VALVE INSERT FOR SANITARY VALVES

Abstract: 1. Valve top part for sanitary fittings, with a sleeve-like head piece (1) which can be fastened in a valve housing and has through-orifices (12) in its wall, and which has, on its end face pointed towards the water inflow, a mounting for the first valve-seat disc (5), provided with through-orifices and made of ceramic material, and a sealing ring (7) projecting beyond this end face, with a spindle (2) rotatable in the head piece (1), and with an engaging means (3) which is connected positively to the spindle (2) and has through-orifices (32) in hollow-cylindrical wall regions, and on the end face of which, pointed towards the water inflow, there is a second valve-seat disc (6) made of ceramic material, which is provided with through-orifices and rests against the side of the first valve-seat disc (5) facing away from the water inflow and which opens or closes the through-orifices of the latter as a result of the rotation of the spindle (2), characterised in that there is as an engaging means (3) a hollow-cylindrical sleeve, of which the edge (33) facing the spindle (2) is provided with a receptacle for a crosspiece (25) which is formed in the shape of a T on the spindle (2) and which is rotatable between stops in the headpiece (1).

Description: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen Die Erfindung betrifft ein Ventiloberteil für Sanitärarmaturen mit einem in einem Ventilgehäuse befestigbaren, Durchtrittsöffnungen in seiner Wand aufweisenden hülsenartigen Kopfstück, das an seiner dem Wasserzulauf zuge wandten Stirnseite eine Halterung für eine erste, mit Durchtrittsöffnungen versehene Ventilsitzscheibe aus keramischem Material und einen über diese Stirnseite vorstehenden Dichtring aufweist, mit einer in dem Kopfstück drehbaren Spindel, und mit einem mit der Spindel formschlüssig verbundenen, in hohlzylindrischen Wandbereichen Durchtrittsöffnungen aufweisenden Mitnehmer, an dessen dem Wasserzulauf zugewandter Stirnseite eine zweite mit Durchtrittsöffnungen versehene Ventilsitzscheibe aus keramischem Material vorgesehen ist, die an der dem Wasserzulauf abgewandten Seite der ersten Ventilsitzscheibe anliegt und deren Durchtrittsöffnungen durch Drehen der Spindel öffnet oder schliesst. Ein Ventiloberteil der vorgenannten Art ist aus der DE OS 29 44 520 bekannt. Bei dem bekannten Ventiloberteil weist der Mitnehmer auf der dem Wasserzulauf zugewandten Seite die hohlzylindrischen Wandbereiche, auf der axial entgegengesetzten Seite einen in dem Kopf stück drehbaren vollzylindrischen Rotor auf. In den Rotor sind auf der der Spindel zugewandten Stirnseite winkelversetzt Mitnahmeöffnungen sowie zentrisch eine Druckplatte eingelassen. In die Mitnahmeöffnungen greifen aXcsparallele Vorsprünge der hohlzylindrisch ausgeführten Spindel. Mit der Spindel ist eine Stellschraube verschraubt, deren Spitze an der Druckplatte anliegt. Eine Drehbegrenzung fehlt; die Öffnungs- und Schliessbereiche des Ventiloberteils sind also nicht definiert. Auch ist das bekannte Ventiloberteil aufwendig konstruiert. Bei einem anderen aus der DE-OS 23 49 131 bekannten Ventiloberteil ist eine massive Spindel verwendet; bei ihm ist zur Drehbegrenzung an der Spindel ein besonderer Vorsprung oberhalb des Kopf stücks vorgesehen. Bei diesem Ventiloberteil besteht der Mitnehmer nur aus einem vollzylindrischen Rotor. In dem Rotor sind Wasserkanäle vorgesehen, die von der dem Wasserzulauf zugewandten Stirnseite im Anschluss an die Durchtrittsöffnungen in der zweiten Ventilsitzscheibe ausgehen, abgewinkelt sind und radial münden, sodass sie bei geöffnetem Ventiloberteil mit den Durchtrittsöffnungen in dem Kopf stück fluchten. Die Verbindung zwischen der Spindel und dem Rotor ist durch eine in der Verlängerung der Spindel angeformte Zunge hergestellt, die in einen Schlitz des Rotors eingreift. Auch dieses bekannte Ventiloberteil ist. aufwendig konstruiert. Es gestattet ausserdem nicht seinen Einbau in eine Sanitärarmatur, die mit einem Ventilsitz im Zulaufkanal versehen ist, auf dem abhebbar ein Ventilteller eines Ventilkegels aufliegt; also nicht den Austausch gegen ein Ventiloberteil, bei dem in dem Kopfstück bei Drehbewegung der Spindel der Ventilteller axial bewegt wird, wie es aus der DE-GM 75 22 998 bekannt ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventiloberteil für Sanitärarmaturen zu schaffen, welches bei einfachem und robustem Aufbau, sicherer und wenig störanfälliger Wirkungsweise und unter Verwendung einer massiven Spindel eine Konstruktionsimmanente, also nicht durch ge sonderte Teile bewirkte, Drehbegrenzung aufweist. Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass als Mitnehmer eine hohlzylindrische Hülse vorgesehen ist, deren der Spindel zugewandter Rand mit einer Aufnahme für einen Quersteg versehen ist, der T-förmig an die Spindel angeformt und zwischen Anschlägen in dem Kopfstück drehbar ist. Bei der Erfindung dient der Quersteg an der Spindel der Mitnahme der hohlzylindrischen Hülse und der Anschlagbegrenzung. Er verhindert, dass die Spindel aus dem Kopfstück nach aussen herausgenommen werden kann. Trotzdem kann die Spindel auf einfache Weise als Drehteil hergestellt werden. Die Hülse gewährleistet eine unbeeinträchtigte Wasserführung unter Ausnutzung der ganzen Fläche der keramischen Ventilsitzscheiben. Da bei der Erfindung auch das Kopfteil am freien Ende nicht nur die ortsfeste erste keramische Ventilsitzscheibe, sondern auch die Dichtung aufnimmt, die zwischen dem freien Ende des Kopf stücks und dem Ventilsitz angeordnet ist, kann bei derselben Sanitärarmatur wahlweise ein Oberteil nach der Erfindung gegen ein Ventiloberteil mit axial beweglichem Ventilteil ausgetauscht werden. Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeicpie der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 ein Ventiloberteil im Längsschnitt; Fig. 2 das bei dem in Fig. 1 dargestellten Ventiloberteil verwendete Kopf stück in Seitenansicht und Längs schnitt so wie zwei Querschnitten; Fig. 3 die bei dem in Fig. 1 dargestellten Ventiloberteil verwendete Spindel in Seitenansicht, teilweise im Längs schnitt sowie in einer Stirnansicht; Fig. 4 den bei dem in Fig. 1 dargestellten Ventiloberteil verwendeten Mitnehmer im Längsschnitt, einer Stirnansicht und einem Querschnitt. Das als Ausführungsbeispiel gewählte Ventiloberteil weist drei miteinander verschraubte oder gegeneinander geführte Teile auf, nämlich ein Kopfstück 1, eine das Kopfstück 1 mittig durchsetzende und in ihm radial geführte Spindel 2 sowie einen mit der Spindel 2 formschlüssig verbundenen und im Kopfstück 1 radial geführten Mitnehmer 3. Das Ventiloberteil wird in ein Gehäuse 4 einer Sanitärarmatur geschraubt, von der nur ein Teil des Wasserzulaufkanals dargestellt ist. Das Kopfstück 1 ist hülsenartig ausgebildet, besteht also aus einem symmetrischen Hohlkörper, allerdings mit unterschiedlichen Innendurchmessern, dessen beide Stirnflächen offen sind. Wasserzulaufseitig weist das Kopfstück 1 im Bereich der Stirnseite eine Halterung für eine erste Ventilsitzscheibe 5 und einen über die Stirnseite vorstehenden Dichtring 7 auf. Im Anschluss daran sind Durchtrittsöffnungen 12 vorgesehen. Für die Ausbildung der Halterung ist die Innenwandung des Kopfstücks 1 im Anschluss an die zulaufseitige Begrenzung der Durchtrittsöffnungen 12 mit in Längsrichtung verlaufenden Ausnehmungen 13 für die Aufnahme von Vorsprüngen am Rand der ersten keramischen Ventilsitzscheibe 5 und am freien Ende mit einer ringförmigen Ausnehmung 14 für die Aufnahme des Dichtrings 7 versehen. Die Durchtritts öffnungen 12 in dem Kopfstück 1 sind von einem ringförmigen Schlitz gebildet, der durch zwei Längsstege 15 unterteilt ist. Auf der dem Wasserzulauf abgewandten Seite der Durchtrittsöffnungen 12 ist das Kopfstück 1 mit zwei Schultern versehen; im Anschluss an die äussere Schulter 16 mit sektorförmigen, durch nach innen vorspringendt Nasen 11 begrenzte Ausnehmungen. Aussen ist im Anschluss an die Durchtrittsöffnungen 12 ein Aussengewinde 18 vorgesehen, mit dem das Kopfstück 1 in das Gehäuse 4 einer nicht dargestellten Sanitärarmatur schraubbar ist. Nach dem Einschrauben liegt ein