COUPLING SLEEVE FOR ATTACHMENT TO A WORKING TOOL HAVING A SNAP ACTION COUPLING NIPPLE

Abstract: 1. Coupling sleeve (13) for attachment to a working tool (1), particularly a gardening tool, having a snap action coupling nipple (2), the cross-section of the latter decreasing in preferably step-like manner towards its free end and at least in the vicinity of the free end is cross-sectionally constructed a regular hexagon (12), and in which the couling sleeve (13) has a coupling portion (14, 15), in which the coupling nipple (2) is fixed in clearance-free manner with the aid of a locking member (18) and guides (16) acting on the periphery, characterized in that at least three substantially parallel and axially symmetrical guide ribs (16) are provided on the inside of the coupling portion (14, 15) and their free top surfaces are associated with a limited clearance with the surfaces of the hexagonal coupling end (6, 7, 9) and which extend over the longitudinal portion (15) of sleeve (13, 23) corresponding to the axial longitudinal extension of the hexagonal portion (6, 7, 9) of nipple (2), and that the locking member (18) is positioned on the toolside free end of the coupling sleeve (13, 23).

Description: Kupplungshülse zum Anschluss an ein einen Schnell kupplungsnippel aufweisendes Arbeitsgerät. Die Erfindung betrifft eine Kupplungshülse zum Anschluss an ein einen Schnellkupplungsnippel aufweisendes Arbeitsgerät, insbesondere Gartengerät, bei dem der Nippel zu seinem freien Ende hin im Querschnitt vorzugsweise stufenförmig abnimmt und mindestens im Bereich seines freien Endes im Querschnitt als regelmässiges Sechseck ausgebildet ist, und wobei die Kupplungshülse einen Kupplungsabschnitt aufweist, in dem der Kupplungsnippel mit Hilfe eines Rastgliedes und am Umfang angreifenden Führungen spielfrei festlegbar ist. Aus der DE-OS 26 17 621 ist ein System verschiedener Gartengeräte bekannt, die jeweils aus Arbeitsgerät und lösbar damit verbundenem Stiel bestehen, wobei einem Stiel jeweils zahlreiche gleiche oder vorzugsweise verschiedene Arbeitsgeräte zugeordnet und der Stiel und die Arbeitsgeräte jeweils über eine manuell betätigbare Schnellkupplung miteinander verbindbar sind. Teile dieser Schnell kupplung bilden dabei einerseits eine an einem Stiel befestigte Kupplungshülse und andererseits ein dieser zugeordneter, am Arbeitsgerät befestigter Kupplungsnippel. Das vorerwähnte Gerätesystem hat sich in der Praxis bestens bewährt. Es hat sich jedoch gezeigt, dass zumindest hinsichtlich einiger Arbeitsgeräte unter bestimmten Arbeitsbedingungen der Wunsch besteht, sie auch ohne längeren Stiel als Handgerät zu benutzen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kupp lungshülse zu schaffen, die den Einsatz eines mit einem Kupplungsnippel der eingangs beschriebenen Art ausgerüsteten Arbeitsgerätes als leicht in der Hand liegendes Handgerät ermöglicht. Die Kupplungshülse nach der DE-OS 26 17 621 ist hierzu als Gerätehandgriff weniger geeignet. Die vorerwähnte, der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch eine Kupplungshülse gelöst, bei der an der Innenseite des Kupplungsabschnittes mindestens drei im wesentlichen parallele und achssymmetrische Führungsrippen vorgesehen sind, deren flache Oberseiten den Flächen des sechseckigen Nippelendes mit geringem Spiel zugeordnet sind und die sich über den Längsabschnitt der Hülse erstrecken, der der axialen Längserstreckung des sechseckigen Abschnittes des Nippels entspricht, und bei der das Rastglied am arbeitsgeräteseitigen freien Ende der Kupplungshülse angeordnet ist. Eine so ausgebildete Kupplungshülse bietet zum einen den Vorteil, dass sie eine einwandfreie Kupplung mit dem Nippel des Arbeitsgerätes gewährleistet und andererseits einen leicht in der Hand liegenden Handgriff bildet, der in seinem Griffbereich kein seine