DISPOSABLE SYRINGE MADE OF SYNTHETIC MATERIAL FOR MEDICAL USE, AS WELL AS PISTON MADE OF SYNTHETIC MATERIAL PARTICULARLY FOR DISPOSABLE SYRINGES

Abstract: Disposable syringe made of synthetic material for medical use, comprised of a cylinder (1), a piston (2) provided with a piston rod (3) guided by the wall of the cylinder to provide for a clearance, and of a cover (4), the piston (2) being releasably connected to the piston rod (3). The piston (2) is at least partially flexible since wall elements of considerably reduced thickness are provided on the piston body. The cover (4) comprises a stable sliding guide which is long enough for the piston rod (3), so that the piston (2) is not subjected to deformations of the rod which result from an excentric force application when the piston is in an end position, as well as fromt the tendency to flexure of the relatively thin piston rod (3).

Description: Einmalspritze aus Kunststoffen fur mediziniscfcLe Zweclce uπd Kolben aus Kunststoff, insbesondere fiir Einmalspritzen Technisches C-ebiet der Brfindung Die Erfindung betrifft eine Einmalspritze aus Kunst¬ stoffeα fϋr rπediz πisc e Zwecke, bestehend aus einem nit einer Kolbenstange versehenen Kolben und einem bodenseitig mit einem kegligen Aαscfaluss- st clc zu Aufsetzen einer Eaniile versehenen Zylinder, bei welcher die Kolbenstange mit Abstand von der Zylinde wand im Zylinder gefuhrt, und der Kolben mit der Kolbenstange losbar verbunden ist. Die Er- findung betrif erner einen Kolben aus ther o- plastischem Kunststoff, vorzugsweise aus Polyethylen, insbesondere fiir Einmalspritzen der gegens ndlichen Ga tung. Seschreibung des Standes der Technilc Es sind insbesondere sog» zweiteilige Einmalspritzen aus Kunststoff, die durc moderne Herstellungsver- fahren Icostengiinstig gespritzt, montiert, sterilisier und verpaclct tverden lcδnnen, heutzutage scfcion langst belcannt und verbreitet im Gebrauch« Bekannte Ein- malspritzen dieser Art haben eine Kolbenstange rait in der Regel um 90 Grad versetzt verlaufenden Ver- steifungslamellen, -welche entlang ihrer Kanten an der Zylinderinnenwand geflihrt warden. Da ttierbei es lcaum zu ver βideπ ist, dass insbesondere beim Aspirieren mehrerer Flissiglceiten und beim Λusdrucken der eingezogenen Luft die amellen mit der Hand be- ruhrt τverden, dabei Kei e aufnehmen und diese auf die Innenwand des Zylinders ϋbertragen, hat man vor— geschlagen, Einmalspritzen aus Kunststoffen derart zu gestalteπ, dass die Kolbenstange mit Abstand von der Zylinderwand gefuhrt wird, d. h. die grδsste ttuerschnittsabmessung der Kolbenstange wesentlich kleiner als der Innendurchmesser des Zylinders ist. Hieraus ergab siclα jedoclα die Notivendigkeit, auch fur eine Zentrieruπg der Kolbenstange am kolbenstangen- εoitigen Ξnde des sonst offenen Zylinders zu sorgen. Eine bekannte Lδsung hierfiir ist in der DE OS 25 41 -043 beschrieben. Hierbei sind am Ende des Zylinders zwei einklappbare Fortεatze mit hauchdiinnen Eilmscharnieren angespritzt, welche im eingeklappten Zustand, 'wonach der Kolben bereits in den Zylinder eingefuhrt wor- den ist, durch entsprechende Λussparungen eine Zentrie- rung der Kolbenstange in der Hubachse bewirken. Ein llangel dieser belcannten Lδsuπg ist jedoch, dass sich derartige Spritzen nur schwer maschinell ontieren lassen, und dabei die durch die u geklappten Portsatze entstehende Fuhrung vielmehr nur eine Zentrierung und keine richtige Piihrungsbahn fϋr die Kolbenstange er- gibt, velche eine Durchbiegung der nun im Querschnitt geschwachten Stange beim Injizieren verhindern -wϋrde. Bei Einmalspritzen dioser kontaminationsfreier Art namlich, bei welchen also mδglichst dϋnne Kolben- stangen wohlbog_rundet angestrebt warden, ivurde in der Praxis fϋr nachteilig befunden, dass es bei Ver- -wendung dϋnπer Kanϋlen und insbesondere .renn Flϋssig- kciten von erhδhter Viskositat injiziert -werden, leicht zu einor Verbiegung der dϋnnen Kolbenstange im Sinπe einer Ausknickneigung kom t, wobei die Durchbiegung einerseits auf den Kolben selbst ϋbertragen wird, und dabei Dichtungs- und Gleitschwierigkeiten ent- stehen, andererseits in der voll ausgefahrenen Kolbenstellung die sog. Startkraft zu hoch wird, und es in extremen Fallen sogar zum Brauch der Kolben¬ stange kommen kann. Insbesondere gilt dies fϋr bekannte Kunststoff-Einmalspritzen, bei -welc en ein harter formbestandiger Kolben mit einem verhaltnismassig nachgiebigen, d. h. leicht verformbaren Zylinder ge- paart verwendet wird. Dies ist namlich der natϋrliche Trend der Spritsenher teller, die Kolbenstange durch 3/ahl harter-er l-_aterialien steifcr zu gestalten. Bei ' Ausfϋhrungen jedoch, wo Kolben und Kolbenstange ein einziges stoffgleiches