SELF-RETARDING HINGE

Abstract: 1. A self-retarding hinge, in particular for a pair of glasses, comprising at least two lugs which lie one on top of the other and are penetrated by a common bore, a hinge bolt being arranged in the bore with a sleeve of a flexible material pressed together in radial direction between the hinge bolt and the bore, and the hinge bolt having a conically shaped face, characterized in that the sleeve (6) projects beyond the face (4) and is in contact at least partially with the latter so that, when the hinge bolt and the sleeve attached thereto are introduced into the bore, the sleeve is more drawn than pushed into the bore on account of the contact at the face.

Description: Selbsthemmendes Gelenk Die Erfindung betrifft ein selbsthemmendes Gelenk, insbesondere für eine Brille, bestehend aus wenigstens zwei aufeinanderliegenden Laschen, die von einer gemeinsamen Bohrung durchdrungen sind, wobei in der Bohrung ein Gelenkbolzen mit einer zwischen diesem und der Bohrung in radialer Richtung zusammengepressten Hülse aus einem elastischen Werkstoff angeordnet ist, wobei der Gelenkbolzen eine kegelig geformte Stirnfläche aufweist. Auf ein solches Gelenk nimmt die europäische Patentschrift 1752 Bezug. Der Gelenkbolzen steht dabei in axialer Richtung beiderseits in erheblichem Masse über das Ende der Hülse über, was nicht nur in geschmacklicher Hinsicht wenig befriedigend ist, sondern was darüberhinaus auch zu Verletzungen bei einer unaufmerksamen Handhabung führen kann. Die Montage ist ausserdem schwierig und beinhaltet mehrere einzelne Arbeitsschritte. Der erste dieser Arbeitsschritte besteht darin, die nur wenige Millimeter im Durchmesser aufweisende Hülse in der durchgehenden Bohrung der zusammengefügten Laschen zu plazieren. Der zugehörige Gelenkbolzen wird anschliessend mit einer als Einfädelungshilfe dienenden Spitze versehen. Er wird in die koaxial die Hülse durchdringende tiffnung eingeführt und durchgedrückt, woran sich die Entnahme der wieder freigewordenen Spitze anschliesst. Der Montagevorgang ist damit abgeschlossen, stellt jedoch wegen der Kleinheit der einzelnen zusammenzufügenden Teile erhebliche Anforderungen an das mit der Montage betraute Personal. Eine Automatisierung des Montagevorganges ist bisher noch nicht gelungen. Eine nennenswerte Verbreitung bei der Produktion von Massenbrillen hat ein entsprechendes Gelenk noch nicht gefunden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein selbsthemmendes Gelenk der eingangs angesprochenen Art zu zeigen, das in nennenswertem Masse über die Laschen überstehende Teile nicht aufweist und das einfach zu montieren ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einem selbsthemmenden Gelenk der eingangs genannten Art gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hülse über die Stirn fläche übersteht und an dieser zumindest teilweise anliegt. Bei der vorgeschlagenen Ausführung wird die auf dem Gelenkbolzen angeordnete Hülse gemeinsam mit diesem in die aufnehmende Bohrung der Laschen eingedrückt. Dabei wird die Hülse an ihrem vorderen Ende durch die kegelig ausgeführte Stirnfläche abgestützt, so dass sie in ihrer Gesamtheit mehr in die Bohrung hineingezogen als hineingedrückt wird. Faltenbildungen und ein unkorrekter Sitz werden auf diese Weise zuverlässig vermieden, wobei es ein hervorzu hebender Vorteil ist, dass für die praktische Durchführung des gesamten Montagevorganges ein einfaches Druckwerkzeug genügt, beispielsweise eine Presse oder Zange, was die Automatisierung des Montagevorganges ausserordentlich erleichtert. Die Hülse kann die Stirnfläche des Gelenkbolzens in ihrer Gesamtheit überdecken, was ausser in ästhetischer Hinsicht auch in hygienischer Hinsicht insofern von grossem Vorteil ist, als die Hülse aus einem weichelastischen Werkstoff besteht und bei einer entsprechenden Ausführung zugleich der Abpolsterung der Spitze des Gelenkbolzen dient. Der Gelenkbolzen kann unmittelbar-an die Stirnfläche anschliessend eine fassartige Verdickung aufweisen. Diese begünstigt den vorstehend beschriebenen Effekt einer auf die Übertragung von Zugkräften beruhenden Montage der Hülse. Bei einer entsprechenden Aufweitung der Bohrung der Laschen im zugehörigen Bereich resultiert ausserdem eine besonders zuverlässige Festlegung des Gelenkbolzens in axialer Richtung. Eine relative Schwenkbewegung zwischen den beiden Laschen des Gelenkes hat regelmässig eine entsprechende Bewegung zwischen dem Bolzen und der Hülse nicht zur Folge. Der Bolzen und die Hülse können aus diesem Grunde fest verbunden sein, was die Herstellung und Montage der Hülse auf dem Bolzen sehr erleichtern kann. Die Hülse besteht bevorzugt aus einem elastomeren Polyurethan, das eine HärteShoreA von 65 bis 85 aufweisen soll. Neben einer besonders guten Abriebbeständigkeit ist in diesem Falle ein guter Reibungskoeffizient gewährleistet, was einem vorzeitigen Nachlassen der Selbsthemmung stark entgegenwirkt. Der Gelenkbolzen kann an dem der Stirnfläche gegenüberliegenden Ende schraubenkopfähnlich verdickt sein, wobei es im Hinblick auf eine passgenaue Montage allerdings erforderlich ist, dass die Hülse bei dem uneingebauten Gelenkbolzen in einem gewissen axialen Abstand von der zugeordneten Stirnfläche des Schraubenkopfbolzens endet. Die aus dem Einbau resultierende Deformierung der Hülse kann auf diese Weise kompensiert werden und vermag die schliesslich erreichte Einbaulage nicht zu beeinträchtigen. Die Kegelfläche des Gelenkbolzens soll so angeschrägt sein, dass ein einwandfreier Transport der Hülse während der Montage gewährleistet ist. In Abhängigkeit von der Dimensionierung und von der Härte der Hülse können Winkel unterschiedlichster Grösse in Frage kommen, wobei jedoch der bevorzugte Bereich zwischen 90 und 1500 liegt. Die mit dem vorgeschlagenen Gelenk erzielten Vorteile bestehen neben einer besonders einfachen Montierbarkeit vor allem in der harmonischen Einfügung der einzelnen Teile in den durch die Laschen es Gelenkes gebildeten Rahmen. Die vorgeschlagene Ausführung ist dadurch ausgezeichnet für eine Verwendung in modischen Brillen geeignet. Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Anlage beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 ein selbsthemmendes Gelenk für eine Brille, das einen im wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Gelenkbolzen aufweist. Figur 2 eine Ausführung entsprechend Figur 1, bei der der Gelenkbolzen unmittelbar anschliessend an die kegelige Stirnfläche fassartig aufgeweitet ist. Das in Figur 1 gezeigte selbsthemmende Gelenk besteht aus den beiden relativ zueinander verschwenkbaren Laschenpaaren 1 und 2. Diese sind einerseits mit dem Brillenbügel, andererseits mit der Fassung der Gläser verbunden. Die beiden Laschenpaare sind senkrecht durchbohrt und einander so zugeordnet, dass sämtliche Öffnungen koaxial übereinander zu liegen kommen. Sie sind von dem Gelenkbolzen 3 durchdrungen, der eine kegelige Stirnfläche 4 mit abgerundeter Spitze aufweist sowie eine fest verbundene Hülse 6 aus elastomerem Polyurethan mit einer Härte ShoreA von 65, die die Spitze ganz überdeckt. Der Gelenkbolzen wird nach oben durch eine schraubenkopfähnlich ausgebildete Verdickung 5 abgeschlossen, die einen grösseren Durchmesser aufweist als die zugehörige Bohrung der Laschen 1 und 2. Die Ausführung nach Figur 2 entspricht der vorstehenden Beschreibung, mit dem Unterschied, dass der Gelenkbolzen in dem an die kegelige Stirnfläche 4 anschliessenden Bereich fassartig verdickt ist. Eine entsprechende Aufweitung weist auch der im eingebauten Zustand zugehörige Bereich der die Laschen 1, 2 durchdringenden Bohrung auf, woraus eine besonders gute axiale Festlegung des Gelenkbolzens resultiert. Er bedarf dadurch keiner weiteren Sicherung. Durch die gerundete Übergangszone zwischen dem fassartig verdickten Teil und der kegeligen Stirnfläche wird eine Beschädigung der Hülse während des Montagevorgangs, beispielsweise durch Abscherung, verhindert. Eine entsprechende Abrundung ist auch in allen anderen Ausführungen empfehlenswert.

