SWITCH

Abstract: 1. Switch comprising a push button (1; 101) to be operated by hand and to be held in the switchon position against the force of a restoring spring (7; 107), and comprising a switch actuating member (4; 104) movable relative to the push button and adapted to be moved into the switchon position by means of the push button and against the force of a restoring spring (5), and also comprising a locking device having at least one locking member (15; 115) movable relative to the switch actuating member (4; 104) and relative to the push button (1; 101) and also adapted to be controlled by means of the latter, the locking member (15; 115), in the switch-on position of the pushbutton (1; 101) and of the switch actuating member (4; 104) assuming a position for locking only the latter in this position and adapted to be positively moved into its release position by a movement of the push button (1; 101) towards its switch-off position, characterized in that the locking member (15; 115) is mounted in guides (16, 17; 116) on the switch actuating member (4; 104) and switch housing (2; 102), one of which has, for holding the locking member (15; 115) in the switch-on position, a catch (17'; 117) and in that the push button (1; 101) is provided with a control cam (18; 118) for moving the locking member (15; 115) into the catch (17'; 117').

Description: Schalter Die Erfindung betrifft einen Schalter mit einer von Hand zu betätigenden, entgegen der Kraft einer Rückstellfeder in der Einschaltstellung zu haltenden Drucktaste sowie einer Verriegelungseinrichtung. Bei den bekannten Schaltern dieser Art, welche in Elektrohandwerkzeugen Verwendung finden, ist die Betätigungskraft, welche mit dem Finger auf die Drucktaste ausgeübt werden muss, um sie in die Einschaltstellung zu bringen und in dieser zu halten, verhältnismässig hoch. In der Einschaltstellung muss nämlich nicht nur der erforderliche Kontaktdruck aufgebracht, sondern auch die volle Kraft der Rückstellfeder kompensiert werden. Hinzu kommt, dass der Benutzer meist unbewusst die Drucktaste gegen den die Ein shaltstellung festlegenden Anschlag drückt, um sicher zu sein, dass der Schalter im eingeschalteten Zustand bleibt. Die auf die Drucktaste in der Einschaltstellung ausgeübte Kraft ist deshalb häufig grösser als unbedingt notwendig. Da der Finger rasch ermüdet, wenn mit ihm eine derart hohe Betätigungskraft auf die Drucktaste ausgeübt werden muss, haben bei denjenigen Geräten, die beim Gebrauch in der Regel über einen längeren Zeitraum hinweg eingeschaltet sind, die Schalter eine Verriegelungseinrichtung, welche die Drucktaste in der Einschaltstellung verriegelt, so da9 sie erst wieder betätigt zu werden braucht, und zwar im Sinne des Einschaltens, wenn die Verriegelung zum Zwecke des Ausschaltens gelöst werden soll. Es gibt jedoch auch Geräte, bei denen aus Sicherheitsgründen eine Verriegelung der Drucktaste in der Einschaltstellung gefährlich oder unzulässig ist.Bei diesen Geräten muss deshalb während der gesamten Einschaltdauer mit dem Finger die volle Betätigungskraft auf die Drucktaste ausgeübt werden. Erschwerend kommt häufig bei diesen Gerät#noch hinzu, dass der Schalter mehrpolig sowie als Wechselschalter ausgebildet ist. Durch die mehrpolige Ausführung erhöht sich gegenüber einer einpoligen Ausbildung der aufzubringende Kontaktdruck, und bei einer Ausbildung als Wechselschalter muss die in der Einschaltstellung zu kompensierende Kraft der Rückstellfeder in der Ausschaltstellung der Drucktaste noch so gross seiz dass sie den erforderlichen Kontaktdruck für die in dieser Stellung geschlossenen Kontaktsätze aufbringt. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Schal ter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die auf die Drucktaste auszuübende Kraft in der Einschaltstellung gegenüber der bei den bekannten Schaltern erforderlichen Kraft verringert ist, um das mit diesem Schalter ein- und auszuschaltende Gerät ohne Mühe über einen möglichst langen Zeitraum hinweg im eingeschalteten Zustand halten zu können. Diese Aufgabe löst ein Schalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Dadurch, dass mittels des Verriegelungsgliedes das zusätzlich zur Drucktaste vorhandene Schalterbetätigungsglied in der Einschaltstellung verriegelt wird, entlastet in der Einschaltstellung das Verriegelungsglied die Drucktaste vollständig vom Kontaktdruck und der Kraft der am Schalterbetätigungsglied angreifenden und gegebenenfalls in der Ausschaltstellung den Xontaktdruck für öffner-Kontakte erzeugenden Rückholfeder. Sobald bei einer Betätigung der Drucktaste im Sinne eines Einschaltens die Einschaltstellung erreicht und die Verriegelung wirksam geworden ist, vermindert sich also die auf die Drucktaste auszuübende Betätigungskraft auf die Kraft der an der Drucktaste angreifenden Rückstellfeder, welche relativ gering sein kann. Da bei der Freigabe der Drucktaste das Verriegelungsglied zwangsläufig in seine Entriegelungsstellung bewegt wird, was zur Freigabe des Betätigungsgliedes führt, hat die Freigabe der Drucktaste oder eine ausreichende Verminderung der Betätigungskraft wie bei denjenigen bekannten Drucktastenschaltern, die keine Verriegelungseinrichtung haben, zur Folge, dass das Gerät abgeschaltet wird. Der erfindungsgemässe Schalter kann deshalb auch für solche Geräte verwendet werden, bei denen aus Sicherheitsgründen der Schalter nur so lange in der Einschaltstellung bleibt, als auf die Drucktaste mit dem Finger eine gewisse Betätigungskraft ausgeübt wird. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Schalters besteht darin, dass mit der Entriegelung des Schalterbetätigungsgliedes der Schalter sprungartig also unabhängig von der Geschwindigkeit, mit der die Drucktaste sich bewegt, in die Ausschaltstellung übergeht.Hierdurch wird zum einen verhindert'dass der Schalter mit einem zu geringen Kontaktdruck geschlossen gehalten und zu langsam geöffnet wird, was beides bei bekannten Schaltern möglich ist und zu einem verstärkten Kontaktabbrand führt. Zum anderen hat die Sprungcharakteristik des erfindungsgemässen Schalters beim Ubergang vom eingeschalteten in den ausgeschalteten Zustand dann, wenn aus#rc#e"r#e1i#s- gründen der Antrieb des Gerätes beim öffnen des Schalters nicht nur abgeschaltet, sondern auch zum Zwecke der Abbremsung kurz-geschlossen werden soll, den Vorteil, dass das Kurzschliessen mit Sicherheit so rasch erfolgt, dass der für eine ausreichende Bremswirkung erforderliche Restmagnetismus des Motors noch vorhanden ist. Schliesslich ist bei dem er findungsgemässen Schalter die Knackstörung gering, so dass vor allem dann, wenn der Schalter dreipolig ausgebildet ist, was im'Hinblick auf die relativ. geringe Betätigungskraft der Drucktaste ohne weiteres möglich ist, die Funkentstörung erheblich erleichtert ist. Ein anderer wichtiger Vorteil besteht darin, dass dank des Verriegelungsgliedes die Bewegungsrichtun#g des Schalterbetätigungsgliedes nicht durch die Bewegungsrichtung der Drucktaste festgelegt ist, sondern so gewählt werden kann, wie dies am vorteilhaftesten ist. Beispielsweise können die Drucktaste und das Schalterbetätigungsglied die gleiche Bewegungsrichtung aufweisen. Konstruktiv besonders vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Schalters sind Gegenstand der Ansprüche 3 und 4. Vorzugsweise ist das Verriegelungsglied als Wälzkörper ausgebildet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform liegt diejenige Stellung der Drucktaste, in welcher letztere das Verriegelungsglied aus seiner Verriegelungsstellung heraus in seine Entriegelungsstellung bringt, zwischen der Einschaltstellung und der Ausschaltstellung der Drucktaste. Die Drucktaste kann dann von der Einschaltstellung aus ein Stück weit gegen die Ausschaltstellung bewegt werden, ohne dass der Schalter geöffnet wird. Geringfügige Bewegungen der Drucktaste, wie sie bei einer längeren Betätigungszeit auftreten können, führen dann nicht zu einer Änderung des Schaltzustandes des Schalters. Ausserdem nimmt mit zunehmender Entfernung der Drucktaste von ihrer Einschaltstellung die zu kompensierende Kraft der Rückstellfeder ab, wodurch die noch aufzubringende Betätigungskraft weiter reduziert wird. Eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung dieser Lösung ist Gegenstand des Anspruchs 6. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Schalters ergeben sich aus den Ansprüchen 7 bis 9. Im folgenden ist die Erfindung an Hand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen unvollständig dargestellten Längs schnitt des ersten Ausführungsbeispiels im ausgeschalteten Zustand; Fig. 2 einen unvollständig dargestellten Längs schnitt des ersten Ausführungsbeispiels im eingeschalteten Zustand; Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III - III der Fig. 1; Fig. 4 einen unvollständig dargestellten Längs schnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels im ausgeschalteten Zustand; Fig. 5 einen unvollständig dargestellten Längs schnitt des zweiten Ausführungsbeispiels im eingeschalteten Zustand. Ein Schalter für ein Elektrohandwerkzeug, beispielsweise eine Heckenschere, weist eine mit einem oder zwei Fingern einer Hand betätigbare Drucktaste 1 auf, die längsverschiebbar in dem aus Kunststoff bestehenden Gehäuse 2 verschiebbar geführt ist. An den in der Ausschaltstellung im wesentlichen aus dem Gehäuse 2 herausragenden Tastenkopf schliessen sich zwei plattenförmige, in parallelen Ebenen liegende Wangen 3 an. Zwischen diesen Wangen 3 ist ein im wesentlichen blockförmiges Betätigungsglied 4 angeordnet, das wie die Drucktaste ein Kunststoffspritzteil ist und sowohl relativ zur Drucktaste als auch relativ zum Gehäuse 2 in der Bewegungsrichtung der Drucktaste 1 verschiebbar im Gehäuse 2 geführt ist. Eine als vorgespannte Schraubenfeder ausgebildete Rückholfeder 5, die in einen Längskanal 6 des Betätigungsgliedes eingreift, stützt sich einerseits am Betätigungsglied 4 und andererseits am Boden des Gehäuses 2 ab. Sie wird deshalb bei einer Bewegung des Betätigungsgliedes 4 gegen den Gehäuseboden hin, was der Einschaltbewegung entspricht, verstärkt gespannt. Parallel zur Rückholfeder 5 ist eine ebenfalls als vorgespannte Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder 7 angeordnet, deren eines Ende einen an das Betätigungsglied 4 angeformten und in den hohlen Innenraum der Drucktaste 1 ragenden Zapfen 8 übergreift. und deren anderes Ende an der Drucktaste abgestützt ist, die an dieser Stelle einen in die Rückstellfeder 7 eingreifenden Vorsprung aufweist. Da der Schalter als dreipoliger Wechsler ausgebildet ist, trägt das Betätigungsglied 4 zwischen vier hohlzylindrischen Vorsprüngen 9 je eine Kontaktbrücke 10. Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, bestehen diese gleich ausgebildeten Kontaktbrücken 10 aus je zwei übereinanderliegenden Kontaktfedern, die an ihrem einen Ende fest miteinander und mit zwei Kontaktkuppen 11 verbunden sind, zwischen denen dieses Ende der Kontaktbrücke liegt. Jedes dieser Kontaktbrückenenden ragt zwischen zwei feste Kontaktstücke 12. In der Ausschaltstellung liegt jeweils die in Fig. 1 nach oben weisende Kontaktkuppe 11 am oberen der beiden dieser Kontaktbrücke zugeordneten festen Kontaktstück 12 an, während in der Einschaltstellung die nach unten weisende Kontaktkuppe an dem ihr zugekehrten, unteren Kontaktstück an liegt. Das andere Ende jeder/ Kontaktbrücken 10 10wird durch das freie Ende der beiden Kontaktzungen gebildet, die auf der der anderen Zunge zugekehrten Seite eine Kontaktkuppe 13 tragen. Zwischen diese beiden Kontaktkuppen 13 jeder Kontaktbrücke 10 ragt je ein zweites festes Kontaktstück 14, das ständig von der einen oder anderen Zunge der Kontaktbrücke, also unabhängig von der Stellung des. Betätigungs- gliedes 4, kontaktiert wird. Um das Betätigungsglied 4 in der in Fig. 2 dargestellten Einschaltstellung festhalten zu können, ohne mit der Drucktaste