PUSH-BUTTON SWITCH

Abstract: 1. A push button switch having a pot-shaped housing (1) which is open on one side, which comprises a housing base (2) and housing walls (3) and in which there may be moved a switching slide (4), in which there are arranged cooperating fixed contacts (5) and contact elements (7) which are pivoted on fixed terminal pieces (6), which are formed as double-armed levers and which through actuation of the switching slide (4) may be displaced suddenly, of which in each case the first arms (8) act together with the fixed cooperating contacts (5) and the second arms (9) are operatively connected with the switching slide (4) by means of notches (10) provided in the latter and thereby form a first bearing of the switching slide (4), having a coil pressure spring (11) which serves as a spring mechanism and to produce the contact pressure and which forms a second bearing for the switching slide (4) as it acts on the side of the switching slide (4) remote from the notches (10)-holding said slide at a distance from the front wall of the housing - and with its first end is supported on the base of a cavity (13) of a pot-shaped central portion (14) of the switching slide (4) which is arranged as a projection between the notches (10), having a sliding key (15) coupled with the switching slide (4), characterized in that the sliding key (15) has a stop device in which a stop member is guided in a heart-shaped connecting link of the sliding key (15), in that a first slide bearing is formed for the spring-loaded sliding key (15), which is provided with an actuating button, as the actuating button (18) is guided on a hollow attachment (19) which is pre-formed on the front wall (12) of the housing (1) and which projects into a recess (20) of the actuating button (18), in that the coil pressure spring (11) travels through an opening in the front wall (12) of the housing and the allow attachment (19) and is supported at its second end on the base of the recess (20) of the actuating button (18) and in that the second slide bearing of the sliding key (15) is formed by at least one pre-formed stop tongue (21) which extends crosswise in respect of the longitudinal direction of the sliding key and which is guided in a displaceable manner in an elongate recess (22) of a dividing wall piece (23) of the housing after snap engagement.

Description: Drucktastenschalter Die Erfindung geht von einem Drucktastenschalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 aus. Aus dem DE-GM 19 13 691 sind bereits zweipolige Schalter bekannt, bei denen die beweglichen Kontaktelemente als Schaltschwingen mit seitlichen Ausnehmungen ausgebildet sind, in denen Schraubenfedern eingesetzt sind, die sich mit einem Ende in der Schaltschwinge und mit dem anderen Ende auf Zapfen des annähernd senkrecht zu den Schaltschwingen angeordneten Schiebers abstützen. Ausserdem ist es bekannt (DE-GM 19 28 070), bei einem Schalter den Schaltschieber auf einem schwenkbaren Kippglied zu lagern, welches drehbeweglich am Schaltergehäuse befestigt ist und mit einer Schneide in eine angepasste Kerbe des Schiebers eingreift. Ein weiterer Schalter ist aus der BE-PS 508 615 bekannt. Dieser besteht aus einem Gehäuse, in dessen Gehäusewand ein Schaltschieber verschiebbar gelagert ist. In einem hohlraumfbrmigen Mittelteil des-Schaltschiebers ist eine Druckfeder angeordnet, die sich mit einem Ende am Boden des hohl raumfbrmi gen Mittelteils und mit ihrem anderen Ende am Kontaktelement selbst abstützt. Dieses Kontaktelement ist an seinem einen Ende in einer Einkerbung der Gehäusewand schwenkbar gelagert. Auch hier dient die Druck feder sowohl als Sprungwerk wie auch zur Erzeugung des Kontaktdruckes. Ferner drückt die Druckfeder den Schaltschieber an die Gehäusewand. Im Gehäuse eines aus der DE-AS 28 39 108 bekannten Drucktastenschalters ist gegen die Kraft einer