FILTER HOLDER WITH A SIPHON-LIKE OUTLET

Abstract: 1. Filter vessel for receiving a filter bag to produce aroma extracts from coffee or tea, the outflow of the conical filter vessel (10) being designed as a syphon consisting essentially of two parallel channels (21, 22) which are connected so as to communicate with one another in their upper region and of which one ends in the lower region of the filter-vessel interior and the other ends outside the filter vessel (10) as an outflow orifice (34), characterized in that, to form the two channels (21, 22), three parallel rib-like elevations (24, 26) are formed integrally on the outer wall of the filter vessel (10) and constitute the channel side walls, in that the rib-like elevations (24, 26) are closed off towards the outside by a covering wall (28) which forms the channel outer walls, and in that the upper region of transition between the two channels (21, 22) is closed by a connecting wall (38) which leaves a connecting orifice free between the channels (21, 22).

Description: Filtergefäss mit als Saugheber wirkendem Auslauf B e 5 c h r e i b u n g Die Erfindung betrifft ein Fiitergefäss zur Aufnahme einer Filtertüte für die Herstellung von Aromaauszugen aus Kaffee oder Tee, wobei der Auslauf des konischen Filtergefässes als Saugheber ausgebildet ist Ein derartiges Filtergefäss ist in der US-PS 3 356 010 beschrieben und dargestellt. Dieses bekannte Filtergee fäss ist an seinem unteren Endbereich zu einer Sammelt kammer ausgebildet, an deren Auslassöffnung mittels ei nes Anschlussteiles ein aus einem Rohr bestehender Saugheber angeschlossen ist1 der sich ausserhalb des Filtergefässes befindet. Ein anderes Filtergefäss der angegebenen Gattung ist Gegenstand der DE-PS 27 25 854. Dabei ist der Auslauf des Filtergefässes aus Führungsrippen im Inneren des Filtergefässes gebildet, durch die zwei Kanalstücke begrenzt sind, von denen das erste von einer Ansaugöffnung am tiefsten Punkt des Filtergefässes nach oben und das zweite zur Auslauföffnung geführt ist. Diese Saugheberanordnung ist nur dann wirksam, wenn die Kanalstücke durch eine satt an den Führungsrippen anliegende Filtertüte zum Innenraum des Filtergefässes hin angeschlossen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein nicht nachtropfendes Filtergefäss der eingangs erläuterten Gattung so auszubilden, dass sein Auslauf unabhängig von dem verwendeten Material für die Filtertüte zuverlässig als Saugheber wirkt, etwa bei einer Filtertüte aus einer perforierten Metallfolie. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst2 dass an die Aussenwand des Filtergefässes zwei ineinander übergehende, im wesentlichen parallele Kanäle angeformt sind, von denen der erste-über eine Durchtrittsöffnung in der Gefässwand zum Innenraum des Filtergefässes und der zweite zur Auslauföffnung führt. Bei einem derartigen Filtergefäss ist die Wirkung des Auslaufes als Saugheber unabhängig von dem verwendeten Filtermaterial. Da das Saughebersystem an der Aussenwand des Filtergefässes ausgebildet ist, kommt es auch dann nicht zu einem Nachtropfen am Ende des Brühvorganges, wenn aus irgendwelchen Gründen die Filtertüte nicht satt an den Führungsrippen im Innern des Filtergefässes anliegen sollte. Im Gegensatz zum Filtergefäss nach der US-PS 3 356 010 ist ferner kein zusätzliches Rohr erforderlich, das an das Filtergefäss angeschlossen werden müsste, sondern die beiden Kanäle sind platzsparen in die Aussenwand des Filtergefässes integriert. Vorzugsweise sind dabei die Kanalwände einstückig mtt dem -Filtergefäss ausgebildet. Die Herstellung der beiden Kanäle an der Aussenwand des Filtergefässes kann dadurch wesentlich erleichtert werden, wenn der nach aussen offene Übergangsbereich zwischen den beiden Kanälen durch einen herausnehmbaren Stopfen abgeschlossen ist. Eine nahezu restlose Leerung des Filtergefässes im Betrieb wird dadurch erzielt, dass die Druchtrittsöffnung in Höhe des tiefsten Punktes des Filterinnenraumes liegt. Die Erfindung ist nachstehend an einem Ausführungsbeispiel erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigen: Figur 1 eine Ansicht eines Filtergefässes gemäss der Erfindung, Figur 2 einen Vertikalschnitt des Filtergefässes, Figur 3 einen Vertikalschnitt in der Ebene A-B der Figur 2, Figur Lt einen Vertikalschnitt in der Ebene A-C der Figur 2, Figur 5 eine vergrösserte Darstellung des Stopfens, Figur 6 eine Unteransicht des Stopfens, Figur 7 eine Draufsicht des Stopfens und Figur 8 einen Vertikalschnitt durch den Stopfen der Figur 5. Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein einstückig aus Kunststoff hergestelltes Filtergefäss 10, das einen konisch nach unten sich verjüngenden Hauptteil 12 aufweist. Der obere Rand ist als horizontal verlaufender Kragen 14 ausgebildet, mit dessen Hilfe das Filtergefäss 10 in eine bekannte Vorrichtung zur automatischen Zubereitung von Heissgetränken eingesetzt werden kann. Am unteren Bereich des Filtergefässes 10 ist eine im wesentlichen zylindrische Schürze 16 ausgebildet, die sich nach unten über den geschlossenen Boden 18 des Filtergefässes 10 hinaus erstreckt. Die Figuren 2 bis 4 zeigen, dass an der Innenwand des Filtergefässes 10 nach unten verlaufende Rippen 20 ausgebildet sind, an die sich die nicht gezeigte Filtertüte anlegt. An die Aussenwand des konischen Hauptteils 12 sind im letzten Drittel des Filtergefässes 10 zwei parallele Kanäle 20 und. 22 angeformt, die durch eine rippenartige Wand 24 voneinander getrennt sind. Sowohl diese Wand 24 als auch die beiden äusseren Kanalwände 26 sind einstückig mit dem Filtergefäss 10 ausgebildet. Die beiden Kanäle 20 und 22 sind durch eine Deckwand 28 nach aussen abgeschlossen, welche die beiden Kanalwände 26 und die mittlere Wand 24 miteinander verbindet. Wie Figur 4 zeigt, führt der erste Kanal 20 über eine Durchtrittsöffnung 30 zum tiefsten Punkt 32 im Innenraum des Filtergefässes 10, während gemäss Figur 3 der zweite Kanal 22 zur Auslauföffnung 34 führt. Der nach aussen offene Übergangsbereich 36 zwischen den beiden Kanälen 20 und 22 kann durch einen herausnehmbaren Stopfen 38 abgeschlossen werden. Dieser Stopfen ist in den Figuren 5 bis 8 gezeigt und besteht vorzugsweise aus einem elastischen Material. Sein Schaft 40 hat eine dem Übergangsbereich 36 angepasste Form mit zwei ringförmig umlaufenden Dichtwulsten 42. Am oberen Ende geht der Schaft 40 in ein Deckelteil 44 über, dessen Unterseite bei eingesetztem Stopfen 38 am oberen Rand der den über gangsbereich 36 abschliessenden Kanalwände aufsitzt. Vorzugsweise steht er etwas über diese Wände seitlich hervor, so dass der Stopfen 38 leicht ergriffen und abgezogen werden kann, beispielsweise bei Reinigungsarbeiten. Selbstverständlich ist das Filtergefäss gemäss der Erfindung nicht an die Verwendung in einer Kaffeemaschine oder dergleichen beschränkt, sondern kann auch zum manuellen Zubereiten von Kaffee, Tee oder dergleichen verwendet werden. Die beiden Kanäle 20 und 22 bilden dabei zwei kommunizierende Röhren; sobald am Ende des Brühvorganges keine Flüssigkeit mehr vor der Druchtrittsöffnung 30 des ersten Kanals 20 ist, wird die Flüssigkeitszufuhr zum zweiten Kanal 22 unterbrochen, so dass von diesem Zeitpunkt an ein Nachtropfen von Flüssigkeit unterbunden wird.

