BATTERY-POWERED HAND VACUUM CLEANER RECHARGEABLE VIA A CHARGING BASE

Abstract: 1. A battery-operated, hand-held vacuum cleaner rechargeable by a charging base, comprising a drive unit having a suction fan (10, 51) as well as a housing which includes two bowl halves (26, 27) ending in a handle, comprising a dirt container (25) detachably connected with said drive unit by means of a locking button (36), comprising an actuating means for said locking button (36) and comprising a switching button (37) disposed at said handle for switching the vacuum cleaner on and off, said actuating means and said switching button (37) being disposed on the upper side of the vacuum cleaner, characterized in that said locking button (36) is pivoted to said drive unit about an axle (57), said locking button (36) having a locking hook (45) at the side of the axle (57) situated in direction of said dirt container (25), said locking hook engaging with a respective jog of said dirt container, that said locking button (36) is held in this engagement position by a spring (58) disposed in said drive unit and that the actuating region of said locking button (36) is constituted by the portion thereof above said spring (58) and is positioned at the side of said axle (57) situated in direction of said switching button (37) and in direct vicinity of said switching button (37) in such a distance therefrom that the actuating region of said locking button can be reached with the finger actuating said switching button (37) without changing the grasp.

Description: Die Erfindung betrifft einen batteriebetriebenen, über einen Ladesockel wiederaufladbaren Handstaubsauger bestehend aus einem Antriebsteil, das durch zwei Halbschalen, die in den Griffteil enden, umschlossen ist und dem mit dem Antriebsteil lösbar verbundenen Staubbehälter. Derartige Geräte sind bekannt und auf dem Markt erhältlich. Sie weisen jedoch, was ihre Handhabung - insbesondere belm Lösen und Verbinden des Antriebsteils vom Staubbehälter betrifft, erhebliche Nachteile auf. Das Lösen und Verbinden des Antriebsteils vom Staubbehälter ist jedoch zur Säuberung des Filters und des Staubbehälters unerlässlich. Bei bekannten Produkten wird das Lösen und Verbinden von Antriebsteil und Staubbehälter über einen Rastknopf bewerkstelligt, der in einem vorderen Zwischenstück des Gerätes angebracht ist. Hierbei ist es nachteilig, dass der Rastknopf zu weit von dem Schalterknopf entfernt liegt, mit dem das Gerät ein und aus geschaltet wird und der sich vorteilhaft in der Wurzel des Handgriffs befindet. Ein weiterer Nachteil handelsüblicher Geräte betrifft deren Ladesockel, die speziell gestanzte. und in sich gefederte Kontakte aufweisen, was eine teure und unrationelle Fertigung verursacht. Schliesslich entsprechen die bekannten Handstaubsauger keinen optimalen Anforderungen hinsichtlich ihrer Saugleistung, da sie keine Sorge dafür tragen, dass unnötige Reibungsverluste vermieden werden, die sich auf die Luftströmung bremsend auswirken müssen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorbeschrie benen Nachteile bei einem Handstaubsauger, der preisgünstig in seiner Herstellung ist, zu vermeiden. Die Erfindung löst die Aufgabe bei einem Handstaubsauger gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch, dass sie eine ergonomisch günstige Positionierung des Rastknopfes vorsieht, nämlich, dass die Betätigungseinrichtung des Rastknopfes in der Wurzel des Griffteils in unmittelbarer Nähe des am Griffteil angeordneten Schalterknopfes liegt und dass der Ladesockel eine Kontaktierung aufweist, bei der handelsübliche, genormte Rohrnieten als Kontakte verwendet sind und dass Reibungsverluste der angesaugten Luft durch im Gebläsegehäuse angebrachte Umleitkurven vermieden sind. Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung werden anhand der Zeichnungen in der nachfolgenden Beschreibung beispielhaft näher erläutert. Dabei zeigen: Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen batterie getriebenen Handstaubsauger Fig. 2 in perspektivischer Darstellung den Ladesockel und zugleich Wandhalter Fig. 3 Handstaubsauger eingesteckt in den Ladesockel, der zugleich als Wandhalter dient Fig. 4 einen Schnitt 4-4 durch das Kontaktteil des Ladesockels Fig. 5 einen Schnitt 5-5 durch das Kontaktteil des Ladesockels Fig. 6 einen Längsschnitt 6-6 durch den Staubsauger Fig. 7 in Vorderansicht und einem Teilschnitt den Filterring 41 mit Staubfilter 42 Fig. 8 den Spannring 43 in Vorderansicht und Teil schnitt in Funktion mit Filterring 41 und Ge häusehalbschalen 26 Fig. 9 das Gehäuseteil 26 in Fig. 7 mit Spannring 43 Fig. 10 das Gebläserad im Vollschnitt Im Einzelnen wird folgendes gezeigt: An der Stirnseite wird das