Rückholfeder ein verschiebbarer Tastenschieber angeordnet, durch den eine an einem Sprungstück angeordnete Kontaktbrücke relativ zu ortsfesten Kontaktstücken bewegbar ist. Am Tastenschieber ist ein Tastenknopf mit angeformt. Mit dem Tastenschieber über eine Druckfeder verbunden ist das bewegliche Sprungstück, das beidseitig angeformte Rastarme mit Rastnasen besitzt, die mit Rastnuten des Gehäuses zusammenwirken, und das auf dem abgestuften Ende des Tastenschiebers gleiten kann. Das Schaltergehäuse selbst ist durch einen aufgesetzten Deckel abgeschlossen. Ein anderer Drucktastenschalter mit einem Gehäuse, das durch einen Deckel abschliessbar ist, ist aus der DE-OS 31 07 769 bekannt. Im Gehäuse gegen die Kraft einer Rückstellfeder verschiebbar ist ein Tastenschieber, der eine herzförmige Kulisse aufweist, in der ein Z-förmiges Rastglied geführt ist. Dieses Rastglied kann aus Draht bestehen oder die Form eines Stiftes aufweisen. Ein Ende des Rastgliedes taucht in die herzförmige Kulisse ein, während das andere Ende in dem Gehäusedeckel befestigt ist. Damit die Führung des Rastgliedes in der Kulisse gewährleistet ist, drückt eine Blattfeder das zugeordnete Ende des Rastgliedes in die Kulisse. Die Blattfeder ist aus einem Metallband ausgestanzt und sie besitzt beidseitig je eine Kerbe. Unter einem Winkel von 45 Grad ist eine freigeschnittene Zunge herausgebogen. Der relativ lange Arm drückt auf das Rastglied. In der DE-PS 19 10 165 ist ein Schalter beschrieben, in dessem Gehäuse ein Schaltschieber aus Kunststoff verschiebbar ist. Im Gehäuse sind ortsfeste Gegenkontakte und Anschlussstücke angeordnet. Ferner sind Kontaktelemente vorhanden, die um die ortsfesten Anschlussstücke schwenkbar gelagert sind und die durch Betätigung des Schaltschiebers sprungartig umlegbar sind. Die Kontaktelemente sind als zweiarmige Hebel ausgebildet, wobei die ersten Arme mit den Gegenkonti kten zusammenwirken, während die zweiten Arme in Einkerbungen des Schaldschiebers eingreifen. Es ist ferner noch eine Druckfeder vorhanden, die alt Sprungwerk und die zur Erzeugung des Kontaktdruckes -dient. -Die Druckfeder bildet das Gegenlager zu dem ersten Lager, das dadurch gebildet wirc dass die zweiten Arme in die Einkerbungen eingreifen. Die Druckfeder sitzt sich mit ihrem einen Ende am Boden eines Hohlraumes eines topfförmilrn Mittelteils des Schaltschiebers ab und mit ihrem anderen Ende in einer4Jsnehmung der gegenüberliegenden Gehäusewand. Aufgabe der vorliegenden Erfindung is es, einen Drucktastenschalter nach der eingangs genannten Art zu schaffei der bei einer verringerten Anzahl der Einzelteile einen platzsparenden, ,edrängten Aufbau aufweist und der einfach und kostengünstig herstellbar ist. Ferner soll der Drucktastenschalter für eine einfache Bestückung in gedruckten Schaltungen geeignet sein. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend für ein Beispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert. Von den Figuren zeigt Figur 1 eine perspektivische Draufsicht eines Drucktastenschalters mit einem Gehäuse ohne Deckel, Figur 2 eine perspektivische Unteransicht eines Tastenschiebers, Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Drucktastenschalters mit drei verschiedenen Einbaumöglichkeiten. Der in Figur 1 dargestellte Drucktastenschalter besitzt ein etwa quaderförmiges Gehäuse 1 aus Kunststoff mit Gehäusewänden 3 und einem Gehäuseboden 2. Durch Schlitze der oberen Gehäusewand ragen die mit Lötanschlüssen versehenen ortsfesten Gegenkontakte 5. Die Gegenkontakte können auch in die Gehäusewand mit eingespritzt sein. Etwa in der Mitte des Gehäuses 1 sind in angepassten Nuten der Gehäusewände bzw. in Gehäusewandvorsprüngen die ortsfesten, ebenfalls mit äusseren Lötanschlüssen versehenen Anschluss- stücke 6 angebracht. An den Anschlussstücken sind die Kontaktelemente 7 schwenkbar gelagert. Mit ihren Schulterflächen liegen