PIPE JOINT WITH SEALING RING FOR HYGIENIC USE

Abstract: 1. A pipe joint for hygienic use, comprising two screwable members (1, 7) with an intermediary sealing ring (12) of a plastically or elastically deformable material, preferably a so-called O-ring of synthetic rubber, one member (1) having a through bore (2) with a bored portion (3) or the like (19) which has a larger inner diameter and an intermediary cylindrical area (6), while the other member (7) of the pipe joint has a bevelled front face (10) at its end (9) facing the firstmentioned member (1), characterized in that a Z-shaped transition (4) or a corresponding configuration having an inclined front face (4') is arranged in connection with said cylindrical area (6), and that the intermediary leg of the Z-transition (4) or the corresponding configuration (4') and the bevelled front face (10) of the other member (7) are oppositely bevelled, a groove-shaped triangular space (11) being formed between the intermediary leg of the Z-shaped transition (4) or the corresponding configuration (4'), the cylindrical area (6) and the bevelled front face (10) to receive said sealing ring (12) and, when the two members (1, 7) are screwed together, being practically completely filled out by the sealing ring (12) which can also slightly bulge into said bore (2).

Description: ROHRANSCHLUSS MIT DICHTUNGSRING FÜR HYGIENISCHE ZWECKE Die Erfindung bezieht sich auf einen Rohranschluss nach dem Oberbegrirf des Patenuaissprüches 1. Beim Anziehen von Rohranschlüssen, die aus zwei zusammenschraubbaren Teilen und einem dazwischen liegenden Dichtungsring bestehen, ergibt sich das Problem, dass sich der Dichtungsring leicht verschiebt. Ein insbesondere in der Lebensmittelindustrie ernstes Problem ist, dass verschobene Dichtungen Ritzen und verborgene Winkel und Ablagerungen in diesen verursachen können, die zu Säuberungsproblemen und Bakterienzuwachs führen können. Hier greift die Erfindung ein, die zur Aufgabe hat, diese Nachteile zu vermeiden, d .h. Säuberungsprobleme und Bildung von Ritzen, Winkeln u.dgl bei Rohranschlüssen der einleitend erwähnten Art. Diese Probleme werden erfindungsgemäss durch die am kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebene Erfindung gelöst. Weitere Kennzeichen der Erfindung sowie zweckmässige Weiterentwicklungen und Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen hervor. Die Erfindung sei nun in Kürze anhand beiliegender Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der Verwirklichung des Erfindungsgedankens beim Anschliessen eines Rohrstutzens an eine Behälterwand, Fig. 2 eine Abwandlung mit breiterem Anschlagflansch zum Anziehen mit Hilfe von Schrauben, Fig. 3 eine Abwandlung mit zusätzlichem Spannring und losen Schrauben zum Anziehen, Fig. 4 eine Ausführung nach Fig.3, jedoch mit Z übergang mit ca. 900 Winkel, Fig. 5 eine Ausführungsform nach Fig.3, wobei der Anschlagflansch in die Behälterwand versenkt ist und Fig. 6 eine Abwandlung zur Verbindung von zwei Rohrenden. In der in Fig. 1 mit 1 bezeichneten Behälterwand wird zunächst eine durchgehende Bohrung 2 mit für den vorgesehenen Zweck geeignetem Radius angebracht und anschliessend koaxial hierzu, von der Anschlussseite her, durch etwa die halbe Behälterwand 1 eine zweite Bohrung 3 mit etwas grösserem Radius. Zwischen den Bohrungen 2 und 3 wird anschliessend auf geeignete Weise ein im Querschnitt Z-ähnlicher übergang vom kleineren zum grösseren Radius angebracht. Schliesslich wird von aussen ein Innengewinde 5 in einem Teil der grösseren Bohrung angebracht, wobei eine zylindrische Zone 6 im Bereich des Z-überganges 4 verbleibt. Zum Einschrauben in diese öffnung in der Behälterwand kann ein Rohranschlussteil 7 erfindungsgemäss bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform folgende Ausbildung bekommen. Der Rohranschlussteil 7 hat dieselbe lichte Weite, wie die obengenannte erste Bohrung 2, und ist an seinem mit der Behälterwand 1 verbindbaren Ende mit einem Aussengewinde 8 versehen, das mit dem obengenannten Innengewinde 5 in Eingriff gebracht werden kann. Das Aussengewinde 8 