Spritzgussteil sind, ist ja auch der Kolben steif und for bestandig, was stets mangelhafte Dichtung ' als Ge ahrenquelle verursacht. Der letztgenannte Nachteil wird bei bekannten sog. dreiteiligen Spritzen dadurc eliminiert, dass ein im wesentlichen harter Kolben mit einer gesonderten Dichtung aus Gummi, vorzugsweise Sililcongurami versehoπ wird. Um die Gleit- und Dichteigenscha ten gϋnstiger zu gestalten, wird haufig, insbesondere bei Dichtungen aus billigerera silikon reie Gummi, ein silikonhalti- Ges Netzraittel bei der Montage der Einmalspritzen verwendet. Derartigen bekannten Einmalspritzen haften jcdoch die Mangel an, dass sie einmal kostenaufwandig sind, andererseits insbesondere bei laugerer Lagerung zum Festwerden des Kolbens i Zylinder neigen. Hierzu kommt noch, dass die Dosierung des genannton Netz- ittels Schwierigkeiten und einen Zusatzauf and be- reitet, wobei Sterilitatsproble e, susa men mit chcmischon Reaktionsneigungen bei bestiiπ ten Injektions - JΕE OMPI flϋssigkeiten mit auftreten. Urn die auch aus den obigen Ausfϋhrungen bereits er- sichtlichen koraplercen Anforderungen, die an Injektions- spritzen fϋr medizinische Zwecke gestellt sind, auch bei Einmalspritzen aus Kunststoffen, die ja fϋr ein— maligen Gebrauch bestimmte 35egwerfartikel sind, und so it billige Massenprodukte sein mϋssen, erfϋllen zu kδnπen, wurde zunachst erkannt, dass die Schaffung und Verwendung eines wenigstons zum Teil weichelasti- εchen Kolbens, der aus einem thermoplastischen Kunst¬ stoff, insbesondere aus Polyeth len besteht, bereits fϋr eine beachtliche Anzahl der vorliegenden Anforde¬ rungen den optimalen δsungsweg einleitet. Dabei kann namlich zunachst ein hinreichend steifer Zylinder ver- weπdet werden, der sowohl in der Herstellung, wie auch in der Hiandhabung offenεichtlicbaYorteile bietet. Die Erkenntnis, Kolben und Kolbenstange raδglichst fest, jedoch losbar iteinander zu verbinden, ist u. a. aus der Beschroibung des DE G-M 75 40 567 belcannt. So- mit war es auch δglich, Kolben und Kolbenstange aus verschiedenen Kunststoffen vorzusehen. Die 5s.ufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nun darin, eine Einmal¬ spritze der gegenst ndlichen Art, die weitgehend koπtaminatioπsfrei ist, und deshalb eine im Vergleich z m Zylinderdurclimesser mδglichst dϋnne Kolbenstange aufweist, zu schaffen, welche insbesondere hinsicht- lich geringer Startlraft und bei guteπ Gleitcigen- schaften entlang der vollcn Ilublϋnge gleichbleibender ho er Dichtwirkung den Gebrauchseigenschaften dex* Dauorspritzcn gleich, oder mindestens sehr nahe kommt, woboi sic auch kostenmassig gϋnstig gehalten werden lcann. Der Ξrfindung liegt dazu die Ξrkenntπis zugrunde, dass durch Schaffung einer hinreichend zuverl ssigen Fϋhrung fϋr die Kolbenstange, die Durchbiegungs- bzw. Ausknickneigung der letzteren auch bei dϋnnen Kolbenstangen wesentlich reduziert werden lcann, ..obei die Gleitf hrung δglichst steif zu gestalten ist, urn Verformungen der Kolbenstange, die insbesondere bei voll ausgefahrener Kolbenstellung durch aussenmittige Kra teinleitung in der Praxis oft auftreten, mδglichst voll vo zwecks Erfϋllung der bereits erwahnten For- derungen, erfindungsgemass weichelastisch ausgebilde- ten Kolben fernhalten zu kδnneπ. Zusaπuπen assung der Erfindung _» Die gostellte Aufgabe wird im Sinne der Erfindung durch eine Einmalspritze der eiπgangs beschriebenen Art golδst, bei welcher erfindungsgemass der Kolben als wenigstens zum Teil weichelastisches Fo mstϋck vorzugswoise aus Polyethylen ohne gesonderte, zusatz- liche Dichtung aus Gummi ausgebildet ist, und das of en kolbenstangenseitige Ende des Zylinders durch eine Verschlus kappe, die eine hinreichend lange, im wesent- lichen formbestandige Gleitf hrung fϋr die durchgehen- de Kolbenstange entha.lt, verschlossen ist. Es ist dabei zwecl πassig, falls die in axialer lϊichtung gemess no Lango der Gleitfuhrung mindestens gleich der grδsste Querschnittsabraessung der Kolbenstange gew hlt wiι*d, d. h. v/enigstens eine im allgemeinen i-Jaschinenbau als "quadr tische" Fϋhrung genannte Gleitfϋlirung, die an sich bereits eine he mungs eie Gleitbewegung des ge- fϋhrten Teiles gewahrleistet, bei Einmalspritzen ver- - * fctfR£ OMPI J ^ WIPO wirklicht -wird. Es sei bemerkt, dass die Kolbenstange πicht unbedingt einen kreisfδr igen uerschnitt be- sitzt, da in der Spritztechnik prεiktisch Gleit- fϋhrungen beliebiger uerschnitte, die an die Form der Kolbenstango hinsichtlich Gestalt und Abmossun- gen angepasst sind, ohne Schwierigkeit herstellen lassen. Bei vorteilhaften Ausgestaltungen der erfindungsgemas- sen Einmalspritze ist die Verschlusskappe als eine Scheibe mit zwei koaxialen, i wesentlichen zyliπdri≤c