SUCTION BRUSH FOR A VACUUM CLEANER

Abstract: 1. Suction brush for a vacuum cleaner consisting of a body (1), in which in the upper part on both sides of a suction opening (2) seats are arranged for push buttons (4, 5) of an adjusting mechanism (9, 10) for raising and lowering a brush holder with a brush arranged thereon, as well as a suction plate (20) having a suction channel arranged beneath the brush holder, characterised in that the suction channel is constructed as a twin-ducted suction channel (25, 31) in which the one channel (31) is closed against side edges of the suction plate and the other channel (25) is open at the corners (27) of the suction plate, in that the suction plate (20) has the shape of a trapezium and has respective profiled extensions (24) on the longer side (22) and the side edges (23) respectively, and the open suction channel (25), which in cross-section has the configuration of a trapezium with varying dimensions, extends in an arc (26) laterally of each profiled extension (24) and merges into the corners (27) which represent rounded portions of the extensions (24).

Description: Saugbürste für einen Staubsauqer Die Erfindung betrifft eine Saucbürste für einen Staubsauger, die zur Reinigung von harten Fussböden mit rundum einer Fassung verlaufend#n Bürstenleisten und zur Reinigung von weichen Teppichen und Textilverkleidungen mit einer harten Gleit-Seugplatte versehen ist und einen Verstellmechanismus aufweist, mittels dessen nach-Wahl entweder die Bürste o¯.er die Gleit-Saugplatte in Kontakt mit dem Fussboden gebracht wird. Aus der deutschen Patentschrift Nr.213645 ist eine Saugbürste für einen Staubsauger mit einer heraus- und hereinschiebbaren Bürste bekannt, welche in ihrem unteren Teil Saugkanäle und -öffnunqen aufweist. Sie umfasst ferner eine selbsttätige Anordnung ur Feststellung der Lage der Bürste, welche durch eine in einem BetAtigungs- hebel eingesetzte Sperrklinke ungeschaltet wird, wobei die Klinke die Bürste aus ihrer einen Lage in die andere Lage mittels eines Drehbügels bringt. In der Anordnung zum Feststellen der Bürste befinden sich Steuerelemente, welche einige Nasen aufweisen, ¯.ie die Drehbewegung des Bügels beeinflussen. Ein Nachteil dieser Lösung besteht in der komplizierten Konstruktion sowie in den technologischen Schwierigkeiten bei der Ausführung solcher Teile wie der Nasen und des Drehbügel#, der in Form eines "U" ausgebildet ist. Ausserdem gewährleistet diese Konstruktion nicht eine gleichmäBice.Lage der Saugbürste gegenüber der zu reinigenden Flcche. Aus der deutschen Patentschrift 29 47 992 ist eine Saugbürste für einen Staubsauger bekannt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verstellanordnung der Bürste ein Jochwerk in Form eines rechteckförmigen Rahmens besitzt, welches eine geradlinige Bewegung ausübt. Zur Erzeugung der geradlinigen Bewegung des Jochwerkes ist ein auskippbares Element eingesetzt, welches als doppelter Hebel ausgebildet ist. Ein Nachteil dieser Lösung besteht in dem komplizierten Jochwerk sowie in der komplizierten Konstruktion der Saugbürste. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 7 812 958 ist eine Saugplatte für eine Saugbürste eines Staubsaugers mit einem Einrillen-Saugkanal bekannt. Der Kanal weist eine gleichmässige Breite auf und ist nur beträchtlich an den seitlichen Stirnseiten der Platte verengt, wobei er durch eine vordere und eine hintere schräge Gleitfläche eingeschränkt ist, die am Rand der Saugöffnung enden. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 7 621 523 ist eine Saugplatte für eine Staubsauger-Saugbürste mit einem Zwei- ri'len-Saugkanal bekannt, wobei der eine Kanal seitens der Sen lächen geschlossen und der andere Kanal seitens der Ecken offe ist und einen geradlinigen Verlauf aufweist. Ein Nachteil der Saugplatte mit Einrillen-Saugkanal besteht darin, dass die Arbeitsfläche der Platte nicht völlig ausgenutzt wird, weil darin nur ein Saugkanal untergebracht ist. Dadurch ist der Benutzer gezwungen, mehrere Bewegungen der-Saugbürste auf der zu reinigenden Fläche auszufüh rer; somit erhöht sich der Arbeitsaufwand für die Reini gung einer bestimmten Fläche, beispielsweise eines Teppiches oder einer Fussbodenverkleidung. Ein Nachteil der Saugplatte mit doppeltem Saugkanal, bei welcher der offene Kanal geradlinig verläuft und nicht direkt mit den Ecken verbunden ist, besteht u.a. in der fehlenden Möglichkeit des Absaugens von Staub aus den Ecken der Räume. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile durch Entwicklung einer neuen, einfachen und unkomplizierten Konstruktion der Saugbürste und insbesondere einer Anordnung zum Absenken und Anheben der Bürstenfassung mit den Bürstenleisten und der Saugplatte zu beheben und gleichzeitig die Forderungen an die Funktionsfähigkeit und Brauchbarkeit zu erfüllen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Anordnung zum Anheben und Absenken der Bürste durch innere Elemente des linken und des rechten Druckknopfes gebildet ist, die an ihren Enden mit Öffnungen versehen sind, in welchen ein Verbindungsstück mit darauf drehbar aufgesetzten Hebeln untergebracht ist, die in Formsitzen untergebracht sind, welche in der oberen Fläche der Bürstenfassung ausgeführt sind. Das Verbindungsstück der Anordnung zum Anheben und Absenken d#r Bürste hat die Gestalt eines C-Profils und seine Schenkel bilden die Drehachsen für die zwei Hebel. Die sitze des linken und des rechten Druckknopfes besitzer an der inneren Seite des Körpers Anschläge und Aussparungen zum Feststellen der Lage der Schenkel des Verhindungsstückes und der Hebel der Anordnung zum Anheben und Absenken der Bürsten. Die erfindungsgemässe Saugplatte der Saugbürste mit Gestalt eines Trapezes besitzt seitens der längeren Seite und der Seitenränder zwei Profilvorsprünge, und der offene Kanal, der im Querschnitt de Gestalt eines Trapezes mit veränderlichen Abmessungen aufweist, verläuft seitens der Profilvorsprünge bogenförmig und geht in die Ecken über, welche die Kreisabschnitte der Vorsprünge bilden. Die Ränder des offenen Saugkanals haben einen Radius von 1 bis 3 mm und die vordere Gleitfläche ist unter einem Winkel von 80 bis 120 zu der mittleren Gleitfläche geneigt. Der offene Saugkanal verläuft geradlinig seitens der Saugöffnung und seine Breite hat auf der Höhe der vorderen Gleitfläche und der mittleren Gleitfläche einen veränderlichen Wert von 16 bis 18 mm und verkleinert sich im Bereich der Bogen bis auf einen Wert von 5 bis 8 mm, während sie sich im Bogenbereich vergrössert. Die Tiefe des offenen Saugkanals ist veränderlich und beträgt im Bereich der Saugöffnung 7 bis 12 mm und im Eckenbereich 2 bis 5 mm. Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispifzles näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Saugbürste Fig. 2 den Körper der Saugbürste mit dargesteilten Sitzen im Längsschnitt, und Fig. 3 die Saugplatte-der Saugbürste in Vorderansicht. Die Saugbürste besteht aus einem Körper 1, der an den beiden Seiten einer Saugöffnung 2 Sitze 3 für einen linken und einen rechten Druckknopf 4,5 einer Anordnung zum Anheben und Absenken einer Bürste aufweist. Die Innenteile 6, 7 des linken und des rechten Druckknopfes 6 und 7 sind an ihren Enden mit Öffnungen 8 versehen, in welchen