DOOR HANDLE

Abstract: 1. Door opening and closing means for a lock having a horizontally displaceable latch (14), a lever (13), a rocker or the like, which lever is manually actuatable away from the door (8) or towards the door in a plane lying perpendicular to the door leaf, and a device which converts the pivotal movement of the lever, rocker or the like into a rotary movement for a pawl operating rod (2) for the opening and closing operation, characterized in that a casing (1) is mounted on the pawl operating rod (2), on the free end of which casing a bolt (3) is disposed which extends transversely through the casing, and in that the lever (13), the rocker or the like is supported by a bolt (12) of a rotary bearing retained by the door and has two projection members (5, 6) for actuating the bolt (3), which projection members engage with the bolt (3) in a substantially diametrically opposite direction.

Description: Türöffner und-schliesser Die Erfindung betrifft einen Türöffner und -schliesser für ein Schloss mit einer horizontal beweglichen Schlossfalle. Herkömmliche Türen sind zumeist mit einer Türklinke zum öffnen und Schliessen der Türe ausgestattet. Zu diesem Zweck muss die TürkMnke mit der Hand nach unten gedrückt werden, wobei die Hand gleichzeitig eine Dreh- bewegung um die Drehachse der Klinke ausführt. Dieser Bewegungsablauf ist relativ kraftaufwendig und muss vom anatomischen Standpunkt her gesehen als unnatürlich bezeichnet werden. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Tür öffners und -schliessers, welcher eine Betätigung der Türe durch eine, den anatomischen Gegebenheiten der Hand angepassten, natürlichen Handbewegung ermöglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst, durch einen an sich bekannten, von Hand aus in einer zum Türblatt senkrecht stehenden Ebene von der Türe weg oder zu der Türe hin betätigbaren Hebel, Wippe od.dgl. sowie eine Vorrichtung, welche die Schwenkbewegung des Hebels, der Wippe od.dgl. in eine Drehbewegung einer Klinkenstange für den Offnungs- und Schliessvorgang umsetzt. Ein anderes Merkmal der Erfindung ist darin gelegen, dass die Vorrichtung zum Umsetzen der Schwenkbewegung des Hebels od.dgl. in eine Drehbewegung der Klinkenstange eine Freilauf-Drehmomentkupplung umfasst, welche die Schlossfalle nach Verdrehen der Klinkenstange um einen vorgebbaren Winkel freigibt. Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand eines bevorzugten AusfüBungs- beispiels mit Hilfe der Figuren beschrieben. Es zeigen Fig. 1 die Voraeransicht eines erfindungsgemässen Tür öffners und -schliessers teilweise im Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 2, Fig. 2 die Seitenansicht des Türöffners und -schliessers nach Fig. 1, Fig. 3 die Draufsicht des Türöffners und -schliessers nach Figq 1, Fig. 4 die Vorderansicht des erfindungsgemässen Tür öffners und -schliessers teilweise im Schnitt nach der Linie IV der Fig. 5 während der Betätigung in eine von der Türe weg zeigende Richtung, Fig. 5 die Seitenansicht des Türöffners und -schliessers nach Fig. 4, Fig. 6 die Vorderansicht des erfindungsgemässen Tür öffners und -schliessers teilweise im Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 7 während der Betätigung in eine zur Türe zeigende Richtung, und Fig. 7 die Seitenansicht des Türöffners und -schliessers nach Fig. 6. Die Fig. 8, 9 und 10 sowie 11, 12 und 13 zeigen eine andere vervollkommnete Ausführungsform jeweils von vorn, von oben und von der Seite gesehen beim öffnen bzw. beim Schliessen der Tür. In Fig. 1 abzeichnet 1 eine Hülse, welche auf einer im Querschnitt zumeist quadratisch ausgeführten Klinkenstange 2 befestigt ist. Im Bereich des freien Endes der Hülse 1 ist ein quer durch die Hülse 1 hindurchgehender Bolzen 3 angeordnet, der an seinen freien Enaen jeweils vorzugsweise ein Kugellager 4, 4' trägt. Der Bolzen 3 ist in der Ausgangslage, d.h. im Ruhezustand