SEAL FOR A PRIMARY SHAFT

Abstract: 1. Seal for a driving rod (5), which leads from a space standing under atmospheric pressure into an isolator filled with pressurised SF6 gas and is led into an outer flange (2) fastened at the isolator, wherein the flange part surrounding the driving rod is provided at its inward surface with sealing rings and guide rings (13) and wherein, in addition to the main seal, an emergency seal is provided, which in the case of a defect of the main seal can be compressed by a ring which is axially displaceable from outside, characterized thereby, that the ring is formed as cone ring (15) and that a pointed set screw (17), which engages at the conical surface, is radially arranged in the flange part for the displacement of the cone ring.

Description: ¯Dichtung für eine lntriebsstange Die Erfindung betrifft eine Dichtung für eine Antriebsstange gesäss dei Oberbegriff des Hauptanspruches. Derartige Stangendichtungen sind normalerweise an unteren Ende eines Porzellanstützers (Polsäul e) eines Hochspannungs-leistungsschalters an geordnet. Die Dichtung hat die Aufgabe, die im Inneren des Stützers liegende Antriebsstange zu führen und den Innenraum des Stützers, der mit SF6-Druckgas gefüllt ist, gegenüber der Aussenluft abzudichten. Die Anforderungen an die Dichtigkeit sind extrem hoch, da der Gasver- lust pro Jahr nur wenige Gramm betragen darf. Es sind auch schon Stangendichtungen bekannt (DE-OS 23 15 732, DE-OS 27 Ol 592), die diesen hohen Anforderungen an die Dichtigkeit entsprechen. Bei diesen bekannten Dichtungen besteht jedoch die Gefahr, dass die Dichtungsringe infolge hoher Schalthäufigkeit oder durch Korrosionseinflüsse beschädigt werden können. In diesem Falle kann es zu einem langsamen Gasverlust kommen. Diese Störung kann nur durch Stillegung der Polsäule und Ausbau des Dichtungseleientes behoben werden. Es ist auch schon eine Stangendichtung vorgeschlagen worden (DE-PS 28 24 901), bei der zusätzlich zur Hauptdichtung eine aus einen ##ihrungs- ring und einem Dichtungsring bestehende Notdichtung vorgesehen ist, die im Normalzustand ohne Pressung und Dichtfunktion ist und im Stbruugs- fall durch eine Mutter zusammenpressbar ist. Die lichtungs- und Fuh- rungselemente für die Antriebastange sind hierbei in eine besondere Hülse verlegt, die kon#zentrisch i Flansch angeordnet ist. Diese Hülse nimmt auch die Notdichtung und die zur Pressung notwendige Mutter auf. Wenn diese Stangendichtung auch eine erhebliche Verbesserung der eingangs erwähnten und bekannten Stangendichtungen mit sich bringt, so ist der technische Aufwand vergleichsweise hoch. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Stangendichtung der genannten Art dadurch zu verbessern, dass ihre Notdichtung mit einfachen Mitteln zu Wirkung gebracht werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die in Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst. Die Stangendichtung nach der Erfindung sowie die Mittel zur Betätigung der Notdichtung sind technisch einfach. Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist jederzeit erkennbar, ob und bis zu welchem Pressungsgrad die Notdichtung zur Einsatz gelangt ist. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung dargestellt. Mit dem unteren Ende eines Porzellanisolators 1 ist ein Flansch 2 mittels Schrauben 3 verbunden, der die Stangendichtung 4 enthält. Durch die Stangendichtung tritt die Antriebsstange 5 hindurch, die innerhalb des Isolators 1 mit einer nicht dargestellten Betätigungsstange aus Isolierstoff und unterhalb der Stangendichtung mit der Kolbenstange eines z.B. pneumatischen oder hydraulischen Antriebes (nicht dargestellt) verbunden ist. Die Innenfläche der Stangendichtung weist eine Reihe von Ringnuten auf, von denen die Ringnuten 6 und 7 O-Ringe 8 und 9 für die Hauptdichtung aufnehmen. Die Ringnut 10 kann weiterhin über einen nicht gezeichneten Kanal von aussen mit einem Gasprüfgerät verbunden werden, mit dem festgestellt werden kann, ob der Dichtungsring 8 noch ausreichend dicht auf der Antriebsstange 5 sitzt. Die Notdichtung besteht aus einem zweigeteilten Konusring 11, der in eine Aussparung des Flansches 2 eingesetzt und dessen unterer Teil 12 an ihm befestigt ist. Der feste Ring 12 weist einen Führungsring 13 und einen O-Ring 14 auf. Der obere Konusring 15, der die Antriebsstange 5 lose umfasst, wirkt mit seiner oberen Fläche mit einem weiteren O-Ring 16 zusammen. In Höhe der Teilungsfuge der beiden Konusringe 12 und 15 greift senkrecht zur Achse der Antriebsstange eine Stellschraube 17 ein. Dazu ist die Trennfuge durch eine Bohrung nach aussen erweitert, in die die Spitze der Stellschraube eindrehbar ist. Die Stellschraube 17 kann durch eine Kontermutter 18 in ihrer Stellung fixiert werden. Im Falle eines Gasverlustes, der durch das Versagen der Hauptdichtung 8 und 9 verursacht wird, wird die Kontermutter 18 der Stellschraube 17 gelöst und diese in den Flansch hineingedreht. Ihre Spitze verschiebt dabei den oberen Konusring 15 axial in Richtung des O-Ringes 16 und presst diesen in die Ringnut und damit gegen die Antriebsstange 5. Durch eine Markierung an der Stellschraube kann festgestellt werden, wie weit diese in den Flansch hineingedreht und wie stark die Pressung des O-Ringes 16 vorgenommen wurde. Nach diesem Arbeitsgang wird die Kontermutter 18 wieder angezogen und damit die Lage der Stellschraube 17 gesichert.

Claims: PATENTANSPRÜCHE 1. Dichtung für eineAntriebsstange, die aus eine. unter li.osphären- ait druck stehenden Raum in einenlSF6-Druck6as gefüllten Raui führt und mit einem äusseren Flansch an einem Isolator befestigt ist, wobei der die Antriebsstange umgebende Flanschteil an seiner Innenfläche iit Dichtungsringen und Fährungsringen versehen ist, und bei der zusätzlich zur Hauptdichtung eine Notdichtung vorgesehen ist, die nur bei einem Defekt der Hauptdichtung zusammen gepresst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zur Pressung der Notdichtung ein Konusring vorgesehen ist, der durch eine Stellschraube von aussen axial verschiebbar ist. 2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Notdichtung einen O-Rin6 aufweist. 3. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube eine Kontermutter zur Verhinderung einer Stellungsänderung aufweist. 4. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Inbetriebnahme der Notdichtung durch Markierungen an der Stellschraube erkennbar ist.

Inventors: HOFFMANN, DIETRICH
Applicants: LICENTIA PATENT-VERWALTUNGS-GMBH
Application year: 1983
Main classification: F16J15
IPC codes: H01H33, F16J15