EQUIPMENT FOR THE ADDITION OF A DISINFECTANT TO WATER

Abstract: 1. An equipment for the addition of a disinfectant to water at a specific mixing ratio, comprising a water pump connected to a water supply system, a disinfectant concentrate pump taking in disinfectant concentrate from a concentrate receptacle, and a mixing chamber, characterized in that the water pump (8) and the concentrate pump (20) are constructed as piston pumps with pistons which are adapted to be acted upon on two sides, that the two operating spaces of the water pump are connected via control valves (control slide valves 7) to the water supply system and to the mixing chamber (mixing tube 15), that the operating spaces of the concentrate pump (20) are connected to the concentrate receptacle (27) via non-return intake valves (24, 25) and to the mixing chamber (15) via non-return discharge valves (29, 30), that the piston rods (10, 22) of the two piston pumps (8, 20) are rotatably secured to different fulcrums by means of a pivot lever (16) pivotally connected to a centre of motion (17), and that for controlling the piston rod movements there are provided travel reversing switches (18, 19) for the pivot lever (16), said travel reversing switches (18, 19) actuating the control valves (control slide valves 7) of the water pump (8).

Description: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Zumischen von Desinfektionsmittel zu Wasser gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. In Krankenhäusern muss ständig eine grosse Menge von Desinfektionsmittellösung mit bestimmter Konzentration zur Verfügung stehen. In grösseren Krankenhäusern ist hierfür oftmals ein eigenes Leitungsnetz mit mehreren Zapf stellen für diese Desinfektionsmittellösung vorgesehen. Zu beachten ist hierbei, dass die Konzentration der Desinfektionsmittellösung exakt eingehalten wird. Zur Herstellung der Desinfektionsmittellösungen wird z.B. Desinfektionsmittelkonzentrat mit einem Injektorverfahren bzw. mittels Pumpen dem Wasser zugemischt. Beim Injektorverfahren wird das Wasser über eine Düse in einen Mischraum eingestrahlt, in den eine Leitung aus einem Konzentratbehälter mündet. Abhängig vom Wasserdruck wird selbsregelnd eine entsprechende Menge Desinfektionsmittelkonzentrat angesaugt. Bei der Zumischung über Pumpen ist die Konzentratförderung ebenfalls auf die Wasserförderungsmenge abgestellt. Ändert sich, etwa durch Korrosions- oder Alterserscheinungen die Wasserförderungsmenge, so bleibt die Konzentratmenge entweder konstant oder ändert sich zumindest nicht in diesem Rahmen. Insbesondere nachteilig ist dies, wenn für Wasserförderung und Konzentratförderung zwei unabhängige Pumpen mit entsprechend justierten Fördermengen verwendet werden Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der infrage stehenden Art so auszubilden, dass die Konzentration der erzeugten Desinfektionsmittellösung ständig konstant gehalten wird. Diese Aufgabe ist gemäss der Erfindung durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Gemäss diesen Merkmalen werden die Wasserpumpe und die Konzentratpumpe jeweils als Kolbenpumpen ausgebildet, die miteinander zwangsgekoppelt sind. Vorzugsweise sind dabei die Pumpentiffer'entialkolbenpumpen. Die Volumina der Arbeitsräume der beiden Pumpen sind so aufeinander abgestimmt, dass das Verhältnis von Wassermenge und Konzentratmenge einen vorgegebenen Rahmen einhält. Das tatsächliche Mengenverhältnis wird dann durch die jeweiligen Kolbenwege bestimmt. Dieses Mengen- bzw. Mischungsverhältnis ist zusätzlich noch dadurch veränderbar, dass der Anlenkpunkt für die Kolbenstange der Konzentratpumpe variiert werden kann. Durch die Koppelung der beiden Kolbenstangen von Wasserpumpe und Konzentratpumpe ist dann das Mischungsverhältnis von Wasser und Konzentrat eindeutig festgelegt. Durch eine Vorrichtung gemäss der Erfindung bleibt auch der Wasserdruck konstant. Ausserdem können zur Überprüfung des Mischungsverhältnisses an geeigneter Stelle der Vorrichtung, z.B. im Bereich des Mischraumes, Abnahmeleitungen vorgesehen werden, die zu einer geeigneten Kontrolleinrichtung führen. Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen in Verbindung mit der nachfolgenden Beschreibung hervor, in der anhand der einzigen Figur eine Vorrichtung zum Zumischen von Desinfektionsmittel zu Wasser näher erläutert ist. Eine in der Figur gezeigte Vorrichtung 1 zum Zumischen von Desinfektionsmittelkonzentrat zu Wasser ist in einem hier nicht gezeigten Gehäuse untergebracht. Über einen Wasseranschluss 2 ist die Vorrichtung mit dem Wasserleitungsnetz verbunden. Das über den Wasseranschluss 2 gelieferte Frischwasser wird über einen Schmutzfänger 3 und eine übliche Wassermangelsicherung 4 einem Absperrventil 5 zugeleitet, welches ein Rückschlagventil 5a und ein übliches Kugelventil 5b mit Bedienknopf aufweist. Von diesem Absperrventil 5 führt eine Frischwasserzuleitung 6 zu einem elektrisch betätigten Steuerventil 7, in diesem Fall einem Vier/Zwei-Schieber. Mit diesem Schieber 7 werden die Bewegungen eines Arbeitszylinders 8 für das Frischwasser gesteuert, welcher als Differentialkolbenpumpe mit einem Kolben 9 und einer einseitigen Kolbenstange 10 ausgebildet ist. In die zu beiden Seiten des Kolbens 9 befindlichen Arbeitsräume des Arbeitszylinders 8 münden vom Schieber 7 ausgehende Leitungen 11 bzw. 12.Vom Schieber zweigt weiter eineFrischwasserableitung 13 ab, in der ein Rückschlagventil 14 vorgesehen ist, und die zu einem Mischraum , z.B. einem Mischrohr 15 führt. Die Kolbenstange 10 des Arbeitszylinders 8 ist an einem Ende eines Schwenkhebels 16 angelenkt, der um einen Drehpunkt 17 verschwenkbar ist. Dem Schwenkhebel 16 sind zwei elektrische Endumschalter 18 und 19 zugeordnet, die das elektrische Stellglied des Schiebers 7 betätigen. Der Schieber weist in diesem Falle drei Stellungen auf; die gezeigte Stellung ist die Absperrstellung. Diese Stellung ist an sich nicht notwendig, kann jedoch einer Ruhestellung der Endumschalter 18 und 19 zugeordnet werden. Wird das Absperrventil 5 geöffnet, so strömt in der ersten Stellung des Schiebers 7 über die Frischwasserzuleitung 6 und die Leitung 11 Frischwasser in den kolbenstangenseitigen Arbeitsraum des Arbeitszylinders 8, wodurch der Kolben 9 in der Figur nach rechts gedrückt wird. Der Kolben verdrängt dabei das in dem anderen Arbeitsraum des Arbeitszylinders vorhandene Frischwasser über die Leitung 12, den Schieber 7 und die Ableitung 13 in das Mischrohr 15. Am Ende dieser Bewegung berührt der Schwenkhebel 16 den Endumschalter 19, so dass der Schieber in die andere Arbeitsposition überführt wird. In dieser Stellung strömt Frischwasser aus der Leitung 6 über den Schieber 7 und die Leitung 12 in den rechtsseitigen Arbeitsraum des Arbeits#zylinders, während das in dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum vorhandene Frischwasser über die Leitung 11 , den Schieber 7 und die Ableitung 13 in das Mischrohr 15 geleitet wird. Am Ende der Kolbenbewegung berührt der Schwenkhebel 16 den Endumschalter 18 , so dass der Schieber 7 erneut in die vorherige Stellung überführt wird. Der geschilderte Arbeitszyklus wiederholt sich kontinuierlich, solange das Absperrventil geöffnet ist. Die Vorrichtung weist ausserdem eine Konzentratpumpe 20 auf, die ebenfalls als Arbeitszylinder in Form einer Differentialkolbenpumpe mit einem Arbeitskolben 21 und einer einseitigen Kolbenstange 22 ausgebildet ist. Die Konzentratpumpe 20 ist an dem der Kolbenstange 22 abgewandten Ende an einem Bolzen 23 schwenkbar gelagert. Die Kolbenstange 22 ist an dem Schwenkhebel 16 angelenkt. Die beiden Arbeitsräume der Konzentratpumpe 20 sind über Ansaugrückschlagventile 24 und 25 und eine Ansaugleitung 