ELECTRIC LOCK

Abstract: 1. Lock for a motor vehicle door comprising a locking pin (4) around which engages, rotatable about a spindle (9), a bifurcated latch (6) which, in the closed position, clicks into place on a closure lever (8) which is rotatable about a spindle, characterized in that bifurcated latch (6) and closure lever (8) are driven about their axis of rotation individually by a respective or jointly by a common electric motor (M).

Description: Elektroschloss Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem Schliesszapfen, der von einer Gabelfalle gegriffen wird, die in der geschlossenen Stellung an einem Schliesshebel einrastet. Aus der DE-OS 21 44 065 ist ein Schloss für eine Kraftfahrzeugtür bekannt, bei dem der Riegel durch einen Elektromagneten betätigt wird. Dieses Schloss benötigt zahlreiche mechanische Teile in Form von Hebeln und Gestänge, so dass ein hoher Herstellungs- und Montageaufwand entsteht. Ferner sind diese mechanischen Teile eine Quelle von klappernden Geräuschen aufgrund von Vibrationen des Kraftfahrzeugs. Auch baut dieses Schloss gross und weist ein erhebliches Gewicht auf. Ferner ist es erforderlich, dass zum Schliessen der Tür diese zugeschlagen werden muss. Hierdurch wird ein starkes Geräusch erzeugt. Aufgabe der Erfindunq ist es, ein Schloss der eingangs ge nannten Art derart zu verbessern, dass es keiner oder nur einer minimalen mechanischen Betätigung von Hand bedarf und sowohl das Öffnen als auch Schliessen der Tür elektrisch steuerbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass Gabelfalle und Schliesshebel um ihre Drehachse jeweils durch einen Elektromotor angetrieben sind. Ein solches Schloss erfordert zum Öffnen, Schliessen und Verriegeln der Tür keine mechanische Betätigung von Griffen von Hand. Es reicht allein aus, die Tür leicht einrasten zu lassen, wonach die Tür automatisch sich selber zuzieht. Damit erübrigt sich auch ein Zuschlagen der Tür, so dass das Schliessen einer Kraftfahrzeugtür keine Geräusche verursacht. Es besteht ein hoher Bedienungskomfort. Das Schloss baut klein und weist nur ein geringes Gewicht auf und ist von hoher Zuverlässigkeit. Das Schloss kann allein elektrisch und zusätziich elektronisch bei gerinqem technischem Aufwand gesteuert werden. Für ein selbständiges Schliessen der Tür wird vorgeschlagen, dass die Gabelfalle in Schliessrichtung motorisch angetrieben ist. Eine sichere Arbeitsweise und ein automatisches Zuziehen der Tür, ohne einen elektrischen Schalter betätigen zu müssen,wird dadurch erzielt, dass die Gabelfalle die erste Raststellung (Vorraststellung) durch Schliessen der Tür und die zweite Raststellung (Hauptraststellung) durch den motorischen Antrieb erreicht. Damit die Gabelfalle bei geöffneter Tür in die Stellung gelangt, bei der sie den Schliesszapfen aufnehmen kann, wird vorgeschlagen, dass die Gabelfalle in öffnungsdrehrichtung federbelastet ist. In den Zeiträumen, in denen die Gabelfalle nicht motorisch betätigt wird, ist sie bis auf die federnde Drehbelastung frei beweglich. Hierzu wird vorgeschlagen, dass die Gabelfalle in Schliessrichtung durch einen drehbaren Nocken oder Exzenter antreibbar ist, der motorisch angetrieben ist. Der Nocken oder Exzenter treibt damit die Gabelfalle nur dann an, wenn zur Betätigung der Gabelfalle der Motor betrieben wird. Eine motorische Steuerung der Gabelfalle nur in der zutreffenden Drehstellung dieser wird dadurch erreicht, dass die Gabelfalle einen Randbereich aufweist, durch den ein elektrischer Schalter zumindest in der ersten Raststellung betätigbar ist. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der Schliesshebel in einer Bewegungsrichtung motorisch angetrieben ist, in der die Gabelfalle entrastet wird. Hierdurch ist auf einfachste Weise ein Öffnen der Tür durch elektrische Ansteuerung möglich. Dabei kann der Schliesshebel zur Raststellung hin federbelastet sein. Um auch den Schliesshebel, während er nicht angetrieben wird, frei beweglich zu halten, wird vorgeschlagen, dass der Schliesshebel in entrastender Richtung durch einen drehbaren Exzenter oder Nocken antreibbar ist, der motorisch angetrieben ist. Dabei kann zur Steuerung durch mindestens einen der Nocken oder Exzenter ein Schalter betätigbar sein. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass Gabelfalle und Schliesshebel durch denselben Motor, insbesondere Elektromotor, angetrieben sind. Ein einziger Motor führt zu einem besonders klein bauenden Schloss und geringem Gewicht. Eine besonders einfache elektrische Steuerung wird dadurch erzielt, dass in einer ersten Drehrichtung des Motors die Gabelfalle und in der zweiten Drehrichtung der Schlosshebel angetrieben wird. Allein eine Änderung der Drehrichtung reicht aus, um verschiedene Funktionen zu erhalten. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Abtriebswelle des Motors über einen ersten Freilauf den Schliesshebel und über einen zweiten Freilauf die Gabelfalle insbesondere über Nocken oder Exzenter antreibt, wobei die kuppelnden Drehrichtungen beider Freiläufe einander entgegengesetzt sind. Eine solche Anordnung von Freiläufen führt zu einem besonders einfachen Getriebe hoher Robustheit und Zuverlässigkeit. Ferner wird vorgeschlagen, dass zwischen der MQtorabtriebs- welle und den Freiläufen mindestens ein untersetzendes Getriebe angeordnet ist. Auch kann zwischen den Freiläufen und der Gabelfalle als auch dem Schliesshebel jeweils ein untersetzendes Getriebe angeordnet sein. Eine kleine Bauweise bei hoher Zuverlässigkeit wird dadurch erreicht, dass mindestens eines der Getriebe ein Planetengetriebe ist. Eine optimale Kräfteverteilung und ein sicheres Schliessen der Tür durch die Gabelfalle wird dadurch erreicht, dass das Untersetzungsverhältnis des Getriebes zwischen Motor und Gabelfalle grösser ist als das Untersetzunqsverhältnis zwischen Motor und Schliesshebel. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht des Schlosses; Fig. 2 einen Schnitt nach C-D in Fig. 1; Fig. 3 einen Schnitt nach L-M in Fig. 1; Fig. 4 einen Schnitt nach I-K in Fig. 1; Fig. 5 einen Schnitt nach G-H in Fig. 1; Fig. 6 einen Schnitt nach A-B in Fig. 1; Fig. 7 einen Schnitt nach E-F in Fig. 1; und Fig. 8 ein Schaltbild. An der Stirnseite einer nicht dargestellten Kraftfahrzeugtür ist ein Aussenschloss befestigt, dessen Gehäuse 1 in der senkrechten äusseren Gehäusewand 2 einen waagerechten Schlitz 3 aufweist, der bei Schliessen der Tür einen Schliesszapfen 4 aufnimmt, der am Holm eines Kraftfahrzeugs befestigt sein kann. Beim Schliessen der Tür dringt der Zapfen 4 in den Schlitz 5 einer Gabelfalle 6 ein, die um eine zum waagerechten Zapfen parallele Achse 7 drehbar gelagert ist. Die Gabelfalle 6 wird durch den Zapfen 4 in einer erste Vorraststellung gebracht (nicht dargestellt), bei der ein über der Gabelfalle angeordneter Schliesshebel 8 hinter einem zahnförmigen Vorsprung V der Gabelfalle einrastet. Die wirksam werdende Fläche dieses zahnförmigen Vorsprungs V wird von einer Seitenwand des Schlitzes 5 aebildet, Sobald die Gabelfalle 6 die Vorraststellung erreicht hat, wird die Gabelfalle motorisch durch einen Nocken D2 weitergedreht bis der Schliesshebel 8 hinter einem zahnförmigen Vorsprung H einrastet. Diese Drehbewegung der Gabelfalle 6 gegen den Druck einer Drehfeder1-9von der Vorraststellung V zur Hauptraststellung H wird im Normalfall nicht durch den Zapfen 4, sondern durch Drehung des Nockens DZ erzeugt, der in der Vorraststellung sich in einer Ausnehmung 9 der plattenförmigen Gabelfalle 6 so weit dreht, bis der Nocken eine radiale Fläche 10 der Ausnehmung erreicht, die so weit vorsteht, dass während des Weiterdrehens des Nockens D2 die Gabelfalle 6 im umgekehrten Drehsinn zum Nocken gegen die Kraft der Drehfeder 11 verdreht wird, bis die Hauptraststellung erreicht ist. Die Gabelfalle wird sogar noch etwas darüber hinaus gedreht, um ein sicheres Einrasten des Schliesshebels 8 an H zu gewährleisten. Nocken D2 und Ausnehmung 9 mit Fläche 10 arbeiten damit wie ein Rad mit einem einzigen Vorsprung bzw. Zahn, der in einer einzigen Ausnehmung eines zweiten Rades eingreift bzw. an einem einzigen Vorsprung eines zweiten Rades angreift. Auf dieselbe Weise wird auch der Schliesshebel 8 betätigt, in dem ein Exzenter d2 motorisch angetrieben sich dreht, um einen Vorsprung 12 am Schliesshebel zu betätigen und damit den Schliesshebel anzuheben. Hierdurch wird der Halt der Gabelfalle in der Hauptraststellung oder in der Vorraststellung gelöst, und die Tür lässt sich öffnen bzw. öffnet sich. Beide