DENTAL TREATMENT CHAIR

Abstract: 1. A dental treatment chair, on whose back rest (1) a head support (2) is mounted by means of a supporting element (3) and is displaceable along the longitudinal axis of the back rest and is rotatable about a horizontal transverse axis (18) between different positions of inclination by means of an adjusting device which is arranged in the casing (6) of the head support, which head support can be locked in said positions and unlocked by means of a manually operated releasing element (20) characterised in that the adjusting device comprises an electric motor (9) which can be switched on and off by means of the releasing element (20) and includes a spindle (7) which is arranged in the casing (6) of the head support in the longitudinal direction thereof and driven by the motor (9), and a spindle nut (10) which engages with said spindle and upon which a rocker arm (12), which is arranged transversely to the longitudinal direction of the casing (6) of the head support, acts, which rocker arm (12) is pivotably mounted (13) on the side of the casing (6) of the head support opposite the spindle (7), and that there is arranged a push/pull rod (15) which is articulated firstly to the rocker arm (12) so as to be adjacent to the swivel bearing (13) and secondly to an attachment (16) to the supporting element (3) at a distance (a) from the transverse axis (18) to form a moment arm (a).

Description: Zahnärztlicher Behandlungsstuhl Die Erfindung bezieht sich auf einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl, an dessen Rückenlehne mittels eines Stützgliedes eine in Rückenlehnenlängsachse verschiebbare Kopfstütze gehaltert ist, welche mittels einer Verstellvorrichtung um eine horizontale Querachse in verschiedenen Neigungslagen einstellbar, in diesen Positionen arretierbar, und mittels eines von Hand betätigbaren Auslösegliedes wieder entriegelbar ist. Aus der DE-OS 20 47 720 ist eine Kopfstütze für einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl bekannt, bei der zwei miteinander durch Federkraft in Eingriff stehende, und durch Knopfdruck ausser Eingriff bringbare verzahnte Kupplungsglieder vorhanden sind, von denen eines mit dem Kopfstützengehäuse und das andere mit der Rückenlehne bzw. dem Stützglied verbunden ist. Nachteilig bei einer solchen Konstruktinn ist, dass bei belasteter Kopfstütze, wenn sich also ein Patient im Stuhl befindet und der Kopf auf der Kopfstütze aufliegt, die Vorrichtung relativ schwer entriegelbar ist. Das Entriegeln der Vorrichtung kann also nur durch Entlasten der Kopfstütze erleichtert werden. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass die Kopfstütze eine Zweihandbedienung erfordert; mit der einen Hand ist das Auslöseglied zu betätigen, mit der anderen Hand muss die Kopfstütze gegen Nachhintenkippen gehalten werden. Als weiterer Nachteil kommt hinzu, dass durch die Verzahnung nur eine stufenförmige, also keine stufenlose Verstellung der Kopfstütze möglich ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Behandlungsstuhl mit einer demgegenüber verbesserten Kopfstützenverstellung anzugeben, die eine stufenlose Verstellung in Einhandbedienung auch in belastetem Zustand ohne grösseren Kraftaufwand für die Bedienungsperson ermöglicht. Das gestellte Ziel wird bei einem Behandlungsstuhl der eingangs genannten Gattung gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass das Stützglied an seinem die Querachse aufnehmenden Ende einen einen Hebelarm bildenden Ansatz aufweist, an dem eine auf Zug und Druck beaufschlagbare Stange angelenkt ist, und dass im Kopfstützengehäuse motorisch angetriebene, mittels des Auslösegliedes einund ausschaltbare, mit einer Selbsthemmung versehene und mit der Druck- und Zugstange verbundene Verstellmittel angeordnet sind. Besonders vorteilhaft ist es, als Verstellmittel einen Elektromotor vorzusehen, der eine im Kopfstützengehäuse angeordnete Spindel antreibt, auf der eine Spindelmutter aufgesetzt ist, die über einen Hebel mit der Zug- und Druckstange verbunden ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen enthalten. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeich nung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl in einer Seitenansicht, Fig. 2 die Kopfstütze und einen Teil des Stützgliedes in der Draufsicht bei abgenommener Polster auflage, Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie II-II nach Fig. 2, Fig. 4 einen Längsschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 einen Querschnitt entlang der Linie III-III nach Fig. 2. Die Fig. 1 zeigt einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl, an dessen Rückenlehne 1 eine Kopfstütze 2 mittels eines Stützgliedes 3 ausziehbar, d.h. in Richtung des Pfeiles 4 verstellbar gehaltert ist. Das Stützglied 3 ist hierzu in bekannter Weise mittels einer geeigneten Längsführung in der Rückenlehne gehaltert. Die Fig. 2, die eine Draufsicht auf die Kopfstütze 2 bei abgenommener Polsterauflage zeigt, lässt den Innenaufbau der Verstellvorrichtung erkennen, mit der eine Verstellung der Kopfstütze in verschiedenen Neigungslagen in Richtung des Pfeiles 5 in Fig. 1 ermöglicht wird. Im Gehäuse 6 der Kopfstütze 2, und zwar auf der linken Längsseite, ist eine Spindel 7 drehbar gelagert, die über einen Riemen 8 von einem etwa mittig des Gehäuses dort befestigten Elektromotor 9 angetrieben wird. Auf der Spindel 7 sitzt eine Spindelmutter 10, die, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, über eine Nut/Federführung 11 gegen Verdrehung gesichert ist. Auf der Mutter 10 sitzt ein Kipphebel 12 auf, der an der gegenüberliegenden Längsseite der Kopfstütze 2 mittels einer Lagerung 13 kippbar gelagert ist. Unmittelbar benachbart der Lagerung 13 ist mittels einer weiteren Lagerung 14 eine Zugstange 15 gelagert, die an einem mit 16 bezeichneten Ansatz des Stützgliedes 3 angelenkt ist. Die Fig. 4 lässt erkennen, dass die Achslagerung 17 der Zug- und Druckstange 15 am Ansatzteil 16 zur Lagerachse 18, mit welcher das Kopfstützengehäuse 6 am Stützglied 3 angelenkt ist, einen Hebelarm a bildet. Wenn der Elektromotor mit Hilfe eines an einer geeigneten Stelle der Kopfstütze angeordneten Schalters 20 in der einen oder anderen Drehrichtung eingeschaltet wird, wird die Spindelmutter 10 längs der Spindel 7 bewegt. Angenommen, die Spindelmutter wird in Betrachtung der Fig. 2 nach oben bewegt, so wird zwangsläufig der Kipphebel 12 um die Achslagerung 13 nach oben gekippt, durch die Anlenkung der Zugstange 15 am Hebel 12. Die Zugstange 15 wird ebenfalls nach oben bewegt, wodurch über den Hebelarm a die Kopfstütze nach vorne bewegt wird. Umgekehrt, wenn die Spindelmutter nach unten bewegt wird, wird über den Hebel 12 die Zugstange nach unten gedrückt, wodurch die Kopfstütze nach rückwärts geneigt wird. Die Endstellungen sind durch Entschalter 21,22 begrenzt, welche durch an der Spindelmutter angeordnete Anschlagteile 23 betätigt werden. 7 Patentansprüche 5 Figuren

