REPLACEABLE CONTAINER FOR A LIQUID-SOAP DISPENSER

Abstract: 1. A replaceable container (1) for a soap solution, the replaceable container having an inner seal (2) and an opening (4) extending downwardly and being sealable by means of the inner seal, characterised in that the inner seal (2) is designed as an indicator float coloured so as to provide a contrast with the colour of the soap solution, that at least the lower portion of the replaceable container (1) comprises a transparent material and that the replaceable container (1) is provided with a neck (3), a wall (6') of the neck (3) extending in the direction of a vertical region of the wall (6) of the replaceable container (1).

Description: Austauschbarer Behälter für eine Seifenlösung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen austauschbaren Behälter für eine Seifenlösung, mit einem Innenverschluss und einer nach unten sich erstreckenden und mit dem Innenverschluss verschliessbaren Öffnung. Behälter der obengenannten Art sind an sich bekannt und werden für Seifenlösungs-Dosiervorrichtungen verwendet. In der europäischen Patentanmeldung 0 023 470 ist ein Behälter dieser Art beschrieben und dargestellt. Dieser Behälter ist im unteren Teil mit einem Anschlussstück versehen, der vor der Verwendung des Behälters mit einer Membrane verschlossen ist. Als Bestandteil der Seifenlösungs-Dosiervorrichtung ist ein Dorn vorgesehen, der eine Bohrung aufweist. Dieser Dorn ist mit einer röhrchenförmigen Füllstandanzeige versehen. Beim Einsetzen des Behälters in die Seifenlösungs-Dosiervorrichtung wird die Membrane des Anschlussstückes mit dem hohlen Dorn durchgebrochen und somit kann die Seifenlösung in das Innere des Dornes und weiterfliessen. Diese konstruktive Lösung hat sich zwar bewährt, sie ist jedoch verhältnismässig kompliziert, weil zusätzlich eine Füllstandanzeige nötig ist, die ausserhalb des Behälters angeordnet ist. Das Innere der Füllstandanzeige könnte auch nach Verwendung mehrerer Behälter verklebt sein, so dass sie entweder gereinigt werden müsste oder man müsste eine nicht so klare Füllstandanzeige in Kauf nehmen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Nachteile des Bekannten zu beseitigen und einen austauschbaren Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine klare Füllstandanzeige sichert und der mit einfachen Mitteln erlaubt, mit dem Austauschen des Behälters auch die Füllstandanzeige auszutauschen. Die vorgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Innenverschluss als ein Anzeigeschwimmkörper ausgebildet ist, wobei wenigstens der untere Teil des austauschbaren Behälters aus einem durchsichtigen Material besteht. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Innenverschluss beim Einsetzen bzw. Einschrauben des austauschbaren Behälters in das Innere des Behälters eingedrückt wird, wonach er aufwärts schwimmt, weil er entweder aus einem Material besteht, dessen spezifisches Gewicht kleiner ist als dasjenige der Seifenlösung, oder in ihm Luft oder ein anderes Gas eingeschlossen ist. Wenn dann die Menge der Seifenlösung in dem Behälter sinkt, sinkt auch der Innenverschluss und gelangt in den unteren Teil des Behälters, wo er durch eine fensterartige Öffnung in der Seifenlösungs-Dosiervorrichtung sichtbar wird. Es ist zweckmässig, wenn der austauschbare Behälter mit einem Hals versehen ist, dessen eine Wandung sich in der Richtung einer vertikalen Zone der Wandung des austauschbaren Behälters erstreckt. Diese Lösung ermöglicht, dass der als Anzeigeschwimmkörper ausgebildete Innenverschluss ganz in die Nähe der fensterartigen Öffnung gelangen kann. Besonders günstig ist es, wenn eine Wandung des Halses in vertikaler Richtung eine geradlinige Verlängerung einer vertikalen Zone der Wandung des austauschbaren Behälters bildet. Diese Weiterbildung ermöglicht, dass der Innenverschluss glatt mit der sinkenden Höhe der Seifenlösung bis in den tiefsten Teil des Behälters gelangen kann. Es ist vorteilhaft, wenn sich der Hals des austauschbaren Behälters nach unten verjüngt. Dies ermöglicht ebenfalls ein glattes Herunterrutschen des Innenverschlusses nach unten. Der Innenverschluss weist zweckmässig in wenigstens einer ringförmigen Zone einen äusseren Durchmesser auf, der grösser ist, als der innere Durchmesser wenigstens einer Zone der Öffnung des Halses. Diese Konstruktion sichert einen guten Kontakt des Innenverschlusses in der genannten Öffnung. Es ist selbstverständlich, dass der Unterschied der Durchmesser, den Materialien des Behälters und des Innenverschlusses angepasst werden muss. Wenn z.B. beide Teile aus PVC bestehen, und wenn der innere Durchmesser der Öffnung etwa 13 mm beträgt, kann der grösste äussere Durchmesser des Innenverschlusses etwa 2/10 mm grösser sein. Der Innenverschluss muss nicht die ganze Öffnung kontaktieren, es genügt, wenn er eine ringförmige Erweiterung aufweist. Um den Innenverschluss als Anzeigekörper ausreichend erkennbar zu machen, besteht dieser aus einem undurchsichtigen und/oder gefärbten Material. In der Praxis hat sich als die geeignetste Farbe Signalrot erwiesen. Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht auf den erfindungsgemässen aus tauschbaren Behälter, Fig. 2 eine Vorderansicht auf den Behälter aus Figur 1, wo bei der untere Teil im Schnitt gezeigt ist, so dass auch ein Innenverschluss sichtbar ist, Fig. 3 den Schnitt III-III aus Figur 1 und Fig. 4 im vergrösserten Massstab den Innenverschluss, wobei im linken Teil ein Schnitt und im rechten Teil eine Ansicht gezeigt werden. Gemäss Figur 1 ist ein austauschbarer Behälter 1 mit einem Hals 3 versehen, der sich nach unten verjüngt. Der unterste Teil ist mit einem äusseren Gewinde 5 versehen, das zum Einschrauben in die Seifenlösungs-Dosiervorrichtung dient. Innerhalb dieses Teiles mit dem äusseren Gewinde 5 ist die Öffnung 4, in der vor der Benutzung des Behälters ein in dieser Zeichnung nicht sichtbarer Innenverschluss angeordnet ist. Die linke Wandung 6 des austauschbaren Behälters 1 verläuft geradlinig mit der linken Wandung 6' des Halses 3. Gleiche Teile sind in allen Zeichnungen mit denselben Bezugsziffern versehen. In Figur 2 sieht man die flache Ausbildung des austauschbaren Behälters 1 und die Verjüngung des Halses 3. In der oberen Wandung des austauschbaren Behälters 1 ist eine Vertiefung 7 vorgesehen. In diese Vertiefung 7 der Wandung 6 kann man nach dem Einsetzen des Behälters eine leichte Perforierung anbringen, um den Eintritt der Umgebungsluft in den Behälter 1 zu ermöglichen. In Figur 2 ist auch eine Einschnürung 8 gezeigt, die einerseits die Festigkeit des Halses 3 erhöht und andererseits das Herunterrutschen des Innenverschlusses 2 bei sinkender Seifenlösungsmenge erleichtert. Der untere Teil der Figur 2 ist im Schnitt gezeichnet, so dass da auch der Innenverschluss 2 sichtbar ist. In Figur 3 ist der Schnitt 111-1 II aus der Figur 1 gezeigt. Aus der Figur 3 sieht man, dass der austauschbare Behälter 1 in diesem Beispiel mit flachen, längeren Wandungen ausgebildet ist, wobei die links gezeigte vordere Wandung und die rechts gezeigte hintere Wandung 6 abgerundet sind. Die vordere Wandung 9 weist aus Festigkeitsgründen eine grössere Dicke auf als die übrigen Wandungen des austauschbaren Behälters 1. Die Figur 4 zeigt den Innenverschluss 2 in einem vergrösserten Massstab. Die Wandungen 10 des Innenverschlusses 2 sind abgestuft ausgebildet, so dass im oberen Teil eine ringförmige Erweiterung 11 entstanden ist. Die oberen Kanten dieser ringförmigen Erweiterung 11 sind abgerundet, was das Einpressen dieses Innenverschlusses 2 in die Öffnung 4 des austauschbaren Behälters 1 erleichtert. Der Innenverschluss 2 ist nach oben, also in Richtung Inneres des Behälters 1, offen. Der untere Teil des Innenverschlusses 2 ist mit einem Boden 12 verschlossen. Über diesen Boden 12 wird der Innenverschluss 2 beim Einmontierendes austauschbaren Behälters 1 mit Hilfe eines nicht gezeigten Stiftes, der ein Bestandteil der Seifenlösungs-Dosiervorrichtung ist, in das Innere dieses Behälters 1 eingedrückt.

