SINGLE-HOLE MIXER

Abstract: 1. Mixer tap for wash-hand basin or sink units or the like, the tap housing of which is held at an opening (52) in the wash-hand basin surround etc. by bracing means that can be tightened against its underside, the supply and/or outlet conduits for cold, hot and/or mixed water are passed through the opening, the tap housing (1) is provided with a support end surface (11) and the conduits are designed as connecting pipes (2) that can be inserted into the tap housing, characterized in that to secure the connecting pipes (2) in their inserted position a shaped part (3) is arranged between the tap housing (1) and the securing surface (51), which shaped part fixes the mixer tap at the installation point by means of a screw bolt (4) that passes through the tap housing (1) and the shaped part (3) and by screwing into a nut (41) arranged on the underside of the basin or sink unit (5).

Description: Einlochmischbatterie Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Bei den bekannten Mischbatterien dieser Gattung ist in der Regel ein Zentrierzapfen an dem Mischbatteriegehäuse ausgebildet, mit dem die Mischbatterie in der Öffnung an dem Wasch- oder Spultisch etc. fixiert wird. In diesem Zentrierzapfen sind ausserdem meist in entsprechenden Aufnahmebohrungen kurze Kupferrohre wenigstens für den Anschluss an das Versorgungsleitungsnetz für Kalt- und Warmwasser eingelötet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Befestigungs- mittel und die Anschlussnontage der in dem Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Mischbatterie zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 5 angegeben. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass der Fertigungsablauf der Mischbatterie vereinfacht werden kann, da die Anschlussrohre erst bei der Installation auf der Baustelle einzusetzen sind. Auch können sehr einfach die Anschlussrohre, wenn sie z.B. durch eine fehlerhafte Installation unbrauchbar geworden sind, durch neue ausgetauscht werden. Ausserdem kann durch die erfindungsgemässe Befestigungsvorrichtung ein wesentlicher Teil des bisher benötigten Buntmetalls für das Batteriegehäuse eingespart werden und der kostenaufwendige Lötvorgang zur Befestigung der Rohre in dem Zentrierungsansatz kann entfallen. Schliesslich werden durch die Möglichkeit, die Anschlussrohre nicht in der Werksmontage fest mit dem Batteriegehäuse zu verbinden, sondern erst bei der Installation auf dem Waschtisch an der Baustelle einzufügen, erhebliche Verpackungsvorteile erzielt, da die Anschlussrohre z.B. lose in den Karton etc. für die Mischbatterie als Beipack oder in separaten Verpackungen als Ersatz oder Ergänzungsteile gelegt werden können. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung'ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 einen Befestigungsteil einer Einlochmischbatterie im Längs schnitt; Figur 2 den Befestigungsteil der Einloch mischbatterie gemäss Figur 1 in der Schnittebene II. Die in der Zeichnung dargestellte Einlochmischbatterie kann sowohl als Eingriff-, Einhebel- als auch als Zweioder Mehrgriffmischbatterie zur Erzeugung von Mischwas- ser und zur Regulierung der austretenden Gesamtwasser- menge ausgelegt sein. Der in der Zeichnung dargestellte Batterieteil zeigt dabei nur den Anschluss- und Befestigungsbereich der Einlochmischbatterie an einem Wasch- und Spültisch oder dergleichen. An einem teilweise dargestellten Batteriegehäuse 1 ist eine Auflagestirnfläche 11 ausgebildet, in der je eine Durchtrittsbohrung 15 zur Verbindung mit einem Warmwasserkanal 12 und einem Kaitwasserkanal 13 in dem Batteriegehäuse 1 angeordnet ist. Die Durchtrittsbohrungen 15 sind so dimensioniert, dass sie die als tupferrohre ausgebll- detenAnschlussleitungen2 satt aufnehmen können. Jedes Kupferrohr ist dabei mit einem nach aussen gerichteten, durch einen Stauchvorgang erzeugten Flanschring 21 zur Axialsicherung und Abstützung eines Dichtungsrings 22 versehen. Zur Aufnahme dieses Rohrabschnitts sind die Durchtrittsbohrungen 15 von der Auflagestirnfläche 11 aus mit Aussenkungen 16 versehen, in denen der Dichtungsring 22 und der Flanschring 21 eingeschoben werden können. Zur Axialsicherung der Anschlussleitungen 2 und der Halterung des Batteriegehäuses 1 ist an der Auflagestirnfläche 11 ein Formstück 3 in einem vom Batteriegehäuse 1 gebildeten Fortsatz 14 angeordnet, welches zur Befestigungsfläche 51 eines Wasch- oder Spültisches 5 mit einer elastischen Unterlegscheibe 31, z.B. aus Gummi, versehen ist. Das Formstück 3 kann z.B. aus Kunststoff gefertigt und mit leicht lösbarer Schnappverbindung oder durch einen Reibschluss der Unterlegscheibe 31 in dem Fortsatz 14 zur Installationserleichterung gehaltert sein. Zur Fixierung des Batteriegehäuses 1 und zur Sicherung der Anschlussleitungen 2 in ihrer Stecklage in den Durchtrittsbohrungen 15 ist durch das Batterie gehäuse 1 und das Formstück 3 ein Schraubbolzen 4 hindurchgeführt und mit einer an der Unterseite des Wasch- oder Spültisches 5 angeordneten Mutter 41 verschraubt. Der Schraubbolzen 4 ist hierbei als Hohlbolzen ausgebildet und trägt koaxial ein Gestänge 42 mit einem Betätigungsgriff 43 für ein Ablaufventil im Wasch- oder Spültisch. Die Anschlussleitungen 2 sowie der Schraubbolzen 4 mit dem Gestänge 42 sind durch eine Öffnung 52 in dem Wasch- oder Spültisch hindurchgeführt. Die Montage der Xischbatterie kann in folgender Weise durchgeführt werden: An dem Installationsort werden zunächst die Anschlussrohre 2 mit den Dichtungsringen 22 in die Durchtrittsbohrungen 15 eingeschoben und danach das Formstück 3 mit der Unterlegscheibe 31 über die Anschlussleitungen 2 in den Fortsatz 14 eingeschoben. Nunmehr wird der Schraubbolzen 4 in das Batteriegehäuse 1 eingefügt und die gesamte Mischbatterie mit den Anschlussleitungen 2 und dem Schraubbolzen 4 durch die Öffnung 52 des Wasch- oder SpUltisches 5 hindurchgeschoben. Danach wird die unter dem Wasch- oder Spültisch 5 einzusetzende Mutter 41 durch Drehen des Schraubbolzens 4 von oben verschraubt, wobei die Mutter 41 so ausgelegt ist, dass ein Mitdrehen durch die Anschlussleitungen 2 verhindert ist. Im Hinblick auf den Fortsatz 14 des Batteriegehäuses 1 sind Formstück 3 und Unterlegscheibe 31 so dimensioniert, dass beim Festschraubvorgang die Unterlegscheibe 31 elastisch verformt wird, bis der Fortsatz 14 mit seinem Mantel 17 an der Stirnfläche an der Befestigungsfläche 51 des Wasch- oder Spültisches 5 sich aufsetzt und somit eine sichere Halterung des Batteriegehäuses 1 am Wasch- oder Spültisch 5 und der Anschlussrohre 2 im Batteriegehäuse 1 gewährleistet ist. Hiernach kann das Gestänge 42 in den Schraubbolzen 4 eingefügt werden und die Anscblussleitungen 2 mit den entsprechenden Versorgungsnetzen von Kalt- und Warmwasser verbunden werden. Bei den Anschlussarbeiten werden in der Regel die Anschlussleitungen 2 zur Anpassung an die individuellen Verhältnisse gebogen, wobei zweckmässig die Mutter 41 so ausgebildet wird, dass ein Abknicken der Kupferrohre an den Waschtischkanten oder im Formstück 3 vermieden wird. Zu diesem Zweck kann z.B. die Mutter 41 mit separaten Führungsbohrungen mit verrundeten Kanten bzw. Teilen der Fthrungsbohrungen versehen sein.

