PARKING BRAKE INSTALLATION

Abstract: 1. A parking brake facility for air-braked road vehicles having : a more particularly sprung driver's seat (2) ; a compressed air reservoir (9) ; a brake system (14-16) releasable by compressed air actuation ; and a control valve (11) which is connected to the brake system (14-16) by lines (12, 13) and which is adapted at choice to supply the brake system (14-16) with compressed air from the reservoir (9) by way of the lines (12, 13) or to vent the brake system (14-16) with simultaneous closure of the reservoir (9), a venting valve (5) for selective venting of the brake system (14-16) being disposed in the lines (12, 13) between the control valve (11) and the brake system (14-16), such valve being so coupled with the seating surface (1) of the driver's seat (2) as to be in open state in the absence of load on such surface and to be in the closed state when the driver sits on the seating surface, characterized by delay means (9, 17) for delaying the venting of the brake system (14-16) in relation to the release of the seating surface (1) of the driver's seat (2), the delay means preferably being connected to the venting valve (5) by linkage (3, 4).

Description: Feststel 1 -Bremsanl age Die Erfindung betrifft eine Feststell-Bremsanlage gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1, für druckluftgebremste Strassenfahrzeuge. Bei einer solchen Bremsanlage befindet sich neben dem Fahrersitz des Fahrzeuges ein Steuerventi 1 > welches einerseits mit einem Druckluft-Vorratsbehälter und an derersei ts über Leitungen mit einer Bremseinrichtung verbunden ist, elcne eine oder mehrere, mit einem Federspeicher versenene Bremsen aufweist, welche den Rädern, Achsen oder der Kardanwelle zugeordnet sind. Das Steuerventil weist zwei Betriebsstellungen auf, In der einen Betriebsstellung sind die Federspeicher der 3remseinricntung mit dem Druckluft-Behälter verbunden und somit die Bremsen gelöst, während in der anderen der Druckluftspeicner absperrt und die Zuleitungen zu den Federspeichern entlüftet sind, wodurch diese entlüftet werden und die Bremsen durch Federkraft eingerückt werden. Je nach der Grösse bzw. dem Volumen der Bremsanla1e nimmt allerdings das Lösen der Bremsen eine gewisse Zeit in Anaspruch, weshalb es sicn manche Omnibus- und LK!ç-Fanrer an gewohnt naben, bei nur kurzzeitigem Verlassen des Fahr zuges wenn dieses etwa auf annähernd ebenem Gelände abgestellt ist, nicht das Steuerventil für die Feststell Bremsanlage zu betätigen, sondern stattdessen einen niedrigen Gang einzulegen und den Motor abzustellen. Wenn aber jetzt das derart abgestellte Fahrzeug bei Ladeoder Rangierarbeiten einen Stoss erhält oder im Rahmen eines Unfall es ein anderes Fahrzeug auffährt, dann kann der Ruck, mit dem das Fahrzeug kurzzeitig beschleunigt wird, ausreichen, um den Fahrzeugnotor in Gang zu setzen, da solche Fahrzeuge in der Regel mit einem Dieselmotor ausgestattet sind, welcher durch kurzes Andrehen anspringen kann. In diesem Fall macht sich dann das Fahrzeug selbständig,wodurch es zu Unfällen mit grossem Sachund Personenschaden kommen kann. Ausgehend von dieser Problemlage liegt der Erfindung die AurJabe zugrunde, die eingangs genannte Feststell-t3rers- anlage daningenend weiterzubilden, das das Unterlassen des Betätigens dieser Bremsanlage verhindert wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hierbei ist dem Fahrersitz ein Mess- füller zugeordnet, welcher feststellt, ob sich der Fahrer auf dem Fahrersitz befindet oder nicht. Dieser Messfühler ist mit einem Entlüftungsventil verbunden, das zwischen dem genannten Steuerventil und der eigentlichen Bremse einricatung angeordnet ist. Verlässt der Fahrer den Fanrersitz, dann wird der Sensor entlastet wird steuert das Entlüftungsventil derart an, dass es das Leitungssystem und somit die Bremseinrichtung entlüftet, wodurch die Feststellbremsen eingelegt werden. Wenn der Fahrer nun den Fahrersitz wieder einnimmt, dann