ESPAGNOLETTE LOCK FOR DOORS, FRENCH DOORS OR THE LIKE

Abstract: 1. A lock of the connecting rod type for doors, French windows or the like, with a cylinder lock (31) which can be turned by key, at least one connecting rod (2) carrying a bolt element (2a), held in its closed position by spring force and movable into its open position against the spring force by actuation of a lock sprocket (15), and locatable in this open position by an automatically engaging detent (5), and with a drive-transmitting gear mechanism (33-39, 41-43) between the cylinder lock (31) and the connecting rod (2), by way of which mechanism the connecting rod can also be moved into its open position by rotation of the cylinder lock (31), a coupling (40) for disengaging the drive connection being provided in the gear mechanism, characterised in that the coupling (40) is a clutch which can be engaged by separate actuation and which remains engaged, after a single operation of the actuating member (45), until the connecting rod (2) has reached its open position and then automatically disengages, and in that a separate actuating member (45) is provided on the door leaf for engaging the clutch.

Description: Treibstangenschloss für Türen, Fenstertüren oder dgl. Die 'Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss für Türen, Fenstertüren oder dgl., mit einem durch Schlüssel drehbaren Zylinderschloss, mindestens einer, mindestens ein Riegelglied tragenden Treibstange, die durch Federkraft in ihrer Schliessstellung gehalten wird und gegen die Federkraft durch Betätigung der Schlossnuss in ihre Öffnungsstellung bewegbar, sowie in dieser durch eine selbsttätig einrastende Arretierung festlegbar ist, und einem antriebsübertragenden Getriebe zwischen dem Zylinderschloss und der Treibstange, Uber welches die Treibstange durch Drehen des Zylinderschlosses in öffnungsrichtung ebenfalls in ihre öffnungsstellung bewegbar ist, wobei in dem Getriebe eine Kupplung zum Unterbrechen der Antriebsverbindung angeordnet ist. Ein'Treibstangenschloss dieser Art ist Gegenstand der europäischen Patentanmeldung 82 440013.9 Es ermöglicht, die Treibstange mittels des gleichen Zy linderschlosses in die Öffnungsstellung zu bewegen, mit dem auch der horizontal schiebbare Riegel betätigt wird. Normalerweise erfolgt das Betätigen der Treibstange über eine in die Schlossnuss eingreifende Klinke, einen drehbaren Griff od. dgl.. Jedoch ist insbesondere bei Wohnungstüren oder Aussentüren ein drehbarer Griff oder eine Klinke unerwünscht, Zum Bewegen des Türflügels ist deshalb nur ein fester Griff vorgesehen. Dieser ist aber nicht mit der Treibstange antriebsmässig verbunden, so dass der Türflügel auch dann, wenn er nur ins Schloss gefallen aber nicht verriegelt ist, nur mittels eines Schlüssels geöffnet werden kann. Dies wird durch die Vorrichtung der eingangs genannten Art ermöglicht. Bei dieser Vorrichtung besteht die in dem Ge triebe angeordnete Kupplung aus einer im Riegel gelagerten schräg ansteigenden Rampe, die beim Zurückziehen des Riegels einen mit der Treibstange verbundenen Nocken untergreift, nach oben sdiebt und ihn wieder freigibt, sobald der Riegel seine völlig zu rückgezogene Stellung erreicht hat. Die Rampe ist schwenkbar gelagert, damit sie beim Ausschieben des Riegels dem Nocken der bereits in ihre Schliessstellung eingefallenen Treibstange ausweichen kann. Diese Vorrichtung gemäss demfrüheren Vorschlag benötigt