Exzenter bzw. Nocken D2 und d2 werden über Getriebe vom selben Elektromotor M angetrieben. Das Untersetzungsver-hältnis vom Motor zum Nocken D2 ist über doppelt so gross wie das Untersetzungsverhältnis vom Motor zum Nocken d2, da durch die Betätigung des Nockens D2,und damit der Gabelfalle 6, ein Zuziehen der Tür von der Vorraststellung zur Hauptraststellung erreicht wird und diese Schliesshilfe ein grösseres Drehmoment erfordert als die Betätigung des Schliesshebels 8, der-mit seiner Nase 8a aus dem Bereich der Gabelfalle 6 bewegt werden muss. Die Achsen aller drehbeweglichen Teile im Gehäuse 1 des Aussenschlosses,als auch die Achsen der im Innenschloss befindlichen Teile, sind zueinander und zum Schliesszapfen 4 parallel und waagerecht in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs angeordnet. Zu einer ersten Übersetzung der Drehbewegung des Motors ist auf diesem ein erstes Planetengetriebe 13 befestigt (Fig. 4), dessen Abtriebswelle 14 einen ersten Freilauf 15 trägt, der über mehrere untersetzende Zahnräder b, c1, c2, d1 den Nocken d2 antreibt. Ein Drehen der Abtriebswelle 14 in Pfeilrichtung P führt zu einer Drehung des Nockens in Richtung P1. In dieser Drehrichtung P kuppelt der erste Freilauf 15 ein, so dass der Nocken d2 betätigt wird. Dagegen wird durch diese Drehrichtung ein zweiter Freilauf 16 ausgekuppelt, so dass der Nocken D2 stillsteht. Wird die Abtriebswelle 14 durch den Motor M entgegen der Pfeilrichtung P gedreht, so wird der erste Freilauf 15 entkuppelt und durch die Abtriebswelle 14 ein zweites Planetengetriebe 17 betätigt. Dieses weist ein inneres Sonnenrad A und drei Planetenräder B-auf, die mit der-Innënverwahnung eines umgebenden Zahnkranzes C kämmen und an einem Käfig D gelagert sind, der auf einem axialen Vorsprung, in dem die Abtriebswelle 14 frei läuft, den zweiten Freilauf 16 trägt, dessen kuppelnde Drehrichtung entgegengesetzt ist zu der kuppelnden Drehrichtung des ersten Freilaufs 15. Auf dem zweiten Freilauf 16 sitzt ein Ritzel 18, das über das Zahnrad D1 untersetzt den Nocken D2 antreibt. Wird die Abtriebswelle 14 entgegen der Pfeilrichtung P durch den Motor über das Planetengetriebe 13 gedreht, so erfolgt eine Drehung des Nockens D2 in Richtung des Pfeiles P2. Der Motor ist also in beide Drehrichtungen antreibbar, wo bei ein Drehen der Welle 14 in Richtung des Pfeiles P ein Einkuppeln des ersten Freilaufs und damit ein Drehen des Nockens d2 in Richtung P1 erzeugt, um den Schliesshebel 8 im Bereich der Nase 8a anzuheben, -um damit die Gabelfalle 6 freizugeben. Diese Drehrichtung erzeugt somit ein Öffnen der Türe. Hierbei bleibt der zweite Freilauf 16 ausgekuppelt, so dass der Nocken D2 stillsteht. In umgekehrter Drehrichtung der Abtriebswelle 14 kuppelt der erste Freilauf 15 aus, und der zweite Freilauf 16 ein, so dass der Nocken D2 sich in Richtung des Pfeiles P2 dreht und die Gabelfalle 6 in Richtung des Pfeiles P3 betätigt, um den Schliesszapfen 4 in den Schlitz 3-hineinzuziehen bzw. das Aussenschloss an den Zapfen 4 heranzuziehen und damit die Tür zu schliessen. In bestimmten Stellunqen der Nocken bzw. Exzenter D2, d2 und der Gabelfalle 6 werden Mikroschalter I, II und III betätigt, die in einer elektrischen Schaltung zum Antrieb des Motors in beide Drehrichtungen angeordnet sind. Diese Schaltung ist in Fig. 8 dargestellt und hat folgende Arbeitsweise: Bei geschlossener Tür wird zunächst der Mikroschalter IV (Wechsler) mittels Betätigungselements (Handhabe) an der Türaussen- oder -innenseite betätigt. Dadurch wird der Stromkreis zum Motor dergestalt geschlossen, dass eine Drehrichtung zum Antrieb des Nockens d2 erzielt wird. Nach Erreichen der Entriegelungsstellung des Schliesshebels 8 erfolgt über den Nocken d2 ein Unterbrechen des Stromkreises durch Betätigung des Mikroschalters III. Nach dem Loslassen der Handhahe wird der Stromkreis über den Schalter In wieder geschlossen, und der Motor betätigt den Nocken d2 bis zur Ausgangslage. In dieser Stellung wird der Schalter IIi wieder betätigt und der Stromfluss zum Motor unterbrochen. Wird nach Entriegelung des Schliesshebels 8 die Tür geöffnet, schaltet der Mikroschalter I um und gibt kurzzeitig Strom auf den Motor (Polumkehrung entgegen Türöffnungsfunktion ergibt eine Drehsinn