TURNABLE BEARING

Abstract: 1. Turnable bearing for locking closure, especially for a non-return valve (9) of a cleaning pipe (1), with a swivelling axis (11) capable of being lifted out for the purpose of removing the locking closure from from a bearing (12), and with a positive locking device for the swivel axis (11), characterized by the lift-out locking device consisting of a securing latch fitting (15, 22, 34) transverse to the swivel axis (11) in the bearing (12).

Description: Die B'rfindung betrifft eine Schwenklagerung der im Oberbegriff des Hauptanspruchs angegebenen Art. Bei einer bekannten Schwenklagerung dieser Art ist die Schwenkachse des Schliessgliedes als Schloss teil ausgebildet, der sich nur in einer bestimmten Schwenkstellung des Schliessgliedes in die Lagerstelle einführen lässt. Sobald das Schliessglied aus dieser Schwenkstellung verschwe.nkt wird, ist die Schwenkachse und damit das Schliel3glied gegen ein Herausheben aus der Lagerstelle blockiert. Nachteilig ist dabei die spezielle Formgebung für die Schwenkachse und die Tatsache, dass sich das Schliessglied nur in einer bestimmten Schwenkstellung herausheben lässt. Wenn das Schliessglied eine Rückstauklappe in einem Heinigungsrohr in der Abwassertechnik ist, führt diese Ausbildung der Schwenkachse als Schloss teil dazu, dass im Bereich der für die Schwenkbeweglichkeit der Schwenkachçe zumindest teilzylindrisch ausgebildeten Lagerstelle Freiräume entstehen, die mit Ablagerungen zuwachsen, die allmählich das freie Schwenken der Rückstauklappe beeinträchtigen. Ferner ist der Nachteil gegeben, dass sich bei dieser Ausbildung die lMücksfauklappe nur in einer besonderen Schwenkstellung, meist in der vollen Öffnungsstellung, herausheben lässt. Dies hat zu erfolgen, wenn der Reinigungsschacht und die anschliessenden Rohre gereinigt werden müssen, und da im Reinigungsrohr ggfs. noch weitere Teile, z.B. eine zweite Rückstauklappe mit ihrem Sitz in enger Nachbarschaft zur anderen Rückstauklappe untergebracht ist, kann jede Rückstau- klappe nur unter vollständigem Ausbauen aller Einsatzteile herausgenommen werden, was mühsam und arbeitsaufwenig ist, da diese Teile dann wieder sauber eingebaut werden müssen. Die Blockierung ist aber andererseits notwendig, weil sichergestellt sein muF, dass keine Rückstauklappe selbsttätig aus ihrer Schwenklagerung herausgehoben wird. Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Schwenklagerung der eingangs genannten Art zu schaffen, die es gestattet, das Schliessglied praktisch in jeder Schwenkstellung einzusetzen und herauszuheben. Die gestellte Aufgabe wir d erfindungsgemäss durch die im kenn- zeichnenden Teil des Hauptanspruchs angegebenen Ivierkmale gelöst. Der Verriegelungs:-eil, der nur die Schwenkachse an einem Herausgleiten aus der Lagerstelle zu hindern braucht, kann so klein ausgebildet sein, dass er sich ohne Ausbau weiterer Komponenten des Keinigungsrohres nach Abnahme des Deckels leicht herausnehmen lässt. Dann kann das Schliessglied geradlinig nach oben herausgezogen werden, ohne dass es mit ggfs. eng benachbarten anderen Teilen im Reinigungsrohr kollidiert. Dann besteht zum reinigen ungestörter Zugriff auch zu den hinter der Rückstauklappe liegenden Bereichen. Das Wiedereinsetzen des Schliessgliedes gestaltet sich genauso einfach. Da die Schwenkachse bei dieser Ausbildung nicht mehr als Schlossteil ausgebildet werden muss, ist seine Herstellung einfacher und wird zudem der Vorteil erreicht, dass sie in der Lagerstelle ohne Freiraum sitzt, so dass sich keine Ablagerungen absetzen können. Es wird also auch die