eine komplizierte zweiteilige Konstruktion des Riegels, um den zur Bewegung der Treibstange in ihre Offnungsstellung erforderlichen grossen Hubweg der Rampe des Riegels zu erreichen. Auch besteht ein Nachteil darin, dass in der letzten Phase des Aufschlie ssens des Riegels der Türflügel geöffnet werden muss, bevor der Riegel in der Endstellung ankommt, weil sonst die die Treibstange in ihrer Öffnungsstellung haltende Arretierung nicht einfallen kann und die Treibstange sofort weder in die Schliessstellung zurückkehren würde. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss der genannten Art konstruktiv zu vereinfachen und hinsichtlich seiner Funktion und Bedienung zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Kupplung eine durch gesonderte Betätigung einrückbare Kupplung ist und dass am Türflügel ein gesondertes Betätigungselement zum Einrücken der Kupplung angeordnet ist. Durch diese Lösung wird einerseits der Vorteil einer konstruktiven Vereinfachung erzielt, da ausser an der Stelle, wo die Kupplung in das Getriebe eingefügt ist, alle Elemente des Treibstangenverschlusses standardmässig ausgeführt werden können. Insbesondere werden für den Riegelund die mit ihm zusammenwirkenden Teile keine Sonderkonstruktionen benötigt. Zum anderen wird die oben erwähnte Schwierigkeit, dass die Treibstange nach dem Aufschliessen des Riegels, aber bevor der Flügel geöffnet wird, wieder in die Schliessstellung zurückfallen kann, vermieden, da bei der anmeldungsgemässen Lösung die Treibstange nicht zurück fallen kann, solange durch Wirkung des Betätigungselementes die Kupplung eingerückt ist. Man braucht daher nur dafür zu sorgen, dass die Kupplung erst dann zum Ausrücken freigegeben wird, wenn der Türflügel schon etwas geöffnet wurde und die die Treibstange in Öffnungsstellung festlegende Arretierung eingerastet ist. Ein weiterer, sehr wesentlicher Vorteil, der durch die erfindungsgemässe Lösung erzielt wird, besteht darin, daB der Verschluss insgesamt gegen unbefugtes Öffnen sicherer wird. Es genügt nämlich zum Öffnern der Te nicht, das Zylinderschloss mit einem Schlüssel, Nachsehlüssel, Dietrich od.dgl. zu drehen, sondern es muss zusätzlich die Kupplung durch eine gesonderte Betätigung eingerückt werden, da sonst die Treibstange nicht bewegt werden kann. Eine Person, der dies nicht bekannt ist, wird sich daher vergeblich bemühen, lediglich durch Drehen des Zylinderschlosses die Tür zu öffnen. Es ist auch ohne weiteres möglich, das Betätigungselement für das Einrücken der Kupplung derart auszubilden, dass seine Betätigung für eine unkundige Person nur schwer möglich ist. Das Betätigungselement kann z.B. als ein unscheinbarer, an versteckter Stelle angeordneter Druckknopf ausgebildet werden. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die zum Einrüc1ndsr Kupplung führendletätigung des Betätigungselementes von einer vorherigen anderweitigen Betätigung abhängig zu machen. Beispielsweise kann man das Betätigungselement als Türknauf ausbilden, der zuerst um einen Winkel gedreht und dann zum Einrücken der Kupplung gezogen oder eingedrückt werden muss. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das Betätigungselement mittels eines Schlüssels zu betätigen oder mit einem durch Schlüssel zu öffnenden Schloss zu versehen, wobei der gleiche oder ein anderer Schlüssel verwendet werden kann, wie bei dem Zylinderschloss. In diesem Fall müsste ein Einbrecher entweder gleichzeitig oder in der richtigen Reihenfolge die beiden Schlösser mittels Schlüssel betätigen. Jeder Versuch, durch Betätigen nur eines der Schlösser die Tür zu öffnen, würde fehlschlagen. Als besonders vorteilhafte Lösung ist gemäss der Erfindung vorgesehen, dass die Kupplung durch Federkraft selbsttätig ausrückt und nur so lange eingerückt bleibt, als die gesonderte Betätigung auf das Betätigunselement einwirkt. Man muss also während des Aufschliessens und Öffnens des Türflügels ständig eine Kraft auf das Betätigungselement, z.B. einen Druckknopf, ausüben, da andernfalls die Türe nicht ge öffnet werden kann. Eine solche, vom Üblichen stark abweichende Bedienungsweise trägt erheblich zur Ein bruchssicherheit bei. Es ist aber auch möglich, die Kupplung derart selbsthaltend auszubilden, dass sie nach einmaliger Betätigung des Betätigunselementes in der eingerückten Stellung verbleibt und erst dann selbsttätig ausrückt, wenn der Türflügel aufgeschlossen und geöffnet worden ist. - Um ein Nachgreifen am Schlüssel zu ermöglichen, ist notwendig, dass die Kraftübertragung nur in Richtung von Zylinderschloss auf die Treibstange für deren Öff nungsbewegung möglich ist, nicht aber in umgekehrter Richtung derart, dass die Treibstange unter Wirkung der Federkraft etwa das Zylinderschloss drehen kann. Deshalb ist erfindungsgemäss vorzugsweise im Getriebe ein entgegen der Öffnungsdrehrichtung wirksames Ge sperre angeordnet. Dieses besteht vorzugsweise aus einer mit einem angetriebenen Zahnrad verbundenen Klinke, die sich gegen eine gehäusefeste Verzahnung abstützt, oder umgekehrt. Um aber trotzdem auch die Drehung des Zylinderschlosses mittels Schlüssel in Schliessrichtung möglich zu machen, damit, wenn nötig durch Drehen des Schlüssels der Schliessbewegung der Treibstange nachgeholfen werden kann, ist gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform eine Auslöseeinrichtung für das Gesperre vorgesehen, die bei Drehung des Zylinderschlosses in Schliessrichtung das Gesperre ausrückt. Eine Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine perspektive aufgebrochene Darstellung des Schlossgehäuses des Treibstangenschlosses, teilweise im Schnitt; Fig. 2 in Draufsicht in vergrössertem Massstab eine Einzelheit des Getriebes des Treibstangenschlosses; Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III von Fig. 2; Fig. 4 in Draufsicht eine weitere Einzelheit des Getriebes des Treibstangenschlosses. Das Treibstangenschloss gemäss Ring. 1 ist in der Schliessstellung dargestellt. Es weist unter einer Stulpschiene 1, db an der Schmalseite des Türflügels befestigt ist, eine Treibstange 2 auf, die in bekannter Weise Riegelelemente, zum Beispiel 2a, trägt und durch eine bei 20 angedeutete Feder in Schliess- stellung gemäss dem Pfeil s gehalten wird und in Ge genrichtung entgegen der Federkraft verschiebbar ist, um die Riegelelemente 2a in die bei 2a' ange deutete Öffnungslage ausser Eingriff mit den Schliess blechen des feststehenden Rahmens bringen. Iia Bereich eines in den Türflügel eingesetzten Schlossgehliuses 30 mit einem zur Treibstange 2 senkrecht verschiebbaren Riegel 3 ist die Treibstange 2 unterbrochen und durch eine Verbindungsplatte 4 über brückt, auf die die Feder 20 z.B. als Druckfeder einwirkt. An der Stulpschiene 1 bzw. der stirnseitigen Abschlussplatte des Schlossgehäuses 30 ist eine Arretiervorrichtung 5 gelagert. bestehend aus zwei koaxialen, drehfest