ELECTRICAL DISPENSER

Abstract: 1. Electrically operable dispenser with non-contact dispensing for liquid or pasty materials, such as disinfectants, cleaning agents, soaps and ointments, which consists essentially of a dispensing container for the materials to be dispensed, a pump (29) which is connected to the dispensing container (2) and is operated by means of an electromagnet (65) in the form of a solenoid, and an inlet valve and an outlet valve (22, 31) for the materials to be dispensed, characterized in that the pump (29) is a diaphragm pump and the solenoid has a driving force of from 1 to 100 N.

Description: Elektrisch betätigbare Ausgabevorrichtung. Die Erfindung betrifft eine elektrisch betätigbare Ausgabevorrichtung für flüssige oder pastöse Güter, wie Desinfektions- und Putzmittel, Seife und Salben, die im wesentlichen aus einem Ausgabebehälter für die auszugebenden Güter,einer mit dem.Ausgabebehäl- ter verbundenen Pumpe und einem Ein- und einem Auslassventil für die auszugebenden Güter besteht. Ausgabevorrichtungen der vorgenannten Art sind beispielsweise durch die DE-OS 3O 36 523 bekannt und habeisich auch in der Praxis gut bewährt. Bei die sen Aggregaten ist jedoch noch eine Bedienung von Hand erforderlich, d.h., die Ausgabevorrichtungmuss zum Ausgeben mit einem Hebel betätigt werden, was für Bereiche,in in denen erhöhte hygienische Anforderungen gestellt werden, unerwünscht ist. Insbesondere gilt das für Seifenspender, die in Molkereien, Metzgereien usw. eingesetzt sind, in noch höherem Mass aber für Seifenspender und Desinfektionsmittelspender in Krankenhäusern und Arztpraxen. Hier muss die absolute Gewähr dafür gegeben sein, dass keine Keime auf die Hände des Benutzers übertragen werden. Es wird also die Forderung erhoben, dass der Spender selbsttätig arbeitet, also ohne Handberührung eine dosierte Menge seines Inhaltes ausgibt. Aus der DE-OS 26 44 151 ist ein Seifenspender mit Annäherungsschalter bekannt, der diese Forderung erfüllt, d.h., dass bei Annäherung eines Gegenstandes, also beispielsweise der Hand an den Spender, ein Motor eingeschaltet wird, der eine vorbestimmte Menge Seife aus dem Behälter auspumpt. Der.Motor wird dabei von einer Schaltvorrichtung gesteuert, die auf schnelle Bewegung in einem elektrischen oder. akustischen Feld reagiert, nicht jedoch auf langsame Bewegungen. Die Schaltvorrichtung enthält ferner Zeitglieder, mit denen die Abgabemenge und die Mindestaugenlänge zwischen den einzelnen Seifenabgaben eingestellt werden können. Bei diesem Aggregat handelt.es sich jedoch um eine sehr aufwendige Vorrichtung, die auf Grund des eingebauten Motors über das Netz betrieben werden muss. In Feuchträumen und bei der Ausgabe von Flüssigkeiten ist das nicht unproblematisch. In vien Fällen wird man auch versuchen, einen vorhandenen handbetE- tigten Spender durch einen automatischen Spender zu ersetzen und muss daher zum vorgesehenen Platz des Spenders eine neue elektrische Installation verlegen, was einen zusätzlichen Aufwand bedeutet. Ein wirtschaftlicher Betrieb eines Elektromotors mittels eingebauter Batterien ist nicht möglich, da diese auf Grund der Belastung zu schnell verbraucht werden, so dass der Spender häufig zwar mit Seife gefüllt, aber mit inzwischen leeren Batterien ausgerüstet, nicht einsatzfähig wäre. Der vorliegenden Erfindung liegt damit die Aufgabe zu Grunde, einen Spender zu schaffen, der .berührungs- los flüssige oder pastöse Güter ausgibt, einen.mini- malen Stromverbrauch aufweist, so dass er mit einem Batteriesatz netzunabhängig.arbeiten kann und der Batteriesatz eine hohe Lebensdauer