DEVICE FOR EMPTYING TANKS, PARTICULARLY WATER CLOSET CISTERNS

Abstract: 1. A device for emptying tanks, specially flushing cisterns (17) for water closets, wherein the following parts are foreseen : a) an hydraulic seal container (21), which at its upper side has a pipe closed at its upper side (7) ; b) a small air cushion (26) composed of scarcely compressed air, which forms spontaneously and innerly at the upper portion of the container (21), if, through a hole (4) existing at any place of the outside surface (3) of the last named container, some water enters ; c) an air circuit, at normal pressure, hermetically sealed with respect to the outside ambient with two ends (9, 10) formed of an elastically deformable material and a more stiff central conduit (11) which connects the two said ends, wherein one of the ends (10) forms the delivery chamber of a pump while the other end (9) is formed of a space filled with air, apted to a deformed because of an increase of the pressure of the air contained in it ; d) a pipe (2) having an external diameter smaller than the internal diameter of the pipe (7), which, by forming a siphon with the container (21) is inserted, under sealing conditions, through a hole machined in the elastic base (3) of the container (21) and disposed concentrically inside the pipe having the larger internal diameter (7) ; e) a wall (3) composed of an elastic and deformable material, wherein at the surface of the wall (3) of a closed cylinder (6), which forms the upper portion of the container (21), a hole (4) is foreseen with a recoil valve (5), in order to permit the entering of the water into the container, but to prevent its exiting, if inside the aforesaid container a pressure is exerted, wherein the base, preferably in the form of a hopper (3) represents a closure of the exhaust pipe (13), if it rests upon the conical surface (14) of any exhaust opening of a container.

Description: "Vorrichtung fifr die Entleerung von Behältern , insbesondere von Wasserkasten für Wasserklosetts ." Es sind Siphon-Schnellentleervorrichtungen fifr Behälter , insbesondere für mit Wasserklosettanlagen verbundene Behälter bekannt diese Vorrichtungen sind im wesentlichen aus einem glockenartig geformten Teil , welcher an der höchsten stelle mit einer Leitung für den Ablass der Flüssigkeit und mit einer weiteren Bettung zum Einführen und Verdichten eines Gases verbunden ist , und aus einer Druck vorrichtung gebildet , welche in der Ruhestellung ein gegebenes Luftvolumen unter Druck hält Das amerikanische Patent lTr. 3.973.751 erläutert Verbesserungen an diesen Systemen , Verbesserungen nach denen die Entleervorrichtung an einer vorbestimmten Höhe im Behälter untergebracht werden muss . In der Tat wenn die Entleervorrichtung keine hinreichende Höhe vom Entleerpunkt aufweist , wird der Pegel der Flüssigkeit in dieser Rohrleitung nicht imstande sein , innerhalb des @iphons einen hinreichend starken Unterdruck zu bewirken , w1um dir Membrane der Ventils aufzuheben und diese für die gesamte Dauer des Ablassens der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit von ihrem Sitz aufgehoben zu halten . Ausserdem wenn die Verdichtungswirkung einge leitet wird , hebt sich die Membrane des Ventils unter Mitnahme des inneren Rohrs des Siphons von ihrem Sitz auf . Unter Verursachung einer beträchtlichen Turbolenz verursacht dies eine Anhebung des Pegels der verdichteten Flüssigsäule zwischen der äusseren Wandung des ersten zylindrischen Rohrs , das innerste gegenAber dem Siphon , und der inneren Wandung eines zweiten