des Türöffners und -schliessers, waagrecht ausgerichtet, wobei z.B. das linke Kugellager 4 auf der Lauffläche einer unteren Nase 5 und das rechte Kugellager 4' an der Lauffläche einer oberen Nase 6 aufliegt, wie anschliessend anhand der Fig. 2 und 3 näher erläutert wird. In Fig. 2 und 3 bezeichnet 7 eine Platte, welche an der Türe 8 befestigt ist und Ausnehmungen (nicht dargestellt) zum Hindurchführen der Klinkenstange 2 und des Türschlosses 9 aufweist In Fig. 2 ist links von der Türe 8, zum Zwecke des Vergleichs, eine her kömmliche Klinke 10 angeordnet, die in üblicher Weise auf der Klinkenstange 2 befestigt ist. An die Platte 7 ist ein Steg 11 im rechten Winkel angesetzt, der an seinem freien Ende ein Drehlager mit einem Bolzen 12 aufweist, der einen vorzugsweise, zur bequemeren Handhabung, abgewinkelten Hebel 13, eine Wippe od.dgl. trägt, an welchem bzw. an welcher die obere Nase 6 und die untere Nase 5 angeordnet sind. Wie aus Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, bewirkt ein Ziehen am Hebel 13 in Richtung des Pfeiles A in Fig. 5 ein Anheben der unteren Nase 5, wodurch auch das Kugellager 4 angehoben und somit auch die Klinkenstange 2 über den Bolzen 3 und die Hülse 1 im Uhr zeigersinn. soweit gedreht wird, bis die Falle 14 (Fig. 3) vollständig eingezogen und die Türe 8 zum Öffnen frei ist. In gleicher Weise bewirkt nach Fig. 6 und 7 ein Drücken auf den Hebel 13 in Richtung des Pfeiles B in Fig. 7 ein Senken der oberen Nase 6, wodurch auch das Kugellager 4' gesenkt und somit auch die Klinkenstange 2 wieder im Uhrzeigersinn soweit gedreht wird, bis die Falle 14 vollständig eingezogen und die Türe 8 zum Öffnen frei ist. Der erfindungsgemässe Türöffner und -schliesser kann auf einfache Weise anstelle einer herkömmlichen Türklinke 10 montiert werden. Selbstverständlich kann eine Abdeckung in Form eines Gehäuses vorgesehen sein, welches die beweglichen Teile abdeckt, aber den Hebel 13 frei zugänglich lässt. Bei Türöffnern und -Schliessern der eSindungsgemässen, beschriebenen Art kann es beim Schliessen von Türen, bei welchen zwischen Türblatt und Türrahmen vergleichs weise steife, dicke oder harte Dichtungen vorgesehen sind, dazu kommen, dass die Schlossfalle beim Zuziehen bzw. Zudrücken der Tür mittels der Lasche 13 nicht hinter das Widerlager am Türrahmen einfällt und die Tür sich wieder öffnet. Die Ursache für diese Unzukömmlichkeit ist darin gelegen, dass die Schlossfalle solange in den Schlosskasten zurückgezogen bleibt, als der Hebel 13 beim Schliessen der Tür, insbesondere gegen den Widerstand der Türdichtung, aus seiner Ruhelage in die Schliesslage verschwenkt ist und dadurch die Falle 14 zurückgezogen hält. Durch die schon eingangs angeführte weitere erfindungsgemässe Ausbildung wird auch diesem über stand abgeholfen. In den Fig. 8 bis 13 sind die bisher beschrlubenen und dargestellten Einzelteile mit den gleichen Bezugsziffern wie in den Fig. 1 bis 7 versehen; diese Teile werden daher im folgenden nicht weiter erläutert. Zum Unterschied gegenüber der zuvor beschriebenen Ausführungsform ist die Hülse 1', welche mit der Klinkenstange 2 drehfest verbunden ist, von einer Muffe 15 umgeben, die gegenüber der Hülse 1' verdrehbar und in nicht näher gezeigter Weise gegen axiale Verschiebung gesichert ist. Die Hülse 1' hat beim gezeigten Ausführungsbeispiel zwei einander gegenüberliegende achsparallele Nuten 16 mit nach einem Kreisbogen verlaufendem Querschnitt. Die gegenüber der Hülse 1' verdrehbare Muffe 15 hat bei jeder Nut 16 eine im wesentlichen rechteckige Durchbrechung 17, deren jede eine Walze 18 als Kupplungskörper aufnimmt; die Walzen 18 ragen aber etwas über den Umfang der Muffe 15 hinaus und liegen dabei auch auf dem Grund der Nuten 16, d.h. sie dringen in diese Nuten ein. Durch C- oder bügelförmige Federn 19 werden die Walzen 18 in den Durchbrechungen 17 gehalten und in die Nuten 16 hineingedrückt. Die