RATCHET

Abstract: 1. Ratchet consisting of a working head (2), a lever arm (3) that can be angled, and a locking mechanism (18) securing the angled position between the lever arm (3) and the working head (2), this locking mechanism being operable by a spindle (12) axially arranged in the lever arm (3) and traveling in a thread (14) on the lever arm side, characterized in that the spindle (12) carries at the rear end a handle (13) adapted for rotating the spindle, that the locking mechanism (18) comprises an axially displaceable catch member (8) which is, however, supported nonrotationally in the lever arm (3), and which can be brought into shape-mating engagement with the working head (2), and in that the spindle (12), at the front end, is in engagement, by means of a thread (17) running counter to the thread (14) on the lever arm side, with the catch member (8).

Description: Ratschenartiger Schraubenschlüssel Die Erfindung betrifft einen ratschenartigen Schraubenschlüssel aus Arbeitskopf, abwinkelbarem Hebelarm und einer die Abwinklung zwischen Hebelarm und Arbeitskopf sichernden Arretiereinrichtung, welche durch eine axial im Hebelarm angeordnete, in einem hebelarmseitigen Gewinde laufende Spindel bedienbar ist. Ein derartiger, auch Knarre genannter ratschenartiger Schraubenschlüssel ist durch die DE-PS 237 431 bekannt. Dort weist der Arbeitskopf rückwärtig eine Kugel auf, die in einer kalottenförmigen Gelenkgabel des Hebelarmes gelagert ist. Mittels einer den rohrförmigen Hebelarm axial durchsetzenden Spindel kann die rück wärtige Kugel stramm gegen die Innenfläche der Gelenkgabel gepresst und so die Abwinklung des Hebelarmes arretiert werden. Zur Verstellung der Spindel dient eine auf dem freien Ende des Hebelarmes sich abstützende Mutter, welche mittels eines gesonderten Schraubenschlüssels zu verdrehen ist. Dieser bekannte Schraubenschlüssel ist umständlich in der Handhabung, bietet aufgrund der lediglich kraftschlüssigen Arretierung nur eine begrenzte Sicherheit gegen ein ungewolltes Lösen und ist darüber hinaus verhältnismässig teuer in der Herstellung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemässen Schraubenschlüssel mit einer preiswerten, einhändig bedienbaren Arretiereinrichtung für die gewählte Griffabwinklung zu versehen, bei welcher der Gefahr einer ungewollten Entriegelung sicher vorgebeugt ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Spindel am hinteren Ende einen zum Drehen der Spindel und auch zum Schwenken des Hebelarmes geeigneten Handgriff trägt. Infolge dieser Massnahme kann der Schraubenschlüssel nach Aufsetzen auf den zu drehenden Mehrkant, z. B. eine Zündkerze, mit ein und derselben Hand durch Drehen des Handgriffes in der gewünschten Abwinklung arretiert und durch Ziehen am Handgriff die Zündkerze od. dgl. aus ihrem festen Sitz gelockert werden, wonach mit derselben Hand die Arretierung entriegelt und schliesslich der Schraubenschlüssel mit einer steilen Stellung nach Art eines Schraubendrehers bedient werden kann. Dabei ist der Erfindung zufolge das hebelarmseitige Gewinde zweckmässigerweise ein Linksgewinde, so dass die Arretierung durch Drehen des Handgriffes nach links erfolgt, während bei einem Drehen nach rechts die Arretierung entriegelt wird. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen werden, dass die Arretiereinrichtung ein axial verschiebbares aber verdrehungsfest am Hebelarm gelagertes Sperrglied aufweist, welches in formschlüssigen Eingriff mit dem Arbeitskopf bringbar ist. Durch einen solchen formschlüssigen Eingriff wird eine hohe Sicherheit gegen ein ungewolltes Entriegeln gewährleistet. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Spindel am vorderen Ende mit einem gegenüber dem hebelarmseitigen Gewinde gegenläufigen Gewinde in Eingriff mit dem Sperrglied stehen. Da sich bei solchen gegenläufigen Gewinden die axialen Bewegungen addieren, kann ein verhältnismässig tiefer Formschlusseingriff bei einer verhältnismässig geringen Umdrehung der Spindel erreicht werden. Nach weiteren Merkmalen der Erfindung kann vorgesehen werden, dass der rohrförmige Hebelarm vorne als Gelenkgabel ausgebildet ist, welche zwischen zwei ebenen Flächen den hinteren, flachen Teil des Arbeitskopfes aufnimmt, und dass der Arbeitskopf an seinem in der Gelenkgabel liegenden Rücken mit einer Verzahnung und das Sperrglied an seiner Vorderseite mit ein oder zwei, der Verzahnung angepassten keilförmigen Stegen versehen sind. Dabei ergibt sich eine sehr bequeme Handhabbarkeit, wenn gemäss einer bevorzugten Ausführungsform die Höhe der Verzahnung etwa gleich oder kleiner als der axiale Verstellweg des Sperrgliedes bei 1800 Umdrehung der Spindel ist. Weiterhin kann der Erfindung zufolge noch vorgesehen werden, dass der Handgriff einen das Ende des Dbelarmes übergreifenden wulstförmigen Endabschnitt aufweist. Der Schraubenschlüssel nach der Erfindung kann nach Aufsetzen auf den zu drehenden Mehrkant, z. B. eine Zündkerze, mit ein- und derselben Hand durch Drehen des Handgriffes in der gewünschten Abwinklung arretiert werden, und durch Ziehen am Handgriff kann die Zündkerze oder dgl. aus ihrem festen Sitz gelockert werden, wonach mit derselben Hand die Arretierung entriegelt und schliesslich der Schraubenschlüssel mit einer steilen Stellung nach Art eines Schraubendrehers bedient werden kann. Der Handgriff ist somit doppelt zu handhaben, weshalb es zweckmässig ist, bei Handhabung des Handgriffes als Schwenkhebel die Verriegelungsstellung des Arbeitskopfes sicherzustellen. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass die Mittelachsen der Querschnittsfläche des Handgriffes unterschiedliche Länge besitzen. Dabei kann die Querschnittsfläche des Handgriffes ein an den Ecken abgerundetes oder abgefastes Rechteck oder auch ein Oval sein. Der Erfindung zufolge ist dabei vorgesehen, dass die längere Querschnitts Mittelachse des Handgriffes bei verriegeltem Arbeitskopf innerhalb der Schwenkebene und in der entriegelten Stellung winklig, z. B. rechtwinklig, zur Schwenkebene des Schraubenschlüssels liegt. Wenn mit einem solchen Handgriff eine kräftige Schwenkbewegung ausgeführt werden soll, hat der Handgriff die Tendenz, sich flach in die Hand zu legen, d.h. sich in die Schwenkebene des Schraubenschlüssels zu drehen, womit die Einnahme und Aufrechterhaltung der Verriegelungsstellung in höchstem Masse sichergestellt werden. Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der Zeichnung zeigen Figur 1 einen ratschenartigen Schraubenschlüssel, grösstenteils im Längsschnitt, Figur 2 eine Draufsicht auf die Verstellspindel des Schlüssels, Figur 3 im Schnitt den Hebelarm des Schraubenschlüssels, Figur 4 im Längsschnitt und in vergrösserter Darstellung das Sperrglied des Schraubenschlüssels, Figur 5 das Sperrglied, in Fig. 4 von links gesehen, Figur 6 das Sperrglied nach Fig. 4, in einer Seitenansicht, Figur 7 eine Draufsicht auf das hintere Ende des Arbeitskopfes des Schraubenschlüssels, Figur 8 einen hinsichtlich der Griffausbildung abgewandelten Schraubenschlüssel im Längsschnitt, Figur 9 eine perspektivische Ansicht auf den Handgriff des Schraubenschlüssels nach Fig. 8, Figur 10 einen Querschnitt gemäss der Linie X-X in Fig. 9 und Figur 11 eine abgewandelte Querschnittsform des