Bunden als einziges Spritzgussteil eingeformt, wobei der innere Bund die Gleitf hrung fϋr die Kolbenstange enthait, wahrend der ussere Bund zu einer hinreichend fcsten kra t- und/odor formschlϋssigen Verbindung zwischen Verschlusskappe und Zylinder ringwand r ig ausgebildet ist. Bei einer besonders vorteilha ten Veiterbildung der Er indung sind der die hinreichend lange Gleitfuhrung fϋr die Kolbenstange beinhaltende innere Bund und der als Ringwand bzw. ringwand δrmig ausgebildete ussere Bund als in axialer Richtung einander abge- wandt aus der Scheibe auskragende koaxiale Bunde der Verschlusskappe angeformt. Hierdurch kann einerseits die Gleitfuhrung in der voll ausgefahrenen kritischen Kolbenendstellung, d. h. in der Startposition des Injiziervorganges so nahe wie es nur δglich der Kraf einlcitung gelegt werden, was mit Hinblich auf die bezweckte Verhinderung der Durchbicgung der Kolbenstange vorteilhaft ist. Andererseits zeigte sich dabei als ϋberraschender zusatzlicher Vorteil, dass OMP dadurch ein erhδhter Schutz gegen δgliche Kontarainati der Kolbenstange beim Aspirieren gewahrleistet ist, da der anstehende innere Bund die Stange vor einer Berϋhrung mit dem sich beim Aspirieren gegen die Verschlusskappe abstϋtzenden Finger der Bedienungs- person mit absoluter Sicherheit schϋtzt.. Der innere Bund lann an der Scheibe in axialer Richtuπg nach bei- den Seiten hin auskragen, x-rodurch eine Gleitfuhrung von πa_cimaler Lange koπstruktiv verwirklicht werden lcann. Insbesondere mit Hinblick auf die einfache ma chinello, d. h. automatisch orfolgende Montage der erfindungs- gemasεen Spritzen hat sich fϋr vorteilhaft erwisen, wenn der ringwandf rmige aussere 3und der Vcrschluss- kappc nit seineπ Ausεennantel in das olbenstangen- seitige offcne Zylinderende mit haftendem Pressitz cingcpasst ist. Da es die Gebrauchscigenschaften der Einmalspritzen nach Meinung der Aerzte in hohem Masse verbessert, wenn der Kolben in seiner ausge hrenen Endstellung einen definierten Endaπschlag besitzt, kann die kreisriπg δrmige Stirn lache des ausseren Buπάes bei obigen Ausfϋhrungen zugleich als Anschlag- flac e fϋr den ausgefahrenen Kolben ausgelegt sein_ Bei andoren Ausfϋhrungsvarianten lcann der ringwand- fδrnige aussere Bund der Verschlusskappe auf das kol- bonstangenseitige Zylinderende mit haftendem Press- sitz aufgestec t oder ittels Gewinde aufgeschraubt sein. Insbesondere diese letztgenannte Ausfϋhrung ermδglicht , die gegenstandliche Einmalspritze gleich- zeitig auch als Blutentnahme- und Bluttransportgerat zu verwenden, da hierbei eine durchgehend glatto innere Zylinderwand . eine Entleerung des gegebenen- falls bereits in einer Schleuder getrennten Zylinder- inlialtes ohne Schwierigkeiten ermδglicht, und auch die Verschlusskappe saint Kolben leicht abnehmbar ge- staltet ist. Hierbei kann die sum Kolben hin gewandte Stirnflache des als Gleitfuhrung fϋr die Kolbenstange erfindungsgemass ausgebildeten inneren Bundes zugleich als ii-πschlag lache fϋr den Kolben in der voll ausge- ahrenen Kolbenendstellung vorgesehen sein. 1st die Verschlusskappe wie bereits erwahnt durch Presεitz mit dem Zylinder verbundeπ, so kann es bei bestimmten Ausfϋhrungen von Vorteil sein, falls der ha ende Pressitz swischen dem Zylinder und dem ring- wandfδr igen ausseren Bund der Verschlusslcappe zusatzli durch Formschluss, insbesondere durch mindestens eine bleibende δrtliche Verformung der Pressflachen, bci- spielsweise in Form von in einer zweckdienlichen Phase des Montageprozesses mittels hierfϋr vorgesehener be- heizter ..erkzeuge bewir ten zwei diametral gegenϋber- liegcnden Eindruc en, verstarkt i≤t» "ie bereits eingangs erwahnt, der Lδsungsweg zur er- findungsge έlssen Einmalspritze fϋhrt ϋber eine Vor- entsc eidung, wonach die gegenst ndlichen Spritzen mit einem Kolben aus thermoplas ischem Kunststoff, der wenigstens zum Teil weichelastisch ist, und so it eine sehr gute Dichtwirkung ohne zusatzliche Dichtung aus Gummi mit gleichzeitig ausgezeichnetem Gleitver- halten zeigt, ausgerϋstet werden sollen. Ilierzu wurde er indungsgemass ein Kolben geschaffen, der vorzugsweiε aus Polyethylen einer Ilέlrte zwischen 65 und 90 Shore Graden besteht, und als ein im we≤entlichen glocken- OMPI fδrmiger Rotationskδrper mit einem an einem Kolben- deckel angeformten ringwandfδrmigen Kolbenmantel und mit einem in Kolbeninneren mittig angeformten Schaftteil sowie mit einer zwischen Kolbenmantel und Schaftteil vorhandenen, nach dem Kolbenboden hin offenen ringnut- fδrraigen 5ussparung ausgebildet ist, wobei der Kolben¬ mantel in beiden Kolbenrandbereichten nach den Kolben- randern hin kegelfδrmig auf eitende weichelastische ./aπdteile von stark reduzierter 3. * andstarke