BELLOWS CONNECTION FOR VEHICLE BODIES

Abstract: 1. A corrugated boot (5) introducible between two pivotally interconnected vehicle parts and comprising tensioning means which are operative around the boot periphery to secure the same at one end relatively to the associated vehicle member (1) the boot end being retained in a trough or the like of a through-like frame section (2) of the vehicle member, the trough extending around the boot periphery, the tensioning means being received in the trough and engaging the latter boot end therein with tension, the tensioning means being a tensioning cable (7) whose two ends are secured relatively to one another at an adjustable distance from one another, characterized in that the connection between the two ends of the tensioning cable is by way of a pair of toggles, each of the two toggles (6a, 5b ; 13) being mounted for rotation by way of a pivot joint (4a, 5b ; 12) on a common baseplate (9), one of the two cable ends being so secured as to be offset lengthwise of the cable relatively to the pivot joint the distance between the two cable ends being adjustable by pivoting of the two toggle levers.

Description: Faltenbalg für Fahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Faltenbalg gemäss dem Gattungsbegriff des Anspruches 1. Solche Faltenbälge werden zwischen den einander zugekehrten Enden zweier gelenkig miteinander verbundener Fahrzeugglieder eingesetzt, um eine Über¯ gangsbrücke zwischen diesen beiden Fahrzeuggliedern tunnelförmig zu umschliessen, damit Personen vom Fahrtwind, Witterungsunbilden und Staub geschützt über die Ubergangsbrücke vom einen zum anderen Fahrzeugglied überwechseln können. Im einzelnen befasst sich die Erfindung mit der Befestigung eines solchen Faltenbalges an den beiden einander zugekehrten Stirnseiten der beiden Fahr zeugglieder. Für diese Befestigung ist die Fahrzeugwand rinnenförmig ausgebildet und in diese in Umfangsrichtung des Balges verlaufende Rinne ist ein Dichtprofil eingelegt. In das zugehörige Balgende ist ein Spannkabel eingenäht. Das Spannkabel legt sich in die Rinne der Fahrzeugwand und hält den Faltenbalg gegenüber der Fahrzeugwand. Um das Balgende dem Fahrzeuggliedende zuordnen oder vom Fahrzeuggliedende trennen zu können, muss entweder das Spannkabel in sich elastisch sein oder der Abstand zwischen den Enden des im wesentlichen undehnbaren Spannkabels muss veränderbar sein. Üblich ist dabei ein in sich im wesentlichen nicht dehnbares Spannkabel, dessen beide Enden im Bereich der unteren, horizontalen Balgwand durch ein Spannschloss miteinander verbunden sind. Ist das Spannschloss geschlossen, so ist das Faltenbalgende in der Rinne des jeweiligen Fahrzeuggliedes festgelegt. Ist das Spannschloss geöffnet, so kann der Faltenbalg aus dem rinnenförmigen Ende der Fahrzeugwand herausgenommen werden, so dass er von dem Fahrzeugglied getrennt ist. Das Spannschloss besteht aus zwei Gewindezapfen, deren einander zugehrten Zapfenenden unterschiedlich weit in ein Kupplungsstück einzudrehen sind und deren andere Enden als Halterung für das jeweilige Spannkabelende ausgebildet sind. Diese Vorrichtung arbeitet technisch einwandfrei, der bauliche Aufwand ist vertretbar, der notwendige Betätigungsaufwand wird dagegen häufig als zu gross empfunden. Trotz des zu hoch empfundenen Betätigungsaufwandes wurden bisher andere Lösungen noch nicht angeboten. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Faltenbalg der eingangs genannten Gattung so auszubilden, dass er ohne wesentlichen baulichen Mehraufwand gegenüber den bekannten Lösungen und ohne Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit wesentlich einfacher zu bedienen ist. Der Lösung der Aufgabe dienen die Merkmale der Patentansprüche. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen: Fig.1 eine Gesamtanordnung eines Faltenbalges, Fig.2 eine Schnittdarstellung einer Einzelheit, Fig.3 die erfindungsgemässe Spannvorrichtung, im Figurenteil 3a im wesentlichen die rechts, im Figurenteil 3b im wesentlichen die links von der Mittellinie M-M liegenden Teile der Spannvorrichtung, Fig.4 eine weitere Ausführungsform der Erfindung als Gesamtanordnung und in Seitenansicht und Fig.5 die Anordnung der Fig.4 in der Draufsicht. Dem hinteren, offenen Ende eines vorderen Fahrzeuggliedes 1 ist fest ein umlaufender Rahmen 2 zugeordnet, indem er beispielsweise auf die Stirnseite 3 des Fahrzeuggliedes 1 aufgeschraubt ist (Fig.1). Der Rahmen 2 ist rinnenförmig, d.h. er hat den Querschnitt eines U mit ungleich langen Schenkeln (Fig.2), wobei der längere Schenkel 4 dem Anschrauben des Rahmens an der Stirnseite des Fahrzeuggliedes dient. In den Faltenbalg 5 ist an seinem Ende ein Spannkabel 7 eingenäht, welches sich in das rinnenförmige Bett des Rahmens 2 legt. Zur besseren Dichtung ist in das Rahmenbett ein Gummiprofil 6 eingelegt und dort gesichert, und über dieses Gummiprofil stützt sich das Spannkabel 7 (unter Einschaltung der Balgwand) im Rahmenbett ab. Um das Faltenbalgende in dem Rahmen 2 zu halten, liegt das Spannkabel 7 mit Spannung in dem Endtuch des Faltenbalges, um das Faltenbalgende daran zu hindern, ungewollt über den kürzeren Schenkel des U des Rahmens 2 zu gelangen. Diese Spannung wird erfindungsgemäss wie folgt erzeugt bzw. beseitigt. Es ist dabei davon ausgegangen, dass der Faltenbalg an seinen beiden Enden gleich ausgestaltet ist, und mit jedem seiner Enden einer Stirnseite der beiden aufeinanderfolgenden Fahrzeugglieder zugeordnet ist. Die beiden Enden des Spannkabels 7 sind im Bereich der unteren, horizontalen Balgwand 5a mit einem Kniehebelspanner 8 miteinander verbunden. Der Kniehebelspanner 8 ist auf einer Grundplatte 9 aufgebaut, die an zwei Lagerböcken 10 gehalten ist (Fig.3). Jeder Lagerbock 10 ist mit einem in Fahrzeuglängsrichtung weisenden Lagerzapfen 12 versehen, auf dem ein Hebel 13 mit seinem einen Ende schwenkbar gelagert ist. Das andere Ende jedes Hebels 13 ist als manuell zu betätigender Griff 13a ausgebildet Zwischen beiden Enden des Hebels 13 ist eine Kupplungsstange 14 an einem Zapfen 15 des Hebels 13 angelenkt, dessen Längsachse zur Längsachse des Lagerzapfens 12 parallel verläuft. Die Kupplungsstange 14 weist an ihrem der Anlenkung abgekehrten Ende einen Gewindeabschnitt auf, auf den in axialem Abstand zwei Muttern 16,17 aufgeschraubt sind. Zwischen den beiden Muttern 16,17 befindet sich ein U-förmiges Kupplungsstück 18 mit seinem einen Schenkel, wobei die der Anlenkung der Kupplungsstange 14 an dem Hebel 13 nähere Mutter 16 direkt an der Aussenseite des Schenkels des Kupplungsstückes anliegt, während sich zwischen der Innenseite dieses Schenkels und der der Anlenkung entfernter liegenden Mutter 17 ein Federelement in der Form einer Tellerfeder 19 befindet. Am anderen Schenkel des Kupplungsstückes ist das Spannkabel 7 mit seinem einen Ende angehängt, wozu eine Klemmhülse 20 dient. In der dargestellten Betriebsstellung der Vorrichtung haben die Enden des Spannkabels nahezu den geringstmöglichen Abstand voneinander, so dass der Faltenbalg gegenüber dem Fahrzeugende festgelegt ist. Die Hebel 13 sind mit ihren Griffen 13a an die Grundplatte 9 angeklappt. Der Abstand des Zapfens 15 von der# Grundplatte 9 ist etwas geringer als der Abstand des Lagerzapfens 12. Zum Ausbau des Faltenbalges werden die Hebel 13 um den Lagerzapfen 12 in Richtung der Pfeile 21 geschwenkt, wobei zunächst die Federn 19 zusätzlich gespannt werden, bis die Zapfen 12,1# und die Feder 19 in einer zur Grundplatte 9 parallelen Ebene liegen, um sich beim weiteren Schwenken der Hebel 13 zu entspannen, wobei sich der Abstand zwischen den Enden des Spannkabels 7 vergrössert und das Faltenbalgende über den Endrahmen gehoben werden kann. Die Vorrichtung ist damit einfach zu bedienen, sie ist einfach im Aufbau und betriebssicher. Die Bedienung ist einfach, weil nur die Hebel 13 in einer von zwei Richtungen zu bewegen sind und mittels der beiden Hebel eine grosse Änderung des Abstandes zwischen den Spannkabelenden möglich ist. Durch die Änderungsmöglichkeit für den Abstand zwischen beiden Spannkabelenden kann das Faltenbalgende in einer relativ tiefen Rinne des Anschlussrahmens und damit zuverlässig festgelegt werden. Der Betriebssicherheit kommt auch zugute, dass beim Schwenken der Hebel zwischen ihren Endstellungen der Punkt durchschwenkt werden muss, in dem die Feder maximal gespannt ist. Durch Verstellen der Muttern 16,17 relativ zueinander kann die Vorspannung der Feder 19 verändert werden, womit die Spannung verändert