CLOSING AND SEALING DEVICE FOR SLIDING VALVES

Abstract: Closing and sealing device for sliding valves comprising a housing and a closing body arranged within the housing so as to slide and configured as a cylindrical slide, shaped as a prism or provided with parallel mantel lines. According to the improvement of the present invention, the device is provided with a closed chamber wherein a pressure block (4) of elastic material is arranged. To this pressure block (4), are adjoined on one hand closing and sealing elements and on the other hand at least one pressure member (10) entering the pressure block (4) during the closing of the valve wherein it causes an overpressure, a mechanism displacing said closing body as well as the closing body (2) of the valve being connected to at least one pressure member (10).

Description: VERSCHLUSS- UΪID A3DICHΪA1TORD1TU1IG PUR SCHIE3ΞVE27TILE Daa technische Gebiet Die Erfindung betrifft eine Verachluss- und Ahdichtanordnung fur Schiebeventile, die ein Ge- hauae und einen in den Gehauae verachiebbar angeordne- ten, ala prianenfδrmiger, zylindriacher oder nit paral- lelen Lϊantellinien veraehener Schieber auagebildeten Verschluaakδrper beaitzen. Der Stand der Technik Bei den biaher bekannten Schiebeventilen des erwahnten Types werden die folgenden drei Methoden zum Erreichen eine3 abgedichteten Verachluaaea angewendet. In der einen Lδaung werden ateife Abdichtele- αente in den Terschluaakδrper und in dem Ventilgehauae ortsge unde-n befeatigt. Hierbei liegen in der Regel ne- talliache Abdic telenente auf Metallflachen auf. Bei der anderen Lbsung werden elaatisc e Abdicht¬ elenente angewendet, die entweder in den Verschluaakδr- per oder in den Gehauae des Schiebeventil3 oder in bei- den eingebaut aind. Dabei entateht der abgedichtete Ver- achluaa durch elaatische Verfornung der Abdichtelenente. In der dritten Lδaung wird der abgedichtete Ver- achluas durch Llechanisnen erreicht, die neiatens aua Fe- dern, bewegbaren, verachiebbaren Hetallhiilaen und an diesen befeatigten elastiachen Abdichtelenenten zuaaπ- nengeaetzt sind. Zun abgedichteten Verschlusa wird ne- ben der Pederkraft auch der Druck dea gef rderten Mit- tela auagenutzt. Dieae bekannten Lδaungen haben aber den geπein- aanen ITachteil, dass beim Offnen und Schliessen dea Schiebeventiles betrachtliche Reibungskrafte an den Abdichteleπenten auftreten, was einen relativ achnel- len Yerachleisa der Abdichtelenente veruraacht. ITach einen gewiaaen Grad des Yerachleisses kann ein abge- dichteter Yerschluas nicht πehr gewahrleiatet werden; ea werden auch dann Leckrerluste auftreten wenn diese πit Hinsicht auf die Produktqualitat und die Unfallge- fahr unerwiinscht sind. Der Yerschleiss wird beaonders rasch, wenn in den gefδrderten Mittel auch kδmige Stoffe enthalten sind, da der Yerachleisa ungleichna- sig wird, die Abdichtelenente nach kurzer Betrieba- zeit unbrauchbar werden. Daratellung der Erfindung • Die Erfindung hat neben den Elininieren der llach- teile der vorherbekannten Anordnungen die Au gabe, flir Scliebeventile eine Yerschluaa- und Abdichta ordnung zu achaffen, die bei einer relativ einfachen und kosten- giinatigen Konstruktion eine lMngere Betriebadauer hat und wobei der Verachlusa flir eine langere Zeit dicht bleibt. Die zur Lδaung der geβtellten Aufgabe fϋhrende Ξrkenntnia besteht nun darin, dass die Anordnung ao au3- gebildet werden soil, daas bein Yerachieben der lev- achluaaelenente keine Reibungskrafte an diesen entstehen. ϊlach der erfindungsgenasaen Weiterentwiσklung iat die Anordnung nit einen geschlossenen Rauπ versehen, in den sich ein Druckblock aus elastiacheπ Material befin- det. Den Druckblock sind einerseits Yerschluas- und Ab¬ dichtelenente, andereraeits mindestena ein bein Schlieaaen dea Yentila in den Druckblock hineindringendea und darin LEA OMPΪ ϋberdruck erzeugendes Druckstϋck zugeordnet, wobei an daa nindeatena eine Druckatuck ein die3en und auch den Yerschlusskδrper des Yentils verachiebender Mecha- nianus angeschlosaen ist. Erfindungsgenass kann der geschlossene Raun ent- weder in den Yerschlusskδrper oder ausserhalb des Yer- schlusskδrpers in den Gehause dea Schiebeventila ausge- bildet sein, wobei der geschlossene Raun inner nit