CLOSURE FOR A DISPOSABLE CONTAINER

Abstract: 1. Lid for disposable containers, more especially for menu trays, of aluminium foil and the like, with a profiling (30) formed in the lid surface and arranged asymmetrically of the centre of the lid, with an encirling flanged edge strip (6) and with gripping flaps (8, 10), characterised in that a downwardly projecting and encircling gripping flap (46) is connected to the flanged edge strip via a fold line (50).

Description: Deckel für Einwegbehälter Die Erfindung betrifft einen Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, die ggf. ebenfalls mit Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten Sicken versehen sind. Es sind stapelbare Deckel für Einwegbehälter bekannt. Ausser der Forderung der Stapelbarkeit und leichten Entstapelbarkeit sollen die Deckel möglichst auch noch einer weiteren Anforderung genügen : Sie sollten leicht zu öffnen sein, ohne dass die Gefahr besteht, dass durch plötzliches ungewolltes Aufrollen oder Einreissen Teile des Inhaltes des gefüllten Einwegbehälters beim Öffnen verspritzen. Beim Öffnen soll der Deckel möglichst vollständig in einem Arbeitsgang entfernt werden können. Ein Entfernen von zwei Teilen wäre noch akzeptabel. Das Öffnen stellt u.a. deshalb ein besonderes Problem dar, weil der Deckel durch Umbördeln am umlaufenden Bördelrand der Einwegbehälter diesen Einwegbehälter dicht verschliessen muss. Bei einem bekannten Deckel sind Grifflaschen vorgesehen, durch die u.a. das öffnen des verschlossenen Einwegbehälters erleichtert werden soll. Um insbesondere die Stapelbarkeit der Deckel weiter zu verbessern, sind an diesen Grifflaschen Profilierungen ausgebildet, wobei die Grifflaschen zusätzlich vorzugsweise unterschiedlich lang ausgebildet sind. Die Profilierungen der einander gegen überliegenden Grifflaschen sind versetzt zueinander ausgebildet, um so die Entstapelbarkeit zu verbessern. Es hat sich gezeigt, dass diese Grifflaschen noch kein optimales öffnen der Deckel gewährleisten. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, den Deckel so weiter zu entwickeln, dass er vom verschlossenen Einwegbehälter leicht, definiert und möglichst vollständig entfernt werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass Teile des Inhalts des Einwegbehälters beim öffnen ungewollt verspritzen oder austreten. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach den Kennzeichen der Ansprüche 1 und 4 gelöst. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung ist der Deckel an beliebiger Stelle der umlaufenden Grifflasche oder entlang einer Sicke und weiter unterhalb der Bördelung definiert aufreissbar. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung eines Einschnittes oder einer Einkerbung an einer Sicke entsteht eine Aufreisslasche, die beim Aufreissem definiert entlang der Sicke aufreisst. Durch den breiteren Bördelrandstreifen bzw. den zusätzlichen Grifflaschenstreifen entsteht auch an den Seiten, an denen keine Grifflasche vorgesehen ist, eine schmale, nach unten zeigende, umlaufende Grifflasche. Zwischen der Bördelung und dieser Lasche entsteht durch den Bördelvorgang eine relativ scharfe, umlaufende Knicklinie, die eine Materialschwächung bedeutet und somit eine Soll-Aufreisslinie bildet, entlang der der Deckel beim Aufreissen exakt, relativ leicht und definiert ohne Anwendung grösserer Kräfte aufreisst. Wenn die Sicken und damit der Einschnitt oder die Einkerbung schräg ausgebildet sind,wie dies in Weiterbildung der erfindungsgemässen Aufgabenlösung im Anspruch 5 angegeben ist, so erfolgt ein günstigerer Aufreissübergang von der Grifflasche über die Bördelung in die Knicklinie zwischen Bördelung und tasche. Wenn die Sicken einer Grifflasche schräg ausgebildet sind, brauchen die Sicken der anderen gegenüberliegenden Grifflasche des Deckels nicht mehr versetzt angeordnet zu werden, um die Entstapelung zu verbessern. Sind mehrere Grifflaschen vorgesehen, so können auch an diesen Einschnitte oder Einkerbungen vorgesehen werden, wie dies im Anspruch 6 angegeben ist. Vorzugsweise ist dabei der Einschnitt oder die Einkerbung entlang der Knicklinie einer Sicke ausgebildet, wie dies im Anspruch 7 angegeben ist. Die erfindungsgemässe Ausbildung nach den Ansprüchen 8 und 9 sieht vor, den Deckel bereits bei der Herstellung mit einem Sollaufreissbereich in Form einer umlaufenden Materialschwächung im Bereich des späteren Bördelrandes bzw. der späteren Bördelung auszustatten oder den Sollaufreissbereich in Form einer umlaufenden Materialschwächung beim Umbördelvorgang, also beim Verschliessen des Behälters, herzustellen. Der Einreissvorgang von der Grifflasche her kann an beliebiger Umfangstelle erfolgen. Das Öffnen eines verschlossenen Einwegbehälters wird wesentlich vereinfacht. Sich aufrollende Deckelteile sind nicht mehr vorhanden. Die Gefahr eines Verspritzens eines Teiles des Inhaltes des Behälters beim öffnen ist praktisch vollständig beseitigt. Der erfindungsgemäss ausgebildete Deckel kann nach dem Rundumaufreissen praktisch als ganzer ebener Deckel vom Behälter abgehoben werden. Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher erläutert werden. Es zeigt Fig. 1 und 2 Draufsichten auf einen erfindungs gemäss ausgebildeten Deckel, Fig. 3 einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausge bildeten Deckel im ungebördelten Zustand, Fig. 4 einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausge bildeten Deckel im ungebördelten Zustand, Fig. 5 einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausge bildeten Deckel im umgebördelten Zustand, Fig. 6 einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausge bildeten Deckel im umgebördelten Zustand, Fig. 7 schematisch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im Schnitt, Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäss ausgebildeten Deckels und Fig. 9 im Schnitt den Deckel nach Fig. 7 und 8 im umgebördelten Zustand auf einem Einwegbehälter. Gleiche Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die Zeichnung zeigt einen Deckel 2 mit einem umlaufenden, nach oben gewölbten Rand 4 und einen sich daran anschliessenden, nach unten gebogenen Bördelrandstreifen 6 und zusätzlichem umlaufenden Grifflaschenstreifen 46. An zwei gegenüberliegenden Deckelseiten sind jeweils eine auswärts gerichtete Grifflaschenverlängerung 8 bzw. 1o vorgesehen. Der Deckel hat eine rechteckförmige Form mit abgerundeten Ecken 12, 14, 16 und 18. Die Grifflaschenverlängerungen sind an den kurzen Rechteckseiten 20, 22 ausgebildet; sie können aber auch an den längeren Rechteckseiten 24, 26 oder an allen Rechteckseiten ausgebildet sein. Auf der Deckeloberfläche 28 ist eine asymmetrisch angeordnete Profilierung 30 ausgebildet. Die Grifflaschenverlängerungen sind, wie dargestellt (Fig. 1 und 2), ebenfalls mit einer Profilierung in Form von Sicken 32 versehen. Die Sicken 32 sind, wie dargestellt, rippenartige Erhöhungen und können beispielsweise im Schnitt rechteckförmig oder trapezförmig ausgebildet sein. Die Sicken können senkrecht (Fig. 1) oder schräg (Fig. 2) zu den Rechteckseiten verlaufen. Die Grifflaschenverlängerungen können, wie dargestellt, unterschiedliche Breiten aufweisen. Entlang wenigstens einer Sicke 32, d.h vorzugsweise entlang einer Knicklinie 34 dieser Sicke, ist ein Einschnitt 36 oder eine Einkerbung 38 vorgesehen. Dieser Einschnitt oder diese Einkerbung braucht nicht über die ganze Länge der Sicke zu verlaufen, vergl. Bezugszeichen 40 und 42 in den Fig. 1 und 2. Im umgebördelten Zustand verbleibt unterhalb der aus dem Bördelrandstreifen geformten Bördelung 44 der nach unten zeigende Grifflaschenstreifen 46, der an den nicht mit Grifflaschenverlängerungen 8 und lo versehenen Rechteckseiten 24 und 26 eine relativ kurze Grifflasche 48 bildet. Durch den Bördelvorgang entsteht zwischen Bördelung 44 und Streifen 46 bzw. Lasche 48 eine relativ scharfe Knicklinie 50, die unterhalb der Bördelung 44 umlaufend ausgebildet ist. Diese Knicklinie 50 stellt eine Art Sollaufreisslinie dar. Wird nämlich der Deckel 2 beispielsweise an der Grifflasche 8 beginnend entlang des Einschnittes 36 bzw. 40 oder der Einkerbung 38 bzw. 42 aufgerissen, so reisst der Deckel relativ leicht genau entlang der Knicklinie 50 rundherum auf. Der Deckel 2 ist auch ohne Vorsehen von Einschnitten oder Einkerbungen definiert entlang der Bördelung aufreissbar. Der Deckel kann dann als Ganzes vom Behälter abgehoben werden. Der Übergang von dem Einschnitt 36 bzw. 40 oder der Einkerbung 38 bzw. 42 zur Knicklinie 50 über die Bördelung 44 wird dadurch erleichtert, dass, wie in der Fig. 2 dargestellt ist, die Sicken 32 nicht senkrecht, sondern schräg zur Deckelseite bzw. zum Bördelrand 6 verlaufen. In der Fig. 1 ist angedeutet, dass zusätzlich auch die andere Lasche 10 mit einem Einschnitt 52 und einer Einkerbung 54 versehen sein kann, um ggf. den Aufreissvorgang hier neu ansetzen zu können, falls das Aufreissen entlang der Knicklinie 50 nicht in einem Vorgang vonstatten gehen sollte. Fig. 7 - 9 zeigen einen Deckel 2, 2' mit einer Deckelfläche 4 und einem umlaufenden Bördelrandstreifen 6, 6', 6" und einem sich daran anschliessenden Grifflaschenstreifen 8. Der Bördelrandstreifen 6, 6', 6" weist wenigstens in Teilen eine geringere Stärke als die übrigen Teile des Deckels auf. In der Fig. 9 ist der Deckel 2' im umgebördelten Zustand auf einem Behälter 10'dargestellt. Der materialgeschwächte Bördelrandstreifen 6 ist dabei um einen umlaufenden Bördelrand bzw. umlaufenden Wulst 12 umgebördelt. Der Grif-flaschenstreifen 8 steht dabei nach unten weg. In der Fig. 8 ist eine spezielle Möglichkeit, den Bördelrandstreifen des Deckels definiert für den Aufreissvorgang zu schwächen, dargestellt; der Bördelrandstreifen erhält durch Umformen, hier durch Prägen, die Form einer einwärts gewölbten Sicke 6' (Fig. 8 links) oder einer auswärts gewölbten Sicke 6" (Fig. 8 rechts). Die Sicke kann anders als dargestellt auch bogenförmig verlaufen. Durch die Materialschwächung entsteht ein Sollaufreissbereich 6, 6', 6", entlang dem der Deckel 2, 2' mühe los und definiert etwa am Umfang des Behälters 1o' aufreissbar ist, so dass er nach dem Aufreissen praktisch als ganzer Deckel vom Behälter abnehmbar ist.

