HOSE RUPTURE SAFETY DEVICE FOR FLUIDS, ESPECIALLY FOR GAS PLANTS

Abstract: 1. Hose fracture safety device for fluids especially for gas installations with a valve body (5), said valve body (5) comprising a throttle channel (8) and being guided displaceably to abut a valve seat (6) in a housing (1), if a certain pressure difference ist exceeded, and further with unlatch means (13) manually operable from the outside to lift off the valve body (15) from its valve seat, characterized in that, upon exceeding a certain pressure difference, a release indication device (12) can be brought from its resting position into an indicating position and is held in the same, that further, for this purpose, the release indication device (12), the piston (16) is arranged axially aligned with the valve body (5) within the housing, that one side of the piston (16) is subjected to external pressure of the atmosphere and its other side is subjected to the operating pressure in the housing (1), that the piston (16) is connected to a push button (13) by means of a piston rod (14), said piston rod being guided in a guiding means in a sealed manner, said push button (13) constituting the release indicating device (12), said valve body (5) being able to be lifted from its valve seat (6) against the effect of the spring (9) and the effective operating pressure by means of said push button (13), and wherein the space (27) between the piston (16) and the guiding means (15) is subjected to the working pressure of the hose connector (11) via a connecting channel (26), and that the side of the piston (16) facing the valve body (5) is connected to the atmosphere via an axial channel (13) through the piston (16) and the piston rod (14), and that the hose connector (4) is arranged with an angle with respect to the axis of motion of the piston (16) and of the valve body (5), or the hose connector (11) is arranged axially and the release indication device at an angle thereto.

Description: Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Schlauchbruchsicherung für Fluide wie Brenngas und Wasser, insbesondere aber für Gasanlagen mit einem einen Drossel kanal aufweisenden, entgegen der Wirkung einer Feder beim Oberschreiten einer bestimmten Druckdifferenz gegen einen Ventilsitz in einem Gehäuse verschiebbar geführten Ventilkörper und einer von aussen von Hand betätigbaren Entriegelung zum Abheben des Ventilkörpers von seinem Ventilsitz entgegen dem vollen Gasdruck. Bei bekannten solchen Schlauchbruchsicherungen ist nicht erkennbar, ob beispielsweise durch zu rasches Uffnen des Gasventils die Sicherung angesprochen und der Schlauchanschluss gesperrt ist oder nicht. Dies kann dann erst bei der Inbetriebnahme des Gasbrenners od.dgl. festgestellt werden. Die Arbeit kann dann erst nach Lösen der Abschaltung aufgenommen werden. Damit geht aber produktive Arbeitszeit verloren, da der manchmal schlecht zugängliche Arbeitsplatz zum Lösen der Sperre wieder verlassen werden muss, beispielsweise bei Lötarbeiten in schlecht zugänglichen Behältern.od.dgl. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die bekannten Schlauchsicherungen der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass der Sperrzustand optisch leicht erkennbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass beim Oberschreiten des zulässigen Differenzdrucks durch den Ventilkörper eine Auslöse-Sichtanzeige von einer Ruhestellung in eine Anzeigestellung bringbar ist und in dieser Anzeigestellung gehalten ist. Hierdurch wird optisch sofort das Ansprechen der Schlauchbruchsicherung erkennbar und es kann die Sperre vor der Arbeitsaufnahme ohne zusätzlichen Weg aufgehoben werden. Nach den Vorschriften DIN 30 693 darf eine solche Aufhebung der Sperre der Schlauchbruchsicherung nur von Hand erfolgen können. Besonders vorteilhaft kann die