SEATING GROUP

Abstract: 1. Seating unit with two benches (3) arranged against a longitudinal partition (1) to face one another and having a table top (2) between them mounted on a guide device of the longitudinal partition (1) so that its height can be adjusted between a table position and a lower bed position, and with a counterbalancing device for the masses to be moved during adjustment, characterised in that the table top (2) is held on the longitudinal partition (1) with at least one parallelogram guide (10a, 10b, 12a, 12b), which passes through the longitudinal partition (1) and is anchored to the back of the longitudinal partition (1) facing away from the table top (2), and in that the counterbalancing device comprises at least one preloaded cylinder-piston unit (16) that engages with the parallelogram guide.

Description: Die Erfindung betrifft eine Sitz gruppe der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art. Eine derartige Sitz gruppe ist ein Mehrzweck-Möbel, für das in kleinen Wohnungen, in der Gastronomie und in Wohnwagen oder Wohnmobilen grosser Bedarf besteht. In der Gastronomie werden derartige modifizierbare Sitz gruppen gerne verwendet, da sie die Einrichtung von Fremdenzimmern vervollständigen, indem dem Gast bei Tag ein Schreib- oder Frühstückstisch und bei Nacht ein zusätzliches Bett angeboten wird. Aus der DE-PS 2 701 043 ist eine Sitz gruppe der eingangs genannten Art bekannt, bei der die Führungseinrichtung einen an der Sichtseite der Längswand befestigten Rahmen mit vertikalen Führungsohren für Laufbuchsen der Tischplatte aufweist, wobei als Ausgleichseinrichtung für die zu bewegenden Massen ein unterhalb der Tischplatte angeordnetes Gewicht dient, das mit der Tischplatte über umgelenkte Seilzüge verbunden ist. In der Tischstellung wird die Tischplatte durch eine Stange arretiert, die in einen Schloss teil des Rahmens eingesteckt wird. Das freie und der Längswand abgewandte Ende der Tischplatte kragt frei aus, so dass die Länge der Tischplatte und seine Tragfähigkeit in diesem Endbereich beschränkt sind. In der Bettstellung stützen sich die Laufbuchsen der Tischplatte im Rahmen einerseits ab, während das freie und der Längswand abgewandte Tischplattenende über eine abklappbare Stütze. am Boden abgestützt wird. Besonders nachteilig ist bei der bekannten Sitz gruppe, daR die Führungseinrichtung und insbesondere geschmierte, metallische Teile an der Sichtseite der Längswand freiliegen, wo der Benutzer zwangsweise damit in Kontakt kommt und sich beschmutzt. Gerade für das Bettzeug ist dies ein gravierender Nachteil. Dazu kommt, dass die mechänischen Teile der Führungseinrichtung an der Sichtseite der Längswand einen unschönen Eindruck vermitteln und insbesondere in einem nett eingerichteten Wohnraum ausserordentlich störend wirken. Auch die Handhabung dieser be kannten Sitz gruppe ist zwecks Verstellung der Tischplatte um ständlich. Es besteht ferner ständig die Gefahr, dass die umgelenkten Seilzüge aus ihren Rollen gleiten und dass dann der Benutzer vor erhebliche Probleme gestellt wird. Die Bedienung ist zudem nicht nur umständlich, sondern erfordert eine genaue Kenntnis des Mechanismus, was stets eine unerlzünschte Einweisung des Benutzers erfordert. Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Sitzgruppe der eingangs genannten Art zu schaffen, die sich durch einen wohnlichen äusseren Eindruck auszeichnet, die einfach und zuverlässig zu bedienen ist und bei der die Gefahr einer Beschmutzung des Benutzers oder des Bettzeuges mit Sicherheit ausgeschaltet ist. Das gestellte Problem lsird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Das Führungsparallelogramm führt zu einer sauberen und gleichmässigen Verstellbewegung der Tischplatte zwischen ihren beiden Stellungen. Dabei ist besonders zweckmässig, dass vor' der Längswand und oberhalb der Tischplatte keine beweglichen Teile der Führungseinrichtung, die ggfs. geschmiert sind, zu liegen brauchen. Es sind auch in beiden Stellungen keine störenden Komponenten des Mechanismus zu sehen, so dass die Sitz gruppe in beiden Stellungen der Sitzplatte ein gefälliges Äusseres hat. Ein erheblicher Teil der Führungseinrichtung sowie die Ausgleichseinrichtung befinden sich hinter der Längswand, wo sie. ihre Arbeit nicht sichtbar verrichten. Die vorgespannte Zylinder-Kolbeneinheit als Ausgleichsvorrichtung arbeitet sehr zuverlässig, ist weitgehend wartungsfrei und sehr bedienungsfreundlich. Eine zweckmässige Ausführungsform der Erfindung geht aus Anspruch 2 hervor. Mit diesem Führungsparallelogramm wird die Tischplatte in beiden Endstellungen an die Längswand hingedrückt, so dass dort keine Fuge entsteht und ein fester Sitz der Tischplatte gegen ein Kippen oder ein Wegziehen von der Längswand erreicht wird. Im besonderen in der Tischstellung deckt die Tischplatte alle Teile des Mechanismus sc ab, dass nach aussen hin der Eindruck einer einstückigen Sitzgruppe mit integriertem Tisch entsteht Das Führungsparallelogramm vermag zudem die Tischplatte sehr sauber und geradlinig, dabei geräuschlos und hemmungsfrei zu führen. Die Kinematik wird dann noch verbessert, wenn eine Ausführungsform gewählt wird, wie sie aus Anspruch 3 hervorgeht. Besonders preiswert und einfach herstellbar ist eine weitere Ausführungsform gemäss Anspruch 4. Derartige Zylinder sind handels üblich, sie werden beispielsweise als Kofferra umaufstellzylinder oder Motorraumhaltezylinder im Automobilbau verwendet, und arbeiten mit langer Lebensdauer und gleichbleibenden Kräften. Ein solcher, richtig einjustierter Zylinder gleicht das Gewicht der zu bewegenden Massen so vollständig aus, dass sich die Tischplatte praktisch spielerisch verstellen lässt. Um mit einer Zylindergrundgrösse auszukommen, empfiehlt sich eine Ausführungsform, wie sie aus Anspruch 5 hervorgeht. Es ergibt sich bei dieser Ausbildung nicht nur eine gute Kraftübertragung vom Zylinder auf das Führungsparallelogramm, sondern es kann durch einfache Verstellung der Abstützstelle des einen Endes oder beider Enden des Zylinders bei unterschiedlich schweren Tischplatten das Gewicht exakt ausgeglichen werden, wenn auch die Merkmale von Anspruch 6 gegeben sind. Ein w < ?iterer, wichtiger Gedanke geht aus Anspruch 7 hervor. Der Benutzer findet zum Verstellen der Tischplatte die Steuerein richtung vor, mit der er praktisch mit einer Hand die Tischplatte verstellen kann. Eine vorhergehende Einweisung ist in den meisten Fällen nicht erforderlich. Ein weiterer, wichtiger Gedanke ist in Anspruch 8 enthalten. Durch die beiden Arretiervorrichtungen wird der Tisch in der Tischstellung sehr solide verankert und zwar sowohl an der Längswand als auch an seinem freien auskragenden Ende. Mit dieser Ausbildung sind auch sehr grosse Tischplattenflächen bzw. Tischplattenlängen gut beherrschbar, da das Ftihrungsparallelo- gramm und die Arretierung der Tischplatte an der Längswand durch die zweite Arretierung entlastet werden, wenn grosse