SPRAY OR DOSAGE PUMP

Abstract: The cylindrical pump housing (13) which may be screwed on top of a bottle carries a stack of discs (22) above which projects the piston rod (15) of the pump. A cylindrical skirt (17) forming a cap (11), extends downwards from a flat top with a central opening connected by a side outlet to a dispensing nozzle projecting radially outwards. When the cap is pressed, the contents of the bottle are forced upwards through the central opening and through the nozzle due to the pumping action. The cap can be rotated about its vertical axis to control the discharge. In one position, the bottom of the skirt is blocked by the top disc, so that it cannot be pushed down. By rotating the cap until a vertical rib (19) inside is aligned with grooves (20,23) on the vertical outside faces of the discs, the cap can be pushed down.

Description: Zerstäuber- oder Dosierpumpe Die Erfindung betrifft eine Zerstäuber- oder Dosierpumpe mit einem Pumpengehäuse und einem demgegenüber verschiebbaren Betätigungsdrücker, wobei an Pumpengehäuse und Betätigungsdrücker zusammenwirkende Vorsprünge und Ausnehmungen vorgesehen sind. Eine derartige Pumpe ist aus dem DE-GM 79 01 055 bekannt geworden. Dabei dienen die zusammenwirkenden Vorsprünge und Ausnehmungen dazu, eine Verdrehung des Betätigungsdrückers gegenüber dem Pumpengehäuse zu verhindern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zerstäuber- oder Dosierpumpe in Bezug auf ihre Brauchbarkeit und Sicherheit in der Benutzung weiterzuentwickeln. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch den Anspruch 1 gelöst. Vorzugsweise können die Vorsprünge und Ausnehmungen zur gegenseitigen Verriegelung von Pumpengehäuse und Betätigungs drücker gegen Betätigung der Pumpe in zumindest einer vorgegebenen Drehstellung zusammenwirken. Es kann damit verhindert werden, dass die Pumpe bei ihrem Transport oder unbefugt, beispielsweise durch Kinder, benutzt wird. Dies ist besonders wichtig, wenn es sich um eine Pumpe für pharmazeutische Produkte handelt. Mit dem Begriff "Dosierpumpe" sind Pumpen zur Ausgabe aller fliessfähigen Stoffe, wie flüssigen, gelartigen oder pastösen Medien, umfasst. Die Vorsprünge und Ausnehmungen können zumindest teilweise hinterschnitten ausgebildet sein und den Betätigungsdrücker in einer vorgegebenen Drehstellung gegen Abziehen von der Pumpe sichern. Damit wird in dieser Stellung, die vorzugsweise mit der Sicherungsstellung gegen Betätigung übereinstimmt, verhindert, dass der Betätigungskopf von der Pumpenkolbenstange abgezogen wird, was nicht nur zu einem Verlust des Betätigungsdrückers führen könnte, sondern auch zu einer Kontaminierung des Auslasskanals. Bei allen beschriebenen Ausführungsformen können die Vorsprünge oder Ausnehmungen, worunter auch Schultern, Stufen, Anschlagflächen etc., zu verstehen sind, entweder am Betätigungsdrücker oder am Pumpengehäuse vorgesehen sein. Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Vorsprünge und Ausnehmungen zur Freigabe eines je nach Drehstellung unterschiedlichen Pumpenweges miteinander zusammenwirken. Dadurch ist eine Einstellung der Dosier- oder Zerstäubungsmenge möglich. Dazu kann ein Vorsprung mit einer kurvenoder vorzugsweise stufenförmig abgesetzten Fläche zusammenwirken. Durch stufenförmige Absetzungen entfällt die Notwendigkeit der Festlegung der Mengeneinstellung während der Betätigung, die sonst durch die Wirkung der Kurve sich selbst verstellen könnte. Die Verstellung könnte beispiels weise durch Verdrehung des Betätigungsdrückers