VALVE

Abstract: 1. A valve comprising an exhaust opening which is provided with a deformable covering, characterised in that the covering (3) is secured to the exhaust aperture so as to be automatically detachable.

Description: Ventil Die Erfindung betrifft ein'Ventil mit einer Abblaseöffnung. Derartige Ventile werden überall dort eingesetzt, wo der Druck von einem geschlossenen Raum, wie beispielsweise einem Tank oder einer Rohrleitung, in die umgebenden Atmosphäre entspannt werden soll. Die Bezeichnung Ventil soll im folgenden sämtliche Armaturen umfassen, die durch Steuerung von Hand, durch Regelung oder selbsttätig, beispielsweise bei Uberschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz, z.B. Gas aus einem Gasraum an die Umgebung abblasen. Zu den genannten Ventilen zählen z.B. Sicherheitsventile und Druckentlastungs # ventile. Daneben bezieht sich die Erfindung auch auf Ventile für Flüssig- keiten und auf Ventile für staubförmige Medien. Die beschriebenen Ventile werden beispielsweise als Kaltgasarmaturen eingesetzt und dienen z.B. zum Abblasen von Gasen, deren Temperatur unterhalb der Umgebungstemperatur liegt, beispielsweise an Speicherbehältern und Rohrleitungen für tiefsiedende verflüssigte Gase. Hierbei kommt es vor, dass sich bei Ansprechen des Gasventils das Ventil allein durch das austretende tiefsiedende Gas so stark abkühlt, dass die in der Umgebung enthaltene Luftfeuchtigkeit am Ventilgehäuse, am Ventilsitz oder an der Abblaseöffnung ausfriert. Dabei besteht die Gefahr, dass die Funktion des Gasventils gestört wird. Uberdies sind die funktionswichtigen Teile des Gasventils aufgrund ständiger Tau- und Kondenswasserbildung vermehrten Korrosionsangriffen ausgesetzt. Aufgrund der Entspannung des Gases beim Abblasen können auch bei Gasen mit Umgebungstemperatur am Gasventil Temperaturen auftreten, bei denen Luftfeuchtigkeit kondensiert. Unabhängig von den durch Abkühlung bedingten Effekten werden die funktionswichtigen Teile des Gasventils in vielen Fällen durch korrosive Luftanteile (Industrieluft, salzhaltige Seeluft) bedroht. Der Erfindung liegt daher'die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der eingangs genannten Art zu schaffen, das sich durch hohe Betriebssicherheit und geringe Korrosionsanfälligkeit auszeichnet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Abblaseöffnung mit einer verformbaren Hülle versehen ist. Die erfindungsgemässe Hülle verhindert, dass Luftfeuchtigkeit sowie korrosive Bcstandteile der Luft an die Abblaseöffnung gelangen, so dass oese nicht mehr zufrieren bzw. korrodieren können. Die Hülle ist so gross und/oder elastisch verformbar ausgebildet, dass sie die bei Ansprechen des Ventils austretende Gasmenge ohne wesentliche Anderung des Ansprechdruckes des Ventils aufnehmen oder abführen kann. Durch den Erfindungsgegenstand wird ein Vereisen und Korrodieren des Ventils sicher verhindert. Der Abblasedruck des Ventils erhöht sich durch die erfindungsgemässe Hülle nur unwesentlich und kann durch die Wahl der Hüllengrösse, des Hüllenmaterials und der Hüllenwandstärke dem zu erwartenden Gasdruck und der zu erwartenden Gasmenge angepasst werden. Gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindungsgegenstandes ist die Hülle ballonförmig ausgebildet. Sobald das Gasventil anspricht, wird der Ballon von dem austretenden Gas aufgeblasen. Der Ballon ist zweckmässigerweise so bemessen, dass er die zu erwartende Gasmenge aufnehmen kann. Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist d.e Hülle als im drucklosen Zustand abgeflachter Schlauch ausgebildet, dessen abgeflachtes Ende zur Umgebung hin öffenbar ist. Das eine Ende des Schlauches ist über die Abblaseöffnung geschoben, während der restlichen Teil des Schlauches zusammengequetscht ist, so dass keine Feuchtigkeit und korrosive Bestandteile aus der Luft in das Ventil gelangen können. Andererseits kann ein kleiner Leckgasstrom, der möglicherweise ständig aus dem Gasventil entweicht, durch die Hülle austreten, da deren abgeflachtes Ende durch inneren Uberdruck öffenbar ist. Die Hülle wirkt gleichsam wie ein Ventil nach dem Ventil, das in einer Richtung (von der Umgebung nach innen) dicht und in der anderen Richtung (von innen zur Umgebung) durchlässig ist. Der Schlauch ist mit