den elas ischen Druckblock auagefiillt iat. In den ersten Pall kann es vorteilhaft sein, wenn die Yerschlusselenente als an beiden Seiten dea Ye achlusakδrpers in Richtung der Durchflusa ffnung dea Yentils in den Yerschluaakδrper geradegefuhrte und den Druckblock anliegende Yer3chlusascheiben ausgebil- det aind, deren zur Strδπungarichtung senkrecht stehen- de Durchnesser grosser ist als der der Durchflussδff- nung, beziehungsweiae wenn jede Yerschlussscheibe bei ihren den Druckblock entgegengesetzten Ξndbereich nit einen Plansch versehen ist, dessen Durchnesser den der Yerschlus3scheibe ubertrifft und dasa in einer der Durchfluss f nung zugewandten Plache der Yerschlusa- acheibe ein einen Dichtungaring als Abdichtelenent auf- nehnender Ringnut ausgebildet ist, der auf einen grδsse- ren Durchnesser als der der Durchfluasδffnung liegt, wobei der Ringnut durch nindestens einen anal nit den Druckblock verbunden ist. kδnnen aber dabei auch so vorgehen, dass die Yerschlussscheiben durch zur Durchflussδffnung senkrechte Bolzen nit den Yerschlusa- kδrper verbunden aind und einen kleineren Durchnesser als der nit den Druckblock ausgefϋllte geschlossene Raun haben und dass der Druckblock zwischen den Yer¬ schlusskδrper und den Yerschlussscheiben als ringfδrni- gea Abdichtelenent bi3 zur daι _3rschlusakδrper au nehnen- den Innenflaclie des Gehauses auslauft. Der geschlossene Raun in dec Yerschluaskδrper kann erfindung3ge ass nit einer rennwand in z ei Teile aufgeteilt aein, in denen je ein Sail dea eben- alla zweiteiligen Druckblockes angeordnet und jeden le±l ein Druckstuck zugeordnet werden kann. Vie gesagt, kann die Anordnung auch so ausge- fϋhrt sein, dass der den elastischen Druckkδrper bein- haltende geschlossene Raun in Gehause des Yentils an jeder Seite des Yerachluaskδrpers uπ die Durchflussδff¬ nung herun ringfδrnig ausgebildet ist, und dass der Druckkδrper in jeden geschlossenen Raun eine Ringforn hat, jeden Druckblock eine ringfδrnige Yerschlusaschei- be ala Yerschlusselenent zugeordnet i3t, in der ein einen Dichtungsring als Abdichteleπent enthaltender Hut ausgebildet ist, wobei der Dichtungsring und der Druck¬ block nit πindestena einen Kanal niteinander verbunden aind. Bei dieser Ausfli-rungsvariante kann das Yer¬ schlusselenent so ausgebildet sein, da3S die ringfδrπi- ge Yerschlussscheibe einen den Durchnesser der Durch- flussδffnung entsprechenden Innendruchnesser hat, sowie dass die Yerschluasscheibe nit einen .- " tilsenteil und einen Planschenteil versehen ist, vrobei der Druckblock an den Planschenteil aπliegt, worin der nindestens eine Kanal ausgebildet ist und der Hiilsenteil aus der ittel- achse der Durchflussδffnung gesehen den geschlossenen Raun begrenzt. Der Hϋlsenteil der Verschluaascheibe kann nit nindestens einer Teller eder in Richtung des Druck¬ blockes belastet sein. Erfindungsgenass ist auch die Ausfuhrungsforn OMPI vorteilhaft, in der als Verschiebemechanisnus jeden Druckstϋck eine nit alte nierender Bewegung angetriebe- ne Stange angeschlossen ist, die in den Yerschlusskδr¬ per verschiebbar geradegefuhrt ist und deren Hub in Off- nungsrichtung des Yentiles durch den Yerschlusskδrper begrenzt ist. Das Druckstuck kann dabei kolbenartig ausgebildet sein, deaaen Druckkraft durch ein ϋbernitt- lungsnediun den Druckblock zugeleitet wird. Er indungagenass ist ea auch vorteilhaft, wenn die Stange einen in den Yerschlusskδrper verschiebbar geradegefuhrten Kopfteil nit grδssereπ Durchnesser als den der Stange hat und an der Aussenflache des Yer¬ schlusskδ pers un die Stange ein Ring befestigt ist. Wenn das Druckstuck und die Stange aus einen Stuck gefertigt sind und in den Yerschlusskδrper eine die Bewegung des Yerschlusskδrpers beeinflussen- de Yerriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die bei einer entsprechenden Plache der Stange betatigt wird, dann kann die Yerriegelungseinrichtung nit in nindestens einer zur Achse der Stange senkrecht verlaufenden Boh- rung angeordneten Kugeln und nit einer in verriegelten Zustand nit den Kugeln zusannenv/irkenden, in der Innen- flache des Gehauses ausgebildeten Aussparung versehen __ein, wobei der Kopfteil der Stange einen kleineren, den geδffneten Zustand der Yerriegelungseinrichtung