etwa mittig angeordneter Aussenflansch 19 des Kopfstücks 1 auf dem Gehäuse der Sanitärarmatur auf. Liegt der Abstand zwischen Unterste des Aussenflansches 19 und Ventilsitz im Gehäuse 4 nicht genau fest, eslist vorteilhaft, das Kopfstück 1 zweiteilig auszuführen und die Teile miteinander zu verschrauben, wie es in Fig. 1 links dargestellt ist. Das Einschrauben in die Sanitärarmatur erfolgt mittels eines Aussensechskants 20, der auf der dem Wasserzulauf abgewandten Stirnseite des Kopfstücks 1 vorgesehen ist. Zwischen Aussensechskant 20 und Aussenflansch 19 ist ein weiteres Aussengewinde 17 vorgesehen, das der Aufnahme einer ebenfalls nicht dargestellten Abdeckhülse dient. Von dem Aussenflansch 19 bis zum Aussensechskant 20 ist das Kopfstück 1 innen als Hohlzylinder für die Führung der Spindel 2 ausgebildet. Die Spindel 2 ist im wesentlichen masrv ausgeführt und weist einen Steckkopf auf. Sie ist an ihrer dem Wasserzulauf abgewandten Stirnseite aussen als Verzahnung 21 aus mit Innengewinde geführt und innen mit einem Sackloch 22/für die Befestigung eines nicht dargestellten Drehgriffs versehen. Aussen sind an der Spindel 2 Ringflächen 23 vorgesehen, mit der die Spindel 2 in dem Kopfstück 1 radial geführt ist. Die Ringflächen 23 sind durch Nuten unterbrochen, in denen Dichtringe 24 untergebracht sind, die die Dichtung zwischen Spindel 2 und Kopfstück 1 übernehmen. Die Spindel 2 ist in dem Kopfstück 1 begrenzt drehbar. Auf der der Verzahnung 21 entgegengesetzten Seite ist zu diese Zweck aussen an die Spindel 2 ein T-förmiger Quersteg 25 angeformt. Der Quersteg 25 ist zwischen den Nasen 11 in dem Kopfstück l drehbar. Der Quersteg 25 liegt mit seiner der Verzahnung 21 zugewandten Fläche an der Schulter 16 des Kopfstücks 1 an. Der Mitnehmer 3 ist als hohlzylindrische Hülse mit Durchtrittsöffnungen 32 in der Wandung ausgebildet. Die Durchtrittsöffnungen 32 sind von einem ringförmigen Schlitz gebildet, der durch zwei Längsstege 35 unterteilt ist. Die Durchtrittsöffnungen 32 in dem Mitnehmer 3 und die Durchtrittsöffnungen 12 in dem Kopfstück 1 liegen in derselben Querebene. Der ringförmige Schlitz in dem Kopf stück 1 ist in Axialrichtung des Ventiloberteils breiter als der in dem Mitnehmer 3. Die Längsstege 15, 35 sind bei geöffnetem Schlitz in der ersten keramischen Ventilscheibe 5 in derselben Längsmittelebene angeordnet. Auf der dem Wasserzulauf zugewandten Stirnseite des Mitnehmers 3 ist die zweite Ventilsitzscheibe 6 aus keramischem Material vorgesehen. An dieser Seite ist der Mitnehmer 3 mit Nocken 31 versehen, die in Ausnehmungen am Rand der zweiten keramischen Ventilsitzscheibe 6 eingreifen. Die zweite Ventilsitzscheibe 6 liegt auf der dem Wasserzulauf abgewandten Seite an der ersten Ventilsitzscheibe 5 an und öffnet und schliesst deren nicht dargestellte Durchtrittsöffnungen durch Drehen der Spindel 2. Der der Spindel 2 zugewandte Rand 33 des Mitnehmers 3 ist mit einer Aufnahme für den Quersteg 25 der Spindel 2 versehen. Zu diesem Zweck ist der Rand 33 nach innen eingezogen und mit diametral sich gegenüberliegenden, radial verlaufenden Ausnehmungen 34 versehen, in die der Quersteg 25 der Spindel 2 eingreift. Die lichte Weite des eingezogenen Randes 33 ist kleiner als der Aussendurchmesser der Ringflächen 23, deren dem Quersteg 25 benachbarte somit als Anschlag dient. Die Höhe des eingezogenen Randes 33 der hohlzylindrischen Hülse und die Höhe der von den Nasen 11 begrenzten Ausnehmungen in dem Kopfstück 1 sind zusammen gleich der Höhe des Querstegs 25 an der Spindel 2. Das Kopfstück 1 drückt über die erste ortsfeste Ventilscheibe 5 den Dichtring 7 auf einen Ventilsitz 41 im Wasserzulauf 42 des Gehäuses 4. Nach der Befestigung des Kopfstücks 1 an dem Gehäuse bleibt die Lage des Dichtrings 7 unverändert. Durch Drehung der Spindel 2 wird die zweite Ventilscheibe 6 bezogen auf die erste Ventilscheibe 5 in Anlage miteinander gedreht, sodass die - nicht dargestellten - Durchtrittsöffnungen in den Ventilsitzscheiben 5, 6 geöffnet und geschlossen werden. Die Drehung der Spindel 2 ist über den Quersteg 25 und die Nasen 11 begrenzt.