Funktionssicherheit des Schliessgliedes verbessert. Eine zweckmässige AusfÜhrungsform der Erfindung, bei der zur Lagerstelle ein Schiebeschlitz für die Schwenkachse führt, geht aus Anspruch 2 hervor. in diesem Schiebeschlitz wird auch dem Verriegelungsteil eine einwandfreie Lagesicherung gegeben. Ferner ist damit der Vorteil verbunden, dass für die Unterbringung des Verriegelungsteiles keine zusätzliche Bauhöhe erforderlich ist, da es vollständig ausreicht, den Schiebeschlitz in der Einschieberichtung zu verschliessen, ohne dass auf die wirksame Höhe des Verriegelungsteiles besonders Gewicht zu legen wäre. Eine weitere, zweckmässige Ausführungsform der Erfindung, bei der das Schliessglied an einem Schwenkhebel befestigt ist, in dessen Kopfteil die querliegende Schwenkachse angeordnet ist, und wobei die Schwenklagerung eine Tasche zum schwenkbaren Aufnchuien des Kopfteiles aufweist, lässt sich aus Anspruch 3 ent nehmen. Auch diese Ausführungsform zeichnet sich durch geringe Bauhöhe zur Unterbringung des Verriegelungsteiles aus, das jedoch die SchwenkbewegL:ng des Kopfteiles nicht behindert. Das Verriegelungsteil ist praktisch voll in die Schwenklagerung integriert. Eine weitere, vorteilhafte Ausführungsvariante der Erfindung, bei der am Kopfteil des Schwenkhebels beidseitig koaxiale Schwenkachsstummel angeformt sind, deren jeder in einer Lagerstelle liegt, geht aus Anspruch 4 hervor. Da beide Achsstummel durch den Verriegelungsteil an einem Herausheben gehindert werden, kann sich das Schliessglied auch nicht schräg stellen. Die zylindrische Ausbildung der Achsstummel sorgt im übrigen für eine zuverlässige Vermeidung von ablagerungsgefährlichen Freiräumen und erbringt eine leichte Schwenkbeweglichkeit. Ein weiterer, wichtiger Gedanke geht aus Anspruch 5 hervor. Bei einer solchen Ausführungsform ist der Verriegelungsteil durch eine Verrastung oder auch durch eine Sicherungsschraube leicht lösbar in seiner Blockierstellung festgelegt. Er hält das Schliessglied auch dann fest, wenn aus irgendwelchen Gründen der Deckel vom Reinigungsschacht entfernt ist. Zweckmässig ist ferner eine Ausführungsform, wie sie aus Anspruch 6 erkennbar ist. Bei dieser Gestalt des Verriegelungsteils werden beide Achsstummel der Schwenkachse festgelegt und gleichzeitig dem Kopfteil die erwünschte Beweglichkeit gestattet. Der Verriegelungsteil lässt sich einfach und preiswert in dieser Form herstellen. Alternativ ist auch eine Ausführungsform zweckmässig, wie sie aus Anspruch 7 hervorgeht. Der Verriegelungsteil braucht nur leichtgängig in der Schwenklagerung zu sitzen, da für seine La gesic-herung dann die Abdeckung verantwortlich ist. Eine weitere, vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung in einern wenigstens ein Schliessglied enthaltenden und mit einem lösbaren Deckel verschliessbaren Reinigungsschacht eines Reinigungs- rohres erläutert Anspruch 8. I)er ohnedies zum Verschliessen des Reinigungsschachtes benötigte Deckel wird hier mit der zusätzlichen Aufgabe betraut, entweder den Verriegelungsteil in seiner Blockierstellung festzulegen oder überhaupt den Verriegelungs- teil zu bilden, mit dem das Ausheben der Schwenkachse des Schliessgliedes verhindert wird. In beiden Fällen wird ein sehr sicheres Festlegen des Schliessgliedes gewährleistet, solange das Reinigungsrohr in Betrieb und der Deckel verschlossen ist. Im zweiten Fall der besonders praktisch ist, lässt sich das Schliessglied sofort nach Entfernen des den Reinigungsschacht verschliessenden Deckels mühelos herausheben und wird beim Aufsetzen des Deckels wieder automatisch gegen ein Herausheben