wird, mit der das jeweilige Spannkabel in der Rinne des Balgendes gehalten ist. Durch Verstellen der Muttern 16,17 in gleicher Weise gegenüber dem Gewindezapfen 14 kann die effektive Grundlänge des Spannkabels verändert werden, wobei es zweckmässig ist, derartige Veränderungen auf die vorzugweise vorzusehenden beiden Teile der Spannvorrichtung gleichmässig zu verteilen. Die Ebene, in der die Spannhebel 13 entsprechend den Pfeilen 21 zu schwenken sind, ist eine zur unteren, horizontalen Balgwand 5a parallele Ebene, wobei die Spannhebel 13 unterhalb der Augen 10 liegen, so dass diese von der einen Seite her vom Faltenbalg erfasst werden und unter ihnen die Spannhebel schwenkbar sind. Der nachfolgend anhand der Fig.3 und 4 beschriebenen weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bedienung der Spannvorrichtung noch weiter zu vereinfachen. Während bei der vorbeschriebenen Lösung des Hauptpatentes die Einzelbetätigung jedes der beiden Kniehebel vorgesehen ist, sieht die nachfolgend beschriebene Ausgestaltung vor, dass die beiden Kniehebel mittels eines gemeinsamen Betätigungselementes gleichzeitig zu betätigen sind. Es ist hier durch eine Betätigung des Kniehebelspanners mit seinen beiden Kniehebeln durch einen einzigen Handgriff möglich, der Faltenbalg kann an jedem Ende mit einem einzigen Handgriff gespannt und entspannt werden. Auf der Grundplatte 9 ist mittels eines vertikalen Zapfens 2a eine Scheibe 3a um die Längsachse des Zapfens 2a verschwenkbar gelagert. Mit Zapfen 4a und 5b sind an der Scheibe 3a zwei entgegengesetzt gerichtete kreisbogenförmige Kniehebel 6a und 7a angelenkt. An ihren äusseren Enden sind die Kniehebel 6a,7a in je einem Zapfen 100 bzw. 200 an je einem Spannbolzen 8a,9a angelenkt. Die Spannbolzen sind in Richtung ihrer Längsachsen verstellbar und hierzu in je einem Lagerbock 10a bzw. 11a der Grundplatte 9 gelagert. Am äusseren Ende der Spannbolzen ist axial einstellbar je ein durch Längsschlitze radial federnder Seilbock 12c bzw. 13c gelagert. An den beiden Seilböcken ist das Spannseil zum Spannen und Festlegen des Faltenbalges am Fahrzeugende mit seinen beiden Enden befestigt, wozu diese sattelförmige Vertiefungen aufweisen, in denen die Spannkabelenden mit plombenförmigen Aufnahmen eingehängt sind. In der dargestellten Stellung der Scheibe liegen die Gelenkpunkte 5b, 200 einerseits und 4a, 100 andererseits auf verschiedenen Seiten des Zapfens 2a, der Abstand zwischen den Gelenkpunkten 100 und 200 und damit den Seilenden ist gering, das Seil ist gespannt und zieht das Ende des ihm zugeordneten Faltenbalges in eine Rinne des zugehörigen Fahrzeuges, an dem auf diese Weise der Faltenbalg festgelegt ist. Zum Öffnen der Verriegelung und zu entsprechenden Längen des Spannseiles wird die Scheibe 3a aus dieser dargestellten Betriebsstellung herausgeschwenkt, so dass die Gelenkpunkte 4a, 100 einerseits und 5b, 200 andererseits so seitlich versetzt werden, dass der Abstand zwischen den Gelenkpunkten 100,200 und damit den Seilenden grösser ist und das Seil aus der Rinne des Fahrzeuges herausgehoben werden kann und der Faltenbalg vom Fahrzeug getrennt werden kann. In der dargestellten Betriebsstellung liegen die Gelenkpunkte 100,200 auf einer Linie, die achsgleich zu den Längsachsen der Spannbolzen 8a,9a liegen, während die Gelenkpunkte 4a,5b seitlich von dieser Linie liegen und beim Schwenken der Scheibe in die andere Stellung durch diese Linie hindurch bewegt werden, womit eine Übertotpunktsteuerung zur sicheren Festlegung der dargestellten Betriebsstellung gegeben ist. Der Schwenkung der Scheibe 3a dient ein mit ihr verbundener mehrflächiger Zapfen 12b, auf dem ein manuell zu betätigender Schlüssel aufgesteckt werden kann. Zweckmässigerweise werden zwischen jedem der beiden Seilböcke 12c,13c und der ihnen zugehörigen Kontermutter 12a,13a Druckfedern, beispielsweise Tellerfedern 12b,13b eingelegt, um den Anpressdruck des Spannkabels in Grenzen verändern zu können, um ein unbeabsichtigtes Abheben des Seilbockes von den Kontermuttern zu verhindern und um einen relativen Freiheitsgrad beim Anziehen der Kontermuttern zu erhalten und um insbesondere bei extremen Temperaturen unterschiedliche Schrumpfweiten von Fahrzeug, Balg und Spannkabel ausgleichen zu können.

