UPPER PART CARTOUCHE FOR A SANITARY SINGLE SHUT-OFF VALVE

Abstract: 1. Upper cartridge part for a sanitary single shut off valve, comprising a head piece (2) which can be screwed into a standard aperture and can be sealed by means of an O-ring (3), a spindle (4) provided with an end journal bearing (8), a movable sealing disc (20) driven by the spindle, a fixedly arranged sealing disc (23), and a seal (24), arranged in the lower part of the head piece, which presses the sealing surfaces of the sealing discs against each other when the head piece is tightened, whereby the sealing discs are provided with water apertures (29, 31), and by adjustment of an appropriate angular position the water passage can be determined, characterized in that a) the end journal bearing (8) of the spindle (4) is mounted in a closed grease chamber (7), (b) the sealing ring (24) is retained between a coarse filter (26) and a thrust ring (28) and is fixedly arranged in the head piece.

Description: Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzel-Absperrventil Die Erfindung betrifft eine Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzel-Absperrventil, bestehend aus einem Kopfstück, welches in eine Normöffnung einschraubbar und mittels eines O-Ringes abdichtbar ist, aus einer Spindel, die in eine bewegliche Dichtscheibe eingreift und diese antreibt; diese ist wiederum auf einer drehfesten Dichtscheibe gelagert und am äusseren Umfang mit Erhebungen gegen Verdrehung gesichert; die drehfeste Dichtscheibe ist mit Wasserdurchtrittsöffnungen ausgestattet, wobei die beiden Dichtscheiben mit vorgesehenen Dichtflächen dichtend aufeinander angeordnet sind und durch die Einstellung einer entsprechenden Winkelposition der Wasserdurchgang bestimmbar ist. Aus der EP-80401052 ist ein derartiger Gegenstand bekannt; dabei ist ein Flüssigkeitshahn mit geringer Geräuschentwicklung, umfassend einen zylindrischen Körper mit einem Ausgangsrohr für die Ableitung des Wassers1 umfassend eine innere zylindrische Auflage für die Aufnahme einer ersten feststehenden Scheibe, die mit Öffnungen durchbohrt ist mit einer Eingangs seite für das Wasser und für die Aufnahme einer Betätigungsspindel, die die Drehung einer zweiten Scheibe sicherstellt, die mit Ausschnittöffnungen durchbohrt ist, wobei die beiden Scheiben aufeinander angeordnet sind und durch ihre entsprechende Winkelposition den Wasserdurchgang bestimmen. Die Eingangsseite der feststehenden Scheibe besitzt die Form eines hervortretenden Vs, dessen Kante parallel zur Eingangsseite verläuft, wobei jede Ausschnittöffnung ihre Symmetrieachse besitzt, die in die senkrechte Ebene zur Kante des Vs eingeschlossen ist. Dabei ist nachteilig, dass die Spindel unter dem Druck des Wassers und der Ringdichtung steht, und dadurch ein Schwergang der Spindel entsteht,und diese ferner trocken läuft; weiter ist nachteilig, dass der Gitterkonus seine höchste Stelle in unmittelbarer Nachbarschaft der Wasseröffnungen hat; dadurch kann bei ungünstigen Toleranzen ein Blockieren der Scheiben erfolgen. Weiterhin ist nachteilig, dass diese Einrichtung im uneingeschraubten Zustand nicht sicher z-usammengehalten wird und daher auseinander fallen kann und ferner die Ringdichtung beim Festschrauben, aufgrund ihrer Länge, deformiert wird. Die Aufgabe der Erfindung bestand darin, die vorstehend genannten Nachteile bei einer derartigen Einrichtung zu beseitigen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Ausbildung nach dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 gelöst. Die Vorteile der Erfindung bestehen darin,- dass die Spindel und das Stirnlager in einer Fettkammer gelagert sind und diese ganz geschlossen, und daher auch gegen das Eindringen von