gegenüber dem Pumpengehäuse erfolgen. Das drehbare Teil kann jedoch ein auf dem Betätigungsdrücker oder vorzugsweise dem Pumpengehäuse gelagerter Ring sein, wobei vorteilhaft in dem am Pumpengehäuse begrenzt drehbar gelagerten Ring und in dem in Richtung auf den Betätigungsdrücker benachbarten Bereich des Pumpengehäuses miteinander zum Fluchten zu bringende axiale Nuten vorgesehen sind, in denen innere Vorsprünge des in diesem Bereich übergreifenden Betätigungsdrückers laufen können. Ein gesonderter, auf den Pumpengehäuse drehbar gelagerter Ring ist auch bei einer Sicherung gegen Betätigung und/oder Abziehen des Betätigungsdrückers vorteilhaft, weil dann die vornegpbene Sicherheits-Drehstellung unabhängig von der z.B. durch ein Gewinde zufällig erfolgenden Stellung der Pumpe auf den Behälter der Betätigungsdrücker z.B. zur Verpackung in eine bestimmte Lage gedreht werden kann. Dies ist beispielsweise dann wichtig, wenn sowohl der Behälter als auch der Betätigungsdrücker eine nicht rotationssymmetrische Form haben, also beispielsweise ein flacher oder eckiger Behälter mit einem Betätigungsdrücker mit seitlichem Vorsprung versehen wird. Besonders bevorzugt ist ferner eine Ausführungsform, bei der wenigstens ein Vorsprung mit einer über einen Teil des Kreisumfanges sich erstreckenden Ausnehmung zusammenwirkt, deren beide Enden die Bewegung des Vorsprunges in der Ausnehmung begrenzen, wobei im Bereich eines Endes der Ausnehmung eine die axiale Bewegung des Vorsprunges ermöglichende axiale Nut vorgesehen ist. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung im Zusamen- hang mit den Zeichnungen hervor. Die Merkmale der Unter ansprüche sind einzeln oder in Kombination miteinander zweckmässig und vorteilhaft. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch einen Betätigungs drücker und einen Teil eines auf einen Behälter aufgeschraubten Pumpengehäuses, Fig. 2 eine entsprechende Darstellung der gleichen Aus führung in einer anderen Arbeitsstellung, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2, Fig. 4 eine teilgeschnittene Seitenansicht von Betätigungs drücker und Pumpengehäuse einer anderen Ausführungs form, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Unterkante eines Betätigungsdrückers mit darin eingeformten Nuten und Vorsprüngen, Fig. 6 eine von unten gesehene, teilgeschnittene Ansicht des Betätigungsdrückers nach Fig. 5 mit einem ge schnittenen Teil des Pumpengehäuses und Fig. 7 einen senkrechten Teilschnitt durch Betätigungs drücker und Pumpengehäuse einer weiteren Ausführungs form. In den Figuren 1 bis 3 ist eine Dosier- oder Ausgabepumpe 11 dargestellt, die auf einen Behälter 12 aufgeschraubt ist. Die Pumpe 11 besitzt ein Pumpengehäuse 13, an dem ein nicht dargestellter, in den Behälter teilweise hineinragender Pumpenzylinder mit einer einfach wirkenden Kolbenpumpe vorgesehen ist. Eine Kolbenstange 15 der Pumpe ragt aus dem Pumpengehäuse nach oben heraus und auf sie ist ein Betätigungsdrücker 14 aufgepresst, der einen mit dem Auslasskanal der hohl ausgebildeten Kolbenstange in Verbindung stehenden Auslasskanal 27 enthält, der in einem Mündungsrohr seitlich über den übrigen als umgekehrt topfförmiges Teil ausgebildeten Betätigungsdrücker hinausragt. Der Boden des Topfes wird von der Betätigungsdruckfläche 16 gebildet, auf die der Benutzer zur Betätigung der Pumpe in Richtung des Pfeiles 28 drückt. Der. zylindrische Mantel 17 des Betätigungsdrückers hat an seiner Innenfläche im vorliegenden Beispiel vier Vorsprünge in Form axial verlaufender