VANE PUMP

Abstract: 1. Vane pump particularly for producing a vacuum for increasing the braking power in motor vehicles with Diesel-engines or fuel injection Otto-engines, comprising an internally positioned stator (4) and a rotatable housing (3) having recesses (8) inserted in its inner surface, in which recesses vanes (9) are pivotally mounted with one end, which vanes (9), when being in their retracted position, immerse in the recesses (8) outside of the cylindrical surface enveloping the inner surface, characterized by the fact that the vanes (9) are pivotally mounted in the recesses (8) in such a manner that the free pivoting end of the vanes (9) extends in the direction of rotation and is pivoted by the force of springs so as to come into close contact with the cylindrical stator (4).

Description: Flügelzellenpumpe Die Flügelzellenpumpe nach dem Oberbegriff des ersten Anspruchs dient zum Pumpen von Gasen. Die Flügelzellenpumpe dient insbesondere als Vakuumpumpe für die zusätzliche Bremskraftverstärkung in Diesel-Motoren und insbesondere auch in Otto-Motoren mit Kraftstoffeinspritzung. Ganz allgemein ist die Aufgabe der Erfindung darin zu sehen, dass eine Gas- oder Luftpumpe nach dem Flügelzellenprinzip bereitgestellt wird, deren Leistung saugseitig und/oder druckseitig in Abhängigkeit von Drehzahl zunächst stark zunimmt und oberhalb einer bestimmten, vorgegebenen Drehzahl nicht mehr oder nicht mehr so stark zunimmt. Die besondere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vakuumpumpe für Kraftfahrzeuge bereitzustellen, welche nur in den unteren Drehzahlbereichen für die Erzeugung bzw. Verstärkung des Vakuums im Bremskraftverstärker eingesetzt wird. Die Flügelzellenpumpe kann ebenso eingesetzt werden als Vakuumpumpe für.die Bremskraftverstärkung in Kraftfahrzeugen mit Diese-Motor oder Otto-Motor. Hierzu ist zu bemerken, dass gerade an Otto-Motoren in den oberen Drehzahlbereichen ein für die Bremskraftverstärkung ausreichendes Vakuum abgenommen werden kann. Die Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1 hat den Vorteil, dass - je nach Einstellung der Vorspannkraft der Federn, mit welcher die schwenkbaren Flügel zur Anlage an den Stator ausgeschwenkt werden - die Flügel bei zunehmender Drehzahl mit geringerer Anpresskraft an dem Stator anliegen, was bereits zu einer verminderten Leistungsaufnahme führt, und dass die Flügel bei Überschreitung einer bestimmten Drehzahl in ihrem ausgeschwenkten Zustand, in welchem sie sich in den Ausbuchtungen des Rotors befinden, verharren, da die Vorspannkraft der Feder, die bei dieser Drehzahl auf die ausgeschwenkten Flügel einwirkende Zentrifugalkraft nicht mehr überwindet. In diesem Zustand ist die Leistungsaufnahme verschwindend klein. Solange jedoch die Vorspannkraft der Federn die im ausgeschwenkten Zustand auf den Flügel einwirkende Zentrifugalkraft überwindet, ist die Feder in der Lage, den Schwenkflügel bis zur Anlage an den Stator zu verschwenken. Denn die auf den Flügel einwirkende Zentrifugalkraft nimmt mit grösser werdendem Schwenkwinkel des Flügels ab, während die Feder so ausgewählt ist, dass ihre Federkraft mit dem Schwenkwinkel weniger abnimmt als die Zentrifugalkraft oder aber vorzugsweise vom Schwenkwinkel unabhängig ist. Diese Flügelzellenpumpe bietet durch Vorwahl der Federkraft interessante Betriebsmöglichkeiten. Die Federn können so vorgespannt werden, dass sämtliche Flügel im gesamten Drehzahlbereich der Flügelzellenpumpe in Anlage an den Stator gebracht werden. Es ist jedoch auch möglich, die Federn derart gleich vorzuspannen, dass sämtliche Flügel bei Erreichen einer bestimmten Pumpendrehzahl