sie in schwalbenschwanzförmigen Ausnehmungen der Anschlussstücke. Durch eine derartige mittige Lagerung sind die Kontaktelemente zweiarmig ausgebildet, wobei der erste Arm 8 (in Figur 1 der linke Arm) im dargestellten eingeschalteten Zustand an den Gegenkontakten 5 aufliegt. An den Stellen der Auflage können die ersten Arme mit Edelmetallkontakten versehen sein. Die zweiten Arme 9 (in Figur 1 der rechte Arm) der schwenkbaren Kontaktelemente greifen in U- oder V-förmige Einkerbungen 10 eines Schaltschiebers 4 ein. In der Mitte zwischen diesen Einkerbungen besitzt der Schaltschieber 4 als Vorsprung ein topfartiges Mittelteil 14 in Form eines Hohikegel- stumpfes. Am Boden dieses Mittelteils stützt sich eine Schraubendruckfeder 11 mit ihrem einen Ende ab. In der in Figur 1 dargestellten Einschaltstellung übt das zum Betrachter zugeneigte vordere Ende der Schraubendruckfeder 11 eine Kraft auf den Schaltschieber aus, deren zum Schaltschieber senkrechte Komponente die Schulterflächen der Kontaktelemente 7 an die Anschlussstücke 6 presst und damit den notwendigen Kontaktdruck an diesen Berührungsstellen der leitenden Teile erzeugt. Die in Richtung der Längsachse des Schaltschiebers liegende Komponente wird durch die doppelarmige Hebelwirkung der Kontaktelemente auf die Kontaktnieten 26 übertragen, die nun ihrerseits mit entsprechendem Kontaktdruck auf den Gegenkontakten 5 aufliegen. Bei änderung des Schaltzustandes führen die in die Einkerbungen 10 eingreifenden Kontaktelemente 7 eine Schwenkbewegung in ihren Lagerstellen an den Anschlussstücken aus, durch welche die Kontaktnieten 26 von den Gegenkontakten abgehoben werden. Gleichzeitig erfährt dabei der Schaltschieber 4 eine Parallelverschiebung auf einem Kreisbogen, dessen Radius der Länge des Armes 9 entspricht. Dabei wird das vordere Ende der Schraubendruckfeder 11 vom Topfboden des Mittelteils 14 mitgeführt. Beim Oberschreiten der Totpunktlage kehrt sich die Richtung der in der Längsachse des Schaltschiebers wirkende Kraftkomponente um, so dass nunmehr eine durch die Schraubendruckfeder beschleunigte sprungartige Weiterbewegung des Schaltschiebers in der gleichen Richtung bis zur Grenzlage der Ausschaltstellung erfolgt. Der gleiche Vorgang findet in umgekehrter Richtung beim Einschalten statt. Im Gehäuse verschiebbar und mit dem Schaltschieber 4 gekuppelt ist ein in Figur 2 dargestellter Tastenschieber 15 aus Kunststoff, der an seinem vorderen, aus dem Gehäuse herausragenden Ende einen angeformten Betätigungsknopf 18 aufweist. Die Führung des Tastenschiebers im Gehäuse erfolgt mittels zweier Gleitlager. Das eine Gleitlager wird dadurch gebildet, dass der Betätigungsknopf 18 auf einem hohlförmigen Ansatz 19 der Gehäusestirnwand geführt ist derart, dass dieser Ansatz in eine Ausnehmung 20 im Betätigungsknopf ragt. Der Ansatz 19 ist innen hohl, so dass die Schraubendruckfeder 11 durch eine Uffnung in der Gehäusestirnwand hindurch den Ansatz 19 durchsetzt und sich mit ihrem anderen Ende am Boden der Ausnehmung im Betätigungsknopf ab stützt. Die Drucktastenfeder dient neben der Erzeugung des Kontaktdruckes gleichzeitig auch als Rückholfeder für den Tastenschieber. An den Tastenschieber ist der das Gehäuse abschliessende Deckel 24 angeformt, der zweckmässigerweise so gross ist, dass in beiden Raststellungen das Gehäuse verschlossen ist. An der der Gehäusestirnwand 12 gegenüberliegenden Gehäusewand befindet sich ein Gehäusetrennwandstück 23, das sich teilweise in das Gehäuseinnere erstreckt und zwar so, dass es sich zwischen den Gegenkontakten 5 befindet. Teilweise ragt das Gehäusetrennwandstück auch aus der Gehäusewand heraus. Dieses Gehäusetrennwandstück wird durch einen Einschnitt 22 in zwei Hälften geteilt. An dem dem Betätigungsknopf gegenüberliegenden Ende des Tastenschiebers ist -wie aus Figur 2 zu entnehmen ist- eine Rastzunge 21 angeformt, die senkrecht zur