TENSIONING DEVICE FOR SCRAPER FLIGHT CONVEYORS OR SIMILAR CONVEYORS OR AGRICULTURAL VEHICLES AND MACHINES

Abstract: 1. A tensioning device for scraper bottoms or similar conveying bases on agricultural vehicles and machines, wherein the tensioning device automatically exerts on the guide pulleys (10) mounted on a common guide axle or individually, a tensioning force causing their rectilinear displacement movement away from the second guide axle which has a fixed position and can be driven, characterized in that a thrust transmitting member (14) with return restraint is provided to transmit the tensioning force of a tensioning-force producer (16).

Description: Spannvorrichtung für Kratzböden o.a Transportböden an landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Maschinen Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für Kratzböden o.ä. Transportböden an landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Maschinen mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattungsmerkmalen. Bei einer bekannten Spannvorrichtung dieser Art (DE-GM 76 08 133) ist die versetzbare Umlenkachse als durchgehende, die Umlenkräder tragende Welle ausgeführt, und an beiden Enden federnd und nachstellbar gelagert. Dazu sind zwei von der versetzbaren Umlenkachse weg gerichtete Stellschrauben vorgesehen, die in Eingriff stehen mit in Achshalter eingeschweissten Muttern und die durch eine Stirnwand des Fahrgestellrahmens nach aussen geführt und von aussen verstellbar sind; dabei ist zwischen der Stirnwand und der Stellschraube eine Druckfeder angeordnet, die als eine U-förmig gebogene Blattfeder ausgebildet und mit einem Schenkel an der Stirnwand des Fahrgestellrahmens befestigt ist, während der andere Schenkel an der Stellschraube anliegt und bei deren Anziehen die Kratzerkette spannt. Infolge der bei dieser bekannten Spannvorrichtung in den Stellweg der Stellschrauben eingebauten Federn ergibt sich für die versetzbare Umlenkachse oder für die gegebenenfalls in entsprechender Weise einzeln gelagerten Umlenkräder eine federnd nachgiebige Lagerung relativ zur ortsfest angeordneten und antreibbaren Umlenkachse. Das führt dazu, dass bei einer unter Belastung des Ladeguts erfolgenden Umkehr der Förderrichtung des Kratzbodens, bei der das freie untere Trum der Kratzerketten zum ziehenden Trum und das unter der Last des Ladeguts stehende obere Kettentrum vom gezogenen zum geschobenen Trum wird, an der Spannvorrichtung solche Belastungen auftreten, dass sich die Kratzerkette lockert. Eine solche Umkehr der Bewegungsrichtung des Kratzbodens unter Gut last kommt aber bei einigen landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Maschinen, insbesondere bei einachsigen landwirtschaftlichen Ladewagen und Düngerstreuern, im Betrieb relativ häufig vor, um eine ungünstige Lastverteilung im Fahrzeug auszugleichen. Dem ist die bekannte Spannvorrichtung nicht gewachsen. Es kommt hinzu, dass bei der bekannten Spannvorrichtung der Federweg der in den Stellweg der Stellschrauben eingebauten Federn kleiner ist als der Gesamtspannweg, so daB in gewissen Zeitabständen ein Nachspannen erforderlich ist, wobei jeweils beide Spannvorrichtungen von Hand jeweils für sich gesondert nachgestellt werden müssen. Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Spannvorrichtung zu schaffen, die unempfindlich gegenüber unter Belastung erfolgenden Bewegungsumkehrungen des Kratzbodens ist, sich also auch bei häufigerem Lastwechsel in den Kettentrums nicht lockert, sondern stets mit voller Spannkraft wirksam ist; vorzugsweise soll die Spannvorrichtung ausserdem vollautomatisch, d.h. gänzlich nachstellfrei arbeiten. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung eine Spannvorrichtung mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen vor. Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung, insbesondere auch hinsichtlich der bevorzugt angestrebten Ausgestaltung, sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben. Der Gegenstand der Erfindung wird nachstehend anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert; in der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine Unteransicht des vorderen Endes eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs mit Kratzboden und erfindungsgemässer Spannvorrichtung; Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. 