Federn bestehen in einfacher Weise aus Stahldraht und liegen beispielsweise in nicht weiter dargestellten Umfangsnuten der Muffe 15. An der Muffe 15 ist ein Bolzen 3' starr, etwa durch Einschrauben, Einnieten, Anschweissen, befestigt. An der Hülse 11 ist, dem Bolzen 3' gegenüberliegend, ein mit 3" bezeichneter Bolzen etwa in gleicher Weise befestigt. Dieser Bolzen 3" durchsetzt einen in Umfangsrichtung verlaufenden Schlitz 19 in der Hülse 15. Die beiden Bolzen 3' und 311 wirken so wie bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel mit den Nasen 5, 6 am Hebel 13 zusammen. Die Bolzen 3', 3" können, wie dargestellt, verdickte Köpfe haben, sie können aber auch, wie zuvor erläutert, Kugellager tragen. Zur Lagerung des Hebels 13 ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Gehäuse 20 in Form eines Rohrstutzens mit beispielsweise im wesentlichen quadratischem Querschnitt vorgesehen das am einen Ende mit einer Platte 21 fest verbunden ist, die ihrerseits an der Tür 8 befestigt ist. Am anderen Ende ist das Gehäuse 20 etwa dachartig abgeschnitten und hat in den dabei entstandenen giebelförmigen Teilen Löcher für einen Bolzen 12 zur schwenkbaren Lagerung des Hebels 13. Soll die verschlossene Tür 8 geöffnet werden, dann wird der Hebel 13 im Sinne des Pfeils P1 in Fig. 10 verschwenkt. Dabei führt die untere Nase 5 gegen den starr an der Hülse 1' sitzenden Bolzen 311 (Pfeil Pa in Fig. 8) und verdreht dadurch die Klinkenstange 2, welche die Schlossfalle 14 aus dem Widerlager im Türrahmen aushebt. Die Tür lässt sich somit durch weiteres Ziehen am Hebel 13 öffnen. Bei der Verdrehbewegung der Hülse 1' ist die Muffe 15 über die federbelasteten Walzen 18 ohne jeden Widerstand mitgenommen worden, wobei der andere Bolzen 3' nach unten verschwenkt wurde (Fig. 8). Zum Schliessen der Tür 8 wird im Sinne des Pfeiles P2 in Fig. 13 auf den Hebel 13 gedrückt, die Tür 8 wird zum Türrahmen verschwenkt und mit Beginn der Berührung zwischen Tür 8 und Türdichtungen, mit dem Anstossen der Schlossfalle 14 am Türrahmen oder bei sonst grösserem Widerstand der Tür gegen Verschwenken, d.h. bei entsprechend grossem Widerstand der Tür 8 gegen das Verschliessen, wird der Hebel 13 gemäss dem Pfeil P2 zur Tür 8 hin verschwenkt. Dadurch fährt die obere Nase 6 gegen den an der Muffe 15 starr befestigten Bolzen 3' (Pfeil P5 in Fig. 11) und verdreht die Muffe 15. Die von den Federn 19 belasteten, d.h. in die Nuten 16 der Hülse 1' gedrückten und in den Durchbrechungen 17 der Muffe 15 sitzenden Walzen 18 nehmen dabei die Hülse 1' und damit die Klinkenstange 2 solange bzw. soweit gegen die Kraft der Federn, welche auf die Klinkenstange 2 und auf die Schlossfalle 14 einwirken, mit, bis sich Gleichgewicht zwischen dem von den beiden zuletzt genannten Federn einerseits und dem von den federbelasteten Walzen 18 anderseits auf die Klinkenstange 2 ausgeübten Drehmomenten einstellt. In diesem Zeitpunkt springen bei geringfügigem Weiterverschwenken der Muffe 15 die Walzen 18 gegen die Kraft der Federn 19 aus den Nuten 16 in der Hülse 1' heraus (Fig. 11) und geben dadurch die Klinkenstange 2 frei. Diese wird jetzt durch die Kraft der beiden obenerwähnten Federn im Schlosskasten zurückgedreht, gleichzeitig damit tritt die Schlossfalle 14 aus dem Schlosskasten heraus (Fig. 12) und kann hinter das Widerlager am Türrahmen einschnappen, sowie die Tür 8 mittels des Hebels 13 fest genug zugedrückt worden ist. Das Von-Selbst-Auf- gehen der Tür insbesondere durch die Elastizität von Türdichtungen ist dadurch mit Sicherheit vermieden. Durch die Wahl der Drahtstärke für die Federn 19, durch entsprechende VorsDannung dieser Federn sowie durch Wahl der Anzahl- r- Federn 19 kann das Drehmoment und damit der Verdrehwinkel der Klinkenstange 2 bei welchem die Walzen 18 aus den Nuten 16 heraussprinzent in Bezug auf die Kraft der an der Klinkenstange und an der Schlossfalle wirkenden Federn