HOUSING FOR A PISTON VALVE

Abstract: 1. A housing for a slide valve comprising housing sections (2, 3) arranged adjacent to one another in the direction of the longitudinal axis of the housing, which form an axial through bore (7) for the slide piston and which comprise in each case a radial connection duct (9) for the controlled medium, the housing sections (2, 3) being clamped together between covers (4) provided on their end faces, characterized in that the housing sections (2, 3) are provided at at least two points distributed over their circumference with recesses (13), which are open towards the outside, for receiving connection strips (6), which are made of solid material, preferably metal, and which are connected to the covers (4), also made of solid material such as metal, or operating superstructures or the like forming covers, to form a rigid frame.

Description: Gegenstand: Gehäuse flir ein Schieberventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse für ein Schieberventil, das aus in Richtung der Gehäuseachse nebeneinander angeordneten Gehäuseabschnitten besteht, die eine axiale Durchgangsbohrung für den Steuerkolben bilden und je einen radialen Anschlusskanal für das gesteuerte Medium aufweisen, wobei die Gehäuseabschnitte zwischen an ihren Stirnseiten vorgesehenen Deckeln zusammengespannt sind. Bei Schieberventilen ist es schon bekannt, die Betätigungsaufbauten nach dem Baukastenprinzip auszuführen. Für die Herstellung der Ventilgehäuse, welche den kostenaufwendigsten Teil des Gesamtventiles darstellen und in verschiedenen Varianten benötigt werden, konnte sich dieses Prinzip aber noch nicht durchsetzen. Die bisher vereinzelt bekannt gewordenen Ausfiihrungen weisen konstruktive Merkmale auf, die ihre Ein- satzmöglichkeiten verringern. Die Ventilgehäuse werden deshalb noch immer überwiegend aus einem Stück hergestellt. Bei einer bekannten Ausführung sind gleich ausge bildete Einzelteile des Ventil gehäuses in der erforderlichen Anzahl und Ausbildung nebeneinander angeordnet und durch Zugschrauben zum fertigen Gehäuse verbunden. Solche Einzelteile können aber derzeit nur aus Kunststoff ausreichend genau und preiswert hergestellt werden. Es ergeben sich deshalb Schwierig keiten bei der Herstellung der Anschlüsse für die Zu- und Abführung des vom Ventil gesteuerten Mediums, da die Anschluss- bohrungen in den die Einzelteile bildenden, verhältnismässig dünnen Kunststoffscheiben nicht dauerhaft untergebracht werden können. Auch ist meist ein Bohrungsdurchmesser erforderlich, der grösser als die Dicke der Einzelteile ist. Es ist daher bei dieser bekannten Gehäuseausbildung erforderlich, eine zusätzliche Grundplatte für die Anschlüsse zu verwenden, wodurch das Gesamtventil erheblich aufwendiger und teurer wird. Ahnliche Nachteile ergeben sich bei der aus der DE-OS 1 920 473 weiterhin bekannten Ausführung, bei welcher die scheibenförmigen Einzelteile des Ventilgehäuses durch federnde Klammern miteinander verbunden sind. Die Klammern sind jeweils nur zwischen zwei benachbarten Einzelteilen vor versehen und pressen diese unter Zwischenlage eines Dicht die aneinander. Auf diese Weise ist aber kein ausreichend steifes Ventilgehäuse zu erzielen, da mittels der federnden Klammern keine starre Verbindung erreicht wird, was insbesondere bei längeren Ventil gehäusen nachteilig ist. Ausserdem müssen auch dort die Anschlussgewinde in den aus Kunststoff bestehenden Einzelteilen angeordnet sein, was nur be dingt und höchstens bei kleinen Anschlussbohrungen vertretbar ist. Schliesslich besteht ein weiterer Nachteil der bekannten, aus Einzelteilen aufgebauten Schieberventilgehäusen darin, dass diese im Vergleich mit aus einem Stück bestehenden Ventilgehäusen nicht nur weniger widerstandsfähig sind, sondern auch weit weniger solid aussehen, was ein weiteres Verkaufshindernis darstellt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nach tee zu vermeiden und die nach dem Baukastenprinzip aufgebauten Schieberventilgehäuse so zu verbessern, dass sie sowohl widerstandsfähig sind als auch ein solides Aussehen besitzen. Das erfindungsgemässe Gehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseabschnitte an wenigstens zwei, über ihren Umfang verteilten Stellen mit nach aussen offenen Aussparungen für die Aufnahme von in Richtung