TOOTHBRUSH WITH A SUBDIVIDED HANDLE

Abstract: 1. A toothbrush (1) with a subdivided handle, one handle portion (3) firmly connected to the brush member (2) being adapted to be detachably connected to a plug portion and the plug portion taking the form of a receptacle (4) or etui into which the bristle or brush member (2) together with the fixed handle portion (3) fits, the fixed handle portion (3) being widened at its end as a coupling portion (5) and being disposed off-centre or eccentrically with respect to the coupling portion (5), the brush (2) together with the handle portion (3) lying inside the receptacle (4) closer to one receptacle wall (12) and leaving between itself and the other opposite receptacle wall (13) a space for inserting a tube of toothpaste (14) or the like and in the position for use outside the receptacle (4) departing laterally from the middle of one of the narrow end faces (10) of the receptacle (4), characterized in that the receptacle (4) is provided with a cover (6) which is adapted to be snapped open or slipped over, that the coupling member (5) has grooves or slots (7) averted from one another into which the edges (8) of an opening (9) in the wall (10) of on the one hand the lower portion (11) and on the other hand the upper portion (6) of the receptacle (4) engage and fit when the receptacle is closed, and that in the position for use the brush (2) together with the handle portion (3) extends approximately in continuation or near the continuation of one of the longer side walls (12) of the receptacle.

Description: Zahnbürste mit unterteiltem Stiel Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit unterteiltem Stiel1 wobei ein mit dem Bürstenkörper fest verbundener Stielteil mit einem Steckteil lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis oder Etui ausgebildet ist, in den der Bürstenkörper oder Borstenteil mit dem festen Stielteil hineinpasst, wobei der feste Stielteil an seinem Ende als Kupplungsteil verbreitert ist. Derartige Zahnbürsten sind als Reisezahnbürsten bekannt. Dabei ist eine Ausführungsform bekannt, bei der der Bürstenkörper mit dem festen Stielteil in ein etwa rechteckiges, hülsenartiges Gehäuse einschiebbar ist, während der Kupplungsteil den äusseren, stirnseitigen Abschluss bildet. Durch Herausziehen der Bürsten- und festen 0 Stielteiles und Umdrehen um 180 sowie Einstecken des Kupplungsteiles in das Behältnis kann diese Zahnbürste funktionsbereit gemacht werden und hat dann insgesamt durch das Zusammenstecken des festen Stielteiles mit dem Behälter einen genügend langen Stiel zum Anfassen. Nachteilig ist dabei vor allem die wenig stabile Verbindung zwischen festem Stielteil und dem Steckteil. Darüber hinaus benötigt man bei einer solchen Reisezahnbürste zusätzlich eine Zahnpastatube, die den gewünschten Effekt der möglichst platzsparenden Aufbewahrung der Bürste teilweise zunichte macht. Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Zahnbürste der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der zwar deren Behältnis als Teil des Stieles nutzbar gemacht werden kann, zusätzlich aber eine stabilere Verbindung dieser Teile erreicht wird und gleichzeitig auch Platz für eine Zahnpastatube gegeben ist, so dass insgesamt die zum Zähneputzen notwendigen Teile, nämlich Zahnbürste und Zahnpasta gleichzeitig auf möglichst engem Raum zur Verfügung stehen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Zahnbürste der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis mit ausklappbarem oder aufstülpbarem Deckel versehen ist, dass der Kupplungsteil voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze hat, in die die Ränder einer Durchtrittsöffnung an der Wandung einerseits des Unterteiles und andererseits des Oberteiles des Behälters bei dessen Verschliessen eingreifen und passen, dass der feste erste Stielteil gegenüber dem Kupplungsteil ausserhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist, dass die Bürste mit Stiel teil innerhalb des Behälters einer Behälterwand näher liegt und zwischen sich und der anderen, gegenüberliegenden Behälterwand einen Abstand zum Einlegen einer Zahnpastatube od. dgl. freilässt und in Gebrauchsstellung ausserhalb des Behälters seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten des Behälters ausgeht und etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände verläuft. Durch die vorbeschriebenen Merkmale und Massnahmen ergibt sich eine Zahnbürste, die als ReisezahnbUrste sehr gut geeignet ist, weil in einem relativ kleinen Behältnis zusätzlich aufgrund der exzentrischen Anordnung von Bürstenstiel und Kupplungsteil Platz für eine kleine Zahnpastatube geschaffen wird. Darüber hinaus ergibt sich aufgrund der exzentrischen Ausbildung des Kupplungsteiles ein möglichst grosser Kupplungsteil, der gegenüber einer mittigen Anordnung der Bürste an der Schmalseite des Behälters mit nur kleinen Kupplungsschlitzen einen entsprechend stabilen Halt vor allem in der Richtung ergibt, in der eine solche Zahnbürste bei sachgemässem Zähneputzen beansprucht wird. Auch ergibt sich eine günstige Griffwirkung dadurch, dass der hintere Teil eines zusammengesetzten Bürstenstieles etwas breiter ist als der feste Stielteil, so dass einerseits die haltende Hand an diesem grossvolumigen Stielbereich gut angreifen kann, während andererseits einzelne Finger an dem schmaleren festen Stielteil die erforderliche Führung übernehmen können. Gegenüber einer mittig angeordneten Kupplung ergeben sich also zwei erhebliche Vorteile, nämlich einerseits eine stabile Verbindung mit bequemer und guter Halterung und vor allem Platz für wenigstens eine Zahnpastatube, so dass das geschlossene Behältnis bei Nichtgebrauch alles umfasst, was zum Zähneputzen notwendig ist. Eine besonders zweckmässige und vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich, wenn der Kupplungsteil als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten oder Kupplungsschlitzen ausgebildet ist, die sich exzentrisch in der Richtung von dem Stielteil etwa rechtwinklig wegerstreckt, in der auch die Borsten orientiert sind. -Somit ragen die Borsten in Gebrauchsstellung nach derselben Seite, nach der auch das Behältnis überwiegend gegenüber dem festen Stielteil vorsteht. Dadurch ergibt sich zwischen dem von dem Behältnis gebildeten Stielteil und dem Borstenteil eine Einbuchtung, die sowohl ein gutes Anfassen als auch ein Bürsten auch schwer zugänglicher Teile innerhalb des Mundes ermöglicht und erleichtert. Die Borsten können so wesentlich besser auch auf die Rückseite des zu bürstenden Gebisses geführt werden und schwer zugängliche Zahnbereiche bearbeiten. Die grösste Länge der Kupplungsplatte kann etwa der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite des Behältnisses entsprechen. Entsprechend stabil ist die Kupplungsverbindung vor allem in Gebrauchsstellung, so dass selbst bei heftigen Putzbewegungen die auftretenden Kräfte sicher übertragen werden können. Für eine weitgehend symmetrische Ausgestaltung des Borsten- und festen Stielteiles ist es vorteilhaft, wenn der Behälterdeckel und der Behälterunterteil etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schliessstellung miteinander verrastet sind. Dabei können die Behälterwände in die Schlitze oder Nuten des Kupplungsteiles klemmend eingreifen. Auf diese Weise wird Spiel in diesem Verbindungsbereich vermieden, so dass sich diese Verbindung nicht nach und nach lockern kann. Die Kupplungsschlitze können an dem vorzugsweise etwa rechteckigen Kupplungsteil umlaufen und der den Kupplungsteil erfassende Bereich des Behälters kann eine Öffnung entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes der umlaufenden Schlitze haben. Dadurch ergibt sich allseitig am Umfang des festen Stielteiles eine gute Verbindung mit dem von dem Behälter gebildeten zweiten Stielteil. Sowohl Hin- und Her- als auch Auf- und Abbewegungen der Bürste werden somit auch im Bereich der Kupplungsstelle sicher aufgenommen und übertragen. Diese Massnahme, die Kupplungsschlitze umlaufend vorzusehen, hat deshalb eigene erfinderische Bedeutung. Die Tiefe des umlaufenden Kupplungsschlitzes kann an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles unterschiedlich sein. Besonders zweckmässig ist es, wenn an der von dem festen Stielteil am weitesten abgewandten Seite des Kupplungsteiles die Schlitztiefe am grössten ist. Dort ist einerseits Platz für einen tiefen Schlitz und ausserdem rückt dadurch der Schlitzgrund, der gewissermassen die axiale Verlängerung des festen und