Rippen. Während der Mantel 17 in seinem Innendurchmesser so bemessen ist, dass er über einen obereren zylindrischen Bereich 21 des Pumpengehäuses her übergreift, sind die Vorsprünge 19 so bemessen, dass sie normalerweise an einer Stufe 29 in dem Bereich 21 aufliegen. Es sind jedoch in gleicher Anordnung wie die Rippen 19 vier Ausnehmungen 20 in dem Bereich 21 in Form von längs verlaufenden Nuten vorgesehen, die die Vorsprünge aufnehmen können. In einer Ringnut 24 des Pumpengehäuses ist ein Ring 22 von im wesentlichen L-förmiger Gestalt axial unverschiebbar, jedoch in Umfangsrichtung drehbar gelagert. Die Aussenfläche seines in Achsrichtung verlaufenden L-Schenkels schliesst an den Bereich 21 übergangslos an und besitzt ebefalls als axiale Nuten ausgebildete Ausnehmungen 23, die durch Drehung des Ringes 22 fluchtend mit den Ausnehmungen 20 ausgerichtet werden können (siehe Fig. 1). An dem nach aussen vorstehenden L-Schenkel des Ringes und dem angrenzenden Bereich des Pumpengehäuses 13 sind Markierungen 25 vorgesehen, die zwei Stellungen des Ringes entsprechen. In diesen Stellungen kann der Ring durch nichtdargestellte beliebige Anschläge die Begrenzung seiner Drehstellung finden. Es ist ferner möglich, den beiden Stellungen federnde Rasten zuzuordnen. Die Wirkungsweise der Ausführung nach den Figuren 1 bis 3 ist wie folgt: In der in Fig. 1 dargestellten Stellung steht die Pumpe auf vollem Hub (kenntlich durch die Markierung "1"). Dabei fluchten die beiden Ausnehmungen 23 miteinander. Wenn jetzt der Betätigungsdrücker 14 heruntergedrückt wird, läuft der Vorsprung 19 in den fluchtenden Ausnehmungen 20, 23 und kommt erst an der unteren Schulter 30 des Ringes 22 zum Anschlag. Dies entspricht dem vollen Pumpenhub. In der Stellung nach Fig. 2 ist durch Drehen des Ringes 22 der halbe Hib eingestellt. Dabei sind die Ausnehmungen 20 und 23 nicht in fluchtender Anordnung, so dass der Vorsprung 19 nun nur durch die Ausnehmung 20 laufen kann und dann an der oberen Stirnfläche 26 des Ringes 22 zu Anlage kommt. Fig. 3 zeigt ebenfalls diese Stellung mit gegeneinander versetzten Ausnehmungen 20, 23. Es ist noch zu bemerken, dass bei dieser Ausführung die Pumpe gänzlich blockiert werden kann, indem der Betätigungsdrücker 14 gegenüber dem Pumpengehäuse 13 so verdreht wird, dass die Vorsprünge 19 auf der Stufe 29 aufliegen, wenn sie nämlich nicht mit den Ausnehmungen 20 fluchten. Dies ist eine Sicherungsstellung gegen ungewollte Betätigung der Pumpe. In Fig. 4 ist eine Ausführungsform dargestellt, die eine Einstellung in mehreren Stufen ( 0, 1/4, 1/2, 3/4, 1 ) gestattet (Markierungen 25a). Dazu ist ein Ring 22a vorgesehen, der an seinem Aussenumfang eine Ausnehmung 23a in Form einer Vertiefung in der zylindrischen Wand des Ringes hat, deren untere Fläche 26a treppenförmig in fünf Stufen ansteigt. In Fig. 4 ist die Pumpe in der Stellung "0" dargestellt, in der ein Vorsprung 19a an der Innenfläche des zylindrischen Mantels des Betätigungsdrückers 14a auf der höchsten Stufe aufliegt. An dieser Stufe wird die Ausnehmung 23a von einem Steg 31 übergriffen, so dass der Vorsprung 19a in der 0-Stellung den Betätigungsdrücker an jeder axialen Bewegung, sowohl in Arbeitsrichtung, als auch gegen Abziehen des Betätigungsdrückers, sichert. Um ein Verkanten des Betätigungsdrückers zu verhindern, kann die gleiche Anordnung auf der gegenüberliegenden Seite nochmals vorgesehen sein. Bei einer Verstellung auf einen beliebigen gewünschten Hubwert kann der Betätigungsdrücker so weit herabgedrückt werden, bis