SUPPORTING ARRANGEMENT FOR CONTAINERS AND REMOVABLE SUPERSTRUCTURES FOR TRUCKS

Abstract: 1. A support or bearing device for containers (1) and interchangeable superstructures of load-carrying vehicles (19), the device comprising feet (2) having hydraulically or pneumatically extensible props (6) which are so disposed near the extending end (8) of the prop (6), on retaining means (7, 10) near the bottom zone of the container (1) or said superstructure, as to be locatable with the end (8) extending downwardly, in an operative position laterally adjacent the container (1) or superstructure, so that the props (6) are of use as means for raising and lowering the container (1) when coupled with hydraulic or pneumatic supply facilities, characterised in that the feet (2) are locatable on the retaining means (7, 10) in a second operative position in which the extending end (8) extends upwardly, so that the feet (2) are in the form of rigid feet which extend downwardly from the retaining means (7) and which support the container (1) or superstructure at a height above the standing (14), the feet (2) being pivotally mounted on the container (1) or superstructure at their extending end (8) for pivoting round a horizontal transverse spindle (7) forming a part of the retaining means, thee feet (2) being locatable in both operative positions by way of struts (10) forming the other part of the retaining means and being hingeable around the transverse spindle (7) into a horizontal position for transportation.

Description: Abstützvorrichtunq für Container und Wechselaufbauten von Lastfahrzeucen Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung für Container und Wechselaufbauten von Lastfahrzeugen, bestehend aus Stützfüssen mit hydraulisch oder pneumatisch ausfahrbaren Hubstempeln, die im Bereich des an der Ausfahrseite des Hubstempels liegenden Endes an im Boden bereich vorgesehenen Halterungen des Containers oder Wechselaufbaues nach oben weisend feststellbar angebracht sind, so dass sie bei Kupplung mit hydraulischen oder pneumatischen Versorgungseinrichtungen als Hebeund Absenkvorrichtungen für den Container verwendbar sind. Abstützvorrichtungen dieser Art erleichtern das Aufund Abladen von Containern und Wechselaufbauten, soferne das jeweilige Transportfahrzeug mit einer entsprechenden hydraulischen oder pneumatischen Versorgungseinrichtung versehen oder am jeweiligen Ladeplatz eine entsprechende Versorgungseinrichtung vorhanden ist. Für das Absetzen und Aufnehmen des Containers oder Wechselaufbaues wird dieser mit Hilfe der Hubstempel über die Auflagen des jeweiligen Lastfahrzeuges angehoben. Bei einer aus der US-PS 3 332 661 bekannten Konstruktion sind die Stützfüsse ladenartig in quer verlaufenden Auszugsführungen des Containers geführt, so dass sie aus einer Ruhestellung seitlich aus dem Container herausgezogen und dann um parallel zur Längsachse des Containers verlaufende Achsen geschwenkt werden können, in welcher Stellung die Zylinder der Stützfüsse neben den Seitenwänden des Containers nach oben weisen und durch an den ladenartigen Auszugführungen angreifende Schrägstreben gesichert sind. Aus den nun etwa in Höhe der Standfläche der Containerenden liegenden Zylinderenden können die Hubstempel ausgefahren werden. Nachteilig bei dieser beschriebenen Konstruktion ist, dass beidseits neben dem Container mehr als je die Länge des Stützfusses freigehalten werden muss, um das Herausziehen und Hochschwenkken der Stützfüsse zu ermöglichen, so dass sich beim Abstellen von Containern auf Sammelplätzen und beim Verladen mehrerer Container zu grosse gegenseitige Abstände der Container ergeben. Abgesehen davon, entstehen durch die Unterbringungsräume für die Stützfüsse Stufen im Boden des Containers die das Be- und Entladen erschweren. Bei einer manchmal erwünschten, erhöhten Dauerabstellung des Containers, die seine Aufnahme mit einem keine hydraulische Versorgungseinrichtung enthaltenden Fahrzeug oder seine Be-und Entladung von Laderampen