1, teilweise ge schnitten, etwa nach Linie II-II in Fig. 1; Fig. 3 eine Einzelheit III aus Fig. 1 in vergrössertem Massstab; Fig. 4 eine Einzelheit wie Fig. 3 bei einer zweiten Ausführungsform. Ein am vorderen Ende eine Deichsel 1 ausbildender Fahrgestellrahmen weist einen vorderen Querträger 2 und zwei Seitenträger 3:auf,die durch Querträger 4 verbunden sind. Diese tragen den hier aus einzelnen Uolzbretternrnbesteh.enden Fahrzeugboden 5, der ausserdem auch noch durch zum Rahmen gehörende Längsträger 6 abgestützt ist. Die vordere Begrenzungskante des Fahrzeugbodens 5 liegt mit einigem Abstand hinter dem vorderen Querträger 2, womit sich zwischen beiden ein Freiraum 7 ergibt. Zur Bildung eines Laderaums oberhalb des Fahrzeugbodens 5 sind auf dem vorderen Querträger 2 und den Seitenträgern 3 Bordwände (nicht dargestellt) angebracht. Wie weiter aus Fig. 1 u. 2 ersichtlich, ist der Fahrzeugboden 5 von einer Kratzerkette bedeckt, die aus zwei im Abstand parallel zueinander liegenden, endlosen Gliederketten 8 und an diesen in Querrrichtung befestigten Mitnahme- bzw. Kratzleisten 9 besteht. Das obere Trum der Kratzerkette 8,9 liegt auf dem Boden 5 auf, während das untere Trum mit einigem Abstand unterhalb des Bodens 5 verläuft und, soweit es nicht mit den Leisten 9 in seitlichen Schienen geführt ist, frei nach unten durchhängt. Am hinteren, nicht dargestellten Ende des Fahrgestellrahmens läuft die Kratzerkette 8,9 mit ihren Gliederketten über Kettenräder, die auf einer im Fahrgestellrahmen ortsfest gelagerten und von der Seite her antreibbaren Welle sitzen. Am vorderen Ende des Fahrgestellrahmens ist die Kratzerkette 8,9 über frei drehbar gelagerte Kettenrollen bzw. Umlenkräder 10 geführt und umgelenkt. Der so oder ähnlich gebildete und bekannte Kratz- oder Transportboden dient dazu, auf dem Fahrzeugboden befindliches landwirtschaftliches Ladegut zu transportieren, und zwar zumeist in der durch den Pfeil a angedeuteten Förderrichtung, d.h. vom - bezogen auf die mit dem Pfeil b angegebene Fahrtrichtung - vorderen zum hinteren Ende des Fahrzeugs. Das unter der Last des Ladeguts stehende obere Trum der Kratzerkette 8,9 ist dabei das gezogene Trum, während das freie untere Trum das geschobene Trum bildet. Durch Antriebsumkehr lässt sich eine entgegengesetzte Förderrichtung, wie durch den Pfeil c angedeutet, erreichen, wie sie zur besseren Lastverteilung des Ladeguts häufig gewünscht und vorgenommen wird. In diesem Fall wird das belastete obere Trum der Kratzerkette 8,9 zum geschobenen und das freie untere Trum zum gezogenen Trum. Um trotz dieser wechselnden Belastungen die Kratzerkette 8,9 stets gleichmässig gespannt zu halten und einen unerwünschten Durchhang des unteren Trums zu vermeiden, sieht die Erfindung eine auf die vorderen Kettenrollen bzw. Umlenkräder 10 wirkende Spannvorrichtung vor, bei der die von einem Spannkrafterzeuger ausgeübte und die vorderen Umlenkräder 10 mit einer geradlinigen Versatzbewegung weg von der zweiten, ortsfest angeordneten und antreibbaren hinteren Umlenkachse drückende'Spannkraft über ein Vorschubdruckorgan mit Rückstellhemmung übertragen wird. Dazu sind im gezeichneten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 die vorderen Umlenkräder 10 mit ihren Achsen in Bügeln 11 gelagert, die ihrerseits mit Führungsschäften 12 in am vorderen Ende der Bodenlängsträger 6 ausgebildeten Führungstaschen 13 gleitverschieblich geführt und gelagert sind. Das Vorschubdruckorgan wird jeweils von einem die Führungstasche 13 am hinteren Ende quer durchsetzenden Keilstück 14 gebildet, das eine mit dem abgeschrägten oder abgerundeten hinteren Ende 12' des Führungsschaftes 12 zusammenwirkende Selbsthemmungs-Keilfläche 15 aufweist. Als Spannkrafterzeuger ist eine Schraubenfeder 16 vorgesehen, die sich quer unter dem Fahrzeugboden erstreckt und die beiden in gleicher Ebene und gegensinnig zueinander bewegbar angeordneten Keilstücke 14 mit einer entsprechenden Vorspannung gegeneinander zieht. Zweckmässig haben dazu die Keilstücke 14 am vorderen, eine Schlitzführung 13' der Taschen 13 durchgreifenden Ende eine geradlinige Nase 17 mit Einhängeöse 18, in die die Enden der Schraubenfeder 16 jeweils eingehängt sind (Fig. 3) In Fig. 3 ist auch veranschaulicht, wie sich die Spannvorrichtung zur Montage zweckmässig handhaben und ausser