FURNITURE DOOR HINGE WITH A CLOSURE MECHANISM

Abstract: 1. Hinge for furniture doors with a closing mechanism, having a hinge housing (2) on the wing side, the inner ends of two articulated levers (3, 6) being rotatably mounted in this housing, the outer ends of these articulated levers acting on a hinge arm (1) while forming a four-bar linkage (articulated axles 12-15), a spring biased contact member (4) being mounted within the hinge arm, this contact member being rotatably mounted on the inner articulated lever (8) and, in the closed position of the hinge, supporting itself on the articulated axle (13), on the hinge arm side, of the outer articulated lever (3), and having a preferably convex supporting surface on the contact member, characterized in that the contact member is the leg (4) of a leg spring (21).

Description: scharnier fun t:obetUren mit einem Schlieechanisus Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Möbeltüren mit einem Schliessmechanismus, mit einem türflügelseitigen Scharniergehäuse, in dem die inneren Enden von zwei Gelenkhebeln drehbar gelagert sind, deren äussere Enden unter Bildung eines Gelenkvierecks an einem Scharnierarm angreifen, wobei innerhalb des Scharnierarmes ein federvorgespanntes Druckstück lagert, das am inneren Gelenkhebel drehbar gelagert ist und sich in der Schliessstellung des Scharnieres an der scharnierarmseitigen Gelenkachse des äusseren Gelenkhebels abstützt, mit einer vorzugsweise konvexen Abstützfläche am Druckstück. Derartige Scharniere mit einem eigenen Schliessmechanismus sind weitgehend bekannt. Ihr Vorteil ist vor allem darin zu sehen, dass ein separater Schliessteil, beispielsweise ein Magnetschnapper, beim Möbel eingespart wird. Ein Beispiel für ein derartiges Scharnier ist der DE-OS 29 51 986 zu entnehmen. Dabei ist auf den inneren Gelenkhebel ein separates Druckstück drehbar gelagert, das von einer Schenkelfeder beaufschlagt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der Schliessmechanismus noch kompakter und konstruktiv einfacher ausgeführt ist. Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass das Druckstück Schenkel einer Schenkelfeder ist. Durch die Verwendung einer Schenkelfeder wird mit einfachen Mitteln gute Funktionssicherheit erreicht, da diese zum Unterschied von einer Schraubenfeder im Scharnierarm einfach ohne Führungsmittel verankert werden kann. Ausserdem kann auf ein zusätzliches Druckstück im Schliessmechanismus verzichtet werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der innere Gelenkhebel als doppelarmiger Hebel ausgeführt ist und dass die Schenkelfeder am in den Scharnierarm ragenden Arm des Gelenkhebels drehbar gelagert ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Schenkelfeder mit ihren Schenkeln ständig mittelbar oder unmittelbar auf die beiden Gelenkachsen des Scharnierarmes drückt, Um den Übergang vom Schliessbereich in den Öffnungsbereich genau bestimmen zu können, sieht ein Ausführungsbeispiel den Erfolg vor, dass der Schenkel der Schenkelfeder, der auf die Gelenkachse des äusseren Gelenkhebels oder einen anderen scharnierarmfesten Teil drückt, diskontinuierlich gebogen ist und eine Steuerkurve beschreibt. Vorteilhaft ist dabei vorgesehen, dass der Schenkel der Schenkelfeder zwei Krümmungsabschnitte mit einander entgegengerichteter Krümmung aufweist. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben. Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein erfindungsgemässes Scharnier in der Schliessstellung und die Fig. 2 zeigt einen gleichen Schnitt durch ein erfindungsgemä sses Scharnier in der Offenstellung des Scharnieres. Wie aus den Figuren der Zeichnung ersichtlich, weist das erfindungsgemässe Scharnier einen Scharnierarm 1 auf, der mittels einer Grundplatte 8 an einer Möbelseitenwand 7 befestigt ist. Die Befestigung der Grundplatte 8 an der Möbelseitenwand 7 erfolgt auf herkdmm- liche Weise mittels Schrauben oder Dübeln. Der Schgrnlarw arm 1 ist auf der Grundplatte 8 mittels einer Klemmschraube gehalten. Am Scharnier ist weiters eine Verstellschraube 11 für die Fugenverstellung vorgesehen, die in einem Muttergewinde im Scharnierarm 1 lagert und sich an der Grundplatte 8 abstützt. In den Türflügel 9 ist das Scharniergehäuse 2 des Scharnieres eingesetzt. Der Scharnierarm 1 ist mit dem Scharniergehäuse 2 mittels der Gelenkhebel 3, 6 verbunden, die auf Gelenkachsen 12, 13 am Scharnierarm 1 und auf Gelenkachsen 14, 15 im Scharniergehäuse 2 lagern. Der innere Gelenkhebel 6 ist als zweiarmiger Hebel ausgeführt, der sich um die Gelenkachse 12 des Scharnierarmes 1 dreht. Am freien Ende des Gelenkhebelarmes 6', d. h. ausserhalb der Lagerstellen der Gelenkachsen 12, 14, ist auf einem Zapfen 16 das Druckstück gelagert, das vom Schenkel einer Schenkelfeder 21 gebildet wird. Die Schenkelfeder 21 stützt sich direkt an den Gelenkachsen 12, 13 des Scharnierarmes 1 ab. Die Gelenkachse 13 des äusseren Gelenkhebels 3, an der der Schenkel 4 der Schenkelfeder 21 verschoben wird, der als Druckstück ausgebildet ist, ist mit einer Rolle 23 versehen, um die Reibung herabzusetzen. Der Schenkel 4 der Schenkelfeder 21, welcher als Druckstück ausgeführt ist, weist zwei Kurvenabschnitte 4' und4" mit einander entgegengerichtetem Kurvenverlauf auf. Der äussere Kurvenabschnitt 4' entspricht der Offenstellung des Scharnieres. In der Schliessstellung liegt der Druckpunkt zwischen diesem Schenkel der Schenkelfeder 21 und der Rolle 23 der Gelenkachse 13 zwischen dem Abschnitt 4' und dem Abschnitt 4' des als Druckstück 4 ausgeführten Schenkels der Schenkelfeder 21. Durch die erfindungsgemässe Anordnung der Schenkelfeder 21 stützt sich diese zwar ständig an den Gelenkachsen 12, 13, aber sie drückt dennoch in der Schliessstellung den inneren Gelenkhebel 6 in die Schliessrichtung, d. h. der Türflügel 9 wird geschlossen gehalten. Beim Öffnen des Türflügels 9 kommt es zu keiner Entlastung der Schenkelfeder 21, so dass weder beim Schlie ssen noch beim Öffnen des Türflügels ein Gegendruck überwunden werden muss.

