PISTON COMPRESSOR

Abstract: 1. A piston compressor having a suction valve disposed between the cylinder (1) and the cylinder head (4) and a device for lifting the closure member (8) of the suction valve from the valve seating (5) in order to regulate the quantity delivered, the lifting device being provided with at least one lifting pin (14) which traverses a through duct (6) of the valve seating (5) and by which the closure member (8) is displaceable into the cylinder (1), characterized in that each lifting pin (14) provided is disposed within the periphery of the cylinder (1) without a catching stud opposite it, and the closure member (8), which is preferably formed as a flexible tongue or an annular plate, is displaceable by the lifting pin (14) into the area of movement of the piston (3) and at each stroke of the piston can be displaced back by the piston head (25) towards the valve seating (5).

Description: Kolbenverdichter Die Erfindung bezieht sich auf einen Kolbenver- dichter mit einem zwischen dem Zylinder und dem Zylinderkopf angeordneten Saugventil und einer Einrichtung zum Abheben des VerschlussstUckes desselben vom Ventilsitz zur Regelung der Liefermenge, wobei die Abhebeeinrichtung mit wenigstens einem einen Durchgangskanal des Sitzes durohsetzenden Abhebestift auf das VerschlussstUck wirkt. Es ist bekannt, die Liefermenge von Kolbenverdichtern dadurch zu r.egeln, dass. das Saugventil des Verdichters durch eine Abhebevorrichtung offengehalten wird, so dass das angesaugte Medium beim Druckhub des Verdichters in die Saugleitung zurUckgeschoben wird, ohne verdichtet zu werden. Bei den bekannten AusfUhrungen wird das VerschlussstUck des Saugventils durch einen Greifer oder durch Abhebestifte, die pneumatisch, hydraulisch, elektrisch oder auch von Hand Uber eine mechanische Stelleinrichtung betätigt werden aW den Fänger des Saugventils angedrtlokt und an diesem in einer stabilen Lage festgehalten, Diese Regelungsein. richtungen sind deshalb nur bei Verdichtern mit verhältntat mässig aufwendigen Saugventilen angewendet worden. Bei kleineren Kolbenverdichtern, z.B. bei Bremskompressoren fUr Kraftfahr- zeuge, wurde die bekannte Abheberegelung auch deshalb nicht vorgesehen, weil die dort angewendeten verhältnismässig ein: fachen Lamellenventile keinen eigenen Fänger besitzen, an den das Verschlusssttlck des Saugventils angepresst werden könnte. Die Anordnung eines Fängers SAr diesen Zweck wUrde nicht nur den Herstellungsaufwand erhöhen, sondern auch zu einer gerade bei den kleinen Kolbenverdichtern nachteiligen Ver grösserung des schädlichen Raumes fUhren. Ausserdem ist es bei diesen Verdichtern vielfach nicht möglich, das Saugventil Uber mehrere.KolbenhUbe offen zu halten, weil das Verschluss- stück des Saugventils bei offenem Ventil in den Bewegungs- bereich des Kolbens hineinreicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kolbenverdichter mit einer Abheberegelung anzugeben, die auch fUr kleine Verdichter angewendet werden kann, ohne den schd- lichen Raum zu vergrössern. Die Erfindung geht von dem eingangs angefUhrten Kol benverdichter mit Abhebeeinrichtung aus und besteht darin, dass die Abhebestifte in Bereichen des Verschlussstückes vorgesehen sind, die ohne ihnen zugeordneten Fängeranschlag frei in den Zylinder verschiebbar sind. Beim Betätigen der Abhebeeinrichtung wird hiebei das Verschlussstück des 8aug- ventils in den Zylinderraum hinein offengehalten, ohne dass im Bereich der Abhebestifte ein eigener Fänger vorhanden ist. Die erfindungsgemäss,vorgesehene Abhebeeinrichtung ist deshalb einfach aufgebaut und verursacht keine Vergrösserung des Schadraumes des Kolbenverdichters. Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist das Verschlussstück, das vorzugsweise als flexible Zunge oder Ringplatte ausgebildet ist, durch die Abhebestifte bis in den Bewegungsbereich des Kolbens verschiebbar und bei Jedem Kolbenhub durch den Kolbenboden gegen den Ventilsitz zurückachiebbar. In überraschender Weise werden durch diese Anordnung keine Beschädigungen des Ventiles oder der Abhebeeinrichtung verursacht und ergeben sich auch sonst keine Nachteile. Das Verschlussstück ragt nur wenige Prozente des Kolbenhubes in den Bewegungsbereich des Kolbens hinein, so dass sich dieser beim Auftreffen auf das Verschlussstück schon in der Nähe seines oberen Totpunktes befindet und entsprechend langsam bewegt. Ausserdem besitzt das Verschluss-. stUck samt den auf es einwirkenden Abhebestiften eine verhältnismässig kleine Masse, die beim Zurückschieben beschleunigt werden muss. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann für die Abhebestifte ein Endanschlag vorgesehen sein, der den Verschiebeweg der Abhebestifte in Abheberichtung begrenzt. Diese Endanschläge verhindern, dass die Abhebestifte aufgrund der auf sie einwirkenden Abhebekraft zu weit in den Zylinderraum vorgeschoben werden, wobei sie das Verschluss stück des Saugventils übermässig belasten könnten, Aufgrund der Endanschläge erübrigt sich daher auch eine Begrenzung der Abhebekraft. Die erfindungsgemäss vorgesehene Abhebeeinrichtung kann pneumatisch, hyraulisch, elektrisch oder auch über eine mechanische Stelleinrichtung, z.B. von Hand, betätigt werden0 Dabei hat es sich als zweckmässig erwiesen, zwischen die Ab hebestifte und die diese in Abheberichtung verstellende Be tätigungseinrichtung, z.B. ein pneumatischer oder hyraulischer Kolben, Federn einzuschalten. Diese Federn ermögliohen ein Zurückschieben der Abhebestifte gegen den Zylinderkopf des Verdichters ohne Verstellung der Betätigungseinrichtung, was insbesondere dann vorteilhaft ist, wenn der Kolben in seiner oberen Endlage auf das Verschlussstück des Saugventils auf trifft. Bei Betätigung der Haltestifte mittels eines Elektro- magneten ist die Zwischenschaltung einer Feder Jedoch nicht erforderlich, weil der Magnetanker durch die auf den Abhebestift wirkenden Rückstellkräfte vom Haltemagnet losgerissen werden kann. Der Haltemagnet kann zugleich auch einen Endan- schlag für die Begrenzung der Abhebebewegung der Abhebeeinrichtung bilden. Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Kolben verdichters mit einer Abhebadnrichtung ist in der Zeichnung dargestellt. Diese zeigt einen axialen Mittelschnitt durch den oberen Teil des Verdichters mit der Abhebeeinrichtung. Der dargestellte Verdichter besitzt einen Zylinder 1, in dessen Zylinderraum 2 ein Kolben 2 verschiebbar ist. Auf die Stirnseite des Zylinders 1 ist ein Zylinderkopf 4 aufge- setzt, der den Zylinderraum 2 an der dem Kolben gegenüber¯ liegenden Seite abschliesst. Zwischen dem Zylinder 1 und dem Zylinderkopf 4 ist unter Zwischenschaltung von Dichtungen eine Ventilsitzplatte 5 eingespannt, in der Durchgangskanäle vorgesehen sind, u.zw. ein Saugkanal 6 und ein Druckkanal 7. Die beiden Durchgangskanäle 6,7 werden durch Ventil verachlussstücke gesteuert. Dem Saugkanal 6 ist eine Sauglamelle 8 zugeordnet, die mit einem Ende zwischen dem Zylinder 1 und der Ventilsitzplatte 5 eingespannt ist und am anderen Ende eine Anschlagnase 9 aufweist, die in eine Aussparung 10 in der Stirnseite des Zylinders 1 hineinragt, Das Druckventil besteht aus einer Drucklamelle 11 und einem Fänger 12, die im Druckraum 13 des Zylinderkopfes 4 angeordnet sind. Das Saugventil ist mit einer Einrichtung zum Abheben seines Verschluss stückes vom Ventilsitz versehen. Die Abhebe einrichtung besteht aus einem Abhebestift 14, der mit einem Ende auf die Sauglamelle 8 wirkt und am anderen Ende einen Kopf M5 aufweist, der im Hohlraum 16 eines Abhebekolbens 17 verschiebbar geführt ist. Eine Feder 18 belastet den Abhebe stift 14 in Richtung gegen die Sauglamelle 8. Ein Endanschlag 19, der von einem Federring gebildet ist, begrenzt die Bewegung des Abhebestiftes 15. Der Abhebekolben 17 ist in einer ZyllnderbohrunB 20 geführt und von einer RtokÇte oder 21 beaufschlagt, Die Zylinderbohrung 20 ist durch einen Deckel 22 abgeschlossen, in dem eine Anschlussbohrung 23 für die Zuführung des Druckmittels zur Betätigung des