Auslöseanzeige durch eine Feder kraftschlüssig in ihrer Anzeigestellung gehalten sein und diese Anzeigestellung kann dann nur durch gleichzeitige Lösung der Sperre von Hand rückgängig gemacht werden. Konstruktiv besonders einfach kann die Auslöseanzeige durch den höheren Betriebsdruck im Gehäuse und den niedrigeren Aussendruck gegen die Wirkung der mit ihr zusammenwirkenden Feder in der Ruhestellung gehalten sein. Hierzu kann im Gehäuse ein die Auslöseanzeige betätigender Kolben verschiebbar geführt sein, dessen eine Seite mit dem Aussendruck der Atmosphäre und dessen andere Seite mit dem Betriebsdruck im Gehäuse beaufschlagbar ist. Damit wird durch den höheren Betriebsdruck selbst ohne wesentlichen zusätzlichen Massnahmen die Aulöseanzeige in ihrer Ruhestellung gehalten. Reibungsstörungen bei rationeller Herstellung können dadurch vermieden werden, dass der Kolben mit dem Ventil körper axial fluchtend im Gehäuse angeordnet ist. Dabei kann besonders vorteilhaft der Kolben über eine in einer Führung dicht geführten Kolbenstange mit einem die Aulöseanzeige abgebenden Druckknopf verbunden sein, über den gegen die Wirkung der Feder der Ventilkörper von seinem Ventil sitz zur Aufhebung der Absperrung abhebbar ist. Der Kolben kann sicher in seiner Ruhestellung gehalten werden, wenn der Raum zwischen ihm und der Führung mit dem Arbeitsdruck des Schlauchanschlusses über einen Verbindungskanal verbunden ist. Ebenso kann die dem Ventilkörper zugekehrte Seite des Kolbens über einen Axialkanal durch den Kolben und die Kolbenstange mit der freien Atmosphäre verbunden sein, so dass eine Seite des Kolbens stets druckentlastet ist. Durch eine zwischen der Führung und dem Druckknopf angeordnete Feder kann dann die Auslöseanzeige nach dem Auslösen in der Auslösestellung gehalten sein und an einer selbsttätigen Zurückstellung verhindert werden. Vorteilhaft kann der Druckknopf napfförmig ausgebildet sein, wobei seine zylindrische eine gut sichtbare Warnfarbe tragende Seitenwand in der Ruhestellung vom Gehäuse verdeckt und in seiner Anzeigestellung aus dem Gehäuse herausragend sichtbar sein. Um die Sicherung gegen Fluchtungsfehler möglichst unempfindlich zu machen, kann zwischen dem Kolben und dem Ventilkörper ein im Gehäuse axial verschiebbar aber dicht geführter Druckbolzen vorgesehen sein. Dabei kann der Druckbolzen gegen eine sich am Ventilsitz abstützende Feder zum Abheben des Ventil körpers von seinem Sitz durch den Kolben über den Druckknopf verschiebbar sein. Herstellungsmässig einfach kann im Gehäuse eine mehrfach abgestufte Bohrung mit Abstufungen für den Druckknopf die Führungsschraube den Kolben und die weitere Führungsschraube vorgesehen sein. Weitere erfindungsgemässe Ausbildungen sind den UnteransprUchen zu entnehmen und werden mit ihren Vorteilen in der nachstehenden Beschreibung näher erläutert. In der einzigen beigefügten Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer Schlauchbruchsicherung im Schnitt dargestellt. In einem Gehäuse 1 ist ein Einschraubnippel 2 mit einer Oberwurfmutter 3 zum Anschluss der dargestellten Schlauchbruchsicherung an einen Druckregler einer Gasquelle eingeschraubt. In einer mehrfach abgestuften Bohrung 4 ist auf der Druckreglerseite ein napfförmiger Ventilkörper 5 eingesetzt, der mit einem Ventilsitz 6 zusammenwirkt. Dazu ist der Ventilkörper 5 mit einen Drossel kanal 7 bildenden Durchbrüchen 8 versehen. Bei einem unzulässig hohen Gasdurchsatz, beispielsweise bei einem Schlauchbruch entsteht eine Druckdifferenz vor und nach dem Ventilkörper 5, durch die dieser gegen die Wirkung einer Feder 9 auf den Ventilsitz 6 verschoben und so der Gasdurchgang verschlossen wird. Die Gasdurchströmrichtung ist durch Pfeile 10 dargestellt. Am Gehäuse 1 ist im Winkel zur Bohrung 4 nach dem Ventil sitz 6 ein Schlauchanschluss 11 angeordnet. Fluchtend zum Ventilkörper 