der Gehäuseachse verlaufenden Verbindungsschienen versehen sind, die aus festem Material, vorzugsweise Metall, bestehen und mit den gleichfalls aus festem Material wie Metall bestehenden Deckeln oder diese bildendes Betätigungsaufbauten od.dgl. zu einem starren Rahmen verbunden sind. Bei dieser Ausbildung können einfach und billig herstellbare Gehäuseabschnitte aus Kunststoff verwendet werden, die durch den von den injAchsrichtung verlaufenden Verbindungsschienen und den Deckeln gebildeten starren Rahmen in sicherer und dichter Verbindung zueinander gehalten werden. Das erfindungs gemässe Ventilgehäuse ist deshalb nicht nur besonders stabil, sondern es besitzt auch ein ähnlich solides Aussehen, wie ein einstückiges Gehäuse. Durch blosse Verwendung verschieden langer Verbindungsschienen, die aus einfachen Metallprofilen bestehen, können beliebig viele Gehäuseabschnitte zu einem Ventilgehäuse mit der gewünschten Länge zusammengesetzt werden. Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind in den Verbindungsschienen Anschlussbohrungen für die Zu- und Anführung des gesteuerten Mediums vorgesehen, die mit den Anschlusskanälen in den Gehäuseabschnitten fluchten. Dadurch entfallen Gewindebohrungen in den Kunststoffteilen des Gehäuses, wo sie nur wenig haltbar sind, ohne dass eine eigene Grundplatte erforderlich ist. Zur einfachen Erzielung einer druckdichten Verbindung können die Verbindungsschienen im Bereich der innenliegenden Enden der Anschlussbohrungen mit Eindrehungen versehen sein, in die zylindrische Fortsätze der Gehäuseabschnitte mit den Anschlusskanälen hineinragen, wo sie von einer Ringdichtung umgeben sind. Auf diese einfache Weise ist die sichere Zuund Abführung des gesteuerten Mediums sichergestellt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können die Gehäuseabschnitte in der axialen Ansicht H-förmig ausgebildet sein und die Verbindungsschienen ein rechteckiges oder quadratisches Profil aufweisen, das eng in die beiden rechteckigen, nutförmigen Aussparungen der H-förmigen Gehäuseabschnitte passt. Hiebei handelt es sich um eine einfache und zweckmässige Aus führungsform des erfindungsgemässen Gehäuses, die aus einfachen Einzelteilen aufgebaut ist. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles zu entnehmen, das in der Zeichnung dargestellt zu t ist. In dieser zeigt Fig. 1 einen axialen Mittel schnitt durch ein erfindungsgemässes Ventilgehäuse, Fig. 2 eine Draufsicht auf das Ventil- gehäuse, Fig. 3 einen Querschnitt durch einen Gehäuseabschnitt nach der Linie III-III in Fig. 1 und Fig. 4 einen Schnitt durch den Geh.iusedt)schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3. Das dargestellte Ventilgehäuse 1 besteht aus mehreren scheibenförmigen Gehäuseabschnitten, die parallel nebeneinander angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 bind fUnf Gehäuseabschnitte 2 vorgesehen, die im mittleren Teil des Ventil gehäuses 1 angeordnet sind und an die Endabschnitte 3 anschliessen. Die Gehäuseabschnitte 2,3 sind durch Deckel 4 zusammengehalten, die durch Schrauben 5 mit Verbindung schienen 6 zu einem starren Rahmen verbunden sind. Die Verbindungsschienen 6 verlaufen über und unter den Gehäuseabschnitten 2,3 und bestehen aus einem rechteckigen Metallprofil. Auch die Deckel 4 sind zweckmässig aus Metall gefertigt, wogegen die Gehäuseabschnitte 2,3 in vorteilhafter Weise aus Kunststoff bestehen, so dass sie genau und preiswert hergestellt werden können. Die Gehäuseabschnitte 2,3 bilden im Ventilgehäuse 1 eine axiale Durchgangsbohrung 7 für den nicht dargestellten Schieberkolben, der mit Hilfe von profilierten Dichtringen 8 abgedichtet ist, die zwischen den einzelnen Gehäuseabschnitten 2 eingespannt und verankert sind. Die im mittleren Teil des Ventilgehäuses 1 liegenden Gehäuseabschnitte 2 sind je mit einem radialen Anschlusskanal 9 versehen, durch den das gesteuerte Medium zu- und abgeführt werden kann. In den End abschnitten 3 sind Zylinderbohrungen 10 vorgesehen, die für die Aufnahme von Betätigungskolben bestimmt und gegen die deckel 4 durch Dichtungen 11 abgedichtet sind. Für die Zu und Abführung des Druckmittels zu den Betätigungskolben sind in den Deckeln 4 Anschlüsse 12 vorgesehen. Im Bereich der Zyl inderbohrungen 10 könnten aber auch andere Betätigungseinrichtungen für die Verstellung