entspre¬ chenden Durchnesser hat, die Betatigungsflache zwischen der Stange und den Kopfteil ausgebildet ist und die Ku- geln in verriegelten Zustand die die Stange fϋhrende Bohrung des Yerschlusskδrpera frei laasen. Dabei kδnnen wir auch so vorgehen, dasa zur Begrenzung der Bewegung der Stange zu den Yerachluaskδrper in Offnungsrichtung des Yentiles ein nit einen Quersteg des Gehauses zusan- nenwirkender Querbolzen in der Stange vorgesehen ist. — o - In einer weiteren erfindungsgenass vorteilhaften Ausfϋhrungsforπ kann der Yerschiebenechanisnus so aus¬ gebildet sein,dass als Yerschiebeπechanisπus eine nit rotierender Bewegung angetriebene Stange den Druckstϋck angeschlossen ist, die in Yerschlusskδrper verschiebbar geradegef hrt ist und deren Bewegung zu den Yerschluss¬ kδrper in O fnungsrichtung nit einen Anschlagsbund und einen daπit zusannenwirkenden, den Yerschlusskδrper an- geschlossenen Anschlag begrenzt ist, wobei der Druck- kδrper rδhrenartig ausgebildet und wenigstens teilweise nit einen It eαgewinde versehen ist, die Stange ein den Innengewinde des Druckkδrpers angeschlossenes Aussenge- winde hat, in den Yerschlusskδrper eine die Bewegung des Yerschlusskδrpers beeinfluaaende Yerriegelungsein- richtung vorgesehen iat, deren Ξet tigungsflache in der Aussenflache des Druckkδrpers ausgebildet ist, wobei die Stange in einen Deckel des Gehauses verschwenkbar . und abgedichtet gelagert ist. Auch die Stange kann rδhren¬ artig ausgebildet sein, und an den Yerschlusskδrper kann ©In durch den rδhrenartigen Druckkδrper und die rδhren- artige Stange aus den Yentil hinausgefϋhrter und die Lage des Yerschlusskδrpers anzeigender Stab befestigt sein. Y/eitere Ξinzelheiten der Erfindung werden auf rund von Ausfϋhrungsbeispielen nit Bezug auf die beili egenden Zeichnungen naher erlautert. Kurze Be3chreibung der Zeichnung In den Zeichnungen zeigen Pig. 1 bis Pig. 5 je einen vertikalen Schnitt einiger Ausf hrungs- varianten der erfindungsgeπassen Anordnung und Pig. β einen Teil: den Yerschlusskδrper des Yentiles nit verschiedenen Ausbildungen der Abdichtunga- elenente in Seitenansicht. Die beste Auafϋhrungaforn der beanspruchten Erfindung 3ei der in Pig. 1 gezeigten Ausfϋhrungsforn der erfindungagenasaBn Anordnung ist ein Gehause 1 dea Schiebeventila wie gewδhnlich auagebildet, in den ein als ein prianenf rπiger, zylindrischer oder nit paralle- len L-antellinien versehener Schieber ausgebildeter Yer¬ schlusskδrper 2 geradegef hrt angeordnet ist. Das Ge¬ hause 1 ist nit Durchflusaδffnungen 3 versehen, die durch den Yerschlusskδrper 2 abgeschlosaen werden kδnnen In Inneren dea Yerschlusskδrpers 2 ist ein ge- schlossener Raun ausgebildet, der nit einen aus elasti- schen laterial,' z. B. aus Gunπi oder geeigneten Kunst- - stoff gefertigten Druckkδrper 4 ausgefϋllt ist. Den Druckblock 4 sind Yerschluaa- und Abdichtelenente zuge- ordnet. Die Abdichtelenente sind hier als an beiden Sei- ten des Yerschlusskδrpers 2 in Richtung der Durchfluss- δffnungen 3 angeordnete Yerschlussscheiben 5 ausgebildet, die in den Yerschlusskδrper 2. eradegefϋhrt sind und den Druckblock 4 anliegen. Der zu den Durchflussδffnun- gen 3 senkrecht stehende Durchnesser der Yerschlussschei ben 5 ist grosser als der der Durc flussδffnungen 3. Die Yerschlussscheiben 5 sind bei ihren den Druckblock 4 gegenϋberliegenden Ξndbereichen nit je einen Plansch 7 versehen, dessen Durchnesser den des ϋbrigen ϊeiles der Yerschluaascheiben 5 ϋbertrifft. Da- nit v/ird die innere Lage der Yerschlussscheiben 5 be- atinnt, und nan verneidet, dass die in Strδnungsrich- tung gesehene zweite Yerschlussscheibe 5 die danach fol- gende Durchflussδffnung 3 als ein Ruckschlagventil ab- sperrt. Hit den Plansch 7 wird auch die Anordnung des Abdichtelenentes in den den Durchflussδffnungen 3 zu- gewandten Plachen der Yerschlussscheiben 5 ernδglicht. In diesen Plachen ist jeweils ein Ringnut ausgebildet,die je einen Dichtungsring β aufnehπen. Der Ringnut und danit der Dichtungsring 6 liegen an einen grδsseren Durchnesser als. der der Durchflussδffnung 3. Die Dich- tungsringe 6 sind durch in den Yerschlussscheiben 5 aus- gebildete Kanale 8 nit den Druckblock 4 verbunden, und in den Kanalen 8 sind zur ϋbertragung der Druckkraft des Druckblockea 