aus ermöglichen soll, kann schon die kleinste Undichtheit zwischen Zylinder und dem vom Stützfuss gebildeten Kolben zu einem langsamen Absacken führen, so dass in-der Praxis von einem solchen erhöhten Abstellen Abstand genommen wird. Es ist auch bekannt, an Containern und Wechselaufbauten von Lastfahrzeugen Stelzen bildende Stützfüsse anzubringen, die ein erhöhtes Abstellen über dem Boden ermöglichen. Solche in sich starren Stützfüsse können auch am Container anklappbar befestigt sein. Dabei sind auch ausziehbare sonst aber starre Stützfüsse,die in verschiedenen Ausziehstellungen verriegelt werden können und Stützfüsse bekannt, die mit kurzhubigen Zylinder- Kolbeneinheiten kombiniert sind, mit deren Hilfe der Container oder Wechselaufbau für das Absetzen bzw. Aufnehmen über die entsprechenden Halterungen oder Stützflächen des aufnehmenden Fahrzeuges angehoben werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Abstützvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die auch eine gesicherte erhöhte Abstellung des Containers bzw. Wechselaufbaues ermöglicht und dabei platzsparend am Container untergebracht werden kann, wobei auch für die Verstellung in und aus der Gebrauchsstellung nur wenig Raum benötigt wird. Eine Abstützvorrichtung der genannten Art ist nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüsse an den Halterungen des Containers oder Wechselaufbaues in einer zweiten Stellung feststellbar sind, so dass sie von den Halterungen nach unten weisende, starre Stützfüsse bilden, die den Container oder Wechselaufbau erhöht über der Standfläche abstützen, wobei diese Stützfüsse an ihrem Befestigungsende um eine horizontale Querachse schwenkbar am Container oder Wechselaufbau gelagert, in den beiden Arbeitsstellungen über Streben feststellbar und um die Querachse in eine liegende Transportstellung klappbar sind. Die Stützfüsse können somit entweder so angebracht werden, dass sie bei eingefahrenem Hubstempel neben dem Containeraufbau stehen und ein Heben und Senken des Containers oder Wechselaufbaues ermöglicht wird, oder so, dass sie einfache Stelzfüsse bilden, bei denen nicht einmal ein hydraulischer Anschluss notwendig ist. Damit ist die Abstützvorrichtung vielseitig anwendbar. Für den praktisch nur kurzzeitig notwendigen Betrieb der Hubstempel ist die Abdichtung zwischen Kolben und Zylinder nicht kritisch, da man bei längerer Aufstellung ohnehin den Stützfuss als starren Stelzfuss einsetzen wird. In ihrer Transportstellung liegen die Stützfüsse unterhalb des Containerbodens und sind aus dieser Stellung in Längsrichtung der verstellbar ausgebildeten horizontalen Querachse ausziehbar und seitlich neben dem Container bzw. Wechsel aufbau in ihre Arbeitsstellung verschwenkbar. Für die Unterbringung wird also in der Praxis der Raum unterhalb des Containerbodens und neben den an den meisten Containern vorhandenen Längsträgern ausgenützt. Die Stützfüsse können aus Stranpressprofilen aus Aluminium hergestellt sein, die Zylinder für an den Hub stempeln vorgesehene Kolben bilden oder in denen solche Zylinder in Form von Rohren aus gute Cleiteigenschaften aufweisendem Material, beispielsweise rostfreiem Stahlblech, eingefügt, eingeklebt oder durch eingebrachten Schaumstoff verankert sind. Die Stützfüsse können mit ihren Querachsen in Rohren längsverstellbar lagern und in verschiedenen Ausschiebestellungen feststellbar sein. Verschiedene Ausschiebestellungen der Stützfüsse kann man wählen, wenn nach einer Weiterbildung am Lastfahrzeug Stütz-Schwenklager für den Boden oder Bodenträger des Containers bzw. Wechselaufbaues und vor dessen Mitte Abstützungen für die ausfahrbaren Hubstempel der schwenkbar am Container anbringbaren Stützfüsse vorgesehen sind, so dass der Container mittels dieser Hubstempel zum Heck kippbar ist. Bei dieser Ausführung wird also die Abstützvorrichtung zugleich als Kippvorrichtung für den am Fahrzeug verbleibenden Container verwendet, wodurch verschiedene Entladeaufgaben erleichtert und der gesamte Anwedungsbereich