verbundenen Hebeln 8, 9 mit Je einem vorspringenden Zfen- 10,11. Wenn die Treibstange 2 in ihre Öffnungsstellung bewegt worden ist, rastet der Zapfen 11 des inneren Hebels 9, der federbelastet ist, in eine Ausnehmung 12 der Verbindungsplatte 4 ein, und arretiert die Treibstange. Wird der Tür flügel geschlossen, so schlägt der äussere Zapfen 10 am feststehenden Rahmen an und verschwenkt die Arre tiervorrichtung 5, so dass der innere Zapfen 11 aus der Ausnehmung 12 austritt und die Treibstange 2 sich unter Wirkung der Feder 20 in die Schliessanla ge bewegt. Das Bewegen der Treibstange 2 in die Öffnungsrich tung kann z.B. von der einen Seite des Türflügels her durch einen (nicht dargestellten) drehbaren Tür griff in Knauf- oder Klinkenform erfolgen, dessen Vierkantdorn durch das Vierkantloch 14 der üblichen Nuss 15 gesteckt ist. Mit der Nuss ist eine Gabel 16 verbunden, die einen Stift 17 der Verbindungsplatte 4 umfasst, so dass diese beim Drehen der Nuss 15 im Uhr zeigersinn nach oben bewegt wird. Im letzten Teil die ser Öffnungsbewegung erfasst ein mit der Verbindungsplatte 4 verbundener Nocken 21 die rechtwinklig ab stehende Nase 22 eines drehbar gelagerten Hebels 23, der mit der Türfalle 24 verbunden ist, um diese in Richtung des Pfeils 25 zurückzuziehen, so dass der Türflügel geöffnet werden kann. Für die Erfindung nicht wesentliche vorbekannte Einzelheiten sind nicht näher dargestellt, z.B., dass die Nuss 15 entgegen der Öffnungsdrehrichtung federbelastet und mit der Gabel 16 mit einem dem Hub der Treibstange entsprechenden Spiel verbunden ist. Das Bewegen der Treibstange 2 in der Öffnungsrichtung ist aber auch mittels eines im Schlossgehäuse 30 vorgesehenen Zylinderschlosses 31 möglich, und dies ist insbesondere für das Öffnen der Tür von derjenigen Seite, auf welcher keine Klinke od.dgl. angeordnet ist, vorgesehen. Die Schliessnase 32 des Zylinderschlosses greift mit Spiel in eine Ausnehmung eines annähernd koaxial zum Zylinderschloss 31 drehbar gelagerten Zahnrades 33, um dieses zu drehen. Das Zahnrad 31 ist Bestandteil eines Getriebes, welches die Bewegung auf eine an der Verbindungsplatte 4 vorgesehene geradlinige Verzahnung 34 überträgt. Vom Zahnrad 33 wird die Bewegung über Ritzel 35,36 auf ein Stufenzahnrad 37 und von diesem über ein weiteres Stufenzahnrad 38 mit Jeweils entsprechender Untersetzung auf das Zahnrad 39 übertragen, welches mit einem auf der Nuss 15 frei drehbar gelagerten Zahnrad 41 in Eingriff ist, welches seinerseits mit einem Zahnrad 42 kämmt. Dieses ist durch eine bei 40 angedeutete Kupplung mit einem koaxial dazu gelagerten Zahnrad 43 kuppelbar, welches in die Verzahnung 34 eingreift. Die Kupplung 40 ist normalerweise durch Federbelastung ausgerückt, so dass die Antriebsverbindung unterbrochen ist, sie kann durch Betätigung eines Betätigungselementes, das in Fig. 1 als Druckknopf 45 an der Aussenseite des Türflügels angedeutet ist, eingerückt werden, um die Zahnräder 42, 43 drehfest miteinander zu verbinden. Beim Drehen des Zylinderschlosses 31 in Öffnungsrichtung erfolgt einerseits, bei eingerückter Kupplung 40, die Bewegung der Treibstange 2 in die Öffnungsrichtung, und andererseits auch das Zurückziehen des Riegels 3 mittels eines am Riegel 3 vorgesehenen Zapfen 27, der in einen Kurvenschlitz 28 der Verbindungsplatte 4 eingreift. Sobald Treibstange 2 und Riegel 3 sowie die Falle 24 in die Öffnungsstellung bewegt worden sind, und der