ist ganz vorn so abgedreht, dass man an der Stirnseite des Rohranschlusses 7 ein hülsenähnliches zylindrisches Ende 9 erhält, dessen Aussendurchmesser nahezu dem Durchmesser der zweiten Bohrung 3 entspricht oder unbedeutend kleiner ist, so dass das Hülsenende 9 in der Bohrung 3 Platz findet. Weiterhin ist die Stirnseite 10 des Hülsenendes 9 vorzugsweise im selben Winkel abgeschrägt, wie der Mittelschenkel des Z-formlgen Über- ganges 4, jedoch spiegelbildlich. Der Winkel zwischen dem Mittelschenkel des Z-Überganges 4 und der abgeschräg- 0 ten Stirnseite 10 beträgt vorzugsweise 40 oder mehr, bis zu einer oberen Grenze von etwa 1200. Auf diese Weise bildet sich zwischen dem Mittelschenkel des Z-überganges 4, dem zylindrischen Bereich 6 und der abgeschrägten Stirnseite 10 ein freier Zwischenraum li zur Einlage eines Dichtungsrings 12, der aus einigermassen elastischem oder plastisch verformbarem Material bestehen sollte, z.B. aus synthetischem Kautschuck. Beispielsweise kann mit Vorteil ein sogenannter O-Ring verwendet werden. Ein solcher O-Ring hat zweckmässigerweise einen Querschnittsdurchmesser der in angemessenem Vernältnis zuffl Unterschied zwischen den Radien der Bohrungen 2 und 3 steht, und dessen Aussendurchmesser ungefähr dem Durchmesser der grösseren Bohrung 3 entspricht oder unbedeutend grösser ist. Nach Einlegen des Dichtungsringes 12 in die Bohrung 3 und Einschrauben des Rohranschlussteils 7 in dieselbe, wird der Dichtungsring 12 durch die schräge Stirnseite 10 des Rohranschlussteils 7 gegen den Mittelschenkel des Z-ähnlichen Übergangs 4 verschoben. Beim weiteren Einschrauben wird der Dichtungsring 12 elastisch oder plastisch von seiner ursprünglich runden zu einer immer mehr dreieckähnlichen Querschnittsform deformiert und dichtet schliesslich sehr wirkungsvoll zwischen dem genannten Mittelschenkel und den beiden schrägen Stirnseiten 10. Dabei kann der Dichtungsring auch ein wenig in den durch die Bohrung 2 und den inneren Kanal 2' des Rohranschlusses 7 bildeten Durchflusskanal ausbuchten. Der Rohranschlussteil 7 kann zweckmässigerweise einen Anschlagflansch 13 aufweisen, der verhindert, dass der Rohranschlussteil 7 zu weit in die Behälterwand 1 eingeschraubt werden kann, so dass die einander zugewandten Enden der Dichtungsflächen 4 und 10 in Berührung miteinander kommen und eventuell beschädigt werden können. Der Anschlagflansch 13 nach Fig.2 kann auch etwas breiter gemacht und mit durchgehenden Bohrungen 14 versehen werden, wobei gleichzeitig in der Behälterwand 1 mit Gewinde versehene Sacklöcher 15 für Schraubbolzen 16 zum Zusammenschrauben der Rohranschlussteile 7 und 1 angebracht werden. In diesem Fall sind Innengewinde 5 und Aussengewinde 8 hinfällig. Bei der Ausführung nach Fig. 3 hat der Anschlagflansch 13 dieselbe Breite wie nach Fig. 1. Auch hier fehlen Innen- und Aussengewinde 5, 8. Statt dessen erfolgt das Verschrauben mit Hilfe eines losen Flanschringes 17 auf die im Anschluss an Fig. 2 beschriebene Art und Weise. Bei der Abwandlung nach Fig. 4 steht der Mittelschenkel des Z-übergangs 4 senkrecht zur Längsachse der Bohrung 2, was einfach herzustellen ist. Nach Fig.5 ist der An schlagflansch 13 in eine Nut 18 in der Behälterwand 1 versenkt. Fig. 6 zeigt die Verwirklichung des Erfindungsgedankens beim Verbinden von zwei Rohranschlussenden 1 und 7 jeweils mit einem Flansch 13, 13', Schrauben 16 mit Muttern 16' und einem muffenähnlichen Zwischenstück 19, dessen Innenseite den zylindrischen Bereich 6 der Bohrung 3 bildet. Der freie Zwischenraum 11 zur Aufnahme des Dichtungsrings wird hierbei zwischen der nach unten gewendeten, abgeschrägten Stirnseite 10 des oberen Rohranschlussteils 10, dem zylindrischen Bereich 6 und der hier dem Mittelschenkel des Z-Übergangs entsprechenden abgeschrägten Stirnseite 4' des unteren (die Behälterwand 1 in den übrigen Figuren ersetzenden) Rohranschlussteils 1 gebildet. Da beim Festschrauben des Rohranschlussteils 7 der Zwischenraum 11 praktisch ganz durch den zusammengepressten Dichtungsring 12 ausgefüllt wird, liegen keinerlei Ritzen oder Winkel vor, in denen z.B. Milch oder