aufweist Diese Aufgabe wird gelöst durch eine elektrisch betätigbare Ausgabevorrichtung flüssige der pastöse Güter, wie 'nesfnfektionsYund Putzmittel, Seife und Salben, die im wesentlichen. aus einem Ausgabebehälter für die auszugebenden Güter einer mit dem. Ausgabebehäl- ter verbundenen Pumpe und einem Ein- und einem Auslassventil für die'auszugebenden Güter besteht, mit dem kennzeichnenden Merkmal, dass die.'Pumpe mittels eines Elektromagneten betätigt wird. Der Elektro-. magnet. ist dabei gemäss einer bevorzugten Ausführung ein Hubmangnet. Elektromagnete benötigen nur. einen kurzen Stromstoss, um bereits recht erhebliche Arbeitsleistungen vollbringen zu können. Bei nur kurzzeitiger Belastung einer Batterie ist es somit möglich, einen Hubmagneten zur Betätigung eines Pumpenkolbens einzusetzen, wobei.zweckmässig die so betätigte Pumpe eine kurz hubige Pumpe ist, d.h., dass der Hub der Pumpe kleiner als der Kolbendurchmesser ist. Statt einer Kolbenpumpe.kann selbstverständlich auch eine Schlauch pumpe auf diese Art und Weise betätigt werden ebenso wie es möglich ist, einen Faltenbalg als Pumpe einzusetzen. Die bevorzugte Ausführung liegt jedoch in der Verbindung zwischen Elektromagnet und Membranpumpe. Membranpumpen weisen die Charakteristik auf, dass zunächst nur ein leichter Druck auf die Membran erforderlich ist, der sich mit zunehmender Eindrucktiefe verstärken muss Elektromagnete, also insbesondere die Hubmagnete weisen eine analoge Charakteristik auf, d.h., wird der Hubmagnet eingeschaltet, so übt er zunächst auf Grund des relativ grossen Spaltabstandes nur eine geringe Kraft aus. Diese Kraft wird mit sich verringerndem Spalt immer stärker. Die Leistungskurven von Membranpumpe und Hubmagnet entsprechen sich also, d.h., dass sie eine ideale Kombination bilden. Der Anker des Hubmagneten ist dabei zweckmässig konisch ausgeführt, so'dass eine relativ grosse Strecke zur Verfügung steht, über die sich das Magnetfeld erstreckt. Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Hubmagnet eine Zugkraft von 1 - loo N aufweist. Vorzugsweise liegt der Bereich zwischen 15 und 45 N. Der Bereich von 1 bis 20 N ist für die Ausgabe kleiner Mengen geeignet, also für die Ausgabe von relativ hoch konzentrierten Gütern, wie Desinfektionsmittel oder auch Parfüm. Der Bereich von 15 bis 45 N erfüllt die Anforderungen, die gemeinhin an einen Seifenspender gestellt werden, der flüssige, oder cremartige Seife ausgibt, wohingegen der obere Bereich, also der Bereich zwischen 50 und loo N zur Ausgabe pastöser Güter besser geeignet ist, die eine höhere. Viskosität aufweisen. Oberhalb loo N steigt trotz der kurzzeitigen Betätigung eines Elektromagneten der Stromverbrauch an, so dass der Einsatz von batteriebetriebenen Elektromagneten unwirtschaftlich wird. Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Hubstrecke des Magnetankers 1 bis lo mm beträgt. Unterhalb 1 mm ist praktisch keine ausreichende Bewegung mehr möglich, die eine Pumpe betätigen kann; oberhalb lo mm sind die Kräfte, die beim Einsetzen der Hubbewegung erzeugt werden so gering, dass.es schon erheblicher Magnetgrössen bedarf, um überhaupt eine wirkungsvolle Bewegung, zu Stande zu bringen. Das erfordertandererseis aber mehr Strom, was der Aufgabe, ein stromsparendes Aggregat zu entwickeln entgegensteht. Um trotzdem den Hub zu vergrössern, bzw. die Bewegung des Pumpenkolbens oder-vorzugsweise der Pumpenmembran zu verlängern, sieht eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, das die Pumpenmembran über einen Betätigungs- hebel mit dem Elektromagneten verbunden ist. Dieser Betätigungshebel