SEPARABLE FIXING DEVICE FOR THE HANDLES OF TOOLS

Abstract: 1. Releasable handle fixture for tools, especially cleaning appliances and/or garden tools, with a holding part (2) which is connected to a handle and which receives a tool part with a clamping effect by means of regions engaging in one another, the regions being formed by at least one transverse groove (4, 15) having a push-in orifice (16) on one side, with an undercut (5) and at least one corresponding push-in strip (6, 11, 26, 31, 36) and a clamping device acting between the groove and the push-in strip being provided, characterized in that the groove (4) and the push-in strip (6) are arranged at such an angle to the working plane (7) or to the handle axis that the handle (1), in a first position, is approximately perpendicular to the working plane (7) and, in a second position, with the handle (1) together with the holding part (2) being rotated through 180 degrés about its longitudinal axis and being connected to the tool part (3), is at an angle of =<70 degrés.

Description: Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte -Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Stielbefe stigung für Arbeitsgeräte gemäR dem Oberbegriff des An spruchs -1. Um Platz zu sparen,ist es sowohl bei kleinen Küchengeräten wie Besen, Schrubber, Wasserschieber als auch bei Gartengeräten erwünscht, für eine Vielzahl von Arbeitsgeräten einen einzigen Wechselstiel zu haben. Durch die DE-OS 2-6 45 255 wurde eine derartige Stielbefestigung bekannt. Nachteilig an dieser Ausführung ist, dass die Einschubrichtung der Stielbefestigung in Arbeitsrichtung liegt; wenn sich nämlich beim Arbeiten die Verklemmung etwas löst, kommt es leicht zur Trennung zwischen Stiel und Arbeitsgerät. Ein weiterer Nachteil ist die kurze Führung zwischen Brücke und Kopfleiste. Dies wirkt sich insbesondere bei schmalen Geräten nachteilig aus oder macht die Anwendung bei derartigen Geräten wie zum Beispiel Wasserschiebern gänzlich unmöglich. Eine weitere Stielbefestigung ist durch die DE-OS 31 13 221 bekannt. Diese Stielbefestigung ist durch die vielen Einzelteile recht aufwendig in der Fertigung. Zudem ist siedurch die zerklüftete Bauweise sehr schmutzanfällig,was besonders für ein Gartengerät äusserst nachteilig ist. Die Funktion kann durch starke Verschmutzung leicht gestört werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine lösbare Stielbefestigung zu schaffen, die einfach zu handhaben, einfach zu fertigen und für die verschiedensten Geräte uneingeschränkt einzusetzen ist, wobei jederzeit eine sichere Verbindung gewährleistet sein muss. Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die zur Arbeitsrichtung quer verlaufende Befestigung wird auch bei ungenügender oder sich Leicht gelösten Verklemmung noch eine ausreichende Festigkeit zwischen Stiel und Arbeitsgerät erreicht. Die Stielbefestigung kann auch ohne Einschränkungen für schmale Geräte wie Wasserschieber, schmale Besen oder Rechen verwendet werden. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So wird duch die Möglichkeit der unterschiedlichen Winkeleinstellung zwischen Stiel und Arbeitsgerät eine besonders gute Anpassung an die ergonomisch beste Handhabung des jeweiligen Arbeitsgerätes erreicht. Durch die entsprechende Ausbildung der Klemmvorrichtung wird erreicht, dass selbst bei starker Beanspruchung des Arbeitsgerätes ein Lockerwerden der KLemmung ausgeschlossen ist. Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden an Hand der Zeichnungen näher dargestellt. Es zeigen: Figur 1 eine Stielbefestigung die zwei unterschied liche Neigungswinkel des Stieles ermöglicht, Figur 2 eine alternative Stielbefestigung zur Figur 1, Figur 2 a) Einzelansichten gemäss der Figur 2, bis 2 d) Figur 3 einen Schnitt gemäss der Linie III/III nach Figur 2 und Figuren 4 Alternativlösungen einer Klemmvorrichtung. bis 7 Mit einem Stiel 1 ist über geeignete Mittel ein Halteteil 2, das ein Geräteteil 3 aufnimmt, verbunden. Die Verbindung zwischen Halteteil 2 und Geräteteil 3 erfolgt über eine im Geräteteil 3 3 quer verlaufende Nute 4 mit Hinterschnitt 5 und einer entsprechenden Einschubleiste 6 am Halteteil 2. Mit 7 ist die zu bearbeitende Fläche gekennzeichnet. Der Stiel 1 ist in einem Winkel 8 zur Fläche 7 angeordnet. Der Winkel zwischen der Nute 4 und der Fläche 7 ist mit 9 gekennzeichnet. Die Nute 4 und die Einschubleiste 6 sind symmetrisch ausgeführt, so dass durch ein um 1800 Grad versetztes Einschieben des Halteteiles 2 in das Geräteteil 3 die strich-punktiert gezeichnete Stellung 10 des Stieles erreicht wird. Ist der Winkel 9 gerade halb so gross wie der Winkel 8, wird bei dieser Stellung 10 ein rechter Winkel zwischen Stiel und Fläche 7 erreicht. Eine Verklemmung zwischen Halteteil 2 und Geräteteil 3 erfolgt durch leichte Konizität der Nute 4 zur Einschubleiste 6. Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 2 bis 3 dargestellt. Der Stiel 1 ist über ein HalteteiL 12 mit dem Geräteteil 13 verbunden. Das Halteteil 12 ist mit mehreren Einzelleisten 14 gleicher Teilung versehen, von denen jeweils zwei in eine bogenförmige Nute 15 eingreifen. Die Nute 15 ist auf der einen Seite mit einer Einschuböffnung 16, die gradLinig in einen Einführkanal 17 übergeht, versehen. Am anderen Ende ist die Nute 15 mit einer Begrenzungswand 18 abgeschlossen. Der Einfuhr- kanal 17 und die Nute 15 haben im Querschnitt das gleiche Profil. Die Nute 15 wird durch die Hinterschneidungs- wände 19 begrenzt. Das Halteteil 12 ist am Übergang zu der Einschubleiste 11, die aus Einzelleisten 14 besteht, mit einem Gewinde- haLs 20 versehen. Die Einschubleiste 11 ist am Boden mit zwei öffnungen 21 versehen, die von einem Sperrteil 22, das von einem auf dem Gewindehals 20 drehbaren Schraubring 23 beaufschlagt wird, durchdrungen werden. über dieses Sperrteil 22 wird das Halteteil 12 mit dem Geräteteil 13 verklemmt. Die Figuren 4 bis 7 stellen AlternativLosungen einer Klemmvorrichtung dar. Sie können sowohl bei der Ausführung einer Stielbefestigung gemäss der Figur 1 als auch der Figuren 2 bis 3 zur Anwendung kommen. In Figur 4 ist der Stiel 1 über ein Halteteil 24 mit einem Geräteteil 25 verbunden. In einer Einschubleiste 26 ist um eine Achse 27 drehbar ein Schwenkhebel 28 gelagert. Dieser Schwenkhebel 28 greift in der dargestellten Verriegelungsstellung in eine Anschlagmulde 29 ein und zieht damit das Geräteteil 25 an die Begrenzungswand 18. Der Schwenkbereich des Schwenkhebels 28 ist durch einen Schlitz 30 in der Einschubleiste bestimmt. Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Figur 5 ist in der Einschubleiste 31 ein mit einem Bedienungshebel 32 verbundener Exzenternocken 33 gelagert. Der Exzenternocken 33 wirkt durch eine Bodenöffnung 34 auf den Nutgrund 35 der Nute 15. Beim Ausführungsbeispiel gemäss der Figur 6 ist in einer Einschubleiste 36 ein Sperrhebel 37 mit einer angeformten Feder 38, die sich an der Wand 39 der Einschubleiste 36 ab stützt, gelagert. Im Nutgrund 35 des Geräteteiles 40 ist eine Rastvertiefung 41 vorqesehen,in die eine Nocken 42 des Sperrhebels 37 einrastet. Zur Entriegelung ist der Sperrhebel durch eine öffnung 43 in der Einschubleiste 36 herausgeführt und als Drucktaste 44 ausgebildet. Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Figur 7 dargestellt. Am Ende eines Stieles 45 ist über geeignete Mittel ein Einschraubteil 46 befestigt. Das Einschraub tell 46 ist über ein Gewinde 47 in einem Halteteil 48 gehalten und durchdringt mit einer Spitze 49 den Boden des Halteteiles 48, um sich in der Nute 15 abzustützen.