Claims: Patentansprüche 1. Austauschbarer Behälter (1) für eine Seifenlösung, mit einem Innenverschluss (2) und einer nach unten sich er streckenden und mit dem Innenverschluss (2) verschliess baren Öffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der In nenverschluss (2) als ein Anzeigeschwimmkörper ausgebil det ist, wobei wenigstens der untere Teil des austausch baren Behälters (1) aus einem durchsichtigen Material besteht. 2. Austauschbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der austauschbare Behälter (1) mit einem Hals (3) versehen ist, dessen eine Wandung (6') sich in der Richtung einer vertikalen Zone der Wandung (6) des austauschbaren Behälters (1) erstreckt. 3. Austauschbarer Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass eine Wandung (6') des Halses (3) in ver tikaler Richtung eine geradlinige Verlängerung einer vertikalen Zone der Wandung (6) des austauschbaren Be hälters (1) bildet. 4. Austauschbarer Behälter nach wenigstens einem der An sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hals (3) des austauschbaren Behälters (1) nach unten verjüngt. 5. Austauschbarer Behälter nach wenigstens einem der An sprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Innen verschluss (2) in wenigstens einer ringförmigen Zone (11) einen äusseren Durchmesser aufweist, der grösser ist, als der innere Durchmesser wenigstens einer Zone der Öffnung (4) des Halses (3). 6. Austauschbarer Behälter nach AnSpruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass der Innenverschluss (2) eine ringförmige Erweiterung (11) aufweist. 7. Austauschbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Innenverschluss (2) aus einem un durchsichtigen und/oder gefärbten Material besteht.

Inventors: REIDEL, HERMANN
Applicants: CWS AG
Application year: 1983
Main classification: G01F23
IPC codes: G01F23, A47K5, B65D25, B65D39