26 mit einem Konzentratbehälter 27 verbunden. In der Ansaugleitung 26 ist noch ein Schmutzfänger 28 vorgesehen. Ferner sind die beiden Arbeitsräume der Konzentratpumpe 20 über Abflussrückschlagventile 29 und 30 und eine Abfluss leitung 31 mit dem Mischrohr 15 verbunden. Die Hebelarme für die beiden Kolbenstangen 10 bzw. 22 von Wasserpumpe 8 und Konzentratpumpe 20 , d.h. der jeweilige Abstand zwischen dem Drehpunkt 17 des Schwenkhebels 16 und dem Anlenkpunkt der jeweiligen Kolbenstange an dem Schwenkhebel 16 bestimmen in Verbindung mit dem Verhältnis der Volumina der beiden Pumpen 8 bzw. 20 das Mischungsverhältnis zwischen Frischwasser und Desinfektionsmittelkonzentrat. Zur Einstellung dieses Mischungsverhältnisses kann die Kolbenstange 22 der Konzentratpumpe 20 an unterschiedlichen Stellen des Schwenkhebels angelenkt werden, was inder Figur durch mehrere Stelllöcher 32 im Schwenkhebel angedeutet ist. Soll das Mischungsverhältnis geändert werden, so wird die Kolbenstange entsprechend in einem anderen Stelloch befestigt. Die Konzentratpumpe 20 kann dieser Verstellung folgen, da sie am Bolzen 23 schwenkbar gelagert ist. Bei der oben geschilderten Bewegung des Kolbens 9 der Wasserpumpe 8 in der Figur nach rechts wird entsprechend der Arbeitskolben 21 der Konzentratpumpe 20 ebenfalls nach rechts bewegt. Bei dieser Bewegung wird einmal aus dem Konzentratbehälter 27 über das Rückschlagventil 24 Desinfektionsmittelkonzentrat in den kolbenstangenseitigen Arbeitsraum der Konzentratpumpe gesaugt und zum anderen Desinfektionsmittelkonzentrat über das Abflussrückschlag- ventil 30 mit der Leitung 31 dem Mischrohr zugeführt. Erst in dem Mischrohr werden Frischwasser und Konzentrat miteinander vermischt und ergeben eine Desinfektionsmittellösung mit dem gewünschten Mischungsverhältnis. Bei der gegensinnigen Kolbenbewegung wird in den rechtsseitigen Kolbenraum über die Ansaugleitung 26 und das Ansaugrückschlagventil 27 Desinfektionsmittelkonzentrat in den rechtsseitigen Arbeitsraum der Konzentratpumpe gesaugt; gleichzeitig wird aus dem kolbenstangnsitigen Arbeitsraum der Konzentratpumpe 20 über das andere Abflussrückschlagventil 29 und die Abflussleitung 31 Konzentrat dem Mischrohr 15 zugeführt. Dies¯ Arbeitszyklus wiederholt sich entsprechend, wie oben geschildert. Durch die Zwangskopplung der beiden Pumpen 8 bzw. 20 über den Schwenkhebel 16 wird das einmal eingestellte Mischungsverhältnis immer eingehalten. Das Frischwasser sowie das Desinfektionsmittelkonzentrat fliessen getrennt zu dem Mischrohr 15, das unmittelbar vor einem Auslauf, z.B. eineriblichen Zapfstelle 33 angeordnet ist. Dadurch ist gewährleistet, dass bei jeder Entnahme die Desinfektionsmittellösung frisch zugemischt wird. Eine chemische Reaktion zwischen Produkt und den einzelnen Steuerelementen wird so vermieden und die Lösung durch Restbestände im Gerät nicht abgebaut. Ein Vorteil dieser Art Zumischung liegt auch darin, dass das Frischwasser vom Wassernetz getrennt und erst direkt bei der Entnahme an der Zapfstelle 33 mit Konzentrat vermischt wird. Der Kolben 9 des Arbeitszylinders bzw. der Wasserpumpe 8 bewirkt auf diese Weise eine eindeutige Systentrennung. Eine Verbindung von Desinfektionsmittelkonzentrat zum Frischwassernetz wird dadurch grundsätzlch vermieden. In dem Konzentratbehälter 27 ist ferner ein hier nur angedeuteter Schwimmer 34 mit einem Annäherungsschalter vorgesehen, der den Flüssigkeitsstand in dem Konzentratbehälter 27 überwacht. Der Schwimmer mit dem Annäherungsschalter ist so eingestellt, dass die in dem Konzentratbehälter 27 eintauchende Ansaugleitung 26 auch bei niedrigstem Konzentratstand noch in das Desinfektionsmittelkonzentrat eintaucht. Hierdurch wird verhindert, dass Luft angesaugt wird und sich in dem System ein Luftpolster bildet. Dieses würde bedeuten, dass z.B. die nächsten 10 bis 20 Liter