Claims: Patentansprüche 1. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl, an dessen Rückenlehne (1) mittels eines Stützgliedes (3) eine in Rückenlehnenlängsachse verschiebbare Kopfstütze (2) gehaltert ist, welche mittels einer Verstellvorrichtung um eine horizontale Querachse (18) in verschiedenen Neigungslagen einstellbar, in diesen Positionen arretierbar, und mittels eines von Hand betätigbaren Auslösegliedes (20) wieder entriegelbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Kopfstützengehäuse (6) ein mittels des Auslösegliedes (20) ein- und ausschaltbarer Antrieb (9) und eine mit dem Antrieb gekuppelte Zugoder Druckstange (15) angeordnet sind, welche In einem einen-Mebelarm bildenden Abstand (a) zur Querachse (18) zwischen Kopfstützengehäuse (6) einerseits und Stützglied (3) andererseits angreift. 2. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Stützglied (3) an seinem die Querachse (18) aufnehmenden Ende einen den Hebelarm bildenden Ansatz (16) aufweist, an dem die mit dem Antrieb (9) gekuppelte Zug-/Druckstange (15) angelenkt ist. 3. Behandlungsstuhl nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass im Kopfstützengehäuse (6) eine von einem Elektromotor (9) angetriebene Spindel (7) gelagert ist, auf der eine Spindelmutter (10) aufgesetzt ist, an der ein am Kopfstützengehäuse (6) angelenkter Hebel (12) angreift, an dem die Zug-/Druckstange (15) gelagert ist. 4. Behandlungsstuhl nach Anspruch 3, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Spindel (7) auf der einen Längsseite des Kopfstützengehäuses (6) in dessen Längsrichtung verlaufend gelagert ist und der an der Spindelmutter (10) angreifende Hebel (12) quer dazu als Kipphebel ausgebildet und auf der gegen überliegenden anderen Längsseite gelagert ist (13), und der Zug- und Druckstange (15) benachbart dem Drehpunkt (13) des Kipphebels (12) angelenkt ist (14). 5. Behandlungsstuhl nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Antriebsmotor (9) etwa in der Mitte des Kopfstützengehäuses (6) angeordnet ist und die Spindel (7) über einen Riemen (8) angetrieben wird. 6. Behandlungsstuhl nach einem der Ansprüche 3 - 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der an der Spindelmutter (7) angreifende Hebel (12) dort nur in einer, der Neigungsbewegung der Kopfstütze nach rückwärts entsprechenden, Verstellrichtung gegen Anschlag aufliegt, in der anderen Verstellrichtung dagegen frei bewegbar ist. 7. Behandlungsstuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Spindelmutter (7) mittels einer Nut/Feder-Führung (11) entlang der Spindel (7) gegen Verdrehung am Kopfstützengehäuse (6) geführt ist.

Inventors: STOCKL, KLAUS, Stöckl, Klaus
Applicants: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN
Application year: 1983
Main classification: A61G15
IPC codes: A61G15, A61G9