MULTIPLE SOCKET WITH CONTACT GIVING, MOUNTABLE COVER PLATE FOR PLUGS WITH A PROTECTIVE CONTACT AND BIPOLAR PLUGS

Abstract: 1. Multiple socket with a flush-mounted wall installation box (10), a support ring (9) which is fixed in the latter, a cover plate (1b), which exhibits an earth-contact plug cup (2b) provided for the connection of a first three-pin plug with earth contact and at least one non-earth-contact plug cup (3b) provided for the connection of at least one second two-pin all-insulated plug, and an earth-contact double plug socket (4b) which is recessed in the flush-mounted wall installation box (10) and which carries two first pin base socket contacts associated with a first pole and two second pin base socket contacts associated with a second pole, pin base socket contacts of the same polarity being electrically conductively connected to one another, characterized in that in a recess (15) immediately below plug lead-throughs (14) on the non-earth-contact plug cup (3b) and within the cover plate (1b) first cover plate socket contacts (7) associated with a first pole and second cover plate socket contacts (8) associated with a second pole are arranged, the cover plate socket contacts (7, 8) which are in each case the same polarity, being connected to one another in one piece and are electrically conductively connected via plug elements (5b) moulded on in each case to the electrically associated pin base socket contacts, that plug lead-throughs (6) present in the earth-contact plug cup (2b) are flush with the pin base socket contacts in each case electrically associated with them, that a second stop level (12b) used as stop for the all-insulated second plugs is farther distant from the surface of the wall (11) than a first stop level (13b) used as stop for the first plug with earth contact, in which arrangement the stop levels (12b, 13b) are parallel both with respect to one another and to the wall (11) and that the circular plug lead-throughs (14) of the non-earth-contact plug cup (3b) exhibit a smaller diameter than the circular plug lead-throughs (6) of the earth-contact plug cup (2b).

Description: Mehrfachsteckdose mit kontaktgebender, aufsteckbarer Abdeckplatte für Schutzkontaktstecker und Zweipol-Stecker Die Erfindung betrifft eine Mehrfachsteckdose der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art. Zum Anschliessen von elektrischen Geräten an das Netz sind nur solche Steckvorrichtungen zugelassen, die die jeweiligen Sicherheitsvorschriften erfüllen. Die wohl häufigste Art den Bedienenden vor gefährlichen Berührungsspannungen zu schützen, ist die Verwendung einer dreipoligen Steckvorrichtung. Der als Schutzkontakt wirkende dritte Pol sorgt dafür, dass bei Isolationsmängeln auftretende Fehlerströme gegen die Erde abgeleitet werden. Der Aufbau einer derartigen Schutzkontakt-Steckvorrichtung ist in den verschiedenen Ländern zum Teil recht unterschiedlich. In Deutschland ist die sogenannte Schuko-Steckvorrichtung genormt. Eine weitere, in der Häufigkeit ihrer Anwendung ständig zunehmende Schutzmöglichkeit ist die Schutzisolierung. Durch die Isolierung wird von vornherein das Entstehen gefährlicher Fehlerströme oder Fehlerspannungen im Berührungsbereich des Bedienenden verhindert. Bei diesen Steckvorrichtungen kann dementsprechend, der als Schutzkontakt dienende dritte Pol entfallen, so dass eine wesentlich kleinere und handlichere Zweipol-Steckvorrichtung verwendet werden