wird das Entlüftungsventil wieder geschlossen, die Bremsanlage füllt sich bei laufendem Motor vom Kompressor wieder mit Druckluft und die Bremsen lösen sich. Bei der erfindungsgemässen Bremsanlage braucht der Fahrer somit weder ein Warnlicht beachten noch daran zu denken, ob das Steuerventil für die Feststell-Bremsanlage betätigt wurde, weil diese selbsttätig in Abhängigkeit von der Stellung des Fahrersitzes betätigt wird. Der genannte Sensor könnte beispielsweise ein elektrischer Messfühler sein, etwa ein Druckschalter, welcher durch das Ei gengewi cnt des den Fahrersitz einnehmenden Fahrers betätigt wird. Dieser Schalter steuert einen Elektromagneten an, welcner dann, wenn der Fahrer den Sitz einnimmt, das Entlüftungsventil gegen di a Kraft einer Feder in ge scnlosserler Stellung hält. Der besondere Vorteil einer solchen Einrichtung liegt etwa darin, dass der Belastungsschalter in ein Sitzkissen eingearbeitet werden kann, welches bei einem vorhandenen Fanrzeugsitz einfach befestigt werden kann, während das Entlüftungsventil unmittelbar an den zu entl Uftenden Leitungen angebracht werden kann. Es ist somit mit einfacnsten 2glitteln möglich, bereits vorhandene Fahrzeuge auf die erfindungsgemässe Sicherheitseinrichtung umzurüsten. Gemäss einer Ausgestaltung der Erfindung ist aber von Vorteil, dass das Entlüftungsventil mit dem Fahrersitz durcn ein Gestänge verbunden ist. Ein solcher Fahrersitz ist nämlich in der Regel gegenüber dem Fahrersitzboden abgefedert und legt somit einen Federweg zurück, dessen obere Grenze jedesmal dann und in der Regel nur dann erreicht wird, wenn der Fahrer den Sitz verlassen hat. Als mechanisches Gestänge kann beispielsweise ein mit dem Entlüftungsventil verbundener Stell hebel dienen, welcher in den Federweg des Fahrersitzes nineinragt und an einer solchen Stelle angebracht ist, dass er vom Teil des Fahrersitzes mitgenommen wird, wenn sich dieser der oberen Grenze seines Federweges nähert. Der besondere Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, dass zun betätigen des Entlüftungsventils keinerlei Stromversorgung notwendig ist, so dass die Verwendung eines mecnaniscnell Steuergestänges besonders betriebssicher ist. Wenn man den Federweg des gesamten Sitzes ausnutzt, ist dem Prinzip nach aucn die nacnträgl i che Ausstattung eines bereits vornandenen Fahrzeugs mit der erfindungsgemässen Einricntung nöglich. Es ist aber auc möglich, am bewegten Sitzteil das Ent lüftungsventil anzubringen und im Inneren des Sitzes einen mecnani sc.ien Taster anzuordnen, welcher dann aus gelöst wird, wenn der (federnd abgestützte) Sitz durch das Eigengewicht eines Fanrers belastet und somit seine Polsterung ein wenig einsedrückt wird. Es ist ferner von Vorteil , das Entlüftungsventil derart in den Aufbau des Fanrersitzes zu integrieren, dass das zum dffnen bzw. Schliessen des Ventiles verwendete Gestänge möglicnst allseits von Fahrersitz-Bauteilen umgeben ist, um die versenentl iche Betätigung des Entiüftungsventiles auszuscnliessen. Bei Fahrzeugen, die nur für den Strassenverkehr bestimmt sind, wird der Fanrersitz während der Fahrt stets durcn das Gewicht des Fahrers belastet bleiben; anders ist der Fall bei militäriscnen und zivilen Fahrzeugen, die auch im Gelände und auf unbefestigten Strassen eingesetzt werden: dort ist es möglicn, dass nach dem raschen Durctn- fahren einer Bodenwelle der Fahrer durch den Fahrbahn- stoss soweit hochgeschleudert wird, dass kurzzeitig der Fanrersitz völlig entlastet ist und somit auch erfindungsgemäss das Entlüftungsventil geöffnet wird. Um in solchen Fällen das Einsetzen der Bremswirkung zu verhindern, ist gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine Verzögerungseinrichtung vorgesehen, welche das Entl.iften der Bremseillrichtung gegenüber der Freigabe des Fahrersitz2s verzögert, soweit dann der Failrersitz überhaupt nocnt freigegeben ist. Eine solche Verzögerunsseinrichtung könnte beispielsweise bei elektrischer Ansteuerung des