sowohl die Kraft der Rückstellfeder als auch diejenige der Rückhohlfeder und die Kontaktkräfte voll kompensieren zu müssen, ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die als Verriegelungselement 15 einen zylindrischen, im Ausführungsbeispiel aus Metall bestehenden Stab aufweist. Für den Durchtritt des Stabes durch das Betätigungsglied 4 ist dieses mit einem Durchbruch 16 versehen, welcher die Form eines rechteckförmigen Querschlitzes hat. Die in der Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes 4 gemessene Weite des Durchbruchs 16 ist an dem Durchmesser des Verriegelungselementes 15 angepasst, so dass dieses sich im wesentlichen nur quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes 4 relativ zu letzterem im Durchbruch 16 verschieben lässt. Die beiden Enden des Verriegelungselementes 15 greifen, wie insbesondere Fig. 3 zeigt, in je eine im Gehäuse 2 vorgesehene Führung 17 ein. Diese beiden spiegelbildlich gleich ausgebildeten und angeordneten Führungen 17 werden durch zwei L-förmige, nutartige Vertiefungen gebildet, deren längerer Schenkel sich, wie die Fig. 1 und 2 zeigen, in der Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes erstreckt, während der kürzere Schenkel zur Bildung je einer Raste 17' für das Verriegelungselement 15 sich quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes 4 erstreckt. Befinden sich die Enden des Verriegelungselementes 15 in dem sich in der Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes 4 erstrekkenden Abschnitt der Führungen 17, dann kann das Betätigungsglied 4 von der in Fig. 1 dargestellten Ausschaltstellung in die in Fig. 2 dargestellte Einschaltstellung und umgekehrt bewegt werden. Dieser Abschnitt der beiden Führungen 17 hat deshalb eine entsprechende Länge. Liegen hingegen die beiden Enden des Verriegelungselementes 15 in den beiden Rasten 17', was der Fall ist, wenn sich das Betätigungsglied 4 in der Einschaltstellung befindet, dann ist das Betätigungsglied 4, abgesehen von dem geringen Spiel des Verriegelungselementes 15 in den Rasten 17', formschlüssig gegen eine Bewegung in seiner Verschiebungsrichtung und damit auch gegen eine Bewegung in die Ausschaltstellung gesichert. Das Verriegelungselement 15 nimmt deshalb in seiner Verriegelungsstellung sowohl den Kontaktdruck als auch die Kraft der Rückholfeder 5 vollständig auf und hält damit diese Kräfte von der Drucktaste 1 fern. Auf diese braucht deshalb in der Einschaltstellung nur eine der Kraft der Rückstellfeder 7 entsprechende Kraft aufgebracht zu werden, welche im Ausführungsbeispiel nur etwa ein Drittel der Kraft beträgt, welche das Verriegelungselement 15 aufnimmt und in das Gehäuse 2 einleitet. Im Ausführungsbeispiel ist die vom Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung aufzunehmende Kraft besonders gross, weil die Kraft der Rückholfeder 5 in der Ausschaltstellung des Betätigungsgliedes 4 noch ausreichen muss, um auf alle drei Kontaktbrücken 10 einen ausreichend grossen Kontaktdruck auszuüben. Die Bewegung des Verriegelungselementes 15 von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt wird mittels zweier gleich ausgebildeter Kulissen 18 be wirkt, von denen je eine in jeder der beiden Wangen 3 der Drucktaste 1 vorgesehen ist. Diese Kulissen 18 haben je eine Einschaltschräge 18', welche bei der Bewegung der Drucktaste 1 von der Ausschaltstellung in die Einschaltstellung das Verriegelungselement 15 zunächst gegen den die Raste 17' bildenden Schenkel der Führung 17 hin bewegt und dann in die Raste 171 drückt. Der Einschaltschräge 18' gegenüber-liegend weisen die beiden Kulissen 18 je einen sich in der Bewegungsrichtung der Drucktaste 1 erstreckenden Abschnitt auf. Die Drucktaste 1 kann deshalb von der Einschaltstellung aus ein Stück weit gegen ihre Ausschaltstellung hin bewegt werden, ohne dass die Kulissen 18 die Position des Verriegelungselementes 15 verändern. Die Drucktaste 1 braucht somit nicht in Anlage an einem ihre Einschaltstellung