4 jeweils ein Iletallbolzen oder das Material des Druσkblockes 4 selbst angeordnei Den Druckblock 4 is -er indungsgenass auch πinde- stens ein Druckstϋck 10 zugeordnet, das bein Schliessen des Yentils in den Druckblock 4 hineindringt und darin ϋberdrtick erzeugt. Dazu ist den Druckstϋck 10 ein Llecha- . nisnus angeschlossen, der diesen und auch den Yerschluss- kδrper 2 verschiebt. Als Yerschiebenechanisaus ist in Pig. 1 den Druckstϋck 10 eine Stange 9 angeschlossen, die in dieser Ausfϋhrungsforπ nit alternierender Bewe¬ gung angetrieben ist. Die Stange 9 ist in den Yerschluss¬ kδrper 2 verschiebbar geradegefϋhrt und ihr Hub in Off- nungsrichtung des Yentils durch den Yerschlusskδrper 2 begrenzt. Die Stange 9 hat einen Kopfteil 15, der hier einen grδsseren Durchnesser als der der Stange 9 hat und der die Stange 9 in Yerschlusskδrper 2 verschiebbar geradefϋhr . An der den Druckϊlock 4 entgegengesetzten ausseren Plache des Yerschlusskδrpers 2 ist uπ die Stange 9 ein Ring 11 befestigt, der den Kopfteil 15 der Stange 9 nicht durchlass . Unter den nit den Druckkδrper 4 ausgefϋllten ge- OMPI schlossenen Raun ist in den Verschlusskδrper 2 noch eine durchgehende Bohrung, die in geδffneten Zustand des Yentils in eine Linie nit den Durchlass ffnungen 3 gebracht wird und die daa gefδrderte ϊslittel durch- lasst. In der Pig. 1 gezeigten Position ist der Yer¬ schlusskδrper 2 nach unten zwischen die Durchflusa- δffnungen 3 geschoben. Bis je zt ist daa Druckstϋck 10 in den Druckblock 4 nicht hineingedrungen, es ϋbt keine Kraft auf den Druckblock 4 aus. Die Yerschlussscheiben 3 und die Dichtungsringe β sind in ihren inneren Posi- tionen, wobei sie die Plache des Gehauses 1 nicht be- rϋhren. Bei den Yerschieben des Yerschlusskδrpers 2 von geδffneten Zustand des Yentils bis in die darge- stellte Position sind an den Yerschluss- und Abdicht- elenenten keine Reibungskrafte entstanden. Bei weite- rer Bewegung der Stange 9 nach unten setzt die untere Begrenzungswand des Yerschluaskδrpers 2 auf einen An- schlag 12 des Gehauses 1 fest auf, der Yerschlusskδr¬ per 2 verandert seine Lage nicht πehr. Danit wird das Druckstϋck 10 in den Druckblock 4 hineingeschoben, was dort ϋberdruck erzeugt, der die Yerschlussscheiben 5 nach aussen bewegt, und die Dich¬ tungsringe β , eventuell auch die Yerschlussscheiben 5 liegen auf der Innenflache des Gehauses 1 auf. Es ent- steht der Yerschluss. Die Dichtungsringe 6 geraten durch die Kanale 8 auch unter ϋberdruck, wodurch der Yer - schluss fest abgedichtet wird. Bein Offnen des Yentils wird die Stange 9 nach oben bewegt, wodurch das Druckstϋck 10 aus den Druck¬ block 4 hinausrutscht, bis der Kopfteil 15 der Stange 9 auf den Ring 11 aufliegt. Dabei wird der ϋberdruck in den Druckkδrper 2, in den Kanalen 8 und in den Ring- nuten, bei den Diohtungsringen 6 elioiniert, die Yer- schlussscheiben 5 entfemen sich von den Auflageflachen des Gehauses 1. Der Verachlusskδrper 2 wird nur danach durch die Stange 9 bewegt, so dass Reibungskrafte auf den Yerschluss- und Abdichtelenenten nicht auftreten. In Pig. 2 ist eine Ausfϋhrungsforn dargestellt, wobei der geschlossene Raun nit den elastischen Druck- block 4 in Inneren des Yerschlusskδrpers 2 ausgebildet ist, die als Yerschlusseleπente dienenden Yerschluss¬ scheiben 5 haben aber keine Plansche, sondern sind durch zu den Durchflussδffnungen 3 senkrecht stehende 3olzen 13 nit den Yerschlusskδrper 2 verbunden. Die Yer- schlussscheiben 5 haben ferner keine Ringnute und Dich¬ tungsringe 6, sondern die Abdichtelenente sind durch den rund un die Yerschlussscheiben 5 bis zur Innenfla- che des Gehauses 1 hinauslaufenden Druckblock 4 ausge¬ bildet. Das Druckstϋck 10 und die Stange 9 sind aus einen St ck hergestell , wobei der sich an den Druckkδrper 10 anschliessende Kcpfteil 15 der Stange 9 einen kleineren Durchnesser als der ϋbrige __eil der Stange 9 hat. In den Schlusskδrper 2 ist in weiteren eine die Bewegung des Yerschlusskδrpers 2 beeinflussende Yerriegelungsein¬ richtung vorgesehen, die zu der Langsachse der Stange 9 senkrecht verlaufende Bohrungen hat, in der Kugeln 16 angeordnet ist. Der Durchnesser der Kugeln 16 ist dabei so gewahlt, dass die Sunπe der Durchnesaer grδsser als die Lange der einen Bohrung