in ihren Ausbuchtungen verharren. In diesem Zustand erbringt die Flügelzellenpumpe bei Überschreiten dieser Drehzahl keine Saugleistung mehr, ihre Leistungsaufnahme wird jedoch auch auf ein Minimum reduziert. Es ist jedoch auch möglich, die Federn der einzelnen Flügel unterschiedlich vorzuspannen, so dass die Flügel bei unterschiedlichen Drehzahlen von dem Stator abheben. Dadurch kann die Saugleistung und mit ihr die mechanische Leistungsaufnahme der Flügelzellenpumpe stufenweise in Anpassung an den Bedarf des Bremskraftverstärkers und in Abhängigkeit von der Drehzahl mit zunehmender Drehzahl herabgesetzt werden. Es ist z.B. auch möglich, bei Über- schreiten einer bestimmten Drehzahl lediglich noch mit einem Flügel zu fahren, wobei die Saugleistung der Pumpe und auch die mechanische Leistungsaufnahme der Pumpe sodann auf etwa die Hälfte reduziert sind. Die erfindungsgemässe Pumpe kann vorzugsweise mit ihrem Gehäuse als Spannrolle für den Treibriemen verwandt werden, welcher zum Antrieb der Nockenwelle eines Otto-Motors dient. In diesem Falle ist der Mantel der Flügelzellenpumpe als Riemenleitrolle ausgebildet. Die Flügelzellenpumpe wird mit einem Flansch am Motorgehäuse befestigt, welcher im Spannsinne des Transmissionsriemens schwenkbar ist. Die Flügelzellenpumpe kann ölgeschmiert sein. In diesem Falle ist sie an dem Ölkreislauf des Kraftfahrzeugmotors angeschlossen und besitzt einen zentralen blzufuhrkanal, welcher in die Lagerbereiche und die Stirnflächenbereiche zwischen Stator und Gehäuse mündet. Die Ölabfuhr geschieht in diesem Falle durch den Luftauslasskanal. Im Luftauslasskanal ist vorzugsweise ein Rückschlagventil entweder im Stator oder aber an anderer Stelle vorgesehen, welches den Auslassdruck in der Pumpe auf den atmosphärischen Druck begrenzt und dadurch verhindert, dass an den'Flügeln des Ausstossbereiches leistungsverzehrende Druckdifferenzen auftreten. Im Falle der ölschmierung wird der Saugkanal vorzugsweise mit einem ölabscheider versehen, der verhindert, dass das öl gegen die nur sehr geringe Saugströmung in den Bremskraftverstärker zurückkriecht. Als bllbscheider kommen Filter, Siebe, insbesondere aber auch Rückschlagventile in Betracht. Vorzugsweise wird die Flügelzellenpumpe bei dieser Verwendung als Trockenläufer ausgebildet. Hierzu wird das Gehäuse auf einem ortsfesten Zapfen statt in Gleitlagern in Wälzlagern gelagert. Ferner werden die Flügel an ihren freien Enden, mit welchen sie über den Stator gleiten, entweder mit Dichtleisten oder Überzügen versehen, welche gute Trockenlaufeigenschaften haben. Vorteilhaft ist, die Flügelköpfe mit Rollen zu versehen, welche mit den Flügelköpfen eine gerade Dichtlinie bilden und den Sthleif- kontakt zwischen den Flügelköpfen und dem Stator verhindern oder verringern. Die Schwenkfedern können unterschiedlich ausgebildet sein. Verwendbar sind z.B. Drehfedern, wie sie ähnlich z B. in Wäscrieklammern verwendet werden. Diese schraubenförmig gewickelten Drehfedern werden koaxial zur Schwenkachse der Schwenkflügel angeordnet und greifen mit einem Ende in das Gehäuse ein, während sie mit dem anderen Ende den Schwenkflügel hintergreifen. Durch die Anzahl der Verwindungen derartiger Drehfedern kann ihre Vorspannung eingestellt werden. Als Federn kommen ferner Schraubenfedern in Betracht, welche am Gehäuse einserseits und dem Schwenkflügel andererseits als Druckfedern angreifen. Als Federn kommen ferner Blattfedern in Betracht, insbesondere solche Blattfedern, welche in den Schwenkflügel im Bereich von dessen Schwenkachse eingelassen sind und mit ihrem freien Ende im Gehäuse eingeklemmt sind. Es ist jedoch auch möglich, die Schwenkflügel selbst als einseitig eingespannte Blattfedern auszubilden. Es sei erwähnt, dass die Schwenkflügel im ausgeschwenkten Zustand, in Ausbuchtungen des Gehäusemantels liegen und sich dabei an den Hüllzylinder des Innenmantels des Gehäuses anschmiegen und nicht radial ins Gehäuseinnere hineinragen. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Schwenkflügel mit dem Stator im unteren Totpunkt des Gehäuses, in welchem die Schwenkflügel in ihrer Ausbuchtung liegen, eine exakte Dichtung bilden, und dass ein Überströmen von Luft an dieser Stelle des unteren Totpunktes verhindert wird. Die Ausbuchtungen werden an ihrer Stirnseite mit kleinen radialen Druckausgleichkanälen versehen, die insbesondere im Bereich des unteren Totpunktes dem Druckausgleich zwischen den Flügelzellen und den Ausbuchtungen dienen. Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 und den Normalschnitt und den Radialschnitt Fig. 2 durch einen Nassläufer mit ölschmierung; Fig. 3 den Radialschnitt durch einen Trocken läufer; Fig. 4 die Ausbildung eines Flügelkopfes. Die Pumpe ist ein Aussenläufer. Auf dem ortsfesten Mon tageflansch. 1 mit Zapfen 2 ist ein Rotor 3 drehbar gelagert. Im Innenraum des Rotors sitzt der Stator 4. Der Stator 4 ist auf dem Zapfen 2 befestigt. Der Rotor 3 besteht aus den Rotordeckeln 5, 6 und dem Rotormantel 7. Der Rotormantel 7 weist Ausnehmungen 8 in seinem Innenmantel auf, in welche Flügel 9 eingepasst sind. Die Flügel 9 sind durch Federelemente 10.1 oder 10.2 oder 10.3 um ihren Schwenkpunkt 11 gegen den Stator gedrückt. Die Feder 10.1 ist eine "Wäscheklammerfeder", welche um jeweils das Ende des Zapfens 11 gelegt ist und mit einem Ende 12 den Flügel 9 hintergreift, während das andere Ende 13 in einen Schlitz des Rotormantels 7 gelegt ist. Das ederelement 10.2 ist eine in den Flügel eingespritzte Blattfeder, welche mit ihrem aus dem Flügel herausragenden Ende 14 in einen Schlitz des Rotormantels 7 eingreift. Das Federelement 10.3 ist eine Schraubenfeder, welche sich einerseits an dem Rotormantel 7 und andererseits in einer Ausnehmung des Flügels 9.3 abstützt. Der ortsfeste Zapfen des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 besitzt eine Ölzufuhrleitung 15, eine Ansaugleitung 16 und eine Öl-Luft-Abfuhrleitung 17. Im Stator 4 kann ein Rückschlagventil 18 in der Auslassleitung angeordnet sein, mit Öffnung im Auslasssinne. In der Ansaugleitung des Stators 4 oder des Zapfens 2 oder des Flansches 1 kann ein Ölab scheider vorgesehen sein (nicht dargestellt). z .Ulu$uhrleitung 15 ist i-n seeigneter Weise über radiale Stichkanäle in die Gleitlagerung 28 der Rotordeckel 5, 6 geführt. Zwischen den Rotordeckeln und dem Stator 4 sind Spalte 19 gebildet, die sich mit Öl füllen und die ver lustreiche und verschleissverursachende Wand-Wand-Reibung zwischen den Rotordeckeln 5, 6 und den Stirnflächen des Stators 4 vermeiden. Die Gleitlagerungen 28 können mit umlau fenden Schmiernuten versehen sein. Einzelheiten zu derartigen Gleitlagerungen sind bekannt und hier nicht weiter ausge führt. Es bleibt lediglich eine radial so breite Dichtleiste in den Flügel zellen stehen, dass die Dichtung noch sichergestellt ist. Zur Wirkungsweise: Auf die Flügel 9 wirkt die Fliehkraft ein. Pie Fliehkraft muss in den unteren Drehzahlbereichen von den Federn 10 überwunden werden. Dabei müssen die Federn eine horizontale, dass heisst wegunabhängige bzw. drehwinkelunabhängige Federkennlinie haben. Alternativ mn.8 die Federkraft in Abhängigkeit von dem Schwenkwinkel der Flügel weniger stark abfallen als die auf die iFlUgqel einwirkende Zentrifugalkraft, Hierdurch wird die