GASKET OF RUBBER-ELASTIC MATERIAL INSERTABLE IN A CIRCUMFERENTIAL GROOVE

Abstract: 1. A sealing ring which is made of rubber-elastic material and is to be inserted into an annular groove (3) in a pipe end socket (2) or in a fitting for plastic sequage lines, wherein that portion of the sealing ring (5) which is intended to be inserted into the annular groove (3) is formed at a distance from the outer side faces with an inwardly open receiving groove (9), which receives a retaining ring (10), which in inside diameter is as large as or larger than the socket (2) or fitting, and sealing lips which have the shape of sawteeth in cross-section are provided on both sides of the groove and have a less steep side face that is directed toward the receiving end of the socket (2) or fitting, characterized in that that portion (6) of the sealing ring (5) which is to be inserted into the annular groove (3) conforms to the particularly rectangular cross-sectional shape of the annular groove (3) so as to interlock therewith, the two sealing lips (7, 8) have approximately the same size and in a relaxed state are equal in inside diameter, and the retaining ring consists of a stressing ring (10), which pre-stresses the inserted sealing ring (6) and the sealing lips (7, 8).

Description: Dichtungsring aus gummielastischem Material zum Einlegen in eine Ringrille Die Erfindung betrifft einen Dichtungsring aus gummielastischem Material zum Einlegen in eine Ringrille einer Rohrendmuffe oder eines Fittings für Kunststoff Abwasserleitungen und ähnliche drucklose oder nur geringen Druckbelastungen ausgesetzte Leitungen. Bekannte Dichtungsringe der gegenständlichen Art sind vorwiegend als Schnurdichtungen oder 0-Ringe ausgebildet. Sie werden bis zur Verlegung der Rohre bzw. Fittinge lose mitgeführt und erst unmittelbar vor dem Zusammensetzen der genannten Bauteile zu Teilen von Abwasserleitungen usw. in die Ringrillen eingelegt. Dabei muss darauf geachtet werden, dass jeweils Dichtungsringe passenden Durchmessers verwendet werden. Vorwiegend werden verhältnismässig weiche Dichtungsringe verwendet Diese passen sich häufig nicht ausreichend in die Ringrille ein, d. h. sie treten schon vor dem Einführen des Rohrendes in die mit der Ringrille versehene Muffe ganz oder teilweise aus der Ringrille aus. Dadurch wird das Zusammenstecken von Rohrende und Muffe behindert und mühsam bzw. es kommt vor, dass die Dichtung durch das eingeführte Rohr in die Muffe hineingeschoben wird, ohne zur Anlage auf der Rohraussenseite zu kommen. Dadurch kommt es häufig zu einem Lecken der Abwasserrohre. Die Abwasserrohre und auch die passenden Fittinge stellen genormte Bauteile dar, bei denen auch die Abmessungen der Ringrillen zumindest hinsichtlich der Dlindestgrössen festgelegt sind. Um einen ordnungsgemässen Sitz der Dichtungen zu erzielen, wurde es schon vorgeschlagen, die Dichtungsringe bei der Fertigung der Muffen bzw. Fittinge in die zunächst nur vorgeformten Ringrillen einzulegen und dann erst die Ringrillen in die Endform zu bringen, wobei die Dichtungsringe festgeklemmt werden. Das Einlegen der Dichtungsringe erfordert hier allerdings eine zusätzliche Verfahrensstufe, so dass der gesamte Herstellungsaufwand erhöht und insbesondere das Einlegen der Dichtungsringe nur in von Haus entsprechend vorbereiteten Fertigungsanlagen für die Rohrendmuffen und Fittinge möglich wird. Dichtungsringe der gegenständlichen Art stellen ausgesprochene Massenartikel dar, die täglich in sehr grossen Stückzahlen benötigt werden. Jede Verbesserung der Gebrauchseigenschaften bedingt also insgesamt gesehen einen bedeutenden Fortschritt. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Dichtungsringes der eingangs genannten Art, der mit einfachen Mitteln angebracht werden kann und sicher in der Ringrille gehalten wird, so dass er beim Transport nicht verlorengeht und sich beim Gebrauch in der richtigen Dichtungsstellung befindet. Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der für die Einlage in die Ringrille bestimmte Teil des Dichtungsringes in seiner Form an die Ringrille angepasst ist und im Abstand von seinen Aussenflanken eine Aufnahmenut od. dgl. aufweist, die einen Spannring aufnimmt. Erfindungsgemäss wird somit der Dichtungsring in seiner Form an die Ringrille angepasst, so dass er von vornherein eingesetzt werden kann. Durch den Spannring wird der formschlüssige Halt, den der Dichtungsring schon durch seine ursprüngliche Form erhält, durch einen kraftschlüssigen Halt ergänzt, wobei die Dichtung zusätzlich gespannt und unverlierbar in der richtigen Lage in der Ringrille festgehalten wird. Der Dichtungsring kann somit ab der Fertigung der Rohrendmuffen bzw. Fittinge zu jedem beliebigen Zeitpunkt eingesetzt werden und geht auch beim Transport nicht verloren. Nach einer Weiterbildung geht von wenigstens einer Nutflanke der Aufnahmenut eine nach innen gerichtete Dichtlippe aus. Auch diese Dichtlippe wird durch den eingesetzten Spannring gespannt und gegen stärkeres Ausweichen im Einschiebesinn des Rohres festgehalten, so dass eine gute Anlage der Dichtlippe am jeweils eingeführten Rohr gewährleistet ist. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass beidseits der Nut einen sägezahnartigen Querschnitt aufweisende Dichtlippen angeordnet sind. Der Ring wird mit gegen das Einführende der Muffe od. dgl. weisenden Schrägflanken der den sägezahnartigen Querschnitt aufweisenden Dichtlippen angeordnet, wodurch das Einführen der Rohre erleichtert wird. Beide Dichtlippen werden durch den gemeinsamen Spannring vorgespannt und festgehalten. Nach einer Möglichkeit ist der Spannring in sich geschlossen und seine Innenlichte ist gleich oder grösser als die Lichtweite der Muffe bzw. des Fittings gehalten. Man kann den Spannring aber auch als geschlitzten Federspreizring ausbilden. Wie schon erwähnt ist es wichtig, dass der für die Einlage in die Ringrille bestimmte Teil des Dichtungsringes formschlüssig an die Querschnittsform der Ringrille angepasst ist, so dass er mit dem Spannring die Ringrille ausfüllt. In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel eine Endmuffe eines Abwasserrohres mit einem eingesetzten Dichtungsring im Schnitt dargestellt. Ein aus Kunststoff hergestelltes Abwasserrohr 1 besitzt am einen Ende eine einteilig angeformte Muffe 2,in der eine meist genormte Ringrille 3 oder -sicke vorgesehen ist, an die zum Muffenende hin ein Rohransatz 4 anschliesst. Eine Endmuffe eines Fittings für solche Abwasserrohre hätte prinzipiell den gleichen Aufbau. In die Ringrille 3 ist ein Dichtungsring 5 einge setzt. Dieser besitzt einen Aussenteil 6, der formschlüssig an die Querschnittsform der Ringrille 3 angepasst ist, so dass er die Ringrille ausfüllt. Nach innen ragen bei einge setztem Dichtungsring 5 aus der Ringrille 3 zwei Dichtungslippen 7, 8 über die Lichtweite der Muffe 2 vor, die einen sägezahnartigen Querschnitt und damit zum Muffenende 4 weisende Schrägflanken aufweisen. In eine zwischen den Dichtlipppen j, 8 gebildete Nut 9 ist ein Spannring 10 eingesetzt, dessen Lichtweite gleich oder grösser als der Innendurchmesser der Muffe 2 gehalten ist. Dieser Spannring hält den Dichtungsring 5 urin der Ringrille 3 fest und spannt gleichzeitig den Ringteil 6 und die Dichtlippen 7, 8. Beim Ausführungsbeispiel wurde ein in sich geschlossener Spannring 10 mit rundem Querschnitt darge stellt. Es sind auch andere Querschnittsformen, beispiel weise ein rechteckiger oder quadratischer Querschnitt möglich. Der Ring 10 kann in sich geschlossen oder auch als geschlitzter Federspreizring ausgeführt sein. Beim Ausführungsbeispiel ist die Nut 9 nach innen offen. Der Ring 10 könnte auch unverlierbar in den Dichtungsring 5 elngearbeitet sein. Es ist eine Herstellung des Ringes 10 aus Metall oder Kunststoff möglich.