kann. Steckvorrichtungen dieser Art sind in Deutschland unter dem Namen Euro-Steckvorrichtung bekannt. Ein hierzu gehöriger Zweipol-Stecker passt zwar in eine Schutzkontakt-Steckdose, ein Schutzkontakt-Stecker darf jedoch nicht in eine Zweipol-Steckdose passen, da hier der Schutzkontakt fehlt. Zweipol-Steckdosen sind deshalb im allgemeinen mit kleineren Stecköffnungen zur Aufnahme der Steckerstifte versehen, durch die die dickeren Steckerstifte eines Schutzkontakt-Steckers nicht hindurchpassen. Der steigende Anteil der schutzisolierten Geräte hat dazu geführt, dass auch der Bedarf an Zweipol-Steckdosen gestiegen ist. Diese sind im Vergleich zu Schutzkontakt-Steckdosen nicht nur in ihrem Aufbau einfacher und damit billiger sondern vor allem kleiner, so dass auf der gleichen Fläche etwa die doppelte Anzahl montiert werden kann. Es werden deshalb bereits Steckdosen-Anordnungen gebaut, insbesondere beweglicher Art, wie z.B. Tischsteckdosen, bei denen neben Schutzkontakt-Steckdosen auch spezielle Zweipol-Steckdosen angeordnet sind. Um nun zu verhindern, dass an einigen Stellen eines installierten Hauses nur Zweipol-Steckdosen zur Verfügung stehen, sieht ein deutscher Normentwurf vor, dass bei der Montage von maximal zwei Zweipol-Steckdosen mindestens eine Schutzkontakt-Steckdose anzubringen ist. Auch wenn der Normentwurf zunächst nur für einen terri toriai begrenzten Bereich gilt, so besitzt doch die ihm zugrundeliegende For-derung Allgemeingültigkeit. Die Erfindung geht nun von der ttberlegung aus, dass der Installateur am sichersten dadurch zur Einhaltung bestimmter Vorschriften oder sachgerechter Empfehlungen zu bewegen ist, wenn das zur Verfügung stehende Installationsmaterial in optimaler Weise so vorbereitet ist, dass die unerwünschten Kombinationen gar nicht realisierbar sind. Es ist weiterhin zu berücksichtigen, dass sich die Zahl der Geräte mit Zweipol-Stecker insbesondere in den letzen Jahren stark erhöht hat, so dass bereits erstellte Installationen diesem Umstand kaum Rechnung tragen. Es wird deshalb relativ oft erforderlich sein, bereits vorhandene Einrichtungen den neuen Gegebenheiten anzupassen, also z.B. bereits installierte Unterputzdosen mit einer Mehrfachsteckdose zu versehen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Mehrfachsteckdose zu schaffen, die nebeneinander sowohl Schutzkontakt-Steckdosen wie auch Zweipol-Steckdosen umfasst und die unter Verwendung einer vorhandenen Unterputzdose montierbar ist. Darüber hinaus sollen an einem handelsüblichen Schutzkontakt-Stecksockel keine oder nur geringfügige Anderungen erforderlich sein. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst. Weitere Ausbildungen und Fortgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Unteransprechen gekennzeichnet. Durch die untrennbare Vereinigung eines Schutz kontakt-Stecktopfes und eines Zweipol-Stecktopfes in einer Abdeckplatte ist sichergestellt, dass bei der Montage von Zweipol-Steckdosen gleichzeitig auch eine Schutzkontakt-Steckdose zur Verfügung steht. Da durch die Anordnung mehrerer Steckdosen nebeneinander die Abdeckplatte eine nicht reduzierbare Breite erreicht, überschreitet diese erheblich die Breite einer Unterputzdose und damit des in ihr befestigten Stecksockels. Die sich aus diesen räumlichen Verhältnissen ergebenden Kontaktierungsschwierigkeiten werden dadurch vermieden, dass an mindestens einem der Stecktöpfe Steckbuchsen befestigt sind. Ausserdem stehen die gleichpoligen