und gegenüber dem ersten nach unten gerichteten Zylinders des Siphons mit einem grösseren Durchmesser . Das amerikanische Patent Nr. 4.254.934 verbessert die im US-Patent Nr. 3.973.751 dargelegten Vorstelluner , es weist aber wie das frühere Schutzrecht noch einer komplizierten Aufbau auf , insofern ein Komplex von vier koaxial angeordneten röhrenförmigen Elementen erforderlich ist , welche zylindrische Hohlraume bilden die in der Ruhestellung des Siphons abwechselnd mit Wasser und Luft gefüllt sind . Weiteres sind zwei nach unten offene und mit den vorgenannten zylindrischen Hohlräumen verbundene Glockenelemente erforderlich , wobei das äussere Glockenelement mit einer elastischen Membrane versehen ist , welche an ihrer Umfanglinie mit Durchbohrungen ausgestattet ist ; diese Membrane arbeitet als Ventil . Sowohl das US-Patent Nr. 3.973.751 als auch das US Patent Nr. 4.254.934 weisen somit bemerkenswerte Herstel lungs- und Betriebskompliziertheiten auf Andere Schutzrechte , z.B. die amerikanischen Pa tente Tr, 2.612.903 und Nr. 2.606.326 , wie auch das englische Patent Nr. 305.331 und das italienische Patent Nr. 415.964 , versuchen das gleiche Problem mit einer Pluralität von Kammern und mit einer besonders komplizierten Fluidzirkulation zu lösen , welche die Vorrichtung gerade wegen ihres komplizierten und kostspieligen Aufbaues und der nicht einwandfreien Arbeitsweise praktisch unrealisierbar machen Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist dazu bestimmt im Inneren eines beliebigen Wasser oder eine andere FlAs- sigkeit enthaltenden Behälters, wie die Tasten der Was- serklosetts , angeordnet zu werden , um vermittels eines an einem Ende eines Luftkreislaufes auszutbenden geringen Aussendruckes den vollkommenen u. bzw. selbsttätigen Ablauf der im Behälter angesammelten Flüssigkeit zu er langen ;ie erfindungsgemässe Vorrichtung erweist sich als besonders einfach in ihrem Aufbau und in ihrer Zusammensetzung und ergibt gleichzeitig eine sichere Arbeitsweise unter Beseitigung der turbulenten Bewegungen des fluids , und dies dank der Verringerung der Anzahl der Luft- und Wasserkammern , welche in ihrer Gesamtheit bei den angeführten Schutzrechten einen erforderlichen über massigen und gewundenen Siphondurchgang darstellten um gemäss ihrer Vorstellung einen selbsttätigen Ablauf des in einem Wasserklosettkasten enthaltenen Wassers zu bewerkstelligen . Besondere und wesentliche Merkmale der vorliegenden Erfindung sind a) ein wasserdichter Behälter , welcher an seiner äus- sersten telle ein oben verschlossenes Rohr angemessener Abmessungen (Höhe und Durchmesser) trägt b) ein kleiner Kessel geringfiigig verdichteter Luft welcher sicli selbsttätig und innen an der äussersten Stelle des Behälters und des Rohrs nach Punkt a) bilaet , wenn man den Eintritt der luft durch ein an einer beliebigen Stelle der Aussenfläche des vorgenannten Behälters gemachtes zweckdienliches Loch bewirkt ; c) ein von der Aussenumgebung luftdicht getrennter Normalpressluftkreislauf mit zwei aus elastisch verformbarem Material gebildeten Enden und einer steiferen Zentralleitung , welche die genannten beiden Enden verbin : : dieser Luftkreislauf hat eines seiner verformbaren nden im Inneren des Behälters nach Punkt a) zwischen dem Spiegel des Wasser , welches im Behälter enthalten bei wird , und seiner Aussenfläche @) ein kleines Rohr angemessener Höhe mit geringerem durchmesser als das Rohr nach Punkt a) , derart , um un ter Bildung eines Rdrpers mit dem Behälter selbst dicht durch ein an der elastischen Basis des Behälters nach