PROCESS FOR PARTIALLY SWITCHING OFF A TELEVISION RECEIVER

Abstract: 1. A method of switching off temporarily individual channels in the reproduction part of a television receiver which is intended for the reception of television signals which go out by radio, glass fibre or cable from a television broadcasting transmitter or from a video recording apparatus, characterized in that a modulation frequency signal inaudible and invisible in the reproduction part of the television receiver is modulated upon the carrier frequency signal of the respective channel and by means of a decoder leads to the switching-off of this channel.

Description: Verfahren zum zeitweisen Abschalten eines Fernsehempfängers. Die Erfindung betrifft ein \lerfahren zum zeitweiserl Abschalten selektierter Kanäle im Wiedergabeteil eines Fernsehempfänqers, der zum Empfanq von qalvanischen optoelektronischen oder von Funksignalen, die von einem Sender oder von Aufzeichnungsgeräten ausgehen, bestimmt ist. Die Darbietungen des Fernsehen sind im allgemeinen Jedermann zugänglich. "Jedermann" bedeutet hierbei auch, dass gemeinhin alle Sendungen auch von Personen, insbesondere von Jugendlichen gesehen werden könnnen, die den Inhalt einer solchen Sendung noch nicht vearbeiten können oder fehlerhaft interpretieren. So können jugendqefährdende Programme in aller Regel nicht durch das Fernsehen übertragen werden, oder allenfalls zu solchen Zeiten und mit einem entsprechenden Vorspann-Hinweis, wo anzunnehmen ist, dass Jugendliche nicht in der Lage sind, die Sendung zu empfangen. Durch die Möglichkeit, derartige Sendungen, die Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden sollen, aufzuzeichnen, kann jedoch dieser Schutz umgangen werden, da das aufgezeichnete Material zu jeder beliebiqen Tageszeit abgespielt werden kann. Die Aufzeichnungsmöglichkeit von Fernsehsendungen beziehungsweise die Möglichkeit Filme von Videokasetten, die frei im Handel erhältlich sind, über das Fernsehgerät wiederzugeben, und zwar dann, wenn Jugendliche unbeaufsichtigt das Fernsehgerät beziehungsweise das Video-Wiedergabegerät bedienen können erlaubt ihnen wiederum den Zugriff zu solchem Material, das ihnen gerade in der Entwicklungszeit nicht zugänglich sein sollte. Gerade die Möglichkeit im Handel unschwer erreichbare Videofilme unbeaufsichtigt abspielen zu lassen, ist eine ernst zu nehmende Gefahr für die Entwicklung dieser Jugendlichen, da der Inhalt derartiger Videofilme teilweise weit über die Darstellungen hinausgehen, die im üblichen Fernsehprogramm gezeigt werden. So werden zunehmend Videokasetten zum Kauf oder zur Miete angeboten, deren wesentlicher Inhalt in der zum Selbstzweck erhobenen Darstellung extremer Gewalttätiqkeiten gegen Menschen bestehen. Es handelt sich dabei in vielen Fällen um Spielfilme, die von der freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft nur mit Schnittauflagen für Personen über 18 Jahren zugelassen werden, die jedoch per Videokasette in voller Länge,einschliesslich der beanstandeten Stellen,zu besichtigen sind. Die in Kinos gezeigten Spielfilme unterliegen ebenfalls dieser angeführten freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft und sind unterteilt in Filme für verschiedene Altersgruppen. Abgesehen davon, dass zu beanstandende Szenen schon garnicht öffentlich gezeigt werden, kann der Besuch von Filmen, die nur für Personen einer bestimmten Altersgruppe zugelassen sind, visuell überwacht werden. Diese visuelle Überwachungsmöglichkeit besteht selbstverständlich beim Fernsehempfang und insbesondere bei der Wiedergabe von Videofilmen bis jetzt nicht. Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Möglichkeit anzugeben, wie Fernsehsendungen und Videokasetten so zu präparieren sind, dass sie erkennbar nur für bestimmte Altersklassen empfohlen werden und dass diese bestimmten Altersklassen auch nur,gesteuert durch den jeweiligen Erziehungsberechtigten, diese Fernsehsendungen beziehungsweise diese Videofilme betrachten können. Erreicht wird dies in erfindungsgemässer Weise dadurch, dass der Sendefrequenz des jeweiligen Fernsehkanals eine durch den Wieder gabeteil des Fernsehempfängers nicht hörbare und nicht sichtbare Kennungsfrequenz aufmoduliert wird, die mit Hilfe eines Decoders zum Abschalten dieses Kanals führt. Diese Kennungsfrequenz ist zweckmässigerweise qleich für sämtliche Kanäle, wobei durchaus auch mehrere Kennungsfrequenzen für verschiedene Selektionsmerkmale vorgesehen sein können. Es sollte auch vorgesehen sein, dass die Decoder für alle oder einzelne Kennungsfrequenzen mittels eines Codeoder Schlüsseltasters abschaltbar (überbrückbar) sind. Der Code des Codetasters wird hierbei nach der Erfindung zweckmässigerweise willkürlich veränderbar über die Tasten des Bediengerätes des Fernsehers eingestellt. Bei der Durchführung dieses Verfahrens schalten die jeweiligen Decoder, ist eine Sendung mit der aufmodulierten Kennungsfrequenz versehen, den zutreffenden Kanal ab, so dass kein Bild erscheint. Die weiteren Kanäle des Fernsehgerätes werden hiervon nicht betroffen, können also empfangen werden. Hierbei muss die Modulation durchaus nicht über die gesamte Länge der Sendung durchgeführt werden, sondern auch lediglich nur zeitweise, so dass nur Ausschnitte der betreffenden Sendung nicht auf dem Bildschirm erscheinen. Um zu vermeiden, dass der Fernsehbenutzer eine Störung seines Gerätes vermutet, kann anstelle der normalen Sendung ein Hinweis auf das Abschalten durch den Decoder gebracht werden. Mittels dieses Verfahrens ist es daher möglich, sowohl Fernsehsendungen, wie selbstverständlich auch Fernsehsignale von Videokasetten so zu indizieren, dass die Betrachtung des gesamten Inhalts der Fernsehsendung nur dann möglich ist, wenn der betreffende Decoder abgeschaltet beziehungsweise überbrückt ist. Dieses Abschalten beziehungsweise Überbrücken kann an dem nur dem Erziehungsberechtigten zugänglichen Codetaster oder Schlüsseltaster vorgenommen werden, der damit festlegt, was - auch in seiner Abwesenheit - über das Fernsehgerät empfangen werden kann. Hierbei ist es gleichgültig, ob die Signale für das Fernsehgerät von einem Fernsehsender oder von einem Aufzeichnungsgerät stammen, oder ob sie per Kabel übertragen werden. Durchaus denkbar ist es, dass die verschiedenen Kennungsfrequenzen den vom Kino her bekannten Altersgruppen zugeordnet werden, dass also Kennungsfrequenzen für die Unbedenklichkeit von Sendungen für die Altersklassen ln, 14, 16 und 18 Jahre festgelegt werden und dass der Codebeziehungsweise Schlüsseltaster auch mit entsprechenden Stellungen rastbar ist, so dass, beispielsweise bei der Stellung "18" sämtliche Decoder überbrückt sind, bei der Stellung "16" jedoch lediglich die Decoder für "10", "14" und 111611. Sendungen die für Personen über 16 Jahren bestimmt sind, können also in dieser Codetasterstellung nicht empfangen werden. Ist das Aufmodulieren der Kennungfrequenz in den Fernsehanstalten ohne Schwierigkeiten durchzuführen, so trifft dies auch zu für das Aufzeichnen von Videofilmen. Ausserdem ist es auch sehr einfach durch eine Aufsichtsbehörde wie auch beispielsweise durch den Erziehungsberechtigten überprüfbar, ob Videofilme mit einer zutreffenden Kennungsfrequenz versehen sind oder nicht. Das Betrachten von Fernsehsendungen und Videofilmen durch nicht Berechtigte kann daher ohne Schwierigkeiten von dem jeweiligen Erziehungsberechtigten unterbunden werden. Zweckmässigerweise wird die jeweilige Kennungsfrequenz wie auch die Schaltstellung der Decoder optisch sichtbar gemacht um eine Überprüfung sowohl der Stufe für die die jeweilige Sendung zugelassen ist wie auch derjenigen, für die der Fernsehempfänger freigegeben ist, visuell kontrollieren zu können. Um die Bedienung zu vereinfachen, kann der Codetaster auch abschliessbar im Bediengerät des Fernsehers untergebracht sein.