änderung). Nach geringfügiger Drehung des Nockens D2 wird der Mikroschalter II betätigt und der Stromkreis wieder unterbrochen. Bei anschliessendem Türschliessen in Vorraststellung erfolgt durch Verdrehen der Gabelfalle 6 ein Umschalten des Mikroschalters I. Der Stromkreis ist geschlossen. Der Motor dreht den Nocken D2 und zieht damit die Gabelfalle in Hauptraststellung. Sobald der Nocken D2 den Mikroschalter II betätigt, ist der Stromkreis wieder unterbrochen. Ein bistabiles Relais - z.B. über Türlichtkontakt angesteuert verhindert eine Fehlschaltung der Stromkreise. Nicht dargestellte-Dioden sind als Schutz vor Fehlbetätigungen in der Schaltung vorgesehen.

Claims: Ansprüche 1. Schloss für eine Kraftfahrzeugtür,mit einem Schliesszapfen, der von einer Gabelfalle gegriffen wird, die in der ge schlossenen Stellung an einem Schliesshebel einrastet, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass Gabel falle (6) und Schliesshebel (8) um ihre Drehachse jeweils durch einen Elektromotor (M) angetrieben sind. 2. Schloss nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gabelfalle (6) in Schliessrich tung motorisch angetrieben ist. 3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gabelfalle (6) die erste Raststellung (Vorraststellung) (V) durch Schliessen der Tür und die zweite Raststellung (Hauptraststellung) (H) durch den motorischen Antrieb erreicht. 4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gabelfalle (6) in öffnungsdrehrichtung federbelastet ist. 5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gabelfalle (6) in Schliessrichtung durch einen drehbaren Nocken (D2) oder Exzenter antreibbar ist, der motorisch angetrieben ist. 6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Gabelfalle (6) einen Randbereich aufweist, durch den ein elektrischer Schalter zumindest in der ersten Raststellung betätig bar ist. 7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Schliesshebel (8) in einer Bewegungsrichtung motorisch angetrieben ist, in der die Gabelfalle (6) entrastet wird. 8. Schloss nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Schliesshebel (8) zur Rast stellung hin federbelastet ist. 9. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Schliesshebel (8) in entrastender Richtung durch einen drehbaren Exzenter oder Nocken (d2) antreibbar ist, der motorisch angetrieben ist. 10. Schloss nach einem der Ansprüche 5 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass durch mindestens ei nen der Nocken (D2, d2) oder Exzenter ein Schalter (II, III) betätigbar ist. 11. S6ffoss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass Gabelfalle (6) und Schliesshebel (8) durch denselben Motor (M), insbesondere Elektromotor angetrieben sind. 12. Schloss nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in einer ersten Drehrichtung des Motors (M) die Gabelfalle (6) und in der zweiten Dreh richtung der Schliesshebel (8) angetrieben wird. 13. Schloss nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Abtriebswelle des Motors über einen ersten Freilauf (15) den Schliesshebel (8) und über einen zweiten Freilauf (16) die Gabelfalle (6) insbesondere über Nocken (D2, d2) oder Exzenter an treibt, wobei die kuppelnden Drehrichtungen beider Frei läufe (15, 16) einander entgegengesetzt sind. 14. Schloss nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen der Motorabtriebswelle und der Freiläufen (15, 16) mindestens ein untersetzen des Getriebe angeordnet ist. 15. Schloss nach Anspruch 13 oder 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen den Freiläufen (15, 16) und der Gabelfalle (6) als auch dem Schliess hebel (8) jeweils ein untersetzendes Getriebe angeord net ist. 16. Schloss nach Anspruch 14 oder 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass mindestens eines der Ge triebe ein Planetengetriebe ist. 17. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 16, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Untersetzungsver hältnis des Getriebes zwischen Motor (M) und Gabel falle (6) grösser ist als das Untersetzungsverhältnis zwischen Motor und Schliesshebel (8).

Inventors: BEMM, WULF, DIPL.-ING., BRUCKNER, ROLF, BRÜCKNER, Rolf
Applicants: NEIMAN S.A.
Application year: 1983
Main classification: E05B65
IPC codes: E05B65, E05B53