Claims: Patentansprüche: 1. Scharnier für Möbeltüren mit einem Schliessmechanis mus, mit einem türflügelseitigen Scharniergehäuse (2), in dem die inneren Enden von zwei Gelenkhebeln (3, 6) drehbar gelagert sind, deren äussere Enden unter Bildung eines Gelenkvierecks an einem Scharnierarm (1) angreifen, wobei innerhalb des Scharnierarmes ein federvorgespanntes Druckstück (4) lagert, das am inneren Gelenkhebel (6) drehbar gelagert ist und sich in der Schliessstellung des Scharnieres an der scharnierarmseitigen Gelenkachse (13) des äusseren Gelenkhebels (3) abstützt, mit einer vorzugsweise konvexen Abstützfläche am Druckstück, dadurch ge kennzeichnet, dass das Druckstück Schenkel (4) einer Schenkelfeder (21) ist. 2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Gelenkhebel (6) als doppelarmiger Hebel ausgeführt ist und dass die Schenkelfeder (4) am in den Scharnierarm (1) ragenden Arm (6') des Gelenkhebels (6) drehbar gelagert ist. 3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelfeder (21) mit ihren Schenkeln (4) ständig mittelbar oder unmittelbar auf die beiden Gelenkachsen (12, 13) des Scharnierarmes (1) drückt. 4. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (4) der Schenkelfeder (21), der auf die Gelenkachse (13) des äusseren Gelenkhebels (3) oder einen anderen scharnierarmfesten Teil drückt, diskontinuierlich gebogen ist und eine Steuerkurve beschreibt. 5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (13) des äusseren Gelenkhebels (3) mit einer Rolle (23) versehen ist, an der der Schenkel (4) der Schenkelfeder (21) anliegt. 6. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (4) der Schenkelfeder (21) zwei Krümmungsabschnitte (4', 4") mit einander entgegen gerichteter Krümmung aufweist.

Inventors: BRUESTLE KLAUS, ROECK ERICH, BRUSTLE, KLAUS, ROCK, ERICH, Brüstle, Klaus, RÖCK, Erich
Applicants: JULIUS BLUM GESELLSCHAFT M.B.H.
Application year: 1983
Main classification: E05D11
IPC codes: E05D11