Schieberichtung angeordnet ist. Mit Hilfe dieser Rastzunge 21 wird nun der Tastenschieber in den Einschnitt 22 eingeschnappt. Da der Einschnitt länglich ist, kann die Rastzunge in ihm entlanggleiten. Diese Verbindung stellt somit das zweite Gleitlager des Tastenschiebers dar. Der Drucktastenschalter besitzt zwei Raststellungen. Hierfür ist im Tastenschieber eine sogenannte herzförmig ausgestaltete Kulisse 17 ausgespart, in deren Führungsnut ein Rastglied 16 geführt ist. Die Wirkungsweise ist allgemein bekannt, so dass hier nicht näher darauf eingegangen wird. Das Rastglied selbst ist quer zur Schieberichtung des Tastenschiebers in dem Gehäusetrennwandstück verschiebbar gelagert. Sein angeformter Zapfen greift in die Kulisse ein. Seitlich besitzt das Rastglied noch einen angeformten Stift 25, der aus der Gehäusewand 3 herausragt und der ein Auslösen z.B. durch einen Magneten gestattet. Neben der herzförmigen Kulisse ist im Tastenschieber noch eine Aussparung 27 vorgesehen, in die ein Zapfen 28 eingreift, der an den Schaltschieber 4 angeformt ist und der eine Mitnahme bewirkend die Kupplung zwischen Schaltschieber und Tastenschieber darstellt. Für den Drucktastenschalter sind verschiedene Einbaumöglichkeiten vorgesehen. Eine Auswahl hiervon ist in Figur 3 dargestellt. Zunächst kann der Drucktastenschalter direkt an dem Chassis mittels z.B. einer Schraube befestigt werden. Die Gehäusestirnwand 12 besitzt hierzu einen nach unten sich erstreckenden Fortsatz 29, der mittig einen Durchbruch 30 zur Aufnahme der Schraube aufweist. Der Drucktastenschalter kann auch in eine gedruckte Schaltung 31, 32 oder33 eingesetzt werden. In Figur 3 sind drei Varianten untereinander dargestellt. Die gedruckte Schaltung 31 besitzt eine längliche Aussparung 34 mit in zwei Ecken nach innen gerichteten Vorsprüngen 35. Ferner sind noch Schlitze 36 vorhanden, durch die die Gegenkontakte und Anschlussstücke gesteckt werden können. Die Montage erfolgt nun derart, dass der Drucktastenschalter zunächst senkrecht von oben in die Aussparung und in die Schlitze 36 gesteckt wird. Dann wird der Drucktastenschalter geringfügig parallel zur gedruckten Schaltung bis zum Anschlag verschoben. Dadurch gelangen die Vorsprünge 35 zwischen zwei Ausschnitte 37 des Fortsatzes, so dass ein Loslösen in dieser Stellung verhindert wird. Während sich der Drucktastenschalter in der gedruckten Schaltung 31 innerhalb der Platte befindet, ist in der in der Figur 3 darunter dargestellten gedruckten Schaltung 32 eine Befestigung am Rand vorgesehen. Auch hier sind eine längliche, allerdings auf einer Seite offene Aussparung und verschiedene Schlitze 38 vorhanden. Das Einsetzen erfolgt wie in dem ersten Beispiel. Will man den Drucktastenschalter nur von oben in die gedruckte Schaltung 33 einsetzen, so kann man an dem Gehäuse Federzungen vorsehen. Es wäre eine, in Figur 3 nicht dargestellte Lösung denkbar, bei der am Gehäuseboden in den vier Ecken je eine Schnappnase angeformt ist. Bei der in Figur 3 dargestellten Lösung besitzt der Fortsatz 29 der Gehäusestirnwand mittig einen Längsschlitz 39 und in der Höhe des Durchbruches 30 beidseitig vorstehende Nasen 40, die beim Einführen in die längliche Aussparung 41 der gedruckten Schaltung 33 zusammengedrückt werden können und nach dem Einsetzen wieder auffedern. Die Aussparung ist dabei etwas breiter als die Breite des Fortsatzes 29, jedoch nicht so breit, dass der Drucktastenschalter nach dem Einsetzen wieder herausfallen kann. Bezugszeichenliste 1 Gehäuse 2 Gehäuseboden 3 Gehäusewände 4 Schaltschieber 5 Gegenkontakt 6 Anschlussstücke 7 zweiarmiges Kontaktelement 8 erster Arm des Kontaktelementes 9 zweiter Arm des Kontaktelementes 10 Einkerbung 11 Schraubendruckfeder 12 Gehäusestirnwand 13 Hohlraum 14 Mittelteil des Schaltschiebers 15 Tastenschieber 16 Rastglied 17 herzförmige Kulisse 18 Betätigungsknopf 19 hohlförmiger Ansatz 20 Ausnehmung im Betätigungsknopf 21 Rastzunge 22 Einschnitt im Gehäusetrennwandstück 23 Gehäusetrennwandstück 24 Deckel 25 Stift 26 Kontaktnieten 27 Aussparung 28 Zapfen 29 Fortsatz 30 Durchbruch 31 gedruckte Schaltung 32 gedruckte Schaltung 33 gedruckte Schaltung 34 Aussparung 35 Vorsprung 36 Schlitz 37 Ausschnitt 38 Aussparung 39 Längsschlitz 40 Nase 41 Aussparung