Kräfte auf die Tischplatte einwirken. Baulich wird die letztgenannte Forderung besor:ders einfach ge mäss Anspruch 9 erfüllt. Der Handgriff zum Verstellen der Tischplatte ist dort gut zugänglich, ohne dass er störend wirken könnte. Beim Verstellen braucht die Bedienungsperson nur mit einer Hand an dem Handgriff anzugreifen, ohne an der Tischplatte oder anderen Organen bei der Bewegung mithelfen zu müssen. Herstellungstechnisch besonders einfach ist auch eine Ausführungsform wie sie aus Anspruch 10 hervorgeht. Es wird auf diese Weise mit der Stange nicht nur die Bewegung der Tischplatte zum Verstellen eingeleitet, sondern es werden selbsttätig auch beide Arretierungen eingerastet oder gelöst, so dass der Verstellvorgang in beiden Richtungen schnell und einfach durchführbar ist. Die Betätigung des Mechanismus mittels der Stan,;,e gestaltet sich gemäss Anspruch 11 besonders einfach. Da diese Schiebeführung verstellbar ist, lässt sich der Eingriff des SchlieRteiles in den SchloSteil besonders genau einjustieren. Damit auch in Längsrichtung der Stange kein Spiel entsteht und damit gewährleistet ist, dass der Standfuss bei arretiertem Schliessteil in seiner stabilen Endstellung steht, ist auch das Merkmal von Anspruch 12 wichtig. Die Arretierung der Tischplatte an der Längswand gestaltet sich besonders einfach, wenn die Merkmale von Anspruch 13 realisiert sind. Ein weiterer, wichtiger Gedanke ist in Anspruch 14 enthalten. Der gabelförmigen Konsole wird hier eine doppelte Aufgabe zugewiesen, da sie einmal als Schwenklagerstelle fjr den Standfuss dient, und bei abgeklapptem Standfuss und in Bcttstellung überführter Tischplatte als vordere, stabile Abstützung für die Tischplatte. Die Arretierung der Tischplatte an der Längswand rastet selbsttätig dann besonders leicht ein, wenn die Merkmale von Anspruch 15 gegeben sind. Es wird durch diese Vorspannung mittels der Feder ein Klappern der Tischplatte oder des Mechanismus in der Tischstellung und in der Bettstellung vermieden. Das Ein- und Ausklappen des Standfusses geht dann besonders leicht, wenn das Merkmal von Anspruch 16 gegeben ist. Da in der Arretierung der Tischplatte an der Längswand ggfs. hohe Kräfte auftreten, und da der Schloss teil zumindest bei in der Bettstellung befindlicher Tischplatte sichtbar ist, sind auch die Merkmale von Anspruch 7 wichtig. Die eingeleiteten Kräfte werden mit dieser Hülse sauber in die gesamte Längswand eingeleitet. Trotzdem wirkt der Schloss teil in der Sichtseite der Längswand richt störend. Die Fünrung und Abstützung der Tischplatte in beiden Stellungen und bei der Verstellung kann dann noch verbessert werden, wenn eine Ausführungsform gewählt wird, wie sie aus Anspruch 18 hervorgeht. Zweckmässig sind auch die Massnahmen von Anspruch 19, da auf diese Weise das Hindurchtreten von Verschmutzungen durch diese Schlitze vermieden wird und diese Schlitze gleichzeitig für eine gute Führung während der Verstellbewegung der Tischplatte sorgen. Schliesslich ist auch das Merkmal von Anspruch 20 noch wichtig, da auf diese Weise ein sehr stabiler Mechanismus entsteht, der auch nach langem Gebrauch der Sitzgruppe für beide Einsatzzwecke und bei starken Belastungen in beiden Einsatzzwecken ein Verziehen oder Verwinden einzelner Komponenten des Mechanismus oder auch der Tischplatte vermeidet. Nachstehen wird anhand der Zeichnungen eine Ausführungsform der Erfindung erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht einer Sitz gruppe mit in