Wirkung bringen lässt: Jedes Keilstück 14 kann mittels einer Montageschraube 19, die den Seitenträger 3 durchgreift und sichaussen an diesem mit einer Mutter 20 abstützt und die mit ihrem inneren, zweckmässig hakenförmigen Ende 19' in eine am äusseren Ende des Keilstücks 14 vorgesehene öffnung 21 eingehängt ist, soweit zum Seitenträger 3 hin aus der Schlitzführung in der Führungstasche 13 entgegen der Spannkraft der Schraubenfeder 16 nach aussen gezogen werden, dass sich nur noch die geradlinige Nase 17 in der Führungstasche 13 befindet, womit der das vordere Umlenkrad 10 lagernde Bügel 11 mit dem Führungsschaft 12 spannungslos gestellt ist. Zur Arretierung des Keilstücks 14 in dieser Stellung ist im Keilstück ein Loch 22 vorgesehen, das einen Stecker aufnimmt, der beim Lockern der Montageschraube 19 an der Aussenwand der Führungstasche 13 zur Anlage kommt und damit das Keilstück 14 in der in Fig.3 dargestellten position hält. Die Montageschraube 19 kann dann ausgehängt und dazu verwendet werden, das Keilstück 14 auf der anderen Seite des Fahrzeugs ebenfalls aus der Führungs tasche 13 bis in die spannungsfreie Endstellung herauszuziehen. Damit lässt sich die Montage der Kratzerkette 8,9 in üblicher Weise und ungehindert durchführen. Durch Herausschlagen der Stecker aus den Löchern 22, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme der Montageschraube 19 zur Lockerung bzw. Druckentlastung der Stecker, wird dann die Spannvorrichtung wirksam gemacht, d.h. die von der Schraubenfeder 16 erzeugte Spannkraft zieht die Keilstücke 14 gegensinnig in die Führungstaschen 13 ein, so dass über die selbsthemmenden Keilflächen 15 und die Führungsschäfte 12 auf beide Umlenkräder 10 die zum gleichmässigen Straffhalten der beiden Trums der Kratzerkette 8,9 erforderliche und sich selbsttätig nachregulierende Spannkraft übertragen wird. Infolge der Selbsthemmungs-Keilflächen 15 an den Keilstücken 14 ist auch bei wechselnder Belastung der Trums des Kratzförderers 8,9 ein Lockern der Spannvorrichtung ausgeschlossen. Das in Fig. 4 dargestellte, abgewandelte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von der Ausführung nach Fig. 1 bis 3 dadurch, dass als Vorschubdruckorgan ein drehbeweglich gelagertes Keilstück 24 mit einer spiralförmigen Selbsthemmungs-Keilfläche 25 vorgesehen ist. Das drehbewegliche Keilstück 24 ist auf einer Achse 26 am Ende der Führungstasche 13 gelagert und durchsetzt mit seiner spiralförmigen Selbsthemmungs-Keilfläche 25 eine entsprechende Schlitzführung oder Ausnehmung 13" der Führungstasche 13, so dass auch hier ein Zusammenwirken der Keilfläche 25 mit dem hinteren Ende 12' des Führungsschaftes 12 im Sinne einer Spannkraft-Druckbeaufschlagung des vorderen Umlenkrades 10 mit Rückstellhemmung bewirkt wird. Die wiederum als Spannkrafterzeuger für beide Keilstücke 24 vorgesehene Schraubenfeder 16 ist hier mit einem Stahlseil 27 um eine am Keilstück 24 ausgebildete Seilscheibe 28 geführt und dort bei 29 eingehängt, so dass das Keilstück 24 unter dem Einfluss der Spannkraft eine Drehbewegung in Pfeilrichtung d um die Achse 26 ausführen kann, wodurch über die entgegen der Drehrichtung spiralförmig nach aussen ansteigende Selbsthemmungs-Keilfläche 25 auch hier die Spannkraft über die Führungsschäfte 12 auf die beiden vorderen Umlenkräder 10 im Wege eines sich selbsttätig regulierenden Vorschubdruckes übertragen wird. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dann gegeben, wenn die Keilflächen 15,25 an den Keilstücken 14,24 hinsichtlich ihrer Längenerstreckung einerseits und die Schraubenfeder 16 hinsichtlich ihrer Spannkraft andererseits so bemesssen sind, dass der gesamte konstruktiv bedingte oder mögliche Spannweg für die vorderen Umlenkräder 10, wie er sich z.B. aus dem Freiraum 7 ergibt, von der Spannvorrichtung überbrückt bzw. durchlaufen werden kann. Für einen üblichen Spannweg von etwa 70 mm lässt sich dies durch entsprechende Längenbemessung der Keilflächen 15,25 und mit zwischen 150 bis 400 kp Spannkraft ausgelegten Schraubenfedern ohne weiteres erreichen. Auf diese Weise kann die Spannvorrichtung automatisch über die gesamte Lebensdauer des Kratzbodens od.dgl. wirksam sein, d.h. es bedarf während der ganzen Lebensdauer des Kratzbodens keinerlei Nachspannens von Hand mehr. Wenngleich im Vorstehenden der Gegenstand der Erfindung