blockiert. Dabei ist es zweckmässig, wenn eine Ausführungsform gemäss Anspruch 9 vorliegt. Das Anbringen des Verriegelungsteiles an der Unterseite des Deckels lässt sich form en technisch besonders einfach bewerkstelligen. Schliesslich ist auch noch das Merkmal von Anspruch 10 wichtig, da sich gerade mit modernen i < un ststoffverform u ngstechniken der Verriegelungsteil so formen lässt, dass er sehr ford genau und deshalb präzise wirkt, ohne dass die Herstellungskosten für den Deckel nennenswert erhöht würden. Nachstehend werden anhand der Zeichnung Ausführungsformen der Erfindung erläutert. Es zeigen: Fig. t einen Längsschnitt durch ein Reinigungsrohr mit zwei Rücksta uklappen, Fig. 2 die Schwenklagerung der in Fig. 1 gezeigten rechten Rück stauklappe zerlegt und im Detail, Fig. 3 einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Schwenklagerung einer Rückstauklappe und Fig. 4 die Ausführungsform von Fig. 3 in einer anderen Ansicht und zerlegt. In Fig. 1 ist in einem Längsschnitt ein Reinigungsrohr 1 gezeigt, das aus einem abführenden Rohrstück 2, einem Zulaufrohrstück 3 und einem zwischen diesen liegenden, nach oben offenen Reinigungsschacht 4 besteht. Der Reinigungsschacht 4 wird oben durch einen umlaufenden Rand 5 begrenzt, auf dem oben ein Deckel 6 aufgesetzt und mit Befestigungselementen 7 festgelegt ist. Im Reinigungsschacht 4 befinden sich hintereinanderliegend zwei Rückstauverschlüsse R1 und R2, deren jeder aus einer Rückstauklappe 9 besteht, die an einem Schwenkhebel 8 befestigt ist, der um eine Schwenkachse 11 schwenkbar ist. Jeder Rückstauklappe 9 ist ein Dichtsitz 10 zugeordnet, wobei der in Fig. 1 linke Dichtsitz in das Reinigungsrohr baulich integriert ist, während der in Fig. 1 rechte Dichtsitz 10 in einem Einsatzteil 16 angeordnet ist, das von oben in das Reinigungsrohr einführbar und darin festlegbar bzw. durch den Deckel 6 lagesicherbar ist. Jede Schwenkachse 11 besteht aus zwei am Schwenkhebelkopfteil 8a koaxial angeordneten Achsstummeln 11a, 11b, die von halbzylindrischer Form in einer Lagerstelle 12 liegen. Zur Lagerung des Schwenkhebelkopfteiles 8a des Rückstauverschlusses R1 ist im Bereich der Schwenklagerung eine von oben offene Tasche 13 vorgesehen, die die Lagerstelle 12 zweiteilt und sie nach unten bis zu einer Kante 14 erstreckt. Zur Lagerstelle 12 führt ein von oben offener Schiebeschlitz 18, durch den die die Schwenkachse 11 bildenden Achsstummel lla, 11b von oben eingeschoben sind. In den Schiebeschlitz 18 ragen zwei an der Unterseite des Deckels angeordnete ufld einen Verriegelungsteil bildende Stifte 15, die auf diese Weise bei aufgesetztem Deckel 6 das Herausheben der Schwenkachse 11 nach oben blockieren. Nach vorne wird die Lagerstelle 12 durch eine hochgezogene Wand 20 begrenzt. Bei dem in Fig. 1 rechten Rückstauverschluss R2 ist im Bereich der Schwenklagerung im Einsatz teil 16 oben eine nach oben offene Tasche 13, 17 für den Schwenkhebelkopfteil 8a ausgeformt, die bis zu einem vorderen Rand 19 geführt ist. Die Tasche 13, 17 teilt die Lagerstelle 12 in zwei Hälften, zu denen der Schiebeschlitz 18 führt. Die Lagerstelle 12 wird nach vorne wieder durch eine hoch gezogene Wand 20 begrenzt. In den Schiebeschlitz 18 der Lagerstelle 12 greifen von oben wieder zwei einen Verriegelungsteil bildende Stifte 22 ein, die an der Unterseite des Deckels 6 angeformt sind und die Schwenkachse 11 gegen ein Herausheben nach oben blockieren. Anhand von Fig. 2 ist die Schwenklagerung des Rückstauverschlusses R2 von Fig. 1 im zerlegten Zustand erkennbar. Der Einsatz teil 16 besitzt einen hochgezogenen Rand 23, an