ist als zweiarmiger Hebel ausge-! führt, wobei im NormalfÅall der kürzere der zweiarmigen Hebel dem Hubmagneten und der längere der Membran zugeordnet ist. Dadurch lässt sich die Bewegung, also der Hub an der Pumpe, in ziemlich weiten Grenzen steuern. Vorteilhaft ist der Betätigungshebel mit einer Rückholfeder versehen. Diese Rückholfeder unterstützt das Bestreben der Pumpenmembran in ihre Ausgangslage zu rückzulehren dadurch, dass sie das Ankergewicht des Magneten kompensiert. Damit wird automatisch eine Verlängerung des Lebens und damit der Einsatzdauer der Pumpenmembran erreicht, ohne dass die Ausgabevorrichtung störungsanfälliger wird. Eine weitere sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Energieversorgung und der Elektromagnet in einem separaten, von der Ausgabevorrichtung trennbaren Gehäuse angeordnet sind, wobei vorteilhaft das trennbare Gehäuse als. einrastbarer Einschub ausgeführt ist. Durch die. Zusammenfassung der elektrischen Aggregate in einem separaten Gehäuse können diese Teile weit gehend gekapselt werden, so dass sie auch bei ungeschickter Reinigung des Spenders weitgehend vor Wasser geschützt sind. Ein weiterer wesentlicher -Vorteil ist, das der Spender installiert an der Wand verbleiben kann, während der Einschub mit den Elektroaggregaten daraus entfernt wird und diese überprüft werden können, ohne dass der Spender dazu zerlegt werden muss. Sehr wichtig ist dabei, dass der Einschub mit einer Raste versehen ist, so dass er fest im Gehäuse des Spenders verankert werden kann. Da der Elektromagnet im Einschub installiert, ist, kann di#Pumpe nur funktionieren, wenn der Einschub als solcher sich gegenüber dem Spender nicht bewegen kann, also durch eine Raste gesichert ist. Als Stromquelle werden elektrisch chemische Elemente eingesetzt. Man versteht darunter sowohl die handels- üblichen Batterien, wobei mehrere zu einem Satz zusammengefasst, dem Spender eine erhebliche Ausgabezeit garantieren, als auch wiederaufladbare Akkumulatoren, die ebenfalls eine Stromquelle mit niedrigerer -Spannung abgeben und somit auch für Feuchträume gefahrlos einsetzbar sind. Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnungen beschrieben Fig. 1 zeigt einen handelsüblichen Ausgabebehälter im Schnitt; Fig. 2 diesen Ausgabebehälter als Explosionsschau- bild, wobei die Einzelteile perspektivisch dargestellt sind; Fig. 3 zeigt den erfindungsgemässen Ausgabebehälter perspektivisch im Teilschnitt; Fig. 4 4' zeigt als Explosionsschaubild Einzelteile des Ausgabebehälters gemäss Fig. 3; Fig. 5 zeigt den Pumpenbereich?des Ausgabebehälters in perspektivischer Darstellung; Fig. 6 zeigt als Detail einen Schnitt des Ausgabe behälters gemäss der Linie NX in Fig. 5; Fig. 7 zeigt das Elektronikgehäuse in perspektivi scher Darstellung von der Rückseite; Fig. 8 das gleiche Gehäuse von der Vorderseite; ; Fig. 9 zeigt den Einschub mit dem Batterieteil; Fig. lo zeigt die Innenansicht des Elektronikgehäu ses mit Sensorplatte und Abschirmelektrode bei im Gehäuse angeordneten Elektromagneten; Fig. 11 den zugehörigen Einschub; Eig. 12 ein Elektronikgehäuse ohne einbauten mit Rastenfenster; Fig. 13 den zugehörigen Einschub mit Rasten, einge bauten Elektromagnet und Platine; Die Wandbefestigung 1 besteht aus einer ebenen Platte, die die Rückwand 7 bildet und Bohrungen 8 aufnimmt, die zum Verschrauben der Wandbefestigung 1 an eine Raumwand dienen. Die Bohrungen 8 sind ausgesenkt, so dass Senkschrauben eingesetzt werden können. Die Rückwand 7 wird rechts und links von Seitenwänden 59 begrenzt, die eine dreieckige Form aufweisen und im unteren Bereich abgewinkelt