der Tischstellung befindlicher Tischplatte, Fig. 2 eine Vorderansicht der Sitzgruppe von Fig. 1, Fig. 3 eine Vorderansicht der Sitzgruppe der vorhergehenden Figuren bei in der Bettstellung befindlicher Tischplatte, Fig. 4 ein vergrössertes Detail und Fig. 5 eine Querschritts-Darstellung der Sitzgruppe der vor hergehenden Figuren während einer Verstellung der Tischplatte. Die Sitzgruppe gemäss den Fig. 1 und 2 besteht aus einer Längswand 1, an der zwei zueinander weisenden Bänke 3 in einem gegenseitigen Abstand mit ihren Schmalseiten befestigt sind. Im Zwischenraum zwischen den Bänken 3 ist eine Tischplatte 2 baulich so eingegliedert, dass sie sich in ihrer Höhe zwischen einer Tischstellung und einer Bettstellung verstellen lässt. In den Fig. 1 und 2 befindet sich die Tischplatte in der Tischstellung, während in der Fig. 3 die Tischplatte in der Bettstellung gezeichnet ist. In Fig. 1 liegen auf den Bänken Sitzpolster 5, während die Banklehnen mit Rückenpolstern 4 abgedeckt sind. Die Sitzflächen der Bänke 3 sind mit Scharnieren 27 angeschlagen, so dass die Bänke truhenartige Unterbringungsmöglichkeiten z.B. für Bettzeug, bilden. Die Tischplatte 2 ist uber im Detail aus Fig. 5 erkennbare Führungsparallelogramme an der Längswand 1 höhenverstellbar gelagert, wobei in Fig. 2 nur Vertikalstreben 12a dieser Führungsparallelogramme erkennbar sind. An der Tischpla ttenunterseite ist ferner eine gabelförmige Stützkonsole 24 befestigt, in der ein Standfuss 9 mit einer Rolle 25 schwenkbar gelagert und mit einer Steuervorrichtung baulich verbunden ist, von der in Fig. 2 nur ein Handfgriff 6 erkennbar ist. In Fig. 3 ist - wie gesagt - die Tischplatte 2 in die Bettstellung abgesenkt, in der ihre Oberseite mit der Oberseite der Bänke 3 fluchtet. Die Sitzpolster 5 sind unter Überbrückung der Fugen zwischen der Tischplatte 2 und den Bänken 3 aufgelegt. Die Rückenpolster 4 schliessen sich an diese Kissen an, so dass eine durchgehende Liegefläche entsteht. Aus Fig. 3 ist erkennbar, dass der Standfuss 9 von Fig. 2 weg geklappt ist, und dass die gabelförmige Konsole 24 auf dem Boden aufsteht und die Tischplatte vorne abstützt. In Fig. 3 ist ferner ein Schloss teil 8 in der Längswand 1 erkennbar, in den die in Fig. 2 angedeutete Steuervorrichtung in der Tischstellung der Tischplatte 2 arretiert wird. Fig. 4 zeigt in einer grösseren Draufsicht diesen Schloss teil 8, der eine schlüsselförmige Öffnung besitzt und mit seiner in der Zeichnungsebene gezeigten Vorderseite entweder bündig in der Längswand 1 liegt oder sogar nur unter Freilassung der Einsteck öffnung in der Längswand versenkt angeordnet ist. In Fig. 5 ist in einem Querschnitt durch die Sitzgruppe der Auf bau der einzelnen Komponenten erkennbar. Die Tischplatte 2 befindet sich gerade in einer Zwischenstellung zwischen der Tischstellung 13 und der Bettstellung 14. An der Unterseite der Tischplatte 2 ist ein solider Rahmen 12 aus Metallprofilen befestigt, an dem am der Längswand 1 zugewandten Ende der Tischplatte 2 nebeneinander zwei Vertikalstreben 12a befestigt sind, die sich nach unten erstrecken. Am der Längswand 1 abgewandten Ende des Rahmens 12 ist über Versteifungsglieder 26 die gabelförmige Konsole 24 befestigt. Zwischen den Gabelzinken der Konsole 24 ist in einer Schwenklagerstelle 23 der Standfuss 9 mit seiner Rolle 25 schwenkbar so gelagert, dass er in Uhrzeigerrichtung bis in eine vertikale Lage ver- schwenkbar ist, in der er die Tischplatte 2 in der Tischstellung