au eist, und zwischen diesen /andteilen ein im wesentlichen forπbesta n diger zylindrischer ..'andteil von voller _. ' andstarke vorhanden ist. Die stark reduzierte ¥aπd- starke der weichelastischen _/andteile betragt dabei zweckEul sig (jeweils an den Kolbenrandern gomesscn) 0,3 bis 0,5 mm. Mit einer obenbeschriebenen erfindungs- gemassen Kolbcnausbildung konnte erreicht werden, dass trotz Fortlassung einer gesonderten Dichtung aus Gummi, dercn Uachteile bereits geschildert worden sind, ein entlang der gesamten Ilublange und in beiden Kubrichtun- gen zuverlassigaDichtwirkung vorliegt, der zudera noch sieJl durch geringe Startkra und durch ausserst gutes Gleit- verhaltcn auszcichnet. Der Kolben laεst sich aus Kunst¬ stoff mit Hilfe belcannter Verfahren in Massenfertigung auch kostengϋnstig hex'stellen, und er bedarf keiner- ici etzmittel zur Entfaltung seiner Vorteile. Beim erfinduπgsgemassen Kolben ist dor weichelastische T. r and- teil von stark reduzierter Vandstiirke im deckelsoitigen Kolbenrandbercich durch eine von der Deckelseite her in den Kolbenmantel eingelassene o ene Ringnut, wahrend im bodenseitigen Kolbenrandbereich durch eine abge- stufte Aufwoitung der ringnutfδrmigen Aussparung zwische Kolbenmantel und Schaftteil ausgebildet. Praktische Versuche haben als vorteilhaft gczeigt, falls die in axialer Hichtung gemessene Hδhe des Kolbeπmantels 5 bis 7 mm, die in der Kolbendeckelebene gemessene Breite der in den Kolbenmantel deckelseitig einge- lassenen Ringnut 0,3 bis 0,5 mm, und die Tiefe der Ringnut 2 bis 2,5 £ **** " " betragen. Der erfindungsgemasse Kolben zeigt die optimalen Eigensc aften insbesondere bei 5s.usfϋhrungen, wo der im wesentlichen formbestandige zylindrische T/andteil im Durchmesser hδchstens gleich dem Xnnendurchmesser des den Kolben dichtend fϋhrenden, vorzugsweise starr- wandigen Zylinders ist, und diegrδssten Durchmesser der kegelf rraig aufweitenden weichelastischen T/and— teile um 0,2, bis 0,6 mm grδsser als der eiraahnte Xnnen durchmesser des Zylinders sind. Xα dem im Kolbeninneren mittig ange ormten Scliaftteil sind vorzugsweise die Ilittel zur festcn jodoch Iδs- baren Verbindung einer Kolbenstange mit dem erfindungs geraassen Kolben vorgesehen. Bei koπkreten Ausfϋhrungs- variaπten lcann im Scliaftteil ein Xnnengewinde, oder aber auch ein bodensoitig durch eine Bohrung hindurch zug nglicher, vorzugsweise zylindrischer Hohlraum zur Aufnahme und Halterung eines einschnappbaren Fort- εatzes der Kolbenstange je nach " ahl der Iδsbaren Vorbindung vorhanden sein. Falls eine Schnappverbin- dung vorgesehen ist, so ist der Durchmesser des zylind rischen Hohlraumes im Scliaftteil grδsser als derjenige der Bohrung gewahlt, damit der Hohlraum den gegenϋbor der Bohrung um ein bestimmtes ϋbermass gTό' sse di- mensioπierten Fortsatz aufnehmen und sicher festlialten lcann. Kurze Beschreibunft der Zeichnunfyen Ueitere llerlc ale, Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung werden nachεtehend an Ausfϋhrungsbeispielen und deren Eiuzelheiten anhand der beilicgenden Zeich- nuns naher beschrieben. In der Zeichnung sind Fig. 1 eine scheraatische Langsschnittdarstel- lung eines der erfindungsgemassen Einmalspritze, wo der Kolben, die Kolbenstange und die Verschlusslcappe in Halbschn tt-Halban- sicht gezeigt sind; Fig. 2 ein Schnittbild einer Verschlusslcappe, die eine hinreichend lange Gleitfuhrung fϋr die Kolbenstange enthait; Fig. 3 oiffi Einzolheit einer erf ndungsgemassen Einmalspritze im Schnitt, bei welcher der Kolben in voll ausgef hrener End- stellung gezeigt ist; Fig. eine Einzelheit einer anderen Ausfϋhrun der erfindungsgemassen Einmalspritze in Schnittdarstellung, ebenfalls mit voll ausgefalrenem Kolben gezeigt; und Fig. 5 eine Schnittdarstellung eines erfindung gemassen, mit weichelastischen T. r andteil ausgebildeten Kolbens. Besclαroibun,? von Ausfϋhrunprsbeispiolen der Erfindung Fig. 1 zeigt in vereinf chter schematischer aπgs- schnittdarstellung eine Icdiglich als Deispiol dienend OMPI YΛ,. IPO _ Ausfϋhrung der erfindungsgemassen vierteiligen Ein¬ malspritze aus Kunststoffen fϋr edizinische Z-wecke. In einem im Spritzgussverfahren als ϊ'Jassenartikel hergestellten 7 im wesentlichen steifwandigen Zylinder 1 ist ein erfindungsgemass ausgebildeter, wenigstens zum Teil weichelastisch gestalteter Kolben 2 dichtend gefϋhrt. Der Zylinder 1 weist an seinem bodenseitigen E π de ein Anschlusst ck 11 auf, der eine durchgehende Innenbohrung besitzt, und aussen mit einem geπormten Kegelsitz zum Aufsetzen einer (nicht gezeigten) Kanϋle ausgebildet ist. Beim vorliegenden Ausfϋhrungsbeispiel sind forner am offenen, in der Zeichnung oberen Zylinde ende swei diametral gegonϋberliegende, als