Punkt a) gemachtes Loch eingeführt und konzentrisch im Inneren des Rohrs grösseren Durchmessers und geeigneter Länge angeordnet werden zu können Der vor der vorliegenden Erfindung gezeitigte Erfindungsgedanke beruht hauptsächlich in der Herstellung im Inneren des Luftkessels nach Punkt b) eines geringfü- gig grösseren Drucks als der hydrostatische Druck , welcher von dem im Behälter enthaltenen Wasser erzeugt wird an dem die Entleerung vorgenommen werden soll . Dieser grössere Druck , welcher wie angedeutet durch Luftüber- tragung aus der Druckkammer der Pumpe hervorgerufen wird erzeugt die Hebung der im Zwischenraum zwischen dem Rohr nach Punkt d) und dem Inneren des an der äussersten Stelle des Behälters nach Punkt a) angeordneten Rohrs enthaltenen Wassersäule , wobei diese genannte Wassersäu le an der äussersten Stelle und im Inneren des kleinen Rohrs überlaufen melassen und somit das selbsttätige Anfüllen des Siphons bewerkstelligt wird Infolge der entleerung, des Behälters nach Punkt a) hervorgerufen durch das Anfüllen des siphons , wird die Aussenseite des Behälters ihrerseits an der eigenen basis vom Druck des im zu entleerenden Behälter enthaltenen Wassers nach unten gedrückt und wird von dort ge meinsam mit dem daran befestigten Rohr nach oben gehoben , indem das Entleerungsrohr des Behälters offen gelassen und damit die selbsttätige Entleerung des gesamten Behälters bewirkt wird . ie erfindungsgemässe Vorrichtung wird anhand der anliegenden Zeichnungen schematisch in Form eines nicht geschränkenden Beispieles erläutert . In den Zeichnungen selbst zeigen : ig. 1 die erfindungsgemässe schematisch dargestellte Vorrichtung in der Füllungsphase des Gefässes 2 die Vorrichtung bei gefülltem Gefäss ig. die angelassene Vorrichtung mit Behälter und Gefäss in der Entleerungsphase . Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wird mit der bezugsnummer ein kleines ausschlaggebenden und angemessenen Querschnitt und Länge aufweisendes Röhrchen bezeichnet , welches im nachstehenden auch mit dem Ausdruck "Anfüllrohr der Flüssigkeit" angegeben wird . Dieses Röhrchen 2 trägt in der Nähe des unteren Teiles luftdicht verbunden einen konkaven aus elastischen Material gebildeten können 3 , welcher seinerseits den unteren Teil eines Be ält @@ al darstellt , der nachstehend genauer beschrieren wird . An der Aussenwandung dieses Körpers 3 ist für @n intritt der Wasser ein loch 4 gemacht , welches einen kleineren @uerschnitt als der Querschnitt des Rohrs 2 aufweist . Ein Rückschlagventil 5 gestattet dem Wasser durch das Loch f in das Innere des Körpers 3 und somit des Behälters 21 einzutreten und gestattet nicht den Austritt , wenn das im Behälter 21 enthaltene Wasser nach aussen gedrückt wird , wie nachstehend erläutert wird Der obere Teil des Behälters 21 ist von einem oben geschlossenen Zylinder 6 gebildet , von dem ein zweites @ohr 7 vorsteht . kieses Stück wird im nachstehenden mit dem Ausdruck "Glocke des Siphons" bezeichnet . Am Zylin cer 6 wird ein loch mit Gummihalteranschluss 8 gemacht er Innenquerschnitt des Rohr 7 ist grösser als der ussenquerschnitt des Rohrs t , u.