PLASTIC CONTAINER WITH LID

Abstract: 1. A plastic container (1) with lid (2) which comprises a second container (6) with lid (7) coupled to and entering into the plastic container (1), each of both lids comprising a locking part (8, 9), the second container, also manufactured of plastic material, being injected in one piece with the lid (2) and the locking part (9) of the lid of the great container (1) comprising an external wall (21) with a circular embossement (22) extending round the thickened end (23) of the wall (24) of the container and an internal wall (26), characterized in that the lid (2) of the great container (1), more particularly for colours or similar, comprises a circular collar (11) with a thickened end (12), surrounding an opening of the second container (6) lying inside the lid and connected by a part of the lid (27) and the locking part (8) of the lid (7) of the second container (6) an external wall (10) with embossment (19) extending round the collar (11) and an internal wall (14) to which is connected a U-shaped circular groove (13), in that ribs (17, 28) each comprising a centering retreat (18, 29) are provided between the internal wall (14) and the second branch (15) of the U-shaped groove (13) of the lid (7) of the second container (6) and between the internal wall (26) and the internal part (27) of the lid (2) of the great container (1), the external periphery of the bottoms (26, 30) fitting each time with the retreats of the ribs of the second, resp. the first lid and in that the upper edge of the lid (7) of the second container (6) lies below the plane of the upper edge of the lid (2) of the great container (1).

Description: Kunststoffbehälter mit Deckel Unter den Kunststoffbehältern gibt es solche, die insbesondere für den Transport von Farben oder ähnlichen im Maler- und Baugewerbe verwendeten Materialien geeignet sind. Unter diesen Materialien gibt es Farbe oder Verputz, die erst an Ort und Stelle miteinander vermischt werden, wobei in der Regel die Komponenten verschiedene Volumina aufweisen. Dies ist insbesondere bei Materialien mit einem Härter der Fall. Bei der Verwendung von zwei voll ausgebildeten Eimern mit gut verschliessbaren Deckeln muss jeder Behälter transportierbar sein, wodurch sich relativ hohe Kosten ergeben und es kommt insbesondere auf einem Bau oft vor, dass eine der Komponenten fehlt. Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Kunststoffbehälter anzugeben, mit welchen die Verpakkungskosten von zwei Komponenten herabgesetzt werden können und wobei es ausgeschlossen ist, dass eine der beiden Komponenten fehlt. Diese Aufgabe wird mit einem in den Ansprüchen definierten Behälter gelöst. Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf einen erfindungsgemässen Behälter, Figur 2 einen Schnitt gemäss Linie II-II, Figur 3 eine Ausschnittsvergrösserung von Figur 1 und Figur 4 einen Schnitt im vergrösserten Massstab gemäss Linie IV-IV von Figur 1. Man erkennt in Figur 2 den Kunststoffbehälter 1, den Deckel 2 und den Traggriff 3. Ein solcher Eimer mit Deckel ist beispielsweise aus der DE-A-2549400 bekannt, wobei der Behälter einen polygonalen Flansch 4 mit Gruppen von Rippen 5 aufweist und der Traggriff 3 an diesem Flansch befestigt ist. Ein solcher Behälter ist insbesondere für den Transport durch die Bahn oder durch einen Lastwagen geeignet, bei welchem seitliche Stösse häufig vorkommen können, die durch den polygonalen Flansch aufgefangen werden, wobei die polygone Formgebung ein Aneinanderreihen der Behälter erleichtert und die Gruppen von Rippen das Verschieben untereinander verhindert. Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist am Deckel, beispielsweise konzentrisch dazu, ein kleinerer Behälter 6 angeordnet. In vorliegendem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der zweite Behälter einstückig mit dem Deckel hergestellt, so dass er einerseits aus einem weicheren und kostengünstigeren Material und andererseits auch dünner hergestellt werden kann als der Behälter 1. Der zweite Behälter 6 weist ebenfalls einen Deckel 7 auf, der einen ähnlichen Verschlussteil 8 besitzt wie der Verschlussteil 9 des Deckels am Behälter. Der Verschlussteil 8 am zweiten Deckel 7 weist eine äussere Wand 10 auf, die um einen um den zweiten Behälter 6 laufenden Kragen 11 mit verdicktem Ende 12 greift sowie zwei daran anschliessende, eine umlaufende Nut 13 bildende Wände 14 und 15, woran sich nach innen ein Wulst 16 anschliesst, der der Verstärkung dient. In der umlaufenden Nut 13 sind Verstärkungsrippen 17 angeordnet, die einen Absatz 18 aufweisen, der der Zentrierung des Bodens 36 des zweiten Behälters dient, womit eine gute Stapelbarkeit der zweiten Behälter erzielt wird. Die äussere Wand 10 des Verschlussteils weist einen nach innen gerichteten umlaufenden Nocken 19 auf, der unter das verdickte Ende des Kragens greift, wodurch ein fester Halt und auch ein Wiederverschliessen des Deckels ermög licht wird. Zwecks Abdichtung des Deckels kann zwischen dem verdickten Ende 12 und der um dieses verdickte Ende greifenden äusseren Wand 10 eine Gummipackung gelegt werden oder, wie in vorliegendem Beispiel, kann die Innenwand des um das Kragenende liegenden Teils eine umlaufende Lippe 20 aufweisen, die sich beim Verschliessen auf das obere Ende des umlaufenden Kragens anschmiegt und so eine gute Dichtung bewirkt. Der Verschlussteil 9 des grossen Deckels ist ähnlich wie derjenige des kleineren Deckels aufgebaut und weist eine Aussenwand 21 mit Nocken 22 auf, die um das obere verdickte Ende 23 der Behälterwand 24 greift. Die Innenseite des Verschlusses weist ebenfalls eine Dichtungslippe 25 auf. Der Verschlussteil 9 weist ferner eine Innenwand 26 auf, an der sich das Deckelinnere 27 anschliesst. Zwischen der inneren Wand 26 und dem Deckel inneren sind Verstärkungsrippen 28 angeordnet, die einen Absatz 29 aufweisen, wodurch beim Stapeln der Boden 30 des grossen Behälters zentriert werden kann. An beiden Deckeln befinden sich Oesen 31, die das Oeffnen der Deckel erleichtern. Wie aus Obigem hervorgeht, bewirkt die Gestaltung der Deckel eine gute Stapelbarkeit der vollen grossen und kleinen Behälter, wobei die Böden 19 und 30 jeweils auf die Absätze 18 bzw. 29 abgestimmt sind. Um ein Verklemmen der kleinen Behälter beim Ineinanderstapeln zu verhindern, sind zwischen der Wand 32 des kleinen Behälters und der inneren Wand 26 des Deckels Flügel 33 angeordnet, die zugleich als Verstärkung dienen. Diese Flügel verhindern, dass die kleinen Behälter beim Ineinanderstapeln zu fest ineinander geraten und klemmen. Um ein Mischen beider Komponenten zu erleichtern, ist der Boden des kleinen Behälters derart ausgebildet, dass er ohne grossen Kraftaufwand geöffnet werden kann. In vorliegendem Fall weist der Boden zwei senkrecht zueinander stehende Rippen 34 auf (s. Figuren 1 und 4), wodurch der Boden in vier Sektoren aufgeteilt wird. Innerhalb von jedem Sektor ist entlang des Umfangs und daran anschliessend teilweise entlang den Rippen 34 eine Schwächungsritze 35 (s. Figur 4) angeordnet. Die Tiefe dieser Ritze respektive die verbleibende Wandstärke bei der Schwächungsritze wird derart gewählt, dass die Sektoren ohne zu grossen Kraftaufwand hinausgestossen werden können. Es ist selbstverständlich möglich, eine andere Anordnung der Rippen 34 und somit andere Sektoren zu erhalten und auch die Schwächungsritze innerhalb der einzelnen Sektoren anders zu gestalten. Die beschriebenen grossen Behälter für sich allein, mit dem polygonalen Flansch, und einem ähnlichen Verschluss, mit Gummidichtung, haben sich als sehr widerstandsfähig gegen Stösse bei Transporten mit der Bahn oder mit dem Lastwagen erwiesen und sind daher insbesondere für den Transport von Farben, Mörtel und Verputz geeignet. Der Widerstand gegenüber Stössen im Bodenbereich kann beim grossen Behälter dadurch erhöht werden, dass zwischen dem senkrechten Bodenrand 37 und dem Boden 30 Versteifungsrippen 38 vorgesehen werden, deren Richtung von der radialen Richtung abweicht. Die Herstellung eines Behälters mit einem einstückig mit dem Deckel aus Kunststoff gespritzten zweiten Behälter beschränkt sich nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform. Es