Anlage der Flügel an den Stator gesichert, da die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft in dem unteren Totpunkt am grössten ist und auf dem Weg zum oberen Totpunkt abnimwtt. Wenn die Federkraft ausreicht, die Zentrifugalkraft: im unteren Totpunkt zu überwinden, so reicht sie auch aus, die mit dem Schwenkwinkel des Flügels abnehmende Zentrifugal- kraft auch noch im Bereich des oberen ToRpun.ktes (maximale Ausschwenkung des Flügels) zu überwinden. Es ist möglich, Federelemente mit abgestuf;ter Federkraft vorzusehen. Dadurch kann beispielsweise cZrreicht werden, dass die Saugleistung drehzahlabhängig abnimmt. Es kann z.B. die Abstufung der Federkräfte so storgesellen sein, dass bei 1500 Upm, 3000 Upm, 4500 Upm jeweils ein Flüge2. infolge Zentrifugalkraft ausser Betrieb gerät. Es ist dann nur noch ein einziger Flügel im Einsatz;. Das bedeutet eine Halbierung der Saugleistung. Die Pumpe kann auch als Trockenläufer (lusgebildet sein, wie in Fig. 3 gezeigt. In diesem Fall wird der Rotor in Kugellagern 22, 23 gelagert. In diesem Falle fällt die Ölzufuhrleitung weg. Die Flügelköpfe 21 werden für diesen Fall vorzugsweise mit Rollen 24 versehen, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, um trockene Reibung zu vermeiden. Die Rollen schmiegen sich dem Flügelkopf 21 derart an, dass sie mit ihm eine gerade Dichtleiste bilden. Alternativ kann am Flügelkopf eine Dichtleiste mit guten Trockenlaufeigenschaften gegenüber dem Stator verwandt werden. Die Flüelzellenpumpen nach Fig. 1 bis 3 sind als Spannrollen für den Zahnriemen gedacht, durch welchen von der Kurbelwelle eines Kraftfahrzeug-Motors die Nockenwelle angetrieben wird. Hierzu besitzt der Flansch ein Loch 25 für die Schwerikachse und ein Loch 26 zur Führung und Festlegung der Spannposition. Die Ausbuchtungen 8 weisen auf ihren Stirnseiten bzw. zumin.dest auf einer ihrer Stirnseiten Sacklochbohrungen 27 auf. Der Durchmesser dieser Sacklochbohrungen ist grösser als die Breite der Flügel. Dadurch überdeckt jede Sackloch bohrung 27 deI1 Flügel in seinem unteren Totpunkt. Die Sack lochbohrungen dienen in diesem unteren Totpunkt als Druck cvusgleichskanäite oder Entlüftungskanäle, indem sie ermcJglichenr dass die Luft aus der Ausbuchtung entweicht, wern ein Flügel in seine untere Totpunktlage einfährt und F.ich an die Innenwandung der Ausbuchtung 8 anlegt, und dass andererseits wiecier Luft in die Ausbuchtung 8 einströmen kann, wenn der Flügel sich von der Innenwandung der Ausbuchtung wieder abhebt. Es kann zweckmässig sein, auf der Innenwandung der Ausbuchtung 8 bzw. der Rückseite der Schwenkflügel 9 ischsparallele Ausnehmungen, Vertiefungen oder dgl. vorzus-fren, damit der Druckausgleich über die gesamte Flügelbreite und Flügellänge erfolgen kann. Es bleibt lediglich eine radial so breite Dichtleiste in den Flügelzellen stehen, dass die Dichtung noch sichergestellt ist. Zur Wirkungsweise: Auf die Flügel 9 wirkt die Fliehkraft ein. Die Fliehkraft muss in den unteren Drehzahlbereichen von den Federn 10 überwunden werden. Dabei müssen die Federn eine horizontale, dass heisst wegunabhängge bzw. drehwinkelunabhängige Federkennlinie haben. Alternativ muss die Federkraft in Abhängigkeit von dem Schweln)rwinkel der Flügel weniger stark abfallen als die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft. Hierdurch wird die Anlage der Flügel an den Stator gesichert, da die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft in dem unteren Totpunkt am grögten ist und auf dem Weg zum oberen Totpunkt abnimmt. Wenn die Federkraft ausreicht, die Zentrifugalkraft > unteren Totpunkt zu überwinden, so reicht sie auch