Flügel sich zu öffnen beginnt, fällt die Arretierung 5 in die Ausnehmung 12 ein und arretiert die Treibstange 2 in der Offnungstellung, so dass nunmehr das Betätigungselement 45 losgelassen werden kann, um die Kupplung auszurücken. Die durch die Arretierung 5 arretierte Treibstange 2 fällt erst dann in die Schliessstellung zurück, wenn der Türflügel wieder gegen den feststehenden Rahmen angedrückt wird und der Zapfen 10 am feststehenden Rahmen anschlägt. Die Kupplung 40 ist vorzugsweise als Zizarawiupp- lung ausgebildet und in Fig. 2 und 3 näher dargestellt. Ein erstes Kupplungselement 47 ist drehfest aber axial verschiebbar, geführt am Zahnrad 42,angeord nest. Ein zweites Kupplungselement 48 ist am Zahnrad 43 drehfest angeordnet. An den einander zugewendeten Stirnseiten haben die Kupplungselemente 47,48 einen Zahnkranz 49 mit Jeweils äusserer und innerer Zahnung. Eine Feder 50 drückt die Kupplungselemente 47, 48 auseinander, so dass die Zahnkränze 49 normalerweise nicht in Eingriff sind. Wird mittels eines Betätigunselementes, z.B. des Druckknopfes 45 in Fig. 1, eine Kraft in Richtung des Pfeiles 51 auf die durch eine Öffnung im Zahnrad 42 zugängige Stirnfläche des Kupplungselementes 47 ausgeübt, so wird es gegen die Kraft d Feder 50 verschoben und die Zahnkränze 49 kommen in gegenseitigen Eingriff, so dass die Antriebsverbindung zwischen den Zahnrädern 42, 43 hergestellt ist. Zum leichteren gegenseitigen Eingriff der Zahnkränze sind diese mit einer Feinverzahnung versehen, wobei die Zähne vorteilhaft noch seitlich bis auf Zahnmitte angefast sind. Wie oben erwähnt, soll es auch bei eingerückter Kupplung 40 nicht möglich sein, dass die von der Feder 20 belastete Treibstange 2 bzw. Verbindungsplat te 4 eine Antriebskraft über das Getriebe auf das Zylinderschloss 31 überträgt. Um dies zu verhindern, ist gemäss Fig. 1 ein Gesperre 55 vorgesehen, welches aus einer am Zahnrad 33 gelagerten federnden Klinke 56 und einem mit dieser zusammenwirkenden, an der Innenseite des Schlossgehäuses 30 fest angeordneten Klinkenzahnkranz 57 besteht. In der Öffnungsdrehrichtung des Zahnrades 33 überleitet die Klinke 56 den Zahnkranz 57. In der Gegenrichtung versperrt sich die Klinke gegen den Zahnkranz 57, so dass eine Drehung des Zahnrades 33 unter der Federkraft 20, die durch die Platte 4 auf das Getriebe übertragen wird, nicht möglich ist. Ein besonderer Vorteil, der hierdurch erzielt wird, besteht darin, dass man während des Öffnungsvorganges den Schlüssel zum Nachgreifen loslassen kann. Normalerweise wird nämlich zum Öffnen des Schlosses mehr als eine Halbdrehung des Zylinderschlosses benötigt. Man muss also mit der Hand am Schlüssel umgreifen. Das Gesperre 55 bewirkt, dass beim Loslassen des Schlüssels das Getriebe in der jeweiligen Stellung verbleibt und der bereits durchgeführte Teil der Öffnungsbewegung nicht rückgängig gemacht wird. Das Gesperre 55 soll jedoch nicht verhindern, dass das Zylinderschloss 31 mittels seines Schlüssels in Schliessrichtung gedreht werden kann, um eventuell auf die Treibstange 2 einzuwirken. Deshalb ist eine Auslösevorrichtung für das Gesperre 55 vorgesehen, dessen Detail in Fig. 1 der ÜbersichtLichkeit halber nicht dargestellt, in Fig. 4 aber gezeigt ist. Am Zahnrad 33 ist bei 58 drehbar eine Hebel 59 gelagert, der mit einer Nase 60 unter die Klinke 56 greift. Mit dem Hebel 59 ist das eine Ende eines Lenkers 61 verbunden, dessen anderes Ende am