Putzmitteln oder dergl. von oben abgesichert ist, und dass auf der beweglichen Dichtscheibe, zum Zwecke der Geräuschdämpfung, ein Gewebeeinsatz angeordnet ist, und dass die drehfeste und bewegliche Dichtscheibe mit Dichtflächen aus gestattet ist und durch einen Dichtring, in Verbindung mit dem jeweils anstehenden Wasserdruck, dichtend in Anlage gehalten wird, und dass ferner ein Grobfilter zur Absonderung von Grobverschmutzung im unteren Bereich des Kopfstückes angeordnet ist, und dass weiter durch einen vorgesehenen, eingepressten Stützring alle Bauteile in ihrer Lage gehaltert und gegen Herausfallen gesichert sind und der Dichtring am Entweichen nach aussen durch den Stützring ge'.^indert ist. Die Fettkammer ist auf einfache Weise durch 2 O-Ringe gebildet und gleichzeitig verschlossen; hierdurch wird ein Verkalken und das Eindringen von Putzmitteln von oben verhindert und ferner das Stirnlager dauernd in Fett gehalten; dadurch kann dieses nicht mehr trockenlaufen. Der Gewebeeinsatz ist vorteilhafterweise mit Sieb Abwinklungen versehen und taucht senkrecht in die Ausschnitte der beweglichen Scheibe und wird dabei mit einem Buckel in einer Bohrung der Spindel zentriert; dabei liegt der Gewebeeinsatz mit der Aussparung auf dem Mittelsteg der beweglichen Dichtscheibe auf. Der Dichtring ist an seinen StÅaraflächen zwecks vorteilhafter Anlage an der drehfesten Dichtscheibe mit wabenförmigen Dichtlippen versehen. Die Abwinklungen am Gewebeeinsatz sind zweckmässigerweise so breit ausgeführt, dass sie sich unten auf den Rand der drehfesten Dichtscheibe aufstützen können, sodass auch bei ungünstigster Toleranz ein Blockieren der Scheiben ausscheidet. Es hat sich ferner als vorteilhaft gezeigt, dass die bewegliche Dichtscheibe im äusseren Bereich mit Ausnehmungen, für eine Aufnahme der Mitnehmer, und ferner mit Ausschnitten für den Wasserdurchgang ausgestattet ist. Die drehfeste Dichtscheibe ist zweckmässigerweise mit Wasserdurchtrittsöffnungen versehen; diese sind wiederum mit Abschrägungen ausgestattet. Dadurch, dass die Spindel die bewegliche Dichtscheibe direkt aufnimmt, werden die Gesamttoleranzen ganz entschieden verringert. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert: Darin zeigen: Fig. l eine zusammengebaute, teilweise geschnitten dargestellte Seiten ansicht der erfindungsgemässen Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzel-Absperrventil, Fig. 2 eine bewegliche Dichtscheibe gemäss der Erfindung in einer Ansicht von oben, Fig. 3 eine drehfeste Dichtscheibe gemäss der Erfindung ebenfalls in einer Ansicht von unten, Fig. 4 die bewegliche Dichtscheibe mit einem Gewebeeinsatz in einer Ansicht von unten, Fig. 5 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht 1 der erfindungsgemässen Oberteilkartusche, Fig. 6 einen Ausschnitt der Oberteilkartusche in einer teilweise angedeuteten Seiten ansicht, Fig. 7 einen Dichtring aus der Oberteilkartusche im Schnitt in einer Seitenansicht, Fig. 8 einen Ausschnitt aus dem Dichtring gemäss der Fig. 7 Fig. 9 einen Grobfilter in einer Draufsicht. In Fig. 1 ist eine zusammengebaute, geschnitten dargestellte Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzel-Absperrventil in einem Zustand gezeigt, in dem es mittels einem Gewinde 1 an einem Kopfstück 2 in einer nicht gezeigten Gewindeöffnung montiert und dabei durch einen O-Ring 3 abgedichtet werden kann. In dem Kopfstück 2 befindet sich eine Spindel 4; diese ist wiederum dem Kopfstück 2 gegenüber durch O-Ringe 5 und 6 abgedichtet. Durch die vorgesehene Anordnung dieser O-Ringe 5 und 6 wird eine Fettkammer 7 gebildet, in der die Spindel 4 sowie ein Stirnlager 8 dauernd in Fett gelagert sind. Die Spindel 4 trägt am Kopfende eine Feinverzahnung 