Claims: Ansprüche 1. Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass ausser dem Bördelrandstreifen ein sich an diesen anschliessender, mit diesem einstückig ausgebildeter, umlaufender Grifflaschenstreifen (46) vorgesehen ist, der im umgebördelten Zustand des Deckels (2), d.h. bei umgebördeltem Bördelrandstreifen (6) eine nach unten wegstehende umlaufende Grifflasche (48) unterhalb der umlaufenden Bördelung (44) bildet, und dass die Bördelung so erfolgt, dass zwischen Bördelung (44) und umlaufender Griff lasche (48) eine umlaufende Knicklinie (50) als Soll-Aufreisslinie entsteht, wobei das Einreissen zwecks öffnen des Behälters an beliebiger Stelle der umlaufenden Grifflasche (48) erfolgen kann. 2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den kurzen Rechteckseiten (20, 22) des Deckels (2) zusätzliche Grifflaschenverlängerungen (8, 1o) vorgesehen sind. 3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschenverlängerungen (8, 1o) mit jeweils zueinander verschobenen oder versetzten Profilierungen (32) in Form von Sicken versehen sind, die sich auch auf die umlaufende Grifflasche (48) erstrecken. 4. Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzyntrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, die ebenfalls mit Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten Sicken versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Sicke (32) oder eines Teils einer Sicke (32) einer Grifflasche (8 oder 1o) ein an sich bekannter Einschnitt (36 oder 40) oder eine an sich bekannte Einkerbung (38 oder 42) vorgesehen ist und dass der Bördelrandstreifen (6) so breit ausgebildet ist, dass der äussere Teil dieses Bördelrandstreifens (6) im umgebördelten Zustand des Deckels (2) eine schmale, nach unten wegstehende, umlaufende Lasche (46) unterhalb der Bördelung (44) bildet. 5. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicken (32) wenigstens einer Grifflasche (8) unter einem von 900 abweichenden Winkel am Bördelrandstreifen (6) münden und dass der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) an einer dieser schräg verlaufenden Sicken (32) vorgesehen ist. 6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt oder die Einkerbung an einer Sicke jeder vorgesehenen Grifflasche ausgebildet ist. 7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) entlang einer Sicken-Knicklinie ausgebildet ist. 8. Deckel für Einwegbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen sowie mit einem sich an den Bördelrandstreifen anschliessenden, mit diesem einstückig ausgebildeten, umlaufenden Grifflaschenstreifen, der im umgebördelten Zustand des Deckels, d.h. bei umgebördelten Bördelrandstreifen, eine nach unten wegstehende, umlaufende Grifflasche unterhalb der umlaufenden Bördelung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumfolie oder das Deckelmaterial im Bereich des Bördelrandstreifens (6) bei der Herstellung des Deckels (2) (unverschlossener Deckel) oder beim Umbördeln zum Verschliessen des Einwegbehälters ( 10) (verschlossener Deckel 2') durch plastische Formänderung im Bereich zwischen Streckgrenze (untere) und Zugfestigkeitsgrenze (Zerreissgrenze) einen umlaufenden Material-Schwächungsstreifen als Sollaufreissbereich oder eine umlaufende Bördelung mit Materialschwächung als Sollaufreissbereich aufweist. 9. Deckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialschwächung bzw. der Sollaufreissbereich durch eine eingeprägte, umlaufende Sicke (6', 6") im Bereich des Bördelrandstreifens gebildet wird.

Inventors: WACHSMUTH, GERD
Applicants: WACHSMUTH, GERD
Application year: 1983
Main classification: B65D43
IPC codes: B65D43