abstützt. Der Standfuss 9 besitzt nahe seinem oberen Ende eine Gelenkstelle 22, die im Bereich eines nicht bezeichneten, vertikalen Schlitzes liegt. In dieser Schwenkstelle 22 ist mit dem Standfuss 9 eine Stange 17 schwenkbar verbunden, die an ihrem freien Ende einen Handgriff 6 nach Art eines Regenschirmgriffes trägt. Über eine im Handgriff 6 untergebrachte Verstellschraube 18 kann die Gelenkstel.7e 22 in Längsrichtung der Stange 17 verstellt werden. Zwischen der Gelenkstelle 22 und einem Anschlag auf der Stange 17, z.B. einer Scheibe, ist eine vorgespannte Feder 19 angeordnet, die die Stange in Fig. 5 nach rechts zu drängen sucht. Nahe dem anderen Ende der Stange 17 ist am Rahmen 12 mit einer Schraube 21 eine Schiebeführung 20, z.B. aus Nylon für die Stange 17 verstellbar angeordnet. Am freien Ende der Stange 17 wird diese von einem beidendig vorstehenden Querzapfen durchsetzt, der mit der Stange 17 einen Schliessteil 7 für den in der Längswand 1 untergebrachten Schloss teil 8 bildet und in diesen einsteckbar und durch Drehen des Handgriffes 6 in diesem arretierbar ist. An der der Sichtseite der Längswand 1 abgewandten Rückseite sind mit Querprofilen 11 weitere Vertikalstreben 12b verankert, die sich nahezu über die gesamte Länge der Längswand 1 erstrecken und diese zusätzlich aussteifen. Die Vertikalstreben 12a und 12b werden durch zwei in einem Abstand voneinander liegende Schwenkstreben 10a und 10b miteinander beweglich verbunden, und zwar über Schwenklager 30a und 30b in der Vertikalstrebe 12a und Schwenklager 15a und 15b in der Vertikalstrebe 12b. Die Schwenkstrebe 10a ist dabei nach Art eines Winkelhebels ausgebildet. Die Schwenkstrebe 10b ist hingegen über ihr Schwenklager 15b hinaus verlängert und trägt in dieser Verlängerung 31 eine Abstützstelle 29. Die Abstützstelle 29 kann entweder als Langloch, als Bogenschlitz oder durch mehrere voneinander getrennte Befestigungsöffnungen ausgebildet sein. In der Abstützstelle 29 ist ein Ende 28 einer Kolben-Zylindereinheit 16 abgestützt, deren anderes Ende über eine angeschweisste Lasche entweder an der Vertikalstrebe 19t, am Prifil 11 oder an der Längswand 1 direkt ab gestützt ist. Die Kolben-Zylindereinheit 16 kann ein Gasdruck-, Hydraulik oder Federspeicher-Kolbenzylinder sein, der mit einer vorbe stimmtnn Druckkraft die Schwenkstrebe 10b um ihre Schwenklager 15b entgegen und dem Uhrzeigersinn belastet. Ein durch die obere und hintere Kante der Tischolatte 2 gehender Kreisbogenteil versinnbildlicht die Bahn, entlang der sich diese Kante der Tischplatte 2 bei einer Höhenverstellung derselben bewegt. Ein strichpunktierter Kreisbogenteil unterhalb der Rolle 25 des Standfusses 9 zeigt, welche Bewegung dieses Ende des Standfusses 9 bei einer Höhenverstellung der Tischplatte 2 ausführt. Beim Verstellen wird die Tischplatte 2 zu sich selbst parallel höhenverschoben, wobei sie in beiden Stellungen 13, 14 satt an der Längswand 1 zur Anlage kommt. In der Tischstellung wird mit dem Handgriff der Schliessteil 7 in den Schloss teil 8 eingesteckt und verdreht, wobei gleichzeitig über die Gelenkstelle 22 der Standfuss 9 in seine aufrechte Endstellung gezogen ist. Wenn dann der Schliessteil 7 arretiert ist, ist die Tischplatte 2 unbeweglich mit der Längswand verbunden und zudem durch den Standfuss 9 abgestützt. Die Kolben-Zylindereinheit ist dann weiter ausgezogen, als in Fig. 5 dargestellt ist. Zuvor hat die Kolben-Zylindereinheit das Gewicht der zum Anheben der Tischplatte 2 zu