Vorteil aus Kunststoff gefertigt und behält, solange das Gasventil nicht anspricht, permanent seine zusammengedrückte Form. Ein kleiner Leckgasstrom kann, wie erwähnt, dennoch aus dem Gasventil entweichen. Die Hülle bläht sich erst dann auf, wenn infolge eines Ansprechens des Gasventils plötzlich eine relativ zur Leckgasrate grosse Gasmenge aus dem Abblasestutzen austritt. In Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes wird vorgeschlagen, dass die Hülle mit einem Splitterlack überzogen ist. Der Splitterlack ist ein sehr hart trocknender spröder Lack. Der Lacküberzug stellt eine einfache und billige Anzeige dafür dar, ob das Abblaseventil angesprochen hat oder nicht. Solange der Lack unverletzt ist, hat das Abblaseventil nicht angesprochen, ist der Lack dagegen abgesplittert, hat das Abblaseventil angesprochen. Es ist von Vorteil, wenn gemäss einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes die Hülle selbsttätig lösbar an der Abblaseöffnung befestigt ist. Mit dieser Anordnung rutscht die tiülle,sobald ein bestimmter vorgegebener Gasdruck in ihrem Inneren erreicht ist, der unterhalb des Zerreissdruckes liegt, von der Abblaseöffnung ab. Die Erfindung sowie weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Hierbei zeilen die Fig. 1 und 2 zweierlei Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes. In den Fig. 1 und 2 ist ein Gasventil 1 dargestellt, das beispielsweise an einem Tank für ein tiefkaltes verflüssigtes Gas als Sicherheitsventil eingesetzt ist. Das Gasventil 1 weist einen Rohrstutzen 2 auf, über den das aus dem Tank abzublasende Gas entweicht. Erfindungsgemäss ist die Abblase öffnung mit einer verformbaren Hülle 3 versehen, um zu verhindern, dass Feuchtiykeit und korrosive Luftbestandteile durch den RohrstuRzen 2 an die funktionswesentlichen Teile des Gasventils 1 gelangen. Gemäss Fig. 1 ist die Hülle 3 als elastischer Schlauch ausgebildet, dessen eines Ende über den Rohrstutzen 2 geschoben ist, während der restliche Teil des Schlauches permanent zu sammengedrückt ist. Der Schlauch ist an seinem abgeflachten Ende zur Umgebung hin öffenbar und gibt, sofern ein kleiner Leckgasstrom aus dem Gasventil 1 austritt, einen kleinen Leckspalt frei, durch den das Leckgas in die Umgebung entweichen kann. Andererseits ist der Schlauch in umgekehrter Richtung, also von der Umgebung zum Gasventil 1 hin, dicht. Der Schlauch ist so ausgebildet, dass er sich aufbläht, wenn infolge eines Ansprechens des Gasventils 1 plötzlich eine grosse Gasmenge aus dem Rollrstutzen 2 austritt. Gemäss riq. 2 ist die Hülle 3 ballonförmig ausgebildet. Der Ballon kann dabei entweder geschlossen, wie in der Fig. dargestellt, oder mit winzic3en Öffnungen versehen sein, die zwar ein Eindringen von Luft aus der Umgebung ins Innere des Gasventils 1 verhindern, die jedoch, wenn sich der Ballon, beispielsweise infolge eines Leckgasstroms, aufbläht, ein Ausströmen von Gas in die Umgebung ermöglichen. Zur Anzeigte, ob das Gasventil 1 angesprochen wird, kann in beiden Ausführungsbeispielen die Hülle 3 mit einem Splitterlack überzogen sein, der abplatzt, sobald sich die Hülle ein mal auf±;ebläht hat. Die Hülle 3 ist in beiden Fällen über den Rohrstutzen 2 be schonen und dort lösbar gehalten, d.h. wenn der Innendruck in der Hülle 3 einen bestimmten vorgegebenen Wert übersteigt, rutscht die Hülle von dem Rohrstutzen 2 ab. Bei Bedarf kann die Hülle 3 auch am Rohrstutzen 2 fixiert sein, z.B. mittels einer Schlauchklemme.

Claims: Patentansprüche 1. Ventil mit einer Abblaseöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abblaseöffnung mit einer verformbaren Hülle (3) versehen ist. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (3) ballonförmig ausgebildet ist. 3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die hülle (3) als im drucklosen Zustand abgeflachter Schlauch ausgebildet ist, dessen abgeflachtes Ende zur Umgebung hin öffenbar ist. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Hülle (3) mit einem Splitterlack über zogen ist. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Hülle (3) selbsttätig lösbar an der Ab blaseöffnung befestigt ist.

Inventors: HETZER, FRIEDRICH, DIPL.-ING.
Applicants: LINDE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: F16K15
IPC codes: F16K15, F16K37