aus, die mit dem Schwenkwinkel des Flügels abnehmende Zentrifugal- kraft auch noch im Bereich des oberen Totpunktes (maximale Ausschwenkung des Flügels) zu überwinden Es ist möglich,Federelemente mit abgestufter Federkraft vorzusehen. Dadurch kann beispielsweise erreicht werden, dass die Saugleistung drehzahlabhängig abnimmt. Bs kann z.B. die Abstufung der Federkräfte so vorgesehen sein, dass bei 1500 Upm, 3000 Upm, 4500 Upm jeweils ein Flügel infolge Zentrifugalkraft ausser Betrieb ger, Es ist dann nur noch ein einziger Flügel im Einsatz. Das bedeutet eine Halbierung der Saugleistung. Die Pumpe kann auch als Trockenläufer ausgebildet sein, wie in Fig. 3 gezeigt. In diesem Fall wird der Rotor in Kugellagern 22, 23 gelagert. In diesem Falle fällt die Ölzufuhrleitung weg. Die Flügelköpfe 21 werden für diesen Fall vorzugsweise mit Rollen 24 versehen, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, um trockene Reibung zu vermeiden. Die Rollen schmiegen sich dem Flügelkopf 21 derart an, dass sie mit ihm eine gerade Dichtleiste bilden. Alternativ kann am Flügelkopf eine Dichtleiste mit guten Trockenlaufeigenschaften gegenüber dem Stator verwandt werden. Die Flügelzelleripumpen nach Fig. 1 bis 3 sind als Spannrollen für den 'Zahnriemen gedacht, durch welchen von der Kurbelwelle eines Kraftfahrzeug-Motors die Nockenwelle angetrieben wird. Hierzu besitzt der Flansch ein Loch 25 für die Schwen3tchse und ein Loch 26 zur Führung und Festlegung der Spannposition. Die Ausbuchtungen 8 weisen auf ihren Stirnseiten bzw. zumindest auf einer ihrer Stirnseiten Sacklochbohrungen 27 auf. Der Durchmesser dieser Sacklochbohrungen ist grösser als die Breite der Flügel. Dadurch überdeckt jede Sacklochbohrung 27 den Flügel in seinem unteren Totpunkt. Die Sacklochbohrungen dienen in diesem unteren Totpunkt als Druckausgleichskanäle oder Entlüftungskanäle, indem sie ermög'Lichen, dass die Luft aus der Ausbuchtung entweicht, wenn ein Flügel in seine untere Totpunktlage einfährt und sich an die Innfenwandung der Ausbuchtung 8 anlegt, und dass andererseits afi(eder Luft in die Ausbuchtung 8 einströmen kann, wenn der Flügel sich von der Innenwandung der Ausbuchtung wiede:r abhebt. Es kann zweckmässig sein, auf der Innenwandung der Ausbuchtung 8 bzw. der Rückseite der Schwer,l;flügel 5) achsparallele Ausnehmungen, Vertiefungen oder dgl. vorzvlsehen, damit der Druckausgleich über die gesamte Flügelbreite und Flügellänge erfolgen kann. Der Gehäuseinnenraum ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel kreuzzylindrisch ausgeführt und exzentrisch zu dem kreiszylindrischen Stator gelagert. Die Erfindung ist jedoch wohl nicht an diese bevorzugte Ausführung gebunden. Vielmehr kann eine mehrfach z.B. zweifach wirkende Pumpe ein gegenüber dem Stator mehrfach ausgebuchtetes Gehäuse haben und konzentrisch zum Stator gelagert sein. BEZUGSZEICHENAUFSTELLUNG 1 Flansch 2 Zapfen 3 Gehäuse, Rotor 4 Stator 5 Gehäusedeckel ,Rotordeckel 6 Gehäusedeckel, Rotordeckel 7 Rotormantel 8 Ausnehmung, Ausbuchtung 9 Flügel, Schwenkflügel 10 Feder 10.1 Drehfeder, Wäscheklammerfeder 10.2 Blattfeder, Stabfeder 10.3 Druckfeder, Schraubenfeder 11 Zapfen, Schwenkbolzen 12 Ende der Feder 10.1 13 Ende der Feder 10.1 14 Ende der Feder 10.2 15 Ölzufuhrleitung 16 Ansaugleitung, Saugleitung, Saugkanal 17 Cl-Luft-Abfuhrleitung, Abluftleitung, Luftkanal 18 Rückschlagventil 19 Spalt 20 Dichtung 21 Flügelkopf, freies Ende des Flügels 9 22 Kugellager 23 Kugellager 24 Rolle 25 Loch, Schwenkachse 26 Langloch 27 Entlüftungskanal, Sacklochbohrung, Druckausgleichskanal 28 Gleitlagerung 29