Claims: Patentansprüche: 1. Selbsthemmendes Gelenk, insbesondere für eine Brille, bestehend aus wenigstens zwei aufeinanderliegenden Laschen, die von einer gemeinsamen Bohrung,durch- drungen sind, wobei in der Bohrung ein Gelenkbolzen mit einer zwischen diesem und der Bohrung in radialer Richtung zusammengepressten Hülse aus einem elastischen Werkstoff angeordnet ist, und wobei der Gelenkbolzen eine kegelig geformte Stirnfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) über die Stirnfläche (4) übersteht und an dieser zumindest teilweise an liegt. 2. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) die Stirnfläche (4) in ihrer Gesamtheit überdeckt. 3. Gelenk nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (3) unmittelbar an die Stirn fläche (4) anschliessend eine fassartige Verdickung aufweist. 4. Gelenk nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) und der Bolzen (3) verbunden sind. 5. Gelenk nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) aus elastomerem Polyurethan besteht. 6. Gelenk nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (3) an dem der Stirnfläche (4) gegenüberliegenden Ende verdickt ist und dass zwischen der Verdickung und der Hülse im nicht eingebauten Zu stand ein Abstand vorgesehen ist. 7. Gelenk nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Kegelflächen der Stirn fläche (4) einen Winkel von 90 bis 1500 ein schliessen. 8. Gelenk nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen aus einem in radialer Richtung federnd nachgiebigen Stift besteht. 9. Gelenk nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift wenigstens eine sich in axialer Richtung erstreckende Federzunge aufweist.

Inventors: HOLZER, HELMUT, Hölzer, Helmut
Applicants: FIRMA CARL FREUDENBERG
Application year: 1983
Main classification: G02C5
IPC codes: G02C5