Claims: 1. A pipe end sleeve (2) or a fitting of a plastics line for effluent, the sleeve (2) or fitting having an elastomeric ring seel (5) engageable in a rectangular-section annular groove (3) in the sleeve (2) or fitting, the ring part (6) which is adapted to engage in the annular groove (3) bounding at a distance from the outer flanks an inwardly open receiving groove (9) receiving a retaining ring (10) whose internal width is at least equal to the internal width of the sleeve (2) or fitting, there being disposed on both sides of the groove (9) sealing lips (7, 8) which are of substantially the same size and whose internal diameters are the same in the unstressed state and whose cross-section is substantially of sawtooth shape, the flatter arm thereof being directed towards the entry end of the sleeve (2) or fitting, characterised in that the said ring part (6) co-operates positively with the rectangular shape of the ring groove cross-section and fille up the ring groove (3), the steeper arms of the two sealing lip cross sections each have an internal angle which is at most a right angle and the retaining ring is a clamping ring (10) acting on the engaged ring seal (6) and sealing lips (7, 8). 2. A pipe end sleeve or fitting according to claim 1, characterised in that the clamping ring (10) is a split resilient expanding ring.

Inventors: SCHNALLINGER, HELFRIED M.
Applicants: SCHNALLINGER, HELFRIED M.
Application year: 1983
Main classification: F16L21
IPC codes: F16L21, F16L47, F16L17