Zahnrad 33 mittels Stift und Langloch geführt ist und gegen die Schliessnase 32 des Zylinderschlosses vorsteht. Beim Drehen des Zylinderschlosses in Öffnungsrichtung ist die Schliessnase 32 vom Lenker 61 frei, so dass auch die Nase 60 des Hebels 59 keine Kraft auf die Klinke 56 ausübt, und die Klinke 56 daher in Eingriff mit dem Klinkenzahnkranz 57 sein kann. Wird das Zylinderschloss 31 je- doch in Schliessrichtung, d.h. entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 1 und 4 gedreht, dann schlägt die Schliessnase 32 am Ende des Lenkers 61 an und verschiebt diesen ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn, wodurch der Hebel 59 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird und seine unter die Klinke 56 greifende Nase 60 die Klinke ausser Eingriff mit dem Klinkenzahnkranz 57 bringt.

Claims: Patentansprüche 1. Treibstangenschloss für Türen, Fenstertüren oder dgl., mit einem mittels Schlüssel drehbaren Zylinderschloss, mindestens einer, mindestens ein Riegelglied tragenden Treibstange, die durch Federkraft in ihrer Schliessstellung gehalten wird und entgegen der Federkraft durch Betätigung der Schlossnuss in ihre Öffnungsstellung bewegbar, sowie in dieser durch eine selbsttätig einrastende Arretierung festlegbar ist, und einem antriebsübertragenden Getriebe zwischen dem Zylinderschloss unider Treibstange, über welches die Treibstange durch Drehen des Zylinderschlosses in Öffnungsrichtung ebenfalls in ihre Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei in dem Getriebe eine Kupplung zum Unter brechen der Antriebsverbindung angeordnet ist, dadurch g e k e n n z e i e h n e t , dass die Kupplung (40) eine durch gesonderte Betätigung einrückbare Kupplung ist und dass am Türflügel ein gesondertes Betätigungselement (45) zum Einrücken der Kupplung angeordnet ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch ge k e n n z e i c h n e t , dass das Betätigungselement (45) aus einem getrennt vom Teibstangenschloss vorgesehenen durch Drehen, Ziehen und/oder Drücken betätigbaren Knopf, Türknauf od.dgl.besteht. 3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Betätigungselement mit einem eigenen, durch Schlüssel zu öffnenden Schloss versehen ist. 4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kupplung (40) durch Federkraft (50) selbsttätig ausrückt und nur so lange eingerückt bleibt, als die gesonderte Betätigung des Betätigunselementes (45) andauert. 5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kupplung nach einmaliger Betätigung des Betätigungselementes eingerückt bleibt, bis die Treibstange ihre Öffnungsstellung erreicht hat, und dann selbsttätig ausrückt. 6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Getriebe (33-39, 41-43) als Kraftübersetzungsgetriebe ausgebildet ist. 7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Getriebe ein entgegen der Öffnungsrichtung wirksames Gesperre (56,57) aufweist, welches eine Bewegung in Schliessrichtung durch die auf die Treibstange (2) wirkende Federkraft (20) verhindert. 8. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass eine das Gesperre (56,57) bei Drehen des Zylinderschlosses in Schliessrichtung ausrükkende Anslösevorrichtung (59, 61) vorgesehen ist.

Inventors: PREVOT, GERARD, Prevot, Gérard 
Applicants: FERCO INTERNATIONAL USINE DE FERRURES DE BATIMENT SOCIETE A RESPONSABILITE LIMITEE DITE
Application year: 1983
Main classification: E05C9
IPC codes: E05C9