an einer Seite der Stange 9 iat. In der Innenflache dea Gehauses 1 ist eine Ausspa- rung 17 fur die aussersten Kugeln 16 vorgesehen, die nit dieser Aussparung 17 in verriegelten Zustand zusaπnen- wirken. In diesen Zustand lassen die Kugeln 16 die die Stange 9 fϋhrende ittelbohrung des Yerschlusskδrpers 2 frei. Die Yerriegelungseinrichtung wird nit einer kege- ' ligen Plache 14 zwischen der Stange 9 und den Kopfteil 15 betatigt. Zur Begrenzung der Bewegung der Stange 9 zu den Yerschlusskδrper.2 in Offnungsrichtung des Yentils, d. h. in der Pigur nach oben, ist der Yerschlusskδrper 2 bei seinen oberen Teil nit einen Querateg 18 versehen, der nit einen in der Stange 9 vorgesehenen Querbolzen 19 zusannenwirkt. Die Ausfϋhrungsforn in Pig. 2 arbeitet Shnlich wie die in Pig. 1. Bein Schliessen des Yentils werden die Stange 9 und danit der Yerachluaakδrper 2 nach un¬ ten, in Richtung dea Anschlag3 12 bewegt. Dabei berϋh- ren die Kugeln 16 einerseita die glatte Innenflache dea Gehauses 1 und anderseits den Kopfteil 15 der Stange 9, die Plache 14 liegt auf den innersten Kugeln 16 auf, da die Kugeln 16 nicht weiter nach aussen bewegt werden kδnnen. ITach Aufsitzen des Yerschlusskδrpers 2 auf den Aufschlag 12 des Gehauses 1 (die in Pig. 2 dargestellte Lage) wird die Aussparung in der Innerflache dea Gehauses 1 fur die aussersten Kugeln 16 frei und ernoglicht da- nit die weitere Bewegung der Stange 9 nach unten. Der Yerschlusskδrper 2 wird in dieser Position verriegelt. Gleichzeitig dringt das Druckstϋck 10 in den Druckblock 4 hinein, erzeugt dort ϋberdruck, der die Yerschluss¬ scheiben 5 und die dichtenden Auslaufteile des Druck- blockes 2 auf die Innenflache des Gehauses 1 presst. Es entsteht danit der abgedichtete Yerschluss. Bein Offnen des Ventils wird die Stange 9 nach oben bewegt, wodurch das Druckstϋck 10 aus den Druck- block hinausrutscht, der ϋberdruck wird eliπiniert. Die Yerschlussscheiben 5 und die Abdic tungseleαente losen sich von der Innenflache des Gehauses 1. Der Querbolzen 19 sitzt auf den Quersteg 18 auf, und gleich- zeitig fahren die Kugeln 16 aus der Aussparung 17 in Richtung der Stange 9 hinaus bzw. zu den Kopfteil 15. Danit wird die Bewegung des Yerschlusskδrpers 2 nach oben frei gegeben, wobei keine Reibungskrafte an den Yerschluss- und Abdichtelenenten entstehen. Die Ausfϋhrungsforn in Pig. 3 unterscheidet sich von der in Pig. 2 in wesentlichen in der Ausbildung des Yerschiebenechanisπus, was an Beispiel eines Ξckventils veranschaulicht ist. Das Druckstϋck 10 ist hier hϋlsen- artig oder rδhrenartig ausgebildet, das nindeatena teil- weiae nit einen Innengewinde versehen ist. Die Stange 9 hat keinen Kopfteil, sondern sie ist nit einen Ausaen- gewinde ausgestattet, das zu den Innengewinde der Stan¬ ge 9 passt. Die Stange 9 is " in den Deckel des Gehauses 1 verdrehbar und dicht gelagert sowie nicht altemie- rend sondern rotierend angetrieben. Die Bewegung des Druckkδrpers 10 wird nach oben in Yergleich zu den Yer¬ schlusskδrper 2 durch einen in Druckkδrper 10 ausge- bildeten Anschlagsbund 20 und einen an den Yerschluss¬ kδrper 2 befestigten und nit den Anschlagsbund 20 zu- sannenwirkenden Anschlag 21 begrenzt. Das Druckstϋck 10 ist in weiteren nit einer Durchnesseratufe bein Ξin- dringen in den Druckkδrper 4 versehen. In Yerschluss¬ kδrper 2 ist eine Yerriegelungseinrichtung wie in Pig. 2 ausgebildet vorgesehen, deren Betatigungsfl che 14 in den Druckkδrper 10 ausgefornt ist. Die Stange 9 iat auch rδhrenartig, und ein Stab 42 iat an den Yerachluaakδrper 2 befestigt und durch den Druckkδrper 10 und die Stange 9 aua den Yentil hin- ausgefϋhrt, wonit die Position des Yerschlusskδrpers 2 angezeigt wird. Die Yerschiebung des Druckkδrpers 10 und des Yer¬ schlusskδrpers 2 erfolgt durch das Drehen der Stange 9 dank der Zusannenarbeit des Innengewindes des Druckkδr¬ pers 10 und des Aussengewindes der Stange 9. In ande- ren Hinsichten atiπnt die Punktionsweise dieser Aus- fϋhrung nit der der frϋheren Ausfϋhrungen vδllig ϋberein. Der geschlossene Raun in Inneren des Yerschluss¬ kδrpers 2 ist in der Ausfϋhrungsforπ in Pig. 4 durch eine Trennwand 22 in zwei Teile aufgeteilt, die nit je einen Teil des ebenfalls zweiteiligen Druckkδrpers 4 ausgefϋllt sind. Jeden