Fiπgergriff beim Injizieren dienende 12 Iasen angeformt. Der Kolben iεt mit einer Kolbenstange 3 ϋber einen in den Kolben einschraubbarcn Fortεatz 33 der Kolbenstange 3 fest, jedoch Iδsbar verbunden. Die in diesem Falle zylindrisc Kolbenstange 3 iεt im Abstand von der inneron Zylinder- wand gefϋlrt. Zur erfindungsgemass stabileπ, i Zylin- derraum weitgehend vorformungsar en Fϋhrung von hin- x*eicheπder Lange dient eine Gleitf hrung, welche in oiner in das offene Zylinderende unter ha tendem Press- εitz eingeεetzten Verschlusslcappe ausgebildet ist. Die Kolbenstange 3 is ferner an ihrem dem Kolben 2 abgewandtcn Ende mit einer an sich bekannten Griff- plattc 31 zur bequemen Betiitigung versehen. In der ITahe der Griffplatte 31 kann ferner an der Kolben¬ stange 3 ein ringfδrmig umlaufender I'ulst 32 angeformt sein, dessen Funktionen als Orientierungsglied und Montagchil e sind, auf die hier nicht naher eiπgegangen wird. 5ϊ.us dem gezeigten 5i.ufbau der erfindungsgemaεεen Eiπmalεpritzo iεt doutlich erkeπnbar, dass Original- werkstoffe, d. . keine Regenerate lediglich fϋr den OMPI Zylinder 1 und den Kolben 2 verwendet werden mϋssen, da nur die genannten Teile mit der Injektions lϋεsig- lceit in Berϋhrung kommen. F r die Verschlusslcappe 4 und die Kolbenstange 3 kδnncn dagegeπ ohne weiteres auch Regenerate als ¥erkεtoffe genommen werden. In Fig. 2 der Zeichnung ist ein Schnittbild einer Ver¬ schlusslcappe 4, die eine er indungsgemasa hinreichend lange Gleitfuhrung 40 (der La α ge L) im Verhaltnis zum Durchmesser D oder zur grossten Querschnittsab- messung bei einem nichtzylindrischen Querεchnitt eine ( ier nicht gezeigten) Kolbenstange enth it. In ihrer allgcmeinsten Ausfϋlirung ist die Verschlusslcappe 4 als eine Scheibe 41 mit zwei koasialen, in woseπtlich zylindrischen Bunden 42, 43 ausgebildet, wobei der innere Bund 43 die Gleitf hrung 40 fϋr die Kolben¬ stange enthait, wahrend der ussere Bund 42 zwecks einer hinreichend fcεten lcra t- und/oder ormschlϋssi- geπ Vorbindung zwischen Verschlusskappe 4 und Zylinde ringwandfδrmig ausgebildet ist. In Fig. 2 ist eine 5_usfϋhrung gezeigt, wo der innere Bund 43 in ajcialer Richtung nach beiden Seiten hin aus der Scheibe 41 auε ragt. Bei alien Ausfϋ rungsformen iεt es von entscheidender " ichtigkei , dass die Lange L der Gleit fuhrung 0 mindestens gleich der grδssten Querschnitts abmeεsung, hierbei durch D angedoutet, sein soil. Je nach Art der gew hlten zweclcdienlichen Ausfϋlirung kann entweder der 5i.usεenmantel 421 vom Durchmesser d 2. oder der Innenmantel vom Durchraesεer d 1 durch die vorgeεchriebenen Fertigungstoleranzen als Press- bzw. Passflϋche fϋr eine laftende Verbindung durch blei- bendcn Pressitz mit der Innenwand oder der Aussen- wand des offenen Endes des Zylinders 1 vorgesehen sein. Fig. 3 zeigt dafϋr ein Ausfϋhrungεbeispiel, bei welchem eine Verschluss appe 4 mit ihreπa ringwand- formigen ausseren Bund 43 in den mit diametral gegen- ϋberliegenden Kasen 12 versehenen of enen Zylinder 1 unter Presεitz eingeεetzt ist.Die kra tschlϋεsige Vorbindung ist ferner auch durch einen Formschlusε in Form einer δrtlichen Vcrformung 5 durch einen Eiπ- druck aus Pfeilrichtung 51 verstarkt bzw. gesichert. Hierbei ist noch doutlich zu sehen, dass die Gleit¬ fuhrung 40 in einem aus dor Scheibe 41 nach aussen in axialer Richtung auskragenden Bund 43 der Verschluss¬ lcappe 4 untergebracht ist, wodurch sowohl die Verfor- mung der Kolbenstange 3 durch ajciale, jedoch vielmehr durch ausεermittige I_ra teinleitung von Kolben verstarkt erngehalten> ie auch die Kontaminationsgefahr der Zylindcrinnenwand weiter vermindert sind. Darϋber hinaus dient eine reisring δrmige Stirnflache 422 des ausseren Bundes 42 zuglcich als de iuiorter Endaπscllag fϋr den Kolben 2 in seiner voll ausgefahrenor Endstellung wie sie gezeigt ist. Fig. 4 zeigt eine andere beispiels- weise αasfϋhrung mit voll ausge ahrenem Kolben. Hier ist die Verschlusslcappe 4 auf das glatt durchgehende Zylinderende aufgesteckt, so dass hier der Innenmantcl des ausseren Bundes 42 die cng tolericrte PassflLiche fϋr eine Preεsitzverbindung mit dem Zylinder 1 bildot. Selbstvorstέlndlich ist es auch mδglich, anstelle der Presssitzvorbindung cine Sclraubverbindung ittels Gewinde vorzusehen. Unabhangig von der Art der Verbin- dung sind bei dieser 5_rt erfindungs emassor Einmal¬ spritzen, die vorzugsweise als Hehrzweckgerate auch zur Blutentnahme und -analyse verwendbar sind, zwei diametral gegenϋborliegendo Kasen 44 an der Verschluss¬ lcappe 4 (anstelle des Zylinders 1 ) anzuformen. Fig. 4 l sst ferner doutlich er ennon, dass hierbei eine O Stirnflache 431 des inneren Bundes 43 als Anschlag- flache fϋr den Kolben 2 in seiner voll