=w. um einen Wert welcher aufgrund der Abmessungen der Entleerungsvorrichtung in derer Gesamtheit analytisch vorbestimmt wird der Normaldruckluft- , d.h. Normalpressluftkreislauf besteht aus zwei Endelementen , von denen das eine 9 eine ausdehnbare Kammer und das andere 10 die Druckkammer einer Pumpe darstellt . Beide Teile , also die Kammer 9 und die pumpe 10 , dieses Luftkreislaufes sind aus einem Material gefertigt , welches die Möglichkeit hat sich unter der Wirkung eines einfachen Luftdruckes zeitweise zu verfor um , um danach die ursprüngliche Form anzunehmen . Das önrchen @1 , welches die Kammer oder Membrane 9 mit der ohe 10 verbindet , wird anelastisch und von angemessenem uerschnitt , Länge und Material sein er in Frage stehende Luftkreislauf kann natürlich auch mit einer Membrane unterschiecilicher Form oder aus einer alleinigen platte verwirklicht sein , welche vom restlichen Luftkreislauf abgesondert bleibt , jedoch am Zylinder G luftdich gänzlich befestigt ist , sodass sich gleichfalls eine Luftkammer 22 bildet das Ablassrohr 3 des wassers aus dem Kasten des Wasserklosetts oder Gefäss 17 hat seinen einen Endteil innerhalb des Gefässes 17 aufgenommen , welcher als konischer Sitz 14 zur Aufnahme des Körpers 3 ausgebildet ist , der als Abdichtung des Gefässes 17 dient . Für die Befestigung des Ablassrohrs 13 am Boden des Kastens und der Siphonglocke am gleichen Ablassrohr 13 ist die Vorrichtung ausser vorn ohr 13 von den Zubehörteilen 13,16 vervollständigt . Die Montage der automatischen Entleerungsvorrichtung beschieht folgendermassen : - man befestigt am Boden des Gefässes 17 das Ablass @@t @ mittels der Zubehörteile 15 ; - in positioniert im Inneren der Siphonglocke 6 das @ek der luftkreislaufes ; - den verschliest die Basis des Zylinders 6 unter - führung der Richtung @ ; ; - die so montierte Vorrichtung wird nun senkrecht mit den Lagerlöchern auf die Schraubenbolzen 19 aufgesetzt wobei zu vergegenwärtigen ist , dass dieser Zusammenbau auch mit unterschiedlichen methoden , z.B. mittels Schnappverschlüssen erzielt werden kann Nachdem die Vorrichtung am Kasten 17 des Wasserklosetts befestigt und das Verbindungsrohr 11 mit der Pumpe 1@ weckdienlich positioniert wurde , wird der Kasten 17 r.Lt Hilfe des Schwimnerhahns 20 gefüllt us den Figuren 1 und 2 kann man entnehmen , dass wenn sich das ffi; ;asser unter Durchströmung des Lochs 4 und bhebung des Rückschlagventils 5 allmählich am Boden des Gefässes 17 ansammelt , sich auch der Behälter 21 füllt welcher durch die Verbindung des elastischen ¯8rpers 3 mit dem Zylinder 6 erhalten wurde . Beim Anstieg des Pegels während der Beladung , bzw. Füllung des Kastens 17 erzeugt das Wasser einen Luftkessel 26 zwischen dem freien Spiegel des Wassers und der Membrane 10 Aufgrund des Prinzips der kommunizierenden Röhren lässt das allmählich in der Behälter 21 eintretende Waser gleichzeitig den Pegel in Gefäss 17 und Zwischenraum @ ansteigen , welcher durch die Aussenwandung des Flüs Sigkeitsanfüllrohrs 2 und der Innenwandung des Rohrs 7 der Siphonglocke festgelegt ist, u.zw. bis zum Erreichen der höchsten Stelle des Flüssigkeitsanfüllrohrs . Oberhalb des Wasserspiegels wird sich in diesem Zwischenraum , ein Raum mit Umgebungsdruckluft ausbilden Drückt man nun zu diesem Zeitpunkt auf die Pumpe 10 , so verursacht man eine Verschiebung der Luft durch das Rohr 11 , welche die Membrane 9 (Fig. 2) aufblähen wird , und dies erzeugt dann einen Uberdruck im Luftkessel 26 , welcher in Ermangelung einer anderen Entweichungsmöglichkeit aufgrund des Pascal-Prinzips mit gleicher Kraft in allen Richtungen des wasserenthaltender Behälters 17 drückt . Diese Kraft erzeugt einen Druck ruf der gesamten Oberfläche des im Behälter 17 enthaltenen wassers , und dies bewirkt die Schliessung des Rückschlag- ventils 5 und somit des Loches 4 , den Anstieg der im Zwischenraum 23 enthaltenen Wassersäule und somit unter n t allUrg des Siphons einen Uberlauf des Wassers selbst im Röhrchen 2 . Jas in das Röhrchen 2 zwangsweise