TUBULAR CONTAINER

Abstract: 1. Tubular container, comprising a tubular body (1) formed of a multi-layered foil including a metallic barrier layer (2) and at least one layer (3, 3') of synthetic material, a prefabricated conical headpiece (4) formed of synthetic material, having a discharge opening (5), a connecting element (13) disposed on said headpiece including a multi-layered foil having a metallic layer (2) and at least one layer of synthetic material (3, 3'), the peripheral rim of said tubular body (1) overlapping the outer rim of said connecting body (13) from above or below and the superimposed layers (3, 3') of synthetic materials of said tubular body (1) and said connecting element (13) being welded to one another by inductive generation of heat in the metallic layers thereof and the exertion of pressure thereonto, characterized in that said headpiece (4) consists of two superimposed portions (7, 8), the lower portion (8) completely covering the underside of the upper portion (7) and formed of a non-permeable material, that the outer diameter (Da ) of said headpiece (4) is less than the inner diameter (Di ) of said tubular body (1), that the outer rim edge formed of the two portions (7, 8) is undercut, and that synthetic material of the multi-layered foil of the connecting element (13) or the tubular body (1) is attached to the undercut outer rim edge (10) of said headpiece (4) so as to overlap at least the interface of the upper and lower portions (7, 8) at said outer rim edge (10).

Description: Verpackungstube Die Erfindung betrifft eine Verpackungstube, bestehend aus einem Tubenrohr, aus einer mehrschichtigen Verbundfolie mit metallischer Sperrschicht, einem vorgefertigten aus Kunststoff bestehenden und eine Entnahmeöffnung aufweisenden konischen Kopfstück und mit einem darauf angeordneten Verbindungskörper, der aus einer eine Metallschicht und mindestens eine Kunststoffschicht enthaltenden Verbund folie besteht, wobei der Umfangsrand des Tubenrohrs den äusseren Rand des Verbindungskörpers unter- oder übergreifend überlappt und ihre aufeinanderliegenden Kunststoffschichten durch induktives Erzeugen von Wärme im Metall der Verbundfolien erweicht und unter Druckanwendung miteinander verschweisst sind. Eine derartige Verpackungstube ist aus den Fig. 4, 5 und der dazugehörigen Beschreibung der DE-OS 26 28 014 bekannt. Hierbei ist das vorgefertigte Kopfstück aus Polyäthylen hergestellt und mit dem Tubenrohr mittels des Verbindungskörpers durch induktive Erwärmung der Metallschicht durch Hochfrequenz, die die benachbarten Kunststoffschichten erweicht, verschweisst. Hierbei übergreift der Umfangsrand des Tubenrohrs den Verbindungskörper. Bei der Ausführung gemäss Fig. 1 und 2 untergreift der Umfangsrand des Tubenrohrs den Verbindungskörper. Die Kunststoffschichten des Verbindungskörpers und des Rohrkörpers bestehen aus einem Material, das sich gut mit dem aus Polyäthylen bestehenden Tubenkopf verschweissen lässt. Diese Ausführungsform einer Verpackungstube vermag die an sie zu stellenden hohen Anforderungen in bezug auf Diffusionsfestigkeit, insbesondere aber hinsichtlich des Absorptionsverhaltens, nur unzureichend zu erfüllen. Dadurch, dass der Verbindungskörper eine Sperrschicht aufweist, werden bei dieser Tube Teile der Tubenschulter gegen Diffusion insbesondere von aussen geschützt, jedoch absorbiert der zwischen der Sperrschicht und dem Füllgut angeordnete Tubenkopf aus Polyäthylen erhebliche Mengen flüchtiger Bestandteile, wie z.B. Aromastoffe, wodurch eine nachteilige Veränderung in der Qualität des Füllgutes eintritt. Bei dem in Fig. 3 der genannten Schrift dargestellten Ausführungsbeispiel bildet der Verbindungskörper mit der Sperrschicht den