bewegenden Massen ausgeglichen, so dass am Handgriff 6 fast keine odei überhaupt keine Kraft ausgeübt zu werden brasuchte. Wenn dann die Tischplatte in die Bettstellung überführt werden muss, wird zunächst der Handgriff 6 gedreht, worauf durch die Feder 19 der Schliessteil 7 aus dem Schloss teil 8 herausgleitet und gleichzeitig dem Standfuss 9 ein Bewegungsimpuls in Richtung des strichlierten Pfeiles erteilt wird, so dass er mit seiner Rolle 25 auf dem Boden in Richtung zur Längswand 1 hinzu gleiten beginnt. Das hintere Ende der Tischplatte 2 löst sich von der Längswand und folgt der bogenförmige Bahn. Das Gewicht der zu bewegenden Massen wird wiederum durch die Kolben-Zylindereinheit ausgeglichen, so dass sich die Tischplatte 2 nahezu kraftlos mittels des Handgriffes 6 absenken lässt, bis schliesslich der Standfuss 9 angehoben und das untere Ende der gabelförmigen Konsole 24 auf dem Boden angelangt ist. Zugleich gelangt das der Längswand 1 zugewandte Stirnende der Tischplatte 2 zur Anlage an der Längswand 1 und wird durch das Führungsparallelogramm gegen ein Nachgeben nach unten gehindert. In der Bettstellung ist die Tischplatte 2 durch diese Anlage an der Längswand einerseits und durch das Aufsitzen der Konsole 24 auf den Boden andererseits arretiert. Zum neuerlichen Überführen der Tischplatte 2 in die Tischstellung genügt ein leichter Zug am Handgriff 6 verbunden mit einer leichten Anhebekraft, wodurch die Kolben-Zylin dereinheit über die Schwenkstrebe lOb die Tischplatte weitgehend selbstän dig wiederum bis in die Tischstellung 13 anhebt, in der sie dann durch ein Drücken des Handgriffes 6 und Verdrehen des Schliessteils 7 im Schloss teil 8 arretiert wird. Zweckmässigerweise ist bei beiden Führungsparallelogrammen jeweils eine Kolben-Zylindereinheit 16 vorgesehen. Zum Arretieren des Schliessteiles 7 reicht eine 90" Drehung des Handgriffes 6 aus. Eine Markierung an der Vorderseite des Standfusses 9 zeigt zweckmässigerweise an, wann arretiert bzw. gelöst worden ist. Die Führungsparallelogramme sowie der Rahmen an der Unterseite der Tischplatte sind zweckmässigerweise Metall oder Leichtmetallprofile. Der Handgriff 6 kann ebenfalls aus Metall oder aus Kunststoff bestehen. Die von vorne sichtbaren Teile, insbesondere der Standfuss 9 und die Gabel für die Mittelkonsole 24 sind zweckmässigerweise wie auch die Tischplatte aus Holz ausgebildet oder zumirldest mit einer Holz imitierenden Oberflächenschicht oder mit Furnier belegt. Die im Handgriff 6 eingebaute Verstellschraube gestattet eine genaue Anpassung zur Vermeidung jeglichen Längsspieles und zur Sicherstellung, dass der Standfuss 9 tatsächlich in einer Endstellung steht, wenn der Schliessteil 7 arretiert ist. Die Feder 19 unterbindet ebenfalls ein Schlackern oder Wackeln der Komponenten der Steuervorrichtung. Sie sichert zudem den Drehgriff gegen eine selbsttätige Verstellung, da die von der Feder ausge übte Kraft den SchlieBteil 7 im Schloss teil durch Reibung festlegt. Die Schiebeführung 20 führt die Stange 17 genau mit dem Schliessteil 7 in den Schloss teil 8 ein. Die Schiebeführung wird mit dem Bolzen 21 am Rahmen 12 so befestigt, dass der Bolzen in eine längliche Bohrung in der Schiebeführung einrastet. Die Schiebeführung 20 ist zum Einjustieren des Verschluss teiles verstellbar. In der Stange kann zudem ein geringes Längsspiel vorgesehen sein, das die Feder zulässt. Dieses Längsspiel ist zweckmässig, damit bei leichtem Anziehen des Handgriffes 6 der