Handhabung beeinträchtigendes Rastglied aufweist. Darüber hinaus ist eine so ausgebildete Kupplungshülse billig in ihrer Herstellung und darüber hinaus leicht montierbar. Das Rastglied der erfindungsgemässen Kupplungshülse ist vorzugsweise so ausgebildet, dass es einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt des Kupplungsnippels zur spielfreien Halterung gegen die gegenüberliegende Wandung der Kupplungshülse drückt. Das dem Arbeitsgerät zugewandte Ende der Kupplungshülse kann dabei mit einer Schulter des Kupplungsnippels einen Anschlag in Einschubrichtung bilden, der nach Beendigung des Kupplungsvorganges im Zusammenspiel mit dem Rastglied eine axiale Verschiebung des Kupplungsnippels in der Kupplungshülse verhindert. Das Rastglied kann zur axialen Sicherung des Nippels in Vertiefungen einführbar sein, die im zylindrischen Abschnitt des Kupplungsnippels vorgesehen sind. Vorzugsweise sind sechs derartige Vertiefungen gleichmässig verteilt um den Umfang des Kupplungsnippels vorgesehen. Diese Vertiefungen und das Wirkende des Rastgliedes sind vorzugsweise konisch bzw. keilförmig ausgebildet, so dass sie zusammenwirkende Keilflächen zum Andrücken der Anschlagflächen von Kupplungshülse und Kupplungsnippel bilden, mit dem Vorteil, dass beim Andrücken der Anschlagflächen von Kupplungshülse und Kupplungsnippel eine beiderseitige Verkeilung und axiale Sicherung eintritt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Rastglied als eine radial wirkende Schraube ausgebildet, deren freies Ende vorzugsweise halbkugelförmig ausgebildet sein kann. Das Radialspiel des sechsflächigen Abschnittes des Kupplungsnippels zwischen den Führungsrippen ist vorzugsweise geringer als das das Radialspiel des zylindrischen Abschnittes des Kupplungsnippels,in dem das das Rastglied aufweisende Hülsenende und der sechsflächige Nippelabschnitt zwischen den Führungsrippen zur Aufhebung des Radialspieles des freien Kupplungsendes durch radiale Verschiebung des zylindrischen Abschnittes mit Hilfe des Rastgliedes verklemmbar ist. Die Kupplungshülse kann zumindest in ihrem dem Arbeitsgerät zugewandten Endbereich axial verlaufende Nuten aufweisen, die beim Festlegen des Kupplungsnippels der Aufnahme von zuvor in die Kupplungshülse gelangten Schmutzpartikeln dienen. Die Kupplungshülsen-Wandung kann eine ¯vorzugsweise zwei gegenüberliegen-de Durchbrechungen aufweisen, mit dem Vorteil, dass aus ihnen in das Innere der Kupplungshülse gelangte Schmutzpartikel herausfallen können, so dass sie ein Festlegen des Kupplungsnippels nicht behindern. Die erfindungsgemässe Kupplungshülse ist vorzugsweise als Handgriff ausgebildet, d. h. aussen so gestaltet, dass sie dem Benutzer einen sicheren und bequemen Halt bietet. Die erfindungsgemässe Kupplungshülse kann einen Teil eines Verlängerungsstieles bilden. Dieser Verlängerungsstiel kann an seinem vom Werkzeug abgewandten Ende eine Aufnahme zur Befestigung einer als Handgriff ausgebildeten Kupplungshülse der erfindungsgemässen Art aufweisen, wobei diese Aufnahme als ein einen Anschlag aufweisender Fortsatz ausgebildet sein kann, der im Bereich des Rastgliedes eine Verjüngung aufweist. Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform im Zusammenhang mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen jeweils schematisch: Fig. 1 eine Seitenansicht eines mit einem Kupplungs nippel versehenen Arbeitsgerätes, Fig. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer als Handgriff ausgebildeten Kupplungshülse gemäss der Erfindung, teilweise im Schnitt, Fig. 3 eine vergrösserte Darstellung der in Fig. 2 dar gestellten Kupplungshülse im Schnitt, Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 und Fig. 5 einen Verlängerungsstiel. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Arbeitsgerät 1 handelt es sich um eine leichte Hacke, die einen fest mit ihr verbundenen Kupplungsnippel 2 aufweist. Der Kupplungsnippel 2 weist mehrere Abschnitte 3 bis 9 auf, die sich einerseits in der Zweckbestimmung und andererseits in der Querschnittsform und Grösse unterscheiden. Der arbeitsgeräteseitige, in Fig. 1 links dargestellte erste Nippelabschnitt 3 ist im wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildet, so dass er zum freien Nippelende hin im Querschnitt zunimmt. An den ersten Nippelabschnitt 3 schliesst sich in Richtung auf das freie Nippelende hin ein zweiter Nippelabschnitt 4 an, der im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist. Sein Durchmesser ist deutlich kleiner, als der grösste Durchmesser des ersten Nippelabschnittes 3, so dass im Obergang zwischen dem ersten Nippelabschnitt 3 und dem zweiten Nippelabschnitt 4 eine Schulter 10 vorgesehen ist, die für den Kupplungsnippel 2 einen Anschlag in Einschubrichtung bildet. An den zweiten Kupplungsabschnitt 4 schliesst sich zum freien Nippelende hin ein dritter Nippelabschnitt 5 an, der im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Der Durchmesser dieses Nippelabschnittes 5 ist kleiner als der des benachbarten zweiten Nippelabschnittes 4. An den dritten Nippelabschnitt 5 schliesst sich zum freien Nippelende hin ein vierter Nippelabschnitt 6 an, in dem sechs gleichmässig um den Umfang verteilt angeordnete Rippen 11 vorgesehen sind. Die Rippen 11 sind einstückig mit einem Sechskantstab 12 ausgebildet, auf dessen Kanten sie angeordnet sind. Der Sechskantstab 12 weist durchgehend den gleichen regelmässig sechseckigen Querschnitt auf und ist länger als die Rippen 11; sein zum freien Nippelende hin vorstehender Bereich bildet einen weiteren Nippelabschnitt 7. An diesen Nippelabschnitt 7 schliesst sich ein kurzer Nippelabschnitt 8 an, der,wie der vorangegangene Nippelabschnitt 7,ebenfalls einen durchgehend sechseckigen, jedoch gegenüber dem vorangegangenen Nippelabschnitt 7 ei nen kleineren Querschnitt aufweist. An den Nippelabschnitt 8 schliesst sich schliesslich ein bis zum freien Nippelende hin reichender weiterer Nippelabschnitt 9 an, der in Querschnitts- form und -grösse dem Nippelabschnitt 7 entspricht. In Fig. 2 ist eine zum Arbeitsgerät in Fig. 1 passende, als Handgriff ausgebildete Kupplungshülse 13 dargestellt. Fig. 3 zeigt diese Hülse in vergrössertem Massstab. Die Hülse 13 ist hohl und im Inneren so ausgebildet, dass der Kupplungsnippel 2 des Arbeitsgerätes 1 mit seinen Abschnitten 4 bis 9 in das Hülseninnere eingeschoben und dort festgelegt werden kann. Den Nippelabschnitten 4 und 5 ist im Inneren der Hülse 13 ein Hülsenabschnitt 14 zugeordnet, der im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und einen Durchmesser aufweist, der dem Durchmesser des zweiten Nippelabschnittes 4 im wesentlichen entspricht. An den Hülsenabschnitt 14 schliesst sich im Inneren der Hülse 13 bis zu deren rückwärtigen Ende ein Hülsenabschnitt 15 an, in dem drei parallele und symmetrisch zur Längsachse der Hülse 13 verlaufende Führungsrippen 16 vorgesehen sind, die mit der Hülsenwandung einstückig ausgebildet sind. Die Führungsrippen 16 entsprechen im Querschnitt dem eines aufrechtstehenden Rechtecks. Die Führungsrippen 16 sind so angeordnet und ihre Höhe ist so bemessen, dass ihre in das Innere der Kupplungshülse 13 weisende Schmalseiten jeweils an einer der sechs Seitenflächen der Nippelabschnitte 7 und 9 anliegen, sobald der Kupplungsnippel 2 in das Innere der Kupplungshülse 13 eingeschoben ist. Der zweite Nippelabschnitt 4 weist sechs gleichmässig um seinen Umfang verteilte Vertiefungen 17 auf, die im wesentlichen halbkugelförmig ausgebildet sind. Im Bereich des arbeitsgeräteseitigen freien Endes der Kupplungshülse 13 ist ein als radial wirkende Schraube ausgebildetes Rastglied 18 vorgesehen, das einen manuell leicht betätigbaren Drehknopf 19 