des zweiten Stielteiles bildet, weitgehend in Flucht mit dem festen Stielteil. Der Übergang von dem festen Stielteil in den exzentrischen Teil des Kupplungsstückes oder der Kupplungsplatte kann abgeschrägt, mit wenigstens einer Rippe ausgesteift und/oder mit vorzugsweise grossem Radius konkav gerundet sein. Dadurch wird der erwünschte Kraftübergang von dem festen Stiel teil in den von dem Behältnis gebildeten zweiten Stielteil verbessert. Der Durchbruch zum Erfassen des Kupplungsteiles in der Seitenwand des Behältnisses kann in der Stirnwand nahe einer Behälterecke, insbesondere nahe der vorzugsweise mit Scharnier des Behälters versehenen Längswand angeordnet sein. Vor allem bei einem Behälter mit Klappdeckel ergibt sich im Scharnierbereich durch diese die beiden Behälterteile verbindenden Scharniere eine Aussteifung und Stabilisierung, die möglichst in Fortsetzung oder Flucht mit dem festen Stiel teil wiederum die Übertragung von Kräften und die Einleitung der Haltekräfte einerseits und der von der Bürste ausgehenden Kräfte andererseits verbessert. Zweckmässigerweise kann die Kupplungsplatte den Kupplungsdurchbruch des Behälters bei in ihn eingelegter Bürste nach aussen verschliessen, wobei vorzugsweise die Ränder des Durchbruches auch in dieser Stellung in die Kupplungsschlitze passen und eingreifen. Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Massnahmen ergibt sich eine vor allem als Reisezahnbürste geeignete Zahnbürste, die platzsparend gelagert und transportiert werden kann und dennoch die Möglichkeit des Mitführens von Zahnpasta erlaubt, wobei der geringfügige zusätzliche Platz für eine kleine Zahnpastatube gleichzeitig ausgenutzt wird, um den Kraftübergang zwischen einem festen Stielteil und dem zweiten, von dem Behältnis gebildeten Stielteil zu verbessern. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht einer erfindungsgemässen Bürste, die in ihren zugehörigen Behälter zusammen mit einer Zahnpastatube eingelegt ist, bei geöffne tem Deckel des Behältnisses, Fig. 2 die in Gebrauchsstellung ungesteckte Bürste bei noch geöffnetem Deckel des Behältnisses und 0 Fig. 3 eine um 90 gedrehte, teilweise im Schnitt ge haltene Ansicht der in Gebrauchsstellung befind lichen Zahnbürste nach dem Schliessen des Behält nisses. Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Zahnbürste hat einen unterteilten Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper 2 fest verbundener erster Stielteil 3 mit einem Steckteil od. dgl. lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis 4 oder Etui ausgebildet ist, in den der Borstenteil oder Bürstenkörper 2 mit dem festen Stielteil 3 bei Nichtgebrauch gemäss Fig. 1 hineinpasst. Der feste Stielteil 3 ist an seinem Steckende als Kupplungsteil 5 ausgebildet und verbreitert. Das Behältnis 4 ist mit einem aufklappbaren Deckel 6 versehen und der Kupplungsteil 5 hat voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze 7, in die die Ränder 8 einer Durchtrittsöffnung 9 an der Wandung 10 einerseits des Unterteiles 11 und andererseits des Oberteiles 6 des Behälters 4 bei dessen Verschliessen eingreifen und passen. Man erkennt dies deutlich in allen drei Figuren. Anhand der Fig. 1 und vor allem der Fig. 2 erkennt man, dass der feste Stiel teil 3 gegenüber dem Kupplungsteil 5 ausserhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist und die Bürste 2 mit dem Stielteil 3 innerhalb des Behälters 4 einer Behälterwand 12 näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand 13 einen Abstand zum Einlegen wenigstens einer Zahnpastatube 14 od. dgl. freilässt und in Gebrauchsstellung gemäss Fig. 2 ausserhalb des Behälters 4 etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände, im Ausführungsbeispiel der Behälterseitenwand 12 verläuft. In dieser Gebrauchsstellung geht der feste Stielteil 3 seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten 10 des Behälters 4 aus. Der Benutzer hat so durch den flachen, etwas breiteren Behälter 4 einen festen gut zu erfassenden Griff, während im Borstenbereich der Stielteil 3 wesentlich dünner ist, so dass durch diesen Rücksprung im Bereich des Kupplungsteiles 5 auch hinter den Zähnen gut gebürstet werden kann. Der Kupplungsteil 5 ist im wesentlichen als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten 7 oder Kupplungsschlitzen ausgebildet und diese Platte erstreckt sich exzentrisch in der Richtung von dem festen Stiel teil 3 etwa rechtwinklig weg, in der auch die Borsten 15 in Gebrauchsstellung orientiert sind. Die grösste Länge der Kupplungsplatte 5 entspricht dabei nahezu der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite 10 des Behältnisses 4 und endet jeweils vor den Abrundungen der zugehörigen Ecken 16. In Fig. 3 erkennt man, dass der Behälterdeckel 6 und der Behälterunterteil 11 etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schliessstellung können sie miteinander -verrastet sein. Auf diese Weise ergibt sich insgesamt eine weitgehend symmetrische Anordnung der Zahnbürste vor allem in Gebrauchsstellung. Dabei können die Behälterwände in die Schlitze 7 des Kupplungsteiles 5 klemmend eingreifen, um ein Spiel in Kupplungsposition zu vermeiden. Für eine gute Kraftübertragung besteht ein wesentliches Merkmal des Ausführungsbeispieles darin, dass die Kupplungsschlitze 7 an dem etwa rechteckigen Kupplungsteil 5 umlaufen und der den Kupplungsteil 5 erfassende Bereich des Behälters 4 die Öffnung 9 entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes 17 der umlaufenden Schlitze 7 hat. Somit ergibt sich an der Kupplungsplatte 5 nach allen Seiten eine stabile formschlüssige und starke Verbindung vor allem in Gebrauchsstellung. Die Tiefe des umlaufenden Schlitzes 7 ist an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles unterschiedlich. Vor allem an der dem festen Stielteil 3 am weitesten abgewandten Seite 5 a des Kupplungsteiles 5 ist die Schlitztiefe am grössten. Somit ergibt sich hier ein klammerartiges und somit besonders effektvolles Umschliessen der entsprechenden Behälterwandung 10. Der übergang 18 von dem festen Stielteil 3 in den exzentrischen Teil 5 a des Kupplungsstückes 5 kann abgeschrägt sein, während er im Ausführungsbeispiel konkav gerundet ist. Dabei könnte diese konkave Rundung auf eine vorzugsweise mittige Rippe in diesem Bereich beschränkt sein. Aufgrund der vorbeschriebenen Anordnung vor allem auch des Schlitzgrundes 17 ergibt sich, dass der Durchbruch 9 zum Erfassen des Kupplungsteiles 5 in der Seitenwand 10 des Behältnisses 4 nahe einer Behälterecke 17, im Ausführungsbeispiel nahe der mit Scharnieren 19 des Behälters 4 versehenen Längswand 12 angeordnet ist. Diese durch die Scharniere 19 besonders stabile Längswand befindet sich also möglichst nahe der Fortsetzung des festen Stielteiles 3, was die Kraftübertragung und Aussteifung verbessert. Fig. 1 zeigt noch, dass die Kupplungsplatte 5 den Kupplungsdurchbruch 9 des Behälters 4 bei in ihn eingelegter Bürste nach aussen verschliesst, wobei in diesem Falle die Ränder 8 des Durchbruches 9 auch in die Kupplungsschlitze 7 passen und eingreifen. In den Figuren 2 und 3 erkennt man eine weitere zweckmässige und vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, wonach im Inneren des Behältnisses 4 insbesondere ausserhalb des Bereiches der Zahnbürste 2 bzw. ihres Stielteiles 3 und auch der Zahnpastatube 14 an der Innenseite des Deckels 6 z. B. etwa mittig wenigstens ein Halter 20 od. dgl. - hier ein Klemmhalter - für zumindest einen vorzugsweise wiederverwendbaren Zahnstocher 21 z. B. aus Kunststoff vorgesehen ist. Ein solcher Zahnstocher 21 passt gut an dem Deckel 6 in den Zwischenraum zwischen dem Zahnbürstenstiel 3 der in das Behältnis 4 eingelegten Zahnbürste 2 und die Zahnpastatube 14, so dass die gesamte Anordnung in ihren Aussenabmessungen klein und handlich bleibt, jedoch eine weitere Funktion und eine Verbesserung des Gebrauchswertes im Zusammenhang mit der Zahnpflege ermöglicht. Somit hat die aussermittige Anordnung des Stielteiles 3 einen weiteren Vorteil. Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln- als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben. - Ansprüche