sind. Zwischen den abge winkelten Enden der Seitenwände 59 erstreckt sich eine rinnenförmige Halterung 6, die direkt an der Rückwand 7 angebracht ist und -ebenso wie die Füh r,ung 3, die Feder 4 und der hakenförmige.Ansatz'5 zur Aufnahme, bzw. Befestigung des Ausgabebehälters 2 dient. Die. Führung' 3 weist die Form einer isäsche auf, die um dieWandstärke derRückwand 7 versetzt nach innen an derRückwand 7 angeordnet ist. In ihrem oberen Be reich ist sie durch rechts und links angeordnete Freiräume 60 von der Rückwand 7 getrennt, so dass. die Brücke 11, in der die Führungsnut'lo des Ausgabe-' behälters 2 entlang seiner Rückwand 9 endet, die Füh- rung 3umgreift. Die Feder 4 trägt an.ihrem oberen -Ende einen hakenförmigen Ansatz 5 und ist integrales Teil der Führung 3. Sie greift beim Einsetzen des Ausgabebehälters 2 in den im Vorderteil der Brücke 11 befindlichen Halteschlitz 72 ein, wodurch der Ausga bebehälter 2 in der Wandbefestigung arretiert ist. Der Ausgebebehälter 2 weist an seinem Boden 13 ein U-förmiges Profil 14 auf. Der Steg i6 des U-förmigen Profils 14 erstreckt sich parallel zur Behälterrück- wand 9 und wird durch die rinnenförmige Halterung 6 der Wandbefestigung 1 aufgenommen. Die rechts und links des Steges 16 angeordneten Schenkel 15 des U-förmigen Profils 14 weisen ein dreieckiges Profil auf, d h. sie verjüngen sich von der Behälterrück wand 9 zur Behältervorderwand 61 und weisen in der nach unten zeigenden Spitze des Dreiecks je eine Lagerbohrung 17 auf, während sich parallel zum Boden 13 je ein Langloch 18 erstreckt. Unter dem Boden 13 des Ausgabebehälters 2 ist ein Modul 21 angeordnet, der den Behälterboden 13 teilweise durchdringt und in den Behälterinnenraum 25 hineinragt. Unterhalb des Einlassventiles, 22 ist der Modul 2,1 als Ringansatz ausgebildet und formt hier den Körper der Pumpe 29, d.h. einen rohrförmigen Stutzen, der von der Pumpenmembran 56 abgeschlossen wird. Die Pumpenm'e"rnbra'n 56 weist Topfform auf. Ihr mittleres Bodenstück ist verstärkt aüsgeführt, der den zylindrischen Teil der Pumpe 29 umgreifende Rand wird durch einen Hältefederring 55 mit dem Modul. 21 verbunden. Von der Pumpe 29 erstreckt sich ein Pumpkanal 30 in Richtung des Auslassventils 31. Mit diesem Pumpkanal 3c ist ein Entlastungskanal'23 verbunde, der keine Öffnung 28 mündet, die sich in einem Dorn 27 unterhalb des Messers 26 befindet. Im Betriebszustand des Seifenspenders ist die Öffnung 28 durch den Halsansatz 50 des Vorratsbehälters 49 abgedeckt, so dass bei Betätigung der Pumpe 29 die, flüssige Seife nicht in den BeXälterinnenraum 25 zurückgedrückt wird, -sondern über'den.Pumpkanal 30 das Auslassventil 31 erreicht. Der beim Pumpvorgang auftretende Druck schliesst das -Einlassventil 22 und hebt durch Druck auf denDruckflansch 36 des Ventilkörpers 32 diesen gegen die Wirkungsrichtung der Druckfeder 62 an, wordurch die Ventilkörperspitze 33 die Düsenbohrung 35' in der Ventilkappe 34 freigibt, so dass die Seife aus der Düsenbohrung 35 austreten kann Um zu vermeiden, dass z.B. durch Temperaturänderungen, der Druck ill Pumpkanal 30 ansteigt und das Ventil leck wird, ist eine Ausgleichsbohrung 24 vorgesehen. Die Betätigung der Pumpenmembran 56 erfolgt über einen Betätigungshebel 19. Der Betätigungshebel 19 besteht aus einem Griff 37 und einer Abdeckplatte 38, die den gesamten Bodenbereich des Seifenspenders verschlieBt und so ein Verschmutzen der Pumpe' 29 und des Auslassventils 3-1 von aussen verhindert. Auf der Abdeckplatte-38 ist ein Druckpolster 4c Åangeordnet, das aus einem zylindrischen Aufsatz mit abgeflachtem kugeligen Ansatz besteht. Dieses