LENGTHWISE, CONTINUOUSLY VARIABLE TEMPLE PIECE

Abstract: 1. A two-part spectacles side-piece of continuously adjustable length, in which a first part (1) of the side-piece is of hollow construction in the form of a sleeve and telescopically accommodates a second part (2), characterised in that the wall of the sleeve of the first part (1) of the side-piece has recesses (8a, 8b) on opposite sides to receive an elongate nut (3), one end of a screwthreaded rod (4) being screwed into the nut, the other end of the rod being anchored firmly in the second part (2) of the side-piece.

Description: Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf einen längenverstellbaren, zweiteiligen Brillenbügel, bei welchem der erste Bügelteil hohl ausgebildet ist und den zweiten Bügelteil teleskopartig verschiebbar in sich aufnimmt. Bei bekannten Brillenbügeln dieser Art ist ein Bügelteil mit im Abstand hintereinander angeordneten Raststellen ausgestattet, in die ein am anderen Bügelteil angebrachter Stift der Reihe nach einrasten kann. Die im Abstand hintereinander befindlichen Raststellen bringen es mit sich, dass eine stufenlose Längenverstellung des Brillenbügels nicht möglich ist. Man hat daher den Abstand der einzelnen Raststellen so weit vermindert, dass diese aneinander stossen und gemeinsam einen Längs- schlitz mit gezackten oder gewellten Rändern bilden, wobei jeder Zacken bzw. jedes Wellental eine einzelne Raststelle bildet. Es sind auch verstellbare Brillenbugel bekannt geworden, die ein Verstellen sogar bei aufgesetzter Brille gestatten, doch auch bei diesen Bügeln erfolgt die Verstellung, wenn auch in kleinen Stufen, nicht stufenlos. Eine stufenlose Verstellmöglichkeit bietet der im Deutschen Gebrauchsmuster 1 729 857 beschriebene Brillenbügel, bei welchem der hohl ausgebildete Bügelteil einen Langsschlitz mit glatten Rändern aufweist, durch welchen hindurch eine Schraube in den zweiten Bügelteil eingeschraubt ist, welcher teleskopartig im Hohlteil steckt. Beim Anziehen dieser Schraube klemmt der verbreiterte Schraubenkopf den zweiten Bügelteil am Hohlteil fest. Jedoch ist dieser Bügel, wenn auch stufenlos, nicht bei aufgesetzter Brille verstellbar. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Brillenbügel der obengenannten Art zu schaffen, welcher stufenlos und ausserdem noch bei aufgesetzter Brille bequem längenverstellbar ist. Diese Aufgabe wird durch einen Brillenbügel der eingangs genannten Gattung gelöst, welcher sich dadurch kennzeichnet, dass die HAlsenwandung des ersten Bügelteils auf sich gegenuberliegenden Seiten Aussparungen aufweist, welche eine Langmutter aufnehmen, wobei in die Langmutter das Ende eines Gewindestabes eingeschraubt ist, dessen anderes Ende in dem im ersten Bügelteil aufgenommenen Ende des zweiten Bügelteils fest verankert ist. Vorzugsweise weist der zweite, meist massiv ausgebildete Bügelteil eine Skala zum Ablesen der jeweilig eingestellten Bugell nge auf. Es ist auch zweckmassig, an mindestens einer Stirnseite der Langmutter eine Federscheibe in den Aussparungen vorzusehen, die ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Langmutter bei leichter Berührung verhindert. Die Erfindung sei nunmehr unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen sämtlich den rechten Brillenbügel sowie dessen Bestandteile. Es versteht sich, dass der linke Brillenbügel in gleicher Weise spiegelbildlich ausgestaltet ist. Im einzelnen zeigen: Fig. 1 den fertig montierten erfindungsgemässen Brillenbügel mit Blick auf seine Aussenseite (d.h. die vom Kopf des Brillenträgers abgewandte Seite); Fig. 2 a und b den Brillenbügel von Fig. 1 mit gleicher Blick richtung im auseinandergenommenen Zustand; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des ersten, hülsenartig hohl ausgebildeten Bügelteils des Brillenbugels von Fig. 1; Fig. 4 a und b den Brillenbügel von Fig. 1 im auseinanderge nommenen Zustand mit Blick auf seine Innenseite (d.h. die dem Kopf des Brillenträgers zugewandte Seite); Fig. 5 eine der Fig. 4 b ähnliche Ansicht des ersten Bügelteils mit herausgenommener Langmutter und Federscheibe; und Fig. 6 eine Ansicht von oben auf den in Fig. 5 gezeigten ersten Bügelteil. Die Fig. 2 a lässt den zweiten Bügelteil 2 erkennen, welcher bei der hier beispielhaft beschriebenen Ausführungsform massiv und als hinterer, die Ohrmuschel umgreifender Bügelteil ausgebildet ist. Das vordere Ende, d.h. das von der Ohrmuschel abgewandte Ende dieses Bügelteils wird zur Montage des Brillenbugels bei e (Fig. 2 b und 3) in das hintere Ende des vorderen, hulsenartig ausgebildeten, ersten Bugelteils 1 (Fig. 2b) eingesteckt und ist in diesem teleskopartig verschiebbar. Im vorderen Ende des Bügelteils 2 ist ferner ein Gewinde stab 4 fest verankert, welcher sich bei in den Bügelteil 1 eingeschobenem Bügelteil 2 in den Hohlraum des Teils 1 hinein und über Aussparungen 8 a, 8b im Bügelteil 1 hinausgehend in Richtung auf das Scharnier 6 am vorderen Ende des Bugelteils 1 erstreckt. In den Aussparungen 8 a, 8 b ist bei fertig montiertem Bügel eine Langmutter 3 (Fig. 1 und 4 b) eingelegt, welche auf den Gewindestab 4 aufgeschraubt ist. Die Langmutter 3 ist in den Aussparungen 8 a, 8 b um ihre Längsachse drehbar, wobei durch eine solche Drehung - bedingt durch die Steigung des Gewindes - eine Axialverschiebung zwischen Mutter und Gewindestab erfolgt. Da nun die Langmutter 3 in den Aussparungen 8 at 8 b axial festgehalten wird, bewirkt die Drehung der Langmutter 3 somit auch eine Axialverschiebung des zweiten Brillenteils 2 im hulsenartigen Bügelteil 1, wodurch sich die Länge des gesamten Bugels ändert. Zwischen den Stirnseiten der Langmutter 3 und den daran anstossenden Begrenzungen der Aussparungen 8 a, 8 b sollte praktisch kein Spielraum bestehen, damit eine Axialverschiebung der Mutter 3 in den Aussparungen, die sich auf die Einstellgenauigkeit der Bügellänge auswirken würde, vermieden wird. Vorteilhafterweise ist an mindestens einer Stirnseite der Langmutter 3 eine Federscheibe 7 (Fig. 5) in den Aussparungen 8 a, 8 b gelagert. Eine solche Federscheibe schaltet nicht nur jeden axialen Spielraum zwischen Mutter und Aussparungen aus, sondern bietet zusätzlich infolge der ausgeübten Feder spannung eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Drehen der Langmutter bei nur leichter Berührung. Vorzugsweise ist der zweite Bügelteil 2 auf seiner Innenseite mit einer Skala 5 (Fig. 4 a) versehen, an welcher bei fertig montiertem Bügel im Zusammenwirken mit dem Rand e (Fig. 4 b) des ersten Bügelteils 1 die jeweilig eingestellte Bügellänge abgelesen werden kann. Bei einer Brille, welche mit den erfindungsgemässen Bügeln ausgestattet ist, lässt sich die Bügel länge - selbst bei aufgesetzter Brille - ohne Mühe stufenlos einstellen. Der Brillenträger braucht lediglich die Langmutter 3 in beiden Bügeln zu drehen, indem er Zeige- oder Mittelfinger aufwarts oder abwärts über den Umfang der Langmutter bewegt. Zum besseren Angriff der Finger an den Muttern ist der Umfang der Langmuttern zweck mässig mit Längsrillen oder anderen geeigneten Rillenführungen versehen. Es ist auch zweckmässig, die Kombination Gewindestab/Langmutter am einen Brillenbügel mit Rechtsgewinde und am anderen Brillenbügel mit Linksgewinde auszustatten, damit ein gleichzeitiaes Führen der Finger über die Umfänge beider Muttern in gleicher Richtung (z.B. von unten nach oben) auch eine Längenverstellung beider Bugel in gleicher Richtung (z.B. eine Verkurzung) bewirkt. Der.erfindungsgemässe, stufenlos längenverstellbare Brillenbugel ist fur Brillen jeder Art geeignet, beipielsweise für Brillen mit optischen Korrekturlinsen, Sportbrillen, Sonnenbrillen, am Arbeitsplatz verwendete Schutzbrillen, Brillen für Schwerhörige usw. Im letzteren Falle kann der hintere, auf der Ohrmuschel aufliegende bzw. die Ohrmuschel umfassende Bügelteil mit einem Hörgerät versehen sein.

