CENTRAL DOOR LOCKING DEVICE

Abstract: 1. Central door locking system, especially for motor vehicles, with electrical positioning units connected to a parallel circuit, the parallel circuit being connectable to a current source in polarity-changeable manner by a switching unit, and with a timing element of electric motor type for controlling the switching unit which element is connectable to a current source by means of a manually operatable operating switch and of a change-over switch which is connected in series with said operating switch, the change-over switch being adapted to be switched-over after half a positioning cycle by the timing element into a position which interrupts the flow of current and which prepares a triggering of a second half positioning cycle, characterized in that the parallel circuit is connectable to the current source with a lag relatively to the beginning of an energisation of the timing element, and the change-over switch (8) is adapted to switchover with a lead relatively to a following separation of the parallel circuit from the source of current, the timing element being connected to the parallel circuit.

Description: Zentrale Türverriegelungsanlage Die Erfindung bezieht sich auf eine zentrale Turverriege- lungsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit an ei nen Parallelschaltkreis angeschlossenen elektrischen Stelleinheiten, wobei der Parallelschaltkreis durch eine Schalteinheit umpolbar mit einer Stromquelle verbindbar ist, und mit Einem elektromotorischen Zeitglied zur Steuerung der Schalteinheit, das über einen manuell be tätigbaren Betriebsschalter und einen mit diesem * -; ;.. Reihe geschalteten Wechselschalter mit einer Stromquelle verbindbar ist, wobei der Wechselschalter nach einem halben Stellzyklus durch das Zeitglied in den Stromfluss unterbrechende, eine Ansteuerung eines zweiten halben Stellzyklusses vorbereitende Stellung umschaltbar ist Bei einer derartigen Türverriegelungsanlage besteht das Froblem, dass die Schaltzeitpunkte der Schalteinheit und ; des bechselschalters äusserst genau aufeinander abgestimmt sein müssen, um die Anlage in betriebsfähigem Zustand zu halten. Dies -ist besonders schwierig, da das elektro motorische Zeitglied zu einem Nachlaufen nach einem Ab schalten der Stromversorgung neigt. Darüber hinaus sind aufwendige zusätzliche Schaltungen erforderlich um zu vermeiden, daB die Stelleinheiten in einer Zwischenstellung zwischen den beiden Endstellungen stehen bleiben, wenn der Betriebsschalter sofort -nach dem Einleiten eines Verriegelungsvorganges wieder zurückge schaltet wird. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Türverriegelungs vorrichtung nach dem Oberbegriff zu schaffen, die bei ein fachem Aufbau eine zuverlässige Funktion gewahrleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäG dadurch gelöst, dass dem Beginn einer Bestromung des Zeitglieds nacheilend der Parallelschaltkreis mit der Stromquelle verbindbar ist und der Wechselschalter einer anschliessenden Trennung Parallelschaltkreises von der Stromquelle voreilend um schaltbar ist,.wobei das Zeitglied mit dem Pa-rallelschalt kreis verbunden ist. Durch diese erfindungsgemässe Aus bildung kommt es in einanderüberlappender Weise zuerst zu einer Stromversorgung des Zeitglieds über den Betriebs schalter und anschliessend über den Parallelschaltkreis . Der Wechselschalter kann dadurch ohne Schaltpunktprobleme durch das ihm nachgeordnete Zeitglied umgeschaltet und damit die Stromversorgung über den Betriebsschalter unter brochen werden. Trotzdem setzt das Zeitglied bis zum Ab schluss seines halben Stellzyklusses seine Funktion bis zur Umsteuerung der Schalteinheit fort. Da nach dem Anschliessen des Parallelschaltkreises an die Stromquelle, was kurz nach dem Anlaufen des Zeitglieds erfolgt, das Zeitglied zweifach mit einer Stromquelle verbunden ist, wird bei Zurückschalten des Betriebsschalters vor Abschluss eines Schliessvorganges dieser trotzdem durch die Stromversorgung des Zeitglieds über den Parallelschaltkreis bis zu Ende durchgeführt. Dadurch ermöglicht die erfindungsgemäBe Ausbildung auch eine einwandfrei funktionsfähige mehrere Stelleinheiten aufweisende