gesamten konischen Teil des Kopfstücks und seine Sperrschicht bildet einen Teil der Entnahmeöffnung. Nur auf diesen Teil ist dann eine Gewindekopfhülse aufgesetzt. Hierdurch ist zwar eine Verbesserung der Gasdichtigkeit erreicht, aber die Herstellung derartiger Kopfstücke ist z.B. durch die mehrfache Verformung der Aluminiumsperrschicht in verschiedenen Richtungen und die Verbindung mit der Gewindekopfhülse wesentlich komplizierter. Ausserdem leidet die Steifigkeit des Kopfes, wenn nicht weitere zusätzliche die Herstellung verkomplizierende und verteuernde Massnahmen ergriffen werden. Ein anderer Weg zur Erhöhung der Gasdichtigkeit wird nach der Lehre der DE-AS 17 61 596 beschritten. Die dort beschriebene Tube weist einen Rohrkörper aus einem Schichtmaterial mit einer undurchlässigen Aluminiumfolie auf, an dessen oberes Ende ein Kopfstück aus einem relativ gasdurchlässigen, leicht verformbaren thermoplastischen Material (Polyäthylen) angegossen ist. An der Innenseite des Kopfstücks ist ein scheibenförmiges Sperrelement angebracht. Zur Verringerung der Lösbarkeit des Randabschnitts des Sperrelements vom Rohrkörper weist das Kopfstück eine ringförmige Lippe auf, die sich vom Randbereich nach innen erstreckt und den Randabschnitt des scheibenförmigen Sperrelements hintergreift. Das Sperrelement weist hierbei in das Kopfstück eingreifende Vorsprünge auf. Wenn das Sperrelement aus einem Material besteht, das sich nicht unter üblichen Bedingungen mit dem Material des Kopfstücks verschmelzen lässt, was bei den bekannten undurchlässigen für Sperrelemente geeigneten Kunststoffen der Fall ist, hängt die Verbindung vollständig von den Vorsprüngen und/oder der Lippe ab. Eine Variante dieser Lösung sieht vor, dass in das Sperrelement auch der Hals mit dem Gewinde integriert ist, wobei das thermoplastische Kopfstück nur einen kurzen Halsabschnitt aufweist, der in einem verkürzten die Basis des Halsabschnitts des Sperrelements bildenden ringförmigen Abschnitt endet. Hierbei liegt der Rand des Sperrelements durch das Vergiessen des Kopfstücks relativ weit von der undurchlässigen Schicht des Schichtkörpers entfernt, so dass zwar im Halsbereich- > ber nicht am flächenmässig wesentlich grösseren Randbereich die Gasdichtigkeit gegeben ist. Durch diesen Randbereich ist sowohl ein Eintritt z.B. von Sauerstoff als auch Austritt von z.B. Aromastoffen möglich, wodurch der Tubeninhalt negativ verändert werden kann. Durch das Angiessen der dadurch relativ dicken Kopfstücke an das Tubenrohr wird auch die Herstellungstechnologie kompliziert, aufwendig und teuer. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verpackungstube der eingangs genannten Art anzugeben, die einen Tubeninhalt auch im Kopfbereich nahezu vollständig gasdicht umgibt, ggf. den Verbrauch an undurchlässigem, nur schwer mit den Kunststoffen der Folien verschmelzbarem Kunststoff herabmindert und deren Einzelteile in einem Arbeitsgang auf einfache Weise fest miteinander verbindbar sind. Diese Aufgabe wird durch eine Verpackungstube mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die zweiteilige Ausführung kann der obere Teil vollständig durch den unteren gasundurchlässigen Teil abgedeckt werden, so dass die Gasdichtigkeit gewährleistet ist. Da der obere Teil leicht mii den KurlststolfscEIfct 0t;4S4rn ai verschmolzen werden kann, wird auch eine feste Verbindung dieser Teile erreicht. Durch den Hinterschnitt, z.B. in Form einer teilkegelförmigen Ausbildung der Aussenrandkante, wird durch das Heranführen und Anformen von Kunststoffmaterial auf diese Kante eine feste Verriegelung zwischen oberem und unterem Kopfteil gewährleistet. Das Kopfstück kann für verschiedene Tubendurchmesser ohne Änderung verwendet werden. Bei