aufweist. Der Drehknopf 19 weist einen inneren zylindrischen Teil 20 auf, dessen zumindest bereichsweise nach innen gezogener Rand den nach aussen umgebogenen Rand eines Zylinders 21 hintergreift, der mit der Wandung der Kupplungshülse 13 fest verbunden ist, mit der Folge, dass das Rastglied 18 auch dann unverlierbar ist, wenn es durch Betätigung des Drehknopfes 19 völlig ausser Eingriff mit dem in das Innere der Kupplungshülse 13 eingeschobenen Kupplungsnippel gebracht worden ist. Das radial wirkende Rastglied 18 ist so angeordnet, dass es mit einer der sechs Vertiefungen 17 im Abschnitt 4 des Kupplungsnippels 2 fluchtet, sobald dieser so weit in die Kupplungshülse 13 eingeschoben ist, dass seine Schulter 10 am arbeitsgeräteseitigen Ende der Kupplungshülse 13 anschlägt. Wird jetzt das Rastglied 18, d. h. dessen Drehknopf 19 betätigt, so kommt die Spitze der radial wirkenden Rastgliedschraube mit einer der Vertiefungen 17 in Eingriff. Das Zusammenwirken zwischen dem vorzugsweise halbkugelförmig ausgebildeten freien Ende der Rastgleidschraube mit der halbkugelförmig ausgebildeten Vertiefung bewirkt, dass der Kupplungsnippel 2 bis zum Anschlag seiner Schulter 10 in die Kupplungshülse 13 gezogen wird und im Inneren der Hülse 13 axial gesichert ist. Für eine drehsichere Verbindung zwischen dem Kupplungsnippel 2 und der Kupplungshülse 13 sorgt einerseits das Zusammenwirken der Führungsrippen 16 mit jeweils einer der sechs Aussenflächen der Nippelabschnitte 7 und 9 und andererseits das Zusammenwirken der Führungsrippen 16 mit den kurzen Rippen 11 des Nippelabschnittes 6. In Fig. 5 ist ein relativ kurzer Verlängerungsstiel 22 dargestellt, der im wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist. An seinem einen, in der Zeichnung nach links weisenden Ende trägt dieser Verlängerungsstiel 22 eine Kupplungshülse 23, die im wesentlichen der Kupplungshülse nach Fig. 2 entspricht, an ihrem vom Arbeitsgerät abgewandten, in Fig. 5 nach rechts weisenden Endbereich ist jedoch eine Aufnahme vorgesehen, in der der Verlängerungsstiel 22 eingeführt und befestigt ist. An seinem vom Arbeitsgerät abgewandten, in Fig. 5 nach rechts weisenden Ende weist der Verlängerungsstiel 22 einen Fortsatz 24 mit einer rundumlaufenden Verjüngung 25 auf. Der Abstand der Verjüngung 25 zum freien Fortsatzende entspricht dem Abstand des Rastgliedes 18 vom arbeitsgerätseitigen Kupplungshülsen-Ende, so dass auf den Fortsatz 24 eine Kupplungshülse nach Fig. 1 aufgeschoben und durch Betätigung des Rastgliedes gesichert werden kann. Der Verlängerungsstiel 22 bietet den Vorteil, dass ein mit einer Kupplungshülse gemäss Fig. 2 ausgerüstetes Arbeitsgerät gemäss Fig. 1 ohne grossen technischen Aufwand in ein Stiel gerät umgewandelt werden kann. Hierzu ist nur die Kupplungshülse 13 nach Lösen des Rastgliedes 18 vom Arbeitsgerät 1 abzuziehen und die Kupplungshülse 23 des Verlängerungsstiels 22 auf den Kupplungsnippel 2 des Arbeitsgerätes 1 aufzuschieben und dann dessen Rastglied zu betätigen. Um zu vermeiden, dass die als Handgriff ausgebildete Kupplungshülse 13 verloren geht, kann diese anschliessend auf den Fortsatz 24 des Verlängerungsstiels 22 aufgeschoben und dort durch Betätigung des Rastgliedes gesichert werden. Die Kupplungshülsen 13, 23 können zumindest in ihrem, dem Arbeitsgerät 1 abgewandten Endbereich axial verlaufende Nuten 26 aufweisen, die der Aufnahme von Schmutz beim Festlegen des Kupplungsnippels 2 dienen. Ihre Wandung kann zudem oder stattdessen mindestens eine, vorzugsweise zwei gegen überliegende Durchbrechungen 27 aufweisen, durch die in das Hülseninnere eingebrachte Schmutzpartikel herausfallen können. Die Durchbrechungen 27 (vgl. Fig. 3) können zudem so angeordnet und gegeneinander ausgerichtet sein, dass sie der Anbringung einer Halteschlaufe oder der Durchführung eines Wandhakens dienen können.