festgelegt werden. In den Fig. 8 bis 13 ist wegen der Einfachheit der Darstellung nur an einer Seite der Tür 8 ein Hebel 13 mit dem zugeordneten Kupplungsmechanismus gezeigt; es ist selbstverständlich, dass an der andern Seite der Tür 8 ebenfalls ein Hebel 13 und ein entsprechend angeordneter Kupplungsmechanismus angebracht werden können. Das Schliessen der Tür 8 erfolgt dabei durch Ziehen an diesem Hebel 13. Die Erfindung wurde anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles dargelegt, aber es versteht sich, dass im Rahmen der Erfindung zahlreiche Varianten möglich sind. Die Umsetzung einer im wesentlichen oraalinig ausgeführten Handbewegung in eine Drehbewegung kann beispielsweise durch Schrauben-, Schnecken-, oder Zahnrad-elemente erfolgen, welche dem Fachmann geläufig sind. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel dienen die Kugellager 4, 4' zur Verminderung der Reibung zwischen den Nasen 5, 6 und dem Bolzen 3. Es versteht sich, dass entweder die Kugellager durch andere reibungs mindernde Elemente, wie Gleitschuhe od.dgl., ersetzt werden können, oder aber dass bei einer einfachen Ausführungsart die Kugellager auch entfallen und durch Gleitmittel ersetzt werden können.

Claims: Patentansprüche: 1. Türöffner und -schliesser für ein Schloss mit einer horizontal beweglichen Schlossfalle, gekennzeichnet durch einen an sich bekannten von Hand aus in einer zum Türblatt senkrecht stehenden Ebene von der Türe (8) weg oder zu der Türe hin betätigbaren Hebel, Wippe od.dgl. (13) sowie eine Vorrichtung (1, 3, 4, 4', 5, 6, 7, 11, 12), welche die Schwenkbewegung des Hebels, der Wippe od.dgl. in eine Drehbewegung einer Klinkenstange (2) für den Offnungs- und Schliessvorgang umsetzt. 2. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Klinkenstange (2) eine Hülse (1) befestigt ist, an deren freien Ende ein quer durch diese hindurchgehender Bolzen (3) angeordnet ist, und dass der Hebel, die Wippe od.dgl. (13) von einem Bolzen (12) eines von der Tür ge haltenen Drehlagers getragen ist und zwei Nasen (5, 6) zur Betätigung des Bolzen5(3) aufweist, die am Bolzen (3) im wesentlichen diametral gegenüber liegend angreifen. 3. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verminderung der Reibung zwischen dem Bolzen (3) und den Nasen (5, 6) je weils ein Kugellager (4, 4') am Bolzen (3) ange ordnet ist. 4. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Umsetzen der Schwenkbewegung des Hebels od.dgl. in eine Dreh bewegung der Klinkenstange eine Freilauf-Drehmoment kupplung umfasst, welche die Schlossfalle (14) nach Verdrehen der Klinkenstange (2) um einen vorgeb baren Winkel freigibt. 5. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Freilauf-Drehmomentkupplung zwischen der Hülse (1') und der Klinkenstange (2) vorgesehen ist. 6. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Hülse (1') eine Muffe (15) verdrehbar gehalten ist und dass von der Nuffe (15) und von der Hülse (1') je ein radialer, je einer der Nasen (5, 6) zugeordneter Bolzen (3', 3all) absteht, wobei der von der Hülse (1i) ausgehende Bolzen (3") einen in Umfangsrichtung verlaufenden Schlitz (19) in der Muffe (15) durchsetzt. 7. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1') mit mindestens einer achsparallelen Nut (16) versehen ist und dass die Muffe (15) bei jeder Nut (16) eine Durchbrechung (17) zur Aufnahme eines federbelasteten, in die Nut (16) eintretenden Kupplungskörpers, vzw. einer Walze (18), aufweist. 8. Türöffner und -schliesser nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Belastung des bzwt der Kupplungskörper (Walzen 18) zumindest eine C-förmige Feder (19) vorgesehen ist.

Inventors: KABELE, JOHANN, DIPL.INNENARCHITEKT, PAWELCZAK, FRIEDRICH, DIPL.INNENARCHITEKT
Applicants: KABELE, JOHANN, DIPL.INNENARCHITEKT, PAWELCZAK, FRIEDRICH, DIPL.INNENARCHITEKT
Application year: 1983
Main classification: E05B7
IPC codes: E05C1, E05B7