GAS MANIFOLD FOR DRAWING-OFF EMISSION GASES PRODUCED BY COKING PLANTS

Abstract: 1. Gas collecting duct (3) for discharge of emission gases evolving on coking plants to a stationary gas cleaning facility equipped with an inlet gap positioned in longitudinal direction on said gas collecting duct's upper side, said inlet gap capable of being covered by a cover belt (4) also extending in longitudinal direction to said gas collecting duct, characterized in that anti-storm locks to secure said cover belt are mounted at regular spacings in longitudinal direction laterally to said gas collecting duct so as to prevent a non controlable lifting of the cover belt, said anti-storm locks consisting of one or more swivel arms(s) (1, 101) mounted horizontally over the cover belt (4) in transverse direction to the gas collecting duct (3), said swivel arms being swingable around vertical axles (2, 102) mounted laterally to the gas collecting duct (3).

Description: Europäische Patentanmeldung Gassammelleitung zum Abführen von auf Kokereien anfallenden Emi ssi onsgasen Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Gassammelleitung zum Abführen von auf Kokereien anfallenden Emissionsgasen zu einer stationären Gasreinigungseinrichtung mit einem in Längsrichtung an ihrer Oberseite angeordneten Einlassspalt, der mit einem ebenfalls in Längsrichtung der Gassammelleitung verlaufenden flexiblen Abdeckband abdeckbar ist. Derartige Gassammelleitungen sind unter anderem aus der DE-AS 23 26 630 und der DE-PS 26 04 950 bekannt. Aus den Figuren dieser Schriften ist insbesondere ersichtlich, in welcher Weise die Gassammelleitung von einem elastischen Abdeckband abgedeckt ist. Es ist dort auch dargestellt, in welcher Weise dieses flexible Abdeckband durch einen sogenannten Abdeckwagen, der mit den Abführurgsstutzen der Absaugehauben verbunden ist, angehoben wird. Dieter Abdeckwagen ist in Längsrichtung der Gassammelleitung verfahrbar. Voraussetzung für die Wirkunas- weise dieser Abdeckvorrichtung ist, dass das Abdeckband lose auf der Gassammelleitung aufliegt und von dem Abdeckwagen punktuell angehoben werden kann und wieder aufgelegt werden kann. Es hat sich nun in der Praxis gezeigt, dass bei höheren Windkräften dieses Abdeckband aufgrund seines Eigengewichtes und trotz der Spannung in Längsrichtung nicht mehr sicher und abschliessend auf der Gassammelleitung aufgelegt bleibt. Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine geeignete Sturinsiche- rung für dieses Abdeckband vorzuschlagen, die aber die Verfahrbarkeit des Abdeckwagens nicht beeinträchtigt Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass in regelmässigen Abständen in Längsrichtung seitlich an der Gassammelleitung Sturmsicherungen für das Abdeckband angebracht sind, um ein unkontrolliertes Abheben des Abdeckbandes zu vermeiden, bestehend aus einem oder mehreren waagerecht über dem Abdeckband in Querrichtung der Gassammelleitung eingerichteten Schwenkarmen, die um seitlich an der Gassammelleitung angebrachten senkrechten Achsen schwenkbar sind. Der erfindungsgemässe Schwenkarm ist lediglich in waagerechter Richtung nach links oder rechts, aber nicht nach oben auslenkbar. In seiner Grundstellung ist der Schwenkarm dicht über dem Abdeckband quer zur Längsrichtung angeordnet und verhindert, dass bei starken Stürmen das Abdeckband hochgedrückt wird. Der Einlassspalt an der Oberseite der Gassammelleitung bleibt also immer gasdicht verschlossen Es hat sich als zweckmässig erwiesen, dass die senkrechten Achsen mit den Schwenkarmen an der Seite der Gassammelleitung angebracht sind, die der Verkokungsbatterie