ist vielmehr möglich, einen zweiten Behälter an einem anderen Deckel anzubringen, der für einen anderen als oben beschriebenen Kunststoffbehälter verwendbar ist. Es kann unter Umständen auch zweckmässig sein, ein anderes Herstellungsverfahren als den Spritzguss zu verwenden. Zum Zwecke der Rationalisierung und weiterer Senkung der Herstellungskosten ist es nicht notwendig, für jeden Behältertyp einen kleinen Behälter anzufertigen. Es kann jeweils für eine Gruppe von Behältern mit verschiedenem Inhalt ein einziger Innenbehälter hergestellt werden. Dabei wird man zweckmässigerweise den Behälteroberteil für einige Typen mit den gleichen Massen herstellen und die Länge der Behälterwände variieren. Es ist weiterhin möglich, wie bei einem in der EP-A-0052172 dargestellten Verschluss an einem Kunststoffbehälter beschrieben ist, einen Ausguss aus Metall oder aus Weichplastik anzubringen. Ausserdem kann, wie dort beschrieben, ein anderes Kunststoffmaterial verwendet werden und die Deckel mittels Abreissbänder gesichert sein.

Claims: Patentansprüche 1. Kunststoffbehälter mit Deckel, dadurch gekennzeich net, dass der Deckel (2) einen mit ihm verbundenen, in den Kunststoffbehälter (1) hineinragenden, zwei ten Behälter (6) mit Deckel (7) aufweist. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Deckel ein Verschlussteil (8, 9) auf weisen. 3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der ebenfalls aus Kunststoff herge stellte zweite Behälter einstückig mit dem Deckel (2) gespritzt ist. 4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (36) des zweiten Be hälters (6) Schwächungsritzen (35) aufweist. 5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) des grossen Be hälters einen um die Oeffnung des zweiten Behälters umlaufenden Kragen (11) mit verdicktem Ende (12) und der Verschlussteil (8) vom Deckel (7) des zweiten Behälters eine um den Kragen (11) reichende äussere Wand (10) mit Nocken (19) und eine innere Wand (14) aufweist, an welche innere Wand sich eine U-förmige Nut (13) anschliesst. 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (9) des Dek kels des grossen Behälters eine um das verdickte En de (23) der Behälterwand (24) reichende äussere Wand (21) mit umlaufenden Nocken (22) und eine innere Wand (26) aufweist. 7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (8, 9) eines oder beider Behälter im Innern eine umlaufende Dich tungslippe (20, 25) aufweist. 8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der inneren Wand (14) und dem zweiten Schenkel (15) der U-förmigen Nut (13) des zweiten Deckels (7) und der Innenwand (26) und dem Deckelinnenteil (27) des ersten Deckels (2) Rippen (17, 28) mit je einem Zentrierabsatz (18, 29) angeordnet sind, wobei der äussere Umfang der Böden (36, 30) jeweils in die Absätze der Rippen am zwei ten bzw. ersten Deckel passen. 9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (36) des zweiten Be hälters radiale Verstärkungsrippen (34) aufweist, und dass die Schwächungsritzen (35) entlang dem In nendurchmesser des Bodens und teilweise entlang den Verstärkungsrippen angeordnet sind. 10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckelinnenteil (26) des ersten Deckels und der Behälteraussenwand (32) des zweiten Behälters Flügel (33) angeordnet sind, die einerseits der Verstärkung dienen und an dererseits verhindern, dass sich die zweiten Behäl ter beim Aufeinanderstapeln verklemmen. 11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er im oberen Teil einen umlau fenden, polygonalen Flansch (4) mit Rastmitteln in Form von Gruppen von Rippen (5) aufweist. 12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er einen senkrechten Bodenrand (37) aufweist, der mit dem Boden (30) durch Verstei fungsrippen (38) verbunden ist, die unter einem Win kel abweichend von der radialen Richtung angeordnet sind. 13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einem Abreiss band gesichert ist.

Inventors: ALEXANDER SCHOELLER & CO. AG
Applicants: ALEXANDER SCHOELLER & CO. AG
Application year: 1983
Main classification: B65D81
IPC codes: B65D43, B65D81