der Abstützvorrichtung weiter vergrössert wird. Die Abstützungen des Lastfahrzeuges können ebenfalls an nach aussen über die Containerbreite hinaus verschiebbaren Trägern vorgesehen sein, damit die Stützfüsse seitlich neben dem Container zum Einsatz gebracht werden können. Die Abstützungen verhindern beim Kippvorgang ein Ausweichen der Hubstempelenden,die Stützfüsse können beim Kippen um ihre Achsen schwenken. Für den normalen Abstützvorgang und auch für das Heben und Senken sollen die Stützfüsse möglichst weit aussen, also in der Nähe der Ecken des Containers angreifen. Will man eine stärkere Kippung erzielen, kann man die Stützfüsse von an den Enden vorgesehenen Halterungen auf in der Nähe der Mitte des Containers oder Wechsel aufbaues vorgesehene Halterungen umsteckbar anbringen. Dadurch wird der Abstand von den Schwenklagern am Heck des Lastfahrzeuges verkürzt und damit bei gleicher Hubhöhe wie bei der Anbringung am Ende der erzielbare Schwenkwinkel ver grössert. Für die Stützfüsse kann auf dem Lastfahrzeug eine hydraulische Versorgungseinrichtung vorgesehen sein, die einen Mengenteiler zur Versorgung von zu den einzelnen Stützfüssen führenden Versorgungsleitungen umfasst, wobei die einzelnen Stützfüsse über ein Steuerorgan mit Einhebelbedienung wahlweise einzeln, gruppenweise oder gemeinsam mit der Druckflüssigkeit im Ein- bzw. Ausschiebesinn beaufschlagbar bzw. mit einer Rücklaufleitung verbindbar sind. Eine Einzelbeaufschlagung der Stützfüsse ist beispielsweise zur Nivellierung eines Containers bei unebener Standfläche erwünscht. Nach dem Nivelliervorgang werden dann alle Stützfüsse synchron betätigt. Eine gruppenweise Betätigung wieder ist beim beschriebenen Kippvorgang notwendig. Ein Steuerorgan mit Einhebelbedienung erleichtert die Einstellung verschiedener: Steuerbefehle. Vorzugsweise wird das Steuerorgan über genügend lange Leitungen angschlossen, um der Bedienungsperson eine Beobachtung des Containers oder Wechselaufbaues aus einem genügenden Abstand zu ermöglichen. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielweise veranschaulicht. Es zeigen Fig. 1 bis 3 jeweils schematisch in Seitenansicht ein Ende eines Containers oder Fahrzeugaufbaues mit einem dort vorgesehenen Stützfuss bei einem Einsatz als Hubvorrichtung, in ruhender Transportstellung und bei Verwendung als normaler Stützfuss, Fig. 4 eine zugehörige Teil- Unteransicht und Fig. 5 ein Lastfahrzeug mit einem Container, wobei die Abstützvorrichtung als Kippvorrichtung Verwendung findet. Ein Container oder Wechselaufbau 1 für ein Lastfahrzeug ist mit vier oder mehreren Stützfüssen 2 ausgestattet. An der Unterseite des Containers 1 sind Längsträger 3 meist zwei parallele Längsträger vorgesehen, mit denen sich der Container 1 beim Transport auf einem Lastfahrzeug und in abgesenkter Stellung am Boden abstützen kann. Die Stützfüsse 2 weisen jeweils einen aus einem Strangpressprofil hergestellten Zylinder 4 auf, der an dem einen Ende durch eine Fussplatte 5 verschlossen ist und einen Hubstempel 6 enthält. Der Zylinder 4 ist über Anschlussleitungen bzw. entsprechende Leitungskupplungen mit einem hydraulischen Mittel beaufschlagbar. Der Hubstempel 6 kann im Zylinder 4 ein- und ausgefahren werden. Es ist eine Konstruktion mit ein- oder beidseitig beaufschlagbaren Zylindern möglich. Bei einseitig nur im Ausschiebesinn des Hubstempels beaufschlagbaren Zylindern 4 kann eine Rückzugsfeder vorgesehen werden, die das Bestreben hat, den Hubstempel 6 in den Zylinder 4 hineinzuziehen. Der Stützfuss 2 ist im Bereich des Ausfahrendes 8 des Hubstempels 6 um eine Querachse 7 am Container 1 bzw. am Längsträger 3 schwenkbar gelagert. In der in Fig. 1 dargestellten Lage liegt das Ausfahrende 8 bzw. das Ende 9 des eingefahrenen Hubstempels 6 etwa in der Höhe der Standfläche, die durch die Träger 3 bestimmt ist. Zur Fixierung in dieser Stellung dient eine Schrägstrebe 10, die in einem Widerlager 11 entweder lösbar oder in Längsrichtung des Trägers 3 verstellbar und feststellbar