anderer Lebensmittelreste oder bei medizinischer Verwendung bic- logische Flüssigkeiten o.dgl. festgehalten werden könnten und Bakterienzuwachs oder schwierigere Säuberung mit dadurch verursachter Kontaminationsgefahr hervorrufen. Die Ausgestaltung des Rohranschlusses 7 im übrigen, d.h. der bei den beschriebenen ausführungsbeisplelen oberhalb der Behälterwand 1 liegende Teil, ist an sich aus dem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung weniger interessant und kann somit entsprechend vorliegenden Wünschen oder Forderungen ausgestaltet werden. Die Verwirklichung der Erfindung ist nicht auf Rohranschlüsse an Behälterwänden begrenzt, sondern kann auch in anderen Zusammenhängen zum Einsatz gebracht werden, z.B. beim Anschluss kleiner Rohre an grosse Rohre mit beispielsweise senkrecht aufeinander stehenden Rohrachsen, bei der Befestigung von Flanschanschlüssen und überhaupt bei vielen ausaneindernehmbaren Anschlüssen im Lebens mittelsektor und auf dem Gebiet der Medizin und Chirurgie

Claims: Patentansprüche: 1. Rohranschluss für hygienische Zwecke, bestehend aus zwei verschraubbaren Teilen (1, 7) mit dazwischen liegendem Dichtungsring (12) aus plastisch oder elastisch verformbarem Material, vorzugsweise einem sog. 0 Ring aus synthetischem Kautschuck, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der eine Teil (1) eine durchgehende Bohrung (2) mit einem aufgebohrten Teil (3) o.dgl. (19) mit grösserem Innendurchmesser hat, wobei zwischem dem aufgebohrten Teil (3, 19) und der Bohrung (2) ein zylindrisc er Bereich (6) und ein Z-förmiger übergang (4) oder eine entsprechende Anordnung (4') vorgesehen ist, während der andere Teil (7) des Rohranschlusses eine abgeschrägte Stirnseite (10) an seinem dem erstgenannten Teil (1) zugewandten (9) Ende aufweist, wobei zwischen dem Mittelschenkel des Z-förmigen übergangs (4), dem zylindrischen Bereich (6) und der abgeschrägten Stirnseite (10) ein Zwischenraum (11) zu Aufnahme des Dichtungsringes (12) gebildet wird, der beim Verschrauben der beiden Teile (1, 7) praktisch völlig vom Dichtungsring (12) ausgefüllt wird, wobei dieser auch etwas in die Bohrung (2) ausbuchten kann. 2. Rohranschluss nac Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Querschnittsdurchmesser des Dichtungsrings (12) etw dem Unterschied zwischen den Radien der durchgehenden Bohrung (2) und deren aufgebohrtem Teil (3) entspricht, während dessen Aussendurchmesser hauptsächlich der lichten Weite der aufgebohrten Bohrung (3) entspricht. 3. Rohranschluss nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Mittelschenkel des Z-Übergangs (4) und die abgeschrägte Stirnseite (10) des anderen Teils (7) entgegengesetzt abgeschrägt sind. 4. Rohranschluss nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Winkel zwischen dem Mittelschenkel des Z-förmigen übergangs (4) und der abgeschrägten Stirnseite (10) des anderen Teils (7) 400 oder grösser ist, bis zu ca. 1200. 5. Rohranschluss nach einem oder mehreren der vorstehenden Patentansprüche1 dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der andere Teil (7) einen Anschlagflansch (13) aufweist, der durch Anlage gegen eine Anlagefläche (1, 18) o.dgl. verhindert, dass die schräge Stirnseite (10) gegen den Mittelschenkel des Z-förmigen übergangs (4) beim Verschrauben des einen Teils (1) mit dem anderen Teil (2) stösst. 6. Rohranschluss nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anschlagflansch (13) mit einer Reihe von durchgehenden Bohrungen (14) für in mit Gewinde versehene Sacklöcher (15) im einen Teil (1) einschraubbare Schraubbolzen (16) zum Verschrauben der beiden Teile (1, 7) des Rohranschlusses versehen ist. 7. Rohranschluss nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zum Festschrauben des anderen Teils (7) ein loser Flanschring tal7) mit durchgehenden Bohrungen (14) für in mit Gewinde versehene Sacklöcher (15) im ersten Teil (1) einschraubbare Schraubbolzen (16) vorgesehen ist. 8. Rohranschluss nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e dass der aufgebohrte Teil (3) der durchgehenden Bohrung (2) mit einem Innengewinde (5) versehen ist, und dass der andere Teil (7) ein zu diesem Innengewinde (5) passendes Aussengewinde (8) aufweist. 