Türverriegelungsanlage mit nur einem einzigen Betriebsschalter. Die Stromversorgung des Zeitglieds über den Parallelschaltkreis erfolgt auf einfache Weise dadurch, dass jeder Strang des Parallelschaltkreises über einen StromfluB vom Zeitglied zur Parallelschaltung sperrende Dioden mit dem Zeitglied verbunden ist. Dabei verhindern die Dioden züm einen eine Bestromung des -Parallelschaltkreises über den Betriebsschalter und zum anderen einen Kurzschluss zwischen den beiden Strängen des Parallelschaltkreises . Um eine Beeinflussung des Betriebsschalters von dem Strom fluE des Parallelschaltkreises zu vermeiden,-kann zwischen dem.Betriebsschalter und den Uerbindungen des Parallelschaltkreises mit dem Zeit glied eine einen StromfluB vom Zeitglied zum Betriebsschalter sperrende Diode angeordnet sein. Einen -einfachen Aufbau der Schalteinheit erreicht man dadurch, dass die Schalteinheit je einem Strang des Parallel- - schaltkreises zugeordnet einen Einzelschalter aufweist, durch den der jeweilige Strang mit einem Minuspol bzw. einem Pluspol der Stromquelle verbindbar ist. Dabei sind vorzugsweise die Einzelschalter in Ruhestellung der Anlage mit dem Minuspol verbunden. Der Wechselschalter und/oder die Schalteinheit können über z.E. als Nocken einer Nockensteuerung ausgebildete Stellglieder des Zeitglieds steuerbar sein. Zu einer geringen BaugröBe und wenigen einfachen Bauteilen führt es, wenn die Nocken drehbar antreibbare Nockenscheiben-sind, an denen Schalttaster des Bechsel- schalters und/oder der Schalteinheit in Anlage sind, wo bei die dem Wechselschalter zugeordnete Nockenscheibe und die beiden Einzelschaltern der Schalteinheit gemeinsam zu geordnete Nockenscheibe miteinander drehfest verbunden sein können. Die Nockenscheibe ist vorzugsweise während eines Stell zyklusses um 360D verdrehbar. Besitzt die den um 1BD zueinander versetzt angeordneten Einzelschaltern zugeordnete Nockenscheibe zwei Umschalt punkte, die um-e-inen um einen Sinkel OC kleineren Winkel - als 1800 zueinander versetzt zwischen den beiden Einzel schaltern mit in Ruhestellung gleichem geringem Abstand zu den Einzelschaltern angeordnet sind, wobei der Winkel CX etwas gröBer ist als der;maximal mogliche Nachlauf so führt selbst ein Nachlaufen des elektromDtorischen Zeitglieds nicht zu einem erneuten Bestromen des Parallel schaltkreises. Besitzt die -dem Wechselschalter -zugeordnete Nockenscheibe zwei um 180" zueinander versetzte Umschaltpunkte, wobei sich der.Wechselschalter in der Ruhelage der Anlage in einer gegenüber einem Schaltpunkt in Bewegungsrichtung der Nockenscheibe um einen Winkel zurückversetzten Lage befindet, so ist nach einem halben Stellzyklus der Bechsel- schalter gerade umgeschaltet, um die Schaltung für den nächsten halben Stellzyklus vorzubereiten. Ist dabei der Winkel grösser als zwei D( , so ist sichergestellt, dass bei jedem unterschiedlichen Nachlauf des Zeitglieds innerhalb des maximal zulässigen Nachlauf ein Umschalten des Wechselschalters erfolgt. Ohne zusätzliche aufwendige Schaltungen -können mit dem Wechselschalter mehrere manuell betätigbare Betriebsschalter in Reihe geschaltet sein, so dass z.8.jeder Tür ein Betrieosschalter zugeordnet ist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Figur 1 - einen Schaltplan einer Turverrie- gelungsanlage Figur 2 eine Nockenscheibensteuerung mit Einzelschaltern der. Schalteinheit und einem Wechselschalter Über einen ersten Betriebsschalter 1 und/oder einen zweiten Betriebsechalter 2 ist der Pluspol 3 einer Stromquelle manuell entweder mit einem ersten Strang 4 oder einem zweiten Strang 5 verbindbar. Der Strang 4 führt zu einem ersten Eingang 6 und der Strang 5 zu einem zweiten Eingang 7 eines BechselstromschaltersN8. Der Ausgang 9 des Wechselschalters 8 ist über eine Diode 1D mit einem ein Zeitglied bildenden Servomotor 11 verbunden, der wiederum mit einem Minuspol 12 in Verbindung steht. Eine Schalteinheit 13 besteht aus zwei Einzelschaltern 14 und 15, die in der Ruhestellung der Anlage beide an einem mit dem Minuspol 12 verbundenen Eingang 16 bzw. 17 in Anlage sind. Die beiden anderen Eingänge 18 und 19 der Einzelschalter 14 und 15 stehen mit einem Pluspol 2D der Stromquelle in Verbindung. Die