RETAINING HELICAL SPRING FOR PNEUMATIC DEVICES SUCH AS CHISEL HAMMERS

Abstract: 1. A helical retaining spring (1) for the operating tool, for example for the bore bit, of a compressed gas tool, in particular a compressed-air driven small chisel hammer (20), comprising a part (3) associated with the tool cylinder and a part (2) joined to the said part (3) and associated with the operating tool, at least one region (4, 4a) of at least one of the turns of the retaining spring having a substantially chord-shaped form. characterized in that at least one preferably the last turn of the part (3) --associated with the tool cylinder (10) --of the retaining spring (1) which holds, where appropriate with its part (2) associated with the operating tool, a holding cap (15) through which the said operating tool or its shaft (12) passes, has the region or regions (4, 4a) which has or have a substantially chord-shaped form and which can be brought into engagement with at least one appropriately shaped recess (16, 17) in the sleeve of the tool cylinder (10).

Description: Halteschraubenfeder für Druckgas-Werkzeuge, insbesondere Kleinmeisselhämmer Die Erfindung betrifft eine Halteschraubenfeder für das Arbeitswerkzeug, beispielsweise für den Bohrmeissel, eines Druckgas-Werkzeuges, insbesondere eines druckluftbetriebenen Kleinmeisselhammers. Mittels der Feder wird das Arbeitswerkzeug, beispielsweise der Meissel, mit seinem chaft im Zylinder des Werkzeuges, insbesondere des Meissel- @@@@ers, gehalten. Bei druckluftbetriebenen Meisselhämmern geringeren Kalibers ist es üblich, das Arbeitswerkzeug, beispielsweise den Meissel selbst oder die von diesem durchdrungene Haltekappe mittels einer kräftigen Spiralfeder, welche einen in wesentlichen der Form des werkzeugseitigen Endteiles des Werkzeug-Zylinders entsprechend ausgebildeten Teil und einen dem Arbeitswerkzeug zugeordneten Teil, welcher beispielsweise im wesentlichen der Form der den Zylinder abschliessenden Haltekappe entsprechend ausgebildet ist, aufweist, mit dem Werkzeug-Zylinder zu verbinden. Diose Art der Verbindung von Arbeitswerkseug, bzw. von diesem durchdrungener Haltekappe und Zylinder mittels einer @altefeder hat den Vorteil, dass sie nicht vollständig starr @@t, und das sich @@zillierend hin-und h@@bewegerde @@@@@ werkzeug , beispielsweise der @eissel, mit seinem Bund ins @esondere im Leerlauf nicht gegen eine vollständig starr @@- fe@tigte Haltekappe schlägt, sondern die auf sie einwirkenden Schlage zwar aufgenommen, aber federnd abgepuffert wer oe.n können. Mit dieser Verhinderung von ungepufferten harten Schlägen des Rundes des oszillierenden Meissels auf die Fe @er bzw. die Kappe d@s Werkzeuges lässt sich die dadurch la tent vorhandene Gefahr von Material-Brüchen vermeiden. Während der dem Schaft und Bund des Arbeitswerkzeuges und vorzugsweise der Form der Haltekappe entsprechend ausgebildete Teil bisher gebräuchlicher Halteschraubenfedern erzen mantel und den chart des Arbeitswerkzeuges bzw. die Kuppe der Haltekappe zumindest teilweise umschliessend ausgebildet ist und auf diese Weise für deren Halterung sorgt, übernehmen zumindest einige Windungen im Endbereich des desl Zylinder zugeordneten Teiles der Federn die Funktion eines Schraubengewindes, welches in ein entsprechendes, am Nantel des Zylinders im Bereich von dessen dem Arbeitswerkzeug bzw. der Haltekappe zugekehrtem Endteil angeordnetes Gegengewinde eingreift. Es sei dazu beispielsweise auf die der GB-PS 647 626, den US-PSen 3 245 483 und 3 345 079 oder der DD-PS 143 575 zu entnehmenden Haltefedern hingewiesen. Bei diesen bisher in Verwendung stehenden Halteschrauben federnist es notwendig, in dem Endbereich des Aussenmantels des Zylinders ein Gewinde einzuarbeiten, dessen Ganghöhe in wesentlichen der Höhe der Windungen der Halteschraubenfeder entspricht. Bein Wechsel des Meissels wird die Halteschraubenfeder, deren werkzeugzylinderseitiges Ende meist einen nach au3en weisenden Manipulationshaken aufweist, von dem