Claims: Patentansprüche: 1. Zwischen zwei gelenkig miteinander verbundene Fahrzeugglieder ein setzbarer Faltenbalg mit einer in Umfangsrichtung des Balges wirken den Spannvorrichtung zur Festlegung des Balges am einen Ende gegenüber dem zugehörigen Fahrzeugglied, wobei das Balgende in der in Balgumfangsrichtung verlaufenden Rinne eines rinnenförmigen Rahmen profiles des Fahrzeuggliedes gehalten ist, in der die Spannvorrichtung liegt und dieses Balgende mit Spannung in der Rinne anlegt, wobei weiter die Spannvorrichtung ein Spannkabel ist, dessen beiden Enden mit veränderbarem Abstand relativ zueinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den beiden Spannkabel enden mit einem Kniehebelspanner (8) erfolgt. 2. Faltenbalg nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehe belspanner (8) zwei gegeneinander wirkende Kniehebel (13) aufweist. 3. Faltenbalg nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kniehebeispannerteile (13) auf einer gemeinsamen Grundplatte (9) ange ordnet sind. 4. Faltenbalg nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugekehrten Enden der Kniehebel (13) des Kniehebelspan ners (8) als manuell zu betätigende Handgriffe ausgebildet sind, dass die Kniehebel an den beiden anderen Enden um quer zur Längsachse des Spannkabels liegende Achsen (12) schwenkbar gelagert sind und die Spannkabelenden zwischen beiden Enden der Kniehebel an je einem der Kniehebel angelenkt sind. 5. Faltenbalg nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Spann kabelende am jeweiligen Kniehebel (13) über ein Federelement (19) angelenkt ist. 6. Faltenbalg nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspan nung des Federelementes (19) einstellbar ist. 7. Faltenbalg nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende des Spannkabels ein bügelförmiges Kupplungs stück (18) angeordnet ist, an dessen einem Schenkel das Spannkabel (7) eingehängt ist, dessen anderer Schenkel zwischen zwei Anschlä gen (16,17) eines Kupplungsstückes (14) gehalten ist, das am jeweiligen Kniehebel (13) angelenkt ist. 8. Faltenbalg nach Anspruch 7 in Verbindung mit Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bügelschenkel am einen Anschlag über das Federelement abstützt. 9. Faltenbalg nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Feder element eine Tellerfeder (19) zwischen dem Bügelschenkel und dem dem Kniehebelende abgekehrten Anschlag ist. 10. Falgenbalg nach den Ansprüchen 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anschläge (16,17) an zumindest einem Ende des Spann kabels (7) relativ zueinander einstellbar sind. 11. Faltenbalg nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Federelement (19) eine Übertotpunktschwenkung der Hebel zu ihrer Sicherung in der Betriebsendstellung vorliegt. 12. Faltenbalg nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kniehebel (6a,7a) mittels eines gemeinsamen Betätigungsgliedes (3a) gleichzeitig zu betätigen sind. 13. Faltenbalg nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden einander zugekehrten Enden der Kniehebel (6a,7a) an einer gemein samen, zwangsweise verdrehbaren Scheibe (3a) angelenkt sind. 14. Faltenbalg nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anlenkpunkte (4a,5b) der beiden Kniehebel (6a,7a) an der Scheibe (3a) in Relation zu den Anlenkpunkten (100,200) am Spannkabel im Sinne einer Übertrtpunktsteuerung verlagerbar sind. 15. Faltenbalg nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Knie hebel (6a,7a) kreisbogenförmig ausgebildet sind. 16. Faltenbalg nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Spannkabel zugeordneten Enden der Kniehebel (6a,7a) über je ein geführtes Kupplungsstück (8a) am Spannkabel angeschlossen sind. 17. Faltenbalg nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekenn zeichnet, dass die Drehung der Scheibe (3a) mittels eines auf ein vielflächiges Kupplungsstück (12b) der Scheibe aufsteckbaren Schlüssels zu bewirken ist. 18. Faltenbalg nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschluss des Spannkabels an den Kniehebeln (6a,7a) über in Längsrichtung des Kabels wirkende Federn (12b,13b) erfolgt.

Inventors: KOCH, ROBERT
Applicants: HUBNER GUMMI- UND KUNSTSTOFF GMBH
Application year: 1983
Main classification: B60D5
IPC codes: B60D5, B61D17, F16G11, B62D47