den sich beiderseits der Tasche 17 ein Vorsprung 25 anschliesst, der zu dem Schiebeschlitz 18 überleitet. Nach vorne wird die Lagerstelle 12 durch die hochgezogene Wand 20 begrenzt. Die Wand 20 ist unten über die Kante 19 unmittelbar in den Dichtsitz 10 übergeführt. Der in Fig. 2 abgehoben gezeichnete Deckel 6 besitzt eine Quernut 29, an die sich ein Absatz 26 anschliesst, von dem die zwei mit der Dicke des Schwenkhebelkopfteils 8a beabstandete und den Verriegelungsteil bildenden Stifte 22 herabhängen. Die freien Enden der Stifte 22 können mit konkaven und in der Krümmung an die Rundung der Achsstummel lla, 11b angepassten Flächen versz-hen sein. Beim Zusammenbau wird der Schwenkhebelkopfteil 8a mit den die Schwenkachse 11 bildenden Achsstummel lla, 11b in Richtung des strichlierten Pfeiles 27 in die Lagerstellen 12 eingehängt, ehe der Deckel 6 von qben in Richtung eines Pfeiles 28 aufgelegt wird. Danach taucht der Rand 23 in die Nut 29 ein und die Fläche 26 legt sich z.B. auf die Fläche 25 auf. Dadurch wird zunächst der Einsatzteil 26 lagegesichert. Gleichzeitig treten die Stifte 22 in die Schiebeschlitze 18 ein, bis sie schliesslich die Schwenkachse 11 gegen ein Herausheben lagesichern. Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Schwenklagerung bei einem Einsatzteil 16', das ähnlich dem Einsatzteil 16 von Fig. 1 herausnehmbar im Reinigungsschacht 4 des Reinigungs- rohres 1 unterbringbar ;:st. Der Einsatzteil 16 # mit seinem Dichtsitz 10 besitzt oben eine Tasche 32, die nahe ihrem oberen Ende einen Absatz 41 besitzt und unten in einer Kante 33 ausläuft. Dies ist besonders gut aus Fig. 4 erkennbar, wo die Schwenklagerung in zerlegtem Zustand und um 90" gegenüber Fig. 3 gedreht gezeigt ist. Fig. 3 stellt im übrigen einen Schnitt in der Ebene III-III in Fig. 4 dar. Beiderseits der Tasche 32 ist die Lagerstelle 12 ausgebildet, zu der der Schiebeschlitz 18 führt, wobei der Schiebeschlitz 18 aussen durch vertikale Wände 38 begrenzt ist. Jede Lagerstelle 12 ist vorn durch eine hochgezogene Wand 20 begrenzt, die das Herausgleiten der die Schwenkachse 11 bildenden Achsstummel 11 a, 11b nach vorn verhindert. Von oben ist ein umgekehrt U-förn2iger Verriegelungsteil 34 mit nach unten weisenden Stiften 36 in den Schiebeschlitz 18 so eingesetzt (in Richtung eines Pfeiles 39), dass er den zuvor in Richtung eines Pfeiles 37 eingesetzten Schwenkhebelkopfteil 8a beid einig übergreift und seine Schwenkbeweglichkeit nicht be hindt r t. Zu diesem Zweck sind die Stifte 36 an einem Querjoch 35 biestigt, das in einem Abstand oberhalb der Oberseite des Schwenkhebelkopfteils 8a liegt. In zusammen gebautem Zustand fluchtet die Oberseite des Verrie gelungteils 34 zweckmässigerweise mit der Oberseite des Einsatzteils 16'. Es kann der Deckel 6 (nicht dargestellt) deshalb mit einer ebenen Unterseite unmittelbar dort zur Auflage kommen, wodurch nicht nur der Einsatzteil 16' lagegesichert wird, sondern auch der Verriegelungsteil 34, der das Herausheben der Schwenkachse 11 verhindert. Denkbar wäre es ferner, den Verriegelungsteil 34 in einem Kleram- sitz oder durch eine leicht lösbare Verrastung festzulegen. Denkbar wäre es ferner, der Verriegelungsteil 34 durch eine iiladenschraube in seiner Blockierstellung festzulegen, die sich zum Herausheben der Rückstauklappe 9 leicht lösen lässt. Aus Fig. 1 ist erkennbar, dass sich die beiden Rückstauverschlüsse R1 und R2 so nahe aneinander setzen lassen, wie dies für ihr A rbeitss viel gerade noch erforderlich ist, denn sie können nach Entfernen des Deckels 6 praktisch geradlinig nach oben herausgehoben werden.