Handgriffes. Der ratschenartige Schraubenschlüssel besteht aus einem mit einer Ratsche 1 versehenen Arbeitskopf 2 und einem insgesamt rohrförmigen Hebelarm 3, welcher vorne als Gelenkgabel 4 ausgebildet ist und zwischen zwei ebenen Flächen den rückwärtigen flachen Teil 5 des Arbeitskopfes 2 einfasst. Der Hebelarm 3 sst relativ zum Arbeitskopf 2 um einen Gelenkbolzen 6 schwenkbar. Der rückwärtige Teil 5 des Arbeitskopfes 2 weist an seinem in der Gelenkgabel 4 liegenden Rücken eine Verzahnung 7 auf, wobei die einzelnen Zähne sich parallel zur Achse des Gelenkbolzens 6 erstrecken. Innerhalb des rohrförmigen Hebelarmes 3 ist ein Sperrglied 8 axial verschieblich, aber aufgrund seines vorderen Vierkantkopfes 9 verdrehungsfest gelagert. An seinem vorderen Vierkantkopf 9 ist das Sperrglied mit zwei parallelen, keilförmigen Stegen 10 versehen, die den Abmessungen der Verzahnung 7 angepasst sind und formschlüssig in zwei Zahnrillen eingeschoben werden können. Nach hinten hin ist die axiale Verschiebbarkeit des Sperrgliedes 8 durch eine am Hebelarm 3 vorgesehene Innenschulter 11 begrenzt, auf die der Vierkantkopf 9 auftrifft. Zur Verstellung des Sperrgliedes 8 dient eine mehrfach im Durchmesser abgestufte Spindel 12, auf deren dicksten Abschnitt ein Handgriff 13 starr befestigt ist, der mit einem vorderen, wulstförmigen Endabschnitt 13a das hintere Ende des Hebelarmes 3 übergreift. An diesem Abschnitt grenzt ein Gewindeabschnitt 14 an, der in einem mit Innengewinde 15 versehenen Abschnitt des Hebelarmes 3 eingeschraubt ist. An einen glatten, im Durchmesser reduzierten Abschnitt 16 der Spindel 12 schliesst sich ein vorderer Gewindestutzen 17 an, der in eine axiale Gewindebohrung des Sperrgliedes 8 eingeschraubt ist. Die Gewinde 14 und 17 sind gegenläufig, so dass beim Drehen des Handgriffes 13 in der einen Richtung sowohl die Spindel 12 nach links und zusätzlich das Sperrglied 8 relativ zur Spindel 12 nach links in Richtung auf die Arretierstellung bewegt werden, während bei Drehen des Handgriffes 13 in der anderen Richtung sich die Entriegelungsbewegungen addieren. Bei Verwendung von Gewinden mit beispielsweise 1,25 mm Ganghöhe und bei einer Höhe der Verzahnung 7 bzw. der Stege 10 von etwa 1 mm genügt eine Drehung des Handgriffes 13 um weniger als 1800 zum Verriegeln oder Entriegeln der Arretiereinrichtung 18, die hier insgesamt aus der Verzahnung 7, dem Sperrglied 8, der Spindel 12 und dem Handgriff 13 besteht. Figur 8 zeigt einen Schraubenschlüssel mit abge wandeltem Handgriff 19 in einer Verriegelungsstellung, in der die Keilstege 10 in die Verzahnung 7 eingreifen. Wie aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich ist, besitzt der Handgriff 19 eine abgeflachte Querschnittsfläche mit der grösseren Mittelachse M und der kleineren Mittelachse B. In der Verriegelungsstellung nach Fig. 8 liegt der Handgriff flach, d.h. mit se-iner grösseren Mittelachse M, in der Schwenkebene des Schraubenschlüssels, d.h. innerhalb der Darstellungsebene nach Fig. 8. Zum Entriegeln wird der Handgriff 19 um bei 0 spielsweise 90 gedreht, wobei die Keilstege 10 aus der Verzahnung 7 herausgezogen werden. Hiernach kann die Abwinklung des Handhebels 3 gegenüber dem Arbeitskopf 2 geändert werden. Bei einem erneutem Ziehen am Handgriff 19 wird dieser, falls es vergessen worden sein sollte - automatisch wieder aus seiner Hochkantstellung in die Schwenkebene, zurückgedreht und also die Verriegelungsstellung wieder gesichert. Während Fig. 10 einen Handgriffquerschnitt in der Form eines Rechteckes mit abgerundeten Ecken veranschaulicht, zeigt Fig. 11 einen Handgriff 20 mit ovalem Querschnitt.