am Zylinder befindlichen Gewinde geschraubt und es kann dann c.s Arbeitswerkzeug bzw. die vorgesehene Haltekappe vor Werkzeug-Zylinder gelöst werden. In der DE-PS 209 725 ist eine Schraubenfeder zum Halten des Arbeitswerkzeuges von Presslufthömmern beschrieben, welche an ihrem werkzeugzylinderseitigen Ende eine Lockerungs-Sicherung durch einen einem Nocken am Werkzeug-Zylinder entsprechend geformten Bereich einer ihrer Windungen aufweist. Das Anordnen des Nockens am Arbeitszylinder stellt jedoch eine relativ aufwendige Massnahme dar, die allerdings kein Gewinde am Zylinder erfordert. in @achteil c3er gebräuchlichen Ausbildung der Verbindung von Arbeitswerkzeug bzw. Haltekappe und Zylinder durch ein @owinde besteht darin, dass bei der Herstellung der Meissel hä@@er in den Arbeits-Zylinder dieses Gewinde einzuarbeiten ist, was zu@indest einen zusätzlichen Arbeitsgang erfordert. Der weiter oben angedeutete ETachteil zeigt sich erst beir praktisch@n Gebrauch. Infolge der andauernden oszillierenden Pelastung des Hammers während des Betriebes kann es zu einem Aufdrehen und damit zur Lockerung der spiraligen Halteschraubenfeder vom genannten Gewinde am Zylinder kommen. In der DD-PS 143 575 ist ebenfalls eine Haltefeder mit auf den Zylinder eines schlagend arbeitenden Werkzeuges der aufgeschraubtem Teilbereich beschrieben, diese Feder, welche direkt den Schaft und Bund des Arbeitswerkzeuges umschliesst, hat in jenem Teil, in welchen der Schaft des Arbeitswerkzeuges geführt ist,keinen kreisförmigen Quer schnitt, sondern besitzt Windungen mit etwa kreissehnen- artigen Verlauf aufweisenden Bereichen, wodurch ein Verdrehen des Arbeitswerkzeuges um seine Längsachse verhindert wird. Ausserdem bildet die Feder selbst bzw. deren dem Arbeitswerkzeug zugeordneten Teil einen Anschlag für den Bund am Schaft des Arbeitswerkzeuges. Zur praktischen Ausbildung der Zylinder von Meisselhämmer@ selbst sei ergänzt, dass diese in Bereich ihres dem Arbeitswerkzeug zugeordneten Endes an ihrem Mantel üblicherweise zumindest eine Abflachung bzw. abgeflachte Ausnehmung aufweisen, welche bisher nur dazu gedient hat, bei Mani- pulationen den Zylinder und damit den Meisselhammer selbst mit einem Werkzeug verdrehungssicher fassen zu können. Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, unter Ausnutzung der eben beschriebenen Abflachung(en) bzw. Ausnehmung(en) an Mantel des Zylinders eine Halteschraubenfeder zu schaffen, die sich durch einfache Handhabung bei der Montage und durch absolute Verdrehungs- und damit Lockerungs Sicherheit der durch sie hergestellten Verbindung von Arbeitswerkzeug bzw. von diesem durchdrungener Haltekappe und dem Werkzeug-Zylinder während des Betriebes auszeichnet, wobei die Anordnung eines wie oben erwähnten Gewindes am Mautel des Zylinders für einen eingriff der HalteSeder nicht mehr erforderlich ist. Gegenstand der Erfindung ist eine Halteschraubenfeder f--r das Arbeitswerkzeug, beispielsweise für den Bohrmeissel, eines Druckgas-Werkzeuges, insbesondere eines druckluftbetriebenen Kleinmeisselhammers, welche einen dem Werkzeug Zylinder zugeordneten Teil und einen daran anschliessenden, den Arbeitswerkzeug zugeordneten Teil aufweist, und mittels welcher gegebenenfalls eine vom Arbeitswerkzeug bzw. dessen Schaft durchdrungene Haltekappe gehalten ist, wobei zumindest ein Bereich zumindest einer der Windungen der Haltefeder im wesentlichen kreissehnenartigen Verlauf aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eine, vorzugsweise die letzte Windung des dem Werkzeug-Zylinder zugeordneten Teiles der Haltefeder den Bereich oder die Bereiche mit im wesentlichen kreissehnenartigem Verlauf aufweist, welcher bzw@welche mit zumindest einer entsprechend geformten Ausnehmung im Mantel des Werkzeug-Zylinders in Eingriff bring bar ist bzw. sind. Es sind also bei den erfindungsgemässen Halteschraubenfedern z.B. nur im letzten Spiralgang oder in zwei oder mehr der letzten Spiralgänge in deren dem Werkzeug-Zylinder zugeordneten