Standfuss 9 abzuklappen beginnt. Der Standfuss 9 ist nicht unbedingt erforderlich, falls es sich um eine Tischplatte mit geringer Auskraglänge handelt. Anstelle einer truhenartigen Ausbildung der Sitzbänke 3 könnten in diesen auch ausziehbare Schubladen vorgesehen werden. Die Sitz- und Rücken polster bestehen zweckmässigerweise aus einem Schaumkunststoff und sind mit abnehmbaren und waschbaren Stoff überzügen, versehen mit Haftverschlüssen, überzogen. In gleicher Weise könnten auch Knöpfe oder Reissverschlüsse eingesetzt sein.

Claims: Patentansprüche 1. Sitz gruppe mit zwei an einer Längswand einander zuweisend angeordneten Bänken, zwischen denen an einer Führungseinrichtung der Längswand eine Tischplatte zwischen einer Tischstellung und einer niedrigeren Bettstellung höhenverstellbar befestigt ist, und mit einer Ausglefchseinrichtung für die beim Verstellen zu bewegenden Massen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2) mit mindestens einen; Führungsparallelogramm (10a, 10b, 12a, 12b) an der Längswand {1J gehalten ist, das die Längswand (1) durchsetzt und an der der Tischplatte (2) abgewandten Rückseite der Längswand (1) verankert ist, ; ;lnd dass die Ausgleichseinrichtung aus mindestens einer vorgespannten und wirkungsmässig in das Führungsparallelogramm eingreifenden Zylinder-Kolbeneinheit (16) besteht. 2. Sitz gruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsparallelogramm aus einer an der Tischpla tten unterseite starr befestigten Vertikalstrebe (12a), aus einer dazu annähernd parallelen und an der Rückseite der Längswand (1) verankerten Vertikalstrebe rf2bJ und aus zwei jeweils in beiden Vertikalstreben auf- und abschwenkbar gelagerten Schwenkstreben liga, lOb) besteht, und dass die Tischplatte (2) zwischen den beiden Stellungen mit dem Führungsparallelogramm zu sich parallel vor der Längswand (1) in einer Teilkreisbahn bewegbar ist. 3. Sitz gruppe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Schwenkstrebe (10a) ein Winkelhebel ist. 4. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder-Kolbeneinheit (16) ein Gasdruck-, Hydra u lik- oder Federspeicher-Zylin der ist. 5. Sitzgruppe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Schwenkstrebe (10b) über ihr Schwenklager (15b) in der Vertikalstrebe (12b) hinaus verlängert ausgebildet ist und in der Verlängerung (31) eine Abstützstelle (29) für ein Ende (28) der Zylinder-Kolbeneinheit fl6J aufweist, deren anderes Ende an der Längswand (1), vorzugsweise mit der Vertikalstrebe (12b), abgestützt ist. 6. Sitz gruppe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ende der Kolben-Zylindereinheit (16) zur Verstellung ihres Hebelarmes in bezug auf das Schwenklager (15b) die Abstützstelle (29) verstellbar ist. 7. Sitzgruppe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Steuervorrichtung zum Beweger des die Tischplatte (2) tragenden Führungsparallelogrammes zwischen den beiden Stellungen (13, 14) der Tischplatte (2). 