lagert und am Stützfuss 2 im Anstand von der Achse 7 um eine Querachse 12 schwenkbar ist. Im Bereich des Widerlagers 11 ist eine weitere Schwenkachse vorgesehen. Beim Betrieb in der Stellung nach Fig. 1 werden die Zylinder 4 aller Stützfüsse des Containers über Druckschläuche mit einem Mengenteiler verbunden, der einer Pumpe nachgeordnet ist, die beispielsweise auf einem Transportfahrzeug montiert wird. Durch Entleeren bzw. Beaufschlagen der Zylinder 4 im Einfahrsinn der Hubstempel 6 kann der Container 1 aus der Stellung nach Fig. 1 auf die Standfläche 14 abgesenkt bzw. aus dieser abgesenkten Stellung durch Beaufschlagung der Zylinder 4 im Ausfahrsinn der Hubstempel 6 wieder angehoben werden. Bei Nichtgebrauch können die Stützfüsse 2 in eine Ruhestellung nach Fig. 2 abgeklappt werden, in der sie parallel zu den Trägern 3 liegen. Es ist möglich, die Schwenkachse 7 am Container in ihrer Längsrichtung verstellbar und feststellbar abzustützen, so dass der Stützfuss 2 in der Stellung nach Fig. 2 unter den Containeraufbau versenkt und mit Hilfe einer Falle 15 gesichert ist, aus welcher Stellung er nach Lösen der Falle in Längsrichtung der Schwenkachse 7 verstellt werden kann, so dass er sich ausserhalb der Seitenwand des Containers befindet und dann wahlweise in die Stellung nach Fig. 1 oder Fig. 3 geschwenkt und im Bedarfsfall mittels der Schrägstrebe 10 fixiert werden kann. Fig. 3 zeigt den Stützfuss 2 bei seinem normalen Einsatz als Stelzfuss. Nach Fig. 4 sind für die Querachsen 7 der Stützfüsse 2 an den Längsträgern 3 Führungsrohre 16 angebracht, in die die Querachsen 7 paarweise von den Enden her eingreifen. Die Achsen 7 besitzen Rastöffnungen, in die Verriegelungsstifte 17, die mit Betätigungshebeln 18 verbunden sind, eingesteckt werden können. Die Schwenkachsen sind somit herausziehbar und in verschiedenen Ausziehstellungen verriegel bar. Nach Fig. 5 besitzt ein Lastfahrzeug 19 Längsträger oder einen sonstigen Stützaufbau, auf dem heckseitig ein Schwenk- Stützlager 20 angebracht ist, das mit Fortsätzen in Endrasten 21 des Containers, die bei normalen Containern für den Eingriff von Hebezeugen vorgesehen sind, eingreift. Ein entsprechendes, allerdings nicht schwenkbares Stützlager 22 ist für das Vorderende des Containers 1 vorgesehen. Am Aufbau 19 sind noch nach der Seite hin, also quer zur Fahrzeuglängsrichtung horizontal ausziehbare Abstützschuhe 23 angebracht, die der Aufnahme und Abstützung der Enden 9 der Hubstempel 6 dienen. Fig. 5 zeigt, dass man den Container 1 entweder bei in der Normalstellung im Endbereich des Containers ange brachten Hubstempeln, die, da die Strebe 10 angeklappt bleibt, um die Achse schwenkbar sind, kippen oder die Hubstempel gegen die Containermitte zu umstecken kann, zu welchem Zweck auch in diesem Bereich Rohre zur Aufnahme der Achse 7 und Stützschuhe 23 angebracht sind. In der entsprechenden Anordnung wurden die Bezugszeichen zusätzlich mit einem Strich versehen. In dieser Stellung ist ein steileres Kippen möglich, bei beiden Kippstellungen bleiben die heckseitigen Stützfüsse 2 in ihrer an die Träger 3 angeklappten Stellung. Die hydraulische Versorgungseinrichtung für die Stützfüsse wird am Lastfahrzeug vorgesehen. Anschlussschläuche für die Stützfüsse können ausziehbar auf unter dem Fahrzeugaufbau und den entsprechenden Lastträgern gelagerten Wickeltrommeln untergebracht sein, so dass jeder Stützfuss, für den am Fahrzeug ebenfalls Halterungen vorgesehen sein können, bei am Fahrzeug oder hinter dem Fahrzeug befindlichem Container angesteckt werden kann, bzw. sich beim Abladen eines Containers die Schläuche von den Trommeln abwickeln Wenn eine Einzelverstellung der Stützfüsse zum Angleich an Unebenheiten der Standfläche erwünscht und eine Kippbarkeit des Containers nach Fig. 5 vorgesehen wird, kann man die einzelnen Stützfüsse über den Mengenteiler und ein zugeordnetes Steuerorgan mit Einhebelbdienung wahlweise einzeln, gruppenweise oder gemeinsam im Ein- oder Ausfahrsinn beaufschlagbar vorsehen.