ein Verbindungsstück 9 untergebracht ist, an dessen Enden jeweils drehbar ein Hebel 10 aufgesetzt ist, dessen eines Ende 11 in einem Formsitz 12 gelagert ist. Die Sitze 12 sind in einer oberen Fläche 13 einer Bürstenfassung 14 ausgeführt, in welcher Bürstenleisten 15 und 16 eingesetzt sind. Die Sitze 3 weisen in bezug auf das Innere des Körpers 1 Anschläge 17 und Aussparungen 18 zum Feststellen der Lage des Verbindungsstückes 9 und der Hebel 10 auf. Die Bürstenfassung 14 wird an die Hebel 10 durch zwei Kegelfedern 19 angepresst, die jeweils darunter angeordnet sind und sich auf einer Saugplatte 20 abstürzen, die selbst durch Schrauben 21 am Körper 1 befestigt ist. Die Saugplatte 20 hat die Gestalt eines Trapezes und weist seitens der längeren Seite 22 und der Seitenränder 23 Profivorsprünge 24 und einen Zweirillen-Saugkanal 31, 32 auf, wobei der eine Kanal 31 seitens der Seitenränder 23 geschlossen und der andere Kanal 25 seitens der Ecken 27 der Profilvorsprünge 24 offen ist. Der offene Saugkana 25 hat im Querschnitt die Gestalt eines Trapezes mit veräiiderlichen Abmessungen und verläuft seitens der Profilvorsprünge 24 in einem Bogen 26 und geht in die Ecken 27 über, welche Kreisabschnitte der Profilvorsprünge 24 bilden, die an beiden Seiten in Rändern 28 mit einem Radius vc)n 1 bis 3 mm enden. Seitens der Saugöffnung 2 verläuft der offene Kanal 25 geradlinig und seine Breite weist aui; der Höhe einer vorderen Gleitfläche 29 und einer mit:tleren Gleitfläche 30 einen veränderlichen Wert auf. Die Arbe tsweise der Saugbürste kann folgendermassen be schieben werden: In einer ersten Lage, in der die Bürstenfassung 14 samt den Bürstenleisten 15 und 16 in das Innere des Körpers 1 eingezogen ist, ist die Stellung der Anordnung zum Anheben und Absenken der Bürste derart, dass der rechte Druckknopf 5 in den Sitz 3 des Körpers 1 eingedrückt ist, so dass sein Innenteil 7 sant dem Verbindungsstück 9 und dem Hebel 10 sich in der extremen Lage am nächsten der Innenwand des Körpers 1 befinden, während die Schenkel des Verbindungsstückes 9 in den Aussparungen 18 des Sitzes 3 liegen und in dieser Lage durch die Druckkraft der Kegelfedern 19 über die Enden der Hebel 10 gehalten werden, die in den wormsitzen 12 der Bürstenfassung 14 gelagert sind. Da das Verbindungsstück 9 die Gestalt eines C-Profils hat und durch die Schenkel der Innenteile 6, 7 des linken ruckknopfes 6 und des rechten Druckknopfes 7 sowie die beiden Hebel 10 hindurchgreift, ist ein Gestänge gebildet, dessen Elemente eng verbunden sind. Dadurch ist der linke Drehknopf 4 höchstmöglich nach oben angehoben. In solcher Lage arbeitet die Saugbürste mit ihrer Saugplatte 20 zur Reinigung beispielsweise weicher Teppiche. Durch Druck auf den linken Druc};knopf 4 wird eine Verlagerung der Elemente zur Umschaltung bewirkt, wodurch ein Herausschieben der Bürstenfassung 14 samt den Bürstenleisten 15 und 16 aus dem Körper 1 in eine Arbeitsstellung erreicht wird. In dieser Lage stützen sich die Schenkel des Verbindungsstückes 9 auf den Anschlägen 17 ab. Der rechte Druckknopf 5 ist über den Körper 1 hinaus angehoben. Damit arbeitet die Saugbürste mit ihren Bürstenleisten 15 und 16. Nach dem Eindrücken des rechten Druckknopfes 5 verlagert sich wieder die Bürstenfassung 14 samt den Bürstenleisten 15 und 16 in das Innere des Körpers 1 und alle Vorgänge verlaufen in entgegengesetzter Richtung. Die erfindungsgemässe Saugbürste erlaubt es also dem Benutzer, schnell und sicher die Arbeitsart mit Bürste oder mit Saugplatte je nach Bedarf zu wählen und sichert dadurch vollkommen die Forderungen nach optimaler Funktionsfähigkeit und Brauchbarkeit.

