FITTING FOR THE AT LEAST RAISING AND TILTING WING OF A WINDOW, DOOR OR THE LIKE

Abstract: 1. Fitting for the leaf (3) of a window, a door or the like and which can be at least raised and/or tilted in a fixed frame (1), with a gear mechanism (4) in the leaf (3) for raising and lowering purposes and for controlled tilting which is coupled on the closure side to a drive rod (6) for actuating the lifting and tilting mechanism, characterised in that supported on the drive rod (6) is at least one resilient buffer member (8) which furthermore bears on support (9) with the leaf frame, the buffer member being elastically tensioned when the leaf (3) is lowered and at least partially relieved when the leaf is raised.

Description: Beschlag für den zumindest heb- und kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. ¯¯¯¯¯¯¯¯ Pie Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für den zumindest heb- und kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., mit einem Getriebe zum Heben und Senken sowie zum gesteuerten Kippen des Flügels, das mit einer schliessseitigen Treibstange zur Betä- tigung des Hebe- und Kippmechanismus gekuppelt ist. Insbesondere zum Lüften wird der Flügel zunächst angehoben und dann gekippt. Soll der Flügel später wieder geschlossen werten, so erfolgen diese Bewegungen in umgekehrtem Sinne, d.h. zunächst wird der Flügel zurückgekippt und dann wieder abgesenkt. Wenn die Steue rung ber eine oder mehrere Ausstellscheren od. dgl. erfolgt, so ist vor allen Dinqen bei grossen Flüaeln im Scherenbereich eine erhebliche kraft erforderlich. Diese wird über die Treibstange auf den Scherenmechanismus übertragen. Gleichzeitig erfolgt aber auch eine Beweaung im Bereich des Hebemechanismus, der sich am unteren waagrechten Holm des Flügels befindet. Letzterer ist in zweckmässiger Weise so ausgebildet, dass das Flüqelgewicht auf das Gestänge zunachst nur eine geringe Kraft ausübt. Sohald der Flügel wieder seine senkrechte Lage erreicht hat, wird über dF Scherenmechanismus keine Kraft mehr übertragen, d.h. das Gestänge oberhalb des Getriebes ist entlastet. Demgegenüber be- wirkt das Flügelgewicht beim Absenken in der unteren Gestängehälfte eine wesentlich grössere Kraftübertraaunq. Diese rasche Veränderung der vraftverhältnisse im Kippmechanismus und im Hebe Senkmechanismus bewirkt einen Ruck im Gestänge, welcher von der Bedienungsperson unangenehm ernnfunden und ausserdem auf die Dauer schädigend zumindest für die gelenke des Beschlags ist. Die Aufgabe der Frfindung hesteht infolgedessen darin, einen Beschlag der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass die nachteilige Wirkung des Rucks beim Übergang von der Kippstellung über die angehobene Vertikalstellung in die sich anschliessende Absenkbewegung ees vliiaels zumindest reduziert wird. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlaaen, dass der Beschlag gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Wenn nunmehr in der Endphase der Kipp- Schliessbewegung der Flüqel eine im wesentlichen von den Spielen des Beschlags von der Schere über die Eckumlenkung, das Getriebe, die untere Fckumlenkung bis zum Laufwagen und der Kraftentlastung des 7 mechanismus sowie der nunmehr verstärkten Belastung des Hebemechanismus beim nachfolgenden Absenken des Flügels herrührende ruckartige Bewegung nach unten ausführt, so wird diese von dem elastischen Pufferglied auenommen, d.h. elastisch federnd abgefangen. Dies führt zu einer erheblichen Schonung der Gelenke des Beschlags, wodurch sich seine Lebensdauer verlängert. nie Form und Grösse des Purfer- alieds richtet sich nach dem jeweiligen Flügelgewicht. In Extrem- fllen oder bei geringem Platz kann man selbstverständlich statt eines Pufseralieds auch zwei oder mehrere verwenden, jedoch ist im Normalfall nur ein einziges Pufferglied vorgesehen. Schere, Eckumlenkungen, Hebemechanismus und Laufwagen od. dgl. können von bekannter Bauart sein (z.B. gem. DE-OS 28 24 206). weswegen eine nähere Beschreibung dieser Flemente entbehrlich ist. Das Pufferglied ist in bevorzugter Weise zwischen dem Getriebe und einer oberen Fckumlenkung des Beschlags angeordnet, also dem Teil des Beschlags zugeordnet, der im wesentlichen aus der Kipp- mechanismus besteht. winde Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Pufferglied als Schraubendruckfeder ausgebildet ist. Diese ist sehr robust und hat bei guter Pufferwirkung einen geringen Platzbedarf. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass sich das obere Ende des Pufferglieds an einer Konsole abstützt, die in eine Ausstanzung od. dgl. der Treibstange einge- setzt ist. Im Falle einer Schraubendruckfeder ist es zweckmässig, wenn die Konsole noch einen Zentrierbolzen für das zugeordnete Federende aufweist. Fine weitere Ausgestaltung des Beschlags mit in einer Führungsschiene gelagerter Treibstange kennzeichnet sich dadurch, dass sich das untere Ende des Pufferglieds an einer Stütze der Führungsschiene a'rstiitzt. Um letztere nicht unnötig zu schwächen, ist es von Vorteil, wenn man diese Stütze separat fertigt und dann befestigt. Dabei sieht eine Weiterbildung des Beschlags mit einer im Ouerschnitt etwa U-förmigen Führunqsschiene vor, dass die Stütze als an beiden U-Schenkeln abgestützter, brückenartiger Trager ausgebildet ist. Fr kann in entsprechende Aufnahmen der Führunasschiene bzw. der U-Schenkel einaesetzt und, soweit notwendig, gesichert werden. Bei Verwendung einer Schraubendruckfeder ist auch @jer in vorteilhafter Weise ein Zentrierzapfen od. dgl. vorgesehen, damit die Feder auch an ihrem unteren Ende gegen seitliches Ausweichen gesichert ist. Ausserdem bewirken aie ins Innere der Schraubendruckfeder ragenden Zapfen od. dgl. eine seitliche, das Ausknicken der Feder verhindernde Abstutzung. Insgesamt entsteht eine sehr kompakte, robuste un' wirkunqsvolle Puffervorrichtung zum Auffangen der erwähnten Stösse. Sie benötigt in vorteilhafter Weise keine besonderen Ausnehmungen im Flügel, da sie zwischen den U-Schenkeln der Führungsschiene Platz findet. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Frfinduna dargestellt. Es zeigen: Figur 1 eine Vorderansicht eines Hebe-Schiebe- Kippflügels eines Fensters oder einer Tür, neben dem sich noch ein zweiter Flügel hefindet und der mit dem Beschlag aus gerüstet ist, Figur 2 in abgebrochener Darstellung, teilweise geschnitten, den weschlav im Bereich des Getriebes bei angehobenem Flügel, Figur 3 dieselbe Darstellung bei abgesenktem Flügel, Figur t eine vergrösserte Teildarstellung er Fig. 2, figur 5 einen Schnitt qemäss der Linie V-V der Fig. 4, und Fiqur 6 einen Schnitt gemass der Linie VI-VI der Fig. 4. In einer. festen oder Blendrahmen 1 befinden sich zwei Flügel, wobei der eine als sogenanntes festes Feld 2 und der andere als Hebe-Schiebe-Kippflügel ausgebildet ist. Mittels eines Getriebes 4 kann der Flügel 3 von der Verriegelungsstellung in eine angehobene, entrieqelte Stellung und von dieser aus in eine Kipp- stellung bzw. eine gegenüber der festen Feld 2 verschobene Stel lung gebracht werden, wobei man den Flügel 3 vollständig vor den Flügel 2 schieben kann. Sowohl der 9ebe- als auch der Kippmechanismus sind von bekannter Bauart, wobei der Kippmechanismus mindestens auch eine Ausstellschere od. dal. umfasst. Auch die Betätigung der letzteren wird über das Getriebe 4 zwanasaesteuert. T.Tenm man den flügel in seiner gekippten, jedoch nicht verschobenen Stellung wieder in die angehobene Schliesslage zurückkippen möchte, so wird zu diesem Zweck die handkurbel 5 des Getriebes 4 zurückgedreht. Vor allen Dingen bei grossen uno schweren Elementen1 wie man sie bei zweifach verglasten Hebe-Schiebe- wippttiren findet, ist im Scherenbereich eine grosse Kraft erforderlich, während die Kraft im Hebe- mechanismus bei diesem Zurückkippen zunächst noch vergleichsweise klein ist. Am Ende dieser Rückkippbewegung kehren sich allerdings die Kräfte um, d.h. über den Scherenmechanismus wird bei völlig zurückgekipptem Flügel keine KraFt mehr übertragen, so dass das Gestänge oberhalb des Getriebes 4 entlastet ist, während im unteren Gestängebereich, also unterhalb des Getriebes , zum Hebe- Senkmechanismus hin nunmehr eine erhehliche, aus dem Flüaelae- wicht resultierende Kraft wirksam ist. Die Veränderung der Kraft verhaltnisse, die daher rührt1 dass die hauptkraft nicht mehr über die HandRurbel, sondern durch das Flügelgewicht in die untere Gestängehälfte eingeleitet wird, bewirkt aufgrund des Spiels im Pe- schlag einen Ruck, der die