Druckpolster 40 greift bei der Bewegung des Griffes 37 an der Pumpenmembran 56.an und drückt diese in den Modul 21 ein, wodurch die dort befindliche Seife über das .Auslass- ventil 31 ausströmt. Eine im vorderen Bereich der Abdeckplatte 38 angeordnete Anschlagschraube 41 dient zur Begrenzung der-De- wegung des Griffes 37 und damit zur Regulierung der Eindringtiefe des Druckpolsters 40 in die Pumpenmembran 56. Durch diese Regulierung wird die auszugebende Seifenmenge eingestellt. Die-Anschlagschraube 41 ist dabei normalerweise als Madenschraube ausgeführt, die selbsthemmend in der Abdeckplatte 38 angeordnet ist. Die Lagerung des Griffes 37 erfolgt über Gelenkhebel 39, die federnd mit dem Griff 3t verbunden sind. Sie tragen an ihren Enden nach aussen gerichtete Achsstummel 54, die in die Lagerbohrungen 17 des U-förmigen Profils 14 eingreifen. Bei Einsatz des Seifenspenders in desinfizierten Räumen ist es erforderlich, dass der Bedienende, beispielsweise ein Chirurg, mit sterilen Händen arbeitet und nicht mit den Händen den Griff 37 des Seifenspenders berührt. Die Betätigung des Seifenspen ders soll mit dem Arm erfolgen, wozu der Betätigungshebel 19 durch Distanz stücke 42 so verlängert wird, dass die Distanzstücke 42 den Griff 37 mit der Ab deckplatte38 und dem Gelenkhebel 39 verbinden. Die Abdeckhaube 20 ist inihrem'unteren Bereich mit zwei Scharnierarmen 43 versehen, an denen sich Gelenkzapfen 58 befinden. Diese Gelenkzapfen 58 greifen ion die Langlöcher 18'des U-förmigen Profils 14 ein, so dass die Abdeckhaube 20 in Richtung auf die Wandbe festigung 1 verschoben werden kann; so dass die Nase 4 6, die die Ausnehmung 45 in'der Abdeckhaube 20 begrenzt, hinter die Raste 47'des'Ausgabebehälters 2 einrastet. Die im Bodenbereich der Abdeckhaube 20 befindliche Aussparung 44 bildet eine Öffnung' für das Auslassventil 31, durch die die Seife austritt. Die Sichtfenster 48 befinden sich in den Haubenseitenwänden 63 der Abdeckhaube 20 und werden nur einseitig von der Haubenseitenwand 63 begrenzt. Die gegenüberliegende Begrenzung erfolgt durch die Wandbefestigung 1, d.h. deren Seitenwänden 59. Der Vorratsbehälter 49 weist quaderförmige Gestalt auf undbesitzt an einer Längsseite einen nach aussen ragenden Halsansatz 50, der mit einer Folienkappe 51 abgedeckt ist. Der Vorratsbehälterboden 64 weist zwei gegenüberliegende Vertiefungen 52 auf, die in der Mitte einen Steg 53 freilassen. Dieser'Steg 53 dient zum Einsetzen des Vorratsbehälters 49 in den Ausgabebehälter 2, wobei die Vertiefungen 52 gestatten, dass der Steg 53 mit den Fingern ergriffen werden kann. Das öffnen des Seifenspenders erfolgt vermittels eines Hebels 57, der aus einem, an einem Ende sichelförmig gebogenem Flachmaterial besteht. Das sichelförmig gebogene Stück des Hebels. 57 wird dazu in die Ausnehmung 45 eingelegt und der Hebel 57 dann nach oben bewegt. Der Hebel 57 stützt.sich da-bei an dem Elektronikgehäuse 191 ab und hebt die Nase 46 der Abdeckhaube 20 aus der Raste 47.des Ausgabebehälters 2 hinaus, so dass die-Abdeckhaube 20 in dem Langloch 18 durch die Gelenkzapfen 58 geführt, auf den Be dienenden Zubewegt und zur Freigabe des Ausgabebehälters 2 abgeklappt werden kann. Die Fig. 3 zeigte wie der gleiche Spender durch Austauschen des Betätigunyshebels 19 in einen elektronisch betätigbären Spender umrüstbar ist. Der Betätigungshebel 19 ist in diesem Falle als Doppelhebel ausgeführt, also mit zwei Armen ausgerüstet, von denen der eine Arm wie bisher das Druckpolster 40 trägt, das auf die Pumpenmembran 56 einwirkt, wohin -gegen der zweite Arm durch den Magnetanker 70 des Elektromagneten 