des Schieberkolbens mit diesem verbunden sein. Die Deckel 4 können durch andere Betätigungsaufbauten ersetzt werden, z.B. durch einen Gehäuseteil mit einem Handhebel. Die Verbindungsschienen 6 sind in den Gehäuseabschnitten 2,3 versenkt angeordnet. Diese weisen an diametral gegenüberliegenden Stellen nach aussen offene Aussparungen 13 auf, wie insbesondere aus Fig. 3 zu erkennen ist. In diese Aussparungen 13 sind die Verbindungsschienen 6 eng passend eingelegt. Im Bereich der Anschlusskanäle 9 für die Zu- und Abführung des gesteuerten Mediums sind in die Verbindungsschienen 6 Anschlussbohrungen 14 eingearbeitet, die mit den Anschlusskanälen 9 fluchten. Die Anschlusskanäle 9 befinden sich in zylindrischen Fortsätzen 15 der Gehäuseabschnitte 2, die je in eine Eindrehung 16 am innenliegenden Ende einer Anschlussbohrung 14 hineinragen. Die Abdichtung an diesen Stellen erfolgt mit Hilfe von Ringdichtungen 17, welche die zylindrischen Fortsätze 15 umgeben. Aus den Fig. 3 und 4 geht hervor, dass die beim Aus fuhrungsbeispiel verwendeten mittleren Gehäuseabschnitte 2 in axialer Draufsicht eine H-förmige Gestaltung aufweisen. In der Mitte befindet sich die Durchgangsbohrung 7 für den Schieberkolben, von der der zylindrische Fortsatz 15 mit dem Anschlusskanal 9 nach oben führt. Die Aussparungen 13 für die Verbindungsschienen 6 sind rechteckig ausgebildet, wobei auch die Verbindungsschienen 6 ein einfaches rechteckiges Profil besitzen. An den Seiten der Gehäuseabschnitte 2 sind Ringnuten 18 für die Aufnahme und Einspannung der Dichtringe 8 ausgenommen. Aus Fig. 4 ist ausserdem zu erkennen, dass an den Seiten der Gehäuseabschnitte 2 vorspringende Rippen 19 vorgesehen sind, die in dazu passende Nuten benachbarter Gehäuseabschnitte eingreifen und so eine Zentrierung der Abschnitte gegeneinander bewirken. Es ist zu erkennen, dass eine beliebige Anzahl von Gehäuseabschnitten 2 zu-einem Schieberventilgehäuse 1 zusammengefügt werden kann, wobei lediglich Verbindungsschienen 6 mit passender Länge verwendet werden müssen. Die Verbindungsschienen 6 bestehen aus eintauchen Metallprofilen und sind daher unschwer in der entsprechenden Länge herzustellen. Es ist also unter Verwendung des Baukastenprinzips möglich, mit wenigen Einzelteilen Schieberventilgehäuse unterschiedlicher Grösse und Funktion billig aufzubauen. Patentansprüche:

Claims: P a t e n t a n s p r ü c h e : 1. Gehäuse für ein Schieberventil, das aus in Richtung der Gehäuseachse nebeneinander angeordneten Gehäuseabschnitten besteht, die eine axiale Durchgangsbohrung für den Schieber kolben bilden und je einen radialen Anschlusskanal für das gesteuerte Medium aufweisen, wobei die Gehäuseabschnitte zwischen an ihren Stirnseiten vorgesehenen Deckeln zusammen gespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseab schnitte (2,3) an wenigstens zwei, über ihren Umfang ver teilten Stellen mit nach aussen offenen Aussparungen (13) für die Aufnahme von in Richtung der Gehäuseachse verlaufen den Verbindungsschienen (6) versehen sind, die aus festem Material, vorzugsweise Metall, bestehen und mit den gleich falls aus festem Material wie Metall bestehenden Deckeln (4) oder diese bildenden Betätigungsaufbauten od.dgl. zu einem starren Rahmen verbunden sind. 2. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verbindungsschienen (6) Anschlussbohrungen (14) für die Zu- und Abführung des gesteuerten Mediums vorgesehen sind, die mit den Anschlusskanälen (9) in den Gehäuseabschnitten (2) fluchten 3. (a( tt ä 1 C n a c h Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschienen (6) im Bereich der innenliegenden Enden der Anschlussbohrungen (14) mit Eindrehungen-(16) versehen sind, in die zylindrische Fortsätze (15) der Gehäuseab schnitte (2) mit den Anschlusskanälen (9) hineinragen, wo sie von einer Ringdichtung (17) umgeben sind. 4. Gehäuse nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseabschnitte (2) in der axialen Ansicht H-förmig ausgebildet sind und die Verbindungsschienen (6) ein rechteckiges oder quadratisches Profil aufweisen, das eng in die beiden rechteckigen, nutförmigen Aussparungen (13) der H-förmigen Gehäuseabschnitte (2) passt.

Inventors: FRISCH, HERBERT
Applicants: HOERBIGER VENTILWERKE AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: F16K27
IPC codes: F16K27