anhand der beiden in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert wurde, wobei das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 unter dem Gesichtspunkt einer einfachen Herstellung und Montage als besonders vorteilhaft anzusehen ist, so ist doch ohne weiteres erkennbar, dass im Rahmen der Patentansprüche verschiedene Modifikationen und auch gänzlich anderweitige Gestaltungen durchaus denkbar und möglich sind. So könnte als Spannkrafterzeuger statt der beiden Keilstücken gemeinsamen Schraubenfeder 16 auch eine hydraulische Kolben/Zylinder-Speichereibeit vorgesehen sein. Auch ist es möglich, statt eines gemeinsamen Spannkrafterzeugers für die beiden Keilstücke zwei gesonderte, jedem Keilstück einzeln zugeordnete Spannkrafterzeuger vorzusehen. Statt als Keil stücke könnten die Vorschubdruckorgane z.B. auch von mittels eines Spannkrafterzeugers gegen die Enden der Führungsschäfte drückenden und über Spreizglieder od.dgl. gegen eine Rückstellbewegung gesicherten Klötzen oder Kolben gebildet sein. Es ist auch möglich, die beiden vorderen Umlenkräder 10 auf einer gemeinsamen Umlenkachse vorzusehen und diese dann über den Bügeln 11 mit den Führungsschäften 12 entsprechende Führungsteile in an den Seitenträgern des Fahrzeugrahmens vorgesehenen Führungstaschen gleitverschieblich zu führen und zu haltern, wobei dann die Vorschubdruckorgane im Bereich des Endes der Führungstaschen jeweils ebenfalls seitlich am Fahrgestellrahmen vorzusehen wären, was die Sichtkontrolle über den bereits zurückgelegten bzw. verbrauchten Spannweg erleichtern könnte. Es versteht sich schliesslich, dass die erfindungsgemässe Spannvorrichtung nicht etwa nur für Kratzböden o.ä. Transportböden an landwirtschaftlichen Fahrzeugen bestimmt und geeignet ist, sondern mit Vorteil auch bei an sonstigen stationären oder beweglichen landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten vorkommenden Kratzböden od.dgl. Transportorganen Anwendung finden kann.

Claims: Patentansprüche: 1. Spannvorrichtung für Kratzböden o.ä. Transportböden an landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Maschinen, wobei die Spannvorrichtung auf die auf einer gemeinsamen Umlenkachse oder für sich einzeln gelagerten Umlenkräder selbsttätig eine deren geradlinige Versatzbewegung weg von der zweiten, ortsfest angeordneten und antreibbaren Umlenkachse bewirkende Spannkraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass zur übertragung der Spannkraft eines Spannkrafterzeugers ein Vorschubdruckorgan mit Rückstellhemmung vorgesehen ist. 2. Spannvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubdruckorgan von dem Spannkrafterzeuger ständig mit lediglich seine Vorschubbewegung ermöglichender Spannkraft beaufschlagt und in seiner jeweiligen Stellung gegen eine Rückbewegung blockiert ist. 3. Spannvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubdruckorgan und der Spannkrafterzeuger zur nachstellfreien überbrückung des Gesamtspannweges der versetzbaren Umlenkräder (10) ausgelegt ist. 4. Spannvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubdruckorgan eine in ihrer Länge dem Gesamtspannweg entsprechende Selbsthemmungs Keilfläche (15;25) umfasst. 5. Spannvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilfläche (15;25) an einem gleitverschieblich oder drehbeweglich gelagerten Keilstück (14;24) ausgebildet ist. 6. Spannvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkräder (10) oder eine sie tragende gemeinsame Umlenkachse mit Führungsschäften (12) in am vorderen Ende von Längsträgern (6) ausgebildeten Führungstaschen (13) gleitverschieblich gelagert sind und dass jeder Führungstasche ein in diese eingreifendes, auf das Ende des Führungsschaftes (12) wirkendes Vorschubdruckorgan (z.B. Keilstücke 14;24) zugeordnet ist. 7. Spannvorrichtung nach Anspruch 6, mit zwei Führungen und mit je einem als Keilstück ausgebildeten Voschubdruckorgan, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilstücke (14;24) in gleicher Horizontalebene und gegensinnig zueinander bewegbar angeordnet und von einem gemeinsamen Spannkrafterzeuger (z.B. Schraubenfeder 16) beaufschlagt sind.

Inventors: KREIENBAUM, HUBERT, KRONE, BERNARD
Applicants: MASCHINENFABRIKEN BERNARD KRONE GMBH
Application year: 1983
Main classification: B65G23
IPC codes: A01C3, B60P1, B65G23, A01D90, B65G67, B65G19