Claims: Patentansprüche: l. Ventiloberteil für Sanitärarmaturen mit einem in einem Ventilgehäuse befestigbaren, Durchtrittsöffnun gen in seiner Wand aufweisenden hülsenartigen Kopf stück, das an seiner dem Wasserzulauf zugewandten Stirnseite eine Halterung für eine erste, mit Durch trittsöffnungen versehene Ventilsitzscheibe aus kera mischem Material und einen über diese Stirn seite vor stehenden Dichtring aufweist, mit einer in dem Kopf stück drehbaren Spindel, und mit einem mit der Spin del formschlüssig verbundenen, in hohlzylindrischen Wandbereichen Durchtrittsöffnungen aufweisenden Mit nehmer, an dessen dem Wasserzulauf zugewandter Stirn seite eine zweite mit Durchtrittsöffnungen versehene Ventilsitzscheibe aus keramischem Material vorgesehen ist, die an der dem Wasserzulauf abgewandten Seite der ersten Ventilsitzscheibe anliegt und deren Durchtritts öffnungen durch Drehen der Spindel öffnet oder schliesst, dadurch gekennzeichnet, dass als Mitnehmer (3) eine hohlzylindrische Hülse vorgesehen ist, deren der Spindel (2) zugewandter Rand (33) mit einer Aufnahme für einen Quersteg (25) versehen ist, der T-förmig an die Spindel (2) angeformt und zwischen Anschlägen in dem Kopfstück (1) drehbar ist. 2. Ventiloberteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der der Spindel (2) zugewandte Rand (33) des Mitnehmers (3) nach innen eingezogen ist und mit dia metral sich gegenüberliegenden, radial verlaufenden Ausnehmungen (34) versehen ist, in die der Quersteg (25) der Spindel (2) eingreift. 3. Ventiloberteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die lichte Weite des eingezogenen Randes (33) des Mitnehmers (3) kleiner ist als der Aussendurch messer von sich an den Quersteg (25) anschliessenden Ringflächen (23) der Spindel (2). 4. Ventiloberteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass der dem Wasserzulauf zuge wandte Rand des Mitnehmers (3) mit Nocken (31) ver sehen ist, die in Ausnehmungen am Rand der zweiten keramischen Ventilsitzscheibe (6) eingreifen. 5. Ventiloberteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnungen (32; 12) in den Mitnehmer (3) und in dem Kopfstück (1) von ringförmigen Schlitzen gebildet sind, die in derselben Querebene liegen, von denen der ringförmige Schlitz in dem Kopfstück (1) in Axialrichtung des Ventiloberteils breiter ist und die beide durch Längs stege (35; 15) unterteilt sind, die bei geöffnetem Schlitz in der ersten keramischen Ventilsitzscheibe (5) in derselben Längsmittelebene angeordnet sind. 6. Ventiloberteil nach Anspruch 1 oder 5, dadurch ge kennzeichnet, dass das Kopfstück (1) mit einer Schul ter (16) versehen ist, an der der Quersteg (25) mit seiner der Spindel (2) zugewandten Fläche anliegt und im Anschluss an die Schulter (16) mit sektorförmigen, durch nach innen vorspringenden Nasen (11) begrenzte Ausnehmungen versehen ist. 7. Ventiloberteil nach den Ansprüchen 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des eingezogenen Randes (33) des Mitnehmers (3) und die Höhe der Ausnehmung in dem Kopfstück (1) zusammen gleich der Höhe des Quer stegs (25) an der Spindel (2) sind.

Inventors: LANGE, PETER
Applicants: FIRMA OTTO FLUHS
Application year: 1983
Main classification: F16K3
IPC codes: F16K3