Claims: Patentansprüche 1. Flügelzellenpumpe (FZP), insbesondere zur Erzeugung eines Vakuums für die Bremskarftverstärkung in Kraftfahrzeugen mit Diesel- oder mit Otto-Einspritzmotoren, mit einem innen liegenden Stator (4) und einem drehbaren Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf seinem Innenmantel einseitig schwenkbar gelagerte Flügel (9) in Ausbuchtungen (8) trägt, welche Flügel (9) im eingeschwenkten Zustand in den Ausbuchtungen (8) ausserhalb des Hüllzylinders des Innenmantels verschwinden und durch Federkraft mit ihrem freien Ende zur Anlage an den zylinderförmigen Stator (4) verschwenkt werden. 2. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf einem ortsfesten Zapfen (2) drehbar gelagert ist, welcher in seinem Inneren einen axialen Saugkanal (16) und einen axialen Luftkanal (17) aufweist, welche Kanäle (16; 17) 17);tadial durch den Stator (4) in das Gehäuseinnere ges * sind. 3. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) an einem Flansch (1) sitzt, durch welchen der Saugkanal (16) und/oder der Luftabfuhrkanal (17) radial nach aussen geführt sind. 4. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftabfuhrkanal (17) ein Rückschlagventil (18) aufweist. 5. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (18) im Stator (4) angeordnet ist. 6. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (18) im Flansch (1) angeordnet ist. 7. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche; dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf dem Zapfen (2) in Gleitlagern (28) gelagert ist. 8. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf dem Zapfen (2) in Wälzlagern (22, 23) gelagert ist. 9. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) einen Ölzufuhrkanal (15) enthält, welcher in die Lager- und Stirnflächenbereiche des Gehäuses (3) mündet, und dass ein Ölabscheider in Form eines Filters, Siebes oder Rückschlagventils Qm Saugkanal (16) vorge sehen ist. 10. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (4) auf dem Zapfen (2) zwischen den Lagerbereichen der Gehäusedeckel befestigt ist, und dass die Stirnflächen des Stators (4) und/oder der Gehäusedeckel (5 u.6) eine Ausdrehung derart aufweisen, dass am Aussenumfang des Stators, (4) eine Dichtleiste stehenbleibt. 11. Flügelzellenpumpe näch einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (9) mit einem E > de de in' kalattenförmigen Ausnehmungen schwenkbar gelagert sind, welche Ausnehmungen (8) in den Ausbuchtungen mit einer in Drehrichtung und im wesentlichen in Umfangsrichtung weisenden Öffnung ausgebitdet sind, sodass das freie, schwenkbare Ende der Flügel (9) in Drehrichtung weist. 12. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Au sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkflügel (9) durch Schrssuben-Druckfedern (10.3) gegen das Gehäuse (3) abgestützt werden. 13. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (9) durch Drehfedern aus der Ausbuch tung des Gehäuses ausgeschwenkt werden. 14. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass Blattfedern oder Stabfedern (10.2) in die Schwenk flügel eingelassen sind, welche im Bereich der Schwenkbolzen (11) aus den Flü geln (9) herausragen und an einem Ende der Ausbuchtung (8) in das Gehäuse (3) eingelassen sind. 15. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (21) der Schwenkflügel (9) mit einer Gleitleiste versehen ist, welche gegenüber dem Stator material günstige Reib- und Verschleisseigenschaften besitzt. 16. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende (21) der Schwenkflügel (9) Rollen gelagert sind, welche mit der auf dem Stator (4) gleitenden Linie des Flügels eine im wesentlichen glatte Linie bilden. 9. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) einen Ölzufuhrkanal (15) enthält, welcher in die Lager- und Stirnflächenbereiche des Gehäuses (3) mündet, und dass ein Ölabscheider in Form eines Filters, Siebes oder Rückschlagventils im Saugkanal (16) vorge sehen ist. 10. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (4) auf dem Zapfen (2) zwischen den Lagerbereichen der Gehäusedeckel befestigt ist, und dass die Stirnflächen des Stators (4) und/oder der Gehäusedeckel (5 u.6) eine Ausdrehung derart aufweisen, dass am Aussenumfang des Stators (4) eine Dichtleiste stehenbleibt. 11. Flügelzellenpumpe nach einem der vorantegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (9) mit einem Ende in kalottenförmigen Ausnehmungen schwenkbar gelagert sina,' welche Ausnehmungen (8) in den Ausbuchtungen mit einer in Drehrichtung und im wesentlichen in Umfangsrichtung weisenden Öffnung au5gebildettsindt 'sodass das freie, schwenkbare Ende der Flügel (9) in Drehrichtung weist. 12. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ausprüche, * dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkflügel (9) durch Schrauben-Druckfedern. (10.3) gegen das Gehäuse (3) abgestützt werden. 13. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (9) durch Drehfedern aus der Ausbuch tung des Gehäuses ausgeschwenkt werden. 14. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass Blattfedern oder Stabfedern (10.2) in die Schwenk flügel eingelassen sind, welche im Bereich der Schwenkbolzen (11) aus den Fld- geln (9) herausragen und an einem Ende der Ausbuchtung (8) in das Gehäuse (3) eingelassen sind. 15. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (21) der Schwenkflügel (9) mit einer Gleitleiste versehen ist, welche gegenüber dem Stator material günstige Reib- und Verschleisseigenschaften besitzt. 16. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende (21) der Schwenkflügel (9) Rollen gelagert sind, welche mit der auf dem Stator (4) gleitenden Linie des Flügels eine im wesentlichen glatte Linie bilden. 17. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausbuchtung (8) einen Entlüftungskanal (Sack lochbohrung 27) aufweist, welcher die Innenfläche der Ausnehmung (8), an welche sich der Flügel (9) anlegt, im eingeschwenkten Zustand des Flügels mit dem Pumpeninnenraum verbindet. 18. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (10) der Flügel (9) derart vorgespannt sind, dass die auf die Flügel (9) im ausgeschwenkten Zustand einwirkende Zentrifugalkraft bei einer Drehzahl des Rotors die Vorspannkraft überschreitet, welche unter der Maximaldrehzahl.der Flügelzellenpumpe liegt. 19. Flügelzellenpumpe'n'ach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannkräfte der einzelnen Federn (10) derart unterschiedlich eingestellt sind, dass bei Erreichen einer vorbestimmten Drehzahl zumindest die Vorspann kraft eines Flügels (9) durch die bei dieser Drehzahl auf den Flügel (9) im ausgeschwenkten Zustand einwirkende Zentrifugalkraft überwunden wird. 20. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannkräfte der Flügel (9) unterschiedlich und gestuft derart eingestellt sind, dass die Vorspann kräfte durch die auf die Flügel (9) im ausgeschwenkten Zustand einwirkenden Zentrifugalkräfte bei abgestuft übereinander liegenden Drehzahlen überschritten werden. 21. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelzellenpumpe als Spannrolle für den Antriebsriemen der Nockenwelle eines Otto-Motors verwandt wird.

Inventors: HERTELL, SIEGFRIED, DIPL.-ING.
Applicants: B A R M A G AG
Application year: 1983
Main classification: F04C18
IPC codes: F02B3, F04C2