65 beaufschlagt wird. Der Elektromagnet 65 ist bei dieser Ausführungsform im rück wärtigen Bereich des Elektronikgehä-1ses lol fest installiert, neben ihm ist die Platine 104 angebracht, die die Elektronikaggregate zur Steuerung des Elektromagneten 65 aufnimmt. Die Hebelseite des Betätigungshebelsn 19, die das Druckpolster 40 trägt, weist eine Verlängerung 105 auf, in deren vorderen Bereich die Rückholfeder 66 angeordnet ist. Diese Rückholfeder 66 hat im wesentlichen die Aufgabe, das Gewicht des Magnetankers 70 auszugleichen und dadurch die Pumpenmembran 56 weitgehend zu entlasten. Da alle elektrischen Komponenten nach Möglichkeit völlig vom Nassteil des Seifenspenders getrennt sein sollten, sind sie, wie die Figuren 7 und 8 zeigen, geka-pselE. In-' einfachster Form kann das dadurch ge scheren, dass das ElektronikgehGuse lol zur Vorderseite hin geschlossen ist und nur einen Durchbruch 106 aufweist, über dem sich der Elektromagnet 65 be findet pnd in den der Betätigungshebel 19 eingreift. Bei dieser Ausführungsform ist,:wie Fig. 7 zeigt, der Elektromagnet 65 von der Rückseite 107 des ElektronikgehÅauses lol zugänglich, ebenso wie die Platine 104 und'der Änschiesskondensator 98. Die Sensorplatte 71 ist am Boden der Tasche 108 des Elektronikgehäuses lolangeordnet.Uber ihr befin det sich die Abschirmelektrode 69, die die Sensorplatte 71 vor der Beeinflussung durch den Füllstand der Seife im Vorratsbehälter 49 abschirmt. Nicht dargestellte Schrauben werden durch die Befestigungsbohrungen lo9 geführt und dienen zur Befestigung des Elektronikgehäuses lol an einer Hauswand o.ä. Die'Tasche 108 ist in ihrem unteren Bereich mit einer leitfähigen Schicht llo versehen, die eine Beein trächtigung der Seifenausgabe aus der Ausgabevor richtung durch Verschmutzen der Taschenunterseite verhindert. Der Einschub 68, der senkrecht von oben in das Elek tronikgehäuse lol eingeschobeD wird, entllält die Strom quelle, also die elektrochemischen Elemente 72. In Fig. 9 sind diese elektrochemischen Elemente als Monozellen dargestellt, stattdessen können aber auch wiederaufladbare Akkumulatoren eingesetzt werden. Uber die Kontaktfedern 111 wird der Einschub 68 elektrisch mit dem Elektronikgehäuse lol verbunden, das ebenso, wie Fig.lo zeigt, Kontaktfedern 111 auf- weist. Zwischen den einzelnen Kontaktfedern 111 berrsch,t-unterschiedli'che Spannung, da der Elektr magnet,6'5 mit voller Spannung betrieben werden muss, um die erforderliche Leistung zu erbringen, der Näherungsschalter 67 als solcher aber mit einer geringeren Spannung betrieben werden kann, wodurch Strom eingespart wird. Der Näherungsschalter 67 setzt sich dabei aus der Platine 104, ,dem,Anschiesskonden- sator 98, sowie der Sensorplatte-71 zusammen, die gemäss Fig. -lo im:Elektronikgehäuse lol untergebracht sind. Eine Einstellschraube 112 aus isolierendem Material ermöglicht-derch Verstellen der Höhe der Abschirmelektrode 69 in der Tasche 108 ein'Einstellen der Ansprechentfernung, d.h. der Entfernung, bei der der Spender bei Annäherung der Hand unter den Spender, also in den Bereich der Sensorplatte 71, Seife ausgibt. Aufnahmebohrungen 113 dienen dem Verschrauben des Ausgabebehälters 2 mit dem Elektronikgehäuse lol. Sie sind in Ansätzen 114 angeordnet, die Teil der Rückseite 107 des Elektronikgehäuses sind. In Fig. 7 und Fig. 8 waren, wie dargestellt die elektrischen Teile dadurch gekapselt, dass sie vom Elektronikgehäuse lol nach vorne, also zur Seifenspenderseite umschlossen waren, so dass sie nur von der Wandseite erreicht werden konnten. Die Fig. lo zeigt hier die alternative Lösung, d.h., alle