Teil des Druckkδrpers 4 ist ein Druckstϋck 10 zugeordnet, die durch den diaπetral grδsse¬ ren Kopfteil 15 der Stange 9 verschoben werden. Der Kopf¬ teil 15 und die Druckkδrper 10 sind in einen oberen Rauπteil 23 des Yerschlusskδrpera 2 angeordnet. Die Stan¬ ge 9 ist auch hier alternierend angetrieben. Diese Aus- fϋhrung ist besonders fϋr grossen Druck und zur Yer- neidung des Rϋckschlagventil-Effektes geeignet. In Pig. 5 ist eine erfindungsgeπ sse Ausfϋhrungs- forn der Yerschluaa- und Abdichtanordnung veranschau- licht, in der den elastischen Druckblock 4 beiπhalten- de geschlossene Raun nicht in den Verschlusskδrper 2, sondern in Gehause 1 des Yentils ausgebildet ist und zwar an beiden Seiten des Yerschluaskδrpers 2 je einer. Die Raune haben uπ die Durchfluss ffnungen 3 herun Ringforn, ebenso wie die Druckkδrper 4. Die Yerschluss- elenente sind ringfδrnige Yerschlussacheiben 5, die je einen Kϋlsenteil 26 und einen Planschenteil 27 haben. Der Kϋlsenteil 26 hat einen nit den der Durchflussδff¬ nungen 3 ϋbereinstinnenden Durchnesser und egrenzt aus der ittelachse gesehen den geachlossenen Raun. An * den Planschenteil 27 liegt der Druckblock 4 auf und hat an der gegenϋberliegenden Plache einen den Dichtungs¬ ring 6 aufnehnenden Ringnut, der durch die Kanale 8 ni _ den Druckblock verbunden ist. Der Planschenteil 27 ist in Richtung des Druckblockes 4 nit einer Tellerfeder 36 abgestϋzt. Je-den Druckblock 4 ist auch hier ein Druckstϋck 10 zugeordnet, die nit je einen Kolben 29 versehen sind. Die Kolben 29 sind jeweils an ein ϋbernittlungscediuπ 28 angeschlossen, die die Druckkrafte and die Druck- blδcke 4 ϋbertragen. Die Druckkδrper 10 werden durch den grδsseren geπeinsaπen Kopfteil 15 der alternierend angetriebenen Stange 9 verschoben. In der ___ittelachse ist den Kopfteil 15 ein Schaft 30 nit einen Ankerkopf 31 angeschlossen, der in einer Aussparung 33 des Yer¬ schlusskδrpers 2 in beiden Richtungen begrenzt bewegbar angeordnet ist. Die Stange 9 ist in Cf nungsrichtung nit einer an den Kopfteil 15 und den Yerschlusskδrper 2 anliegenden Druck eder 32 vorgespannt. In Pig. 5 ist die Anordnung - wie bisher - in den Augenblick dargestellt, wenn der Yerachlusskδrper 2 auf den Anschlag 12 aufsitzt. Bisher sind die Yer- schluss- und Abdichtelenente, die Yerschlussscheiben 5 und die Dichtungsringe 6 in der innersten Position. In weiteren bewegt sich der Kopfteil 15 nach unten, die Kolben 29 werden gegenϋber den Pederk aften der Druck¬ feder 32, des ϋbernittlungsnediuns 28 und der Druck- blδcke 4 hineingeschoben. Dabei entsteht in den Druck¬ block 4 der die Yerschlussscheiben 5 und durch die Kana¬ le 8 die Dichtungsringe 6 an den Yerschlusskδrper 2 - preasende ϋberdruck und daa Yentil wird dicht abgeschlos- aen. Bein Offnen werden zuerst die Druckblδcke 4 ent- spannt und die Yerschluaa- und Abdichtelenente von ihren Auflageflachen entfernt und danach der Yerschluss- kδrper nach oben bewegt. Dabei entatehen aber keine Rei- bungskrafte. In Pig. 6- sind einige Auafϋhrungaπδglichkeiten der Dichtungsringe 6 in den Yerachluaakδrper 2 veran- achaulicht. Bei den Auafϋhrungen a , , b, £, g und h wird die Dichtheit durch eine geachlossene Dichtflache und in den Ausfϋhrungen d und durch zwei voneinander un- abhangige Plachen gewahrleiatet, wobei die letzteren grδssere Sicherheit bieten. Die Auafϋhrung f ist der ϋbergang zwischen den beiden Lδsungen. Bei grδsseren Druck kδnnen zur Yerπeidung des Rϋckschlagventil-Effek- tea die Auafϋhrungen g und h, fur die Ausf hrungsforn in Pig. 4 die Ausfϋhrung d und _ Anwendung finden.Pϋr erodierende Iittel kδnnen die Ausfϋhrungen d und e_ nit der angezeigten Str nungsrichtung vorteilhaft benutzt werden. Bei der erfindungagenassen Yerschluss- und Ab- dichtanordnung hat sich als vorteilhaft gezeigt, dass die Yerschluss- und Abdichtelenente wahrend der Yerdre- hung des Yerschlusskδrpers nit keinerlei Reibung belas- tigt sind und danit ihre Lebensdauer betrachtlich ver- langert wird, der Yerschluss auch nach langerer Betriebs zeit dicht bleibt. Die Heratellung wird einfacher und kostensparender, da die feinen Plachenbearbeitungs- schritte, die hohen Porderungen an die Plachenqualit t entf lien. Der Betrieb wird zuverlassig und artung wird kauπ benδtigt.