Abhebekolbens 17 vorgesehen ist. Die Saugleitung 24 mUndet in die Zylinderbohrung 20 und die Druckleitung für die Abführung des verdichteten Mediums geht seitlich vom Druckraum 13 aus und ist in der dargestellten Schnittzeichnung nicht zu sehen. Zur Regelung der Liefermenge des dargestellten Verdichters wird die Sauglamelle 8 durch den Abhebestift 14 vom Saugkanal 6 abgehoben und zwangsweise offengehalten, so dass das angesaugte Medium durch den offenen Saugkanal 6 wider in die Saugleitung 24 zurückgeschoben wird. Zum Betätigen des Abhebestiftes 14 wird der Abhebekolben 17 mit einem durch die Anschlussbohrung 23 zugeführten Druckmittel be- aufschlagt und dadurch gegen die Kraft der Rückstellfeder 21 in die in der Zeichnung dargestellte untere Endlage verschoben. Die Feder 18 drückt dadurch den Abhebestift 14 nach unten und hält dessen Kopf 15 am Endanschlag 19 fest. Die Sauglamelle 8 wird dadurch in der Offenstellung gehalten, wobei die Anschlagsnase 9 am Grund der Aussparung 10 anliegt. Die Sauglamelle 8 liegt hiebei im Bewegungsbereich des Kolbens 3. Wenn dieser in die Nähe seiner oberen Totpunktlage kommt, trifft der Kolbenboden 25 auf die Sauglamelle 8 auf und schiebt diese zusammen mit dem Abhebestift 14 gegen den Zylinderkopf 4 nach oben. Die Feder 18 eimYglicht diese VerschiDbung des Abhebestiftes 14, auch wenn der Abhebekolben 17 durch das auf ihn einwirkende Druokmittel in seiner unteren Endlage festgehalten wird. Der Saugkanal 6 wird hiebei fast zur Gänze geschlossen. Sobald der Kolben 3 sich wieder nach unten bewegt, verschiebt der Abhebestift 14 unter Einwirkung seiner Feder 18 die Sauglamelle 8 wieder in die dargestellte Offenstellung. Wenn der Verdichter wieder fördern soll, wird die Zylinderbohrung 20 druckentlastet, worauf der Abhebekolben 17 durch die Rückstellfeder 21 in die obere Endlage verschoben wird und hiebei den Abhebestift 14 mitnimmt. Die Sauglamelle 8 kann hierauf wieder ungehindert arbeiten. Die Sauglamelle 8 kann zungenförmig ausgebildet sein. Es kann aber auch eine ringförmige Sauglamelle mit einer oder auch mehreren Anschlagnasen vorgesehen sein. Die Abhebeeinrichtung kann dann. zwei oder auch mehrere Abhebestifte aufweisen, die durch eigene Abhebekolben oder aber auch durch einen gemeinsamen Abhebekolben betätigt werden können. An Stelle des in der Zeichnung dargestellten Abhebekolbens kann auch ein Elektromagnet für die Betätigung des Abhebestiftes vorgesehen sein. PatentansprUche-

Claims: Patentanssprche: 1. Kolbenverdichter mit einem zwischen dem Zylinder und dem Zylinderkopf angeordneten Saugventil und einer Einrichtung zum Abheben des Verschlussstückes desselben vom Ventilsitz zur Regelung der Liefermenge, wobei die Abhebeeinrichtung mit wenigstens einem einen Durchgangskanal des Sitzes durch setzenden Abhebestift auf das Verschlussstück wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abhebestifte (14) in Bereichen des Verschlussstückes (8) vorgesehen sind, die ohne ihnen zuge ordneten Fängeranschlag frei in den Zylinder (1) verschieb bar sind. 2. Kolbenverdichter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (8), das vorzugsweise als flexible Zunge oder Ringplatte ausgebildet ist, durch die Abhebe stifte (14) bis in den Bewegungsbereich des Kolbens (3) ver schiebbar und bei Jedem Kolbenhub durch den Kolbenboden (25) gegen den Ventilsitz (5) zurückschiebbar sind. 3. Kolbenverdichter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass für die Abhebestifte (14) ein Endanschlag (19) vorgesehen ist, der den Verschiebeweg der Abhebestifte (14) in Abheberichtung begrenzt. 4. Kolbenverdichter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass zwischen die Abhebestifte (14) und die diese in Abheberichtung verstellende Betätigungsvorrichtung, z.B. ein pneumatischer oder hydraulischer Kolben (17), Federn (18) eingeschaltet sind.

Inventors: RIEDEL, ALBERT, DIPL.-ING.
Applicants: HOERBIGER VENTILWERKE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: F04B49
IPC codes: F04B39, F04B49