unterschiedlichen Durchmessern ist lediglich der Verbindungskörper zu ändern, so dass der Verbrauch an teurem undurchlässigem Kunststoffmaterial trotz Vergrösserung des Tubendurchmessers gleich gering bleibt. In den Unteransprüchen 2 und 3 sind zwei vorteilhafte Varianten der Verbindung der Kopfteile des Verbindungskörpers und des Rohrkörpers dargelegt, durch die die Gasdichtigkeit bei der Verbindung des Kopfes mit dem Rohrkörper aufrechterhalten wird. Durch die Massnahmen des Anspruchs 4 wird einerseits die Haftung zwischen den beiden Teilen des Kopfes erhöht, so dass zu deren Zusammenhalt nur geringere Verriegelungskräfte erforderlich sind und andererseits ist es dadurch möglich, auch den Hals gasdicht zu gestalten. Das untere Teil des Kopfstücks kann je nach Verwendungszweck der Tube aus einem undurchlässigen Kunststoff oder auch aus einem beschichteten oder unbeschichteten Metall bestehen. Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter bezug auf schematische unmassstäbliche Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 einen Ausschnitt des Kopfbereichs einer Verpackungs tube in der Anordnung der Einzelteile vor deren unlösbarer Verbindung unter Verwendung eines stufen förmigen Verbindungskörpers in einer Schnittdar stellung, Fig 2 den Ausschnitt gemäss Fig. 1 nach dem Verschweissen der Einzelteile in einer Schnittdarstellung (rechte Hälfte) und in Draufsicht (linke Hälfte), Fig. 3 den gleichen Ausschnitt gemäss Fig. 1 mit einem stufenlosen Verbindungskörper, Fig. 4 den Ausschnitt gemäss Fig. 3 nach dem Verschweissen der Einzelteile in einer Schnittdarstellung (rechte Hälfte) und in Draufsicht (linke Hälfte). Eine erfindungsgemässe Tube enthält ein Tubenrohr 1 aus einer Verbund folie in Form einer dreischichtigen Laminatfolie. Eine zentrale Aluminiumschicht 2 ist beidseitig mit thermoplastischen Kunststoffschichten 3, 3' als Aussenschichten verbunden, die z.B. aus Polyäthylen oder Polypropylen bestehen können. Beide Kunststoffschichten 3, 3' sind aus einem Material oder jeweils aus verschiedenem Material und mit verschiedener Stärke gegebenenfalls auch unter Verwendung von Zwischenschichten in Abhängigkeit von dem vorgesehenen Tubeninhalt, der Tubengrössen oder anderer Parameter ausgeführt. Die Tube enthält ferner ein vorgefertigtes konisches Kopfstück 4, das am verjüngten Ende in einen die Entnahmeöffnung 5 der Tube umgebenden Hals 6 mündet. Der Hals 6 weist ein nicht dargestelltes Aussengewinde zum Aufschrauben einer nicht dargestellten Verschlusskappe auf. Das Kopfstück 4 weist einen Aussendurchmesser D auf, der kleiner ist als a der Innendurchmesser D. des Rohrkörpers 1. Das Kopfstück 4 ist zweiteilig aus einem oberen Teil 7 mit dem Hals 6 und einem unteren Teil 8 ausgeführt. Der untere Teil 8 schliesst das obere Kopfteil 7 vollständig nach unten ab. Der untere Teil 8 weist vorzugsweise einen zylindrischen nach oben gerichteten Vorsprung 9 auf, der zumindest einen Teil der Innenwandung der Entnahmeöffnung 6 bildet. Der obere Teil 7 weist eine dem Vorsprung 9 entsprechende Ausnehmung auf. Das obere Kopfteil 7 besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff, der relativ durchlässig sein kann, z.B. aus Polyäthylen. Dieser obereTeil 7 des Kopfstücks 4 soll aus einem Kunststoff bestehen, der sich leicht mit den Kunststoffschichten 3, 3' der Laminatfolie verschmelzen lässt. Der untere Kopfteil 8 soll aus einem relativ undurchlässigen Kunststoffmaterial bestehen, beispielsweise aus einem thermoplastischen Material mit grösserer Undurchlässigkeit wie Polypropylen, Polyamid, Polyester oder einem warmhärtenden Kunstoff wie Harnstoff-Formaldehyd, Polyuretan oder einem anderen Kunststoff oder einer Kunststoffmischung mit vergleichbaren