiebbar ist, wahrend ringsherum eine Lüftungespalte freibleibt. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1..4, dadurch ge ke nn ze i c hn et , dass die Verbindung zwischen dem Betätigungs- griff ( 19) und der Antriebsstange (15) für die Schwenkarme (6) an einer Seite des Innenrahmens unterbrochen werden kann, um dadurch den Innenrahmen in einer gekippten Lüftungsstellung einstellen zu können.

Inventors: DE ROOVERE, FRANS, SIROO, HARRY
Applicants: B.A.W.K. HOLDING N.V.
Application year: 1983
Main classification: E05D15
IPC codes: E05F11, E05D15