Claims: ANSPRÜCHE 1. Mischbatterie für Wasch- und Spültische o.dgl., de ren Batteriegehäuse an einer Öffnung in der Wasch tischbank etc. von einem gegen deren Unterseite an ziehbaren Spannmittel gehaltert ist und die Zu- und/ oder Abflusskanäle für Kalt-, Warm- und/oder Mischwas- ser durch die Öffnung geführt sind, dadurch gekenn zeichnet, dass das Batteriegehäuse (1) mit einer Auf lagestirnfläche (11) versehen ist und die Kanäle als in das Batteriegehäuse (1) einsteckbare Anschlusslei tungen (2) ausgebildet sind, wobei zur Sicherung der Anschlussleitungen (2) in ihrer Stecklage ein Form stück (3) zwischen Batteriegehäuse (1) und Befesti gungsfläche (51) angeordnet ist, das mittels eines durch das Batteriegehäuse (1) und das Formstück (3) hindurchgeführten Schraubbolzens (4) und Verschrau bung mit einer an der Unterseite des Wasch- und Spültisches (5) angeordneten Mutter (41) die Misch batterie an der Installationsstelle fixiert. 2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Auflagestirnfläche (11) am Grund eines topfartigen Fortsatzes (14) des Batteriegehäuses (1) ausgebildet ist und das Formstück (3) in den Fortsatz (14) versenkt eingelagert ist. 3. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitungen (2) aus zylindrischem Metallrohr bestehen, an denen im Bat terieanschlussbereich ein Flanschring (21) zur Auf nahme und axialen Anlage eines Dichtrings (22) vorgese hen ist, und jeweils der Flanschring (21) mit dem Rohr und dem Dichtring in einer entsprechend ausgebilde ten Aussenkung (16) einer Durchtrittsbohrung (15) in der Auflagestirnfläche (11) einschiebbar und von dem Formstück (3) in der Stecklage gesichert ist. 4. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Formstück (3) von einer leicht lösbaren Schnappverbindung an oder in dem Batteriege häuse (1) gehaltert ist. 5. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der topfartige Fortsatz (14) so be messen ist, dass nach dem Festschraubvorgang das Form stück (3) und eine beim Festschraubvorgang sich ver formende elastische Unterlegscheibe (31) völlig vom Mantel (17) des Fortsatzes (14) umfasst und der Mantel (17) mit seiner Stirnfläche an der Befestigungsfläche (51) aufgesetzt ist. 6. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der topfartige Fortsatz (14) von dem Mantelkörper eines den Batteriekörper um fassenden Schwenkauslaufrohres gebildet ist.

Inventors: HUMPERT, JURGEN, Humpert, Jürgen 
Applicants: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GMBH & CO
Application year: 1983
Main classification: E03C1
IPC codes: E03C1, F16K27