der Vorsprung 19a auf der entsprechenden Stufe 26a aufliegt. In den Figuren 5 und 6 ist eine Ausführung dargestellt, bei der der Betätigungsdrücker 14b im Bereich einer unteren Kante 32 ein System von Ausnehmungen und Stegen hat, das mit entsprechenden Vorsprüngen 19b an dem Pumpengehäuse 13 oder einem darauf gelagerten Ring angeformt sind. Das System von Ausnehmungen ist am Innenumfang des Mantels 17b des Betätigungsdrückers 14b angeordnet und besteht aus vier gleichen Systemeinheiten. Jede enthält einen in der Innenwand des Mantels 17b vertieften, axial verlaufenden Schlitz 33, an den sich eine etwas geringer vertiefte Umfangsausnehmung 34 im Bereich der unteren Kante 32 anschliesst. Diese ist zum Rand 32 hin offen und nur in ihrem von dem Schlitz 33 entfernten Ende von einem Steg 35 so überdeckt, dass in diesem kurzen Bereich eine kanalartige Nut entsteht. In diesem Bereich ist eine Vertiefung 36 der Ausnehmung vorgesehen. Die insgesamt vier Vorsprünge 19b sind in ihrer Breite und Tiefe so bemessen, dass sie mit leichtem Kontaktdruck in der Ausnehmung 34 laufen können, während sie in dem gegenüber der Ausnehmung noch weiter vertieften Schlitz 33 ohne Hindernis laufen können. In der letzteren Stellung kann die Pumpe betätigt werden. Wird dagegen der Betätigungsdrücker 14b in der Ruhestellung so verdreht, dass die Vorsprünge 19b in der Ausnehmung 34 laufen, so ist die Pumpe gegen Betätigung gesperrt. Beim Weiterdrehen bis zum Endanschlag 37 laufen die Vorsprünge 19b in den kanalartigen Abschnitt der Ausnehmung 34 ein, so dass der Betätigungsdrücker 14b durch den Steg 35 auch gegen Abnehmen gesichert ist. Die Vertiefungen 36 bilden zusammen mit den Vorsprüngen 19b Rasten, die den Betätigungsdrücker in dieser Lage federnd festlegen. Die Drehrichtung ist so gewählt, dass beim Aufschrauben der mit einem Schraubgewinde 40 (s.Fig.7) versehene Puppe auf einen Behälter der Betätigungsdrücker automatisch diese Sicherheits-Drehstellung, die in Fig. 6 dargestellt ist, einnimmt. Damit ist die Pumpe sofort nach ihrer Aufbringung auf den Behälter für den Transport gesichert. In Fig. 7 ist eine Ausführung dargestellt, die mit einem Betätigungsdrücker 14b nach den Figuren 5 und 6 arbeitet. Das Pumpengehäuse 13c enthält in diesem Falle als gesondert eingesetztes Teil den Pumpenzylinder 38. Unter Pumpengehäuse sind jedoch generell alle Teile der Pumpe zu verstehen, die gegenüber dem Behälter fest sind bzw. gegenüber denen sich der Betätigungsdrücker axial bewegt. Am Pumpengehäuse 13c ist in einer ringförmigen Randausnehmung 39 ein Ring 22c eingesetzt und durch Einschnappen eines ringförmigen Wulstes 40 in eine entsprechende Nut gegen axiale Bewegung gesichert und in seiner Drehbewegung kontrolliert gebremst. Am Aussenumfang des Ringes, der mit dem Aussenumfang des Pumpengehäuses 13c bündig ist, sind die vier Vorsprünge 19b angeformt, die mit den Ausnehmungen 33, 34 zusammenarbeiten. Die Anordnung dieses gegen einen gewissen Widerstand drehbaren Ringes 22c ermöglicht es, den Betätigungsdrücker 14b in eine beliebige Lage zu drehen und von dieser Grundstellung aus die anhand der Figuren 5 und 6 beschriebene Funktion (Pumpenbetätigung/ gesperrte Betätigung/Sicherungsstellung) auszuführen. Dies ist wichtig, um z. B. das Mündungsrohr 18 in eine zum Transport geeignete Lage zu drehen und trotzdem den Betätigungsdrücker in axialer Richtung zu sichern. Statt des Mündungsrohres könnte jedoch auch eine Zerstäuberdüse oder eine generell andere Gestaltung des Betätigungsdrükkers verwendet werden.