auεgefahrenen Endstellung vorgesehen iεt. Fig. zeigt εchliesslich einen er indungsgemassen Kolben 2, der aus Polyet ylen der Earte zwischen 65 und 90 Shore Graden hergestellt ist, als Schnittdar¬ stellung in vergrδssertem I-lasstab. Der Kolben 2 hat im wesentlichen die Geεtalt eines glockenfδr igen Rotationskδrpers. An einem Kolbendec el 21 sind ein ringwand rrπiger Kolbenmantel 22 und im Kolbeninneroπ ein zentraler Scliaftteil angefor t. Zwischen dem Kolbenmantel 22 und dem Scha teil 23 ist eine nach dem Kolbenboden hin offone ringnut δrmige Aussparung 24 vorhanden. Der Kolbenmantel 22 weist in beiden Kolbenrandbereichen nach den Kolbenr ndern hin lcegel- fδr ig aufweiteπde weichclastische "" Tandteile 221 , 222 von stark x-eduzierter .. " andstarke S auf, Zwischen diesen weichelaεtiεchon dϋnnen 57 ' andteilen 221 , 222 iεt ein im wesentlichen orin eεt ndiger zylindrischer 5. 7 andteil 223 von voller wandstέir e vorhanden. Im deckelseitigen Kolbenrandbereich ist dor weichelastiεche /andteil 221 durch eino von der Deckelseite her in den Kolbenmantel 22 eingolassene offeπe Ringnut 224 dargestellt. Im bodenseitigcn Kolbenrandbereich ist dagegen der weic - elastische Vandteil 222 durch eine abgestufte Auf- weitung 241 der ringnutfδrmigen Aussparung 24 ausge¬ bildet. Die stark reduzierte .. ' andstiirke S der weic - elastischon Tfandteile 221 , 222 liegt (jeweil≤ an den Kolbenrandern gemessen) zwischen 0,3 und 0,5 i- "* " "**' * Die in axialer Rlchtung gemessene lϊδhe E des Kolben antels 22 soil zweclcmassig 5 k s 7 mm betragen. Die in der Kolbendeckolobone gemessene Breite 3 der in den Kolbon- OMPI J y mantel 22 deckelseitig ciπgelassenen offenen Ringnut 224 liogt sweckmassigerweise zwischen 0,3 bis 0,5 mm, w ' ihrcnd die Tiefe F der Ringnut 224 je nach Kolben- grδεεe 2 biε 2,5 can betragt. Der im wesentlichen formbeεtandige zylindriεche r andteil 223 & *** .£ einen Durclimeεεer C, der hδchεtens gleich dem Innendurch- eεεer deε den Kolben 2 dichtend fϋhrenden Zylinders 1 ist, und die grδssten Durchmesser --_. der egelfδrmig aufweitenden weichelastischen ¥andteile 221 , 222 sind u ,2. bis 0,6 mm grδsser als der Innendurchmesser des Zylinders 1. In dem im Kolbeninneren ittig angeformten Scliaftteil 3 lcann ein Inncngewinde zur festcn, jedoch Iδsbaren Vox-bindung des Kolbens 2 mit seiner Kolbenstange 3 vorhanden sein, wie es der Fig. 1 entneh bar ist. Fig. zeigt hingogen cine andere 5-_usfϋhrung, bei welcher i Scha teil 3 ein bodenseitig durch eine Bohrung hindurch zug nglicher zylindrischer Hohlraum 231 aus- gearbcitet ist. Der Durchmesser des Hohlraumes 231 ist Grosser gewahlt als derjenige der Bohrung 232, so dass ein entsprechend mit ϋ ermaεs gegenϋber do Bohrungε- durclimesser tolcrierter Fortsatz 33 der Kolbenstange 3 durch die Bohrung 232 hindurch mit einer bestimmten Kraft in den Hohlraum 231 eingefϋhrt, d. h. eingeschuap werden lcann, und da it eine hinreichend feste, jedoch iδsbare Vorbindung zwischen Kolben 2 und Kolbenstange 3 gew-ihrleiεtet ist. Diese Art Vorbindung ist insbeson¬ dere gϋnstig fϋr eine automatische aschinelle Montage der erfindungsgemassen Einmalspritzen* Entsprechend dor gestellten Aufgabe zeichnen sich die mit erf ndungsgemassen Kolben der beschriebenen Art aus OMP Yλ - IP gerϋsteteπ Einmalspritzen aus Kunststo fen gemass dor vorliegenden Erfindung insbesondere dadurch aus, dasε εie εich im Gebrauch weitgehend gleichwertig wie die von alt her bekannten Dauerspritzen (aus Glas und rletall) verlalten, und trotzde als fϋr einmali- gen Gebrauch besti mte Ϊ-Iassenartikel, billig hers ell- bar sind. Diese vorteilhaften Ξigenscha ten resultiercn auε der er indungsgemassen Kbmbination der Konstruktion merkmale, wie sie in der vorliegenden Beschreibung dargelegt εind. Die Einmalspritzen gem ss vorliegender Er indung sind praktisch ontaminationεfrei, sie zeigeπ ohne Gummidichtung und auch ohne Hetz- oder Gleit ittel horvorragende Dichtungs- und Gleiteigenschaften mit selir niedriger Startlcraft, und samtliche Teile kδnnon als ostengϋnεtige Kunststof teile i Spritzgussver- fahron als billige Maεεenartikel hergestellt werden. Der Iconstrulctive 5-ufbau ormδglic t trotz dor vier Bcstandtoile eine leichte automatische Montage derselbo woraus eine weitgehende Pyrogenfroiheit nebst δkonomisc Vortoilen resultiert. Ein weiteror Vorteil ergibt sich, wie bcroits erwahnt, daraus, dass die Verschlusslcappe und die Kolbenstange auch auε Regeneraten hergestellt werden kδnnen. Es ist leicht einzusehen, daεε im Ralmen des durch die nachstehenden Patentanεprϋche definierten Schutz- umfanges auch andere Ausfϋhrungen der er indungsgemassen Einmalspritzen und des Kolbons im Ralimen des Erfindungs- gcdan en verwir lichbar sind.