Claims: Schwenklagerung Patentansprüche 1. Schwenklagerung für ein Schliessglied, insbesondere für eine Rückstauklappe eines Reinigungsrohres, mit einer zum Herausneh men des Schliessgliedes aus einer Lagerstelle aushebbaren Schwenk achse, und mit einer fcrmschlüssigen Blockierung für die Schwenk achse, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebe-Blockierung aus einem quer zur Schwenkachse (11) in den Bereich der Lagerstelle le (12) eingreifenden Venriegelungsteil (15, 22, 34') besteht. 2. Schwenklagerung nach Anspruch 1, wobei zur Lagerstelle ein Schiebechlitz für die Schwenkachse führt, da durch gekennzeich net, dass der Verriegelungsteil (15, 22, 34) in der Blockierstellung in den Schiebeschlitz (18) eingreift. 3. Schwenklagerung nach den Ansprüchen 1 und 2, wobei das Schliessglied an einem Schwenkhebel befestigt ist, in dessen Kopfteil die querliegende Schwenkachse angeordnet ist, und wobei die Schwenklagerung eine Tasche zum schwenkbaren Aufnehmen des Kopfteiles und der Schwenkachse aufweist, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Verriegelungsteil (15 > 22, 34J aus wenigstens einem Stift besteht oder diesen aufweist, der in der Tasche (13, 17, 32J am Kopfteil (8) vorbeigreift und entgegengesetzt zur Aus heberichtung an der in der Lagerstelle (12) liegenden Schwenkachse (11) anliegt. 4. Schwenklagerung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ani Kopfteil beidseitig koaxiale, die Schwenkachse bildende Achsstull,mel angeformt sind, deren jeder in einer Lagerstelle liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (15, 22, 34J ein Paar Stifte (36) besitzt, deren jeder einem Achsstummel (11a, 11b) zugeordnet ist, wobei die Achsstummel (11a, 11 bs vorzugsweise zylindrisch ausgebildet sind. 5. Schwenklagerung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (34J in der Blockierstellung form- und! oder kraftschlüssig festlegbar ist. 6. Schwenklagerung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichne t, dass der Verriegelungsteil (34) eine umgekehrt U-förmige Gestalt besitzt. 7. Schwenklagerung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6 > dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (34) in seiner Blockierstellung durch eine, vorzugsweise lösbare, Abdekkung (6/, insbesondere den Deckel (6J des Reinigungsrohres (1), festlegbar ist. 8. Schwenklagerung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, mit wenigstens ein Schliessglied enthaltenden und mit einem lösbaren Deckel verschliessbaren Reinigungsschacht eines Reini- gu ngsrohres, da durch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (15, 22, 34) entweder durch den Deckel (6) in seiner Blockier stellung festlegbar oder am Deckel {6J unmittelbar angebracht und beim Festlegen des Deckels (6) in die Blockierstellung bringbar ist. 9. Schwenklagerung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (15 > 22) an der Unterseite des Deckels (6) einstückig ausgebildet ist. 10. Schwenklagerung nach wenigstens einer der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daB der Verriegelungsteil (15, 22, 34J aus Kunststoff besteht.

Inventors: KESSEL, BERNHARD
Applicants: KESSEL, BERNHARD
Application year: 1983
Main classification: E03F7
IPC codes: E03F7