Entiüftungsventils eine Verzögerungsschaltung sein, welche nach Uffnen des Be lastungsscnalters eine gewisse Zeit verstreichen lässt, bevor das Entlüftungsventil angesteuert wird, vorrausgesetzt, der Belastungsschalter ist dann noch immer ge öffnet. Es wäre möglich, im mecnanischen Gestänge, welches den Fahrersitz mit dem Entlüftungsventil verbindet, einen pneumatischen Dämpfer anzuordnen. Gemäss einer Ausgestaltung der Erfindung ist aber die Ver zögerungseinrichtung vom Druckluft-Vorratsbehälter gebildet. Wenn das Entlüftungsventil geöffnet wird, bleibt das Steuerventil in einer Stellung, in welcher es den Druckluft-Vorratsbehälter mit den Leitungen verbindet, die zu der eigentlichen Bremseinrichtung führen. Um nun in diesen Leitungen durcn das Entluftungsventil einen Druckabfall zu erzielen, ist es notwendig, auch im Vorrats benälter den gleichen Druckabfall herbeizuführen, da somit eine grössere Luftmenge durch das Entlüftungsventil nach aussen strömen muss, wird hier durch die angestrebte Verzögerung erreicht. Hierbei kann die Verzöerungszeit durch Einstellen der Auslass-Querschnitte des Entiüftungs- ventils noc weiter beeinflusst und gesteuert werden. Wenn nun bei unebener Fahrbahn ein besonders harter Fanrbahnstoss auftritt, welcher den Fahrer soweit hoch sc:il eudert, dass er kurzzeitig den Fahrersitz entlastet, dann 0. ffnet zwar das Entlüftunssventil unverzögert, seine Auswirkung auf die Bremseinric:ltung wird aber durch den Luftinhalt des Druckluft-Vorratsraumes verzögert. Es muss der Ausl ass-Quersc.initt des Entlüftunssventiles allerdings auf die Druckluft-Fördermenge abgestimmt werden, mit welcher über den motorgetriebenen Kompressor der Druckluft-Vorratsbehälter wieder aufgefüllt wird. Es mag hei Reparaturarbeiten erforderlich sein, die Fest stell bremse zu lösen auch wenn keine Person im Fanrersitz befindlic:n ist. Es wäre nun im diesem Fall einrad möalic1, ein einer Person entsprechendes Gewicht auf dem Fahrersitz abzusetzen. Es wird stattdessen aber erfi ndungs- gemäss vorgeschlagen, dass das Entlüftungsventil in SchlieS- stellung nittels einer Sperre feststellbar ist, so dass das Entlüftungsventil dann eine solche Position einnimmt, als wäre der Fahrersitz belastet. Gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist diese das Entlüftungsventil feststellende Sperre aber derart mit dem Fahrersitz gekoppelt, dass bei erfolgender ssel astung des Fahrersitzes diese Sperre sofort gelöst wird. Das heisst, dass nach den Betätigen der Sperre diese nicht erst besonders gelöst zu werden braucht, sondern sobald sich ein Fanrer auf den Fahrersitz setzt, ist diese Sperre aufgenoben und die ursprüngliche Funktion der erfindurigsgemässen Sicherneitseinricntung wieder her- gestellt. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der beige fügten scnematiscnen Zeichnung dargestellt. In dieser zeigt das 3ezuSszeicinen 1 die Sitzfläche eines Fahrer sitzes 2, in welcher ein Belastungsfühler 3 angeordnet ist. Der als Stab ausgebildete, vertikal bewegliche Belastungsfühler 3 ist am Ende eines Stellhebels 4 für ein Ent lüftuligsventil 5 angebracht. en eine Person auf dem Fahrzeugsitz 2 Platz ninmt, dann drückt sie die Sitzfläche 1 und damit auch den rlesstihler 3 ac unten, welcher einerseits den Stellhebel 4 mitnimmt und nierb2i das Entlüftungsventil 5 nach aussen hin öffnet. Dieses Entlüftungsventil 5 ist an zwei Leitungen 6 und 7 angeschlossen und derart eingerichtet, dass es nur bei der ssetätigung des Stellhebels 4 diese beiden Leitungen öffnet und ansonsten verschliesst. In der Zeichnung ist ferner die übliche Feststell-3remsanlage 8 für ein Kraftfahrzeug gezeigt, welche einen Fest stell-Sremskessel 9 aufweist, welcher mit Luft von einen Kompressor 10 gespeist wird. Dieser Kessel 9 ist über einen Auslass mit einem Steuer ventil 11 verbunden, welches durch einen Handhebel > der in zwei Positionen festlegbar ist, betätigbar ist. Ferner münden zwei Leitullgen, und zwar eine Sperrleitung 12 