MIXING VALVE

Abstract: 1. Mixing valve, especially a sanitary mixing valve, having a handle and two discs (3, 4) for adjusting the mixing ratio and the flow rate, which discs are mounted one on top of the other in an approximately cylindrical sleeve (2) parallel to the central axis (21) of the sleeve and are provided with openings for cold, hot and mixed water, of which one disc (3) is immovable and the other disc (4) is constructed to be displaceable relative to the first disc (3) by means of a handle, characterised in that a sealing member (5) is radially and movably arranged in one longitudinal half of the generated surface of the sleeve (2), that openings in the sealing member (5) form inlet and outlet openings (31, 32) of the sleeve (2) for the connection of cold, hot and mixed water, that the two discs (3, 4) are provided with water impact surfaces that are staggered in the direction of throughflow, so that the pressure of the water flowing in and flowing out presses the two discs (3, 4) radially into the sleeve (2) and onto one another.

Description: Misetiventil Die Erfindung betrifft ein Mischventil mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Ein Mischventil dieser Gattung ist in der DE-PS 26 58 023 beschrieben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein besonders leichtgängiges und verschleissarmes Ventilorgan für ein Mischventil der eingangs angegebenen Gattung zu schaffen, bei dem ausserdem das Ventilorgangehäuse aus nur gering zugfestem Kunststoffmaterial hergestellt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Sinne weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Anspruch 2 angegeben. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass durch die Ausbildung von Wasseraufschlagflächen die Anpressung der Ventilscheiben sich automatisch den herrschenden Druckverhältnissen im an- und abströmenden Wasser anpasst und somit eine opti salze Leichtgängigkeit des Ventils gewährleistet werden kann. Durch die unmittelbare Verbindung der Zu- und Ab laufkanäle in dem Ventilgehäuse mit der unbeweglich in der Buchse gehalterten Scheibe ist ausserdem sichergestellt, dass das Ventilorgangehäuse bzw. die Buchse keinen Zugspannungen ausgesetzt ist, sondern lediglich mit ihrem Rücken gegen die Wandung des Ventilgehäuses gepresst wird, so dass Zugspannungen, die insbesondere von Kunststoffmaterialien nur schwer aufgenommen werden können, nicht auftreten. Ausserdem wird mit den erfindungs gemässen Massnahmen erreicht, dass die Buchse bzw. das Ven tilorgangehäuse nit dem zufliessenden und abfliessenden Wasser nicht in Beruhrung kont und lediglich die Funktion der Führung und Halterung der Ventilscheiben und des Stellglieds zu erfüllen braucht. Aus Ausfthrungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 einen Teil eines Mischventils in Längsschnitt; Figur 2 einen Schnitt in der Ebene II des Mischventils gemäss Figur 1. In einem Mischventil für den Sanitärbereich ist in einem zum Teil dargestellten Ventilgehäuse 1 in einer Aufnahee- bohrung 13 ein etwa zylindrisch ausgebildetes Ventilor gangehäuse bzv. Buchse 2 angeordnet. In der Buchse 2 sind parallel zur Mittelachse 21 Scheiben 3,4 angeordnet, wobei die Scheibe 3 unbeweglich und die Scheibe 4 mittels eines Stellgliedes 41 beweglich in der Buchse 2 angeordnet ist. In der einen Hälfte der Manteifläche der Buchse 2 ist ein radial einschiebbarer Dichtkörper 5 angeordnet, der einerseits die dichte Verbindung zu den Zulaui- und Ab laufkanälen 11,12 für kaltes, warmes und Mischwasser in dem Ventilgehäuse 1 und den entsprechenden Einlass- und Auslassöffnungen 31,32 der unbeweglichen Scheibe 3 herstellt. Der Dichtkörper 5 sowie die beiden Scheiben 3 und 4 sind derart ausgebildet, dass der Druck des anstehenden Wassers einerseits auf die Wandung der Bohrung 13 des Ventilgehäuses 1 und andererseits auf entsprechend gestaffelte Aufschlagflächen der Scheiben 3 und 4 wirkt, so dass die beiden Scheiben gegen den Rücken 22 der Buchse 2, wie insbesondere Figur 2 zu entnehmen ist, gedrückt werden und darüber hinaus die beiden Scheiben die erforderliche Anpressung zur wasserdichten Anlage erhalten. Dadurch, dass der Dichtkörper 5 radial in der Buchse 2 beweglich gehaltert ist, können einerseits keine Zugspannungen auf die Buchse einwirken und andererseits ist sichergestellt, dass sie keinerlei Berührung mit dem anund abströmenden Wasser erhält, was im Hinblick auf lebensmittelrechtliche Vorschriften von Bedeutung sein kann. Die Funktionsweise des Mischventils ist folgende: Mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Griffteil kann das Stellglied 41 parallel zur Mittelachse 21 verschoben werden, wobei die beiden Einlassöffnungen für Salt- und Warmwasser synchron mit einem in der beweglich gehalterten Scheibe 4 ausgebildeten Misch- und Umlenkkanal 42 mehr oder weniger zur Deckung gebracht werden können und somit die Gesamtdurchflussmenge des Mischventils bestimmt werden kann. Durch ein Verschwenken des Stellgliedes 41 um eine Drehachse 43 können die Einlassquerschnitte zwischen den Einlassöffnungen 31 und dem Misch- und Umlenkkanal 42 gegensinnig verändert werden, wie insbesondere aus Figur 2 der Zeichnung zu entnehmen ist, und somit das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwas- ser bzr. die Temperatur des Mischwassrs bestimmt werden. Das in dem Misch- und Umlenkkanal 42 befindliche Misch- wasser wird dann in eine Auslassöffnung 32 der unbeweglichen Scheibe zurückgeführt und von hier über den Dichtkörper direkt in einen Auslaufkanal 12 des Ventilgehäuses 1 geführt.

Claims: ANSPRIICBE 1. Mischventil mit einem Handgriff und zwei mit Durchtrittsöffnungen für Kalt-, Warm- und Mischwas ser versehenen, in einer Buchse parallel zur Mittel achse aufeinandergelagerten Scheiben zum Einstellen des Mischungsverhältnisses und der Ausflussmenge, wo von die eine Scheibe unbeweglich, die andere zur er sten Scheibe mit Hilfe eines Handgriffs verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der einen Hälfte der Buchse (2) radial die Ein- und Aus lassöffnungen (31,32) mit Dichtmitteln für den An schluss von Kalt-, Warm- und Mischwasser angeordnet und die Scheiben (3,4) sowie die Wandung des Ventil gehäuses (1) mit Wasseraufschlagflächen versehen sind so dass der Druck des an- und abströmenden Wassers die Scheiben (3,4) radial in die Buchse (2) und aufein ander drückt'. 2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mantelfläche der Buchse (2) ein Dicht körper (5) radial verschiebbar angeordnet ist, der die dichtende Verbindung der Zu- und Ablaufkanäle (11,12) zwischen der unbeweglichen Scheibe (3) und der Wandung des Ventilgehäuses (1) herstellt.

Inventors: HERRING, WILLIAM PETER, HUMPERT, JURGEN, Humpert, Jürgen 
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1983
Main classification: F16K11
IPC codes: F16K11, F16K27