Claims: Zahnbürste mit unterteiltem Stiel Ansprüche 1. Zahnbürste mit unterteiltem Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper fest verbundener Stielteil mit einem Steckteil lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis oder Etui ausgebildet ist, in den der Borsten- oder Bürstenkörper mit dem festen Stielteil hineinpasst, wobei der feste Stiel teil an seinem Ende als Kupplungsteil verbreitert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass das Behältnis (4) mit aufklappbarem oder auf stülpbarem Deckel (6) versehen ist, dass der Kupp lungsteil (5) voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze (7) hat, in die die Ränder (8) einer Durchtrittsöffnung (9) an der Wandung (10) einer seits des Unterteiles (11) und andererseits des Oberteiles (6) des Behälters (4) bei dessen Ver schliessen eingreifen und passen, dass der feste Stielteil (3) gegenüber dem Kupplungsteil (5) ausserhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist, dass die Bürste (2) mit Stielteil (3) inner halb des Behälters (4) einer Behälterwand (12) näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand (13) einen Abstand zum Einlegen wenigstens einer Zahnpastatube (14) od. dgl. freilässt und in Gebrauchsstellung ausser halb des Behälters (4) seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten (10? des Behälters (4) ausgeht und etwa in Fortsetzung oder nahe der Fort setzung einer der längeren Behälterseitenwände (12) verläuft. 2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsteil (5) als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten (7) oder Kupplungsschlitzen ausgebildet ist, die sich ex zentrisch in der Richtung von dem Stielteil (3) etwa rechtwinklig wegerstreckt, in der auch die Borsten (15) orientiert sind. 3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die grösste Länge der Kupplungsplatte (5) etwa der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite (10) des Behältnisses (4) entspricht. 4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (6) und der Behälter-Unterteil (11) etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schliessstellung miteinan der vorzugsweise verrastet sind. 5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Behälterwände bzw, die Ränder (8) des Durchbruches (9) in die Schlitze (7) oder Nuten des Kupplungsteiles (5) klemmend eingreifen. 6. Zahnbürste insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungs schlitze (7) an dem vorzugsweise etwa rechteckigen Kupplungsteil (5) umlaufen und der den Kupplungs teil (5) erfassende Bereich (10) des Behälters als Durchbruch (9) eine Öffnung entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes (17) der umlaufenden Schlitze (7) hat. 7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass die Tiefe des umlaufenden Schlitzes (7) an den verschiedenen Seiten des Kupp lungsteiles (5) unterschiedlich ist. 8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, dass an der von dem festen - Stielteil (3) am weitesten abgewandten Seite (5 a) des Kupplungsteiles (5) die Schlitztiefe am grössten ist. 9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass der Übergang (18) von dem festen Stielteil (3) in den exzentrischen Teil (5 a) des Kupplungsstückes (5) abgeschrägt, mit wenigstens einer Rippe ausgesteift und/oder mit vorzugsweise grossem Radius konkav gerundet ist. 10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da durch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (9) zum Erfassen des Kupplungsteiles (5) in der Seitenwand des Behältnisses in der-Stirnwand (10) nahe einer Behälterecke (16), insbesondere nahe der vorzugs weise mit Scharnier (19) des Behälters (4) ver sehenen Längswand (12), angeordnet ist. 11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bits 10, da durch gekennzeichnet, dass die Kupplungsplatte (5) den Kupplungsdurchbruch (9) des Behälters (4) bei in ihn eingelegter Bürste nach aussen verschliesst, vorzugsweise die Ränder (8) des Durchbruches (9) auch in dieser Stellung in die Kupplungsschlitze (7) passen und eingreifen. 12. Zahnbürste insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Behältnisses (4) insbesondere ausserhalb des Bereiches des Stielteil es (3) der Zahnbürste und/ oder der Zahnpastatube (14) vorzugsweise an der Innenseite des Deckels oder Oberteiles (6) z. B. etwa mittig wenigstens ein Halter (20) od. dgl. für zumindest einen vorzugsweise wiederverwendbaren Zahnstocher (21) z. B. aus Kunststoff vorgesehen ist. - Zusammenfassung

Inventors: RUEB, FRITZ
Applicants: RUEB, FRITZ
Application year: 1983
Main classification: A46B15
IPC codes: A46B11, A46B5, A46B17, A45D44, A46B15