und eine Federspeicherleitung 13, in das Steuerventil 11. In der einen unteren Position des Handhebels sind die beiden Leitungen 12, 13 mit dem Kessel 9 verbunden, während in der anderen (oberer) Stellung des Handhebels der Kessel 9 abgesperrt ist und die beiden Leitungen 12 und 13 nac:, aussen hin offen sind. Die beiden Leitungen 12, 13 münden in ein Sperrventil 14, welches in inmittel barer äe einer aus Federspeicher 16 und Bremse 15 gebildeten Bremseinrichtung angeordnet ist. Das Sperrventil 14 ist derart ausgebildet; dass es in den normalen Betriebszuständen der Bremsanlage wirkungslos ist. Lediglich wenn eine derLeitungen 12 oder 13 brechen sollte, dann schliesst das Sperrventil 14, um den auqen- blicklichen Druckabfall im Federspeicner 16 zu vermeiden. Erst wenn durch den Handhebel das Steuerventil 11 unge- scnalt2t werden soll, dann öffnet das Sperrventil 14, so da3 der Federspeicher 16 entlüftet werden kann. Der Druckluft-Vorratsbehälter 9 ist zum Erreichen einer längeren Ansprecnzei t der Bremse auf das Uffnen des Ent lüftungsvelltiles 5 mit einen Vorratshehälter 17 verbunden, der zum Betriebsbremskreis des Fahrzeuges gehört. Um die Betriebssicherheit des Betriebsbremskreises nicht zu gefährden, sind der Vorratsbehälter 9 und der Behälter 17 über ein Absperrventil 18 verbunden, welches bei Unterschreitung eines bestimmten Grenzdruckes, etwa 5,5 bar, selbsttätig schliesst. Bei der genannten Anordnung beträgt bei vollem Luftvorrat die genannte Ansprechzeit ca. 50 Sekunden, d. h., nach dem Verlassen des Sitzes 2 durch den Fahrer öffnet zwar sofort das Entlüftungsventil 5, es verstreichen aber ca. 50 Sekunden, bis der Federspeicher 16 soweit entlüftet ist, dass dessen Feder auf die Bremse einwirkt und diese zum Ansprechen bringt. Wird der Sitz 2 kürzere Zeit als die genannten 50 Sekunden belastet, dann reicnt diese Zeit nicht aus, um die Bremse zum Ansprechen zu bringen, sondern es wird viel mehr nach dem Scnli232n des Entlüftungsventil2s 5 infolge der Wir- kung des Kompressors 10 der Druck im Kessel 9, den Lei tun- gen 12 und 13 sowie im Federspeicher 16 wieder ansteigen.

Claims: P a t e n t a n s p r ii c h e 1. Feststell-Bremsanlage für druckluftgebremste Strassen fahrzeuge mit insbesondere gefedertem Fahrersitz, mit einem Druckluft-Yorratsbehälter, einer durch Druckluft beaufschlagung lösbaren Bremseinrichtung und einem mit diesen durch Leitungen verbundenen Steuerventil, welches dazu eingerichtet ist, wahlweise die Bremseinrichtung über die Leitungen mit Druckluft aus dem Vorratsbe- kälter zu beaufschlagen oder bei dessen gleicnzeitiser Absperrung zu entlüften, dadurch gekennzeichnet, dass in den Leitungen (12,13) zwischen dem Steuerventil (11) und der Bremseinrichtung (14,15,16) ein Entiüftungs- ventil (5) zum wahlweisen Entlüften der Bremseinrichtung angeordnet ist, welches mit der Sitzfläche (1) des Fanrersitzes (2) derart verbunden ist, dass es bei un belasteter Sitzfläche geöffnet und bei durch den Fahrer belasteter Sitzfläche geschlossen ist. 2. 3Bremsanlage nach Ansprucn 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsventil (5) mit der Sitzfläche (1) durcn ein Gestänge (3,4) verbunden ist. 3. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, ge kennzeichnet durch eine Verzögerungseinrichtung (9,17), welche das Entlüften der Bremseinrichtung (14,15,16) gegenüber der Freigabe der Sitzfläche (1) des Fahrer sitzes (2) verzögert. 4. Sremsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungseinrichtung vom Druckluft- orrats- behälter (9) gebildet ist. 5. Bremsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekenn zeichnet durch eine Sperre zum Feststellen des Ent lüftungsventils (.5) in Schliessstellung. 6. Bremsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre zu ihrer Uffnung mit der Sitzfläche (1) des Fahrersitzes (2) verbunden ist.

Inventors: LADIG, BRUNO
Applicants: M A N  NUTZFAHRZEUGE GMBH
Application year: 1983
Main classification: B60T7
IPC codes: B60T7