9; mittels dieser ist ein Ausrichten eines nicht gezeigten Griffes auf eine bestimmte Stellung möglich; dadurch ist ferner aus der Hebel-Stellung der öffnungsgrad ersichtlich. Ferner befindet sich auf der Spindel 4 ein Anschlagstück 16; dieses gestattet durch Versetzen auf der Spindel 4 ein Drehen, entweder nach rechts oder nach links. Durch einen Sicherungsclip 18 ist die Spindel 4 in dem Kopfstück 2 gegen Herausfallen gesichert. Die Spindel 4 ist am unteren Ende mit Mitnehmern 42 ausgestattet, wie in Fig. 6 erkennbar, die in Ausnehmungen 19 (Fig. 2) einer beweglichen Dichtscheibe 20 greifen. Auf der beweglichen Dichtscheibe 20 befindet sich ein Gewebeeinsatz 21 auf den in den Beschreibungen zu den Fig. 4 bis 10 noch näher eingegangen wird. Im unteren Bereich des Kopfstückes 2 befindet sich eine drehfeste Dichtscheibe 23; diese wird nach dem Einschrauben durch einen Dichtring 24 in Anlage an die bewegliche Dichtscheibe 20 gehalten. Der Dichtring 24 wird von innen durch einen Grobfilter 26 und von aussen durch einen eingepressten Stützring 28 gestützt; durch das Einpressen des Stützringes 28 ergibt sich eine saubere Dichtflächenauflage, und ferner wird dadurch- ein Herausfallen der Dichtscheiben 20 und 23 bei Transport und Gegendruck verhindert, z.B. auch bei Druckdifferenz zwischen warmem-und kaltem Wasser, wenn eine Einrichtung nach der Erfindung bei Mischbatterien verwandt wird. Wie Fig. 2 zeigt, ist die bewegliche Dichtscheibe 20 mit einer Ausnehmung 19 für die Mitnehmer 42, siehe Fig. 6, und Ausschnitten 23 für den Wasserdurchlass ausgestattet. Wie in Fig. 3 erkennbar, ist die gezeigte drehfeste Dichtscheibe 23 am äusseren Umfang mit Erhebungen 30, um ein Verdrehen zu verhindern, versehen. In der drehfesten Dichtscheibe 23 sind Wasserdurchtrittsöffnungen 31 vorgesehen; diese sind mit Abschrägungen 32 ausgestattet. In Fig. 4 ist die bewegliche Dichtscheibe 20 in einer Unteransicht gezeigt; in der beweglichen Dichtscheibe befinden sich in den Ausschnitten 29 Abwinklungen 22 des Gewebeeinsatzes 21. Bei der Darstellüng in Fig. 5 ist -die drehfeste Dichtscheibe 23 angedeutet; auf einem Mittelsteg 33 der Dichtscheibe (20) ist der Gewebeeinsatz 21 erkennbar. Der Gewebeeinsatz 21 ist mit einer Aussparung 34 versehen;diese dient zur Dreh-Befestigung und Auflage auf den Mittel-Steg 33 der beweglichen Dichtscheibe 20. Die angedeutete Spindel 4 ist mit einer Bohrung 35 ausgestattet; in dieser ist der Gewebeeinsatz 21 durch einen Buckel 36 zentriert und gehaltert. Die Darstellung in Fig. 6 zeigt einen Ausschnitt aus der Fig. 1 in einer Seitenansicht; dabei ist die Spindel 4 angedeutet und erkennbar, dass diese mit Mitnehmern 42 in die Ausnehmungen 19 der beweglichen Dichtscheibe 20 greift. In der Spindel 4 ist der Gewebeeinsatz 21 mit seinem Buckel 36 in der Bohrung 35 zentriert. Der Gewebeeinsatz 21 ragt mit Siebabwinkelungen 37 in die Ausschnitte 29 der beweglichen Dichtscheibe 20; diese befindet sich in Anlage mit der drehfesten Dichtscheibe 23. In Fig. 7 ist der Dichtring 24 im Schnitt gezeigt; dieser ist an seinen Stirnseiten38 38 mit Dichtlippen 39 ausgestaltet wie in Fig. 8 im Detail gezeigt; durch diese Dichtlippen erfolgt eine bessere Anpassung des Dichtringes an die drehfeste Dichtscheibe 23. Die Fig. 9 zeigt den Grobfilter 26 in einer Draufsicht; der Grobfilter ist zur Verhinderung vom Vordringen grosser Partikel bis zu den Dichtscheiben, mit einem Grobfilternetz 40 versehen. Der Grobfilter 26 ist aussen mit leichten Erhebungen 41 ausgestattet; durch diese Erhebungen 41 wird eine gute Haftung erzielt. Der Raum 43 stellt einen Freiraum. dar; in diesen kann der Dichtring 24 ausweichen, wenn ein Materialverdrängen in Längsrichtung nicht mehr möglich ist.