definierenden Anschlag gehalten zu werden, sondern kann ein Stück weit gegen die Ausschaltstellung hin zurückbewegt werden. Es ist deshalb nicht nur die Kraft, welche auf die Drucktaste im eingeschalteten Zustand des Schalters ausgeübt werden muss, erheblich vermindert, nämlich nur noch gleich der Kraft der Rückstellfeder 7, sondern die Drucktaste 1 kann auch in einem gewissen Bereich hin und her bewegt werden, ohne dass es zu einem Schaltvorgang kommt. Die Entriegelung des Betätigungsgliedes 4 durch ein Herausbewegen des Verriegelungselementes 5 aus den beiden Rasten 17' erfolgt erst dann, wenn eine sich an den in der Bewegungsrichtung der Drucktaste verlaufenden Abschnitt anschliessende Entriegelungsschräge 18" in Anlage an das Verriegelungselement 15 kommt und dieses mit zunehmender Entfernung der Drucktaste 1 von ihrer Einschaltstellung und vom Betätigungsglied 4 zunehmend aus den Rasten 17' so weit aushebt, bis die formschlüssige Verriegelung beseitigt ist und das Betätigungsglied 4 unter der Wirkung des Kontaktdruckes und vor allem der vorgespannten Rückholfeder 5 sprungartig in seine Ausschaltstellung übergeht. Der Schalter gemäss den Fig. 4 und 5 weist ebenfalls eine längsverschiebbare Drucktaste 101 und ein relativ zu ihr sowie zum Schaltergehäuse 102 in der Bewegungsrichtung der Drucktaste 101 verschiebbares Betätigungsglied 104 auf. Eine nicht dargestellte Rückholfeder belastet das Betätigungsglied 104 im Sinne einer Verschiebung von seiner Einschaltstellung in seine Ausschaltstellung. Eine vorgespannte Rückstellfeder 107 stützt sich einerseits am Betätigungsglied 104 und andererseits an der Drucktaste 101 ab. Insoweit besteht also grundsätzliche Übereinstim- mung mit dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 1 bis 3. Die Anordnung und Ausbildung der Kontaktstücke und Kontaktbrücken ist nicht dargestellt, da dies von untergeordneter Bedeutung ist. Sie könnte beispielsweise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel gewählt sein. Das Betätigungsglied 104 ist mit einem sich in seiner Bewegungsrichtung erstreckenden Führungskanal 120 versehen, in den ein stabförmiger Teil 121 des Schaltergehäuses 102 ragt. Dieser stabförmige Teil 121 ist auf seiner einen Seite mit einer Raste 117' versehen, welche die Form einer Quernut hat. Ein sich in Richtung dieser Quernut erstrekkendes Verriegelungselement 115 in Form eines zylindrischen Stiftes greift mit seinen beiden Endabschnitten in je eine Führungsnut 116 des Betätigungsgliedes 104 ein. Diese beiden aufeinander ausgerichteten Führungsnuten 116 erstrekken sich quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes 104, und zwar in einem solchen Ausmass, dass das Verriegelungselement 115 sowohl neben dem stabförmigen Teil 121 als auch in der Raste 117' liegen kann. In der erstgenannten Lage lässt sich das Betätigungsglied 104 von der Ausschaltstellung in die Einschaltstellung und umgekehrt bewegen. Greift hingegen das Verriegelungselement 115 in die Raste 117' ein, dann ist das Betätigungsglied, abgesehen von einem geringen Spiel, formschlüssig mit dem Schaltergehäuse verriegelt. Wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 1 und 2 erfolgt die Steuerung des Verriegelungselementes 115 mittels der Drucktaste 101, die zu diesem Zwecke mit einer Steuerkurve 118 versehen ist, welche eine Stufe mit einer Einschaltschräge 118' bildet. Eine Entriegelungsschräge ist nicht erforderlich, weil die Raste 117' eine ausreichend schräge Flanke aufweist. Selbstverständlich könnte auch bei der Kulisse des ersten Ausführungsbeispiels auf die Entriegelungsschräge 18' verzichtet werden, wenn die Raste 17' eine derartige schräge Flanke hätte. Wie Fig. 4 zeigt, drückt die Einschaltschräge 118' das Verriegelungselement 115 bei der Bewegung der Drucktaste 101 in die Einschaltstellung zur Raste 1171 hin und dann in diese hinein. Der sich an diese Einschaltschräge anschliessende, in der Bewegungsrichtung der Drucktaste verlaufende Teil der Steuerkurve 118 verhindert, dass das Entriegelungselement wieder aus der Raste 117' austreten kann. Erst wenn die Drucktaste 101 sich wieder so weit von ihrer Einschaltstellung entfernt hat, dass die Einschaltschräge 118' den Austritt des Verriegelungselementes 115 aus der Raste 117' erlaubt, wird das Betätigungsglied 104 entriegelt und sprungartig in die Ausschaltstellung bewegt. 'Ansprüche