abgewandt sind. Dadurch kann der Abdeckwagen mit den Abführungsstutzen der Emis- sionsgase von den Absaugehauben zur Gassammelleitung ungehindert an der Gassammelleitung entlang verfahren werden. Es ist dabei insbesondere günstig, wenn die Schwenkarme aus der Querrichtung der Gassammelleitung um mindestens 900 in beide Längs richtungen auslenkbar sind. Je nach Abstand der senkrechten Achsen von der Gassammelleitung müssen die Schwenkarme ent-. sprechend weit ausgelenkt werden, damit sie aus dem gesamten Arbeitsbereich des Abdeckbandes und des Abdeckwagens entfernt werden. Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass am freien Ende der Schwenkarme beidseitig und/oder am freien Ende Abweisrollen angeordnet sind. Beim Fahren des Abdeckwagens rollen diese Abweisrollen an einem am Abdeckwagen angeordneten Leitblech entlang, so dass der Schwenkarm leicht, und ohne sich zu verhaken, ausgelenkt wird. Erfindungsgemäss können die Schwenkarme mit Hilfe von Drehfedern in ihre Grundstellung quer zur Längsrichtung der Gassammelleitung zurückgeschwenkt und dort gehalten werden. Zusätzliche Arretierungen und Vorrichtungen, um die Schwenkarme nach Vorbeifahren des Abdeckwagens in seine Ausgangslage zurückzubringen, sind auf diese Weise nicht er forderl ich. Es hat sich schliesslich erfindungsgemäss als günstig erwiesen, dass auf die senkrechten Achsen zwei Drehfedern mit entgegengesetzten Kraftrichtungen aufgezogen sind. Hierdurch wird auf einfache Weise ein Zurückschwenken des Schwenkarmes mit gleicher Kraft aus beiden Auslenkrichtungen in die Grundstellung bewerkstelligt. Wenn genügend Platz zur Verfügung steht, können auch an beiden Seiten der Gassammelleitung Schwenkarme angeordnet sein, die jedoch vergleichsweise kürzer ausgeführt sein können. Eine besonders einfache und kostengünstige Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Schwenkarme bei der Auslenkung aus ihrer Grundstellung auf einer kreisbogenförmigen, schräg ansteigenden Fläche geführt und angehoben werden und dass die Fläche mit kleinem Radius um die senkrechte Achse herum angeordnet ist. Auf diese Weise wird insbesondere der Schwenkarm während der Auslenkung etwas angehoben und lässt sich ungehindert über dem Abdeckband bewegen. Andererseits könnte der Schwenkarm sogar in seiner Grundstellung auf dem Abdeckband aufliegen. In diesem Zusammenhang hat es sich als günstig erwiesen, dass auf der senkrechten Achse Druckfedern angeordnet sind, die den Schwenkarm senkrecht nach unten und damit nach dem Vorbeifahren des Gasüberleitwagens in die Ausgangslage zurückdrücken. Neben dem Eigengewicht des Schwenkarm unterstützen also die Druckfedern jeweils das Zurückschwenken des Schwenkarmes in seine Grundstellung. Die Erfindung wird anhand der beigefügten fünf Figuren beispielsweise näher erläutert. Figur 1 ist ein Querschnitt durch einen Teil der Gassammel leitung sowie eine Ansicht der erfindungsgemässen Sturms i cherung. Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die Schwenkarme und ihre Haltevorrichtungen an der Gassammelleitung. Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf die gesamte Einrichtung mit einseitiger Anordnung der Schwenkarme. Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf die gesamte Einrichtung mit beidseitiger Anordnung der Schwenkarme. Figur 5 zeigt ähnlich wie Figur eine Ausführung der erfin dungsgemässen Sturmsicherung. Bezugszeichenliste (1) Schwenkarm einseitig (ia) beidseitige Schwenkarme (2) senkrechte Achse für einseitig angeordnete Schwenkarme (2a) senkrechte Achse für beidseitig angeordnete Schwenkarme (3) Gassammelleitung (4) Abdeckband (5) Abweisrollen seitlich (6) Abweisrollen am freien Ende der Schwenkarme (l) (7) Drehfedern (8) Drehfedern (9) Haltevorrichtung für die Schwenkarme (1) und ihre senkrechten Achsen (2) (9a) Haltevorrichtung für beidseitige Schwenkarme (ja) und ihre senkrechten Achsen (2a) (tO) Gasüberleitwagen (11) Leitbleche für die Abweisrollen (lla) Leitbleche für die Abweisrollen (lot) Schwenkarme einseitig (102) senkrechte Achse für einseitig angeordnete Schwenkarne (105) Abweisrollen seitlich (106) Abweisrollen am freien Ende der Schwenkarme (101) (107) Druckfeder (108) schräg ansteigende Fläche

Claims: Gassammelleitung zum Abführen von auf Kokereien anfallenden Emissionsgasen Patentansprüche 1. Gassammelleitung zum Abführen von auf Kokereien anfallenden Emissionsgasen zu einer stationären Gasreinigungseinrich tung mit einem in Längsrichtung an ihrer Oberseite angeord neten Einlassspalt, der mit einem ebenfalls in Längsrichtung der Gassammelleitung verlaufenden flexiblen Abdeckband ab deckbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass in regelmässigen Abständen in Längsrichtung seitlich an der Gassammelleitung (3) Sturmsicherungen für das Abdeck band (4) angebracht sind, um ein unkontrolliertes Abheben des Abdeckbandes zu vermeiden, bestehend aus einem oder mehreren waagerecht über dem Abdeckband (4) in Querrichtung der Gassammelleitung (3) eingerichteten Schwenkarmen (1 101), die um seitlich an der Gassammelleitung (3) anaebrach- te senkrechte Achsen (2,102) schwenkbar sind. 2. Gassammelleitung nach Anspruch l, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die senkrechten Achsen (2, 102) an der Seite der Gassammelleitung (3) angebracht sind, die der Verkokungsbatterie abgewandt ist. 3. Gassammelleitung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwenkarme (1,101) aus der Querrichtung der Gassammelleitunc (3) um mindestens 900 in beide Längsrichtungen auslenkbar sind. 4. Gassammelleitung nach Anspruch 1, 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am freien Ende der Schwenkarme (1,101) beidseitig oder an dem freien Ende Ab weisrollen (5, 105, 6, 106) angeordnet sind. 5. Gassammelleitung nach den Ansprüchen 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwenkarme (1) mit Hilfe von Drehfeder (7, 8) in ihre Grundstellung quer zur Längsrichtung der Gassammelleitung zurückschwenkbar sind und dort gehalten sind. 6. Gassammelleitung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass auf die senkrechten Achsen (2) zwei Drehfeder (7, 8) mit entgegengesetzten Kraftrich tungen aufgezogen sind. 7. Gassammelleitung nach den Ansprüchen 1 und 3 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an beiden Seiten der Gassammelleitung Schwenkarme (la) aus der Quer richtung der Gassammelleitung (3) um mindestens 900 in bei den Längsrichtungen auslenkbar angeordnet sind. 8. Gassammelleitung nach den Ansprüchen 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Schwenkarme (101) bei der Auslenkung aus ihrer Grundstellung auf einer kreis bogenförmigen, schräg ansteigenden Fläche (108) geführt und angehoben werden und dass die Fläche mit kleinem Radius um die senkrechte Achse (102) herum angeordnet ist. 9. Gassammelleitung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass auf der senkrechten Achse (102) Druckfedern (wo7) angeordnet sind, die den Schwenk arm (102) senkrecht nach unten und damit nach dem Vorbei- fahren des Gasüberleitwagens (10) in die Ausgangslage zu rückdrücken.

Inventors: BRUNS, ENGELBERT, LUCAS, AUGUST, SEIDEMANN, RUDOLF
Applicants: CARL STILL GMBH & CO. KG
Application year: 1983
Main classification: F16L41
IPC codes: B08B15, F16L41