Claims: Patentansprϋche 1. Einmalspritze auε Kunststof en fϋr edi- zinische Zwec e, bestehend aus einem mit einer Kolben¬ stange (3) verεchonen Kolben (2) und einem bodenseitig mit einem kegligen Ansehlusstϋc (11) zum Aufsetzen einer Kanϋle verεehenen Zylinder (l ) , bei welcher die Kolbenstange (3) mit Abεtand von der Zylinderwand im Zylinder (1 ) gefϋlirt, uud der Kolben (2) mit der Kolben stange (3) Iδsbar verbunden ist, dadurch g e k e n n - z c i c h n e t, dass der Kolben (2) als wenigstens zum Teil weichelaεtiεches Formεtϋck vorzugεweiεe aus Polyethylen ohne zusatzliche Dichtung aus Gummi aus¬ gebildet ist, und das o ene, kolbenstangenεeitigo Ende des Zylinders (1 ) durch eine Verεchluεεkappe (4) , die oiπo hinreichend lange, im weεentlichen for be- εt-lndige Gleitfϋϊirung (4θ) fϋr die durcligehende Kolben¬ stange (3) enth it, verεchlossen iεt. 2. Einmalspritze nach 5_.nεpruch 1 , dadurch g c e n n z e i c h n e t, dass die in a_cialer Richtung gemessene Lange (L) dor Gleitfuhrung (40) mindestens gleich der grδsεton iuerεchnittsabmessung (D) der Kolbenstange (3) ist. 3. Einmalspritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Verεchlu appe (4) alε eine Scheibe (41 ) mit zwei koa_xialen, im weεentlichen zylindriεchcn Bunden (42, 43) als Spritzgusstcil einge ormt ist, wobei der innore Bund (43) die Gleitfuhrung (4θ) fϋr die Kolbenstange (3) enthait, wahrend der Lusεere Bund (42) zu einer in- reichend festen kraft- und/αder formschlϋsεi en Ver- bindung zwischen Verschlusslcappe (4) und Zylinder (1 ) ringwandfδrmig ausgebildet iεt. 4. Ξinmalεpritze nach Anεpruch 3, dadurch g e e n n z e i c n e t, dass der die hinreichend lange Gleitf hrung (4θ) fϋr die Kolbenstange (3) be- inhaltende innere Bund (43) und der alε Ringwand aus- gebildete aussere Bund (42) als in a_cialer Richtung einandor abgewandt aus der Scheibe (41 ) auslcragende koaxiale Bunde (43, 42) der Verschlusslcappe (4) ange- for t sind. 5. Einmalspritze nach 5_nspruch 3, dadurch g e e n n z e i c h n e t, dass der innere Bund (43) in a_cialer Richtung nach beiden Seiten hin aus der Scheibe (41 ) auskrageπd ge ormt ist. 6. Einmalεpx-itze nach einem der 5:_nεprϋche 3 biε 5, dadurch g e e n n z e i c h n e t, dass der ringwand δrmige aussere Bund ( 42) der Verschluss¬ lcappe (4) mit seinem Aussenmantel (421 ) in das kolben— stangenseitige Zylinderende mit ha tendem Presεitz cingepasst ist. . 7. Einmalspritze nach Anspruch 6, dadurch g e e n n z e i c h n e t, daεε eine lcreisringfδrmige Stirnflache (422) dos iiussoren Bundeε (42) zugloich als 5i.nschlagflache fϋr den Kolben (2) in der ausge- fahrenen Kolbenendstellung ausgelegt ist. S. Einmalspritze nach einem der Anspruche 3 bis 5, dadurch g e e n n z e i c h n e t, daεε der ringwandf rmige aussere Bund (42) der Verschlusslcappe (4) auf das kolbenεtangenseitige Zylinderende mit liaf- tende Pressitz auf esteclct odex- mittelε Gex*/inde auf- geschraubt ist. 9. Einmalspritze nach Anspruch S, dadurch e k e n n z e i c n e t, dass die nach dem Kol¬ ben (2) hin gewandte Stirnflache (431 ) des als Gleit¬ fuhrung (4θ) fϋr die Kolbenstange (3) ausgebildeten inneren Bundes (43) zugleich als Anschlagflache fϋr den Kolben (2) in der ausgefahrenen Kolbenendstellung vorgesehen ist. 10. Einmalspritze nach einem der Ansprϋche 6 bis 9 , dadurch g e k e n n z e i c h n e t,. dasε der kafteπdo Pressitz zwiεchen dem Zylinder (1 ) und dem ringwand rmigen auεεeren Bund (42) der Verschlusε- appe (4) zuεatzlich durch Formεchluεε, insbesondere durch mindestens eine bleibende δrtliche Ver ormung (5) der Preεε lachen, verεtarkt iεt. 11. Kolben auε ther oplaεtiεchem Kunststoff, vorzugsweise auε Polyethylen, insbesondere fur Kunst¬ s off-Einmalεpritzen fur mcdizinische Zwecke, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daεs er als ein i