Claims: Patentansprüche: 1. Abstützvorrichtung für Container und Wechselaufbauten von Lastfahrzeugen, bestehend aus Stützfüssen mit hydraulisch oder pneumatisch ausfahrbaren Hubstempeln, die im Bereich des an der Ausfahrseite des Hubstempels liegenden Endes an im Bodenbereich vorgesehenen Halterungen des Containers oder Wechselaufbaues nach oben weisend feststellbar angebracht sind, so dass sie bei Kupplung mit hydraulischen oder pneumatischen Versorgungseinrichtungen als Hebe- und Absenkvorrichtungen für den Container verwendbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüsse (2) an den Halterungen (7) des Containers oder Wechselaufbaues in einer zweiten Stellung (Fig. 3) feststellbar sind, so dass sie von den Halterungen nach unten weisende starre Stützfüsse bilden, die den Container oder Wechselaufbau erhöht über der Standfläche abstützen, wobei diese Stützfüsse (2) an ihrem Befestigungsende (8) um ein horizontale Querachse (7) schwenkbar am Container oder Wechselaufbau (1) gelagert, in den beiden Arbeitsstellungen über Streben (10) feststellbar und um die Querachse (7) in eine liegende Transportstellung (Fig. 2) klappbar sind. 2. Abstützvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüsse (2) in ihrer Transportstellung unterhalb des Containerbodens liegen und aus dieser Stellung in Längsrichtung der verstellbar ausgebildeten horizontalen Querachse (7) ausziehbar und seitlich neben dem Container in ihre Arbeitsstellungen verschwenkbar sind. 3. Abstützvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüsse (2) mit ihren Querachsen (7) in Rohren (16) längsverstellbar lagern und in verschiedenen Ausschiebestellungen feststellbar sind. 4. Abstützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Lastfahrzeug heckseitig Stütz- Schwenklager (20) für den Bodenträger (3) des Containers bzw. Wechselaufbaues und vor dessen Mitte Abstützungen für die ausfahrbaren Hubstempel (6) der schwenkbar am Container anbringbaren Stützfüsse (2) vorgesehen sind, so dass der Container mittels dieser Hubstempel zum Heck kippbar ist. 5. Abstützvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüsse von an den Enden vorgesehenen Halterungen (7) auf in der Nähe der Mitte des Containers oder Wechselaufbaues vorgesehene Halterungen umsteckbar sind. 6. Abstützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Lastfahrzeug eine hydraulische Versorgungseinrichtung für die Stützfüsse vorgesehen ist, die einen Mengenteiler zur Versorgung von zu den einzelnen Stützfüssen führenden Versorgungsleitungen umfasst, wobei die einzelnen Stützfüsse über ein Steuerorgan mit Einhebelbedienung wahlweise einzeln, gruppenweise oder gemeinsam, mit der Druckflüssigkeit im Einbzw. Ausschiebesinn beaufschlagbar bzw. mit dem Rücklauf verbindbar sind.

Inventors: HOFSTETTER, MICHAEL
Applicants: HOFSTETTER, MICHAEL
Application year: 1983
Main classification: B65D90
IPC codes: B65D90