5 ist in der abgestuften Bohrung 4 eine Auslöseanzeige 12 angeordnet. Diese weist einen mindestens teilweise vom Gehäuse 1 abgedeckten napfförmigen Druckknopf 13 auf, der auf einer Kolbenstange 14 gehalten ist. Die Kolbenstange 14 selbst ist dicht in einer Führungsschraube 15 verschiebbar geführt und trägt dem Druckknopf 13 gegenüberliegend einen Kolben 16, der dicht in der abgestuften Bohrung 4 verschiebbar geführt ist. Zwischen dem Druckknopf 13 und der Führungsschraube 15 ist eine Feder 17 angeordnet, durch die der mit dem Kolben 16 verbundene Druckknopf 13 aus dem Gehäuse 1 herausgeschoben werden kann, wie dies anschliessend beschrieben wird. Auf der Aussenseite des napfförmigen Druckknopfs 13 ist eine Farbmarkierung 18 vorgesehen, die in der Ruhestellung der Auslöseanzeige 12 durch das Gehäuse 1 verdeckt und in der Anzeigestellung sichtbar ist. Zwischen dem Kolben 16 und dem Ventil körper 5 ist eine weitere Führungsschraube 19 dicht im Gehäuse 1 eingesetzt und in ihr ist ein Druckbolzen 20 axial verschiebbar aber dicht geführt. Der Druckbolzen 20 weist einen Bund 21 auf. Zwischen dem und dem Ventilsitz 6 ist eine Feder 22 angeordnet, durch die der Druckbolzen 20 gegen die weitere Führungsschraube 19 hin verschoben gehalten ist. Der Raum 28 zwischen der weiteren Führungsschraube 19 und dem Kolben 16 ist über einen Axialkanal 23, der durch den Kolben 16 und die Kolbenstange 14 hindurchgeführt ist, mit der freien Atmosphäre verbunden. Im Ausführungsbeispiel ist im Bereich des Druckknopfs 13,der über eine Schraube 24 gehalten ist, der Axialkanal 23 durch eine Querbohrung 25 durchgeführt. Der Raum zwischen dem Kolben 16 und der Führungsschraube 15 ist über einen Verbindungskanal 26 mit dem Schlauchanschluss 11 in Verbindung, so dass bei einem im Schlauchanschluss 11 vorhandenen Arbeitsdruck dieser auch im Raum 27 zwischen dem Kolben 16 und der Führungsschraube 15 herrscht. Durch diesen Druck der grösser als der Atmosphärendruck ist, wird der Kolben 16 gegen.die weitere Führungsschraube 19 gedrückt und damit wird auch der Druckbolzen 20 in Richtung zum Ventilsitz 6 hin verschoben. Bei geöffnetem Ventilkörper 5 ragt also das Ende des Druckbolzens 20 etwas in den Ventilsitz 6 hinein. Fällt der Arbeitsdruck im Schlauchanschluss 11 durch Platzen oder Lösen des Schlauchs ab, so wird durch den Gasdruck und die Druckdrosselung im Drossel kanal 7 der Ventilkörper 5 gegen den Ventilsitz 6 gedrückt und damit wird der Druckbolzen 20 verschoben. Durch das Schliessen des Ventilsitzes 6 fällt der Druck im Schlauchanschluss 11 weiter ab und damit auch im Raum 27. Damit wird durch die Feder 17 der Druckknopf 13 mit dem Kolben 16 weiter nach aussen aus dem Gehäuse 1 heraus verschoben und es wird die Farbmarkierung 18 sichtbar, Die Auslöseanzeige 12 ist in ihre Anzeigestellung gelangt. Erst durch ein Eindrücken des Druckknopfes 13 von Hand kann diese Anzeigestellung bei gleichzeitigem Abheben des Ventilkörpers 5 von seinem Ventilsitz 6 aufgehoben werden, wobei dann auch die Schlauchbruchsicherung wieder für ein Weiterarbeiten durchgängig gemacht wird. Titel: Schlauchbruchsicherung für Fluide, insbesondere für Gasanlagen Patentansprüche 1. Schlauchbruchsicherung für Fluide, insbesondere Gasanlagen mit einem einen Drosselkanal (7) auf weisenden entgegen der Wirkung einer Feder (9) beim Uberschreiten einer bestimmten Druckdifferenz gegen einen Ventilsitz (6) in einem Gehäuse (1) verschiebbar geführten Ventilkörper (5) und einer von aussen von Hand betätigbaren Entriegelung zum Abheben des Ventilkörpers (5) von seinem Ventil sitz (6) entgegen dem vollen Gasdruck, dadurch gekennzeichnet, dass beim Uberschreiten des zu lässigen Differenzdrucks durch den Ventilkörper (5) eine Auslöseanzeige (12) von ihrer Ruhestellung in eine Anzeigestellung bringhar und in dieser Anzeige stellung gehalten ist.