wesentlichen glockenf rmiger Rotationskδrper mit cino an einem Kolbendeckel (21 ) angeformten ringwaπd- f rmigen Kolbenmantel (22) und mit einem im Kolben- innereπ mittig angeformten Scliaftteil (23), εowie mit einer zwiεchen Kolbenmantel (22) und Schaftteil (23) vorhandenen, nach dem Kolbeπboden hin offenon ring- nut rmigen Aussparung (24) ausgebildet ist, woboi der Kolbenmantel (22) in beiden Kolbenraπdberoichen nach den Kolbenrandern hin kegelfδrraig aufweitende weicholastische _, r andteilc (.221 , 222) von stark reduzie ter τ ..andst rke (3) au weist und zwiεchen dieεeπ Vand- teilon (221 , 222) jedoch ein im wesentlichen form- boεtaπdiger z lindriεcher Tan toil (223) von volle - " andst rlce vorhanden ist. 1 . Kolben nach Anspruch 11 , dadurch g e - Ic e n n z e i c h n e t, dass er aus Polyethylen von einer Ilarto zwiεchen 65 und 0 Shore Graden be¬ steht. 13« Kolben nach Anspruch 11 oder 12, dadurch g e e n n z e i c h n e t, dass die stark reduzierte T.andstiirke (s) dor weichelastiεchen T.-andtoile (211 , 222) jeweilε an den Kolbenr ndern ge essen 0,3 bis 0,5 mm be ragt. 14. Kolben nach einem der - nsprϋche 11 bis 13, dadurch e k e n n z e i c n e t, dasε der weich- elaεtiεche Vandteil (221 , 222) von εtark reduzierter ' .. " aπdεtarlce (s) im deckelseitigen Kolbenrandbereich durch eine von der Beclcelεeitc her in den Kolbenmantel (22) eingelassene offone Ringnut (224), wahrend im odonεeitigen Kolbenrandbereich durch oine abgestufte Auifweitung (241 ) der ringnutfδrmigen ^usεparung (24) zv/ischcn Kolbenmantel (22) und Schaftteil ( 3) ausge¬ bildet ist. 15. Kolben nach Anspruch 14, dadurch g e ¬ e n n z e i c h n e t, da'sε die in a_cialer Richtung go eεsene Ilδhc (E) des Kolbcnmantels (22) 5 bis 7 mm, die in der Kolbendeckelebene gemessene Breite (B) der in den Kolbenmantel (22) deckelseitig eingelassenen- Ringnut (224) 0,3 bis 0,5 mm, und die Tiefe (F) der Ringnut (224) 2 bis 2,5 πm " be ragcn. 1 . Kolben nach Anspruch 1 oder 15, dadurch g c l o n n s e i c h n e t, dass der im wesentlichen ormbeεtandigo zylindriεche 'andtoil (223) n Durch- meεser (c) hδchεtens gleich dem Inuendurchmesser des den Kolben dichtend fϋlironden Zylinders (l ) ist, waliren die grδεsten Durchmesser (A) der kogelfδrmig aufweiten- JΕE OMPI den weicholastischen T. " andteile (221, 222) um 0,2. bis 0,6 mm grδsser als der Innendurchmesser des Zylinders {1 ) sind. 17. Kolben nach einem der Ansprϋche 11 bis 1 , dadurch g e e n n z e i c h n e t, dass i in dem Kolbeninneren mittig angeformten Schaftteil (23) Mittel zur festen jedoch Iδεbaren Verbindung einer Kolben- εtange (3) mit dem Kolben (2) vorgesehen sind. 13. Kolben nach Anspruc 17, dadurch g e - k e n n z e i c h n e t, dass im Scliaftteil (23) ein Innengewinde vorhanden iεt. 1 . Kolben nach 17, dadurch g e - k e n n z e i c h n e t, dasε im Schaftteil (23) ein bodenεeitig durch eine Bohrung (23 ) hindurch zugang- licher, vorzugεweiεe zylindrischer Hohlraum (231 ) vor¬ handen iεt, deεεeπ Durchmesser um ein bestimmtes ϋbor- aεs grδsεer gewahlt als derjenige der Bohrung (232) iεt. Aufstelluπg der verweπdeten Bezugzeichen Zylinder 1 5uιε chluε ε tuck 11 (dia otrale) I-Jase 12 Kolben 2 Ko lb e n de eke 1 21 Kolbenmantel 22 (weichelastischer ) 3, : andteil 221 , 22: T. πdteil 223 Ringnut 224 Scliaftteil 23 Hohlraum 231 Bohrung 232 _ ' _usεparung 24 -_ufweitung 241 Ko lb ens tango 1 Gri latte 31 ulεt 32 Fortsatz 33 Vers chlusskappe- ' 4 Gl c i t ϋhru ag 40 Scheibe 41 (auεserer) Bund 42 Ausseππiantel 421 Stirnflache 422 (inπereε) Bund 43 Stirnfl che 431 ϊTaεe 44 (δrtliche) Verformung 5 P eilrichtung 51 OMPI

Inventors: ADORJAN ANDRAS, DAVID CSABA, ADORJAN, ANDRAS, DAVID, CSABA
Applicants: KOEZPONTI VALTO HITELBANK, KOEZPONTI VALTO- ES HITELBANK RT.
Application year: 1983
Main classification: A61M5
IPC codes: A61M5