Claims: Kupplungshülse zum Anschluss an ein einen Schnell kupplungsnippel aufweisendes Arbeitsgerät. A n s p r ü c h e. 1. Kupplungshülse zum Anschluss an ein einen Schnellkupplungs nippel aufweisendes Arbeitsgerät, insbesondere Gartengerät, bei dem der Nippel zu seinem freien Ende hin im Querschnitt vorzugsweise stufenförmig abnimmt und mindestens im Bereich seines freien Endes im Querschnitt als regelmässiges Sechs eck ausgebildet ist, und wobei die Kupplungshülse einen Kupplungsabschnitt aufweist, in dem der Kupplungsnippel mit Hilfe eines Rastgliedes und am Umfang angreifenden Führungen spielfrei festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Kupplungsabschnittes (6, 7, 9) mindestens drei im wesentlichen parallele und achssymmetrische Füh rungsrippen (16) vorgesehen sind, deren flachen Oberseiten den Flächen des sechseckigen Kupplungsendes (6, 7, 9) mit geringem Spiel zugeordnet sind und die sich über den Längs abschnitt (15) der Hülse (13, 23) erstrecken, der der axiale Längserstreckung des sechseckingen Abschnittes (6, 7, 9) des Nippels (2) entspricht und dass das Rastglied (18) am geräte seitigen freien Ende der Kupplungshülse (13, 23) angeordnet ist. 2. Kupplungshülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (18) einen im wesentlichen zylindrischen Ab schnitt (4) des Kupplungsnippels (2) zur spiel freien Halte rung gegen die gegenüberliegende Wandung der Kupplungshül se (13, 23) drückt. 3. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Arbeitsgerät (1) zuge wandte Ende der Kupplungshülse (13, 23) mit einer Schul ter (10) des Kupplungsnippels (2) einen Anschlag in Ein schubrichtung bildet. 4. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (18) zur axialen Sicherung des Nippels (2) in Vertiefungen (17) im zylin drischen Abschnitt (4) des Kupplungsnippels (2) einführbar ist. 5. Kupplungshülse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (17) und das Wirkende des Rastgliedes (18) konisch bzw. keilförmig ausgebildet sind und zusammenwirken de Keilflächen zum Andrücken der Anschlagflächen von Kupp lungshülse (13, 23) und Kupplungsnippel (2) bilden. 6. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (18) eine radial wirkende Schraube ist, deren freies Ende vorzugsweise halb kugelförmig ausgebildet ist. 7. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Radialspiel des sechseckigen Abschnittes (6, 7, 9) des Kupplungsnippels (2) zwischen den Führungsrippen (16) geringer ist als das Radialspiel des zy lindrischen Abschnittes (4) des Kupplungsnippels (2), in dem das das Rastglied (18) aufweisende Hülsenende und der sechsflächige Nippelabschnitt (6, 8, 9) zwischen den Füh rungsrippen (16) zur Aufhebung des Radialspieles des freien Nippelendes durch radiale Verschiebung des zylindrischen Ab schnittes (4) mit Hilfe des Rastgliedes (18) verklemmbar ist 8. Kupplungshülse, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest in ihrem dem Arbeitsgerät zugewandten Endbereich axial ver laufende Nuten (26) aufweist, die der Aufnahme von Schmutz beim Festlegen des Kupplungsnippels# (2) dienen. 9. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülsen-Wandung minde stens eine, vorzugsweise zwei gegenüberliegende Durchbre chungen (27) aufweist. 10. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) als Hand griff ausgebildet ist. 11. Kupplungshülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (23) Teil eines Verlängerungsstieles (22) ist. 12. Kupplungshülse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlängerungsstiel (22) an seinem vom Arbeitsge rät (1) abgewandten Ende eine Aufnahme (24) zur Befesti gung einer als Handgriff ausgebildeten Kupplungshülse (13) aufweist. 13. Kupplungshülse nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme als ein einen Anschlag aufweisender Fort satz ausgebildet ist, der im Bereich des Rastgliedes (18) mindestens eine Vertiefung, vorzugsweise eine ringförmige Verjüngung (25) aufweist.

Inventors: HEPPERLE, WILLI, KATZER, JOHANN, LOPIC, FRANZ, SAUER, ROLAND, STEPHANY, CHRISTIAN
Applicants: GARDENA KRESS + KASTNER GMBH
Application year: 1983
Main classification: A01B1
IPC codes: A01B1, B25G3, B25F1