Claims: Patentansprüche 1. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte, insbe sondere Reinigungs-und/oder Gartengeräte, mit einem mit einem Stiel verbundenen Halteteil, das ein Ge räteteil mittels ineinandergreifenden Bereichen klemmend aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche durch zumindest eine quer verlaufende, einseitig mit einer Einschuböffnung (16) versehenen Nute (4, 15) mit Hinterschnitt ( 5) und zumindest einer entsprechenden Einschubleiste (6, 11, 26, 31, 36) gebildet sind, und dass eine zwischen der Nute und der Einschubleiste wirkende Klemmvorrichtung vorgegehen ist. 2. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach An spruch 1, dadurch gekennzeichet, dass die Nute (4) und die Einschubleiste (6) in einem derartigen Winkel zu der Arbeitsebenen (7) angeordnet sind, dass der Stiel (1) einmaU in einem Winkel von etwa 900 zur Arbeits ebene (7) und bei Drehung des Stiels (1) mit Halte teiL (2) um 1800 und Verbindung mit dem Geräteteil (3) in einem Winkel von = 700 steht. 3 Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach An spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschub leiste (11) aus EinzeLLeisten (14) gleicher Teilung, dadurch verschiedene Winkelstellungen des Stieles (1) ermöglichend, besteht. 4. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach An spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einschub leiste und mehrere Nuten, dadurch verschiedene Win kelstellungen des Stieles ermöglichend, vorgesehen sind. 5. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nute beziehungsweise Nuten und/oder die Ein schubleiste beziehungsweise Einschubleisten mit einer Begrenzungswand (18) versehen sind. 6. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung durch konische Ausbildung der Nute beziehungsweise Nuten und/oder der Einschub leiste beziehungsweise Einschubleisten gebildet ist. 7. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung durch einen Exzenterhebel (32, 33) gebildet ist. 8. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung durch einen federbelasteten Sperrheben (37) gebildet ist. 9. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung durch ein auf das Geräteteil (13) wirkendes Einschraubteil (46) gebildet ist. 10. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach An spruch 9, dadurch gekennzeichet, dass das Einschraub teil (4) durch das Stielende gebildet ist. 11. Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte nach An spruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschraub teil zweiteilig aus einem die Einschubleiste (11) durchdringenden Sperrteil (22) und einem das Sperr teil (22) beaufschlagenden,auf einem Gewindehals (20) drehbaren Schraubring (23) ausgeführt ist.

Inventors: FRIEDRICH, RAINER, LIEBSCHER JOHANNES, OHM, HEINZ
Applicants: LEIFHEIT AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: B25G3
IPC codes: B25G3, B25G1