Claims: Zerstäuber- oder Dosierpumpe Ansprüche 1. Zerstäuber- oder Dosierpumpe mit einem Pumpengehäuse (13, 13b, 13c) und einem demgegenüber verschiebbaren Betäti gungsdrücker (14, 14a, 14b), wobei am Pumpengehäuse und Betätigungsdrücker zusammenwirkende Vorsprünge (19, 19a, 19b, 20, 23, 23a, 33, 34) vorgesehen sind, dadurch ge kennzeichnet, dass wenigstens einer der Vorsprünge oder Ausnehmungen an einem gegenüber dem Pumpengehäuse (13, 13b, 13c) drehbaren Teil (14, 14a, 14b, 22, 22a, 22c) an gebracht sind. 2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge und Ausnehmungen (19, 19a, 19b, 23a, 33, 34, 35, 29) zur gegenseitigen Verriegelung von Pumpengehäuse (13, 13b, 13c) und Betätigungsdrücker (14, 14a, 14b) gegen Betätigung der Pumpe (11) in zumindest einer vorgegebenen Drehstellung zusammenwirken. 3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge und Ausnehmungen zumindest teilweise hinterschnitten ausgebildet sind und den Betätigungsdrük ker (14a, 14b) in einer vorgegebenen Drehstellung gegen Abziehen von der Pumpe sichern. 4. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge und Ausnehmungen (19, 19a; 20, 23, 23a) zur Freigabe eines je nach Drehstellung unterschiedlichen Pumpenweges miteinander zusammenwirken. 5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (19a) mit einer kurven- oder vorzugweise stufen förmig abgesetzten Fläche (26a) zusammenwirkt. 6. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Teil ein vorzugsweise auf dem Pumpengehäuse (13, 13c) gelagerter Ring (22, 22a, 22c) ist. 7. Pumpe nach einem der Ansprüche 4 oder 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem am Pumpengehäuse (13) vorzugs weise begrenzt drehbar gelagerten Ring (22) und in dem in Richtung auf den Betätigungsdrücker (14) benachbarten Be reich (21) des Pumpengehäuses miteinander zum Fluchten zu bringende axiale Nuten (20, 23) vorgesehen sind, in denen wenigstens ein innerer Vorsprung (19) des diesen Bereich ergreifenden Betätigungsdrücker (14) laufen kön nen. 8. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vorsprung (19b) mit einer über einen Teil eines Kreisumfanges sich erstrecken den Ausnehmung (34) zusammenwirkt, deren beide Enden (37) die Bewegung des Vorsprunges in der Ausnehmung begrenzen und dass im Bereich eines Endes der Ausnehmung eine die axiale Bewegung des Vorsprunges (19b) ermöglichende axiale Nuten (33) vorgesehen ist. 9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (34) eine an der dem Pumpengehäuse (13) zuge kehrten Seite des Betätigungsdrückers (14b) vorgesehene, zu dieser Seite hin offene innere Stufe ist, die im Be reich des anderen Endes (37) von einem den Vorsprung in einer Sicherheits-Drehstellung in axialer Richtung vom Pumpengehäuse (13b) hinweg festliegenden Steg (35) über deckt ist wobei vorzugsweise in der Sicherheits-Dreh Drehstellung eine Rast (36) für den Vorsprung (19b) vor gesehen ist. 10. Pumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufschraubgewinde für die Pumpe zum Aufschrauben auf ei nen Behälter und die Anordnung der Ausnehmung (34) so ge troffen sind, dass der Vorsprung (19b) sich beim Aufschrau ben in der Sicherheits-Drehstellung befindet.

Inventors: MARTE, LEO, Märte, Leo
Applicants: ING. ERICH PFEIFFER GMBH & CO. KG
Application year: 1983
Main classification: B05B11
IPC codes: B05B11