Claims: Patentansprtlche 1. Yerschluss- und Abdichtanordnung f r Schiebe- ventile nit einen Gehause und einen in den Gehause ver- schiebbar angeordneten, als ein prisnenfδrniger, zylind- rischer oder nit parallelen Uantellinien versehener Schieber ausgebildeten Yerschlusskδrper, dadurch ge- kennzeichnet, dass aie nit einen geschlossenen Raun versehen ist, in den ein Druckblock (4) aus elastischen Material angeordnet ist, und dass den Druckblock (4) einerseits Yerschluss- und Abdichtelenente, andererseits nindestens ein bein Schliessen des Yentils in den Druck¬ block (4) hineindringendes und darin ϋberdruck erzeugen- des Druckstϋck (10) zugeordnet sind, wobei an das nin- destens eine Druckstϋck (10) ein dieses und auch den Yerschlusskδrper (2) des Yentils verschiebender Hechanis- nus angeschlossen ist. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass der den "" Druckblock (4) beinhaltende geschlossene Raun in den Yerschlusskδrper (2) ausgebil¬ det ist. 3_ Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Yerschlusseleπente als an beiden Seiten des Yerschlusskδrpers (2) in Richtung der Durch¬ flussδffnung (3) des Yentils in den Yerschlusskδrper (2) geradegef hrte und den -Druckblock (4) anliegende Yer¬ schlussscheiben (5) ausgebildet sind, deren zur Strδ- nungsrichtung senkrecht stehende Durchnesser grδsser ist als der der Durchflussδffnung (3). 4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass jede Yerschlussscheibe (5) bei ihren den Druckblock (4) entgegengesetzten Endbereich nit EX OMPI einen Plansch (7) versehen ist, dessen Durchnesser den der Yerschlussscheibe (5) ϋbertrif t und dass in einer der Durchflussδffnung (3) zugewandten Plache der Yer¬ schlussscheibe (5) ein einen Dichtungsring (6) als Ab- dichtelenent aufnehnender Ringnut ausgebildet ist, der auf einen grδsaeren Durchneaser als der der Durchfluss¬ δffnung (3) liegt, wobei der Ringnut durch nindestens einen Kanal (8) nit den Druckblock (4) verbunden ist. 5. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Yerschluaascheiben (5) durch zur Durchflussδffnung (3) senkrechte 3olzen (13) nit den Yerschluaskδrper (2) verbunden sind und einen kleineren Durchneaaer ala der nit den Druckblock (4) ausgefϋllte geschlossene Raun haben und dass der Druckblock (4) zwiachen den Yerschlusskδrper (2) und den Yerschluss¬ scheiben (5) als ringfδrπiges Abdichtelenent bis zur den Yerschlusskδrper (3) aufnehπenden Innenflache des Gehauses (1) auslauft. 6. Anordnung nach einen der Ansprϋche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene Raun in den Yerschlusskδrper 2 nit einer Trennwand (22) in zwei Teile aufgeteilt ist, in denen je ein Teil des eben falls zweiteiligen, Druckblockes (4) angeordnet ist, wo- • bei jeden Teil ein Druckstϋck (10) zugeordnet ist. 7. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der den elastischen Druckkδrper (4) beinhaltende geschlossene Raun in Gehause (1) des Yen¬ tils an jeder Seite des Verschlusskδrpers (2) un die Durchflussδffnung (3) heruπ ringfδrπig ausgebildet ist, und dass der Druckkδrper (4) in jeden geschlossenen Raun eine Ringforn hat, jeden Druckblock (4) eine ring- fδrnige Yerschlussscheibe (5) als Yerschlusseleπent zu- geordnet ist, in der ein einen Dichtungsring (6) als Ab- dichtelenent enthaltender ITut ausgebildet ist, wobei der Dichtungsring (6) und der Druckblock (4) nit nindestens einen Kanal (8) πiteinander verbunden sind. 8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekenn- zeichnet, dass .die ringfδrnige Yerschlussscheibe (5) einen den Durchnesser der Durchflussδffnung (3) entspre¬ chenden Innendurchπesser hat. 9. Anordnung nach Anspruch 7, oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Yerschlussscheibe (5) nit einen Hϋlsenteil (26) und einen Planschenteil (27) ver¬ sehen ist, wobei der Druckblock (4) an den Planschen- 5 teil (27) anliegt, worin der nindestens eireKanal (5) aus¬ gebildet ist und der Hϋlsenteil (26) aus der Llittelachse der Durchflussδffnung (3) gesehen den geschlossenen Raun begrenzt. o 