elektrischen - Teile sind auf der Rückseite 107 des Elektronikgehäuses lol angeordnet und somit von vorne offen zugängig. Die Abdeckung gegenüber dem Seifenspender erfolgt durch den Einschub 68, wie er in der Fig. 11 dargestellt ist, und dessen Vorderseite 115 bis auf den Durchbruch 106, durch den der Betätigungshebel 19 am Elektromagneten 65 angreift und die Langlöcher 116 völlig geschlossen ist. Die Figuren 12 und 13 zeigen eine'weitere Paarung von Elektronikge,häuse lol und Einschub 68, wobei hier E,inschub,.68 alle die elektrischen, bzw. elektronischen 'Teile aufnimmt, die einer Wartung be dürfen.-Das sind zum einen die elektrochemischen Blemente 72, die nachgeladen oder ersetzt werden müssen, zum anderen die Platine 104, die ggf. über prüft werden muss, des weiteren der Elektromagnet 65 und der.Anschiesskondensator 9B. Da der Elektromagnet 65 gegenüber. dem Betätigungshebel 19 stetseeine feste, sich nicht verändernde Position einnehmen muss, wenn eine gleiche Ausgabemenge durch die Pumpbewegung be werkstelligt werden -soll, ist der Einschub 68 in seiner Lage arretiert. Die Arretierung erfolgt im rechten und linken flügel 117 des Elektronikgehäu- ses lol durch das Einbringen von Rastenfenstern 103 und durch an den Einschubseitenwänden 118 angeord nete federnde Lappen 119,. die aus der Einschubsei tenwand 118 nach aussen heraus federn und so in die Rastenfenster 103 des Elektronikgehäuses lol ein greifen. Beim Einsetzen des Einschubs 68 in das Elektronengehäuse lol werden diese federnde Lappen 119 nach innen gedrückt und treten erst am Rasten fenster 103 wieder nach aussqn, wo sie den Einschub 68 in der.vorgesehenen Position arretieren. Bei dieser, in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform weist das Elektronikgehäuse lol nur noch im Bereich der Tasche 108 Teile auf, die mit dem Näherungs schalter 67 über den Abschirmkontakt 120 und den Sensorkontakt 121 verbunden sind.

Claims: Patentansprüche. 1. Elektrisch betätigbare Ausgabevor,richtung*für flüssige oder pastöse Güter, wie Desinfektions und Putzmittel, Seife und Salben, die im wesent- zeichen aus einem Ausgabebehälter für die auszu - gebenden Güter einer mit dem Ausgabebehälter ver bundenen Pumpe und einem Ein- und einem Auslassven til für die auszugebenden Güter besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (29) mittels eines Elektromagneten (65) betätigt wird. 2. Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Pumpe (29)keine Membran- pumpe ist 3. Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (65) ein Hubmagnet ist. 4. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubmagnet eine Zugkraft von 1 bis loo N aufweist. 5. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstrecke des Magnetankers(70) 1 bis lo mm beträgt. 6. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet; dass die Pumpen membrane (56) über einen Betätigungshebel (l9) mit dem Eléktromagneten (65) verbunden ist. 7. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Betäti gungshebel (19) mit einer Rückholfeder (66) ver sehen ist. 8. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie versorgung und der Elektromagnet (65) in einem separaten, von der Ausgabevorrichtung trennbaren Gehäuse angeordnet sind. 9. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das trenn- bare-Gehäuse ein einrastbarer Einschub (68) ist. 10. Ausgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Strom quelle elektrisch-chemische Elemente722ingesetzt sind.

Inventors: FELDMUHLE AKTIENGESELLSCHAFT
Applicants: FELDMUHLE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: A47K5
IPC codes: A47K5