8. Sitz gruppe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in die Steuervorrichtung zwei Arretiervorrichtungen (7, 8; 9, 22, 23) für die Tischplatte baulich verbun den sind, mit denen sowohl das der Längswand (1) zugewandte als auch das entgegengesetzt liegenden Tischplattenende, jeweils für sich, in der Tischstellung (13) festlegbar ist. 9. Sitz gruppe nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung eine an, zweckmässigerweise unterhalb, der Tischplatte (2) gehaltene Zug- und Druckstange (17) mit einem unterhalb der freien Tischendkante ergreifbaren Handgriff (6) ist. 10. Sitzgruppe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) an ihrem dem Handgriff (6) abgewandten Ende als Schliessteil (7) ausgebildet und in einen in der Längswand (1) festgelegten Schlossteil (8) einsteckbar und darin arretierbar ist, und dass die Stange (17) nahe dem Handgriff (6) an einem an der Tischplatte (2) schwenkbar gelagerten Standfuss (9J in einer Gelenkstelle (22) derart schwenkbar gelagert ist, dass bei arretiertem Schliessteil (7J der Standfuss (9) in einer das Tischplattenende stützenden, stabilen Endlage auf dem Boden aufsteht. 11. Sitzgruppe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) nahe dem Schliessteil (7) in eine an der Tischplatte (2) festgelegte, vorzugsweise verstellbare, geringfügige Schwenkbewegungen der Stange (1) gestattende Schiebeführung (20), vorzugsweise aus gle i tfre u digem Kunststoff, eingreift. 12. Sitz gruppe nach Anspruch 10 > dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstelle (22) in Längsrichtung der Stange (17) verstellbar ist, vorzugsweise mit einer von vorne zugänglichen Verstellschraube (18) im Handgriff (6). 13. Sitz gruppe nach den Ansprüchen 8, 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliessteil (7J von einem beidendig vorstehendem Querzapfen in der Stange (17) gebildet wird, dessen Enden nach Einführen in den Schloss teil (8) in diesem durch eine Verdrehung der Stange (17) mittels des Handgriffes t6J arretierbar sind. 14. Sitzgruppe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuss (9) an einer gabelförmigen Konsole (24) an der Tischplattenunterseite schwenkbar gelagert ist, die bei eingeklapptem Standfuss (9J als Höhenanschlag der Tischplatte (2) in der Bettstellung dient. 15. Sitz gruppe nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) durch eine Feder (19) in Ausziehrichtung des Schliessteils (7) aus dem Schloss teil (8J belastet ist, welche Feder (19) vorzugsweise zwischen der Gelenkstelle (22) und einem Anschlag auf der Stange (17) angeordnet ist. 16. Sitz gruppe nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuss (9J am bodenseitigen Ende eine Rolle (25) und oberhalb der Gelenkstelle (22) einen Schlitz (32J für die Stange (17) aufweist. 17. Sitz gruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossteil (8) eine die Längswand (1) durchsetzende Hülse ist, deren rückwärtiges Ende an der Rückseite der Längswand (1J befestigt und deren vorderes Ende bündig mit der Sichtseite der Längswand (1) abschliesst. 18. Sitz gruppe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abstand nebeneinander zwei Führungsparallelogramme (1Oa, 10b, 12a, 12b) vorgesehen sind, zwischen denen sich der Schlossteil (8) befindet. 19. Sitz gruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass in der Längswand (1) die Stärke der Schwenkstreben nur geringfügig überschreitende Vertikalschlitze vorgesehen sind, die ggfs. durch Bürsten- oder Kunststoff-Dich tprofile ausgekleidet sind. 20. Sitzgruppe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 19, da -durch gekennzeichnet, dass an der Tischplattenunterseite ein Profilrahmen (12) angebracht ist, an dem die ausserhalb der Längswand (1) liegenden Vertikalstreben (12a) einerseits und die gabelförmige Konsole {Z4J andererseits befestigt und ab gestützt sind.

Inventors: HOLLER, JOSEF, Höller, Josef
Applicants: HOLLER, JOSEF
Application year: 1983
Main classification: A47C17
IPC codes: A47C17