10. Anordnung nach einen der Ansprϋche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Planschenteil (27) der Yersci-.lus33ch.eibe (5) mit nindestens einer ellerfeder (25) in Richtung des Druckblockes (4) belastet ist. 5 11- Anordnung nach einen der Ansprϋche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Yerschiebenβchanisnus jeden Druckstϋck (10) eine nit altemierender Bewegung angetriebene Stange (9) angeschlossen ist, die in den Yerschlusskδrper (2) verschiebbar geradege ϋhrt ist und 0 deren Hub in Offnungsrichtung des Yentiles durch den Yerschlusskδrper (2) begrenzt ist. 12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Druckstϋck (10) nit einen Kolben 5 (29) versehen ist dessen Druckkraft durch ein ϋberπitt- lungsπediun (28) zu den Druckblock (4) geleitet wird. 13. Anordnung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange- (9) einen in den Yer- schlusskδrper (2) verschiebbar geradegefϋhrten Kopfteil (15) nit grδsseren Durchnesser als der der Stange (9) hat und an der Aussenflache des Yerschlusskδrpers (2) un die Stange (9) ein Ring (11) befe3tigt ist. 14. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Druckstϋck (10) und die Stange (9) aus einen Stuck gefertigt sind und dass in den Yer- schlusakδrper (2) eine die Bewegung des Yerschlusskδr¬ pers (2) beeinflussende Yerriegelungseinrichtung vorge- aehen ist, die bei einer entsprechenden Plache (14) der Stange (9) bet tigt wird. 15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Yerriegelungseinrichtung nit in nin destens einer zur Achse der Stange (9) senkrecht verlau- fenden Bohrung angeordneten Kugeln (16) und nit einer in verriegelten Zustand nit den Kugeln (14) zuaannenwirken- den, in der Innenflache des Gehauses (1) ausgebildeten Aussparung (17) versehen ist, wobei der Kopfteil (15) der Stange (9) einen kleineren den geδffneten Zustand der Yerriegelungseinrichtung entsprechenden Durchnesser hat, die Bet tigungsflache (14) zwischen der Stange (9) und den Kopfteil (15) ausgebildet ist und die Kugeln (16 in verriegelten Zustand die die Stange (9) f hrende Boh- rung des Yerachluaakαrpers (2) frei lassen. 16. Anordnung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Bewegung der Stange (9) zu den Yerachlua3kδrper (2) in O fnungsrich- tung dea Yentiles ein nit einen Querateg (18) dea Gehau- ses (1) zusanπenwirkender uerbolzen (19) in der Stange (9) vorgeaehen iat. 17. Anordnung nach einen der An3prϋche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Yeraσhiebenechanisπus eine nit rotierender Bewegung angetriebene Stange den Druckstϋck (10) angeschlossen ist * , die in Yerschluss¬ kδrper (2) verschiebbar geradegefuhrt ist und deren Be¬ wegung zu den Yerschlusskδrper (2) in ' if nungsrichtung nit einen Anschlagsbund (20) und einen danit zusaπnen- wirkenden, den Yerschlusskδrper (2) angeschlossenen An- schlag (21) begrenzt ist, wobei der Druckkδrper (10) rδhrenartig ausgebildet und wenigsten teilweise nit einen Innengewinde versehen ist, die Stange (9) ein den Innengewinde des Druckkδrpers (9) angeschlossenes Aussen- gewinde hat, in den Yerschlusskδrper (2) eine die Bewe¬ gung des Yerschlusskδrpers beeinflussende Yerriegelungs¬ einrichtung (2) vorgesehen ist, ' deren Bet tigungsflache (14) in der Aussenflache des Druckkδrpers (10) ausge- bildet ist. 18. Anordnung nach Anspruch 17, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Stange (9) in einen Deckel des Ge¬ hauses (1) verschwenkbar und abgedichtet gelagert ist. 19. Anordnung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Stange (9) rδhrenartig ausgebildet ist, und dass an den Yerschlusskδrper (2) ein durch den rδhrenartigen Druckkδrper (10) und die rδhrenartige Stange (9) aus den Yentil hinausgefϋhrter und die Lage des Yerschlusskδrpers (2. anzeigender Stab (42) befestigt ist.

Inventors: BANYAI JOZSEF, FODOR ATTILA, SZOKOLAI FERENC, BANYAI, JOZSEF, FODOR, ATTILA, SZOKOLAI, FERENC
Applicants: ALFOELDI KOEOLAJIPARI GEPGYAR
Application year: 1983
Main classification: F16K3
IPC codes: F16K3