Claims: Drucktastenschalter 1. Drucktastenschalter - mit einem topfförmigen, auf einer Seite offenen, aus einem Gehäuse boden und Gehäusewänden bestehenden Gehäuse, in dem ein Schalt schieber bewegbar ist, in dem ortsfeste Gegenkontakte angeordnet sind und in dem ortsfeste Anschlussstücke angeordnet sind, - mit Kontaktelementen, die um ihre ortsfesten Anschlussstücke schwenk bar gelagert sind, die durch Betätigung des Schaltschiebers sprung artig umlegbar sind und die als doppelarmige Hebel ausgebildet sind, wobei jeweils die ersten Arme mit den ortsfesten Gegenkontakten zu sammenwirken und die zweiten Arme mit dem Schaltschieber mittels in diesem angebrachten Einkerbungen in Wirkverbindung stehen und da durch ein erstes Lager des Schaltschiebers bilden, - mit einer als Sprungwerk und zur Erzeugung des Kontaktdruckes dienenden Schraubendruckfeder, die ein Gegenlager für den Schalt schieber dadurch bildet, dass sich die Schraubendruckfeder auf der von den Einkerbungen abgekehrten Seite des Schaltschiebers zwischen Schaltschieber und Gehäusestirnwand befindet, um den Schaltschieber von dieser Gehäusestirnwand entfernt zu halten, wobei die Schrauben druckfeder sich mit ihrem einen Ende am Boden eines Hohl raumes eines topfförmigen Mittelteils des Schaltschiebers abstützt, das als Vor sprung zwischen den Einkerbungen angeordnet ist, und das an der der Gehäusestirnwand unmittelbar gegenüberliegenden Seite des Schalt schiebers für die Schraubendruckfeder eine Eintrittsöffnung zum Hohlraum hat, - mit einem mit einem Betätigungsknopf versehenen, federbelasteten Tastenschieber, der mit dem Schaltschieber gekuppelt ist und der eine Rastvorrichtung aufweist, bei der ein Rastglied in einer herz förmig ausgebildeten Kulisse des Tastenschiebers geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gleitlager für den Tastenschieber (15) dadurch ge bildet wird, dass der Betätigungsknopf (18) auf einem an die Stirnwand (12) des Gehäuses (1) angeformten, hohlförmigen Ansatz (19) geführt ist, der in eine Ausnehmung (20) des Betätigungsknopfes (18) hinein ragt, dass die Schraubendruckfeder (11) eine Uffnung in der Gehäusestirnwand (12) und den hohlförmigen Ansatz (19) durchsetzt und sich an ihrem anderen Ende am Boden der Ausnehmung (20) des Betätigungsknopfes (18) abstützt und dass das zweite Gleitlager des Tastenschiebers (15) von mindestens einer, quer zur Längsrichtung des Tastenschiebers sich erstreckenden, angeformten Rastzunge (21) gebildet wird, die in einem länglichen Ein schnitt (22) eines Gehäusetrennwandstückes (23) nach dem Einschnappen verschiebbar geführt ist. 2. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäusetrennwandstück (23) an der der Gehäusestirnwand (12) gegenüberliegenden Gehäusewand befindet und sich teilweise in das Gehäuseinnere, zwischen den ortsfesten Gegenkontakten (5) er streckt. 3. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Tastenschieber (15) ein das Gehäuse (1) abschliessender Deckel (24) angeformt ist. 4. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am gehäuseinnenseitigen Ende des Gehäusetrennwandstückes (23) quer zur Schieberichtung des Tastenschiebers (15) das Rastglied (16) verschiebbar gelagert ist. 5. Drucktastenschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (16) einen seitlich aus der Gehäusewand (3) heraus ragenden Stift (25) aufweist.

Inventors: BAUER, KARL-HEINZ
Applicants: PREH, ELEKTROFEINMECHANISCHE WERKE JAKOB PREH NACHF. GMBH & CO.
Application year: 1983
Main classification: H01H13
IPC codes: H01H13