Antriebsteil verschlossen durch einen Spannring der einstückig als Lufteinlass 61, als Labyrinth 62, mit der Rastnase 44 für den Staubbehälter 25, und dem Haltering 63 mit den Rastnasen 55 für den Filterring 41 ausgebildet ist (Fig. 1, 6, 7 und 8). Die beiden Halbschalen 26 enden an ihrer Vorderseite einstückig als federnde Haken 46, die in eine Ringnut 47 mit Schlitzen 64 des Spannringes 43 eingreifen und einrasten (Fig. 8 und 9). Die beiden Halbschalen 26-27 umschliessen mit dem Spannring 43 das Sauggebläse bestehend aus Lüfterrad 10 und Motor 51, der am Motor angelöteten Leiterplatte 49 mit den Ladekontakten 50, dem Schalter 59 mit Drücker, dem Rastknopf 36 mit der Feder 58, und den Zellenblock 48 mit den Anschlüssen und Schaltlitzen. Am Filterring 41 ist ein Filterbeutel 42 aus einem geeigneten, vorzugsweise waschbarem, luftdurchlässigem Filtermaterial angebracht. Der Filterring 41 mit Filter 42 wird mit seiner Ringnut 65 auf den Haltering 63 des Spannringes 43 aufgesetzt. Beim Aufsetzen des Spannringes 41 ist durch die Gestaltung des bogenförmigen Halteringes 63 nur ein leichter Druck in axialer Richtung nötig um den Filterring rastbar zu befestigen. Dabei kann der Haltering 43 wie in Fig. 8 bogenförmig aber auch trapez- oder dreieckförmig ausgebildet sein. Die Gestaltung des Spannringes 43 und des Filterringes 41 gewährleistet das problemlose Aufschnappen beider Ringe. Dabei können dieselben zueinander verdreht sein. Die Rastnasen 55 finden immer die richtige Einschnapp-Position, d.h. die Einrastöffnung 56 im Filterring. Beim Lösen genügt ein Drehen des Filterringes 41, dabei wird der Haltering 63 mit den Rastnasen 55 in radialer Richtung zur Gerätemittelachse gedrückt. Die Rastnasen 55 kommen ausser Eingriff und ein leichtes Abziehen des Filterringes ist möglich. Der Staubbehälter 25 weist eine Düsenöffnung 66 auf, die durch eine sich in Saugrichtung öffnende elastische Klappe 67 verschlossen wird. Der Staubbehälter 25 wird auf das Antriebsteil aufgesteckt und ist an der unteren Seite von der am Spannring 43 befindlichen Rastnase 44 festgehalten. An der oberen Seite wird der Staubbehälter vom Rastknopf 36 festgehalten, der mit seinem Rasthaken 45 in eine entsprechende Ausklinkung des Staubbehälters 25 eingreift und durch die Feder 58 in Eingriff gehalten wird. Zum Abnehmen des Staubbehälters 25 drückt man im Bereich der Feder 58 auf den Rastknopf 36 wodurch der Rasthaken 45 ausser Eingriff kommt und der Staubbehälter abgezogen werden kann. Diese Anordnung unterscheidet sich von ähnlichen Produkten dadurch, dass der Rastknopf 36 nicht in einem vorderen Zwi schenstück angebracht ist, das dem Spannring 43 des hier beschriebenen Staubsaugers entspricht, sondern im Antriebsteil integriert ist. Der wesentliche Vorteil dieser Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rastknopf 36 unmittelbar vor dem Schalterknopf 37 sitzt und damit mit dem gleichen Daumen der Hand, die den Schalterknopf 37 betätigt, ohne Umgreifen erreicht werden kann. Der Ladesockel wie in Fig. 2, 3, 4 und 5 dargestellt, weist eine neuartige Kontaktierung auf, dadurch gekennzeichnet, dass entgegen üblichen Anordnungen, die speziell gestanzte und in sich gefederte Kontakte aufweisen, zwei handelsübliche genormte Rohrnieten 29 als Kontakte verwendet werden, die durch ein dauerelastisches und elektrisch isolierendes Material 38 in federnder Position gehalten werden. Die Halterung der Rohrnieten 29 im Ladedorn 70 wird durch entsprechende Aussparungen im Ladedorn 70 bewerkstelligt, wobei die Sicherung gegen Herausfallen oben durch die Haltezapfen 68 und unten durch am Ladesockel-Deckel 40 angebrachte Rippen 39 erreicht wird. Die Litzen 32 vom Ladetrafo 33 sind dabei direkt am üblichen Bund der Rohrnieten angelötet. Für den Fall, dass der Ladesockel als Wandhalter verwendet wird, sind an den beiden Haltedomen 69 Rastnasen 35 angebracht, um dem Staubsauger einen sicheren Halt zu geben. Die Funktion des Sauggebläses unterscheidet sich ebenfalls von bekannten Produkten ähnlicher Bauweise: Die Saugluft gelangt durch den Filter 42 in den Lufteinlass 61 und wird vom Gebläserad 10 angesaugt. Durch die am Düsenrad des Gebläseraddeckels 53 axial nach hinten führende Krümmung wird die Luft schon vom Gebläserad nach hinten in Ausströmrichtung 61 aus dem Gehäuse geleitet (Fig. 10). Es werden dadurch Reibungsverluste durch im Gebläsegehäuse angebrachte Umleitkurven vermieden, die auf die Luftströmung bremsend wirken müssten. Ein im Spannring 43 durch konzentrisch angeordnete Ringnuten 71 und den am Gebläserad ebenfalls angebrachten Ring 54 entsteht im Zusammenwirken ein Labyrinth 62, das einen unerwünschten Schlupf der Ansaugluft eindämmt und damit einen erhöhten Saugdruck erwirkt.