Eigenschaften. Diese Materialen lassen sich vergleichsweise nur schwer mit dem Material der Kunststoffschichten 3, 3' der Laminatfolie verschweissen. Unter undurchlässigem Kunststoffmaterial werden beliebige Kunststoffe verstanden, die bezüglich des jeweiligen Tubeninhalts diffusionsfest sind und auch keine flüchtigen Bestandteile des Tubeninhalts absorbieren. Da die Gasdurchlässigkeit für fast alle Kunststoffe bekannt ist, sind zur Auswahl der geeigneten Kunststoffe experimentelle Prüfungen mit dem Tubeninhalt vorteilhaft. Durch die Verringerung des Durchmessers des Kopfes (4) im Vergleich zu den bekannten Tuben, wird auch der Verbrauch an teurerem undurchlässigem Kunststoffmaterial beschränkt. Der untere Teil (8) kann auch aus einem Metall, z.B. Aluminium in Form einer dünnen Scheibe mit oder ohne einer einoder beidseitigen Kunststoff- oder Lackbeschichtung ausgeführt werden. Das Kopfstück 4 verjüngt sich zum Aussenrand.und weist eine von beiden Kopfteilen 7,8 gebildete Aussenrandkante 10 auf, die eine Teilfläche eines Kegels darstellt, dessen Spitze auf der Zentralachse 11 der Tube liegt und entgegengesetzt zur Entnahmeöffnung 5 gerichtet-ist. Auf dem konischen Schulterteil 12 des Kopfstücks 4 liegt dessen Form angepasst an den Hals 6 anstossend ein ringscheibenförmiger konischer Verbindungskörper 13 auf. Der Verbindungskörper 13 ist ähnlich oder identisch wie das Tubenrohr 1 bezüglich Material und Schichtaufbau gestaltet und weist somit auch eine Aluminiumschicht 2 und Kunststoffschichten 3, 3' auf. Gemäss dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Verbindungskörper 13 eine Stufe 14 auf. Die Stufe 14 hat eine solche Höhe, dass die verjüngte Aussenrandkante 10 ganz oder zumindest teilweise überdeckt ist, so dass die eine Stufenseite 15 gegenüber der Aussenrandkante 10 des Kopfstücks 4 liegt. Gegen die andere Stufenseite 16 ist der nach innen gebogene Umfangsrand 17 des Rohrkörpers 1 mit seiner Schnittkante gerichtet. Der nach innen gebogene Umfangsrand 17 wird vom äusseren Rand des Verbindungskörpers 13 unterlagert. Bei dem in Fig. 3, 4 dargestellten Ausführungsbeispiel liegt die Schnittkante des abgebogenen Umfangsrandes 17 gegenüber der verjüngten Aussenrandkante 10 und wird von dem äusseren Rand des Verbindungskörpers 13 überlagert. Zur Herstellung der Tube wird das Kopfstück 4 aus den beiden Teilen 7 und 8 zusammengesetzt, dann wird der Verbindungskörper 13 aufgelegt (gemäss Fig. 1 einer mit einer Stufe 14 gemäss Fig. 3 einer ohne Stufe) und schliesslich wird der Tubenkörper 1 den Verbindungskörper 13 randlich überlappend (Fig. 1) bzw. untergreifend (Fig. 3) angeformt. Sodann wird z.B. durch Hochfrequenzinduktion insbesondere die Aluminiumschicht 2 im Verbindungskörper 13 und im Randbereich des Tubenrohrs 1 erhitzt, wodurch die anliegenden Kunststoffschichten 3, 3' erweicht und angeschmolzen werden. Durch Druckbeaufschlagung wird die feste Verbindung des Verbindungskörpers 13 mit dem Kopfstück 4 und dem Tubenrohr 1 gewährleistet, wobei der erweichte Kunststoff derart verteilt wird, dass die Spalte 18 bzw. 18' ausgefüllt werden (s. Fig. 2 u.4).Durch die Ausfüllung des Spalts 18 wird eine gleichmässige Oberfläche erzielt und durch die des Spalts 18' wird der hinterschnittene Bereich des Kopfstücks 4 ausgefüllt, wodurch die feste und dauerhafte Verriegelung der beiden Teile 7 und 8 des Kopfstücks gewährleistet wird. Bei wesentlichen Dickenunterschieden des Randbereichs des Tubenkopfes 4 und der Stärke des verwendeten Tubenlaminats wird ein solcher Kunststoffmaterialfluss sichergestellt, dass die Verbindungsstelle zwischen oberem und unterem Teil 7, 8 zur Verriegelung der beiden Teile miteinander überdeckt ist und quasi eine Haltefassung bildet.