Claims: Patentansprüche 1. Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzel-Absperr ventil, bestehend aus einem Kopfstück, welches in eine Normöffnung einschraubbar und mittels eines O-Ringes abdichtbar ist, aus einer Spindel, die in eine bewegliche Dichtscheibe eingreift und diese antreibt;diese ist wiederum auf einer drehfesten Dichtscheibe gelagert und am äusseren Umfang mit Er hebungen gegen Verdrehung gesichert; die drehfeste Dichtscheibe ist mit Wasserdurchtrittsöffnungen aus gestattet, wobei die beiden Dichtscheiben mit vorge sehenen Dichtflächen dichtend aufeinander angeordnet sind und durch die Einstellung einer entsprechenden Winkelposition der Wasserdurchgang bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine Spindel (4) in einer Fettkammer (7) gelagert, und diese geschlossen ausgebildet ist, und ferner ein Stirnlager (8) einschliesst, b) die drehfeste und bewegliche Dichtscheibe (20 u.23) durch einen Dichtring (24), in Verbindung mit dem jeweils anstehenden Wasserdruck, dichtend in Anlage gehalten werden, c) ein Grobfilter (26) im unteren Bereich des Kopf stückes (2) angeordnet ist und d) durch einen eingepressten Stützring (28) alle Teile in ihrer Lage gehaltert sind und der Dichtring (24) durch diesen am Entweichen nach aussen gehindert ist. 2. Oberteilkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Fettkammer (7) durch O-Ringe(5 u. 6) gebildet und verschlossen ist, und dass das Stirn lager (8) dauernd in Fett gelagert ist. 3. Oberttilkartusche nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewebeeinsatz (21) auf der beweglichen Dichtscheibe (20) angeordnet ist, und dieser mit Sieb-Abwinklungen (37) senkrecht in Ausschnitte (29) eintaucht, und dass der Gewebe einsatz mit einem Buckel (36) durch den der Gewebe einsatz (21) in einer Bohrung (35) der Spindel (4) zentriert wird, ausgestattet ist und dabei mittels einer vorgesehenen Aussparung (34) auf einem Mittel steg (33) der beweglichen Dichtscheibe (20) aufliegt. 4. Oberteilkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dichtring (24) an seinen Stirnseiten (38) mit wabenförmigen Dichtlippen (39) versehen ist. 5. 0berteilkartusche nach den Ansprüchen 1 und 3, da durch gekennzeichnet, dass die bewegliche Dichtscheibe (2D) mit Ausnehmungen (19),in die Mitnehmer (42) greifen und mit Ausschnitten (29) versehen ist. 6. Oberteilkartusche nach den Ansprüchen 1,3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die drehfeste Dichtscheibe (23) mit Wasserdurchtrittsöffnungen (31) und diese wiederum mit Abschrägungen (32), zwecks günstiger Anströmung des Wassers, ausgestattet ist, und ferner am Umfang Erhebungen (30) angeordnet sind. 7. Oberteilkartusche nach den Ansprüchen 1,3,5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebeeinsatz (21) mit Sieb-Abwinklungen (37) ausgestattet ist, die so breit ausgeführt sind, dass sie sich unten auf dem Rand der drehfesten Dichtscheibe (23) aufstützen.

Inventors: NIKOLAYCZIK, HANS, VOGEL, DIETER
Applicants: IDEAL-STANDARD GMBH
Application year: 1983
Main classification: F16K3
IPC codes: F16K47, F16K25, F16K11, F16K3