Claims: Filtergefäss mit als Saugheber wirkendem Auslauf Patentansprüche 1. Filtergefäss zur Aufnahme einer Filtertüte für die Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee, wobei der Auslauf des konischen Filtergefässes als'Saugheber ausgebildet ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t dass an die Aussenwand des Filtergefässes (10) zwei ineinander übergehende, im wesentlichen parallele Kanäle (20, 22) angeformt sind, von denen der erste (20) über eine Durchtrittsöffnung (30) in der Gefässwand zum Innenraum des Filtergefässes (10) und der zweite (22) zur Auslauf öffnung (34) führt. 2. Filtergefäss nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Durchtrittsöffnung (30) in Höhe des tiefsten Punktes (32) des Filterinnenraumes liegt 3. Filtergefäss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kanalwände (24, 26, 28) einstückig mit dem Filtergefäss (10) ausgebildet sind. 4. Filtergefäss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e 1 c h n e t , dass der nach aussen offene Übergangsbereich (36) zwischen den beiden Kanälen (20, 22) durch einen herausnehmbaren Stopfen (38) abgeschlossen ist.

Inventors: PETRA-ELECTRIC  PETER HOHLFELDT GMBH & CO.
Applicants: PETRA-ELECTRIC  PETER HOHLFELDT GMBH & CO.
Application year: 1983
Main classification: A47J31
IPC codes: A47J31