Claims: Zur Abdichtung können, wie aus der Figur ersicht lich, in entsprechenden Einstichen Rundschnur dichtungen eingesetzt sein, um ein Austreten von Gas sicher zu vermeiden. 5 Um ein besonders leichtes Ansprechen zu erreichen, kann anstelle des Kolbens 16 auch eine Membrane mit einem entsprechenden Membranteller eingebaut sein. - Ende der Beschreibung 2. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseanzeige (12) durch eine Feder (17) kraftschlüssig in ihrer Anzeigestellung gehalten ist. 3. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseanzeige (12) durch den höheren Betriebsdruck im Gehäuse (1) und dem niedrigeren Aussendruck gegen die Wirkung der mit ihr zusammenwirkenden Feder (17) in ihrer Ruhestellung gehalten ist. 4. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) ein die Auslöse anzeige (12) bewegender Kolben (16) verschiebbar geführt ist, dessen eine Seite mit dem Aussendruck der Atmosphäre und dessen andere Seite mit dem Betriebsdruck im Gehäuse (1) beaufschlagt ist. 5. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (16) mit dem Ventil körper (5) axial fluchtend im Gehäuse (1) ange ordnet ist. 6. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (16) über eine in einer Führung dicht geführten Kolbenstange (14) mit einem die Auslöseanzeige (12) abgebenden Druckknopf (13) verbunden ist, über den gegen die Wirkung der Feder (9) upd dem anstehenden Betriebsdruck der Ventilkörper (5) von seinem Ventilsitz (6) abhebbar ist. 7. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung durch eine im Gehäuse (1) dicht eingesetzte Führungsschraube (15) gebildet ist. 8. Schlauchbruchsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (27) zwischen dem Kolben (16) und der Führung (15) mit dem Arbeitsdruck des Schlauchanschlusses (11) über einen Verbindungskanal (26) beaufschlagt ist. 9. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Ventilkörper (5) zugekehrte Seite des Kolbens (16) über einen Axialkanal (23) durch den Kolben (16) und die Kolbenstange (14) mit der Atmosphäre verbunden ist. 10. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (17) zwischen der Führung (Führungsschraube 15) und dem Druckknopf (13) angeordnet ist. 11. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (13) napfförmig ausgebildet ist und seine zylindrische, eine gut sichtbare Warnfarbe tragende Seitenwand in der Ruhestellung vom Gehäuse (1) verdeckt und in seiner Anzeigestellung aus- dem Gehäuse (1) herausragend sichtbar ist. 12. Schlauchbruchsicherung nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kolben (16) und dem Ventilkörper (5) ein im Gehäuse axial verschiebbar aber dicht geführter Druckbolzen (20) vorgesehen ist. 13. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbolzen (20) gegen eine sich am Ventilsitz (6) abstützende Feder (22) zum Abheben des Ventil körpers (5) von seinem Ventil sitz (6) durch den Kolben (16) und den Druckknopf (13) verschiebbar ist. 14. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub des Druckbolzens (20) durch einen Bund (21), auf dem sich die Feder (22) abstützt, begrenzt ist. 15. Schlauchbruchsicherung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbolzen (20) In einer im Gehäuse (1) angeordneten weiteren Führungsschraube (19) axial verschiebbar geführt ist. 16. Schlauchbruchsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch anschluss (11) in einem Winkel zur Bewegungsachse Kolben (16) - Ventilkörper (5) oder der Schlauchanschluss (11) axial und die Auslöseanzeige (12) in einem Wibkel angeordnet ist. 17. Schlauchbruchsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) eine mehrfach abgestufte Bohrung (4) mit Abstufungen für den Druckknopf (13), die Führungsschraube (15), den Kolben (16) und die weitere Führungsschraube (19) vorgesehen ist. 18. Schlauchbruchsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (16) durch eine Membrane ersetzt ist. - Ende der Ansprüche

Inventors: RAUSCHENBERGER, ADOLF, SCHAFER, HANS-DIETER, Schäfer, Hans-Dieter
Applicants: J. LORCH GES. & CO. KG
Application year: 1983
Main classification: F16K37
IPC codes: F16K17, F16K37