Claims: Patentansprüche 1. Ratschenartiger Schraubenschlüssel aus Arbeitskopf, abwinkelbarem Hebelarm und einer die Abwinklung zwischen Hebelarm und Arbeitskopf sichernden Arretier einrichtung, welche durch eine axial im Hebelarm ange ordnet, in einem hebelarmseitigen Gewinde laufende Spindel bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel ( 12 ) am hinteren Ende einen zum Drehen der Spindel und zum Schwenken des Hebelarmes ( 3 ) ge eigneten Handgriff ( 13 ) trägt. 2. Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Arretiereinrichtung ( 18 ) ein axial verschiebbares aber verdrehungsfest im Hebel arm ( 3 ) gelagertes Sperrglied ( 8 ) aufweist, welches in formschlüssigen Eingriff mit dem Arbeitskopf ( 2 ) bringbar ist. 3. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 und 2, da durch gekennzeichnet, dass die Spindel ( 12 ) am vorderen Ende mit einem gegenüber dem hebelarm seitigen Gewinde ( 14 ) gegenläufigen Gewinde ( 17 ) in Eingriff mit dem Sperrglied ( 8 ) steht. 4. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Hebel arm ( 3 ) vorne als Gelenkgabel ( 4 ) ausgebildet ist, welche zwischen zwei ebenen Flächen den hinteren, flachen Teil ( 5 ) des Arbeitskopfes ( 2 ) auf nimmt. 5. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskopf ( 2 ) an seinem in der Gelenkgabel ( 4 ) liegenden Rücken mit einer Verzahnung ( 7 ) und das Sperrglied ( 8 ) an seiner Vorderseite mit ein oder zwei, der Ver zahnung angepassten keilförmigen Stegen ( 10 ) ver sehen sind. 6. Schraubenschlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Höhe der Verzahnung ( 7 ) etwa gleich oder kleiner als der axiale Verstellweg des Sperrgliedes ( 8 ) bei 1800 Umdrehung der Spindel ( 12 ) ist. 7. Schraubenschlüssel nach den Ansprüchen 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass der Handgriff ( 13 ) einen das Ende des Hebelarmes ( 3 ) übergreifenden wulst förmigen Endabschnitt aufweist. 8. Schraubenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel achsen ( M, B ) der Querschnittsfläche des Hand griffes ( 19 ) unterschiedliche Länge besitzen. 9. Schraubenschlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Querschnittsfläche des Hand griffes ( 19 ) ein an den Ecken abgerundetes oder abgefastes Rechteck ist. 10. Schraubenschlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Querschnittsfläche des Hand griffes ( 20 ) ein Oval ist. 11. Schraubenschlüssel nach einem. der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die längere Querschnitt-Mittelachse ( M ) des Handgriffes ( 19, 20 ) bei verriegeltem Arbeitskopf ( 2 ) innerhalb der Schwenkebene und in der ent riegelten Stellung winklig, z. B. rechtwinklig, zur Schwenkebene des Schraubenschlüssels liegt.

Inventors: MESENHOLLER, HANS, Mesenhöller, Hans
Applicants: MESENHOLLER, HANS
Application year: 1983
Main classification: B25B13
IPC codes: B25B13, B25G1