eingedrückte Wasser erzeugt mit seinem Abfall ein Vakuum im Inneren der an der höchsten Stelle des Rohrs 7 gebildeten geschlossenen Kammer 25 , und somit ein Anfüllen des ge unten ir: Behälter 17 enthaltenen Wassers . Da der Boden des letzteren aus elastischem Material besteht , hebt er dien unter Mitnahme auch des Röhrchens 2 nach oben ab , @ leses wie bereits erwähnt mit dem elastischen Körper 3 dient verbunden ist . as in kasten enthaltene Wasser fliesst nun durch das vom elastischen Körper 3 frei gelassene Ablassrohr 3 vollkommen ab . Nach beendeter entleerung sinkt das .Rohr 2 dank seines Eigengewichtes gemeinsam mit dem elastischen Körper 3 wieder ab , legt sich auf den ko- nischen Sitz 14 auf und bewirkt damit die Schliessung des Ablassrohres 15 für die nächste Füllung des Gefässes 1) mit Wasser Diese Entleerungsvorrichtung kann dank ihrer Merkmale an Gefässen beliebiger Art und Abmessung angewandt werden , ausser natürlich insbesondere an Entleerungskasten für Wasserklosetts , welche sowohl in der Nähe des Wasserklosetts selbst oder ober diesem als auch an veränder- lichen Höhen ab einer Null-@uote bezogen auf die Ebene des Wasserklosetts bis zur gewünschten Höhe angeordnet sind Für den Fall , dass sich ein mangelhafter Verschluss des Schwimmerhahns 27 einstellen sollte , steigt die Flüs- sigkeit tbeM das freie Ende des Rohrs 2 an und , wenn es sich hierbei um kleinere Mengen handelt , derart um kein eigentliches Anlassen , d.h. Anfüllen zu bewirken , fliesst unter stationärer Aufrechterhaltung der Flüssigkeit am Niveau des oberen Endes des Rohrs 2 ab . wenn das Wasser in das Gefäss 17 in einer grösseren Menge eintritt , als diese vo:.i ·och -; ; aufgenommen werden kann , so wird unter Bewirkung der Entleerung des Gefässes 17 die Flüssigkeit im Gefäss 17 ansteigen und den ruck in diesem gegenüber dem inneren des Gefässes 21 und jenem im Zwischenraum 23 bestehenden @ruck erhöhen , da die Druckzunahme die Durchflussgeschwindigkeit im hoch 4 beschleunigt und einen Schub nach oben auf den Boden der Dichtung 3 ausübt , wobei ich durch die Wirkung dieses Schubes die Dichtung 3 unter Abhebung vom konischen Sitz 14 gegen das Innere des Behälters 21 verformt und das Rohr 2 unter Anhebung er darin enthaltenen Flüssigkeit anfällt , Man hat somit ein selbsttäiges Anfüllen mit gleichzeitiger Entleerung des Kastens 17 , was in jedem Fall ein überlaufen des Wassers aus dem Gefäss 17 ausschliesst . Es ist zu bemerken , dass abwechselnd zu den vorstehenden Anführungen die Funktion der elastischen Dichtung 3 in zwei geteilt werden kann , u.zw. mittels Verbindung eines Verschlussorgans des Sitzes 14 , d.h. ein oe-rn-ebiges geeignetes Organ , wie z.B. ein mit einer bessersammelkammer festverbundener kugelförmiger Körper , welche als solche mit dem Loch 4 und dem Ventil angeordnet ist , aber mit ihrem elastischen Boden über der Mündung 14 des Rohrs 15 keine unmittelbare abdichtung bewirkt. Mit anderen Worten ein Teil 3 ar mitet nur als verformbarer Behälters des Wassers und ein anderer , mit dem Teil 3 festverbundener Teil verschliesst das binssrohr 13 . 3 ist zu verrken , dass die Vorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung eine äusserst geräuscharme Entleerung , eine äusserste Leichtigkeit der Betätigungs- und Anfüllungspumpe und dabei eine äusserste Zuverlässigkeit der Vorrichtung selbst ermbglicht