Teil in wesentlichen sehnenartigen Vorlauf aufweisende Bereiche vorgesehen, welche bei bestimmungs mässiger Anordnung der Halteschraubenfeder mit dem bzw. den oben erwähnten entsprechend "abgeflachten" Ausnehmung(en) im Mantel des Zylinders im Eingriff stehen. Ein infolge der Erschütterungen beim Betrieb des Meisselhammers hervor gerufenes Verdrehen iind damit eine Lockerung der Halte- schraubenfeder ist dadurch ebenso ausgeschlossen wie unbe a@sichtigtes Abziehen oder cin Abspringen der Feder vem Zylinder. @eist der Werkzeug-Zylinder am Mantelumfang mehrere Ausnehmungen, z. B. Abflachungen auf, so können vorteilhafterweise die letzten Spiralwindungen bzw. kann die letzte Windung der Halteschraubenfeder jeweils eine der Zahldieser abgeflachten Ausnehmungen entsprechende Anzahl von sehnenartigen Bereichen aufweisen. bevorzugt ist eine Ausbildung der Halteschraubenfeder, bei welcher nur in der letzten Windung von deren dem Werkzeug- Zylinder zugeordneten Teil ein abgeflachter, sehnenförmigen Verlauf aufweisender Bereich oder zwei derartige Bereiche vorgesehen ist bzw. sind. Der Bereich bzw. einer dieser Bereiche befindet sich vorzugsweise am zylinderseitigen Ende der Halteschraubenfeder selbst. Eine besonders einfache und wirksame Sicherung wird dann erreicht, wenn zwei einander gegenüberliegende im wesentlichen kreissehnenartige Bereiche vorgeschen sind. ui einerseits einen besonders guten Sitz der Feder, z.B. ei sehr hoher Beanspruchung,zu gewährleisten und anderseits die Manipulation zu erleichtern, ist eine Ausbildungsfor@ der Haltefeder günstig, bei welcher das Ende der letzten Spiralwindung des Federteiles als den kreissehnenförmigen Verlauf aufweisender Bereich und als in der entsprechende@ E@ene liegender, an sich bekannter U-förmiger Haken ausgebildet ist. Anhand der Zeichnung sei die Erfindung näher erläutert: Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäss ausgebildeten Haltefeder von vorne, Fig, 2 eine Ansicht der gleichen Halteschraubenfeder von eer Seite aus einer zur Richtung der Ansicht der Fig. 1 senkrechten Richtung, Fig. 3 eine Ansicht der gleichen Feder von unten und Fig. 4 die Schnittansicht eines Kleinmeisselhammers mit montierter, erfindungs getnäss ausgebildeter Haltefeder. Dfe in Fig. 1 gezeigte Halteschraubenfeder 1 umfasst den zur Umschliessung der vom Arbeitswerkzeug bzw. dessen Schaft durchdrungenen Haltekappe des Meisselhammers die nenden,-eine abschliessende Kuppe 2a aufweisenden, dem Arbeitswerkzeug zugeordneten zylinderförmigen Teil 2 und den daran anschliessenden, dem Werkzeug-Zylinder zugeordneten, im wesentlichen ebenfalls zylinderförmigen Federteil 3 grösseren Querschnittes. Die letzte Windung des Teiles 3 endet in einem im wesentlichen U-förmigen Haken Endteil 4, 5 der insgesamt in einer einer kerne der Win- dung entsprechenden, zur Hauptachse der Feder im wesentlichen parallelen Ebene liegt. Die r"Ig. 2 und 5 z:i-en deutlich den an der letzten Windung des dem Zylinder zugeordneten Teiles 3 der Halteschraubenfeder 1 angeordneten, etwa sehnenförmigen Verlauf aufweisenden Bereich 4. Es ist dort ersichtlich, wie in der letzten Windung noch ein weiterer sehenartig verlaufender, dem soeben beschriebenen abgeflachten Bereich 4 diametral gegenüberliegender, zum Bereich 4 im wesentlichen paralleler, sehnenartig abgeflachter Bereich 4a angeordnet ist. Bei der Befestigung des Arbeitswerkzeuges, beispielsweise des Meissels, im bzw. der dieses haltenden Haltekappe am Werkzeug-Zylinder wird dieses in bzw. dieses auf das werk z@ugseitige Ende des Zylinders ein- bzw. aufgesetzt, dann wird die Halteschraubenfeder über den Bund des Arbeitswerkzeuges bzw. Der die Kappe und den Zylinder-Endteil @estülpt, wobei die beiden sehnenförmig abgeflachenn Bereiche der letzten Windung der Foder sozus@@@n in die beiden entsprechenden zylinder-segmentförmig ausgebildeten, abgeflachten Ausnehmungen im Mantel des Werkzeug-Zylixlders springen und für einen verdrehungssicheren und festen Sitz der Feder und damit