Claims: Stufenlos längenverstellbarer Brillenbügel Patentansprüche 1. Stufenlos längenverstellbarer, zweiteiliger Brillenbügel, bei welchem der erste Teil des Bügels hülsenartig hohl ausgebildet ist und den zweiten Bügelteil teleskopartig verschiebbar in sich aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenwandung des ersten Bügelteils (1) auf sich gegenüberliegenden Seiten Aussparungen (8a, 8b) aufweist, welche eine Langmutter (3) aufnehmen, wobei in die Langmutter das eine Ende eines Gewindestabes (4) eingeschraubt ist, dessen anderes Ende in dem im ersten Bügelteil (1) aufgenommenen Ende des zweiten Bugel- teiles (2) fest verankert ist. 2. Brillenbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bügelteil (2) eine Skala (5) zum Ablesen der jeweilig eingestellten Bügellänge aufweist. Brillenbügel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bügelteil (1) der vordere, an der Sichtscheibeneinfassung mit Scharnier (6) angelenkte Bügelteil ist und der zweite Bügelteil (2) der hintere, hinter der Ohrmuschel aufliegende bzw. die Ohrmuschel umfassende Bügelteil ist. 4. Brillenbugel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stirnseite der Langmutter (3) eine Federscheibe (7) in den Aussparungen (8a, 8b) gelagert ist. 5. Brillenbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere, auf der Ohrmuschel aufliegende bzw. die Ohrmuschel umfassende Bügelteil ein Hörgerät aufweist.

Inventors: SCHMIDTHALER, JOHANN
Applicants: OPTYL HOLDING GMBH & CO. VERWALTUNGS-KG
Application year: 1983
Main classification: G02C5
IPC codes: G02C5