Ausgänge der Einzelschalter 14 und 15 führen je zu einem Strang 21 und 22 eines.parallelen Schaltkreises an den zwei elektrische Stelleinheiten 23 angeschlossen sind. Der Strang-21 ist über eine Diode 24 und der Strang 22 über eine Diode 25 mit dem Eingang des Servomotors 11 verbunden, der mit dem Bechselschalter 8 in Uerbindung steht. Sowohl der Wechselschalter 8 als auch die Einzel schalter 14 und 15 der Schalteinheit 13 sind über Stellglieder des Servomotors 11 steuerbar. In Figur 2 ist eine Ausbildung der Stellglieder in Form einer NDckenscheibensteuerung dargestellt. Sowohl die der Schalteinheit 13 zugeordnete Nockenscheibe 26 als auch die den Wechselschalter 8 zugeordnete Nockenscheibe 27 sind zueinander drehfest auf einer vom Servomotor 11 bei einem Stellzyklus um 36DD-drehoar angetriebenen Welle angeordnet. Die Nockenscheibe 26 besitzt einen Nocken 28, der sich am Umfang über einen Winkel von 1800 minus 2 erstreckt. Die beiden Schalttaster 29 und 30 der Einzelschalter 14 und 15 liegen um 18DD versetzt an der Nockenscheibe 26 an und zwar so, dass sie in der dargestellten Ruhestellung den gleichen Abstand zu den Rampen des Nockens 28 haben, die die Umschaltpunkte festlegen. Der Nocken 31 der Nockenscheibe 27 erstreckt sich am Umfang der Nockenscheibe 27 über 1BRD, wobei die Rampen des Nockens 31 ebenfalls die Umschaltpunkte festlegen. An der Nockenscheibe 27 liegt ein Schalttaster 32 des Bechselschalters 8 an u.z. derart, dass er in der Ruhelage der Anlage um einen Winkel gröBer als zwei 0 < in Bewegungsrichtung .33 der Nockenscheibe 27 jeweils gegenüber einem Schaltpunkt zurückversetzt ist. Der Winkel Cd ist etwas gröBer als der maximal mäg- liche-Nachlauf des Servomotors 11 nach einem halben Stellzyklus, wobei ein Stellzyklus aus einem Sperrund einem Entsperrvorgang besteht. Die Funktion der Türverriegelungsanlage ist folgende: wenn aus der dargestellten Ruhestellung einer der Be triebsachalter 1 oder 2 manuell umgeschaltet wird, was z.B. durch einen Schlüssel am Türschloss erfolgt, so ist der Servomotor 11 über den Betriebsschalter 1 bzw. 2,den Strang 4, den Wechselschalter 8 und die Diode 10 mit dem Pluspol 3 verbunden und beginnt anzulaufen, wodurch sich die Nockenscheiben' 26 und 27 drehen. Nach Überwindung des Winkels R wird der Schalttaster 29 des Einzelschalters 14 betätigt, so dass die Stell einheiten 23 flber. den Strang .21 mit dem Pluspol 20 verbunden und in Offnungsrichtung angetrieben sind. Bevor der Schalttaster 29 wieder umschaltet, kommt es zu einem Umschalten des Schalttasters 32 des Wechsel- schalters 8, so dass dieser umschaltet und dadurch die Stromversorgung des Servomotors 11 vom Pluspol 3 her unterbrochen wird. Da aber weiterhin der -Strang 21 des Parallelschaltkreises mit dem Pluspol 20 verbunden ist, wird der Servomotor 11 trotzdem noch über die Diode 24 mit Strom versorgt und kann weiterlaufen bis der Schalttaster 29 umschaltet. Damit ist gleichzeitig die Stromversorgung sowohl des Servomotors 11 als auch der Stelleinheiten 23 unterbrochen. Da aber der Servomotor 11 nicht sofort stehen bleibt, sondern noch um etwa einen Winkel C nachläuft, ist die endgültige Ruhestellung dEr Nockenscheibe 26 die dargestellte Position in der die beiden Schalttaster 29 und 30 etwa gleichen Abstand zu den Rampen der Nocken 28 haben. Damit ist ein erster halber Stellzyklus der Türverriegelungsanlage -abgeschlossen . Der zweite halbe Stellzyklus erfolgt nach Dem gleichen Ablauf in dem einer der Betriebsschalter 1 und 2 umgeschaltet wird. Nunmehr erfolgt ein Umschalten des Tastschalters 3D durch den Nocken 28, so daB der. Strang 22 mit dem Pluspol 20 verbunden wird. Die Stelleinheiten 23 werden nun gegenüber dem ersten halben Stellzyklus umgepolt mit der Stromversorgung verbunden, so dass nach einem vorhergehenden Öffnungsvorgang nunmehr ein SchlieB- vorgang von den Stelleinheiten 23 durchgeführt wird. Der weitere Ablauf entspricht dem Prinzip dem Ahlauf dem ersten halben Stellzyklusses, wobei nach Umschalten-des Wechselschalters nun der Servomotor 11 noch über die Diode 25 mit der Stromversorgung des Parallelschaltkreises verbunden ist und es zu einem gleichzeitigen Abschalten von Servomotor und Stelleinheit kommt.