Desinfektionsmittellösung nach Auswechseln des Konzentratbehälters 27 unterdosiert sein könnten. Eine solche Möglichkeit wird durch die Konzentratüberwachung ausgeschaltet. Die Entnahme von fertiger Desinfektionsmittellösung mit der beschriebenen Vorrichtung erfolgt ohne Motorkraft und elektrischem Antrieb; das System arbeitet noch bei geringen Wasserdrücken von z.B. 0,8 bar. Aus steuertechnischen Gründen wird jedoch über die Wassermangelsicherung eine Abschaltung der Vorrichtung bereits bei 1 bar Wasserdruck vorgesehen. Die beschriebene Vorrichtung kann auch zur Versorgung von mehreren Zapf stellen betrieben werden, d.h. als zentrale Versorgungseinrichtung für ein gesamtes Desinfektions mittellösungs-Leitungsnetz mit mehreren Fernzapfstellen. Anstelle der Zapf stellen können auch Sprühlanzen angeschlossen werden. Im Ruhezustand ist die gesamte Vorrichtung drucklos. Selbstverständlich kann auch, wie in der Figur gestrichelt angedeutet, die Kolbenstange der Konzentratpumpe am Schwenkhebel in bezug auf den Anlenkpunkt der Wasserpumpe jenseits des Schwenkhebeldrehpunktes angelenkt sein. Die Kolbenbewegungen von Wasserpumpe und Konzentratpumpe verlaufen dann gegensinnig.

Claims: Vorrichtung zum Zumischen von Desinfektionsmittel zu Wasser Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Zumischen von Desinfektionsmittel zu Wasser in einem bestimmten Mischungsverhältnis mit einer an ein Wasserleitungsnetz angeschlossenen Wasserpumpe, einer Desinfektionsmittelkonzentrat pumpe, die aus einem Konzentratbehälter Desin fektionsmittelkonzentrat ansaugt, sowie einemMisch- raum, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass Wasserpumpe (8) und Konzentratpumpe (20) als Kolbenpumpen mit beidseitig beaufschlagbaren Kolben ausgebildet sind, dass die beiden Arbeitsräume der Wasserpumpe über Steuerventile (Steuerschieber 7) mit dem Wasserleitungsnetz und mit dem Mischraum (Mischrohr 15) verbunden sind, dass die Arbeitsräume der Konzentratpumpe (20) über Ansaugrückschlagventile (24, 25) mit dem Konzentratbehälter (27) und über Abflussrückschlagventile (29, 30) mit dem Mischraum (15) verbunden sind, dass die Kolbenstangen (10, 22) der beiden Kolbenpumpen (8, 20) mit einen, an einem Drehpunkt (17) angelenkten Schwenkhebel (16) an unterschiedlichen Hebelpunkten drehbar befestigt sind, und dass zur Steuerung der Kolbenstangenbe wegungen für den Schwenkhebel (16) die Steuerventile (Schieber 7) der Wasserpumpe (8) betätigende End umschalter (18, 19) vorgesehen sind. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Wasserpumpe (8) und Konzentratpumpe (20) als Differentialkolbenpumpen ausgebildet sind. 3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, #durch gekennzeichnet, dass die Steuerventile für die Wasser pumpe (8) in einem elektrisch betätigbaren Vier/Zwei Schieber (7) zusammengefasst sind. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zum Mischraum (15) führenden Abflussleitung (13) der Wasserpumpe (8) ein Rückschlagventil (14) vorgesehen ist. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zu der Wasser pumpe (8) führenden Frischwasserzuleitung (6) eine Wassermangelsicherung (4) vorgesehen ist. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zu der Wasserpumpe (8) führenden Frischwasserzuleitung (6) ein Absperr ventil (5) mit einem Rückschlagventil (5a) vorgesehen ist. 7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (16) zur Variierung des Anlenkpunktes der Kolbenstange (22) der Konzentratpumpe (20) mehrere Stellöcher (32) aufweist. 8 Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentratpumpe (20) an ihrem der Kolben stange (22) abgewandten Ende schwenkbar (bei Bolzen 23) angelenkt ist.

Inventors: GOLDNER, H., Göldner, H.
Applicants: BODE CHEMIE GMBH & CO.
Application year: 1983
Main classification: A61L2
IPC codes: G01F11, A61L2, F04B19, B01F15, G05D11, F04B13