Claims: Patentansprüche 1. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger bestehend aus einem Antriebsteil mit einem Sauggebläse, wobei das Antriebsteil durch zwei Halbschalen umschlossen ist, die in dem Griffteil enden und wobei das Antriebsteil mit dem Staubbehälter über einem Rastknopf lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung des Rastknopfes 36 in der Wurzel des Griffteils 27 in unmittelbarer Nähe des am Griffteil 27 angeordneten Schalterknopfes 37 liegt. 2. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil an seiner Stirnseite verschlossen ist, durch den Spannring 43, der einstückig als Lufteinlass 61, als Labyrinth 62, mit der Rastnase 44 für den Staubbehälter 25, und dem Haltering 63 mit den Rastnasen 55 für den Filterring 41 ausgebildet ist. 3. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen 26 und 27 an ihrer Vorderseite einstückig als federnde Haken 46 enden und in die Ringnut 47 mit den Schlitzen 64 des Spannringes 43 eingreifen und einrasten. 4. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen 26 und 27 mit dem Spannring 43 das Sauggebläse, bestehend aus Lüfterrad 10 und Motor 51, der am Motor angelöteten Leiterplatte 49 mit den Ladekontakten 50, dem Schalter 59 mit Drücker, dem Rastknopf 36 mit der Feder 58, und den Zellenblock 48 mit den Anschlüssen und Schaltlitzen, umschliessen. 5. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterring 41 mit dem Filter 42 mit seiner Ringnut 65 auf dem Haltering 63 des Spannringes 43 aufsetzbar ist. 6. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering 43 bogenförmig oder trapez- oder dreieckförmig ausgebildet ist. 7. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubbehälter 25 auf das Antriebsteil aufsteckbar ist und an seiner unteren Seite von der am Spannring 43 befindlichen Rastnase 44 festgehalten wird. 8. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubbehälter 25 an seiner oberen Seite vom Rastknopf 36 festgehalten wird, der mit seinem Rasthaken 45 in entsprechenden Ausklinkungen des Staubbehälters 25 eingreift und durch die Feder 58 in Eingriff gehalten wird. 9. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte des Ladesockels handels übliche, genormte Rohrnieten 29 sind, die durch ein dauerelastisches und elektrisch isolierendes Material 38 in federnder Position gehalten werden. 10. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung der Rohrnieten 29 im Ladedorn 70 durch entsprechende Aussparungen im Ladedorn 70 bewerkstelligt ist, wobei die Sicherung gegen Herausfallen durch die Haltezapfen 68 und durch am Ladesockel-Deckel 40 angebrachte Rippen 39 gegeben ist. 11. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Litzen 32 des Ladetrafos 33 direkt am Bund der Rohrnieten angelötet sind. 12. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebläseraddeckel axial nach hinten führende Krümmungen aufweist. 13. Batteriebetriebener, über einen Ladesockel wiederaufladbarer Handstaubsauger gemäss Anspruch 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugluft durch die im Spannrung 43 konzentrisch angeordneten Ringnuten 71 und dem am Gebläserad angebrachten Ring 54 und das Labyrinth 65 geführt ist.

Inventors: HERZOG, HEINZ
Applicants: EURAS ELEKTRO FORSCHUNGS- UND PRODUKTIONSGESELLSCHAFT MBH
Application year: 1983
Main classification: A47L5
IPC codes: A47L9, A47L5