Claims: Patentansprüche 1. Zentrale Türverriegelungsanlage, insbesondere für Kraft fahrzeuge mit an einen Parallelschaltkreis angeschlosse nen elektrischen Stelleinheiten, wobei der Parallel schaltkreis durch eine Schalteinheit umpolbar mit ei ner Stromquelle verbindbar ist, und mit einem elektro motorischen Zeitglied zur Steuerung der Schalteinheit, das über einen manuell betätigbaren Betriebsschalter und einen mit diesem in Reihe geschalteten Bechsel- schalter mit einer Stromquelle verbindbar ist, wobei der Wechselschalter nach einem halben Stellzyklus durch das Schaltglied in den Stromfluss unterbrechende, eine Ansteuerung eines zweiten halben Stellzyklusses vorbereitende Stellung umschaltbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass dem Beginn einer Bestromung des Zeitglieds nacheilend der Parallelschaltkreis mit der Stromquelle verbindbar ist und der Wechselschalter (8) einer anschliessenden Trennung des Parallelachalt kreises von der Stromquelle voreilend umschaltbar ist, wobei das Zeitglied mit dem Parallelschaltkreis ver bunden ist. 2. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass jeder Strang (21, 22) des Parallel schaltkreises über einen Stromfluss vom Zeitglied zur Parallelschaltung sperrende Dioden (24, 25) mit dem Zeitglied verbunden ist. 3. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betriebsschalter (1, 2) und den Verbindungen des Parallelschaltkreises mit dem Zeitglied eine einen Stromfluss vom Zeitglied zum Betriebsschalter (1, 2) sperrende Diode (10) angeordnet ist. 4. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalt einheit (13) je einem Strang (21, 22) des Parallel schaltkreises zugeordnet einen Einzelschalter (14, 15) aufweist, durch den der.jeweilige Strang (21, 22) mit einem Minuspol (12) bzw. einem Pluspol (20) der Stromquelle verbindbar ist. 5. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die Einzelschalter (14, 15) in Ruhestellung der Anlage mit dem Minuspol (12) ver bunden sind. 6. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sechsel- schalter (8) und/oder die Schalteinheit (13) über Stellglieder des Zeitglieds steuerbar sind. 7. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die Stellglieder Nocken (28, 31) einer Nockensteuerung sind. 8. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 7, dadurch ge-' kennzeichnet, dass die Nocken drehbar antreibbare Nockenscheiben (26, 27) sind, an denen Schalttaster (29, 30, 32) des Bechselschalters (8) und/oder der Schalteinheit (13) in Anlage sind. 9. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 8, dadurch ge kennzeichnet1 dass die dem Wechselschalter (8) zuge ordnete Nockenscheibe (27) und die beiden Einzel schalter (14, 15) der Schalteinheit (13) gemeinsam zugeordnete Nockenscheibe (26) miteinander drehfest verbunden sind. 10. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 9, dadurch ge kennzeichnet. dass die Nockenscheiben (26, 27) während eines Stellzyklusses um 360 verdrehbar sind. 11. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den um 180 zueinander versetzt angeordneten Einzelschalter (14, 15) zugeordnete Nockenscheibe (26) zwei Umschalt- punkte besitzt, die um einen um einen Winkel &alpha; kleineren Winkel als 180 zueinander versetzt zwischen den beiden Einzelschaltern (14, 15) mit in Ruhestellung gleichem geringen Abstand zu den Einzelschaltern (14, 15) angeordnet sind. 12. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Sechsel- schalter (8) zugeordnete Nockenscheibe (27) zwei um 1800 zueinander versetzte Umschaltpunkte besitzt, wo bei sich der Wechselschalter (8) in der Ruhelage der Anlage in einer gegenüber einem Schaltpunkt in Be wegungsrichtung (33) der Nockenscheibe (27) um einen Winkel zurückversetzten Lage befindet. 13. Türverriegelungsanlage nach einem der. vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel grösser als zwei Lv ist. 14. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Wechsel schalter (8) mehrere manuell betätigbare Betri-ebs schalter (1, 2) in Reihe geschaltet sind.

Inventors: RATHMANN, KLAUS
Applicants: VDO ADOLF SCHINDLING AG
Application year: 1983
Main classification: E05B65
IPC codes: E05B47, E05B65