Steckbuchsen an den Stecktöpfen sowohl untereinander als auch mit den Steckbuchsen eines vormontierten Schutzkontakt-Stecksockels über elektrisch leitende Verbindungselemente in Verbindung. Eine besonders einfache Verbindung der mit Steckbuchsen versehenen Abdeckplatte und einem Schutzkontakt-Stecksockel ergibt sich dann, wenn die Verbindungselemente als Stecker an der Abdeckplatte befestigt sind und dieser in die Steckbuchsen des Schutzkontakt-Stecksockels eingreift. Als vormontierter Schutzkontakt-Stecksockel kann je nach Ausbildung der Abdeckplatte entweder ein Mono-Stecksockel oder ein Doppel-Stecksockel verwendet werden. Ein mit nur einem Steckbuchsenpaar ausgestatteter Mono-Stecksockel kommt dann zur Anwendung, wenn die an der Abdeckplatte befestigten Steckelemente so angeordnet sind, dass ihre Kontakte mit den Kontakten des Schutzkontakt-Stecksockels fluchten. Der Aufbau der Abdeckplatte wird etwas einfacher, wenn ein Doppel-Stecksockel zur Verfügung steht. Hierbei muss der in der Abdeckplatte ausgebildete Schutzkontakt-Stecktopf selbst keine Kontakte beinhalten sondern nur Stecköffnungen, hinter denen sich die am Stecksockel befestigten Buchsen und Schutzkontakt-Elemente befinden. Lediglich in den Zweipol-Stecktöpfen sind Steckbuchsen ausgebildet, die mit einem an der Abdeckplatte befestigten Stecker fest verbunden sind. Der Stecker greift dabei in den jeweils anderen der beiden Doppel-Stecksockel ein. Besonders dann, wenn nicht nur die Zweipol-Stecktöpfe sondern auch der Schutzkontakt-Stecktopf mit Steckbuchsen ausgerüstet ist, können beim Einstecken und Ausziehen der Stecker erhebliche Kräfte auf die Abdeckplatte wirken, denen die üblichen Befestigungsmittel nicht gewachsen sind. Es sind deshalb Befestigungselemente vorgesehen, die an einem Tragring oder einer Unterputzdose oder unmittelbar an der Wand angreifen. Der Aufbau der Abdeckplatte hängt entscheidend davon ab, unter welchem der Stecktöpfe direkt an der Abdeckplatte Steckbuchsen befestigt werden müssen. Um den für die Steckbuchsen erforderlichen Raum zu schaffen, ist entweder die Abdeckplatte in ihrer Höhe zu vergrösseren, oder die betroffenen Stecktöpfe sind in ihrer Tiefe zu reduzieren. Daraus resultiert, dass die Anschlagebene für die Stecker bei einer montierten Abdeckplatte bei den Zweipol-Stecktöpfen von der Oberfläche der Wand weiter entfernt ist als die Anschlagebene des Schutzkontakt-Stecktopfes oder beide auf gleicher Ebene liegen. Um die Zahl der Teile zu reduzieren ist es zweckm & ig, mindestens zwei gleichpolige Steckbuchsen der Zweipol-Stecktöpfe einstückig auszuführen. An den Steck buchsen können auch unmittelbar die zur Kontaktgebung am Stecksockel erforderlichen Steckelemente angeformt sein und gegebenenfalls auch die Leitungsanschlusselemente. Die Erfindung strebt an, ausser bei der Abdeckplatte möglichst nur handelsübliche Bauteile zu verwenden. Es kann jedoch zweckmässig sein den Schutzkontakt-Stecksockel derart an die Abdeckplatte anzupassen, dass bei einem Doppel-Stecksockel unterhalb des Zweipol-Stecktopfes die Schutzkontaktelemente fehlen. In diesem Fall ist es vorteilhaft am Schutzkontakt-Stecksockel und der Abdeckplatte korrespondierende Kodierstücke zu befestigen, die ein verdrehtes Montieren der Abdeckplatte verhindern. Vor allem dann, wenn um einen zentral angeordneten Schutzkontakt-Stecktopf mehrere Zweipol-Stecktöpfe angeordnet sind, ist es angebracht nach Mitteln zu suchen, die eine gegenseitige Behinderung mehrerer Stecker beim Einstecken und Ausziehen weitgehend vermeiden. Ein solches Mittel wird dadurch geschaffen, dass die Auflagefläche der Stecker bei den Zweipol-Stecktöpfen gegenüber der Auflagefläche der Stecker bei den Schutzkontakt-Stecktöpfen nach aussen gekippt ist. Die eingesteckten Zweipol-Stecker sollen dabei mit der Oberfläche der Wand einen Winkel grösser 900 bilden. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Figur 1: Eine Mehrfachsteckdose mit aufsteckbarer Abdeckplatte, bei der die Kontaktierung mit einem handelsüblichen Mono-Stecksockel er folgt. Figur 2: Eine Mehrfachsteckdose, bei der die Kontaktie rung in einem Doppel-Stecksockel erfolgt. Figur 3: Eine Draufsicht auf die in Figur 2 im Schnitt dargestellte Mehrfachsteckdose. Die Mehrfachsteckdose besteht aus einer Abdeckplatte 1, einer Unterputzdose 10, einem Stecksockel 4 und einem Tragring 9. In der Abdeckplatte 1 sind ein Schutzkontakt-Stecktopf 2 für einen Schutzkontakt-Stecker und ein Zweipol-Stecktopf 3 für zwei Zweipol-Stecker ausgebildet. Zumindest unterhalb des Zweipol-Stecktopfes 3 in einer Aussparung 15 sind Steckbuchsen unmittelbar an der Abdeckplatte 1 angebracht. Diese, sowie die meisten anderen Kontaktelemente sind in den Zeichnungen nicht dargestellt, da es sich um bekannte Auführungen handelt und deren Anpassung an die jeweiligen Verhältnisse handwerkliche Massnahmen sind. Die in Figur 1 dargestellte Mehrfachsteckdose ist so aufgebaut, dass ein handelsüblicher Mono-Stecksockel 4a für Schutzkontakt-Stecker Verwendung finden kann. Hierzu muss die Abdeckplatte 1 so aufgebaut sein, dass in Aussparungen 15,16, die unterhalb der Stecktöpfe 2a,3a ausgebildet sind Steckbuchsen angeordnet werden können. Gleichpolige Steckbuchsen sind untereinander und mit Steckerelementen 5a verbunden, die zentral in die Steckbuchsen eines vormontierten Stecksockels 4a eingreifen. Da alle benötigten Steckbuchsen sowohl für den Schutzkontakt-Stecker wie auch für die Zweipol-Stecker an der Abdeckplatte befestigt sind, ergeben sich gleich grosse Aussparungen 15,16 und damit auch in einer Ebene liegende Anschlagebenen 12a,13a In Figur 2 wird ein handelsüblicher Doppel-Stecksockel lib für zwei Schutzkontakt-Stecker verwendet. Hierbei sind die Steckbuchsen und Schutzkontakt-Elemente einer der beiden Steckaufnahmen des Stecksockels 4b so angeordnet, dass sie mit den Stecköffnungen 6 des Schutzkontakt-Stecktopfes 2b fluchten. Bei dieser Ausführung liegen also alle Kontakte der Schutzkontakt-Steckdose im Stecksockel 4b und nicht in der Abdeckplatte ib. Lediglich unterhalb des Zweipol-Stecktopfes 3b sind in einer Aussparung 15 die benötigten Steckbuchsen untergebracht und mit der Abdeckplatte 1b mechanisch verbunden. An den vorzugsweise einstückig ausgebildeten gleichpoligen Steckbuchsen 7,8 sind gleichzeitig auch Steckerelemente 5b angeformt. Die Form der einstückig ausgebildeten Steckbuchsen 7,8 lässt Figur 3 erkennen. Da nur unterhalb des zweipoligen Stecktopfes 12b eine Aussparung 15 mit Steckbuchsen ausgebildet ist, liegen die Anschlagebenen 12b,13b der Stecker nicht mehr in einer Ebene. Ausserdem ist der Zweipol-Stecktopf in seiner Tiefe wesentliche reduziert. Um dennoch das Einstecken eines Schutzkontakt-Steckers in die Zwei pol-Steckdurchführungen 14 unmöglich zu machen, sind deren Durchmesser so klein ausgeführt, dass zwar die Steckerstifte von Zweipol-Steckern nicht aber von Schutzkontakt-Steckern durchpassen.