9. Rohranschluss nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e dass der erste Teil (Fig. 6) zusammengesetzt ist aus teils einem dem anderen Teil (7) hauptsächlich entsprechend ausgeführten Teil (1) und teils einem ringförmigen Teil (19), dessen Innenseite den zylindrischen Bereich (6) bildet. Patent ansprüche: 1. Rohranschluss für hygienische Zwecke, bestehend aus zwei verschraubbaren Teilen (1, 7) mit dazwischen liegendem Dichtungsring (12) aus plastisch oder elastisch verformbarem Material, vorzugsweise einem sog. O-Ring aus synthetischem Rautschuck, wobei der eine Teil (1) eine durchgehende Bohrung (2) mit einem aufgebohrten Teil (3) o.dgl. (19) mit grösserem Innendurchmesser hat, während der andere Teil (7) des Rohranschlusses eine abgeschrägte Stirnseite (10) an seinem dem erstgenannten Teil (1) zugewandten (9) Ende aufweist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen dem aufgebohrten Teil (3, 19) und der Bohrung (2) ein zylindricher Bereich (6 > und ein Z-förmiger Übergang (4) oder eine entsprechende Anordnung mit schräger Stirnseite (4') vorgesehen ist und dass der Mittelschenkel des Z-Übergangs (4) bzw. der entsprechenden Anordnung (4') und die abgeschragee Stirnseite (10) des anderen Teils (7) entgegengesetzt abgeschrägt sind, wobei zwischen dem Mittelschenkel des Z-förmigen Übergangs (4) bzw der entsprechenden Anordnung (4'), dem zylindrischen Bereich (6) und der abgeschrägten Stirnseite (10) ein dreiecknutähnlicher Zwischenraum (11) zur Aufnahme des Dichtungsringes (12) gebildet wird, der beim Verschrauben der beiden Teile (1, 7) praktisch völlig vom Dichtungsring (12) ausgefüllt wird, wobei dieser auch etwas in die Bohrung (2) ausbuchten kann. 2. Rohranschluss nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Querschnittsdurchmesser des Dichtungsrings (12) etwa dem Unterschied zwischen den Radien der durchgehenden Bohrung (2) und deren aufgebohrtem Teil (3) entspricht, während dessen Aussendurchmesser hauptsächlich der lichten Weite des aufgebohrten Teils (3) entspricht. 3 Rohranschluss nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Winkel zwischen dem Mittelschenkel des Z-förmigen übergangs (4) und der ab geschrägten Stirnseite (10) des anderen Teils (7) 400 0 oder grösser ist, bis zu ca. 120 4. Rohranschluss nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der andere Teil (7) einen Anschlagflansch (13) aufweist, der durch Anlage gegen eine Anlagefläche (1, 18) o.dgl. verhindert, dass die schräge Stirnseite (10) gegen den Mittelschenkel des Z-förmigen Übergangs (4) beim Verschrauben des einen Teils (1) mit dem anderen Teil (2) stösst. 5. Rohranschluss nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Anschlagflansch (13) mit einer Reihe von durchgehenden Bohrungen (14) für in mit Gewinde versehene Sacklöcher (15) im einen Teil (1) einschraubbare Schraubbolzen (16) zum Verschrauben der beiden Teile (1, 7) des Rohranschlusses versehen ist. 6. Rohranschluss nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zum Festschrauben des anderen Teils (7) ein loser Flanschring (17) mit durchgehenden Bohrungen (14) für in mit Gewinde versehene Sacklöcher (15) im ersten Teil (1) einschraubbare Schraubbolzen (16) vorgesehen ist. 7. Rohranschluss nach einem oder mehrerem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der aufgebohrte Teil (3) der durchgehenden Bohrung (2) mit einem Innengewinde (5) versehen ist, und dass der andere Teil (7) ein zu diesem Innengewinde (5) passendes Aussengewinde (8) aufweist. 8. Rohranschluss nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der erste Teil (Fig. 6) zusammengesetzt ist aus teil einem dem andreren Teil (7) hauptsächlich entsprechend ausgeführten Teil (1) und teils einem ringförntigen Teil (19), dessen Innenseite den zylindrischen Bereich (6) bildet.

Inventors: DELBOU, TOR, OLENFALK, LARS
Applicants: A.G. JOHANSONS METALLFABRIK AKTIEBOLAG
Application year: 1983
Main classification: F16L41
IPC codes: F16J15, F16L41, F16L23