für eine sichere Verbindung der Haltekappe und damit des Arbeitswerkzeuges mit dem Zylinder sargen. Die Fig. 4 zeigt den in der im Werkzeug-Zylinder 10 eines Kleinmeisselhammers 20 angeordneten Meisselhülse 11 verschiebbar gelagerten Schaft 12 des das Arbeitswerkzeug bildenden Meissels, der die öffnung 14 in der mittels der Halteschrau benfederl mit dem Werkzeug-Zylinder 10 verbundenen und auf @@sen werkzeugseitiger Stirnfläche sitzenden Haltekappe 15 @@@chdringt, und, wie die Kuppe dieser Kappe einen Anschlag f@r den Bund 13 des @@isselschaftes 12 bildet, der insbe @@nders @ei Leerlauf des Meisselhammers beansprucht wird. Die Halteschraubenfeder 1 umfasst mit ihrem Teil2 die Haltekappe 15 und mit ihrem teil 3 den der Kappe 15 zugekehrten @ereich 10a des @erkzeug-Zylinders 10. In der letzten Win- dung dieses Federteiles 3 ist ein der zylinder-segmentförmigen Ausnehmung16 im Mantel des Werkzeug-Zylinders 10 ent @rochand geformter, sehnenartigen Verlauf aufweisender @areich 4 vorgesche@, welcher in den abgeflachten Bereich 1@ am Mantel des Zyli@ @@rs 10 eingreift. I@@@antel des @yl@ @@@@ 10 @@@@ @@@@ der Aussch@ung 1@@ @@ine weitere @leichartige, in @@ @@tlichen gegenüber angeordnete Aus @eh@@ung 17 vorgesch@n sein. Der sehnenartige Bereich 4 in der letzten Windung der Halteschraubenf@der 1 bewirkt @ine Art "Verengung" des Querschnittes der Halteschraube@- @@@er 1, die einer @@@@pr@chenden "Verengung" durch die Ausnehmung 16 im Zylinder-Mantel entspricht und so ein Abziehen der Halteschraubenfeder in Richtung der Zylinderachse vom Zylinder weg verhindert. Weiters ist die Sicherheit gegeben, dass eine Verdrehung und Lookerung der Halteschraubenfeder nicht erfolgen ko@@. Nur der Vollständigkeit halber sei hier nochmals betont, dass im arbeitsseitigen Endbereich des Zylinders 10 kein Gewinde zum Aufschrauben der Halteschraubenfeder 1 auf den Werkzeug-Zylinder 10 vorgesehen zu sein braucht.

Claims: Patentansprüche: 1. Halteschraubenfeder (1) für das Arbeitswerkzeug, bei spielsweise für den Bohrmeissel, eines Druckgas-Werkzeu ges, insbesondere eines druckluftbetriebenen Kleinmei sselhammers (20), welche einen dem Werkzeug-Zylinder zu geordneten Teil (3) und einen daran anschliessenden, dem Arbeitswerkzeug zugeordneten Teil (2) aufweist, und mit tels welcher gegebenenfalls eine vom Arbeitswerkzeug bzw. dessen Schaft (12) durchdrungene Haltekappe (15) gehalten ist, wobei zumindest ein Bereich (4, 4a) zu mindest einer der Windungen der Haltefeder im wesentli chen kreissehnenartigen Verlauf aufweist, dadurch ge kennzeichnet, dass zumindest eine, vorzugsweise die letz te Windung des dem Werkzeug-Zylinder (10) zugeordneten Teiles (3) der Haltefeder (1) den Bereich oder die Be reiche (4, 4a) mit im wesentlichen kreissehnenartigem Verlauf aufweist, welcher bzw. welche mit zumindest einer entsprechend geformten Ausnehmung (16, 17) im Man tel des Werkzeug-Zylinders (10) in Eingriff bringbar ist bzw. sind. 2. Halteschraubenfeder nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die letzte Spiralwindung der Haltefeder(1) an in einer der Anzahl der Ausnehmungen (16, 17) im Nan- tel des Werkzeug-Zylinders (10) entsprechenden Anzahl von Stellen, insT)esondere an einer oder zwei Stellen des Umfanges, den bzw. die kreissehnenartig verlaufenden Be reich bzw. Bereiche (4, 4a) aufweist. 3. Halteschraubenfeder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass das Ende der letzten Spiralwindung des Federteiles (3) als den kreissehnenförmigen Verlauf aufweisender Bereich (4) und als in der entsprechenden Ebene liegender, an sich bekannter U-förmiger Haken (5) ausgebildet ist. 4. Halteschraubenfeder nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass jo Windung der Haltefeder zwei ein ander gegenüberliegende, im wesentlichen kreissehnenför- mige Bereiche (4, 4a) vorgesehen sind.

Inventors: PACNIK, PETER
Applicants: VEREINIGTE EDELSTAHLWERKE AKTIENGESELLSCHAFT (VEW)
Application year: 1983
Main classification: B25D17
IPC codes: B25D17