BREWING UNIT FOR A COFFEE MACHINE

Abstract: 1. A brewing unit (1) for a coffee machine, into which a screen (11) can be inserted which has near its upper edge a groove (12) into which a resilient locating device of the brewing unit engages, characterized in that the locating device (3, 7, 9, 10, 12) can be disengaged by a manually operated pressure piece (3) which is movable in regard to the brewing unit (1), and that the brewing unit (1) is provided, on the side opposite to the pressure piece (3), with a cam (10) engaging into the groove (12) of the screen insert (11).

Description: Brühtrichter für eine Kaffeemaschine Die Erfindung betrifft einen Brühtrichter für eine Kaffeemaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Siebeinsatz im Brühtrichter wird für eine Brühung mit Kaffeemehl gefüllt und der Srühtrichter wird dann an den Brühkopf der Kaffeemaschine angesetzt, meist durch eine Schwenkbewegung festgelegt. Nach dem Brühvorgang wird der Brühtrichter von der Kaffeemaschine abgenommen und der Kaffeesatz aus dem Siebeinsatz entfernt. In Kaffeemaschinen insbesondere für gewerbliche Zwecke kann der Kaffee unter Druck bereitet werden, sogenannter Espresso. Für verschiedene Brühmengen sind dabei verschiedene Siebeinsätze erforderlich. Soll an einer Kaffeemaschine nur mit einem Brühtrichter gearbeitet werden, müssen die Siebeinsätze auswechselbar sein. Andererseits ist es aber erforderlich, dass der Siebeinsatz im Brüh- trichter fest hält, weil nach der Brühung der Kaffeesatz aus dem Siebeinsatz herausgeschlagen werden muss, da er wegen seines feuchten Zustands am Siebeinsatz haftet. Bei einem bekannten Brühtrichter besteht die Verrastung für den Siebeinsatz aus einem in einer Nut der Trichterwand liegenden Federring, der beim Eindrücken des Siebes in den Brühtrichter in eine umlaufende Rille des Siebeinsatzes einrastet. Für die Herausnahme des Siebes aus dem Trichter ist ein Werkzeug erforderlich. Andererseits ist auch ein Brühtrichter bekannt, in dem der Siebeinsatz lose Liegt. Ein über das Sieb einseitig greifender, an dem Brühtrichter schwenkbar gelagerter Sicherungshebel verhindert das Herausfallen des Siebes aus dem Brühtrichter vor dem Brühen. Beim Ansetzen des Brühtrichters an den Brühkopf der Kaffeemaschine schwenkt der Sicherungshebel zurück, was dazu führen kann, dass der Siebeinsatz bei Abnehmen des Brühtrichters von dem Brühkopf an der Dichtung des Brühkopfs kleben bleibt, was vor allem beim Brühen von Espresso wegen des hohen Brühdrucks auftreten kann. Auch müssen bei den bekannten Brühtrichtern die Siebeinsätze masslich exakt an den Brühtrichter angepasst sein. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brühtri-chter für eine Kaffeemaschine zu schaffen, dessen Siebeinsatz einerseits, ohne exakt bemessen zu sein, in dem Brühtrichter während des Betriebs fest hält und andererseits nach dem Betrieb leicht ausgewechselt werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die erfindungsgemässe Ausbildung des Brühtrichters eignet sich vor allem für eine Kaffeemaschine zum Bereiten von kleinen Mengen, z.B. 1 oder 2 Tassen, weil hierbei ein hoher Arbeitsaufwand wegen des häufigen Wechselns der Siebeinsätze nötig ist. Das Druckstück drückt den Siebeinsatz gegen die Innenwand des Brühtrichters an der gegenüberliegenden Seite, d.h. es ergibt sich eine zweiseitige Halterung. Der Siebeinsatz muss mit seinem Durchmesser nicht exakt an den Durchmesser des Brühtrichters angepasst sein, sondern kann vielmehr mit merklichem Spiel einen kleineren Durchmesser aufweisen. Die Erfindung wird beispielhaft anhand der Zeichnung erläutert, in der sind Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Brühtrichters der Erfindung und Fig. 2 ein Schnitt durch den Brühtrichter mit eingesetzem Sieb in grösserem Massstab. Der Brühtrichter 1 ist mit einem Griff 2 versehen. In einer Aussparung in dem oberen Teil der Wand des Brühtrichters liegt ein Druckstück 3, das um die Achse 4 schwenkbar ist. Das Druckstück verlängert sich über die Schwenkachse hinaus in einen Hebel 5, an dem ein in einer Aussparung des Griffs 2 liegender Betätigungsknopf 6 angebracht ist. Zwischem dem Hebel 5 und dem Griff 2 sitzt eine Druckfeder 7. Der Brühtrichter ist des weiteren mit einem Kaffeeauslauf 8 versehen. Das Druckstück 3 ist am oberen Rand mit einer Nase 9 versehen. Dieser Liegt eine weitere, an dem Brühtrichter 1 angebrachte Nase 10 gegenüber. In dem Brühtrichter liegt der Siebeinsatz 11, der am oberen Rand eine umlaufende Rille 12 aufweist, in welche die Nasen 9 und 10 unter der Druckwirkung der Feder 7 einrasten, so dass der Siebeinsatz fest im Brühtrichter hält. Zum Auswechseln des Siebeinsatzes 11 drückt die Bedienungsperson auf den Knopf 6 entgegen der Feder 7, wodurch das Druckstück 3 von dem Siebeinsatz 11 abschwenkt und die Nase 9 aus der Rille 12 tritt, womit beim Umdrehen des Brühtrichters der Siebeinsatz aus dem Brühtrichter fallen kann.

Claims: Patentansprüche 1. Brühtrichter für eine Kaffeemaschine, in den ein Sieb einsetzbar ist, das nahe dem oberen Rand eine Rille aufweist, in die eine federnde Verrastung des Brühtrichters eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastung (3, 7, 9, 10, 12) durch eine von Hand betätigte Einrichtung (5, 6) lösbar ist. 2. Brühtrichter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastung ein zum Brühtrichter (1) bewegliches Druckstück (3) aufweist. 3. Brühtrichter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (3) durch eine Druckfeder (7) vorgespannt ist. 4. Brühtrichter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (3) am Brühtrichter (1) gelenkig gelagert (4) ist. 5. Brühtrichter nach einem der Ansprüche 2 bis 4 mit einem Griff, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griff (2) ein mit dem Druckstück (3) verbundener Handbetätigungsknopf (6) angebracht ist. 6. Brühtrichter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (3) mit einer in die Rille (12) des Siebeinsatzes (11) einrastenden Nase (9) versehen ist. 7. Brühtrichter nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Brühtrichter (1) an der dem Druckstück (3) gegenüberliegenden Seite mit einer (weiteren) Nase (10) versehen ist.

Inventors: GREIWE, HANS-DIETER
Applicants: PATZNER GMBH + CO.
Application year: 1983
Main classification: A47J31
IPC codes: A47J31