Claims: Patentansprüche 1. Schalter mit einer von Hand zu betätigenden, entgegen der Kraft einer Rückstellfeder. in der Einschaltstellung zu haltenden Drucktaste sowie einer Verriegelungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Drucktaste (1;101) ein relativ zu ihr bewegbar im Schaltergehäuse (2; 102) - geführtes. Schalterbetätigungsglied (4; 104) vorgesehen ist, an dem eine andererseits am Schaltergehäuse (2; 102) abgestützte Rückholfeder (5) angreift, und dass die Verriegelungseinrichtung wenigstens ein relativ zum Schalterbetätigungsglied (4;104) und zur Drucktaste (1; 101) bewegbares und mittels letzterer steuerbares Verriegelungsglied (15; 115) aufweist, das in der Einschaltstellung der Drucktaste (1; 101) und des Schalterbetätigungsgliedes (4; 104) eine nur letzteres in dieser Stellung verriegelnde Position einnimmt und zwangsläufig durch eine Bewegung der Drucktaste (1; 101) gegen'deren Ausschaltstellung hin in seine Entriegelungsstellung bewegbar ist. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterbetätigungsglied (4;104) in der Bewegungsrichtung der Drucktaste (1;101) verschiebbar geführt ist. 3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsglied (15; llS) in Führungen (16, 17; 116) des Schalterbetätigungsgliedes (4; 104) und/oder des Schaltergehäuses (2; 102) liegt, von denen die eine eine das Verriegelungsglied in der Einschaltstellung aufnehmende Raste (17'; 117') aufweist, und dass die Drucktaste (1; 101) mittels einer Steuerkurve (18; 118) für die Bewegung des Verriegelungsgliedes in die Raste hinein versehen ist. 4. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve durch eine Kulisse (18) gebildet ist. 5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass diejenige Stellung der Drucktaste (1; 101), in welcher letztere das Verriegelungsglied (15; 115) aus seiner Verriegelungsstellung heraus in seine Entriegelungsstellung bringt, zwischen der Einschaltstellung und der Ausschaltstellung der Drucktaste liegt. 6. Schalter nach Anspruch i gekennzeichnet durch einen bei einer Bewegung der Drucktaste (1; 101) aus der Einschaltstellung gegen die Ausschaltstellung hin das Verriegelungsglied (15; 115) in der Verriegelungsstellung haltenden Abschnitt. der Steuerkurve (18; 118). 7. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsglied (15; 115) ein quer zur Bewegungsrichtung des Schalterbetätigungsgliedes (4; 104) und der Drucktaste tl; 101) liegender Stab ist, der im Bereich seiner beiden Enden in je eine am Schaltergehäuse (2) oder am Schalterbetätigungsglied (104) vorgesehene Führung (17; 116) eingreift. 8. Schalter nach Anspruch 6 oder Z, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterbetätigungsglied (4) zwischen zwei wangenartigen Teilen (3) der Drucktaste (1) angeordnet ist, in denen je eine der Kulissen (18) für das Verriegelungsglied (15) vorgesehen ist, das einen sich quer zur Bewegungsrichtung des Schalterbetätigungsgliedes (4) erstreckenden Schlitz (16) desselben durchdringt und mittels seiner beiden Enden in je eine L-förmige Nut (17) des Schaltergehäuses (2) eingreift, deren einer Schenkel in der Bewegungsrichtung des Schalterbetätigungsgliedes (4) verläuft. 9. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholfeder (5) in der Ausschaltstellung des Schalterbetätigungsgliedes (4) dieses mit einer für die Erzeugung einer ausreichenden Kontaktkraft für wenigstens eine Offner-Kontaktanordnung belastet.

Inventors: GROSS, PAUL, HANE, EDGAR, Häne, Edgar
Applicants: KAUTT & BUX KG
Application year: 1983
Main classification: H01H9
IPC codes: H01H13