Claims: Patentansprüche 1. Verpackungstube, bestehend aus einem Tubenrohr (1), aus einer mehrschichtigen Verbundfolie mit metallischer Sperrschicht (2), einem vorgefertigten aus Kunststoff bestehenden und eine Entnahmeöffnung (5) aufweisenden konischen Kopfstück (4) und mit einem darauf angeord neten Verbindungskörper (13), der aus einer eine Metall schicht (2) und mindestens eine Kunststoffschicht (3,3') enthaltenden Verbundfolie besteht, wobei der Umfangs rand des Tubenrohrs (1) den äusseren Rand des Verbindungskör pers (13) unter- oder übergreifend überlappt und ihre aufeinanderliegenden Kunststoffschichten (3,3') durch induktives Erzeugen von Wärme im Metall der Verbundfo lien erweicht und unter Druckanwendung miteinander ver schweisst sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c-h n e t dass das Kopfstück (4) aus zwei übereinander angeordne ten Teilen (7,8) ausgeführt ist, wobei der untere Teil (8) den oberen Teil (7) nach unten vollständiq abdeckt und aus einem undurchlässigen Material besteht, dass deutlich aer aussennurcnmesser tual aes Kopfstücks 14J /tleiner als der Innendurchmesser (Di) des Tubenrohrs (1) ist, dass die von beiden Teilen (7,8) gebildete Aussenrandkante (10) des Kopfstücks (4) hinterschnitten ist und dass Kunststoff der Verbundfolie an die hinterschnittene Aussenrandkante (10) des Kopfstücks (4) wenigstens die Verbindungslinie des oberen und unteren Teils (7,8) überdeckend angeformtist. 2. Verpackungstube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der nach innen gebogene Umfangsrand (17) des'Tuben rohrs (1) an der Aussenrandkante (10) des Kopfstücks (4) auf Stoss anliegt und vom äusseren Rand des Verbindl1ngs- körpers (13) überdeckt wird. 3. Verpackungstube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussenrandkante (10) des Kopfstücks (4) eine Stufenseite (15) des mit einer Stufe (14) ausgeführten Verbindungskörpers (13) anliegt und dass an der anderen Stufenseite (16) der Stufe (14) der nach innen gebogene Umfangsrand (17) des Tubenrohrs (1) auf Stoss anliegt und den äusseren Rand des Verbindungskörpers (13) überdeckt. 4. Verpackungstube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass der untere Teil (8) des Kopf stücks (4) mit einem zumindest teilweise die Innenwan dung der Entnahmeöffnung (5) bildenden zylindrischen Vorsprung (9) versehen ist und der obere Teil (7) eine entsprechende Ausnehmung aufweist-. 5. Verpackungstube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (8) des Kopfstücks (4) aus einem undurchlässigen Kunststoffmaterial besteht. 6. Verpackungstube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (8) des Kopfstücks (4) aus einem Metall besteht.

Inventors: SANDER, ENGELBERT
Applicants: AUTOMATION INDUSTRIELLE SA
Application year: 1983
Main classification: B65D35
IPC codes: B65D35