Claims: Patentansprüche: 1. Saugbürste für einen Staubsauger, bestehend aus einem Körper (1), in welchem im oberen Teil beider seits einer Saugöffnung (2) Sitze (3) für Druck knöpfe (4, 5) einer Anordnung zum Anheben und Ab senken der Bürste angeordnet sind, sowie aus einer Bürstenfassung (14) mit Bürstenleisten (15, 16) und einer Saugplattz (20) mit einem Zweirillen-Saugkanal, bei welchem der eine Kanal (31) in bezug auf Seitenränder (23) der Saugplatte (20) qeschlossen und der andere Kanal (25) seitens der Ecken (27) der Saugplatte (20) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zum Anheben und Absenken der Bürste Innenteile (6, 7) des linken und des rechten Druck knopfes (4, 5) umfassen, die an ihren Enden mit Öffnungen (8) versehen sind, in welchen ein Ver bindungsstück (9) mit darauf drehbar gelagerten Hebeln (10) angeordnet ist, welche in Profilsitzen (12) gelagert sind, die in der oberen Fläche (13) der Bürstenfassung (14) ausgeführt sind. 2. Saugbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindiingsstück (9) der Anordnung zum An heben und Absenken der Bürste die Gestalt eines C-Profils hat und seine Schenkel die Drehachsen für die beiden Hebel (10) bilden. 3. Saugbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Sitze (3) des linken und des rechten Druckknopfes (4, 5) an der Innenseite des Körpers (1) Anschläge (17) und Aussparungen (18) zum Feststellen der Lage der Schenkel des Verbin dungsstückes (9) und der Hebel (10) aufweisen. 4. Saugbürste für einen Staubsauger, bestehend aus einem Körper (1), in welchem im oberen Teil beider seits einer Saugöffnung (2) Sitze (3) für Druck knöpfe (4, 5) einer Anordnung zum Anheben und Ab senken der Bürste angeordnet sind, sowie aus einer Bürstenfassung (14) mit Bürstenleisten (¯5, 16) und einer Saugplatte (20) mit einem Zwei#: :illen- Saugkanal, bei welchem der eine Kanal (3') in bezug auf Seitenränder (23) der Sauqplatte (20) geschlossen und der andere Kanal (25) seitens der Ecken (27) der Saugplatte (20) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugplatte (20) die Form eines Trapezes hat und seitens der längeren Seite (22) und der Seitenränder (23) zwei Profilvorsprünge 24) auf weist, und der offene Saugkanal (25), der im Quer schnitt die Gestalt eines Trapezes mit v#.ränder- lichen Abmessungen aufweist, seitens der Profilvor sprünge (24) jeweils in einem Bogen (26) verläuft und in die Ecken (27) übergeht, die Kreicabschnitte der Vorsprünge (24) darstellen. 5. Saugbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (23) des offenen saugkanals (25) einen Radius von 1 bis 3 mm haben und eine vordere Gleitfläche (29) unter einem Winkel von 6 bis 120 gegenüber einer mittleren Gleitfläche (-30) geneigt ist. 6. Saugbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der offene Saugkanal (25) seitens der Saug öffnung (2) geradlinig verläuft und dass seine Breite auf der Höhe der vorderen und der mittleren Gleitfläche (29, 30) einen veränderlichen Wert von 16 bis 18 mm aufweist und sich im Bereich der Bögen (26) bis auf einen Wert von 5 bis 8 mm ver kleinert,während sie sich im Bereich der Ecken (27) wieder vergrössert. 7. Saugbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe des offenen Kanals (25) veränderlich ist und im Bereich der Saugöffnung (2) 7 bis 12 mm und im Bereich der Ecken (27) 2 bis 5 mm beträgt.

Inventors: BIK, STANISLAW, PIETRUSZKA, ZENON, ZARZYCKI, JANUSZ
Applicants: ZAKLADY ZMECHANIZOWANEGO SPRZETU DOMOWEGO "PREDOM-ZELMER"
Application year: 1983
Main classification: A47L9
IPC codes: A47L9