Claims: "Vorrichtung für die Entleerung von Behältern , insbesondere von Wasserkasten für Wasserklossets ." Patentansprüche : 1.)Vorrichtung für die Entleerung von Behältern , insbesondere von Wasserkasten für Waserklossetts , bei er vorgesehen sind a) ein wasserdichter Behälter (6) , welcher an seiner äussersten stelle ein oben verschlossenes Rohr (7) angemessener Abmessungen trägt 5 ein kleiner 2aum oder Kessel (26) geringfügig ver icneter ;ft , welcher sich selbsttätig und innen an er äussersten Stelle des Behälters (6) bildet , wenn an den eintritt des Wassers durch ein an einer beliebi -en Stelle der Aussenfläche (3) des vorgenannten Behälters gemachtes zweckdienliches Loch (4) bewirkt ; c) ein von der Aussenumgebung luftdicht getrennter or- malpressluftkreislauf mit zwei aus elastisch verformbarem Material gebildeten Enden (9,10) und einer steiferen entralleitung (11) , welche die beiaen genannten Enden verbindet , wobei eines der Enden (10) die Druckkammer einer Pumpe bildet und das andere Ende (9) aus einer mit uft gefüllten Räumlichkeit gebildet ist , welche in der ige ist sich durch eine Druckzunahme der in ihr enthaltenen Luft zu verformen ; ; d) ein kleines Rohr (2) angemessener Höhe mit geringerem Durchmesser als das Rohr (7) , derart , um unter bildung eines Körpers mit dem Behälter selbst dicht durch ein an der elastischen Basis (3) des Behälters gemachtes Loch eingeführt und konzentrisch im Inneren des Rohrs (7) grösseren Durchmessers und geeigneter Länge angeordnet werden zu können e) eine aus elastischem und verformbarem Material hergestellte Dichtung (3) , wobei an der Oberfläche der Dichtung oder an der Oberfläche des zylindrischen Behälters (6) ein Loch (4) mit Rückschlagventil (j) vorgesehen ist , derart , um den Eintritt des Wassers in den Behälter zu gestatten , jedoch um den austritt zu verhindern , wenn im Inneren des vorgenannten Behälters ein Druck ausgeübt wird , wobei die vorzugsweise trichterartige Dichtung (3) einen Verschluss des Ablassrohrs (13) darstellt , wenn sie am konischen Sitz (14) einer beliebigen Ablassöffnung eines Behälters aufgelegt ist 2.)Vorrichtung für die entleerung von Behältern insbesondere von Wasserkasten für Wasserklosetts , nach Anspruch 1 , bei der das Bassloch (1) einen geringeren Flächenraum als der Flächenraum des inneren Rohrs (2) hat , wobei ein Ventil (5) vorsieht , dieses Loch (4) für die röchung des Druckes der im Behälter (21) enthaltenen Luft infolge des Verdichtungshubes der Pumpe (10) zu ver schliessen . .)Vorrichtung , nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass das im Behälter (21) untergebrachte Endteil des Luftkreislaufes von einer Membrane (9) bestimmt welche das oflene Ende des Behälters (6) unter Bildung einer mit dem Luftleitkanal (11) über den Gummihalteranschluss (8) in Verbindung stehenden Kammer (22) dicht abschliesst und welche die obere Wandung des Be hälters (21) darstellt , dessen seitliche und untere Bindung von der elastischen Basis oder Dichtung (3) gebildet ist . 4.)Vorrichtung , nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass dam im Behälter (21) untergebrachte Endteil des Luftkreislaufes aus einem elastisch verformbaren Körper gebildet ist , welcher in das im Behälter (21) enthaltene Wasser eintaucht und über den Gummihalteranschluss (8) mit dem Luftleitkanal (11) und der Pumpe (10) in Verbindung steht . 5.)Vorrichtung , nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der Boden des Behälters (21) aus einer Membrane (5) ebildet ist , welche mit einem vom Rohr ( ) durchzuerten hohlen Körper fest verbunden ist und als Verschlussventil oder Verschlussorgan der Mündung

Inventors: BRUGNOLI, VINCENZO
Applicants: PRIMERANO, GIULIO
Application year: 1983
Main classification: E03D1
IPC codes: E03D5, E03D1