Gelenkstellen im Laufe der Zeit schädigen kann und im letzteren Falle immer stärker wird. Um dem entgegenzuwirken, ist an der vom Getriebe 4 zur oberen, nicht gezeigten Eckumlenkung bzw. zur bedienungsgriffgesteuerten Aus stellschere od. dgl. führenden Treibstange 6 bzw. bei einer durchgehenden Treibstange dem oberhalb des Getriebes 4 gelegenen Treibstangenteil ein in der Art einer Konsole 7 ausgebildeter Stützbock angebracht. Daran liegt das obere Ende eines als Schraubendruckfeder ausgebildeten Pufferalieds 8 an. Dessen unteres Ende lieat auf einer Stütze 9 auf, die an einer im Querschnitt etwa U-förmigen Stützschiene 10 für die Treibstange 6 oe- halten ist. Sie ist in der Art einer in Schlitze der beiden U-Schenkel 11 und 12 eingesteckten Brücke ausgebildet und besitzt einen Zentrierzapfen 13 für das zugeordnete Ende der Druckfeder. Ein dementsprechender Zentrierzapfen 14 befindet sich auch an der Konsole 7. Wenn sich nunmehr aufgrund eines Stosses die Konsole 7 ruckartig gegen die Stütze 9 hin bewegt, so wird dieser Stoss vom zwischen qeschalteten elastischen Pufferglied 8, also beim Ausführungsbei- spiel der Schraubendruckfeder, aufgefangen. Fig. 2 zeigt das Getriebe in der angehobenen Stellung des Flügels, wobei das Pufferglied nur wenig vorgespannt ist, während es in der abgesenkten Flügelstellung stark zusammengepresst, also kräftig aespannt ist. Die Eührungsschiene 10 ist fest mit dem Flügel verbunden, während die Treibstange relativ dazu bzw. relativ zum vertikalen Flügelholm auf- und abbewegbar ist. Man erreicht dies durch eine Dre- hung der Handkurbel 5, die über einen Vierkantdorn mit der Getriebenuss 15 des Getriebes 4 formschlüssig gekuppelt ist. An dieser Getriebenuss ist exzentrisch eine Schwince 16 gelagert, deren in der Zeichnung oberes Ende drehbar mit einem Verschiebeglied 17 dc @@es 4 verbunden ist. Letzteres steht seinerseits in formschlüssiger Verbindung mit der Treibstange 6. Sowohl die erwähnten Gelenkstellen als auch die nicht beschriebenen im Pereich der Ausstellschere erceben zwangsläufig aufarund der Fertigunastoleranzen das erwähnte Spiel, welches bei etwa gleichzeitiger Verringerung der Kraft im oreren Gestängeteil und ansteigender Kraft im unterhalb des Getriebes 4 aelegenen Gestänaeteil den erwehnten, sich auf das gesamte Gestänge ühertra- genden Puck. bewirkt, wenn die Kipp-Schliess- Endbewegung in die Anfangs-Absenkbewegung übergeht. Es bleibt noch nachzutraaen, dass die Konsole 7 in eine Ausstanzung 18 der Treibstange 6 eingeschoben und in geeigneter Weise gesichert ist, wie dies Fia. 5 der Zeichnung zeigt.

Claims: A n s p r ü c h e 1. schlag für den zumindest heb- und kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., mit einem Getriebe zum weben und Senken sowie zum gesteuerten Kippen des Flügels, das mit einer schliessseitigen Treibstange zur Betätigung des Hebe- und Kippmechanismus gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Treibstanae (6) ein elastisches Pufferglied (8) abgestützt ist, das ausserdem noch an einer rahmenfesten stütze (9) anliegt, wobei das Pufferglied bei abgesenktem Flügel (3) elastisch gespannt und bei angehobenem Flügel zumindest teilentlastet ist. 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferglied (8) zwischen dem Cetriebe (4) und einer oberen Eckum- lenkung des Peschlags anaeordnet ist. 3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, an das Pufferglied (8) als Schraubendruckfeder ausgebildet ist. 4. Beschlag nach Ansrruch 3, dadurch aekennzeichnet, dass sich das obere Fnde des Pufferglieds (8) an einer Konsole (7) ab stützt, die in eine Ausstanzung (lP) od. dgl. der Treibstange (6) eingesetzt ist. 5. Beschlag nach Anspruch 3 oder 4, mit in einer Führungsschiene @ela@erter Treibstange, dadurch gekennzeichnet, dass sich das untere Fnde des Pufferglieds (P) an einer Stütze (9) der Führungsschiene (10) abstützt. 6. Beschlag nach Anspruch 5, mit einer im Querschnitt etwa Uförmigen Führungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (a) als an beiden U-Schenkeln (11, 12) abgestützter, brückenarti- ger Träger ausaebildet ist.

Inventors: MAUS VON RESCH, JULIUS
Applicants: GRETSCH-UNITAS GMBH BAUBESCHLAGE
Application year: 1983
Main classification: E05D15
IPC codes: E05D15