Claims: P A T E N T A N 5 P R ti C H E 1. Verfahren zum zeitweisen Abschalten selektierter Kanäle im Wiedergabeteil eines Fersehempfängers der zum Empfang von galvanischen, optoelektronischen oder von FunksignaSen, die von einem Sender oder von Aufzeichnungsgeräten ausgehen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sendefrequenz des jeweiligen Kanals eine durch den Wiedergabeteil des Fernsehempfängers nicht hörbare und nicht sichtbare Kennungsfrequenz aufmoduliert wird, die mit Hilfe eines Decoders zum Abschalten dieses Kanals führt. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennungsfrequenz für alle Kanäle gleich ist. 3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kennungsfrequenzen für verschiedene Selektionsmerkmale vorgesehen sind. 4. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Decoder für alle oder einzelne Kennungsfrequenzen mittels eines Code- oder Schlüsseltasters abschaltbar (überbrückbar) sind. 5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Code des Code tasters willkürlich veränderbar über die Tasten des Bediengerätes des Fernsehers einstellar ist 6. Verfahren nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Codetaster abschliessbar im Bediengerät des Fernsehers untergebracht ist. 7. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige aufmodulierte Kennungsfrequenz optisch signalisiert wird. 8. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweiligen Schaltungsstellung der Decoder eine optische Anzeige zugeordnet ist.

Inventors: WALTER, MARTIN
Applicants: WALTER, MARTIN
Application year: 1983
Main classification: H04N7
IPC codes: H04N5, H04N7