Claims: ANSPRÜCHE 1. Mehrfachsteckdose, die zur Kontaktierung sowohl von Schutzkontaktsteckern (z.B. Schuko-Steckern) wie auch von Zweipol-Steckern (z.B. Euro-Steckern) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Abdeckplatte (1) zur Wandmontage ein Schutzkontakt-Stecktopf (2) und mindestens ein Zweipol-Stecktopf (3) ausgebildet sind und an mindestens einem Stecktopf Steckbuchsen befestigt sind, wobei gleichpolige Steckbuchsen an den Stecktöpfen (2,3) sowohl untereinander als auch mit den Steckbuchsen eines vormontierten Schutzkontakt-Stecksockels (4) über elektrisch leitende Verbindungselemente in Verbindung stehen. 2. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente zwischen den Steckbuchsen der Abdeckplatte (1) und den Steckbuchsen des Schutzkontakt-Stecksockels (4) als an der Abdeckplatte (1) befestigte Steckerelemente (5) ausgebildet sind und diese in Steckbuchsen des Schutzkontakt-Stecksockels (4) eingreifen. 3. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 1 oder 2,, dadurch gekennzeichnet, dass als vormontierter Schutzkontakt-Stecksockel (4) ein handelsüblicher Mono-Stecksockel (4a) für einen Schutzkontakt-Stecker dient, und an der Abdeckplatte (1) ausgebildete Steckerelemente (5a) so angeordnet sind, dass diese in die Steckbuchsen des Mono-Stecksockels eingreifen. 4. Mehrfachsteckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als vormontierter Schutzkontakt-Stecksockel ein Doppelsteck-Sockel (4b) für zwei Schutzkontakt-Stecker dient und im Schutzkontakt-Stecktopf (2) der Abdeckplatte (1) Stecköffnungen (6) so angeordnet sind, dass sie mit den Kontakten der ersten Steckeraufnahme des Doppelsteck-Sockels (leib) fluchten und die an der Abdeckplatte (1) ausgebildeten Steckerelemente (5b) einerseits in die Kontakte der zweiten Steckeraufnahme des Doppelsteck-Sockels (leib) eingreifen und andererseits mit den Steckbuchsen (7,8) der Zwei pol-Stecktöpfe (3) fest verbunden sind. 5. Mehrfachsteckdose nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass neben oder anstelle der üblichen Befestigungsmittel die die Abdeckplatte (1) am Schutzkontakt-Stecksockel (4) festhalten, Befestigungselemente vorgesehen Sind, die an einem Tragring (9) oder einer Unterputzdose (10) oder unmittelbar an der Wand (11) angreifen. 6. Mehrfachsteckdose nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagebenen (12) für die Stecker bei einer montierten Abdeckplatte (1) bei den Zweipol-Steck; töpfen (3) von der Oberfläche der Wand (11) weiter entfernt sind als die Anschlagebene (13) des Schutzkontakt-Stecktopfes (2) oder beide auf gleicher Ebene liegen. 7. Mehrfachsteckdose nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Abdeckplatte (1) unterhalb der Stecktöpfe angeordneten Steckbuchsen (7,8) in Ausnehmungen (14,15) der Abdeckplatte (1) liegen und durch Verankern oder Klemmen selbsthaltend in ihrer Lage fixiert sind. 8. Mehrfachsteckdose nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei gleichpolige Steckbuchsen (7,8) der Zweipol-Stecktöpfe (3) einstückig ausgeführt sind. 9. Mehrfachsteckdose nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den einstückig ausgebildeten Steckbuchsen (7,8) auch die Steckerelemente (5b), mit angeformt sind. 10. Mehrfachsteckvorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vormontierte Schutzkontakt-Stecksockel (4) derart an die Abdeckplatte (1) angepasst ist, dass bei einem Doppel-Stecksockel (4b) unterhalb des Zweipol-Stecktopfes (3) die Schutzkontaktelemente fehlen und an Schutzkontakt-Stecksockel (4) und Abdeckplatte (1) korrespondierende Kodierstücke befestigt sind, die ein verdrehtes Montieren der Abdeckplatte (1) verhindern. 11. Mehrfachsteckdose nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (12) der Stecker bei den Zweipol-Stecktöpfen (3) gegenüber der Auflagefläche (13) der Stecker bei den Schutzkontakt-Stecktöpfen (2) nach aussen gekippt ist, derart, dass die eingesteckten Zweipol-Stekker nach aussen mit der Oberfläche der Wand (11) einen Winkel grösser 900 bilden.

Inventors: EICKHOFF, WILLI, MITTLER, LEO, OTTE, GUNTHER, Otte, Günther
Applicants: ASEA BROWN BOVERI AKTIENGESELLSCHAFT
Application year: 1983
Main classification: H01R25
IPC codes: H01R27